Geschichte Deutschlands im 20. Jahrhundert
Date: 2014-05-09T11:24:33+00:00
Keywords: Reference; History
Description: Deutschland im 20. Jahrhundert – das sind zwei Weltkriege, eine gescheiterte Demokratie, Hitler-Diktatur und Holocaust, ein 40 Jahre lang geteiltes Land. Aber es ist auch Sozialstaat, Wohlstand, Liberalisierung und Globalisierung, eine erfolgreiche Demokratie und die längste Friedensperiode der europäischen Geschichte. Ulrich Herberts lang erwartetes Werk ist die brillante Darstellung eines ungeheuren Jahrhunderts – und setzt Maßstäbe, an denen sich Zeitgeschichte künftig wird messen lassen müssen. "Einer der besten deutschen Historiker." Saul Friedländer
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Europäische Geschichte
im 20. Jahrhundert
herausgegeben von
Ulrich Herbert

Ulrich Herbert

Geschichte Deutschlands
im 20. Jahrhundert

C.H.Beck

Zum Buch

Deutschland im 20. Jahrhundert – das sind zwei Weltkriege, eine gescheiterte Demokratie, Hitler-Diktatur und Holocaust, ein 40 Jahre lang geteiltes Land. Aber es ist auch Sozialstaat, Wohlstand, Liberalisierung und Globalisierung, eine erfolgreiche Demokratie und die längste Friedensperiode der europäischen Geschichte. Ulrich Herberts lang erwartetes Werk ist die brillante Darstellung eines ungeheuren Jahrhunderts – und setzt Maßstäbe, an denen sich Zeitgeschichte künftig wird messen lassen müssen.

„Einer der besten deutschen Historiker.“

Saul Friedländer

Über den Autor

Ulrich Herbert gehört zu den renommiertesten Zeithistorikern der Gegenwart. Er lehrt als Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und erhielt 1999 für seine Arbeiten den Leibniz-Preis. Bei C.H.Beck gibt er die Reihe Europäische Geschichte im 20. Jahrhundert heraus, zu der auch dieser Band gehört.

Für Thilo und Charlotte

Inhalt

Vorwort

Einleitung

Erster Teil: 1870 bis 1918

1. Deutschland um 1900: Der Fortschritt und seine Kosten

Wirtschaftlicher Aufstieg

Die Neuerfindung der Welt

Gesellschaftliche Wandlungsdynamik

Fortschrittsbegeisterung und Orientierungskrise

Radikale Antworten auf die Krise der bürgerlichen Gesellschaft

2. Das Neue Reich

Das Erbe Bismarcks

Ende der liberalen Ära

Neuer Kurs

Reich und Weltreich

Flottenbau und «Weltpolitik»

Stabile Krise

Radikaler Nationalismus

Vor dem Krieg

3. Die Macht des Krieges

Kriegsbeginn

Geist und Ideen von 1914

Abnutzungskrieg

Kriegswirtschaft

Innenpolitische Konfrontation

Auswirkungen der Oktoberrevolution

Märzoffensive und Zusammenbruch

Der Erste Weltkrieg in der deutschen Geschichte

Zweiter Teil: 1919 bis 1933

4. Revolution und Republik

Revolution und konstitutionelle Bewegung

Aufstand von links

Versailles und die Folgen

Kapp-Putsch und Ruhrkrieg

Reparationen und Erfüllungspolitik

Verkehrte Welt

Die totale Krise

Prekäre Stabilisierung

5. Deutschland um 1926: Zwischen Krieg und Krise

Wirtschaft zwischen den Krisen

Sozialpolitische Steuerungsversuche

Klassen, Geschlechter, Generationen

Kultur der Großstadt

Kritik und Gegenentwürfe

Zukunftsperspektiven

6. Die Zerstörung der Republik

Krise des Parlamentarismus

Weltwirtschaftskrise

Die radikale Linke

Die radikale Rechte

Der Aufstieg der NSDAP und die Entmachtung des Parlaments

Varianten der Diktatur

Entscheidung für Hitler

Dritter Teil: 1933 bis 1945

7.  Die Dynamik der Gewalt

«Machtergreifung»

Sicherung der Diktatur

Politik gegen die Juden

Funktionswandel des Terrors

Rüstungsboom und Arbeitsschlacht

Aufrüstung und Außenpolitik

Arbeiter, Bauern, Bürger

Kriegskurs

Kristallnacht

Am Vorabend des Krieges

8. Die Zerstörung Europas

Besatzungspolitik

Polnische Juden

Kriegswirtschaft und Arbeitseinsatz

«Euthanasie»

Hegemonie

Kriegsplanungen

Barbarossa

Umsteuerung auf den langen Krieg

9. Deutschland um 1942: Völkermord und Volksgemeinschaft

Helene Holzman

Vergeltung

Endlösung

Zwangsarbeit

Volksgemeinschaft im Krieg

Volksstimmung und Massenkultur

10. Untergang

Rückzug

Terror und Totaler Krieg

Perspektiven des Widerstands

Krieg in Deutschland

Das Ende

Nach dem Dritten Reich

Vierter Teil: 1945 bis 1973

11. Nachkrieg

Stunde Null

Stunde der Alliierten

Umgestaltung

Politischer Neuaufbau

Kalter Krieg und deutsche Teilung

Sommer 1948

Vergangenheit und Zukunft

Zwei Staatsgründungen

12. Wiederaufbau in Westdeutschland

Wirtschaftswunder

Westintegration im Kalten Krieg

Innere Stabilisierung

Sozialpolitik

Reintegration der NS-Anhänger

Entschädigung der NS-Opfer

Gesellschaft in den fünfziger Jahren

Alltagskultur

Abendland und Sittlichkeit

13. Das sozialistische Experiment

Das kommunistische Projekt

Sowjetisierung

Vom 17. Juni zum 13. August

Sozialismus durch Wissenschaft und Technik

Prag und Bonn

Das Ende der Ära Ulbricht

14. Vorboten des Wandels

Deutschlandpolitik im Kalten Krieg

Krise und Kritik der Ära Adenauer

Vergangenheitsbewältigung

Das schnelle Ende der Regierung Erhard

15. Deutschland um 1965: Zwischen den Zeiten

Zwei Gesellschaften

Aufstieg und Unterschichtung

Euphorie der Modernität: Neues Bauen

Atom: Hoffnung dieser Zeit

Planungsoptimismus

Konsum und Populärkultur

In einem heimgesuchten Land

16. Reform und Revolte

Moderne Politik

Internationale Protestbewegung

Strukturmerkmale der Revolte

Emphase des Neuanfangs

Ostpolitik

Innere Reformen

Modell Deutschland

Fünfter Teil: 1973 bis 2000

17. Krise und Strukturwandel

Das Ende von Bretton Woods und die erste Ölpreiskrise

Strukturwandel

Gesellschaftlicher Wandel und zeitgenössische Deutung

Aporien der Industriegesellschaft

Terrorismus

Politik als Krisenmanagement

Alte und neue Fronten

Weltwirtschaftskrise und Weltwirtschaftspolitik

Das Ende der sozialliberalen Ära

18. Weltwirtschaft und nationale Politik

Globalisierung und nationale Wirtschaftspolitik

Innenpolitische Transformationen

Von der Ausländerdebatte zur Asylkampagne

Politische Kultur der achtziger Jahre

Rückkehr der Geschichte

Deutschland, die Sowjetunion und das Ende des Kalten Krieges

Europäische Beschleunigung

19. Aufschwung, Krise und Zerfall der DDR

Die Hauptaufgabe

Integration und Opposition

Schuldenkrise

Gesellschaft mit beschränkter Hoffnung

20. Deutschland um 1990: Zweierlei Vereinigung

Erosion des Ostblocks

Ein deutscher Herbst

Demos und Ethnos

Gipfeldiplomatie

Die Einheit und ihre Kosten

Die deutsche Einheit und die Europäische Union

21. Neue Einheit

Das Ende der Geschichte?

Vereinigungskrise

In der neuen Weltordnung

Asylpolitik und multikulturelle Gesellschaft

Maastricht

Zwei Vergangenheiten 1193

22. Millenium

New Economy

Rot-Grün und der Krieg im Kosovo

Dritte und Neue Wege

Das Ende des 20. Jahrhunderts

Anhang

Anmerkungen

Verzeichnis der Abkürzungen

Quellen und Literatur

Dank

Personenindex

Vorwort

Europa ist unsere Gegenwart, aber unsere Geschichte bleibt im Nationalen verwurzelt. Das hat seinen guten Grund, denn persönliche Erfahrungen und gesellschaftliche Traditionen, politische Optionen, kulturelle Orientierung und Alltagsvertrautheit beziehen sich in allen europäischen Ländern, wenn auch in unterschiedlicher Intensität, nach wie vor zuerst auf das Land, aus dem man kommt und in dem man lebt.

Aber offenkundig reicht der nationale Rahmen nicht aus, um die Geschichte des 20. Jahrhunderts zu verstehen, denn wichtige Entwicklungen erweisen sich schon beim zweiten Hinsehen nicht als national spezifische, sondern als gesamteuropäische Phänomene. Wie soll man regionenübergreifende historische Erscheinungen – vom Imperialismus bis zur Europäischen Union, von den großen Diktaturen bis zur Ausbreitung des europäischen Modells der sozialen Demokratie, von den Klassenkonflikten der 1920er bis zur Jugendrebellion der 1960er Jahre und von den Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise bis zum Wirtschaftswunder der 1950er und zum Ölpreisschock der 1970er Jahre – in den Kategorien des Nationalstaats erklären können, wo es sich doch offenkundig eher um gemeinsame Grundprozesse und deren Varianten handelt?

Und doch dominiert in Europa nach wie vor eine Sichtweise, die den Nationalstaat als den vermeintlich natürlichen Aggregatzustand der historischen Entwicklung begreift und sich darum bemüht, nationale Differenzierungen und Sonderwege, Kontingenz und Divergenz als primäre, Konvergenz und Vereinheitlichungen hingegen eher als nachgeordnete Prozesse zu begreifen.

Europa im 20. Jahrhundert hingegen a priori als Einheit zu betrachten und seine Geschichte auch so zu erzählen, ist nicht weniger problematisch. Denn dies transponierte die Vision einer gemeinsamen europäischen Gesellschaft gewissermaßen nach rückwärts, als sei der Nationalstaat lediglich eine Verirrung der vergangenen 150 Jahre gegenüber einer ansonsten im Wesentlichen gemeineuropäischen Erfahrung gewesen. Das vernachlässigte nicht allein die national so extrem unterschiedlichen Entwicklungen, wenn man nur an Jahre wie 1917, 1933 oder 1989 denkt. Es negierte auch die daraus erwachsenen Erfahrungsdifferenzen, die sich nicht nur nach den Kategorien Klasse und Geschlecht, sondern im 20. Jahrhundert in ganz besonderer Weise nach Nationalität und ethnischer Zugehörigkeit ordnen. Tatsächlich sind das 19. und das 20. Jahrhundert in Europa ohne die nationalstaatliche Perspektive nicht entzifferbar.

Um diesem Dilemma zu entkommen, versucht die Reihe «Europäische Geschichte im 20. Jahrhundert» einen anderen Weg: Die Geschichten der europäischen Staaten und Gesellschaften werden je für sich erzählt, aber zugleich im Kontext der europäischen Entwicklung und der globalen Verflechtungen. Um das zu verstärken, haben sich Herausgeber und Autoren auf eine gemeinsame Struktur geeinigt, die allen Bänden in stärkerer oder schwächerer Ausprägung zugrunde liegt: Die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungen werden in klassischer, diachroner Manier erzählt. An einigen, in allen Bänden etwa gleichen Zeitpunkten werden aber Querschnitte eingefügt, die es ermöglichen, Zustand und Zustände in der jeweiligen Gesellschaft synchron darzustellen und dadurch dem Vergleich mit anderen Ländern zu öffnen. Das betrifft die Zeiträume um 1900, Mitte der zwanziger Jahre, im Zweiten Weltkrieg, Mitte der sechziger Jahre und nach 1990. Abweichungen von diesem Raster ergeben sich aus spezifischen Besonderheiten in den einzelnen Ländern.

Auf diese Weise sollen im Konzert der Bände dieser Reihe Differenzen und Ähnlichkeiten, Konvergenzen und Alternativen erkennbar und die Nationalgeschichten aus ihrer Selbstbezogenheit gelöst werden, ohne die Eigendynamik und die spezifischen Traditionen der einzelnen Länder zu vernachlässigen. Bei dem Versuch, nationale Geschichte und europäische Perspektive zu verbinden, wird vielen Lesern das eine oder das andere zu kurz kommen, wie überhaupt das Unterfangen, eine Nationalgeschichte im 20. Jahrhundert in einem Band zu erzählen, einen gewissen Mut erfordert. Aber nur in dieser Form ist es möglich, diachrone Entwicklungen zu schildern und Linien durch das Jahrhundert zu zeichnen, die ansonsten angesichts der Vielzahl der Themen und Aspekte nicht erkennbar würden.

Wenn wir vom 20. Jahrhundert sprechen, so in einer spezifischen Weise. Es hat sich vielfach eingebürgert, den Ersten Weltkrieg als Wasserscheide zwischen den Jahrhunderten zu betrachten. Das hat Vorteile, weil dadurch die nachwirkenden Traditionen des «langen» 19. Jahrhunderts besser in Augenschein genommen werden können. Um die Geschichte des 20. Jahrhunderts zu erzählen, ist es aber nötig, die tiefgreifende Veränderungsdynamik der Jahrzehnte zwischen 1890 und 1914 zu berücksichtigen, die jahrzehntelang nachgewirkt hat und in kürzester Zeit eine solche Wucht entfaltete, dass alle europäischen Gesellschaften davon ergriffen und gezwungen wurden, auf diese Herausforderungen zu reagieren. So wird, wer den Aufstieg der Weltanschauungsdiktaturen und die beiden Weltkriege, den Holocaust und die Dekolonialisierung darzustellen und zu erklären hat, vor den Ersten Weltkrieg zurückgehen und die beiden Jahrzehnte vorher betrachten müssen, um die Durchsetzung des modernen Industriekapitalismus, der immer mächtiger werdenden Staatsapparate und den Aufstieg der großen radikalen politischen Massenbewegungen zu verfolgen, die im Laufe des Jahrhunderts eine so zerstörerische Wirkung entfalteten. Daher wird in diesen Bänden die Geschichte des «langen 20. Jahrhunderts» erzählt, die von den 1890er Jahren bis etwa 2000 reicht – wobei der Ausgangspunkt klarer ist als das Ende.

Schließlich hat Autoren und Herausgeber die Frage bewegt, wie man die so verschiedenen beiden Hälften des Jahrhunderts miteinander auf eine Weise verbinden kann, dass die Zusammenhänge zwischen beiden erkennbar werden, ohne den tiefen Einschnitt von 1945 zu relativieren. Hier sind die Unterschiede zwischen den einzelnen Gesellschaften unübersehbar. Aber zugleich lässt sich doch angesichts der vielfältigen politischen Entwürfe und radikalen Alternativen über Jahrzehnte hinweg das Bemühen der Zeitgenossen erkennen, gesellschaftliche Ordnungssysteme zu finden, die den Herausforderungen der modernen Industriegesellschaft angemessen sind. Das hat zu monströsen Gebilden und schrecklichen Opfern geführt.

Aber man kann doch auch erkennen, dass auf viele Herausforderungen, die sich in den beiden Jahrzehnten vor dem Ersten Weltkrieg so scharf herausgebildet hatten, in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg allmählich Antworten gefunden wurden, die sich bewährten und vermehrt auf Zustimmung stießen. Das betraf sowohl die Ausprägung der politischen Ordnung im Innern wie zwischen den europäischen Staaten, das Verhältnis von wirtschaftlicher Dynamik und sozialer Gerechtigkeit oder den Umgang mit der modernen Massenkultur. Dabei wurden die westeuropäischen Gesellschaften nach den 1960er Jahren einander immer ähnlicher, und zwar in Bezug auf das politische System, die soziale Ordnung, die kulturellen Wertorientierungen ebenso wie hinsichtlich der Wirtschaftsordnung und des Alltagslebens. Solche Tendenzen gab es in Ansätzen in den ost-mitteleuropäischen Ländern auch schon während der kommunistischen Herrschaft, und nach 1990 begannen sie sich rasch durchzusetzen. Mit diesen Tendenzen der Konvergenz und Homogenisierung der gesellschaftlichen Ordnungen in Europa, deren Bedeutung in historischer Perspektive deutlicher zu erkennen ist als zeitgenössisch, wuchs aber vielfach auch das Bedürfnis nach Differenz und nach Orientierung an der nationalen Geschichte.

Zugleich aber wurde nach der «goldenen Ära» der 1950er und 1960er Jahre die Brüchigkeit des industriellen Fundaments dieser Gesellschaften sichtbar, und neue Herausforderungen kündigten sich an, die unsere Gegenwart und vermutlich in noch stärkerem Maße unsere Zukunft bestimmen: das Ende der traditionellen Massenfertigungsindustrien, die ökologischen Krisen, die Ausprägung und Folgen der weltweiten Massenmigration, die neuen weltweiten ideologischen Konflikte nach dem Ende des Kalten Krieges, die zunehmende Bedeutung supranationaler Zusammenschlüsse und die globale Vernetzung wirtschaftlichen Handelns.

Soweit man es von heute erkennen kann, werden die Jahre 2000 oder 2001 keine markanten historischen Zäsuren bilden. Aber es wird doch sichtbar, dass im letzten Fünftel des 20. Jahrhunderts etwas zu Ende ging, was 100 Jahre zuvor begonnen hatte, und etwas Neues einsetzte, das wir bislang weder definieren noch historisieren können.

Einleitung

Die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts ist in zwei Epochen geteilt, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Die erste Hälfte war von Kriegen und Katastrophen gekennzeichnet, wie sie die Welt nie zuvor gesehen hatte. In ihrem Mittelpunkt stand Deutschland, mit dessen Namen seither die furchtbarsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte verbunden sind. Die zweite Hälfte führte schließlich zu politischer Stabilität, zu Freiheit und Wohlstand, wie sie nach 1945 völlig unerreichbar schienen. Die Beschäftigung mit dem Problem, wie sich erste und zweite Hälfte des Jahrhunderts in Deutschland historisch zueinander verhalten, bildet den einen Argumentationsbogen dieses Buches. Wenn man für diese Epochenteilung ein symbolisches Datum nennen sollte, dann vielleicht den Sommer 1942, als mit dem Beginn der Aktion Reinhard die systematische Ermordung nahezu aller polnischen Juden begann und zugleich die Massendeportationen der Juden aus Westeuropa nach Auschwitz in Gang gesetzt wurden. Wie die Entwicklung in Deutschland von der wirtschaftlichen und kulturellen Blüte des Landes um die Jahrhundertwende zu diesem Tiefpunkt führen konnte, ist die eine Frage. Wie die Deutschen in den folgenden sechzig Jahren aus dieser Apokalypse herausfanden, die zweite.

Gleichwohl, die Menschen wussten fünfzehn oder zwanzig Jahre zuvor nicht, was im Sommer 1942 geschehen würde, sie konnten es nicht einmal ahnen. Das gilt sogar für die Antisemiten und die zu dieser Zeit noch ziemlich wenigen Nationalsozialisten. Das begrenzt die Frage, «wie es dazu kommen konnte», und verweist auf die Offenheit des Geschehens, auf die Alternativen und die zahlreichen Nebenwege und Seitengassen der Geschichte. Noch im Juni 1914 war der Erste Weltkrieg abwendbar. Bei den Reichstagswahlen vom 20. Mai 1928 erzielten die Nationalsozialisten ganze 2,6 Prozent der Stimmen. Noch im Herbst 1939 war das Schicksal der europäischen Juden ungewiss. Wer nur nach der Vorgeschichte der Probleme der Gegenwart oder der zeitlich je unterschiedlichen Gegenwarten fragt, folgt einer verborgenen Teleologie und blendet jene Entwicklungen aus, die abgebrochen wurden, die scheiterten oder im Sande verliefen.

Eine Zwangsläufigkeit enthält die Entwicklung zwischen der Jahrhundertwende und der Apokalypse des Massenmords nicht, obwohl die Kräfte, die dahin drängten, deutlich auszumachen sind. Aber ebenso wenig war nach 1945 der Wiederaufstieg zunächst des westlichen, dann des ganzen Deutschlands zu Freiheit und Wohlstand zwangsläufig. Dass ein wirtschaftlicher Aufschwung folgen konnte, war angesichts der industriellen Potentiale immerhin nicht ausgeschlossen, obwohl angesichts der Zerstörungen bei Kriegsende nur wenige daran glaubten. Aber dass es noch einmal gelingen konnte, in diesem Volk und seiner Führung den Sinn für Demokratie, Rechtsstaat und Menschenwürde zu wecken, und diese auch dauerhaft umzusetzen, schien doch nahezu ausgeschlossen. Die langsame Verwandlung von einer nationalsozialistisch geprägten in eine zunehmend westlichliberale Gesellschaft, wie wir sie in der Bundesrepublik verfolgen können, ist eine der bemerkenswertesten Entwicklungen in diesem Jahrhundert, und zwar umso mehr, je klarer das tatsächliche Ausmaß der Belastung durch die personellen und mentalen Hinterlassenschaften der NS-Diktatur vor Augen tritt.

Die zweite Hälfte des Jahrhunderts war wiederum geteilt, wenngleich auf andere Weise, mit der Folge, dass die Menschen im östlichen Teil Deutschlands erst am Ende des Jahrhunderts Gelegenheit bekamen, an der Freiheit und dem Wohlstand der Westdeutschen teilzuhaben. Den Menschen im Westen erging es nach 1945 viel besser als jenen im Osten, wenngleich nicht aus eigenem Verdienst, sondern durch die Launen des Schicksals und der Besatzungsmächte; und bald schien es, als hätten die Deutschen im Osten die Folgen des Krieges alleine zu tragen. Dabei war die Geschichte der DDR nicht weniger, sondern eher noch stärker auf das Jahr 1945 bezogen als jene der Bundesrepublik – als Produkt der Besatzungspolitik der sowjetischen Siegermacht, aber auch als Reaktion der deutschen Kommunisten auf Faschismus und Krieg. Die hier vorliegende Darstellung ist von einer vergleichenden Geschichte der beiden deutschen Staaten weit entfernt. Aber es ist ganz unvermeidlich, dass die Bezüge, Verflechtungen, Antagonismen beider Staaten hier ebenso eine Rolle spielen wie Unterschiede und Ähnlichkeiten.

Dieser erste Argumentationsbogen, dem dieses Buch folgt, besitzt ohne Zweifel eine exklusiv deutsche Signatur. Die deutsche Geschichte in diesem Jahrhundert unterscheidet sich von der Geschichte aller anderen Länder, und sie geht nicht in der europäischen Geschichte auf. Sie ist gleichwohl auch eine europäische Geschichte, und daher steht der zweite Argumentationsbogen dieses Buches zu dem ersten in Widerspruch, weil er die Zäsur des Jahres 1945 überwölbt.

Er bezieht sich auf die Durchsetzung der Industriegesellschaft in den beiden Jahrzehnten vor dem Ersten Weltkrieg und die Auswirkungen dieser fundamentalen Umwälzung auf die Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur und namentlich auf die Politik in Deutschland im 20. Jahrhundert. Anders als in den Jahrzehnten zuvor waren die der Industrialisierung innewohnenden Tendenzen seit der Jahrhundertwende nämlich nicht mehr auf spezifische Gruppen und wenige Regionen begrenzt, sondern verwandelten das Leben nahezu aller Menschen – und zwar innerhalb einer Generationenspanne und so grundlegend wie nie zuvor in der Geschichte.

Intensität und Dynamik dieser Veränderungen stellten die Zeitgenossen vor außerordentliche Herausforderungen. Die in den Folgejahrzehnten festzustellenden politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Bewegungen, die mit großer Radikalität auftraten, sind vor allem als Versuche der Reaktion, der Antwort auf diese Herausforderungen zu verstehen, die zum einen als nie gekannter Fortschritt, zugleich aber als tiefe, existentielle Krise der bürgerlichen Gesellschaft empfunden wurden. Die Suche nach einem Ordnungsmodell von Politik und Gesellschaft, das auf diese rasenden Veränderungen reagierte und sowohl Sicherheit wie Dynamik versprach, Gleichheit wie Wachstum, prägte die folgenden Jahrzehnte.

Dabei verlor das liberalkapitalistische Ordnungsmodell in Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg, der Inflation und besonders nach der Weltwirtschaftskrise an Legitimität und Überzeugungskraft und sah sich der Konkurrenz der radikalen Alternativen von links und rechts gegenüber, die gegen Pluralität und Diversität das Prinzip der Einheit und der Dichotomien setzten, in den Kategorien der Klasse oder der Rasse. Die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts kann in weiten Teilen als eine Geschichte dieser Konkurrenz verstanden werden. Dabei verkörperten Nationalsozialismus und Kommunismus keine «antimodernen» Gesellschaftsformationen, sondern andere Entwürfe zur Ordnung der modernen Welt, in der der liberale Dreiklang aus freier Wirtschaft, offener Gesellschaft und wertbezogenem Universalismus auf je spezifische Weise durchbrochen wurde. Beide sind zu verstehen als komprimierte Antworten auf die seit der Jahrhundertwende sich vollziehende Wandlungsdynamik, radikalisiert durch die Erfahrungen des Ersten Weltkriegs und durch die Auseinandersetzungen mit den je konkurrierenden Ordnungsentwürfen.

Durch den Sieg und die überlegene militärische und wirtschaftliche Kraft des Westens, vor allem der USA, wurden die Prinzipien des liberalen, demokratischen Kapitalismus nach dem Zweiten Weltkrieg wieder reaktiviert und entfalteten in Deutschland wie in ganz Europa nach dem Kriege eine Anziehungskraft, wie man sie in den dreißiger Jahren nicht mehr für möglich gehalten hatte. Aber erst als sich in den 1950er Jahren freie Marktwirtschaft und liberales System als stabil und erfolgreich erwiesen, setzte sich die liberale Option tatsächlich durch – als «Soziale Marktwirtschaft» deutlich in Konkurrenz zu der Konzeption des sowjetischen Sozialismus in der DDR und eingebunden in die globale Konfrontation des Kalten Krieges.

Hier bildete sich in Westdeutschland wie in den meisten anderen westeuropäischen Gesellschaften sukzessive ein Modell heraus, das Kapitalismus und Sozialstaat integrierte, liberale Ideen mit immer weiter reichenden Planungskonzepten verband und nationalstaatliche Orientierungen mit der Einbindung in die europäische Integration verband – verstanden als eine Geschichte des Fortschritts, der Eindeutigkeit und der Kohärenz und nach wie vor orientiert auf die Herausforderungen der Industriegesellschaft, wie sie sich im späten 19. Jahrhundert herausgebildet hatte. Ihren Höhepunkt erlebte die klassische Industriegesellschaft in den 1960er Jahren, danach begann sie an Prägekraft zunehmend zu verlieren. Die bis dahin unangefochtene Stellung von Schwerindustrie und industrieller Massenarbeit geriet ins Rutschen, und das Modell des industriellen Fortschritts geriet an seine Grenzen – sowohl im Westen, wo die Bergwerke, Stahlunternehmen und Schiffswerften geschlossen wurden, als auch in der DDR und den anderen Ländern des sowjetischen Imperiums, die in ihrer politischen und gesellschaftlichen Ordnung vollständig auf Schwerindustrie und Massenarbeit orientiert waren und mit der Erosion der klassischen Industriegesellschaft zusammenbrachen. Der liberale Kapitalismus des Westens erwies sich als flexibler und passte sich seit den 1970er Jahren den neuen Bedingungen der nach-schwerindustriellen Zeit an. Hier bildeten sich seither in einem schmerzhaften Transformationsprozess die Ansätze zu einer neuen Formation heraus, die durch Dienstleistungen, die Globalisierung der Wirtschaft und die Rückkehr marktradikaler Modelle gekennzeichnet ist – mit weitgehend unbekanntem Ausgang.

Dieser zweite Argumentationsbogen ermöglicht es, die politisch so vielfach zerfurchten Jahre zwischen 1890 und 1990, die wir als «Hochmoderne» bezeichnen, als historische Einheit zu verstehen und die sehr unterschiedlichen Einzelentwicklungen in der Wirtschaft und der Politik, der Gesellschaft und der Kultur auf einander zu beziehen. Dabei werden auch die Verbindungen zwischen der ersten und der zweiten Hälfte des Jahrhunderts entzifferbar, ohne dass die beiden Weltkriege, die NS-Diktatur, das DDR-Regime oder der Triumph des sozial erneuerten, demokratischen Kapitalismus darin aufgingen.

Schon diese kurze Skizze macht deutlich, dass es sich hierbei um transnationale Prozesse handelt; insofern ist die Konzentration auf die Geschichte Deutschlands durchaus begründungspflichtig. Noch bis vor wenigen Jahren war das anders, weil sich das Interesse der Öffentlichkeit ebenso wie der Zeithistoriker in diesem Land nachgerade selbstverständlich auf die deutsche Zeitgeschichte richtete. Die Abfolge von Kaiserreich, Erstem Weltkrieg, Revolution, Weimarer Demokratie, NS-Dikatatur, Zweitem Weltkrieg, Holocaust, schließlich deutscher Teilung und Wiedervereinigung enthielt eine solche Fülle dramatischer Großereignisse mit derart weitreichenden Folgen (und ungeklärten Zusammenhängen), dass mit der Geschichte des 20. Jahrhunderts in der Regel die deutsche Geschichte gemeint war. Zweifellos ist das europäische Jahrhundert ohne detaillierte Kenntnis der deutschen Geschichte nicht zu verstehen. Und auch wenn man allen historisch-politischen Identitätskonstruktionen mit großem Misstrauen begegnet, noch dazu wenn sie von der Fiktion natürlicher Einheiten ausgehen, bleibt die lebensweltliche und kulturelle Verbindung zu dem Land, in dem man aufgewachsen ist und lebt, und seiner Geschichte bestehen.

Aber die als selbstverständlich eingeforderte Orientierung auf die nationale Geschichte ist ein Anachronismus, auch wenn man die vielfältigen Versuche, der deutschen Geschichte und ihrer Folgen durch die Behauptung europäischer oder universeller Identitäten zu entkommen, als Fluchtversuche erkennen mag. Schon der ständige Bezug auf Kategorien wie Industriegesellschaft, Urbanisierung, Imperialismus, Migration oder Kalter Krieg zeigt, dass die Geschichte dieses Jahrhunderts nicht im Nationalen zu entziffern ist, und das trifft auf Deutschland in zwar spezifischem, aber doch besonders starkem Maße zu.

Das führt zurück zu den beiden die hier vorgelegte Darstellung überspannenden Argumentationsbögen, die auch nahelegen, dass es eine einzige These, auf die sich das deutsche 20. Jahrhundert zusammenfassen ließe, nicht geben kann. Sie würde der Vielfalt, den gegenläufigen Bewegungen, den Unschärfen und vor allem der Kontingenz der hier untersuchten Entwicklungen widersprechen. Aber es gibt einige Leitspuren, die über längere Zeiträume verfolgt werden: Die schon angesprochene Frage nach dem Verhältnis von industrieller Gesellschaft und politischer Ordnung ist eine davon, ebenso die nach dem Aufkommen und Abflauen des deutschen Radikalnationalismus; nach dem Umgang mit der Kultur der Moderne und der Massengesellschaft; nach der Dynamik der Gewalt und des Krieges; nach dem Verhältnis von Eigenem und Fremdem; nach der Konvergenz entwickelter industrieller Gesellschaften. Dabei wird versucht, die verschiedenen Felder der Untersuchung – klassisch: der Politik, der Gesellschaft, der Wirtschaft und der Kultur – miteinander zu integrieren und die Zusammenhänge zwischen diesen Feldern aufzuzeigen. Kultur wird dabei in einem weiten Sinn verstanden, als Reflexion und Verarbeitung gesellschaftlicher Prozesse in der Kunst, der Wissenschaft, der öffentlichen Debatte und in den Lebensweisen.

Die widersprüchliche Vielfalt des 20. Jahrhunderts hat sich übrigens auch bei den Versuchen gezeigt, einen griffigen Titel für dieses Buch zu wählen. Diese Versuche sind allesamt gescheitert, weil sie das 20. Jahrhundert über einen Leisten schlagen müssten. Es gab vielleicht eine Ausnahme: Der Verfasser hätte das Buch im Obertitel gern «Die Jahre, die ihr kennt» genannt, in Anlehnung an ein Buch von Peter Rühmkorf von 1972, in dem er seine Erinnerungen an die sechziger Jahre mit Gedichten und Einfällen aller Art kombinierte. Der Titel ist aber geschützt, zumal das Buch im Jahr 2000 neu aufgelegt worden ist, und zweifellos hätte eine solche Titelübernahme ja auch etwas Ungehöriges. Deswegen heißt das Buch jetzt trocken «Geschichte Deutschlands im 20. Jahrhundert», und das trifft ja genau, worum es geht. «Die Jahre, die ihr kennt» aber hätte das komplizierte Verhältnis der Deutschen zu ihrem 20. Jahrhundert angesprochen – die Zeitgeschichte, die nie vergeht. Zwar ist der Beginn des Zweiten Weltkriegs in dem Jahr des Erscheinens dieses Buches bereits 75 Jahre her, aber wer in die Zeitungen schaut und in die Fernsehprogramme, der wird keinen Tag erleben, an dem nicht dieser Krieg, die Nachkriegsjahre oder die NS-Herrschaft thematisiert würden. Der Erste Weltkrieg begann vor 100 Jahren, und er füllt im Jubiläumsjahr die Titelseiten der Wochenmagazine und vermutlich mehr als hundert neue Bücher. Und auch die mit der Chiffre «1968» bezeichneten Ereignisse sind weit davon entfernt, als vergangen betrachtet zu werden; noch jede westdeutsche Fehlentwicklung wird zuverlässig mit dem Hinweis darauf erklärt. Selbst wer fast nichts oder jedenfalls wenig Zutreffendes über diese Geschichte weiß, hat doch eine Meinung dazu. Die Geschichte Deutschlands im 20. Jahrhundert hat es daher mit einer sehr speziellen Art von Zeitgenossenschaft zu tun, die beinahe unabhängig ist vom Lebensalter und auf die Bezug genommen werden muss, und sei es in kritischer Absicht. Dabei geht es nicht darum, sensationsverdächtige Neuigkeiten vorzustellen. Der Vorteil des historischen Blicks liegt eher darin, aufgrund der Distanz und der Vielzahl der Perspektiven neue Zusammenhänge aufzuschließen und längerfristige Prozesse und Veränderungen der Lebensbedingungen, der politischen Mentalitäten oder kulturellen Orientierungen zu entdecken, die für die Zeit genossen in ihrer Bedeutung oft gar nicht erkennbar waren.

Das Buch ist in fünf Teile gegliedert, mit Einschnitten in den Jahren 1918, 1933, 1945, 1973 und 1990. Die äußere Struktur folgt den politischen Daten, der Argumentationsgang in der Regel nicht. Wie in allen Bänden der Reihe sind in diesen Teilen jeweils Querschnittskapitel eingefügt, die einzelne Jahre oder Zeitabschnitte genauer und jenseits der politischen Abläufe in den Blick nehmen, das trifft hier auf die Jahre 1900, 1926, 1942, 1965 und 1989/90 zu.

Da die Arbeit an dem Manuskript, nach mancherlei Unterbrechungen, viel länger gedauert hat als geplant, war der Autor gezwungen, der Geschichte bzw. der Geschichtsschreibung unentwegt nachzulaufen, weil die eigene Darstellung durch neu erschienene Studien korrigiert, erweitert oder anders akzentuiert werden musste. Das Bonmot von Sisyphus, den man sich als einen glücklichen Menschen vorstellen müsse, hat gewiss niemand geprägt, der eine zeitgeschichtliche Gesamtdarstellung geschrieben hat. In manchen Punkten modifizierte dabei die Arbeit an einer späteren Zeitphase auch die Darstellung einer früheren. Nie zuvor wurde dem Autor die Bedeutung der Rede vom Konstruktionscharakter der Geschichte so deutlich wie hier. Und doch wurde er durch die Quellen und die aus ihnen sprechenden Zeitgenossen immer wieder darauf geworfen, dass ihre, diese Geschichte wirklich stattgefunden hat und dass das Ethos des Historikers darin besteht, der daraus entstehenden Verantwortung gerecht zu werden.

Erster Teil: 1870 bis 1918

1.   Deutschland um 1900: Der Fortschritt und seine Kosten

Im September 1913, zum 25. Thronjubiläum Kaiser Wilhelms II., legte Karl Helfferich, einer der führenden deutschen Nationalökonomen, Mitglied des Vorstands der Deutschen Bank und des Zentralausschusses der Reichsbank, eine Bilanz der wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands vor. Unter dem Titel «Deutschlands Volkswohlstand 1888–1913» schilderte er darin den rasanten Aufstieg der deutschen Wirtschaft: das Wachstum der Industrie, die technischen und wissenschaftlichen Neuerungen, die Ausdehnung von Verkehr, Kommunikation und Handel, den Anstieg der Pro-Kopf-Einkommen und die Verbesserung des Lebensstandards in breiten Bevölkerungsschichten. Helfferich schloss seine nüchterne Darstellung mit einer politischen Einordnung: «In der Ausbildung der wissenschaftlichpraktischen Technik und der alle Kräfte und Mittel wirksam zusammenfassenden wirtschaftlichen Organisation, in der Steigerung der Gütererzeugung und des Verkehrs, in der Erweiterung und Festigung unserer wirtschaftlichen Weltstellung, in der Verbesserung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse und in der Hebung der gesamten Lebenshaltung unserer in gesundem Wachstum fortschreitenden Bevölkerung – in allen diesen Fortschritten hat Deutschland sich auf eine in seiner ganzen Geschichte niemals erreichte Stufe emporgearbeitet und im friedlichen Wettkampf der Nationen den ersten und mächtigsten Mitbewerbern sich gleichwertig erwiesen» – ein Aufstieg, «wie er, zusammengedrängt in eine so kurze Zeitspanne, in der Völkergeschichte kaum seinesgleichen hat». Der Stolz auf diese immense Leistung sei daher ganz legitim, fuhr Helfferich fort, zumal sich die Deutschen zuvor über Jahrzehnte hinweg daran gewöhnt hätten, «beiseite zu stehen und sich vor der Ueberlegenheit anderer in Demut zu beugen.» Die Auswirkungen dieser Haltung seien noch heute zu spüren, denn die Deutschen zeichneten sich einerseits durch einen Mangel an gesundem Selbstbewusstsein, an innerem Gleichgewicht und an Selbstsicherheit aus, andererseits durch Anflüge von «eitler Selbstüberschätzung und flachem Hochmut». Die ebenso erfolgreiche wie rasante Aufwärtsentwicklung Deutschlands und insbesondere «die großen Verschiebungen im inneren Aufbau unseres Volkskörpers – im Verhältnis von Stadt und Land, in der beruflichen und sozialen Gliederung, in den Vermögensverhältnissen» – hätten zu «Spannungszuständen» geführt, durch welche «die Grundlagen der sittlichen und körperlichen Gesundheit grosser Volksteile» bedroht würden: zu «Klassenkampf und Klassenhass» vor allem, aber auch zu «schlaffem Wohlleben», «Begehrlichkeit und Genusssucht».[1]

Die Gemütslage der deutschen Eliten und erheblicher Teile der deutschen Bevölkerung in den Jahren nach der Jahrhundertwende wird hier treffend abgebildet: auf der einen Seite Stolz auf das Erreichte, der noch wuchs, wenn der grandiose Wirtschaftsaufschwung der vergangenen 25 Jahre mit den Daten der anderen europäischen Länder verglichen wurde, sodass der Aufstieg Deutschlands zu einer der führenden Industrienationen der Welt vor Augen trat. Auf der anderen Seite die Klage über die unerwünschten Begleiterscheinungen der neuen Zeit: soziale Widersprüche, kulturelle Spannungen – und in der Politik wie in der Gesellschaft ein stetes Schwanken zwischen Selbstüberschätzung und Minderwertigkeitsgefühl.

Wirtschaftlicher Aufstieg

Die Zeitspanne, auf die Helfferich zurückblickte, erweist sich auch aus heutiger Sicht als Phase eines historisch unvergleichlichen, über mehr als zwanzig Jahre fast ungebremsten Aufschwungs, durch welchen Deutschland innerhalb einer Generation von einem Agrar- zu einem Industriestaat wurde und sich in Struktur und Gestalt veränderte wie nie zuvor in seiner Geschichte.

Dieses enorme wirtschaftliche Wachstum, die Durchsetzung der Industrieproduktion und der Anstieg der Pro-Kopf-Einkommen waren im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts gesamteuropäische Phänomene. Dabei wiesen einige kleinere europäische Staaten – Belgien, Dänemark, Schweden und die Schweiz – zwischen 1860 und 1910 beim Bruttosozialprodukt die höchsten Zuwächse auf. Unter den größeren Staaten war, welchen Indikator man auch heranzieht, Deutschland immer unter den Ländern mit den höchsten Wachstumsraten und stieg in den beiden Jahrzehnten vor und nach der Jahrhundertwende zu einer der drei weltweit führenden Wirtschaftsnationen neben den USA und Großbritannien auf.

Nun waren diese in der Tat erstaunlichen Leistungszuwächse nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass die führenden Industrienationen in den vorangegangenen Jahren die Märkte für ihre Produkte so enorm ausgeweitet hatten. Technische Verbesserungen beim Warentransport über Land und über Wasser, die Beschleunigung der Kommunikation durch Telegraph und Telefon, die Intensivierung der Handelsbeziehungen zwischen den Industrieländern und zu den kolonisierten Regionen der Welt hatten den wirtschaftlichen Austausch internationalisiert – «globalisiert» sagte man seit den 1980er Jahren, als die weltweite Vernetzung eine weitere Stufe der Intensität und Dichte erreichte. Kennzeichnend für die Entwicklung um 1900 war dabei auch das unablässige Vergleichen der wirtschaftlichen, technischen, wissenschaftlichen und kulturellen Errungenschaften der «fortgeschrittenen» Länder – Ausdruck jenes «friedlichen Wettkampfes» der Nationen, der auch noch den Nachweis höherer Baumdichte oder größerer Eisenbahnwaggons als Ausweis nationaler Überlegenheit verstand.[2]

In Deutschland war es vor allem die rapide Industrialisierung, die Staunen hervorrief. Zwischen 1870 und 1913 versechsfachte sich die industrielle Produktion. Noch in den 1860er Jahren hatte der deutsche Anteil an der Weltindustrieproduktion nur 4,9 Prozent betragen, der britische hingegen fast 20 Prozent. Im Jahre 1913 lag der Anteil bei 14,8 Prozent – höher als der Großbritanniens (13,6 Prozent), allerdings deutlich niedriger als der Anteil der Vereinigten Staaten (32 Prozent), des anderen großen wirtschaftlichen Aufsteigers dieser Jahre. Auch beim Welthandel gehörte Deutschland um 1910 mit Großbritannien und den USA zu den drei führenden Nationen.[3]

Dieser Wachstumsprozess verlief in Deutschland zeitlich, regional und nach Wirtschaftsbereichen sehr unterschiedlich. Kennzeichnend war aber der kurze Zeitraum, in dem sich diese weitreichenden Veränderungen vollzogen. Das verlieh dem hier geschilderten Prozess jene spektakuläre Dramatik, welche schon die Zeitgenossen beeindruckte und die Entwicklung in Deutschland von den gleichzeitig stattfindenden Prozessen in anderen Ländern unterschied, wo sich der Umschlag von der industriellen Revolution in die Hochindustrialisierung oft über längere Zeiträume erstreckte. Noch 1867 war mehr als die Hälfte aller Beschäftigten in Deutschland bzw. dem Deutschen Bund im Agrarbereich tätig gewesen (8,3 Mio., 51,5 Prozent). In der Industrie, im Handwerk und im Handel hatten zu dieser Zeit 4,3 Mio. Menschen (27 Prozent) gearbeitet, konzentriert auf einige Zentren in den Großstädten, in Schlesien und dem Rheinland. Bis 1913 erhöhte sich die Gesamtzahl der Erwerbstätigen erheblich, auch in der Landwirtschaft, wo nun 10,7 Millionen Menschen arbeiteten – sie machten aber nur noch ein gutes Drittel aller Erwerbstätigen aus. Demgegenüber hatte sich die Zahl der Beschäftigten des sekundären Sektors im gleichen Zeitraum fast verdreifacht und lag nun bei 11,7 Millionen, was einem Anteil von 37,8 Prozent entsprach.[4]

Die Entwicklung der Wertschöpfung beschreibt die Veränderung noch sinnfälliger. 1873 hatte sie bei 16,3 Milliarden Mark gelegen, davon war ein Drittel auf Industrie, Handwerk und Bergbau entfallen. Bis zum Jahre 1900 hatte sie sich verdoppelt (33,1 Milliarden Mark), bis 1913 verdreifacht (48,4 Milliarden Mark). Der Anteil von Industrie, Handwerk und Bergbau lag mittlerweile bei 44 Prozent.

