Testfall Ukraine: Europa und seine Werte
Author: Katharina Raabe; Manfred Sapper
Date: 2015-03-06T23:00:00+00:00
Keywords: Gesellschaft; Schule & Lernen; Russland; Weitere Europäische Staaten; Politik nach Ländern; Politik & Geschichte; Wissen nach Themen; Länder & Regionen; Europa
Description: Der Krieg in der Ostukraine ist ein Krieg im Zentrum Europas. Das wurde spätestens klar, als über dem Kampfgebiet eine zivile Verkehrsmaschine abgeschossen wurde. Über 300 Menschen, die meisten aus den Niederlanden, kamen ums Leben. Doch nichts geschah, was die Gewalt und den rasanten Zerfall von Zivilität bis hin zum Sterben der Millionenstädte Donezk und Luhansk hätte stoppen können. Die Ereignisse, die der Maidan-Revolution in Kiew folgten, von der Krim-Annexion bis zur Invasion russischer Truppen in Nowoasowsk, haben binnen weniger Monate die Grundlagen der europäische Nachkriegsordnung er
Publisher: Suhrkamp Verlag

Der Krieg in der Ostukraine ist ein Krieg im Zentrum Europas. Das wurde spätestens klar, als über dem Kampfgebiet eine zivile Verkehrsmaschine abgeschossen wurde. Über 300 Menschen, die meisten aus den Niederlanden, kamen ums Leben. Doch nichts geschah, was die Gewalt und den rasanten Zerfall von Zivilität bis hin zum Sterben der Millionenstädte Donezk und Luhansk hätte stoppen können. Die Ereignisse, die der Maidan-Revolution in Kiew folgten, von der Krim-Annexion bis zur Invasion russischer Truppen in Nowoasowsk, haben binnen weniger Monate die Grundlagen der europäischen Nachkriegsordnung erschüttert: territoriale Integrität, Souveränität, Sicherheit, Frieden scheinen außer Kraft gesetzt. Russland und der Westen stehen sich wieder feindlich gegenüber. Wie konnte es dazu kommen? Und was bedeutet das für das künftige Zusammenleben in Europa. Schriftsteller und Publizisten suchen nach Antworten.

Die Herausgeber: Katharina Raabe, geboren 1957, arbeitet als Verlagslektorin in Berlin. Manfred Sapper, geboren 1962, ist Chefredakteur der Zeitschrift Osteuropa in Berlin.

Testfall Ukraine
Europa und seine Werte

Herausgegeben von Katharina Raabe und Manfred Sapper
Mit einem Fotoessay von Yevgenia Belorusets

Suhrkamp

eBook Suhrkamp Verlag Berlin 2015

Der vorliegende Text folgt der Erstausgabe, 2015.

© Suhrkamp Verlag Berlin 2015

Originalausgabe

Alle Rechte vorbehalten, insbesondere das des öffentlichen Vortrags sowie der Übertragung durch Rundfunk und Fernsehen, auch einzelner Teile.

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Satz: Satz-Offizin Hümmer GmbH, Waldbüttelbrunn

Umschlagfoto: Jerome Sessini/Magnum Photos/Agentur Focus

eISBN 978-3-518-74102-3
www.suhrkamp.de

Inhalt

Kateryna Mishchenko
Stille Aktion

Alice Bota
Unterirdisches Leben. Die Würde des Maidan und das Elend des Krieges

Andreas Kappeler
Vom Kosakenlager zum Euromaidan. Ukrainische Widerstandstraditionen

Serhij Zhadan
Befreite Gebiete

Andrew Wilson
Vergangene Zukunft des Donbass

Yevgenia Belorusets
Verborgene Formen des Widerstands

Arkadi Babtschenko
Putins schrecklichste Tat

Elena Racheva
Der Marsch für die Einheit des Volkes

Irina Prochorova
Der autoritäre Virus und das Unterbewusstsein Europas

Karl Schlögel
Lob der Krise. Die Ukraine und die Sprachlosigkeit der Historiker

Herfried Münkler
Das Chamäleon Krieg und der Kampf um eine neue Weltordnung

Roland Götz
Handel im Wandel.
Die Ukraine, die EU und Russland

Stefan Auer
Der Maidan, die EU und die Rückkehr der Geopolitik

Helmut König
Revolution, Nation und Freiheit

Bruno Schoch
Russische Märchenstunde. Die Schuld des Westens und Putins Kampf gegen den Faschismus

Nachbemerkung

Weiterführende Literatur

Bildlegenden

Kurzbiographien

Kateryna Mishchenko
Stille Aktion

Vor ein paar Tagen meldete die Presse, in der Ukraine habe es ein leichtes Erdbeben gegeben, dessen Ausläufer selbst in Kiew zu spüren waren. Genau zu dieser Zeit wurde hier der Toten des Maidan gedacht und der Jahrestag der ersten Proteste begangen. Die Nachricht ließ mich über die politische Tektonik des Maidan nachdenken, schließlich war er ja unter anderem auch ein Anstoß gewesen, ein Nullpunkt, auf den die Ungewissheit folgte. Wie hat sich nun diese Tektonik verändert, welche Schichten sind verschwunden und was für ein Relief ist entstanden? Der Boden unter den Füßen bewegt sich immer noch; infolge der schrecklichen Verschiebungen von der städtischen Befreiungsguerilla gegen Regierung und Miliz hin zu Okkupation und Krieg hat sich unter unseren Füßen ein Abgrund aufgetan, dessen Magnetfelder Menschenleben wertlos machen und dazu zwingen, die Wirklichkeit nur als Kampf ums Überleben zu sehen; Platz für Gedanken und Kreativität ist hier nicht vorgesehen.

Die Totalität des Maidan, sein Hinausgehen über die Grenzen des dreidimensionalen Raumes, ließ keine Möglichkeit, ihn irgendwie vollwertig zu benennen. Welchen Namen wir diesem Phänomen auch gaben – politisches Wunder, Gesamtkunstwerk, soziale Bewegung, Revolution –, es blieb immer noch etwas Anderes, Unausgesprochenes. Die Menschen schienen einen anderen Kosmos geschaffen zu haben, der ein neues Verständnis von der eigenen Person, von Politik und Gesellschaft prägte. Ich bin mir nicht sicher, ob die Zeit helfen kann zu vermessen, was mit diesem Kosmos jetzt passiert. Vielleicht existiert er wie die Galaxie in einem kleinen Amulett aus einem Science-Fiction-Film als kleinere Einheit: »der Maidan im Kopf«, »in der Seele«, »im Herzen«, auf Fotos, in Büchern, auf Video – in den Spalten unserer Realität, aber er ist sicher nicht mehr so allgegenwärtig wie früher.

Das Universum des Maidan hat sich ins Innere zurückgezogen, ist auf eine glatte Oberfläche zusammengeschrumpft. Am 21. November 2014 kamen Menschen mit Blumen, Kerzen und Plakaten auf diese Oberfläche, sie kamen, um zu gedenken – nicht nur der Toten, sondern auch ihrer Erfahrung von Kollektivität, sie kamen, um die Kraft in den Muskeln des körperlichen Gedächtnisses zu spüren. Als ich diese Oberfläche betrat, erkannte ich den Maidan wieder und gleichzeitig auch nicht. Unter den Füßen neue Pflastersteine, ein riesiges, kitschiges Banner verdeckt das ausgebrannte Gewerkschaftsgebäude, die Zelte und Barrikaden sind verschwunden – die Stadtreinigung hat im Auftrag des neuen Bürgermeisters versucht, auf die Schnelle die sozialen Wunden zu flicken oder einfach ein paar Pflaster darauf zu kleben. Uns wird davon abgeraten, in diese Wunden zu blicken, für eine Weile oder auch auf lange Zeit. Schließlich sind mit der Krim und dem Donbass neue Epizentren entstanden.

Im Gegensatz zur gesellschaftlichen Okkupation der ukrainischen Stadtzentren sind diese Territorien von repressiven Militärapparaten okkupiert, die die Gesellschaft als solche vernichten wollen. Geografisch betrachtet, erinnerte der Maidan an eine von Barrikaden begrenzte und von Menschenströmen umspülte Insel mitten in der Stadt. Die Annexion der Krim, ihre Umwandlung in eine okkupierte Insel, war die konterrevolutionäre Antwort auf den Protest. Die als Volksaufstand maskierte Eroberung der Städte im Donbass und die Verbreitung von Thesen über einen Bürgerkrieg zwingen uns in aller Dreistigkeit eine politische Symmetrie der Ereignisse auf, in deren Folge zwei angeblich gleichberechtigte Seiten entstehen. Diese Seiten existieren jedoch nur in einer Dimension – auf der Oberfläche. Durch eine oberflächliche oder gar platte Interpretation lassen sich Debatten über neoimperialistische Ressentiments und befreienden Ungehorsam, über Protest von unten und einen von oben aufgezwungenen Konflikt, über Hierarchien auf internationaler Ebene umgehen. Der öffentliche Diskurs zwingt dazu, den Maidan aus der Vogelperspektive zu betrachten, als konspirativ interpretierte Oberfläche, und den derzeitigen emanzipativen Kampf der ukrainischen Bürger als Krieg um Territorien beziehungsweise die Neuaufteilung von »Einflusssphären«.

Als Antwort auf diesen Prozess kann man nur entschlossen auf das Unsichtbare blicken. Gemeinsam mit denen suchen, lernen und denken, die, nachdem sie im Frühjahr den öffentlichen Raum verlassen haben, ihre kleine Galaxie fest umschlossen halten und ins Ungewisse gehen, das sie sich in einer tollkühnen Schlacht erkämpft haben. Ihre Stimmen klingen aus den Spalten der rasend schnell verschwindenden Realität, manchmal jage ich ihnen nach und gerate dabei in diverse Leerstellen meiner Erinnerung, wobei ich paradoxerweise vergesse, dass draußen eine schreckliche neue Welt entsteht.

***

»Was ich am 30. November mache? Das ist Sonntag. Unter den Maidanlern ist ein Toter, den ich persönlich kannte. Der Mann unserer Krankenschwester. An diesem Tag würde ich mich gern mit ihr treffen und auch mit einigen von meinen Klienten, ihnen diese historischen Orte zeigen. Man könnte eine völlig stille Aktion machen. Warum eine stille, Katja – weil jetzt die alltägliche Arbeit zählt und keine ins Mikro gerufenen Losungen. Der Maidan ist ein so totales und besonderes Thema, aber eins weiß ich genau: Die Menschen, die versuchen, etwas zu bewegen, was sich nicht bewegen lässt, verdienen unsere Achtung, und ihre Anstrengungen sind keine Sisyphusarbeit.«

Am Ende des Arbeitstages sitze ich mit Olexij, einem Mitarbeiter des Kiewer Sozialdienstes, in seinem Beratungszimmer. Wir haben uns auf einem Seminar für Sozialarbeiter kennengelernt, in der sogenannten Nach-Maidan-Zeit, im Herbst, als sich alle Tischgespräche in der Mittagspause um Krieg, Umsiedler, Kriegstechnologie und die Frage drehten, wer von den internationalen Politikern sich wie zu den Ereignissen im Donbass geäußert hatte. Olexij hat mit den am stärksten marginalisierten, einfacher gesagt, am wenigsten gebrauchten Menschen in der Ukraine zu tun, mit Straßenkindern, Drogenabhängigen, Alkoholikern und Armen, aber auch mit ihren Verfolgern, der Miliz, und verfügt über einen Schatz an unzähligen mündlichen Geschichten, deren Nacherzählung er immer mit den Worten beginnt: »Ich hatte mal einen Klienten …« Er hatte im psychologischen Dienst des Maidan gearbeitet, operative soziale Unterstützung geleistet. Unter dieser Bezeichnung verstehe ich psychologische Beratung oder die Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten für Menschen aus anderen Orten. Wobei die Anlaufstelle der ersten Binnenflüchtlinge der Maidan selbst war. Die Menschen kamen aus anderen Städten mit ihren ungeklärten gerichtlichen Angelegenheiten, sie kamen, um auf Kiews zentralem Platz »Gerechtigkeit zu finden«. Einige waren gezwungen, ihre Heimatorte zu verlassen, weil sie zu Hause Drohungen bekommen hatten, weil sie die Proteste unterstützten oder daran teilgenommen hatten; hier besorgten sie sich neue Papiere, genauso wie diejenigen, deren Papiere schon auf dem Maidan verbrannt waren. Jetzt ist Olexij regelmäßig auf dem Bahnhof im Einsatz, wo er Umsiedler berät. Aber die Maidanler kommen immer noch zu ihm. Ihre Berichte schreibt er gewissenhaft auf und verwahrt sie sorgfältig in einem Safe. Denn am stärksten interessieren sich nicht Verlage oder Journalisten für diese Berichte, sondern die Miliz.

»Ich habe einen Klienten, einen Maidanler aus Armjansk. Er kann überhaupt nicht schlafen. Von den Pillen, die er verschrieben bekommen hat, hilft überhaupt nichts. Er hat eine Quetschung und mehrere Verletzungen. Er hört nur mit Hörgerät. Seit einiger Zeit trinkt er zwei, drei Flaschen Gin Tonic, nur so kann er einschlafen. Er wurde als potentieller Alkoholiker zu mir geschickt, braucht psychologische Hilfe. Solche Fälle gibt es bei uns sehr viele, wir leben jetzt in einer Zeit, wo die Leute zu einem anderen Leben zurückfinden müssen. Und das Leben, das es gibt, ist kein ruhiges.«

Die Unmöglichkeit zurückzukehren ist ein durchgängiges Symptom unserer Zeit, wohl nicht nur in der Ukraine. Diejenigen, die nach den unglaublichen Erfahrungen letzten Winter in Kiew an ihre Fernsehbildschirme und Laptops zurückgekehrt sind, wissen genau, dass sie nicht mehr dort sind, wo sie früher waren. Der Schmerz und die körperlich spürbare Realität nach Jahren virtueller Politik und virtueller Kommunikation lassen nicht nach, sosehr sie auch versucht haben, so zu tun, als sei alles wieder beim Alten. Und diese merkwürdige Bezeichnung für unsere Flüchtlinge: »Binnenvertriebene« … Die trockene Amtssprache kriecht in die Seele, lässt die subjektiven Verschiebungen durchscheinen. Hunderttausende mussten im wahrsten Sinne des Wortes vor der Wirklichkeit fliehen. Sie haben ihr Zuhause, ihre Angehörigen und ihren Glauben an die Zukunft verloren. Andere traten die Flucht ins Innere an – ins Privatleben, in die Arbeit, in die Sucht, ja sogar in den Wahnsinn. Die Soldaten, die auf Urlaub zu Hause sind, schweigen oft und wollen nicht viel reden, obwohl sie sich in den Fernsehreportagen nicht wiederfinden. Ich frage mich ständig, wohin sich die Angehörigen der zwanzigjährigen Jungs flüchten können, deren Leichen kreuz und quer durch die Ukraine transportiert werden. Und wird es irgendwann irgendwo einen Ort geben, an den die Kriegsflüchtlinge ihr Leben verschieben können?

***

»Der wird schon ganz zu Recht mit Hitler verglichen, das ist einfach ein Scheusal. So viele, wie der ins Unglück gestürzt hat!«

»Poroschenko hat ihm halt die Hand gegeben, na und? Was soll er denn machen, wenn sie sich irgendwie einigen müssen.«

Zwei Omas sitzen im Empfangsbereich einer Bank, die ein paar Monate später offiziell Konkurs anmelden wird. Ich verbringe hier jedes Mal, wenn ich meine Karte entsperren lassen will, gleich ein paar Stunden und verfolge, wie die alten Leute rätseln, wann denn wohl der glückliche Moment kommt, in dem wenigstens ein bisschen Bargeld gebracht wird, und sich dann anstellen, um die Zinsen von ihren Ersparnissen abzuheben. Sie lauern in der leeren Bank, die die meisten Angestellten schon verlassen haben, und diskutieren die Nachrichten über die Minsker Verhandlungen. Die eine spricht Ukrainisch, die andere Russisch. Der Geldautomat ist schon seit Monaten »vorübergehend außer Betrieb«, die Miniatur-Goldbarren sind aus der Vitrine verschwunden, und die Frau hinter dem Kassenschalter geht ständig rauchen, weil sich ihre Arbeit auf die genervte Äußerung »Kein Geld in der Kasse!« reduziert hat. Das Einzige, woran mein Blick in diesem leeren Warten hängenbleibt, ist das gelbe Nationalwappen auf blauem Grund aus einem Farbdrucker. Früher dominierte in der Bank Weiß-Rot, was das Schweizer Offshore-Kapital symbolisierte, jetzt hat sich unsere heimische Armut entblößt, und wir sind mit unserer bescheidenen Hoffnung auf Kompensation zu ihren Wachposten geworden.

***

Der Genuss, über den eigenen Körper und seine Existenz im öffentlichen Raum verfügen zu können, erscheint jetzt manchmal als unanständiger Luxus. Die reaktionären Stimmen wiederholen auf verschiedenen Frequenzen, dass der Preis für Protest Krieg ist. Um die soziale Empfindsamkeit zu bewahren und der Reaktion etwas entgegensetzen zu können, geht der Maidan in den Bereich des Intimen über, er wird zur Deckung. Die Kiewer Kulturwissenschaftlerin Lesja Kultschynska sagte im Zusammenhang mit der Ausstellung Schutzraum des Charkiwer Künstlers Mykola Ridnyi, dass die Barrikaden an den Grenzen des Maidan der Verteidigung, aber zugleich auch der Selbstbeschränkung des Protestes dienten und dass diejenigen, die den öffentlichen Raum verlassen und sich ins Private zurückgezogen haben, in den sogenannten Schutzraum, sich vielleicht nur erholen, um den Kampf dann mit neuen Kräften fortzusetzen. Zweifellos bietet der Rückzug ins Private auch die Möglichkeit der gedanklichen Verarbeitung und der Verwurzelung kollektiver Erfahrung in den persönlichen Praktiken des Alltags. Und natürlich wurde das Wahlkampfmotto des jetzigen Präsidenten »Neu leben« von den Bürgern der Ukraine ernster genommen als von Poroschenkos PR-Strategen.

»Wir haben ja lange genug mit Lenin-Zitaten gelebt, jetzt ist mal Schluss damit. Wir sind als Sozialarbeiter zu den Menschen rausgegangen, weil sie in die Geschichte geraten waren, die sie selbst gerade erschufen. Und was jetzt so geredet wird, dass das Ganze ein Wirtschaftsprojekt anderer Staaten, eine Verschwörung, ein Soros-Komplott war, kann ich langsam nicht mehr hören.[1] Wir müssen endlich lernen, die Wahrheit zu sagen und zu akzeptieren.«

Olexij erzählt, dass er mit den »Pessimisten des Maidan« arbeitet, er schafft ein unprätentiöses, aber heroisches Narrativ darüber, wie die revolutionären Ereignisse ihre Schützlinge verändert haben.

»Wir hatten mal einen Klienten mit schwierigen Lebensumständen, er hatte Probleme mit seinem Stiefvater. Aber anstatt auf der Straße zu leben, ist er auf den Maidan gegangen. Jetzt ist er in einem Freiwilligenbataillon bei Nowoasowsk. Man darf die Leute nicht nach ihrer Vergangenheit beurteilen, gerade unter solchen Bedingungen offenbaren sie ihr wahres Wesen und werden wirklich nützlich.«

Dann erzählt Olexij von einem Mann, den sie schon abgeschrieben hatten, weil er schwer drogenabhängig war. Aber jetzt ist er Freiwilliger, davor hat er »den Maidan mitgemacht«. Über eine Frau, die von ihrem Mann geschlagen wurde und die sich dann in der Frauenhundertschaft beweisen konnte, dass sie in der Lage ist, ihre eigenen Rechte und auch die der Männer zu verteidigen. Am besten ist mir jedoch die Geschichte von einem anderen Klienten Olexijs in Erinnerung, einem alten Drogenabhängigen, der vor ein paar Jahrzehnten in Petersburg, damals noch Leningrad, gelebt hatte und sich an Wladimir Putin als Mitarbeiter der Strukturen, die gegen den Drogenhandel kämpften, erinnern konnte. Er erzählte, dass er damals die Möglichkeit gehabt hätte, ihn umzubringen, und jetzt natürlich bereut, das nicht getan zu haben.

Rückblickend scheint diese Geschichte genauso utopisch, wie Olexij als Autor kühn den diversen Narrativen widersteht, die man nicht mal so richtig als Propaganda bezeichnen kann. In seinen Geschichten phantasiert er davon, wie die Unglücklichsten und Schutzlosesten den Aggressor zu Fall bringen, über den sich raffinierte und diffuse Fiktionen ausbreiten – unter ihrem Einfluss modifiziert sich alles ringsum.

Beeindruckend und bezeichnend waren für mich die Worte des Bloggers Dmytro Potechin, der einige Monate als Geisel in den Kellern der Volksrepublik Donezk zubrachte, in einem Interview, das er nach seiner Freilassung gab:

Das Bewusstsein der Menschen in der Volksrepublik Donezk ist ein völlig mythisches, sie verhalten sich, handeln und sprechen wie die Helden aus russischen Serien über den FSB und den Zweiten Weltkrieg. Das ist so nah an der Künstlichkeit des Fernsehens, dass es völlig absurd wirkt. Der Unterschied liegt allein darin, dass es real ist. Es lässt sich überhaupt nicht ausmachen, ob talentierte Regisseure so drehen oder ob die Leute versuchen, das Verhalten ihrer Fernsehstars möglichst echt nachzuahmen. Eine völlig […] infantile, kindische Wahrnehmung der Fernsehbilder, wo der Zuschauer keine Distanz hat und keinen Unterschied zwischen dem Bild und seinem Leben sieht.

Autorschaft als gesellschaftliche Partizipation, die Olexij mit seinen Legenden für sich beansprucht, lässt sich als Form des politischen Widerstands gegen die von oben festgelegten Lesarten der Realität verstehen. Hinter der Schaffung eines solchen Gegennarrativs verbirgt sich keine scheinbare »Version der Gegenseite«, sondern eine Umdeutung des Sprechenden. Olexij bezeichnet die Ukrainer als Menschen mit einer unvorhersehbaren historischen Vergangenheit und besteht deshalb auf der direkten Artikulation derjenigen, die an den Protesten teilgenommen haben. Verbittert stellt er fest, dass die Bürger in politischen Talkshows immer noch die Masse im Saal bilden, die nur durch das Drücken von Knöpfen auf die Äußerungen der Studiogäste reagieren kann, dass das Wort Maidan immer seltener zu hören ist und die Namen der Freiwilligenbataillone immer öfter. Abschließend bemerkt er noch, dass über den Maidan sehr viel Lyrik und sehr wenig Prosa geschrieben wurde.

Am 21. November war ich im Ukrainischen Haus, dem ehemaligen inoffiziellen Kulturzentrum des Maidan. Dort gab es eine merkwürdige Buchinstallation – verschiedene Ausgaben über den Maidan, die an Fäden von der Decke hingen wie die Erhängten auf den Straßen der besetzten Städte während des Krieges. Darunter waren einige Lyrikanthologien, Hochglanzbände mit dramatischen Fotos und ein paar Texten sowie ausländische Zeitschriften und Anthologien. Unter den ukrainischsprachigen Büchern waren so gut wie keine analytischen Texte, und irgendwie scheint auch niemand vorzuhaben, in nächster Zeit welche herauszugeben. Man denkt sofort an den Film Maidan von Sergej Losniza, in dem er zeigt, wie Gesang und Gebet den leeren Raum der politischen (Selbst-)Artikulation der Gesellschaft füllten. Einfache Bürger betraten die Bühne auf dem Maidan, um Gedichte vorzutragen, Lyrik über Patriotismus, Gerechtigkeit und Kampf. Wie die weiteren Ereignisse zeigten, kam ihr politisches Handeln ihrem politischen Diskurs deutlich zuvor, Letzterer ist selbst heute auf Heldenverehrung und Protest- oder Märtyrerlyrik reduziert. Es besteht ein fataler Mangel an Gedanken und, sicher nicht weniger wichtig, Erinnerung oder vielmehr Mechanismen, die sie bewahren könnten.

Der Hang, möglichst schnell zu vergessen, zeigte sich in dem Bestreben von Kiews neuem Bürgermeister, Vitali Klitschko, den Maidan so schnell wie möglich gründlich aufzuräumen, damit von seinen Spuren so wenig wie möglich übrigbleibt. In dieser Hast wurden dann auch die »europäischen Werte« der LGBT-Community vergessen, denen es die Stadtregierung nicht ermöglichte, ihre Demonstration für die rechtliche Gleichstellung durchzuführen. Ihre Teilnahme an den Protesten hatte keinen affirmativen Charakter, was es der Regierung erlaubte, die Rechte dieser Community zu »vergessen« oder sie wie üblich für nicht dringend zu erklären. Wobei dem kurzen Gedächtnis der politischen Spitze die Politisierung der Gesellschaft von unten entgegensteht. Schon seit einem Jahr reagiert sie, die Zivilgesellschaft, solidarisch auf die Herausforderungen der neuen, nur noch von Reaktion bestimmten Lage. Vor kurzem wurde in Kiew das älteste öffentliche Kino mit dem symbolträchtigen Namen Oktober in Brand gesteckt, weil dort ein Film mit homosexueller Thematik gezeigt wurde. Regierung und Miliz reagierten in ihrem Genre, das im Volk gern als »tiefe Besorgnis« bezeichnet wird, und die Schutthaufen wurden von den zahlreichen Aktivisten und Kiewern beseitigt, die gekommen waren, um die große Brandstätte, an deren Stelle früher der Kinosaal war, aufzuräumen. Im Kampf um Raum und Erinnerung werden wir immer wieder mit dem Topos der Brandstätte konfrontiert, deren größte letztendlich der Maidan selbst war. Die rasend schnelle Vergänglichkeit der Ergebnisse kollektiver Anstrengung, die Fragilität des Moments, hat gleichzeitig eine stabile materielle Dimension – die Asche, die sich auf die Gesichter der Menschen legt und darauf kleben bleibt wie ein zweites Antlitz. Diese Maske trägt man ständig, sie war während des Aufstandes in Kiew so oft zu sehen.

***

Eine weitere Maske des Maidan musste ich im Herbst dieses Jahres sehen, als ich vor dem Krankenhaus wartete und mein Mann aus dem Rettungswagen stieg. Eine halbe Stunde zuvor war er im Stadtzentrum von einer Gruppe Neonazis in Militäruniform überfallen worden, sieben Männer hatten ihn geschlagen und getreten, vor allem auf den Kopf. Ein geschwollenes blaues Gesicht und rot unterlaufene Augen. Was für ein Schock war es, als die Aktivistin Tetjana Tschornowol im Dezember 2013 zusammengeschlagen wurde, ihr Foto ging sogar durch die internationalen Medien. Damals konnten wir den Schock noch spüren, weil wir noch nicht wussten, dass bereits ein paar Wochen später solche Masken Teil unseres Alltags sein würden. Aber ich hätte nicht gedacht, dass ich so schnell wieder in dem Krankenhaus landen würde, in dem ich während des Maidan gemeinsam mit den Afghanistanveteranen Wache gehalten habe, diesmal um in eigentlich schon friedlichen Zeiten einen mir nahen Menschen zu begleiten.

Wir gehen durch die schummrigen Flure von Sprechzimmer zu Sprechzimmer, die Krankenschwester, die die Fahrstuhltür schließt, sagt zu uns: »Also jetzt, nach dem Maidan, wieso prügeln die noch …« Außer der Vergangenheit, die uns mit sehr direkten Zitaten kalt erwischt, verletzt mich die Hilflosigkeit der Menschen, die hier auf den Fluren liegen, weil in den Krankenzimmern offensichtlich kein Platz mehr ist. Vor dem Röntgen wartet mit uns zusammen eine Frau über fünfzig, sie wurde auf dem Fußgängerüberweg von einem Auto angefahren, das sofort weitergefahren ist. Die Frau wird nach Hause entlassen, sie stützt sich auf den ihr hingestreckten Arm und weint leise, weil sie niemanden hat, der sie abholen könnte, bis nach Hause ist es weit, und natürlich hat sie, wie die meisten Leute bei uns, kein Geld für ein Taxi. Ich hole einen größeren Schein aus der Tasche – davon habe ich ein paar mitgenommen, um für die in der Ukraine »kostenlose medizinische Versorgung« zu bezahlen – und gebe ihn der Frau für ein Taxi. In dem Moment blickte mir die Krankenschwester in die Augen, und darin sah ich den stillen Schmerz einer Frau, die seit Jahren täglich Not und Ausweglosigkeit sehen muss, welche wie ein Gespenst durch die Flure des vorrevolutionären Krankenhausgebäudes irren.

Trotz gebrochener Gesichtsknochen wollte mein Mann nicht im Krankenhaus bleiben, und wir gingen nach Hause. Zu meiner eigenen Verwunderung dachte ich in dieser Nacht vor allem an den Maidan. Als ich mit dem Schlaf kämpfte, wurde mir klar, dass diese Sadisten nicht verhaftet werden würden, obwohl es nicht so schwer war herauszufinden, wer das war. Wenn die Mörder der Maidanler immer noch nicht im Gefängnis sind, worauf sollen wir dann hoffen. Ich spürte, wie mein Fundament zerbröckelte und in verschiedene Richtungen flog, ich mich im freien Fall wiederfand, mutterseelenallein und ohne Hoffnung auf Gerechtigkeit oder Sicherheit. Neben mir im Dunkeln lag schlaflos ein Mensch, den die Welle der Gewalt auf dem Maidan verschont und jetzt überwältigt hatte. Wie viele schlaflose Menschen gibt es in unserem Land, und sie schweben wie in einem schwarzen Vakuum, in das sie das Übermaß an tragischen Ereignissen der letzten Monate geschleudert hat. In diesem Übermaß ging die Sensibilität für individuelle Geschichten verloren, die Gewalt bedroht auch die neuen solidarischen Bindungen, die die Menschen noch vor einem Jahr geeint hatten.

Zwei Monate nach dieser Geschichte brachte sich das Krankenhaus in unserer Nähe wieder in Erinnerung. Eines Abends schrieb mir ein unbekannter Mann mit der Frage, ob ich in der Nacht auf den 23. Januar 2014 dort war, als die Automaidanler entführt worden waren. Es war einer der Entführten, der jetzt eigenständig Ermittlungen anstellte und Zeugen suchte. Ein weiteres Beispiel für gesellschaftliches Engagement in einem Bereich, wo die staatlichen Institutionen tätig werden sollten, in diesem Fall die »neue« Miliz. Jakiw, so hieß der Mann, verbrachte damals im Winter drei Wochen im Gefängniskrankenhaus, mit zahlreichen Knochenbrüchen, erst vor kurzem wurde er rehabilitiert und machte sich an die Untersuchung seines Falls. In seinem Twitter-Archiv hatte er meine Nummer gefunden. Er schickt mir ein Foto, aber ich erkenne darauf niemanden, denn nach der Entführung, damals Ende Januar, habe ich mein Leben irgendwie weitergelebt, aber für ihn war die Zeit an jenem Tag stehengeblieben, er wurde zum Startpunkt für einen Albtraum, der sich nur überwinden lässt, wenn ihm Gerechtigkeit widerfährt; dieses schreckliche Verbrechen, dem er zum Opfer gefallen war, muss aufgeklärt und die Schuldigen müssen bestraft werden. Schließlich bestand genau darin die wichtigste antikriminelle Intention des Maidan, und die kann nicht gerade jetzt erschöpft sein, wo die Schuldigen immer noch nicht bestraft sind und sich an die Reihe der Ungerechtigkeiten neue, noch brutalere Verbrechen anschließen, die heute Terror und Krieg heißen.

Was ich damals erlebt habe, erzähle ich jetzt zum wiederholten Male, diesmal als Zeugenbericht im Büro eines Ermittlers der Miliz. Er sieht mich an seinem Monitor vorbei an und notiert, was ich sage. Eine recht unerwartete Gesellschaft, um in der Erinnerung die eigene Teilnahme an etwas, das damals als kriminell galt, wachzurufen. Meine Aussagen bezeugen genau das – die Regierung hatte damals die Verfolgung der Protestierenden ausgerufen. Zum Schluss füge ich noch hinzu:

»Und übrigens, ich habe damals per SMS Drohungen bekommen.«

»Aber jetzt doch nicht mehr«, bemerkt der Ermittler.

»Nein, und das hat ja auch nicht direkt mit der Entführung zu tun, zeigt aber trotzdem, dass das eine sogfältig geplante Aktion war und ein ganzer repressiver Apparat daran arbeitete.«

»Gut, dass das alles vorbei ist«, antwortet er leicht genervt.

Ich unterschreibe das Zeugenprotokoll und trete hinaus in den Frost des Spätherbstes. »Das alles« ist noch nicht vorbei, in Wirklichkeit liegt es noch vor uns – fortdauerndes Verbrechen und Straflosigkeit bilden einen Epilog für jede Geschichte, die sich hier entfaltet. Und die Sujets werden durch diese toxische Willkür immer schrecklicher. Die Unabwendbarkeit und Ungewissheit der Zukunft nach dem Maidan erlaubt es auch weiterhin, auf Ehrlichkeit zu beharren, wie es Jakiw und andere Unterdrückte und Aktivisten machen. Ihre und somit unsere Hoffnung ist bereits ein großer Gewinn.

Kiew, November 2014

Aus dem Ukrainischen von Lydia Nagel

[1] George Soros, Devisenspekulant und Philanthrop, der mit seiner Stiftung Open Society die Transformation der ehemals kommunistischen Gesellschaften gefördert hat. (Anm. d. Hg.)

Alice Bota
Unterirdisches Leben
Die Würde des Maidan und das Elend des Krieges

Donezk, Mitte Oktober 2014. Am Rande der Stadt hocken sie in einem Luftschutzbunker vier Meter unter der Erde, Tarana, Krystyna, Swetlana und die anderen. Die Älteste hier ist eine Frau von 83 Jahren, die auf einer Bank liegend vor sich hindämmert und stöhnt. Der Jüngste ist Sascha, ein Jahr und acht Monate alt. Ein Kind des Krieges, sagt seine Großmutter und lacht heiser. Sie und die anderen sind hierher geflohen, als die Gefechte zwischen der ukrainischen Armee und den Kämpfern der selbst ernannten »Volksrepublik Donezk« ihre Heimat erreichten. In ihre Dörfer können sie jetzt nicht mehr zurück.

Als ich die Menschen in ihrem Bunker besuche, herrscht seit fast sechs Wochen Waffenruhe. Offiziell. Doch kaum angekommen, kaum die Treppe zum Schutzraum hinuntergegangen, kracht es, Mörser schlagen über uns ein, der Boden zittert, aber die Kinder zucken nicht einmal mehr zusammen. Das Grollen über ihren Köpfen ist so gewöhnlich geworden wie das Aufstehen am Morgen, so lästig wie der schmerzende Husten in der klammen Kälte am Abend, wenn sich hundert Menschen in ihre Decken wickeln und auf zu Betten zusammengeschobenen Bänken aneinanderdrängen. Schwach ist das Licht im Bunker und gelblich, es riecht nach Krankheit. Rostige Schächte leiten dürftig frische Luft von draußen hinein. Strom haben sie erst seit zwei Wochen, davor saßen sie im Dunkeln.

Sie warten, tagein, tagaus, auf Frieden und wissen nicht, wie lange noch.

Kaum ein Jahr ist es her, dass an einem kalten Novembertag Menschen auf dem Maidan in Kiew demonstrierten, weil der damalige Präsident Wiktor Janukowytsch das Assoziierungsabkommen mit der EU doch nicht unterzeichnen wollte. Bald schon gingen Hunderttausende auf die Straße. Damals hatten Tarana und die anderen noch ihr gewöhnliches Leben. Nun sind sie zu Kellermenschen geworden. Wie konnte aus Protesten auf dem Maidan binnen weniger Monate ein Krieg werden? Und wie konnte dieser Krieg zu einer Konfrontation zwischen Europa und Russland führen?

***

Kiew, 26. Januar 2013. Der erste Tote, den ich sah, war Michail Schischnewskij, ein Gelegenheitsarbeiter aus Weißrussland. An der Hruschewskyj-Straße unweit des Maidan, dort, wo sich Polizisten und die Sondereinheit Berkut heftige Gefechte mit den Demonstranten lieferten, bohrte sich eine Kugel in seine Brust. Die Staatsmacht hatte auf ihn geschossen, glaubten die Demonstranten. Beweisen konnten sie es nicht.

An einem Sonntag trugen Männer den offenen Sarg mit Schischnewskij in das Michaelkloster im Zentrum Kiews. Er wäre an diesem Tag 26 Jahre alt geworden. Sie hatten ihn in einen Anzug gekleidet, ihm eine gestreifte Krawatte umgebunden und die Haare in die Stirn gekämmt. Tausende waren gekommen, Polizei war nirgends zu sehen, dafür aber Männer in Camouflage-Uniformen, selbsternannte Ordnungshüter mit Stöcken und Baseballschlägern.

Michail Schischnewskij war einer der ersten Toten auf dem Maidan, viele sollten folgen. Er starb, weil die Proteste wenige Tage zuvor eine brutale Wende genommen hatten.

Bis Mitte Januar hatten die Massen fast zwei Monate lang friedlich in der Kälte ausgeharrt, aber nichts war besser geworden, nur schlechter: Erst wurden Studenten von der Staatsmacht zusammengeschlagen, es folgten Gummigeschosse auf Demonstranten und schließlich repressive Gesetze, die durch das Parlament gepeitscht wurden und die Ukraine faktisch zu einer Diktatur machten. Was bei den Protesten auf dem Spiel stand, waren nicht Zollfreiheit oder Einfuhrquoten für Sonnenblumenöl, sondern die Hoffnung, dass mit dem EU-Assoziierungsabkommen endlich Gesetze die Willkür eines korrupten Diktators in die Schranken weisen würden. Gekämpft wurde um Werte, die aus der Perspektive eines demokratieverwöhnten Europäers selbstverständlich sind: dass man gegen eine skrupellose Staatsmacht nicht wehrlos ist. Dass Richter nicht gekauft sind und Polizisten Bürger schützen, nicht berauben. Die Bewegung auf dem Maidan, das wird mittlerweile oft vergessen, begann als ein Aufstand für die Würde.

Als sich aber der Staat radikalisierte, radikalisierten sich auch die Proteste – und mit der Radikalisierung tauchten Rechtsextreme auf. Der getötete Michail Schischnewskij soll ebenfalls einer rechten Gruppierung angehört haben.

Die Tragödie auf dem Maidan bestand jedoch nicht darin, dass rechte Gruppierungen auftauchten. Ja, es gab sie, weil der Maidan von fast allen gesellschaftlichen Gruppen mitgetragen wurde, auch den rechten. Aber sie waren, anders als von russischen Medien behauptet, in der Minderheit und keineswegs die treibende Kraft – dafür aber sicher eine der radikalsten. Die Tragödie des Maidan entfaltete sich in der Bereitschaft zur gnadenlosen Gewalt, mit der beide Seiten davon überzeugt waren, für ihr Land einzutreten. Schusswaffen tauchten auf, in dem hartgetretenen Schnee jener Wintertage lagen häufig metallene Geschosse herum. Omas halfen, Molotowcocktails abzufüllen, ältere Herren, das Kopfsteinpflaster aufzureißen, um damit Polizisten zu bewerfen. Transportbusse der Staatsmacht wurden angezündet, Polizisten durch Schüsse oder Schläge getötet, friedliche Demonstranten von Scharfschützen regelrecht hingerichtet. Mehr als hundert Personen starben während der Proteste. Diese Gewalt hatte die Kraft, die Gesellschaft zu spalten. Die Art, wie mit den Toten umgegangen wurde, stellte sich einer Versöhnung entgegen.

Tschernihiw, Zentralukraine, 7. März 2014. Tatjana Tretjak steht vor dem Grab ihres Sohnes, die Erde ist frisch aufgehäuft. Maxim war ihr einziges Kind. Ein gehorsamer Zwanzigjähriger, der im Dienste des Janukowytsch-Regimes starb. Im November wurde er eingezogen, innere Streitkräfte, im Dezember stand er auf dem Maidan, im Februar war er tot.

Ihr Mann, ein Afghanistanveteran, hat Tatjana Tretjak verboten, über ihren Schmerz zu sprechen. »Man wird denken, du willst dich beklagen. Eine Soldatenmutter beklagt sich nicht.« Aber sie will sich nicht beklagen. Sie will nur ihre Geschichte erzählen, die in jenen Tagen kaum jemand hören will, weil für ihr Leid kein Platz ist.

Es gibt Gesten, die lindern, und Orte, die trösten. Der Maidan ist zu so einem Ort geworden. Dort werden die Getöteten betrauert und zu Helden gemacht, »Himmlische Hundertschaft« werden sie genannt. Überall hängen ihre Fotos, Männer, deren Gesichter zu Ikonen geworden sind. Ihre Namen sind in Marmorplatten eingraviert, täglich liegen frische Blumen davor. Menschen bleiben stehen und umarmen sich, manche weinen. Doch wie groß muss die Einsamkeit, wie groß die Wut sein, wenn der tote Sohn in der Erzählung von Helden und Aufstand keinen Platz hat?

»Ich verstehe nicht, warum man keine Worte dafür findet, die Menschen miteinander zu befrieden. Das Volk ist gespalten. Man hätte nicht als Erstes Ministerposten verteilen, sondern alle miteinander versöhnen sollen.« Als Tatjana Tretjak diese Worte sagt, ist es noch rund eine Woche bis zur Annexion der Krim. Die neue Regierung gibt es erst seit ein paar Tagen. Einige derer, die auf dem Maidan gekämpft haben, werden jetzt mit Ministerposten belohnt.

Tatjana Tretjak weiß bis heute nicht, wer ihren Sohn getötet hat. Als sie im Leichenschauhaus ankam, sagte ihr der Arzt, Maxim sei durch eine 9-Millimeter-Kugel einer Pistole getötet worden. Kurz darauf hieß es, er sei von einem Scharfschützen erschossen worden. Als Tatjana Tretjak dann den Leichnam sah, erschrak sie. Der Körper ihres Sohnes war übersät mit Schrammen und Hämatomen, die offenbar von stumpfen Gegenständen, Eisenstangen vielleicht, herrührten. Sie glaubte, den Boden unter den Füßen zu verlieren: Was hatte man ihrem Sohn angetan?

»Die Art, wie die toten Aktivisten zu Helden und Märtyrern gemacht und zugleich Polizisten und Soldaten dämonisiert wurden, hätte nicht sein dürfen«, sagt sie. »Man hätte allen Respekt erweisen sollen. Niemand möchte unter schlechten Bedingungen leben. Wir alle wollen Veränderungen – aber doch nicht zu diesem Preis und nicht mit solchen Mitteln. Wenn man Menschen bei lebendigem Leib verbrennt und später dafür als Held gefeiert wird – was soll das?«

Tatjana Tretjak kämpft mit sich. Sie könnte die Europäer anklagen oder von einem Komplott sprechen, sie könnte irgendetwas sagen, das ihr den Verlust des Sohnes begreifbarer macht, stattdessen ringt sie mit sich um Maß. Sie redet von der russischen Invasion, von der Gefahr, die alle einen müsste. Sie spricht hastig, ein Satz jagt den nächsten. Vielleicht, weil ihr endlich jemand zuhört, weil sie endlich das Entsetzen, ihr Entsetzen teilen kann – über den Tod des Sohnes und das, was mit ihrem Land geschieht.

Sie steht vor dem Grab ihres Kindes und richtet die Plastikblumen. Maxim liegt auf dem Veteranenfriedhof, und Tatjana Tretjak ist froh über dieses Quantum Ehre. Sie bückt sich, mit der Hand schiebt sie ein wenig Erde zur Seite und füllt in die Kuhle süßen Reis mit Früchten, den sie beim Gottesdienst hat segnen lassen. Sie bekreuzigt sich, ich schaue auf das Grab von Maxim Tretjak und muss an die Namen und die Familien der Toten denken, die im Februar auf dem Maidan erschossen wurden. An Michail Schischnewskij, der seinen 26. Geburtstag nicht mehr erlebt hat. Bei seiner Beerdigung standen vor den Toren der Kirche weinende Frauen, die dem Toten die letzte Ehre erweisen wollten. In ihren Händen hielten sie Zettel mit einer Aufschrift: »Rachel weinte um ihre Kinder«, Matthäus 2, 18. Es ist nur die erste Hälfte des biblischen Satzes. Er geht weiter, aber den Teil hatten die Frauen weggelassen: »Sie wollte sich nicht trösten lassen, denn sie waren dahin.«

***

In der Nacht zum 22. Februar 2014 flieht Wiktor Janukowytsch aus seinem Amt. Der Mann, der über Jahre ein korruptes, repressives System errichtete, um sich maßlos selbst zu bereichern, ist geschlagen. Die Massen haben gewonnen.

Jetzt wäre die Zeit, um innezuhalten. Die Toten zu beerdigen, sie zu betrauern und dann den Aufbruch zu wagen. Das Machtvakuum, das die Demonstranten auf dem Maidan erkämpft haben, müsste nun gefüllt werden. Aber dann nutzt Russland dieses Vakuum. Wenige Tage nach Janukowytschs Flucht schickt Wladimir Putin seine Truppen auf die Krim.

Simferopol, Hauptstadt der Krim, 3. März 2014. Als Oberst Ihor Wadimowytsch Mamtschur endlich die Tür seiner Kaserne öffnet, tritt er hinaus in ein Land, in dem seine Truppen nichts mehr zu sagen haben. Die Krim erlebt ihre vorerst letzten ukrainischen Tage. Unter Mamtschurs Augen zeichnen sich Ringe ab, seine Wangen glühen, seine Hände spielen mit dem Saum seiner zu langen Ärmel. Wenn er über die Ukraine spricht, das Land, dem er sein halbes Leben gedient hat, blickt er verloren zu Boden. Einen Moment lang wirkt er nicht wie ein Soldat, sondern wie ein hilfloser, einsamer Mann. Mamtschur ist Oberst der ukrainischen Kaserne A2542 in Simferopol. Seit 1986 ist er hier stationiert, aber so etwas wie diese gespenstische Invasion, sagt er, habe er noch nicht erlebt.

Mamtschur macht ein paar Schritte auf die Treppe des Kaserneneingangs zu, hinter ihm bauen sich drei junge Soldaten mit Kalaschnikows auf. Weiter traut er sich nicht. Nervös tastet sein Blick die Straße ab. Nur 150 Meter entfernt stehen seit einigen Tagen olivgrüne Kamas, Armee-Lastwagen, deren Bäuche mit Planen abgedeckt sind. Sie haben keine Kennzeichen, und die Männer tragen keine Abzeichen, kein Wappen, keinen erkennbaren Dienstgrad. Aber sie sind Soldaten, sie sind bewaffnet und sie sprechen Russisch.

Die Krim hat eine sonderbare Geschichte mit der Ukraine. Nachdem die Halbinsel im Zweiten Weltkrieg von der deutschen Wehrmacht verheert wurde und Stalin 1944 die verbliebenen Krimtataren deportieren ließ, übergab der Ukrainer und Sekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Nikita Chruschtschow, 1954 seinem Heimatland die damals russische Krim. Man lebte gemeinsam in der Sowjetunion, unverbrüchlich, bis diese zusammenbrach. Seit 1991 ist die Ukraine unabhängig. Heute werden Brudervölker zu Feinden. Wenn es einen Plan zur Destabilisierung der Ukraine gegeben hätte, dann wäre die Krim der Ort, um zu beginnen. Etwa 2,3 Millionen Menschen leben hier, schätzungsweise 60 Prozent von ihnen sehen sich als Russen. Nur eine Landenge verbindet die Halbinsel mit dem Festland. Es ist ein Leichtes für Russland, die Krim einzunehmen, zigtausende Soldaten sind bereits auf dem militärischen Stützpunkt in Sewastopol.

Oberst Mamtschur sagt, dass einige Tausend russische Soldaten allein in der Umgebung der Hauptstadt Simferopol angekommen seien. »Infanterie, Luftlandetruppe, die 22. Speznas-Brigade, die 98. Luftlandebrigade. Das hier ist eine Besatzung«, sagt er, und die Besatzer wollten bleiben. »Sie haben uns gesagt, dass sie für immer gekommen sind.« Er kenne auch die fremden Soldaten vor seiner Kaserne, sagt Oberst Mamtschur. Wenn sie bei ihm auftauchten, dann stellten sie sich als Russen vor, mit Namen und Dienstgrad. »Es ist ihnen egal, dass ihre Identität bekannt ist.«

Ob vor der Kaserne in Simferopol, in Feodossija oder nahe Perewalne – täglich wird nun ein seltsames Schauspiel aufgeführt: Ukrainische Soldaten werden von Soldaten ohne Insignien daran gehindert, ihre Kasernen zu verlassen oder zu betreten. Doch Wladimir Putin bleibt dabei: Russland habe damit nichts zu tun. Weder habe es Truppen geschickt noch eine Besatzung geplant, jede andere Behauptung sei Propaganda. Als seien auf der Krim uniformierte Gespenster mit Kalaschnikows, Armeetrucks und Panzern unterwegs.

Vor der Kaserne nahe Perewalne haben sich Männer zu nationalen Einheiten der Selbstverteidigung organisiert. Bis auf den Anführer, einen Anwalt im Anzug, haben die meisten von ihnen abgetragene Kleider und leicht verlebte Gesichter, und alle scheinen wie auf Knopfdruck wütend zu werden. Sie sind nicht viele, aber organisierte Busse bringen sie überall dorthin, wo sie glauben, gebraucht zu werden. Die Demonstranten vom Maidan, das sind für sie »Putschisten« und »Faschisten«. Diese Maidan-Leute, sagen sie, hassten die russische Kultur. Sie hätten gedroht, russische Bürger abzuschlachten – und was unternehme die Regierung in Kiew? Nichts! Vitali Klitschko, sagt einer der Männer, wolle sogar den »Tag des Sieges« über die deutschen Nazis zum Volkstrauertag erklären. »Man hält uns hier nicht für Menschen. Man will nur unser Geld. Wie wir leben und welche Sorgen wir haben, das interessiert niemanden«, sagt ein Mann. Keine dieser Informationen ist wahr. Sie haben sie aus dem russischen Fernsehen oder dem Internet zusammengeklaubt und mit ihren Ängsten vermischt. Aber die Sorge dieser Männer ist echt, deshalb stehen sie vor der Kaserne und brüllen: »Russland, Russland!« Die Männer sind unbewaffnet und sie könnten nichts ausrichten, würden nicht unweit von ihnen die Soldaten ohne Insignien stehen. Ein Gruß aus Russland.

Dank russischer Hilfe hat sich ebenfalls ein gebürtiger Moldawier mit zwielichtiger Vergangenheit an die Macht geputscht. Sergei Axjonow ist Anfang vierzig, Typ halbseidener Unternehmer mit Verbindungen zu einer der beiden aktivsten kriminellen Banden auf der Krim. Ein Journalist warf ihm vor, als Brigadier »Goblin« für den Mord an einem Wachmann, für Schutzgelderpressungen und schwere Körperverletzung verantwortlich zu sein. Axjonow klagte gegen diese Behauptungen, doch der Journalist wurde freigesprochen.

Am 16. März 2014 werden schließlich mit einem angeblichen Referendum Fakten geschaffen. Was in Schottland Monate konkreter Vorbereitungen und noch mehr Jahre der Hinführung brauchte, wird auf der Krim in weniger als zwei Wochen durchgedrückt. Zwei Fragen stehen zur Auswahl, doch sie sehen keine Alternative vor: Entweder kann man für den Anschluss an Russland stimmen oder aber für die Wiederherstellung der Verfassung von 1992, was, je nach Interpretation, dasselbe zur Folge hätte. Die Bewohner der Krim stimmen dafür, künftig zu Russland zu gehören, die Krimtataren boykottieren die Wahl.

In all diesen Wochen kommt es nur deshalb nicht zum Krieg, weil Oberst Mamtschur aus dem gut 800 Kilometer entfernten Kiew den Befehl erhält, Blutvergießen zu vermeiden. Mamtschur hält sich daran, was bleibt ihm auch anderes übrig? Er schaut zu, wie ukrainische Soldaten die Seite wechseln, und entschuldigt es damit, dass sie überrascht worden seien, dass der Druck auf sie zu groß geworden sei. Er wolle seine Befehlshaber nicht kritisieren, sagt Mamtschur, dazu habe er kein Recht. Aber es würde die Situation wirklich erleichtern, wenn endlich Unterstützung käme. »Wir hoffen, dass die Machthaber in Kiew uns nicht im Stich lassen. Dass sie uns nicht vergessen. Wenn wir wüssten, dass wir unterstützt werden, würde uns das helfen.« Aber es kommt keine Unterstützung. Die neue Regierung in Kiew weiß genau, dass sie einen Krieg gegen Russland nicht gewinnen kann.

Fast dreißig Jahre lang hat Oberst Mamtschur auf der Krim gedient, hier ist seine Heimat, sein Zuhause, falls ein Soldat so etwas haben darf. Als die Krim nicht mehr zu halten ist, legt Ihor Wadimowytsch Mamtschur seine Waffen nieder. Wochen später wird Wladimir Putin auf die Frage eines Journalisten beiläufig zugeben, dass es russische Truppen waren, die die Krim eingenommen hatten. Niemand ist von der Antwort überrascht.

***

Nach der Annexion der Krim beginnt die Destabilisierung im Osten der Ukraine. Wieder leugnet Wladimir Putin den russischen Einfluss, doch der russische Geheimdienstler Igor Girkin, verantwortlich für die militärische Operation in der Region Donezk, spricht offen darüber, dass seine Einheit den Krieg im Osten des Landes zu verantworten habe.

Kriminelle Banden, lokale Anhänger und Geheimdienstler aus Russland beginnen ihren Kampf gegen den ukrainischen Staat. Nach und nach werden in der Millionenstadt Donezk alle Schaltstellen besetzt, die der Macht dienen: die Verwaltung, die Medien, die Polizei, die Staatsanwaltschaft. Was zunächst wie ein Plan wirkt, führt ins Chaos.

Donezk, Mai 2014. Irgendwann, als sich die Demonstranten auf den Weg zur Generalstaatsanwaltschaft von Donezk machen, werden sie zu einem Mob. Ein-, zweitausend Menschen marschieren los, und je näher sie dem Gebäude der Staatsanwaltschaft kommen, desto spürbarer wird die Anspannung.

Das Gebäude wird von Bereitschaftspolizisten gesichert, junge Männern von außerhalb, weil die Polizei in Donezk gegenüber dem ukrainischen Staat nicht mehr loyal ist. Kaum angekommen, stürmen die Demonstranten auf das Gebäude zu, sie werfen schwere Steine auf die Polizisten und dreschen mit Eisenstangen und Knüppeln auf sie ein. Dann dringen sie in das niedrige Haus ein, zerschlagen die Fensterscheiben, verbrennen Dokumente. Die Polizisten schießen mit Blendgranaten und Tränengas, es knallt, der Rauch beißt in den Augen, aber gegen die Wucht der wütenden Masse kommen sie nicht an. Unter den Bereitschaftspolizisten sind viele noch jung, sie haben weiche Gesichter, sind kaum zwanzig Jahre alt. Als sie verletzt weggebracht werden, kreischen einige Omas, das seien Faschisten aus Kiew. Sie bespucken die Verletzten und fordern, sie sofort zu verbrennen.

Zwei Tage später die nächste Erstürmung. Diesmal trifft es die Geheimdienstzentrale. »Wir werden Odessa nicht vergeben«, brüllen sie. In Odessa bekämpften proukrainische und prorussische Demonstranten einander. Als sich die prorussischen Demonstranten in einem Gebäude verschanzten, warfen die Proukrainer Molotowcocktails durch die Fenster und versperrten die Türen. Mehr als vierzig Menschen verbrannten oder erstickten. Eine Tragödie, die von den russischen Machthabern »Genozid« genannt wird – und im 700 Kilometer entfernten Donezk rufen die Menschen nach Rache. Die Türen der Geheimdienstzentrale werden aufgebrochen, eine Frau kritzelt mit rosa Lippenstift »Wir werden Odessa nicht vergeben« an die Fenster, jemand holt die ukrainische Fahne vom Dach und zündet sie an. In der Geheimdienstzentrale finden Männer Bücher über die von Stalin in der Ukraine gezielt herbeigeführte Hungerkatastrophe, den Holodomor, und verbrennen sie johlend als Lügenschriften. Die Waffendepots aber sind leer. Sie sind rechtzeitig geräumt worden, nur ein paar leere Munitionskisten liegen noch herum. Der Mob ist enttäuscht, er zieht weiter, die Wut ist noch nicht erloschen.

Wann immer ein freier Tag ist, versammeln sich im Frühjahr 2014 in Donezk Menschen und gehen los, um irgendetwas zu erstürmen. Der Mob ist so gewöhnlich geworden wie früher der Spaziergang mit der Familie sonntags im Park. Meistens laufen maskierte Männer mit Eisenstangen und Knüppeln voraus, gefolgt von Vätern, Omas und jungen Frauen. Die ersten Waffen werden gezeigt: Schrotflinten und Kalaschnikows. Schließlich tauchen bewaffnete Bataillone in der Stadt auf, dann Artillerie und Panzer. Irgendwann sind in der Umgebung von Donezk so viele Panzer, dass die ukrainische Armee ihre eigenen mit weißen Streifen markiert, um sie von denen der Gegenseite unterscheiden zu können.

Eine Zeit der Willkür bricht an. Hunderte Menschen verschwinden, etliche werden entführt, darunter auch Journalisten. Im Administrationsgebäude in Donezk werden ukrainische Geiseln als »Kriegsgefangene« festgehalten, Freigekommene berichten von Folter. Dann wird am 17. Juli eine Boeing der Malaysian Airlines nahe Donezk abgeschossen. Auf dem Flug MH-17 sterben 298 Menschen, und niemand will die Verantwortung dafür übernehmen.

Es ist ein heißer Sommertag, der süßliche Geruch von Verwesung breitet sich aus, die meisten Leichen sind noch nicht geborgen. An diesem Tag darf die OSZE an den Bewaffneten vorbei zu der Unfallstelle, aber nur für kurze Zeit, bis Bewaffnete ihnen wieder den Zugang verwehren. In Weizenfeldern und den satten Sonnenblumenwiesen verstreut liegen Koffer, die von zu kurzen Leben erzählen: Orangefarbene WM-Fanshirts, die meisten der Opfer waren Niederländer. Ein Kinderbuch, ausgeliehen aus einer niederländischen Bücherei. Notizhefte. Familienfotos. Vinylplatten, Johann Sebastian Bach und Pierre Fournier. Ein roter Hut. Duty-free-Tüten mit Whiskeyflaschen, die erstaunlicherweise heil geblieben sind, zur Freude einiger Bewaffneter, die bald betrunken mit ihren Maschinenpistolen herumfuchteln. Und dazwischen suchen Kohlekumpel mit verrußten Gesichtern nach ihrer Schicht in der Zeche Leichen in den Feldern.