Angesichts solcher Zahlen wirkt die Entwicklung im Agrarbereich eher krisenhaft, und vor einem Verfall oder dem gänzlichen Zusammenbruch der Landwirtschaft warnten auch schon zeitgenössische Beobachter – darunter allerdings vorrangig Agrarlobbyisten. Zwei Tendenzen waren hier ausschlaggebend: Zum einen expandierte auch die landwirtschaftliche Produktion, die Wertschöpfung verdoppelte sich zwischen 1875 und 1913, die Zahl der dort Beschäftigten nahm um mehr als ein Viertel zu. Neue Produktionstechniken setzten sich durch, der Einsatz von Kunstdünger etwa oder die Verwendung von Dreschmaschinen; wenngleich die Technisierung der Landwirtschaft in Deutschland deutlich langsamer vor sich ging als etwa in den USA. Produktivität und Hektarerträge steigerten sich, die landwirtschaftliche Produktion wuchs zwischen 1873 und 1912 um 73 Prozent. Und schließlich setzte sich auch in der Landwirtschaft die Orientierung auf den Markt durch, auf den nationalen Markt wie auf den Weltmarkt, was vor allem durch Erschließung der Verkehrswege – Eisenbahnstrecken, Landstraßen, Kanäle – ermöglicht wurde.

Im Verhältnis zur Gesamtwirtschaft und vor allem im Vergleich zum industriellen Sektor aber sank die Bedeutung des Agrarbereichs, der nun seine einstmals dominierende Stellung in der deutschen Wirtschaft innerhalb kurzer Zeit verlor. Der agrarische Anteil an der Gesamtwertschöpfung sank von 37 Prozent (1875) auf 23 Prozent (1913), der Anteil der Beschäftigten, wie gesehen, von mehr als der Hälfte auf ein Drittel. Allerdings lebten auch nach der Jahrhundertwende noch etwa 18 Millionen Menschen von der Landwirtschaft.[5]

In der Industrie bildeten nach wie vor die Kohle-, Eisen- und Stahl industrie, also die Leitsektoren der ersten Industrialisierungsphase, die Grundlage des rapiden industriellen Wachstums. Allein die Steinkohleförderung stieg von 8 Millionen Tonnen im Jahre 1865 auf 114 Millionen Tonnen im Jahre 1913, und die Zahl der Beschäftigten in diesem Sektor von etwa vierzigtausend auf fast eine halbe Million. Die Roheisenproduktion hatte zwischen 1870 und 1874 in Deutschland 1,6 Millionen Tonnen pro Jahr betragen; dreißig Jahre später, zwischen 1900 und 1904, waren es acht Millionen Tonnen und vor Beginn des Krieges 14,8 Millionen Tonnen.[6]

Kennzeichen der Jahrhundertwende waren jedoch bereits die neuen Industrien: der Chemie- und der Elektrobereich, die als Leitsektoren der zweiten Industrialisierungsphase jene außerordentliche Dynamik und Wachstumsintensität bestimmten, die für diese Periode charakteristisch waren. In der Chemiebranche wurde Deutschland schnell zum weltweit führenden Hersteller mit einem Anteil am Weltexport von 28 Prozent, mit 250.000 Beschäftigten (1907) und jährlichen Wachstumsraten von über sechs Prozent. Hier stachen drei Entwicklungen hervor: der Ausbau der Elektrochemie, durch die etwa die Herstellung von Aluminium ermöglicht wurde; die Fabrikation synthetischer Farbstoffe sowie der Aufbau der pharmazeutischen Industrie. Vor allem in den beiden letztgenannten Bereichen waren die deutschen Hersteller, die sich bald zu großen, vertikal integrierten Chemiekonzernen zusammenschlossen, erfolgreich. Zwischen 1900 und dem Ersten Weltkrieg betrug der deutsche Anteil am Weltmarkt im Bereich der Farbenproduktion zwischen 80 und 90 Prozent.

In der elektrotechnischen Industrie boten sich durch die Elektrifizierung der öffentlichen und privaten Beleuchtung, durch Elektromotoren und die Durchsetzung der elektrisch betriebenen Straßenund U-Bahnen außerordentliche Wachstumsfelder. Hier waren mit Siemens und AEG vor allem zwei Großfirmen aktiv, die ihre Hauptwerke in Berlin hatten. Ähnlich wie bei der chemischen Industrie kam dabei der engen Verbindung zwischen Wissenschaft, Technologie und Industrie eine ausschlaggebende Bedeutung zu, sodass neue Erfindungen, etwa im Bereich der Starkstromtechnik, in kurzer Zeit in industrielle Produkte umgesetzt werden konnten. Bereits um 1910 waren alle Großstädte und ein großer Teil der ländlichen Regionen an das Stromnetz angeschlossen. Ein Drittel der elektrotechnischen Weltproduktion entfiel zu dieser Zeit auf die deutschen Firmen. Entsprechend hoch waren die Wachstums raten, die 1890 bei neun Prozent, 1900 bei 16 Prozent lagen.[7]

Die Neuerfindung der Welt

Neben der explosionsartigen Ausdehnung der Industrie war es vor allem die systematische Verbindung von Wissenschaft und Technik, welche diese Epoche kennzeichnete. Die Ergebnisse dieser Verbindung veränderten das Leben und die Wahrnehmung der Zeitgenossen in vordem nicht für möglich gehaltener Weise. Nie zuvor und nie mehr seither hat sich ein wissenschaftliches Weltbild in so kurzer Zeit so stark und mit solchen Auswirkungen gewandelt wie in den drei Jahrzehnten vor dem Ersten Weltkrieg. Dabei standen im Bereich der Chemie die großen Synthesen im Vordergrund – die Indigosynthese (1880), die Synthese des Kautschuks (1909), des Ammoniaks aus Luftstickstoff und Wasserstoff durch Katalysatoren (1908). Auf dieser Grundlage wurden die Kunststoffe entwickelt, die in der Industrie und im Alltagsleben nun ihren Siegeszug antraten. Zugleich gelangen der Durchbruch zur systematischen Pharmazie und damit die Entwicklung der modernen Chemopharmaka. In der Physik waren zunächst die Entfaltung der elektromagnetischen Theorie, die Erschließung der Elektronen, schließlich die Erforschung der Strahlung von großer Bedeutung. Besonders spektakulär war die Entdeckung der X-Strahlen durch Conrad Röntgen, deren Entstehung mit den bisherigen Theorien nicht erklärbar war. Die in diesem Kontext von Max Planck entwickelte Quantentheorie verwies bereits auf die Grenzen der klassischen Mechanik. Hier haben die Fragen nach dem Aufbau und Zerfall des Atoms ihren Ursprung – die Jahrhundertwende war auch die Geburtsstunde der Atomphysik. Im Bereich der Biologie hatten sich schon früh die Theorien Darwins durchgesetzt; naturimmanente und kausale Erklärungsweisen für die Geheimnisse des Lebens verdrängten in ihrem Gefolge Theologie und Metaphysik. Zellforschung und Evolutionstheorie mündeten in die neu entstehende Genetik. Biochemie und Verhaltensforschung kamen auf und revolutionierten die herkömmlichen Vorstellungen vom Leben und vom Menschen.[8]

Als die sensationellsten Veränderungen jedoch wurden im Publikum die neuen Möglichkeiten der Medizin empfunden, die ja auch die unmittelbarsten Auswirkungen auf das Leben der Zeitgenossen besaßen. Grundlage dieser revolutionären Entwicklung war die Durchsetzung des naturwissenschaftlichen Denkens in der Medizin: Wenn Krankheiten auf physikalische und chemische Veränderungen zurückzuführen waren, dann mussten diese mit adäquaten naturwissenschaftlichen Methoden nachweisbar sein. Davon ausgehend differenzierte sich die Medizin in die einzelnen Sparten, und der hier begonnene Aufbau einer systematischen Medizin zeitigte bald überragende Erfolge. So wurden im Bereich der Physiologie und Zellforschung Hormone, Vitamine und Blutgruppen klassifizierbar. Durch die Entdeckung der Mikroorganismen konnten nun auch die Erreger zahlreicher Krankheiten identifiziert und mithilfe von Antistoffen erfolgreich bekämpft werden. Mit der Entdeckung der Erreger des Milzbrandes, der Tuberkulose und der Cholera setzte seit den siebziger und achtziger Jahren der Siegeszug gegen die großen Volkskrankheiten ein, später folgten diejenigen der Gonorrhöe, Typhus, Diphtherie, Lungenentzündung und Syphilis. Und schließlich wurden mit der Verbesserung der Anästhesie bis dahin undenkbare Operationen möglich; Blinddarm, Niere, Gallenblase waren nun operativ entfernbar.

Auch der enorme Aufschwung der Wissenschaften war ein Phänomen aller Industriestaaten. Die Wissenschaftler in Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Italien und den USA waren untereinander eng verbunden, und die für die Zeitgenossen schier unfassbaren Erfolge der naturwissenschaftlichen und medizinischen Forschung jener Jahre verdankten sich vor allem dieser internationalen Kooperation. Gleichwohl wurden auch sie nationalistisch interpretiert: als Ausweis der Tüchtigkeit nicht nur der Wissenschaftler, sondern der Nationen, denen sie angehörten. Das galt auch und besonders für Deutschland, und in der Tat verlief diese Entwicklung hier besonders intensiv und geradezu dramatisch. Von den 556 in den Jahren 1860 bis 1910 gezählten bedeutenden wissenschaftlichen Entdeckungen in den medizinischen Fächern wurde nahezu die Hälfte (249) deutschen Wissenschaftlern zugeschrieben. Im Bereich der Physik war der Anteil etwa ebenso hoch, was sich bald auch in der Zahl der Nobelpreise niederschlug – auch diese Ausdruck und Motor des Wettbewerbs der Industrienationen um Prestige, Einfluss und Marktmacht.[9]

Die Gründe für diese erstaunlichen deutschen Erfolge im Bereich der Wissenschaften waren vor allem im Bildungs- und Universitätssystem zu suchen, das bereits seit Mitte des 19. Jahrhunderts systematisch mit dem Ziel ausgebaut worden war, die wirtschaftliche Rückständigkeit der deutschen Länder insbesondere gegenüber Großbritannien auszugleichen. Seit der Reichsgründung und dann noch einmal verstärkt seit der Jahrhundertwende waren diese Anstrengungen weiter intensiviert worden. Zwischen 1873 und 1914 stiegen die Ausgaben aller Bundesstaaten für die Universitäten um fast 500 Prozent. Die Zahl der höheren Schüler verdoppelte sich in dieser Zeitspanne; diejenige der Studenten verfünffachte sich.

Grundprinzip der deutschen Universitäten war der Primat der Forschung. Die Forschungsleistung entschied über die Karrieren der Wissenschaftler, und dabei stand die Grundlagenforschung im Vordergrund. Technische Nutzanwendungen, so stellte sich heraus, waren nicht wirklich planbar, sondern ergaben sich eher als Nebeneffekte der freien, nicht auf Anwendung bezogenen Forschung. Diese Ausrichtung galt als Fundament der weltweit führenden Position des deutschen Universitätssystems, an dem sich die amerikanischen ebenso wie die russischen Universitätsgründer orientierten. Zu den Universitäten traten seit den 1880er Jahren die Technischen Hochschulen hinzu, an denen die in besonders großer Zahl benötigten technischen Experten ausgebildet wurden, vor allem in Bereichen wie Bergbau, Maschinenbau, Elektrotechnik, Bauingenieurswesen. Dieser Zuwachs an wissenschaftlich ausgebildeten Fachleuten wirkte sich insbesondere in den neuen Leitsektoren Chemie und Elektrotechnik aus und bildete die Basis der stark intensivierten produktorientierten Industrieforschung. Als dritte Säule schließlich wurden in den Jahren um 1900 in enger Kooperation von Wissenschaft, Wirtschaft und Staat die ersten Großforschungseinrichtungen gegründet, die dann vor allem als «Kaiser-Wilhelm-Institute» mit gewaltigen Summen zu Spezialeinrichtungen für besonders zukunftsträchtige Forschungsfelder ausgebaut wurden.[10]

Solche wissenschaftlichen Erfolge schlugen sich vor allem in technischen Innovationen nieder, die das Alltagsleben auf tiefgreifende und zum Teil verblüffende Weise veränderten. Das galt besonders für die rasche Verbreitung des elektrischen Lichts, das seit Einführung der Metallfadenlampe aus Wolfram preisgünstig und relativ gefahrlos zu benutzen war. Kaum etwas hat die Wahrnehmung des Lebens in den Städten so sehr verändert wie die helle Beleuchtung von Straßen, Plätzen und Häusern bei Nacht. Damit einher ging die Durchsetzung des Elektromotors als Voraussetzung für die Produktion von elektrischen Haushaltsgeräten ebenso wie für die elektrischen Straßenbahnen, die sich in Deutschland nun rasch auszubreiten begannen. Bereits um 1900 gab es hier etwa 3000 km elektrischer Straßenbahnstrecken – so viel wie in allen anderen europäischen Ländern zusammen, wie sogleich triumphierend berechnet wurde. Mit den ebenfalls in diesen Jahren entwickelten Verbrennungsmotoren begann zudem die Erfolgsgeschichte des Automobils – wenngleich nicht in Deutschland. Zwar waren funktionstüchtige Prototypen zuerst hier entwickelt worden, von Benz, Otto und Daimler, aber es gab in Deutschland gar keinen aufnahmefähigen Markt für diese Erfindung. Bis in die frühen 1950er Jahre blieb Autofahren hier das Privileg der begüterten Oberschichten. In den USA hingegen fuhren im Jahre 1913 bereits mehr als 1,2 Millionen Kraftfahrzeuge, in Großbritannien 250.000 – in Deutschland nur 70.000.

Zum Sinnbild der Jahrhundertwende wurde beim Individualverkehr eher das Fahrrad, das nun einen wahren Boom erlebte, zum Massenverkehrsmittel aufstieg und auch die erste Phase des modernen Massensports bestimmte. Eine ähnlich rasante Karriere erlebte in dieser Zeit die Kommunikations- und Bürotechnik: Schreibmaschine und Telefon wurden nach den privaten Unternehmen nun auch in der staatlichen Bürokratie und im Privathaushalt gebräuchlich. Bereits um 1895 erreichte Deutschland die Zahl von 100.000 Telefonanschlüssen, 1904 waren es mehr als eine halbe Million, der größte Teil davon in Berlin; bis 1915 stieg die Zahl der Anschlüsse auf 220 pro 1000 Einwohner. Und schließlich wurde auch die Unterhaltung revolutioniert: Mit der Verbesserung der Fotografietechnik entstanden erste bewegte Bilder; ihre öffentliche Vorführung wanderte vom Jahrmarkt in feste Häuser, «Lichtspieltheater», und zog bald die Massen in ihren Bann. Im Jahre 1914 gab es bereits etwa 2500 Kinos in Deutschland.[11]

Gesellschaftliche Wandlungsdynamik

Mit den wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und technischen Veränderungen gingen rapide gesellschaftliche Wandlungsprozesse einher. Räumliche Mobilität, Wanderungsbewegungen prägten das Bild Deutschlands um die Jahrhundertwende wie nie zuvor. Im Jahre 1907 lebte nur noch etwa die Hälfte der Deutschen in dem Ort, in dem sie geboren waren – alle anderen hatten mindestens einmal den Wohnort gewechselt, die Arbeiterbevölkerung viel häufiger. Ausgangspunkt dieser Entwicklung war zunächst die gewaltige Bevölkerungszunahme, die bereits seit der Jahrhundertmitte feststellbar war und sich seit den 1870er Jahren beschleunigte. Zwischen 1871 und 1910 wuchs die Zahl der Deutschen um mehr als die Hälfte – um 56 Prozent von 41 auf 64 Millionen. Das lag etwas über dem europäischen Durchschnitt von ca. 45 Prozent. Die Einwohnerzahl Frankreichs hingegen vergrößerte sich in der gleichen Zeit nur um 6 Prozent – was dort als ein Zeichen von Schwäche und Degeneration interpretiert wurde.

Der große Bevölkerungszuwachs hatte seine Ursachen bis in die 1890er Jahre vor allem im Rückgang der Säuglingssterblichkeit, seither aber hauptsächlich im verstärkten Rückgang der allgemeinen Sterblichkeitsraten – Ausdruck verbesserter Lebensbedingungen und ärztlicher Versorgung. In der ersten Industrialisierungsphase seit der Jahrhundertmitte hatte das Wachstum der Bevölkerung zur Verschlechterung der Lebensverhältnisse geführt, weil keine entsprechenden Arbeitsplätze vorhanden waren, insbesondere auf dem Lande. Daraufhin hatten die großen Auswanderungswellen eingesetzt. Noch zwischen 1880 und 1895 verließen fast zwei Millionen Deutsche das Land, die meisten mit dem Ziel Nordamerika. Seither aber war durch die rasante wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland ein erheblicher Bedarf an Arbeitskräften entstanden, vor allem in den neu entstehenden Industrieagglomerationen in Berlin, Schlesien und Sachsen und im Ruhrgebiet. Nun wurden die Auswanderungsströme umgelenkt und verstärkten die schon seit den 1870er Jahren manifeste Binnenwanderung. Die verlief in der Regel von Ost nach West, vom Land in die Stadt, aus den agrarischen in die industriellen Regionen – angetrieben von der Not und Unterbeschäftigung auf dem Lande, an gelockt von den Arbeitsplätzen in der Industrie mit besseren Löhnen, größerer Arbeitsplatzsicherheit und – häufig als erstes Motiv genannt – der größeren individuellen Freiheit in der Stadt.

Die Mehrheit der Wandernden bestand aus jungen, unverheirateten Männern. Viele von ihnen folgten den Werbekommandos der großen Firmen, der Zechen vor allem, die ihnen in den Industrieregionen Unterkunft und Arbeit versprachen. Dort angekommen wurden die meisten aber nicht sofort sesshaft, sondern wechselten häufig Arbeitsstelle und Aufenthaltsort – rechnerisch zog jeder Deutsche, der in stadtnahen Gebieten lebte, viermal pro Jahr um. Viele wechselten bei schlechter Konjunkturlage auch wieder zurück aufs Land und kehrten abermals in die Stadt zurück, wenn es dort Arbeit gab.[12]

Die enormen Wanderungsbewegungen waren auch der wichtigste Auslösefaktor der Urbanisierung. Das bezog sich zum einen auf den Zuwachs der Stadtbevölkerung, der bereits seit den 1860er Jahren und dann verstärkt seit den 1890er Jahren festzustellen war. Besonders die Bergbau- und Schwerindustriestädte expandierten. Die Einwohnerzahl von Duisburg nahm zwischen 1875 und 1910 von 37.000 auf 229.000 zu, diejenige von Essen von 54.000 auf 294.000; von Leipzig von 127.000 auf 589.000. Am stärksten wuchs – in realen Zahlen – Berlin: von 966.000 auf über zwei Millionen; prozentual die benachbarten und bald eingemeindeten Vorstädte wie Schöneberg oder Charlottenburg, dessen Einwohnerzahl etwa von 25.000 auf 305.000 sprang. 1871 hatte es nur acht Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern gegeben, in ihnen lebten insgesamt knapp zwei Millionen Menschen. 1920 gab es 48 solcher Großstädte mit etwa 13 Millionen Einwohnern, einem Fünftel der Gesamtbevölkerung. Freilich lebte auch im Jahre 1910 noch etwa die Hälfte der deutschen Bevölkerung in Landgemeinden oder Kleinstädten. Ländliches und kleinstädtisches Milieu prägten das Bild des Deutschen Reiches nach wie vor – aber eben nicht mehr vornehmlich, sondern neben den großen Industriestädten.[13]

Mit «Urbanisierung» ist zum anderen aber auch die Durchsetzung jenes neuen großstädtischen Lebensstils gemeint, der sich vom traditionellen Leben in den Kleinstädten und Dörfern radikal unterschied. Die Großstadt wurde zum Signum der Epoche. In den großen Städten bildete sich das soziale Profil der deutschen Gesellschaft neu heraus. Nicht mehr die durch die ständische Tradition legitimierten Gruppen wie der Adel, die Geistlichkeit, der «Bürgerstand» prägten das Gesicht der städtischen Gesellschaft, sondern die durch ihre Stellung in der kapitalistischen Marktgesellschaft definierten Klassen. Nach ihnen bestimmte sich auch weitgehend die soziale Hierarchie, wie sie sich in den Städten um die Jahrhundertwende darbot.

An der Spitze stand die kleine Gruppe des reichen Großbürgertums, zu ihm gehörten nicht mehr als etwa ein- bis zweihunderttausend Personen. Unter dieser schmalen Spitze dann das eigentliche Wirtschaftsbürgertum aus Unternehmern in Industrie, Handel und Handwerk, das etwa drei bis vier Prozent der Bevölkerung ausmachte. Darunter das Bildungsbürgertum, dem um die Jahrhundertwende nur etwa ein Prozent der Bevölkerung angehörte. Es wuchs vor allem durch die Ausweitung akademischer Professionen im Staatsdienst: in der Bürokratie, im Rechts- und Gesundheitswesen und in den Bildungsseinrichtungen. Zugleich nahm die Zahl der Beschäftigten mit akademischer Ausbildung aber auch im industriellen Bereich stark zu, etwa Ingenieure, Chemiker, Architekten. Viel uneinheitlicher war der Mittelstand, das sogenannte «Kleinbürgertum»: Darunter wurde nicht nur der «alte» Mittelstand gezählt – Kleinhändler, Handwerker, mittlere Beamte und Offiziere –, sondern auch das schnell wachsende Heer der Angestellten im Industrie- und Dienstleistungsbereich, der «neue» Mittelstand. Zusammen machten diese als «Bürgertum» verstandenen Gruppen etwa acht bis zehn Prozent der Bevölkerung aus, knapp fünf Millionen Menschen.

Die sozialen Differenzen und symbolischen Distanzen zwischen diesen verschiedenen Gruppen des Bürgertums waren jedoch immens. Zwischen einem der neuen superreichen Großunternehmer wie Krupp, Thyssen oder von Stumm-Halberg und einem Handwerksmeister, einem städtischen Amtsleiter oder einem Gymnasialprofessor lagen Welten – auch im gesellschaftlichen Komment, vom Heiratsverhalten bis zum Umgang in den geselligen Vereinen. Und doch gab es im gemeinsamen Bezug auf bürgerliche Kultur, in der Hochschätzung der neuhumanistischen Bildung und in den Normen bürgerlicher Moral ein alle Gruppen umspannendes und einigendes Band, das es erlaubt, von diesen Gruppen insgesamt als dem Bürgertum zu sprechen.[14]

Auch die zweite marktdefinierte Klasse, die Arbeiterschaft, war eine äußerst heterogene Gruppe. Nimmt man die engere Gruppe der in Gewerbe, Handel und Verkehr unselbstständig beschäftigten Arbeiter, so kommt man 1882 auf 24, 1907 auf etwa 33 Prozent der Bevölkerung. Fasst man auch Landarbeiter, Heimarbeiter, Dienstboten, also die vorindustriellen Unterschichten, darunter, so kommt man für 1907 auf etwa 50 Prozent. Nimmt man hingegen aus der preußischen Einkommensstatistik jene, die unterhalb der Armutsgrenze von 900 Mark Jahreseinkommen lagen, so zählt man fast zwei Drittel der Gesellschaft. Auf diese Größenordnung stößt man auch, wenn man den Anteil der Lohnarbeiter an der Gesamtzahl der Erwerbstätigen misst, der von 56 Prozent im Jahre 1875 auf 76 Prozent im Jahre 1907 stieg.

Auch wer die engste Definition zur Grundlage nimmt, hat es nicht mit einer sozial homogenen Einheit zu tun, zu sehr unterschieden sich die einzelnen Arbeitergruppen voneinander. Das betraf zum einen die regionale Herkunft – die Alteingesessenen und die Zuwanderer aus dem Osten waren durch sehr verschiedene Vorerfahrungen und Einstellungen geprägt. Zum anderen trennte die soziale Herkunft – die meisten Arbeiter waren Kinder von Angehörigen der Unterschichten. Aber auch immer mehr Kinder von Handwerkern, Bauern oder kleinen Selbstständigen wurden Arbeiter. Die «Proletarisierung» des unteren Mittelstands war ein ebenso verbreitetes wie besorgt diskutiertes Phänomen. Besonders die verschiedenen Ausbildungsgrade erzeugten große Unterschiede zwischen den einzelnen Arbeitergruppen. Zwar war der Begriff des Facharbeiters nicht exakt bestimmbar, aber die sozialen Bedingungen, die ein gelernter Metallarbeiter vorfand, waren doch erheblich besser als die eines angelernten «Hilfsarbeiters», der zudem bei konjunkturellen Krisen als Erster entlassen und beim nächsten Mal erneut nur kurzfristig beschäftigt wurde.

Erheblich waren auch die Unterschiede zwischen Arbeitern in Groß- und in Kleinbetrieben; vor allem aber die zwischen männlichen und weiblichen sowie zwischen jungen und alten Arbeitern. Am besten bezahlt und sozial am besten gestellt waren junge männliche Arbeiter; Altersarmut blieb ein verbreitetes Schicksal in der Arbeiterschaft. 1907 waren zwischen 15 und 20 Prozent der erwerbstätigen Arbeiter weiblich, mit allerdings stark variierenden Anteilen in den verschiedenen Industriezweigen. Die Frauen waren meist ungelernt oder angelernt und verdienten deutlich weniger als Männer in gleicher Stellung.

Aber trotz solcher erheblicher Unterschiede und Differenzierungen überwogen doch die Gemeinsamkeiten: Die Arbeitszeiten waren lang, die Arbeit in der Regel körperlich anstrengend, schmutzig und gefährlich, die Wohnsituation in den engen Quartieren der großen Städte bedrückend. Ein Verlust des Arbeitsplatzes bedeutete die Verarmung der ganzen Familie. Arbeitsunfähigkeit wegen Unfall oder Krankheiten war trotz der schrittweise eingeführten Sozialversicherungssysteme bis ins 20. Jahrhundert hinein in der Arbeiterschaft ein ebenso gefürchtetes wie reales und existenzbedrohendes Risiko.

Auch die Durchsetzung der Lohnarbeit trug zur Vereinheitlichung der Arbeiterschaft bei. Die Teilentlohnung mit Naturalien, die es auf dem Lande noch lange gab, verlor nun rasch an Bedeutung. Über längere Distanzen hin betrachtet begann sich die Situation der Arbeiter bei den Einkommen zu verbessern: Die nominalen durchschnittlichen Jahreslöhne stiegen von 506 Mark (1870) über 711 Mark (1890) auf 1163 Mark (1913) – wenn auch hier wiederum die Unterschiede in den einzelnen Branchen groß waren. Auch die Reallöhne stiegen – zwischen 1871 und 1890 um 50 Prozent, bis 1913 um 90 Prozent. Das waren deutliche Zuwächse, aber sie blieben doch auch ebenso deutlich unter denen der Arbeiter in Frankreich, Großbritannien und den USA.

Insgesamt wurde auf diese Weise die größte Not der Arbeiterbevölkerung gelindert, und vor allem schien die längerfristige Perspektive auf eine noch deutlichere Verbesserung hinzuweisen: 1892 bzw. 1895 hatten in Preußen und Sachsen drei Viertel der besteuerungsfähigen Staatsbürger unterhalb der Grenze von 900 bzw. 950 Mark Jahreseinkommen und also in ärmlichen Verhältnissen gelebt; 1912 nur noch gut die Hälfte.[15] Aber das bedeutete eben auch, dass mindestens jeder Zweite nach wie vor in Armut lebte.

Die Differenz zwischen Arm und Reich in Deutschland vergrößerte sich in den Jahren der Hochindustrialisierung erheblich. 1854 war in Preußen ein Fünftel des Gesamteinkommens auf die reichsten fünf Prozent der Bevölkerung entfallen; 1873 war es ein Viertel, 1913 ein Drittel. Demgegenüber sank der Einkommensanteil der ärmsten 25 Prozent der Bevölkerung im gleichen Zeitraum von acht auf sieben Prozent. Das waren im internationalen Vergleich zwar durchaus keine außergewöhnlichen Zahlen – in Großbritannien hielten die fünf Prozent Spitzenverdiener fast die Hälfte des Gesamteinkommens. In Deutschland war es aber vor allem die rasche Ausdehnung der Spitzeneinkommen und der Einkommensunterschiede, welche die Aufmerksamkeit auf sich zog.[16] Dass sich die Differenz zwischen Arm und Reich und damit die soziale Spaltung der Gesellschaft unaufhaltsam zu vergrößern schien, war eine der größten Besorgnisse dieser Jahre in Deutschland. In der Kritik an der «sozialen Zerreißung des Volkes» durch den modernen Kapitalismus trafen sich Konservative und Sozialisten, wenngleich mit ganz unterschiedlichen Zielvorstellungen.

Von den sich in den Städten herausbildenden Sozialstrukturen unterschieden sich diejenigen auf dem Lande noch bis in die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts hinein sehr deutlich. Trotz regionaler Abweichungen herrschte hier nahezu überall eine Dreiteilung zwischen Großgrundbesitzern, Bauern und Landarbeitern vor. Der in den wirtschaftlich rückständigen Gebieten im Nordosten Deutschlands besonders verbreitete große Gutsbesitz war zu einem Teil aus den Rittergütern in adeligem Besitz hervorgegangen. Die damit traditionell verbundenen rechtlichen und sozialen Privilegien waren zwar seit den preußischen Reformen sukzessive abgebaut worden, in manchen Bereichen aber hielten sie sich trotz der Durchsetzung der bürgerlichen Rechtsgleichheit noch bis ins 20. Jahrhundert hinein – im Steuersystem, im Rechtswesen, in der ländlichen Selbstverwaltung sowie im Verhältnis zu den Tagelöhnern, Mägden und Knechten. Die ländlichen Regionen, vor allem östlich der Elbe, blieben eine Domäne gutsherrlicher Macht. Das war nicht gleichbedeutend mit der Macht des Adels: Schon in den 1860er Jahren waren eine Mehrheit, um 1880 gar zwei Drittel der Rittergüter in bürgerlicher Hand.

Die schwierigen Anpassungskrisen der Landwirtschaft, aber auch Misswirtschaft und Luxuskonsum der adeligen Gutsbesitzer hatten seit den 1870er Jahren zu einer Überschuldung vieler Güter und zu ihrem Verkauf geführt, vielfach an reich gewordene Bürgerliche. Um dem wirtschaftlichen Ruin zu entgehen, passten sich viele, auch adelige, Gutsbesitzer nun stärker dem modernen, kapitalistischen Wirtschaftsprinzip an und verwandelten sich in Agrarunternehmer; das war allerdings ein sehr langfristiger Prozess. Zugleich aber wurde der Lebensstil, übrigens auch ein Teil der Privilegien der «Junker», von den neuen bürgerlichen Gutsbesitzern übernommen oder imitiert. Viele versuchten auch, selbst einen Adelstitel zu erhalten – eine in vielen westeuropäischen Staaten zu dieser Zeit zu beobachtende Entwicklung, die vom deutschen Adel mit sich versteifender sozialer Abschließung gegenüber den neureichen Aufsteigern beantwortet wurde. Die Zahl der Neu-Nobilitierungen blieb hier daher vergleichsweise gering.

Obwohl sich das gesamtwirtschaftliche Gewicht der Landwirtschaft verringerte, blieb die soziale Sonderstellung des Adels bestehen. Als Gutsbesitzer blieben Adelige die bestimmenden Figuren auf dem Lande, oftmals in Verbindung mit der an Einfluss stetig gewinnenden regionalen Staatsbürokratie, den Landräten. Vor allem aber waren Adelige in den Spitzen der Ministerialverwaltung weit überrepräsentiert, ebenso wie im diplomatischen Dienst und der Armeeführung, wo die Generalität nahezu ausschließlich aus Adeligen bestand. Zu Beginn des neuen Jahrhunderts waren Sozialprestige und politischer Einfluss des Adels paradoxerweise höher, als sie es zu Beginn der Industrialisierungsepoche gewesen waren.[17]

Um die Jahrhundertwende zählte man in Deutschland insgesamt etwa 5,5 Millionen ländliche Eigentümer – mit ihren Familien wohl mehr als zehn Millionen Menschen. Weniger als 0,5 Prozent davon galten als Großgrundbesitzer; alle anderen waren Bauern. Allerdings gab es nur etwa 250.000 Großbauern mit zwanzig bis hundert Hektar Land, während die Zahl der Mittelbauern mit Höfen bis zwanzig Hektar auf etwa eine Million geschätzt wurde. Diese beiden Gruppen dominierten die soziale Hierarchie des Dorfes und unterschieden sich stark von den mehr als vier Millionen Klein- und Kleinstbauern («Parzellisten»), die von dem Ertrag ihres Landbesitzes nicht oder nur schlecht leben konnten und deswegen in der Mehrheit nur Nebenerwerbslandwirte waren und als Tagelöhner auf Guts- und Bauernhöfen oder bereits in der nahen Stadt ihr Geld verdienten.[18]

Unter den ländlichen Eigentümern und ihren Familien standen die Landarbeiter. Sie zählten mit ihren Familien etwa sechs Millionen Menschen und lebten durchweg in dürftigen, ja ärmlichen Verhältnissen. Ein Teil von ihnen stand auch bei Beginn des neuen Jahrhunderts noch in Abhängigkeit vom Gutsherren, wenngleich dieser «halbfreie» Status als Insten, Kätner oder Häusler selbst im hinteren Ostelbien immer seltener wurde. Die meisten waren Tagelöhner, mithin formell freie Lohnarbeiter, obwohl sich das Prinzip der marktbezogenen Lohnarbeit hier erst allmählich durchsetzte. Daneben gab es aber auch weiterhin das Gesinde, also Mägde und Knechte, die anders als die Tagelöhner als Dauerarbeitskräfte auf Gütern und Höfen beschäftigt waren. Die zunehmend als bedrückend empfundene Abhängigkeit vom Bauern oder vom Gutsherrn sowie schlechte Arbeits- und Lebensbedingungen waren es vor allem, welche eine Abwanderung in die Stadt und auf industrielle Arbeitsplätze für das Landproletariat und die Kleinstbauern so verlockend machten.

Stadt und Land begannen sich nun allmählich zu verzahnen – Marktbeziehungen, staatliche Verwaltung, Eisenbahn, Steuern, Militärund Schulpflicht waren hierbei die wichtigsten Faktoren. Dennoch blieb das Dorf bis ins 20. Jahrhundert hinein eine eigene Lebenswelt mit scharfen und schier unübersteigbaren sozialen Hierarchien, geringen Aufstiegschancen, hoher Sozialkontrolle und einer durch traditionelle Normen geprägten Sozialkultur.[19]

Betrachtet man die Sozialstruktur des Wilhelminischen Deutschland insgesamt, so sehen wir eine gespaltene Gesellschaft: auf der einen Seite eine sich rapide ausdehnende kapitalistische Klassengesellschaft – städtisch, industriell, geprägt durch enormes Wachstum und eine hohe Veränderungsintensität in allen Lebensbereichen. Auf der anderen Seite eine Agrargesellschaft, die von der industriegesellschaftlichen Dynamik ebenfalls und in zunehmendem Maße beeinflusst wurde, aber doch noch deutlich durch überkommene ständische Strukturen und durch einen Überhang traditioneller Normen gekennzeichnet blieb, welche auch die Wahrnehmung des Neuen formten. So existierte beides gleichzeitig und überlagerte sich: einerseits schroffe Klassengegensätze und soziale Ungleichheit, wie sie für Industriegesellschaften typisch waren, andererseits ständische Differenzierungen mit ausgeprägten Privilegien für Adel, Militär, Beamten und Landbesitzer.

Das waren, betrachtet man es im europäischen Vergleich, keine deutschen Besonderheiten. Die Gleichzeitigkeit von traditionalen und modernen Formationen ist in dieser langen Übergangsphase von vorwiegend agrarischen zu vorwiegend industriell bestimmten Gesellschaften eher die Normalität als die Ausnahme. Die stilbildende Dominanz adeliger Lebensführung in den bürgerlichen Oberschichten, das Weiterwirken ländlicher Normen und Traditionen, die beharrliche Autonomie ländlicher Lebensweisen finden wir in diesen Jahrzehnten in anderen sich industrialisierenden Ländern Europas ebenso wie im Süden der USA.

Als deutlichste Besonderheit der deutschen Entwicklung gerät daher immer wieder die enorme Geschwindigkeit der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Veränderungen in den Jahrzehnten um die Jahrhundertwende in den Blick. Die Reibungsflächen zwischen traditionalen und modernen Orientierungen waren hier größer, die Konfliktpotentiale vielfältiger, die Veränderungserfahrungen intensiver.[20]

Fortschrittsbegeisterung und Orientierungskrise

Symbol dieser forcierten Veränderungsdynamik war die moderne Großstadt, und für die moderne Großstadt stand Berlin. «Es ist eine neue Stadt, die neueste, die ich je gesehen habe», schrieb 1892 ein Besucher aus Amerika, Mark Twain. «Chicago nähme sich dagegen ehrwürdig aus, denn es gibt viele altaussehende Bezirke in Chicago, in Berlin jedoch nicht viele. Die Hauptmasse der Stadt macht den Eindruck, als sei sie vorige Woche erbaut worden.»[21] Die Bauwut in Berlin um die Jahrhundertwende beeindruckte die Zeitgenossen sehr – ganze Stadtteile entstanden innerhalb weniger Jahre, das Verkehrsaufkommen vervielfachte sich, atemloses Tempo bestimmte das Leben. Entsprechend verwirrt reagierten die Besucher, noch mehr aber die Neuhinzugezogenen, die vom Lande in die Stadt kamen. «Was machten wir uns einen Begriff von Berlin!», schrieb der Landarbeiter Franz Rehbein über seine erste Reise mit der Bahn aus Pommern in die Reichshauptstadt. «Wahre Wunderdinge hatte man uns drüber erzählt, von seiner Größe, seinen himmelhohen Häusern und der märchenhaften Beleuchtung. Die Zahl der Stationslichter mehrte sich jetzt zusehends. Abwechselnd steckten wir die Köpfe aus den Wagenfenstern und blickten nach vorwärts dem hauptstädtischen Lichtmeer entgegen. Ausrufe des Staunens und der Überraschung: So viel Lichter gab’s wohl in ganz Hinterpommern nicht, als wie uns hier im Fluge entgegenleuchteten.»[22] Ähnlich ging es dem Bäckergesellen Jessaia Gronach, als er im Jahre 1906 aus Galizien zum ersten Mal nach Berlin kam: «Hier kam ich nicht in eine Stadt. Hier kam eine Stadt über mich. Hier fühlte ich mich überfallen, attackiert, nach allen Seiten gerissen von einem neuen Rhythmus, neuen Menschen, einer neuen Sprache, neuen Sitten und Gebräuchen. Ich musste an mich halten, Augen aufreißen, Muskeln anspannen, um nicht überrannt, nicht zermalmt, nicht zerquetscht zu werden.» [23]

Berlin verkörperte in diesen Jahrzehnten wie sonst nur London und New York den Durchbruch der modernen Zeit. Die rastlose Bautätigkeit, das Entstehen neuer, immer größerer und prächtigerer Kaufpaläste, die Verbreitung der modernen Verkehrs- und Kommunikationsmittel versinnbildlichten den durchgreifenden Optimismus im alltäglichen Leben. Die Erforschung der Natur und die Beherrschung der Technik, so glaubte man fest, würden den Fortschritt unbegrenzt machen. Werner von Siemens, einer der berühmtesten Erfinder und Unternehmer seiner Zeit, brachte diese frohe Zukunftsgewissheit auf die Formel, «dass unsere Forschungs- und Erfindungsthätigkeit die Menschen höheren Kulturstufen zuführt, sie veredelt und idealen Bestrebungen zugänglicher macht, dass das hereinbrechende naturwissenschaftliche Zeitalter ihre Lebensnoth, ihr Siechthum mindern, ihren Lebensgenuss erhöhen, sie besser, glücklicher und mit ihrem Geschick zufriedener machen wird».[24] Und so wie man Städte nachts taghell erleuchten und in kilometerlangen Tunneln mit elektrischen Bahnen minutenschnell durchqueren, wie man bis dahin unheilbare Krankheiten besiegen und Produkte aus künstlichen Stoffen herstellen konnte, so würde man bestimmt auch bald die Gesetze des sozialen Zusammenlebens erforschen, um dann auch die Grundlagen von Staat und Gesellschaft neu zu gestalten, gestützt auf die Prinzipien von Rationalität, Berechenbarkeit und technischer Vernunft – das war die verbreitete Überzeugung.

Aber die Wunderwerke von Technik und Organisation waren nur die eine Seite der Wahrnehmung der neuen Zeit. Zugleich standen die neuen Großstädte, und Berlin zumal, auch für die soziale Not der Industriearbeiter, für das verbreitete Wohnungselend, für die wachsenden Gegensätze zwischen Arm und Reich. Die «soziale Frage» stand im Mittelpunkt der öffentlichen Debatten im Kaiserreich der Jahrhundertwende und wurde von den Arbeitern und der Arbeiterbewegung, die auf eine Verbesserung der sozialen Verhältnisse drängten, ebenso thematisiert wie von Bürgertum und Adel, die in solchen Forderungen eine Bedrohung ihrer Privilegien, ja des Staats- und Gemeinwesens insgesamt erblickten. Die Zerreißung der Gesellschaft und den damit einhergehenden Kampf zwischen den sozialen Klassen sah vor allem das Bürgertum als offenkundigsten Nachteil der modernen Zeit an, und schon früh entwickelten sich Überlegungen, wie man einer solchen Tendenz der Klassenspaltung durch Betonung von nationaler Gemeinschaft entgegentreten könne.

Die neuen städtischen Agglomerationen zerstörten die Landschaft, sie konzentrierten Tausende und Hunderttausende von Menschen auf engem Raum, produzierten Abfälle und Gestank. Zugleich wurden auch die gewohnten Lebens- und Wahrnehmungsweisen der Menschen verändert. Geschwindigkeit, Organisation, Planung, erweiterte Arbeitsteilung, die veränderte Wahrnehmung von Zeit und Raum stellten neue Anforderungen und wurden vielfach als Überforderung empfunden. «Fünfminutenaudienzen, Minutengespräche am Telefon, Sekundenproduktion der Rotationsdruckmaschine, Fünftelsekundenmessung beim Fahrrad» – durch diese neuen Zeiteinheiten, so schrieb der Kulturhistoriker Karl Lamprecht 1912, werde das Leben der Menschen nun bestimmt. Das Leiden unter der Überreizung der Sinne – «Nervosität», «Neurasthenie» – wurde denn auch zur Modekrankheit der Zeit, «Hast, Unruhe und Ungemütlichkeit des gesellschaftlichen Daseins, der Classen- und Rassenhass, der Drang nach Aenderung der wirtschaftlichen und socialen Zustände um jeden Preis», das seien die Ursachen dieser Krankheit, wie die Vertreter der neuen einschlägigen Disziplinen – Nervenärzte, Psychologen, Psychiater – konstatierten.[25]

Nicht nur die Umgebung, auch die Menschen selbst veränderten sich. Neue Umgangs- und Verhaltensweisen waren nötig, um sich in der Fabrik, in der Stadt, in den Mietskasernen, auf der Straße zu behaupten. Die Geschlechterrollen und das Verhältnis der Generationen zueinander begannen sich zu wandeln. Neue Freizeitvergnügungen entstanden und hatten Einfluss auf Erfahrungsweisen und Massengeschmack. Neue Leitbilder aber, die den veränderten Bedingungen entsprachen, waren nicht in Sicht. Umso heftiger wurde nach ihnen gesucht.

Solche Erfahrungen des Verlusts und der Beängstigung wuchsen sich um die Jahrhundertwende zu einer manifesten Orientierungskrise aus, die zum Kennzeichen der Epoche aufstieg und die neue, industrielle Welt einer zunehmend schärfer werdenden Kritik aussetzte. Diese Kritik fand ihre eloquentesten und lautesten Vertreter im Bürgertum, vor allem im Bildungsbürgertum. Es gehörte zu den Paradoxien der Zeit, dass in einer Phase, als in Deutschland die kapitalistische Wirtschaft und die moderne Wissenschaft, mithin die hervorragenden Betätigungsfelder des Bürgertums, eine nie gekannte Blüte erreichten, dieses Bürgertum in tiefe Selbstzweifel verfiel und zu den kulturellen Auswirkungen der eigenen Erfolge immer stärkere Distanz fand. Die Opposition gegen Materialismus und die Macht des Geldes, gegen den «kalten» Intellekt, gegen Arbeitsteilung und Spezialistentum, Entfremdung und Vermassung fand hier ihre größte Verbreitung und weitete sich aus zu einem Aufbegehren gegen die kulturellen Begleiterscheinungen der Moderne insgesamt.[26]

Nicht notwendig waren solche Klagen mit einer Ablehnung von Technik, Industrie und Wissenschaft verbunden. Dass die Heraufkunft der kapitalistischen Wirtschaftsform unvermeidlich mit spezifischen Veränderungen auch im Bereich der Kultur und der Gesellschaft verbunden sein musste – von der Klassenspaltung über die «Massengesellschaft» bis zu den Verlockungen der Großstadt –, galt keineswegs als sicher. Insofern kann man diese vielfältigen Versuche der Kritik an der Moderne auch als Versuche verstehen, die als positiv angesehenen Seiten der neuen Zeit zu akzeptieren, ihre als schädlich empfundenen Begleiterscheinungen aber zu vermeiden.[27]

Diese Kritik war auch Ausdruck des Bedeutungsverlusts der herkömmlichen Instanz von Orientierung und Sinnstiftung, der Religion. Zwar waren religiöse Einstellung und kirchliche Bindung nach wie vor die wichtigsten kulturellen Faktoren in Deutschland. Die Zugehörigkeit zu einer der beiden Konfessionen verstand sich von selbst, und durch die konfessionelle Spaltung und die sich daraus ergebenden Rivalitäten wurden die religiös-kulturellen Bindungen noch vertieft. Zugleich aber waren Entwicklungen wie die langsame Entkirchlichung des Alltagslebens und der Verbindlichkeitsverlust religiöser Normen vor allem in den Städten unübersehbar geworden und ließen das Bedürfnis nach Weltdeutung, neuer Ordnung und Sicherheit noch anwachsen.[28]

Die Neuerschaffung der Welt durch Technik, Wissenschaft und Kapital in diesen Jahren ging ohne Zweifel mit dem Verlust an Sicherheit und Vertrauen einher, mit der Auflösung auch privater Bindungen, mit wirtschaftlicher Unsicherheit und sozialer Instabilität – zugleich aber auch mit gewachsenen Chancen für viele, mit Aufstiegsmöglichkeiten und der Aussicht, dass angesichts der prosperierenden Industriewirtschaft sich auch die Lage der Arbeiterbevölkerung auf längere Sicht weiter deutlich verbessern würde. Kennzeichnend für die Jahrhundertwende war also beides – Fortschrittsoptimismus und Zukunftspessimismus; Erleichterung über die Befreiung von alten Konventionen und Beängstigung durch den Einbruch des Neuen in die gewohnte Lebenswelt.

Die gebräuchlichste und verbreitetste Reaktion auf diese Herausforderungen war die feste Orientierung am Althergebrachten und Überkommenen. Das bezog sich zunächst vor allem auf den privaten Bereich von Familie und Sexualität, Kindererziehung und Lebensführung. Das Modell der bürgerlichen Familie hatte sich im Verlauf des 19. Jahrhunderts durchgesetzt, mit ihm die unbedingte Vorrangstellung des Ehemannes über Frau und Kinder, die geschlechtsspezifische Rollenteilung – der Mann war in Beruf und Öffentlichkeit tätig, die Frau für Haus und Kindererziehung zuständig – und das Ideal der Einheit von Ehe, Liebe und Sexualität. Seit dem Ausgang des 19. Jahrhunderts aber begannen sich die Axiome des privaten Lebens zu verändern. Bei den Unterschichten, vor allem in der neuen, vielfach ungebundenen städtischen Industriearbeiterschaft, waren unklare Ehe- und Verwandtschaftsbeziehungen ebenso häufig wie uneheliche Kinder und alleinstehende Mütter. Auch die Entstehung der «Jugendlichen», einer als neu empfundenen Altersgruppe zwischen Kindheit und Erwachsenenalter, die eigene Lebensweisen und ein neues Selbstbewusstsein entwickelte, stieß vielfach auf angstvolle Ablehnung. Der Drang vieler Frauen, vor allem im Bürgertum, die traditionellen Rollenmuster zu überwinden und aus der Reduktion auf Familie und Kinderaufzucht auszubrechen, erweckte bei Männern vielfach aggressive Abwehr. Prostitution und Homosexualität, Phänomene, die in den großen Städten nun sichtbarer und massierter auftauchten als in den diskreten Nischen der Provinz, wurden als Sinnbild der sittenzerstörenden Kraft der Moderne und als Anschlag auf Familie, Ehe und Normalität begriffen; die Großstadt als «große Hure Babylon» apostrophiert.[29]

Entsprechend massiv waren die Gegenbewegungen – nicht nur in öffentlichen Bekundungen, Aufsätzen und im gesellschaftlichen Komment, sondern auch in der Rechtsprechung. Im Reichsstrafgesetzbuch von 1871 und im Bürgerlichen Gesetzbuch von 1900, welche die unterschiedlichen Rechtsbestände der deutschen Bundesstaaten vereinheitlichten und neu ordneten, versuchte man, solche Bedrohungen abzuwehren und die tradierten Ideale von Familie und Sittlichkeit festzuschreiben. Bei der Strafbarkeit der Homosexualität wurden mithin nicht die liberaleren Traditionen süddeutscher Bundesstaaten, sondern die weitaus strengeren preußischen Bestimmungen übernommen und in manchen Bereichen noch verschärft. Das Scheidungsrecht schützte die Institution der Ehe auch gegen den subjektiven Willen der Ehepartner und schränkte die Scheidungsgründe weiter ein. Die rechtliche Stellung des Ehemannes gegenüber seiner Frau wurde noch ausgebaut. Die Ehefrau unterstand ihrem Mann in einer Art Vormundschaft, ihre Geschäftsfähigkeit wurde begrenzt; auch hier brachte das BGB eine Verschärfung mit sich. Das uneheliche Kind und seine Mutter sahen sich einer erheblichen rechtlichen Diskriminierung ausgesetzt. Das strafbewehrte Verbot der Abtreibung blieb bestehen und wurde sogar noch ausgedehnt.[30]

Solche repressiven Verrechtlichungen sind vor allem als Reaktion auf tatsächliche oder auch nur befürchtete Veränderungen und Aufweichungen traditioneller Strukturen zu verstehen. Gegen die befürchtete Zerstörung von Familie, Ehe und Sittengesetz durch Großstadt, Industrieproletariat und Massengesellschaft, durch Selbstständigkeitsbestrebungen von Frauen und Jugendlichen sollten die überkommenen Normen und mit ihnen die tradierten Vorstellungen von richtig und falsch, oben und unten fixiert und gegen Veränderungen abgesichert werden. Dahinter standen zum einen politische Interessen jener Gruppen, die sich ganz generell gegen eine Veränderung der Gesellschaft wandten und mit einer Stabilisierung der normativen Strukturen auch die Machtverhältnisse festzuschreiben trachteten. Auf der anderen Seite entsprach die Fixierung tradierter Werthaltungen in einer Zeit extremen sozialen und kulturellen Wandels auch dem Bedürfnis all jener, die solcher fester Normenkataloge bedurften, um sich mit dem anstürzend Neuen auseinandersetzen zu können; und das war, jenseits der politischen Zerklüftungen, gewiss die Mehrheit der Gesellschaft.

Aber es gab zugleich auch Gegenkräfte, die versuchten, auch die Bereiche des privaten Lebens zu reformieren und den neuen Gegebenheiten anzupassen. Vor allem wurden die inkriminierten Abweichungen nun wissenschaftlich und politisch in der Öffentlichkeit debattiert, nicht mehr nur abgedrängt und unterdrückt. Die repressiven Erziehungsmethoden wurden ebenso wie das Leiden an den rigiden Sexualnormen zu großen Themen in der Literatur. Nacktheit und Sexualität wurden jetzt vielfach auch positiv dargestellt, als Elemente des Unmittelbaren und Natürlichen. Eine Bewegung für Sexual reform entstand, die Veränderungen der Rechtsnormen forderte – im Familienrecht, bei der Homosexualität oder im Umgang mit Unehelichkeit. Erste Schritte zu einer Lockerung der Sitten wurden spürbar: Die berühmten Badekarren etwa, mithilfe derer weibliche Badegäste, den Blicken Neugieriger entzogen, ihr Bad zu nehmen gezwungen waren, verschwanden allmählich. Die Kleiderordnung wurde weniger streng; das Verhältnis der Geschlechter begann sich zu entspannen – allerdings nur in den großen Städten, und auch dort nur in abgegrenzten Zirkeln.

Die Verbindung von Fortschrittsbegeisterung und sichernder Orientierung am Überkommenen wurde auch in anderen Bereichen sinnfällig; in der Architektur der Zeit etwa. Das neue Berlin wurde, was die Repräsentativbauten angeht, in einem wunderlichen Stil des Historismus erbaut. Neo-Renaissance, Neo-Barock, Neo-Romanik dominierten: Türme, Kuppeln, Statuen, schlossähnliche Aufbauten, Ornamente und historisierende Inschriften für denkbar profane Zwecke. Ein Hang zu Protz, Prunk und Monumentalität war unübersehbar. Bahnhöfe, die wie Kathedralen aussahen, Rathäuser wie staufische Pfalzen, Kaufpaläste wie Burgen aus einer Phantasievergangenheit – nur irgendwie «altdeutsch» musste es aussehen. Eine so junge Gesellschaft wie die deutsche in einem frisch gegründeten Nationalstaat, den es so vorher nie gegeben hatte, beschwor um so stärker die Tradition, je unsicherer sie sich in der Gegenwart fühlte. Vor allem Gebäude mit besonders «modernen» Zwecken – Banken, Versicherungen, Bahnhöfe – wurden mit einer historisierenden Hülle umgeben. Der Neubau der Gaststätte «Aschinger» in Berlin, ein Billigrestaurant zur gleichzeitigen Verköstigung von mehr als 4000 Menschen, trieb solche Vermummung auf die Spitze: «Die Fassade mittelalterlicher Kathedralenstil, Mauern gleich heidnischen Totengrüften, Untergeschosse, Tausendundeiner Nacht entnommen, wahre indische Felsennester, die Säle reinste Thronsäle der Gotenkönige», notierte ein französischer Journalist verwundert.[31]

Diese Verbindung von technischer Modernität und monumentaler, historisierender Verhüllung in der Architektur zeigte, wie stolz man auf das Erreichte war – und wie unsicher zugleich im Umgang damit. Das versinnbildlichte sich auf eigentümliche Weise im Auftreten des deutschen Monarchen, Wilhelms II., der das Land in dieser Zeitspanne des extremen Wandels repräsentierte. Wilhelms Begeisterung für moderne Technik war legendär, ebenso seine Ablehnung der Begleiterscheinungen der neuen Zeit – vom Parlamentarismus bis zur modernen Kunst. Seine Orientierung an einer idealisierten Vergangenheit drückte sich in seiner Vorliebe für ein romantisiertes Mittelalter ebenso aus wie in seinen stetig wechselnden, reich ornamentierten Uniformen. Der bramarbasierende Stil des Monarchen, der Hang zu Imponiergehabe und großer Geste zeigte den Parvenü, der im Umgang mit dem neuen Reichtum unsicher war und der nach künstlichen Symbolen der Verwurzelung in Geschichte und Tradition suchte, je stärker sich die Gegenwart dynamisierte. Wilhelm verkörperte hier den prägenden, «modernen» Typ seiner Zeit: den Aufsteiger und Karrieristen, der nach Geltung und Prestige drängte und doch der Neureiche ohne Bodenhaftung und ruhiges Selbstwertgefühl blieb – kompensiert durch das Militärisch-Schneidige, das nun bis zum Überdruss gesteigerte Preußisch-Zackige, verbunden mit Arroganz, Untertanenmentalität und lautem Hurrapatriotismus. Das war natürlich eine Karikatur, aber als solche wurde Wilhelm ja auch vielfach empfunden, vor allem seit sich seine diplomatischen Missgriffe und Peinlichkeiten zu häufen begannen. Daneben gab es aber auch die anderen zeitprägenden Typen: den geistvollen, ironischen Literaten etwa, den ebenso revolutionären wie reputierlichen Arbeiterführer, den jugendbewegten Schwärmer, den knorrigen Unternehmenspatriarchen. Aber Wilhelm drückte durch seine Unrast, die von ihm verkörperte Kombination aus Auftrumpfen und Minderwertigkeitsgefühl, auch durch sein schnarrendes Pathos doch besonders viel vom Geist der Zeit aus.[32]

Denn mit solchem Gebaren entsprach der Monarch auch den Bedürfnissen der deutschen Gesellschaft, die ihren Stolz über den rasanten Aufstieg Deutschlands in Pomp und großer Geste ausgedrückt sah, während sie angesichts des Verlusts vieler Halt gebender Traditionen nach Sicherheit und Autorität suchte. Solche Bedürfnisse banden sich auch im Bürgertum vor allem an den Staat und seine Repräsentanten. Seit der Niederschlagung der Revolution von 1848/49 waren die Stärke der staatlichen Institutionen und die Schwäche des Parlamentarismus zu wesentlichen Strukturmerkmalen zunächst der preußischen, dann der preußisch-deutschen Gesellschaft geworden. Als dann der Nationalstaat durch eine Staatsgründung von oben geschaffen wurde, die durch drei kalkulierte und gewonnene Kriege ermöglicht worden war, ergänzte sich diese autoritäre Grundstruktur durch den Primat des Militärischen, der auch Jahrzehnte nach den kriegerischen Erfolgen noch wirksam war. In keinem anderen Industriestaat der Zeit erreichten die Angehörigen der Militärkaste ein solches Sozialprestige. Militärische Umgangsformen wurden in der Erziehung ebenso wie im gesellschaftlichen Umgang nachgerade stilbildend. Die Dominanz des Militärischen bot ebenso wie die Existenz eines autoritären Staates ein verlässliches Stabilisierungselement und verhieß in einer Welt, die buchstäblich aus den Fugen platzte, Sicherheit, Stetigkeit und Verlässlichkeit.[33]

Ein weiteres Beispiel für die Suche nach Orientierung im Vertrauten als eines der beherrschenden Kennzeichen der Zeit bietet die Arbeiterbewegung. Sie war entstanden als defensiver Zusammenschluss der neuen städtischen Lohnarbeiter, um gegenüber Unternehmern und Staat ihre sozialen und politischen Interessen vertreten zu können: eine gewisse Grundsicherung des Lebens durch verbesserte Löhne und erste Ansätze sozialer Absicherung; eine politische Vertretung in den Parlamenten, um die Interessen der dort zunächst stark unterrepräsentierten Arbeiterschaft wahrzunehmen. Zugleich aber teilte die sozialistische Arbeiterbewegung in Deutschland wie anderswo die Begeisterung über den wirtschaftlichen, technischen, wissenschaftlichen und kulturellen Fortschritt der Epoche, war sie doch überzeugt, dass diese Entwicklung dereinst auch den breiten Arbeitermassen zugute kommen würde, wenn nur einmal größere politische und soziale Gerechtigkeit hergestellt wäre. Die Zukunft, davon waren die sozialdemokratischen Arbeiter in Deutschland überzeugt, würde ihnen gehören.[34]

In der Gegenwart aber waren die Organisationen der Arbeiterbewegung vor allem Schutzräume, die in einer unüberschaubaren neuen Welt Sicherheit und Zusammenhalt boten. Der erste Weg des schon erwähnten Bäckergesellen Jessaia Gronach, der sich nach seiner Ankunft in Berlin schier zermalmt fühlte, führte ihn zum Gewerkschaftshaus am Berliner Engelufer. Hier wurde er freundlich empfangen. Die Bäckergewerkschaft bot ihm Hilfe und das Gefühl der Vertrautheit: «Ich bekam Auskunft, eine Wartenummer des Nachweises, eine geldliche Unterstützung und Ratschläge wegen Schlafstelle und Essen. […] Ja, ich hatte Angst! Berlin! Dieser Riese flößte mir Respekt ein – aber Engelufer 12 war freundlich, nannte mich Kollege, Genosse und reichte mir die Hand. Mein Herz füllte sich mit Selbstvertrauen.»[35]

Diese Einbindung in vertraute soziale und kulturelle Umgebungen, in «sozialmoralische Milieus» gewann in den Jahrzehnten nach der Jahrhundertwende große Bedeutung. Der weit über die politischen Zielsetzungen hinaus wirksame enge Zusammenhalt, den die sozialistische Arbeiterbewegung mit ihren vielfältigen Vereinen und Organisationen zur Lebensbewältigung und Daseinsvorsorge bot, ist dafür das bedeutendste Beispiel. Ähnliche Entwicklungen finden sich aber auch bei den katholischen Arbeitern mit dem sozialen und kulturellen Vereinswesen der Katholischen Kirche und der Zentrumspartei als politischer Organisation und auch bei der polnischen Minderheit, die ein dichtes Netzwerk aus kulturellen, sozialen und politischen Institutionen aufbaute, um den insbesondere im Ruhrgebiet lebenden Polen Sicherheit und Orientierung vermitteln zu können.

Die neue, verunsichernde Umwelt nahmen die Zugewanderten, ob Deutsche oder Polen, nur sukzessive an und schlossen sich im privaten Bereich um so enger zusammen, orientierten sich an den tradierten Werten ihrer Herkunftsgesellschaft um so mehr, je heftiger sich ihr gewohntes Leben veränderte. Dies führte zu einer charakteristischen Kluft zwischen der Welt, in der die Neuankömmlinge jetzt lebten, und der kulturellen Orientierung, auf die sie sich zum Schutz bezogen. Diese mentale und kulturelle Rückversicherung vollzog sich dabei besonders über die Regeln und Vorstellungen von Familie, Ehe, Sexualität sowie die Definition des Normalen – Regeln, die ihre Legitimation sehr stark aus der Wahrnehmung der althergebrachten, vermeintlich seit Jahrhunderten gültigen Traditionen und Wertorientierungen bezogen. Dabei handelte es sich vielfach um Wunschbilder einer alten, nun aber bedrohten Tradition, die durch scharfe Sanktionierungen als Bollwerk gegen das einstürmend Neue restituiert und gefestigt werden musste. Das aber tat ihrer Wirksamkeit keinen Abbruch.[36]

Besonders deutlich wird dieses Zusammenspiel von Aufbruch und Orientierung am Überkommenen in der Jugendbewegung. Sie war zunächst ein Teil der wesentlich breiteren Bewegung der Lebensreformer, die danach strebten, in der als einengend und bedrückend empfundenen Welt des Wilhelminismus neue, eigene Wege zu finden, nach Freiheit, Natur und Ursprünglichkeit zu suchen und den Zwängen der Konvention zu entkommen. Auswirkungen dieser Bestrebungen fanden sich im Bereich des Wohnungs- und Städtebaus ebenso wie in der Erziehung oder der Sexualpolitik. Die Jugendbewegung war jedoch wesentlich breiter, in den Zielsetzungen auch diffuser als die Lebensreformer. Vor allem aber war sie besonders einflussreich – und das über Jahrzehnte hinweg.

In ihren Anfängen ging die Jugendbewegung auf Bestrebungen unter großstädtischen Gymnasiasten der Jahre um 1900 zurück, sich von den Bindungen an Großstadt, Massengesellschaft und Industrialismus, aber auch von den als eng und autoritär empfundenen Elternhäusern und den Paukschulen zu lösen, um mit Gleichgesinnten zur Natur, zum ungebundenen Leben und zur Kameradschaft zurückzufinden. Wanderungen durch vermeintlich ursprüngliche Natur, zivilisationsferne Einfachheit, Schlafen am Lagerfeuer unter freiem Himmel, Verklärung volkstümlicher Bräuche, Sonnwendfeiern nach altgermanischem Brauch, Begeisterung für ein erträumtes, romantisches Mittelalter kennzeichneten diese rasch anwachsende Bewegung unter den bürgerlichen Jugendlichen. Sie fand im Jahre 1913 ihren Höhepunkt, als sich Tausende von Jugendbewegten auf dem «Hohen Meißner» versammelten und in einer pathetischen Inszenierung dazu bekannten, «nach eigener Bestimmung vor eigener Verantwortung mit innerer Wahrhaftigkeit ihr Leben [zu] gestalten.»[37]

Mochten sich solche Bestrebungen auch oftmals auf das Wochenende oder sonntägliche Ausflüge in den Stadtwald beschränken und bald wunderliche Formen annehmen, so drückte diese zivilisationskritische Jugendbewegung doch ebenso eine verbreitete Unzufriedenheit mit der modernen Wachstums- und Massengesellschaft des Kaiserreiches aus wie eine tiefe Sehnsucht nach Orientierung, Einfachheit und Unmittelbarkeit. Ähnliches galt für die vielfältig mit der Jugendbewegung verbundenen Bestrebungen zivilisationsmüder Stadtflüchtlinge, die einem Kult von Sonne, Licht und «Leben», von Gesundheit und Natur frönten und bald unterschiedlichste Nachahmer fanden.

Im Mittelpunkt dieser in sich sehr vielfältigen Bewegung aber stand das Ideal der «Jugend» selbst. Das Bekenntnis zur eigenen Jugendlichkeit galt als der eigentliche Befreiungsakt. Das wird verständlicher, wenn man berücksichtigt, dass das Leitbild der deutschen Gesellschaft in den Jahrzehnten zuvor der gereifte, ältere Mann war. Der 1881 geborene deutsch-österreichische Schriftsteller Stefan Zweig erinnerte sich in seinen Memoiren an seine Schulzeit als ein einziges Spießrutenlaufen zur Strafe dafür, dass man noch nicht erwachsen war, und beklagte, dass in den 1880er und 1890er Jahren «Jugend zur Hemmung in jeder Karriere wurde und nur Alter zum Vorzug.» So musste «in jenem Zeitalter der Sicherheit jeder, der vorwärts wollte, alle denkbare Maskierung versuchen, um älter zu erscheinen. […] Man legte sich schwarze Gehröcke zu und einen gemächlichen Gang und wenn möglich ein leichtes Embonpoint, um diese erstrebenswerte Gesetztheit zu verkörpern, und wer ehrgeizig war, mühte sich, dem der Unsolidität verdächtigen Zeitalter der Jugend wenigstens äußerlich Absage zu leisten.»[38]

In einer Zeit der Veränderungen orientierte man sich am Alten und Vertrauten – dagegen rebellierte die Jugendbewegung und suchte nach neuen, zeitgemäßeren Leitbildern. Sie fand sie paradoxerweise in noch älteren und als ursprünglicher empfundenen Mythen des Mittelalters, der Romantik und einer archaischen Naturmystik. So drückte sich in der Jugendbewegung beides aus: die Verunsicherung durch die rapide Veränderungsdynamik der Jahrhundertwende und zugleich die Ablehnung der gängigen Formen, in welchen auf diese Veränderungen reagiert wurde. Zugleich reflektierte der Jugendmythos die gewandelte demographische Struktur der deutschen Gesellschaft – nie zuvor war der Anteil Jugendlicher an der Gesamtbevölkerung so hoch gewesen wie zu dieser Zeit; und in den neuen städtischen Zentren mit besonders hohen Anteilen neu zugewanderter Arbeitskräfte wurde dies besonders offenkundig.

Noch stärker als in der Jugendbewegung und mit ihr doch auf verschiedene Weisen verbunden waren die Aufbruchsversuche unter den avantgardistischen Künstlern, deren Werke ebenso wie ihr Lebensstil in ihrer Radikalität das Ausmaß und die Tiefe des gesellschaftlichen Wandels ausdrückten und dabei auch die Zerrissenheit der Epoche spiegelten. Denn einerseits suchten und fanden sie in ihren Texten und Bildern neue, bis dahin ungekannte und der neuen Zeit entsprechende, «moderne» Ausdrucksformen. Auf der anderen Seite drückte sich in ihren Werken vielfach noch extremer als in den Experimenten der Lebensreformer oder der Sinnsuche der Jugendbewegung die scharfe Wendung gegen die neue städtische und industrielle Welt aus. Natürlich waren dabei Vermischungen und Übergänge aller Art kennzeichnend für das außerordentlich schillernde und vor Dynamik schier berstende kulturelle Leben im Deutschland der Jahrhundertwende, zumal in Berlin. Aber jenseits der vielfältigen literarischen Stile und ästhetischen Schulen mit ihren unendlichen Übergängen werden doch klare Trends sichtbar. Nicht mehr die durch den Kapitalismus hervorgebrachten sozialen Verwerfungen standen im Mittelpunkt des Interesses, wie noch bis in die 1890er Jahre im Naturalismus, sondern die als Verluste empfundenen kulturellen Auswirkungen des Industrialismus.

Die künstlerischen Strömungen, die sich gegen den Naturalismus wandten, waren vielfältig – Dekadenz, Impressionismus, Symbolismus, Neuromantik, Jugendstil, Stilkunst, schließlich Expressionismus. Allen gemeinsam war die Abwendung vom direkten gesellschaftlichen Engagement und der Politik. Im Mittelpunkt standen nun die Probleme des großen bürgerlichen Ichs, der künstlerischen, autonomen Persönlichkeit, die unter den Zumutungen und der Leere der neuen Massengesellschaft litt und sich in ein Reich der idealen, reinen Kunst zurückzog. Von hier aus sollte die Erneuerung der Welt ermöglicht werden, durch die Feier von Geist und Ästhetik, durch Bezug auf Individuum und Gemeinschaft statt auf Masse und Gesellschaft. Gegen die Konventionen der bürgerlichen Zivilisation, gegen die Orientierung auf Rationalität, Leistung, Nützlichkeit und technischen Fortschritt errichteten die neuen Künstler einen Kult des autonomen Ichs, der Jugend, des «Lebens» – und der Kunst selbst.[39]

In nahezu reiner Form trat diese neue Kunstgesinnung im Werk des Lyrikers Stefan George auf, der als Meister eines esoterischen Kreises ihm ergebener Jünger eine radikale Ästhetik der absoluten Kunst propagierte – «gegen den Ungeist der Zeit, die Großmannssucht, den Fortschrittswahn, die Egalitätsphrasen, die Nivellierung alles Großen, die Auflösung der Werte, die liberal demokratischen Durchschnittlichkeiten, gegen die verordnete Optik, gegen die Herrschaft der ‹Gesellschaft› und ihren banalen Rationalismus, gegen den emphatischen Individualismus», wie Thomas Nipperdey aufzählt. Dabei war diese Literatur in hohem Maße «modern», insofern sie die aufkommenden Strömungen der Zeit frühzeitig erkannte und aufgriff und dies in neuen, zeitadäquaten und zeitgenössisch durchaus als revolutionär empfundenen künstlerischen Formen tat – ein moderner Aufstand gegen die Moderne.[40]

Allerdings – solches blieb, ebenso wie die vielfältigen Versuche neuer Lebensformen in Gemeinschaften, Landkommunen oder auch die Propagierung einer neuen Sexualität, das Spielfeld kleiner avantgardistischer Minderheiten. Aber der Einfluss solcher Ideen vor allem auf die bürgerliche Jugend war doch enorm. Von dem Kult um Stefan George beispielsweise waren nicht geringe Teile der um die Jahrhundertwende Geborenen tief und nachhaltig beeinflusst. Die hier formulierte radikale Kritik an den Hervorbringungen der neuen Welt fand Eingang in die Denk- und Fühlweise einer ganzen Generation.

Das ist auch insofern von Bedeutung, als Teile der Reformbewegungen und der neuen künstlerischen Avantgarde aus der Kulturkritik heraus Anschluss zu stärker politisierten Formen des Protests gegen die Moderne fanden. So bildete sich hier eine schroffe Haltung gegen Konkurrenz, Konflikt und die Vertretung von Interessen sozialer Gruppen und politischer Parteien. Dagegen stand das Bekenntnis zum harmonischen, «organischen Leben» als der Vorstellung eines nicht entfremdeten, von Marktbeziehungen, Nützlichkeitsdenken und Pragmatismus freien Lebens, das freilich von einem starken, autoritären Staat abgesichert werden müsste – «machtgeschützte Innerlichkeit» nannte Thomas Mann das später.[41] Auch zählte dazu die Kritik an der «Verflachung» und am bloß äußerlichen technischen Fortschritt, an Materialismus, Entfremdung und Sinnverlust. Ein scharfer Gegensatz zwischen autonomer Persönlichkeit und den Tendenzen der «Massengesellschaft», das Klagen über das Fehlen von Tragik und Tiefe kennzeichnen die sich hier durchsetzenden Tendenzen. Sie gipfelten in der Gegenüberstellung von Gemeinschaft und Kultur auf der einen, Gesellschaft und Zivilisation auf der anderen Seite und trugen deutliche Elemente eines antiliberalen und gegen die Prinzipien der Aufklärung gerichteten Denkens.[42]

Radikale Antworten auf die Krise der bürgerlichen Gesellschaft

Die als Krise und Bedrohung der bürgerlichen Gesellschaft empfundene radikale Veränderung der Welt in den zwei Jahrzehnten vor dem Ersten Weltkrieg führte vor allem in Deutschland zum Aufkommen nicht minder radikaler Antworten auf diese Krise. Das schlug sich im Aufschwung der großen politischen Ideologien nieder, die im Zuge des Aufstiegs der Massengesellschaft so viele Menschen wie nie zuvor mobilisierten. Moderne Ideologien sind Weltdeutungskonzepte. Sie erklären die komplexen Verhältnisse auf eingängige und einleuchtende Weise, heben dabei auf eindeutige Verursacher ab und bieten so Handlungsanleitung und Verhaltenssicherheit. In der hier behandelten Zeitphase füllten die modernen Ideologien die Lücken, die durch das Zurückweichen der religiösen Orientierungen entstanden waren. Zugleich waren sie ein Reflex der modernen Partizipationsgesellschaften, in denen die Mobilisierung von Anhängern in nie zuvor gekannter Zahl ein politischer Faktor ersten Ranges wurde – durch Wahlen, durch politische Aktionen wie Demonstrationen oder Streiks, durch die aufkommenden Kommunikationsmittel und durch die Entstehung von mächtigen politischen und sozialen Massenorganisationen.

Die sozialistische Arbeiterbewegung bot das Modell für diese Verbindung von Ideologie, politischer Aktion und Massenbewegung. Sie war sowohl sozialer Unterstützungsverband wie politische Partei, und die Überzeugung, mit dem Marxismus ein Erklärungssystem zu besitzen, das die gerade durchlebten Wandlungsprozesse treffsicher analysieren und die weitere Entwicklung zuverlässig voraussagen konnte, verlieh ihren Anhängern Sicherheit und Selbstbewusstsein.

Der Erfolg des popularisierten Marxismus beruhte vor allem darauf, dass die Erfahrungen von Ausbeutung, Diskriminierung und Verfolgung der sozialistischen Arbeiter als Teil jenes ewigen Kampfes zwischen den ausbeutenden und den ausgebeuteten Klassen erklärt werden konnte, der sich durch die ganze Menschheitsgeschichte zog. So gewann diese Theorie historische Legitimität und Tiefe. Mit ihrer Hilfe konnte die erlebte soziale und politische Diskriminierung der Arbeiterschaft erklärt und als veränderbar erkannt werden.

Die Versuche der Obrigkeit, sich der proletarischen Umstürzler durch Ausnahmegesetze und den Einsatz von Truppen zu erwehren, bestätigten die marxistische Analyse des Klassenstaates und der Klassenjustiz und bestärkten die Überzeugung, dass die eigenen Theorien zutrafen und nicht nur die Gegenwart und die Geschichte richtig beschrieben, sondern auch die Tendenzen der Zukunft – die Unvereinbarkeit der Klassengegensätze, die Notwendigkeit des Sozialismus, die Utopie einer klassenlosen Gesellschaft, in welcher es weder Ausbeutung noch soziale Widersprüche mehr geben werde. Die daraus erwachsende Zuversicht und Überzeugungsstärke, die Mischung aus plausibler Gegenwartsanalyse und politischer Religion boten die Grundlagen für den engen Zusammenhalt und die Opferbereitschaft der deutschen Arbeiterbewegung über mehr als ein Jahrhundert hinweg.[43]

Die durch die marxistische Theorie nicht zu erklärenden Widersprüche wurden hingegen negiert: Zwar war vor allem in den 1850er bis 1880er Jahren ein erheblicher Teil der neuen Arbeiterklasse tatsächlich sozial verelendet – seit den 1890er Jahren aber gab es deutliche Hinweise auf eine langsame, aber stetige Verbesserung der sozialen Lage. Zwar wurde in der Arbeiterbewegung der Gedanke des Internationalismus hochgehalten – demnach waren es die sozialen, nicht die nationalen Unterschiede, welche im Kapitalismus die Gesellschaften dominierten –, aber tatsächlich wurden auch die sozialistischen Arbeiter mehr und mehr vom Gedanken der nationalen Einheit, vom Bezug auf Vaterland und Patriotismus erfasst.

Die revolutionäre Perspektive der Arbeiterbewegung wurde indes in der politischen Praxis bald gemildert, und zwar umso mehr, je größer die sozialen und politischen Erfolge der Sozialdemokratie in der Gesellschaft des Kaiserreiches wurden. Gleichwohl hielt die SPD an ihren revolutionären Grundüberzeugungen jedenfalls offiziell fest; schon weil die radikale Rhetorik von einer dereinst zu erreichenden Idealgesellschaft die Orientierung auf eine Erlösungsperspektive und damit ein wichtiges Motiv für Kampfeseifer und Solidaritätsgefühl der Arbeiter beinhaltete. Zudem führte das Erstarken der Sozialdemokratie zu immer weiter verschärften Reaktionen des Staates und der politischen Rechten gegen sie, was die Erfolgsaussichten auf Reform und sukzessive Veränderung des politischen und sozialen Systems des Kaiserreiches immer wieder zu dementieren schien. Die Zuspitzung der politischen Auseinandersetzungen nach der Jahrhundertwende führte schließlich zur Entstehung eines radikalen, revolutionären Flügels der Sozialdemokratie, der konsequent auf den gewaltsamen Sturz des Systems und die Diktatur des Proletariats nach Marx’scher Theorie setzte. Aus diesen Anfängen entwickelte sich die Kommunistische Partei – und zwar nicht nur Deutschlands, denn der in Deutschland entwickelte Marxismus erwies sich als Exportschlager und wurde zur theoretischen Grundlage der entstehenden sozialistischen Arbeiterbewegungen in der ganzen sich industrialisierenden Welt. Das galt in Sonderheit für Russland; denn die russischen Revolutionäre bezogen sich in ihren Analysen des Kapitalismus immer auf die Lage in den entwickelten kapitalistischen Gesellschaften des Westens und vor allem auf Deutschland.[44]

Die Stärke des Marxismus ist allerdings kein Beleg dafür, dass die sozialen Widersprüche oder die politische Unterdrückung der Arbeiter in Deutschland besonders ausgeprägt waren – eher im Gegenteil: Der Vergleich mit den anderen sich entwickelnden Industrienationen des Westens fällt hier schon wegen der frühen sozialstaatlichen Ausrichtung durchaus zugunsten Deutschlands aus, ganz zu schweigen von der rückständigen zaristischen Despotie. Es wird vielmehr sichtbar, dass Deutschland um die Jahrhundertwende aufgrund der besonders erfolgreichen und vor allem besonders schnellen wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen Entwicklung zum Experimentierfeld der Moderne wurde: In den 25 Jahren zwischen 1890 und dem Beginn des Ersten Weltkriegs wurden hier die Auswirkungen der rapiden Umwälzungen gewissermaßen ungebremst erlebt und die möglichen Reaktionen und Antworten darauf in allen Varianten und in rasender Eile durchgespielt. In der überhitzten Atmosphäre des explodierenden Berlins entstanden so innerhalb kürzester Zeit die neuesten Varianten nicht nur der wissenschaftlichen, technischen oder infrastrukturellen Errungenschaften, sondern auch der kulturellen und ideologischen. Expressionismus und Lebensreform, Radikalnationalismus und Radikalmarxismus, Jugendbewegung, moderner Antisemitismus und Zionismus, völkische Bewegung und die Vorformen der kommunistischen Weltbewegung wurden hier beinahe zeitgleich und zuweilen am gleichen Ort erdacht und erprobt.

Unter allen diesen Bewegungen und Ideologien erreichte der Nationalismus die größte Dynamik und die intensivste Verbreitung. Er war in Deutschland bis zur Reichsgründung 1871 eine Oppositionsbewegung gewesen, eng verbunden mit dem Bestreben nach liberalen Freiheitsrechten, Demokratie und Parlamentarismus. Er war zudem an keinen national definierten Staat gebunden, sondern ein Kultur- und Sprachnationalismus, der sich freilich schon früh Identität durch Abgrenzung von nichtdeutschen Gruppen und Nationen verschaffte. Mit dem Erreichen seiner Ziele durch die kleindeutsche Nationalstaatsgründung mutierte er zum Reichsnationalismus und damit zum zentralen Integrationsmuster einer jungen, in sich außerordentlich heterogenen und uneinigen «Nation», die sich nun bemühen musste, so bald wie möglich einigende Bande um dieses amorphe und kontingente Gebilde zu schlingen. Was als «deutsch» anzusehen war, wurde zunächst vor allem durch die Abgrenzung vom Nicht-Deutschen definiert, durch Frontstellungen gegen die Polen im Osten und die Franzosen im Westen. Hinzu kam früh eine innere Abgrenzung gegenüber jenen, die sich gegen diese Überwältigung durch den Nationalstaat als primäre oder gar einzige Bindungsform zur Wehr setzten und andere Orientierungen bevorzugten: den Sozialdemokraten vor allem mit ihrer Ausrichtung am Internationalismus; auch den Katholiken mit ihrer Verbindung zur Papstkirche in Rom. Früh grenzte sich der neudeutsche Nationalismus zudem von der einzigen nichtchristlichen Minderheit in Deutschland ab, den Juden. Hieraus wuchs in den 1880er Jahren ein durchaus traditioneller, protestantisch inszenierter Partei-Antisemitismus, der aber recht bald wieder verschwand und anderen Varianten Platz machte.[45]

Der Nationalismus bündelte auf diese Weise viele, wenn nicht alle Beschwernisse und Beängstigungen: das Leiden an sozialer Zerrissenheit und politischer Auseinandersetzung, die Verklärung der Einheit vor der Vielfalt, die Resignation vor der Kompliziertheit der modernen Welt und die Sehnsucht nach einfachen Erklärungen, die Angst vor den Anarchismen der Freiheit, die Suche nach Erlösungsperspektiven und quasi-religiösem Halt. Zugleich vermittelte er aber auch die neue Erfahrung des Rausches einer Massenveranstaltung oder die neu erwachte Lust an Macht und nationalem Expansionsstreben.

Mit der Nationalstaatsgründung von oben war der deutsche Nationalismus seines obrigkeitskritischen, ja revolutionären Impetus weitgehend entkleidet worden und hatte sich rasch in eines der beherrschenden Kennzeichen der Kultur des neuen Deutschen Reiches verwandelt, das wie alle jungen Nationalstaaten zunächst darum bestrebt war, sich eine möglichst alte Tradition zu verschaffen und sich auf diese Weise als «natürlicher», nicht einfach politisch gewollter Verband zu deklarieren. Schon dadurch war der nun stetig bemühte Bezug auf das alte Deutsche Reich ein Dauerphänomen in der Alltagskultur. Der Kult um deutsches Mittelalter, um Germanen, Völkerwanderung und Befreiungskriege sollte immer erneut historische Tiefe und damit Legitimation suggerieren und wirkte weit über das dafür besonders empfängliche Bildungsbürgertum hinaus.

Im neuen reichsdeutschen Nationalismus bündelten sich der Stolz auf den schier unglaublichen Aufstieg Deutschlands, die Begeisterung über wirtschaftliche Erfolge und die erreichte «Weltgeltung». Zugleich aber wurde der Nationalismus zum Fluchtpunkt der Modernisierungskrise. Angesichts der durch die forcierten Wandlungsprozesse evozierten sozialen Statusängste, der krisenhaften und nicht voraussagbaren konjunkturellen Schwankungen, des Leidens an den Auswirkungen von urbaner Zivilisation und der kulturellen Moderne bot der Bezug auf die Nation ein Gefühl der natürlichen Zugehörigkeit zu einem erfolgreichen Großverband, durch den die innere Zerrissenheit überwunden und die Beeinträchtigung des Identitätsgefühls, Orientierungsverlust und Zukunftsängste kompensiert werden konnten.

Bald wandte sich der neue Nationalismus auch nach außen: Der wirtschaftlichen Kraft sollte auch die äußere Machtentfaltung entsprechen. Seit der Jahrhundertwende entstanden nationalistische Massenorganisationen, die sich für die «Germanisierung» des preußischen Teils Polens, den Ausbau eines deutschen Kolonialreichs, für die deutsche «Weltgeltung» einsetzten und beträchtliche Wirksamkeit erreichten. Auch die ideologische Grundierung des Nationalismus begann sich zu verändern. Während die Bismarck’sche Reichsgründung sich gegen alle großdeutschen Bestrebungen gerichtet und auf die Perspektive eines pangermanischen Staatsgebildes verzichtet hatte, kehrten solche über das kleindeutsche Reich hinausreichende Zielsetzungen seit der Jahrhundertwende verstärkt wieder, nun aber unter Bezug auf das deutsche «Volk», das über verschiedene Staaten hinweg verstreut sei und nach Einheit verlange.

Die hier zutage tretende Verbindung zwischen der modernekritischen Bewegung und den völkisch-nationalistischen Tendenzen lässt sich schon an den beiden älteren Protagonisten der antiliberalen Kulturkritik zeigen, deren viel gelesene Hauptwerke bereits in den 1880er und 1890er Jahren erschienen – Paul de Lagarde und Julius Langbehn. Beide predigten gegen den seelenlosen Materialismus der aufziehenden Moderne eine Religion der Innerlichkeit und des Idealismus, die ihre Kraft aus dem «Volke» zu beziehen habe. Mit «Volk» waren nicht die «Volksmassen» in republikanischem Sinne gemeint – als Gegenbegriff zu «Obrigkeit» –, sondern die Angehörigen einer «Nation». War «Volk» zunächst noch eine eher kulturell verstandene Kategorie, wurde es nun zunehmend zu einem biologischen, «rassischen» Merkmal der Abstammung umgedeutet. Damit hatte sich hier eine naturgegebene, «organische» Kategorie gefunden, die sich mit der Sehnsucht nach dem Ursprünglichen, Echten verbinden ließ und zu den «mechanistischen» Kategorien der Moderne wie Klasse oder Gesellschaft in Opposition stand.[46]

Diese Vorstellung schlug sich auch in dem neuen Gesetz über die deutsche Staatsbürgerschaft nieder. Da der Zustrom von ausländischen, vor allem polnischen Arbeitern in die ostdeutsche Landwirtschaft und in die Industrie angesichts der Hochkonjunktur weiter zunahm, wurde per Gesetz geregelt, dass Deutscher war, wer von Deutschen abstammte – nicht aber, wer in Deutschland geboren worden war. Ausschlaggebend sei dabei, so hoben die Deutschkonservativen bei der Beratung des Gesetzes im Reichstag hervor, dass «die Abstammung, das Blut das Entscheidende für den Erwerb der Staatsangehörigkeit ist. Diese Bestimmung dient hervorragend dazu, den völkischen Charakter und die deutsche Eigenart zu erhalten und zu bewahren.»[47]

Die Definition des Deutschen durch «Blut» und «Rasse» enthielt zugleich eine Wendung gegen die deutschen Juden. Der hier aufkommende neue Antisemitismus bezog sich denn auch nicht mehr auf religiöse Differenz und die Tradition des christlichen Judenhasses, sondern zunehmend auf eine postulierte biologische – «rassische» – Andersartigkeit der Juden, was das Postulat vom deutschen Volk als biologischer Einheit konstituierte. Er unterschied sich dadurch deutlich vom tradierten Antisemitismus, der noch auf dem christlichen Antijudaismus aufruhte und seit den 1880er Jahren in einer Reihe von antisemitischen Strömungen und Parteien erste politische Aufmerksamkeit auf sich gezogen hatte. Aber während dieser politische Antisemitismus seit der Jahrhundertwende an Bedeutung zu verlieren schien, begann sich der gesellschaftliche Antisemitismus zu verbreiten, und zwar auch in solchen gesellschaftlichen Schichten, in denen er zuvor keine große Rolle gespielt hatte, insbesondere im Bildungsbürgertum, bei Intellektuellen und Künstlern, wo er sich mit der Kritik an Zivilisation und Kultur der modernen Gesellschaft verband.[48]

Ein recht typisches Beispiel dafür ist Ludwig Klages, einer der Modephilosophen des späten Kaiserreichs. Er war mit Anfang zwanzig in das Wirkungsfeld der Münchener Boheme und ihres Stars Stefan George geraten und gehörte dann bald zum Kreis der sogenannten «Kosmiker», die sich gegen die moderne Gegenwart als Ort des sich apokalyptisch zuspitzenden Verfalls wandten, sich selbst für Auserwählte, für Pioniere hielten und von der Masse der «Belanglosen» abgrenzten. In der modernen Gesellschaft, so erklärte Klages in seinen frühen Schriften, lebten die Menschen nicht mehr, sondern «existieren nur mehr, sei es als Sklaven des ‹Berufs›, die sich maschinenhaft im Dienste großer Betriebe verbrauchen, sei es als Sklaven des Geldes, besinnungslos anheimgegeben dem Zahlendelirium der Aktien und Gründungen, sei es endlich als Sklaven großstädtischen Zerstreuungstaumels.» Solche gängigen Topoi der Kulturkritik wurden bei Klages verbunden mit der Beschwörung der untergegangenen, harmonischen Welt des «Volkes» mit seinen Festen, Liedern und Trachten. An deren Stelle habe man nun als «Geschenke des ‹Fortschritts› […] Branntwein, Opium, Syphilis» erhalten. «Rauchende Schlote, Getöse des Straßenlärms und taghelle Nächte» müssten die Menschen ebenso ertragen wie Gassenhauer, Operettenmelodien und Kabarett – das ursprüngliche, naturbezogene Leben sei verloren.[49]

Ausschlaggebend für die Entfremdung der Menschen vom «Leben» aber sei der Einfluss einer nicht aus der Tradition des Volkes schöpfenden, ihm fremden ethnisch-religiösen Gruppe – der Juden: «Wir halten diejenigen Kräfte und Werke, durch welche die moderne die alte Welt zu überbieten wähnt, einschließlich des gepriesenen Fortschritts und der uniformierten Gesittung für eine Anzettelung wesentlich des Judaismus», schrieb Klages im Jahre 1900.[50] Psychologisch trete der Jude als Typus des «modernen Hysterikers» auf, gekennzeichnet durch Eigenschaften wie «Geltungsbedürfnis», «Eitelkeit», «greller Aufputz des Äußeren», «renommierender Hochmut». Seinen Niederschlag finde das im «Wachsen der literarischen Sintflut», in «Reklame», «Zeitungslärm» und dem «von persönlichstem Klatsch durchsetzten Partei leben»: «Hier zeigt sich der Einschlag einer neuen, zähen, aber qualitätlosen Lebendigkeit, die getragen wird vom unaufhaltsam empordrängenden Element eines entarteten Semitismus.»[51]

In den Juden fanden rastlose Esoteriker wie Klages ein fixierbares Objekt ihrer Verfalls- und Degenerationsobsessionen. Wie sie färbte sich ein nicht kleiner Teil der künstlerischen Avantgarde und auch der Jugendbewegung in den Jahren vor dem Ersten Weltkrieg ins Völkische und nahm auch antijüdische Überzeugungen mit auf. Aber dominierend war das nicht – der Antisemitismus war angesichts der Vielzahl der politisch-kulturellen Bewegungen dieser Jahre weit davon entfernt, das kulturelle Leben um die Jahrhundertwende zu bestimmen. Von Bedeutung ist hierbei vielmehr die offenbar leicht herstellbare Verbindung von Modernekritik und Antisemitismus, die sich als anschlussfähig in viele Richtungen erwies.