Der Abschuss von MH-17 ist ein Schock. Tausende Russen und Ukrainer sind in diesem Krieg bereits gestorben, aber die tiefe Erschütterung darüber scheint sich in den Monaten zuvor verbraucht zu haben, ihr Sterben schrumpfte zusammen zu knappen Meldungen in den Zeitungen. Dann stürzte die Passagiermaschine ab und löste weltweit Betroffenheit und Angst aus, es hätte ja jeden treffen können.

Hunderte Journalisten aus der ganzen Welt berichten von der Unglücksstelle. Der Krieg, den die Europäer verdrängt hatten, wird spätestens jetzt zu einer internationalen Angelegenheit, malaysische, niederländische und australische Experten reisen nach Donezk. An der Situation in der Ukraine ändert sich dadurch: nichts. Ukrainische Soldaten versuchen, die Absturzstelle militärisch zurückzuerobern, und nehmen den Tod von Zivilisten in Kauf. Sie sind erfolgreich, die Ukrainer erkämpfen mehr und mehr Territorien zurück. Bis Ende August Russland militärisch eingreift und damit den Krieg entscheidet. Putin aber bestreitet weiterhin jede Beteiligung. Doch Dorfbewohner der umkämpften Gebiete berichten von russischen »Friedenstruppen«, die sie gesehen haben, russische Soldaten werden auf ukrainischem Territorium festgenommen, Särge mit Gefallenen nach Russland gebracht.

Im September einigen sich in der weißrussischen Hauptstadt Minsk Ukrainer, Russen und Separatisten auf eine Waffenruhe, aber schwere Waffen gelangen nach wie vor massenhaft über die Ostgrenze in die Ukraine.

Einer dieser Herbsttage im Donbass, wie ihn die OSZE erlebt. Es werden beobachtet: 40 Militärlastwagen, ein Radpanzer, neun Kampfpanzer, vier T72, fünf T64, 19 Haubitzen und Personen in dunkelgrünen Uniformen ohne Insignien. Tags darauf: 32 Lastwagen, zwölf Haubitzen, fünf Raketenwerfer. Östlich von Donezk, unweit der russischen Grenze, schleppen sich die militärischen Kolonnen Richtung Stadt, täglich sind die dumpfen Einschläge von Grad-Raketen und Mörsern im Zentrum zu hören. Das ist der Klang des Friedens, der im Donbass herrscht.

***

In der Zeit nach dem Maidan leistet der ukrainische Staat Erstaunliches: Das Land befindet sich im Krieg, dennoch gelingen zwei freie Wahlen, bei denen anders als befürchtet die moderaten Parteien gewinnen. Doch die ukrainische Politik macht auch Fehler. Eine der ersten Entscheidungen der Werchowna Rada nach dem Sturz von Wiktor Janukowytsch ist ein Gesetz, das Russisch den Status als regionale Amtssprache aberkennen soll, wegen internationaler Empörung vom Interimspräsidenten Olexandr Turtschynow aber zurückgewiesen wird und deshalb nie in Kraft tritt. Der im Winter 2014 ernannte Generalstaatsanwalt gehört der rechtsextremen Partei Swoboda an. Der Zustand der ukrainischen Armee ist katastrophal, deshalb kämpfen Zivilisten in unzähligen Freiwilligenbataillonen an der Front im Osten. Die Bataillone sind schwer zu kontrollieren, manchen wird vorgeworfen, Kriegsverbrechen begangen zu haben. In Dnipropetrowsk hält der Rechte Sektor in seiner Zentrale mutmaßliche Separatisten gefangen, niemand weiß, was mit ihnen geschieht. Und die Oligarchen bauen ihre Macht aus, wohl wissend, dass die neue Regierung sie braucht. Die Untersuchungen der Tragödie von Odessa fallen durch Schlampigkeiten auf, die Autopsien der Verstorbenen werden ungenau ausgeführt – zwei tragische Vorfälle, die Schüsse auf dem Maidan und das Feuer in Odessa, werden vermutlich nie abschließend geklärt werden können. Vielleicht fehlt es an politischem Willen, vielleicht an einem funktionsfähigen Staat und verantwortungsbewusstem Führungspersonal, Menschen, die begreifen, welche Macht der Symbolik solchen Tragödien innewohnt. Und über allem schwebt der Vorwurf, dass die Ukrainer gezielt Wohngebiete in Donezk und Luhansk mit unpräzisen und deshalb verheerenden Grad-Raketen beschießen, was von der ukrainischen Seite bestritten wird. Bis November 2014 sollen offiziell mehr als 4000 Menschen dem Krieg zum Opfer gefallen sein, die eigentliche Zahl der Toten dürfte aber wohl noch höher liegen. Täglich sterben Menschen trotz der offiziell vereinbarten Waffenruhe.

Donezk, Oktober 2014. Jeden Tag rumst es über ihren Köpfen, das Leben vier Meter unter der Erde bietet Tarana, Krystyna, Swetlana und den anderen Schutz, mehr nicht. Sie wissen nicht, wer zuerst schießt und wer nur antwortet, vier Meter unter der Erde gibt es keine Gewissheiten und nichts scheint eindeutig. Bald drei Monate warten sie im Bunker darauf, dass es Frieden gibt – aber er kommt nicht. Manche der Frauen haben Kinder, die unbekümmert spielen, manche Ehemänner, die verloren umherlaufen. Und sie, die Frauen, kämpfen gegen die Zeit an und organisieren die Tage weg, seit ihre Leben unterirdisch geworden sind.

Vor einem Jahr noch war ihr Leben gewöhnlich und berechenbar. Tarana und ihr Mann zum Beispiel, beide vor 27 Jahren aus Aserbaidschan eingewandert: Sie – Bedienung im Supermarkt, er – Rentner, schwerkrank. Erwachsene Kinder, einfaches Haus im Dorf, ein Garten. Oder Krystyna und ihr Mann, ein kleines Kind: Er – Malocher in der zerstörten Zeche nebenan; sie – Bedienung. Alles eher ärmlich, aber friedlich.

Der Maidan war damals noch weit weg. Sie hatten nichts damit zu tun. Ein Krieg: unvorstellbar.

Draußen wird wieder geschossen. Eine der Frauen bricht in Tränen aus. Als der Beschuss endet, weint die nächste. »Ich habe es so satt. Ich bin so müde. Das soll endlich aufhören.« Ihre Nerven sind zerschlissen von Wut und Ungeduld, weil sie nicht wissen, wer sie in die Bedürftigkeit gebombt hat. Sie trauen niemandem mehr, sie harren aus. In diesen Zeiten scheint es klüger, abzuwarten, als sich zu früh festzulegen. Es gibt Ortschaften, die sich gleich mehrfach auf unterschiedlichen Seiten der Front wiederfanden.

Bunkergespräche. Krystyna war mit ihrer Familie einen Tag nach der offiziell vereinbarten Waffenruhe vom 5. September zurückgekehrt in ihr Dorf. Am darauffolgenden Tag ging der Beschuss wieder los, sie flohen in den Bunker. »Wir sind betrogen worden«, sagt Krystyna. »Waffenruhe gibt's nur im Fernsehen.«

Eine andere: »Niemand hier hat uns bedroht, weil wir Russisch sprechen. Und nun kämpfen Bruder gegen Bruder.«

Die Dritte: »Wir waren nicht gegen die Ukraine. Aber man hat uns benutzt. Poroschenko hat uns verraten.«

Ihre Nachbarin: »Es ist uns egal, zu wem wir gehören. Aber gebt uns unser altes Leben zurück.«

Sie warten darauf, dass jemand von draußen eine Handvoll Gerüchte in den Bunker mitbringt: ob ihr Haus noch steht oder zerstört ist, ob es stimmt, dass die ukrainische Nationalgarde sich dort eingerichtet hat, ob alles schon geraubt oder noch etwas da ist.

Ob es etwas gibt, wohin zurückzukommen sich lohnen könnte, wenn dieser Krieg irgendwann vorbei ist.

Andreas Kappeler
Vom Kosakenlager zum Euromaidan
Ukrainische Widerstandstraditionen

Der Euromaidan und die Orange Revolution 2004 waren die größten gesellschaftlichen Massenbewegungen in Europa seit der Epochenwende. Ein Vierteljahrhundert nach den Umwälzungen von 1989, die das Ende des Sowjetblocks und zwei Jahre später der Sowjetunion herbeiführten, holt die Ukraine die friedliche Revolution nach und folgt seinen ostmitteleuropäischen Nachbarn auf dem Weg nach Westen. Die Bilder vom Euromaidan im November und Dezember 2013 erinnern an die Bilder von den Demonstrationen in Leipzig und von der Samtenen Revolution auf dem Prager Wenzelsplatz im November 1989.

In Kiew schlugen die friedlichen Demonstrationen infolge des brutalen Polizeieinsatzes durch die Regierung Janukowytsch in Gewalt um, und die Auseinandersetzungen forderten mehr als hundert Todesopfer. Mit Russlands Annexion der Krim, der bewaffneten Intervention in der Ostukraine und dem russisch-ukrainischen Krieg eskalierte die Gewalt weiter. Damit entfernte sich die Ukraine im Osten des Landes vom Muster der friedlichen Revolution. Das Szenario im Donbass weckt Erinnerungen an den zweiten Typ der damaligen Umwälzungen, die Auflösung Jugoslawiens, die Entfesselung militanter Nationalismen und blutiger Kriege.

Wie ist es zu erklären, dass die einzigen gesellschaftlichen Massenbewegungen in Europa seit über zwanzig Jahren gerade in der Ukraine stattfanden? Zur Beantwortung dieser Frage müssen nicht nur die unmittelbaren Anlässe der beiden Revolutionen, sondern auch längerfristige Widerstandstraditionen in der Geschichte der Ukraine in Rechnung gezogen werden.

Nationale Bewegung und Unabhängigkeit

Die oft geäußerte Meinung, dass der Ukraine die Unabhängigkeit Ende 1991 in den Schoß gefallen sei, ist nur bedingt richtig. Zwar war es nicht wie in der Tschechoslowakei, Polen oder den baltischen Staaten eine Volksbewegung für Freiheit und Demokratie, die den Umschwung auslöste, sondern es waren Teile der alten Eliten, die die Initiative an sich rissen und das Land in die Unabhängigkeit führten. Am 1. Dezember 1991 sprach sich eine große Mehrheit der Bevölkerung in allen Regionen des Landes für die Unabhängigkeit der Ukraine aus. Am selben Tag wurde der ehemalige Parteifunktionär Leonid Krawtschuk zum Präsidenten gewählt. Dieser traf sich eine Woche später mit den Präsidenten Russlands und Weißrusslands. Es war Krawtschuk, der den Ausschlag dafür gab, dass die drei Politiker die Auflösung der Sowjetunion beschlossen. Damit trat die Ukraine, die im Westen weitgehend vergessen worden war, plötzlich in das Rampenlicht der Weltgeschichte.

Wie in anderen Sowjetrepubliken gab es auch in der Ukraine eine nationaldemokratische Bewegung gegen die sowjetische Herrschaft. Allerdings gelang es ihr nicht, die Mehrheit der Ukrainerinnen und Ukrainer zu mobilisieren. Dies spiegelte sich in der Präsidentenwahl vom 1. Dezember 1991, bei der Krawtschuks Gegenkandidat Wjatscheslaw Tschornowil nur 23 Prozent der Stimmen erhielt. Der Journalist Tschornowil gehörte zu den Protagonisten des gesellschaftlichen Ungehorsams und hatte fast 20 Jahre Haft und Straflager hinter sich. Ein Vergleich mit Václav Havel drängt sich auf. Doch während der tschechische Dramatiker und Dissident im Dezember 1989 zum Präsidenten gewählt wurde, war Tschornowil dies nicht vergönnt.

Der Widerstand der sechziger bis siebziger Jahre in der Sowjetukraine war ein erster Traditionsstrang, an den die Protestbewegungen der Jahre 2004 und 2013/14 anknüpfen konnten. Obwohl nun die meisten Demonstranten junge Menschen waren, gab es unter ihnen auch Vertreter der älteren Generation von Intellektuellen aus Kiew und Galizien, die seit den sechziger Jahren für die Aufwertung der ukrainischen Sprache und die Enttabuisierung der ukrainischen Geschichte eingetreten war. In den siebziger und frühen achtziger Jahren wurde die Opposition vom Regime massiv unterdrückt. Doch die Dissidenten kämpften weiter für Demokratie und Freiheit, mitunter als Teil der gesamtsowjetischen Opposition, und sie wurden wie diese kriminalisiert und inhaftiert.

In der Westukraine war die ukrainische Griechisch-Katholische Kirche ein Hort des Widerstandes. Sie war 1946 gewaltsam aufgelöst worden, hatte aber im Untergrund und in der Emigration überlebt. Die Gläubigen reagierten früh mit Protesten, um die Rückgabe ihrer Kirchen zu erreichen, die der Orthodoxen Kirche zugewiesen worden waren. Ende 1989 erreichten sie zumindest, dass ihre Kirche wieder zugelassen wurde. Mit der Kirche besaß die Opposition in Galizien, ähnlich wie in Polen und Litauen, eine strukturelle Basis und ein Kommunikationsnetz. Galizien schaute auf die Entwicklung in Polen, auf die Solidarność und den polnischen Papst. Es ist kein Zufall, dass Priester der Griechisch-Katholischen Kirche auch im Euromaidan 2013/14 eine wichtige Rolle spielten.

Im September 1989, also gleichzeitig mit den Revolutionen in Ostmitteleuropa und der DDR, schlossen sich unterschiedliche oppositionelle Gruppen in der Volksbewegung der Ukraine für die Perestroika (abgekürzt Ruch, Bewegung) zusammen. Die von Tschornowil mitbegründete Ruch folgte dem Vorbild der nationalen Unabhängigkeitsbewegungen in den baltischen Republiken und organisierte im Januar 1990 eine Menschenkette von etwa 400 ‌000 Personen zwischen Kiew und Lemberg. Damit war die nationaldemokratische Opposition vor allem in Galizien zu einer Massenbewegung geworden. In den ersten freien Wahlen zum Obersten Sowjet der Ukraine im März 1990 erhielt der Demokratische Block, in dem Ruch den Ton angab, 117 von 450 Mandaten, also gut 25 Prozent. Nicht weniger als 70 Prozent wählten die Kommunisten. Anders als in den Ländern Ostmitteleuropas oder im Baltikum saßen die alten Eliten noch fest im Sattel. Die meisten Stimmen für die Nationaldemokraten kamen aus der Westukraine und aus Kiew. Dieses Muster war auch in der Studentenbewegung zu erkennen, die sich im Oktober 1990 gegen das kommunistische Establishment richtete. Auch sie hatte ihre Schwerpunkte in Kiew und Lemberg. An die Proteste der Studierenden und die gleichzeitigen Großdemonstrationen auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz knüpften die Orange Revolution und der Euromaidan an. Doch anders als Václav Havel in der Tschechoslowakei oder Lech Wałęsa in Polen wurden weder die Anführer der Ruch noch der Studentenbewegung zu Volkshelden. Wjatscheslaw Tschornowil kam 1999 unter ungeklärten Umständen bei einem Autounfall ums Leben.

Integraler extremer Nationalismus: OUN und UPA

Im Gegensatz zu diesen Gruppen und ihren Protagonisten war die Erinnerung an die Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN), insbesondere an ihren Führer Stepan Bandera, sowie an die Ukrainische Aufstandsarmee (UPA) auf dem Euromaidan in Gestalt von rot-schwarzen Fahnen, Uniformen und Plakaten präsent. Auch die Parole »Ruhm der Ukraine – den Helden Ruhm«, die auf dem Maidan ertönte, geht auf OUN und UPA zurück. Sie gewann jedoch rasch eine Eigendynamik, und kaum jemand brachte sie noch mit ihren Ursprüngen in Verbindung.

Die Wurzeln der OUN liegen in der Zweiten Polnischen Republik. Ihr Widerstand richtete sich damals zunächst gegen die polnischen Behörden und deren Politik der Polonisierung. Die OUN huldigte einem integralen extremen Nationalismus und organisierte Attentate, denen mehrere hohe polnische Politiker zum Opfer fielen. Nachdem die Westukraine 1939 nach dem Hitler-Stalin-Pakt von sowjetischen Truppen besetzt worden war und zwei Jahre später die deutsche Wehrmacht in Galizien einzog, suchte die OUN die Stunde zu nutzen und im Bündnis mit Nazideutschland einen unabhängigen Staat zu errichten. Dieser Versuch hatte angesichts der deutschen Pläne für den Raum keine Chance. Dennoch arbeiteten Gruppen der OUN mit der Besatzungsmacht zusammen und waren auch an der Ermordung von Juden beteiligt. Während des Krieges gründeten Angehörige der OUN die Ukrainische Aufstandsarmee, die gegen die Sowjetunion einen bewaffneten Kampf führte, aber auch gewaltsam gegen polnische Siedler in Westwolhynien und Galizien vorging. Dabei wurden zehntausende Menschen getötet. Die UPA setzte ihren antisowjetischen Guerillakrieg bis in die frühen fünfziger Jahre fort. Auch nachdem der Widerstand niedergeschlagen worden war, blieben die Traditionen der OUN und UPA in der Westukraine im Untergrund und in der ukrainischen Emigration lebendig. Der Widerstand der UPA ersetzte partiell die in der Ukraine fehlende Tradition eines niedergeschlagenen antisowjetischen Volksaufstandes wie in der DDR (1953), Polen und Ungarn (1956) und der Tschechoslowakei (1968).

Die beiden nationalistischen Organisationen waren allerdings weitgehend auf Galizien und Westwolhynien beschränkt. In Galizien wird ihr Andenken bis heute hochgehalten; ihre Mitglieder gelten als nationale Freiheitskämpfer gegen die sowjetische Herrschaft. Dagegen wird ihre Zusammenarbeit mit NS-Deutschland in der Regel heruntergespielt. Mit den Mitgliedern und Führern der OUN und UPA, die bewaffneten Widerstand gegen die Sowjetunion geleistet hatten, hatte die (West-)Ukraine Helden, die in ein gesamtukrainisches nationales Pantheon eingehen konnten. Dies förderte der nach der Orangen Revolution zum Präsidenten gewählte Wiktor Juschtschenko, indem er Bandera und den UPA-Führer Roman Schuchewytsch zu »Helden der Ukraine« ausrufen ließ. Die nationalistische Partei Swoboda (Freiheit), die in den Parlamentswahlen von 2012 überraschend zehn Prozent der Stimmen erhalten hatte, bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Oktober 2014 aber an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, sowie kleinere extremistische Gruppierungen propagieren heute diese Heldenverehrung. Obwohl das Ansehen von OUN und UPA heute unter den Bedingungen des Krieges gegen Russland auch außerhalb Galiziens wuchs, werden sie von den meisten Ukrainerinnen und Ukrainern abgelehnt. Für sie ist der Zweite Weltkrieg kein »antisowjetischer Befreiungskrieg«, sondern wie für die meisten Russen der »Große Vaterländische Krieg« gegen Nazideutschland.

Auf dem Maidan spielten extreme nationalistische Gruppen, unter ihnen der paramilitärische Rechte Sektor, eine wichtige Rolle, besonders seit die Regierung mit massiver Gewalt gegen die Demonstrierenden vorging und diese sich mit Gegengewalt wehrten. Unter den Bedingungen des russisch-ukrainischen Krieges wuchs ihre Bedeutung weiter an, da sie die Kampfkraft der ukrainischen Truppen verstärkten. Einige der bewaffneten Freiwilligenbataillone, etwa Asow, haben eine offen antidemokratische, rechtsextremistische Ausrichtung, die in der Verwendung von Symbolen der OUN und UPA und zuweilen auch solcher des Nationalsozialismus zum Ausdruck kommt. Für die Mehrheit der Bevölkerung der Ost- und Südukraine stehen die Kampftrupps für brutale Gewalt. Sie scheinen die Behauptung der russischen Propaganda zu bestätigen, dass in der Ukraine Faschisten am Werke seien. Allerdings gehören auch viele prorussische Separatisten und ihre Anführer extremistischen nationalistischen Gruppen an: Im Donbass kämpfen also auf beiden Seiten Milizen, die man als Faschisten bezeichnen kann.

Die Auswirkungen dieses zweiten Stranges der Widerstandstraditionen sind ambivalent. Einerseits verstärkte die Erinnerung an den bewaffneten Widerstand gegen die Sowjetmacht, die nicht nur in der Ukraine oft mit dem heutigen Russland gleichgesetzt wird, die Durchschlagskraft der Protestbewegung wesentlich. Andererseits trug das Vorbild der OUN und UPA zur Radikalisierung des Widerstands und zur Stärkung rechtsextremer nationalistischer Gruppen bei. Sie werden zwar, wie die Parlamentswahlen vom Oktober 2014 gezeigt haben, nur von einer relativ kleinen Zahl der Ukrainerinnen und Ukrainer unterstützt. Dennoch sind sie eine schwere Hypothek für die Zukunft der Ukraine und für ihre Integration in die Europäische Union. Die Frage, wie der ukrainische Staat und die ukrainische Gesellschaft mit diesen antidemokratischen Extremisten umgehen, ist ein »Testfall für Europa und seine Werte«.

Das Erbe aus der Habsburgermonarchie

Die Widerstandstraditionen in der Westukraine erschöpfen sich nicht in der Erinnerung an OUN und UPA. Vielmehr haben Galizien und die Bukowina ein zivilgesellschaftliches Erbe aus der Zeit, als sie zur Habsburgermonarchie gehörten. Unter den Bedingungen des österreichischen Verfassungs- und Rechtsstaates hatten die Ukrainer hier im Gegensatz zum zaristischen Russland die Möglichkeit, landwirtschaftliche Genossenschaften, Frauenvereine, Turnvereine, den Bildungsverein Prosvita, die wissenschaftliche Schewtschenko-Gesellschaft und andere zivilgesellschaftliche Organisationen zu gründen. Die von Wien geförderte Griechisch-Katholische Kirche wurde damals zur Nationalkirche der Ukrainer Galiziens. Sie gab der ukrainischen Nationalbewegung einen Rahmen, und ihre Geistlichen waren lange deren wichtigste Träger. Anders als im Zarenreich wurden die Ukrainer (Ruthenen) als eigene Nationalität anerkannt, ihre Sprache in Schulen und Behörden zugelassen. Ukrainer hatten die Möglichkeit, Abgeordnete in den Landtag und in den Wiener Reichsrat zu wählen, was wesentlich zur politischen Mobilisierung beitrug. Die Gründung politischer Parteien unterschiedlicher Ausrichtung schuf die Basis für einen politischen Pluralismus.

Die zivilgesellschaftliche Bewegung richtete sich in erster Linie gegen die polnische Elite, die seit 1867 das politische und gesellschaftliche Leben in Galizien dominierte. Da der Antagonismus zu den Polen gleichzeitig politisch, sozial und konfessionell zum Ausdruck kam, stärkte dies das Protestpotenzial der Ukrainer. Im Russländischen Reich fehlte dagegen der konfessionelle Gegensatz. Die Protagonisten der Nationalbewegung verkörperten die zivilgesellschaftlichen Traditionen Österreichs. Sie standen in Verbindung mit den im Russländischen Reich lebenden Ukrainern. Herausragende Persönlichkeiten wie der politische Denker Mychajlo Drahomanow, der aus Russland emigrieren musste, oder der Historiker Mychailo Hruschewskyj, der an der Universität Lemberg lehrte und die ukrainische nationale Geschichtsschreibung begründete, beeinflussten die ukrainische Nationalbewegung in Galizien und in Russland.

Die zivilgesellschaftlichen Traditionen lebten in der Zweiten Polnischen Republik in beschränktem Maß fort, zu einer Zeit, als sie in der Sowjetunion unterdrückt wurden. Sie standen allerdings zunehmend durch das Modell des bewaffneten Widerstands der OUN unter Druck. Dass die Massenbewegungen der Orangen Revolution 2004 und des Euromaidan 2013/2014 gerade in Galizien so stark waren, ist also nicht nur auf die Tradition des bewaffneten antisowjetischen Widerstandes, sondern auch auf die Erfahrungen im österreichischen Verfassungsstaat zurückzuführen. Durch diesen Kanal flossen europäische Werte und Praktiken.

Taras Schewtschenko – Symbol des Widerstands

Die unter den Bedingungen der zaristischen Autokratie lebenden Ukrainer hatten keine Möglichkeit, einen Massenprotest zum Ausdruck zu bringen. Hier waren es einzelne Persönlichkeiten, die zu Symbolen des Widerstandes wurden, an ihrer Spitze der Nationaldichter Taras Schewtschenko, der in seinen Werken gegen soziales Unrecht und die Unterdrückung der Ukrainer im Russländischen Reich protestierte. Geboren als Leibeigener, wurde er wegen seiner aufrührerischen Schriften für fast zehn Jahre als einfacher Soldat nach Kasachstan verbannt und starb bald darauf. Seine Dichtungen und sein tragisches Schicksal machten Schewtschenko zu einem nationalen Mythos. Schewtschenko findet als einzige historische Persönlichkeit in allen Regionen der Ukraine breite Zustimmung. Sein Porträt und seine Gedichte waren auf dem Maidan ständig präsent, ganz besonders zur Feier seines 200. Geburtstages am 9. März 2014.

Die ukrainische Nationalbewegung wurde in Russland zwischen 1863 und 1905 unterdrückt. Gleichzeitig vollzog sich in der Ukraine eine stürmische Modernisierung. In einigen größeren Städten wie Odessa, Kiew und Charkiw formierte sich allmählich eine transnationale Zivilgesellschaft der gebildeten Eliten, die sich in Berufsverbänden und der städtischen Selbstverwaltung zu organisieren begann. Diese Entwicklung wurde beschleunigt durch die Revolution von 1905, als Grundlagen eines Verfassungsstaates geschaffen, bürgerliche Rechte und Freiheiten mindestens vorübergehend garantiert und ein Parlament zugelassen wurde. Russische, ukrainische und jüdische Stadtbürger wurden politisch aktiv. Das Erbe dieser städtischen Gesellschaften im Russländischen Imperium ist ein Anknüpfungspunkt für die Bevölkerung von Odessa, Charkiw und Dnipropetrowsk, deren transnationales Regionalbewusstsein zur Bildung der politischen ukrainischen Nation wesentlich beitragen kann.

Nach der Oktoberrevolution brach diese zivilgesellschaftliche Tradition ab und wurde lediglich in der Emigration und in der kurzlebigen Ukrainischen Volksrepublik (UNR) fortgesetzt, doch war es unter den Bedingungen des Krieges nicht möglich, stabile Strukturen zu errichten. Zwar gehört die Ukrainische Volksrepublik heute zu den Ecksteinen der ukrainischen nationalen Geschichtsschreibung, dennoch erreichten ihre führenden Politiker wie Symon Petljura und Wolodymyr Wynnytschenko nicht die Popularität der Führer von OUN und UPA. Immerhin wurde auf dem Maidan der »Helden von Kruty« gedacht, jener 300 jungen Männer, die 1918 im Kampf gegen die Bolschewiki umkamen.

Die Kosaken – Symbole der Freiheit und Gleichheit

Im vergangenen Winter waren auf dem Kiewer Euromaidan überall bewaffnete Männer in Kosakenuniform und mit kosakischen Fahnen zu sehen. Nicht wenige trugen die typische Haartracht der Kosaken. Der Maidan mit seinen Barrikaden und Zelten, an denen kosakische Symbole hingen, erinnerte an die frühneuzeitliche Saporoscher Sitsch, das befestigte Kosakenlager auf einer Dnjepr-Insel. Die Hundertschaften der »Selbstverteidigung« (Samooborona) des Maidan beriefen sich explizit auf das Vorbild der Saporoscher Sitsch und ihrer egalitären Traditionen. Die Versammlungen auf dem Maidan wurden nach kosakischem Vorbild Rada (oder Vitsche wie in der alten Rus) genannt.

Unabhängig davon sind Kosaken im ukrainischen Alltag omnipräsent, als Namen von Bier-, Wodka-, Käse- und Zigarettenmarken, in der Form von Souvenirs oder in Namen von Restaurants. Auch die offizielle Ukraine bewahrt die Erinnerung an die Kosaken. Kosaken schauen uns auf Banknoten entgegen, auf dem 5-Hrywnja-Schein Hetman Bohdan Chmelnyzkyj, die 10-Hrywnja-Banknote ziert Hetman Iwan Masepa. Selbst der Refrain der Nationalhymne, die auf dem Maidan gesungen wurde, oder der Kommandostab (bulava), den der Präsident bei feierlichen Gelegenheiten schwingt, erinnert an die Kosaken.

Die Kosaken sind der wichtigste nationale Mythos der Ukrainer. Er steht für die Ideale der Freiheit und Gleichheit, für die Rebellion gegen Unterdrückung und Ungerechtigkeit, für zivilen Ungehorsam, für die Ungebundenheit der Krieger bis hin zur Anarchie. Dieser Mythos ist in der Folklore und in der Hochkultur überliefert, in den Volksdichtungen der dumy ebenso wie in den Werken Schewtschenkos und Hruschewskyjs. In der nationalen Ideologie werden die kosakischen Werte von Freiheit, Demokratie, Individualismus und Spontaneität dem »Volkscharakter« der Russen gegenübergestellt, der mit Kollektivismus, Unterwürfigkeit, Autokratie und sozialer Disziplin assoziiert wird.

Die Kosaken waren hervorragende Krieger. Sie waren Piraten, die mit ihren Booten osmanische Galeeren enterten und Konstantinopel belagerten. Sie waren Räuber und Söldner und gleichzeitig Beschützer des einfachen Volkes und der orthodoxen Kirche. Sie waren die Anführer von Volksaufständen, besonders der größten Erhebung im frühmodernen Osteuropa, der Revolution von 1648 unter Führung von Bohdan Chmelnyzkyj. Dieser fast die gesamte Ukraine erfassende Volksaufstand war begleitet von schrecklichen Massakern an den Juden und Polen, Untaten, die den Kosakenmythos aber nicht grundsätzlich beschädigten.

Neben die Traditionen des bewaffneten Widerstandes und einer egalitären Gemeinschaft traten die Fähigkeiten der Kosaken zur politischen und gesellschaftlichen Organisation. Im von Chmelnyzkyj begründeten Hetmanat wurde versucht, die kosakischen Ideale in einer proto-demokratischen staatlichen Ordnung zu verwirklichen: Die leibeigenen Bauern wurden befreit, die politischen Entscheidungen wurden von Versammlungen der Kosaken gefällt, die ihren Hetman und die Amtsträger wählten. Das Hetmanat ist Bestandteil des Kosakenmythos und als Vorläufer eines ukrainischen Nationalstaats in das nationale historische Narrativ eingegangen.

Die Kosaken leisteten dem polnischen Adel und der katholischen Kirche Widerstand. Nachdem sich die ukrainischen Kosaken im Jahre 1654 unter das Protektorat Russland gestellt hatten, wurden die Ideale der Freiheit und Gleichheit allmählich ausgehöhlt. Russland erhöhte den Druck auf das autonome Hetmanat, worauf Hetman Masepa im Jahre 1708 erfolglos versuchte, einen unabhängigen ukrainischen Staat wiederzubeleben. Spätestens jetzt richtete sich der Widerstand der Kosaken stärker gegen Russland. Das Hetmanat und die Saporoscher Sitsch wurden am Ende des 18. Jahrhunderts aufgelöst. Im 19. Jahrhundert wurden die vorwiegend russischen Kosaken zu Verteidigern des zaristischen Russlands. An diese staatstreue Rolle knüpfen Gruppen von Neo-Kosaken im heutigen Russland an. In der Ukraine lebt dagegen der Mythos der rebellischen Kosaken bis zur Gegenwart fort.

Auf die Kosaken beriefen sich die meisten Widerstandsbewegungen – auch die beiden Nationalstaaten der Jahre 1917 bis 1920, das Hetmanat und die UNR unter ihrem »Obersten Ataman« Petljura. Das gilt auch für den Maidan und seinen Protest gegen die Regierung Janukowytsch wie für den Widerstand gegen die bewaffnete Einmischung Russlands. Die kosakischen Parolen von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit sind mit den europäischen Werten kompatibel, die kriegerischen Qualitäten der Kosaken, ihre Ungebundenheit und ihre führende Rolle in den Volksaufständen dienen den bewaffneten Milizen als Vorbild. Während die meisten anderen Widerstandstraditionen auf einzelne Gebiete der Ukraine beschränkt sind, erfasst der Kosakenmythos alle Teile der Ukraine. Zwar gab es in der Westukraine in der Frühen Neuzeit keine Kosaken, doch wurde der Kosakenmythos durch die nationale Bewegung auch dort verbreitet. Das Zentrum der ukrainischen Kosaken, die Saporoscher Sitsch, lag im Süden der Ukraine, auf einer Insel des unteren Dnjepr, unweit der heutigen, vorwiegend russischsprachigen Industriestadt Saporischschja. Der Kosakenmythos hat also das Potenzial, auch die Südukrainer in die ukrainische Nation zu integrieren.

Komplizierter ist die Situation im Südosten des Landes. Auch hier gibt es eine kosakische Tradition, die sich zu den (mehrheitlich russischen) Donkosaken zurückverfolgen lässt. Der amerikanische Historiker Hiroaki Kuromiya vertritt in seinem Buch Freedom and Terror in the Donbas die These, dass in der südöstlichen Ukraine die Tradition der wilden Steppe, von Freiheit, Anarchie und Brutalität, weiterlebte. Sie verband sich seit dem Ende des 19. Jahrhunderts mit den Streiks der Bergarbeiter zu einem explosiven Gemisch. Bewaffnete Separatisten bezeichnen sich heute als Kosaken des Donbass und werden durch russische Neo-Kosaken verstärkt. Diese appellieren weniger an die Traditionen der aufständischen Kosaken der Frühen Neuzeit als an die Rolle der Donkosaken als treue Diener der Zaren im 19. und frühen 20. Jahrhundert. Sie sehen ihre Aufgabe in der Stärkung und Verteidigung Russlands und kämpfen gegen den Maidan und gegen die Regierung in Kiew. Im aktuellen Konflikt berufen sich also Kämpfer beider Seiten auf kosakische Traditionen und illustrieren damit die Ambivalenz der Geschichte des Kosakentums und ihres Erbes.

Traditionen des Widerstands und des Leidens

Die genannten Widerstandstraditionen sind in der heutigen Ukraine in unterschiedlicher Intensität lebendig geblieben. Sie wurden zum Teil verschüttet wie die zivilgesellschaftlichen Ansätze im vorrevolutionären Russland, während andere wie der Kosakenmythos und das Erbe von OUN und UPA auf dem Maidan und im russisch-ukrainischen Krieg wiederbelebt wurden. Demokratische zivilgesellschaftliche Traditionen, die an das österreichische Galizien und die Protestbewegung der späten Sowjetzeit anknüpfen, finden unter den Bedingungen des Krieges weniger Widerhall als die Helden des bewaffneten Widerstandes.

Nicht vergessen darf man, dass in der kollektiven Erinnerung der Ukrainer neben Widerstand und Heldenmythen Traditionen des Leidens und der Opferrolle treten. Ein Beispiel sind die Unterdrückung der Ukrainer und ihrer Sprache und Kultur durch den polnischen Adel und das zaristische Russland, wie sie im Schewtschenko-Mythos ihren Ausdruck findet. Als Leidensgeschichte werden die beiden Weltkriege, die auf dem Territorium der Ukraine stattfanden und etwa zehn Millionen Ukrainer das Leben kosteten, erinnert. Der wichtigste Gedächtnisort ist der Holodomor, die schreckliche Hungersnot der Jahre 1932/33, der über drei Millionen Ukrainer zum Opfer fielen. Der nationale Mythos des Holodomor delegitimiert die sowjetische Herrschaft und richtet sich implizit auch gegen Russland. Der Holodomor, der auch in der Ostukraine wütete, hat wie der Kosakenmythos das Potenzial, alle Regionen der Ukraine zu integrieren.

Sowohl für den Weg der friedlichen wie der gewaltsamen Revolution finden sich historische Vorbilder, an die die heutigen gesellschaftlichen Bewegungen anknüpfen können. Für den bewaffneten Widerstand stehen die Aufstände und Kriegszüge der Kosaken und der antisowjetische Kampf der Organisation ukrainischer Nationalisten und der Ukrainischen Aufstandsarmee. Für die Tradition zivilgesellschaftlicher Massenbewegungen stehen die antisowjetische Opposition der sechziger bis achtziger Jahre und die Erfahrungen im österreichischen Verfassungsstaat, in zweiter Linie auch im vorrevolutionären Russland und in der Ukrainischen Volksrepublik. Dazu kommt die Geschichte der mehr als zwanzig Jahre währenden Unabhängigkeit, als die Ukraine dem Muster der friedlichen demokratischen Umgestaltung folgte und schon in der Orangen Revolution eine zivilgesellschaftliche Massenbewegung hervorbrachte.

Welchen der beiden Wege der mitteleuropäischen Revolutionen von 1989 die Ukraine beschreiten wird, hängt heute nicht nur von der Regierung und den Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine ab, sondern auch von Russland. Während die Akteure der Massenbewegungen von 1989 von der Sowjetunion nicht behindert worden waren, lässt Russland heute nicht zu, dass die Maidan-Revolution friedlich zu Ende geführt wird, sondern bekämpft sie mit Waffengewalt. Unter den Bedingungen des Krieges fallen Traditionen des bewaffneten Widerstandes, die sich mit antidemokratischen extremistischen Ideologien und Praktiken verbinden, auf fruchtbaren Boden. Das war so im Krieg Chmelnyzkyjs gegen Polen, im Bürgerkrieg der Jahre 1919 und 1920 wie auch im Zweiten Weltkrieg. Dies gilt auch für beide Seiten im heutigen russisch-ukrainischen Krieg.

Die Frage, ob das ganze Land den seit 1991 eingeschlagenen Weg der friedlichen Revolution weitergehen wird oder ob sich im Osten des Landes unter dem Druck des von Russland aufgezwungenen Krieges ein Szenario nach dem Muster der postjugoslawischen Kriege fortsetzen wird, ist heute nicht zu beantworten. Die Europäische Union und der Westen haben sich auf die Seite des Euromaidan gestellt und damit eine Verantwortung dafür übernommen, dass die Ukraine den Weg hin zu Zivilgesellschaft und Demokratie fortsetzen kann. »Europa und seine Werte« sind nicht nur ein Test für die Ukraine, sondern auch für Europa.

Serhij Zhadan
Befreite Gebiete

Es ist Mitte Oktober, die spitzen Sommerstrahlen erwärmen die frische Morgenluft mühelos, doch abends wird es wieder kalt, und der Herbst zeigt sich im Raum wie Gesichter von Bekannten auf dem Fotopapier: auch wenn sie erst fremd erscheinen, später erkennst du sie trotzdem alle wieder. Der Winter wird immer realer und unvermeidlicher, hier im Osten, in der flachen Steppenlandschaft, ist er besonders unangenehm; es gibt hier nichts, wo man sich verstecken kann, der Wind fegt über Straßen und Plätze, kommt von der anderen Seite des Flusses, bläst in Richtung Grenze, setzt hinüber auf das benachbarte Territorium. Solange der Herbst trocken bleibt, kann man die Sonne genießen, es gibt ja noch eine Menge davon, und hoffen, dass der Winter nicht allzu lang und grausam wird.

Der alte VW-Bus, in dem wir unterwegs sind, ist voll beladen mit Medikamenten, warmer Kleidung und Schuhen. Die freiwilligen Helfer, unsere sogenannten Volontäre, wissen, dass an einer Straßensperre alles gebraucht wird – von Kleidung bis zu den herkömmlichen Akkus. Die Soldaten der regulären ukrainischen Armee stehen wochenlang im Feld, der Staat erweist sich in dieser Situation als traditionell schwerfällig und viel zu langsam, deswegen kümmern sich die einfachen Bürger um die Armee. Andrij und Vika haben viel Erfahrung als freiwillige Helfer, sie haben die Handynummern der Kommandanten, rufen sie vorher an, fragen, was man bringen soll, was dringend gebraucht wird. Vika hat außerdem immer Kinderzeichnungen dabei, sie verteilt sie an die Soldaten. Die Zeichnungen kann man in den Schützengräben und an den Panzern sehen. Andrij fährt regelmäßig von Charkiw in den Donbass, er hat feste Routen, pflegt Verbindungen zu bestimmten Einheiten. Mich und Hryz, den Musiker einer Kiewer Band, nimmt er eher zur Unterstützung mit, damit wir den Soldaten etwas vorlesen, mit ihnen reden und selber was sehen können. Wir treffen uns in meiner Heimatstadt Starobilsk, die heute an der Frontlinie liegt, und brechen in Richtung Luhansk auf.

Ich erinnere mich seit der Kindheit an diese Straßen. Schläfrig im Sommer, durchgefroren im Winter. Hier kennt jeder jeden vom Sehen. Aber in den letzten sechs Monaten hat sich die Stadt verändert – sie lebt den Krieg, sie spürt den Krieg, der Krieg ist die ganze Zeit in unmittelbarer Nähe, gleich um die Ecke. Es ist seltsam, hier, in diesen immer ruhigen und leeren Straßen so viel Militär zu sehen. Seltsam und fremdartig. Die Einheimischen haben sich daran gewöhnt; die Armee ist schon im Frühjahr hergekommen, »Republiken« der Separatisten hat es hier nie gegeben, die ukrainische Staatsmacht hatte sich hier immer halten können. Die Einstellung der Bevölkerung zum Militär ist unterschiedlich: Die einen unterstützen die Soldaten und bringen ihnen Kleidung und Essen, die anderen sind reserviert und misstrauisch, wieder andere verbergen nicht, dass sie auf den Einmarsch der russischen Armee hoffen. Die Soldaten scheinen sich um die Stimmung der Einheimischen nicht weiter zu kümmern; sie haben sich an sie gewöhnt. An Krieg kann man sich offenbar gewöhnen. Ich vermute, dass manche der ukrainischen Armeeangehörigen zum ersten Mal von der Existenz dieser sich in der Steppe verlierenden ostukrainischen Städtchen erfahren haben. In der Nähe der Stadt steht zum Beispiel eine Einheit aus der Westukraine; früher konnten sich diese Jungs wohl kaum vorstellen, dass sie irgendwann einmal hier landen würden, an der russischen Grenze, mit der Waffe in der Hand. Der Gerechtigkeit halber muss man aber sagen, dass auch Einheimische im Osten auf der ukrainischen Seite kämpfen, und zwar gar nicht so wenige.

Gleich an der Stadtgrenze die erste Straßensperre. Die Soldaten behandeln die Volontäre mit Wohlwollen. Rasch überprüfen sie die Ausweise, werfen einen Blick in den Kofferraum, winken sie durch. Im Nachbardorf befindet sich der Stützpunkt von Ajdar. Es ist ein Freiwilligenbataillon, eines der ersten und bekanntesten in diesem Krieg, hier kämpfen Afghanistanveteranen neben Maidan-Aktivisten und Leuten aus dem Donbass. Ein Teil des Bataillons ist bei Luhansk, an der Front, in einer Stadt mit dem seltsamen Namen Schtschastja, »Glück«. Der andere Teil ist hiergeblieben. Der Stützpunkt befindet sich auf dem ehemaligen Fabrikgelände, direkt an der Landstraße. Entlang der Ziegelmauern zieht sich ein Stacheldrahtzaun, am Tor stehen die Wachen. Die Basis erinnert an eine mittelalterliche Festung: hohe Ziegelmauer, Eisentor, lange Korridore, menschenleere Räume, in denen sich Kleidung und Lebensmittel stapeln. Im Innenhof hat jemand Runen und buddhistische Zeichen an die Mauer gezeichnet, daneben die Inschrift: »Glück auf. VDV«[1] Die Ajdar-Männer kommen aus der Kaserne und bieten uns Tee an. Die einen in Tarnkleidung, die anderen im Trainingsanzug. Rasierte Schädel, Bärte, niemand hat es eilig, alle wirken ruhig und konzentriert. Die ganze Situation erinnert stark an den letzten Winter, an den Maidan. Hier sind wirklich jede Menge Maidanler, für sie geht diese Revolution weiter, für sie hat sich im Grunde genommen kaum etwas geändert. Nur dass ihnen jetzt ein viel stärkerer Gegner gegenübersteht – die reguläre Armee des Nachbarlandes.

Die Zufahrt zur Landstraße ist leer, kein Mensch weit und breit. Die Morgensonne versteckt sich hinter den Kiefern; wenn man auf die Baumwipfel schaut, kann man sich einbilden, dass es keinen Krieg gibt und alles so ist, wie es früher war – ruhig, still und verschlafen. Die Straße selbst ist durch das Kriegsgerät stark beschädigt, bei hoher Geschwindigkeit spürt man, wie der Asphalt unter den Rädern vibriert: Hier haben Panzerkolonnen ihre Spuren hinterlassen. Man muss schnell fahren – die Helfer wissen, dass man offene Abschnitte so schnell wie möglich passieren soll, um nicht unter Beschuss zu geraten oder die Aufmerksamkeit eines Scharfschützen auf sich zu ziehen. So bewegen wir uns vorwärts, von einem Checkpoint zum nächsten.

An den Straßensperren sieht der Krieg gespenstisch und unverständlich aus – die überfüllten Linienbusse, die aus Luhansk kommen und mehrmals kontrolliert werden, die Autos der Einheimischen, vollgepackt mit diversem Kram, Siebensachen und Bündeln. Igor, der an einer der Sperren das Kommando hat, beklagt sich: Ich weiß, sagt er, dass nicht alles kontrolliert werden kann. Dazu braucht man normale Bedingungen, eine Infrastruktur. Aber so – wer weiß denn, was hier jeden Tag so durchfährt. Nach außen scheint alles reibungslos und ruhig abzulaufen – die Zivilisten werden korrekt kontrolliert, von bewaffneten Männern. Direkt neben der Straße stehen Panzer eingegraben, die Zivilisten wirken etwas angespannt. Jeder ist auf seiner Seite des Krieges, jeder sieht ihn anders, die Verständigung fällt schwer, viel einfacher ist es, eine Straßensperre zu passieren. Igors Soldaten wirken ziemlich konzentriert und diszipliniert. Alles läuft nach bewährtem Schema ab, jeder ist an seinem Platz – jemand tritt den Dienst an, jemand rasiert sich vor einem Handspiegel, noch jemand frühstückt. Immer wieder lässt sich diese Abhängigkeit beobachten – dort, wo der Kommandant ruhig ist und weiß, was man tun muss, sind auch seine Männer ruhig und konzentriert, ohne hysterisch oder unberechenbar zu werden. Igor zeigt, wie die Soldaten sich auf den Winter vorbereiten: Sie bauen Schuppen aus Heublocks, darin übernachten sie. Sieht irgendwie umweltfreundlich aus. Ein Kämpfer zeigt uns einen Granatwerfer, noch aus alten sowjetischen Beständen, er ist ungefähr hundert Jahre alt, obwohl ihn, offen gesagt, bisher niemand benutzt hat. Die Armee kämpft sowieso mit alten sowjetischen Waffen – alle Kalaschnikows, Panzer und Transportpanzer stammen aus sowjetischer Produktion. Gut, dass das alles noch irgendwie funktioniert. Im Frühjahr, als die ukrainische Armee in den Donbass einrückte, musste das militärische Gerät nicht selten von Traktoren und Raupenschleppern gezogen werden. Es ist kaum vorstellbar, in welchem Zustand die Streitkräfte in all den Jahren gewesen sind. Oder vielleicht doch – genau in diesem halb bewusstlosen Zustand. Über Einheimische spricht Igor vorsichtig: In diesem Dorf, er zeigt nach links, leben vor allem Umsiedler aus der Westukraine, sie sind freundlich zu uns. Da drüben, er zeigt in die andere Richtung, leben Umsiedler aus Russland. Für sie sind wir Besatzer. In seiner Einheit kämpfen Zeitsoldaten, junge Männer, keine Aktivisten, keine Freiwilligen. Doch sie tun ihren Dienst, stellen keine unnötigen Fragen. Es ist immerhin die Armee.

Dreißig bis vierzig Kilometer weiter die nächste Straßensperre. Polizisten aus der Zentralukraine. Erst gucken sie uns misstrauisch an, kontrollieren, fragen nach. Hryz holt seine Gitarre, stimmt ein Lied an. Die Polizisten wirken angespannt, doch bei den ersten Tönen von »Tscherwona Ruta«, einem alten ukrainischen Schlager, der sich einer besonderen Beliebtheit bei den Ultras erfreut, müssen sie grinsen und singen mit. Am Ende kann der Kommandant nicht an sich halten und ballert ausgelassen in den Himmel. Zeigt Emotionen, sozusagen.

Am Stadtrand von Schtschastja ist in der Ferne das Heizkraftwerk zu sehen, hier toben die heftigsten Kämpfe. Das Kraftwerk wird von unseren Leuten kontrolliert und liefert Wärme an die gesamte Umgebung. Die Separatisten beschießen es vom anderen Flussufer, dort liegt heute einer der Hotspots. Wir halten am Stadtrand an, kommen mit unserer Einheit ins Gespräch, Soldaten aus Charkiw. Sie erzählen, dass an diesem Morgen sieben Mörsergranaten eingeschlagen sind. Heute, sagen sie, sei es ruhig. Die Stadt ist leer, auf den Straßen kaum Menschen, nur Militärfahrzeuge. Dichtes Gedränge beim Geldautomaten. Dort stehen überwiegend Rentner, sie versuchen ihre Renten abzuheben. Ab und zu laufen Soldaten durch die Straße.

Die Sachen bringen wir zum örtlichen Kinderheim. Die Kinder, so scheint es, hatten es hier auch vor dem Krieg nicht besonders leicht, jetzt sieht es besonders düster aus. Die Soldaten teilen das Essen mit ihnen. Die Kinder sind völlig unbefangen, sie lachen. Wir laden sie zum Mitsingen ein, sie machen mit, stimmen ein. Nehmen artig die Bonbons, streiten sich nicht. Ganz normale Kinder. Gute Kinder, von allen verlassen. Ein ganz gewöhnliches Kinderheim. Direkt an der Frontlinie.

Im Stützpunkt von Ajdar, in der ehemaligen Polizeischule, erklärt uns Vika, die Volontärin, Folgendes: Wenn ein Scharfschütze anfängt zu schießen, versteckt man sich am besten dort – sie zeigt mit der Hand nach rechts, wo im Schatten einige aus der Aula herausgerissene Stühle stehen. Die Schüsse werden wahrscheinlich von dort kommen – sie zeigt in Richtung der Hochhäuser, die bedrohlich nah über dem Stützpunkt aufragen. Die Kämpfer gehen aus dem Gebäude, rauchen, reißen Witze, tauschen Neuigkeiten aus. Von der Straße biegt ein Krankenwagen ein. Im Blech mehrere Einschusslöcher. Zwei Soldaten steigen aus, gerade vom Einsatz zurück, setzen sich zu unserer Gruppe. »Komm schon, sing mit«, sagt Hryz zu einem der beiden, einem wuchtigen, düsteren Mann, der mit dem Gewehrlauf konzentriert etwas in den Sand kritzelt. »Ich bin kein Sänger«, sagt er ironisch, »ich bin ein Mörder.« Sie hören das nächste Lied bis zum Ende und verabschieden sich. Steigen in ihren durchlöcherten Krankenwagen und fahren los. Neben den Jungs sitzen ein paar junge Frauen in Militärhosen, Trainingsjacken, Turnschuhen. Ihre weißen Socken wirken in Verbindung mit den Tarnhosen besonders rührend. Sie singen auch mit. Dann holen sie irgendwelche Papiere und verschwinden im Gebäude. Die Gangart ist hier überhaupt gemächlich; von Zeit zu Zeit kommt jemand zu unserer Gruppe, setzt sich zu den anderen, singt mit, raucht eine Zigarette, geht in die Küche, trinkt Tee oder Kaffee (der Koch trägt vorsorglich sterile Arzthandschuhe), zieht die Uniform an, nimmt die Waffe, steigt ins Fahrzeug und fährt zum Einsatz. Es würde eher an ein Pfadfinderlager erinnern, wenn nicht die Kugelspuren wären und nicht alle unentwegt über Gefallene und Gefangene reden würden. Eifersüchtige Blicke gelten unserer Gitarre, sie bitten uns, sie hierzulassen. Aber bei uns stehen noch ein paar Straßensperren auf dem Programm, deswegen bitten wir um Nachsicht und fahren weiter.

Unterwegs begegnen wir einem Fernmeldetrupp aus Lemberg. Der Offizier spricht anfangs in reinstem Russisch mit uns, dann wechselt er doch ins Ukrainische, man hört, dass es für ihn die Muttersprache ist. Er dankt den Helfern, sagt, ohne sie wäre es ganz schlimm gewesen. Medikamente lehnt er ab, sie hätten alles. Gebt das denen, die es wirklich brauchen, sagt er. Warme Jacken lehnt er ebenfalls ab. Dann erinnert er sich an einen seiner Soldaten. Ach ja, sagt er, der hat neulich seine Jacke verloren. Wenn möglich, gebt ihm eine neue. Der Soldat bedankt sich, weniger bei den Helfern als bei seinem Offizier, der ihn nicht vergessen hat. Es ist Krieg, nickt der Offizier, heute sind unsere Pioniere auf eine Minensperre gelaufen. Zwei Zweihunderter, drei Dreihunderter. Das heißt zwei Tote, drei Verletzte. Der Fernmeldetrupp besteigt den vorsintflutlichen Schützenpanzer (ebenfalls aus Sowjetzeiten, aber voll funktionstüchtig) und verschwindet hinter der Biegung. Wir sind im Zentrum einer Kleinstadt, ringsum ein paar Läden. Nur einer hat geöffnet, Kunden sind keine da. Ein Junge drückt sich bei uns herum, offensichtlich interessiert ihn der Kleinbus. Der Eindruck, dass die Zeit hier vor einem Jahr stehengeblieben, festgefroren ist, nicht von der Stelle rückt. Vom Fluss zieht Rauch herüber, die Bauern verbrennen hier was, wie immer im Herbst. Die Luft riecht bitter, erinnert an den Krieg, der hier gleich um die Ecke ist, nur eine Stunde von uns entfernt, wenn man schnell fährt und nicht unter Beschuss gerät.

Andrij schlägt vor, keine Zeit zu verplempern – es wird schnell dunkel, wir müssen noch zu einer anderen Einheit aus Charkiw, sie steht im Wald, an einer wichtigen Kreuzung, und dann bis neun Uhr raus aus diesem Gebiet des »Antiterroreinsatzes«. Um neun Uhr beginnt die Ausgangssperre, dann ist es nicht mehr so einfach, die Straßensperren zu passieren. Möglich ist es schon, erklärt Andrij, aber dann muss man lange diskutieren, sich irgendwas ausdenken. So gibt er einfach Gas. Zumal vor uns ein wilder Abschnitt liegt, der von niemandem kontrolliert wird, Wald zu beiden Seiten der Straße, und in diesem Wald kann sich im Grunde jeder verbergen. Unseren Trupp erreichen wir aber ohne Zwischenfälle. Die Einheit hat sich direkt im Wald verschanzt, sie hat ein ausgeklügeltes System von Schützengräben und Bunkern gebaut. Es sieht danach aus, dass sie sich hier für lange ernsthaft eingerichtet haben. Die Soldaten kommen ans Feuer, stellen Bänke auf, hören zu. Plötzlich beginnt einer, ein stattlich aussehender Kämpfer mit schöner Stimme, eine Romanze zu singen, ohne die Kalaschnikow loszulassen, dann geht er, mit sich zufrieden, Wache schieben. Danach steht ein anderer Soldat auf und sagt ungefähr Folgendes: Er komme aus der Nähe von Charkiw, sei Russe, habe sich freiwillig gemeldet, aber zu Hause seine kleine Tochter zurückgelassen, deswegen wolle er gerne was singen. Er stimmt einen Gassenhauer an über ein Mädchen namens Natascha und eine unglückliche Liebe. Das Feuer brennt, jemand geht, um die Wache abzulösen, jemand bleibt, um sich aufzuwärmen, Andrij drängt uns, es ist schon dunkel, wir müssen noch die ausgefahrene Straße hinunterrasen, um rechtzeitig das bedingt friedliche Territorium zu erreichen. Bedingt, weil es in Charkiw selbst immer wieder Anschläge gibt – der Terrorismus ist für uns kein Begriff mehr aus den Fernsehnachrichten, man gewöhnt sich daran wie an eine traurige alltägliche Realität.

Die Dunkelheit draußen hüllt uns ein, sie begleitet uns, der Fahrer blickt geradeaus, er kennt die Straße gut und lässt sich nicht durch Gespräche ablenken. Plötzlich, in voller Fahrt, in der Dunkelheit und im Rauchgeruch, der sich in unsere Kleidung gefressen hat, ein trockener metallener Knall irgendwo unten zwischen den Rädern. Andrij hält an, springt heraus, schaut sich den Schaden an, kehrt missmutig zurück. Es ist der Stoßdämpfer, er hat die Last nicht ausgehalten, vor allem nicht die ganzen Löcher. Wir reduzieren die Geschwindigkeit, man spürt jede Unebenheit auf dem Asphalt, jede Delle, jedes kleine Loch. Ab und zu taucht eine Siedlung aus der Dunkelheit auf – schwarze Höfe, vereinzelte warme Lichter in den Fenstern, Geschäfte, Denkmäler, danach wieder Dunkelheit, in der die schläfrigen Felder liegen und ihre Wärme abgeben, in der die Flüsse fließen und die Kiefern wachen.

Kurz vor neun schaffen wir es gerade noch über die Pontonbrücke, die bei Slawjansk errichtet wurde (die Überreste der alten, im Sommer gesprengten Brücke in dunklen Umrissen gleich daneben), wir kommen auf die Straße nach Charkiw und erreichen die letzte Sperre. Hier steht die Berkut, dieselben Männer, die im Winter auf dem Maidan waren. Über die Sperren, an denen Berkut steht, wird viel geredet, angeblich mögen sie keine freiwilligen Kämpfer und Helfer, nehmen sie aus; generell soll sich für sie seit dem Winter nichts geändert haben. Ich weiß nicht, inwiefern das stimmt, aber unser Bus wird wirklich besonders sorgfältig kontrolliert. Immerhin verlassen wir ja dieses Gebiet des sogenannten »Antiterroreinsatzes«. Andrij ist im Gespräch mit Berkut betont reserviert, er macht keinen Hehl daraus, dass er sie verachtet. Die Berkut-Männer spüren es, sind beleidigt, bleiben aber korrekt. Wir fahren weiter Richtung Charkiw. Im nächsten Städtchen machen wir Pause. Hier hat man auf der Anhöhe ein Hotel gebaut, im Erdgeschoss gibt es ein preisgünstiges Restaurant, auf dem Flur Fotos der Prominenz, die hier einen Zwischenstopp eingelegt hat. Sänger, Schauspieler, Politiker – alle haben hier Pause gemacht, so viele normale Orte an der Straße zwischen Charkiw und Donezk gibt es ja nicht. Sofort springen einem die Fotos von Vertretern der neuen Macht ins Auge. Poroschenko, Jazenjuk, Awakow – alle in Tarnkleidung, alle von Militärs umringt. Es ist Krieg, das Land lebt in einer neuen Realität, der Präsident trägt Militäruniform, überall sind Waffen, viele Flaggen. Alles hat sich rasant und fundamental geändert, es versteht sich, dass nichts mehr so sein wird, wie es früher war, und niemand heute sagen kann, wie es weitergeht. Draußen liegt das nächtliche Flusstal. Hier beginnt der Donbass, hier ist er besonders schön. Es wäre gut, hierher zurückkehren zu können. Die Brücken wiederaufzubauen.