Es gab viele Versuche, den als bedrohlich und irritierend empfundenen Erscheinungen der Moderne zu begegnen, zumal jenen, welche den bürgerlichen Verhaltensnormen widersprachen, wie dem tatsächlichen oder vermeintlichen Anstieg von Kriminalität, Prostitution, Homosexualität, «Verwilderung der Jugend» und auch der Geisteskrankheiten. Als einer der einflussreichsten Ansätze bei diesem Bestreben ist die Verbreitung sozialdarwinistischer und rassenhygienischer Konzepte zu erkennen. Denn mit der popularisierten Form der Lehre Darwins schien nun eine Erklärung für solche Erscheinungen gefunden, die einleuchtend und, was für dieses fortschritts- und wissenschaftsgläubige Jahrhundert besonders wichtig war, naturwissenschaftlich abgesichert schien. Nach Darwin war die Selektion in der Natur notwendig, um das Missverhältnis zwischen dem Nachkommensüberschuss und den vorhandenen Nahrungsquellen auszugleichen. Dabei überlebten im Kampf ums Dasein jeweils nur die am besten Angepassten, was Voraussetzung für eine stete Verbesserung und Höherentwicklung der Art sei. Diese Einsichten, wonach die Ursache für die Evolution der Organismen in der «Natural Selection» zu suchen sei, wurde später von ihm selbst sowie in Deutschland vor allem von Ernst Haeckel auf den Menschen ausgedehnt.[52]

Hier lag nun der Anknüpfungspunkt für die Übertragung des Darwin’schen Modells aus der Biologie in die Sphäre des Gesellschaftlichen, mit einer kennzeichnenden Verschiebung. Denn nun waren es nicht mehr die am besten Angepassten, welche im Kampf ums Dasein überlebten, sondern die Stärksten. Das Prinzip der Selektion, so schien es, hatte seit jeher auch die Regeln des menschlichen Zusammenlebens bestimmt. In der Neuzeit waren nun aber die Voraussetzungen für den Kampf ums Dasein entfallen – durch das Ausbleiben von Hungersnöten etwa als Folge der Modernisierung der Landwirtschaft. Zugleich unterstützte die moderne Zivilisation durch Medizin, Wohlfahrtspflege und soziale Fürsorge auch solche Menschen, die vorher in diesem Kampf unterlegen gewesen und als zu schwach «selektiert» worden wären. Dadurch seien die Menschen der Notwendigkeit des «Kampfs ums Dasein» enthoben und das Naturgesetz der Selektion außer Kraft gesetzt worden. In der Folge dessen vermehrten sich die Schwachen nun in erheblicher Zahl, sodass die Grundlage der Evolution, das Überleben allein der Starken, unwirksam geworden sei. Es seien also gerade die Auswirkungen der aus der bürgerlichen Tradition von Humanität und Gleichheitspostulat auf der einen, der christlichen Anschauung des Menschen als Geschöpf Gottes auf der anderen Seite heraus entwickelten Formen der staatlichen Hilfe gegenüber Bedürftigen und Schwachen, die die Weiterund Höherentwicklung der Menschheit bzw. eines Volkes bedrohten oder gar verhinderten.

Diese gedankliche Entwicklung stand in deutlichem Konnex zu den Fortschritten der Medizin und der Hygienebewegung im Kampf gegen die großen Volkskrankheiten während dieser Zeit. Denn so wie es in diesen Jahren gelang, körperliche Krankheiten durch naturwissenschaftliche Analysen ihrer Ursachen zu erkennen und erfolgreich zu bekämpfen, so müsste es diesem Gedanken zufolge auch gelingen, die Ursachen gesellschaftlicher Fehlentwicklungen mit naturwissenschaftlich exakten Mitteln zu bekämpfen.

Diese Vorstellungen wurden am Ausgang des 19. Jahrhunderts in durchaus unterschiedlicher Weise ausgebildet und bezogen sich auch auf verschiedene Gruppen, die als «minderwertig» empfunden wurden – von «Schwachsinnigen» über Menschen mit angeborenen körperlichen Krankheiten, über «Gewohnheitsverbrecher» bis hin zu «lieblosen» und «hässlichen» Menschen.

So zeigte der Münchner Arzt Wilhelm Schallmayer in einer Studie, dass durch das moderne Sozialwesen gerade die Bevölkerungsgruppen unterstützt würden, die besonders schlechte Erbanlagen besäßen und zudem besonders viele Kinder bekämen. Ebenso setze die Medizin durch erfolgreiche Bekämpfung der großen Volkskrankheiten die Mechanismen der «natürlichen Selection» weithin außer Kraft. Dadurch seien die Erbanlagen der Deutschen insgesamt verschlechtert worden. Um dem entgegenzutreten, müssten die Geburtenziffern erhöht, Menschen mit schlechten Erbanlagen zwangsweise sterilisiert und Menschen mit besonders guten Erbanlagen zu erhöhter Kinderproduktion bewegt werden, etwa durch steuerliche Begünstigungen und soziale Unterstützung.[53]

Solches Denken war nicht auf die politische Rechte beschränkt. Auch Alfred Grotjahn, der Verfasser des gesundheitlichen Abschnitts des Görlitzer Programms der SPD, forderte, diejenigen Arbeiter abzusondern und in Asyle zu stecken, die «tuberkulös, geschlechtskrank, nervenkrank, verrückt, epileptisch, blind und taub, verkrüppelt, trunksüchtig, siech, schwer unfallverletzt und invalid» seien.[54] Rassenhygiene und «Eugenik» als Bestandteile gesellschaftsbiologischen Denkens waren zu Beginn des 20. Jahrhunderts in vielen westlichen Ländern unter Sozialwissenschaftlern, Medizinern und Kriminologen verbreitet, so in England, den skandinavischen Ländern und vor allem den USA, wo die rassenhygienischen Postulate der Galton-Society und insbesondere des Eugenikers Charles B. Davenport einigen Einfluss auf die amerikanische Einwanderungspolitik gewannen.

Derartige Vorstellungen stießen allerdings überall auch auf entschiedenen Widerstand, sowohl bei humanistisch orientierten Gruppen wie auch in der Arbeiterbewegung und vor allem in den christlichen Kirchen – hier allerdings in spezifischer Verschränkung. Denn gerade die Kirchen sahen Sozialhygiene und Rassenanthropologie als Teil jener kulturellen Moderne, gegen die sie anstürmten, um die tradierten Werte und sittlichen Orientierungen zu bewahren. So sind die Versuche, die «Krankheitserscheinungen» der Moderne mit ebenso modernen Mitteln zu bekämpfen, als zugespitzter Ausdruck der gesellschaftlichen und kulturellen Widersprüche der Jahrhundertwende zu er kennen.

Vergleicht man abschließend die hier skizzierte Entwicklung mit derjenigen in anderen europäischen Ländern, so wird man zunächst das allen sich industrialisierenden europäischen Gesellschaften Gemeinsame hervorheben müssen: Die Suche nach Vertrautheit und Orientierung angesichts einer sich schnell wandelnden Umwelt finden wir in Frankreich, den Niederlanden, in Österreich, Italien oder Großbritannien ebenso wie in Deutschland, wenngleich mit spezifischen Varianten. Auch das Aufkommen von Modernekritik und Reformbewegungen, Arbeiterbewegung, Antisemitismus und Radikalnationalismus schienen sich in anderen Ländern sogar noch stärker zu entwickeln als in Deutschland; in Frankreich, in Russland oder Österreich.[55]

Das Spezifische an der deutschen Entwicklung war vor allem die Heftigkeit und das Tempo dieser Prozesse; insbesondere daraus erklärte sich die Radikalität der entstehenden Ideologien wie der künstlerischen Verarbeitungsversuche. In den meisten anderen Ländern, so scheint es, gab es Verzögerungselemente, die solche Bewegungen abschwächten, die Transformation verlangsamten oder auf regionale oder soziale Segmente beschränkte – in Frankreich etwa, wo große Teile des Landes von der Modernisierung in den Städten noch lange Zeit kaum etwas erfuhren, jedenfalls viel weniger, als dies in den abgelegenen ländlichen Regionen Deutschlands der Fall war. In Großbritannien setzte sich der Wandel von einer agrarischen zu einer industriellen Gesellschaft fast 50 Jahre früher durch und vollzog sich in einem ungleich längeren Zeitraum, der sich vom frühen neunzehnten bis ins frühe zwanzigste Jahrhundert erstreckte. In Russland reduzierte sich die Modernisierung auf wenige Entwicklungsinseln in einem Meer der ländlichen Rückständigkeit. Deutschland, das wird schnell sichtbar, hatte in Europa seit dem ausgehenden 19. Jahrhundert die Rolle des Laboratoriums der Moderne von Großbritannien übernommen, und entsprechend vielfältig, dynamisch und krisenhaft vollzog sich diese Entwicklung.

Bis heute übt diese Phase der deutschen Geschichte außerordentliche Faszination aus. Hier wird eine vor Vitalität und Aufbruchsbewusstsein schier berstende Gesellschaft sichtbar, die nicht nur in kürzester Zeit die Entwicklung von einem landwirtschaftlich geprägten, vielfach rückständigen Land zur dominierenden kontinentalen Wirtschaftsmacht durchlief und dabei in fast allen Bereichen von Wirtschaft, Wissenschaft und Technik weltweit führend wurde, sondern binnen 25 Jahren auch nahezu alle kulturellen und politischen Reaktionsmuster auf diese fundamentalen Veränderungen durchspielte, entwarf, diskutierte und erprobte. Dabei entstanden in nuce die Arsenale der politischen Großideologien, die das Gesicht des 20. Jahrhunderts prägten, und ebenso die großen Entwürfe der kulturellen Moderne mitsamt ihren Gegenbewegungen.

Dass sich ein großer Teil der Menschen angesichts solcher Veränderungsdynamiken vor allem nach Sicherheit und festen Bezügen sehnte, ist gewiss nachvollziehbar. Konfrontiert mit einer ganz neuartigen und von vielen als feindlich empfundenen Umwelt bot die Rückorientierung an die Tradition, an die kulturellen Werte einer erlebten oder erwünschten Vergangenheit Stabilität und Vertrauen. Zugleich aber ist diese Rückorientierung auch als Voraussetzung eines allmählichen Integrationsprozesses zu verstehen, der sich über mehrere Generationen hinzog und während dessen sich im Schutz des Traditionsbezugs eine schrittweise Anpassung an das Neue vollzog. So ist die 1890 einsetzende Zeit der rapiden Veränderungsdynamik als Phase eines langfristigen, sich über mehrere Generationen erstreckenden Wandlungs- und Lernprozesses im Umgang mit der sich entfaltenden modernen Industriegesellschaft zu begreifen. Dass dieser Lernprozess mit außerordentlichen Krisen, Misserfolgen und ständigen Neuansätzen verbunden sein würde, war bereits hier voraussehbar – wie tiefgreifend diese Krisen sein würden, war jedoch nicht vorherzusagen und auch nicht entschieden.

Das Deutsche Kaiserreich definierte bis weit in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts hinein die Norm von Prosperität und Erfolg eines deutschen Gemeinwesens, gekennzeichnet durch «ein hohes Maß an Rechtssicherheit, politische Teilhaberechte wie nur wenige westliche Staaten, sozialpolitische Leistungen wie sonst nur Österreich und die Schweiz, Freiräume für entschiedene Kritik, Erfolgserlebnisse für die Opposition, Meinungsfreiheit mit seltenen Zensureingriffen, Bildungschancen, Aufstiegsmobilität, Wohlstandsanstieg» und «erfahrbar verbesserte Lebens- und Partizipationschancen», wie einer seiner schärfsten Kritiker formuliert hat.[56]

Zugleich aber waren die in dieser Gesellschaft angestauten Spannungen außerordentlich und angesichts der beschriebenen Entwicklung auch unvermeidlich. Wie sie ausgetragen würden, war indes offen und abhängig von zahlreichen Faktoren: von der politischen Konstellation, die sich in Deutschland herausbildete und von der abhing, ob sich auf mittlere Sicht eine politische und soziale Kompromissstruktur etablieren würde, welche die immer erneuten sozialen, kulturellen und politischen Krisen ausgleichen könnte. Dann, zweitens, von der wirtschaftlichen Konjunktur; denn ersichtlich war die relative Friedlichkeit der Gesellschaft des Kaiserreiches an die Voraussetzung des wirtschaftlichen Wachstums, mithin der Verbesserung der sozialen Lage besonders der unteren Gesellschaftsschichten geknüpft. Drittens und vor allem aber war ein weiteres Wohlergehen daran gebunden, ob der deutschen Gesellschaft genügend Zeit zur Verfügung stehen würde, um diese Wandlungs- und Lernprozesse auch durchlaufen zu können.

2.   Das Neue Reich

Das Erbe Bismarcks

Als Reichskanzler Bismarck am 20. März 1890 von dem jungen Kaiser Wilhelm II. entlassen wurde, überwog in dem von ihm gegründeten und zwanzig Jahre lang mit harter Hand regierten Deutschen Reich ein Gefühl der Erleichterung. «Es ist ein Glück, daß wir ihn los sind, und viele, viele Fragen werden jetzt besser, ehrlicher, klarer behandelt werden, als vorher», bemerkte etwa Theodor Fontane aufatmend.[1] Bismarcks große politische Leistung war weithin unbestritten. Aber als ebenso groß wurden die unter seiner Herrschaft entstandenen inneren Spannungen angesehen. Das politische System, das ganz auf den übermächtigen Reichskanzler zugeschnitten war, bedurfte offenbar dringend einer Erneuerung, um der Dynamik der wirtschaftlichen, sozialen, innen- und außenpolitischen Veränderungen gewachsen zu sein. Ohne Bismarck, so hoffte man, würde sich das leichter durchsetzen lassen. Ein Irrtum, wie sich zeigte.

Mit der Gründung des Deutschen Reiches im Januar 1871 war das seit Beginn des Jahrhunderts offene Problem eines deutschen Nationalstaats mit dem Schwert gelöst worden, nachdem alle anderen Anläufe, insbesondere der bürgerlich-revolutionäre Versuch von 1848/49, gescheitert waren. Das Reich war von Fürsten, Beamten und Militärs geschaffen worden, nicht von Bürgern, Bauern und Arbeitern. Das spiegelte sich in Verfassung und politischer Struktur des neuen Staates ebenso wider wie in den gesellschaftlichen Rangordnungen. Das politische Herrschaftssystem basierte auf vier Verfassungsorganen: Kaiser, Kanzler, Reichstag, Bundesrat; auf einem Parteiensystem mit fünf relativ stabilen Parteirichtungen: Konservative, Nationalliberale, Linksliberale, Zentrum und Sozialdemokratie; sowie auf zwei zentralen Funktionseliten: Ministerialbeamte und Militärs.

Die Rolle des Kaisers war zunächst eher im föderalen Rahmen angesiedelt: Als König von Preußen sollte er vor allem als Inhaber der Bundespräsidialgewalt agieren. Aber schon nach wenigen Jahren wurde der Kaiser als Symbol des neuen nationalstaatlichen Reiches angesehen. In Bezug auf Regierung und Gesetzgebung waren die Kompetenzen des Monarchen limitiert. Allerdings konnte er den Reichstag auflösen und den Kanzler, ebenso wie alle anderen Mitglieder der Regierung, ernennen und entlassen. Darüber hinaus verfügte er über eine Reihe von Sonderrechten, die seine Machtbefugnisse insbesondere in Krisenzeiten ausweiteten und ihm eine in Europa außergewöhnliche Machtstellung einräumten: Er entschied über Krieg und Frieden und besaß über die Kommandogewalt beim preußischen Heer die alleinige Entscheidungsbefugnis über das Militär, das mithin weder dem Reichstag noch dem Bundesrat noch dem Reichskanzler unterstand. Schon dadurch wurde auch die besondere Rolle des Militärs dokumentiert. In der Sonderstellung von Monarch und Militär besaßen die antiparlamentarischen Kräfte ihre Machtbasis, und noch 1910 bemerkte einer der Wortführer der preußischen Konservativen: «Der König von Preußen und der Deutsche Kaiser muss jeden Moment imstande sein, zu einem Leutnant zu sagen: nehmen Sie zehn Mann und schließen Sie den Reichstag!»[2]

Das Reich hatte eine «Reichsleitung», keine Regierung. Darin drückte sich aus, dass es nur einen einzigen Minister gab: den Reichskanzler. Er bestimmte die Grundentscheidungen und Linien der Politik, seine Machtfülle war erheblich, zumal er gleichzeitig als Ministerpräsident Preußens, des bei Weitem größten Bundesstaates, fungierte. Zugleich stand er jedoch in einer doppelten Abhängigkeit – vom Kaiser, der ihn ernannte und entlassen konnte, und vom Reichstag. Das Parlament besaß zwar nicht das Recht, ihn zu wählen oder abzuwählen. Aber der Kanzler musste Gesetze und vor allem den Haushalt vom Reichstag bestätigen lassen. Die Stellung des Reichskanzlers war insofern widersprüchlich: zu stark für ein demokratisch-parlamentarisches System, zu schwach für eine konstitutionelle Diktatur.

Der Bundesrat, die Vertretung der Länder, besaß nominell eine starke Position: Er musste ebenso wie der Reichstag allen Gesetzen zustimmen, insbesondere dem Haushalt, konnte Gesetze vorschlagen und Rechtsverordnungen erlassen. Aber tatsächlich verbarg sich darin lediglich die Sonderrolle Preußens, das als größter Einzelstaat des Reiches den Bundesrat dirigierte und mit dem preußischen König auch dessen Vorsitzenden stellte. In Preußen galt nach wie vor das Dreiklassenwahlrecht. Es war an das Steueraufkommen des Einzelnen gebunden, was in den östlichen Bezirken vor allem die Gutsbesitzer begünstigte. Dadurch bewirkte die preußische Vormachtstellung zugleich einen starken politischen Einfluss der ostelbischen Großlandwirtschaft.

Die Stellung des Monarchen, des Kanzlers, des Bundesrats, die Suprematie Preußens und die Sonderstellung des Militärs verwiesen auf den obrigkeitlichen Charakter des neuen Staates. Ihnen war aber als Konzession an Bürgertum und Liberale, die als stärkste politische Richtung die Reichsgründung mitgetragen hatten, auf Reichsebene ein starkes parlamentarisches Element gegenübergestellt: der Reichstag, der alle drei, nach 1888 alle fünf Jahre gewählt wurde – und zwar nach einem sehr demokratischen Wahlrecht: Wahlberechtigt waren alle Männer über 25 Jahren; ein solches Wahlrecht wurde in England und Frankreich erst 50 Jahre später erreicht. Alle Reichsgesetze bedurften der Zustimmung des Parlaments, das auch jährlich den Haushalt bewilligen musste und zudem den Kanzler zur Stellungnahme vor dem Parlament auffordern konnte. Der Reichskanzler war also gezwungen, sich im Reichstag eine Mehrheit zu suchen – darin lag der Ansatz einer allmählichen Parlamentarisierung des Reiches, die Bismarck unbedingt hatte verhindern wollen. Freilich waren wichtige Kompetenzfelder ausgespart: Das Parlament konnte weder den Reichskanzler noch die «Staatssekretäre» genannten Minister wählen. Vor allem aber konnte es über den größten Posten des Haushalts, den Heeresetat, nicht bestimmen. Zwar sicherte sich der Reichstag hier im Laufe der Jahre sukzessive erweiterte Kompetenzen. Die Finanzierung der Militärausgaben blieb aber bis zum Ende ein Streitpunkt erster Güte.

Die Verfassung des Reiches war ein Kompromiss, Ausdruck der Machtverhältnisse zu Beginn der 1870er Jahre und wie diese von einer nationalpolitisch begründeten Koalition aus Konservativen und Liberalen gekennzeichnet. Die wichtigste Frage aber war noch nicht entschieden: Sollte das neue Deutsche Reich auf bürgerlich-parlamentarischem Wege regiert werden oder als konstitutionell-monarchischer Obrigkeitsstaat? Die sich daraus ergebenden Konflikte waren schon frühzeitig erkennbar: Konflikte zwischen Preußen und dem Reich, zwischen Kaiser und Kanzler – vor allem aber zwischen Kaiser, Kanzler und Bundesrat auf der einen und dem Reichstag auf der anderen Seite. Es war auch durchaus noch nicht ausgemacht, wie stark der bundesstaatliche Charakter dieser Konstruktion sein würde und welche Bedeutung dem Reich demgegenüber zufallen würde.

Das schien zunächst aber auch nebensächlich, denn die vorrangigen Aufgaben des neuen Nationalstaats bestanden darin, auf der Basis des im Norddeutschen Bund Geleisteten einen einheitlichen Wirtschafts-, Rechts- und Kommunikationsraum zu schaffen – dazu war er ja vor allem gegründet worden. Und in diesen Bereichen bewährte sich das neue System außerordentlich.

Im Innern stieß der neue Nationalstaat – trotz aller Freude über den militärischen Sieg über Frankreich – auf zahlreiche Gegenkräfte. Vier Gruppen sind vor allem zu nennen: erstens diejenigen, die eher eine großdeutsche Lösung und damit eine weniger ausgeprägte Vormachtstellung Preußens erhofft hatten, darunter viele Liberale in den süddeutschen Ländern. Dann die Mehrheit der Katholiken, die sich in dem protestantisch dominierten Staat in der Minderheitenposition sahen. Schließlich die Sozialdemokraten – 1871 noch keine furchterregend große Bewegung und durchaus nicht antinational, aber wegen des weithin undemokratischen, militaristischen Charakters des Bismarck-Reiches doch in scharfer Opposition. Hinzu kamen viertens die nichtdeutschen Minderheiten, die befürchten mussten, in einem nun explizit deutschen Reich am Rande zu stehen oder gar Diskriminierungen ausgesetzt zu sein: die Bewohner Elsass-Lothringens natürlich, das nach dem Krieg von Frankreich abgetrennt und dem neuen Reich einverleibt worden war; die Dänen und vor allem die Polen, bei denen die deutsche Nationalstaatsgründung die Sehnsucht nach einer Neugründung ihres seit 1795 aufgeteilten Vaterlands noch bestärkt hatte.

Angesichts solcher Gegenkräfte war die innere Integration des neuen Nationalstaats eine vorrangige Aufgabe. Sie wurde bis zur Jahrhundertwende wesentlich durch drei Faktoren befördert und bis zu einem gewissen Punkt auch erreicht: durch die Modernisierung von Verwaltung und Infrastruktur, durch den enormen wirtschaftlichen Aufschwung und durch die Herausbildung eines Reichsnationalismus, der die starken liberal-nationalen Traditionen der vergangenen Jahrzehnte aufnahm und machtstaatlich umkodierte.

Was die Modernisierung von Infrastruktur und Verwaltung betraf, so wurden die wichtigsten Voraussetzungen bereits in den ersten zehn Jahren des neuen Staates geschaffen: Die Gewerbefreiheit für das gesamte Reichsgebiet wurde durchgesetzt, Maße und Gewichte vereinheitlicht, eine einheitliche Währung eingeführt, das Strafrecht harmonisiert, eine starke, unabhängige Justiz organisiert, zentrale Reichsämter (für Post- und Telegraphenwesen, Statistik, Gesundheit und anderes) aufgebaut und die Reform der noch spätfeudalen Kreisund Provinzialordnungen umgesetzt. Die Reformgesetze dieser Jahre boten die Grundlage für den außerordentlichen wirtschaftlichen Aufschwung in den darauffolgenden Jahrzehnten.[3]

Die Durchsetzung des modernen zentralisierten Staats mit seinen ausgreifenden Befugnissen im Bereich von Wirtschaft, Recht und Verwaltung war eines der vorrangigen Kennzeichen der Entwicklung zwischen 1871 und 1890 und zweifellos eine Erfolgsgeschichte. Sie stieß jedoch bei all jenen Gruppen auf Widerstand, die an einer Erhaltung der bestehenden Strukturen interessiert waren und die Auswirkungen der Moderne auf ihre tradierte Lebenswelt fürchteten. Das traf zum einen auf die Landbevölkerung zu, namentlich die in den rückständigen Gebieten des Ostens. Hier vermischten sich die Ängste der bäuerlichen Schichten vor der Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen durch die liberale Marktwirtschaft mit den Interessen der Gutsbesitzer und Großlandwirte an der Erhaltung der bestehenden Machtverhältnisse auf dem Lande. Das war in allen europäischen Ländern in dieser Phase der Umwandlung vom Agrar- zum Industriestaat so, aber in Deutschland war der politische Einfluss der Agrarier besonders lange besonders groß. Hier deutete sich früh ein Strukturkonflikt an, der die innenpolitische Beweglichkeit des Reiches beeinträchtigte und zugleich zu einer überproportionalen Berücksichtigung der Belange der Landwirtschaft führte.[4]

Auf Widerstand stießen die liberalen Reformen zum anderen bei den Katholiken – und zwar überall dort, wo die staatliche Verwaltung in Bereiche vorstieß, die bisher allein der Kirche vorbehalten gewesen waren. Das betraf vor allem die Schulaufsicht, die Priesterausbildung und die Eheschließung. Als die Katholiken, politisch vertreten durch das Zentrum und unterstützt vom Papst in Rom, dagegen Sturm liefen, entfachte Bismarck zusammen mit den hier besonders engagierten Nationalliberalen eine scharfe antikatholische Kampagne, bei der Priester, Zentrumspolitiker, katholische Vereine und Zeitungen massiv unter Druck gesetzt wurden. Vom Ergebnis her war der «Kulturkampf» für Bismarck allerdings ein Desaster: Zentrum und Klerus konnten wesentliche Rechte wahren und überstanden die Angriffe unversehrt, ja sogar erheblich gestärkt. Das galt auch für das nun noch stärker separierte, auf sich bezogene und betont traditionsbewusste katholische Milieu, dessen Bindungskraft noch wuchs. Hier war sichtbar geworden, dass das katholische Drittel der Bevölkerung der beschleunigten Modernisierung überwiegend mit Misstrauen, Ablehnung und entschiedener Gegenwehr begegnete – darin unterstützt vom Vatikan, der durch entsprechende päpstliche Deklarationen die moderne Welt im Allgemeinen, den Rationalismus im Besonderen verdammt hatte.[5]

Im mehrheitlich nationalliberal eingestellten Bürgertum hingegen überwog in den Jahren nach der Reichsgründung der Optimismus, und die wirtschaftliche Aufwärtsentwicklung schien diese Aufbruchsstimmung zu bestätigen. Das änderte sich auch nicht grundsätzlich, als die bis dahin stabile Konjunktur im Jahre 1873 deutlich zu lahmen begann. Umsätze, Preise und Gewinne verschlechterten sich, und insbesondere die Montanindustrie geriet in eine Krise, die durch Überproduktion und Spekulation entstanden war. Sie führte zu verstärkter Rationalisierung und zu Produktivitätssteigerungen, die sich mittelfristig für die deutsche Wirtschaft positiv auswirkten. Für die Zeit genossen aber war es die erste Krise dieser Art, und es gab weder wirtschaftstheoretische Grundlagen zu ihrer Erklärung noch ein Erfahrungswissen zum Umgang damit.

Ende der liberalen Ära

So führte der Schock der sogenannten «Gründerkrise» von 1873 bis 1879 zu einer weitreichenden Umorientierung größerer Teile des Bürgertums: Die Kritik an den Prinzipien des Liberalismus wurde lauter – sie bezog sich auf die freie, vom Staat weitgehend unabhängige Marktwirtschaft, auf den Freihandel, aber auch auf die politischen Maximen der Liberalen. Lauter wurde vor allem der Ruf nach einem stärkeren Eingreifen des Staates in die Wirtschaft: Er sollte den nationalen Markt gegen die verstärkt zu spürende Konkurrenz aus dem Ausland schützen und die mit dem Industriekapitalismus verbundenen Risiken für die deutschen Produzenten vermindern. Auch das war keine deutsche Besonderheit. Der Ruf nach Schutzzöllen erscholl in anderen Ländern, etwa in Frankreich, nicht weniger nachdrücklich als im Deutschen Reich. Allerdings waren die Auswirkungen dieser Schutzmaßnahmen in Deutschland insofern besonders stark zu spüren, als nicht nur für industrielle, sondern auch landwirtschaftliche Produkte hohe Zölle gefordert wurden, was die Lebensmittelpreise für eine längere Zeit hoch halten und dadurch tiefgreifende Rationalisierungsschübe verhindern würde; insbesondere dort, wo sie besonders nötig gewesen wären: in der Landwirtschaft.

Ein weiterer Konfliktherd war der Umgang mit den Sozialdemokraten. 1875 hatten sich die beiden bis dahin eigenständigen Arbeiterparteien zur Sozialistischen Arbeiterpartei zusammengeschlossen und wurden, da sie die Bismarck’sche Nationalstaatsgründung als autoritär und undemokratisch ablehnten, von Beginn an stigmatisiert und als Reichsfeinde bekämpft. Das zwang die organisierten Arbeiter, ähnlich wie zuvor die Katholiken, noch weiter in jenen Kosmos ihres aus Vereinen, Genossenschaften, Zeitungen und Gewerkschaften bestehenden Milieus zurück, der sich bald zu einer abgeschotteten Gegenwelt entwickelte. Zugleich nahm die Sozialdemokratie an politischer Bedeutung stetig zu. Schon 1877 erzielte die vereinigte Partei reichsweit immerhin 9,1 Prozent der Wählerstimmen; in den großen Industrieregionen wie Sachsen und Berlin sogar fast 40 Prozent. Diese sehr frühe und erfolgreiche Ausbreitung einer sozialistisch orientierten Arbeiterpartei gehört zu den Besonderheiten der deutschen Geschichte; in keinem anderen Land war in dieser Phase eine vergleichbare Entwicklung zu beobachten. Das lag zum einen an der besonders schnellen Durchsetzung des Marktkapitalismus und der damit verbundenen Herausbildung einer Lohnarbeiterschaft. Die tradierten Organisationsformen der nun zu Lohnarbeitern werdenden Handwerker konnten so auf die neue Lage übertragen werden, sodass es bereits sehr früh zu politischen und gewerkschaftlichen Zusammenschlüssen der Industriearbeiter kam. Zum anderen war die Gründung der deutschen Sozialdemokratie auch eine Reaktion auf das politische Zusammengehen der Liberalen mit dem Konservativen Bismarck bei der Reichsgründung. Dadurch hatte der deutsche Liberalismus seine Integrationsfähigkeit auf der Linken verloren und so die Voraussetzung für die frühe Entstehung einer linken, radikalen Arbeiterpartei bereitet.[6]

Die Existenz und Ausbreitung einer solchen radikalen Alternative zur bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung rief im deutschen Bürgertum eine tiefgreifende Beängstigung hervor, die von nun an für mehr als ein halbes Jahrhundert einen der Grundakkorde der innen politischen Stimmung darstellte. Als im Frühsommer 1878 zwei (erfolglose) Attentate auf den Kaiser verübt wurden, nahm die Revolutionsfurcht im Bürgertum solche Ausmaße an, dass die Liberalen sogar ihren Widerstand gegen die von Bismarck seit langem geforderten Ausnahmegesetze gegen die SPD aufgaben, welche nun die Grundlage zur Unterdrückung der Partei und zur Verfolgung ihrer Führer boten.

Aber selbst das «Sozialistengesetz» spiegelte noch den zwiespältigen Charakter der politischen Verfassung des Kaiserreiches wider: Aus demokratischer Perspektive war es ein repressives, obrigkeitsstaatliches Instrument ohne rechtsstaatliche Legitimation, aufgrund dessen bis 1890 etwa 1500 Menschen aus politischen Gründen verfolgt und zu Haftstrafen verurteilt wurden. Aus der Perspektive eines absolutistischen Staatsverständnisses aber war das Sozialistengesetz eine halbe Sache, denn es beließ den Sozialdemokraten ja ihre Parlamentssitze und das aktive und passive Wahlrecht. Zudem war das Sozialistengesetz befristet, sodass sich an jede Verlängerung intensive Debatten über das Für und Wider banden. Vergleicht man das Sozialistengesetz etwa mit der Niederschlagung des Kommuneaufstands in Frankreich 1871 mit ihren mehr als 1000 Toten und den erbarmungslosen Verfolgungen in den nachfolgenden Jahren, so erkennt man, welche Optionen zur gleichen Zeit eben auch denkbar erschienen.[7]

In der Wirkung nützte das Unterdrückungsgesetz schließlich eher den Unterdrückten. Denn erst in der Verfolgung konstituierte sich die SPD als feste politische und auch kulturelle Einheit. Im Sozialistengesetz und in den teilweise blutig niedergeschlagenen Streiks, vor allem denen der Ruhrbergarbeiter Ende der 1880er Jahre, hatte der Mythos von der Solidarität der Arbeiterklasse seinen Ursprung. In dieser Phase setzte sich auch die radikale Theorie von Marx und Engels als verbindliche Parteitheorie durch. In diesem Staat, so schien das Sozialistengesetz zu belegen, war eine Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung nicht zu erwarten. Die ganze Hoffnung der organisierten Arbeiter richtete sich daher auf seinen Zusammenbruch, auf die Revolution. Zwar hatte man davon weder eine genaue noch eine sonderlich gewalttätige Vorstellung, aber an eine erfolgreiche Veränderung innerhalb der bestehenden Gesellschaftsordnung mochte man angesichts der erlebten Unterdrückungspolitik fortan nicht mehr denken – selbst wenn der eigene, stetig wachsende Stimmenanteil bei den Reichstagswahlen dieser Überzeugung widersprach.[8]

Mit den Sozialistengesetzen war die «liberale Ära» zu Ende. Die handelsfeindlichen Schutzzölle brachte der Reichskanzler im Sommer 1879 mit den Stimmen der konservativen Parteien und des Zentrums durch den Reichstag. Nach dem für die Katholiken erfolgreichen Ende des Kulturkampfs bot sich mit dieser «schwarzblauen» Konstellation eine Alternative zur Kooperation mit den Liberalen an, denn im Zentrum gab es starke Kräfte, die in Bezug auf die Interessen von Landwirtschaft und Landbevölkerung und die Ablehnung von liberalen, «modernen» Lebensweisen mit den preußischen Konservativen weitgehend übereinstimmten.

Mit eben dieser nach rechts verschobenen Mehrheit setzte Bismarck auch seine Sozialpolitik durch, die vor allem gegen zwei innenpolitische Gegner gerichtet war: Sie sollte der Sozialdemokratie das Wasser abgraben, indem sie die Arbeiter vor der ärgsten Not befreite. Zugleich aber sollte sie auch das liberale Prinzip der Nichteinmischung des Staates in wirtschaftliche Angelegenheiten zerstören, das Bismarck für eine der Ursachen des Aufstiegs der radikalen Arbeiterpartei hielt. Abweichend von den Grundsätzen der bisherigen Armenfürsorge etablierten die Sozialgesetze erstmals einen Rechtsanspruch des Einzelnen auf Hilfe bei Erreichen der Altersgrenze und bei Berufsunfähigkeit infolge von Krankheit oder Unfall. Die Versicherungsbeiträge wurden dabei auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer sowie, bei der Rentenversicherung, auf den Staat aufgeteilt.

Ein solches System der Sozialfürsorge wurde in den anderen Ländern des sich industrialisierenden Europas erst viel später errichtet. Das deutet erneut darauf hin, dass die sich aus der Industrialisierung ergebenden sozialen Widersprüche in Deutschland als besonders scharfer und unerträglicher Missstand angesehen wurden, denn das tatsächliche Ausmaß des Elends war hier jedenfalls nicht größer als in den anderen europäischen Industrieregionen. Dass der Staat für die Wohlfahrt seiner Bürger zuständig, dass er für eine gewisse soziale Absicherung verantwortlich sei, etablierte sich von nun an in der deutschen Vorstellung von den Aufgaben des Staates und wurde zu einem der Grundpfeiler des politischen Denkens in diesem Land.[9]

Für eine Finanzreform aber, dringend nötig angesichts der ganz unzureichenden finanziellen Grundlage des Reiches, fand Bismarck im Reichstag bei Konservativen und Zentrumspartei keine Mehrheit. Diese Abhängigkeit von parlamentarischen Mehrheiten war für die strikten Parlamentarisierungsgegner in der Reichsleitung eine ausgesprochene Zumutung. Bismarck versuchte, dem durch Beschneidung der Kompetenzen des Reichstags, durch dessen Auflösung sowie durch kaum verhüllte Staatsstreichdrohungen entgegenzuwirken, ohne damit sehr erfolgreich zu sein.

Erst seit Mitte der 1880er Jahre veränderte sich die Lage, als sich die Parteienlandschaft neu ordnete. Der politische Liberalismus spaltete sich. Die Linksliberalen verließen die Nationalliberale Partei, die dadurch nach rechts schwenkte und nun zusammen mit den Konservativen bis zum Ende der 1880er Jahre eine stabilere parlamentarische Basis für Bismarcks Politik bildete. Das verschaffte dem Reichskanzler für eine kurze Zeit eine ausreichende parlamentarische Basis, um einige seiner Ziele durchzusetzen; so etwa die weitere Verstärkung des Heeres, die forcierte Germanisierung der vorwiegend von Polen bewohnten östlichen Provinzen Preußens, die Verbesserung der Reichsfinanzen durch entsprechende Verbrauchssteuern und die Verlängerung des Sozialistengesetzes. Eine weitere, gewaltige Erhöhung der Getreidezölle (auf das Fünffache gegenüber 1879) stieß 1887 dann doch auf den Einspruch der Nationalliberalen. Das Zentrum musste aushelfen – und erneut war die parlamentarische Basis des Reichskanzlers dahin.

In dieser Situation entstand durch den Tod erst des Kaisers und dann des Kronprinzen sowie die darauf erfolgende Thronbesteigung des sehr jungen Wilhelm II. eine neue Ausgangslage. Während Bismarck die Sozialistengesetze verlängern, die Sozialpolitik begrenzen und den Kampf gegen die Kompetenzen des Reichstags fortsetzen wollte, setzte der neue Monarch auf stärkere Integrationspolitik gegenüber der Arbeiterschaft. Als Konservative und Nationalliberale die Wahlen von 1890 verloren, war eine Basis für die Politik des Kanzlers nicht mehr sichtbar. Bismarcks Entlassung war die Konsequenz.

Das Aufatmen über Bismarcks Demission stützte sich jedoch auf falsche Hoffnungen. Denn bald erwies sich, dass die Schwierigkeiten, denen sich der alte Kanzler gegenübergesehen hatte, weniger an seiner Person als an der Architektur der Reichspolitik gelegen hatten. Um die vielfach beklagte Handlungsunfähigkeit des Reiches rasch und nachhaltig zu beheben, gab es zwei Optionen: Entweder man setzte auf eine entschlossene Parlamentarisierung und Liberalisierung. Einer solchen Lösung aber standen die bestehenden Kräfteverhältnisse entgegen, denn sie wäre auf den erbitterten Widerstand der Krone, der Bürokratie, des Militärs, der Großagrarier und der Konservativen gestoßen und wurde andererseits nicht von einer einigen Phalanx von Befürwortern gestützt. Die andere Option war eine konsequente Abkehr vom Parlamentarismus und die Installierung einer autoritären Regierung. Dies hätte vermutlich zu größerer Handlungsfähigkeit der Reichspolitik geführt, aber eben auch massive Gegenkräfte auf den Plan gerufen – die Sozialdemokratie, die Linksliberalen, Teile des Zentrums und der Nationalliberalen und schließlich auch den überwiegenden Teil der Bevölkerung. Kurz: Für eine konstitutionelle Diktatur war es in Deutschland offenbar bereits zu spät, für eine parlamentarische Demokratie angesichts der Kräfteverhältnisse womöglich noch zu früh. Zwischen diesen beiden Polen lavierte Bismarcks Herrschaftstechnik und, wie sich bald herausstellen sollte, auch die seiner Nachfolger.

Auf der anderen Seite hatte sich das Neue Reich in fast allen Bereichen von Handel, Wirtschaft, Wissenschaft, Infrastruktur und Verwaltung als enormer Erfolg erwiesen. Innerhalb von zwanzig Jahren war hier ein politisch, wirtschaftlich und kulturell zunehmend einheitlicher Nationalstaat entstanden, dessen Nationalökonomie die langen, krisenhaften Jahre der Umstellung auf den Primat der Industrie zwischen den frühen 1870er und späten 1880er Jahre erstaunlich gut überstanden hatte, der eine bemerkenswerte Infrastruktur, ein modernes Rechtswesen und ein unvergleichliches Wissenschaftssystem aufgebaut hatte und fraglos über ausgezeichnete Zukunftsperspektiven verfügte. Dass die politische Struktur demgegenüber deutliche Defizite zeigte, war nicht zu übersehen. Aber auch die anderen westeuropäischen Länder hatten große Probleme, ihre politische Ordnung auf die neuen Herausforderungen der sich entfaltenden Industriegesellschaft umzustellen. Das galt für das Wahlrecht, die Struktur der politischen Parteien und die Sozialpolitik ebenso wie für die rechtspolitische Entwicklung.[10] Für viele Bereiche hatten die Deutschen hier tragfähige Modelle entwickelt; es war jedoch noch nicht sicher, ob diese Modelle auch bei einer weiteren Verschärfung des Veränderungstempos noch funktionieren würden.

Neuer Kurs

Der Abgang Bismarcks war im Bürgertum auf viel Zustimmung gestoßen. Angesichts der forcierten Dynamik der Industriewirtschaft und der vielfältigen, damit verknüpften Veränderungen erhoffte es nun einen neuen Anfang. Für jedermann ersichtlich gab es erheblichen Entscheidungsbedarf in der Wirtschaftspolitik, besonders in der Landwirtschaft und bei den Zolltarifen; ebenso in der Steuerpolitik, um dem Reich endlich Einnahmen zu sichern, die seinen rapide wachsenden Aufgaben angemessen waren; sowie in der Innenpolitik, um die zunehmende Konfrontation von Staat und Eliten mit der organisierten Arbeiterschaft zu entschärfen. Allerdings waren die Erwartungen in Bezug auf die zu fällenden Entscheidungen bei den verschiedenen sozialen und politischen Gruppen ziemlich unterschiedlich.

Die neue Regierung unter Reichskanzler Graf Leo von Caprivi unternahm mehrere, durchaus Erfolg versprechende Anläufe, um den Stillstand der letzten Bismarck-Jahre zu überwinden. Das Sozialistengesetz wurde nicht verlängert, und die Sozialpolitik wurde nach längerer Stagnation endlich fortgeführt, insbesondere durch Verbesserungen beim Arbeitsschutz. Eine Verwaltungsreform auf dem Lande beendete die unumschränkte Herrschaft der Gutsbesitzer in den ländlichen Kreisen und Gemeinden. In Preußen wurde mit der Einführung einer modernen Steuerpolitik auf der Grundlage einer progressiven Einkommens- sowie einer Vermögenssteuer begonnen. Und um zu verhindern, dass der Export deutscher Industriewaren durch Zolltarife erschwert würde, schloss die Regierung eine Reihe von Handelsverträgen mit den europäischen Nachbarstaaten ab – insgesamt also durchaus energische Versuche der Modernisierung von Politik und Verwaltung.

Aber die Gegenreaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Bei den Handelsverträgen hatte die Regierung gewisse Abstriche bei den Zöllen für den Import landwirtschaftlicher Güter machen müssen. Die darauf folgenden energischen Proteste der Landwirtschaft zeigten bereits, wie eng der Spielraum für die Regierung war. Aus diesen Protesten entwickelte sich bald ein immer schärferer Konfrontationskurs der Agrarier gegenüber der Reichspolitik, der sich bald zu einer konservativen Fundamentalopposition ausweitete: Die Deutschkonservative Partei vollzog einen deutlichen Rechtsschwenk mit scharfen antisemitischen Untertönen. Mit dem Bund der Landwirte gewann diese Opposition eine Massenbasis, die von nun an einen gewichtigen Faktor der deutschen Innenpolitik darstellte.

Vor allem aber blieb die innenpolitische Immobilität bestehen: Weder gelang es, die Sozialdemokraten politisch zu integrieren, noch, eine stabile parlamentarische Basis für die Regierung zu schaffen. Auch ein Ausgleich des Gegensatzes zwischen Preußen und dem Reich wurde nicht erreicht. Hinzu kamen zwei persönliche Faktoren: Zum einen begann Kaiser Wilhelm II. in immer stärkerem Maße in die Regierungspolitik einzugreifen. Das geschah zwar eher auf dem Wege unkoordinierter, irrlichternder Interventionen des Hofes und war häufig mehr auf Symbole denn auf politische Substanz gerichtet. Aber gegen den Kaiser war für ein gutes Jahrzehnt nahezu nichts durchsetzbar. Zum anderen intrigierte auch der alte Bismarck gegen die Regierungspolitik und fand dabei in seiner Umgebung der ultrakonservativen Gutsbesitzer auch reichlich Resonanz.

So war Caprivi bereits nach vier Jahren mit seinem «Neuen Kurs» am Ende; und auch seinem Nachfolger Chlodwig zu Hohenlohe-Schillingsfürst erging es nicht viel anders. Weiterhin stand der Kampf gegen die Sozialdemokratie im Mittelpunkt, ohne dass man hierbei neue Wege gefunden hätte. Besonders der Kaiser drängte nun auf Ausgrenzung, Abwehr und Unterdrückung der Arbeiterpartei und wurde darin von den Konservativen bis zu den Nationalliberalen lebhaft unterstützt. In der Umsetzung der sogenannten «Umsturzvorlage» aber zeigte sich, welche Zielsetzungen mit dieser Front verbunden waren. Denn der Gesetzentwurf war so offen und aggressiv formuliert, dass er sich nicht mehr nur gegen sozialistische und anarchistische Umstürzler richtete, sondern auch gegen liberale Tendenzen in der Kunst und der Wissenschaft und gegen alle, die als Feinde von Sittlichkeit und Moral, Ordnung und Tradition apostrophiert wurden. Daraufhin erhob sich ein solcher Proteststurm, dass das Gesetz schließlich scheiterte. Ebenso erging es der Regierung ein Jahr später, als sie ein Sonderstrafrecht gegen streikende Arbeiter durchsetzen wollte.

Das Scheitern dieser sogenannten «Umsturzvorlage» zeigte deutlich die Grenzen der Macht der alten Kräfte, zugleich auch den Einfluss der Öffentlichkeit, die sich nun allmählich herauszubilden begann, also der Meinungsbildung in Zeitungen, auf Parteiversammlungen oder bei Kundgebungen. Eine solche Niederlage ließ vor allem in der Umgebung des Kaisers aufs Neue Überlegungen auftauchen, ob man nun nicht doch den Reichstag nach Hause schicken, eine neue, autoritäre Verfassung durchsetzen und womöglich den Ausnahmezustand ausrufen sollte. Aber dazu reichten weder die Entschlossenheit noch die Mittel, zumal man für einen solchen Fall womöglich mit einem Bürgerkrieg rechnen musste. So waren die Funktionsdefizite des Regierungssystems des Kaiserreichs ebenso unübersehbar wie die politische Pattsituation, die entschlossene Lösungen in die eine oder andere Richtung unmöglich machte.

Aber diesen Problemen standen die offenkundigen Erfolge des Kaiserreiches entgegen: Gigantische Wachstumszahlen in der Wirtschaft, großartige Erfolge von Wissenschaft und Technik, ein Bauboom wie nie zuvor – das prägte das Land zu dieser Zeit. Zwar nahm man allenthalben die Kabalen der Innenpolitik zur Kenntnis, aber sie standen doch nicht im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Allerdings begannen die Regierenden angesichts der innenpolitischen Blockaden nun in zunehmendem Maße auf die Außenpolitik zu setzen. Denn hier ließen sich politische Erfolge in großem Stile offenbar leichter und ohne störende Kritik von Parlament und Öffentlichkeit erreichen.

Reich und Weltreich

Jedoch dominierten auch hier die Widersprüche. Denn so wie der neue deutsche Nationalstaat innenpolitisch erst die Voraussetzungen für eine gesellschaftliche Integration hatte schaffen müssen, musste er außenpolitisch die bei den europäischen Mächten aufkommenden Beunruhigungen über den neuen Machtfaktor in der Mitte Europas auszuräumen versuchen. Durch die Entstehung eines deutschen Nationalstaats war das seit dem Wiener Kongress bestehende europäische Mächtegleichgewicht gestört worden. Das wurde schon bei der Betrachtung der Bevölkerungszahlen evident: Vor der Reichsgründung hatte Preußen lediglich 16 Millionen Einwohner. Das Deutsche Reich zählte nun aber 41 Millionen und war damit nach Russland das bevölkerungsreichste Land Europas. Als es sich dann anschickte, auch das wirtschaftlich stärkste Land auf dem Kontinent zu werden, verschob sich die Statik der innereuropäischen Machtverhältnisse. Während daraus in Deutschland vielfältige Erwartungen und Ansprüche erwuchsen, erstarkte in den anderen Ländern die Furcht vor einer Vormachtstellung der Deutschen. Um solchen Ängsten entgegenzuwirken, hatte Bismarck in der Frühphase eine eher defensive Beschwichtigungspolitik verfolgt und versucht, in der neuen Konstellation in Europa eine gewisse Balance zu finden.[11]

Dass diese Balance nicht gefunden wurde, lag nicht zum wenigsten an den Deutschen selbst. Durch die Annexion Elsass-Lothringens nach 1870/71 war das deutsch-französische Verhältnis so schwer belastet, dass auch auf längere Sicht kein dauerhafter Ausgleich mit dem west lichen Nachbarn zu erreichen war. Die Abtrennung dieser Regionen gegen den erklärten Willen der großen Mehrheit der Bevölkerung war eine beständige Quelle des französischen Nationalismus und einer auf Revanche sinnenden Außenpolitik. Auf diese Weise war das Deutsche Reich immer aufs Neue gezwungen, Konstellationen und Bündnisse zu schmieden, die sich entweder direkt gegen Frankreich richteten oder Verbindungen anderer mit Frankreich verhinderten.

Gleichwohl war die internationale Politik noch lange von den tradierten Usancen der klassischen Diplomatie geprägt, die Krisen provozierte und beilegte, Bündnisse einging und aufgab – so wie es den Regierungen sinnvoll erschien, ohne dabei von öffentlicher Meinung und politischen Massenorganisationen kontrolliert oder auch nur behelligt zu werden. Spätestens seit den 1890er Jahren aber verschoben sich die Grundlagen der internationalen Politik, sodass sich die traditionellen Methoden der Außenpolitik zunehmend als anachronistisch und nicht mehr funktionstüchtig erwiesen. Hier sind vor allem drei Entwicklungen hervorzuheben: Erstens drängte der rapide Aufschwung des Industriekapitalismus deutlich über den nationalstaatlichen Rahmen hinaus. Industrieprodukte suchten nach neuen Absatzmärkten, die verkehrstechnische Entwicklung ließ das Außenhandelsvolumen in zuvor nicht erahnte Höhen ansteigen, die Finanzmärkte wurden international verflochten. Damit wuchsen die Verbindungen zwischen den europäischen Staaten aber ebenso, wie die Reibungsflächen zunahmen.[12]

Zweitens wurde der in ganz Europa an Bedeutung stetig zunehmende Nationalismus zu einer immer größeren Bedrohung der überkommenen Struktur der europäischen Mächte. Das betraf insbesondere die großen multiethnischen Imperien – das Osmanische Reich, das Russische Reich sowie Österreich-Ungarn –, in welchen die verschiedenen nationalen Minderheiten leiser oder lauter nach eigenen, selbstständigen Nationalstaaten riefen und damit den Zusammenhalt und sogar den Bestand dieser Reiche gefährdeten. Auf diese Weise nahm die Zahl der potentiellen und bald auch der tatsächlichen Konfliktherde in Europa stark zu. Das galt besonders für den Balkan, wo die Unabhängigkeitsbestrebungen der südslawischen Völker auf die Machtinteressen zweier konkurrierender Großmächte – Russlands und Österreich-Ungarns – stießen. Der anschwellende organisierte Nationalismus gewann im letzten Viertel des 19. Jahrhunderts nahezu überall wachsenden Einfluss auf die Ausrichtung der Außenpolitik. Nationalistische Emotionen wurden so zu einem wichtigen, bald zu einem ausschlaggebenden Faktor der internationalen Beziehungen, zumal in Krisenzeiten.[13]

Drittens wurde die Außenpolitik der europäischen Großmächte seit den 1880er Jahren in Ansätzen, seit den 1890er Jahren dann in rasch wachsendem Maße von ihrer überseeischen Expansionspolitik gekennzeichnet, die sich in den folgenden 25 Jahren zu einem regelrechten imperialistischen Rausch steigerte, dem sich kaum eine größere Nation zu entziehen vermochte. Der Drang zu kolonialen Besitzungen hatte seine Ursachen zunächst in wirtschaftlichen Faktoren – oder was man dafür hielt. Nachdem die sich industrialisierenden Staaten Europas seit den 1870er Jahren die Auswirkungen der offenbar nicht steuerbaren Konjunkturkrisen zu spüren bekommen hatten, die mit Überproduktion, Preisverfall, Konkursen, Arbeitslosigkeit und sozialen Spannungen verbunden gewesen waren, schien die Gewinnung von Absatzmärkten außerhalb Europas ein probates Gegenmittel gegen solche Heimsuchungen. Ökonomisch war das wenig stichhaltig: Die Märkte in den anderen industriell entwickelten Ländern sowie die Binnenmärkte erwiesen sich als die ungleich bedeutenderen Absatzfelder. Auch in Bezug auf Rohstoffgewinnung und Investitionsmöglichkeiten wurde die Bedeutung der nun überseeischen Einflussgebiete und Besitzungen der europäischen Mächte bei Weitem überschätzt. Rationales kaufmännisches Kalkül spielte hierbei eine offenbar untergeordnete Rolle. Aber es gab bis dahin auch wenig Erfahrung mit weltwirtschaftlichen Verbindungen dieser Art, und dass jedenfalls die Aussichten auf große Gewinne verlockend waren, ist nicht zu bestreiten.[14]

Aber mehr als wirtschaftliche bestimmten bald politische und ideologische Aspekte das imperialistische Streben. Die Industrialisierung hatte durch die damit einhergehenden technischen und wissenschaftlichen Möglichkeiten eine so außerordentliche Kraftentfaltung und – zumal in Verbindung mit dem sich hieraus speisenden Nationalismus – eine solche Steigerung des nationalen Selbstbewusstseins mit sich gebracht, dass der Drang nach Übersee auch als Ausdruck des entfesselten Fortschritts- und Sendungsbewusstseins der Europäer zu verstehen ist. Während Expansionsbestrebungen innerhalb des europäischen Kontinents immer mit der Gefahr eines europäischen Großkrieges verbunden waren, wurde der Wettlauf um die letzten von Europäern noch unbeherrschten Regionen der Welt zu dem bevorzugten Element der stetigen Konkurrenz der europäischen Mächte, die sich in wirtschaftlicher, kultureller und militärischer Hinsicht unentwegt miteinander maßen und den Erwerb von Kolonien zum Maßstab von Prestige und Erfolg machten.

Der Drang nach Übersee war eng verbunden mit der verbreiteten Überzeugung von der Überlegenheit des «weißen Mannes» gegenüber den Afrikanern und den Asiaten, deren «Rückständigkeit» die Suprematie der Europäer geradezu unter Beweis zu stellen schien. Die vielfältigen Lehren von der natürlichen Hierarchie unter den Rassen, die es ja auch schon in vormoderner Zeit gegeben hatte, gewannen nun in verwissenschaftlichter Form überall in Europa ihre Anhänger und, was noch wichtiger war, in den Kolonien auch die Felder ihrer praktischen Umsetzung.

Deutschland war hierbei insofern ein besonderer Fall, als der Beginn des Erwerbs von Kolonien relativ spät begann, wobei der wirtschaftliche Nutzen besonders gering, die politisch motivierten Ziele der Expansion hingegen besonders ausgeprägt waren. Nachdem Bismarck zunächst nur informelle Einflusszonen angestrebt und erst unter Druck dem Erwerb überseeischer Besitzungen zugestimmt hatte, wurden in den 1880er und 1890er Jahren in kurzer Folge mehrere Gebiete auch formell unter deutsche Herrschaft gestellt, die in Ost-, Westund Südwestafrika, in Asien und dem Pazifikraum verstreut lagen und auch längerfristig wenig Hoffnung auf reiche Gewinne durch Rohstoffausbeutung oder neue Absatzmärkte boten. Hier waren nichtwirtschaftliche Gesichtspunkte von Beginn an bestimmend, und sie blieben es auch. Die Gewinnung von überseeischen Besitzungen diente vor allem der Mehrung des nationalen Prestiges und bot zudem eine nationale Aufgabe, für die sich die Deutschen begeistern konnten, wie es der Kanzler selbst formulierte. Zudem, so lautete eine an Einfluss gewinnende Überzeugung, war die Expansion nach Übersee auch notwendig, um für die beklagte «Überbevölkerung» Deutschlands Entlastung zu finden, und zwar durch Auswanderung – aber nicht in fremde Länder wie die USA oder Kanada, sondern in «eigene» Territorien in Übersee. Auf diese Weise könnten die sozialen Spannungen und die Gefahren der «Massengesellschaft» vermindert oder ganz beseitigt werden. Der Imperialismus, so die verbreiteten Hoffnungen, würde helfen, das nationale Geltungsbedürfnis zu befriedigen und die innere Spaltung der Nation zu überwinden.

Während solche Visionen vom kolonialen Weltreich Anlass zu weitgespannten Zukunftshoffnungen boten, erwies sich die Außenpolitik in Europa selbst als mühsam und kompliziert. Da eine Rückgabe Elsass-Lothringens oder auch nur eine Veränderung seines Status angesichts der anschwellenden nationalistischen Bewegung in Deutschland unmöglich schien, war eine Verständigung mit Frankreich auf lange Sicht ausgeschlossen. Deutschland musste sich also mit den drei anderen europäischen Großmächten arrangieren. Das gelang aber lediglich mit Österreich-Ungarn. Die Beziehungen zu Russland hatten sich durch die antirussische Wirtschaftspolitik unter Bismarck verschlechtert. Einer Verbesserung der Beziehungen zu Großbritannien standen nicht zuletzt auch die Befürchtungen der Konservativen vor einer damit verbundenen Aufwertung von Liberalismus und Parlamentarismus entgegen. Das System von Unterstützungs- und Rückversicherungsverträgen, das Bismarck in dieser Lage zur Absicherung des Reiches entwickelt hatte, erwies sich zudem weniger als ein planvoll erdachtes außenpolitisches Gebäude zum Schutz des Reiches, sondern eher als ein «System von Aushilfen» ohne langfristige Stabilisierungswirkung. Die Gefahr einer gleichzeitigen Konfrontation mit Frankreich und mit Russland, eines Zweifrontenkrieges mithin, war nicht gebannt und wurde auch durch die Bemühungen der Nachfolger Bismarcks nicht geringer. Weder erreichte man eine Annäherung an Großbritannien, noch gelang es, die französisch-russischen Verbindungen zu schwächen.

Krisensymptome waren auf dem Feld der europäischen Mächtepolitik also unübersehbar – aber noch schienen die Widersprüche zwischen den Mächten nicht unüberwindbar, und solange die Machtbalance in Europa einigermaßen gewahrt blieb und immer wieder auftretende Spannungen und Krisen ohne kriegerische Auseinandersetzungen gelöst werden konnten, waren größere Eruptionen auf dem Kontinent vorerst nicht zu erwarten.

Mit dem Aufstieg nationalistischer Massenorganisationen seit den 1890er Jahren aber veränderten sich die innenpolitischen Kräfteverhältnisse. Das hatte, wie sich bald zeigte, auch Auswirkungen auf die Ausrichtung der Außenpolitik. In Frankreich ebenso wie in Großbritannien, in Österreich-Ungarn und dem Deutschen Reich hatte in dieser Zeit eine breite Politisierung der Bevölkerung eingesetzt, die sich in der Gründung einer Vielzahl von Interessenverbänden und Vereinen, aber auch im Anstieg der Wahlbeteiligung und der Mitgliederzahl der politischen Parteien ausdrückte. Damit einher ging eine enorme Ausbreitung der Presse, wodurch nun viel größere Teile der Bevölkerung als noch wenige Jahre zuvor am politischen Geschehen teilhatten.

In Deutschland waren es auf der Rechten vor allem der Alldeutsche Verband und der Ostmarkenverein, die außerhalb von Parlament und Parteien den politischen Kurs beeinflussten. Beide hatten noch vergleichsweise wenige Mitglieder, galten aber besonders im Bürgertum als einflussreich: die Alldeutschen als Speerspitze der Kräfte, die auf eine aggressive Außen- und Kolonialpolitik sowie auf eine gegen Sozialdemokratie, Linksliberale und Juden gerichtete Innenpolitik setzten; der Ostmarkenverein mit dem Ziel der Germanisierung der von Polen bewohnten Regionen im Osten des Reiches.

Weitaus größer waren die Kriegervereine. Ihr Dachverband, der Kyffhäuserbund, zählte im Herbst 1910 mehr als 2,5 Millionen Mitglieder: kleine Handwerker, Beamte, Angestellte, Arbeiter vor allem – keine rabiate, radikale Bewegung, aber doch die populäre Basis des Militarismus in Deutschland, stets mobilisierbar, wenn es um nationale Gedenktage, die Errichtung von Kriegerdenkmälern oder die Akklamation der ständigen Aufrüstungsprogramme und Heereserweiterungen ging.[15]

Demgegenüber erwies sich der Erfolg der Antisemitenparteien zunächst als Reaktion auf die konjunkturellen Unsicherheiten der frühen 1890er Jahre. Ihr Stimmenanteil stieg bei den Reichstagswahlen von 1898 auf 3,7 Prozent, um danach wieder zu sinken. Aber darin kam doch nur zum Ausdruck, dass die Judenfeindschaft als einziger Programmpunkt einer Partei wohl nicht ausreichte, um längerfristig erfolgreich zu sein. Denn zur gleichen Zeit begann der Antisemitismus in die Programmatik zahlreicher nationaler Verbände einzudringen, so etwa des gewerkschaftsähnlichen Deutschnationalen Handlungsgehilfenverbands oder des Bundes der Landwirte. Auch in den großen Parteien gewann der Antisemitismus an Boden, insbesondere bei den Deutschkonservativen, die nun explizit gegen «den vielfach sich vordrängenden und zersetzenden jüdischen Einfluß auf unser Volksleben» und gegen «die undeutsche Verletzung von Treu und Glauben im Geschäftsverkehr» Stellung bezogen.[16]

Neben den politischen waren es vor allem wirtschaftliche Verbände, die jetzt verstärkt hervortraten – allein im industriellen und gewerblichen Bereich gab es davon im Jahre 1907 mehr als 500, die auf die politischen Entscheidungen und auf die Öffentlichkeit einzuwirken versuchten. Als besonders erfolgreich erwiesen sich dabei die Bauern. Ihr Bund der Landwirte zählte mehr als 300.000 Mitglieder und galt als ebenso effektive wie aggressive Lobbygruppe, die gleichermaßen radikal gegen Liberalismus, Sozialdemokratie und industrielle Moderne auftrat. Die politische Auseinandersetzung in Deutschland wurde seit den 1890er Jahren zunehmend von solchen Bewegungen geprägt, die gegen die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Auswirkungen der Modernisierungsdynamik zu Felde zogen.[17]

Es ist aber nicht zu übersehen, dass der Trend zur Massenorganisation auf der Rechten vor allem eine Antwort auf die Herausforderung von links darstellte: Der Erfolg der Sozialdemokratie und der Gewerkschaften, die bis 1913 mehr als drei Millionen Mitglieder zählten, machte die Bedeutung von gut organisierten Massenbewegungen für das politische Geschäft unübersehbar. Mit Honoratiorenparteien und Funktionärsverbänden war offenkundig kein weiterer Einfluss zu gewinnen. Organisationen neuen Typs, welche Tausende und Zehntausende von Anhängern mobilisieren konnten, waren hingegen eher geeignet, der Arbeiterbewegung entgegenzutreten, deren Aufstieg unaufhaltsam schien. Spätestens seit der Jahrhundertwende war der Zuwachs der SPD bei den Reichstagswahlen (von 10 Prozent im Jahre 1887 auf 31 Prozent im Jahre 1903) zum Zentralproblem der deutschen Innenpolitik geworden, auf das hin sich nahezu alle politischen Anstrengungen im bürgerlichen ebenso wie im konservativen Lager orientierten. Wenn das so weiterging, und damit war nach Lage der Dinge zu rechnen, wie sollte eine politische Mehrheit ohne die weiterhin verfemte Arbeiterpartei noch zustande kommen?

Die Antwort hieß: Sammlung. Hinter diesem Schlagwort, das der preußische Finanzminister Johannes von Miquel geprägt hatte, stand die Überzeugung, dass nur durch die enge Kooperation von Konservativen und Liberalen der weitere Vormarsch des Sozialismus aufgehalten werden könnte. Dieses «Kartell der staatserhaltenden und produktiven Stände» musste allerdings die schroffen Gegensätze zwischen Landwirtschaft und Industrie, zwischen Freihändlern und Schutzzöllnern ausgleichen, um zu einer engeren, auch politisch wirksamen Zusammenarbeit von Bürgertum und Agrariern zu gelangen. Das Grundproblem war hierbei immer noch das gleiche wie 25 Jahre zuvor: Der enorme Konkurrenzdruck durch den Import billigen Getreides aus dem Ausland setzte die Landwirtschaft unter starken Rationalisierungsdruck.

Um die Produktivität der landwirtschaftlichen Betriebe in konkurrenzfähige Größenordnungen zu steigern, wären weitgehende Veränderungen bei Betriebsformen und Wirtschaftsweise notwendig geworden. Dadurch wären aber auch die überkommenen Sozialstrukturen auf dem Lande und die Machtpositionen der ostelbischen «Junker» ins Wanken geraten. Dagegen liefen die Landwirte unter Führung der Gutsbesitzer und vertreten durch konservative Parteien und Verbände Sturm. Tatsächlich gelang es ihnen, diesen Rationalisierungsdruck durch Verteuerung der Importe mindestens zu verlangsamen. Das wiederum stieß auf den Protest von Liberalen und großen Teilen der Industrie, deren Exportchancen dadurch sanken.

Die hier erneut auftauchenden, tiefgreifenden Interessenunterschiede wurden 1902 durch einen weiteren Kompromiss vorläufig gelöst, den der neue Reichskanzler Bülow aushandelte: Eine erneute, wenn auch moderate, Erhöhung der Zolltarife wurde mit Verbesserungen in der Sozialpolitik sowie mit der Verlängerung der von der Industrie dringend geforderten, von der Landwirtschaft kritisierten Handelsverträge mit den europäischen Mächten verbunden. Das entsprach noch der seit Bismarcks Zeiten üblichen Politik des Interessenausgleichs zwischen Landwirtschaft und Industrie auf Kosten der Verbraucher. Als stabile Basis der erwünschten Kooperation der «staatserhaltenden Kräfte» gegen den Machtzuwachs der Sozialdemokratie reichte das aber nicht aus.

Hier bedurfte es größerer Dimensionen, und die fand man in einem außenpolitischen Projekt, welches so kühne und weltweite Perspektiven zu eröffnen schien, dass der dadurch ausgelöste Enthusiasmus die Einigung bei den wirtschaftspolitischen Divergenzen leichter machen würde: die Entscheidung für den Bau einer modernen Kriegsflotte.

Flottenbau und «Weltpolitik»

Auch dies war keine deutsche Spezialität. Die Rivalität der europäischen Mächte um Expansion und Einfluss in der ganzen Welt hatte die militärische und politische Bedeutung der Seestreitkräfte in den vorangegangenen Jahren deutlich ansteigen lassen. Das zeigte der Ausgang des chinesisch-japanischen Seekrieges (den die Japaner vor allem wegen ihrer modernen Kreuzer gewonnen hatten), das drückte sich aber insbesondere in der globalen Vorherrschaft Großbritanniens aus, dessen militärische Stärke und weltweite Präsenz in erster Linie auf seiner Flotte beruhten. Dementsprechend bemühten sich die Amerikaner und Japaner ebenso wie die Russen, ihren Anspruch auf weltweiten Einfluss durch den Aufbau von modernen Flotten und dabei vor allem durch den Bau großer Panzerschiffe zu untermauern.[18]

Angesichts des deutschen Wirtschaftsaufschwungs war zu erwarten, dass sich auch Deutschland diesem Trend anschließen würde. Aber während sich die übrigen Großmächte mit einigen Neubauten und wenigen Geschwadern begnügten (schon aus finanziellen Gründen, denn der Bau von Schlachtflotten war extrem teuer), besaß man in Deutschland den Ehrgeiz und vor allem die Mittel, hier in großem Stil tätig zu werden. Damit verbanden sich verschiedene Motive und Zielsetzungen.

Zum einen wollte man «Weltpolitik» betreiben, also ein Weltreich nach britischem Vorbild errichten, mit Kolonien und Besitzungen überall auf der Erde. Die Welt werde, so die zu dieser Zeit leitende Auffassung, innerhalb der kommenden Jahre unter wenigen Weltmächten aufgeteilt, und ein Land, das dabei zurückfiel, würde zu einer Macht zweiten oder dritten Grades. Das aber bedeutete vor allem Expansionspolitik, Errichtung von Stützpunkten, Erwerb von Kolonien. Dazu bedurfte es starker Seestreitkräfte. Zwar wurden damit auch handelspolitische Interessen verknüpft und intensiv propagiert, die aber blieben – in Deutschland nicht anders als in anderen Ländern – weiterhin eher vage und ungenau.

Zum anderen aber: Wollte Deutschland «Weltpolitik» betreiben, würde es unvermeidlich überall auf Großbritannien treffen. Deshalb richteten sich die deutschen Zielsetzungen bereits früh darauf, eine Schlachtflotte aufzubauen, die derjenigen Großbritanniens wenn nicht ebenbürtig war, so doch an Größe und Kampfkraft nahekommen konnte – sei es, um Großbritannien vor aggressiven Akten gegenüber dem Reich abzuhalten, wie offiziell beteuert wurde; sei es, um selbst in der Lage zu sein, deutsche Interessen gegenüber Großbritannien zur Not auch mit Gewalt durchzusetzen. Auf den Weltmeeren würde das so schnell nicht möglich sein. In der Nordsee aber, so hatte der Staatssekretär im Reichsmarineamt, Alfred von Tirpitz, der nun rasch zu einer der wichtigsten politischen Figuren des Kaiserreiches emporstieg, bereits früh ganz unverblümt postuliert, sei Ebenbürtigkeit bald erreichbar: «Unsere Flotte muß demnach so eingerichtet werden, daß sie ihre höchste Kriegsleistung zwischen Helgoland und der Themse entfalten kann.»[19] Der Entschluss zum Bau einer Schlachtflotte, der 1898 gefällt und danach immer mehr ausgeweitet wurde, machte vor aller Welt klar, dass Deutschland sich stark genug fühlte, auch Großbritannien herauszufordern – mit allen Risiken, die das offenkundig in sich barg. Das nationalistisch erhitzte Kräftemessen mit Großbritannien, das die Stahlproduktion und die Welthandelsanteile ebenso einbezog wie die Zahl der Nobelpreise oder der Telefonanschlüsse, dehnte sich nun auch auf Militärpolitik und Gebietsgewinne aus.

Es gab außer «weltpolitischen» und antibritischen aber auch handfeste innenpolitische Gründe für den Flottenbau. Einerseits lieferte er, wie angesprochen, die Grundlage für die Sammlungspolitik. Die als «bürgerliche Waffengattung» angesehene Flotte stieß bei den Konservativen eher auf Skepsis, die sogleich Kompensation verlangten. Hier lag die machtpolitische Bedeutung des Zolltarifs von 1902: Schlachtschiffe gegen Schutzzölle. Zum anderen war der Flottenbau explizit als Mittel zur Bekämpfung der Sozialdemokraten gedacht. Weltpolitik und Flotte seien notwendig, «nicht zu geringem Grade auch deshalb, weil in der neuen großen nationalen Aufgabe und dem damit verbundenen Wirtschaftsgewinn ein starkes Palliativ gegen gebildete und ungebildete Sozialdemokraten liegt», bekannte von Tirpitz ganz offen.[20] Die Begeisterung für die deutsche Flotte und das Auftrumpfen Deutschlands als weltweit agierende Großmacht sollte die Identifikation mit Kaiser und Reich auch in den ärmeren Schichten fördern und so den Zulauf zu den Sozialdemokraten aufhalten. Um solche Begeisterung zu schüren, wandte das Marineamt nun selbst jene modernen Methoden der Massenagitation und Propaganda an, welche sie bei den Linken so verabscheute. Wichtigstes Instrument hierzu war eine neue nationalistische Massenorganisation, der «Flottenverein», eigens gegründet von Schwerindustriellen und Reedern in Kooperation mit Journalisten, Parteiführern der Liberalen und der Konservativen sowie Vertretern des Marineamts, und ausschließlich dazu bestimmt, die «Flottenbegeisterung» in der Öffentlichkeit anzuregen.

Das gelang auch. Bereits im ersten Jahr nach der Gründung 1898 zählte der Flottenverein fast 80.000 Mitglieder und wurde in den Folgejahren zum Sammelbecken zahlreicher nationaler Vereine und Verbände: Bis zum Jahre 1913 hatten sich ihm mehr als 1,1 Millionen Menschen angeschlossen. Die Flotte, so erwies sich, war die ideale Projektion bürgerlicher Wünsche und zugleich Ausdruck des wirtschaftlichen Erstarkens des neuen deutschen Nationalstaats. Anders noch als das vorwiegend adelig und preußisch dominierte Heer war die Flotte der Triumph bürgerlicher Ideale, sie verband moderne Wissenschaft und Technik mit der Aussicht auf weltweite Handelsverbindungen. Und sie war offenkundig auch geeignet, kulturkritische Obsessionen zu vertreiben: Sie versprach eine Moderne ohne die beängstigenden Begleiterscheinungen von Großstadt, Masse und Kritik, eine Moderne in organisierter, militärischer, technischer Form.

Das Bekenntnis zur Flotte wurde von nun an vor allem im Bildungsbürgertum zur ständigen Übung. Der Typus des heißspornig für die deutsche Weltgeltung agitierenden «Flottenprofessors» wurde zur bekannten, auch bewitzelten Figur, dabei zählten sich auch «erste Namen» wie Erich Marcks, Gustav von Schmoller, Karl Lamprecht oder auch Max Weber zu den Flottenenthusiasten. Von der Weltpolitik versprachen sie sich vieles: Die Zivilisierung der Welt mithilfe deutscher Tugenden, den Aufbau eines Weltreiches, ganz wie das britische Vorbild, und manche hofften sogar auf die Lösung der innenpolitischen Blockaden und der Übermacht der preußischen Konservativen.

Der auf Expansion gerichtete Reichsnationalismus hatte hier eine Dynamik entwickelt, die durch außenpolitische Rücksichtnahmen nicht mehr aufzuhalten war, im Gegenteil – die Konkurrenz zu Großbritannien wurde geradezu zu einer Manie im deutschen Bürgertum. Der blutige Kolonialkrieg Englands gegen die Buren in Südafrika zog in der deutschen Öffentlichkeit einen ersten Höhepunkt antibritischer Agitation und Emotion nach sich. Hier kam zum Ausdruck, was Helfferich meinte, wenn er, wie eingangs zitiert, schrieb, die Deutschen seien über Jahrzehnte hinweg daran gewöhnt, «beiseite zu stehen und sich vor der Überlegenheit anderer in Demut zu beugen.»[21] Endlich mit Großbritannien gleichziehen, endlich auftrumpfen und das Deutsche Reich als Großmacht, ja als Weltmacht agieren sehen! Dieser Traum des plebiszitären Imperialismus steigerte sich mit jedem neu auf Kiel gelegten Panzerkreuzer.

Die Wirklichkeit war nüchterner. Keines der mit dem Flottenbau verbundenen Ziele wurde erreicht: Großbritannien konterte das von Deutschland aufgenommene Wettrüsten mit der Entwicklung eines neuen, weit überlegenen Schlachtschiffes, sodass die Deutschen erneut nachlegen mussten. Im Übrigen sollte sich die Flotte im Ersten Weltkrieg militärisch als weitgehend wertlos erweisen. Dafür verschlechterten sich die Beziehungen zu England drastisch, das fortan in Deutschland den künftigen Hauptgegner erkannte und sich bemühte, seine schlechten Beziehungen zu Frankreich und Russland nachhaltig zu verbessern. Auch die Hoffnung, die Sozialdemokraten mithilfe des Flottenimperialismus zu schwächen, schlug fehl. In den Wahlen von 1903 legte die SPD erneut zu.

Zugleich zerrüttete das gigantische Flottenbauprogramm die Reichsfinanzen, die ohnehin chronisch defizitär waren, weil die Ausgaben für den Heeresetat seit fast dreißig Jahren beständig anstiegen. Hier endete die bürgerliche «Sammlung»; denn eine Finanzreform, die eine moderne Einkommens- und Vermögenssteuer eingeführt hätte, war zwar seit Jahren dringend notwendig, traf aber auf entschiedene Abwehr aller Besitzenden. Es gehörte zu den unabweisbaren Anachronismen des späten Kaiserreichs, dass es als eines der leistungsstärksten und modernsten Industrieländer nicht über eine sichere Basis seiner Steuereinkünfte verfügte. Durch jedes neue Flottenbauprogramm und jede weitere Vergrößerung des Heeres in dem nun angeheizten Rüstungswettlauf wurde dieses Problem weiter verschärft und durch Erhöhung von Verbrauchssteuern, durch Anleihen oder kurzfristige Sondermaßnahmen nur vorübergehend kaschiert.

«Weltpolitik», Flottenbau und Kolonialpolitik standen über Jahre hinweg im Mittelpunkt heftiger Kritik wie nicht minder heftiger Verteidigung. Die ganze Wahrheit des deutschen Imperialismus aber kam erst auf den Tisch, als im Verlaufe des Jahres 1904 zwei Gruppen von Ureinwohnern in Deutsch-Südwestafrika, die Herero und Nama, einen Aufstand gegen die deutschen Kolonialherrn begannen, der sich bald ausdehnte und bei dem die afrikanischen Kämpfer erhebliche Anfangserfolge erzielten. Grund für die Erhebung waren die Zerstörung der Viehherden der einheimischen Bauern, die damit einhergehende Verarmung und Auflösung der traditionellen Sozialstrukturen, aber auch die gewaltsame Rekrutierung von Arbeitskräften für deutsche Gesellschaften und die Übergriffe deutscher Siedler gegenüber den Einheimischen.

Die Reichsleitung ließ den Aufstand durch ein Truppenkontingent von 20.000 Mann niederschlagen. Die schier unglaubliche Brutalität, mit der die deutschen Truppen hier im ersten Krieg des neuen Deutschen Reiches gegen die aufständischen Stämme vorgingen, stand in einem zunächst unerklärlich scheinenden Widerspruch zu der bis dahin, verglichen mit anderen Industrieländern, im Innern wie nach außen ja eher friedlichen Gesellschaft des Kaiserreichs. Denn die deutschen Truppen begnügten sich nicht mit der militärischen Nieder schlagung des Gegners, sondern führten einen regelrechten Vernichtungskrieg mit dem Ziel der Ausrottung der aufständischen Stämme, die in die wasserlose Omaheke-Wüste getrieben wurden, wo die meisten von ihnen zugrunde gingen. Mehr als 60.000 Herero kamen dabei um, fast 80 Prozent der Stammesbevölkerung.[22]

Der sich radikalisierende deutsche Nationalismus, das damit verbundene rassistische Überlegenheitsgefühl gegenüber den «Wilden», die in ihrer Wirkung auf die Truppe verheerenden scharfmacherischen Sprüche des Kaisers und eine weltmachtbetrunkene bürgerliche Öffentlichkeit bildeten offenbar den Wurzelgrund dieser Aktionen. Hier versuchte eine ambitionierte, aber kolonialpolitisch unerfahrene Großmacht ihre Unsicherheit bei auftretenden Problemen und Widerständen durch umso schärferes, brutaleres Vorgehen gegen die opponierenden «Eingeborenen» zu kompensieren. Kennzeichnend dafür war auch, dass solche Gräueltaten im Reichstag erst dann größere Aufmerksamkeit fanden, als die damit verbundene Misswirtschaft der deutschen Kolonialbehörden ruchbar wurde und die finanziellen Belastungen des Haushalts durch diese Kommandoaktion auf Kritik stießen.

Als Zentrum und Sozialdemokraten im Jahre 1906 weitere Finanzmittel für den Kampf gegen die «Hottentotten», wie die Aufständischen in Deutschland genannt wurden, verweigerten, sah Reichskanzler Bülow seine Stunde gekommen: Er löste den Reichstag auf, schrieb Neuwahlen aus und organisierte gegen die «Reichsfeinde» eine Kampagne, die durch das Aufpeitschen der nationalistischen und imperialistischen Emotionen eine Schärfe erhielt wie nie ein Wahlkampf zuvor. Die neuen nationalen Massenorganisationen wurden nun massiv als Agitationsbasis genutzt, allen voran der wenige Jahre zuvor gegründete Reichsverband zur Bekämpfung der Sozialdemokratie, der Flottenverband, die Kolonial- und Wehrvereine. Ziel dieses «Hottentottenwahlkampfs», wie er bald hieß, war es, mit den Methoden der Massengewinnung den Aufstieg der Sozialdemokraten zu bremsen und dem Reichskanzler endlich das zu bescheren, was er seit Bismarcks Zeiten dringend benötigte: eine stabile Mehrheit im Reichstag.

Stabile Krise

Dass dieses Kalkül in einem gewissen Umfang aufging, ist sicherlich zu den einschneidendsten innenpolitischen Erfahrungen des späten Kaiserreichs zu rechnen: Erstmals gelang es den «staatserhaltenden Kräften», Stimmenanteil und Mandatszahl der Sozialisten zu senken, wenn auch nur geringfügig und in erster Linie hervorgerufen durch hohe Wahlbeteiligung und ungünstige Wahlkreiseinteilung. Aber mit der konsequenten nationalistischen Agitation gegen die SPD schien endlich das probate Mittel gefunden, um den schier unaufhaltsamen Aufstieg der Sozialisten zu stoppen. Als Basis der Regierungspolitik bot sich nun die Verbindung von Konservativen, Nationalliberalen und Linksliberalen an, der sogenannte Bülow-Block, eine Neuauflage des Bismarck’schen «Kartells», zusammengehalten vor allem durch Imperialismus und Antisozialismus.

Eine stabile Basis für die Politik der Reichsleitung ergab sich daraus aber nicht. In der Praxis erwiesen sich die innenpolitischen Gemeinsamkeiten der die Regierung im Reichstag unterstützenden Parteien als nicht ausreichend. Die seit Jahrzehnten dringend überfällige Reform des anachronistischen Dreiklassenwahlrechts in Preußen wurde von den Konservativen weiter verhindert. Nicht einmal zur Durchsetzung einer kleinen Finanzreform, des Dauerbrenners der Innenpolitik, reichte der Einigungswille. Im Grunde ging es hierbei darum, wer die Kosten für die massiv ansteigenden Rüstungsprogramme tragen sollte: Verbrauchssteuern trafen alle gleichermaßen und die Bessergestellten mithin am wenigsten. Der Vorschlag, die Steuereinnahmen zusätzlich zur bisher praktizierten Erhöhung von Verbrauchssteuern durch die Einführung einer sehr moderaten Erbschaftssteuer und damit einer Belastung von Grundbesitz zu erweitern, wurde von den Liberalen befürwortet, stieß aber bei den Konservativen und den Landwirten auf erbitterte Ablehnung. Vielmehr fand sich erneut eine «schwarzblaue» Verhinderungsmehrheit aus Konservativen und Zentrum, aus «Junkertum und Kaplanokratie», wie der liberale Althistoriker Theodor Mommsen bitter bemerkte.[23] Sie vereinbarte, die Pläne zur Erbschaftssteuer zu streichen und die Verbrauchssteuern weiter zu erhöhen, und erfand zudem eine Steuer auf Wertpapiere und Schecks, welche den Landbesitz schonte und vor allem das Bürgertum belastete. Damit war aber die Kooperation der beiden liberalen Parteien mit den Konservativen am Ende. Bülow trat zurück, innen- wie außenpolitisch in nahezu allen Bereichen gescheitert.

Das Auseinanderbrechen des «Bülow-Blocks» machte sichtbar, dass die immer wieder unternommenen Versuche, eine breite, Konservative und Liberale einschließende Basis für die Politik der Regierung im Reichstag zu finden, nicht funktionierten. Das lag offenkundig am politischen System: Die Parteien und die Fraktionen im Reichstag waren nicht in das Regierungshandeln integriert – weder stellten sie die Regierung, noch wählten sie den Reichskanzler. Dadurch waren sie aber auch nicht gezwungen, im Interesse ihrer Regierungsfähigkeit Kompromisse einzugehen. Vielmehr wurde geradezu erwartet, dass die Fraktionen die Interessen von Parteimitgliedern, Wählern und Lobbyisten scharf und kompromisslos vertraten, ohne darauf achten zu müssen, für diese Ziele auch Mehrheiten zu organisieren.

Auf diese Weise konnten sich keine tragfähigen politischen Kooperationsstrukturen herausbilden, sondern nur politische Zweckbündnisse auf kurze Sicht. Das Zusammengehen von Konservativen und Liberalen basierte auf der gemeinsamen Front gegen die Sozialdemokraten und der Bejahung von Imperialismus und Machtpolitik. Bei den Reformen im Innern hingegen gab es keine Gemeinsamkeiten, im Gegenteil: Nach dem Scheitern der Finanzreform und der Regierung Bülow nahm im Bürgertum die Kritik an den «preußischen Junkern» eine bis dahin nie gekannte Schärfe an.

Nicht weniger brüchig waren die Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen Konservativen und Zentrum: Die Konservativen setzten alles daran, den Status quo zu erhalten und jeden Versuch abzuwehren, die tradierten politischen, sozialen und wirtschaftlichen Machtverhältnisse zu verändern. Das betraf in Sonderheit die Finanzreform, die Bestrebungen zu einer Demokratisierung des preußischen Wahlrechts, die Rolle des Monarchen sowie die Vorherrschaft von preußischem Adel, Militär und Ministerialbeamtenschaft. In dieser grundsätzlichen Abwehrhaltung stimmten die Konservativen vielfach mit dem Zentrum überein, dessen Bestreben sich aber in erster Linie darauf richtete, die traditionellen kulturellen und sittlichen Normen des Katholizismus vor dem Veränderungsdruck der Modernisierungsdynamik dieser Jahre zu bewahren. Positive politische Ziele oder Reformprojekte jedoch gingen von diesem Defensivbündnis nicht aus.

Die Liberalen hingegen, und mit ihnen das Bürgertum, waren in einer zwiespältigen Situation: Innenpolitisch standen sie in scharfer Opposition gegen das schwarzblaue Bündnis, das Reformen zu blockieren versuchte. Eine Mehrheit ohne Zentrum und Konservative wäre jedoch nur mit den Sozialdemokraten möglich gewesen – aber davon war man weit entfernt. Für die meisten Liberalen war eine Kooperation mit der SPD, die für die soziale Revolution eintrat und die deutsche «Weltpolitik» konsequent ablehnte, undenkbar. Allerdings begann diese scharfe Ablehnung an manchen Punkten zu bröckeln; in Baden etwa, wo sich eine Kooperation von Liberalen und Sozialdemokraten – «von Bassermann bis Bebel» – etablierte. Auf das Reich war dies aber nicht übertragbar, schon weil für die nationalistischen Weltpolitik-Enthusiasten bei den Liberalen eine Kooperation mit den Sozialdemokraten in außen- und rüstungspolitischer Hinsicht vollkommen ausgeschlossen war.

Aber auch auf Seiten der Sozialdemokraten war die Bereitschaft für ein solches Zusammengehen gering. Die schroffe Feindseligkeit, der sie sich von Seiten der Krone, der Regierung, der übrigen Parteien, der nationalistischen Verbände, der Unternehmerorganisationen und des überwiegenden Teils der Presse ausgesetzt sahen, hatte jene große Geschlossenheit nach außen zur Folge, die sich im Begriff der «Solidarität» als Leitwert der Partei niederschlug. Im Innern der Sozialdemokratie aber bildeten sich politische Flügel heraus, die man etwas vergröbert in Rechte, Linke und Mitte einteilen kann. Die Rechte wurde vor allem von den Führern der Freien Gewerkschaften gebildet, die mit fast drei Millionen Mitgliedern ungleich stärker waren als die Partei selbst und sich in erster Linie für soziale Verbesserungen für Arbeiter in Fragen wie Lohn, Arbeitszeit, Sozialversicherung und Wohnraum einsetzten. Für solche Ziele war eine starke Vertretung der SPD im Reichstag eine wichtige Voraussetzung. Weiter reichende politische Zielsetzungen, wie sie das Parteiprogramm avisierte, nämlich die Errichtung des Sozialismus nach dem Zusammenbruch der gegenwärtigen Wirtschafts- und Gesellschaftsformation, interessierten die Gewerkschaftsführer weniger.

Für die Linke hingegen, die sich seit der Jahrhundertwende deutlicher herauszubilden begann, waren die Politik der Reichsregierung, die scharf gegen SPD und Gewerkschaften gerichtet war, ebenso wie Nationalismus, Militarismus und Imperialismus Belege genug dafür, dass, wie Karl Marx und Friedrich Engels es vorausgesagt hatten, grundlegende Veränderungen nicht auf dem Wege der Reform und innerhalb des politischen Systems des Kaiserreiches durchsetzbar waren. Diese Voraussagen hatten durch die Revolution in Russland im Jahre 1905 und die Herausbildung der linksradikalen Mehrheitsfraktion der russischen Sozialdemokratie («Bolschewiki») neuen Auftrieb erhalten. Die «Revolution» war in Russland nicht mehr Gegenstand theoretischer Erwägungen, sondern stand als politische Praxis auf der Tagesordnung. Wie sie in Deutschland aussehen sollte, war in der SPD weitgehend unklar. Für die einen war sie gleichbedeutend mit der Erringung der parlamentarischen Mehrheit und der demokratischen Umgestaltung von Staat und Gesellschaft; für andere dienten eher die Französische Revolution oder gar die Pariser Kommune als Vorbild.