An den Straßen, in allen Städten und Siedlungen, an jeder Ecke und an jedem Mast Wahlwerbung. Frische, farbenfrohe Plakate, selbstsichere Politikerblicke, mutige, schöne Sprüche. Vor diesem Hintergrund sieht die abgetragene und dreckige Soldatenuniform besonders traurig aus. Auch die Einheimischen, die allmählich auf ihre schwere und verschlissene Winterkleidung umsteigen, wirken einfach verloren unter der bunten Reklame. Als ob sich an einem Ort zwei Realitäten überschneiden: TV-Magazine mit ihren geopolitischen Ideen und demokratischen Umbrüchen und die Alltagswirklichkeit – kaputte Straßen, vorsintflutliche Panzerwagen, dunkle Felder, durchgefrorene Checkpoints. Die Realität auf den Werbeplakaten sieht gerecht und zukunftsweisend aus. Die Realität in der Oktoberdämmerung wirkt hoffnungslos. In einigen Wochen werden die Menschen hier wählen gehen und für die gerechte Realität ihre Stimmen abgeben. Vielmehr für ein paar Jahre wieder die gewohnte Dämmerung wählen.

Diese Dämmerung verschlingt sie alle, unterschiedslos: diejenigen, die die Besatzung der Rebellen hinter sich haben und in das politische und mediale Gebiet der Ukraine zurückgekehrt sind, und diejenigen, die diese Abhängigkeit des Donbass von der Vergangenheit nie verstanden haben, dieses Festklammern an tote Symbole, an die Geschichte, die zu Ende gegangen ist. Das Land lebt nach wie vor in Angst vor sich selbst, es warnt vor sich selbst; ein Teil der Bewohner im Osten gibt die Schuld an allen ihren Problemen dem Maidan und der ukrainische Armee, ein Teil – die Bürger, die seinerzeit die Revolution unterstützt haben – spricht immer lauter und entschlossener von der Notwendigkeit, den Donbass »gehen zu lassen«, über die Unmöglichkeit, mit diesen spezifischen Regionen, die das Land »in die Vergangenheit ziehen«, zu koexistieren; sie rufen dazu auf, staatliche Finanzierung von Rentnern und Beamten, die sich jüngst auf den von Rebellen und russischen Soldaten besetzten Gebieten wiedergefunden haben, zu kappen. Der Donbass geht allen immer stärker auf die Nerven. Der Donbass gibt Anlass zu vielen Fragen und Missverständnissen. Der Donbass stört. Andererseits ist auch der Teil vom Donbass, der bis heute Teil der Ukraine geblieben ist, längst nervös und stellt Fragen, als würden ihn alle stören. Und die Gespräche darüber, dass der Donbass verschieden, dass er gar nicht homogen ist, dass dort bis heute immer noch Tausende Menschen leben, die ihre Zukunft nicht außerhalb unseres Landes sehen, all diese Gespräche zerschellen an den Statistiken, wonach die Bevölkerung sogar in den befreiten Gebieten die Vertreter der alten Partei der Macht massiv unterstützt, all die Mitglieder der Partei der Regionen und Kommunisten, Statthalter von Janukowytsch, Mitglieder des Clans, Freunde der »Familie«, die es auf wundersame Weise geschafft haben, sich mit dem neugewählten Präsidenten zu verständigen und in den warmen und heimeligen Büros ihre Macht zu behalten, indem sie heute die »Stimme der Industriegebiete« vertreten, die Stimme des Donbass. Dass in dieser Stimme immer mehr Angst und Verzweiflung ist, kümmert wenig – die Müdigkeit wird immer größer, die allgemeine Gereiztheit immer unverhüllter, der Schmerz vor Verlusten und das Gedenken an die Toten vertreibt die Sentimentalität, unabhängig von politischen Sympathien und vom Wohnort. Das Land wird nicht nur durch den Krieg auf eine Bewährungsprobe gestellt, das Land durchlebt darüber hinaus auch eine Prüfung in Mitgefühl, in der Fähigkeit, gemeinsam innerhalb derselben Grenzen zu leben und Toleranz zu üben, sich gegenseitig verstehen zu müssen. Das alles war auch früher schon nicht einfach und endete von Zeit zu Zeit mit einem Regierungswechsel oder vorgezogenen Parlamentswahlen. Aber jetzt, wo es nicht nur um unterschiedliche Vorstellungen vom gemeinsamen Leben, sondern um die Notwendigkeit des gemeinsamen Überlebens geht, sind diese Fragen besonders brennend und die Antworten darauf besonders unangenehm. Das Wichtigste ist, dass man diese Fragen gar nicht vermeiden, sie nicht hinausschieben kann. Man kann nicht so tun, als ob sie nicht da wären. Sie werden weiterhin vor uns stehen, uns die Realität aufzeigen, uns auf die Erde holen, sie werden uns zwingen, nach Auswegen zu suchen, sie werden uns im Weg stehen. Wie alle die Sperren auf den Straßen, die aus dem Donbass führen.

Aus dem Ukrainischen von Juri Durkot

[1] Abkürzung von russ. Vozduschno-Desantnyje Vojska: Luftlandetruppen (A. ‌d. ‌Ü.)

Andrew Wilson
Vergangene Zukunft des Donbass

Viel wird darüber debattiert, ob die Separatistenbewegung in der Region Donbass im Jahr 2014 ein internes oder ein externes Phänomen gewesen ist. Mit Sicherheit hätte sie ohne Russlands Unterstützung nicht überleben, geschweige denn prosperieren können. Selbst der weißrussische Präsident Lukaschenka erklärte im Oktober 2014: »Seien wir ehrlich: Ohne Russland wären die Tage der VRD und der VRL längst gezählt.«[1] Volksrepublik Donezk (VRD) und Volksrepublik Luhansk (VRL) – so lauten die offiziellen Bezeichnungen der Rebellenrepubliken. Auch am Entstehen der Bewegung selbst waren äußere Kräfte in mindestens dreierlei Hinsicht beteiligt. Der berüchtigte Rebellenführer Igor Strelkow kam von der Krim in die Ukraine, wie er in einem Interview im November 2014 einräumte.[2] Russlands Geheimdienste waren von Anfang an eng in die Planung und Kontrolle der Operation einbezogen sowie an der Versorgung mit Waffen und Truppen beteiligt. Mit der Zeit wurde der Anschein eines »hybriden Krieges« mehr und mehr – wenn auch nicht gänzlich – fallengelassen. Russland führte in wachsendem Maße einen konventionellen Krieg, insbesondere Ende August und Anfang September, als das Militär den Versuch unternahm, die vorrückenden ukrainischen Truppen zu besiegen. Ferner spielten bei der Idee und Gründung der Bewegung auch quasi externe Faktoren eine Rolle: Viele Angehörige der lokalen Eliten des Donbass beteiligten sich an den separatistischen Protesten, weil sie ihre Positionen auch nach dem Kiewer Februaraufstand beibehalten wollten. Ein Großteil des Geldes stammte von Janukowytschs »Familie« im Exil, vor allem vom Sohn des früheren Präsidenten, Olexandr Janukowytsch. Sie zog auch die Fäden im Hintergrund.

Doch die Proteste kamen keineswegs aus dem Nichts. Sie konnten auf die Unterstützung lokaler Elemente zurückgreifen. Massenhaft war sie nicht. Die politischen Aktivisten, die zu Beginn die Proteste angeführt hatten, waren in keiner Weise repräsentativ. Russischen nationalistischen Parteien gelang es nicht, auch nur ein Prozent der Wählerstimmen im Donbass zu gewinnen. Verlässliche Umfragen, die einen Monat vor den gefälschten örtlichen »Referenden« im Mai 2014 durchgeführt wurden, haben gezeigt, dass in der Ost- und in der Südukraine insgesamt nur 15,4 Prozent der Bevölkerung den Separatismus und den Anschluss an Russland befürworteten, davon 7,1 Prozent definitiv und 8,3 Prozent mehr oder weniger. In Donezk und Luhansk waren die Anteile zwar etwas höher, aber sie lagen trotzdem nur bei 27,5 bzw. 30,3 Prozent, wobei nur 11,9 bzw. 13,2 Prozent den Vorschlag definitiv befürworteten.[3]

Der Separatismus hatte also die Unterstützung einer Minderheit. Doch um die Wurzeln des Phänomens vollständig zu verstehen, muss man in die jüngere Vergangenheit zurückgehen.

Der erste Auftritt des Donbass

Der Donbass war schon einmal, zu Beginn der neunziger Jahre, von politischen Unruhen, wirtschaftlichen Turbulenzen und Bandenkriegen erschüttert worden. Die ersten Proteste und Streiks in der Region flammten im Zuge von Arbeiterunruhen auf, die 1989 die gesamte Sowjetunion erfasst hatten. Die ukrainische Nationalbewegung (Ruch) sah in der lokalen Arbeiterbewegung von 1991 sogar einen Verbündeten. Beide rangen sie mit Moskau um die wirtschaftliche Souveränität der Ukraine; doch beide haben letztlich wenig unternommen, um die zeitweilige Übereinstimmung ihrer Interessen in ein stabiles Bündnis zu verwandeln. Im Sommer 1993 führte eine weitere, diesmal spezifisch ukrainische Streikwelle zur Bildung einer ersten »Regierung des Donbass« mit Sitz in der Hauptstadt Kiew und Juchym Swjahilskyj als amtierendem Premierminister.

Das Handeln dieser Elite war – darin zukünftige Entwicklungen vorwegnehmend – nahezu ausschließlich von egoistischen Interessen bestimmt. Billige staatliche Finanzierungen und Kredite wurden in die Region gepumpt, die die Inflation anheizten und die Arbitragegeschäfte der Elite bezahlten. Swjahilskyj flüchtete 1994 wegen Korruptionsvorwürfen nach Israel, kehrte aber 1998 stillschweigend zurück, um seine Karriere wiederaufzunehmen. Bei den ukrainischen Parlamentswahlen 2014 konnte er mit nur 1454 Stimmen einen bizarren Sieg erringen, indem er Bustransporte von Wählern aus Gebieten organisierte, die von prorussischen Separatisten kontrolliert wurden.

Manipulation von Politik und existenziellen Interessen zum eigenen Vorteil durch die regionale Elite hat also eine zwanzigjährige Vorgeschichte. »Rote Direktoren« aus dem Donbass (ehemalige kommunistische Fabrikleiter) wie Swjahilskyj unterstützten sowohl die Streikwelle 1993 als auch die »konsultative Abstimmung« 1994, die kein Referendum im eigentlichen Sinne war und dennoch ein aufschlussreiches Ergebnis erbrachte: Große Mehrheiten von fast achtzig Prozent sprachen sich für das Russische als Staatssprache aus, sowohl auf regionaler als auch auf nationaler Ebene, ferner für die Föderalisierung der Ukraine und für die Mitgliedschaft der Ukraine in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten.

Auch wenn das Russische den Status einer »Regionalsprache« erhielt, nachdem 2012 unter Präsident Janukowytsch ein neues Gesetz über die staatliche Sprachenpolitik verabschiedet worden war, sind die Forderungen von 1994 niemals eingelöst worden. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass sich in den zweitausender Jahren das Blatt gewendet hatte. Die Eliten des Donbass schienen sich gut in der ukrainischen Politik etabliert zu haben, insbesondere seitdem Janukowytsch 2002 Premierminister geworden war.[4] Sie hatten sich extrem bereichert und gleichzeitig ihre Heimatregion ausgeraubt; in der übrigen Ukraine war ihre Vorherrschaft äußerst unbeliebt. Im Unterschied zu den schwelenden Disputen über die Sprache und die Rechte der Regionen war der Sturz des Donezk-Clans in der ukrainischen Politik ein dramatisches und völlig unerwartetes Ereignis.

Geschichtsdebatten

Die politischen Kämpfe innerhalb der Donbass-Eliten waren stets von heftigen Debatten über die Geschichte der Region begleitet. Dabei ging es nicht um die Förderung des Separatismus im eigentlichen Sinne, obwohl die separatistische Bedrohung ein nützliches Druckmittel war. Vielmehr wollte man die ewigen Streitpunkte gegen Kiew wenden, um den Donbass-Eliten ihre Macht zu sichern. Trotzdem handelte es sich um tiefgreifende Differenzen.[5]

Die offizielle ukrainische Historiographie der Region greift gern auf Tausende von Jahren zurück, denn es dient der Sache, eine Verbindung zu den vorslawischen Kulturen zu behaupten, die in der Region ansässig oder durch sie hindurchgezogen waren. Ein Beispiel sind die Skythen, deren hohe Hügelgräber (kurhany) über die gesamte, von schroffen Erhebungen durchzogene Region verstreut liegen. Zwischen dem Gebiet um das Donezbecken und der frühmittelalterlichen Kiewer Rus hatte es durchaus Kontakte gegeben. Welche Schlussfolgerungen sich daraus ableiten lassen, hängt aber davon ab, ob man die Kiewer Rus als ein frühes russisches, als ein frühes ukrainisches oder als ein gemeinsames ostslawisches Staatswesen auffasst. Von Norden her unterhielt Litauen Kontakte mit der Region, von Süden die Krimtataren. Doch die Schlüsselrolle in der offiziellen ukrainischen Geschichte des Donbass spielen die Saporoscher Kosaken. Die ukrainische Historiographie tendiert dazu, in ihnen die frühen Ukrainer zu sehen. Ab etwa 1500 drangen sie von Westen her in das Donbass-Gebiet vor, was vom polnischen König 1576 per Erlass sanktioniert wurde. Der Zustrom von ethnischen Russen hingegen dürfte selbst nach der Eroberung der Region durch das zaristische Reich Ende des 18. Jahrhunderts begrenzt gewesen sein. Dies änderte sich erst mit dem lokalen industriellen Aufschwung, der Ende des 19. Jahrhunderts einsetzte. Während die ländlichen Gebiete größtenteils ukrainisch blieben, ist die Dominanz der multiethnischen russischsprachigen Bevölkerung ein Phänomen der jüngsten Zeit. Daher wurde die von den Sowjets unterstützte Ukrainisierungskampagne der zwanziger Jahre von der ortsansässigen Bevölkerung begrüßt. Doch die Hungersnot von 1932/33, der Holodomor, hat das ethnische Gleichgewicht in der Region verändert: einerseits durch die Entvölkerung des ländlichen Ostens, denn wer überleben wollte, war gezwungen, in die Städte zu ziehen, wo die Menschen der Russifizierung stärker ausgesetzt waren; andererseits durch einen allgemeinen Zustrom von Russischsprachigen, die die Millionen Toten ersetzen sollten.[6]

Die russische Geschichtsauffassung setzt der Idee einer aus dem Westen vorrückenden, vornehmlich ukrainischen und proto-ukrainischen Ansiedlung die Idee einer Besiedlung von Norden und Osten her entgegen, die vor allem durch Russen und Proto-Russen erfolgte. Demnach soll ab etwa 1600 eine große Zahl von Siedlern aus dem Norden über den Fluss Siwerskyj Donez gekommen sein. Das Kloster Swjatogorsk, das erstmals 1624 in den Chroniken auftaucht, jedoch schon im späten 16. Jahrhundert gegründet worden sein soll, war ein wichtiger Stützpunkt der nördlichen Kultur in der Region. Von Osten her drangen währenddessen die Donkosaken bis zum Fluss Kalmius vor und zogen weiter. Die von Russen geführte, aber noch immer multi-ethnische Bevölkerung, die Russisch als Lingua franca verwendete, soll in der Region bereits vor der zaristischen Eroberung in Erscheinung getreten sein. Im 20. Jahrhundert habe sie ihre Positionen ausgebaut, vor allem nachdem sich die Einheimischen gegen die von den Sowjets unterstützte Ukrainisierungskampagne der zwanziger Jahre zur Wehr gesetzt hatten.

Die Wiedergänger des Jahres 2014

Die Diskussionen über Geschichte, Sprache und Nationalitätenpolitik, die in den frühen neunziger Jahren vor sich hin brodelten, flammten 2014 auf, angefacht von einer unheiligen Allianz aus lokalen Eliten, russischen Sponsoren und einem harten Kern von lokalen Separatisten.[7] Im April 2014 wurden die »Volksrepublik Donezk« und die »Volksrepublik Luhansk« ausgerufen. Mit Hilfe aus Russland konnten sie zunächst gut die Hälfte des Donbass unter ihre Kontrolle bringen. Bis November 2014 hatte der Krieg mehr als 4000 Menschen das Leben gekostet.[8] Dass der Streit über die Geschichte der Region erneut im Vordergrund stand, überraschte niemanden. Der Disput kreiste um dieselben Themen wie in den frühen neunziger Jahren, doch die Intensität, mit der er ausgetragen wurde, war neu, und neu waren auch einige Argumente, die weit schärfer formuliert wurden als je zuvor. Vorschläge, die Region Donbass in eine russische und eine ukrainische Hälfte zu teilen, hatte es in den neunziger Jahren praktisch nicht gegeben.

Die ukrainische Seite besteht weiterhin darauf, dass die Region seit dem frühen Mittelalter zumindest Teil einer proto-ukrainischen Siedlung gewesen ist. Die »ukrainischen« Kosaken aus dem nahe gelegenen Saporischschja, westlich des Donbass, sollen sich zwischen dem 16. und dem 18. Jahrhundert in der Region angesiedelt haben. Der Zustrom von Russen und die Vorherrschaft von Russischsprachigen sei daher ein künstlich geschaffenes Phänomen des zwanzigsten Jahrhunderts. Die russische Version der Geschichte dagegen lautet, dass die Saporoscher Kosaken keine Siedlungsansprüche auf das Dikoje Pole (das »wilde Feld« oder leere Land) erhoben hatten, ehe nicht imperiale russische Siedlungen von Norden vorrückten und die Donkosaken (die »russischen« Kosaken) aus dem Osten eintrafen.

Ukrainische Versionen

Die Ukraine hat ihre historischen Ansprüche auf die gesamte Region unentwegt wiederholt. Ihr zentrales Argument ist die Zurückweisung der Idee, dass die Entscheidung der Bolschewiki, die Region in die neue Ukrainische SSR einzugliedern, willkürlich gewesen sei. Diese Idee bildet den Kern von Putins Behauptung, wonach »die Bolschewiki aus verschiedenen Gründen – ein Urteil darüber maßen wir uns hier nicht an, Gott sei ihr Richter – bedeutende Gebiete des historischen russischen Südens der Ukrainischen Sowjetrepublik zugeschlagen haben. Das geschah ohne Rücksicht auf die ethnische Zusammensetzung der Bevölkerung, und daraus wurde dann der heutige Südosten der Ukraine.«[9]

In Wirklichkeit, heißt es seitens ukrainischer Historiker, haben die Bolschewiki rational gehandelt. Sie haben sich nach den örtlichen Gegebenheiten gerichtet.[10] Und immerhin war es Lenin, der die zukünftige Sowjetrepublik Donezk-Kryvyj Rih von 1918 unterdrücken lassen wollte.[11]

Andere Historiker und Kommentatoren vertieften sich ins Mittelalter, um die Ansprüche der Ukraine neu zu formulieren. Manche hoben auch die lange Herrschaftsperiode der Krimtataren im Donezbecken hervor, deren Machtbereich sich vor der Übernahme durch das Russische Reich im 18. Jahrhundert zeitweise weit in den Nordosten erstreckte und bis an den Fluss Siwerskyj Donez heranreichte.[12]

Man kann aber auch die alternative Version hören, wonach die Donezk-Region teilweise künstlich, aber vornehmlich ukrainisch ist. Der Norden des Luhansker Gebiets (oblast) wird von der Ukraine als Teil des historischen »ukrainischen« Kosakengebietes der Sloboda-Ukraine mit Charkiw als Zentrum beansprucht, während die westlichen Teile des Donezker Gebiets als Fortsetzung der historischen Kosakengebiete betrachtet werden, die jetzt Teil der modernen Oblaste Dnipropetrowsk und Saporischschja sind. Es handelt sich um jene Regionen, die von den Separatisten nie eingenommen oder von der ukrainischen Armee im Sommer 2014 zurückerobert wurden.

Viele Ukrainer behaupten, es könne kein Zufall sein, dass die am 5. September 2014 vereinbarte Waffenstillstandslinie diese Gegebenheiten und Loyalitäten widerspiegelt. Der von der russischen Zarin Elisabeth 1746 per Dekret verkündete Ansiedlungsstreifen entlang des Flusses Kalmius stimmt mehr oder weniger mit der heutigen Waffenstillstandslinie überein, die östlich von Mariupol an der Südküste des Asowschen Meeres und dann nach Norden am Kalmius entlang verläuft[13]; sie entspricht der späten historischen Grenze zwischen den Saporoscher und den Donkosaken (wenngleich die Saporoscher Kosaken vermutlich viel weiter östlich des Kalmius umhergezogen waren, ehe sie hinter den Grenzfluss zurückgedrängt wurden).

Diese Linie ist aber nur auf den späten Landgewinn zurückzuführen, der den Aufständischen in der entscheidenden Offensive unter Teilnahme regulärer russischer Truppen Ende August und Anfang September 2014 gelang; davor hatten die ukrainischen Truppen östlich des Kalmius gestanden. In Wirklichkeit spiegelte der Frontverlauf eher das Hin und Her in den militärischen Auseinandersetzungen wider. Dennoch: der Kalmius bildete tatsächlich den östlichen Rand des Gouvernements Noworossijsk, das von 1764 bis 1783 existiert hatte und zwischen 1796 und 1802 wiederbelebt worden war.

Manche Ukrainer haben sich dafür ausgesprochen, den Donbass entlang diesen Grenzlinien formell zu teilen[14] (was nicht der traditionellen Aufteilung in die beiden örtlichen Oblaste Donezk und Luhansk entspricht). Obwohl es schwer war, solche Ansichten während der bewaffneten Auseinandersetzungen um die Region zu äußern, haben sich einige Politiker nach den Wahlen im Oktober 2014 weniger zurückhaltend gezeigt. Zu ihnen zählte die neu gewählte Parlamentsabgeordnete Tetjana Tschornowol, eine ehemalige Bürgerrechtlerin, die im Dezember 2013 von Janukowytschs Schlägern brutal zusammengeschlagen wurde. Nach ihrer Genesung kämpfte sie in den Freiwilligenbataillonen der Region. Nun sprach sie sich dafür aus, den besetzten Teil des Donbass von der Ukraine abzutrennen: »Das wäre für den Staat die siegreiche Variante.«[15]

Die Ukrainer haben auch den Mythos eines einheitlichen »Noworossija« dekonstruiert[16] – eine in jüngster Zeit von Russland verbreitete Idee, dass der gesamte Osten und Süden der Ukraine eigentlich »Südrussland« sei. Einzelne Gebiete haben eine eigene Geschichte, wie zum Beispiel Charkiw, das als gemischt oder stärker ukrainisch präsentiert wird, als die russische Propaganda zuzugeben bereit ist.[17] Odessas einzigartige Vergangenheit wird gepriesen.[18] Aber diese Dekonstruktion betrifft auch die Mutmaßungen über den historischen Pluralismus innerhalb der Region Donbass.[19]

Andererseits werden Meinungen immer lauter, wonach man den Donbass vollständig ziehen und den Rest der Ukraine in Frieden lassen sollte. Die bekannteste Äußerung in dieser Richtung stammt von dem westukrainischen Schriftsteller Juri Andruchowytsch aus dem Jahr 2010.[20] Inzwischen wird sie auch von anderen Intellektuellen unterstützt[21], die meinen, dass die Region in ihrer Mentalität allzu sowjetisch und in ihrer postsowjetischen Politik und ihren Wirtschaftspraktiken allzu korrupt sei. Obwohl damit indirekt anerkannt wird, dass die Geschichte der Region seit dem Ende der Ukrainisierung in den zwanziger Jahren und dem Holodomor der dreißiger Jahre ihre frühere, mehr explizit ukrainische Geschichte in den Schatten stellt, werden solche Ideen in den sozialen Medien in Kiew mittlerweile täglich geäußert.

Russische Versionen

Im Gegensatz dazu hat die russische Seite sowohl spezifische Ansprüche auf den Donbass erhoben als auch die allgemeinere Idee von Noworossija verbreitet. Es ist bedeutsam, dass die russische Seite bei diesem anfänglich vor allem als Propaganda betriebenen Projekt auf Webseiten und in sozialen Medien gegenüber der ukrainischen die weitaus stärkere ist. Der lettischen Wissenschaftlerin Ieva Bērziņa zufolge hat es »bis Ende September 2014 mehr als fünfzehn Webseiten von Noworossija-Nachrichtenagenturen gegeben: novorossia.su; novorossy.ru; novorossiya.name; novorosinform.org; novorossia.today; novorus.info; novorossia.org; novorossiya.su республикановороссия.рф; novorossiatv.com; newslava.info; voicesevas.ru; novorospolk.ru; maloros.ru; antimaydan.info etc.«[22]

Außerdem steht die Veröffentlichung einer Geschichte von Noworossija durch die Moskauer Akademie der Wissenschaften bevor, die bereits für März 2015 angekündigt worden ist.

Die meisten dieser Quellen wiederholen Ansprüche auf den gesamten Gebietsstreifen von Odessa bis Charkiw. Auch sind von Propagandisten Karten, Flaggen usw. veröffentlicht worden.[23] Jedoch ist die mögliche Geschichtsschreibung der Volksrepublik Donezk eine lokalere. Die Separatistenführer verklären die Republik Donezk-Kryvyj Rih von 1918[24], geben aber deren Geschichte nicht immer adäquat wieder. Die ursprüngliche Republik hatte ein völlig anderes Gebiet beansprucht – kleiner als Noworossija, aber größer als der Donbass und einschließlich des heutigen Charkiw, Dnipropetrowsk, Saporischschja und Cherson. Die VRD benutzt dieselbe schwarz-blau-rote Trikolore, die die vormalige Republik 1918 angeblich in den wenigen Wochen ihrer Existenz benutzt haben soll, aber die Beweislage für ihre Geschichte ist nicht klar.[25] Und das Hinzufügen des Doppeladlers des Russischen Reichs entbehrt nicht einer gehörigen Ironie: Die ursprüngliche Republik Donezk-Kryvyj Rih war antimonarchistisch und sozialistisch. Auch die Benutzung von Symbolen wie dem Georgs-Band, das verbreitet als Symbol der Separatisten getragen wird, darunter auch von Putin selbst, ist ein eklektischer Anachronismus.[26] Doch die Amateur-Geschichtsschreibung der modernen VRD gleicht in vielen Punkten jener Geschichte des Donbass, die Anfang der neunziger Jahre im Umlauf war und von der frühen Besiedlung durch das russische Reich und dem Vordringen der Donkosaken in die Region handelte.[27]

Wirtschaftsdebatten

In der russischen und sowjetischen Mythologie, die stolz von der lokalen Volkskultur wiederholt wird, hat »der Donbass die UdSSR ernährt«, was später übertragen wurde in die Losung »Der Donbass ernährt die Ukraine« (Donbass kormit Ukrainu). Gemeint ist hier nicht die Versorgung mit Lebensmitteln, sondern der Umstand, dass der Donbass eines der wichtigsten Schwerindustriegebiete der Sowjetunion war und noch immer das Kraftzentrum, das »Herz« der Ukraine ist. Viele Ukrainer sehen die Dinge in zunehmendem Maße umgekehrt und ziehen in Zweifel, ob die Region es wert sei, dass man für sie kämpft oder zahlt. In einer Umfrage vom November 2014 wollten trotz der schweren Opfer, die der Krieg forderte, nur 71 Prozent die Rebellengebiete des Donbass behalten.[28]

Gemäß der letzten, aber stark veralteten offiziellen Volkszählung von 2001 hatten Donezk und Luhansk zusammen eine Einwohnerzahl von 7,4 Millionen, was einem Anteil von 15,2 Prozent an der Bevölkerung der gesamten Ukraine entsprach.[29] In der Zwischenzeit haben sehr viele Menschen die Region verlassen; bis 2010 war die Einwohnerzahl um 1,3 Millionen gesunken, ein viel höherer Rückgang als in der Ukraine insgesamt; dies deutet mehr auf ökonomisch bedingte Abwanderung hin als einfach nur auf die schlechte Gesundheitsversorgung. So ist der Anteil des Donbass an der Gesamtbevölkerung auf 13,4 Prozent gefallen.[30] Im Jahr 2011 hat der Donbass mit 30 Milliarden Dollar 16,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Ukraine erwirtschaftet, das sich auf 181 Milliarden Dollar beläuft; damit lag er leicht über seinem Bevölkerungsanteil, jedoch produzierte er nicht genug, um das von den Ortsansässigen behauptete Kraftzentrum zu sein. Er benötigte 20 Prozent des ukrainischen Gasverbrauchs, um dieses Niveau zu erreichen. Auch der Anteil von 22 Prozent am ukrainischen Gesamtexport war keine wirklich herausragende Leistung. Überdies hängt das gesamte Wirtschaftsmodell des Donbass von Fördermitteln für die örtlichen Oligarchen ab, die der ukrainische Staat aufbringt – mindestens 1,5 Milliarden Dollar pro Jahr.[31] Am aussagekräftigsten aber ist die Tatsache, dass der Donbass vor den Unruhen nur 7,1 Prozent zum ukrainischen Staatshaushalt beigetragen hat. Kiew hat recht offensichtlich den Osten subventioniert, und nicht umgekehrt.[32]

Wirtschaftlich ist der Donbass immer von Russland abhängig gewesen. Die lokale Stahl-, Bergbau- und Chemieindustrie war auf russisches Gas angewiesen. Andererseits haben sich durch die russischen Boykotte, die im Sommer 2013 begannen, sowie durch die Krise selbst die Gewichtungen des Außenhandels verändert: Im ersten Quartal 2014 erhöhte sich der Anteil des Außenhandelsvolumens der Ukraine mit der EU und der Türkei im Vergleich zum ersten Quartal 2012 von 28 Prozent auf 41 Prozent. Der Anteil des Handels mit den drei anderen Staaten der Zollunion – Russland, Weißrussland und Kasachstan – sank von 34 Prozent auf 23 Prozent. Auch der Handel des Donbass mit Russland ging zurück: 43 Prozent der Exporte aus Donezk gingen in die EU und in die Türkei, 17 Prozent zu den drei Partnern der Zollunion; für Luhansk lagen die Zahlen bei 51 Prozent und 39 Prozent (Donezk hat mehr an andere Märkte verkauft).[33] Natürlich war es kein typisches Quartal. In diesen Zahlen zeigt sich zum Teil die verzweifelte Suche nach alternativen Märkten, um dem vollständigen Zusammenbruch der einheimischen Wirtschaft in der zweiten Hälfte des Jahres 2014 zuvorzukommen. Die Schwerindustrie war noch immer in erster Linie auf Aufträge aus Russland angewiesen; die Produktionsbetriebe für Bahnwaggons hätten Ende 2013 beinahe dichtmachen müssen. Dennoch war die Industrieregion Donbass nicht vollständig von Russland abhängig, wie manchmal behauptet wird.

Schlussfolgerungen

Wechselwirkungen zwischen Geschichte und Politik sind immer schwer zu definieren. In manchen Disputen entladen sich seit langem schwelende historische Streitigkeiten; manchmal werden historische Argumente nachträglich ins Spiel gebracht oder intensiviert, um die aktuellen Dispute zu rechtfertigen. Im Fall des Donbass streben Ursache und Wirkung in beide Richtungen; die Intensität der Dispute über die Geschichte ist spürbar aufgeflammt und abgeflaut, Perioden mit der höchsten Intensität waren die frühen neunziger Jahre und die Zeit seit Frühjahr 2014. Und nun sind sie wieder da, die historischen Ansprüche, die nicht miteinander vereinbar sind und die Atmosphäre vermutlich auf Jahre hinaus vergiften werden.

Aus dem Englischen von Claudia Sinnig

[1] »Lukashenko: Dni DPR i LPR bez Rossii davno bylo by sochteny« [Die Tage der VRD und VRL wären ohne Russland längst gezählt], Belapan, 17. Oktober 2014; http://belapan.com/archive/2014/10/17/734133/

[2] Anna Dolgov, »Russia's Igor Strelkov: I am Responsible for War in Eastern Ukraine«, The Moscow Times, 21. November 2014. Originalinterview in: Zavtra, 20. November 2014.

[3] »Mneniya i vzglyady zhitelei yugo-vostoka Ukrainy: Aprel' 2014« [Meinungen und Ansichten der Einwohner der Südostukraine: April 2014], Dzerkalo tyzhnia, 18. April 2014, http://zn.ua/UKRAINE/mneniya-i-vzglyady-zhiteley-yugo-vostoka-ukrainy-aprel-2014-143598_.html

[4] Roman Kupchinsky, »The Clan from Donetsk«, The Ukrainian Weekly, 12. Januar 2003; www.ukrweekly.com/old/archive/2003/020304.shtml

[5] Siehe dazu Andrew Wilson, »The Donbas Between Ukraine and Russia: The Use of History in Political Disputes«, Journal of Contemporary History, vol. 30, no. 2, April 1995, S. 265-289. Onlineversion: www.ecfr.eu/blog/entry/ukraine_and_russia_the_use_of_history_in_political_dispute

[6] Oleksandr Kramarenko, »The So-Called Holodomor … Consequences for Ukraine«, Den', 21 November 2006; www.day.kiev.ua/en/article/close/so-called-holodomor. »Donbas Has Always Been Ukraine: the Holodomor and Russification Legacies«, 5. Juni 2014; http://maidantranslations.com/2014/06/05/donbas-has-always-been-ukraine-the-holodomor-and-russification-legacies/

[7] Andrew Wilson, Ukraine Crisis: What the West Needs to Know, New Haven und London 2014, bes. Kapitel 7.

[8] »UN: Around 1,000 people killed since ›truce ‹ in Donbas«, Mirror Weekly (Dzerkalo tyzhnia ), 20. November 2014; http://mw.ua/UKRAINE/un-around-1-000-people-killed-since-truce-in-donbas-491_.html

[9] »Address by President of the Russian Federation«, President of Russia website, 18. März 2014; http://eng.kremlin.ru/news/6889 – Dt. Übers. vgl. S. 195, Fn. 10 im vorliegenden Band.

[10] Hennadiy Yefimenko, »Formuvannia kordony mizh USRR ta RSFRR v 1917-1928 rr.« [Die Bildung eines Kordons zwischen der UdSSR und der RSFSR 1917-1928], Historians.in.ua, 16. November 2014; http://historians.in.ua/index.php/doslidzhennya/1342-hennadii-yefimenko-formuvannia-kordonu-mizh-usrr-ta-rsfrr-v-1917-1928-rr

[11] S. ‌L. Stefanko, »Yak V. Lenin borovsia z Donets'kym separatyzmom« [Wie Lenin den Donezker Separatismus bekämpfte], Firtka.if.ua, 17. Juni 2014; http://firtka.if.ua/?action=show&id=54016

[12] Siehe das Buch der Gebrüder Kapranov, Mal'ovana istoriya nezalezhnosti Ukraïny [Illustrierte Geschichte der Unabhängigkeit der Ukraine], Kyiv 2013, S. 26f. und 46f.

[13] Siehe die Karte in englischer Sprache in dem Artikel »Ukrainian Army Prevents Militant River Crossing«, UNIAN, 23. Oktober 2014; www.unian.info/politics/999917-ukrainian-army-prevents-militant-river-crossing.html

[14] Oleksandr Kramar, »Fixing the Donbas«, The Ukrainian Week, 9. Juli 2014; http://ukrainianweek.com/Politics/115441

[15] »Tatjana Tschornowol: Okkupirovannuju territoriju Donbassa nuzhno otdelit' ot Ukrainy« [Tatjana Tschornowol: Das besetzte Gebiet des Donbass muss von der Ukraine abgetrennt werden], Novosti Donbassa, 22. November 2014; http://novosti.dn.ua/details/239032/

[16] Oleh Gava, »Istoriia ›Novorosiï‹ ta ïï etnichnyi sklad u XIX storichchi« [Geschichte von »Noworossija« und seine ethnische Zusammensetzung im 19. Jahrhundert], Istorychna pravda, 7. Mai 2014; www.istpravda.com.ua/articles/2014/05/7/142762/; Viktor Brekhunenko, »Ukraïns'kyi Pivden' i Skhid« [Der ukrainische Süden und Osten], Tyzhden.ua, 23. Juni 2014; http://tyzhden.ua/History/112654

[17] Svitlana Potapenko, »What Makes Kharkiv Ukrainian«, The Ukrainian Week, 23. November 2014; http://ukrainianweek.com/History/123906

[18] Olena Bachynska and Taras Goncharuk, »Odesa: Through Cossacks, Khans and Russian Emperors«, The Ukrainian Week, 18. November 2014; http://ukrainianweek.com/History/123898

[19] Ihor Saienko, »Donbas i Luhanshchyna – dvi velyki riznytsi« [Donbass und das Luhansker Gebiet – zwei große Unterschiede], Istorychna pravda, 29. August 2012; www.istpravda.com.ua/columns/2012/08/29/92563

[20] Andruchowytsch im Interview mit der BBC, 15. August 2010; www.bbc.co.uk/ukrainian/ukraine/2010/08/100815_andrukhovych_friday_interview_sd.shtml. Siehe auch ein Interview im Mai 2014 unter: http://zbruc.eu/node/22644 und das Interview unter: www.pravda.com.ua/news/2014/09/30/7039307/

[21] Maksym Strykha, »Ukraine and its Vendée: What next?«, Ukraïns'ka pravda, 11. Mai 2014; www.pravda.com.ua/rus/articles/2014/05/11/7024992/; Volodymyr Dubrovsky, »Think – for yourself, decide – for yourself: to have or have not?«, Krytyka, 18. Mai 2014; http://krytyka.com/ua/community/blogs/dumayte-samy-reshayte-samy-ymet-yly-ne-ymet

[22] Ieva Bērziņa, »Branding Novorossiya«, Strategic Review, no. 10, Oktober 2014; www.naa.mil.lv/~/media/NAA/AZPC/Publikacijas/SA-10_NOVORUS.ashx

[23] Peter Pomerantsev, »Russia and the Menace of Unreality: How Vladimir Putin is revolutionizing information warfare«, The Atlantic, 9. September 2014; www.theatlantic.com/international/archive/2014/09/russia-putin-revolutionizing-information-warfare/379880/

[24] Vladimir Kornilov, Donetsko-Krivorozhskaya respublika. Rasstrelyannaya mechta [Die Republik Donezk – Kryvyj Rih. Ein erschossener Traum], Charkiv 2011.

[25] Maxim Edwards, »Symbolism of the Donetsk People's Republic«, Open Democracy, 9. Juni 2014; www.opendemocracy.net/od-russia/maxim-edwards/symbolism-of-donetsk-people%E28099s-republic-flag-novorossiya

[26] Anton Shekhovtsov, »Neo-Nazi Russian National Unity in Eastern Ukraine«, Anton Shekhovtsov's Blog, 14. August 2014; http://anton-shekhovtsov.blogspot.co.uk/2014/08/neo-nazi-russian-national-unity-in.html

[27] Sergey Lebedev, »Donbass: etnicheskaya istoriya« [Donbass: ethnische Geschichte], Russkaya narodnaya liniya, 14. März 2014; http://ruskline.ru/analitika/2014/03/14/donbass_etnicheskaya_istoriya/

[28] »Assessment of the situation in the east. External political orientation of the population«, Raiting, 20. November 2014; www.ratinggroup.com.ua/products/politic/data/entry/14117/

[29] http://2001.ukrcensus.gov.ua/eng/results/general/estimate/

[30] Oleksandr Kramar, »We Were 52 Million«, The Ukrainian Week, 14. März 2012, http://ukrainianweek.com/Society/43071

[31] Oleksandr Kramar, »Tsina Donbasu«, Tyzhden', 1. Mai 2014, http://tyzhden.ua/Politics/108355

[32] Lyubomyr Shavalyuk, »Money of the Donbas«, The Ukrainian Week, 10. Juni 2014; http://ukrainianweek.com/Economics/110350

[33] Oleksandr Kramar, »Breaking Away from Eurasia«, The Ukrainian Week, 12. Juni 2014; http://ukrainianweek.com/Economics/110351

Yevgenia Belorusets
Verborgene Formen des Widerstands

Thema der Fotos ist das glückliche, friedliche Leben vor dem Hintergrund des Krieges.

Die Serie entstand in den Städten des Donbass, welche die Okkupation durch separatistische Banditengruppen und verkleidete professionelle Militärs aus Russland erlebt haben und sich auch heute direkt an der Frontlinie befinden. Sie liegen unter Beschuss und sind nicht selten ohne Zugang zu Nachrichten und Medien.

Mit diesen Fotografien wollte ich vom friedlichen Leben während des Krieges sprechen, davon, wie die Praktiken des Alltags die Oberhand behalten und sich über die aufgezwungenen Regeln des Krieges hinwegsetzen.

Der Krieg breitet sich aus wie Nebel, er zerstört den Horizont, wirkt auf das Sichtfeld. Die Menschen von Informationen abzuschneiden, ihnen absurde Geschichten wie die von den angeblich gekreuzigten kleinen Jungen einzureden, sind seine bevorzugten Waffen, die Desorientierung erzeugen und dazu beitragen, immer neue Territorien zu erobern.

Der Nebel – der sich von Foto zu Foto wiederholt – ist der Zustand, in den ganze Regionen versinken; dort ist unbekannt, von woher, weshalb und wofür Betriebe zerstört und Wohnviertel beschossen werden, warum Menschen verschwinden.

Der Donbass lebt an den Ufern des Krieges, außerhalb eines rationalen Weltbildes. Das Misstrauen gegenüber Presse und Fernsehen hat hier solche Ausmaße erreicht, dass die Menschen ihre Informationen nur aus bruchstückhaften Gerüchten und Telefonanrufen zu schöpfen versuchen.

Arena dieses Krieges ist nicht das klassische Schlachtfeld, sondern die friedliche Stadt, die am allerwenigsten für Kriegshandlungen eingerichtet ist. Das Epizentrum des Krieges ist der ausgestorbene Platz mitten in der Stadt, den der Granatwerfer trifft; er vernichtet jegliches Leben, das sich aus den feuchten Kellern ans Tageslicht wagt.

Widerstand bilden die Gemeinschaften, die sich der Desintegration widersetzen und sich weigern, unter Verhältnissen zu leben, in denen die einen Rechte haben, über die sie nicht verfügen können, und die anderen über Rechte verfügen können, die sie nicht haben – wie Hannah Arendt die Aporien der Menschenrechte beschrieb.

Der Krieg vernichtet die Solidarität, er schafft neue Gemeinschaften von Ausgegrenzten und erzeugt die Illusion, man könne damit das verlorene soziale Kapital wettmachen und neue Lebenschancen gewinnen.

Dort, wo die Gemeinschaft nicht zerfallen will und bereit ist, sich dem Zerfall zu widersetzen, tritt der Krieg manchmal zurück.

In diesem Jahr bin ich im Donbass gewesen, in Drushkowka, Slawjansk, Artjomowsk, Uglegorsk, Lissitschansk, Debalzewo, Swetlogorsk, Krasnoarmejsk, Dimitrow und Swetlodarsk.

In manchen dieser Orte haben die Kohlegruben die Stadtentwicklung geprägt, in anderen sind sie die einzigen großen Unternehmen der Stadt, von ihnen hängt die gesamte Infrastruktur ab. Während des Kriegs waren diese Städte für einige Monate, von Mai bis Juli, in der Hand untereinander konkurrierender Separatistengruppen. Und die Grubenwerke wurden in dieser Zeit zu noch unschätzbaren Räumen des Widerstands gegen diesen Krieg.

Die Grubenchefs wurden in die Keller des ukrainischen Geheimdiensts geladen, wo sich bekanntlich die Stabsquartiere der Separatisten befanden, und unter Druck gesetzt. Man forderte von ihnen, die Bergleute dazu aufzurufen, sich den Aufständischen anzuschließen; die Gruben sollten vorübergehend ihre Arbeit einstellen und die Bergleute in den Krieg ziehen. In den Krieg gegen sich selbst, in den Krieg, der im Grunde begonnen wurde, um ihr Leben zu zerstören.

Ungeachtet dessen, dass sie von Informationen abgeschnitten war, und bei aller Verlorenheit, aller Angst, vielleicht auch Unverständnis, worum es in diesem Krieg geht, was die Ziele des Separatismus und die Ziele der neuen ukrainischen Politik sind, ungeachtet all dessen weigerte sich die Grubenleitung, mit den Separatisten zusammenzuarbeiten. Sie wagte es, selbst unter den Mündungen der Maschinenpistolen »nein« zu sagen.

Die Bergleute weigerten sich massenhaft, den aus Russland finanzierten Söldnertrupps beizutreten. Unter Beschuss setzten sie ihre Arbeit fort. Nachts reparierten sie nicht selten die Schäden an den Gruben, in unbezahlten Zusatzschichten.

Diese Entschlossenheit – weiterzuarbeiten, nicht in den Krieg zu ziehen – fordert unsere ungeteilte Aufmerksamkeit. Sie nötigt uns, diese Arbeit, den Donbass, seine Lebensweise, Traditionen und seine Haltung zur Welt anzuschauen, von denen wir alle noch immer so wenig wissen.

Geschützte ungeschützte Räume, die die Möglichkeit des Glücks sogar dann bewahrt haben, als man sie zum Tode verurteilte. Und sie konnten dieses Urteil teilweise aufheben.

Aber der Krieg geht weiter. Und mein kurzes Nachwort zu dieser Fotoserie muss ohne Schlusssatz bleiben.

Dezember 2014

Aus dem Russischen von Gabriele Leupold

Arkadi Babtschenko
Putins schrecklichste Tat

2014 war ein schweres Jahr. Es war das Jahr der Revolution auf dem Maidan, das Jahr der Erschießung von Demonstranten. Das Jahr der Krim-Annexion. Es war das Jahr, in dem der Krieg, vielmehr – um die Dinge beim Namen zu nennen – Russlands Invasion im Osten der Ukraine begann. Dieser Krieg löst lauter Prozesse aus, die zu einem Bürgerkrieg in Russland und letztlich zum endgültigen Zerfall der Russländischen Föderation führen können. Durchaus möglich, dass es Russland in seinen heutigen Grenzen schon in absehbarer Zeit nicht mehr geben wird. Ohne Frage ist dies der Anfang vom Ende des »Putinismus«, dieser korrupten und kleptokratischen Selbstherrschaft eines Mannes, der das Land, statt es zu entwickeln und in die Zukunft zu führen, mit aller Kraft in die Vergangenheit zurückstoßen wollte. Was ihm gelungen ist.

Um die heutigen Vorgänge angemessen beurteilen zu können, muss man verstehen, dass alles, was in diesem Jahr geschah, vom Maidan bis zum Donbass, keine Abfolge isolierter Ereignisse, sondern eine logische Kette darstellt. Der Katalysator dieser Ereignisse ist ohne Frage Russland. Konkret gesagt ein einziger Mensch: Wladimir Putin.

Russland hat immer nach Einfluss in der Ukraine gestrebt. Immer hat es sie als Satelliten betrachtet, nicht als gleichberechtigten Partner. Bisweilen auch als Vasallen. Russland wollte dort immer eine Marionettenregierung unter eigener Kontrolle haben. Das gilt auch für die jüngste Geschichte.

2004 setzte der Kreml auf Wiktor Janukowytsch, einen ungebildeten, dafür zweifach vorbestraften, absolut prorussisch eingestellten Vertreter der Donezker Clans. Und versuchte ihn mit Hilfe von Wahlmanipulationen an die Macht zu bringen. Damals klappte es noch nicht. Die Menschen gingen zum ersten Mal auf den Maidan und verteidigten ihre Wahlentscheidung.

Wiktor Janukowytsch kam sechs Jahre später an die Macht, im Jahr 2010. Er versenkte das ganze Land in einem Sumpf der Korruption, brachte überall die eigenen Leute unter, machte seine Angehörigen zu Millionären, ruinierte die ohnehin aus dem letzten Loch pfeifenden staatlichen Institutionen, bereicherte sich nach Kräften und versuchte, die Entwicklung der Ukraine von proeuropäisch auf prorussisch umzulenken, wofür ihm Moskau einen Vorschuss von fünfzehn Milliarden Dollar anbot. Das Land wollte nicht mehr mitmachen und revoltierte. Maidan. In drei Monaten wurden mehr als hundert Menschen getötet, Wiktor Janukowytsch setzte sich nach Russland ab, und die Ukraine, das Diebesregime losgeworden, bereitete sich auf freie Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vor und auf die weitere Integration in Europa. Und alles wäre auch so gekommen, die Ukraine wäre heute ein europäisch ausgerichteter, demokratischer, sich entwickelnder Staat mit Aussicht auf einen EU-Beitritt, hätte sich nicht eine dritte Kraft eingeschaltet: Russland.

Leider fielen diese Ereignisse ausgerechnet mit dem Augenblick zusammen, als Wladimir Putin, im fünfzehnten Jahr seiner Herrschaft, den Kontakt zur Wirklichkeit zu verlieren begann. Zwei Jahre zuvor wäre er beinahe selbst entmachtet worden – damals gab es Protestdemonstrationen von zweihunderttausend Menschen in Moskau, die ehrliche Wahlen und eine ehrliche Regierung forderten. Er fürchtete die Revolution, witterte überall Verschwörung, die Hand der Vereinigten Staaten etc. Mit einem Wort, die ganze Palette von Phobien und Manien eines Usurpators, der anderthalb Jahrzehnte auf dem Thron sitzt, kein Internet benutzt und bei seinen Informationen über die Welt auf die Schmeicheleien und Schwarzmalereien seiner Vertrauten angewiesen ist.

Seine Furchtsamkeit verstärkte sich durch einen rapide zunehmenden Größenwahn, und innerhalb weniger Monate dünkte sich der (sagen wir) etwas eigenartige, aber äußerlich ganz passable Führer eines (allerdings nicht gerade führenden) Staates plötzlich, ein Imperator, ein Sammler russischer Erde zu sein, ein zweiter Napoleon oder was weiß ich noch alles.

Russland nutzte die Periode der Führungslosigkeit in der Ukraine – deren staatliche Einrichtungen waren zu jenem Zeitpunkt fast vollständig heruntergekommen, auch die Armee, die absolut kampfunfähig geworden war –, verlegte Truppen auf die Krim und annektierte sie. Von einem Referendum, versteht man diesen Begriff so, wie alle Welt und das Völkerrecht es tun, kann dort nicht die Rede sein. Es handelte sich um eine Annexion reinsten Wassers. Russische Truppen ohne Hoheitszeichen und Dienstgrade umstellten das Gebäude des Krimparlaments, brachen in wenigen Wochen eine »Abstimmung« übers Knie, nach deren Ergebnissen die Krim an Russland angeschlossen wurde. Ja, damals wollten die Bewohner der Krim, unter dem Einfluss der russischen Propaganda, in ihrer Mehrheit tatsächlich nach Russland. Stimmt. Aber wäre das Referendum regulär durchgeführt worden, mit einer Anlaufzeit, Diskussionen in der Öffentlichkeit, mit der Möglichkeit, die unterschiedlichen Standpunkte in den Medien zu präsentieren, die Bevölkerung mit zuverlässigen Informationen zu versorgen, unter Einhaltung aller Gesetze und so fort – wie es etwa in Schottland war –, dann wäre keineswegs ausgemacht gewesen, dass das Ergebnis für Russland ausfallen würde. Tatsache bleibt, dass es kein Referendum gegeben hat. Die Krimtataren, mehr als zehn Prozent der Bevölkerung der Krim, haben es ohnehin boykottiert. Und jene Krimbewohner, die vor einem halben Jahr auf der Straße waren und »Putin, schick die Truppen her!« skandierten, stellen sich heute Fragen. Natürlich nicht alle, aber trotzdem. Die Realität ist keineswegs so, wie Russlands Erster Fernsehkanal ihnen weisgemacht hat. Aber die Propaganda, genauer gesagt, die offenen Lügen, der Schwall von Falschinformationen, der sich aus den staatlichen Sendern ergießt, hatte seine Wirkung getan. Die Annexion war durch.

Beflügelt von dem leichten Erfolg auf der Krim, nahm der Kreml das Projekt »Neurussland« in Angriff. Bewaffnete Einheiten wurden in die Städte der Südostukraine geschickt, sie besetzten in kleinen Sabotagetrupps Verwaltungsgebäude und Polizeiabschnitte, sicherten in diesen Regionen ihre Macht und verkündeten die Etablierung der quasistaatlichen Gebilde »Volksrepublik Donezk« respektive »Volksrepublik Lugansk«. Provokateure wurden geschickt und erhebliche Finanzmittel eingesetzt, um die Situation in anderen Großstädten anzuheizen: in Charkow, Dnepropetrowsk, Cherson, Odessa, Nikolajew, Saporoschje, Kirowograd und so weiter. Ganz offensichtlich sollten etwa dreißig Prozent des Staatsgebiets der Ukraine ihrer Verwaltungshoheit entzogen werden. Anfangs sah es auch so aus, als ob das gelingen würde. Gruppen bezahlter Provokateure und Banditen verprügelten proukrainische Bürger, sprengten proukrainische Demonstrationen, besetzten Gebietsverwaltungen. Sie fanden Unterstützung bei einem Teil der Bevölkerung. Die Sympathien in diesen Regionen waren etwa im Verhältnis sechs zu vier geteilt – sechzig Prozent für die Ukraine, vierzig (meist Angehörige der älteren Generationen) für Russland. Oder sogar, präziser – für die Sowjetunion. All das vollzog sich im Großen und Ganzen ohne Waffengewalt, doch es gab auch Tote und Dutzende, wenn nicht Hunderte Verwundete. Die schrecklichste Tragödie ereignete sich in Odessa, wo Anhänger des Maidan und des Antimaidan, also proukrainische und prorussische Gruppen, in Straßenkämpfen aufeinandertrafen und mehrere Dutzend Menschen zu Tode kamen.

Doch in diesem Fall lief nicht alles so glatt wie auf der Krim. Während die Ukraine für die Krim nicht gekämpft, sich im Grunde mit ihrer Annexion abgefunden hatte, war sie im Südosten nicht bereit, dreißig, vierzig Prozent ihres Staatsgebiets einfach so abzutreten. Eine Antiterroroperation wurde angeordnet.

Die verlief anfangs nicht sehr erfolgreich; die Ukraine besaß nach wie vor keinen funktionierenden Staatsapparat (es gab nur einen amtierenden Präsidenten, kein legitimes Parlament), bei der Armee handelte es sich nach wie vor um eine völlig unvorbereitete, ausgeplünderte, unmotivierte Struktur, die Kämpfer der Miliz und der Truppen des Innenministeriums, die gestern noch Janukowytschs Macht gegen den Maidan verteidigt hatten, wollten nicht für die neue Ordnung kämpfen, es gab eine gewaltige Häufung von Sabotagefällen und so weiter. Aber mit der Zeit lernte die Armee zu kämpfen, die Motivation stieg – wie mir ein General sagte: »Ich hasse diese Bandera-Leute, Putin gefällt mir, aber er hat mein Land angegriffen – und jetzt werde ich gegen ihn kämpfen, mit wem auch immer.« Die Antiterroroperation erzielte beachtliche Erfolge. Bis zu ihrem erfolgreichen Abschluss hätte es nicht mehr viel Zeit gebraucht. Die prorussischen quasistaatlichen Strukturen krankten an akutem Personalmangel. Von denen, die bei den Pseudoreferenden in den Gebieten Donezk und Lugansk für eine Abtrennung der »Volksrepubliken« von der Ukraine gestimmt hatten, zogen nur ganz wenige in den Kampf. Auf einer Demo Losungen zu brüllen ist eine Sache, dafür zu sterben – eine ganz andere. Todesmutige fanden sich nur wenige. Es gab sogar Versuche einer Zwangsmobilisierung, doch die Menschen in Donezk und Lugansk zogen trotzdem nicht massenweise in den Kampf.

Die ukrainischen Streitkräfte konnten im Verlauf ihrer Offensive im Juli einige wichtige Ortschaften zurückgewinnen. Eine Operation zur Wiedererlangung der Kontrolle über die Grenze zu Russland, von wo die Waffen und die Freiwilligen einsickerten, zeigte erste Erfolge. Die Separatisten räumten kampflos Slawjansk und bereiteten sich auch in Donezk, der wichtigsten Stadt der Region, auf die Kapitulation vor. Alles sah nach einem raschen Sieg Kiews aus. Doch als sich abzeichnete, dass »Neurussland« nicht mehr lange durchhalten würde, mischte Russland sich erneut ein. Reguläre Streitkräfte wurden auf ukrainisches Gebiet verlegt, ukrainische Einheiten von russischem Territorium aus beschossen, ein Vielfaches an Technik, auch schweres Gerät, wurde geliefert, zum Beispiel Panzer, Raketenwerfer oder Luftabwehrsysteme, von denen eines zum Abschuss der malaysischen Boeing diente, und eine großangelegte militärische Offensive begann mit dem Ziel, die ukrainischen Streitkräfte zurückzuschlagen.

Diese Operation war von Erfolg gekrönt. Im August-September-Oktober musste die ukrainische Armee schwere Verluste hinnehmen, zuvor eroberte Positionen wurden aufgegeben, Einheiten eingekesselt und aufgerieben. Der Angriff kam nicht nur zum Stehen, sondern ging in einen Rückzug über. Nach dem teilweisen Rückgewinn der verlorenen Positionen wurden die regulären Einheiten der russischen Armee von ukrainischem Gebiet abgezogen und an der Grenze konzentriert. Jedoch war klar, dass sie zurückkehren würden, sobald die Ukraine erneut zum Angriff überginge und bedeutende Erfolge erzielte. Die Unterstützung mit schweren Waffen blieb auf dem bisherigen Niveau, die Entsendung von Freiwilligentrupps aus Russland nahm erheblich zu.

Ungefähr so stellt sich die Situation auch zum jetzigen Zeitpunkt dar. Die Front hat sich stabilisiert, doch Kämpfe und Schusswechsel finden jeden Tag statt, bisweilen von großer, sehr großer Intensität.

Sehen wir uns die Ereignisfolge genau an, so wird klar, dass es sich bei den Vorgängen im Osten der Ukraine keineswegs – wie uns die Moskauer Propaganda weismachen will – um einen Bürgerkrieg handelt, nicht um einen Kampf der östlichen Landesteile für eine Unabhängigkeit von Kiew, nicht um Streben nach Souveränität und nicht um einen inneren Konflikt zwischen den westlichen und östlichen Gebieten des Landes.

Ja, stimmt, die Idee eines Anschlusses an Russland stieß tatsächlich auf große Unterstützung bei der lokalen Bevölkerung; ja, bei der Volkswehr kämpft eine erhebliche Zahl Einheimischer – wenn auch längst nicht so viele, wie der Kreml sich anfangs erhofft hatte, die fehlende Unterstützung der lokalen Bevölkerung war ein Schock für Moskau. Aber Auslöser des Krieges waren keineswegs die Bevölkerung des Donbass und auch nicht das offizielle Kiew.

Diesen Krieg hat Russland angefangen, niemand anders.

Durch Waffenlieferungen, durch die direkte Einnahme von Städten mit Sabotagetrupps, vor allem aber durch Propaganda und Einschüchterung. Eine zügellose Propaganda, die nichts mehr mit der Realität zu tun hat. Die russischen Fernsehsender (ukrainische und andere können in den Volksrepubliken von Donezk und Lugansk gar nicht empfangen werden) hämmern den Menschen wahnwitzige Gedanken ein: dass man in Kiew umgebracht werde, wenn man Russisch spricht. Dass ukrainische Soldaten in Slawjansk ein sechsjähriges Kind an einer Reklametafel gekreuzigt, seine Mutter an einen Schützenpanzer gefesselt und in Stücke gerissen hätten. Dass Kiewer Söldner vierhundert friedliche Bewohner umgebracht hätten. Das denke ich mir jetzt nicht aus, das sind alles wörtliche Zitate aus dem russischen Fernsehen.

Und diese Einimpfung von Hass ist zur wichtigsten Waffe bei der Entfesselung dieses Krieges geworden. Die Fernsehpropaganda hat sich als äußerst wirksames Mittel erwiesen.

Die wichtigste militärische Unterstützung, die Russland Donezk und Lugansk gibt, ist die Propaganda. Hetze à la Goebbels. Hätte Russland nicht so ein Trommelfeuer von Lügen und Hass in die Ukraine geschickt, hätte im Osten überhaupt kein Krieg begonnen. Ohne diese Aufwiegelung hätten die Menschen des Donbass nie zu den Waffen gegriffen. Sie hätten keine Sabotagetrupps aufgestellt, hätten nicht mit Maschinenpistolen in der Hand Verwaltungsgebäude besetzt, Miliz- und Armeeeinheiten verwüstet, Grenzposten und Flughäfen eingenommen. Das gibt auch Igor Girkin zu, besser bekannt als »Igor Strelkow«, russischer Staatsbürger, FSB-Offizier, der mit seiner Einsatzgruppe das Verwaltungsgebäude von Slawjansk eroberte und damit den Krieg begann. Später wurde er zum »Verteidigungsminister der Volksrepublik Donezk« ernannt. In einem Interview sagt er ganz offen, dass es ohne seinen Trupp keinen Krieg in Donezk gegeben hätte.

Ja, im Osten herrschte tatsächlich Abneigung gegen den Westen und Angst vor ihm. Und zwar ziemlich ausgeprägt. Aber Flaggen zu schwenken und »Russland, Russland« zu brüllen ist das eine. Eine Panzerfaust zu nehmen, Schützenpanzer in Brand zu setzen und dabei umzukommen – etwas völlig anderes.

Dieser Krieg ist allein und ausschließlich durch russische Goebbels-Hetze entfesselt worden. Durch sonst nichts. Wo es gelang, den Export dieser Goebbels-Hetze zu unterbinden, dort hat erst gar kein Krieg angefangen.

Krieg ist nur dort, wo Russland mitgemischt hat. Mit seinen Stoßtrupps, den von Moskau ernannten »Volksgouverneuren«, tschetschenischen und ossetischen Verbänden, Kosaken, Militärberatern und Sonstigen. Wo Russland seine Finger nicht drin hatte, ist heute alles in Ordnung. Dnjepropetrowsk – die am stärksten von der russischen Sprache geprägte Stadt der Ukraine – ist heute nicht mehr wiederzuerkennen. Eine derartige Woge des Patriotismus habe ich noch nie und nirgends gesehen. In dieser absolut russischsprachigen Stadt wehen die Flaggen der Ukraine an praktisch jedem Auto, jedem Laternenpfahl. Die ganze Stadt ist massenhaft und freiwillig zum Ukrainischen übergegangen. Freiwilligenverbände zur Territorialverteidigung wurden aufgestellt. Und die Bewegung der Volontäre, der freiwilligen Helfer, erlebte einen ungeahnten Zulauf.

Nach Izjum, einer Stadt im Charkower Gebiet, das an das Gebiet Donezk grenzt, hat man sich im April nicht hingetraut. Die Stadt stand auf der Abschussliste. Alle waren für Russland und für Strelkow. Ich hielt mich dort zwei Stunden auf und begriff, dass ich wieder wegmusste. Und Ende Mai, nach gerade mal einem Monat – eine völlig andere Stadt. Völlig! Ich konnte mich nachts ganz unbehelligt bewegen. Und das vierzig Kilometer von Slawjansk entfernt. Barwenkowo – das Gleiche. Gerade mal zwanzig Kilometer von Slawjansk. Krestischtsche – das Gleiche. Und der Ort liegt schon an der Grenze zu Slawjansk.

Bei dem Versuch, die Ukraine zu spalten und auf einem Drittel seines Staatsgebiets die sogenannte »Russische Welt« zu errichten, hat Russland genau das Gegenteil erreicht: Der äußere Feind hat die ukrainische Nation zusammengeschweißt und eine derartige Woge von Patriotismus hervorgerufen, wie das der radikalste ukrainische Politiker bisher nicht vermocht hatte. Die prorussischen Marionettenstrukturen kontrollieren heute weniger als fünf Prozent des Territoriums. Der Krieg herrscht nur dort. Alles Übrige ist die eine, die unteilbare Ukraine. Und erreicht hat das niemand anders als Wladimir Putin.

Ich glaube, was wir heute mit ansehen, ist die Entstehung des schrecklichsten Krieges, den Russland im 20. und 21. Jahrhundert geführt hat. Nicht was die Zahl der Gefallenen, sondern was die Veränderungen betrifft, die in der Gesellschaft vor sich gehen. In diesem hybriden, unerklärten Krieg hat Russland sich noch eine weitere unheimliche Innovation einfallen lassen: die nichtgekennzeichneten Truppen. Die Verwendung der eigenen Soldaten unter dem Anschein von »Freiwilligen«, »Urlaubern«, »lokalen Bewohnern« u. ‌a. Ihre Anonymisierung. Ihre Bestattung in namenlosen Gräbern. Die Leugnung jeglicher Beteiligung der Gefallenen an Kampfeinsätzen in der Ukraine. Das Schrecklichste aber ist, dass die Angehörigen der Gefallenen einverstanden sind. Sie sind zum Schweigen bereit.

Keine andere Nation ist jemals in einem Krieg auf die Idee gekommen, man könnte für Geld auf die Namen seiner Gefallenen verzichten. Man könnte für eine Kompensationszahlung oder für eine Wohnung den Namen seines Gefallenen von dessen Grab entfernen. Man könnte auf den Namen des Vaters der eigenen Kinder verzichten, der gefallen ist. Den Gefallenen als lebend ausgeben. Damit einverstanden sein, dass ihre quasi nichtexistenten Leichname in namenlosen Gräbern in einem quasi nichtexistenten Krieg in einem quasi nichtexistenten Land begraben werden.

In Tschetschenien haben wir uns Erkennungsmarken aus eisernen Löffeln angefertigt, denn wenn du in einem Schützenpanzer verbrennst, schmilzt die übliche Alu-Marke; das war der Hauptansatz in diesem Krieg: identifizierbar zu sein. Bestattet werden zu können. Wenigstens das Recht auf den eigenen Namen zu haben, wenn es mit dem Leben schon nicht geklappt hat. Und unsere Kommandeure haben uns nur dabei unterstützt.

Das ist wirklich schrecklich.

Ich glaube, dies wird der letzte Krieg für Russland sein. Nicht weil die Kräfte oder die Wirtschaft nicht mehr reichen. Obwohl, das auch.

Dies wird der letzte Krieg für Russland sein, weil der Verfallsprozess praktisch abgeschlossen ist. Der moralische Niedergang hat praktisch schon stattgefunden. Dieser Krieg gibt der Nation nur den Rest. So etwas wie eine Nation existiert auch gar nicht mehr. Es gibt keine Gemeinschaften, von denen jedes ihrer Mitglieder sagen könnte, das sind »wir«. Dieses Territorium ist besiedelt von vereinzelten Grüppchen und Ansammlungen aggressiver, wütender Menschen, die von äußeren Umständen zufällig zusammengeschweißt sind und die alle anderen, die nicht zu ihrer Herde gehören, hassen – von einer Nation kann da gar nicht mehr die Rede sein. Ich glaube, wenn unsere Nachfahren die Zeit, in der wir jetzt leben, erforschen, werden sie nicht in der Lage sein, sie zu beschreiben. Um zu verstehen, was der »Putinismus« ist, muss man in ihm gelebt haben.

Noch eine Innovation: die soziale Marginalisierung dieses Krieges. Waffen wurden praktisch an jedermann ausgegeben, auch an Kriminelle, Drogensüchtige, Obdachlose, Alkoholiker. Ganz und gar unkontrolliert. Auch aus Russland ziehen nicht gerade die Angehörigen der bessergestellten Schichten in den Donbass.

Der russische Mensch hatte immer nur zwei Auswege aus der ihn umgebenden Tristesse und Hoffnungslosigkeit, aus der Finsternis, in der er lebt: den Alkoholismus und den Krieg. Krieg egal wo, egal mit wem, egal wofür. Und in neunzig Prozent der Fälle geht der Krieg auch noch mit Alkoholismus einher. Die Leute, die aus Russland zum Kämpfen in den Donbass kommen – sie kommen doch nicht, um gegen die Ukrainer zu kämpfen. Auch nicht, um die Russen zu verteidigen. Mit diesen Russen können sie schon bei sich zu Hause nichts anfangen, vom Donbass ganz zu schweigen. Sie kommen aus dem einfachen Grunde, dass sie anders nie im Leben aus ihrem im 19. Jahrhundert versandeten, depressiven Provinzstädtchen herausgekommen wären. Ich komme berufshalber viel in Russland herum, ich weiß, was für gruselig depressive Regionen es in diesem Land gibt. Und die Tage, in denen sie mit der Maschinenpistole Krieg machen dürfen, und sogar die Tage, in denen jemandem von ihnen ein Bein oder ein Arm abgerissen wird, bis hin zum gar nicht so fernen Tod durch Leberzirrhose, werden die besten ihres Lebens gewesen sein. In Tschetschenien gab es solche Leute zum Erbrechen. Massenhaft. Ringsum Scheiße, Tod, so einer lebt in einem Rattenloch unter Beschuss, kriegt monatelang die Sonne nicht zu sehen, fünf Zentimeter dicke Dreckschicht auf dem Gesicht und – ist zufrieden. Was grinst du, frage ich ihn. Und er: Gott sei Dank bin ich in die Armee gekommen, hab wenigstens ein bisschen was von der Welt gesehen. Wann hätte ich sonst die Berge gesehen? Und ich verstehe. In seinem Dorf irgendwo bei Lipezk? Niemals. Dieses Rattenloch in Tschetschenien bedeutet ihm wirklich die »große weite Welt«. Und sein Leben in diesem Dorf ist sowieso keine Kopeke wert. Jahrhunderte des Alkoholismus und der Sklaverei – das ändert sich nicht von einem Tag auf den anderen. Deshalb pfeift so einer auf den Tod und auf Verstümmlungen. Verrecken wird er so oder so, hier kommt er vorher wenigstens noch ein bisschen rum. Wenigstens im Krieg. Hat bei etwas mitgemacht. Wenigstens irgendwelche Veränderungen in diesem Depri-Tief, in dem er steckt. Irgendwelche Erinnerungen. All das habe ich mehr als einmal gesehen und gehört. In genau so einer Armee habe auch ich gedient. Und mit genau solchen Kerlen, Zeitsoldaten, Freiwilligen, Kosaken ein halbes Jahr in einem Schützengraben gehockt.

Dagegen kannst du nichts machen. Auch das ist schrecklich.

Am meisten leid tut mir nicht, was Putin mit Russland gemacht hat. Ja, es tut mir leid um mein Land, aber ich habe verstanden, was da vorgeht. Ein Fünkchen Hoffnung, das berühmte Senfkorn, ist mir noch geblieben, mehr nicht. Was immer kommen mag – wir haben es verdient. Ähnliches ist früher vielen Nationen passiert, jetzt passiert es uns. Es endet immer auf die gleiche Art. Da gibt es nichts zu deuteln. Zu sagen auch nicht.

Wirklich leid tut mir, was er mit der Ukraine macht.

Bis zum Maidan hatte ich mir dieses Land ganz anders vorgestellt. So eine Art Taras Bulba. Mit kriegerischen Kosakenheeren, die sich mit Muselmännern und Ljachen schlagen, ihren Proviant durch Raub und Diebstahl besorgen und auf der Dnjepr-Insel Hortiza alles sofort wieder versaufen. Lemberger Faschisten, Bandera-Leute, die rechtsextreme Partei UNA-UNSO, Russenbiest – auf den Spieß! Also die ganze Palette dessen, womit das Fernsehen den russischen Menschen Angst macht. Nicht dass ich besonders daran geglaubt hätte … Aber ich lebe eben selbst in einer Welt, in der man nachts besser nicht Kirgisisch spricht. Da stellt man sich das Leben der Nachbarn natürlich ganz ähnlich vor.

Dann war alles ganz anders. Die Ukraine war ein völlig anderes Land. In das ich mich auf den ersten Blick unwiderruflich verliebte. Ich sah, dass die Ukrainer ein gutmütiges, völlig unaggressives, unkriegerisches Volk sind. Minimales Aggressionsniveau. Sehr viel stärker ausgeprägte Toleranz. Friedliche Koexistenz unterschiedlicher Konfessionen. Zweisprachiges Kiew. Ganz russenverträgliches Lemberg. Keinerlei Spannungen. Die Mentalität eines arbeitsamen Patrons, der sich lieber um seine kleine Wirtschaft kümmert, als mit den Nachbarn Streit anzufangen.

Am besten beschreibt es das Wort »Nenka« – »Mütterchen Ukraine«. Etwas Argloses, Gutmütiges, Weiches. Sobald man das verstanden hat, wird einem klar, was für eine Wunde der Maidan der Ukraine geschlagen haben muss. Was für eine Tragödie diese hundert Menschenleben für sie bedeuten. Für Russland sind hundert Leben mehr oder weniger gar kein Problem, nicht der Rede wert. Aber für dieses Land war es eine nationale Tragödie.

Doch was Putin danach mit ihm gemacht hat … Wie in der Ukraine der Hass aufkam … Wie sie kämpfen lernt … Wie sie töten lernt … Wie diese Weichheit vergeht, dieses Unaggressive … wie der Hass an seine Stelle tritt … Und zwar ein Hass, wie er Russland, glaube ich, noch von keinem anderen Volk in seiner ganzen Geschichte entgegengeschlagen ist. Wie Zynismus und Gleichgültigkeit an die Stelle von Gutmütigkeit und Offenheit treten, sobald es einmal kämpfen und töten gelernt hat. Wenn die Menschen anfangen, sich über die Toten des Gegners zu freuen … Wenn die Ukrainer sich über den Tod russischer Soldaten freuen … Ja, ich habe in Kiew bis heute viele Freunde. Und ich weiß, dass mir, wenn ich dorthin fahre, niemand auch nur ein Wort sagt. Niemand lässt sich auch nur durch eine Geste etwas anmerken. Doch so, wie es war, wird es nicht mehr sein. Dieses Gefühl der Einheit, das mich mit den Menschen auf dem Maidan verbunden hat, wird es nicht mehr geben. Irgendwo im Unterbewusstsein, das weiß ich, werde ich für meine Freunde trotz allem »einer von denen« sein. Putin bringt nicht einfach nur Menschen um. Er tötet in den Menschen das Gute, das in ihnen war. Wenigstens in der Beziehung zu uns. Und er züchtet Hass und Aggression. Weil er nichts anderes kann.

Weil der Putinismus nur wieder Putinismus erzeugen kann. Nichts weiter. Ein großes Brudervolk von vierzig Millionen in Menschen zu verwandeln, die dich mehr hassen als alles andere …

Das muss man erst einmal können.

Wie wird das alles enden? Schwer zu sagen … Die Herrschenden in Russland haben fast vollständig den Kontakt zur Wirklichkeit verloren, und es ist so gut wie unmöglich, ihre nächsten Schritte vorauszusagen. Das Projekt »Neurussland« scheint begraben zu sein. Jedenfalls ist diese Rhetorik in der letzten Zeit immer seltener zu hören. Eine Zeitlang wird Russland fortfahren, Waffen, Technik, Freiwillige dorthin zu liefern, aber angesichts des Rubelverfalls und des sinkenden Erdölpreises wird sich das nicht mehr lange durchhalten lassen. Die inneren Probleme und die vor diesem Hintergrund zunehmenden Spannungen werden wichtiger werden. Dort unten in Grosny wird wieder geschossen, zum ersten Mal seit Jahren. Und wenn es erst im ganzen Kaukasus wieder losgeht, dann wird niemand sich mehr für Donezk und Lugansk interessieren.

Und diese Quasistaaten werden aufhören zu existieren. Als Staaten werden sie sich nicht stabilisieren können. Die Ukraine wird sich ihr verlorenes Territorium wieder zurückholen. Vorerst mit Ausnahme der Krim, aber ich glaube, mittelfristig ist deren Rückkehr unter ein Protektorat der Ukraine denkbar. Und das Land wird sich weiter entwickeln. In Richtung eines demokratischen, freien Rechtsstaates, eines gleichberechtigten Mitglieds von Europa.

Und Russland …

Russland wird in Finsternis versinken. Bis in welche Tiefen, weiß ich nicht. Ich versuche, trotz allem Optimist zu bleiben und das Beste zu hoffen. Zu hoffen, dass die Kataklysmen, die uns bevorstehen, mit wenig Blutvergießen abgehen werden und keine globale Katastrophe auslösen.

Aus dem Russischen von Olaf Kühl

Elena Racheva
Der Marsch für die Einheit des Volkes

Ich stehe mitten auf der Fahrbahn, im Zentrum Moskaus. Linker Hand die Staatsduma, rechts, fünfhundert Meter weiter, der Rote Platz; um mich herum eine dichte Menschenmenge. Vor mir auf einer Bühne Tänzer in russischen Sarafanen, in Kopfhauben, Russenkitteln und Kosaken-Pelzmützen.

»O herzliebe Quadrille mein, Urtümlichkeit und Ewigkeit …«, tönt es aus den Lautsprechern. Die Melodie wirkt wie eine russische Volksweise, stammt aber aus den siebziger Jahren. So ist überhaupt alles um uns herum: Es gibt sich ursprünglich-russisch, in Wirklichkeit ist es einfach verkleidete Sowjetunion.

Heute, am 4. November, feiert das Land den Tag der Einheit des Volkes; er erinnert daran, wie 1612 zwei Moskauer Kaufleute (Minin und Poscharskij) den polnischen König Sigismund III. aus dem Kreml verjagten, der zwei Jahre zuvor Moskau besetzt hatte. Das Datum gilt als Geburtsstunde des Moskauer Staates. Die Bolschewiki hatten ihn abgeschafft, 2005 wurde er wieder eingeführt und ersetzt seitdem den 7. November, den Tag der Oktoberrevolution.

Ich bin zu dieser Kundgebung gekommen in der Hoffnung, besser zu verstehen, was mit meinem Land passiert. Warum ein Großteil meiner Mitbürger Krieg will, die Staatsmacht unterstützt, der Propaganda umstandslos glaubt, westliche Werte ablehnt und die USA hasst. In meiner Umgebung gibt es solche Leute nicht, aber hier haben sie sich versammelt. Menschen, von deren Existenz ich aus soziologischen Umfragen weiß, jene vierundachtzig Prozent, die Putin und sein Handeln voll und ganz unterstützen.

Es sind tatsächlich viele: fünfzig-, sechzigtausend. Sie haben den Marsch über die Twerskaja-Straße absolviert, mitten durch das Stadtzentrum, mit einem gigantischen, fünfundzwanzig Meter langen Georgs-Band, dem Symbol für unseren Sieg über den Faschismus im Großen Vaterländischen Krieg (heute steht das Ordensband für die Fortsetzung dieses Kampfes im Südosten der Ukraine); mit einem Transparent »Unsere Einheit ist die Größe Russlands«, mit Flaggen aller Parlamentsparteien und einem Ballon, auf dem ein Putin-Zitat prangt: »Der Bär gibt seine Taiga nicht her.«

Hier, auf dem Manege-Platz, haben sie sich Reden über die Einheit und Stärke Russlands, über die »braune Pest« und die »Stunde der Prüfungen« angehört … Wie zu Sowjetzeiten sprachen nicht Politiker, sondern Bergleute, Kosmonauten, Sänger und Sportler. Genau wie damals klangen die Reden wie aus einer belagerten Festung. So wie damals hörte man gleichgültig zu, als wisse man im Voraus, was kommen wird, aber polemisiere nicht dagegen: »Wir wollen, dass das Land stark ist, dass niemand denkt, man könnte uns einen Bastschuh überstülpen und so erledigen.«

»Es kommt eine Stunde der Prüfungen. Unser Vaterland hat alles getan, um die Welt von der braunen Pest zu befreien. Heute hat sie sich im Westen der Ukraine wieder eingenistet.«

»Wir schonen nicht das eigne Leben und werden Frau und Kind hingeben, doch retten unser Land.«

Jetzt ist der offizielle Teil beendet, das Fest beginnt: die Quadrille.

»Wir sind wie unsre Ahnherrn, wir lieben auch den Frohsinn, vergessen die Quadrille nie, 's ist Lächeln drin und Stolz …«

Seitlich neben der Bühne tanzen einige ältere Paare. Die Männer tragen vorrevolutionäre Militäruniformen, die Frauen Pelzmützen und bodenlange Kleider, wie auf den Bildern von Repin und Kramskoj. Über ihren Köpfen wehen die schwarz-gelb-weißen Zarenfahnen – das Symbol der russischen Nationalisten.

Ein Stück weiter, unter den Flaggen der »Volksrepublik Donezk«, erzählen zwei Aufständische in Tarnkleidung, angeblich soeben aus dem Krieg zurückgekehrt, von der motorisierten Kampftruppe Phantom und ihren neuen Siegen. Vor ihnen bildet sich eine Schlange von Fotowütigen. Die Frauen stellen sich zwischen die Aufständischen, lächeln, wedeln mit ihren Fähnchen. Die Männer posieren mit ernsten Gesichtern, die Schultern breit gemacht, mit gewölbter Brust und innerlich kerzengerade.

»Na, wie steht's bei euch im Donbass?« Ein alter Mann mit großer Brille nähert sich den Aufständischen, betrachtet zufrieden die Flaggen und wartet die Antwort gar nicht ab. »Wir sind auf eurer Seite, Jungs. Wir sind alle für euch …«

Hinter den Aufständischen baut sich ein Mann mit Plakat auf. Zwei handgezeichnete Gesichter: »Die nationalen Führer W. ‌W. Putin und I. ‌I. Strelkow«. Er stellt sich daneben, posiert.

»Es steht die Erde nicht ohne den Gerechten.« Das hitzige Geflüster kommt von einer Frau mit Kopftuch, die sich an meine Schulter drängt. »Allezeit hat das russische Volk solche hervorgebracht wie Igor Strelkow. Unsere Erde ist nicht verloren, wenn es noch solche Menschen gibt, Russen, Orthodoxe … Wir erwecken ihn wieder, unseren orthodoxen Glauben – Russland wird leben und die ganze Welt bewahren. Wenn wir sie nicht bewahren, wird sie untergehen …«

***

Vor den Zelten mit kostenlosem Essen bilden sich Schlangen. Kekse, Pfannkuchen in Plastikfolie, Tee, schon gesüßt, gleich in der Kanne gezuckert, so wurde der Tee in meiner sowjetischen Kindheit ausgeschenkt, in Fabrik- und Schulkantinen, in Kindergärten – dort, wo der Mensch nicht für sich selbst entscheidet.

Anfang März habe ich schon einmal hier gestanden. Damals hatte der Föderationsrat Putin seine Zustimmung gegeben, Truppen in die Ukraine zu entsenden. Man musste reagieren, auf Facebook machte jemand den Vorschlag, sich auf dem Manege-Platz zu treffen und zu protestieren. An jenem Sonntag versammelten sich dann mehrere Hundert Moskauer und zwei Regimenter der Truppen des Innenministeriums.

Die Protestierenden wurden nicht grob, aber umgehend festgenommen, für jeden Ausruf oder den Versuch, ein Transparent zu entrollen, nahmen sie einen hoch. Die Leute gingen nicht auseinander. Und plötzlich zog ein junger Mann ein gewöhnliches leeres weißes DIN-A4-Blatt aus seinem Rucksack und hielt es in die Höhe. Ohne das Absurde der Situation zu bemerken, stürzten sich die Polizisten auf ihn, entrissen ihm das leere Blatt, stießen ihn zu Boden und schleppten ihn an Armen und Beinen in die grüne Minna. Das Blatt, zerknittert, mit dem Abdruck eines Polizeistiefels, blieb liegen. Eine alte Frau, um die siebzig, füllig, in abgetragenem Mantel, sammelte es auf und stellte sich an den Platz, an dem der junge Mann gestanden hatte. Sie hielt das Blatt hoch über ihren Kopf. Die Menge erstarrte, die Polizisten hielten inne, Fotografen hoben die Kameras. Ein minutenlanges Duell – der Welten, der Ansichten, der Entschlossenheit –, aber nein, sie rührten die alte Frau nicht an, das Blatt mit dem Stiefelabdruck hielt sie noch lange in den Händen. Die offiziellen Massenmedien erwähnten die Kundgebung mit keinem Wort.

Damals, Anfang März 2014, nistete sich bei mir und den meisten meiner Freunde jenes Gefühl ein, das seitdem immer stärker geworden ist: dass sich eine Katastrophe ereignet, dass wir mittendrin sind, als Zeugen, als Subjekt und Objekt einer tektonischen Verschiebung, einer Kehrtwende der Geschichte.

Im Bewusstsein der gebildeten Moskauer, die sich der Mittelklasse zurechneten und sich nun unter den »Nationalverrätern« wiederfanden, sind die letzten Jahre unter Putin die Jahre der Verbote gewesen. Zuerst traf es die Schwulen (mit einem Gesetz, das die »Propaganda der Homosexualität« verbietet). Dann ging es um die Adoption russischer Kinder in den USA, die Beleidigung der Gefühle der Gläubigen, Spitzenunterwäsche, Kundgebungen, eine andere Einstellung zur Geschichte und zum Zweiten Weltkrieg, Auslandsreisen (vorläufig nur Polizisten und Abgeordneten untersagt), die nichtdeklarierte doppelte Staatsbürgerschaft, Mutterflüche. Als Letztes wurde ausländischer Käse verboten.

Eine Weile sah es so aus, als wäre es mit den Verboten getan, als würden die schlechten Zeiten und die Ohnmacht, die jahrelange Abwesenheit von Politik, Opposition und Hoffnung zum Dauerzustand. Aber die Lücken, die sich anstelle des Verbotenen auftaten, wollten gefüllt werden. Es trieb alles nach oben, was archaisch und barbarisch war, was der Quadrille, der mittelalterlichen Orthodoxie und dem sowjetischen Kollektivismus entsprungen schien: Paternalismus, Fremdenhass, die innere Mobilisierung vor einer äußeren Gefahr, Militarismus, Konstruktion eines Feinbildes und Angst, Angst, Angst …

Der Zustand der Apathie wurde schnell von Begeisterung abgelöst – allerdings auf ganz andere Weise, als wir es erwartet hätten. Nach Angaben des Lewada-Zentrums, eines unabhängigen Meinungsforschungsinstituts, stieg Putins Rating von 66 Prozent im Januar 2014 auf 70 Prozent im März und 84 Prozent im August und hielt sich lange auf diesem Niveau.

Es sah aus, als beträfe die Spaltung weniger das Wertesystem als die Weltsicht, den Glauben an einen Fortschritt, zwei unterschiedliche Kulturen: eine Kultur des Konflikts, der Konfrontation und eine Kultur der politischen Vielfalt, des Pluralismus.

»Gamaschen, Stiefeletten, zum russischen Akkordeon, zu Birkenbast und Löffeln, sie preisen die Quadrille«, tönt es von der Bühne.

Die Menschen in den altertümlichen Kostümen tanzen noch immer. Sie hängen sich beieinander ein, wechseln die Partner … Und plötzlich wird mir klar, dass all das, selbst nach Abzug der Flaggen der Nationalisten – die pseudorussischen Tänze, die Slogans von der »braunen Pest«, die Freischärler in Tarnanzügen, Kreuze und Kirchenfahnen, das Gesicht des Präsidenten auf Abzeichen, Flaggen und Transparenten, die pseudovolkstümlichen »Birkenbast und Löffel« –, dass all das bei mir einen reinen, absoluten Furor weckt. Diese finstere, makabre Welt, dieser Rückfall ins nicht nur Pseudonationale, sondern auch Pseudosowjetische, verzweifelt Provinzielle, Dörfliche, in die Welt unserer toten sowjetischen Großväter und inexistenten idyllischen Urgroßväter – all das hat nicht die geringste Beziehung zu der Welt, in der ich lebe.

Als kröchen aus den dunklen Ecken die städtischen Verrückten und Käuze hervor; Stalinisten und Monarchisten, die der »starken Hand« nachtrauern, vom Krieg verstümmelte Tschetschenien- und Afghanistanveteranen, geifernde Agitatoren, die Bedrohungen, Krieg, Mobilisierung und die »Russische Welt« beschwören – als wäre der ganze Untergrund ans Licht gekommen; das nicht Verbotene, aber Anstößige, das in der heutigen Welt mit ihren Werten und Idealen eigentlich keinen Platz mehr hat.

Und schon applaudieren diese Leute den Politikern, schreiben die Geschichtsbücher um, tanzen im Zentrum meiner Stadt, rufen zum Krieg auf im Gewand des Friedensappells, predigen, wie Churchill vorhersagte, den Faschismus im Gewand des Antifaschismus und retten sich gemeinsam in eine mythische Wahrnehmung der Wirklichkeit, die diese in eine Schlacht zwischen Gut und Böse verwandelt.

***

Ich bin Stunden mit der Videokamera unterwegs, halte Leute an und frage, was ihnen die Einheit, der Patriotismus und der 4. November bedeuten. Zum Glück erkundigt sich kaum jemand, für welches Presseorgan ich arbeite. In diesem Sommer hat ein Passant meine Zeitung als »fünfte Kolonne« bezeichnet und mich an den FSB verpetzt. Seitdem stelle ich mich möglichst selten vor.

Eine klare Antwort bekomme ich nicht auf meine Frage. Alles, was ich höre, sind hilflose Erklärungen von verstörten Menschen:

»Wir sind einig, weil wir Patrioten sind.«

»Wir sind einig, weil wir alle zusammengehören: Russland und auch die Ukraine – na ja, jedenfalls bis dort der Faschismus anfing.«

»Einig waren wir früher, als wir am 7. November zur Kundgebung gingen. Dieses Jahr werden wir auch gehen. Sie sind jung, Sie erinnern sich nicht, damals standen noch die Generalsekretäre auf dem Mausoleum. Es wäre gut, wenn das heute auch noch so wäre.«

»Einig sein heißt gleich sein.«

»Wir sind einig, weil wir Russen sind! Und wen wir anschließen, die werden auch alle Russen!«, fasst ein angetrunkener Mann zusammen.

»Höre, höre, du Land. Hör deiner Stimmen Klang. Deine Zeit ist nun da, mach ihr das To-ho-hor auf!«, singt auf der Bühne die Gruppe Premierminister. Ein Schwarm von Halbwüchsigen tanzt ausgelassen dazu, die Flaggen bauschen sich im Takt.

»Höher, schneller und stärker, fix für den Sieg. Und – nicht einen Schritt zurück …«

Ich stehe mitten in der fröhlichen tanzenden Menge und denke, dass ich die letzten Monate mit dem Gefühl gelebt habe, Bürgerin eines okkupierten, von Fremden in Besitz genommenen Landes zu sein. Jetzt aber, beim Anblick der zufriedenen Gesichter der Tanzenden, wird mir zum ersten Mal klar, dass gar keine Okkupation stattgefunden hat. Das hier ist einfach ein fremdes Land.

***

Vierundachtzig Prozent der Bürger der Russländischen Föderation sind bereit, bei der nächsten Wahl für Präsident Putin zu stimmen.

Eine Zahl, die zum Symbol wurde für den Zustand der russländischen Gesellschaft. Sie bedeutet, dass 84 Prozent sich darüber freuen, dass »die Krim unser ist«, dass 84 Prozent an den Faschismus in der Ukraine glauben, Amerika für ihren Feind halten, die Sanktionen des Westens nicht fürchten und seine Werte ablehnen, den Kampf gegen die »fünfte Kolonne« unterstützen und die »Nationalverräter« hassen – alles in allem das tun, was den restlichen 16 Prozent als wahnwitzig, furchterregend und unmöglich erscheint. Die Ergebnisse soziologischer Umfragen haben das Schlechteste in den Menschen zum Vorschein gebracht, was in ihnen steckt: Gewaltbereitschaft, Hass auf den Anderen, die Bereitschaft, zu lügen und die Lüge zu leugnen (z. ‌B., dass es russische Truppen in der Ukraine gibt). Der Direktor des Lewada-Zentrums, Lew Gudkow, bezeichnete diese Ereignisse als »Abbruch der Modernisierung in Russland« – ein nicht weniger wichtiges Ereignis als den Zerfall der Sowjetunion 1991 oder den Krieg in Tschetschenien.

Politologen und Soziologen sind sich einig: Die Bereitschaft zum Krieg, die Aggression gegen die Ukraine, die starke Polarisierung der Gesellschaft und der starke Rückhalt für den Führer – diese Tendenzen sind im vergangenen Jahr massiv gestiegen.

Noch im November 2013 betrachteten 65 bis 70 Prozent der Befragten die Ereignisse auf dem Maidan als innere Angelegenheit der Ukraine, in die Russland sich nicht einzumischen habe. Im Januar 2014 waren 61 Prozent der Russen »putinmüde«. 47 Prozent wollten einen neuen Präsidenten. Im Februar dann der Umschwung: In Russland setzte eine ungeheuerliche, massive Propaganda ein. Zuerst wurden die Ereignisse auf dem Maidan als Verschwörung des Westens gegen Russland bezeichnet. Dann begann das Fernsehen, den Menschen zu suggerieren, nach der Flucht Janukowytschs seien in der Ukraine »Faschisten und Bandera-Leute« an die Macht gekommen, im Lande wüte der nationalistische Rechte Sektor, und der Maidan sei mit Hakenkreuzen bedeckt.

Wie Gudkow später kommentierte, »begann die Staatsmacht in der Sprache des Zweiten Weltkriegs zu sprechen und dabei an tief verborgene Strukturen und wunde Punkte des nationalen Bewusstseins zu rühren«. Im Zeichen des Kampfes gegen den Faschismus war plötzlich alles erlaubt: mit Faschisten kann man ja nicht sprechen, man kann sie nur vernichten. Die Staatsorgane verkündeten, in der Ukraine drohe der russischsprachigen Bevölkerung Gefahr, und der Föderationsrat gab, wie schon erwähnt, mit Billigung der Mehrheit der Bürger die Einwilligung zum Entsenden von Truppen. Putins Beliebtheitswerte schnellten in die Höhe. Nach dem Anschluss der Krim (der zeigen sollte, dass Russland seine Stärke zurückgewonnen hatte) sprangen sie auf 56 Prozent, Tendenz steigend. Bis zum Sommer hatte der Präsident die Unterstützung der sogenannten erdrückenden Mehrheit für sich erobert.

Die Gesellschaft militarisierte sich schnell. Im Herbst erklärte Verteidigungsminister Sergej Schojgu, die Zahl der Bewerber für die Laufbahn als Berufssoldat sei rapide gestiegen. Die militärisch-patriotischen Klubs der Orthodoxen Kirche für Kinder (Orte, an denen man ihnen Selbstverteidigung, Schießen und Gebetstexte beibringt) nahmen neue Schüler auf. Und neue Lehrer: die alten hatten sich den Freikorps im Donbass angeschlossen.

In Russland scheint die Innenpolitik zu stocken, die Opposition ist verschwunden. Die »Schneerevolution«, wie sie sich in den Moskauer Kundgebungen von 2011/2012 äußerte, ist für immer gestorben. In Moskau denkt man nicht gern an sie zurück. Nach nur zwei Jahren waren ihre Anführer vergessen. Im Strafverfahren wegen Anstiftung zu Massenunruhen auf dem Bolotnaja-Platz vom 6. Mai 2012 wurden neun Beteiligte zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, zehn warten bis heute im Gefängnis auf ihren Prozess. Über das Gerichtsverfahren wurde wenig geschrieben, an die Namen seiner Opfer erinnert man sich nicht. Die Teilnehmer von damals denken teils mit lascher Gleichgültigkeit, teils mit der Wut enttäuschter Hoffnungen an die Kundgebung zurück.

Der Soziologe Alexej Lewinson, Leiter der Abteilung für soziokulturelle Forschung beim Lewada-Zentrum, stellt fest, dass zusammen mit der Bolotnaja-Revolution auch der analytische Eifer erlahmt ist, der den Protest begleitete: »Heute gibt es nur noch vereinzelte Menschen, die nachdenken und den Dingen auf den Grund gehen wollen. Die anderen sitzen einfach da und greifen sich an den Kopf: ›Mein Gott …‹ Oder packen die Koffer.« Nach Angaben des Amts für Statistik der Russländischen Föderation haben in den ersten acht Monaten des Jahres 2014 mehr Menschen das Land verlassen als in irgendeinem anderen Jahr seit Putins Machtantritt: 203 659 Personen.

Vor dem Hintergrund der militärischen Mobilisierung sind Präsident und Volk miteinander verschmolzen wie einst Lenin und die Partei. Alles, was von der Generallinie abwich, ist nicht vollständig verschwunden, doch es hat seinen Sinn verloren. Die »Andersdenkenden«, die noch kürzlich zu Kundgebungen auf die Straße gingen, sind jetzt »Nationalverräter«, apolitische Bürger halten sich plötzlich für Patrioten. Ein Großteil meiner Freunde hat zum Anschluss der Krim eine andere Meinung als die Eltern und ältere Verwandte. Manche Beziehungen wurden abgebrochen, ein Paar hätte sich fast getrennt, Kollegen aus den unabhängigen Medien mussten sich vor ihren Verwandten rechtfertigen, dass nicht sie die »Nationalverräter« sind.

Nach dem Anschluss der Krim musste jeder für sich entscheiden: Einstimmen in den allgemeinen Jubel oder schweigen oder emigrieren. Eine Möglichkeit zu öffentlichem Protest war im System praktisch nicht mehr vorgesehen.

Mit dem Bruch zwischen den »Die Krim gehört uns«-Leuten und der »fünften Kolonne« müssen sich tektonische Schichten in Bewegung gesetzt haben. Die Experten sprechen von einer Auflösung der Gesellschaft und der Primitivisierung ihres Bewusstseins, sind aber unterschiedlicher Meinung, wie es dazu kommen konnte.

***

Wir werden nie erfahren, was in Russland passiert wäre, hätte es den Anschluss der Krim nicht gegeben: ein unblutiger Umsturz? Eine Revolution? Ein langsames Sinken der Autorität der Staatsmacht? Ein stilles Verrotten? Eines ist klar: Die Staatsmacht hatte ihre Unterstützung verloren. In seinem Vortrag »Die Ukrainekrise und die konservative Versöhnung mit der Macht«, gehalten am 30. Oktober 2014 an der Staatlichen Hochschule für Wirtschaft in Moskau, legte Gudkow die Vorgeschichte der heutigen Eskalation dar: Seit dem kurzen Krieg gegen Georgien im August 2008 hat sich das Verhältnis zur Staatsmacht in Russland konstant verschlechtert. Die Krise von 2008, die Kürzung der Sozialleistungen, die gefälschten Wahlen, fehlende Reformen, ständige Korruptionsskandale, keinerlei Möglichkeiten, die Probleme öffentlich zu diskutieren – dies alles verdunkelte die Zukunft und führte zu Unmut in der Bevölkerung. Die angestaute Wut brauchte ein Ventil; häufig entlud sie sich in rassistischen Übergriffen. Nachrichten von getöteten tadschikischen Arbeitern oder Prügeleien mit Nordkaukasiern waren an der Tagesordnung.

»Bis März 2014 hatten sich gegenüber der Staatsmacht viele Kritikpunkte angesammelt, das Vertrauen war gesunken. Es sah aus, als sei dieser Prozess unumkehrbar«, so Lew Gudkow. »Aber nach der Annexion der Krim gingen alle sozialen Indikatoren hoch, die Proteststimmung sank. Es war der Propaganda gelungen, die diffuse Unzufriedenheit der Menschen zu kanalisieren und auf die Ukraine zu lenken.«

Nach Auffassung des Politologen und Generaldirektors des Zentrums für ethnopolitische und regionale Forschung, Professor Emil Pain, ist es nicht gelungen, die Gesellschaft auf etwas Positives hin zu vereinen. Das Land weise ein kolossales Defizit an kollektiver Selbstachtung auf. Nur eine Bedrohung oder ein Unglück mobilisierten ein Gefühl der Gemeinsamkeit. Deshalb erwies sich der Krieg auch nicht als Ziel, sondern als Mittel. Entsprechend verkündete die Propaganda nicht den Kampf gegen den Faschismus, sondern die Wiederherstellung des (auch militärisch verstandenen) Großmachtstatus als das eigentliche Ziel.

»Die Teilhabe an der ›Großmacht‹ suspendiert alle Dürftigkeit, alle Armut und Abhängigkeit der privaten Existenz von der Willkür der Staatsmacht«, sagt Gudkow. »Die Schwächung des ›Großmacht‹-Status hat die Unzufriedenheit der Menschen vergrößert, sie lebten in dem Gefühl, etwas Wichtiges verloren zu haben, Loser im eigenen Land zu sein. Dieses Gefühl hängt daran, ob man den eigenen Staat, die Regierung achten kann oder nicht. Ja, schon möglich, dass sie unkontrolliert agiert, aber sie soll sich kümmern, für unser Auskommen sorgen! So die paternalistischen Erwartungen. Die Situation auf der Krim hat die Lage verändert, weil die Macht sich ›richtig‹ verhalten, d. ‌h. die eigenen Leute verteidigt hat.«

***

»Die Menschen sind verschreckt wie Kinder im Wald«, sagt Alexej Lewinson. Ich besuche ihn im Lewada-Zentrum, um von ihm zu hören, wie er sich das Zustandekommen dieser ominösen 84 Prozent erklärt. Er erläutert mir seine Theorie einer neuen Zweideutigkeit, die Orwells doublethink abgelöst habe: »Mit dem Westen spricht das Putin-Regime in der Sprache des Westens und demonstriert westliche Werte, dabei zwinkert es den eigenen Bürgern zu: Ihr versteht schon! Wir errichten eine Großmacht. Und darum sagen wir offiziell, dass in der Ukraine keine russischen Truppen gekämpft haben, während wir ihre Invasion tatsächlich unterstützen. So kommt es, dass die Leute laut soziologischen Umfragen auf gute Beziehungen zur EU und den USA Wert legen, aber auf die Frage ›Hat Russland Feinde?‹ mehrheitlich mit ›Ja‹ antworten und in erster Linie die USA und die EU als Feinde betrachten. Sie sind aufrichtig überzeugt, ganz allein zu stehen gegen den Rest der Welt.«

Die Gründe liegen auf der Hand. »Seit Anfang der neunziger Jahre hat die Gesellschaft ungeheure soziale Transformationen erlebt«, erklärt Lewinson. »Der ›Zerfall der Sowjetunion‹ ist gleichbedeutend mit dem Zerfall einer gewaltigen Zahl von sozialen Strukturen – formellen wie informellen. Vorbilder, Aufstiegschancen und die Möglichkeiten, sein Leben zu gestalten, haben sich drastisch verändert. Die Systeme, in denen das Leben der Menschen und ihr Selbstverständnis gründeten, sind zusammengebrochen. Die Menschen spüren eine Fragmentarisierung, eine Atomisierung. Und die Notwendigkeit, sich symbolisch zu vereinigen. Das Symbol dieser Einheit ist Wladimir Putin.«

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Seit Ende Oktober stiegen der Kurs des Dollars und der des Euro gegenüber dem Rubel rasant an, das russische Embargo gegen ausländische Lebensmittel wirkte, die Preise im Supermarkt schnellten in die Höhe. Es kam zu den ersten Entlassungen wegen der bevorstehenden Krise. Der Krieg in der Ukraine war abgeflaut, er hat Russland weder den Sieg noch Freude gebracht. Und die Ergebnisse soziologischer Umfragen haben sich verändert. Noch immer unterstützen die Bürger den Präsidenten, sie glauben den Erklärungen der Staatsmacht und ihren rosigen Einschätzungen der Perspektiven des Landes. Das Vertrauen aber in den Staat, der Glaube, dass sich ihre Lage bessern werde, ist im Schwinden begriffen. Sie mögen zwar unter dem Schirm einer Großmacht leben, aber ihr Leben, davon sind die meisten Menschen überzeugt, wird sich zunehmend verschlechtern.

»Ich glaube, das hat damit zu tun, dass Krieg und Nöte vorläufig noch die Realität des morgigen Tages sind«, erklärt Alexej Lewinson. »Die letzten Umfrageergebnisse besagen, dass 20 Prozent unsere Zeit für schwer halten und 37 Prozent denken, dass das Schwerste noch bevorsteht. Offensichtlich überschlagen die Leute: das Essen verteuert sich, der Rubel fällt, mit den Ölpreisen sieht es schlecht aus. Dabei behaupten in Umfragen 65 Prozent, die Dinge gingen in die richtige Richtung. Weil die Krim uns gehört, weil Putin getan hat, was wir alle wollen, weil sich alle unsere historischen Hoffnungen erfüllt haben, dass Russland eine Großmacht ist. Das heißt, die Dinge laufen ja gut, und was steht uns bevor? Die allerschwersten Zeiten.«

Natürlich wird das Hochgefühl des Nationalismus und der Verschmelzung mit dem Führer nicht von allzu langer Dauer sein. Mit dem Lebensstandard wird auch die Unterstützung für Putin sinken, der Ruf, Truppen in den Donbass zu entsenden, dürfte leiser werden. Die gegenwärtige Mobilisierung wird zu einer Verrohung im gesellschaftlichen Bewusstsein führen. »Das Problem ist nicht das autoritäre System an sich, seine Interessen sind nachvollziehbar«, sagt Lew Gudkow. »Das Problem ist die Gesellschaft, die erwiesenermaßen keine Immunität gegen eine derartige Politik besitzt. Die Kräfte, die sie dem Regime entgegenstellt, sind extrem schwach.«

Als Erklärung der enormen ideologischen Mobilisierung der russländischen Gesellschaft wird immer wieder auf die Manipulation durch die staatlich gelenkten Medien hingewiesen. Doch selbst wenn man die avancierten Werbetechnologien in Rechnung stellt, deren sich die russische Propagandamaschinerie bedient – woher kommt die Empfänglichkeit für ihre Botschaft? »Würde die Gesellschaft auf Propaganda so stark reagieren, wenn diese nicht ihren inneren Bedürfnissen entspräche?«, fragt Maria Snegowaja, Politologin an der Columbia University. Sie sieht in der Weimarer Republik eine Blaupause für das heutige Russland. Sie zitiert Hannah Arendt: »Das Hauptmerkmal der Individuen in einer Massengesellschaft ist nicht die Brutalität oder Dummheit oder Unbildung, sondern Kontaktlosigkeit und Entwurzeltsein.«[1]

»Man kann Russlands Aggression nicht mit dem Nationalcharakter erklären. Hannah Arendt schreibt, der Nationalsozialismus in Deutschland sei auch ein Ergebnis der Frustration über den verlorenen Krieg und den moralischen Zusammenbruch einer Gesellschaft gewesen, die sich von dieser Katastrophe nicht erholt hat. Das ähnelt sehr stark dem, was 1991 in Russland geschah. Putin sprach wohl den meisten Bürger Russlands aus der Seele, als er sagte, der Zerfall der Sowjetunion sei die ›größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts‹ gewesen. Ein ideologisches Vakuum war entstanden, und die ganzen neunziger Jahre hindurch suchte Russland nach einer nationalen Idee. Wie sich zeigte, entsprach Putins Angebot den Erwartungen der Gesellschaft: An allen Nöten Russlands ist der Westen schuld, man muss die unglückliche Ukraine vor Amerika und den Faschisten retten. Die Konfrontation mit dem Westen – das haben die Bewohner Russlands in der Schule gelernt – ist ihr imperiales Jahrhundertprojekt. Der Große Vaterländische Krieg ist das Einzige, das uns heute noch eint. In Serbien hat der Diktator Milošević die unglücklichen Serben auch vor den mythischen Faschisten gerettet.«

Folgt man Hannah Arendt, erklärt Maria Snegowaja, so zeugt die Stimmung der Menschen in Russland nicht von ihrem Irrsinn, sondern von einem tiefen inneren Konflikt, von Depression, Verlorenheit und Einsamkeit. Der Boom des Patriotismus ist bloß die Reaktion der Menschen auf ihren fehlenden Halt, ein Versuch, sich zu finden, und sei es durch die Zugehörigkeit zu einer großen Nation.

***

Im Herbst verirrte ich mich auf die Kundgebung »Schlacht um den Donbass«. Seit im Südosten der Ukraine ein echter Krieg begonnen hat und das russische Fernsehen von Phosphorbomben, Chemiewaffen, Massenmorden und gekreuzigten Kindern berichtete, erreicht das Echo des Krieges Moskau in Gestalt von Flüchtlingen, von Straßenzelten der »Hilfesammlung für den Donbass«, periodischen Besuchen der Oberhäupter der selbsternannten Republiken von Donezk und Lugansk und von Kundgebungen, die offen den Krieg predigen.

Auf dem Platz vor dem Theater der Russländischen (früher: der Roten) Armee – einem riesigen, monströsen Gebäude in Form eines fünfzackigen Sterns – hatten sich etwa tausend Menschen versammelt. Es wehten die Flaggen der »Volksrepublik Donezk« und der »Volksrepublik Lugansk«, Transparente »Sieg den kühnen Strelkow-Leuten!« oder »Heute billiges Gas für die ›ukrainischen Partner‹, morgen Kohle für die Öfen von Auschwitz«. Auf der Bühne wurde der »Faschismus« verdammt, es wurde gebetet und dazu aufgerufen, Fremdlinge zu vertreiben und mit dem Gewehr in der Hand für das Vaterland einzustehen. Man sang patriotische Lieder, brandmarkte die USA, den Westen und die »fünfte Kolonne« mit ihren Antikriegsmärschen. Ans Mikrophon traten abwechselnd Kommandeure der »Orthodoxen Armee der Volksrepublik Donezk«, Führer der selbstausgerufenen Republiken, Aufständische (»Wir spüren eure Gebete«), die Führer nationalistischer Bewegungen, Deputierte der Staatsduma, Pilger, die die »Aufständischen-Ikone der Gottesmutter« durch den Donbass getragen hatten (die Ikone hatten sie gleich mitgebracht).

Dann trat ein kleines Mädchen auf die Bühne und trug ein selbstgeschriebenes Gedicht vor:

Für ein friedliches Leben kämpft der Soldat,

Seid tapfer, seid tapfer und kämpft, ihr Jungs.

Ohne Euch wär' das böse Amerika

Nach Russland marschiert, brächt' den Menschen den Tod …

Es war kalt, und es waren nicht besonders viele Leute gekommen – wohl nur jene, die den Krieg und den Anschluss der Krim ernsthaft unterstützen und vom Faschismus in der Ukraine überzeugt sind. Menschen unterschiedlichen Alters, die eher ärmlich wirkten, eingemummt in schäbige Jacken, sie zogen sich die Mützen über die Ohren, bliesen sich in die Hände … Ich schaute in die müden, grauen Gesichter, sah die weißen Haare, die gehetzten Augen und dachte, dass ich diese Menge, diese durchgefrorenen, verängstigten, einsamen Menschen schon mal irgendwo gesehen habe. Plötzlich fiel es mir ein. Sie sahen aus wie die Massen in Filmen über den Zweiten Weltkrieg, eine Szene von Alexej German mit Evakuierten in Taschkent kam mir in den Sinn. Sie sehen aus, als wäre der Krieg in ihrem Land schon längst im Gange, als stünde der Feind vor den Toren, als gebe es kein Zurück mehr und auch keine Zukunft, und jede neue Prüfung wird schlimmer sein als die vorangegangene. Ich schaute sie lange an und merkte, dass von meiner Wut nichts mehr übrig war. Ich spürte ihre Angst vor der Zukunft, ihr Flehen um Schutz, die Enttäuschung, die Einsamkeit, die Traurigkeit und empfand Mitleid, einfach nur Mitleid.

Aus dem Russischen von Gabriele Leupold

[1] Hannah Arendt, Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft. X. Aufl. München 1986, S. 513

Irina Prochorova
Der autoritäre Virus und das Unterbewusstsein Europas

In den letzten Jahren tat sich in der russländischen Gesellschaft, die jahrelang scheinbar tolerant auf unterschiedliche Weltanschauungen und Lebenspraktiken reagierte, ein tiefer Riss auf. Zum ersten Mal entlud sich die öffentliche soziale Aggression während der Strafverfolgung von Pussy Riot, sie verschärfte sich durch die Proteste auf dem Bolotnaja-Platz, und die Krim-Annexion polarisierte die Gesellschaft endgültig. Wegen politischer Meinungsverschiedenheiten zur Situation in der Ukraine gehen jahrelange private und berufliche Kontakte in die Brüche, abendliche Gesprächsrunden im Familienkreis werden zu wütenden Debatten mit Platzverweisen und Beschimpfungen. Wer klaren Kopf bewahrt hat, stellt sich zum hundertsten Mal dieselben quälenden Fragen: Was ist nur mit uns passiert? Wie können gebildete, kultivierte Menschen voller Euphorie »Die Krim gehört uns!« rufen? Wie konnten wir zulassen, dass zwei befreundete Völker zu Todfeinden wurden? Sicher, diese und andere traurige Exzesse kann man der massiven Medienpropaganda zuschreiben, die die Menschen einer regelrechten Gehirnwäsche unterzieht und eine kollektive Hysterie entfacht. Aber auch wenn der ideologische Druck auf das gesellschaftliche Bewusstsein eine wichtige Rolle spielt, muss doch die Frage beantwortet werden, warum die Medienkampagne so erfolgreich war und welche verborgenen emotionalen Saiten der gegenwärtigen Gesellschaft sie angeschlagen hat.

Meiner Ansicht nach lässt sich als Ursache für diese radikale Polarisierung und Politisierung ein schweres, langjähriges kollektives Trauma ausmachen. Um zu begreifen, was in Russland geschieht, müssen die Ursprünge dieses Traumas möglichst präzise erfasst werden. Das Gespenst des Bürgerkriegs, das hier zurzeit umgeht, lässt sich auf den Widerstreit zweier prinzipiell unterschiedlicher Mentalitäten oder konkurrierender Wertesysteme zurückführen. Zum einen ist das die Vorstellung eines modernen säkularen Staates, zum anderen die Idee einer traditionalistischen, religiösen Gesellschaft.

In Artikel 14 ihrer Verfassung wird die Russländische Föderation als säkularer Staat bezeichnet, also als Regierungssystem, wo Kirche und Staat getrennt sind und alle Fragen durch staatliche Institutionen und auf der Basis staatlicher Normen geregelt werden. Doch wie in Russland üblich, präsentiert sich die Realität keineswegs so eindeutig. Die russländische Bildungsschicht, groß geworden mit europäischem Gedankengut und europäischer Kunst, verschließt unbewusst die Augen vor dem traurigen Umstand, dass es in Russland nie eine autonome säkulare Kultur, nie eine intakte Zivilgesellschaft gegeben hat. Die Geschichte des russländischen Staates kann als Existenzkampf der humanistischen säkularen Kultur innerhalb einer zutiefst religiösen Gesellschaft betrachtet werden.

Das russländische Imperium war ein absolutistisch regierter Ständestaat unter dem rigorosen Diktat der Kirche. Sowjetrussland war im Widerspruch zu seiner atheistischen Propaganda und den Beschwörungen von Gleichheit und Brüderlichkeit ein quasireligiöser Staat mit aggressiver messianisch-politischer Doktrin und kommunistischem Ritual (»sakrale« Orte und Feste, Vergötterung des Führers); die Kultur hatte sich einem offiziellen Stil unterzuordnen (dem Sozrealismus), die Gesellschaft der Partei und ihrem Repressionsapparat.[1]

Ein prekäres Thema, das ebenfalls die russländische Geschichte der Neuzeit begleitet, ist die dramatische Erfahrung der Leibeigenschaft oder Sklaverei. Eine derartig archaische soziale Institution war für das russische Imperium, das sich als europäische Großmacht in der internationalen Arena zu positionieren suchte, zweifellos ein schwerer Makel. Vor diesem Hintergrund hat der Staat die Leibeigenschaft bis zur Bauernbefreiung niemals öffentlich gerechtfertigt oder verteidigt, sondern die Frage lieber unter den Teppich gekehrt. Dass die bolschewistische Ideologie, die die damals modischen sozialistischen Ideen einer gerechten gesellschaftlichen Neuordnung usurpierte, eifrig die Schrecken der Leibeigenschaft entlarvte, war in mehrfacher Hinsicht dazu geeignet, die wahre Natur des neuen Regimes zu verhüllen: das Prinzip der kollektiven Sklaverei (der GULAG als Wirtschaftsmodell, die völlige Rechtlosigkeit der Bauern, Terror als Instrument der totalen Unterwerfung, Willkür der Regierenden etc.).

Vor dem Hintergrund dieser historischen Besonderheiten wird verständlich, wie sehr traditionalistisches Denken in der russischen Kultur verwurzelt ist, wie es sich, direkt und indirekt, durch Bildung, Erziehung, Lebensstil reproduziert und welche Schwierigkeiten es in einem solchen dramatischen Kontext bereitet, ein säkulares Wertesystem zu etablieren.