Die mittlere Linie in der Partei («Zentristen»), die auch den Parteivorstand stellte, verfocht einen Kompromisskurs: Sie blieb bei der martialisch klingenden Revolutionsprosa des Parteiprogramms, verfolgte in der Praxis aber einen gemäßigten, auf parlamentarische Erfolge und sozialpolitischen Fortschritt ausgerichteten Reformkurs. Dieser integrationistische Kurs – radikal in der Theorie, gemäßigt in der Praxis – war offenkundig widersprüchlich und überdeckte die widerstreitenden Positionen nur mühsam. Aber er sorgte dafür, dass die Partei nicht auseinanderfiel. Es war jedoch absehbar, dass sich diese prekäre Einheit in Krisenzeiten nicht lange würde erhalten lassen.[24]

Angesichts der Unfähigkeit der Parteien, stabile Kooperationen zur Durchsetzung politischer Zielsetzungen zu bilden, war es nicht überraschend, dass der neue Reichskanzler von Bethmann Hollweg nicht wie sein Vorgänger von Bülow einen neuen «Block» zu bilden versuchte, sondern eher auf Mehrheiten von Fall zu Fall hoffte. Das aber misslang bereits beim ersten größeren Versuch, einem erneuten Anlauf zur Änderung des preußischen Wahlrechts. Dieses nach Steuerklassen wertende Wahlrecht war eines der sichtbarsten Symbole der vordemokratischen Verhältnisse im größten Bundesstaat. Es galt aber auch in anderen Reichsländern, etwa im bürgerlichen Hamburg, weil es dem liberalen Ideal entsprach, dass nur der wirtschaftlich selbstständige Mensch auch ein Anrecht auf politische Partizipation besaß.

Die SPD stellte im Jahre 1908 mit fast einem Viertel der Stimmen ganze 1,5 Prozent der Abgeordneten im Preußischen Landtag, während die Deutschkonservativen mit 14 Prozent der Stimmen mehr als ein Drittel der Mandate besaßen. Der Reichskanzler wollte daran auch nichts Grundsätzliches ändern, sondern eher ein symbolisches Angebot an das Bürgertum machen. Danach sollten Bürger mit akademischer Ausbildung sowie verdiente Beamte (und Offiziere) etwas besser gestellt werden und die dritte Wahlklasse nicht mehr 82, sondern nur noch 76 Prozent der Wähler umfassen.

Dass sich gegen eine solche Scheinreform ein Proteststurm erhob, konnte insofern nicht überraschen. Dass er aber in besonderem Maße von den Linksliberalen organisiert wurde, mittlerweile in der Fortschrittlichen Volkspartei geeint und ein an Bedeutung wachsender Faktor im späten Kaiserreich, wies auf gewisse Verschiebungen innerhalb des bürgerlichen Lagers hin. Die «agrarkonservative Vorherrschaft über Preußen und damit über Deutschland», die sich in dem Dreiklassenwahlrecht manifestiere, müsse endlich gebrochen werden, hieß es in einem der zahlreichen Aufrufe bekannter Persönlichkeiten im November 1909.[25]

Auch die Sozialdemokratie organisierte große Demonstrationen, an denen Hunderttausende ihrer Anhänger gegen das preußische Wahlrecht protestierten. Daran entzündete sich nun aber eine grundsätzliche Debatte innerhalb der Partei: Bestärkt auch durch die Entwicklung in Russland, trat der linke Flügel der Partei, vor allem dessen führende Vertreterin Rosa Luxemburg, dafür ein, Streiks in Zukunft nicht nur bei Auseinandersetzungen um Lohn und Arbeitsbedingungen einzusetzen, sondern auch für politische Ziele. Nur so sei in diesem System überhaupt etwas zu erreichen: Der politische Massenstreik, so Luxemburg, sei das zeitgemäße und Erfolg versprechende Kampfinstrument zur Erreichung der sozialen Revolution.[26]

Das lehnte die Parteiführung zwar ab, aber die Aufmärsche der SPD und die radikalen Töne ihres linken Flügels zogen im bürgerlichen ebenso wie im konservativen Lager doch nachhaltige Befürchtungen nach sich und verstärkten die antisozialdemokratischen Affekte ein weiteres Mal. In der Sache ergab sich gar nichts – die Konservativen lehnten jede noch so minimale Änderung des Wahlrechts ab, die bürgerliche Wahlrechtsbewegung resignierte, der Kanzler zog seine Vorlage zurück und vermied es hinfort, Gesetzentwürfe vorzulegen, die auf den Widerstand der Konservativen stoßen würden.

War das Deutsche Kaiserreich noch regierbar? Substantielle Reformen waren im Reichstag offensichtlich kaum mehrheitsfähig; weder beim Wahlrecht noch in der Finanzpolitik, weder bei der verfassungspolitischen Stellung von Kanzler und Reichstag noch in Bezug auf Elsass-Lothringen. Bemühungen um Veränderungen scheiterten an der Vetomacht der jeweils opponierenden Kräfte. Das politische System war offenkundig nicht mehr in der Lage, die in den vergangenen 25 Jahren freigesetzten Kräfte in Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur, aber auch in der Außenpolitik, zu lenken und auf die gewaltigen Veränderungen in der Gesellschaft angemessen zu reagieren.

Etwas vergröbert gab es um 1910 in Deutschland drei Optionen, um aus dieser politischen Stagnation herauszukommen:

1. Der überwiegende Teil des deutschen Bürgertums hielt das Kaiserreich trotz aller Widersprüche und Blockaden nach wie vor für die erfolgreichste politisch-gesellschaftliche Formation des modernen Europas. Nationalliberale, Teile des Zentrums und der Linksliberalen setzten dementsprechend darauf, dass die Sprengkraft der sozialen Unterschiede durch die stürmische wirtschaftliche Aufwärtsentwicklung und die damit einhergehenden sozialen Aufstiegsprozesse, aber auch durch verstärkte Sozialpolitik und Erfolge in der Weltpolitik allmählich abgeschwächt und der Aufstieg der SPD gebremst würde. Das autoritär-konstitutionelle System würde auf diese Weise sukzessive parlamentarisiert, nicht notwendig auch demokratisiert. Insofern musste man nur dafür sorgen, dass es nicht zu größeren Eruptionen im politischen Leben und in den sozialen Auseinandersetzungen kam.

2. Die Konservativen hingegen liebäugelten weiterhin mit einem autoritären Regime, wie sie es schon seit den 1870er Jahren favorisiert hatten: Vorherrschaft von Krone, Militär, Adel und Ministerialbeamten; Entmachtung des Reichstags; aggressive Außenpolitik. Angesichts der mittlerweile entstandenen Kräftelage wäre dies allerdings nur mithilfe eines Staatstreichs und gegen die weit überwiegende Mehrheit der Bevölkerung durchsetzbar gewesen. Dazu fehlten im Jahre 1910 aber alle Voraussetzungen.

3. Die Sozialdemokratie schließlich setzte theoretisch auf Revolution und Sozialismus, praktisch auf Parlamentarisierung und Reformen. Dahinter verbargen sich zwei mehr und mehr unvereinbare Optionen: einerseits die Position der Linken, die auf eine krisenhafte Zuspitzung der Widersprüche setzten, die zum Zusammenbruch des gesamten Systems, zu einer Revolution und zur Errichtung einer parlamentarischdemokratischen oder einer sozialistischen Republik nach dem Vorbild Russlands von 1905 führen würde. Auf dem rechten Flügel der SPD – und nach dem Wahlrechtsdebakel von 1910 auch zunehmend bei Teilen der Linksliberalen – mehrte sich andererseits die Einsicht, dass weiter reichende Veränderungen nur durch eine neue Mehrheit, durch einen Zusammenschluss von Bürgertum und Arbeiterschaft erreichbar sein würden. Eine solche Mehrheit aber bei Wahlen zu erlangen, würde gewiss noch längere Zeit dauern – auch, um bei Liberalen wie Sozialdemokraten Bereitschaft und Verständnis für eine solche Option zu fördern. Dann aber würde über die Parlamentsmehrheit ein beschleunigter Prozess der inneren Veränderungen in Gang kommen, der schließlich zu einem demokratischen Regierungssystem und einem Ausgleich der sozialen Widersprüche führen würde.

Die Reichstagswahlen von 1912 schienen nun aber alle Hoffnungen und Befürchtungen gleichermaßen zu bestätigen. Hier feierte die SPD mit fast 35 Prozent der Stimmen einen wahren Triumph. Sie vergrößerte ihre Mandatszahl von 43 auf 110 und hatte damit nicht mehr nur die meisten Stimmen, sondern auch die meisten Sitze errungen und war die stärkste Fraktion im Reichstag. Ohne Sozialdemokratie verfügte keine Bündniskonstellation über die Mehrheit der Sitze im Reichstag, weder der schwarzblaue Block noch das Zusammengehen von Liberalen und Konservativen. Jedoch war man auch von einer linksliberalen Mehrheit nach wie vor weit entfernt. So hatte die SPD zwar im Parlament eine bedeutende Position inne, war aber nicht stark genug, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen. Auf der anderen Seite gab es jenseits der Sozialdemokratie lediglich in einem Bereich Mehrheiten – in der Rüstungspolitik. In allen anderen Feldern waren Reichsleitung und Reichstag nur noch begrenzt handlungsfähig.

In der Sozialdemokratie bestätigte der Wahlausgang all jene, die darauf setzten, dass die Partei schon in absehbarer Zeit die Mehrheit im Parlament besitzen würde. «Sie können sich fast ausrechnen, wann der Tag kommen wird, an dem wir eine Mehrheit im deutschen Volk hinter uns haben werden», verkündete der Reichstagsabgeordnete Gustav Noske siegessicher.[27] Zu dieser Prognose gab es in der Tat allen Anlass, und entsprechend groß war das Entsetzen auf der Rechten. Wenn man spätestens für die nächsten Wahlen von 1917 mit einer sozialdemokratischen Mehrheit rechnen musste, dann waren alle systemimmanenten Versuche der Eindämmung der Arbeiterpartei offenkundig vergebens.

Radikaler Nationalismus

Aus dieser Überlegung heraus ergaben sich Ansätze für eine vierte Option. Denn nach der Wahl von 1912 begannen sich auf der Rechten zunehmend jene Kräfte durchzusetzen, welche die Politik des Reichskanzlers als zu kompromissbereit kritisierten und nach einem radikalen Systembruch riefen. Aufschlussreich war dabei, dass die tradierten Grenzen zwischen der Reichsleitung und den neuen nationalistischen Massenbewegungen zu erodieren begannen und die Umrisse einer neuen Rechten sichtbar wurden, die sich in radikaler Weise gegen die Sozialdemokratie, gegen die kulturellen Begleiterscheinungen der Moderne und für einen hitzigen Nationalismus einsetzte, der an seinen Rändern nun «völkisch» wurde. Das bedeutete, dass nicht mehr Wohnort, Kultur oder Sprache als Kennzeichen des Deutschen genommen wurde, sondern Abstammung. Diese Haltung richtete sich zum einen gegen Ausländer, die in Deutschland lebten, vor allem die polnischen Saisonarbeiter; zum anderen aber gegen eine Gruppe deutscher Staatsbürger, die auf diese Weise aus dem deutschen Volk ausgeschlossen werden sollten: die Juden.

Wenige Wochen nach den Wahlen vom Januar 1912 veröffentlichte der Führer des Alldeutschen Verbands, der Mainzer Rechtsanwalt Heinrich Claß, unter Pseudonym ein Buch mit dem Titel «Wenn ich der Kaiser wär», das beträchtliche Aufmerksamkeit erregte und binnen zwei Jahren vier Auflagen erreichte.[28] Hierin fasste er alle gängigen Einschätzungen und Forderungen der äußersten Rechten zusammen. Ausgehend von dem Ergebnis der Reichstagswahlen von 1912 – in seinen Worten: der «Judenwahl» – konstatierte er, dass sich Besitz und Bildung in Deutschland bedroht und entrechtet fühlten und von der Politik der Reichsregierung enttäuscht seien. Der gewaltige wirtschaftliche Aufschwung der vergangenen Jahrzehnte habe durch die Landflucht zum Verlust von Heimat und Gebundenheit geführt. Durch Industrialisierung und Verstädterung sei der Aufstieg der Sozialdemokratie und zugleich die gesundheitliche Schwächung der Volkskraft ermöglicht worden. Der Aufstieg der Großindustrie habe den Mittelstand zerstört. Genusssucht und Luxus seien in die Oberschichten eingedrungen, Dekadenz und «Amerikanisierung» beherrschten die Kunst.

Entsprach ein solches Lamento noch den zu dieser Zeit weit verbreiteten modernekritischen Beschwerden, gingen die von Claß postulierten Ursachen für diese Entwicklung und die daraus abgeleiteten Forderungen doch über das Übliche hinaus. Einen der Gründe für die Krise sah er im Eindringen ausländischer Saisonarbeiter in die ländlichen Regionen Ostpreußens und weiter in die deutsche Industrie, weil durch die Vermischung mit diesen meist polnischen Arbeitern die rassische Substanz der Deutschen verloren zu gehen drohe. Zudem hätten die Juden in den vergangenen Jahrzehnten eine verhängnisvolle Rolle gespielt. Mit der Hochindustrialisierung sei die «hohe Zeit» der Juden gekommen, weil «deren Instinkt und Geistesrichtung auf den Erwerb» gehe. «Die Elemente der Hast, Rücksichtslosigkeit und moralischen Gefühllosigkeit» seien überhaupt erst durch die Juden, «mit ihrer Skrupellosigkeit, ihrer Habgier, ihrer Gleichgültigkeit gegen Recht und Unrecht, Ehre und Unehre», in das Wirtschaftsleben eingedrungen. Entsprechend beherrschten sie die für die neue Industriegesellschaft besonders kennzeichnenden Bereiche: «Publizistik, Theaterwesen, Journalismus» sowie «die Advokatur, die Hochschulprofessuren und die ärztliche Laufbahn.»

Für moderate Veränderungen, wie sie die Regierung versuche, sei es bereits zu spät. «Erst eine Katastrophe» könne die Voraussetzungen für eine Erneuerung schaffen: Ein großer Krieg sei notwendig, um die inneren Gefährdungen zu überwinden. Im Falle eines Sieges würde ein nationaler Reichstag gewählt, der dann die Verfassungsänderung einleite, in der das allgemeine gleiche Wahlrecht zugunsten eines Abstimmungsverfahrens abzuschaffen sei, das Unternehmer, ländliche Grundbesitzer, höhere Beamte und akademisch Gebildete sowie den gewerblichen Mittelstand privilegiere. Im Falle einer Niederlage («welche Möglichkeit den Tapfern nicht schrecken wird, da ein Volk von 65 Millionen nicht niedergekämpft werden kann; es würde sich also nur um ein vorübergehendes Unglück handeln») werde sich aber die heutige Zerrissenheit zum Chaos steigern, «das nur durch den machtvollen Willen eines Diktators zur Ordnung zurückgebracht werden kann.»

Sollte es jedoch nicht zum Krieg kommen – «dann heißt es durchhalten, und der Staatsstreich muss helfen.» In jedem Fall seien die Unterdrückung der Sozialdemokratie, die Ausweisung aller sozialistischen Agitatoren, die Zerschlagung der Gewerkschaften, das Verbot der nicht-nationalen Presse notwendig, vor allem aber durchgreifende Maßnahmen gegen die Juden: Alle Juden in Deutschland müssten unter Fremdenrecht gestellt werden und doppelte Steuern bezahlen. Weitere jüdische Einwanderung sei zu verhindern; dabei sei Abstammung, nicht Religionszugehörigkeit ausschlaggebend. Alle öffentlichen Ämter, der Militärdienst sowie der Zugang zu den Berufen der Anwälte, Lehrer und Theaterleiter seien den Juden zu versperren, und auch das Wahlrecht müsse ihnen genommen werden.

In dem hier propagierten Antisemitismus waren alle Elemente der Wendung gegen die politischen und kulturellen Auswirkungen der Moderne enthalten. Die Juden galten als besonders erfolgreich in der Bewältigung der Herausforderungen, welche die neue Zeit mit sich brachte; und das nicht ohne Grund: Sie gehörten zu einem überproportionalen Teil dem Bürgertum an, waren besonders bildungsbeflissen und – wie die meisten religiösen oder ethnischen Minderheiten – besonders aufstiegsorientiert und erfolgreich. Im Jahre 1901 erreichten 7,3 Prozent der christlichen Kinder in Preußen einen höheren Schulabschluss als die Volksschule – aber 56,3 Prozent der jüdischen Kinder. In der modernen Industriewirtschaft, im Bankwesen sowie in akademischen Berufen waren Juden um die Jahrhundertwende außerordentlich stark vertreten. Das Durchschnittseinkommen der Juden war zu dieser Zeit etwa fünfmal so hoch wie das der christlichen Deutschen. Gerade die nicht religiös Orientierten unter ihnen besaßen kaum Bindungen an vormoderne Traditionen und fanden sich in den neuen Verhältnissen besser zurecht als viele christliche Deutsche und zumal als das rückwärts orientierte Bildungsbürgertum. In den Juden bündelten die Antisemiten nun ihre Aversionen und Ängste und schrieben die als negativ erachteten Begleiterscheinungen der Moderne in Deutschland dem Wirken einer sehr kleinen Minderheit zu.[29]

Das Pamphlet des Mainzer Rechtsanwalts gab in seiner Mischung aus Radikalnationalismus, Antisemitismus, Antisozialismus und Antiliberalismus sowie dem Streben nach Staatsstreich und Krieg die programmatischen Umrisse jener neuen Rechten wieder, die sich seit den späten 1890er Jahren mit den nationalistischen Massenorganisationen herauszubilden begonnen hatte und in welcher der Alldeutsche Verband als eine Art Koordinationszentrum wirkte. Hinzu kamen mittelständische Verbände, die sich nach der Reichstagswahl zum Reichsdeutschen Mittelstandsverein zusammenschlossen, der wiederum führend an der Gründung des «Kartells der schaffenden Stände» beteiligt war, in welchem sich der Bund der Landwirte, der Centralverband Deutscher Industrieller und die Vereinigung Christlicher Bauernvereine zum Zwecke des «Schutzes der nationalen Arbeit» und der Bekämpfung der Sozialdemokratie zusammentaten. Des Weiteren waren zum Lager der neuen Rechten zahlreiche Burschenschaften zu zählen, die schon seit vielen Jahren keine jüdischen Studenten in ihren Reihen duldeten, sowie alte und neue antisemitische Gruppen wie der Deutschbund, die Wagner-Vereine und Gobineau-Vereinigungen, der Reichshammerbund. Die Zahl der Mitglieder dieser radikal judenfeindlichen Vereine war gering; aber durch ihre Verbindung zu den Massenorganisationen und den konservativen Parteien gewannen ihre Vorstellungen eine gewisse Reichweite.

Mit diesen Gruppen trat ein neuer, an Bedeutung stetig zunehmender Faktor auf die politische Bühne, der anders als die Konservativen keine Rücksicht auf die Reichsleitung und den Reichskanzler nahm und ohne Rücksicht auf diplomatische Verhandlungen einen kompromisslosen Kriegskurs verfocht.[30]

Vor dem Krieg

In der europäischen Außenpolitik hatte sich seit der Jahrhundertwende ein Paradigmenwechsel ergeben. Durch den Bau der Flotte und die Propagierung der deutschen «Weltpolitik» hatte sich das Deutsche Reich in einen Gegensatz zu der einzigen tatsächlichen Weltmacht der Zeit, Großbritannien, gesetzt, ohne ein starkes Bündnis an seiner Seite zu haben. Dieser Gegensatz dominierte in den folgenden Jahren die Entwicklung in Europa. In Reaktion auf die deutsche Herausforderung legte Großbritannien seine Konflikte mit Frankreich und Russland bei und baute die Verbindungen zu beiden Mächten in weniger als fünf Jahren zu einem so festen, wenngleich informellen Bündnis aus, dass Deutschland dadurch in jene Isolation geriet, die es zuvor selbst mit in Gang gebracht hatte und nun als «Einkreisung» wahrnahm. Auch bei dem durch die deutsche Flottenpolitik angeheizten Rüstungswettlauf zeigte sich Großbritannien entgegen den Erwartungen in Berlin ohne Weiteres in der Lage, den Vorsprung gegenüber Deutschland zu erhalten. Im Zuge der außenpolitischen Zuspitzungen aber entwickelten der antideutsche Nationalismus in England und der antienglische Nationalismus in Deutschland eine zunehmende Schärfe, die es immer schwerer machte, gegen solche aufgeputschten Emotionen eine auf Ausgleich bedachte Außenpolitik durchzusetzen.[31]

Gleichwohl verlief von hier aus keine direkte Entwicklungslinie bis zum Kriegsausbruch im Sommer 1914. Vielmehr schien sich das Krisenmanagement der Mächte, das ja in Europa eine schon vierzig Jahre währende Friedensperiode ermöglicht hatte, weiterhin zu bewähren, und jeder entschärfte Regionalkonflikt wurde als weiterer Beleg für das Funktionieren dieses außenpolitischen Systems genommen. Als problematisch erwies sich allerdings, dass die Durchsetzungsfähigkeit der einzelnen beteiligten Staaten bei solchen Konflikten davon abhing, wie lange sie bereit schienen, auch das Risiko eines Krieges zu tragen, bevor die anderen einlenkten. Das barg die Gefahr in sich, dass der Moment, in letzter Sekunde noch zurückziehen zu können, einmal verpasst würde – mit verheerenden Konsequenzen.[32]

Zudem war auf deutscher Seite eine eindeutige Linie der Außenpolitik ebenso wenig auszumachen wie klar definierte Interessen. Nicht so sehr eine Großmacht zu sein, sondern wie eine solche aufzutreten, schien hier im Mittelpunkt zu stehen. Die Politik des Auftrumpfens und der Drohgebärden verstärkte bei den anderen europäischen Mächten aber zunehmend den Eindruck eines deutschen Strebens nach Weltmacht und Hegemonie.

Zum Bruch aber kam es nicht in Deutschland, sondern in Österreich-Ungarn, das 1908 die Provinz Bosnien und Herzegowina besetzte. Auf dem Balkan schwelte wegen der dort lebenden slawischen Minderheiten schon seit längerem ein Konflikt zwischen dem Zarenreich und der Donaumonarchie. Er aktualisierte sich, seit Russland, das im Herbst 1905 eine schwere militärische Niederlage gegen Japan erlitten hatte, sein Expansionsbestreben wieder stärker nach Westen, vor allem auf den Balkan richtete. Der Vorstoß der k. u. k. Monarchie nach Bosnien und Herzegowina beschwor daher einen Krieg mit Serbien und Russland herauf, der am Ende nur dadurch abgewendet werden konnte, dass Deutschland massiv für seinen Bündnispartner Österreich-Ungarn eintrat, Russland auf diplomatischem Wege erheblich unter Druck setzte und dadurch Serbien zum Rückzug zwang. Das deutsche Vorgehen war riskant, denn es hätte auch zum Krieg mit Russland und Serbien führen können. Tatsächlich aber schreckte Russland vor einer solchen Option zurück, und das Kalkül der deutschen Führung ging auf. Aber um welchen Preis! Die deutsch-russischen Beziehungen verschlechterten sich, die Furcht in Frankreich und Großbritannien vor einer deutschen Hegemonialpolitik steigerte sich erneut, und die politische Isolierung des Deutschen Reiches wurde weiter verstärkt.[33]

Ebenso riskant wie widersprüchlich war auch der deutsche Versuch, Frankreich zu isolieren und seine Kolonialpolitik anzugreifen. Um das französisch-englische Bündnis zu schwächen, hatte Reichskanzler Bülow bereits im Jahre 1905 eine Krise um Marokko inszeniert, deren Ergebnis lediglich darin bestand, dass dieses Bündnis weiter gestärkt wurde. Sechs Jahre später wurde das Abenteuer wiederholt. Erneut trat Deutschland massiv gegen das französische Vordringen in Marokko auf, allerdings mit dem Ziel, dieses Vordringen letztlich hinzunehmen, wenn Frankreich dafür dem Reich einige afrikanische Kolonialgebiete abtreten würde. So wollte man auch den erheblichen Erwartungen in der deutschen Öffentlichkeit entsprechen, die auf eine Ausdehnung der deutschen «Weltpolitik» und den Erwerb weiterer Besitzungen in Übersee drängte, obwohl Deutschland in Marokko gar keine substantiellen Eigeninteressen verfolgte. Die Entsendung eines Kanonenbootes nach Agadir sollte auf martialische Weise die deutschen Ansprüche unterstreichen und Frankreich zum Einlenken zwingen. Tatsächlich aber entwickelte sich daraus entgegen den deutschen Absichten in kürzester Zeit ein ernsthafter Konflikt, der schließlich sogar die Gefahr eines europäischen Krieges heraufbeschwor, nachdem Großbritannien sich ganz auf die Seite Frankreichs gestellt hatte.

Das Ergebnis dieser mit viel Aufwand inszenierten Aktion war denkbar mager: Frankreich bot dem Deutschen Reich einen Tausch afrikanischer Besitzungen – Togo gegen Teile des Kongo – an und erhielt dafür freie Hand in Marokko. Erneut hatte ein deutscher Vorstoß das englisch-französische Bündnis gestärkt und das Misstrauen gegenüber seinen außenpolitischen Zielen weiter vergrößert.

Folgenschwerer noch waren die innenpolitischen Auswirkungen. Denn das Vorgehen von Außenamt und Reichskanzler hatte die ohnehin großen Erwartungen noch weiter erhöht. Als das Resultat der Verhandlungen bekannt wurde, steigerte sich die Enttäuschung zu einem Proteststurm aller politischen Kräfte mit Ausnahme der Sozialdemokraten gegen die vermeintlich schwächliche Politik der Regierung. Die Frustration der Kolonial-Enthusiasten entlud sich in dem gesteigerten Zorn auf das «arrogante» britische Königreich (das «perfide Albion») – und in der immer lauter geäußerten Bereitschaft, zur Erreichung deutscher «Weltgeltung» auch das Risiko eines Krieges in Kauf zu nehmen. Es dürfe in Zukunft nicht mehr hingenommen werden, schrieb der Vorsitzende der Nationalliberalen Bassermann an den Staatssekretär des Äußeren, dass den Deutschen «in den noch freien Gebieten von unseren Conkurrenten am Weltmarkt die Türe vor der Nase zugeschlagen wird. Das muß bei einer Nation, die sich wie die deutsche ausdehnen muß, wenn sie nicht in ihrem Bevölkerungsüberschuß ersticken will, dahin treiben, daß schließlich nur ein Krieg als ultima ratio übrigbleibt.»[34]

Durch diese aufgeregte nationalistische Stimmung wurde der außenpolitische Handlungsspielraum der Reichsleitung noch weiter eingeengt, die angesichts der bedrohlicher werdenden Lage versuchte, doch zu einem gewissen Ausgleich mit Großbritannien zu kommen und vor allem die weitere überseeische Expansion in Abstimmung mit London zu betreiben. Die eingeleiteten Gespräche über Abrüstung und Entspannung verliefen trotz günstiger Vorzeichen nicht erfolgreich. Weder war Deutschland zu substantieller Rüstungsbegrenzung bereit, noch wollte Großbritannien eine weitgehende Neutralitätszusage im Falle eines Konflikts abgeben, um dem Deutschen Reich nicht freie Hand für eine Hegemonialpolitik auf dem Kontinent zu gewähren.

Das Scheitern dieser Verhandlungen gab den Hardlinern auf der Rechten weiteren Auftrieb. Der Alldeutsche Verband etwa propagierte nun offen, dass sich das Deutsche Reich seinen «Platz an der Sonne» zur Not auch kriegerisch erkämpfen müsse. Immer wieder wurde dabei darauf verwiesen, dass das Deutsche Reich im Jahre 1871 ohne die siegreichen Kriege gegen Dänemark, Österreich und Frankreich nie gegründet worden wäre. «Haben wir in den letzten großen Kriegen um unsere nationale Einigung und damit zugleich um unsere europäische Machtstellung gekämpft und gerungen», schrieb der zu dieser Zeit viel gelesene Militärschriftsteller Friedrich von Bernhardi im Frühjahr 1912, «so stehen wir heute vor der größeren Entscheidung, ob wir uns auch zu einer Weltmacht entwickeln.» Der Krieg sei die «Grundlage aller gesunden Entwicklung» und insofern «nicht nur eine biologische Notwendigkeit, sondern auch eine sittliche Forderung und als solche ein unentbehrlicher Faktor der Kultur.» Für die aktuelle Lage zog er daraus den Schluss, «dass wir den Krieg um unsere Weltmachtstellung unter keinen Umständen vermeiden können und dass es keineswegs darauf ankommt, ihn möglichst lange hinauszuschieben, sondern vielmehr darauf, ihn unter möglichst günstigen Bedingungen herbeizuführen.»

Das wurde auch in der konservativen Presse so gesehen. In der «Post» hieß es am 26. November 1911: «In weiten Kreisen herrscht die Überzeugung, daß ein Krieg nur vorteilhaft sein kann, indem unsere prekäre politische Lage geklärt und die Gesundung vieler politischer und sozialer Zustände herbeigeführt würde.» Ein Zwischenruf bei der Rede des SPD-Vorsitzenden Bebel vor dem Reichstag während der Debatte um die Marokko-Krise fasste diese Haltung pointiert zusammen: «Nach jedem Krieg wird es besser!»[35]

Die dramatische Zuspitzung der Entwicklung zwischen 1912 und 1914 war vor allem auf drei Faktoren zurückzuführen: erstens auf die Konkurrenz der imperialistischen Mächte, die sich zunehmend von den überseeischen Territorien auf den europäischen Kontinent verlagerte; zweitens auf die Auswirkungen des Nationalismus, durch den die supranationalen Reiche Mittel- und Osteuropas destabilisiert wurden, was insbesondere auf dem Balkan eine explosive Situation heraufbeschwor; und drittens auf das Wettrüsten, das nicht allein auf außenpolitische Spannungslagen, sondern auch auf innenpolitische Erwartungen reagierte. Gegen diese Tendenzen versuchten die Regierungen in Großbritannien und Deutschland die daraus entstehenden Krisen durch Ausgleich und Absprachen zu beenden und einen europäischen Krieg zu vermeiden. Diese Versuche erwiesen sich aber als halbherzig und nicht ausreichend.

Auf dem Balkan eskalierte die Entwicklung, als sich angesichts des Zerfalls des Osmanischen Reiches mehrere kleinere Balkanstaaten, darunter Serbien, verbündeten, um der Türkei ihren europäischen Restbesitz zu rauben, was im Oktober 1912 auch gelang. Durch den Aufstieg Serbiens sah Österreich-Ungarn seine Besitzungen auf dem Balkan in Gefahr, schon wegen der nationalen Einigungsbestrebungen der Südslawen, die dadurch Auftrieb erhielten. Da Russland Serbien stützte, eskalierte der Konflikt schnell und drohte sich zum Krieg auszuweiten.

Das deutsch-englische Krisenmanagement verhinderte das erneut. Allerdings hatte Deutschland in der Krise bekräftigt, dass es im Falle eines Angriffs auf Österreich-Ungarn seine Bündnispflichten erfüllen werde; England erklärte ein Gleiches für Frankreich. Dies wiederum nahm die deutsche Kriegspartei zum Beweis dafür, dass die deutschbritische Annäherung gescheitert sei, und ließ von der Heeresleitung die Chancen für einen Präventivkrieg prüfen. Von Moltke selbst, der Chef der Heeresleitung, hielt den Krieg für unvermeidbar und drängte darauf, ihn bald zu beginnen, weil sich angesichts der russischen Aufrüstung die deutschen Aussichten in den nächsten Jahren eher verschlechtern würden: «Je eher, desto besser». Demgegenüber sprach sich von Tirpitz im Reichsmarineamt für «das Hinausschieben des großen Kampfes um 1½ Jahre» aus, weil die Flotte noch nicht einsatzbereit sei.[36] Eine unmittelbare Konsequenz ergab sich aus diesem Treffen zunächst nicht, aber es verdeutlichte, dass die Militärführung mittlerweile unisono auf Krieg ausging, und machte sichtbar, unter welchem inneren Druck die Reichsleitung ihre äußere Politik zu betreiben hatte.

Kurz darauf kam es auf dem Balkan zu einer erneuten bewaffneten Auseinandersetzung zwischen den siegreichen Balkanstaaten um die Beute des Krieges gegen die Türken, bei der Bulgarien unterlag und vor allem Serbien sein Territorium noch einmal erweitern konnte. Zwar gelang es der deutschen Reichsleitung ein weiteres Mal, eine österreichische Intervention zu verhindern und die Krise zu lokalisieren. Aber der krisenverschärfenden Dynamik der nationalistischen Bewegungen in Südosteuropa mit den Mitteln der traditionellen Großmachtdiplomatie entgegenzuwirken, erwies sich zunehmend als schwieriger und wäre wohl nur durch gemeinsame Aktionen der Großmächte erfolgreich gewesen. Die Widersprüche zwischen den beiden Blöcken und insbesondere zwischen Russland auf der einen, Österreich-Ungarn mit Deutschland auf der anderen Seite hatten sich im Verlauf der Krisen jedoch noch weiter verschärft.

Demgegenüber schien zwischen Deutschland und Großbritannien ein Ausgleich auf längere Sicht möglich. Allerdings wurden solche Annäherungen durch den beständigen Rüstungswettlauf konterkariert. Im Juni 1913 wurde vom Reichstag eine Vergrößerung des deutschen Heeres um 136.000 Mann beschlossen – eine Reaktion auf die Erweiterung der russischen Friedenspräsenzstärke. Daraufhin führte Frankreich wieder die dreijährige Dienstzeit ein. Zugleich wurden überall die Waffensysteme modernisiert und die militärstrategischen Planungen aktualisiert.

Zudem schlugen die nationalistischen Emotionen hoch – in Deutschland eskalierte vor allem die antirussische Stimmung und nahm im Frühjahr 1914 regelrecht hysterische Züge an. Die deutsche Reichsleitung setzte dagegen auf die verbesserten Beziehungen zu Großbritannien, allerdings gegen den zunehmenden Widerstand der Militärs, die immer offener einen Präventivkrieg gegen Russland forderten. Als dann Nachrichten über eine geheime Vereinbarung zwischen England und Russland über gemeinsame Flottenoperationen im Falle eines Krieges gegen Deutschland bekannt wurden, war die Position des auf Ausgleich bedachten Bethmann Hollweg erschüttert, und die Option Moltkes für einen Präventivkrieg gewann weiter an Boden. In dieser Situation, so schrieb der deutsche Reichskanzler am 16. Juni an den britischen Premierminister, «kann ein beliebiger, auch ganz untergeordneter Interessengegensatz zwischen Rußland und Österreich-Ungarn die Kriegsfackel entzünden.»[37]

Zwei Wochen später, am 28. Juni 1914, trat genau dies ein: Der österreichische Thronfolger Erzherzog Franz Ferdinand und seine Frau wurden von serbischen Nationalisten erschossen – in Sarajewo, am Andreasgraben der europäischen Mächtepolitik, der Grenze zwischen slawischer und westeuropäischer Welt, an der die Nationalismen der balkanischen Völker und die Einflusssphären des österreichisch-ungarischen und des russischen Reiches aneinanderstießen. Insofern war dieser politische Mord kein zufälliger Auslöser des Ersten Weltkrieges; die Explosion erfolgte vielmehr am gefährlichsten Punkt Europas.

In Österreich vermutete man, dass die serbische Regierung in den Mordanschlag verwickelt war, nicht ganz zu Unrecht, wie sich später herausstellte. Und da Serbien, durch die Balkankriege zu einer Regionalmacht herangewachsen, die Unabhängigkeitsbestrebungen der in der k. u. k. Monarchie lebenden slawischen Völker unterstützte, schien sich nun für Wien die Chance zu bieten, diesen Unruheherd politisch oder militärisch auszuschalten. Dadurch, so das Kalkül, würde die vom Zerfall bedrohte Donaumonarchie nach außen und innen gestärkt und Russland, die Schutzmacht Serbiens, geschwächt werden. Für diese Ziele erhielt Wien aus Berlin Unterstützung, ohne die an eine Auseinandersetzung mit Serbien nicht zu denken gewesen wäre.

Das Kalkül der deutschen Reichsleitung war ähnlich: Die aggressive Außenpolitik Russlands, seine Wirtschaftskraft und Aufrüstungspolitik, nicht zuletzt auch die stark steigende Bevölkerungszahl hatten in Berlin das Empfinden der Bedrohung durch Russland enorm anwachsen lassen. Zudem vermittelte das Bündnissystem zwischen Großbritannien, Frankreich und Russland jenes Gefühl der Isolation und «Einkreisung», das die deutsche Außenpolitik seit spätestens 1904 bestimmte.

Nach den Erfahrungen mit den Krisen der vergangenen Jahre war die deutsche Führung auch diesmal bestrebt, aus dieser Krise einerseits mit Gewinn hervorzugehen, es andererseits aber nicht zum Krieg kommen zu lassen. Das war bereits 1908 und 1912 gelungen, warum sollte es diesmal nicht ähnlich funktionieren? Serbien zu schlagen, Russland zu schwächen, dem Bündnissystem der «Triple-Entente» eine diplomatische Niederlage beizufügen, um es zu lockern oder gar aufzulösen, und den einzig verbliebenen Bündnispartner Österreich-Ungarn zu stärken – das waren die Ziele von Bethmann Hollweg nach außen. Nach innen stand die deutsche Reichsleitung unter Erfolgsdruck gegenüber der Kriegspartei, die mittlerweile ganz offen den Präventivkrieg forderte, solange Deutschland gegenüber Russland noch militärische und wirtschaftliche Vorteile besaß.

In der Strategie des Reichskanzlers war freilich das Scheitern mit einkalkuliert. Nicht dass er den Krieg gewünscht oder gar zielstrebig darauf zugearbeitet hätte, wie lange Zeit vermutet. Aber zur Not – wenn Russland dem deutschen Druck nicht nachgeben würde, wenn die Triple-Entente nicht geschwächt würde, wenn Frankreich und England nicht zurückziehen würden – würde man auch einen Krieg in Kauf nehmen. Schon die Aufzählung der Bedingungen zeigt, welches Risiko man einzugehen bereit war. Eine Strategie mit dem Ziel, unbedingt den Frieden zu erhalten – also etwa: Österreich zu beschwichtigen, sich mit Russland zu arrangieren, den Ausgleich mit England zu suchen –, besaß die deutsche Führung nicht. Eine solche Alternative gab es in ihren Augen auch nicht. Sie hätte den Status des Deutschen Reiches als Großmacht infrage gestellt, seine weltpolitischen Ambitionen zurückgeworfen und die Grundlagen seiner Politik der Stärke, der Expansion und des Machtgewinns geschwächt, wenn nicht zerstört. Das war undenkbar – in der Vorstellungswelt der politischen Führer ebenso wie in jener weit verbreiteten Denkweise von Sieg oder Kapitulation, in der die außenpolitischen Fragen in den Kategorien von Ehre und Schmach, Stolz und Schande verhandelt wurden: Deutschland habe angesichts seiner Leistungen, seiner Größe, seiner Bedeutung einen Anspruch auf eine Position als kontinentale Hegemonial-, ja als Weltmacht neben England. Dieser Anspruch werde dem Reich von neidischen Nachbarn streitig gemacht; also müsse es sich diesen Platz zur Not erkämpfen oder es verliere sein Anrecht auf Weltgeltung.

Das waren die Ausgangsbedingungen, als die Nachricht vom Mord in Sarajewo bekannt wurde. Danach überstürzten sich die Ereignisse: Die Regierung in Wien wollte gegenüber Serbien ein Exempel statuieren und wurde darin von der deutschen Reichsleitung massiv unterstützt. Daraufhin formulierte Österreich-Ungarn ein «unannehmbares» Ultimatum an Serbien, und als die Serben sich den meisten Bedingungen unerwarteterweise fügten, brach Wien dennoch die diplomatischen Beziehungen mit Belgrad ab, woraufhin Serbien mobilmachte. Die deutsche Reichsleitung lehnte britische Vermittlungsvorschläge ab und unterließ es auch, auf Österreich-Ungarn beschwichtigend einzuwirken, was allein die Wiener Regierung zum Einlenken hätte bringen können. Am 28. Juli erklärte Österreich-Ungarn Serbien den Krieg.

Damit war eingetreten, was in den Krisen zuvor hatte vermieden werden können. Und während die deutsche Führung bis dahin der Linie gefolgt war, die Krise nur bis an die Schwelle eines Krieges zu führen und für sich zu nutzen, den Krieg selbst aber möglichst zu vermeiden, ging es ihr von nun an nur noch darum, den offenbar nicht mehr aufzuhaltenden Kriegsausbruch als Ergebnis der Politik Russlands darzustellen, um so als Angegriffener dazustehen. Gegenüber den Mächten der Entente misslang dies, innenpolitisch hingegen ging diese Strategie insofern auf, als ein Großteil der deutschen Bevölkerung Russland als Aggressor empfand, insbesondere als die russische Regierung am 30. Juli mit der Mobilmachung begann. So verbreitete sich in Deutschland die feste Überzeugung, dass der Krieg Ergebnis eines von den Alliierten, insbesondere von England seit langem vorbereiteten Komplotts gegen Deutschland sei.[38]

Der deutschen Kriegserklärung an Russland am 1. August folgten die weiteren Kriegseintritte binnen weniger Tage. Von nun an regierte die Eigendynamik der Militärs.

Warum hatte das europäische Sicherheitssystem, das fast fünfzig Jahre lang den Frieden bewahrt hatte, versagt? Vier Punkte sollen hier herausgestellt werden.

– Ein funktionierendes System des internationalen Interessenausgleichs gab es nicht mehr. Die Verbindung zwischen Großbritannien und Deutschland, die bislang noch immer, wenngleich oft in letzter Minute, geholfen hatte, gefährliche Regionalkonflikte vor der Explosion zu bewahren, war durch die zunehmende Rivalität zwischen den beiden Mächten zerstört. Im Gegenteil, das so lange erfolgreiche Krisenmanagement beförderte sogar die Risikobereitschaft, um ja nicht als erster zurückziehen zu müssen.

– 1914 hielten die meisten Militärs einen europäischen Krieg noch für kalkulierbar: Hier wie dort dachte man, wie immer vor bewaffneten Auseinandersetzungen, in den Kategorien des letzten Krieges, denen der deutschen Einigungskriege etwa oder auch der Kolonialkriege des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts. Der Krieg würde kurz sein, glaubten viele, schon weil die moderne Industriewirtschaft einen längeren Krieg nicht überstehen könnte. Er würde einen eindeutigen Sieger haben und die Machtverteilung in Europa neu justieren.[39] Aber der amerikanische Bürgerkrieg, der Krimkrieg oder der russisch-japanische Krieg hatten bereits vor Augen geführt, wie der moderne, maschinisierte Krieg aussah, und auch einen Eindruck von ungleich höheren Opferzahlen und dem Ausgreifen des Krieges auf die Zivilbevölkerung vermittelt.
Der deutsche Generalstabschef von Moltke, der seit Jahren beharrlich einen Präventivkrieg forderte, machte kein Hehl daraus, dass der sich ankündigende Krieg «ein Volkskrieg werden [wird], der nicht mit einer entscheidenden Schlacht abzumachen sein wird, sondern der ein langes, mühevolles Ringen mit einem Lande sein wird, das sich nicht eher überwunden geben wird, als bis seine ganze Volkskraft gebrochen ist, und der auch unser Volk, selbst wenn wir Sieger sein sollten, bis aufs äußerste erschöpfen wird.» Der kommende «Weltkrieg» werde «die gegenseitige Zerfleischung» Europas mit sich bringen und «die Kultur fast des gesamten Europas auf Jahrzehnte hinaus» vernichten.[40] Aber solche Voraussagen wurden nicht geglaubt, sie erzeugten auch keinen Schrecken. Es gab noch keine eingebrannten Erfahrungen von der Furchtbarkeit eines Weltkrieges mit Millionen von Toten und mit Massenvernichtungswaffen, durch die das Risiko der Vernichtung auch der Sieger so groß war, dass ein Krieg als nicht mehr führbar galt – Erfahrungen, wie sie nach dem Zweiten Weltkrieg etwa bei den Berlin-Krisen oder der Kuba-Krise dazu beitrugen, ein Entflammen des Kalten Krieges zu verhindern. Das erklärt den Eindruck der Leichtfertigkeit in den Handlungen der Regierungen der europäischen Großmächte, namentlich Deutschlands und Österreich-Ungarns.

– Die Gestaltung der Außen- und auch der Kriegspolitik wurde viel stärker als im 19. Jahrhundert von innenpolitischen Faktoren bestimmt. Regierungen, Monarchen und Militärs waren in diesen Fragen nicht mehr souverän, sondern eng an die neu aufgekommenen Massenbewegungen gebunden, unter denen sich der Nationalismus als die mächtigste erwies. Und in dem Maße, in welchem sich die Herrschenden mit den nationalistischen Bewegungen verbanden, gab es kaum mehr Möglichkeiten zur Eindämmung dieser Dynamik. Die rapide anwachsende Bedeutung der Massenmedien, die Politisierung der Gesellschaften, der zunehmende Einfluss von Parteien und Verbänden auf Politik und öffentliche Meinung verlieh jenen in wachsendem Maße Einfluss auch auf die äußere Politik, die solche Strömungen zu lenken und forcieren wusste. Auch diese Entwicklung ist in allen europäischen Industriestaaten feststellbar, und am stärksten dort, wo die Modernisierungsimpulse am stärksten ausschlugen.