Die Befürworter eines säkularen Staats neigen oft dazu, sich für völlig unabhängig von russischen fundamentalistischen Traditionen zu halten. Dass diese Unabhängigkeit in vielerlei Hinsicht Illusion ist, zeigt bereits die Geschichte der Abschaffung der Leibeigenschaft. Sehr erhellend ist in diesem Zusammenhang die Studie Making Peasants Backward des amerikanischen Historikers Yanni Kotsonis[2]. Gestützt auf die Arbeiten zahlreicher russischer Forscher, weist der Autor nach, dass im Russland der zweiten Hälfte des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts die gebildete Schicht, die in die scheinbar unversöhnlichen Lager von Westlern und Slawophilen, Progressiven und Konservativen, Reformatoren und Traditionalisten zerfiel, paradoxerweise in Bezug auf die Bauern völlig einer Meinung war. Die Bauern sind rückständig, nicht in der Lage, eigenes Land zu bestellen, und seit je der Dorfgemeinschaft (obščina) ergeben: Dieser falsche Mythos, regelrecht zelebriert und fest im sozialen Bewusstsein verankert, hatte indes großen Einfluss auf die Landreformen im vorrevolutionären Russland.

Die Institution Dorfgemeinschaft, die zur Zeit der Leibeigenschaft bestand, war nichts anderes als eine horizontal strukturierte Selbstorganisation der Bauern zum Schutz gegen Gutsbesitzer und Staat. Ihre Idealisierung und Verabsolutierung verhinderten jedoch in der Vorreformzeit eine effektive Lösung der Bauernfrage, was den Bolschewiki erlaubte, die Macht zu ergreifen, indem sie den Bauern Land versprachen. Nachdem die Sowjetmacht die Bauern anschließend betrogen und in Kolchosen versklavt hatte, propagierte sie ein Modell »organischen« kollektiven Lebens (analog zum Modell der obščina). Der paternalistische Mythos von der Unfähigkeit der Menschen, Privatinitiative zu zeigen, sich zu organisieren, politisch zu agieren, hat sich bis in die Gegenwart erhalten und wird der Gesellschaft durch die staatlichen Medien weiterhin eingetrichtert. Übrigens ist die »Dummheit des Volkes« auch im oppositionellen Facebook ein sehr beliebtes Diskussionsthema.

***

Dies alles heißt nun keineswegs, dass nur Russland ein Modernisierungstrauma erlebt hat und Europa unter Fanfarenstößen in die Neuzeit eingezogen wäre. Ein flüchtiger Blick auf die Kataklysmen, die die gesellschaftlichen Transformationsprozesse begleiteten, reicht aus, um sich davon zu überzeugen, wie tief Russland in die europäische Geschichte eingebettet ist, mögen die Anhänger der These vom »Sonderweg« das noch so sehr bedauern. Die Geschichte der Neuzeit zahlreicher europäischer Länder enthält beschämende Kapitel über Sklaverei und Sklavenhandel; die russische Kirchenspaltung im 17. Jahrhundert vollzog sich vor dem Hintergrund der entsetzlichen Religionskriege, die Europa im 16. und 17. Jahrhundert erschütterten und ein tiefes Trauma im kollektiven Bewusstsein hinterließen. Im 19. Jahrhundert erlebte Russland gemeinsam mit Europa die Tragödie der napoleonischen Kriege, politische Umwälzungen, die Militarisierung des Bewusstseins. Im vergangenen Jahrhundert versank der ganze europäische Kontinent im Chaos blutiger Kriege und Bürgerkriege, litt unter barbarischen Gesellschaftsordnungen und dem völligen Versagen moralischer Kodizes. Das Niederreißen alter sozialer Schranken, der Bruch mit Hierarchien und Lebensweisen, das Ende der traditionellen Stützen von Macht und Prestige waren Erfahrungen, die Russland und Europa gleichzeitig durchmachten.

Die russländische Gesellschaft hat also die europäische Geschichte mitvollzogen. Warum besitzt sie dann bis heute nicht genügend innere Ressourcen für eine grundlegende Demokratisierung, für die Schaffung eines säkularen Staats? Darüber können einige historische Besonderheiten Russlands bei der Herausbildung von kollektiver und individueller Identität Aufschluss geben.

Das betrifft vor allem das imperiale Syndrom, das bei den Vorfällen um die Krim so deutlich zum Ausdruck kam. Natürlich ist der imperiale Komplex auch für viele westeuropäische Länder charakteristisch. Im 20. Jahrhundert sind die meisten Imperien zerfallen; Phantomschmerzen in den verlorenen Gebieten quälen den verletzten Nationalstolz von Briten, Österreichern und Portugiesen bis heute. Wie der schwedische Historiker Peter Englund in seinem Werk »Poltawa. Erzählung vom Untergang einer Armee«[3] ausführt, hat Schweden 250 Jahre gebraucht, um die bittere Niederlage in der Schlacht bei Poltawa zu überwinden, die den imperialen Ambitionen des Landes ein Ende setzte. Erst dann war es in der Lage, ein anderes, im Endeffekt produktiveres Entwicklungsmodell zu finden.

Die Angst vor dem Zerfall des Staates verfolgt die kollektive Phantasie der russländischen Gesellschaft. Deshalb konnte das Putin-Regime die Sicherung der territorialen Integrität zum Vorwand nehmen, um unablässig »die Schrauben anzuziehen«. Dank des imperialen Traumas konnte das rationale Zukunftsprojekt der neunziger Jahre (föderaler Staatsaufbau, Vorrang der Privatinitiative, Integration in die internationale Gemeinschaft, offene Grenzen) mit Leichtigkeit durch das utopische Projekt der Wiederherstellung des russländischen Großreichs ersetzt werden (womöglich sogar in den Grenzen von 1913). Gegenargumente, etwa dass Russland internationales Recht bricht oder dass es ohnehin schon genug Gebiete im Staat gibt, die überhaupt nicht erschlossen sind, haben keinen Einfluss auf das Denken von Menschen, die sich von der Idee der permanenten territorialen Ausdehnung faszinieren lassen.

Für dieses zentrale Element des russischen imperialen Selbstverständnisses hat der Philosoph Alexander Pjatigorski eine interessante Erklärung. Seiner Ansicht nach handelt es sich dabei um »den absoluten Vorrang der Idee des Ortes oder Territoriums gegenüber der Idee des Volkes, das dort lebt«[4], eine Doktrin, die endgültig im ersten Viertel des 19. Jahrhunderts, in der Regierungszeit Alexanders I., formuliert wurde. Ein Land lieben heißt demnach, seinen Raum, sein Territorium zu lieben, nicht aber die Bevölkerung. Wer Russland verlassen hat, sehnt sich (wie Literatur, Musik, Film dokumentieren) nach der Landschaft (russische Birke, russisches Feld), nicht nach den Menschen. Die Ethnie wird durch das Territorium ersetzt, das Land durch den Staat, der die geheiligten Grenzen schützt. Pjatigorski vergleicht die Grenze mit einer magischen Linie, die einen sakralen Raum umschließt – wer sie überschreitet, findet sich in fremder, feindlicher Umgebung wieder. So wird ein Staatsgebiet, das, als Wert an sich, nicht an die Schicksale und Bedürfnisse der dort lebenden Menschen gebunden ist, zum Angelpunkt des nationalen Selbstverständnisses der herrschenden Elite, die dieses Wertesystem wiederum der Gesellschaft aufzwingt. Das erklärt auch die widersinnige Tradition, Ausreise oder Flucht zu Landesverrat zu erklären. Im Zweiten Weltkrieg wurden sowjetische Kriegsgefangene als Vermisste registriert (in den Formularen über das Schicksal von Soldaten gab es nicht einmal eine Rubrik »in Gefangenschaft geraten«), da sie aus diesem Verständnis heraus Verräter waren: Sie hatten die Heimat verlassen, um am Leben zu bleiben. Entsprechend wurden die meisten von ihnen nach der Rückkehr aus der Kriegsgefangenschaft zu hohen Lagerstrafen verurteilt.

Für die ideologische Abspaltung des Territoriums von seinen Bewohnern findet der Kulturhistoriker Alexander Etkind eine ähnliche Erklärung. Bei der Beschreibung der historisch gewachsenen Wechselbeziehung von imperialen Machtinstanzen und russländischer Gesellschaft führt Etkind den Begriff der inneren Kolonisierung ein. Demnach machte das russländische Imperium bei der zielstrebigen Ausdehnung seines Territoriums faktisch keinen Unterschied zwischen eroberten und eigenen Gebieten: Es betrachtete Russen genauso wie unterworfene Völker als Einwohner von Kolonien. Etkind hält Leibeigenschaft und bäuerliche Dorfgemeinschaft für zutiefst koloniale Institutionen und zeichnet akribisch die Herausbildung einer Sprache der Selbstkolonisierung bei russischen Historikern nach.[5] Diese vom imperialen Bewusstsein geprägte Geschichtskonzeption bringt eine spezifische Hierarchie von kollektiver und individueller Erinnerung hervor, die sich am deutlichsten in der Sowjetzeit manifestiert.

Zu den Grunderfahrungen der sowjetischen Gesellschaft gehört die Verdrängung von individueller Erinnerung. Das Verhältnis zu individuellem Schmerz, Trauma, Leid wurde vom Staat diktiert. Wer den Kollektivkriterien nicht entsprach oder sozial sanktionierte Normen ablehnte, musste sich seit Ende der zwanziger Jahre über kurz oder lang anormal fühlen. Die Angst vor sozialer Schande und Verhaftung zwang die Menschen zur Unterordnung unter das Kollektiv, zum Verbergen ihrer Gefühle und Gedanken, zum stummen Beweinen von Umgekommenen und unschuldig Verurteilten.

Dass privater Schmerz in den Untergrund gehen musste, führte zu chronischem posttraumatischem Stress mit weitreichenden Folgen. Dies könnte erklären, warum heute wie früher erfolgreich Hetzkampagnen durchgeführt und Massenhysterien ausgelöst werden können. Zahlreiche Psychologen und Psychiater gehen davon aus, dass sich die »Gefängnismentalität« im heutigen Russland auf das posttraumatische Syndrom zurückführen lässt.

Sogar der Große Vaterländische Krieg, der doch ein offenes Beklagen von Verlusten zu ermöglichen schien, brachte der Gesellschaft nicht die erwartete Erleichterung. Die offizielle Version vom Krieg ließ keinen Ausdruck persönlichen Schmerzes zu, da sie ausschließlich den Heldenmythos von der Standfestigkeit und Unbeugsamkeit des Sowjetmenschen beförderte. Der traumatische Konflikt beider Erinnerungstypen kommt besonders deutlich in der kulturellen Mythologie der Leningrader Blockade zum Ausdruck. Jahrelang versuchte die Regierung mit allen Mitteln, die entsetzlichen Erinnerungen an die Blockadezeit zu unterdrücken: an den Hungertod der Hälfte der Einwohner, an ungeheuerliche Verbrechen um des Überlebens willen (Raub, Plünderung, Kannibalismus), an die kriminelle Untätigkeit der Staatsmacht, an die furchtbaren physischen und psychischen Folgen für die Überlebenden. Erst zur Zeit der Perestroika wurden Texte über den Alltag der Blockadezeit publiziert, die auf Erinnerungen von Augenzeugen oder auf Tagebuchaufzeichnungen basierten.

Ein Rückfall in diese repressive Erinnerungspolitik fand noch vor wenigen Monaten statt. Am 27. Januar 2014 fragte die Webseite des unabhängigen TV-Senders Doschd ihre Leser, »ob man nicht Leningrad den Deutschen hätte überlassen sollen, um Tausende von Leben zu retten«. Die Frage stand etwa zehn Minuten lang auf der Seite, und 53 Prozent derjenigen, die es geschafft hatten zu antworten, waren der Ansicht, die Aufgabe Leningrads hätte die Zahl der Kriegsopfer verringert. Der Vorfall wurde von hochrangigen Beamten zum Vorwand genommen, um einen politischen Skandal zu inszenieren und Strafmaßnahmen gegen Doschd zu verlangen. Obwohl der Chefredakteur die Befragung nach wenigen Minuten von der Seite nahm und sich dafür entschuldigte, begann eine Hetzkampagne gegen den Fernsehsender: Kontrollen durch die Staatsanwaltschaft, Kappung des Senders vom Kabel-TV-Netz, Vorwürfe des Verrats und Antipatriotismus, Aufrufe, Doschd zu schließen. Der Kanal hat die Attacken mit knapper Not überstanden, doch den Initiatoren der Kampagne ist es gelungen, eine öffentliche Diskussion des Blockadethemas jenseits des Heldendiskurses auf lange Zeit hinaus zu unterbinden.

Der Gerechtigkeit halber muss hier ergänzt werden, dass eine überwiegend heldenpathetische Sicht auf die Weltkriege in den meisten europäischen Ländern lange Jahre üblich war. Das nationalsozialistische Deutschland und das franquistische Spanien nutzten dem Sowjetmodell analoge repressive Methoden zur Unterdrückung missliebiger alternativer Erinnerung. Der britische Historiker Keith Lowe führt etliche Beispiele dafür an, wie nach dem Zweiten Weltkrieg neue nationale Identitäten geschaffen wurden, die auf Heldenmythen von Geschlossenheit und Mut im Kampf gegen den Feind basierten. Diese reduktionistische Mythologie war weniger das Resultat offizieller Propaganda als vielmehr ein kompensatorischer Mechanismus, mit dem langjährige Leiden gerechtfertigt und die Erinnerung an eigene Verbrechen, Verrat und moralisches Versagen im verzweifelten Überlebenskampf verdrängt wurden.[6] Allerdings begann in den sechziger Jahren in vielen Ländern Europas ein Prozess der Individualisierung und Internationalisierung der nationalen Erinnerung. Statt der diskreditierten heroischen Vergangenheit pflegt man in Deutschland nun ein negatives Vergangenheitsbild (Erinnerung an Verbrechen sowie Schuldgefühle), das eine monolithische kollektive Identität in Frage stellt.

In Russland dagegen überlebte das heroische Vergangenheitsmodell sogar den Zerfall der Sowjetunion, und es dominiert die Erinnerungskultur bis auf den heutigen Tag. Die »Opferliteratur« auf der Welle der Perestroika Ende der achtziger Jahre bedeutete nur eine kurze Unterbrechung der fatalen Tradition; die Gesellschaft verabschiedete sich rasch wieder von der neuen Erinnerungspraxis, da der vertraute schöne Schein ihr lieber war.

***

Russlands Aggression gegen die Ukraine löste im demokratischen Teil der russländischen Gesellschaft eine schwere Depression aus. Wie es aussieht, sind alle lebenspraktischen und kreativen Strategien der letzten zwanzig Jahre, alle Bemühungen um eine Integration in die Weltgemeinschaft gescheitert. Soziale Strukturen, die sich in den postsowjetischen Jahren gebildet hatten, lösen sich zusehends auf: Institutionen werden (oft mit Gewalt) geschlossen, Intellektuelle und Geschäftsleute emigrieren massenhaft, fremdenfeindliche und isolationistische Stimmungen nehmen zu. Und dennoch scheint mir, dass Pessimismus und Verzweiflung verfrüht sind, dass die russländische Gesellschaft imstande ist, der mentalen Sackgasse zu entkommen.

Wenn das traditionalistische Putin-Regime die Verbindungen mit der europäischen Welt kappen und »seinen Weg« gehen will, dann müssen wir, die Befürworter europäischer Werte, uns vom offiziellen imperialen Geschichtskanon lösen. Wenn wir den in den letzten Jahrzehnten entstandenen säkularen Staat bewahren wollen, müssen wir eine »andere« Geschichte schaffen, müssen uns um der eigenen und der Zukunft unserer Kinder willen eine alternative Vergangenheit erkämpfen. Die Freiheitsluft der neunziger Jahre hat uns einen bösen Streich gespielt: Damals sah es so aus, als sei das Tor zum Totalitarismus für immer zugeschlagen und man müsse sich nicht weiter um Aufklärung und Erziehung zur Mündigkeit kümmern. Nachdem die Mechanismen für die Marktwirtschaft in Gang gesetzt waren, hat der demokratisch orientierte Teil der Gesellschaft es versäumt, dem neuen sozialen Bau ein festes ethisches Fundament zu geben.

Das war ein immenser intellektueller und weltanschaulicher Fehler, der nun korrigiert werden muss. Wir müssen in die Vergangenheit zurückkehren und die Geschichte unseres Landes neu denken, um die notwendigen Worte und Wendungen zu finden, die den Entwurf der freiheitlich demokratischen Ordnung, des säkularen Staates und der Zivilgesellschaft attraktiver machen als die Idee eines sakralen Imperiums.

Mit anderen Worten, die Verteidiger von Bürgerrechten brauchen einen neuen geschichtlichen Diskurs über Freiheit und Kreativität als Gegengewicht zu der traditionalistischen Herr-und-Knecht-Idylle, die als historischer Mainstream präsentiert wird. Und das moderne Russland hat eine solche Geschichte: Zahlreiche Menschen und soziale Vereinigungen haben unter großem Einsatz für eine Humanisierung der Gesellschaft, für bürgerliche und religiöse Freiheit, für freie Privatinitiative gekämpft; auf dem Fundament ihrer Handlungen, Überlegungen, Errungenschaften und Verluste stehen wir heute. Ihre Erfahrungen der Stadt und dem Erdkreis kundzutun ist nicht nur um der historischen Gerechtigkeit willen erforderlich (was für sich genommen schon eine lohnende Aufgabe wäre), sondern vor allem, um einen Ausweg aus der Sackgasse zu finden, in der sich Russland heute befindet.

Die postsowjetische Zeit beweist, dass die russische Gesellschaft kreativ und flexibel auf Modernisierungsanforderungen reagieren kann. Unter den extrem schwierigen Bedingungen des ökonomischen und staatlichen Zusammenbruchs Anfang der neunziger Jahre war sie imstande, sich zu organisieren und nicht nur zu überleben, sondern auch die Basis für eine neue Gesellschaftsordnung zu schaffen. Doch sobald der russische Staat sich von den Knien erhebt, schließt er die Gesellschaft in seine Bärenarme und nötigt ihr von neuem seine archaischen administrativen und sozialen Strukturen auf. Weshalb kann die Gesellschaft nicht ein weiteres Mal der staatlichen Willkür widerstehen und ihre Autonomie vor repressivem Druck verteidigen? Meiner Ansicht nach liegt das daran, dass die neuen Lebenspraktiken weder durch moralische Kriterien noch durch historische Präzedenzfälle eine symbolische Legitimation erhalten haben.

Die Geschichte der Freiheit ist hierzulande von sowjetischer Ideologie und Geschichtsschreibung schwer kompromittiert. Die gesamte Rhetorik der Sowjetmacht usurpierte die Rhetorik von Freiheitsbewegungen. Die Bolschewiki missbrauchten historische Persönlichkeiten aus der Geschichte der Freiheitskämpfe zur Rechtfertigung ihres Regimes, das weder mit Demokratie noch mit einem säkularen Staat das Geringste zu tun hatte. Menschen, die für die Freiheit gekämpft hatten, wurden dadurch diskreditiert, dass sie in das sowjetische Pantheon gerieten, in einen entstellten, unwahren Kontext. Deshalb ist es so schwer, an freiheitliche Traditionen zu appellieren: Sie wurden von den sowjetischen Geschichtsbüchern verunglimpft. In dieser Hinsicht sind die Anhänger traditionalistischen Denkens, die sich auf konservative, bisweilen obskure Philosophen stützten (etwa die Ideologen des Neo-Eurasismus), in einer vorteilhafteren Situation. Da konservative Ideologie und Rhetorik zu Sowjetzeiten offiziell unterdrückt wurden, erscheinen sie nun vor dem Hintergrund der verstümmelten Ideen liberaler Denker frisch und originell.

Das Paradox unserer jungen Zivilgesellschaft besteht darin, dass sie quasi »trotz allem« existiert, d. ‌h. vom Standpunkt offizieller staatlicher und religiöser Normen aus praktisch illegal ist. Ganz offensichtlich fehlen der säkularen Kultur gute Argumente zur Verteidigung ihrer Rechte und Freiheiten, ihrer Lebensweisen und Lebensstile. Die Schauprozesse der letzten zehn Jahre, vom Chodorkowski-Verfahren über die Gerichtsentscheidungen zur Ausstellung »Achtung, Religion!« bis hin zu den Strafprozessen gegen Pussy-Riot-Mitglieder und Teilnehmer der Protestveranstaltungen vom Mai 2012 zeigen ein und dasselbe Muster: Jedes Experten-Gutachten, ob zur wirtschaftlichen Prosperität eines Unternehmens oder zur künstlerischen Bedeutung eines Werks, jede Berufung auf Verfassung oder Menschenrechte kann mit Leichtigkeit von einem einzigen Argument ausgehebelt werden, nämlich von dem Hinweis auf die Verletzung der Gefühle von Gläubigen, Kriegsveteranen, einfachen Bürgern etc. So erweisen sich Moral und Sittlichkeit als unanfechtbarer Besitz des autoritären Systems, während die Anhänger der demokratischen Zivilgesellschaft sich in der unbequemen Rolle von Aufwieglern, Wüstlingen, Freidenkern, kurz, von »Voltairianern« wiederfinden.

Hier kann erneut die europäische Erfahrung von Nutzen sein. In gewisser Hinsicht kann man die heutige Situation in Russland mit derjenigen Westeuropas im 18. Jahrhundert vergleichen, als es das Gebot der Stunde war, ein neues humanistisches Wertesystem zu formulieren, es zur ethischen Norm für die ganze Gesellschaft zu erheben und damit die säkulare Kultur gegen klerikale Angriffe zu verteidigen. Das 18. Jahrhundert war eine schwierige Übergangsperiode in der europäischen Neuzeit. Nach den blutigen, zermürbenden Religionskriegen des 17. Jahrhunderts waren alle intellektuellen Kräfte darauf gerichtet, die traumatischen Erfahrungen durch Reflexion zu überwinden und die Basis für eine neue Gesellschaftsordnung zu schaffen. Der zentrale Impuls der Epoche bestand in der Suche nach der philosophischen und moralischen Legitimation der entstehenden Zivilgesellschaft.

In Frankreich entwickeln Aufklärer und Enzyklopädisten die Ideen der Gelehrtenrepublik und des Weltbürgers; in Deutschland untersucht Immanuel Kant die Grenzen von Vernunft und Erfahrung, während Gotthold Ephraim Lessing den Glauben gegen die Buchstabenhörigkeit der Kirche verteidigt; in England entwerfen David Hume und Adam Smith eine Moralphilosophie. Traktate über Moral, Debatten über das Wesen der Kunst und den Ursprung des Staates, Auseinandersetzungen über Wissenschaft und Religion – alles diente letztlich der ethischen Begründung eines neuen Menschenbildes: Autonomie gegenüber dem Diktat von Staat und Kirche, Ausweitung von bürgerlicher und privater Initiative, Überwindung der Standesschranken, Freiheit der Religionsausübung etc. Nur wenn man Moralität und »Natürlichkeit« der neuen Existenzweise voraussetzt, wird Adam Smith' berühmte Metapher von der »unsichtbaren Hand« des Marktes verständlich. Dabei handelt es sich nicht um einen Universalschlüssel für die Lösung sozialer Probleme in beliebigen Staaten, wie die naiven russischen Reformer Anfang der neunziger Jahre glaubten, sondern um einen Wirtschaftsmechanismus, an dem Menschen beteiligt sind, die »Mitgefühl und Sympathie« füreinander empfinden. So kann individueller Egoismus begrenzt und das Allgemeinwohl vermehrt werden.

Da die Befürworter des Säkularstaates in Russland keine überzeugende, durch eigenes Leiden errungene soziale Metaphorik zur Verfügung haben, müssen sie mit geborgten westeuropäischen Begriffen jonglieren, die sie aus dem historischen Kontext reißen; dabei vergessen sie, auf was für verschlungenen, bisweilen skurrilen Wegen in den unterschiedlichen Ländern eine Rhetorik entstand, die die neue Gesellschaft beschreiben konnte – im einen Fall via »Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit«, im anderen via »unsichtbare Hand« etc. Weil ihr keine klaren, überzeugenden Argumente für die neue Ordnung der Dinge geliefert wurden, blieb die postsowjetische Gesellschaft ohne moralische Stütze. Es ist kein Wunder, dass sie, desorientiert und aufgebracht, gerne wieder zu dem vertrauten autoritären Weltbild zurückkehrte, das das heutige Regime ihr eilfertig anbot. Die demokratische Community Russlands muss sich bewusst machen, welche ungeheure Verantwortung auf ihr lastet, welche intellektuelle Riesenarbeit ihr bevorsteht, die Prinzipien von Säkularstaat und Zivilgesellschaft zu fundieren.

Der Kampf um den historischen Diskurs, der in den letzten Jahren in Russland entbrannt ist, führt jedoch keineswegs in die Vergangenheit zurück. Er spiegelt auf spezifische Weise aktuelle Entwicklungen des sozialen und politischen Denkens in Europa wider. Die deutsche Anglistin und Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann erläutert in mehreren ihrer Texte, dass sich unter dem Einfluss globaler Katastrophen im Laufe des 20. Jahrhunderts allmählich das Zeitregime der westlichen Gesellschaft transformiert habe. Seit den achtziger Jahren sei dann ein rasanter Erneuerungsprozess des Zeitverständnisses zu beobachten, der letztlich zur Absage an ein grundlegendes Konzept der Moderne – die Utopie als Zukunftsprojekt – geführt habe, und zwar zugunsten einer Rekonstruktion von Vergangenheit oder Erinnerung als neues Schlüsselmoment europäischer Gesellschaften.

Autoritäre archaisierende Regime besitzen großes Geschick darin, sich stilistisch an den aktuellen Mainstream anzupassen. Leider wird wohl nur wenigen das traurige Paradox auffallen, dass Putin in seinen imperialen Phantasien ganz bewusst dem erwähnten Trend des Zeitverständnisses folgt: Um territoriale Ansprüche Russlands auf die Krim (oder die Ukraine insgesamt) anzumelden, rekonstruiert er ebenfalls – freilich auf spezifische Weise – die Vergangenheit und aktiviert das kulturelle Gedächtnis. Er strickt nicht nur am Mythos von der Krim als originär russischem Gebiet und Kiew als Hauptstadt der Alten Rus, er reanimiert auch die historisch-philosophische Tradition des russischen Orientalismus: Dem rationalistischen, seelenlosen Westen wird Russlands besondere Mentalität gegenübergestellt, »die rätselhafte russische Seele«. Boris Groys beschreibt den Begriff »russische Seele« als Marktstrategie: Russland bietet sich dem Westen als spirituelle, mystische Alternative zum Verkauf an. In diesem Kontext prägte Groys auch die griffige Formel von Russland als dem Unterbewusstsein des Westens.[7]

Indem Putin auf die scheinbare Irrationalität seiner Handlungen, auf die Unvorhersehbarkeit seiner politischen Entscheidungen setzt, verhindert er, dass der Beobachter von außen die durchaus logische Folge von Gedanken und Taten wahrnimmt, die sich leicht in den europäischen politischen und historischen Kontext einordnen lässt. Dazu braucht man nur zu analysieren, mit welcher Rhetorik die Krim-Annexion und die Unterstützung der Donezker Separatisten legitimiert wurden. Entscheidend war dabei die vorgebliche Verteidigung russischer Landsleute gegen die Unterdrückung durch die Ukrainer (wobei die russischsprachigen Einwohner der Ukraine keine Bürger Russlands sind). Dieser Diskurs verweist auf die finsterste Zeit der europäischen Geschichte, die dreißiger Jahre: auf die Annexion Österreichs durch Deutschland und die allgemeine Begeisterung für den Totalitarismus. Angesichts des rapiden Anwachsens fundamentalistischer Einstellungen muss mit Bedauern registriert werden, dass der autoritäre Virus von neuem eine Gefahr für Europa darstellt. Es hat seinen Grund, dass Putin, indem er als Anhänger und Verteidiger »konservativer Werte« auftritt, sich offen auf die Rhetorik und Praxis ultranationalistischer Parteien in Frankreich, Schweden, Österreich, Ungarn und anderen Ländern bezieht und diese wiederum bereit sind, ihn als »geistigen Führer« anzuerkennen.

All dies zeigt, dass die Arbeit am historischen Gedächtnis und an der Aktualisierung demokratischer Werte durchaus kein spezifisch russisches Problem ist, sondern die ganze europäische Gemeinschaft betrifft. Die »andere«, transnationale Geschichte Europas ist noch nicht geschrieben. Zur erfolgreichen Verwirklichung dieses wichtigen Projekts sollten sich die Intellektuellen aller Länder zusammentun und an einem Strang ziehen: in Russland, in der Ukraine und in dem riesigen Konglomerat unterschiedlicher Kulturen, das wir traditionellerweise den Westen nennen.

Aus dem Russischen von Christiane Körner

[1] Zu diesem Thema ausführlich und sehr instruktiv: Michail Ryklin, Kommunismus als Religion, Ü. Dirk und Elena Uffelmann, Frankfurt am Main 2008.

[2] New York 1999. Russ.: Janni Koconis, Kak krest'jan delali otstalymi, Moskau 2006.

[3] Peter Englund, Poltava: berättelsen om en armés undergång, Stockholm 1988. Russ.: Poltava. Rasskaz o gibeli odnoi armii, Moskau 1995. (Anm. d. ‌Ü.)

[4] Alexander Pjatigorski, »Latvija – periferija čego? Letnij turističeskij očerk o sud'bach dvuch sopredel'nych stran« [Lettland – Peripherie wovon? Sommerliche Reiseskizze zum Schicksal zweier aneinandergrenzender Länder], Rigas Laiks 2002; wiederabgedruckt in d. russ. Ausgabe von Rigas Laiks, Sommer 2014.

[5] Alexander Etkind, Internal Colonialization. Russia's Imperial Experience, Cambridge 2011.

[6] Keith Lowe, Savage Continent: Europe in the Aftermath of World War II, New York 2012, 61-75. Dt. Der wilde Kontinent: Europa in den Jahren der Anarchie 1943-1950, Stuttgart 2014.

[7] Boris Groys, »Rußland auf der Suche nach seiner Identität«, in: ders., Die Erfindung Rußlands, München 1995, S. 19-36.

Karl Schlögel
Lob der Krise
Die Ukraine und die Sprachlosigkeit der Historiker

Für Mustafa Dschemilew

Es ist immer am bequemsten, anderen die Schuld zu geben für etwas, was man selbst ignoriert, unterlassen oder verdrängt hat. Es ist immer am einfachsten, objektive Umstände für ein Versagen verantwortlich zu machen. So ist es auch im Falle der sogenannten Ukrainekrise, die viele von denen überrascht, fast hinterrücks getroffen hat, die sich eigentlich hätten auskennen müssen: die »Kenner der osteuropäischen Verhältnisse«, all jene, die sich seit ihren Studientagen in die Verhältnisse vor Ort hineingearbeitet hatten. Es ist keine Übertreibung zu behaupten, dass die Ereignisse in und um die Ukraine – von den wenigen Ausnahmen abgesehen, die wie immer die Regel bestätigen – die Zunft der für die Region zuständigen Experten sprachlos angetroffen hat – auch mich. In den ersten Wochen des Maidan und der sich anbahnenden Konflikte schien es ein Zufall zu sein, wer sich in den um Kommentare und Aufklärung bemühten Medien zu Wort meldete. Die eigentlich für die Darstellung der ukrainischen Verhältnisse und für die Interpretation der russisch-ukrainischen Konflikte Zuständigen befleißigten sich einer außerordentlichen Zurückhaltung. Das spricht zunächst einmal für sie: für das ehrliche Eingeständnis, vom Einbruch der Gegenwart in die Welt der Geschichtswissenschaft überwältigt worden zu sein und darum auf allzu schnelles und wohlfeiles Deuten zu verzichten. Vielleicht spricht diese Zurückhaltung für Bescheidenheit und professionelles Ethos. Und doch ist das Verstummen irgendwie erklärungsbedürftig. Da hilft es nicht weiter, dass die Experten sich nur auf ihr Ethos berufen, aber auch Schönreden und Entlarven führen nicht weiter. Für Historiker bietet sich die Erklärung an, dass sie ja eigentlich für das laufende Geschehen nicht zuständig sind, erst recht nicht für die Zukunft, die niemand kennen kann. Sie sind nicht Propheten, nicht Kassandra. Und doch sind Historiker auch Zeitgenossen, in bestimmte Verhältnisse besonders eingeweiht und für deren Erklärung zuständig. Wenn man versucht, sich über das auffällige Schweigen und Verstummen klar zu werden, liegt es nahe, nach den »objektiven Umständen« zu fragen: dass im deutschsprachigen Wissenschaftsraum die Ukrainistik als institutionalisierte Disziplin nur schwach vertreten ist und dass es eigentlich ein Skandal ist, dass Wissenschaft und Forschung zum zweitgrößten Staat Europas nicht etabliert sind, sondern sich eher dem individuellen Profil einzelner Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen und der Spezialisierung eines »Lehrstuhls für osteuropäische Geschichte« verdanken. Das bleibt also in mancher Hinsicht eine Sache des Zufalls. Ohne die Wortmeldung von Ukrainehistorikern wie Andreas Kappeler, Frank Golczewski oder Anna Veronika Wendland wäre es um eine kompetente, schiefe Interpretationen zurechtrückende Diskussion schlecht bestellt gewesen. All dies mag zutreffen – der Mangel an disziplinärer Verankerung ebenso wie das ehrenwerte Ethos der Zurückhaltung in einer Zeit von Mediengeilheit, die auch die akademischen Institutionen erfasst hat –, aber doch muss man sich fragen, das heißt: muss ich mich fragen, wie es gekommen ist, dass man selber »nicht auf der Höhe der Zeit« war. Eine solche Selbstbefragung will herausfinden, wie es kommt, dass die Ukraine im eigenen Bewusstsein nicht wirklich präsent war, und wie man sich selbst die Sprachlosigkeit und Ohnmacht erklärt, der Entwicklung der Ereignisse in der Ukraine im Jahre 2014 gerecht zu werden. Eine solche Selbstbefragung ist nicht »subjektivistisch«, sondern zielt auf etwas mehr: auf den Erfahrungshorizont, den Bildungsgang und die akademische Sozialisation einer Generation von Osteuropahistorikern, jedenfalls jener, der ich angehöre, die nicht das Privileg hatte, in eine Welt hineinzuwachsen, in der die Binnendifferenzen der historischen Regionen schon mit blankem Auge zu erkennen und mit Händen zu greifen waren – also nach 1989 und nach der Auflösung des sowjetischen Imperiums. Es geht darum, sich klar zu werden über die merkwürdige, ja schockierende Abwesenheit der Ukraine im Horizont von Zeitgenossen, die sich durchaus als aufgeschlossen und wach bezeichnen dürfen.

Wurzeln der Sprachlosigkeit

Dass ich seit meiner Schulzeit in den sechziger Jahren die Ukraine kannte, bedeutete nicht automatisch, dass ich verstand, dass es eine eigene ukrainische Geschichte und Kultur gab. Auf einer von einem bayerischen Gymnasium im Jahre 1966 organisierten Klassenfahrt in die Sowjetunion, die fast zwei Monate dauerte, die außerordentlich gründlich vor- und nachbereitet wurde, habe ich zum ersten Mal die Ukraine gesehen: Wir kamen durch Uschgorod und Lemberg, waren in Kiew – auf dem Campingplatz in Darniza auf dem linken Ufer des Dnjepr – und auf der Weiterfahrt nach Moskau sogar in Charkow (da ich mich in die ukrainische Toponymie erst noch hineinfinden muss, bleibe ich zunächst noch bei der mir eher vertrauten russischen). Die Eindrücke waren prägend: die geschwärzten, aber doch irgendwie vertrauten, unzweifelhaft mitteleuropäischen Fassaden der Städte Galiziens, die Pracht des ukrainischen Barock der Lawra und des Höhlenklosters, sogar an die imposanten konstruktivistischen Bauten der zwanziger Jahre in Charkow kann ich mich erinnern. Aber Uschgorod und Lemberg waren nur Verlängerungen der uns schon bekannten mitteleuropäischen Welt, Klein-Wien, weit im Osten gelegen. Ich hatte schon Anfang der sechziger Jahre Jewgeni Jewtuschenko in München gehört, als er sein Poem »Babj Jar« deklamierte – die Schlucht, in der die Deutschen an zwei Tagen, am 29./30. September 1941 über 30 000 Kiewer Juden ermordet hatten. Aber es ging damals nicht um die Ukraine, sondern um den Protest gegen das offizielle sowjetische Schweigen zu Judenmord und Antisemitismus. Selbst die frühe Bekanntschaft mit den ukrainischen Exilanten in München-Schwabing war eigentlich weniger eine Brücke in die ukrainische Welt als ein Beleg für das Katz-und-Maus-Spiel von Exilgruppen und KGB in Zeiten des Kalten Krieges. Kurzum: ich hatte die Ukraine mit eigenen Augen gesehen, aber sie war Teil der sowjetischen Welt, des Kalten Krieges und der beginnenden Auseinandersetzung zwischen Kräften des sowjetischen Ancien régime und der anhebenden Dissidentenbewegung, mit der ich sehr früh in Berührung kam – mit dem wunderbaren, so zerstreuten wie zerbrechlichen Leonid Pljuschtsch, vor allem aber dem ehemaligen Sowjetgeneral und späteren, vor Moskauer Betrieben Flugblätter verteilenden, Dissidenten Petro Hryhorenko – damals hieß er natürlich russisch Pjotr Grigorenko. An seiner Seite und nun schon ein ganzes Leben lang kämpfte der heute von der Krim ausgewiesene Sprecher der Krimtataren Mustafa Dschemilew für die Rechte seines Volkes. Aber auch hier galt wiederum: Es ging in meinen Augen damals um den Konflikt zwischen sowjetischer Nomenklatura und dissidentischem Protest, nicht um einen Konflikt zwischen dem russisch dominierten Zentrum und der ukrainischen Peripherie. Dies galt selbst für Iwan Dsjubas marxistisch argumentierende Schrift »Internationalismus oder Russifizierung« von 1965, die nicht wenige von uns, die von der Studentenbewegung hergekommen waren, stark beeindruckt hatte. Kurzum: die Ukraine war präsent, und doch zugleich inexistent. Sie erschien als ein Schauplatz zwischen sowjetischer Nomenklatura und sowjetkritischer Opposition.

Wenn man das weite Land von Tschop (dem damaligen ungarisch-sowjetischen Grenzübergang) über Charkow und Kursk – damals gab es keine russisch-ukrainische Grenze – durchreist hatte, prägte es sich nicht als eigenständig, sondern bestenfalls als eine Landschaft oder als ein Landschaftscharakter ein – die unendlich weiten Getreidefelder, die gepflegten Dörfer und als Kontrast die großen Industriestädte. Diese Erfahrung wurde im Studium verstärkt. Hier kamen sehr viele Elemente zusammen. Wie selbstverständlich wurde angenommen, dass Russisch ausreiche, um sich mit der Russländischen Geschichte und jener der Sowjetunion zu beschäftigen. Ich brauchte lange, um diesen Trugschluss loszuwerden – spätestens bei den Besuchen in den ukrainischen Museen in den zweitausender Jahren, als ich feststellte, dass mein Russisch für das präzise Verstehen der auf Ukrainisch verfassten Legenden zu den Exponaten eben nicht ausreichte. Es war eine erschütternde, ja schockierende Erkenntnis. Doch die mangelnde sprachliche Kompetenz war nur der erste und handgreiflichste Aspekt einer russozentrischen und sowjetzentrierten Perspektive, für die es zudem ein Narrativ gab, das große Plausibilität besaß und das der ziemlich genaue Ausdruck des Aufstiegs des Moskauer Staates und des Großrussentums war. Die transnationale reichsbildende Kraft, die sich erst in der Moskauer, dann in der Petersburger Periode der russländischen Geschichte bewies und dann noch einmal in der modernen Fassung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, war nicht eine Erfindung, nicht eine Illusion, sondern eine historische Tatsache, der eine so reich differenzierte, reife, aber eben doch russozentrische Geschichtsschreibung eines Wasilij Kljutschewskij Rechnung trug. Ethnogenese und Nationsbildungsprozesse – seien es die der »Kleinrussen«, der Balten oder der zentralasiatischen Völkerschaften – waren eingeordnet in den Bildungsprozess des Imperiums, auch in dessen erneuerte sowjetische Gestalt. Die imperiale Linie schlug sich nieder in einer kongenialen großrussisch fokussierten Imperial-Historiographie. Es bedurfte des Bruchs, des Endes der Imperien – 1917, 1991 –, um den Blick zu öffnen für nichtimperiale oder gar post-imperiale und postkoloniale Perspektiven. Ich weiß, dass dies Vereinfachungen sind – es hat immer die gegenläufigen Narrative eines Mykola Kostomarow und Mychailo Hruschewskyj gegeben –, aber die Schärfe, mit der etwa Frank Golczewski und Andreas Kappeler die Ferne, ja Ahnungslosigkeit der Russlandhistoriker in Sachen ukrainischer Geschichte beim Namen genannt haben, spricht für sich. Sie haben recht, und die »Krise« um die Ukraine bringt nur zur Anschauung, was bisher verborgen war: den weitgehend russozentrischen Charakter der russländischen, sowjetischen, aber auch »westlichen« Ukraine-Historiographie.

Imperialer Blick und ukrainische Nationsbildung

Man kann dies leicht, ohne in eine confessio und ohne in ein – allzu billiges – mea culpa zu verfallen, an der eigenen Produktion sich vor Augen führen. Noch nach dem Ende der Sowjetunion ist in einer Sammlung meiner Essays zu osteuropäischen Städten, die mit »Promenade in Jalta« überschrieben ist, wie selbstverständlich vom russischen Charakter Odessas und der Krim die Rede – was ja in vieler Hinsicht stimmt –, oder Czernowitz und Lemberg werden über die habsburgische Perspektive dechiffriert, was ebenfalls eine gewisse Berechtigung hat. Aber die (selbstverständliche) Abwesenheit wiederum der ukrainischen Perspektive ist eklatant. Das Ukrainische erscheint fast immer als das Defiziente, gegenüber dem Imperialen als das »nur« Nationale, und gegenüber dem Kosmopolitischen erscheint die Ukraine immer schon als nur provinziell, als das Mindere und Regressive. Das fängt bei der Auffassung an, man verstünde das Ukrainische schon, wenn man das Russische beherrsche. Das Ukrainische gilt auch heute noch vielen nur als Abart, als Dialekt des Russischen und nicht als ein Idiom mit eigener Genealogie und aus eigener Kraft. Es wird sichtbar an der spontanen Zuordnung bedeutender Künstler zum russisch-sowjetrussischen Kulturkreis, wie dies beispielsweise mit Vertretern der sowjetischen Avantgarde, die einen ukrainischen Hintergrund haben oder eine »ukrainische Schaffensphase« durchlaufen haben, bis heute der Fall ist: Alexandra Exter, die Brüder Burljuk oder Kasimir Malewitsch. Selbst in einer Zeit, in der das Interesse an den nicht-hegemonialen Kulturen erstarkt ist und sich eine feine Analytik für die Bestimmung des Hybriden ausgebildet hat, haben es die Kulturen der »Völker dazwischen« schwer. Anders als die etablierten »großen« Nationen stehen sie unter Begründungs- und Rechtfertigungszwang – bis in die jüngste Gegenwart, wo immerhin ein elder statesman wie Helmut Schmidt von der Ukraine behaupten kann, sie sei nicht mehr als eine »Illusion des Westens«.

Wäre das in der modernen Geschichtsschreibung zur Ukraine akkumulierte Wissen – von Andreas Kappeler bis Orest Subtelny, von Frank Golczewski bis Paul Magosci, von Mychailo Hruschewskyj bis Serhij Plochy – zum Allgemeingut geworden, wäre es kaum zu der auffälligen Sprachlosigkeit zu Beginn der sogenannten Ukraine-Krise gekommen. Wenn man in der ukrainischen Geschichte nicht wirklich »zu Hause« ist, wie dies bei mir der Fall war, tat man sich schwer mit einem historischen Narrativ, das einem im Falle anderer Nationalgeschichten so leicht von der Hand zu gehen scheint – als sei die Nationswerdung der Italiener, der Deutschen oder der Polen eine viel eindeutigere und einfachere, vielleicht sogar eine qualitativ andere. Es ist wahr: Man findet sich in der Geschichte der Ukraine nicht leicht zurecht, die ukrainischen Belange erscheinen immer als die Variablen einer anderswo zentrierten und gestalteten Geschichte, als von außen verhängtes Schicksal. Man tut sich schwer mit der Eigenwilligkeit und Eigensinnigkeit der Geschichte, die in unseren Tagen in die Selbstbestimmung als einer politischen Nation eingemündet ist. Was in der Historiographie anderer Nationen – Helmuth Plessners »verspätete Nation« der Deutschen etwa – als Problem der Nationswerdung gilt, wird im Fall des ukrainischen nation building schnell zu einem prinzipiellen Vorbehalt gegen die Existenz einer eigenständigen ukrainischen Nation überhaupt. Die Krisen und Katastrophen ukrainischer Geschichte – der Ruin des Kosaken-Hetmanats, die mehr als ein Dutzend sich abwechselnden Regime in der Zeit der Wirren zwischen 1917 und 1921, die Bedrohung der nationalen Existenz durch das Stalin'sche Gewaltregime und die deutsche Herrschaft, die mit Versklavung und Völkermord einhergingen – werden aber nicht als existenzielle Gefährdungen auf dem Weg der Nationsbildung verstanden, sondern als generelle Infragestellung einer Befähigung zur Nationsbildung überhaupt. Die Heterogenität der auf dem Territorium der heutigen Ukraine gelebten Sprachen und Kulturen gilt nicht so sehr als Ausweis für sprachlich-kulturellen Reichtum, sondern eher als Defekt und als Quelle von mangelnder Stabilität sowie immer wieder als Beweis für eine nur schwache Legitimität. Die vorliegenden klassischen Arbeiten zur ukrainischen Geschichte müssen wahrscheinlich erweitert, ergänzt, vertieft werden, bis ein vollständigeres und lebendiges Bild einer durchaus aus dem Vollen schöpfenden kraftvollen Kultur sich durchsetzt, das es nicht nötig hat, zu nationalistischen Mythen Zuflucht zu nehmen, und seine Legitimation in sich selbst besitzt. Die Ukraine, die auf der mentalen Karte so vieler bisher gar nicht existiert hat, hört auf, ein weißer Fleck zu sein. Sie bekommt ein Gesicht – mit den Wunderwerken des »ukrainischen Barock« (und dessen Fernwirkungen nach Moskau hin) oder mit den Bildern der sowjetukrainischen Avantgarde, die sich zwanglos in die europäische Avantgarde des 20. Jahrhunderts einfügt. Wir wissen nicht, was aus dem großen politischen, kulturellen, ästhetischen Aufbruch der ukrainischen Nation ins 20. Jahrhundert geworden wäre, wenn es der Ukraine beschieden gewesen wäre, in Ruhe gelassen zu werden – was zwar eine kontrafaktische, aber doch nicht ganz müßige Frage ist.

Deutsch-russische Überlagerungen

Der unmittelbare Zugang zur Ukraine ist nicht nur erschwert durch mangelhafte Kenntnisse unsererseits oder auch nur meinerseits, sondern auch durch die vielfache Überlagerung der deutsch-ukrainischen Beziehungen durch die deutsch-russischen bzw. deutsch-sowjetischen. Eigenständige deutsch-ukrainische Beziehungen standen fast immer (und nicht ganz ohne Grund) im Geruch, instrumentalisiert zu werden im Sinne deutscher Imperial-, ja Kolonialpolitik. Im Ersten Weltkrieg hatte die deutsche Reichs- und Militärführung die »ukrainische Karte« gespielt. Auch im Zweiten Weltkrieg versuchte die NS-Führung mehr als einmal, die Aspirationen der ukrainischen Unabhängigkeitsbewegung auf ihre Mühlen und gegen die Sowjetunion zu lenken, für welche die Ukrainer, die von Stalin'schem Terror und Holodomor gepeinigt waren, verständlicherweise keine große Loyalität aufbringen konnten. Umgekehrt konnten die Ukrainer die Hoffnung nie aufgeben, dass der Zusammenstoß der Imperien – erst der alten Kaiserreiche, dann ihrer gewalttätigeren Nachfolger – auch ihnen die Freiheit bringen würde. Diese Hoffnung ging für einige andere Völker »dazwischen« in Erfüllung, für die Ukraine nicht. Für unseren Zusammenhang bedeutet dies, dass auch heute noch die Selbstbehauptung der ukrainischen Nation sich immer wieder dem Vorwurf des Nationalismus, ja der Kollaboration ausgesetzt sieht. Was man Russen gegenüber von deutscher Seite aus nie wagen würde – auf die Existenz russischer Kollaboration in der Zeit deutscher Besatzung, auf die Existenz einer nach Abertausenden zählenden Russländischen Befreiungsarmee unter Führung des Generals Andrej Wlassow zu verweisen –, gehört im Umgang mit der heutigen Ukraine zur Standardargumentation, mit der fast jeder ukrainische Intellektuelle hierzulande konfrontiert wird. Der deutsche Schuldkomplex angesichts der von Deutschen im östlichen Europa begangenen Verbrechen bezieht sich fast ausschließlich auf »die Russen«, die mit der Bevölkerung der Sowjetunion gleichgesetzt werden. Es will einem großen Teil des deutschen Publikums auch nach vielen Jahren »Aufarbeitung des Nationalsozialismus« nicht in den Kopf, dass es vor allem Weißrussland und die Ukraine waren, die – gänzlich von deutschen Truppen besetzt – das Territorium beispielloser Ausbeutung, systematischen Terrors und Völkermords waren: mit Millionen von Toten unter der Zivilbevölkerung, dem Erdboden gleichgemachten Großstädten, mehr als zwei Millionen ins Deutsche Reich deportierten ukrainischen »Ostarbeitern«, die Zwangsarbeit leisten mussten. Die Ukraine war einer der Hauptschauplätze des von Deutschen begangenen Judenmords. Es kommt vielen nicht in den Sinn, dass Millionen ukrainischer Soldaten in den Reihen der Sowjetarmee oder als Partisanen für die Befreiung ihrer Heimat, ja ganz Europas gekämpft haben, während ihnen der Nationalismus-Vorwurf gegenüber Ukrainern mühelos über die Lippen geht.

All dies deutet auf eine Schieflage hin, eine Asymmetrie und eine Horizontverengung in allem, was die Ukraine betrifft. Um einer solchen zu entgehen, hilft die Beschäftigung mit dieser komplizierten Geschichte. Wir müssen, angestoßen durch die Ereignisse heute, noch einmal in die Schule, und uns fit machen, um mithalten zu können. An grundlegendem Lektürestoff mangelt es nicht (Kappeler, Subtelny, Magosci). Auch für die Analyse der jüngsten Entwicklung steht Literatur bereit (Andrew Wilson).

Geschichte neu denken

Krisen wie jene, die wir jetzt durchleben, sind aber auch eine große Chance, sich noch einmal umzusehen, sich zu vergewissern und zu verständigen. Das sind dann Augenblicke, so der große Historiker Jacob Burckhardt, »in denen sich geltend macht, was ist, gegen den täuschenden Schein des Friedens«. Große Ereignisse wie der Fall der Mauer 1989, der Angriff auf das World Trade Center 2001 oder die russische Aggression gegen die Ukraine 2014 sind Augenblicke der Wahrheit, wie der Blitz, der die ganze Szenerie in neues Licht setzt. »Die Crisen räumen auf: zunächst mit einer Menge von Lebensformen, aus welchen das Leben längst entwichen war und welche sonst mit ihrem höhern Recht, nicht aus der Welt wären wegzubringen gewesen.« In diesem »Lob der Crisen« durch Jacob Burckhardt steckt auch etwas für die Erneuerung der Wahrnehmung und der Denkweisen.

Die russische Aggression gegen die Ukraine war ja nicht nur eine militärische, sondern bekam ideologischen Geleitschutz in den russischen Medien, die nicht ohne Erfolg auch außerhalb Russlands – für eine gewisse Zeit jedenfalls – ihre Version der Ereignisse verbreiten konnten: Aus der sprachlichen Differenz wurde ethnische und soziale Diskriminierung; patriotische Selbstverteidigung wurde als nationalistisch diffamiert; die Feiern zum 9. Mai, dem Tag des Sieges über Nazideutschland, wurden als Kampagne gegen eine »faschistische Junta in Kiew« choreographiert; aus der Sonderstellung des Donbass wurde eine Rechtfertigung für das Treiben terroristischer und separatistischer Banden; und in seiner jüngsten Rede zur »Lage der Nation« im Dezember 2014 präsentierte Russlands Präsident Waldimir Putin die Krim sogar als »sakrales« und »spirituelles Zentrum« des Russentums. Hier handelt es sich um geschichtspolitischen und ideologischen Flankenschutz für gewaltsam-militärische Operationen, die Historiker nicht gleichgültig lassen können, selbst wenn sie der gewaltfernen akademischen Sphäre angehören. Sie sind aufgerufen, sich mit solchen Interpretationen und Versionen auseinanderzusetzen und – auf ihre Weise – zu intervenieren. Dies betrifft nicht nur eine Re-Lektüre der ukrainischen Geschichte, sondern auch der russländischen Geschichte in all ihren Aspekten: nicht nur der zurückliegenden Geschichte der Beziehungen zwischen Russen und Ukrainern, des Verhältnisses von imperialer Staatlichkeit und nationaler Selbstbestimmung, sondern auch – und unvermeidlich – der Analyse der unter unseren Augen vor sich gehenden Prozesse: also der postimperialen Existenz Russlands, der Selbstdefinition als einer modernen, nicht ethnisch definierten politischen Nation: rossijskij/russländisch, nicht russkij/russisch. Kurzum: die Gewalt, die Putins Russlands gegen die Ukraine entfesselt hat, führt (neben vielen anderen Fragen) auch zu einer Re-Lektüre der russländischen Geschichte und der Probleme einer russländischen Nationsbildung. Die durch den Konflikt angestoßene oder erzwungene Reflexion führt nicht zu einer Abkehr, sondern zu einer neuen Zuwendung zur russländischen Geschichte.

Die »ukrainische Krise« wird uns nicht nur dazu bringen, über einzelne Grundprobleme der russischen Geschichte neu nachzudenken, sondern sie berührt auch den Referenzrahmen der geschichtlichen Arbeit selbst. Historiker haben die Rede vom »Ende der Geschichte« so wenig gelten lassen wie wohl die meisten, die sich vom kairós des Jahres 1989 nicht haben verführen lassen. Aber ein Rest von insgeheimer Geschichtsteleologie ist doch in fast allen Diskursen über die »Übergangsgesellschaften« wirksam geblieben. Ausgesprochen – und noch mehr unausgesprochen implizit – bestand die Annahme und Zuversicht, dass sich die Verhältnisse, die für die Teilung der Welt und Europas, für den Zustand des Kalten Krieges standen, auflösen würden, dass es zwar nicht zu einem »Ende der Geschichte«, wohl aber einem Ende von Konflikten kommen würde, die Europa im 20. Jahrhundert fast in den Untergang geführt hatten und die fürderhin als »erledigt« und als undenkbar galten. Die Annexion der Krim und der unerklärte Krieg, der seither gegen die Ukraine geführt wird, hat diese Grundzuversicht zerstört und einen Raum eröffnet, in dem offenbar einzig »wildes Denken« dem Geschehen auf der Spur zu bleiben vermag. Die Ereignisse in der Ukraine – aber nicht nur dort – haben den Ordnungsrahmen und die Vorstellung von Hegemonialmächten als Herren des geschichtlichen Verfahrens gegenstandslos werden lassen: Alles ist denkbar geworden, und eine von einer langen Nachkriegszeit friedensgewöhnte und friedensverwöhnte Generation muss sich auf eine Wirklichkeit einstellen, für die sie – vorerst jedenfalls – die Begriffe nicht hat. Es wäre seltsam, wenn der Verlust an überkommenen Gewissheiten und Orientierungssicherheit sich nicht niederschlagen würde im Geschichtsdenken selbst – sei es in einer Flucht in apokalyptische Szenarien und mythisch-nostalgische Retrospektiven, sei es in einem Zugewinn an innerer Sicherheit bei der Bewältigung unüberschaubar gewordener, chaotischer und extrem riskanter Situationen. Für mich heißt das derzeit vor allem: noch einmal in die Schule gehen und sich umzusehen in einem Land, in dem alles offen ist und alles auf dem Spiel steht.

Dezember 2014

Herfried Münkler
Das Chamäleon Krieg und der Kampf um eine neue Weltordnung

Dass die Einflusszonen der großen politischen Akteure und deren Gewichtsverteilung im 21. Jahrhundert andere sein werden, als sie es im 20. Jahrhundert waren, ist seit längerem prognostiziert worden. Danach sollte die Kontrolle von Grenzen und Territorien an Bedeutung verlieren und der Fokus der Macht, jedenfalls der Weltmacht, würde vorwiegend in der Lenkung und Überwachung des Fluiden bestehen. Man ging davon aus, dass sich die Verschiebung der weltpolitischen Gewichte weitgehend auf dem Feld der Wirtschaft abspielen und kriegerischen Auseinandersetzungen eine eher marginale Rolle zukommen würde. Einmal mehr würde der Krieg im 21. Jahrhundert die Art seiner Austragung verändern und, wenn es denn zum Krieg zwischen technologisch avancierten Akteuren kommen sollte, dieser in Form eines Cyberkriegs geführt werden. In solchen »Weltordnungskriegen« würde es nicht um die Kontrolle von Territorien und das Verschieben von Grenzen gehen, sondern um die Lahmlegung der Steuerungssysteme eines Kontrahenten, um den Zusammenbruch seiner politischen, sozialen und wirtschaftlichen Ordnung.

Solche Kriege würden wesentlich in nichtletaler Form geführt werden: Es würde nicht mehr um die Vernichtung von gegnerischen Streitkräften als physisches Durchsetzungsinstrument eines politischen Willens gehen, sondern um die Lahmlegung oder Stillstellung ganzer Gesellschaften (und damit auch ihrer Erzwingungsagenturen wie Armee oder Polizei) durch die Ausschaltung ihrer Informations- und Steuerungssysteme. Prinzipiell sollte das geschehen, ohne dass ein Mensch zu Tode kommen müsste. Cyberwar heißt, dass man nicht länger den gegnerischen Soldaten töten oder schwer verwunden muss, um ihn als Durchsetzungsmittel eines opponierenden politischen Willens auszuschalten, sondern dass man an den gegnerischen Nervenbahnen ansetzt. Sie auszuschalten bedeutet, die Menschen der Voraussetzung zu berauben, überhaupt einen Willen zu haben und geltend zu machen.

Abschied von Illusionen

Das dürfte eine allzu optimistische Prognose für das zukünftige Kriegsgeschehen gewesen sein. Der Krieg im Osten der Ukraine und der in der Levante, in Syrien und im Nordirak, könnten für eine Rückkehr des Krieges im herkömmlichen Sinne in das Ringen um die weltpolitische Ordnung des 21. Jahrhunderts stehen, denn in ihnen geht es noch einmal um die Verfügung über Territorien und das Verschieben von Grenzen.

Dass der Russland-Ukraine-Krieg die Europäer sehr viel mehr beunruhigt als alle anderen Konflikte, das Vordringen der IS-Milizen in Syrien und im Irak zunächst eingeschlossen, dürfte mit den sich umgehend einstellenden Erinnerungen an die beiden Weltkriege und deren verheerende Folgen für Europa zu tun gehabt haben. Vergleiche mit 1914 wurden angestellt und Parallelen zu 1938/39 gezogen. In den USA dagegen wurden die Akzente eher umgekehrt gesetzt: Hier spielen Greater Middle East und die Erfolge der IS-Milizen eine sehr viel größere Rolle als die Ukraine. Das mag auch mit der vorangegangenen Intervention im Irak zusammenhängen. Vor allem aber deutet sich darin das Ende des »Westens« als geschlossen handelnder strategischer Akteur an.

Die USA haben nicht nur der Obama-Doktrin entsprechend ihr Hauptaugenmerk aus dem atlantischen in den pazifischen Raum verlegt, sondern sie haben auch eine andere Vorstellung davon, wer die großen Kontrahenten des 21. Jahrhunderts sein werden: Es sind dies nicht die Grenzverschieber und Territorieneroberer à la Putin, sondern die Organisatoren und Nutznießer des Fluiden, wie die islamistisch-dschihadistischen Netzwerkorganisationen, gleichgültig, unter welchem Rubrum oder Namen sie gerade firmieren. Die Perzeption der beiden großen militärischen Krisenherde der Jahre 2014/2015, der Kriege in der Ukraine und in der Levante, zeigt die unterschiedlichen Sicherheitsvorstellungen der Europäer und der US-Amerikaner. Die Folge ist, dass sich Europa um die Stabilität seiner Peripherien künftig selbst wird kümmern müssen, und zwar in weit höherem Maße, als es in der Vergangenheit der Fall war. Das wird dazu führen, dass sich die politischen Gewichte innerhalb Europas erneut verschieben. Dass die Bundesrepublik Deutschland in der Ukrainefrage zur leading nation geworden ist, ohne sich zuvor danach gedrängt zu haben, ist ein erster Hinweis darauf.

Der Charakter des Krieges in der Ostukraine

Der Russland-Ukraine-Krieg hat für die Europäer nicht zuletzt deshalb eine besondere Brisanz, weil eine Atommacht in ihn verwickelt ist, deren Verantwortung für den Verlauf der Kampfhandlungen jedoch nur schwer zu fassen ist. Das liegt nicht nur an der Undurchsichtigkeit von Putins Politik, sondern auch an der von den Russen gewählten politisch-militärischen Strategie: Hatten sie im Georgienkrieg im August 2008, der auf den ersten Blick eine Reihe von Ähnlichkeiten mit dem Ukrainekrieg hat, auf den offenen und konzentrierten Einsatz ihrer kräftemäßig überlegenen Streitkräfte gesetzt, um den Waffengang innerhalb weniger Tage bzw. Stunden für sich zu entscheiden, so wenden sie nun die spiegelverkehrte Strategie an: Sie unterstützen ihre Anhänger in der Ostukraine verdeckt und dosieren diese Unterstützung jeweils so, dass die ukrainischen Streitkräfte gegenüber den prorussischen Separatisten nicht die Übermacht gewinnen. Von ihrer potentiellen militärischen Überlegenheit machten die Russen jedoch keinen Gebrauch, sondern setzten zunächst auf eine schrittweise Infiltration und anschließend auf ein Offenhalten des Konflikts. Während Russlands Politik in Georgien den Krieg geschürt und solcherart für sich entschieden hatte, schlüpfte sie in der Ostukraine mitunter gar in die Rolle des Deeskalierers, indem sie die Separatisten um die Einhaltung des Waffenstillstands oder den Austausch von Gefangenen »baten«.

Sieht man genauer hin, so zeigt sich, dass im Georgien- und im Ukrainekrieg eines freilich gleich geblieben ist: Russlands Bestreben, nicht in die Rolle eines Angreifers zu geraten, sondern aus der Position eines Verteidigers heraus zu agieren. In Georgien bot ihnen die vorangegangene Offensive der georgischen Armee zur Rückeroberung des ursprünglich zu Georgien gehörenden Gebiets Südossetien die Chance dazu, während sie in der Ostukraine zwischen der Behauptung, das Recht auf politische Selbstbestimmung der Bevölkerung und damit auf Separation zu verteidigen und humanitäre Hilfe für eingeschlossene Städte zu leisten, hin und her wechselten, einer Hilfe im Übrigen, die, wie die russische Seite mehrfach behauptete, gegen eine unbarmherzig agierende ukrainische Armee mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden musste. Die Behauptung von einem Kampf gegen die »neuen Faschisten« fasste diese Sicht zusammen.

Auf beiden Wegen, dem in Georgien und dem in der Ukraine, ist das Kriegsverbot der UN-Charta durch Russland unterlaufen und ausgehebelt worden. Der Ukrainekrieg droht zum Präzedenzfall einer zukünftigen Weltordnung zu werden: Wenn das russische Beispiel Schule macht, ist der Ukrainekrieg der Anfang vom Ende der nach dem Zweiten Weltkrieg installierten internationalen Ordnung. Zwar bestreitet die russische Seite diesen Präzedenzcharakter, indem sie auf die Interventionen der NATO im Rahmen der jugoslawischen Zerfallskriege, insbesondere auf die Kosovo-Intervention, verweist, aber während es damals um die Herstellung eines selbständigen Gebiets bzw. eigenen Staates ging, geht es, jedenfalls im Fall der Krim, um den Wechsel von Territorium aus der Verfügung des Nachbarn in die eigene Verfügung, also um Aneignung und Eroberung. Das mag man im Fall des Kosovo auf Seiten Russlands nicht so sehen und auf gewisse geostrategische Interessen des Westens verweisen, aber im Hinblick auf die unmittelbaren politischen Folgen sind die Unterschiede zwischen Kosovo und Krim sowie der Ostukraine gravierend. Man kann sich freilich vorstellen, dass im Hinblick auf einen politischen Kompromiss der Präzedenzcharakter des russischen Agierens, zumindest im Fall der Krim, politisch heruntergespielt wird, um längerfristige Folgen der Ereignisse zu begrenzen. Ob das gelingen kann, muss offenbleiben.

Durch Russlands Vorgehen irritiert und auf der Suche nach historischer Orientierung ist inzwischen von einer Rückkehr des Kalten Krieges oder einem Neuaufleben des klassischen Staatenkrieges die Rede. Solche Analogien führen jedoch in die Irre. Für einen neuen Kalten Krieg fehlen die geschlossenen Blöcke aus der Zeit vor 1989, und um einen zwischenstaatlichen Krieg nach herkömmlichem Modell handelt es sich in der Ostukraine gerade nicht. Vielmehr muss man von einem hybriden Krieg sprechen, in dem die klassischen binären Strukturen – Staaten- oder Bürgerkrieg, Angriffs- oder Verteidigungskrieg, Soldaten oder Zivilisten – aufgehoben sind. Genau das ist das Problem. Gleich zu Beginn seines monumentalen Werks Vom Kriege hat der preußische Kriegstheoretiker Carl von Clausewitz den Krieg als »ein wahres Chamäleon« bezeichnet, in dem Brutalität, Kreativität und Rationalität zusammenspielen und, je nach den spezifischen Mischungsverhältnissen auf unterschiedliche Weise, das Erscheinungsbild des Krieges bestimmen. Was wir beobachten, ist eine völlig neue Konstellation dieser drei Grundelemente des Krieges. Gerade durch sie steht das nach 1945 installierte Regime der Kriegsverhinderung in der Gefahr, ausgehebelt zu werden. Insofern geht es im Konflikt um die Ukraine auch um die Grundzüge einer neuen Weltordnung.

Gegenüber herkömmlichen Kriegen lässt sich im Ukrainekrieg eine verminderte Gewaltsamkeit konstatieren, die darin zum Ausdruck kommt, dass dieser Krieg eher in der Form von Scharmützeln als in großen Schlachten geführt worden ist. Dem steht eine erhöhte politische Kreativität gegenüber, bei der Elemente des innergesellschaftlichen und des zwischenstaatlichen Krieges miteinander vermischt und mit Zügen von »Pazifizierungsinterventionen« verbunden wurden, so dass man es mit einer Kriegführung zu tun hat, die sich den bestehenden Regelsystemen ebenso entzieht wie den eingeübten Reaktionsmustern. Die zeitweilige Ratlosigkeit der Europäer kann als politische Prämie für die erhöhte strategische Kreativität der russischen Führung angesehen werden.

Russlands Motive im Ukrainekrieg

Aber worin bestand dann, um Clausewitz' Trias, die »wunderliche Dreifaltigkeit«, wie er selbst sie nennt, zu vervollständigen, die politische Rationalität des russischen Agierens? Zwei Interpretationen stehen sich gegenüber: Die erste sieht den Ukrainekrieg als den Auftakt eines auf lange Zeit angelegten Projekts, in dessen Verlauf die mit dem Zerfall der Sowjetunion selbständig gewordenen Staaten von Estland über die Ukraine bis Georgien und Aserbaidschan unter russische Kontrolle gebracht und so das alte Imperium wieder hergestellt werden sollen. Unklar ist dabei, woran sich die Imperiumsgrenzen orientieren: an denen der Sowjetunion oder an denen des einstigen Zarenreichs. Als Leiterzählung dieses Projekts wird entweder auf die Schriften Alexander Dugins zum eurasischen Reich oder auf die Heartland-Theorie des britischen Geopolitikers Halford Mackinder verwiesen. Die Vorstellung vom langfristig angelegten großen Plan Putins ist die offensive Variante des Versuchs, die Rationalität des russischen Agierens zu dechiffrieren, während die defensive Variante der auf Rationalität der Kremlpolitiker rekurrierenden Interpretation davon ausgeht, dass das Ziel lediglich sei, einen NATO-Beitritt der Ukraine zu verhindern. Da Länder mit ungeklärten Territorialfragen nicht in die NATO aufgenommen werden, würde Putin hier wiederholen, was ihm bereits im Fall von Georgien gelungen ist: Er schafft offene territoriale Fragen, um der Ukraine die Tür zur NATO zu verschließen.

Daneben gibt es aber noch eine auf irrationale Motive abhebende Erklärung für das Handeln Putins. In ihr spielen die Eitelkeiten und das Männlichkeitsgehabe des russischen Präsidenten die entscheidende Rolle: Der Mann, der sich in unterschiedlichen Konstellationen als einer abbilden ließ, der jederzeit »Herr der Lage« ist, und diese Videos dann weltweit verbreiten ließ, konnte den Gesichtsverlust nicht ertragen, den der Sturz des ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch für ihn bedeutete. Darauf reagierte er mit einer Demonstration der Macht. Es ging danach bloß darum, zu zeigen, dass er, Putin, als einer, der den Kranichen voranfliegt, sibirische Tiger betäubt, als Judoka kämpft und mit nacktem Oberkörper weiße Pferde reitet, sich durch die Machenschaften des Westens nicht »aufs Kreuz legen« lässt. Aber auch in der Hypothese der Gesichtswahrung lässt sich eine politische Rationalität ausmachen: Nach dem Beginn des zweiten Tschetschenienkriegs im Oktober 1999 schoss Putins Popularität in Russland in die Höhe. Das dürfte dazu beigetragen haben, dass der Kremlherr das Führen kleiner begrenzter Kriege als bewährtes Mittel ansieht, die Zustimmung der russländischen Bevölkerung zu seiner Politik zu erhöhen und damit seine Macht zu konsolidieren.

Folgen für Europa

Je nach dem, von welcher Rationalität oder Irrationalität der russischen Politik wir ausgehen, sind NATO und EU herausgefordert: Im Fall des langfristig angelegten Projekts muss mit langfristig angelegten Gegenmaßnahmen geantwortet werden. In diesem Fall ist die Zeit des Einbehaltens einer ständig wachsenden Friedensdividende zu Ende: Es beginnt vielleicht kein neuer Kalter Krieg, aber eine neue Runde des Aufrüstens. Das Projekt einer strategischen Partnerschaft von NATO und EU mit Russland ist dann zu Ende. Die geopolitischen Konstellationen, in denen sich Europa im 21. Jahrhundert bei Zugrundelegung dieser Hypothese befinden würde, müssten von Grund auf neu durchdacht und entworfen werden. Das wäre die für die EU kostspieligste Reaktion.

Weniger dramatisch sind die Folgen, wenn man dem Agieren der russischen Führung die zweite Rationalität zugrunde legt, dass es Russlands Führung also darum gegangen sei, das Vordringen der NATO bis an die Grenzen Russlands zu verhindern. In diesem Fall ginge es bloß um die Schaffung einer Pufferzone zwischen Russland und der NATO, so dass deren unmittelbares Aufeinandertreffen auf das Baltikum beschränkt bliebe. Die Zugehörigkeit der Ukraine zum Wirtschaftsraum der EU ließe sich analog denken: Russland besteht darauf, bei Assoziierungsverhandlungen zwischen der Ukraine und der EU mit am Tisch zu sitzen und dabei eigene Optionen ins Spiel zu bringen. Diese eher defensive Rationalität ist durch Befürchtungen grundiert, die auch im Vorfeld des Ersten Weltkriegs eine Rolle spielten: die Angst vor einem allmählichen Niedergang, der schließlich in den endgültigen Verlust der früheren Machtposition münden würde (eine Angst, die vor 1914 vor allem in Wien, aber auch in St. Petersburg verbreitet war), und die Angst vor einem Umfasstwerden durch einen immer enger werdenden Kreis potentiell feindlicher Mächte (eine Angst, die im Juli 1914 vor allem das deutsche Handeln geprägt hatte).

Es ist müßig, im Nachhinein über die Berechtigung solcher Ängste oder ihren womöglich bloß obsessiven Charakter zu streiten: Wenn solche Ängste vorherrschen, gleichgültig, ob mit oder ohne Grund, filtern sie die Wahrnehmung politischer Entwicklungen. Sie wirken. In diesem Fall ginge es für NATO und EU darum, durch geeignetes Handeln die Ursachen solcher Ängste und Befürchtungen abzubauen, um mittelfristig wieder zum Konzept einer strategischen Partnerschaft zurückkehren zu können. In diesem Fall wäre ein kontraintuitives Agieren von EU und NATO angezeigt, indem man auf das russische Misstrauen als verursachende Disposition der Ukrainepolitik mit einer Offensive vertrauensbildender Maßnahmen reagiert. Man reagiert auf die Gewalt, indem man auf den Gewaltausübenden zugeht, um ihn von der Überflüssigkeit und Dysfunktionalität seines Agierens zu überzeugen. Einer solchen Politik steht freilich der Umstand entgegen, dass sie von Seiten der russischen Führung als ein Nachgeben gegenüber dem Gebrauch von Gewalt und der Androhung weiterer Gewalt missverstanden werden kann und auf jeden Fall von einigen Oppositionspartnern in den westeuropäischen und ostmitteleuropäischen Ländern als ein solches Nachgeben attackiert werden würde. Für die Hypothese eines eitelkeitsbasierten Agierens von Putin dürfte die westliche Reaktion dem von der defensiven Rationalität ausgehenden Reaktionsmodell ähnlich sein: Man gibt Putin die Möglichkeit, seine Eitelkeiten unbeeinträchtigt auszuleben.

Infolge der auffallenden Zurückhaltung der USA im Russland-Ukraine-Krieg sind vor allem die Europäer gefordert zu handeln, um die russischen Optionen zu begrenzen. Zurzeit setzen sie darauf, den Gebrauch militärischer Macht von Seiten Russlands durch den Einsatz wirtschaftlicher Macht zu blockieren: Sie haben auf die russische Unterstützung für die Separatisten in der Ukraine mit einer Reihe ausgesprochener und unausgesprochener Wirtschaftssanktionen reagiert, die inzwischen deutliche Wirkung zeigen – weniger freilich durch ihre direkten als durch ihre indirekten Effekte, vom Absturz des Rubelkurses bis zu den sinkenden Preisen für Rohöl und Erdgas. Das Problem ist freilich, dass die beiden Machtsorten, die hier zum Einsatz kommen, die militärische und die ökonomische Macht, unterschiedlichen Zeitregimen unterliegen: Militärische Macht zeitigt kurzfristige Effekte, wirtschaftliche Macht entfaltet ihre Wirkung erst über längere Zeiträume. Militärische Macht verhindert mehr, als dass sie gestaltet; wirtschaftliche Macht kann Entwicklungen gestalten, aber einen Gegenspieler nicht kurzfristig ausschalten. Auch darin zeigt sich eine Form asymmetrischer Konfrontation, wie sie für die Konfliktaustragung im 21. Jahrhundert zunehmend charakteristisch werden dürfte.

Dabei dürfte sich die wirtschaftliche Macht langfristig als die wirksamere Waffe gegenüber der militärischen Macht erweisen. Seit der Mitte des 20. Jahrhunderts hat sich zunehmend gezeigt, dass in Konflikten, die gewaltsam ausgetragen werden, Vulnerabilität eine größere Bedeutung hat als Vulneranz, dass also die eigene Verwundbarkeit nur bedingt durch die Fähigkeit, anderen Wunden zuzufügen, kompensiert werden kann, was eine Voraussetzung für die symmetrische Konfliktaustragung gewesen ist. Infolgedessen hat militärische Macht an Relevanz verloren. Der Ukrainekrieg erinnert daran, dass sie deswegen jedoch nicht irrelevant geworden ist. Mit ihr können nach wie vor »Tatsachen« geschaffen werden, die später nur schwer rückgängig zu machen sind. Die Krim ist dafür ein Beispiel. Wie sehr auch immer Russland der Ukraine an militärischen Fähigkeiten überlegen sein mag und wie wenig diese Überlegenheit durch den expliziten Verzicht von NATO und EU auf militärisches Gegenhandeln ausgeglichen werden kann, so groß ist dafür die wirtschaftliche Vulnerabilität Russlands. In ihrer Fixierung auf Territorialität und Grenzverschiebung hat Russlands Führung diese Verwundbarkeit offenbar erheblich unterschätzt. Sie hatte keinen Blick für das Fluide oder glaubte zumindest, Maßnahmen, die Russland treffen würden, ließen sich durch eigene wirtschaftliche Anstrengungen ausgleichen. Das war und ist nicht der Fall. Putins Bezeichnung der Wirtschaftssanktionen als »feindselige Aggression« zeigt, welche Wirkung diese Sanktionen inzwischen entfaltet haben.

Sieht man genauer hin, so handelt es sich bei den europäischen Sanktionen keineswegs um einen schwachen, eher symbolischen Ersatz für ein nicht in Frage kommendes militärisches Eingreifen auf Seiten der Ukraine, sondern um eines der wichtigsten Instrumente, das Seemächte seit je eingesetzt haben, wenn sie eine direkte militärische Konfrontation mit dem Kontrahenten vermeiden wollten – immer vorausgesetzt, dass es sich bei diesem Kontrahenten um eine Landmacht handelte, die keine starken Optionen bei der eigenen Durchsetzung von Wirtschaftssanktionen hatte. Offenbar hat Russlands Führung darauf vertraut, dass sie mit der Drosselung des Erdgasflusses nach Ostmittel- und Westeuropa – oder doch der Drohung damit – über eine Waffe verfüge, mit der sie ihre eigene wirtschaftliche Vulnerabilität decken könne, aber darin hat sie sich offenbar getäuscht. Auch hier kommt nämlich der Zeitfaktor ins Spiel, denn die Drosselung des Erdgasflusses zeitigt bei gefüllten Vorratsspeichern in Ostmittel- und Westeuropa erst sehr viel später Wirkung als Attacken gegen die Währung und eine gezielte Strategie zur Preissenkung bei Rohöl und Erdgas. Die ökonomische Vulnerabilität Russlands blieb infolgedessen ohne Deckung.

Auch wenn man bezweifelt, dass Russlands Agieren in der Ostukraine ein Zwischenschritt in einem langfristig angelegten Projekt zur Rückgewinnung vormaliger imperialer Größe ist, so spielt die Orientierung an den früheren Grenzen der Sowjetunion oder des Zarenreichs grundsätzlich eine erhebliche Rolle. Die Messlatte der herkömmlichen Landimperien war das kontrollierte Territorium. Im Unterschied dazu ist das imperiale Projekt der USA auf die Kontrolle von »Strömen« ausgerichtet: Strömen von Kapital und Informationen, Gütern und Dienstleistungen, Rohstoffen und Personen. Nicht um die Inbesitznahme eines strategisch wichtigen Stücks Boden geht es hier, sondern um die Kontrolle und Steuerung eines Gesamtzusammenhangs, eben des globalen Systems. Das russländische Imperialprojekt, so es dieses denn gibt, unterscheidet sich in Reichweite und Anspruch deutlich von dem der USA, denn es ist und bleibt räumlich begrenzt, während das der USA global ist, keine Grenzen kennt und Räume, die es für die Abläufe des Gesamtsystems als irrelevant ansieht, sich selbst überlassen kann. Globale Überwachungs- und Spähprogramme sowie Flugzeugträger und Kampfdrohnen sind für das US-amerikanische Projekt wichtiger als Panzer und Raketenwerfer.

Das Ringen um die Weltordnung

Insofern sind einige der Kriege und Konflikte, die uns zur Zeit beschäftigen, Auseinandersetzungen um die Frage, welche Art von Ordnung im 21. Jahrhundert dominant sein wird: die Verfügung über Territorien sowie die Kontrolle von Grenzen oder aber die Fähigkeit zur Steuerung von Strömen und zur Lenkung dessen, was sich permanent verändert. Mit der Alternative zwischen der Kontrolle des Festen und des Fluiden als Grundlage der Weltordnung ist auch die Reichweite der je geltend gemachten Werte und Normen verbunden: Wer sich auf Territorien beschränkt, kann seine Normansprüche räumlich begrenzen oder sich gegenüber universellen Normen abgrenzen; wer hingegen aufs Fluide setzt, muss auf universellen Normen bestehen. Das erklärt das beschränkte Interesse der USA an den Entwicklungen in der Ostukraine, wobei es freilich zu einfach wäre, die USA ausschließlich auf die politische Linie der sanfteren Machtausübung festzulegen; denn noch ringen dort beide geopolitischen Schulen miteinander um die Vorherrschaft, die des Territorialen und die des Fluiden. Es ist jedoch absehbar, dass die in der Tradition der Seeherrschaft und des Freihandels stehenden Strategen des Fluiden die Oberhand bekommen werden.

In deren Logik sind Herausforderungen, wie die durch al-Qaida, Boko Haram in Teilen Afrikas sowie jetzt durch die IS-Milizen in der Levante viel gefährlicher und folgenreicher als das dieser Sicht zufolge auf antiquierten Vorstellungen beruhende Agieren Putins; al-Qaida, IS und wer sonst auch immer sind Konkurrenten bei der Kontrolle des Fluiden; sie sind für die USA gefährlich, weil sie ähnlichen Denk- und Handlungsmodellen folgen. Fasst man die Entwicklung des Dschihadismus vom ersten Afghanistankrieg 1979-1989, als die Mudschaheddin gegen die sowjetische Rote Armee kämpften, bis zu den jüngsten Kämpfen in Syrien und im Nordirak zusammen, so haben wir es hier mit einem neuen Typus der »internationalen Brigaden« zu tun, die sich im einen Fall hier, im anderen Fall da konzentrieren, Territorien erobern und zeitweilig kontrollieren, deren Existenz aber nicht an der Gebietskontrolle hängt, sondern die sich jederzeit ins Fluide auflösen können, um dann an einer anderen Stelle erneut feste Gestalt anzunehmen.

Die Gruppe Islamischer Staat (IS) ist nicht besiegt, wenn es gelingt, die von ihr jetzt besetzten Territorien in Syrien und im Nordirak zurückzuerobern, denn sie kann jederzeit wieder ihre ursprüngliche Netzwerkgestalt annehmen, um zu einem späteren Zeitpunkt und an einem anderen Ort sich erneut zu territorialisieren. Folgenreich verwundbar sind diese neuen Gewaltakteure für die USA freilich nur dort, wo sie die Netzwerkstruktur aufgegeben und territoriale Gestalt angenommen, sich also »verkörperlicht« haben. Nur dort sind sie mit militärischen Mitteln angreifbar. Deswegen werden die USA überall dort zu massiver militärischer Gewalt greifen, wo von Dschihadisten beherrschte Territorien entstanden sind. Ansonsten führen sie einen permanenten Krieg gegen diese Organisationen mit Überwachungssystemen und Kampfdrohnen, um die Knotenpunkte des Netzwerks aufzuspüren und zu zerstören. Schon jetzt ist dies ein tendenziell global angelegter Krieg, der eher einer Polizeiaktion als einem klassischen Duell ähnelt.

Die von Clausewitz genannten Grundelemente des Krieges – Brutalität, Kreativität und Rationalität – sind freilich auch hier identifizierbar, treten aber in einem anderen Mischungsverhältnis auf als in der Ostukraine oder im chinesisch-japanisch-koreanischen Streit um eine Inselgruppe mit vermutetem Rohstoffaufkommen. Zur Strategie des IS gehört u. ‌a. eine Bildertaktik der Brutalität, die in den Videos von »Hinrichtungen« ihren Höhepunkt findet. Diese Bilder sind selber Waffen, die gegen die labile psychische Infrastruktur postheroischer Gesellschaften gerichtet sind und dort entsprechende Reaktionen provozieren sollen. Die Brutalität wird ins Bild gesetzt, sie wird gezielt inszeniert und nicht, wie in den postheroischen Gesellschaften, als »Kollateralschaden« heruntergespielt und semantisch camoufliert.

Die Vorstellungen von Sieg und Niederlage, die im klassischen symmetrischen Krieg für dessen Ziel und zugleich für das Ende der Gewalthandlungen standen, also für den Übergang zum Frieden, haben in den neueren Formen des hybriden Krieges und der asymmetrischen Kriegführung ihre Bedeutung verloren. Es gibt hier keine Finalität des Krieges im eigentlichen Sinne mehr, weil der Krieg in einer nicht immer und überall als solcher identifizierbaren Gestalt zum ständigen Begleiter des Friedens geworden ist: im einen Fall in der Dauerpräsenz von bewaffneten Separatisten in einem bestimmten Raum, deren Funktion darin besteht, ein Problem offenzuhalten und dessen politische Lösung zu verhindern, im anderen Fall in der permanenten Überwachung, Verfolgung und gelegentlichen Angriffen auf Netzwerkorganisationen, die ihrerseits bestrebt sind, permanent gegen die Funktionsmechanismen der globalen Ordnung und deren hohe Vulnerabilität zu agieren.

Das, was wir als Krieg bezeichnen, stellt sich inzwischen erheblich vielgestaltiger dar als noch vor einigen Jahrzehnten. Die herkömmlichen Unterscheidungen zwischen Angriffs- und Verteidigungskrieg oder auch zwischen Staaten- und Bürgerkrieg, ja sogar die Unterscheidung zwischen Krieg und Frieden selbst, haben viel von ihrer orientierenden Kraft verloren. Sie sind analytisch sicherlich nicht bedeutungslos geworden, aber die meisten Kriege, mit denen wir es inzwischen zu tun haben, sind entweder Hybride dieser klassischen Unterscheidungen, oder es handelt sich um Neuformatierungen der Gewalt, die sich den Ordnungsbegriffen des Völkerrechts und der klassischen Politiktheorie entziehen. Über kurz oder lang wird dies für das Kriegsvölkerrecht Folgen haben. Das Insistieren auf einer Rechtsordnung, die durch die Erfahrung der beiden Weltkriege geprägt ist, wird für die Regulation und Begrenzung der Gewalt in den neuen Weltordnungskonflikten nicht mehr genügen. Das Ringen um die neue Weltordnung ist darum auch ein Ringen um die Regeln, die dabei zu beachten und einzuhalten sind. Die skizzierte Polymorphie des Kriegsgeschehens macht einen Konsens über das neue Regelwerk jedenfalls nicht einfacher.

Lehren für Europa

Das andere große Problem dieser Veränderungen ist, dass die Europäer ihre Rolle und Position in diesen Konflikten und bei deren Bearbeitung noch finden müssen. Die seit Jahrzehnten expandierende EU muss zu festen Grenzen kommen und den Prozess ihrer Erweiterung beenden, wenn der Konflikt mit Russland um die geopolitische Zugehörigkeit der Ukraine nicht in einem europäisch-russischen Dauerkonflikt enden soll. Gleichzeitig muss sich die EU aber auch um die Stabilität ihrer Peripherie bemühen und in deren Stabilität investieren. Dabei zeigt sich schon jetzt, dass die Ressourcen der Europäer zur Austragung von Konflikten begrenzt sind. Über kurz oder lang werden sie sich entscheiden müssen, auf welchen Konflikt sie sich konzentrieren wollen. Bei dieser Entscheidung werden vermutlich weniger Normen und Werte, als vielmehr die je eigene Vulnerabilität im Hinblick auf die jeweiligen Konflikte den Ausschlag geben. Es spricht vieles dafür, dass die EU mit Russland zu einem Übereinkommen hinsichtlich territorialer Grenzen und territorial definierbarer Einflussbereiche kommen sollte, um sich auf die Herausforderungen aus dem Süden und Südosten, die im Wesentlichen nicht territorialer Art sind, konzentrieren zu können.

Roland Götz
Handel im Wandel
Die Ukraine, die EU und Russland

Das Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU samt dem dazugehörigen Freihandelsabkommen wird nach Meinung seiner Befürworter den Austausch von Waren und Dienstleistungen zwischen den EU-Ländern und der Ukraine erleichtern. Es werde Unternehmen aus der EU zu Investitionen in der Ukraine anregen und die Modernisierung der ukrainischen Wirtschaft voranbringen. Aus Sicht Russlands jedoch werden durch das Abkommen hohe Hürden für die Wirtschaftsbeziehungen mit den Ländern der Eurasischen Wirtschaftsunion (Russland, Weißrussland, Kasachstan, Armenien) aufgebaut. Putins Berater in Fragen der Eurasischen Wirtschaftsunion, Sergej Glasjew, prophezeite der Ukraine als Folge der Hinwendung zum Westen geradezu »ökonomischen Selbstmord«. Aber auch westliche Beobachter behaupten, dass die ukrainische Wirtschaft gegen die Konkurrenz aus der EU nicht bestehen könne. Derartige Befürchtungen sind zwar überzogen, doch kann nicht in Abrede gestellt werden, dass das Freihandelsabkommen der Ukraine sowohl wirtschaftliche Chancen eröffnet als auch Anpassungsleistungen abverlangt.

Durch den wirtschaftlichen Teil des Abkommens, der am 27. Juni 2014 unterzeichnet wurde, werden zwischen der EU und der Ukraine 98 Prozent der Zolltarife abgeschafft, mengenmäßige Beschränkungen des Exports und Imports sowie andere Handelshemmnisse für den Waren- und Dienstleistungsverkehr abgebaut und die technischen Standards der Ukraine denen der EU angeglichen. Alle diese Änderungen werden schrittweise geschehen, wobei für den Agrarbereich bis zu zehnjährige Übergangsfristen gelten. Sie werden »asymmetrisch« eingeführt, wobei die Zölle und Handelsschranken der EU gegenüber der Ukraine schneller beseitigt werden als die der Ukraine gegenüber der EU.

Es ist zu erwarten, dass als Folge des Freihandelsabkommens der Handel zwischen der EU und der Ukraine im Verhältnis zum Warenaustausch mit anderen Ländern intensiviert werden wird. Angeblich um diesen Effekt zu vermeiden, verlangte Russland Mitte September 2014 entgegen üblicher Praxis gegenüber der EU-Kommission erhebliche Änderungen im Freihandelsabkommen. Erstens sollen für 20 Prozent der Warengruppen die Zölle langsamer abgesenkt werden als vorgesehen, damit die entsprechenden Erzeugnisse aus Russland nicht rasch vom ukrainischen Markt verdrängt werden. Zweitens möchte Russland verhindern, dass durch die Angleichung technischer Vorschriften an EU-Standards den russischen Produkten der Zugang zum ukrainischen Markt verbaut wird. Drittens verlangt Russland, dass die im Abkommen vereinbarten gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Vorschriften nicht angewendet werden, soweit sie russischen Bestimmungen widersprechen. Wird den Bedenken nicht Rechnung getragen, will Russland die bestehende Zollfreiheit für Waren aus der Ukraine aufheben. Bereits im September 2014 wurden Zölle auf Lebensmittel aus der Ukraine eingeführt.

Um die politische Situation zu entschärfen und die Verhandlungen über die Umsetzung des Minsker Waffenstillstandsabkommens nicht zu gefährden, erklärten sich die EU und die Ukraine am 16. September 2014 bereit, das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens von November 2014 auf den Jahresanfang 2016 zu verschieben. Dabei sind die von Russland vorgebrachten Einwände keineswegs überzeugend. Russlands Warenausfuhren in die Ukraine machen nur vier Prozent seiner Gesamtexporte aus. Ihre eventuelle Verminderung kann daher keine ernsthafte Bedrohung für Russlands Volkswirtschaft darstellen. Und nicht erst das Freihandelsabkommen der Ukraine mit der EU stellt Russland vor die Aufgabe, seine technischen und sanitären Standards an die der EU anzugleichen, sondern der viel gewichtigere Umstand, dass Russland die Hälfte seines Außenhandels mit EU-Ländern abwickelt. Russlands Einsprüche gegen das Freihandelsabkommen sind daher eher als Ausdruck der Missbilligung der Annäherung der Ukraine an die EU und der gleichzeitigen Absage der Ukraine zu verstehen, sich an der von Russland geführten Eurasischen Zollunion und Wirtschaftsunion zu beteiligen, als dass sie der Besorgnis um die eigene Volkswirtschaft entspringen.

Die Ukraine mit ihren 45 Millionen Einwohnern und einem Bruttoinlandsprodukt in Höhe von 170 Milliarden US-Dollar hat zwei große, allerdings ungleiche Nachbarn: im Osten Russland mit 143 Millionen Einwohnern und einem Bruttoinlandsprodukt in Höhe von zwei Billionen US-Dollar, im Westen die EU mit 507 Millionen Einwohnern und einem Bruttoinlandsprodukt in Höhe von 17 Billionen US-Dollar. Nach dem empirisch gut bestätigten Gravitationsmodell des Außenhandels, das Newtons Gravitationsgesetz auf die Handelsströme überträgt, müsste die Ukraine – die ungefähr gleich weit von den wirtschaftlichen Schwerpunktregionen der beiden Nachbarn entfernt liegt – weit stärkere Wirtschaftsbeziehungen zur EU unterhalten als zu Russland. Tatsächlich aber waren die Handelsbeziehungen der Ukraine noch lange nach der Erlangung der Unabhängigkeit im Dezember 1991 nach Osten viel intensiver gewesen als nach Westen. 2013 war ein ungefährer Gleichstand zu verzeichnen, als vom Warenexport der Ukraine jeweils ein Viertel nach Russland und in die EU ging, während beim Import die EU und Russland jeweils einen Anteil von rund einem Drittel am gesamten Import hatten (Tabelle 1).

Tabelle 1: Außenhandel der Ukraine 2013 (Waren ohne Dienstleistungen)

Alle Länder

Davon nach/von:

Russland

EU

Rest der Welt

Export (Mrd. US-$)

63

15

17

31

Anteil (%)

100

24

27

49

Import (Mrd. US-$)

77

23

27

27

Anteil (%)

100

30

35

35

Saldo (Mrd. US-$)

–14

–8

–10

4

Quelle: International Trade Center (ITC), <http://www.trademap.org/Bilateral.aspx>

Als Folge der durch das Assoziierungsabkommen verstärkten wirtschaftlichen und politischen Hinwendung der Ukraine (ohne Krim und Donbass) zur EU werden sich langfristig Verhältnisse ergeben, die dem Gravitationsmodell des Außenhandels eher als bisher entsprechen, nämlich ein mehrfach höherer Außenhandelsumsatz der Ukraine mit der EU als mit Russland. Daneben ist zu erwarten, dass die von Separatisten kontrollierten Teile des Donbass wie auch die annektierte Krim ihre Handelsbeziehungen zukünftig überwiegend mit Russland abwickeln werden.

Sowohl aus der EU als auch aus Russland hat die Ukraine 2013 mehr Waren importiert als exportiert, während sie im Handel mit der übrigen Welt einen Überschuss erzielte. Die Dienstleistungsbilanz der Ukraine mit dem Ausland, die Transportleistungen, Überweisungen von Gastarbeitern und den Fremdenverkehr erfasst, wies 2013 hingegen einen Überschuss auf, der überwiegend gegenüber Russland erzielt wurde. Allein die Transitgebühren, welche die Ukraine für die Weiterleitung von Erdgas und Erdöl aus Russland in die EU erhielt, machten drei Milliarden Dollar aus. Bereits 2014 haben sich durch den Abbruch vieler Handelsbeziehungen mit Russland und die im Vorgriff auf das ab 2016 geltende Freihandelsabkommen herabgesetzten Einfuhrzölle der EU neue Handelsstrukturen herausgebildet. Das Außenhandelsdefizit der Ukraine ist verschwunden, weil die Exporte gegenüber 2013 um rund zehn Prozent und die Importe um rund 25 Prozent zurückgingen. Für 2015 ist bei fortgesetzter Abwertung der Währung einerseits eine Stagnation der Importe auf dem Niveau von 2014, andererseits ein leichtes Exportwachstum zu erwarten. Die Ukraine hat durch ihren flexiblen Wechselkurs bessere Aussichten auf eine Überwindung der wirtschaftlichen Krise als die Länder im Euroraum, denen der Ausweg der Währungsabwertung versagt ist.

Der Handel der Ukraine mit der EU

Bei den Importen der Ukraine aus der EU stehen Maschinen und Fahrzeuge an erster Stelle, darunter Maschinen für die Landwirtschaft, deren Mechanisierungsgrad weit unter dem in der EU liegt (Tabelle 2).

Tabelle 2: Wichtigste Importgüter der Ukraine 2013 (Mrd. US-$)

Alle Länder

Davon aus:

Russland

EU28

Rest der Welt

Insgesamt
darunter:

76,9

23,2

27,0

26,7

Energieträger, Kraftstoffe

21,3

14,5

3,0

3,8

Maschinen

6,9

1,2

3,4

2,3

Elektrik, Elektronik

5,6

0,8

1,9

2,9

Kraftfahrzeuge

5,5

0,4

2,8

2,3

Plaste

3,6

0,5

1,8

1,3

Arzneimittel

3,1

0,1

2,3

0,7

Eisen und Stahl

2,2

0,8

0,5

0,9

Papier und Papierwaren

1,6

0,3

1,1

0,2

Quelle: International Trade Center (ITC), <http://www.trademap.org/Bilateral_TS.aspx>

Hauptexportgüter der Ukraine in die EU sind Metalle, darunter vor allem Stahl, Metallerze sowie Agrarerzeugnisse (Tabelle 3). Die EU war bislang vor dem Nahen Osten, Russland und der Türkei der größte Abnehmer von Stahl aus der Ukraine. Eine Ausweitung der Stahlexporte der Ukraine in die EU wird angesichts der weltweit bestehenden Überkapazitäten bei der Stahlherstellung und der starken Wettbewerber aus China, Japan und Südkorea nicht leichtfallen. Die Abwertung der ukrainischen Währung verbessert zwar kurzfristig die Exportaussichten für ukrainischen Stahl, langfristig ist jedoch die Modernisierung der Produktionsanlagen für die Kostenentwicklung und Konkurrenzfähigkeit entscheidend. Durch die Abwertung steigen andererseits auch die Preise für aus dem Ausland bezogene Vorprodukte, hier vor allem Kokskohle. Diese muss aus Russland, USA und Indonesien importiert werden, da die heimische Kohle einen zu hohen Schwefelgehalt aufweist. Das erhöht den Modernisierungsdruck. Auch das Sortiment kann noch verbessert werden. Bislang wird aus der Ukraine überwiegend Stahl und Roheisen minderer Qualität vor allem für die Bauindustrie ausgeführt, während Qualitätsstahl weit bessere Exportaussichten hat.

Tabelle 3: Wichtigste Exportgüter der Ukraine 2013 (Mrd. US-$)

Alle Länder

Russland

EU28

Rest der Welt

Insgesamt
darunter:

63,4

15,1

16,8

31,5

Eisen und Stahl

14,4

2,2

4,1

8,1

Getreide

6,3

0,0

1,7

4,6

Erze

4,0

0,1

1,8

2,1

Maschinen

3,8

2,2

0,4

1,2

Fette und Öle

3,5

0,1

0,5

2,9

Elektrik, Elektronik

3,1

1,1

1,5

0,5

Energieträger, Kraftstoffe

2,8

0,2

1,0

1,6

Eisen- und Stahlartikel

2,5

0,8

0,3

1,4

Lokomotiven und Eisenbahnwagen

2,4

1,7

0,1

0,6

Ölsaaten

2,0

0,1

1,2

0,7

Chemikalien

1,7

0,9

0,2

0,6

Mineraldünger

1,2

0,0

0,2

1,0

Holz und Holzartikel

1,1

0,1

0,6

0,4

Anmerkung: Von den Rüstungsgütern sind nur Dual-Use-Güter unter Maschinen, Elektrik und Elektronik enthalten.

Quelle: International Trade Center (ITC), <http://www.trademap.org/Bilateral_TS.aspx>

Da 70 Prozent der Fläche der Ukraine Agrarland sind, das zur Hälfte aus Schwarzerdeböden besteht, hat die ukrainische Landwirtschaft gute Voraussetzungen für den Export ihrer traditionellen Hauptausfuhrgüter Weizen, Gerste, Mais, Rapssaaten und Sonnenblumenöl. Weil durch das Freihandelsabkommen die Importzölle der EU für die meisten Agrarprodukte rasch gesenkt werden, rechnet man mit einer Steigerung der Agrarausfuhren der Ukraine in die EU um bis zu 20 Prozent, während landwirtschaftliche Importe aus der EU nur um sieben Prozent ansteigen werden. Noch größere Zuwächse wird jedoch wegen der weltweit hohen Nachfrage der Getreideexport in Drittländer, vor allem nach China, aufweisen. Damit die gestiegenen Exportchancen tatsächlich wahrgenommen werden können, sind nicht nur Investitionen in Landwirtschaftstechnik, sondern auch in Lagerhaltung, Binnentransport und Hafenkapazitäten erforderlich. Wegen geringer Nachfrage hat weder der Export von Holzpellets noch der von Rapssaaten zur Erzeugung von Biokraftstoff große Chancen auf dem EU-Markt. Auch Biogas wird vor allem im Inland eingesetzt werden, wenn es nach der Verringerung der Subventionierung des inländischen Erdgaspreises konkurrenzfähig werden wird.

Der Handel der Ukraine mit Russland

Die Ukraine betreibt bereits seit 2011 im Rahmen des multilateralen Freihandelsabkommens der GUS-Länder zollfreien Handel mit Russland. Damit bestehen Chancen, dass sich bei einem Nachlassen der politischen Spannungen der Warenaustausch zwischen der Ukraine und Russland von dem Einbruch des Jahres 2014 erholen wird. Sein Umfang wird aber auf Dauer – als Folge der Attraktivität des viel größeren EU-Markts – hinter dem Handelsumsatz zwischen der Ukraine und den EU-Ländern zurücktreten. Grundsätzlich steht das Freihandelsabkommen zwischen der Ukraine und der EU dem bestehenden Freihandelsabkommen der Ukraine mit den Ländern der Eurasischen Zollunion (Russland, Weißrussland, Kasachstan) und der künftigen Wirtschaftsunion nicht im Wege. Erst wenn die Ukraine Mitglied der EU – ebenfalls einer Zollunion – wird, entfällt diese Möglichkeit. Es ist im wohlverstandenen Interesse sowohl der Ukraine als auch Russlands, den Warenaustausch nicht durch die Errichtung von Zollschranken zu erschweren, sondern die wohlfahrtssteigernden Effekte des freien Handels zu nutzen. Das Freihandelsabkommen mit der EU schließt zwar den Beitritt der Ukraine zur Eurasischen Zollunion aus, bedeutet aber nicht, dass die Ukraine auf handelspolitischem Gebiet eine umfassende »Wahl zwischen Ost und West« treffen musste, weil es den Warenaustausch der Ukraine mit den GUS-Staaten entgegen der von Russland vorgebrachten Einwände nicht behindert.

Der ukrainische Export nach Russland bestand bislang primär aus Maschinenbauerzeugnissen, Lokomotiven und Eisenbahnwaggons, Rüstungsgütern sowie Stahl. Die größten Russlandexporteure waren die Regionen Luhansk, Saporischschja, Dnipropetrowsk, Poltawa, Donezk, Charkiw und das Gebiet Kiew. Importiert hat die Ukraine aus Russland bislang überwiegend Energieträger, davon 2013 Erdgas für zehn Milliarden US-Dollar (Tabellen 2 und 3). Die größten Veränderungen im Russlandhandel der Ukraine sind im Energiebereich – hier beim Gasimport – sowie beim Rüstungsexport zu erwarten. In beiden Fällen spielen nicht ökonomische, sondern politische Entscheidungen die Hauptrolle. Sie beschleunigen die Transformation der Handelsbeziehungen zwischen der Ukraine und Russland in Richtung der durch das Gravitationsmodell des Außenhandels beschriebenen Strukturen erheblich.

Unter den Importen der Ukraine aus Russland stand bislang Erdgas an erster Stelle, gefolgt von Rohöl und Ölprodukten sowie Kohle. Nicht nur, weil Erdgas nahezu die Hälfte des Werts des Russlandimports der Ukraine ausmachte, sondern auch, weil man sich in der Ukraine durch einen zu hohen Gaspreis übervorteilt sah, war der Gasimport aus Russland in den Jahren 2006 und 2009 sowie 2014 Anlass für Streit und Lieferblockaden gewesen. Dagegen verlief der Handel mit Öl, Benzin, Diesel sowie Kohle ohne derartige Störungen. Ende Oktober 2014 konnte der Gaskonflikt nach monatelangen Verhandlungen durch eine Regelung beigelegt werden, welche die für Mitte 2015 zu erwartende Entscheidung des Stockholmer Schiedsgerichts zum Gaspreis und zu den Gasschulden der Ukraine vorwegnimmt. Auf dieser Grundlage kann die Ukraine im Winter 2014/15 die für die Deckung des Inlandsbedarfs erforderlichen Gasmengen von Gazprom kaufen. Auch im Sommer 2015 wird die Ukraine die dann leeren Gasspeicher zum größten Teil nur mit Gas aus Russland füllen können. Aber mittelfristig will sich die Ukraine aus eher politischen als ökonomischen Gründen von Russlands Erdgas unabhängig machen, was allerdings erst nach 2019 mit Auslaufen des mit Russland 2009 abgeschlossenen Gasliefervertrags ohne rechtliche Schwierigkeiten möglich wäre. Bei einem gegenüber 2013 um ein Viertel reduzierten jährlichen Gasverbrauch von 40 Milliarden Kubikmetern und eigener Förderung von 20 Milliarden Kubikmetern werden 20 Milliarden Kubikmeter pro Jahr aus dem Ausland benötigt. Zwei bislang diskutierte Auswege entfallen: Mit der Annexion der Krim durch Russland ist die Hoffnung auf Ausbeutung der dort entdeckten Offshore-Vorkommen zunichtegemacht worden. Auch die Aussichten auf die Unterwasser-Pipeline White Stream, die Gas aus Aserbaidschan über Georgien in die Ukraine leiten sollte, wobei die Streckenführung über die Krim geplant war, sind geschwunden.

Seit 2012 wird Erdgas aus Polen, Ungarn und der Slowakei über kleinere Leitungen, die nicht für den Gastransit benötigt werden, im »umgekehrten Betrieb« importiert. Nach Plänen der ukrainischen Regierung soll nun mit Hilfe von Krediten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung bis Ende 2016 eine große Gaspipeline von Polen in die Ukraine gebaut werden, die eine Kapazität von 29 Milliarden Kubikmetern pro Jahr aufweist und den Gasimportbedarf der Ukraine vollständig decken kann, sofern die erforderlichen Mengen beschafft werden können. Da Polen selbst kein Gasexportland ist, müsste sie mit Gas aus Westeuropa gefüllt werden. Ob dieses Gas weniger kosten wird als das aus Russland stammende, ist nicht abzusehen. Nur einen geringen Beitrag zur Gasversorgung der Ukraine könnte das im Bau befindliche Flüssiggas-Terminal im polnischen Świnoujście leisten, das 2015/16 in Betrieb gehen soll und Flüssiggas aus Katar aufnimmt – freilich zu Kosten, die höher sind als Gas aus Pipelines. Die Kosten des Gasimports der Ukraine könnten allerdings am stärksten durch Einsparung des Gasverbrauchs verringert werden. Der Energieeinsatz ist in der Ukraine im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt zu Kaufkraftparitäten dreimal so hoch wie im Durchschnitt der OECD-Länder. Um ihn zu senken und damit Verbrauch und Import von Energieträgern zu vermindern, müssen veraltete Kraftwerke modernisiert, Wohngebäude saniert und Maschinen in allen Bereichen der Wirtschaft gegen energieeffiziente Anlagen ausgetauscht werden.

Die ukrainische Rüstungsindustrie, die im Staatskonzern Ukrainische Rüstungsindustrie (Ukroboronprom) zusammengefasst ist, beschäftigte 2013 in 130 Betrieben mehr als 120 ‌000 Personen bei einem Umsatz von knapp zwei Milliarden US-Dollar. Rund 70 Prozent der produzierten Waffen, Geräte und Bauteile wurden exportiert, drei Viertel davon nach Asien und Afrika, ein Viertel nach Europa und in die GUS-Staaten. Diese regionale Aufteilung der Lieferbeziehungen bedeutete bereits eine erhebliche Abwendung vom Handelsmuster in der Sowjetzeit, in der die Ukraine wichtiger Rüstungslieferant für die sowjetischen Streitkräfte gewesen war. Nachdem der neugewählte ukrainische Präsident Petro Poroschenko im Juni 2014 sowohl die Ausfuhr von Waffen als auch von Dual-use-Gütern, also solchen, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke genutzt werden können, nach Russland untersagt hatte, darf Juschmasch aus Dnipropetrowsk keine Bauteile mehr für die älteren sowjetischen Interkontinentalraketen an Russland liefern. Motor-Sitsch in Saporischschja muss auf den Export von Hubschraubermotoren (ausgenommen für zivile Maschinen und Hubschrauber für den Export), Sorja-Maschprojekt in Mykolajiw auf Gasturbinen und Getriebe für Schiffe und das Flugzeugwerk Antonow bei Kiew auf den Export von Feuerleitanlagen für Panzer und Flugzeuge sowie von ganzen Flugzeugen, darunter die weltberühmten Transportmaschinen, verzichten. Bei konsequenter Durchsetzung des Ausfuhrverbots von militärischen und Dual-use-Gütern nach Russland verliert die ukrainische Rüstungsindustrie rund 20 Prozent ihrer Exporte. Gleichzeitig wird bei einem Importstopp von Komponenten aus Russland aber auch die Fähigkeit zur Produktion einer Reihe von Erzeugnissen reduziert, die für den Export in andere Länder bestimmt sind. Ob sich für die ukrainische Rüstungsindustrie neue Märkte im Westen eröffnen, ist ungewiss. Schwerpunkte des Waffenexports dürften der Nahe Osten, Indien und China bleiben.

Russlands Handel mit der EU

Während die EU in Russlands Warenhandel weit vor China den ersten Platz einnimmt, ist Russland nach den USA und China nur der drittwichtigste Handelspartner der EU. Bei den Auslandsinvestitionen der EU-Staaten rangiert Russland nach den USA, der Schweiz, Kanada und Brasilien mit einem Anteil von vier Prozent an der Gesamtsumme nur an fünfter Stelle. Dagegen fließt die Hälfte der Auslandsinvestitionen Russlands in die EU. Als Folge der Ukrainekrise und der Sanktionen reduzierten Unternehmen aus EU-Ländern ihre Geschäfte mit Russland. Langfristig ist nach den Regeln des Gravitationsmodells des Außenhandels zu erwarten, dass der Anteil der EU am Außenhandel Russlands abnehmen, der Anteil Chinas, dessen BIP mehr als die Hälfte dessen der EU beträgt, dagegen zunehmen wird.

Tabelle 4: Außenhandel Russlands 2013 (Waren ohne Dienstleistungen)

Alle Länder

Davon nach/von:

Ukraine

China

EU

Rest der Welt

Export (Mrd. US-$)

526

23

37

283

183

Anteil (%)

100

4

7

54

35

Davon: Energie (Mrd. US-$)*

305

14

25

242

24

Anteil (%)

100

5

8

79

8

Import (Mrd. US-$)

318

15

53

134

116

Anteil (%)

100

5

17

42

36

Saldo (Mrd. US-$)

208

8

–16

149

67

* Einschließlich »Commodities not elsewhere specified« (Erdgas)

Quelle: International Trade Center (ITC), <http://www.trademap.org/Bilateral.aspx>

Die EU liefert nach Russland vor allem Fertigwaren, darunter primär Maschinen und Fahrzeuge, während die Importe der EU aus Russland zu rund 80 Prozent aus Erdöl und Erdölprodukten, Erdgas und Kohle bestehen. In der EU wurden allerdings nach der ukrainisch-russischen Gaskrise 2009 die Stimmen lauter, die eine Abwendung von Russland als Energielieferanten fordern. Bei der Diskussion über Alternativen zu Russlands Gas und Öl – sei es die Förderung von Schiefergas mit Hilfe von Fracking, vermehrte Biogaserzeugung, Schieferöl und Schiefergas aus den USA, Erdgas aus dem Kaspischen Raum oder Flüssiggasimport – wird jedoch oft unterschätzt, wo die Grenzen dieser Alternativen liegen: Die Fracking-Technologie wird sich in Europa weit weniger durchsetzen, als es in den USA der Fall ist, und von einem Biogas-Boom kann in Europa ebenfalls keine Rede sein. Das Schiefergas aus den USA wird künftig größtenteils nach Südostasien exportiert werden, wo der Erdgaspreis doppelt so hoch ist wie in Europa. Auch für Flüssiggas ist nicht Europa, sondern ebenfalls Asien der bevorzugte Abnehmer, weil auch dort höhere Einnahmen zu erzielen sind. Über den südlichen Transportkorridor für Erdgas, der durch die Türkei in die Balkanländer führen soll, wird nur ein geringer Teil des Gasbedarfs in Europa gedeckt werden können. Zu Gas und Öl aus Russland gibt es daher, solange nicht in fernerer Zukunft eine Energiewende die Einfuhr fossiler Rohstoffe hinfällig machen sollte, für Europa keine ökonomisch tragbare Alternative. Vor allem wird verkannt, dass eine energiepolitische Abwendung der EU von Russland nicht begründet ist: Die Gaskrisen der Jahre 2006, 2009 und 2014, welche die Publizistik zu von Russland ausgehenden »Gaskriegen« stilisierte, hatten ihre Ursache im Verlangen der Ukraine, wie noch zu Zeiten der Sowjetunion durch einen niedrigen Gaspreis subventioniert zu werden, und nicht im Unwillen Gazproms, seine westeuropäischen Kunden zu beliefern.

Auf dem Energiegebiet bestehen stattdessen noch große, nicht voll ausgeschöpfte Möglichkeiten der Kooperation mit Russland, die in erster Linie von Unternehmen (und nicht von Staaten) wahrgenommen werden können. Sie reichen von der gemeinsamen Erschließung der Rohstoffvorkommen, über den Ausbau der erneuerbaren Energien und der Erhöhung der Energieeffizienz bis zur Verbesserung der Wohnungsbeheizung und der Warmwasserversorgung in den Plattenbauten. Parallel dazu muss sich die EU darüber klar werden, wie sie ihre deklarierte Energiepartnerschaft mit Russland künftig ausgestalten will. Sie sollte der Versuchung widerstehen, ihre binnenwirtschaftlich konzipierte Energiepolitik in ein Instrument der Außenpolitik umformen zu wollen, was der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker »robuste Energieunion« nennt. Das wäre genau das, was die EU Russland vorwirft. Sie würde – vor allem wegen der unterschiedlichen Interessenlagen der EU-Länder – damit ebenso scheitern wie schon mit ihren vergeblichen Bemühungen um ein Einkaufskartell für Erdgas aus dem Kaspischen Raum und die Nabucco-Gaspipeline.

Die Frage nach Qualität und Geist der Handelsbeziehungen stellt sich nicht nur im Energiebereich, sondern grundsätzlich für die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und Russland. Ihnen sollte das ab Dezember 1997 geltende Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) dienen. Seit 2007 wird über ein Nachfolgeabkommen verhandelt. Das Abkommen hatte gemeinsame Werte (Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Beachtung der Menschenrechte, friedliche Konfliktbeilegung) als Grundlage der Kooperation vorausgesetzt. Wenn diese Gemeinsamkeiten jemals bestanden haben sollten, dann existieren sie spätestens seit 2012 nicht mehr, als Putin seine dritte Präsidentschaft antrat. Für die Neufassung des Abkommens mit Russland plant die EU dennoch eine Präambel, in der gemeinsame Werte formuliert werden sollen. Nicht nur, weil die EU die Verhandlungen als Folge der russischen Krim-Annexion ausgesetzt hat, sondern auch weil über die Wertegrundlage keine Einigung in Sicht ist, bleibt die baldige Verabschiedung eines neuen Abkommens unwahrscheinlich. Doch durch Russlands Beitritt zur WTO im Jahr 2012 haben sich regulatorische Verbesserungen in den Handelsbeziehungen mit der EU ergeben, so dass das Abkommen ohnehin an Bedeutung verloren hat.

Die von der EU, den USA und einer Reihe anderer westlicher Staaten gegenüber Russland verhängten Sanktionen beeinträchtigen den Handel zwischen der EU und Russland durch ihre indirekten Wirkungen weit mehr, als es die direkten Einschränkungen tun. Direkt sind zwar nur Aktivitäten staatsnaher Banken Russlands sowie der Technologietransfer für die Offshore-Erdölförderung vor den Küsten des Landes betroffen, aber indirekt wird das für Handelsbeziehungen notwendige Vertrauensverhältnis derart beschädigt, dass auf Jahre hinaus mit einem gegenüber dem Potential des Handels verminderten Handelsvolumen zu rechnen ist.