– Wenn die Dynamik der Veränderungen seit dem Ausgang des 19. Jahrhunderts selbst als Faktor der Entwicklung hin zum Kriege anzusehen ist, so ist doch nicht zu übersehen, dass der Krieg zumindest von einer Richtung auch als Ausweg gesehen wurde, als Antwort auf die Herausforderung durch die Moderne. In Deutschland jedenfalls hoffte das rechte Lager, am stärksten repräsentiert durch die Alldeutschen, auf eine Bestätigung oder Erneuerung des von ihnen favorisierten Ordnungsentwurfs durch einen Krieg: weg von den schädlichen kulturellen Auswirkungen der neuen Zeit – von den Sozialisten bis zu Urbanismus und moderner Kunst –, hin zu einer gesellschaftlichen Struktur, in welcher sich Industrie, Wissenschaft und moderne Technik mit autoritärer Herrschaft, tradierter Sozialordnung und überkommenen Vorstellungen von Kultur und Sittlichkeit verbanden. Der Ruf «Nach jedem Krieg wird es besser!» bezog sich daher nicht nur auf die außenpolitische Konstellation, sondern auch auf die inneren Verhältnisse.

3.   Die Macht des Krieges

Kriegsbeginn

Ein Zweifrontenkrieg gegen drei verbündete Großmächte – nun war eingetreten, was die Reichsleitung in Berlin immer hatte verhindern wollen. Die Ausgangsbedingungen waren schwierig: Der wichtigste Bündnispartner, Österreich-Ungarn, galt als geschwächt, und die Bundesgenossen Italien und Rumänien traten gar nicht erst in den Krieg ein. Schon aus diesem Grund musste die deutsche Seite alles daran setzen, eine militärische Entscheidung zu erreichen, bevor sich die strukturelle Überlegenheit der Entente auf den Schlachtfeldern aus wirken würde. Bei Kriegsbeginn standen den Mittelmächten und der Entente jeweils etwa drei Millionen Soldaten zur Verfügung. Bis zum Sommer 1918 hatten die Mittelmächte einschließlich des im Oktober 1914 in den Krieg eingetretenen Osmanischen Reiches etwa 19 Millionen Soldaten mobilisiert, die Entente-Mächte hingegen fast 37 Millionen.[1]

Nicht nur aus militärischen, auch aus politischen und wirtschaftlichen Gründen wurde ein kurzer Krieg für notwendig gehalten: Politiker wie Unternehmer waren überzeugt, die deutsche Wirtschaft würde einen langen Krieg ebenso wenig ohne bleibende Schäden überstehen wie die Weltwirtschaft, durch welche die Kriegsgegner ja auf vielfältige Weise miteinander verbunden waren. Vor allem aber fürchtete die deutsche Führung, vor allem der seit 1909 amtierende Reichskanzler Theodor von Bethmann Hollweg, eine Destabilisierung der ohnehin prekären inneren Verhältnisse des Kaiserreichs, wenn der Krieg länger dauern und nicht mit einem deutschen Sieg enden sollte. Die Angst vor inneren Unruhen bei ungünstiger Entwicklung an den Fronten, vor dem Bürgerkrieg gar oder auch nur vor dem Zwang zu inneren Reformen sollte während des Krieges ein ständig präsenter und wichtiger Faktor der deutschen Kriegs- und Innenpolitik bleiben.[2]

Die bereits Jahrzehnte zuvor entwickelte deutsche Kriegsstrategie war von zwei Erfordernissen geprägt: Danach wollte man einen gleichzeitigen Kampf im Osten und im Westen vermeiden und eine schnelle Entscheidung suchen. Der von dem deutschen Generalstabschef von Schlieffen schon früh ausgearbeitete Kriegsplan zielte darauf ab, die militärische Mobilisierung in Deutschland deutlich schneller als in Russland durchzuführen. Dadurch wollte man Zeit gewinnen, um alle Armeen zuerst im Westen, dann im Osten einsetzen zu können. Um aber die starken französischen Befestigungen an der deutschen Grenze zu umgehen, wollte man Frankreich nicht von Osten, sondern über Belgien von Norden angreifen. Auf diese Weise sollte das französische Heer in einer gewaltigen Umfassungsschlacht geschlagen und Paris in kurzer Zeit eingenommen werden. Währenddessen sollten im Osten nur schwache deutsche Einheiten verbleiben, dort einen russischen Vorstoß abwehren, um nach dem Sieg im Westen mit der deutschen Hauptmacht Russland anzugreifen und zu besiegen. Der Schlieffen-Plan war zwar von dessen Nachfolger von Moltke vielfach modifiziert, in der Grundrichtung aber weiter verfolgt worden, obwohl er die Verletzung der Neutralität Belgiens einkalkulierte, was mit einiger Sicherheit den Kriegseintritt Großbritanniens mit sich bringen würde.

Die meisten Annahmen dieser Kriegsstrategie erwiesen sich jedoch als nicht zutreffend: Die russischen Truppen brauchten nicht Wochen und Monate zur Mobilisierung, sondern nur Tage. Die österreichischen Truppen waren nicht stark genug, die russischen Einheiten in Galizien aufzuhalten. Vor allem aber zeigte sich bald, dass angesichts der modernen Militärtechnik, insbesondere der neuen Schnellschusswaffen, der Maschinengewehre, der schweren Geschütze und Haubitzen, nicht mehr der Angreifer, sondern der Verteidiger im Vorteil war.[3]

So stand die deutsche Kriegführung von Beginn an unter enormem Zeitdruck. Belgien weigerte sich, den Deutschen Durchmarschrechte einzuräumen; vielmehr stießen die ersten Angriffe deutscher Armeen auf starken Widerstand der belgischen Armee. Insbesondere die Eroberung Lüttichs verzögerte sich und drohte den gesamten Vormarschplan aufzuhalten. In der deutschen Armee wurde dieser Widerstand auf das Wirken von bewaffneten belgischen Zivilisten zurückgeführt – «Franktireurs», wie man sie in Frankreich 1870/71 kennen und fürchten gelernt hatte. Zwar erwiesen sich diese Vermutungen im Nachhinein nahezu durchgängig als falsch, gleichwohl wuchs sich die Furcht vor belgischen Heckenschützen zu einer regelrechten Hysterie aus. Kommandeure erteilten Befehle, wonach selbst bei geringen Anzeichen von Widerstand gegen die belgische Zivilbevölkerung mit äußerster Härte vorzugehen sei, da sonst der planmäßige Vorstoß auf Frankreich in Gefahr gerate. In der Konsequenz kam es zu zahlreichen brutalen Übergriffen auf belgische Zivilisten, denen vermutlich mehr als 5000 Menschen zum Opfer fielen. In Löwen zerstörte die deutsche Armee größere Teile der Stadt, darunter die berühmte Bibliothek. Mit diesen Kriegsgräueln kompromittierte sich die deutsche Führung. Insbesondere Großbritannien, das seinen Kriegseintritt ja mit dem deutschen Überfall auf Belgien begründet hatte, sah sich bestätigt. Von nun an focht es den Krieg gegen die deutschen Truppen unter der Parole des Kampfes der Freiheit gegen die Barbarei.[4]

Auch im Osten erwies sich die Strategie der Mittelmächte als problematisch. Durch die schnelle russische Mobilisierung standen den schwachen deutschen Truppen zwei russische Armeen mit mehr als 600.000 Soldaten gegenüber, welche die deutschen Stellungen überrannten und in Ostpreußen einfielen. Auch an der südlichen Front zeigte sich das russische Heer den Österreichern und Ungarn überlegen und drang weit in das österreichische Galizien ein. Die deutsche Armeeführung musste daher zwei Armeekorps von der Westfront nach Osten schicken, um die Kräfte dort zu verstärken. Zudem wurde mit General Ludendorff ein besonders energischer und rücksichtsloser Armeeführer nach Osten versetzt, wo er zusammen mit dem ranghöheren, aus dem Ruhestand reaktivierten General Hindenburg den Oberbefehl übernahm. Tatsächlich gelang es den deutschen Einheiten Ende August, die russischen Armeen bei Tannenberg und wenige Tage später an den Masurischen Seen zu schlagen und sie von deutschem Boden zu verdrängen.

Die Erleichterung über diesen Sieg war groß. Die Siegeszuversicht, die bei Kriegsbeginn herrschte, schien sich nun doch zu bestätigen. General von Hindenburg wurde als Sieger von Tannenberg und Retter des Reiches gefeiert. Eltern benannten ihre Kinder nach ihm, in Städten und Dörfern wurden große hölzerne Hindenburg-Statuen errichtet, die man zugunsten des Roten Kreuzes mit Nägeln beschlagen konnte. In dem Maße, wie der zunehmend in den Hintergrund gedrängte Kaiser Wilhelm II. an Ansehen verlor, gewann Hindenburg an Charisma und Autorität.[5]

Auch im Westen waren die deutschen Armeen nun überall auf dem Vormarsch und bald weit auf französisches Gebiet vorgestoßen. Sie erwiesen sich als stark genug, um den Gegner zurückzudrängen, aber nicht stark genug, um entscheidende Siege zu erringen. Zudem zeigte sich, dass angesichts der weit auseinandergezogenen Front die Koordinierung der fünf vorrückenden Armeegruppen mit den vorhandenen nachrichtentechnischen Mitteln kaum möglich war und die einzelnen Armeeführer zunehmend auf sich gestellt waren. Die beabsichtigte Umfassung und Vernichtung der französischen und britischen Verbände von Westen und die Einkreisung von Paris gelangen nicht. Daraufhin ließ die erste Armee am rechten Flügel von dem weiteren Vorstoß nach Westen ab und schwenkte direkt auf Paris zu. Damit hatte man den Schlieffen-Plan praktisch aufgegeben.

Die deutschen Verbände standen mittlerweile in dem Gebiet zwischen den Flüssen Aisne und Marne, ihre Spitzen nur 60 km vor Paris, als am 5. September der französische Oberbefehlshaber Joffre den Gegenangriff befahl, der zur Schlacht an der Marne führte. Nach vier Tagen waren die deutschen Armeen gezwungen, sich hinter eine sichere nördliche Linie entlang der Aisne zurückzuziehen. Damit war der deutsche Ansturm zum Halten gebracht. Weitere Vorstöße im Gebiet von Reims und Soissons im Verlauf der folgenden Wochen brachten den deutschen Truppen keine Erfolge; ebenso wenig wie die Versuche, im belgischen Westen Ypern einzunehmen und das dort liegende britische Expeditionskorps zu schlagen. Am 15. November schließlich erreichten die deutschen Truppen die Kanalküste bei Nieuport. Beide Seiten begannen nun damit, die erreichten Stellungen zu sichern und mit einem schier unüberwindlichen System von Schützengräben, Stacheldrahtsperren und Artilleriegürteln zu befestigen. Daraufhin erstarrte die gesamte Westfront auf einer Länge von mehr als 700 Kilometern. Fast vier Jahre lang verharrte der Krieg im Westen nun in diesem schmalen Streifen von der Nordsee bis zu den Vogesen.

Nach vier Monaten war von einem schnellen Sieg, von einer Rückkehr der deutschen Truppen noch vor Weihnachten keine Rede mehr. Zwar befanden sich die deutschen Armeen im Westen weit in Feindesland, gleichwohl war das Scheitern der deutschen Kriegsstrategie unübersehbar. Die in der Öffentlichkeit verbreiteten Berichte von den Fronten jedoch kannten nur Siegesmeldungen, die Zuversicht in der Bevölkerung war weithin ungebrochen. Dieser Zwiespalt zwischen Wirklichkeit und Propaganda, zwischen Lage und Stimmung barg aber ein gefährliches Moment in sich. Denn in dem Maße, wie sich die Erwartungen im Volk weiter aufbauten, verlor die Reichsleitung an politischem Spielraum, diesen Krieg auch ohne einen triumphalen Sieg beenden zu können.

Geist und Ideen von 1914

Wie in allen Nationen, die in den Krieg zogen, hatte der Kriegsbeginn im August 1914 auch in Deutschland heftige patriotische Erregungen hervorgebracht. Schon die jubilierenden Aufschriften auf den Waggons der abgehenden Soldatentransporte zeugten von überbordender Zuversicht: «Ist Frankreich erledigt, wird den Russen gepredigt!» Das verbreitete Empfinden nationaler Einheit angesichts eines der Nation aufgezwungenen Krieges steigerte sich vielfach zu einer rauschhaften Kriegsbejahung.[6]

Die Strategie der deutschen Regierung, das Reich als einen unschuldig Angegriffenen darzustellen, hatte sich insofern zumindest bei einem Großteil der eigenen Bevölkerung als erfolgreich erwiesen. «Neider überall zwingen uns zu gerechter Verteidigung. Man drückt uns das Schwert in die Hand», hatte der Kaiser am 31. Juli vom Balkon des Berliner Schlosses ausgerufen. Ein Darmstädter Schüler formulierte es in einem Deutschaufsatz im August 1914 so: «Hass, Neid und Rachsucht unserer Feinde waren die Ursachen des Weltbrandes. […] Unsere Sache steht vor Gott gerecht da. Wir wollten keinen Krieg».[7]

Besonders ausgeprägt, geradezu dramatisch, war die Kriegsbegeisterung in der bürgerlichen Jugend. Mehr als 180.000 junge Männer, insbesondere Gymnasiasten und Studenten, meldeten sich freiwillig zum Kriegsdienst – mehr als die Militärbehörden einzuschreiben und auszubilden in der Lage waren. Die Generation von Wandervogel und Jugendbewegung erkannte in diesem Krieg die Chance, ein «gewaltiges, berauschendes Abenteuer» zu erleben und aus der ungeliebten Konvention des Alltags auszubrechen. Unter dem Titel «Deutsche Jugend 1914» schrieb die Dichterin Ina Seidel bei Kriegsbeginn:

Wir wußten nicht, wozu wir blühten,
Und Jugend schien uns Fluch und Last,
Ein Fest, an dem wir nicht erglühten, –
Man trank – man ging – ein satter Gast.

Und unser Blut ging dick und träge,
Wir hatten allzu blanke Wehr,
Wir hatten allzu glatte Wege,
Wir hatten keine Lieder mehr.

Drum jauchzen wir in diesen Tagen,
Drum sind wir trunken ohne Wein,
Drum dröhnt’s uns aus der Trommeln Schlagen:
O heil’ges Glück, heut jung zu sein![8]

Das Schreiben von Gedichten wurde während des Krieges zu einer regelrechten Jugendmode, bis 1918 sind vermutlich mehr als eine Million Kriegsgedichte verfasst worden. Das Ende des satten, langweiligen, unheldischen Zeitalters wurde in solchen Versen ebenso beschworen wie die existentielle Erfahrung von Kameradschaft, Verwundung, Heldentum und Tod und die Suche nach großen, einfachen Gefühlen.

Aber nicht überall wurde gedichtet und gejubelt; mehr in den Städten als auf dem Lande, lauter im Bürgertum als bei Arbeitern und Bauern, stärker bei der Jugend als bei den Älteren. Eher mit Skepsis und Beklommenheit werde der Krieg in den Arbeitervierteln der großen Industriestädte erwartet, hieß es in den Polizeiberichten über die Stimmung der Bevölkerung. «Schwerer Kummer aber ist bei vielen unserer Bauernfamilien eingezogen, denn die Väter oft sehr kinderreicher Familien müssen fort, die Söhne, Pferde und Wagen werden von den Militärbehörden gefordert, und draußen steht die Ernte», schrieben die «Münchener Neuesten Nachrichten» am 4. August 1914. Den Bekundungen patriotischer Kriegsbegeisterung standen große Antikriegsdemonstrationen der SPD im ganzen Land gegenüber. In Berlin nahmen an der verbotenen Friedenskundgebung am 28. Juli im Treptower Park fast 100.000 Menschen teil. Der Pazifismus war im Sommer 1914 in Deutschland wie in Frankreich eine Macht. Sein Einfluss wurde aber deutlich geringer, als die Mobilmachungen begannen. Vor allem die deutsche Propaganda gegen das zaristische Russland stieß auf verbreitete Zustimmung.

Die heroische Hysterie dieser Tage verband sich vor allem im Bürgertum mit der hoffnungsvollen Erwartung, dass angesichts des nun anstehenden Existenzkampfes die vielfältigen und widersprüchlichen Herausforderungen der modernen Zeit verblassen, die jahrzehntelangen Auseinandersetzungen um die innere Ordnung ein Ende finden und die sozialen, religiösen und politischen Gegensätze verschwinden würden. Das Wort des Kaisers in seiner Rede am 1. August, «Ich kenne keine Parteien und auch keine Konfessionen mehr; wir sind heute alle deutsche Brüder und nur noch deutsche Brüder», brachte diese Hoffnungen zum Ausdruck.[9]

Bald aber steigerten sich diese patriotischen Bekundungen ins Grundsätzliche, von der Abwehr der als ungerecht empfundenen Vorwürfe «des Auslands» zum Postulat der deutschen Überlegenheit in sittlicher, politischer, militärischer und wirtschaftlicher Hinsicht. Als ein Beispiel der unzähligen Verlautbarungen dieser Art mag der Vortrag des Berliner Juristen Otto von Gierke dienen, der im September 1914 über Ziel und Sinn dieses Krieges sprach. Ausgangspunkt war bei Gierke, wie bei vielen, der Krieg von 1870/71. Durch ihn sei Deutschland einig, groß, stark und reich geworden – aber diese Erfolge habe man aufs Spiel gesetzt: durch Parteienstreit, durch Sonderinteressen von Kapital und Arbeit, durch die «übertriebene Bewunderung des Fremden», mit welcher der Ruhm der Französischen Revolution verkündet worden sei. Vor allem aber sei die sittliche Kraft Deutschlands verloren gegangen – durch die «Überschätzung der materiellen Güter», die «Überwucherung der gesunden Lebensfreude durch krankhafte Genusssucht», infolge von «Frivolität und Sinnlichkeit, von zunehmender Lockerung der sittlichen Grundlagen im Verhältnis der Geschlechter zueinander», durch Abfall von Gott und der Religion. Nun aber, im August 1914, sei ein herrliches Wunder geschehen: der großartige Aufschwung der deutschen Volksseele angesichts des aufgezwungenen Krieges. Vergangen seien nun «alle Entzweiung, aller Parteihader, alle kleinliche Selbstsucht». Als Teil des Ganzen empfinde sich nunmehr ein jeder, nie habe sich ein Volk so eins gefühlt mit seinem Staate, nie seiner Führung so felsenfest vertraut. Ein siegreiches Ende des Krieges werde daher die «Vorherrschaft verjüngter deutscher Kultur» bedeuten: Der neue Staat und die von ihm verbürgte deutsche Rechtsordnung würden ebenso wie die Monarchie gestärkt; der militärische Geist des Staates, die «strenge Zucht» seiner Einrichtungen würden bekräftigt. Gegenüber der demokratischen Republik der Franzosen und dem «vom parlamentarischen Regiment unterjochten Schattenkönigtum» der Briten werde sich nun, im Kriege, die Volkstümlichkeit der deutschen Staats- und Rechtsordnung mit ihrer Verbindung von Königtum und Volksfreiheit als überlegen erweisen. Nach außen werde ein siegreicher Friede Deutschlands «die Entfesselung welterobernder Kraft» bedeuten. Vor allem aber werde Sittlichkeit wieder zum Grundpfeiler deutschen Lebens: «Deutsche Kultur ist sittliche Kultur. In der unergründlichen Tiefe ihrer sittlichen Veranlagung wurzelt ihre Überlegenheit. […] Möge nie wieder ihr reines Bild durch den Taumel der Bereicherungssucht, die Entartung des Sinnengenusses, das Überwuchern lüsterner Sensationsgier, die seichte Überhebung des Könnens und des Wissens getrübt werden.»[10]

Solche Vorstellungen waren außerordentlich verbreitet und durchaus nicht auf die radikale Rechte beschränkt: Durch einen siegreichen Krieg könne man die gefährdete deutsche Militärmonarchie retten und eine Gesellschaft errichten, in welcher moderne Technik und Wissenschaft sich mit dem überkommenen Wertesystem und der romantischen Idee einer geeinten, nicht durch Interessen geteilten nationalen Gemeinschaft verbanden. Doch viele Stellungnahmen gingen weit darüber hinaus. Vor allem in der Konfrontation Deutschlands und Englands wurde der Kampf zweier Ideen postuliert, zweier Konzepte zur Ordnung der Gesellschaft – am deutlichsten in der Schrift «1789 und 1914» von Johann Plenge, einem Staats- und Wirtschaftswissenschaftler in Münster. Die moderne Gesellschaft, so Plenges Grundgedanke, sei zu kompliziert und vielgestaltig, um nach den Prinzipien des Liberalismus, des Individualismus und des freien Spiels der Kräfte gelenkt zu werden. Scharfe soziale Spannungen, sittlicher Verfall, Verlust wahrer Freiheit, das Absterben des Staates seien die Folge. Die angemessene Antwort auf diese Herausforderungen bestünde in jenem korporativen Staatssozialismus, wie er seit 1871 in Deutschland entwickelt worden sei. Dessen leitende Idee sei die Organisation. Hier stünden die Einzelinteressen nicht gegeneinander, sondern würden durch ein gemeinsames Ideal vereint. Diese Einheit habe sich im «Geist von 1914» gezeigt und zu den «Ideen von 1914» geformt: Freiheit entstehe hier nicht durch Bindungslosigkeit, sondern in der Organisation. Wie die Ideen der Französischen Revolution das 19. Jahrhundert, so würden die Ideen der deutschen Revolution von 1914 das 20. Jahrhundert bestimmen – «die Revolution des Aufbaues und Zusammenschlusses aller staatlichen Kräfte im 20. Jahrhundert gegenüber der Revolution der zerstörenden Befreiung im 18. Jahrhundert»: «In uns ist das 20. Jahrhundert. Wie der Krieg auch endet, wir sind das vorbildliche Volk. Unsere Ideen werden die Lebensziele der Menschheit bestimmen.»[11]

Das war nun keine reaktionäre Romantik mehr, sondern das Konzept einer anderen Moderne. Darin sollten Nationalismus und Sozialismus miteinander verschmelzen und die individuelle Freiheit zugunsten einer kollektiven beschränkt werden. Die einheitliche, vom Staat ausgehende und nach militärähnlichen Prinzipien organisiertete Lenkung von Wirtschaft und Gesellschaft erweise sich den zivilen und demokratischen Prinzipien als deutlich überlegen. Die richtige Antwort auf die Herausforderungen der Moderne seien nicht Demokratie und Liberalismus, sondern Militär und Organisation.

Solche Ideen, wie sie vor Kriegsbeginn nur in polit-esoterischen Zirkeln oder den Büchern nationalistischer Extremisten entwickelt worden waren, fanden jetzt Eingang in die Schriften angesehener Gelehrter. Der Krieg radikalisierte die Gedanken. Und mehr noch: Aus solchen Theorien erwuchsen weitreichende Gebietsansprüche nach einem deutschen Sieg. Dass es erneut Claß und der Alldeutsche Verband waren, die den Reigen der Kriegsziel-Denkschriften eröffneten, welche von nun an die innenpolitische Debatte für Jahre bestimmen sollten, konnte nicht überraschen. Forderungen nach umfangreichen Gebietserweiterungen im Westen wie im Osten waren hier verbunden mit dem bereits Jahre zuvor verbreiteten Postulat, die Bevölkerungen in den dann eroberten Regionen müssten ausgewiesen werden, um hier deutsche Soldaten anzusiedeln und Arbeit für den deutschen Mittelstand zu schaffen.

Ähnlich weitreichende Vorstellungen, wenngleich ohne Deportationspläne, arbeiteten auch der Ruhrindustrielle August Thyssen und der Zentrums-Führer Matthias Erzberger aus, bis schließlich im September 1914 der Sekretär des Reichskanzlers, Kurt Riezler, die Kriegsziele der Regierung zusammenfasste. Ein regelrechter Denkschriftenkrieg setzte ein. All diese Pläne zielten in unterschiedlicher Extension auf die Schaffung einer unangreifbaren Hegemonialstellung Deutschlands auf dem Kontinent. Dazu sollte Frankreich wichtige Gebiete im Westen, insbesondere das Erzgebiet von Longwy-Briey, in manchen Entwürfen auch die gesamte flandrische Küste verlieren. Belgien sollte zum Vasallenstaat des Deutschen Reiches und Russland nach Osten zurückgedrängt werden, wobei für die baltischen Staaten verschiedene Varianten der Abhängigkeit vom Reich diskutiert wurden. Damit verband sich zugleich die Idee einer mitteleuropäischen Wirtschaftszone, durch welche die Vorherrschaft Deutschlands in Europa politisch und wirtschaftlich abgesichert werden sollte. Dieses Konzept wurde vor allem durch Friedrich Naumanns Schrift «Mitteleuropa» populär, die 1915 erschien und zu einem Bestseller der Zeit wurde.

In der Verbindung von aggressiven Kriegszielplänen und der steten Beteuerung der Regierung, doch lediglich auf die Angriffe anderer zu reagieren, lag einer der Hauptwidersprüche der deutschen Politik. Indes wurde die Überzeugung, das Opfer fremder Aggression zu sein, in der Kriegszieldiskussion geradezu als Rechtfertigung für weitreichende Annexionsziele genommen.[12]

Ihren Höhepunkt erreichte die Kriegszieldiskussion im Frühjahr 1915, als die wichtigsten Wirtschaftsverbände und anschließend eine große Zahl zum Teil prominenter Professoren sich mit ihren Eingaben auf die Grundlagen des Annexionsprogramms der Alldeutschen stellten: umfangreiche Gebietserweiterungen im Osten wie im Westen, die Vertreibung der einheimischen Bevölkerung im Osten, weltweit umfängliche Kolonialerweiterungen. Mehr als tausend Persönlichkeiten des deutschen Geisteslebens unterstützten diese Forderungen, darunter 352 Professoren.

Eine deutlich kleinere, gemäßigtere Gruppe von Intellektuellen, darunter Gerhard Anschütz, Albert Einstein, Adolf von Harnack, Max Planck, Gustav von Schmoller, Ernst Troeltsch, Max und Alfred Weber, unterschrieb kurz darauf eine weitere Denkschrift, in der Annexionen im Westen kritisch gesehen, im Osten aber nachdrücklich gefordert wurden.[13]

Konkrete territoriale Zielsetzungen waren aber nicht das Motiv für Deutschland gewesen, um in den Krieg zu ziehen, und ebenso wenig galt dies für die Mächte der Entente. Erst im Verlauf des Krieges wurden die Forderungen nach Annexionen laut – in Deutschland allerdings erheblich früher als in Frankreich oder gar in Großbritannien, das vor allem die Wiederherstellung Belgiens und ein europäisches Mächtegleichgewicht forderte. Aber zugleich zielte auch keine der Mächte auf eine stabile Friedensregelung ab, die auf dem Status der Vorkriegszeit beruhte. Nicht Gebietsgewinne oder bloße Großmachtinteressen standen im Vordergrund. Vielmehr sollte der Gegner militärisch, wirtschaftlich und politisch für lange Zeit ausgeschaltet und auch sein gesellschaftliches System beseitigt werden. Interessen von Großmächten, das hatte das 19. Jahrhundert gezeigt, konnte man ausgleichen, wenn Erfolge und Risiken im Verhältnis zueinander standen. Verbunden mit nationalistischen Emotionen aber, zugeschnitten auf gesellschaftspolitische Ordnungsentwürfe, unterstützt von Massenverbänden, gewannen die Kriegsziele ihre eigene Dynamik. Der Krieg zielte aufs Ganze, und anders als mit vollständigem Sieg schien er kaum mehr beendet werden zu können.[14]

Das verbreitete Empfinden der nationalen Einheit angesichts der äußeren Gefahren stützte sich in Deutschland vor allem auf die überraschende Zustimmung der SPD-Fraktion im Reichstag zu den Kriegskrediten am 4. August 1914 und die darauf aufbauende Politik des «Burgfriedens». Noch in der letzten Juliwoche war mit einer Zustimmung der Sozialdemokraten zu den Kriegskrediten nicht zu rechnen gewesen. Eine Stimmenthaltung der Mehrheit, womöglich eine Ablehnung durch eine Minderheit galten als wahrscheinlich. Der Stimmungsumschwung in der SPD-Fraktion war zum einen darauf zurückzuführen, dass die nationale Euphorie der Julitage 1914 auch viele Sozialdemokraten angesteckt hatte. Zum anderen musste die SPD damit rechnen, dass bei einer konsequenten Antikriegspolitik die Parteiorganisation von den Behörden nach Erklärung des Ausnahmezustands unterdrückt, wenn nicht ganz verboten würde. Angesichts der Erfahrungen der SPD während des Sozialistengesetzes war das ein wichtiges Argument. Ausschlaggebend war aber auch hier schließlich die russische Generalmobilmachung am 30. Juli. Ein Krieg gegen den autokratischen Zarismus besaß in den Augen der Mehrheit des SPDParteivorstands nicht nur eine nationale Legitimation, weil es sich um einen Verteidigungskrieg handle, wie der Reichskanzler nicht müde wurde zu betonen – sondern auch eine politische, weil es sich um einen reaktionären, «rückschrittlichen» Staat handelte, gegen den Deutschland in den Krieg zog.

Damit nahm die deutsche Sozialdemokratie allerdings unter den Arbeiterparteien in Europa keine Sonderstellung ein. Auch die französische und die britische Arbeiterbewegung waren überzeugt, dass ihre Länder unschuldig von den Feinden angegriffen worden waren – was in Deutschland der Burgfrieden war, war in Frankreich die «Union sacrée». Der außerordentliche Sog der nationalen Einheit obsiegte hier wie dort über das Postulat von der Einheit der internationalen Arbeiterklasse.[15]

In seiner Rede vor dem Reichstag beschrieb der Parteivorsitzende Hugo Haase diesen Krieg als Folge des Wettrüstens und der imperialistischen Politik der großen Mächte. Dagegen habe die Sozialdemokratie immer gekämpft und werde dies auch weiter tun. Dass seine Fraktion den Kriegskrediten dennoch zustimmen würde, begründete er mit den Worten: «Für unser Volk und seine freiheitliche Zukunft steht bei einem Siege des russischen Despotismus […] viel, wenn nicht alles auf dem Spiel. Es gilt, diese Gefahr abzuwehren, die Kultur und Unabhängigkeit unseres eigenen Landes sicherzustellen. Da machen wir wahr, was wir immer betont haben: Wir lassen in der Stunde der Gefahr das eigene Vaterland nicht im Stich.» Er antwortete damit auf den Reichskanzler, der bereits zuvor die Einheit des Vaterlandes mit gleichem Pathos beschworen hatte: «Unsere Armee steht im Felde, unsere Flotte ist kampfbereit, – hinter ihr das ganze deutsche Volk! [Andauernder lebhafter Beifall und Händeklatschen auf allen Seiten des Hauses und auf den Tribünen – der Reichstag erhebt sich.] – Das ganze deutsche Volk [zu den Soz.] einig bis auf den letzten Mann! [Erneuter minutenlanger jubelnder Beifall.»][16]

Für viele Sozialdemokraten, die seit einem Lebensalter die Herabsetzungen und Diskriminierungen als «vaterlandslose Gesellen» erduldet hatten, war diese ostentative Aufnahme in den Schoß der Nation ein bewegendes, lang erhofftes Ereignis. Dass er nun «zum ersten Male, […] aus vollem Herzen, mit gutem Gewissen und ohne Angst, dadurch zum Verräter zu werden, einstimmen durfte in den brausenden Sturmgesang: Deutschland, Deutschland über alles», erfüllte den SPD-Abgeordneten Konrad Haenisch mit dem erleichternden Gefühl, endlich «das zu sein, was man doch war, allen erstarrten Prinzipien zum Trotz» – nämlich deutsch.[17]

Damit war die Grundlage des «Burgfriedens» bereitet. Die Regierung bemühte sich, die kleinlichen Schikanen gegen SPD und Gewerkschaft, wie sie allenthalben bestanden, zu beenden. Die SPD hingegen stimmte nicht nur den Kriegskrediten zu, sie billigte auch das weitreichende Kriegsermächtigungsgesetz, durch das sich der Reichstag zugunsten des Bundesrats weitgehend entmachtete. Innenpolitische Auseinandersetzungen, so das Kalkül Bethmann Hollwegs, sollten für die Dauer des Krieges gleichsam stillgelegt werden, der Reichstag lediglich alle sechs Monate nur zur Bestätigung der Kriegskredite zusammenkommen. Als Ausgleich für dieses weite Entgegenkommen, so die Hoffnung vieler SPD-Führer, werde man lang geforderte Verfassungsreformen endlich durchsetzen können, etwa beim preußischen Dreiklassenwahlrecht. Auch die Gewerkschaften unterstützten den Kriegskurs, nicht zuletzt durch die Erklärung eines allgemeinen Streikverzichts – in der Hoffnung, auf diese Weise als legitime Vertreter der Arbeiterschaft von den Unternehmern anerkannt zu werden. Verbindliche Zusagen der Regierung als Lohn für ihren Kurs erhielten indes weder die SPD noch die Gewerkschaften.

Die Linke in der SPD hingegen hatte auf ganzer Linie verloren. Sie hatte den Mehrheitsbeschluss für die Kriegskredite akzeptieren und sogar um der Parteiräson willen für die Kredite stimmen müssen. Es war ihr nicht gelungen, eine internationale Einheitsfront der Sozialisten zustande zu bringen, obwohl noch am 1. August deutsche Emissäre nach Paris gereist waren – die französischen Arbeiter, hatten sie dort erfahren, würden, wie die deutschen, allen pazifistischen Aufmärschen zum Trotz in den Krieg ziehen. Auch das Büro der sozialistischen Internationale in Brüssel musste hilflos mit ansehen, wie sich die meisten Arbeiterparteien Europas in die nationalen Abwehrfronten ihrer Regierungen einreihten. Von einem gemeinsamen Vorgehen der europäischen Arbeiterbewegung gegen den Krieg war man weiter entfernt denn je.[18]

So bedeutete der 4. August für die deutsche und auch für die internationale Arbeiterbewegung den Beginn ihrer Spaltung. Eine einheitliche Haltung zum Krieg erreichten die deutschen Sozialdemokraten nie mehr. Die Zahl der Abgeordneten, die sich bei den internen Vorabstimmungen in der Fraktion gegen die Kriegskredite aussprachen, nahm im Verlaufe des Krieges beständig zu. Lag das Verhältnis von Befürwortern zu Gegnern im August 1914 noch bei 78 zu 14, waren es im März 1915 bereits dreiundzwanzig und im Dezember 1915 vierundvierzig Abgeordnete, die die Kredite ablehnten. Die Kriegsgegner, die sich hier sammelten, bildeten den Kern jener zum Teil pazifistischen, zum Teil revolutionären Linken, die in den nächsten Jahren aus der Partei ausscheren und eigene Formationen bilden sollte, zunächst die Unabhängige Sozialdemokratische Partei, dann die Kommunistische Partei.[19]

Abnutzungskrieg

Nachdem der Schlieffen-Plan gescheitert war, gab es in der militärischen und politischen Führung im Winter 1914/15 scharfe Auseinandersetzungen um den weiteren Kriegskurs. Der neue Oberbefehlshaber General Falkenhayn, der den glücklosen Moltke im Herbst abgelöst hatte, forderte einen Sonderfrieden mit Russland, um im Westen Frankreich und England besiegen zu können. Hindenburg und Ludendorff hingegen forderten einen massiven Schlag gegen das russische Heer, um nach dessen Vernichtung im Westen angreifen zu können. Tatsächlich aber war ein verstärktes deutsches Eingreifen im Osten angesichts der militärischen Schwäche Österreich-Ungarns ohnehin unabdingbar, insbesondere nach dem Fall der großen Festungen von Przemysl und Lemberg. Wollte man nicht den Zerfall der k. u. k. Monarchie riskieren, der bei einem weiteren Vordringen Russlands zu befürchten war, musste eine große deutsche Offensive im Osten Entlastung bringen. Es gelang dem deutschen Ostheer, das mittlerweile auf mehr als 600.000 Mann angewachsen war, im Mai 1915 bei Tarnow und Gorlice, südöstlich von Krakau, die russischen Linien auf breiter Front zu durchbrechen. Im Verlauf der sich anschließenden überaus verlustreichen Kämpfe hatten die russischen Truppen mehr als 750.000 Tote und Verwundete zu verzeichnen, sie räumten ganz Galizien und wurden schließlich etwa 400 Kilometer nach Osten zurückgedrängt. Nach einer weiteren Offensive beherrschten die Mittelmächte im September ganz Polen, Litauen und Lettland. Die Siege der Mittelmächte an der Ostfront im Sommer 1915 sollten sich als ihre größten militärischen Erfolge während des gesamten Krieges herausstellen.[20]

So etwa hatte man sich in Berlin den ganzen Krieg gedacht: ein heroisches Ringen, eine geschickte Militärstrategie, große Siege! So sollte nicht nur ein Krieg gewonnen, sondern die bedrängte Nation gerettet werden. Die Aufopferung des Einzelnen für den höheren Zweck fand ihren sinnbildlichen Ausdruck in dem «Langemarck»-Mythos, der entstanden war, als im November 1914 bei mehreren deutschen Angriffen auf gegnerische Stellungen bei Ypern ganze Reihen sehr junger und schlecht ausgebildeter Kriegsfreiwilliger, Schüler und Studenten zumeist, von britischen und französischen Maschinengewehren regelrecht niedergemäht worden waren. In der deutschen Propaganda wurde dann kolportiert, die «Helden von Langemarck» seien mit dem Lied «Deutschland, Deutschland über alles» auf den Lippen begeistert in den Tod gezogen. Idealismus und Opferbereitschaft der Jugend, die für das Vaterland starb, sollten so ein Vorbild abgeben für die Deutschen insgesamt, die Erfahrung des Krieges und der nationalen Solidarität die soziale und politische Zerklüftung der deutschen Gesellschaft überwinden.[21]

Tatsächlich hatte sich im Westen aber ein ganz anderer Krieg entwickelt. Die Grabensysteme waren immer weiter ausgebaut worden, erstreckten sich schließlich auf etwa 40.000 Kilometer und erwiesen sich als fast unüberwindlich. Die Fronten waren im Stellungskrieg erstarrt. Das gesamte Jahr 1915 über unternahmen die Truppen der Entente größere und kleinere Offensiven – im Artois und in der Champagne im Februar und März, bei Neuve-Chapelle in Flandern, bei Arras im Mai und Juni, im Herbst erneut in der Champagne. Solche Großangriffe begannen mit stunden-, schließlich tagelangem Artilleriefeuer – allein bei Arras wurden vor Beginn der Offensive mehr als zwei Millionen Granaten auf die deutschen Stellungen geschossen. Anschließend versuchte die Infanterie, in mehreren Wellen die gegnerischen Stellungen zu besetzen. Es erwies sich aber, dass die Schützengrabenstellungen trotz massiver Einsätze von Handgranaten und Mörsern nur mit gigantischen Verlustzahlen zu überwinden waren. Die meisten angreifenden Soldaten wurden von dem aus befestigten Stellungen abgegebenen Feuer der Verteidiger verwundet oder getötet, oder sie verbluteten in den oft meterhohen Stacheldrahtzäunen, sodass es dem Gegner in der Gegenoffensive meist leicht gelang, die erschöpften Truppen des Angreifers zu vernichten.

Die Zahlen der Toten und Verwundeten erreichten astronomische Höhen. Ein Abnutzungskrieg hatte begonnen, der alle bisherigen Größenordnungen sprengte. «Welch ein Anblick bot sich mir!», notierte ein elsässischer Soldat nach einer Schlacht im Westen. «Vor uns lagen tote und verwundete Franzosen, so weit man blicken konnte. Die toten Deutschen lagen auch noch da, die Verwundeten waren schon weggeschafft. […] Die Toten waren zum Teil entsetzlich anzusehen, teils lagen sie auf dem Gesicht, teils auf dem Rücken. Blut, verkrallte Hände, verglaste Augen, verzerrte Gesichter. Viele hielten die Gewehre krampfhaft in der Hand, andere hatten die Hände voll Erde und Gras, das sie im Todeskampf ausgerissen hatten.»[22]

Erstmals wurde auch Giftgas als Kriegswaffe eingesetzt; es war die deutsche Seite, die damit im Frühjahr 1915 an der Westfront begann. Wegen seiner Unsichtbarkeit galt Gas als besonders heimtückische Waffe und löste bei den Soldaten Panik und Schrecken aus. Tatsächlich blieb der Anteil der durch Gas umgekommenen Soldaten relativ gering. Die weitaus meisten verwundeten und getöteten Soldaten – mehr als drei Viertel! – wurden von Artilleriegeschossen getroffen; etwa 16 Prozent durch Infanteriemunition. Nicht durch den Kampf Mann gegen Mann war dieser Krieg gekennzeichnet, sondern durch das stunden- und tagelange Trommelfeuer, das die Soldaten hilflos über sich ergehen lassen mussten. Erst der Einsatz der Panzerwaffe, der «Tanks», wie sie zunächst genannt wurden, überwand in der letzten Kriegsphase den Stellungskrieg und mit ihm das Massensterben durch Artilleriebeschuss.

Die Kriegswirklichkeit ließ auch nicht wie erhofft die sozialen Unterschiede verschwinden – im Gegenteil: Die Klassenspaltung der deutschen Gesellschaft trat in der Armee noch schärfer hervor als in der Heimat. Die Privilegien, die Machtfülle und die Arroganz der Offiziere potenzierten die sozialen Unterschiede der wilhelminischen Gesellschaft ebenso wie die damit verbundenen Spannungen. Die Soldaten fürchteten und hassten ihre Offiziere oft mehr als den Feind.

Der Krieg an der Westfront war anonym, der Gegner unsichtbar, die Maschinisierung des Tötens und des Getötetwerdens ließ die individuelle Kampfbereitschaft zurücktreten. «Ein Trommelfeuer ging auf uns los, dass es einen von einem Loch ins andere riss; die Schmerzensrufe und das Gestöhne der Verwundeten, die elend zugrunde gehen müssen; an ein Zurücktragen ist nicht zu denken. Tag und Nacht Granatfeuer – oft dass es in der Sekunde 10–20 Geschosse heranhagelte, uns verschüttete und wieder aufgrub. Unser Leutnant hat geweint wie ein Kind; ja wie sie da lagen, ein Fuß weg – Arme weg, ganz zerfetzt. Gott, war das furchtbar.»[23]

Dies hatte mit den früheren Kriegen nichts mehr gemein. Die deutschen Soldaten waren nicht anders als die britischen oder französischen im Sommer noch wie in einen Kabinettskrieg des 19. Jahrhunderts ins Feld gezogen: Der würde einige Monate dauern, auch viele Opfer kosten, aber das Risiko schien kalkulierbar und in die herkömmlichen Erfahrungen von Leben und Sterben eingebunden. Nun aber erlebten sie eine apokalyptische Tötungsmaschinerie, die innerhalb eines einzigen Tages so viele Männer hinwegraffte wie früher ein ganzer Krieg – ohne sichtbaren Gegner, ohne die Chance, das eigene Schicksal durch Kraft oder Vorsicht beeinflussen zu können, und auch ohne die Kompensation des Heldentums, das ja an individuellen Kampf gebunden war.

Es gab Ausnahmen: die Flugzeugpiloten etwa, die bald umschwärmten «Ritter der Lüfte», deren Namen jedes Kind kannte, weil sie in den spektakulären Flugzeugduellen einen archaischen Kampf Mann gegen Mann fochten. Aber auch die Soldaten und Offiziere der sogenannten «Sturmtrupps» wurden als Helden verehrt. Sie betrieben noch das «Töten als Handarbeit»: meist kleine Einheiten, die vor den eigenen Linien Erkundungen einholten und vorgezogene gegnerische Stellungen angriffen. Hier spielte die individuelle Kampfmotivation eine große Rolle. Soldaten und Offiziere dieser Kommandos, die den direkten Kampfeinsatz suchten, regelrecht Jagd auf einzelne Gegner machten und durch Einzelaktionen die gesamte Einheit in Gefahr brachten, waren in der Truppe hier wie dort ausgesprochen unbeliebt. Aber sie boten ein Objekt für die heroischen Phantasien der Heimatfront und trugen so zur emphatischen Stilisierung des modernen Krieges bei, gekennzeichnet durch Verachtung des Menschenlebens, eine kalte, moralentleerte Ritterlichkeit und eine Ästhetisierung der Gewalt, die nach dem Krieg vor allem in Deutschland eine erhebliche Faszination ausübte.[24]

Dennoch schien es, als sei der Krieg im Jahre 1915 für die Mittelmächte positiv verlaufen: Im Osten hatte man große, wenngleich nicht kriegsentscheidende Siege errungen. Im Westen waren die gegnerischen Offensiven zurückgeschlagen worden, allerdings unter ganz erheblichen Verlusten auch auf deutscher Seite. Und auch die Anstrengungen der Briten und Franzosen, in Südosteuropa Fuß zu fassen, waren nicht erfolgreich gewesen: Britischen Truppen, die versuchten, die Meerenge zwischen Mittelmeer und Schwarzem Meer gegen die osmanischen Truppen zu besetzen, gelang dies ebenso wenig wie den Franzosen die Landung in Saloniki. Dagegen endete die Offensive der Mittelmächte, zu denen nun auch Bulgarien gehörte, gegen die serbische Armee im September und Oktober mit der vollständigen Niederlage und Besetzung Serbiens.

Auf längere Sicht aber war nicht klar, wie der Krieg weitergeführt und vor allem, wie er beendet werden könnte. Überlegungen der Reichsleitung, mit Russland einen Sonderfrieden zu erreichen, erwiesen sich als aussichtslos. Durch den Kriegseintritt Italiens auf Seiten der Entente war im Süden eine weitere Front eröffnet worden, die starke Truppen der österreichischen Armee band. Der Krieg, so war weiterhin die feste Überzeugung der Obersten Heeresleitung unter Falkenhayn, müsse im Westen gewonnen werden. Darauf war die Strategie für das Jahr 1916 gerichtet: Mit einer gewaltigen Offensive bei Verdun, der stärksten französischen Festung, sollte die französische Seite dazu gebracht werden, ihre Truppen hier zu massieren, um dann in einer gigantischen Abnutzungsschlacht «auszubluten», wie Falkenhayn es formulierte. Hohe deutsche Verluste wurden einkalkuliert, allerdings sollten die gegnerischen Verluste ein Vielfaches davon betragen, sodass Frankreichs «Volkskraft» gebrochen würde.