Die normativen Diskrepanzen im Verhältnis EU-Russland reduzieren die Partnerschaft der EU mit Russland auf eine Interessenallianz primär zur Aufrechterhaltung und zum Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen. Nur eine Vision bleibt vorerst allerdings eine die Ukraine einschließende Freihandelszone von Lissabon bis Wladiwostok, wie sie von Putin im November 2010 vorgeschlagen worden war. Im Oktober 2014 brachte Russlands Außenminister Lawrow diese Idee erneut ins Gespräch. Sie wäre nur möglich, wenn sowohl die EU als auch die Eurasische Zollunion ihre jeweiligen Außenzölle angleichen wollten. Aber als Bestandteil einer langfristigen Konzeption für die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU, der Ukraine und Russland kommt sie durchaus in Betracht. Unabhängig davon wird sich – entsprechend der Außenhandelstheorie, die von Newtons Gesetz von der Anziehungskraft der Massen inspiriert ist – Russlands Außenhandel langfristig zunehmend nach Osten und insbesondere nach China, der der Ukraine dagegen stärker nach Westen und hier vor allem nach der EU orientieren. Die Ukrainekrise hat diese Entwicklung nicht ausgelöst, aber beschleunigt.

1. Dezember 2014

Stefan Auer
Der Maidan, die EU und die Rückkehr der Geopolitik

Eine echte Revolution führt nicht nur zur Ablösung eines politischen Regimes oder zur Umbildung einer Regierung; sie bewirkt vielmehr einen Wandel in den Köpfen und in der politischen Kultur. Der Euromaidan lässt sich daher mit guten Gründen als revolutionäre Bewegung bezeichnen. Allerdings handelt es sich um eine revolutionäre Bewegung besonderer Art: Sie ist, zumindest ihrem Anspruch nach, gewaltfrei und verfolgt moderate Ziele. Sie stellt eine nichtrevolutionäre Revolution in der Tradition der Samtenen Revolutionen des Jahres 1989 und der späteren Farbrevolutionen dar. Andrew Wilson hat scharfsinnig bemerkt: »Revolutionen münden stets in Enttäuschungen; aber kaum eine hat in einem so umfassenden Sinn enttäuscht wie die einst berühmte Orange Revolution von 2004.«[1]

Wer sich die Grenzen der »sanften Gewalt« nichtrevolutionärer Revolutionen vor Augen führen will, für den gibt es vermutlich kein besseres Beispiel als die Demonstrationen in Hongkong im Herbst 2014. Der Einsatz Hongkonger Studenten für die Demokratie ereignete sich 25 Jahre nach dem Zusammenbruch des Kommunismus in Ostmittel- und Osteuropa im Schatten der anderen Seite des Jahres 1989: dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens vom 4. Juni. Es war derselbe Tag, an dem in Polen die ersten weitgehend freien Wahlen abgehalten wurden. Wer die Bedeutung des Euromaidan aus »globaler« Perspektive analysieren will, für den gibt es vermutlich keinen besseren Ort als die Universität Hongkong. Mitten auf dem Campus hat die Studentenvertretung der Uni ein Denkmal errichtet, in dem die Ukraine, Peking und Hongkong verschmelzen: Die Säule der Schande erinnert an die Unterdrückung der Demokratiebewegung auf dem chinesischen Festland 1989 und zugleich an das Erbe der Orangen Revolution in der Ukraine 2004. Auf Vorschlag von Jens Galschiøt, dem dänischen Schöpfer der umstrittenen Skulptur, wurde sie im Vorfeld der Olympischen Spiele in Peking 2008 als Zeichen des Protests gegen Menschenrechtsverletzungen in China orange angemalt.

Welche Auswirkungen hat der Euromaidan auf Europa und dessen Verhältnis zu Russland? Auch in dieser Hinsicht war 2008 ein wichtiger Einschnitt. Während China sich mit dem internationalen Spektakel der Olympischen Spiele selbst feierte, zementierte Putin in Russland seine autoritäre Herrschaft. Verfassungsmäßige Hürden, die einer dritten Amtszeit als Präsident im Wege standen, umging er, indem er Premierminister wurde. So konnte er weiter die russische Politik bestimmen und eine Reihe politischer Entscheidungen treffen, die letztlich der russischen Intervention in der Ukraine 2014 den Weg ebneten. Von besonderer Bedeutung waren der russische Einmarsch in Georgien und der erfolgreiche Widerstand gegen eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine. Ein anderer Umstand, der den Westen im Hinblick auf seinen Umgang mit Russland schwächte, war die weltweite Finanzkrise von 2008. Daraus erwuchs 2009/2010 die europäische Staatsschuldenkrise. Leute wie Igor Panarin, ein Moskauer Politikwissenschaftler und Experte für russische Außenpolitik, fühlten sich durch diese Entwicklungen veranlasst, die Entstehung einer mächtigen »Eurasischen Union« unter der Führung eines wahrhaft souveränen Herrschers vorherzusagen: des Gosudar Putin.[2]

Carl Schmitt lesen im Kreml

Europas Reaktion auf Russlands imperialistische Ambitionen war inadäquat. Der ehemalige Dissident und Chefredakteur der polnische Tageszeitung Gazeta Wyborcza Adam Michnik nimmt kein Blatt vor den Mund: »Der an Ruhe und Ordnung gewöhnten Europäischen Union mangelt es nicht nur an Entschlossenheit, ihr fehlt das Verständnis für die wachsende Bedrohung. Der klischeehafte Glaube, man könne das Biest besänftigen, kehrt in einer Endlosschleife immer wieder.«[3]

Woraus speist sich dieser Irrglaube? In der langwierigen Krise in der Ukraine sind tiefe politische Differenzen zwischen Spitzenpolitikern aus der EU und Russland deutlich geworden. Putins Russland hat grundlegende Annahmen, die Prinzipien der internationalen Beziehungen betreffend, in Frage gestellt: die Bedeutung von Souveränität, die Relevanz der Geopolitik oder schlicht den Begriff des Politischen. Auch wenn es schmerzlich sein mag – um diese neue Konstellation besser zu begreifen, tun wir gut daran, uns auf die Erkenntnisse des hoch umstrittenen Klassikers des deutschen politischen Denkens zu besinnen: Carl Schmitt. Schmitts politische Philosophie ist in zweierlei Hinsicht relevant. Erstens als – obgleich nur indirekte – Quelle, aus der das politische Establishment in Russland heute seine Inspiration bezieht, und zweitens als Ausgangspunkt, um darüber nachzudenken, wie eine entschiedenere Reaktion Europas auf die russische Intervention in der Ukraine aussehen könnte.

Ohne die Bedeutung der zahlreichen Verfechter Eurasiens in Ost und West überbewerten zu wollen, dürften diese sich durch Russlands Annexion der Krim und die Entschlossenheit, mit der Russland die Ostukraine destabilisiert, in ihrem Weltbild bestätigt sehen. Alexander Dugin zum Beispiel, der zu Putins Beratern gehört, sagte bereits 2008 voraus, dass russische Truppen eines Tages »vielleicht sogar die Ukraine und die Halbinsel Krim« besetzen könnten.[4] Dugin ist Russlands selbsternannter Meister der Geopolitik. Auf diese hat Putins Russland sich eindrucksvoll zurückbesonnen. Dugin und seine Anhänger definieren Geopolitik als »Wissenschaft von der Macht und für die Macht«.[5] Den Kampf um die Ukraine betrachten sie als Vorbote eines »russischen Frühlings«.[6]

Vor einem Fehlschluss sei gewarnt. Die These lautet nicht, dass es eine direkte Verbindungslinie von Schmitt zu Dugin und von diesem zu der Autokratie gibt, die Putins Russland heute darstellt. Bereits vor Jahren hatte Alexander Filippow die rhetorische Frage aufgeworfen: »Lesen die im Kreml etwa Carl Schmitt?« Er beeilte sich zu betonen, dass es nicht darum gehe, »wer warum und wie viel Schmitt liest«.[7] Entscheidend sind die Parallelen zwischen Schmitts Argumenten und den hervorstechenden Merkmalen des heutigen Russlands.

So gibt es auffallende Ähnlichkeiten zwischen den ideologischen Grundlagen des aktuellen, gegen den Westen gerichteten imperialistischen Projekts Russlands und der antiwestlichen Gesinnung, die in der Zwischenkriegszeit in Deutschland vor allem unter Intellektuellen anzutreffen war. Um es etwas überspitzt zu formulieren: Russland stellt heute die deutsche Führungsrolle in Europa in Frage und bedient sich dabei deutscher Ideen von gestern. Dugins ideologisches Konstrukt »Eurasien« etwa dient als Deckmäntelchen für Russlands imperiale Ambitionen.[8] Es erinnert stark an polemische Schriften Schmitts, in denen er die kontinentaleuropäische Kultur gegen den Ansturm der feindlichen Mächte des Liberalismus verteidigt, den für ihn damals die angelsächsische Welt verkörperte.[9] Folgerichtig gelten in Russland heute auch nicht Europa, sondern die USA als wichtigster Feind.

Aufschlussreich ist in diesem Zusammenhang Putins wichtige Rede am 18. März 2014 anlässlich der feierlichen Eingliederung der annektierten Krim in die Russländische Föderation. Putins Rede kreiste um das Konzept Eurasien, und er lud Deutschland dazu ein, Russlands Ambitionen in der Ukraine zu unterstützen. Putin zog eine Parallele zur deutschen Wiedervereinigung und zeigte sich überzeugt, dass die Bürger Deutschlands im Gegenzug auch »das Streben der russischen Welt, des historischen Russland nach Wiederherstellung seiner Einheit unterstützen«. Im Übrigen rechtfertigte er Russlands Landnahme als völlig legal.[10]

»Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet«, lautet die wohl berühmteste Sentenz von Schmitt.[11] Für unseren Zusammenhang ist das in zweierlei Hinsicht relevant. Der Souverän entscheidet erstens, wann eine Ausnahme vorliegt, und zweitens, wie auf diese Ausnahme reagiert werden soll. Putin und seinen Anhängern gelang es, die Lage auf der Krim als Ausnahmezustand darzustellen, indem sie behaupteten, die ihrer Ansicht nach illegale und illegitime Regierung in Kiew sei eine unmittelbare Gefahr für die russischsprachige Bevölkerung auf der Krim. Es waren Putin und seine Generäle, die blitzschnell die Initiative ergriffen und das Machtvakuum auf der Krim ausnutzten. Wie Michail Jampolsky scharfsinnig bemerkte: »Die Entscheidungen des politischen Führers gehorchen nicht Gesetzen und Verträgen, sondern seinem ›moralischen‹ Instinkt, in dem sich seine absolute Souveränität manifestiert. Er entscheidet nicht auf der Grundlage von Abkommen, die Russland unterzeichnet hat (wie etwa dem Vertrag über die Unverletzlichkeit der ukrainischen Staatsgrenzen), sondern auf der Basis seines Gerechtigkeitsgefühls.«[12]

Einige Jahre nach der Durchsetzung einer »souveränen Demokratie« in Russland hat sich Putin nun als »souveräner Führer« erwiesen. Innenpolitisch erhielt sein Vorgehen breite Rückendeckung. Eine frappierende Folge der Annexion der Krim war, dass die Zustimmungsrate zu Putin in Russlands öffentlicher Meinung im Mai 2014 auf fast 86 Prozent stieg.[13]

Die andere Seite derselben Gleichung ist, dass die Ukrainekrise die Schwäche der seit 2010 fast ausschließlich mit der Krise der Eurozone beschäftigten Europäischen Union noch deutlicher zu Tage treten ließ. Unter der zögernden Hegemonie Deutschlands ist die EU zunehmend binnenzentriert und unwillig, auf äußere Herausforderungen zu reagieren. Verschärft wird Europas relative Ohnmacht im Umgang mit seinen östlichen Nachbarn durch einige Ideen, welche den Charakter der europäischen Integration maßgeblich geprägt haben. Dazu gehört die in der politischen Elite verbreitete Überzeugung, die meisten Konflikte im Nachkriegseuropa ließen sich »im Gespräch« lösen.[14] Zu ihrem Nachteil haben europäische und insbesondere deutsche Spitzenpolitiker die Geopolitik vernachlässigt und so im Nachbarschaftsraum der EU und Russlands ein Machtvakuum geschaffen; dieses Machtvakuum hat Russlands Führung geschickt genutzt. Von dieser neuen Konstellation geht eine erhebliche Gefahr aus – nicht nur für die Sicherheit Europas, sondern für das europäische Selbstverständnis. Unter anderem dadurch, dass Geopolitik zu einem Thema wurde, »dessen Name man nicht auszusprechen wagt«,[15] ist das Nachdenken über die internationalen Beziehungen in Europa nur von der Anziehungskraft der EU und damit ausschließlich ihrer normativen Kraft geprägt.

Die Soft Power Europa und ihre Grenzen

Was Russland im aktuellen Konflikt so alarmierend stark gemacht hat, war die Selbstgefälligkeit des Westens, insbesondere die der EU. Die politischen Eliten in Europa hatten sich mit großem Erfolg eingeredet, Europa sei in ein »posthistorisches« Zeitalter eingetreten, in dem es keine Konflikte auf Leben und Tod mehr gebe, denn Krieg zu führen sei irrational und schade den Interessen aller beteiligten Nationen.

Der Umbruch von 1989 gab diesem optimistischen Narrativ erheblichen Auftrieb. Exakt zweihundert Jahre nach der Französischen Revolution wurde deren schädlichstes Erbe – die Verklärung revolutionärer Gewalt durch die Jakobiner – von Revolutionären entschärft, die stolz darauf waren, nicht revolutionär zu sein. Die große Errungenschaft, das radikal Neue an den Revolutionen von 1989 war, dass sie gewaltfrei verliefen. Es handelte sich gewissermaßen um nichtrevolutionäre Revolutionen.[16] Die Ereignisse von 1989 haben sogar einen dramatischen Wandel des Begriffs »Revolution« als politisches Konzept bewirkt. In den »Farbrevolutionen« der Jahre danach wurden gesellschaftliche Veränderungen mit erstaunlich gemäßigten Mitteln angestrebt. Ob man die »zweite samtene Revolution« 1998 in der Slowakei betrachtet, die serbische Revolution im Jahr 2000, die Rosenrevolution in Georgien 2003, die Orange Revolution von 2004 oder die Tulpenrevolution in Kirgisien von 2005 – sie alle folgten einem ähnlichen Drehbuch. Überall wurde ein autoritärer Machthaber durch öffentliche Proteste gestürzt, die durch zivilgesellschaftliche Organisationen, soziale Medien oder Studenten ausgelöst worden waren. Auf den ersten Blick ähnelten die Proteste einem Rockkonzert oder Karneval.[17] Sie zielten nicht auf die Umsetzung radikal neuer ideologischer Projekte ab, sondern auf Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit.

Bei allen Vorzügen hatten diese Methoden aber auch ihre Grenzen. Vor allem konnten sie nur gegen Machthaber erfolgreich sein, die ihrerseits auf Gewalt verzichteten. Ob man die revolutionären Umwälzungen im Nahen Osten – in Libyen, Ägypten oder Syrien – ebenfalls in diese Kategorie einordnen sollte, ist daher fraglich. Und die Revolution in der Ukraine von 2013/14 verlief sehr viel gewaltsamer als ihre Vorgängerin. Ein Ende der Gewalt ist leider nicht absehbar. Gewaltfreie Machtausübung hat zweifellos Grenzen.

Welche Rolle spielt die EU in diesem Zusammenhang? Zunächst lässt sich festhalten, dass die EU für gewaltfreie Revolutionen eine große Vorliebe hat. Da sie sich selbst als gewaltlose Macht definiert, betrachtet sie derartige Revolutionen als Spiegelbild ihrer eigenen Schönheit. Viele westeuropäische Intellektuelle integrierten den Zusammenbruch des Kommunismus daher umstandslos in das Narrativ der europäischen Integration. Für Jürgen Habermas waren die Revolutionen von 1989 lediglich »nachholende Revolutionen«.[18] Ulrich Beck betrachtete die Tatsache, dass »das Sowjetimperium […] sich friedlich von der Bühne der Weltgeschichte verabschiedet« habe, als Rechtfertigung für seinen »kosmopolitischen Blick«: »Zum ersten Mal in der Geschichte haben Staaten gelernt, dass ihre Macht durch die Preisgabe nationaler Souveränität nicht geschmälert, sondern erweitert wird.«[19] Zu einem noch kühneren Schluss kam William Pfaff: »Mit dem Jahr 1990 [sic!] war die Sowjetunion Geschichte, die Staaten des Warschauer Pakts frei. Wer oder was hat das bewirkt? Letztlich die EU.«[20] Solche Darstellungen verschleiern die Tatsache, dass die EU beim Zusammenbruch des Kommunismus kaum eine Rolle spielte. Und was die »Preisgabe nationaler Souveränität« betrifft, so haben die ostmitteleuropäischen Nationen diese vielmehr für sich zurückerobert, indem sie sich von der Bevormundung durch die Sowjetunion befreiten. Sie hingen einem liberalen Nationalismus an, in dem sich das Bekenntnis zu Europa mit dem starken Zugehörigkeitsgefühl zu einer nationalen Gemeinschaft verband.[21]

Natürlich übte der Westen durch seine Anziehungskraft einen Einfluss auf den Osten aus, doch auch der Osten spielte eine wichtige Rolle. Die ostmitteleuropäischen Revolutionen von 1989 riefen dem Westen die zentralen Werte in Erinnerung, auf denen die Idee der europäischen Integration beruhte: Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Jedenfalls fühlte sich Europa durch die postkommunistischen Demokratisierungsprozesse in Ostmittel- und Osteuropa als »Soft Power« bestätigt. »Im Gegensatz zu den USA«, behauptete Andrew Moravcsik mehr als einmal, sei Europa »eine Supermacht ›auf leisen Sohlen‹«.[22] Anstatt auf militärische Mittel zurückzugreifen, so Moravcsik, setze Europa geschickt auf Werkzeuge wie »Erweiterung der Europäischen Union, Nachbarschaftspolitik, Handel, finanzielle Hilfen, Einsatz für multilaterale Institutionen und das Völkerrecht sowie europäische Werte«.[23] Die Entwicklungen in Ostmittel- und Osteuropa nach 1989 sind jedoch nicht nur ein Spiegel der potenziellen Stärke der EU, sie legen auch ihre Schwächen offen. Ihre Stärke insofern, als die Osterweiterung der EU 2004 alles in allem eine erstaunliche Erfolgsgeschichte darstellt; ihre Schwäche, weil sich die Nachbarschaftspolitik der EU als gigantischer Misserfolg erwiesen hat.

Was versteht man unter »Soft Power« und wie funktioniert sie? Die Kunst der sanften Machtausübung besteht darin, jemanden dazu zu bringen, das zu wollen, was man selbst will, ohne dass der andere bemerkt, dass er beeinflusst wurde. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass der Betreffende es von vornherein selbst ein wenig will. Anders ausgedrückt: Die EU hatte Einfluss auf Ostmitteleuropa, weil die Menschen dort von ihr beeinflusst werden wollten. Sie sehnten sich nach der »Rückkehr nach Europa«, wie eine der wichtigsten Parolen der Revolutionen von 1989 hieß. Wenn ein Land nach der EU-Mitgliedschaft strebt und die EU über eine glaubhafte Strategie verfügt, diesem Land den Beitritt zu ermöglichen, so wächst ihr daraus ohne Zweifel erhebliche Macht zu. Problematisch wird es immer dann, wenn eine Vollmitgliedschaft keine Option ist, sei es, weil das betreffende Land (wie etwa Russland) gar kein Interesse daran hat, oder weil diese Aussicht Schwierigkeiten aufwirft, mit denen sich die Länder, die bereits Mitglieder sind, nicht auseinandersetzen wollen (z. ‌B. Größe, wirtschaftliche oder politische Rückständigkeit), oder aufgrund einer Kombination von beidem wie im Fall der Ukraine. Für diese Länder entwickelte die EU die Strategie der Nachbarschaftspolitik, vor deren Scherben sie nunmehr steht.

Wie kam es dazu? Die Antwort ist einfach: Die Nachbarschaftspolitik ist gescheitert, weil sich nicht alle Nachbarn benommen haben, wie man es von anständigen Nachbarn erwarten würde. Während Westeuropa sich daran gewöhnte, in einem postmodernen, postnationalen Gemeinwesen zu leben, in dem Konflikte in Ausschüssen und Verhandlungen beigelegt werden, hat Russland sich einem ziemlich altmodischen, imperialistischen Projekt verschrieben, bei dem Konflikte durch Konfrontation und Gewalt gelöst werden.

Als sinnvoller theoretischer Ansatz zur Analyse der Machtverhältnisse in Europa, so eine verbreitete Sichtweise, sei die Geopolitik durch die bloße Existenz der Europäischen Union widerlegt geworden.[24] Schließlich beruhe das Projekt Europa auf der Idee, dass Grenzen heute weitgehend obsolet und nationale Souveränität eine Sache von gestern sind. Das aus diesem Prozess hervorgegangene, einzigartige politische Gebilde sei nicht mehr mit dem Staatensystem vergleichbar, mit dem sich die Geopolitiker des 20. Jahrhunderts herumschlugen; es erinnere eher an ein mittelalterliches Reich, in dem sich Kompetenzfelder überlappen und die Grundlagen von Souveränität und die Verortung von Macht ständig im Fluss sind.[25] Territorialen Grenzen komme keine allzu große Bedeutung mehr zu, so die Argumentation, da Nationalismus keine Rolle mehr spiele. Menschen, die noch immer an ihrer Nationalität hingen, sähen früher oder später ein, wie töricht das sei, um dann den Weg des Fortschritts einzuschlagen, hin zu einem posthistorischen, universellen Frieden. Das ist selbstverständlich eine Überzeichnung dieser liberalen, internationalistischen Haltung, aber sie kommt der Wahrheit doch recht nahe.[26]

Im Vergleich zu Europa ist das Russland Wladimir Putins altmodischer und postmoderner zugleich. Dieses Paradox bedarf der Erläuterung. Altmodisch ist Russlands Vorgehen in der Ukraine insofern, als es machtpolitischen Rezepten folgt, die auf Schmitt oder gar Machiavelli zurückgehen. Die Besetzung der Krim war zweifelsohne ein ausgezeichnetes Beispiel für eine »Landnahme« im Schmitt'schen Sinne.[27] Schließlich stülpte sie einem Territorium eine neue Ordnung über, in dem die Frage nach den legitimen Machthabern – wenn auch nur vorübergehend – tatsächlich im Fluss war. Zugleich war die Besetzung aber auch erstaunlich postmodern, zumindest wenn man unter diesem Begriff die Dezentrierung traditioneller Konzepte des Subjekts als einem autonom handelnden Akteur versteht. Überträgt man das Konzept des autonomen Subjekts auf Staaten, so kann man sinnvollerweise davon ausgehen, dass Kriege von Soldaten in Uniform geführt werden, die Macht und Autorität des Staates verkörpern. Anders Putins (andauernde) Invasion in der Ukraine im 21. Jahrhundert. Soldaten sind dort keine Soldaten, an ihren Uniformen tragen sie keinerlei Abzeichen, und obwohl sie aussehen und sprechen wie Russen aus Russland, werden sie dem Rest der Welt als ukrainische Russen präsentiert. Die von der russischen Führung zu ihrer Verteidigung benutzten Argumentationsstrategien wirken bisweilen ziemlich lächerlich, etwa wenn behauptet wird, sofern tatsächlich russische Soldaten in der Ukraine aktiv seien (was anfangs vehement bestritten wurde), verbrächten sie dort ihren Urlaub.

Ich möchte keineswegs in Abrede stellen, dass die EU Einfluss auf seine östlichen Nachbarn nehmen kann. In der Ukrainekrise wird durchaus auch die Anziehungskraft Europas offenbar. Auslöser der Proteste auf dem Maidan 2013 war schließlich die Ablehnung des mit der EU ausgehandelten Assoziationsabkommens durch Präsident Janukowytsch. Später, in einer der Schlüsselphasen der Krise im Februar 2014, handelten die drei Außenminister Deutschlands, Polens und Frankreichs (Frank-Walter Steinmeier, Radosław Sikorski und Laurent Fabius) einen Kompromiss aus, der die Schwäche Janukowytschs schonungslos offenlegte und diesen veranlasste, überstürzt auszureisen. Ob und inwiefern der Akteur bei diesen Verhandlungen die EU und nicht Europa war, blieb stets unklar, ebenso wie die Verwendung von EU-Symbolen.[28]

Die Kehrseite dieser Geschichte ist, dass die EU sich zumindest bislang als offenbar unfähig erweist, Russland daran zu hindern, die Ukraine weiter zu destabilisieren. Nicht die EU, sondern Putins Russland hat das Zusammenspiel von »Soft Power« und »Hard Power« perfektioniert. Sicherlich war der ganze Prozess durch die Mobilisierung ukrainischer Bürger angestoßen, eine Mobilisierung, die für sich genommen ein phantastisches Beispiel für »sanfte« Machtausübung ist. Aber selbst Putins Imperiumsbildung hatte – zumindest dem Anschein nach – »samtene« Elemente. Spannend erzählt hat diese faszinierende Geschichte Robert Horvath in seinem brillanten und hochaktuellen Buch »Putins präventive Gegenrevolution. Postsowjetischer Autoritarismus und das Schreckgespenst einer samtenen Revolution«.[29] Die ukrainische Revolution von 2004 kam zwar vom Weg ab, zog aber Anhänger an, mit denen niemand gerechnet hätte. Um der Gefahr zu begegnen, dass demokratische Ideale auch Russland anstecken könnten, organisierten Putin und seine Ideologen eine veritable »samtene Gegenrevolution«. Das Schreckgespenst eines »Moskauer Maidan« sollte mit Hilfe einer staatlich finanzierten Mobilisierung in Schach gehalten werden. Daraus erwuchs ein nationalistisches Projekt von unverkennbar imperialen Dimensionen.

Putin verfolgte eine Doppelstrategie. Die eine Seite war eher altmodisch: scharfes Durchgreifen gegen oppositionelle Bewegungen, verstärkte Kontrolle der Medien, Einschränkung des Handlungsspielraums zivilgesellschaftlicher Organisationen und so weiter. Der andere Aspekt war ein ziemliches Novum. Der öffentliche Raum wurde vollständig von Gruppen mit vermeintlich spontanen Aktionen in Besitz genommen, die von Politstrategen aus Putins Umfeld inszeniert waren. Die berühmteste und wichtigste derartige Gruppierung dürfte die Jugendorganisation Naschi, »die Unsrigen«, gewesen sein, die sich dafür rühmte, einen alternativen »Moskauer Maidan« auf die Beine gestellt zu haben und so einer Farbrevolution in Russland zuvorgekommen zu sein.[30] Indem sie die Methoden der Samtenen Revolutionen von 1989 und der ukrainischen Orangen Revolution nachahmten, gelang es Putin und seinen Anhängern, sein autokratisches Regime, die »souveräne Demokratie«, zu konsolidieren. Dabei handelte es sich um ein dezidiert nationalistisches Projekt, das »im Gegensatz zur Soft Power des Westens nationale Grenzen betonte und in den jugendlichen Angehörigen der neuen Generation patriotische Gefühle nährte«.[31] Genau nach dieser Logik kulminierte die »präventive Gegenrevolution« 2014 in der »samtenen« Besetzung der Krim.

Genau wie die russische präventive Gegenrevolution mit Methoden operierte, die eine verblüffende Ähnlichkeit mit jenen der »samtenen« Revolutionäre von 1989 und der anschließenden Farbrevolutionen aufwiesen, so war auch der Einmarsch auf der Krim eine Nachahmung, um nicht zu sagen eine »Persiflage« des Westens und seiner Rechtfertigungen verschiedener humanitärer Interventionen, insbesondere der Invasion des Kosovo unter Führung der NATO.[32]

Putins Strategie war durchaus erfolgreich. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass die Anführer der »Regenschirm-Bewegung« in Hongkong, die auffallende Parallelen zu gewaltfreien revolutionären Bewegungen in der Ukraine und anderswo aufweist, es für nötig befanden, sich vom Erbe der Farbrevolutionen zu distanzieren. In einem offenen Brief an Staatspräsident Xi Jinping betonten die studentischen Anführer, dass ihre Bewegung »definitiv keine Farbrevolution oder diesen ähnlich, sondern vielmehr eine Demokratiebewegung« sei.[33] Damit haben die Gegner einer Demokratisierung in Moskau und Peking mit ihrer Propaganda einen Teilsieg errungen. In Gestalt jener chinesischen kommunistischen Ideologen, die behaupteten, die »Regenschirm-Bewegung« sei nichts anderes als ein Werkzeug ausländischer Mächte, vor allem der USA, hat die russische Kritik an den Farbrevolutionen eifrige Nachahmer gefunden.[34] Die chinesische Tageszeitung Renmin Ribao kommentierte: »Man kann die amerikanischen ›Farbrevolutionen‹ kaum als Erfolg bezeichnen. Der ›Arabische Frühling‹ hat sich in einen ›Arabischen Winter‹ verwandelt, und die ›Politik der Straße‹ in der Ukraine hat Spaltung und Konflikte hervorgebracht. Vor der Tatsache, dass es in diesen Ländern kaum Anzeichen für echte Demokratie gibt, verschließen die USA die Augen.«[35]

Irgendeine dieser revolutionären Bewegungen als »amerikanisch« zu bezeichnen, ist natürlich grotesk, aber dass sie nicht allzu erfolgreich waren, lässt sich nicht bestreiten. Notwendig wäre jedoch, wenn überhaupt, nicht weniger Unterstützung durch den Westen gewesen, sondern mehr.

Schlussbemerkungen

Zurück zur Ukraine zwischen Europa und Russland: Die wenigen, die im Westen und vor allem in Deutschland in geopolitischen Kategorien denken, sind – so hat es bisweilen den Anschein – diejenigen, die Putin und sein Streben nach imperialer Größe verteidigen. Das bekannteste Beispiel für solche »Russlandversteher« sind natürlich die beiden sozialdemokratischen Alt-Kanzler Helmut Schmidt und Gerhard Schröder; daneben gibt es aber auch viele Journalisten und Intellektuelle, die die Behauptungen der russischen Propaganda kritiklos nachbeten.[36]

Wofür ich mich demgegenüber einsetze, ist ein robusterer Liberalismus, der Putins Russland die Stirn bieten kann. Generationen europäischer Intellektueller, von Jean-Jacques Rousseau bis Jürgen Habermas, haben die Möglichkeit einer Welt beschworen, in der alle Konflikte durch kommunikative Rationalität gelöst werden. Als Verkörperung dieser Vorstellung gilt die EU. Wir leben aber nicht in einer solchen Welt. Deshalb müssen auch wir uns traditioneller Methoden bedienen, wenn es um unsere Werte und Interessen geht. Wir müssen mit Schmitt gegen Schmitt denken. Als Antwort auf die geopolitischen Ambitionen Russlands müssen wir unsere eigene Geopolitik entwickeln. Wir dürfen uns nicht dafür schämen, in machtpolitischen Kategorien zu denken und unsere Macht in die Waagschale zu werfen – und zwar nicht nur unsere Soft Power.

Dennoch bleibt ein grundlegender Unterschied zwischen der Eurasischen Union Putins und der Europäischen Union, den es noch einmal festzuhalten gilt. Während Erstere darauf aus ist, andere Nationen zu unterwerfen, zielt Letztere darauf ab, sie zur Selbstverwaltung zu ermächtigen. Das ist das Europa, für das die ukrainischen Demonstranten gekämpft und das die samtenen Revolutionäre von 1989 angestrebt haben. Wenn das europäische Projekt Bestand haben soll, muss Europa sich der Herausforderung der Ideologie Putins stellen. Timothy Snyder hat es jüngst auf den Punkt gebracht: »Die Ukraine hat keine Zukunft ohne Europa, aber Europa hat auch keine Zukunft ohne die Ukraine.«[37]

Aus dem Englischen von Richard Barth

[1] Andrew Wilson, Ukraine Crisis: What It Means for the West, New Haven 2014, S. 38. In dieser Aussage klingt die Erkenntnis Hannah Arendts vom »verlorenen Schatz der Revolution« nach. Dazu Stefan Auer, »Der verlorene Schatz der Revolution: Hannah Arendt und Die Revolutionen 1956, 1968 und 1989«, Osteuropa 9, 2006, S. 85-97. Ders.: »Macht und Gewalt: 1989, Die Ukraine und die Idee der gewaltfreien Revolution«, Osteuropa 9, 2005, S. 3-19.

[2] Gosudar ein veraltetes russisches Wort. Es bedeutet ›Herrscher‹, ›Souverän‹, ›Fürst‹ oder ›Monarch‹. Panarin rechtfertigt diese ungewöhnliche Wortwahl unter Verweis auf Machiavellis Der Fürst. Marcel H. Van Herpen, Putinism: The Slow Rise of a Radical Right Regime in Russia, Houndmills, Basingstoke 2013, S. 83.

[3] Adam Michnik, »Putin Is Trying to Reconstruct the Russian Empire«, New Republic, 21. ‌7. ‌2014

[4] »Chronik einer Tragödie«, Der Spiegel, Nr. 35/2008.

[5] Alan Ingram, »Alexander Dugin: Geopolitics and Neo-Fascism in Post-Soviet Russia«, Political Geography 20, 2001, 1029-1051. Aleksandr Dugin, Osnovy Geopolitiki: Geopolitičeskoe buduščee Rossii [Grundlagen der Geopolitik. Russlands geopolitische Zukunft] Moskva 1999.

[6] Sergej Skvortsov, »›Russkaja vesna‹ na jugo-vostoke Ukrainy« [›Russischer Frühling‹ im Südosten der Ukraine], RIA Novosti, 3. ‌3. ‌2014.

[7] Aleksandr Filippov, »Оžirevšij Leviafan: Čitajut li v Kremle Karla Šmitta?« Russkij žurnal, maj 2008, S. 50-57.

[8] Alexander Dugin, The Fourth Political Theory, London 2012, S. 13-31. Alexander Dugin, Putin Vs Putin: Vladimir Putin Viewed from the Right: London 2014, S. 168-172.

[9] Carl Schmitt, Land und Meer, Eine weltgeschichtliche Betrachtung, Stuttgart 2008 [11942].

[10] »Rede des russländischen Präsidenten Vladimir Putin am 18. März 2014 im Kreml vor den Abgeordneten der Staatsduma, den Mitgliedern des Föderationsrats, den Leitern der Regionalverwaltungen und Vertretern der Zivilgesellschaft zur Eingliederung der Krim in die Russländische Föderation«, Osteuropa 5-6/2014, S. 87-99, hier S. 95.

[11] Carl Schmitt, Politische Theologie: Vier Kapitel zur Lehre von der Souveränität, Berlin 2009 [11922] S. 13.

[12] Michail Jampolsky, »Die Russen verlieren den Bezug zur Realität«, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13. ‌11. ‌2014, S. 11.

[13] »Rejting Putina maksimal'no vysokij za poslednie šest' let« [Putins Beliebtheitswert auf dem höchsten Stand seit sechs Jahren], http://wciom.ru/index.php?id=459&uid=114824, 16. Mai 2014.

[14] David Martin Jones, »Peace through Conversation«, National Interest, 1, 2005, S. 93-100.

[15] Andreas Behnke, »The Theme That Dare Not to Speak Its Name: Geopolitik, Geopolitics and German Foreign Policy since Unification«, in: Stefano Guzzini (Hg.), The Return of Geopolitics in Europe?, Cambridge 2012, S. 101-126.

[16] Stefan Auer, »The Paradoxes of the Revolutions of 1989 in Central Europe«, in: John Rundell (Hg.): Contemporary Perspectives in Critical and Social Philosophy, Leiden 2004, S. 361-390.

[17] Padraic Kenney, A Carnival of Revolution, Princeton 2002.

[18] Jürgen Habermas, Die nachholende Revolution, Frankfurt am Main 1990.

[19] Ulrich Beck, Der kosmopolitische Blick oder: Krieg ist Frieden, Frankfurt am Main 2004, S. 262.

[20] William Pfaff, »Happy Birthday!«, The New York Review of Books 54, 2007, S. 20.

[21] Stefan Auer, Liberal Nationalism in Central Europe, London 2004.

[22] Andrew Moravcsik, »Europe, the Second Superpower«, Current History, March 2010, S. 93. Ders.: »The Quiet Superpower«, Newsweek, 17. ‌6. ‌2002.

[23] Andrew Moravcsik, »Europe, the Second Superpower«, Current History, March 2010, S. 91.

[24] Stefan Guzzini, »The Framework of Analysis: Geopolitics Meets Foreign Policy Identity Crisis«, in: Stefano Guzzini (Hg.), The Return of Geopolitics in Europe?, Cambridge 2012, S. 45-74.

[25] Jan Zielonka, Europe as Empire: The Nature of the Enlarged European Union, Oxford, New York 2006.

[26] David Martin Jones hat den Nagel auf den Kopf getroffen, als er den Lieblingsphilosophen Europas, Jürgen Habermas, für seine Idee einer neuen »Weltpolitik« geißelte: »Wenn wir nur lange genug miteinander reden, werden wir uns schon alle einig.« David Martin Jones, »Peace through Conversation«, National Interest, Spring, 2005, S. 93-100, hier S. 93.

[27] Carl Schmitt, Der Nomos Der Erde Im Völkerrecht Des Jus Publicum Europaeum, Berlin 1997.

[28] Die Vieldeutigkeit der EU-Symbole auf dem Maidan blieb selbst EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso nicht verborgen. »Wenn wir auf den kalten Straßen von Kiew sehen, wie Männer und Frauen die europäische Flagge tragen und für diese Flagge kämpfen«, sagte Barroso Ende 2013, »so kämpfen sie damit zugleich für die Ukraine und um ihre Zukunft.« Andrew Byrne, »EU's Response to Ukraine Crisis Highlights Limits to Power«, Financial Times, 8. ‌5. ‌2014.

[29] Robert Horvath, Putin's Preventive Counter-Revolution: Post-Soviet Authoritarianism and the Spectre of Velvet Revolution. London 2013.

[30] »Anführer der Naschi-Jugend brüsteten sich damit, die erste Demonstration ihrer Stärke, das von 60 000 jungen Leuten besuchte Spektakel auf dem Leninski-Prospekt, sei ein ›Moskauer Maidan‹ gewesen. Das war natürlich übertrieben, es war aber auch ein Eingeständnis, wie tief sie in der Schuld des ideologischen Gegners standen.« Horvath, a. a. O., S. 208.

[31] Ebd.

[32] Elizabeth Cullen Dunn, Michael S. Bobick, »The Empire Strikes Back: War without War and Occupation without Occupation in the Russian Sphere of Influence«, American Ethnologist 41, 2014, S. 405-13.

[33] Stefan Auer, »No Repetition«, South China Morning Post, 23. ‌10. ‌2014, S. 13.

[34] Zhang Chuanjia, Yan Xu, Chang Peiyu, »See through the Nature of Western Push for Human Rights and Democracy«, People's Daily, 25. ‌5. ‌2012. Lance L. ‌P. Gore, »The Political Limits to Judicial Reform in China«, The Chinese Journal of Comparative Law 2, 2014, S. 213-232, hier S. 217.

[35] Hua Yiwen, »Why Is the US So Keen on ›Color Revolutions‹?«, People's Daily Overseas Edition, 11. ‌10. ‌2014.

[36] Gabor Steingart, »Der Irrweg des Westens«, Handelsblatt, 8. ‌8. ‌2014. John J. Mearsheimer, »Why the Ukraine Crisis Is the West's Fault«, Foreign Affairs, 5, 2014, S. 77-89.

[37] Timothy Snyder, »Putins Projekt«, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13. ‌4. ‌2014.

Helmut König
Revolution, Nation und Freiheit

Souveränität und Krieg

Immer noch gibt es in den westlichen Ländern eine Tendenz, was fernab in der Ukraine passiert, als regionalen Konflikt anzusehen, der uns nicht wirklich tangiert und den die Ukraine und Russland unter sich ausmachen sollten. Wie viel Verwirrung die Geschehnisse in den Köpfen wissenschaftlicher Fachleute angerichtet haben und welche abenteuerlichen Konstruktionen im Umlauf sind, davon zeugen die Einlassungen des Rechtswissenschaftlers Reinhard Merkel in einem Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 7. April 2014 und eine daran anschließende Diskussion im Hamburger Institut für Sozialforschung, die im Heft 4/2014 der Zeitschrift Mittelweg 36 dokumentiert ist. Allen Ernstes wird dort behauptet, mit der Annexion der Krim durch Russland verhalte es sich wie mit einer Tochter, deren Vater ihr verbietet, dem Mann, den sie liebt, zu folgen und die deshalb gewaltsam aus den väterlichen Händen befreit werden muss. Mit anderen Worten: Die Ukraine hat der Krim Selbstbestimmung und Freiheit geraubt, und Russland hatte demnach Grund genug, sie aus dieser Zwangslage zu befreien. Diese Sicht folgt der Auffassung Moskaus, dass die Kiewer Gewaltherrscher die Freiheitsberauber und Kidnapper sind und die russischen Soldaten nichts anderes getan haben, als die schöne Krim-Tochter aus dem Gewahrsam ihrer Unterdrücker zu befreien.

Mit der Realität hat das wenig zu tun. Wirklichkeitsnäher ist das Bemühen, die Folgen, die mit dem massiven Völkerrechtsbruch durch Russland für die europäische und internationale Sicherheit verbunden sind, in den Blick zu nehmen. Allenthalben wächst die Sorge, dass die NATO und Russland auf eine militärische Konfrontation zusteuern könnten, ohne sie zu wollen. Das gegenwärtige russische Verhalten ist von der Logik der Politik großer Mächte bestimmt, wie sie im 19. Jahrhundert nach dem Wiener Kongress vorherrschte. Die Welt wird in Einflusszonen aufgeteilt, und dem jeweiligen Gegenüber wird das Recht zugestanden, in seinem Bereich in völliger Souveränität zu schalten und zu walten, wie er es für richtig hält. Dass die Einflussbereiche notfalls mit Gewalt reklamiert und gesichert werden können, versteht sich von selbst. Der Krieg erweist sich dann als unumgänglich.

Mit dieser Sicht der Dinge kann sich Putin auf eine lange Tradition berufen, die von der römischen Antike bis zum Ersten Weltkrieg reicht. Bei Livius heißt es: »Denn gerecht ist ein Krieg für diejenigen, für die er notwendig ist, und heilig sind die Waffen, wo nur in den Waffen noch Hoffnung ist.« Die Verteidigung bestimmter Interessensphären, die Sicherung der Macht gegen den bedrohlichen Machtzuwachs eines Nachbarn, um ein Gleichgewicht der Mächte aufrechtzuerhalten, schließlich auch der Drang nach Eroberung und Expansion: all das war Jahrhunderte hindurch eine völlig ausreichende Begründung dafür, einen Krieg zu beginnen. Mit der Völkerbundsatzung, die in allen Friedensverträgen nach dem Ende des Ersten Weltkriegs enthalten war, wurde erstmals in der Geschichte das Recht souveräner Staaten auf Kriegführung (ius ad bellum) eingeschränkt. Die Charta der Vereinten Nationen von 1945 legte fest, dass alle Mitgliedsstaaten auf jegliche »Androhung und Anwendung von Gewalt« (Art. 2 Ziff. 4) zu verzichten haben. Seitdem gilt, dass der Angriffskrieg ein Verbrechen ist und Kriege überhaupt nur als Verteidigungskriege – und auch das nur in eng definierten Grenzen – legitim sind. Diese neue Festlegung der Kriegsgründe – statt auf Macht und Notwendigkeit müssen sich die Staaten jetzt auf Recht und Legitimität berufen – stellt die bis 1918 geltenden Regeln der internationalen Beziehungen auf den Kopf. Putin weigert sich, diesen Schritt mitzumachen. Er legt die Souveränität Russlands so aus, dass mit ihr fraglos die Möglichkeit verbunden ist, seine Interessen und Einflusssphären, auf die es einen Anspruch zu haben glaubt, mit Gewalt und kriegerischen Mitteln durchzusetzen.

Diese Haltung wird verständlicher, wenn man sich vor Augen führt, dass auch die Deutschen nach dem Ersten Weltkrieg nicht bereit waren, die Veränderung der Regeln zu akzeptieren. Das galt nicht nur für die Militärs, deren Widerstand zu erwarten war, sondern auch z. ‌B. für einen so unabhängigen Kopf wie Max Weber, der sich viel auf seinen nüchternen und unvoreingenommenen Blick auf die Wirklichkeit zugutehielt. Den Krieg nicht mehr unter die legitimen Mittel politischen Handelns zu rechnen erschien ihm als völlig unangemessen. Dass zum Zweck der Kriegsächtung mit dem Versailler Vertrag 1919 die Spielregeln geändert wurden und die Besiegten des Ersten Weltkriegs nun auch noch als Verbrecher dazustehen schienen, war für ihn unerträglich und nichts weiter als eine Infamie der Sieger gegen die Besiegten, mit der diesen jede Chance genommen werden sollte, durch einen neuen Aufstieg die Niederlage zu revidieren.

Die aus Putins Perspektive einzige Möglichkeit, auf der politischen Bühne Europas und der Welt ernst genommen zu werden, besteht in der Bereitschaft Russlands, Krieg zu führen und seine Ziele mit Gewalt zu verfolgen. Auf allen anderen Gebieten ist dieses Land unterlegen und unattraktiv. Aus der Sicht Russlands gilt: Diejenigen, die die Spielregeln der internationalen Beziehungen verändert und festgelegt haben, dass Gewalt und Krieg dort nichts mehr zu suchen haben, tun das nicht von einem neutralen Ort aus, der gleichsam interesselos den Beteiligten nur die Regeln vorgibt. Vielmehr ist schon der Akt dieser Regelsetzung parteiisch – er wird von den Siegern vorgenommen und dient ihren Zwecken. Die Sieger im Ersten Weltkrieg und die Sieger im Kalten Krieg kleiden sich jeweils in das Gewand einer neutralen Instanz, die neue Regeln setzt, nach denen in Zukunft gespielt werden soll. In Wirklichkeit aber verschaffen sie sich auf diese Weise einen illegitimen Vorteil. Schon die Wahl der Waffen ist dann ein Waffengang und kein neutraler Akt. Und wenn der Besiegte sich nicht in sein Schicksal ergeben will, dann bleibt ihm nichts anderes übrig, als die Regeln zu ignorieren.

So wie sich Deutschland nach 1918 nicht mit der Niederlage und dem aus ihr folgenden internationalen Bedeutungsverlust abfinden wollte, so akzeptiert das Russland Putins heute nicht, dass es seinen einstigen Rang als Weltmacht eingebüßt hat. Und wie damals in Deutschland die Kriegsschulddebatte abgewehrt wurde, weil man sich durch sie moralisch diskreditiert sah, so wird heute in Russland jeder Blick zurück auf die Verbrechen des Stalinismus als Zumutung, Verrat, Defätismus und als das Werk ausländischer feindlicher Kräfte gebrandmarkt. An seine Stelle treten beschönigende Idealisierungen, die das gekränkte Selbstbewusstsein stärken sollen. Das Gedächtnis wird zum Sklaven des Stolzes. Die Entwicklung in Russland trägt heute nach innen wie nach außen ähnlich wie in Deutschland nach dem Ende des Ersten Weltkriegs die Züge einer gravierenden Verkennung der Realitäten. Fiktionen und groteske Verzerrungen, die Flucht in Wunschphantasien und Lügen greifen auf beängstigende Weise um sich.

Der Maidan als Agora

»Ich gehe auf den Maidan. Wer kommt mit?« Mit diesen beiden Sätzen des Journalisten Mustafa Najem auf Facebook hat alles begonnen. Einer gibt den Anstoß, andere schließen sich an, der Raum bleibt offen für alle, die hinzukommen wollen, und gemeinsam überlegt man, was getan werden kann. Es war ja kein privates Treffen in irgendeiner Wohnung oder im halböffentlichen Raum von Restaurants, Kneipen oder Jazzclubs, sondern ein Treffen auf dem zentralen öffentlichen Platz der Stadt, dem sich unter widrigsten Bedingungen sehr rasch Tausende von Menschen anschlossen, auch in anderen Landesteilen, und aus dem dann eine landesweite Protestbewegung und schließlich eine Revolution wurde. Obwohl die Unzufriedenheit in der ukrainischen Gesellschaft seit langem förmlich mit Händen zu greifen war, hatten die Akteure mit dem, was passierte, nicht im Mindesten gerechnet. Und es gehört zu den vielen Widrigkeiten der Entwicklung in der Ukraine, dass es gegenwärtig unter dem Druck der Verhältnisse kaum noch die Möglichkeit gibt, sich darüber klar zu werden, was genau geschehen ist, was eine Revolution vermag und was sie nicht vermag.

Das Wort Maidan stammt aus dem Arabischen und bedeutet Platz. Der Tahrir-Platz in Kairo heißt vollständig Maidan at-Tahrir, der Taksim-Platz in Istanbul heißt auf Türkisch Taksim-Maidani. Seit der Antike ist bekannt, dass es ohne einen Versammlungsplatz, ohne die Agora, keine Polis, also keine Politik im nachdrücklichen Sinn geben kann. Der Maidan ist die ukrainische Agora, der Raum im Zentrum der Polis, in dem sich die Menschen versammeln können. Sie kommen dort nicht als Privatpersonen zusammen, sondern treten als das in Erscheinung, was sie zugleich auch sind oder jedenfalls immer sein können: als Bürger, die sich über die öffentlichen Angelegenheiten beraten.

Schon durch die Anwesenheit im öffentlichen Raum und durch den Austausch, in den die Menschen auf der Agora eintreten, geben sie vor aller Augen zu verstehen, dass sie sich gegen Zwangsherrschaft jeglicher Art wenden. Der Euromaidan ist geradezu ein Musterbeispiel für die stets gegebene Fähigkeit der Menschen zu politischem Handeln, auf die Hannah Arendt in ihrer politischen Theorie immer wieder so großen Wert gelegt hat: Alles Handeln, »alles ›Agieren‹ in dem ursprünglichen Sinn von ›etwas in Bewegung setzen‹, setzt die Vorstellung, ja die Existenz von Anfängern voraus. Von diesen Neuanfängen im Kontinuum historischer Zeit geben die Revolutionen letztlich Kunde.«[1] Und es ist die Erfahrung, an einem Neuanfang teilzunehmen, die zu allen Zeiten die Beteiligten so nachdrücklich geprägt hat, ob im Erfolg oder im Misserfolg, im Glück oder im Unglück. Vom Zauber dieses Augenblicks geben die Berichte der Akteure des Euromaidan mit ihrem großen Pathos ein beeindruckendes Zeugnis.[2]

Zugleich hat der Euromaidan auch eine andere historische Erfahrung erneut bestätigt. Protestbewegungen und Revolutionen können nicht zum Erfolg führen, wenn die alte Macht intakt bleibt und die Polizei und die Armee eindeutig auf der Seite der Regierenden stehen. Revolutionen sind immer nur dort möglich, wo die Herrschaftsinhaber ihre Macht eigentlich schon verloren haben und die Autorität des bestehenden Regimes diskreditiert ist. Mit anderen Worten: Revolutionen entstehen in der Folge eines politischen Niedergangs und sind nicht dessen Ursache. Es versteht sich, dass diejenigen, deren Herrschaftspositionen durch die Revolution bedroht sind, dies ganz anders sehen. Andererseits muss es nicht zwangsläufig zur Revolution kommen, wenn die Autorität eines Staates erschüttert ist. Es gibt genügend Beispiele für die gespenstisch anmutende Langlebigkeit völlig überholter und delegitimierter Regime – etwa in Europa in den Jahrzehnten vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs oder heute in Russland, in Mexiko oder in der Türkei.

In der Ukraine lag seit langem und über den Einschnitt der Orangen Revolution des Jahres 2004 hinweg offen zutage, dass die politischen Eliten korrupt und inkompetent waren. Der öffentliche Raum wurde von privaten Interessen und Machenschaften dominiert, Vetternwirtschaft und Kuhhandel waren das A und O jeglicher Politik. Gleichwohl schien das Janukowytsch-Regime selbstsicher und unerschütterbar im Sattel zu sitzen und sich jede Schikane erlauben zu können. Die Proteste gegen die willkürliche Behandlung von Julija Tymoschenko waren nicht wirklich imposant, nicht viele waren daran beteiligt, und sie trugen z. ‌B. im Sommer 2011 auf dem Kreschtschatik in Kiew eher die Züge einer etwas unwirklichen Jahrmarkt-Atmosphäre als eines ernsthaft vorgetragenen politischen Widerstands. Vor diesem Hintergrund ist die Maidan-Revolution von 2013/2014 ein Wunder, das alle überrascht hat, die Beteiligten selber nicht weniger als die Beobachter. Die Proteste entzündeten sich nicht nur an der Herrschaft von Selbstsucht und Heuchelei, sondern in erster Linie daran, dass die politische Klasse die Befugnis zum Handeln für sich monopolisiert hatte. Der Ausgangspunkt der Proteste war mithin nicht das Bestreben, ungehindert von staatlichen Eingriffen die eigene Wohlfahrt und die privaten Belange zu verfolgen, sondern der Anspruch, im politischen und öffentlichen Raum in Erscheinung zu treten und an den Beratungen und Entscheidungen über die gemeinsamen Angelegenheiten teilnehmen zu können.

Macht und Gewalt, Revolution und Krieg

So überraschend das Ereignis der ukrainischen Revolution an sich schon war, so überraschend geriet sie nach ihrem Erfolg in die weltpolitischen Turbulenzen, die der russische Präsident Wladimir Putin mit dem Einmarsch seiner Armeen in das Nachbarland ausgelöst hat. Russland hat die ukrainische Revolution zum Anlass genommen, seine seit längerem reklamierten Ansprüche auf einen Weltmachtstatus mit den Mitteln der Annexion und des Krieges durchzusetzen; darüber hinaus nutzte Moskau die Gunst der Stunde, um im Sinne einer präventiven Konterrevolution den Funken einer Agora oder eines Maidan im eigenen Land schon beim ersten Glimmen auszutreten. Unter dem Ansturm der Gewalt, der Destabilisierung und des Krieges droht nun in der Ukraine die Gefahr, dass der nach Befreiung von der Willkürherrschaft entscheidende zweite Schritt jeder Revolution, nämlich die Gründung einer Ordnung der Freiheit, unmöglich gemacht wird. Seit eh und je haben staatliche Willkür, Grausamkeiten und Freiheitsberaubungen die Menschen dazu gebracht, sich zu wehren und zu rebellieren. Und es ist ihnen auch immer wieder gelungen, auf diesem Wege das Joch der Zwangsherrschaft abzuwerfen. Aber Revolutionen bleiben unvollständig, wenn sie nicht in den Versuch übergehen, eine dauerhafte politische Ordnung einzurichten, in der die Freiheit gesichert ist und sich entfalten kann.

Generell gilt, dass eine Revolution nur dann diesen Namen verdient, wenn sie im Namen der Freiheit geschieht. Die Befreiung von Willkür und Unterdrückung eines überlebten Regimes ist zwar spektakulär, aber im Vergleich zu dem, was dann folgt, im Grunde leicht und einfach. Der zweite, weitaus weniger spektakuläre, aber viel schwierigere Schritt besteht darin, eine neue Ordnung zu gründen, Institutionen zu entwickeln, die die Errungenschaften dauerhaft sichern und stabilisieren. Das Ziel der Rebellion ist die Befreiung, das Ziel der Revolution die Gründung der Freiheit. Das eine ist die Befreiung von einem Herrschaftsapparat, der seine Machtbefugnisse überschritten hat und zur reinen Willkürherrschaft verkommen ist. Etwas davon durchaus Getrenntes ist es, die neu gewonnene Freiheit in angemessenen Institutionen und Verfassungen zu verankern.

An dieser Aufgabe sind die meisten Rebellionen der Geschichte aus durchaus benennbaren Gründen gescheitert. Die Erledigung der Aufgabe ist nämlich kein technischer Akt, kein Rechenexempel, nicht die Realisierung eines vorher am Reißbrett entworfenen Plans, sie ist auch nichts, was man nach dem Vorbild wirtschaftlichen Handelns erzeugen oder verteilen könnte, indem man Kosten-Nutzen-Kalküle anstellt oder sogenannte Best-practice-Modelle kopiert. Die Neugründung einer politischen Ordnung ist auch kein Geschenk, das wohlmeinende Gönner einem in den Schoß legen können. Sie ist vielmehr ein aufwendiger und langwieriger Prozess, in dem die Bevölkerung eines Landes daran geht, sich eine politische Verfassung zu geben. Dazu gehört eine Vielzahl von Beratungen, Debatten und Beschlüssen, die immer weitergeführt werden müssen, weil sonst die Verankerung fehlt, die eine Verfassung braucht, um ihre Wirkung entfalten zu können.

In der Ukraine liegt die Gefahr auf der Hand, dass der Prozess der Neugründung, der gerade begonnen hat, unter dem Druck der äußeren Verhältnisse und Notwendigkeiten unmöglich gemacht und abgebrochen wird. Die Maidan-Revolution hat sich, wie jede Revolution, auf die Freiheit berufen. Der Krieg, in den das Land nun hineingezogen worden ist, steht wie jeder Krieg unter dem Zeichen der Notwendigkeit. So wird die Möglichkeit der Freiheit, kaum dass sie errungen wurde, von den Gesetzen der Kriegsführung und der Gewaltanwendung, die mit Freiheit nichts zu tun haben, gleich wieder untergraben.

Die Anwendung von Gewalt kann nur den Zweck haben, den politischen Raum einzugrenzen und zu schützen. Zu mehr ist sie niemals in der Lage. Wo Gewalt das Innere der Politik selber bestimmt, ist es mit dem politischen Handeln vorbei. Jegliches Sprechen, jegliches Argumentieren ist hoffnungslos unterlegen, wenn ihm jemand mit Panzern, Gewehren und Pistolen gegenübertritt. Im Bereich der Polizei und des Militärs herrscht die Logik des Kommandos und des Gehorsams und nicht die Logik des öffentlichen Disputs, in dem die unterschiedlichen Positionen und Meinungen begründet und Argumente ausgetauscht werden. Wenn die eigene Existenz von Waffen und Krieg abhängig wird, liegt die Versuchung nahe, Macht und Gewalt miteinander zu verwechseln, wie es in der Geschichte des politischen Denkens immer wieder geschehen ist. Freiheit gilt dann als Einbuße an Macht und nicht als ihre zentrale Ressource, und umgekehrt avanciert die Gewalt zur Quelle und zum stärksten Ausdruck der Macht. Alles läuft dann auf die irreführende Behauptung hinaus, dass die Macht aus den Gewehrläufen kommt. In Wirklichkeit besteht dauerhafte Macht aus Institutionen und Organisationen, die auf wechselseitigen Versprechen, gegenseitigen Verpflichtungen und Abkommen beruhen. Aus Gewalt entspringt keine Macht, was man immer wieder auch daran sehen kann, dass gewalttätige Unruhen und Volksaufstände nicht per se nennenswerte und dauerhafte Veränderungen bewirken.

Reichtum, Nationalstaat, Republik

Wenn es schlecht kommt, wird die Revolution in der Ukraine nachträglich zu einem reinen Regierungswechsel degradiert, ohne wirklichen Neuanfang. Es würde dann kein neuer Abschnitt beginnen, sondern nur der Austausch einiger Leitungspersonen vorgenommen, die aber im Wesentlichen das alte Spiel weiterspielen. Die Herrschaft der Oligarchen gehört noch keineswegs der Vergangenheit an. In der kurzen Geschichte der Ukraine hat sich bewahrheitet, was seit langem bekannt ist: dass Reichtum von großem politischem Gewicht sein und umgekehrt das politische Gewicht in Reichtum umgemünzt werden kann. Das nährt den Verdacht, dass politische Macht stets nur die abhängige Variable ökonomischer Macht und der Bereich der Politik stets ein Geschäft ist – und ein schmutziges dazu. Natürlich ist es so, dass Oligarchen das öffentliche politische Leben verachten und darauf aus sind, Geschäfte zu machen. Die politische Sphäre diente in der Ukraine tatsächlich immer nur der Absicherung des Geschäfts und des Reichtums oder allenfalls dazu, einigen Emporkömmlingen den Einstieg in die Welt der Habgier und der Verschwendung zu ermöglichen.

An diesem Stand der Dinge wird sich nur etwas ändern, wenn die Maidan-Akteure die Kraft aufbringen und die Fähigkeit entwickeln, eine kritische Öffentlichkeit, die für Transparenz und Kontrolle sorgt, dauerhaft und mit breiter Verankerung in der Bevölkerung zu etablieren. Vorerst aber werden die Akteure, die auf Veränderungen drängen, von zwei ganz anderen Notwendigkeiten in die Zange genommen. Zum einen von den Notwendigkeiten der Reform des Wirtschaftssystems, zum anderen von der Notwendigkeit der Selbstbehauptung des Staates gegen die äußere Aggression. Dazwischen droht die öffentliche Freiheit ins Gedränge zu geraten.

Wie vielen Berichten und Meinungsumfragen zu entnehmen ist, wächst die Ukraine gegenwärtig unter dem Druck der äußeren Bedrohung zusammen. Die Konfrontation mit Russland bewirkt eine Art nachholender Staatsgründung, in der deutlich wird, dass den Ukrainern wirklich etwas daran liegt, in einem eigenen Staatswesen zusammenzuleben. Eigentlich schien die Frage der Staatlichkeit mit der Unabhängigkeit des Jahres 1991 schon geklärt zu sein. Damals hatte in einer Abstimmung eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung in allen Landesteilen für die Unabhängigkeit von Russland votiert, auch auf der Krim und auch in den Gebieten der Ostukraine. Heute erfolgt eine Art zweiter Gründung, in der Gewalt und Krieg zu Geburtshelfern des ukrainischen Nationalstaats werden.

Das ist eine zwiespältige Entwicklung. Die historische Erfahrung besagt, dass unter den Bedingungen von Gewalt und Krieg zwar Nationalstaaten zustande kommen können, dabei aber die Gründung einer Ordnung der Freiheit, also die Republik, auf der Strecke bleibt. Nationalstaat und Republik sind keineswegs das Gleiche. Idealtypisch gesprochen beruhen Nationalstaaten auf Homogenität und Notwendigkeit, Republiken auf Heterogenität und Freiheit. Für den Nationalstaat ist die territoriale und ethnische Einheit ausschlaggebend, zur Republik gehört Pluralität. Nationalstaaten haben sich im Laufe der Geschichte immer wieder im Krieg und im Kampf gegen einen äußeren Feind durchsetzen können – die Menschen stellen dann ihre Differenzen und Meinungsverschiedenheiten hintan und werden, wie es heißt, »zusammengeschweißt«. Für den Nationalstaat ist es immer gut, einen Feind und einen Heldenfriedhof zu haben. Aber für die Belange einer freien politischen Ordnung ist die Kombination von Revolution und Nationalismus stets verhängnisvoll. Die Französische Revolution mündete nicht in die Republik, sondern in den Nationalstaat, und die Grande Nation mit ihrer union sacrée ist davon nur die deutlichste Ausprägung. Seitdem war die Geburt der Nationalstaaten immer wieder mit dem Untergang der freien Republik verbunden, und regelmäßig haben die Argumente für den Nationalstaat die Argumente für die Republik in den Hintergrund gedrängt. Der Homogenitätszwang der Nation deckt die Unterschiede zu und verachtet die Vielfalt. Nur davon aber, von der Vielfalt der Perspektiven und den unendlichen Prozessen des Meinungsaustausches, lebt die Ordnung der Freiheit.

Der Ukraine muss das Kunststück gelingen, die Einheit des Staates zu festigen, ohne in den Zwang nationalstaatlichen Homogenitätsdenkens zu verfallen. Dafür ist die Sicherung der Mehrsprachigkeit und der ethnischen Vielfalt von zentraler Bedeutung. Bei der Geburt des ukrainischen Nationalstaats, der Sicherung der Grenzen und der Reform des Wirtschaftssystems ist Hilfe von außen möglich und nützlich. Mit Geld, Waffen, OSZE-Beobachtern und -Beratern, Investitionen und technischem Knowhow kann viel bewirkt werden. Aber das Entscheidende, nämlich die Erfahrung politischen Handelns und die Möglichkeit, eine republikanische Ordnung der Freiheit zu errichten, kann weder importiert noch delegiert, noch in Geld umgemünzt oder auf andere Weise ersetzt werden. Sie ist und bleibt eine Sache der Ukrainer selber.

[1] Hannah Arendt, Über die Revolution, München 1974, S. 276. – Meine Überlegungen in diesem Essay beruhen weitgehend auf der politischen Theorie Arendts, ohne dass ich das jeweils eigens ausweise.

[2] Vgl. z. ‌B. Juri Andruchowytsch (Hg.), Euromaidan. Was in der Ukraine auf dem Spiel steht, Berlin 2014.

Bruno Schoch
Russische Märchenstunde
Die Schuld des Westens und Putins Kampf gegen den Faschismus

Ein eisiger Ostwind weht durch Europa. Russlands Annexion der Krim und seine verdeckte Invasion im Osten der Ukraine werfen jene Prinzipien »für ein neues Europa« über den Haufen, die alle OSZE-Staaten einschließlich der Sowjetunion 1990 in der Charta von Paris feierlich beschworen haben. Damals hatten sie sich auf ein »neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens und der Einheit« verständigt. Alle Länder sollten »gleiche Sicherheit« und das Recht auf freie Bündniswahl genießen. Dieses »neue Zeitalter« ist nun abrupt zu Ende gegangen. 1990 hatte es noch geheißen: »Europa befreit sich von seiner Vergangenheit«. Nun droht Europa von seiner Geschichte eingeholt zu werden. Was undenkbar schien, ist plötzlich real: In Europa tobt ein Krieg, der bereits mehr als 4000 Todesopfer gefordert hat. Da ihn der Kreml und die staatshörigen Medien Russlands als Verteidigung gegen den Faschismus deklarieren und ihm damit einen quasisakralen Charakter verleihen, ist kein Ende abzusehen.

Bruch des Völkerrechts

Vor mehr als zwanzig Jahren kehrten im zerfallenden Jugoslawien Völkermord und Massenvertreibungen wieder. Doch es gelang den maßgeblichen Staaten des Westens, nachdem sie lange ohnmächtig zugesehen hatten, den Furor nationalistischer Gewalt wieder zu bändigen. Es war gewiss mehr als ein Schönheitsfehler, dass die NATO für ihren Kosovo-Krieg kein UN-Mandat hatte. Den Finger in diese Wunde zu legen macht indes die Behauptung nicht wahrer, Putins Bruch des Völkerrechts sei kein Novum. Auch nicht, wenn sie vom früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder stammt, der achselzuckend bemerkte, »natürlich« verstoße die Annexion der Krim gegen das Völkerrecht, doch er selbst habe das 1999 ja auch getan: »Da haben wir […] zusammen mit der NATO einen souveränen Staat gebombt – ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte.«[1] So verbreitet diese Gleichsetzung ist, so falsch ist sie. Ein Verstoß gegen das Recht macht den nächsten um keinen Deut besser, zudem ignoriert sie wichtige Unterschiede. Erstens: Ohne den – inzwischen lückenlos dokumentierten – Völkermord in Bosnien wäre die Intervention nicht erfolgt. »Während die Krise im Kosovo eskalierte, war uns das Beispiel Bosniens stets gegenwärtig«, konstatiert der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan lapidar.[2] Zweitens: Am Tag des Waffenstillstandes übernahm die UNO die gesamte Verantwortung für das Kosovo, zu der vom Sicherheitsrat mandatierten Friedenstruppe gehörten anfangs auch 3500 russische Soldaten. Drittens ist seither das nationalistische Morden und Vertreiben auf dem Balkan beendet – gemessen an den Massenvertreibungen nicht wenig! Schließlich rang die UNO jahrelang um eine einvernehmliche Lösung der Statusfrage des Kosovo; erst als sich all ihre Bemühungen als aussichtslos erwiesen, entschied sich der Generalsekretär für eine international »überwachte Unabhängigkeit«. Die Krim damit gleichzusetzen verwischt diese Differenzen mit Bedacht. Sie dient einzig dem propagandistischen Zweck, die mit Hilfe russischer Soldaten erfolgte Annexion der Halbinsel zu bemänteln.

Revolution ohne Solidarität

Die Annexion der Krim war die Revanche für die Revolution des Euromaidan in Kiew.[3] Der anfangs friedliche Protest richtete sich dagegen, dass sich der ukrainische Staatschef Wiktor Janukowytsch im November 2013 von heute auf morgen weigerte, das geplante Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen, das er selbst mit der EU ausgehandelt hatte. Dass ihr Präsident dem massiven Druck aus Moskau nachgab, empfanden viele Ukrainer als nationalen Kotau. Schon bald ging es den Demonstranten um mehr als um das Abkommen. Eine beeindruckende Massenmobilisierung hielt trotz winterlicher Temperaturen über Monate an. Jeder Versuch, die Demonstrationen mit brutaler Gewalt zu unterbinden, ließ sie weiter anschwellen. Die Wut auf ein korruptes Herrschaftssystems, in dem einige Oligarchen sich in unvorstellbarem Ausmaß bereicherten, während das Gros der Bevölkerung in bitterer Armut verharrte, machte die EU zur Projektionsfolie. Ihre Sternenfahne symbolisierte das Begehren nach Recht und Freiheit, Bürgerrechten und Wohlstand. War das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen in Polen und in der Ukraine 1990 fast gleich gewesen, so ist es heute in Polen dreimal so hoch.[4] Der Euromaidan stellte die Legitimität der Regierung Janukowytsch in Frage und entwand ihr die Kontrolle über den öffentlichen Raum. Als am 20. Februar Scharfschützen auf dem Maidan in Kiew ein Blutbad anrichteten, schlugen die Proteste um in einen revolutionären Aufruhr – nach Lenin der Moment, in dem die unten nicht mehr wollen und die oben nicht mehr können. Teile des Establishments wandten sich von Janukowytsch ab. Noch unter dem Eindruck des Massakers trat das Parlament zusammen, verbot den Einsatz von Schusswaffen und befahl Soldaten und Sondereinheiten in ihre Kasernen zurück. Der von den Außenministern Deutschlands, Polens und Frankreichs in Kiew ausgehandelte Kompromiss vom 21. Februar 2014 kam zu spät. Der Präsident, seiner institutionellen Machtbasis beraubt, floh nach Russland.

Diese Revolution ist eine nachholende Demokratisierungsbewegung in der Kontinuität der Emanzipationswelle von 1989. In Polen, wo eine freie Gewerkschaft fast zehn Jahre zuvor das Machtmonopol der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei gebrochen hatte, gibt es dafür ein gutes Gespür. Hierzulande, wo viele 1989 auf eine »deutsche Revolution« verkürzen, fehlt nicht selten »das Verständnis für die langen Linien des Jahres 1989«.[5] Seit dem Zusammenbruch des Ostblocks gab es in keinem anderen Land eine derart breite zivilgesellschaftliche Protestbewegung wie in der Ukraine.[6] Dass sich Teile von ihr gegen die brutale Unterdrückung auch militant zur Wehr setzten, gehört zu solchen Bewegungen ebenso wie der Nationalismus – ohne beides kam kaum eine Revolution seit 1789 aus, man lese einmal den Text der »Marseillaise« nach. Beides widerlegt den emanzipativen Charakter des Maidan nicht. Die differentia specifica der ukrainischen Revolution sind weder ihre Gewalttäter noch militante Nationalisten; sie scheint eher darin zu bestehen, dass sie so gut wie keine internationale Solidarität auslöste. »Die Internationale erkämpft das Menschenrecht« – das alte Lied drückt jenseits parteipolitischer Instrumentalisierung aus, dass die Unterdrückten letztlich ein gemeinsames Interesse teilen. Gilt das nicht für die Ukraine? Der Schriftsteller Juri Andruchowytsch beklagt sich bitter: »Man versucht gar nicht, uns zu verstehen. Stattdessen treffe ich viel zu häufig Leute, die Putin verstehen. Es bleibt eine schmerzhafte Frage, warum dem friedlichen, politisch korrekten Europa der Aggressor näher und daher verständlicher erscheint als das Opfer seiner Aggression.«[7]

Die Frage wurmt. Könnte es sich um ein Déjà-vu handeln? Zu Beginn der achtziger Jahre tat sich die gesamte bundesdeutsche Linke schwer, die freie Gewerkschaft Solidarność zu unterstützen. Als das kleine »Sozialistische Büro« im April 1981 eine Veranstaltung »Solidarität mit Solidarność« organisierte, blieb anders als erwartet die Stadthalle in Offenbach gähnend leer. Das Selbstverständnis vieler noch so undogmatischer oder libertärer Linker war mit der internationalen Teilung stärker verwoben, als ihnen lieb war: Solidarność lehrte zwar das Regime das Fürchten, doch ihr Nationalismus und Katholizismus ließen uns fremdeln, auch, weil Lech Wałęsa vom Papst und von Ronald Reagan empfangen wurde.[8] Inzwischen aber ist Europa von Grund auf verändert, den Systemgegensatz gibt es längst nicht mehr. Umso mehr springt die fehlende Solidarität mit dem Maidan ins Auge, zumal zur gleichen Zeit auf allen Kanälen der »friedlichen deutschen Revolution« vor 25 Jahren gedacht wurde, die in Berlin die Mauer zum Einsturz brachte und den Weg zur Vereinigung beider deutscher Staaten öffnete. Die »schmerzhafte Frage« Juri Andruchowytschs verweist auf eigentümliche Befindlichkeiten im Verhältnis zu Russland. Es geht hier nicht um die Politik der Bundesregierung und ihre schwierige Balance zwischen Sanktionen und fortgesetzter Dialogbereitschaft.[9] Vielmehr bilden Meinungsäußerungen und Stimmungen aus einer Öffentlichkeit, die sich in den neuen Medien zusehends diffuser ausnimmt, ein Patchwork, das einige Aufschlüsse zu geben vermag.

Ukraine – terra incognita

In Deutschland weiß man über die Ukraine nicht viel. Bis 1990 zählten die meisten das Land umstandslos zu Russland. Obwohl es mit seinen 45 Millionen Einwohnern zu den großen Staaten Europas gehört, ist die deutsche Expertise dünn gesät. Nur wenige meiner durchaus reisefreudigen Bekannten waren schon einmal in Kiew, in Lemberg, Czernowitz oder in Odessa, vom Donbass ganz zu schweigen. Die Ukraine gilt als unwirtliches, von seiner schrecklichen Geschichte malträtiertes Land. Das hat auch damit zu tun, dass man in grober Verkennung der Realitäten die Osteuropaforschung nach 1989 zusammengestrichen hat. Nicht besser steht es um die Auslandsberichterstattung in den Medien: Die Ukraine gehört zu ihren »weißen Flecken«.[10] Dazu gesellt sich die Verdrängung der deutschen Kriegsschuld, vermischt mit einer traditionell imperialen Sichtweise. Hitlers Angriff auf die Sowjetunion wird gemeinhin mit einem Überfall auf Russland gleichgesetzt, doch war es das Gebiet der heutigen Ukraine, auf dem der Nationalsozialismus am meisten Opfer gefordert hatte.[11] Zudem ist der Blick nach Osten in eigentümlicher Weise auf Moskau fixiert: »Die Osterweiterung des deutschen Geschichtsbewusstseins erfolgt sehr zaghaft. Man ist gewöhnt an die traditionellen, seit dem 19. Jahrhundert eingeprägten Denkmuster eines Imperiums als eigentlichen östlichen Nachbarn. Und kommt schnell ins Schleudern, wenn sich erweist, dass nicht nur die Realität Ostmitteleuropas anders aussieht, sondern auch ihre Geschichte anders ablief, als es die großrussische Mythologie seit Generationen einbläute.«[12] Selbst Karl Schlögel, Doyen der deutschen Osteuropaforschung, der es so meisterhaft versteht, in den Städten und Landschaften Osteuropas geschichtliche Spuren aufzuzeigen und die Höhen und Tiefen des sozialen Umbruchs zu erhellen, bekannte, dass ihm »Putins Krim-Lüge schockartig die Augen geöffnet habe für die Ukraine als sträflich übersehene eigene Wirklichkeit«.[13]

»Der Westen sollte sich an die eigene Nase fassen« – Märchenstunde des Realismus

Sogenannte Realisten analysieren die zwischenstaatlichen Beziehungen unter Ausblendung aller innergesellschaftlichen Verhältnisse. Nun hat die Auflösung des Warschauer Pakts und der Sowjetunion die Machtrelationen in Europa fraglos zu Gunsten des Westens verschoben. Die Ursache dafür machen manche dieser »Realisten« darin aus, dass sich die NATO skrupellos nach Osten ausgedehnt habe, was in Russland Umzingelungsängste schüren musste. Deshalb trage an der gegenwärtigen Krise der Westen ein gerüttelt Maß an Schuld, wenn er nicht gar ihr Urheber sei.[14] Er habe alle Warnungen Wladimir Putins leichtfertig in den Wind geschlagen, bis dieser, vom feindlichen Bündnis bedrängt, schließlich gar nicht mehr anders konnte und sich »gezwungen sah, den weiteren Verlust von Macht und Einfluss zu stoppen«.[15]

Er war dazu keineswegs »gezwungen«. Bis vor wenigen Jahren hat sich das postsowjetische Russland als integraler Teil Europas verstanden und sich grosso modo an seine internationalen Verträge gehalten. Die sogenannten Realisten lassen auch außer Acht, dass Russland sich in den letzten Jahren zusehends zu einem autoritären Regime zurückgebildet hat, ganz abgesehen davon, dass sie in einer »eigentümlichen Volte dem Westen vorhalten, was sie Putin zugestehen«.[16] Ihr Verständnis von internationaler Politik ist durch und durch mechanistisch, militärische Stärke, Bevölkerungszahl, Landmasse und Wirtschaftskraft bestimmen als invariante Größen das ewig gleiche Spiel der Machtrelationen. Dieses werde eben nicht von Werten und »moralischen Aufwallungen« bestimmt, sondern von den »ehernen Gesetzen von Macht, Prestige, Einfluss und Interesse«.[17]

In der gegenwärtigen Krise laufen diese »ehernen Gesetze« darauf hinaus, sich mit Putins Großmachtpolitik abzufinden – eine sich kühl und nüchtern gebende Form von Appeasement. So ist halt der Lauf der Welt: »Die Starken tun, was sie können, und die Schwachen, was sie müssen«, wie das klassische Diktum des Thukydides lautet. Christian Hacke etwa räumt nonchalant ein: »Man kann bedauern, dass Putin vielfach Macht vor Recht setzt«, doch der Westen habe »naiv« angenommen, Putin werde tatenlos zusehen, wie sich die Ukraine dem Westen zuwendet. »Die moralische, rechtliche und politische Verurteilung von Putins aggressivem Verhalten« sei verständlich, könne aber nicht ersetzen, was jetzt anstehe: »eine selbstkritische Bestandsaufnahme westlicher Europa- und Russlandpolitik«.[18] Damit wird die jetzt vordringlichste politische Aufgabe auf den Kopf gestellt: Statt nach dem richtigen Weg zu suchen, um die Aggression und die weitere Eskalation der Gewalt zu beenden, soll es um Selbstkritik gehen!

Die Ausdehnung der transatlantischen Sicherheitsstrukturen nach Osten entsprang jedoch nicht dem imperialistischen Drehbuch Washingtons, sondern hat mit der erfolgreichen demokratischen Umgestaltung in den Ländern Ostmittel- und Südosteuropas zu tun. Deren Streben in die EU und in die NATO nährt sich aus bösen historischen Erfahrungen und ist aus freien Stücken erfolgt. Nun bemüht ein spezifisch deutscher »Realismus« gern das Bismarck-Wort, es gehe den Deutschen dann gut, wenn sie sich mit den Russen vertragen. Die seinerzeit nicht eben fortschrittlichen Verhältnisse fallen dabei unter den Tisch. Man reibt sich die Augen, wenn Albrecht von Lucke in den Blättern für deutsche und internationale Politik diagnostiziert: Sollte in Russland jetzt der Autoritarismus obsiegen, so liege das am »Versagen des Westens«.[19] Als wäre der Westen der Demiurg der gesamten internationalen Politik! Die Fixierung auf Moskau übersieht zudem, dass seit 1989 östlich von Deutschland zahlreiche erfolgreiche Demokratien entstanden sind. Diese Auslassung hat keine gute Tradition: In der Zwischenkriegszeit sprach man mit imperialem Gestus gerne von »Zwischeneuropa«. Manches davon haftet noch an der verächtlichen Art und Weise, in der viele heute über die Ukraine reden. Um den Oberlehrer deutscher Realpolitik zu zitieren: Die Krim war Bestandteil der Ukraine, »eines unabhängigen Staates, der kein Nationalstaat ist. Zwischen Historikern ist umstritten, ob es überhaupt eine ukrainische Nation gibt.«[20] Das verrät ein merkwürdiges Verständnis der europäischen Staaten, zu dem auch die geläufige Rede von den »Russen« in der Ukraine passt, als habe man den Unterschied zwischen demos und ethnos noch immer nicht begriffen.

Richtig ist die Klage, der Westen habe es versäumt, Russland nach 1991 in ein gesamteuropäisches Sicherheitssystem einzubinden. Kluge Vorschläge für eine Europäische Sicherheitsgemeinschaft sahen seinerzeit vor, nach dem Warschauer Pakt auch die NATO aufzulösen.[21] Nur haben – das war der Pferdefuß – alle ihre Vertreter geflissentlich übersehen, dass genau dies alle Mitglieder ablehnten. Vielmehr wollten alle, die im Atlantischen Bündnis waren, sie partout beibehalten, und alle, die noch nicht dabei waren, wollten beitreten. Nach einem vielzitierten Bonmot von Lord Ismay, dem ersten Generalsekretär der NATO, kommt ihr die dreifache Aufgabe zu, »to keep the Americans in, to keep the Russians out and to keep the Germans down«. Nach der Auflösung des Warschauer Pakts traten die beiden anderen, selten derart unverblümt formulierten Ziele wieder hervor. Man verdrängt es hierzulande gerne, aber für die europäischen Staaten verbürgt das Atlantische Bündnis auch die amerikanische Hegemonie, die ihnen im Zweifel lieber ist als eine deutsche. Die neuen Mitglieder sahen nach ihren Erfahrungen mit der »beschränkten Souveränität« im Ostblock die NATO als Garanten ihrer Unabhängigkeit. Die erfolgreiche Demokratisierung der ostmittel- und südosteuropäischen Länder stellte deshalb den Westen vor ein Dilemma: Er konnte sich diesem Beitrittswillen, der sich auf das Recht der freien Bündniswahl berief, schlecht verschließen; zugleich wollte er Russland nicht brüskieren, um dessen demokratische Transformation nicht zu erschweren. Dieses Dilemma vermochten weder die NATO-Russland-Akte, 2002 zum NATO-Russland-Rat aufgewertet, noch der Verzicht, »substanzielle Kampfverbände« oder Nuklearwaffen in den neuen Mitgliedsstaaten zu dislozieren, aufzulösen. Russlands Elite hat es nie verwunden, dass sie zwar mit am Tisch sitzen, aber nicht mit entscheiden durfte. Doch statt sich zu fragen, warum die ehemaligen Satelliten in die NATO drängen, strickt sie lieber selbstgefällige Legenden von der imperialen Expansion des Westens.[22] Dieser habe die politischen Umbrüche in der Absicht inszeniert, Russland einzuschnüren – diese absurde Fehlperzeption von Demokratisierung ist die Projektion einer KGB-Logik. Es gehört nicht viel dazu, der NATO das nicht aufgelöste Dilemma zwischen Erweiterung und gleichzeitiger »strategischer Partnerschaft« mit Russland vorzuhalten. Mangelware jedoch sind konkrete Vorschläge, wie es sich angesichts der gegebenen Konstellation denn auflösen ließe.

Das alles ficht die selbsternannten Realpolitiker wenig an. Sie reduzieren die Komplexität der gesellschaftlichen und politischen Veränderungen in Europa seit 1991 ungerührt darauf, dass die USA und andere westliche Länder »geopolitisch alles getan haben, um ihre Einflusssphäre auszudehnen«.[23] Im Vergleich zu ihrer wirtschaftlichen und militärischen Übermacht sei dagegen »die Geopolitik Moskaus regelrecht bescheiden. Aufgrund seiner bescheidenen Ressourcen muss sich Russland bei seinen geopolitischen Kontraversuchen auf so kleine Gebiete wie Abchasien, Südossetien und die Krim beschränken, zu mehr reicht es kaum.«[24] Durch diese geopolitische Brille gesehen, findet sich die unverfrorene Annexion fremden Territoriums, von der die neue Eiseskälte in Europa ausgeht, in eine Petitesse verwandelt. Deshalb sollte sich der Westen, »wenn er den Griff nach der Krim beklagt, an die eigene Nase fassen«.[25]

Ein irritierend fruchtbarer Boden

Wladimir Putin bedauert die Auflösung der Sowjetunion erklärtermaßen als »größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts«. Neuerdings brandmarkt er die dabei entstandene europäische Staatenordnung als ungerecht und demütigend, einziges Ziel sei es, Russlands Großmachtrolle einzudämmen. Begann der aggressive Revisionismus in der Ukraine als Revanche für den Euromaidan, so verraten Putins Verlautbarungen über Russlands Größe und traditionelle Werte schon davor einen Kurswechsel. Früher hatte Putin sich auf die gemeinsamen europäischen Prinzipien der Demokratie berufen, die man freilich auf eigenem Weg und mit dem eigenen Tempo umsetzen wolle. In seiner dritten Amtszeit jedoch geht er zu Europa und zu diesem Universalismus schroff auf Distanz. Der Rekurs auf Russlands »traditionelle Werte« wie Familie, Religion, Autokratie und seine ganz einzigartige Zivilisation zeichnet das Bild einer Gegenwelt zum dekadenten Westen, vorab zu den verhassten USA. Demokratie, Freiheitsrechte und individuelle Selbstbestimmung werden nun gebrandmarkt als heuchlerische Fassade, hinter der in Wahrheit Heuchelei und Lüge, Völkerrechtsbrüche und Sittenverfall stünden – die Ausfälle gegen Homosexualität sind nur die Spitze des Eisbergs. Die USA und ihre Vasallen in Europa schützten Menschenrechte, Demokratie und Völkerrecht vor, doch in Wirklichkeit gehe es ihnen um nichts anderes als um ihre Profitinteressen, ihre Einflusssphäre und die Schwächung Russlands.[26] Diese polarisierende Rhetorik geht mit verschärfter Repression und einer massiven nationalistischen Mobilisierung einher, die Kritik und Opposition als nationalen Verrat verfemen.[27]

Der Beginn dieser offensiven Freund-Feind-Polarisierung lässt sich datieren. Sie folgte nicht auf die Einkreisung durch die NATO, wohl aber auf die wochenlangen Demonstrationen gegen Wahlfälschungen und Putins Rückkehr in das Präsidentenamt 2012. Der anhaltende Protest rüttelte an seiner Autorität und Macht. Doch »eine Macht, wenn sie am Ende ihres Lateins ist, hat noch immer eine Karte in der Hand. Es ist der Feind; je unbestimmter er ist, umso besser: der Feind draußen, der das Land einkreist, der sich den Zerfall der UdSSR zunutze macht und Russland am Boden sehen möchte, der Feind, der seine Verbündeten im Lande hat, die er finanziert und steuert – in Gestalt von Agenten und fünften Kolonnen. […] Die postimperiale Kränkung wird zum Spielmaterial für eine politische Macht, die anstatt sich um ihre eigenen Schwächen zu kümmern, die Schwächen bei anderen suchen muss. Die Kultivierung der Kränkung anstelle einer ›Kultur der Niederlage‹ (Schivelbusch).«[28]

Dieser Sachverhalt ist leicht zu durchschauen, zumal er aus der Geschichte hinlänglich bekannt ist. Warum die ideologische Abgrenzungsoffensive in Deutschland auf dermaßen große Resonanz stößt, lässt sich hingegen schwerer erklären. Offenbar findet Putins Ansage, die globale Hegemonie der USA mit einer auf militärische Stärke gestützten Gegenmacht in Frage zu stellen, viel Verständnis und Sympathie. Selbst sein Image als starke maskuline Führungspersönlichkeit, als Kampfsportler, Reiter und Großwildjäger im Fernsehen in Szene gesetzt, wirkt hierzulande weniger abschreckend, als man es von einer »postheroischen Gesellschaft« (Herfried Münkler) erwarten würde. Und jeder flüchtige Blick auf die heutzutage so beliebten Postings und Likes zu journalistischen und wissenschaftlichen Analysen und Einschätzungen belehrt darüber, wie sehr gerade Putins Philippiken gegen die westlichen Grundwerte auf fruchtbaren Boden fallen. Seit George W. Bush mit dem fatalen Irakkrieg die Demokratisierungspolitik insgesamt in Verruf brachte, ist die antiuniversalistische Polemik eines Carl Schmitt, wer von Menschenrechten rede, wolle betrügen, wieder im vollen Schwange. Die antiwestliche und antiamerikanische Propaganda aus dem Osten rüttelt an der mentalen Verankerung der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die seit nunmehr 25 Jahren nicht mehr durch den alles überdeterminierenden Systemgegensatz zwischen Freiheit und Totalitarismus kodiert, sondern wieder national konstituiert ist. Nicht sicherheits- und außenpolitisch, aber zumindest im »geistigen Zustand der Nation« könnte Deutschland wieder in jene Mittellage geraten, die ihm in seiner Geschichte schlecht bekommen ist. Der seit geraumer Zeit grassierende Antiamerikanismus[29] hat durch den militärisch gestützten regime change der Bush-Ära, Guantánamo, Abu Ghuraib und die dank Edward Snowdens Veröffentlichungen ruchbar gewordenen weltweiten Überwachungspraktiken neue Nahrung bekommen. Auch war es keine Glanzleistung von Präsident Obama, Russland, immerhin die zweite Nuklearmacht der Welt, als »Regionalmacht« abzutun. Dennoch hat das breite Verständnis – das Etikett »Putinversteher« ist Blödsinn, wäre doch viel gewonnen, verstünde man seine Welt! – für Putins Revisionismus etwas Irritierendes. Um Sympathie für sein autokratisches System und sein Macho-Gehabe geht es dabei nicht, wohl aber um ein gewachsenes Unbehagen an der westlichen Kultur und um antiamerikanische Ressentiments. Thomas Manns »Betrachtungen eines Unpolitischen«, die vor mehr als hundert Jahren der Aufklärung und der demokratischen Zivilisation die vermeintlich überlegene deutsche Kultur entgegenhielten, lesen sich heute weniger obsolet und bizarr als vor 25 Jahren. Die doppelte Krise der amerikanischen Hegemonie und des aggressiven russischen Revisionismus scheint dem »antizivilisatorischen, antiwestlichen Unterstrom der deutschen Überlieferung«[30] gehörigen Auftrieb zu geben. Wenn wir nicht aufpassen, könnte sich zeigen, dass Deutschlands »langer Weg nach Westen« (Heinrich August Winkler) weniger abgeschlossen ist, als die meisten nach der deutschen Vereinigung glauben wollten.

Beenden die bizarren politischen Allianzen die Märchenstunde?

Russlands verdeckter Krieg in der Ostukraine bringt merkwürdige Konstellationen zuwege. Einst hatte ein gewisser Karl Marx aus Trier nach der gescheiterten Revolution von 1848/49 den »revolutionären Krieg gegen Russland« auf seine Fahnen geschrieben, weil es als Bollwerk der europäischen Reaktion jede politische und soziale Emanzipation blockiere.[31] Zwanzig Jahre später prognostizierte er, die nächste Krise werde »Russland erneut jene Rolle spielen lassen, die es während des Antijakobinerkriegs und seit der Heiligen Allianz gespielt hat – die Rolle eines von der Vorsehung auserwählten Retters der Ordnung«.[32] Nun macht Putins offensive Re-Ideologisierung gegen den Westen Russland abermals zu dem, was es in der Geschichte »in unterschiedlicher Verkleidung schon des Öfteren war: der aggressive Antipode der Aufklärung und des Liberalismus«.[33]

Das schafft verwirrende politische Konstellationen. Fast wie in alten Sowjetzeiten fungiert die Partei der Linken heute als Verstärkerin der Kremlpropaganda. In einer denkwürdigen Verkehrung ihres emanzipatorischen Anspruchs unterstützt sie den Kampf Russlands gegen die angeblichen »Nationalisten, Neonazis, Russenhasser und Antisemiten« in der Ukraine. Sahra Wagenknecht bezichtigt die Bundeskanzlerin gar, sie habe »Deutschland in die Neuauflage eines Kalten Krieges mit Russland hineingetrieben, der das politische Klima vergiftet und ganz Europa gefährdet«.[34] Auf der anderen Seite des politischen Spektrums reden Alexander Gauland (AfD) und Peter Gauweiler (CSU) mit ebenso unverkennbar antiamerikanischem Zungenschlag einem Zusammengehen Deutschlands mit Russland das Wort. Und während Russland die Invasion in der Ukraine immer weniger verbirgt, liest man in einer Deutschen Militärzeitschrift, die sich »als Stachel im Fleisch der Bundesrepublik« versteht, »die unsere Soldaten nicht als Söldner US-amerikanischer Interessen missbrauchen darf«, von einem ähnlichen Rollentausch wie bei Sahra Wagenknecht: »Nicht Putin stellt eine Kriegsgefahr dar, es sind vielmehr jene, die NATO und EU weiter nach Osten ausdehnen und Putin damit erdrücken wollen.«[35] Denkwürdige Koinzidenz. Vielleicht gibt es aber die Hoffnung, dass die jetzt ruchbar gewordene massive Finanzhilfe russischer Banken für die französischen Faschisten[36] wenigstens der Linken die Augen öffnen könnte für die Wirklichkeit. Dann wäre die russische Märchenstunde zu Ende.

[1] »Gerhard Schröder nennt Putins Vorgehen völkerrechtswidrig«; Frankfurter Allgemeine Zeitung, 9. ‌3. ‌2014.

[2] Kofi Annan (mit Nader Mousavizadeh), Ein Leben in Krieg und Frieden, München 2013, S. 114. – Dazu auch die gründliche Studie von Günter Joetze, Der letzte Krieg in Europa? Das Kosovo und die deutsche Politik, Stuttgart-München 2001.

[3] Andreas Heinemann-Grüder, »Revolution und Revanche: die Ukraine am Abgrund«, in: Ines-Jacqueline Werkner u. ‌a. (Hg.), Friedensgutachten 2014, Berlin 2014, S. 266-280.

[4] Tim Judah, »Fighting for the Soul of Ukraine«, New York Review of Books, 9. ‌1. ‌2014, S. 17.

[5] Adam Krzeminski, »Putins Vasallen«, Die Zeit, 23. ‌10. ‌14, S. 54.

[6] Andreas Kappeler, »In Kiew entstand die Nation«, Die Zeit, 3. ‌4. ‌2014, S. 48.

[7] Juri Andruchowytsch, »Wir reden über Werte, ihr redet über Preise«, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19. ‌11. ‌14, S. 26.

[8] Dan Diner, »Politische Geographie der Solidarität oder das Elend des Internationalismus«, links. Sozialistische Zeitung, 143, 1982, S. 24f.; Winfried Thaa, Zornige Anmerkungen zur Polensolidarität, links. Sozialistische Zeitung, 144, 1982, S. 17.

[9] Matthias Dembinski, Hans-Joachim Schmidt, Hans-Joachim Spanger, Einhegung. »Die Ukraine, Russland und die europäische Sicherheitsordnung«, HSFK-Report 3/2014.

[10] Gemma Pörzgen, »Moskau fest im Blick. Die deutschen Medien und die Ukraine«, Osteuropa 5-6/2014, S. 293-310.

[11] Timothy Snyder, Bloodlands. Europa zwischen Hitler und Stalin, München 2013.

[12] Adam Krzeminski, »Putins Vasallen«, Die Zeit, 23. ‌10. ‌14, S. 54.

[13] Andreas Breitenstein, »Mystik und Rationalität des Maidan«, Neue Zürcher Zeitung, 22. ‌5. ‌14, S. 19.

[14] In der veröffentlichten Meinung ist dieses Argumentationsmuster weit verbreitet. Exemplarisch John J. Mearsheimer, »Why the Ukraine Crisis is the West's Fault. The Liberal Delusions that Provoked Putin«, Foreign Affairs, 5, 2014, S. 77-89.

[15] Christian Hacke, »Der Westen und die Ukraine-Krise. Plädoyer für Realismus«, Aus Politik und Zeitgeschichte, 47-48/2014, S. 40-47, hier 42.

[16] Andreas Heinemann-Grüder, »Die Radikalisierungsdynamik des Putinismus«, Blätter für deutsche und internationale Politik, 10/2014, S. 79.

[17] Hacke, a. a. O. S. 43.

[18] Ebd.

[19] Albrecht von Lucke: »25 Jahre '89. Demokratur schlägt Demokratie«, Blätter für deutsche und internationale Politik, 11/2014, S. 5-8.

[20] Interview mit Helmut Schmidt: »Putins Vorgehen ist verständlich«, Die Zeit, 27. ‌3. ‌2014, S. 9.

[21] Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik Hamburg (Hg.), Die Europäische Sicherheitsgemeinschaft. Das Sicherheitsmodell für das 21. Jahrhundert, Bonn 1995.

[22] Michael Rühle, »Die Mythen und Legenden wuchern. Die NATO hat Russland nie versprochen, auf die Aufnahme osteuropäischer Staaten zu verzichten«, Neue Zürcher Zeitung, 11. ‌4. ‌14, S. 7.

[23] August Pradetto, »Die Krim, die bösen Russen und der empörte Westen«, Blätter für deutsche und internationale Politik, 5/2014, S. 78.

[24] Pradetto, ebd.

[25] Jens Jessen, »Teufelspakt für die Ukraine«, Die Zeit, 27. ‌3. ‌14, S. 53.

[26] Hans-Joachim Spanger, »Unheilige Allianz. Putin und die Werte«, Osteuropa, 1/2014, 43-62.

[27] Nikita Petrov, »Legitimität, Repression, Kollaps. Entwicklungsstadien des Putin-Regimes«, Osteuropa, 8, 2014, S. 85-98.

[28] Karl Schlögel: Grenzland Europa. Unterwegs auf einem neuen Kontinent, München 2013, S. 196.

[29] Dan Diner, Verkehrte Welten. Antiamerikanismus in Deutschland, Frankfurt am Main 1993.

[30] Theodor W. Adorno, »Was bedeutet: Aufarbeitung der Vergangenheit?«, in: Eingriffe. Neun kritische Modelle, Frankfurt am Main 1963, S. 137. – Dazu auch die viel zitierte, aber wenig gelesene Studie von Helmut Plessner, Die verspätete Nation. Über die politische Verführbarkeit bürgerlichen Geistes, Stuttgart 1959.

[31] Wolfram Wette, Kriegstheorien deutscher Sozialisten. Marx, Engels, Lassalle, Bernstein, Kautsky, Luxemburg. Ein Beitrag zur Friedensforschung, Stuttgart u. ‌a. 1971, S. 75f. und 82f.

[32] Karl Marx, »Rede auf dem Polenmeeting in London am 22. Januar 1867«, Marx-Engels-Werke, Bd. 16, Berlin 1981, S. 204.

[33] Spanger, »Unheilige Allianz«, S. 62.

[34] Sahra Wagenknecht, Rede im Deutschen Bundestag am 26. ‌11. ‌2014, <http://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/2012.ihre-schuldenbremse-heisst-sozialabbau-unsere-millionaerssteuer.html>

[35] Deutsche Militärzeitschrift, Nr. 100, Juli/Aug. 2014, S. 5 und 3.

[36] »Front National erhält Darlehen von russischer Bank«, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25. ‌11. ‌2014, S. 1.

Nachbemerkung

Wer über die Ukraine spricht, darf von Russland nicht schweigen. Seit dem erfolgreichen Euromaidan verfolgt Moskau vier Ziele: Erstens will es den Aufbau eines demokratischen Verfassungsstaates in der Ukraine verhindern, in dem Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Menschenrechte und bürgerliche Freiheiten gelten, zweitens die Westorientierung des Landes torpedieren, drittens einer ähnlichen demokratischen Revolution im eigenen Land vorbeugen und viertens Russlands Status als Großmacht mit dem Anspruch auf besondere Einflusszonen demonstrieren.

Dass Russland für diese Ziele Teile der souveränen Ukraine besetzen und dem eigenen Staatsgebiet eingliedern sowie einen Krieg fördern und führen würde, hatte sich kaum jemand vorstellen können. Die Annexion der Krim und der Krieg im Osten der Ukraine sind ein tektonischer Bruch. Der Frieden in Europa ist zerstört, die Grundlagen der europäischen Sicherheitsordnung sind erschüttert. Auf Völkerrechtsbruch und Krieg reagierte die EU mit Sanktionen. Seitdem driften Russland und die Europäische Union auseinander, der Kontinent steht unter Spannung. Die Ukraine ist zu einem Testfall geworden: Gelingt es den Ukrainern, einen neuen Staat aufzubauen und das Motto des Euromaidan, »in Würde zu leben«, Wirklichkeit werden zu lassen? Oder wird es dem Putin'schen Russland gelingen, genau das zu verhindern und die Ukraine dauerhaft zu destabilisieren? Und was sind Europa seine grundlegenden Werte wie die Freiheit, das Recht und die Demokratie tatsächlich wert?

Im vorliegenden Buch widmen sich jeweils drei ukrainische und russische Autoren der Lage im eigenen Land. Ohne eine Vorstellung davon, was sich gegenwärtig in den Kellern und Militärcamps des Donbass, auf den Sozial- und Krankenstationen in Kiew oder auf den Straßen und in den Fernsehstudios in Moskau abspielt, lässt sich kaum verstehen, was in den Köpfen und Seelen der Bürger beider Länder vor sich geht. Die Ukraine durchlebt das »Dilemma der Gleichzeitigkeit« (Claus Offe) in einer extremen Form: Sie muss einen aufgezwungenen Krieg führen und gleichzeitig den wirtschaftlichen Kollaps des Landes abwenden und ein radikales Reformprogramm umsetzen. Dass es gelungen ist, unter solchen Bedingungen zwei Wahlen durchzuführen, die korrekt verliefen und bei denen rechtsextreme Parteien marginal blieben, spricht für die demokratische Reife der Gesellschaft. Doch die Reformen kommen nur schleppend voran. Dringend erforderliche strafrechtliche Untersuchungen etwa der Todesschüsse auf dem Maidan bleiben auf der Strecke. Die Bürger, die sich das Recht zu handeln zurückgeholt haben, nehmen die Dinge selbst in die Hand; sie verteidigen den Maidan im Osten, indem sie als Freiwillige Hilfsgüter transportieren oder sich um Flüchtlinge kümmern. Während sich die Gesellschaft in der Ukraine bis an den Rand der Erschöpfung engagiert, um das Staatsversagen zu kompensieren, breiten sich in Russland nach der patriotischen Euphorie über die Krim-Annexion angesichts von Rubelverfall, Inflation und internationaler Isolation Apathie und Depression aus. Mehr als 200 000 Menschen haben Russland im Jahr 2014 verlassen, die höchste Zahl seit Putins Machtantritt.

In Deutschland und in Westeuropa erschwert der Mangel an historischen und politischen Kenntnissen die Wahrnehmung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine sowie seiner gesellschaftlichen und machtpolitischen Hintergründe. Die Ukraine lag im toten Winkel der Aufmerksamkeit. Mit ihrer komplizierten Geschichte und ihrer heterogenen Gestalt, von der Multiethnizität über die Mehrsprachigkeit bis zu den verschiedenen Kirchen und Konfessionen, kannte sich nur ein Häuflein von Experten aus. Dass ausgerechnet die ukrainische Gesellschaft im Namen europäischer Ideale die machtvollste Freiheitsbewegung seit der polnischen Solidarność auf die Beine stellte, überraschte die Europäer und stürzte etliche in Verlegenheit. Mitunter schien es so, als ob gerade die Repräsentanten der Europäischen Union sich peinlich berührt fühlten, ausgerechnet von den Ukrainern daran erinnert zu werden, dass Europa eine Chiffre für die Sehnsucht nach Menschenwürde, Freiheit und Gerechtigkeit ist.

Europa sieht sich angesichts der tiefsten außenpolitischen Krise seit Jahrzehnten auf eine schwere Probe gestellt. Russlands aggressivem Vorgehen mit einer durchdachten Politik entschlossen entgegenzutreten und den Waffenstillstand im Donbass mit einer robusten internationalen Mission zu sichern, die Ukraine auf ihrem langen Weg zu einem demokratischen, wirtschaftlich stabilen und sozialen Rechtsstaat zu begleiten und zugleich zu verhindern, dass der in vielen Ländern an Kraft gewinnende Hass auf Europa den Kontinent spaltet – das sind gewaltige Aufgaben. Ohne die Bereitschaft, sich in das Abenteuer des Lernens und Handelns zu stürzen und die eigene Unaufgeklärtheit nicht länger zu akzeptieren, geht es nicht. Selbstreflexion, Kritik und Streit, mit Argumenten, nicht mit Waffengewalt, Beharren auf Differenz, Toleranz und Heterogenität – all das sind die unteilbaren europäischen Werte, für die zivilgesellschaftliche Kräfte in der Ukraine, aber auch in Russland stehen.

Katharina Raabe, Manfred Sapper
Januar 2015

Weiterführende Literatur

Juri Andruchowytsch (Hg.), Euromaidan. Was in der Ukraine auf dem Spiel steht, Berlin 2014.

Claudia Dathe, Andreas Rostek (Hg.), Ukraine. Maidan, Berlin 2014.

Frank Golczewski (Hg.), Geschichte der Ukraine, Göttingen 1993.

Frank Golczewski, Deutsche und Ukrainer 1914-1939, Paderborn u. ‌a. 2010.

Andreas Kappeler, Kleine Geschichte der Ukraine, 4. überarbeitete und erweiterte Auflage München 2014.

Andreas Kappeler, Russland und die Ukraine. Verflochtene Biographien und Geschichten, Wien u. ‌a. 2012.

Andreas Kappeler (Hg.), Die Ukraine. Prozesse der Nationsbildung, Köln u. a. 2011.

Hiroaki Kuromiya, Freedom and Terror in the Donbas. A Ukrainian-Russian Borderland 1870s–1990, Cambridge 1998.

Maidan. Die unerwartete Revolution. Gastherausgeberin: Tatiana Zhurzhenko. Frankfurt 2014 [= Transit 45/2014].

Paul Robert Magosci, A History of Ukraine, Toronto 1996.

Paul Robert Magosci, Ukraine: An Illustrated History, Toronto, Buffolo, London 2007.

Serhii Plokhy, The Last Empire. The Final Days of the Soviet Union, London 2014.

Serhii Plokhy, The Cossack Myth. History and Nationhood in the Age of Empires, Cambridge 2012.

Katharina Raabe (Hg.), Gefährdete Nachbarschaften. Ukraine, Russland und Europa, Göttingen 2015 [= Valerio 4/2014].

Manfred Sapper, Volker Weichsel (Hg.), Zerreißprobe. Ukraine: Konflikt, Krise, Krieg, Berlin 2014 [= Osteuropa, 5-6/2014].

Manfred Sapper, Volker Weichsel (Hg.), Gefährliche Unschärfe. Russland, die Ukraine und der Krieg im Donbass, Berlin 2014 [= Osteuropa, 9-10/2014].

Konrad Schuller, Ukraine. Chronik einer Revolution, Berlin 2014.

Timothy Snyder, Bloodlands. Europa zwischen Hitler und Stalin, München 2011.

Orest Subtely, Ukraine. A History, Toronto 1988.

Roman Szporluk, Russia, Ukraine and the Breakup of the Soviet Union, Stanford 2000.

Andrew Wilson, Ukraine Crisis: What It Means for the West, New Haven and London 2014.

Andrew Wilson, The Ukrainians. Unexpected Nation, New Haven and London 32009.

Serhy Yekelchyk, Ukraine. Birth of a Nation, Oxford 2007.

Bildlegenden

S. 74/75: Bergwerk in Lissitschansk, November 2014.

S. 76/77: Lissitschansk bei Tag, November 2014.

S. 78: In der Gegend von Krasnoarmejsk: Blick vom Bergwerk auf die Stadt, September 2014.

S. 79-83: Auf dem Gelände des Bergwerks in der Gegend von Krasnoarmejsk.

S. 84/85: Bürogebäude im Bergwerk bei Krasnoarmejsk.

S. 86: Kohletransport in der Gegend von Krasnoarmejsk.

S. 87: Wechsel des Fahrgestells.

S. 90/91: Blumenbeet, von den Bergarbeitern angelegt.

S. 92-94: Arbeiter in Artjomowsk.

S. 95-97: Arbeiter in Krasnoarmejsk.

S. 98/99: Fahrstuhlkoordinatorin im Bergwerk von Lissitschansk.

S. 100: Kabine der Bergfahrstuhlkoordinatorin.

S. 101-103: Menschen nach der Arbeit, unterwegs in Krasnoarmejsk.

S. 104/105: Vor einem Werksgebäude in Krasnoarmejsk. Noch 2012 wurden in diesem Bergwerk mehrere Gebäude vor den Feiern zum ukrainischen Unabhängigkeitstag in den Nationalfarben Blau-Gelb gestrichen.

S. 106-109: Auf einem Werksgelände in Lissitschansk.

S. 110/111: Einfahrt zum Bergwerk von Lissitschansk, zu Beginn der Frühschicht.

S. 112/113: Wohnblock in Lissitschansk, am Wochenende.

Kurzbiographien

Stefan Auer, geboren 1964 in Košice, heute Slowakei, Politikwissenschaftler, PhD, arbeitet als Professor für Europäische Studien an der Universität Hongkong. Zu seinen Publikationen gehören »Das Ende des europäischen Traums«, Transit 44, 2013, Whose Liberty is it Anyway? Europe at the Crossroads (2012) sowie Liberal Nationalism in Central Europe (2004).

Arkadi Babtschenko, geboren 1977 in Moskau, Jurastudium mit Schwerpunkt Völkerrecht, Journalist, Kriegsberichterstatter, Mitarbeiter der Novaja Gazeta. Seine Erfahrungen als völlig unvorbereiteter Rekrut im ersten Tschetschenienkrieg 1996 und seine Teilnahme an der »antiterroristischen Operation« im zweiten beschreibt er in seinen international weit beachteten Reportagen, die auch auf Deutsch erschienen sind: Die Farbe des Krieges (2007) und Ein guter Ort zum Sterben (2009). Er lebt in Moskau.

Yevgenia Belorusets, geboren 1980 in Kiew, Fotografin, Künstlerin und Autorin. 2008 Mitbegründerin der Kulturzeitschrift Prostory, seit 2009 Mitglied der Kuratorengruppe Hudrada. Ihre Videoarbeiten, Fotoserien und Installationen befassen sich mit sozialer Ausgrenzung und der Suche nach Emanzipation. Sie engagiert sich in verschiedenen sozialen Initiativen und hat an zahlreichen Ausstellungen in der Ukraine, Russland, Georgien, Polen und Deutschland teilgenommen.

Alice Bota, geboren 1979 im polnischen Krapkowice, emigrierte mit ihrer Familie 1988 nach Deutschland. Studium der Politikwissenschaften, der Neueren Deutschen Literatur und Soziologie in Kiel, Poznań, Berlin und Potsdam, anschließend Besuch der Deutschen Journalistenschule in München. Stipendienaufenthalte in den USA, Warschau, Moskau. Seit 2007 Politikredakteurin der Wochenzeitung DIE ZEIT, zuständig vor allem für Ostmitteleuropa.

Roland Götz, geboren 1943, Volkswirt, war von 1986 bis 2000 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesinstitut für ostwissenschaftliche und internationale Studien (Köln) und von 2001 bis 2008 an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. Hier war er für die Analyse der Wirtschaft der GUS-Staaten zuständig. Mit Uwe Halbach verfasste Götz das Politische Lexikon GUS sowie das Politische Lexikon Russland.

Andreas Kappeler, geboren 1943 in Winterthur (Schweiz), war von 1982 bis 1998 Professor für Osteuropäische Geschichte an der Universität Köln, danach bis 2011 an der Universität Wien. Forschungsgebiete: Geschichte des Russischen Reiches und der Ukraine. Veröffentlichungen: Russland als Vielvölkerreich, 4. Aufl. 2008; Kleine Geschichte der Ukraine, 4. Aufl. 2014; Russland und die Ukraine. Verflochtene Biographien und Geschichten, 2012.

Helmut König, geboren 1953, Politikwissenschaftler, Prof. Dr. phil., lehrt Politische Theorie und Ideengeschichte an der RWTH Aachen. Letzte Veröffentlichungen: Politik und Gedächtnis (2008). Hundert Jahre Erster Weltkrieg, in: Osteuropa, 11, 2014; Die Eschenburg-Debatte, in: Merkur, 2, 2014; Freundschaft, in: Merkur, 10-11, 2013; Arendt im Kino, in: Merkur, 4, 2013; Lob der Dissidenz, in: Merkur, 3, 2013.

Kateryna Mishchenko, geboren 1984 in Poltawa, studierte Germanistik in Kiew und Hamburg, war Herausgeberin des ukrainischen Kulturmagazins Prostory und ist Mitbegründerin des ukrainischen Verlags Medusa. Autorin, Übersetzerin (u. ‌a. Adorno, Benjamin) und Herausgeberin; als Dolmetscherin in den Bereichen Menschenrechte und Soziales tätig. Demnächst erscheint: Ukrainische Nacht, Fototextbuch mit Bildern von Miron Zownir und Essays von Kateryna Mishchenko, Leipzig 2015. Sie lebt in Kiew.

Herfried Münkler, geboren 1951, Politikwissenschaftler, Prof. Dr. phil., lehrt »Theorie der Politik« an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er ist Mitglied der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften. 2012/13 erhielt er das Opus-Magnum-Stipendium der VW-Stiftung. Sein jüngste Buch Der große Krieg. Die Welt 1914-1918 erschien 2013.

Irina Prochorova, geboren 1956 in Moskau, Kritikerin, Journalistin, Redakteurin, gründete 1992 den Verlag Novoe literaturnoe obozrenie (Neue literarische Rundschau), den sie bis heute leitet. Programmschwerpunkte sind Philosophie und Geisteswissenschaften, Geschichte und Kulturgeschichte sowie zeitgenössische Lyrik und Prosa. Sie ist Mitbegründerin der gemeinnützigen Michail-Prochorow-Stiftung zur Förderung des kulturellen Lebens in Russland. Für ihr publizistisches und gesellschaftliches Engagement wurde sie vielfach ausgezeichnet, zuletzt mit dem Preis der französischen Ehrenlegion (2012). Sie lebt in Moskau.

Elena Racheva, geboren 1981 in Moskau, studierte an der journalistischen Fakultät der Moskauer Staatlichen Universität. Sie ist ständige Mitarbeiterin der Novaja Gazeta und schreibt als Autorin für verschiedene russische Medien. Ihr Interesse gilt dem kollektiven Gedächtnis und der Erinnerungspolitik im heutigen Russland, außerdem berichtet sie regelmäßig über aktuelle politische und soziale Themen in Russland und der Welt.

Karl Schlögel, geboren 1948, Prof. em. Dr. phil., Historiker und Publizist, bis 2013 Inhaber des Lehrstuhls für Osteuropäische Geschichte an der Europa-Universität Viadrina, zuletzt Fellow der Carl Friedrich von Siemens Stiftung (2013/2014). Sein Buch Terror und Traum. Moskau 1937 (2008) wurde in viele Sprachen übersetzt. Zuletzt erschienen Grenzland Europa (2013), Die Russische Revolution und das Schicksal der russischen Juden (mit K.-K. Tschaepe; 2014) sowie Archäologie des Kommunismus (2014.)

Bruno Schoch, geboren 1947, aufgewachsen in Herisau (Schweiz). Studium der Philosophie, Geschichte und Germanistik in Basel und Frankfurt am Main. Dr. phil. Von 1978 bis 2013 Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung in Frankfurt/Main, von 1995 bis 2014 Mitherausgeber des Friedensgutachtens.

Andrew Wilson, geboren 1961, forscht am University College London und ist Senior Policy Fellow beim European Council on Foreign Relations. Seit den neunziger Jahren widmet er sich Fragen der Vergleichenden Regierungslehre im postsowjetischen Raum. Seine wichtigsten Publikationen: Ukraine Crisis: What it Means for the West (2014), Belarus: The Last European Dictatorship (2011), The Ukrainians: Unexpected Nation (3. Auflage, 2009), Ukraine's Orange Revolution (2005), Virtual Politics: Faking Democracy in the Post-Soviet World (2005).

Serhij Zhadan, geboren 1974 in Starobilsk/Gebiet Luhansk, Lyriker, Musiker, Übersetzer und Prosaist. Er promovierte über den ukrainischen Futurismus und gehört zu den Akteuren der alternativen Kulturszene in Charkiw. Auf Deutsch wurde er mit seinen Romanen Depeche Mode (2007) und Hymne der demokratischen Jugend (2009) bekannt. Zuletzt erschien sein Roman Die Erfindung des Jazz im Donbass (2012). Sein Werk wurde 2014 u. ‌a. mit dem Brücke-Berlin-Preis und dem Jan-Michalski-Literaturpreis ausgezeichnet. Im Herbst 2015 erscheint sein jüngstes Buch Mesopotamija (2014) auf Deutsch. Er lebt in Charkiw.