Diese Taktik entwickelte sich indes zum vollständigen Fiasko: Weder gelang es, die französischen Truppen entscheidend zu schlagen, noch waren die Verluste der Gegenseite erheblich höher als die der Deutschen. Insgesamt kamen im Verlauf des Jahres 1916 mehr als 700.000 Menschen in der «Blutmühle» von Verdun ums Leben oder wurden verwundet, davon etwa 40 Prozent Deutsche. Noch furchtbarere Ausmaße nahm die zweite große Abnutzungsschlacht dieses Jahres an, die die englischen Truppen am 1. Juli in Nordfrankreich an der Somme begannen. Die Zuversicht der Briten, nach dem gewaltigsten Artilleriebeschuss des gesamten Krieges – in einer Länge von zwanzig Kilometern war alle achtzehn Meter ein Geschütz aufgestellt – die deutschen Linien leicht überwinden zu können, erwies sich als fatale Fehlkalkulation. Allein am ersten Tag der Offensive fielen 60.000 britische Soldaten. Ende November musste die Offensive eingestellt werden. Die Entente hatte zwölf Kilometer Geländegewinn errungen, ihre Verluste betrugen mehr als 600.000 Mann, die der Deutschen etwa 450.000.[25]

Angesichts der furchtbaren Ergebnisse dieser Abnutzungsschlachten trat zutage, dass das sozialdarwinistische Kalkül der deutschen Seite, die an «Volkskraft» unterlegenen Franzosen «auszubluten», sich nun zunehmend gegen sie selbst zu wenden begann. Nicht nur wurde die Überlegenheit der Entente in Bezug auf die wirtschaftlichen und militärischen Ressourcen deutlicher erkennbar. Die deutschen Verluste waren mittlerweile auch so hoch, dass man selbst durch immer neue Aushebungen nicht mehr genügend frische Truppen aufstellen konnte.

Das lag nicht zuletzt daran, dass die zahlreichen strategischen Verpflichtungen der deutschen Seite in den verschiedensten Regionen des Kontinents immer drängender wurden. Im Sommer 1916, während des Höhepunkts der Schlacht um Verdun, begann die russische Armee eine große Offensive gegen die österreichischen Stellungen im südlichen Galizien, die nach kurzer Zeit erfolgreich war und die Front 160 Kilometer weit nach Westen verschob. Das führte in der österreichischen Armee zu regelrechten Auflösungserscheinungen, mehr als 200.000 Soldaten desertierten. Zwar gelang es der deutschen Seite, den russischen Vormarsch durch Verlagerung großer Truppenteile zu stoppen – die aber fehlten dann an der Westfront.

Als im August 1916 auch noch Rumänien auf Seiten der Entente in den Krieg eintrat, war die deutsche Strategie endgültig gescheitert. Verdun und das Prinzip der Abnutzungsschlacht hatten sich als grauenhafte Fehlentscheidungen erwiesen. Groß angelegte Offensiven an der Westfront verhießen keine Aussichten auf Erfolg. Im Osten war die russische Armee nicht geschlagen, vielmehr war offenbar die österreichische Armee am Ende. Im Jahre 1916 verloren die deutschen Truppen 1,2 Millionen Mann, und von einem Sieg war man weiter entfernt denn je.

In dieser Situation wurde Falkenhayn zum Rücktritt gedrängt. An seine Stelle traten die beiden Generäle, die bisher die größten Erfolge vorzeigen konnten, Hindenburg und Ludendorff, und bildeten die dritte Oberste Heeresleitung (OHL). Damit verlagerte sich auch die Machtbalance in der deutschen Führung immer mehr von der zivilen zur militärischen Führung, die politisch von der äußersten Rechten gestützt wurde.[26]

Kriegswirtschaft

Die völlig neuen Dimensionen dieses Krieges hatten die militärischen Vorbereitungen und Planungen schnell Makulatur werden lassen. In noch stärkerem Maße galt dies für die Wirtschaft. Eine eigentliche Kriegswirtschaftsplanung hatte es vor 1914 in Deutschland ebenso wenig gegeben wie in England oder Frankreich. Mit einem kurzen Krieg rechnend, war niemand auf umfängliche Umbauten der Volkswirtschaft vorbereitet. Erst als sich im November 1914 diese Chimäre des kurzen Krieges verflüchtigt hatte, wurde offenbar, wie viele Probleme nun mit einem Male gelöst werden mussten, zumal in Deutschland: Erstens wuchs der Bedarf an Rüstungsgütern in exponentieller Weise. Da aber die Zufuhr an Rohstoffen durch die britische Handelsblockade ebenfalls stark beeinträchtigt wurde, waren auch hier ganz neue Organisationsstrukturen nötig. Zweitens verlangte die Einziehung von Millionen Arbeitern an die Front – am Ende des Krieges waren fast 14 Millionen Männer einberufen worden, 85 Prozent aller Wehrfähigen – nach Ersatz, denn die Produktionsanforderungen vor allem in den rüstungsnahen Bereichen stiegen erheblich an. Drittens mussten Wege gesucht werden, diese außerordentlichen Anstrengungen zu finanzieren. Und viertens behinderte die englische Blockade der deutschen Seehäfen den Import von Lebensmitteln so drastisch, dass die Ernährung der Bevölkerung und der Soldaten auf neue Grundlagen gestellt werden musste.

Vor solchen Problemen der Umstellung auf Rüstungswirtschaft standen alle kriegführenden Großmächte. Diese Herausforderungen waren neu, und es gab keine Vorerfahrungen, auf die man hätte aufbauen können. Es war also notwendig, neue Wege zu beschreiten, neue Institutionen und Bürokratien aufzubauen – von denen sich dann ein nicht geringer Teil als untauglich erwies. Das galt insbesondere für die Strukturen der Kriegsverwaltung selbst, die sich sogar in Deutschland, das doch so stolz war auf seine effektive Bürokratie, schon bald nach Kriegsbeginn als dysfunktional erwiesen: In Kriegszeiten wurde den zivilen Behörden eine militärische Institution, die sogenannten Generalkommandos, vorgesetzt, die nicht einmal territorial in der gleichen Weise eingeteilt war wie die zivilen Stellen, mit der Folge, dass Zuständigkeiten unklar, Zielsetzungen uneinheitlich und Anordnungen widersprüchlich waren. Das blieb so bis Kriegsende; aber es ist schwer zu entscheiden, welche Alternativen es dazu gegeben hätte. Der deutsche Militärstaat erwies sich in der Tat als schwerfällig und polykratisch, aber das galt für die britische Verwaltung nicht minder und für die französische in eher noch stärkerem Maße. Die Tatsache, dass es Deutschland gelang, diesen Krieg gegen eine am Ende erdrückende Übermacht vier Jahre lang beinahe ausgeglichen zu halten, spricht eher für als gegen die Organisationsstrukturen, die hier ad hoc geschaffen wurden.

Eindeutig war, dass der Einfluss des Staates auf die Wirtschaft überall wuchs, und nicht wenige sahen darin ein zukunftsträchtiges Modell auch für die Friedenszeit. Besonders deutlich wurde die wachsende Bedeutung des Staates bei der Versorgung der Kriegswirtschaft mit Rohstoffen. Um diese optimal zu verteilen, bildeten die großen Unternehmen zusammen mit den Behörden neue Institutionen, welche die vorhandenen Rohstoffe aufkauften und auf die einzelnen Rüstungsfirmen aufteilten. Diese staatlich-privaten Zwitterinstitutionen, «Kriegsrohstoffgesellschaften» genannt, wurden von einer Zentrale, dem Kriegsrohstoffamt in Berlin, koordiniert, das in den ersten Monaten von seinem Erfinder, dem AEG-Chef Walther Rathenau, selbst geleitet wurde. Dieses System erwies sich als elastisch und ziemlich effektiv, wenngleich niemandem verborgen blieb, dass sich die größten Rüstungsproduzenten hierbei die Aufträge gewissermaßen selbst erteilten und ganz außerordentliche Gewinne machten. Die durchschnittlichen Dividenden der Aktiengesellschaften stiegen während der Kriegsjahre auf über zehn Prozent; in den großen Rüstungsfirmen erreichte der Gewinn in den vier Kriegsjahren Margen von 100 und 200 Prozent. Das blieb ein viel diskutiertes Ärgernis während der gesamten Kriegsjahre, zumal es nicht gelang, die exorbitanten Kriegsgewinne durch entsprechende Steuern zu beschneiden.[27] Auch die Frage der Arbeitskräfte blieb bis zum Ende des Krieges kritisch. Die eingezogenen Soldaten wurden zunächst vor allem durch ungelernte Arbeiter ersetzt; auch wurden ganze Belegschaften aus rüstungsfernen Betrieben in rüstungsnahe Bereiche verlagert. Solange das über einen halbwegs freien Arbeitsmarkt organisiert wurde, konnten die Beschäftigten den stark steigenden Arbeiterbedarf in Form höherer Löhne nutzen. Um das zu verhindern, gab es jedoch bereits früh Bestrebungen, den Arbeitsplatzwechsel behördlich zu organisieren, bis Betriebswechslern schließlich sogar mit der sofortigen Einberufung an die Front gedroht wurde.[28]

Von Beginn an wurde aber auch die Beschäftigung von Frauen in der Industrie gefördert. Allerdings erreichte die Frauenerwerbstätigkeit weder in Deutschland noch in Großbritannien, Frankreich oder Österreich während des Krieges deutlich höhere Margen als vor Kriegsbeginn. In Deutschland stieg die Zahl der weiblichen Erwerbstätigen während der vier Kriegsjahre um 17 Prozent – in den beiden Jahrzehnten vor 1914 hatten die Zuwachsraten immer über 20 Prozent gelegen. Kennzeichnend war eher eine starke Verlagerung weiblicher Arbeitskräfte aus rüstungsfernen Bereichen in die Rüstungsindustrie. In Berlin stellten die Arbeiterinnen im Maschinenbau, in der Metallindustrie und in den chemischen Unternehmen seit 1917 die Mehrheit der Beschäftigten. Die meisten von ihnen waren aber auch bereits vorher erwerbstätig gewesen. Dienstmädchen etwa gingen nun bevorzugt in die Fabrik, wo sie erheblich besser verdienten als bei ihrer «Herrschaft».

Aber für die meisten Frauen war eine Erwerbstätigkeit weder möglich noch erstrebenswert. Zum einen gab es keine öffentlichen Einrichtungen für die Versorgung der Kinder, zum anderen waren die Löhne nur halb so hoch wie die der Männer, und die Arbeitsbedingungen waren nicht selten so fürchterlich, dass die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in der Fabrik, wo es ging, vermieden wurde, zumal die staatliche Unterstützung von «Kriegerfrauen» die Grundlagen bot, um die Familie zu ernähren. Zudem gab es auch ideologische Bedenken: Trotz des dringenden Arbeiterbedarfs obsiegte doch vielfach die Auffassung, wonach weibliche Erwerbstätigkeit, zumal in der Industrie, naturwidrig sei. Sie wurde als Angriff auf die traditionelle Geschlechter- und Familienstruktur, mithin eines der Bollwerke des tradierten Wertekanons, empfunden. Auch im Kriege, so schien es, war die Hochhaltung dieser Normen so unverzichtbar, dass selbst die dringenden militärischen Erfordernisse sie nicht zum Einsturz bringen durften.[29]

Ein weiterer Weg, zusätzliche Arbeitskräfte für die Rüstungswirtschaft zu gewinnen, bestand in der Heranziehung von ausländischen Arbeitskräften. Das bezog sich zunächst auf Kriegsgefangene. Von den insgesamt etwa 2,5 Millionen Gefangenen, die in deutsche Hand fielen, wurden etwa 1,6 Millionen zur Arbeit eingesetzt; etwa zur Hälfte in der Landwirtschaft und zu einem Drittel in der Industrie, vor allem im Bergbau. Wesentlich komplizierter als die Heranziehung von Gefangenen war hingegen der Arbeitseinsatz ausländischer Zivilisten in Deutschland. Zunächst waren die aus dem russischen Teil Polens stammenden und bereits in Ostdeutschland beschäftigten Saisonarbeiter an ihrer Heimkehr gehindert und vorwiegend in der Landwirtschaft eingesetzt worden – auch gegen ihren Willen, wenngleich eine regelrechte Zwangsarbeitsverordnung zunächst nicht erlassen wurde. Seit Anfang 1915 setzten dann verstärkte Bemühungen ein, in den besetzten Gebieten des Ostens, vor allem im Generalgouvernement Warschau, weitere Arbeitskräfte anzuwerben. Zusehends verschwammen dabei die Grenzen zwischen Zwangs-Deportation und «Freiwilligkeit» bei der Unterzeichnung von Arbeitskontrakten durch die bis Ende des Krieges etwa 250.000 russisch-polnischen Arbeiter.

Auch in Belgien begannen die deutschen Behörden mit Zwangsaushebungen; hier aber, anders als in Polen, unter dem Blick der Weltöffentlichkeit. Zwischen Oktober 1916 und Februar 1917 wurden etwa 61.000 belgische Arbeitskräfte nach Deutschland verbracht, hinzu kamen noch etwa 17.000, die sich bei diesen Aktionen – jedenfalls offiziell – freiwillig meldeten. Tatsächlich aber erwiesen sich diese Zwangsmaßnahmen organisatorisch ebenso als ein Desaster wie innen- und außenpolitisch. Weder gelang es den Behörden, die angestrebte Zahl von Arbeitern aus Belgien nach Deutschland zu bringen, noch größere Teile der belgischen Zwangsarbeiter produktiv einzusetzen. Die zahlreichen Proteste neutraler Länder, wie Spaniens, der Schweiz, Hollands, des Vatikans und den USA, festigten das Bild vom deutschen Militarismus in der internationalen Öffentlichkeit und trugen zur weiteren diplomatischen Isolierung Deutschlands bei.

Dagegen fand der deutsche Umgang mit den polnischen Arbeitern nur wenig Aufmerksamkeit. Es gab weder internationale Proteste noch kritische Einwände der Opposition. Hier zeigte sich, dass der Krieg die Toleranzschwelle für Ungerechtigkeiten im zivilen Bereich rapide senkte: Wo die Fronten wöchentlich Tausende von Gefallenen meldeten, konnte der Zwangsarbeitseinsatz von feindlichen Zivilisten offenbar keine Emotionen mehr wecken, zumal der Arbeitseinsatz von Hunderttausenden von Kriegsgefangenen in Deutschland die Grenzen zwischen zivilen und militärischen Arbeitskräften verschwimmen ließ.[30]

Die finanziellen Größenordnungen dieses Krieges überstiegen alle bis dahin bekannten Dimensionen. Um auf den Krieg vorbereitet zu sein, hatte das Reich Rücklagen in Höhe von 225 Millionen Mark gebildet, die wie ein mittelalterlicher Kriegsschatz in Spandau im Juliusturm aufbewahrt wurden. Nach Kriegsbeginn aber erwies sich diese Summe angesichts der tatsächlichen Kosten als gänzlich unzureichend – sie deckte gerade einmal die Kosten von nicht mehr als zwei Kriegstagen. Je nach Berechnungsgrundlage kostete der Krieg das Kaiserreich insgesamt 156 bis 200 Milliarden Mark – das deutsche Volksvermögen vor dem Krieg hatte etwa 40 Milliarden Mark betragen. «Ein Monat Kriegskosten», schrieb Walther Rathenau im Sommer 1918 rückblickend, «hätte alles Elend aus der Welt geschafft. Ein weiterer Monat hätte alle geistigen Menschen auf Ewigkeit sichergestellt. Ein dritter hätte aus den Städten Paradiese gemacht. Ein vierter hätte die Forschung, ein fünfter die Kunst von jeder materiellen Bande befreit.»[31]

Drei Möglichkeiten gab es, um die außerordentlichen Summen aufzubringen, die zur Finanzierung des Krieges erforderlich waren: Steuern, Anleihen und Geldschöpfung. Der Weg über die Steuererhebung war zwar seriös und effektiv, setzte aber ein leistungsfähiges Steuersystem sowie eine entsprechende Akzeptanz in der Öffentlichkeit voraus. Beides war in Deutschland, wie in anderen kriegführenden Ländern, nicht in ausreichendem Maße vorhanden. Denn um die notwendigen Volumina zu erreichen, hätten direkte Steuern, insbesondere Einkommens- und Umsatzsteuern, in größerem Umfang erhoben werden müssen. An dieser Frage aber war bereits fünf Jahre zuvor der «Bülow-Block» gescheitert, weil Konservative und Landwirte über Einkommens-, Vermögens- oder Erbschaftssteuer keine Einigung fanden. Da die konservativen Interessenvertreter jeden Ansatz zu einem modernen Einkommensteuerrecht torpedierten, der die Steuerlast nach Einkommen und Vermögen gestaffelt hätte, zog Deutschland ohne eine sichere Basis seiner Steuereinkünfte in den Krieg. Die Kosten dieses Krieges sollten am Ende den Kriegsgegnern aufgebürdet werden, wie Reichsschatzsekretär Karl Helfferich erklärte: «Wir wollen während des Krieges die gewaltigen Lasten, die unser Volk trägt, nicht durch Steuern erhöhen, solange hierfür keine zwingende Notwendigkeit vorliegt. […] Die ganze künftige Lebenshaltung unseres Volkes muß, soweit es irgend möglich ist, von der ungeheuren Bürde befreit bleiben und entlastet werden, die der Krieg erwachsen lässt. Das Bleigewicht der Milliarden haben die Anstifter dieses Krieges verdient; sie mögen es durch die Jahrzehnte schleppen, nicht wir.»[32] Erst im letzten Kriegsdrittel kam es zu Änderungen, als eine Umsatz- und eine Kriegsgewinnsteuer mit allerdings sehr niedrigen Margen eingeführt wurden. Insgesamt finanzierte Deutschland lediglich 17 Prozent seiner Kriegsausgaben über Steuern, Großbritannien im Vergleich dazu 26 Prozent.

Zum überwiegenden Teil wurden die Kriegskosten mithilfe von sogenannten Kriegsanleihen finanziert. Dazu schrieb der Staat entsprechende Papiere aus, die nach Kriegsende mit günstiger Verzinsung zurückgezahlt werden sollten. In Deutschland gab es bis 1918 insgesamt neun solcher Anleihen, stets verbunden mit großen patriotischen Kampagnen und symbolischen Aktionen zur Rettung des Vaterlandes – mit einigem Erfolg: Allein die siebte Anleihe im März 1917 wurde von mehr als sieben Millionen Menschen gezeichnet. Insgesamt erbrachten die Anleihen die gewaltige Summe von 97 Milliarden Mark und damit etwa zwei Drittel der für den Krieg notwendigen Mittel. Solche Anleihen funktionierten wie langfristige Wertpapiere, waren also von günstiger Verzinsung und der zuversichtlichen Erwartung eines hohen Gewinns abhängig. Da sich ein Gewinn aber nur im Falle eines siegreichen Kriegsausgangs einstellen würde, war die Regierung schon aus finanziellen Gründen darauf angewiesen, die Siegeserwartung im Volk, allen tatsächlichen Entwicklungen an den Fronten zum Trotz, möglichst hoch zu halten. Das gelang auch in erstaunlichem Maße, wenngleich die Anleihesummen bereits seit dem Herbst 1916 nicht mehr zur Deckung der Finanzlücken ausreichten.

Daher gewann der dritte Finanzierungsweg zunehmend an Bedeutung: die direkte Verschuldung und damit verbunden die Geldschöpfung. Bereits zu Beginn des Krieges waren die rechtlichen Voraussetzungen zu einer tendenziell unbegrenzten Verschuldung des Reiches geschaffen worden. Im Laufe des Krieges wurden daher immer weitere Schulden aufgenommen. Da es kaum mehr möglich war, Geld im Ausland zu leihen, bezog sich das außer auf die Kriegsanleihen der Bevölkerung in erster Linie auf die Reichsbank. Weil diesen zusätzlichen Geldmengen kein entsprechender Gegenwert gegenüberstand, stiegen die Preise. Hier lag der Ansatzpunkt zu einer steigenden Inflationsrate. Durch die stete und sich beschleunigende Preiserhöhung sank der Wert der Gehälter, Renten oder der Mieteinkünfte. Tatsächlich wirkte dieser Wertverlust wie eine Steuererhöhung: Der Bevölkerung wurde abgeknöpft, was für den Krieg gebraucht wurde. Es blieb ihr aber durchaus unklar, warum das so war; und in dem Maße, wie Wut und Erbitterung über die Inflation wuchsen, steigerte sich die Suche nach den dafür Verantwortlichen. Dass es die eigene Regierung war, welche die Geldentwertung in Gang gesetzt hatte, blieb den meisten Deutschen auch noch nach Kriegsende verborgen – eine verhängnisvolle Entwicklung.

Am Ende des Krieges hatte das Reich Schulden von mehr als 150 Milliarden Mark angehäuft, von denen fast die Hälfte kurzfristiger Natur war. Allein die Zinsbelastung beanspruchte rund 90 Prozent der ordentlichen Einnahmen des Reiches. Sollte Deutschland den Krieg nicht gewinnen und also die Kosten den besiegten Gegnern nicht auferlegen können, so erkannte man nun, würde dieser gewaltige Schuldenberg über den Deutschen selbst zusammenbrechen. Eben dies vollzog sich dann in der Hyperinflation der Jahre 1921 bis 1923, in der ein Großteil der privaten Geldvermögen der Deutschen vernichtet wurde. Hier erst wurden die Kosten des Krieges tatsächlich bezahlt.[33]

Schließlich die Frage der Ernährung. Seit dem August 1914 hatte die britische Marine damit begonnen, eine Blockade aller Handelsschiffe mit Waren für die Mittelmächte zu errichten. Im Frühjahr 1915 war der Blockadering in der Nordsee, außerhalb der Reichweite der deutschen Flotte, geschlossen. Etwa ein Drittel des deutschen Bedarfs an Lebensmitteln war vor Kriegsbeginn aus dem Ausland bezogen worden und stand nun nicht mehr zur Verfügung. Auch ging die deutsche Agrarerzeugung seit 1914 stark zurück – bis Kriegsende um mehr als dreißig Prozent, vor allem wegen des Mangels an Arbeitskräften, der auch durch die ausländischen Arbeiter und Gefangenen nicht ausgeglichen wurde. So machte sich bereits im ersten Kriegswinter vor allem in den Städten eine deutliche Nahrungsmittelknappheit bemerkbar, die sich in den folgenden Jahren weiter verschärfte und bald zum drängendsten innenpolitischen Problem wurde.

Auch hier war der Handlungsspielraum der Reichsleitung gering. Blieb man bei der Marktwirtschaft, so würden aufgrund des erheblich verminderten Angebots die Preise in kurzer Zeit so stark steigen, dass nur noch der wohlhabendere Teil der Bevölkerung sich ausreichend ernähren könnte. Und in der Tat begannen die Preise für Lebensmittel bereits im Herbst 1914 deutlich anzuziehen. In Reaktion darauf versuchte die Regierung nun in verschiedenen Schritten, die Verteilung der vorhandenen Lebensmittel zu steuern, mit der Folge, dass in sehr kurzer Zeit ein Schwarzmarkt entstand, auf dem zwar alle Waren zu erhalten waren, aber nur zu Marktpreisen, die für die Arbeiterbevölkerung unerschwinglich waren. Dennoch wurde hier bald nahezu die Hälfte aller Nahrungsmittel umgesetzt.

Nachdem im Winter 1915/16 eine Hungerkatastrophe nur durch kurzfristige Importe aus Rumänien abgewendet werden konnte, wurde der gesamte Nahrungsmittelsektor nach dem Vorbild des Rathenau’schen Kriegsrohstoffamtes von einer zentralen Behörde kontrolliert, was natürlich auf den erbitterten Widerstand der Bauern und vor allem der Großgrundbesitzer stieß, denen auf diese Weise die Preise diktiert werden konnten. Die Bürokratisierung und Zentralisierung der Lebensmittelverteilung hatte zum Teil absurde Auswirkungen. Lebensmittel, an denen Mangel bestand und die deswegen gerecht verteilt werden sollten, verschwanden vollständig vom Markt, sobald die Rationierung bekannt gegeben wurde. Weil die Bauern für Schweinefleisch bessere Preise erhielten als für Kartoffeln, verfütterten sie Kartoffeln an die Schweine, mit der Folge, dass die Kartoffeln knapp wurden. Die Proteste dagegen führten 1915 zu staatlichen Zwangsschlachtungen von angeblich neun Millionen Schweinen, einem Drittel des Bestandes. Dadurch entstand ein Jahr später wiederum ein erheblicher Fleischmangel – ein undurchdringliches bürokratisches Durcheinander aus Interessenpolitik, Überforderung und Korruption. Es gelang den zentralen Behörden weder, die vorhandenen Lebensmittel bedarfsgerecht zu verteilen, noch, den Schwarzmarkt zurückzudrängen. Die Marktkräfte, so zeigte sich, waren durch staatliche Anordnungen nicht auszuhebeln, und die unerwarteten Nebenwirkungen einer Maßnahme übertrafen die angestrebte Wirkung oft erheblich.[34]

Ihren Höhepunkt erreichte die Lebensmittelknappheit im Winter 1916/17, als große Teile der Arbeiterbevölkerung hungerten – und froren, denn es war der kälteste Winter seit Menschengedenken, und auch die Brennstoffe waren rationiert. Die offiziellen Lebensmittelrationen deckten kaum mehr 50 Prozent des täglichen Kalorienbedarfs, und minderwertige «Ersatz»-Produkte aller Art – am Ende des Krieges gab es mehr als 11.000 davon – schufen keine Abhilfe. Schließlich war die Bevölkerung in den Städten darauf angewiesen, sich von Steckrüben zu ernähren, da auch Kartoffeln, traditionell das Hauptnahrungsmittel der einfachen Leute, knapp geworden waren. Im Januar und Februar 1917 kam es daraufhin in vielen Großstädten zu Protesten, schließlich zu regelrechten Hungerkrawallen. «Die Knappheit der Lebensmittel ist die Quelle dauernder Missstimmung in der Arbeiterschaft und den minderbemittelten Verbraucherkreisen, bei denen sich hartnäckig die Ansicht hält, dass bei schärferem Vorgehen gegen die Erzeuger zu Unrecht zurückbehaltene Nahrungsmittel in reicher Menge aufgefunden werden würden», berichtete der Berliner Polizeipräsident.[35] Die Proteste richteten sich gegen den Staat, der ja für die Verteilung der Lebensmittel verantwortlich war, aber auch gegen die «Wucherer», insbesondere gegen Lebensmittelhändler, die Waren zurückhielten, gegen Bäcker, die ihre Brote nicht im Laden, sondern auf dem Schwarzmarkt anboten, oder gegen Bauern, die ihre Kartoffeln zum doppelten Preis an Schnapshändler verkauften. Rationierung und Schwarzmarkt ließen die Zahl der kriminellen Delikte steil ansteigen; war es doch legal kaum möglich, sich ausreichend zu ernähren. Diebstähle aller Art, Verstöße gegen die Rationierungsvorschriften und Fälle von Vandalismus nahmen zu. Auch die Umgangsformen wurden rauer: Im Jahre 1917 wurden Verfahren gegen insgesamt 1256 Frauen angestrengt, die Polizisten oder anderen Beamten Gewalt angedroht hatten.[36]

Die Hungerunruhen gewannen schließlich solchen Zulauf, dass sie in manchen Regionen von Armee-Einheiten unterdrückt wurden. Im April 1917 kam es zudem in vielen Städten zu großen Arbeiterstreiks, die sich vor allem gegen die katastrophale Versorgung richteten und zeigten, in welchem Maße sich die Lage zuzuspitzen begann. Nichts zermürbte die Menschen während des Krieges so sehr wie der Hunger.[37]

Die rapide Verschlechterung der Stimmung an der «Heimatfront» war für die Reichsleitung auch deswegen so bedenklich, weil die großen Schlachten von Verdun und an der Somme im Jahre 1916 gezeigt hatten, dass weniger die Zahl der Soldaten als die Überlegenheit und Modernität des verfügbaren Kriegsmaterials den Ausschlag für Sieg oder Niederlage gab und dass sich diese Tendenz noch beschleunigt fortsetzen würde. Um den Krieg aussichtsreich weiterführen zu können, war unstreitig eine erhebliche Erhöhung der deutschen Rüstungsproduktion nötig. Die erste Maßnahme der neuen militärischen Führung unter Hindenburg und Ludendorff zielte denn auch darauf ab, die Produktion von Kriegsgerät in kurzer Zeit dramatisch zu steigern: Die Munitionsproduktion sollte verdoppelt, der Ausstoß von Gewehren und Geschützen verdreifacht, Kohle- und Eisenerzförderung um eine Million bzw. 800.000 Tonnen erhöht werden. Im Zuge dieses «Hindenburg-Programms» sollte nach den Plänen der Obersten Heeresleitung zudem eine radikale Mobilisierung der Arbeitskräfte erreicht werden, um die Zahl der in den Rüstungsbetrieben Beschäftigten deutlich zu vergrößern: eine weitreichende Arbeits- und Dienstpflicht, die auch die Frauen einbezog. Mithilfe der Ausdehnung der formellen Wehrpflicht auf alle Männer zwischen siebzehn und sechzig Jahren sollte zudem die Stellung der Arbeiter in den Betrieben an diejenige von Soldaten im Feld angeglichen und so eine quasi militärische Befehlsgewalt der Unternehmer gegenüber den Arbeitern hergestellt werden. Allerdings war zu befürchten, dass dadurch die Unzufriedenheit der Arbeiterschaft noch größer und die Grundlagen des «Burgfriedens» gefährdet wurden. Um die geplanten weitreichenden Maßnahmen auf ein breites gesellschaftliches Fundament zu stellen, sollten die neuen Regelungen nach Weisung des Reichskanzlers per Gesetz, nicht durch Verordnungen, festgelegt und die Parteien und der Reichstag in dieses Vorhaben eingebunden werden.

In dem Maße wie die politische und militärische Führung des Reiches auf die Zustimmung oder doch das Stillhalten der breiten Arbeiterbevölkerung während des Krieges angewiesen war, stieg auch die Bedeutung des Parlaments, das wurde im Laufe des Krieges immer deutlicher sichtbar. Dadurch bot sich zum ersten Mal Gelegenheit für eine weiter reichende Zusammenarbeit von Sozialdemokratie, Zentrum und Fortschrittspartei, die sich bei den Verhandlungen mit Generalität und Industrievertretern bewährte.

Am Ende der Verhandlungen stand ein Kompromiss. Das «Gesetz über den vaterländischen Hilfsdienst» vom 5. Dezember 1916 enthielt eine Arbeitspflicht für alle Männer zwischen siebzehn und sechzig Jahren. An die Dienstverpflichtung von Millionen nicht berufstätiger Frauen hingegen wagte sich niemand mehr heran, zu groß war die Furcht vor einer weiteren Zunahme von Unzufriedenheit und Aufruhr sowohl in der Heimat als auch an der Front. Um die Arbeiter je nach Bedarf in den besonders rüstungswichtigen Betrieben einsetzen zu können, wurde die freie Wahl des Arbeitsplatzes weitgehend eingeschränkt. Zum Ausgleich dafür wurden in großen Betrieben paritätisch besetzte Arbeiter- und Angestelltenausschüsse eingerichtet, die im Streitfall zu schlichten hatten.

Diese letzte Bestimmung, eigentlich ein Nebenaspekt in dem Programm zur massiven Erhöhung der Rüstungskapazitäten, erwies sich langfristig ungewollt als die wichtigste sozialpolitische Neuerung der gesamten Kriegszeit. Durch sie wurde die Zwangsmobilisierung der männlichen Bevölkerung für die Rüstungsproduktion an die institutionalisierte Mitbestimmung der gewerkschaftlichen Organisationen gebunden. Die Gewerkschaften, die diesen Krieg mitgetragen und bis 1917 auf Arbeitskampf in jeder Form verzichtet hatten, wurden hier auch formell als gleichberechtigte Partner der Unternehmer akzeptiert – ein Erfolg des Korporatismus, ja eine Revolution in der deutschen Sozialpolitik. Auf der anderen Seite wurde mit dem Hindenburg-Programm auch das Prinzip der Produktionssteigerung ohne Rücksicht auf die Kosten fixiert, was im Effekt dazu führte, dass die Gewinne vor allem der großen «Rüstungskonzerne» – dieser Begriff kam jetzt auf – ebenso rapide stiegen wie die Verschuldung ihres einzigen Kunden, des Staats.

Aufs Ganze gesehen, brachte das Hindenburg-Programm für die deutsche Führung aber mehr Schaden als Nutzen mit sich: Keines der Planziele wurde erreicht. Im Februar 1917 wurde weniger Stahl produziert als im Sommer 1916. Erst seit dem Frühjahr 1918 stieg die Gesamtproduktion der Rüstungsindustrie deutlich an. Die angestrebte massive Ausweitung des Arbeiterreservoirs scheiterte. Die Versuche, die Arbeiterlücken durch Heranziehung von Zwangsarbeitern aus Belgien und Polen zu stopfen, mündeten, wie geschildert, in ein wirtschaftliches und politisches Fiasko. Desorganisation sowie die Verschwendung von Geld, Rohstoffen und Arbeitskraft waren die Hauptfolgen des Programms. Vor allem aber wurde offensichtlich, dass dieser Krieg die deutschen personellen und industriellen Ressourcen bei Weitem überforderte.[38]

Innenpolitische Konfrontation

Seitdem die britische Flotte im Frühjahr 1915 den Blockadering um Deutschland geschlossen hatte, gewann die Frage, wie er zu sprengen wäre, beständig an Bedeutung. Die deutsche Hochseeflotte war der britischen klar unterlegen und lag zur Verzweiflung der deutschen Flottenpropagandisten untätig in den Häfen. Immerhin gelang es einigen deutschen Schiffen, eine nicht kleine Zahl britischer Handelsschiffe zu versenken, und dabei erwiesen sich insbesondere U-Boote als so erfolgreich, dass die deutsche Seekriegsleitung Mitte Februar 1915 ankündigte, in den britischen Gewässern hinfort jedes Handelsschiff mit U-Booten anzugreifen. Von vornherein barg dieses Vorgehen erhebliche diplomatische Risiken, weil es in Widerspruch zum internationalen Seekriegsrecht stand. Das traf zwar auch für die britische Blockade zu, aber die Blockade von Warenlieferungen wurde in der Weltöffentlichkeit doch milder bewertet als die Versenkung von Handelsschiffen mit Hunderten oder Tausenden von zivilen Passagieren. Im Mittelpunkt standen dabei die USA, die schon aus wirtschaftlichen Gründen daran interessiert waren, den Briten weiterhin zivile und militärische Produkte in großem Umfang zu verkaufen.

Am 7. Mai 1915 versenkte ein deutsches U-Boot den britischen Passagierdampfer «Lusitania». Dabei kamen 1198 Passagiere ums Leben, darunter 120 amerikanische Staatsbürger. Nach Auffassung der deutschen Seite hatte das Schiff Waffen und Munition in großen Mengen geladen – was zwar zutraf, von den USA aber bestritten und von der Weltöffentlichkeit nicht geglaubt wurde. Die scharfen Proteste der US-Regierung stellten die deutsche Reichsleitung nun vor die Alternative, entweder den U-Boot-Krieg zu beenden oder den Kriegseintritt der USA ins Lager der Gegner in Kauf zu nehmen. Die Frage des U-Boot-Krieges wurde in Deutschland von nun an ein zentraler Streitpunkt zwischen jenen, die ungeachtet der Risiken auf einen Siegfrieden setzten, und jenen, die eine Gelegenheit suchten, aus diesem Krieg möglichst bald und noch mit halbwegs erhobenem Haupt herauszukommen. Die Debatte ging darum, ob man einen «beschränkten», also nach dem Seekriegsrecht operierenden U-Boot-Krieg führen sollte oder einen «unbeschränkten», wobei alle Handelsschiffe, auch die unter neutraler Flagge, angegriffen würden. Das würde vermutlich den Kriegseintritt der USA bedeuten. Angesichts dieser Alternative lenkte die deutsche Reichsleitung ein und zog die U-Boote zurück.[39]

Bei der hungernden Bevölkerung aber war jede Maßnahme populär, die versprach, den Krieg und damit den Hunger zu beenden. Das bestärkte die Marineführung, die Vertreter der Rüstungsindustrie und die politische Rechte, den Druck auf den Reichskanzler zur Wiederaufnahme des U-Boot-Krieges zu erhöhen: Nur so könne man ein schnelles und siegreiches Ende des Krieges herbeiführen. Anfang 1916 wurden dann erneut Handelsschiffe von deutschen U-Booten angegriffen. Erneut starben zahlreiche Passagiere, darunter amerikanische Staatsbürger, und erneut zog die deutsche Reichsleitung nach amerikanischen Drohungen ihre U-Boote zurück.

Als aber die militärische Entwicklung im Sommer 1916 sichtbar machte, dass Deutschland wohl nicht mehr in der Lage sein würde, eine Kriegsentscheidung zu Lande herbeizuführen, nahm die Agitation für den unbeschränkten U-Boot-Krieg noch einmal erheblich zu. Die Admiralität stellte folgende Berechnung auf: Mit den U-Booten werde man eine monatliche Versenkungsrate von 600.000 BRT erreichen können. Auf diese Weise werde man Großbritannien innerhalb von fünf Monaten in die Knie zwingen und dadurch den Krieg beenden und gewinnen. Die Kampagne für den unbeschränkten Einsatz der U-Boote folgte dabei dem Denkmuster des gleichzeitig anlaufenden Hindenburg-Programms: Würden nur endlich alle Rücksichten beiseite gelegt und würde alles auf eine Karte gesetzt, so würde man in kurzer Zeit den Sieg erringen – ein Wunschdenken voller Illusionen und grotesker Fehleinschätzungen. Auch die Amerikaner fürchtete man nicht: Bis die in Europa einträfen, sei der Krieg längst vorüber, und etwaige Truppentransporte werde man ebenfalls versenken!

Der Druck auf die Reichsleitung wurde nun so stark, dass Reichskanzler Bethmann Hollweg den einzigen Ausweg in einer forcierten diplomatischen Bemühung um Friedensgespräche unter Vermittlung der USA sah. Nachdem es den Armeen der Mittelmächte im Herbst 1916 gelungen war, Rumänien zu erobern und Bukarest zu besetzen, schien der günstige Moment gekommen, um aus einer Position der Stärke heraus Friedensverhandlungen einzuleiten. Auf diese Weise wollte man einerseits die Bedingungen für einen Verhandlungsfrieden erkunden und die deutsche Öffentlichkeit auf ein Kriegsende vorbereiten, das womöglich nicht alle deutschen Wünsche befriedigen würde. Auf der anderen Seite konnte man ein Scheitern der Verhandlungen auch zum Anlass nehmen, mit dem unbeschränkten U-Boot-Krieg den Krieg auf militärische Weise zu beenden.

Aber tatsächlich kamen ernsthafte Verhandlungen gar nicht zustande. Die Mittelmächte verbanden ihr Gesprächsangebot mit einem solchen Maximalprogramm an Gebietsforderungen – etwa nach der Herrschaft über Belgien und der Annexion der nordfranzösischen Erzgebiete –, dass es den Alliierten leicht fiel, es abzulehnen. Aber die Alliierten waren auch nicht gezwungen zu verhandeln. Zwar waren sie auf kurze Sicht in der militärisch schlechteren Lage, aber auf lange Sicht sprach alles für die Entente und gegen die Mittelmächte. Immerhin erklärte sich der amerikanische Präsident Wilson zu einer Vermittlung von Friedensverhandlungen bereit. Umgehend wurden von deutscher Seite jedoch erneut so exzessive Kriegsziele formuliert, dass es für die Alliierten keines weiteren Anlasses mehr bedurfte, um den amerikanischen Verhandlungsvorschlag abzulehnen.

Daraufhin nahmen die Deutschen den unbeschränkten U-Boot-Krieg am 1. Februar 1917 wieder auf – unter dem Jubel eines Großteils der Öffentlichkeit, der fest davon überzeugt war, dass nun ein siegreicher Frieden nahe sei. Tatsächlich gelang es den deutschen U-Booten auch, im Jahre 1917 über 1000 alliierte Schiffe zu versenken und zumindest im Frühjahr 1917 die Marge von 600.000 BRT pro Monat zu übertreffen. Aber keine der daran geknüpften Erwartungen erfüllte sich: Die britische Seite war ohne Weiteres in der Lage, diese Verluste zu kompensieren. Die Lebensmittelversorgung des Vereinigten Königreichs war nie gefährdet, vielmehr gelang es der britischen Marine, mit neuen Taktiken die deutschen Verluste in die Höhe schnellen zu lassen. Vor allem aber traten nun, wie vorhersehbar, die Vereinigten Staaten in den Krieg ein. Damit war der Krieg de facto entschieden – weniger wegen der amerikanischen Soldaten, die erst 1918 aktiv in das Kriegsgeschehen eingriffen, als wegen der Ungleichheit der Ressourcen. Schon 1918 war die Gesamtproduktion der USA an Kohle, Eisen und Stahl doppelt so hoch wie die aller Krieg führenden europäischen Großmächte zusammen. Der unbeschränkte U-Boot-Krieg, an dessen Wirksamkeit sich die Wünsche und Hoffnungen nicht nur der Marineleitung und der politischen Rechten, sondern auch die eines nicht kleinen Teils der Bevölkerung geklammert hatten, erwies sich aus deutscher Sicht als katastrophale Fehlentscheidung.

Die Wende, die sich im Frühjahr 1917 durch den inneren Zusammenbruch des zarischen Russlands zu eröffnen schien, kam für die Mittelmächte daher ganz unverhofft. Wie in fast allen Krieg führenden Staaten, so hatten auch in Russland seit dem Herbst 1916 die inneren Unruhen zugenommen. Die gescheiterte Westoffensive der russischen Armee, vor allem aber die wachsende Unzufriedenheit der Arbeiter in den Rüstungsbetrieben angesichts von Entbehrungen und Hunger, schufen eine explosive Lage, die sich im März 1917 entlud. Eine Hungerdemonstration in Petrograd eskalierte, ein «Arbeiter- und Soldatenrat» wurde errichtet, der Funke der Revolte griff schnell auf andere Städte, vor allem auf Moskau, über, und innerhalb weniger Tage war die Regierung gestürzt, der Zar dankte ab. Eine Provisorische Regierung aus bürgerlichen Kräften ergriff die Macht, musste sie aber mit dem Petrograder Arbeiter- und Soldatenrat teilen, der die Parole vom «Frieden ohne Annexionen und Kontributionen» ausgab.[40]

Diese Parole traf den Nerv der Zeit. Sie verbreitete sich bald in ganz Europa und stieß auf breite Zustimmung vor allem bei den Arbeitern. Das brachte die größte europäische Arbeiterpartei, die SPD, in Konflikte, weil ihre Unterstützung des Kriegskurses der Reichsleitung auf zunehmenden Widerspruch in den eigenen Reihen stieß. Als eines der Hauptprobleme erwies sich dabei erneut die Kriegszielfrage. Denn während die Rechte mitsamt den Industriellen und der OHL weiterhin konsequent auf Sieg und Annexionen setzte und die SPD annexionistische Kriegsziele ebenso konsequent ablehnte, lavierte der Reichskanzler und vermied eine klare Aussage, denn er konnte weder gegen die Rechte noch gegen die SPD regieren. Durch die Entwicklung in Russland aber war diese Taktik ersichtlich an ihr Ende gekommen, denn die Petrograder Parole zwang zur eindeutigen Stellungnahme.

Im Grunde galt das aber auch für die SPD. Denn je länger der Krieg dauerte, desto stärker geriet sie unter den Druck der innerparteilichen Opposition, welche die Unterstützung des Krieges ablehnte und sich im Frühjahr 1916 innerhalb der Partei als Sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft organisierte. Am 1. Mai 1916 war es erstmals zu pazifistischen Massendemonstrationen gekommen, und die politische Linie der Parteiführung, den in der Kriegszielfrage schwankenden Bethmann Hollweg gegen Hindenburg und Ludendorff zu unterstützen, wurde immer stärker kritisiert.

Das zweite Feld der Auseinandersetzung war die seit langem anstehende Verfassungsreform. Eine parlamentarisch kontrollierte Regierung, der Wegfall des anachronistischen Dreiklassenwahlrechts in Preußen – diese Forderungen, die Reichskanzler Bethmann Hollweg im August 1914 auf die Zeit nach dem Krieg hatte verschieben wollen, standen nun auf der Tagesordnung. Dabei erwiesen sich drei Entwicklungen als auch längerfristig bedeutsam: Erstens gingen die großen Parteien des Reichstags, mit Ausnahme der Konservativen, nun stärker aufeinander zu: SPD, Zentrum und Fortschrittliche Volkspartei, in manchen Punkten sogar die Nationalliberalen, bildeten ein informelles Bündnis mit dem Ziel der inneren Reformen. Das verschärfte zweitens die Haltung der Rechten, die fortan sowohl jede Form eines «faulen Friedens» als auch jede Veränderung der inneren Machtverteilung radikal ablehnte und sich dabei auch organisatorisch neu aufzustellen begann. Schließlich wurde drittens in Reaktion auf die Entwicklung in Russland auch auf der Linken der politische Bruch vollzogen: die Gründung der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei (USPD), in welcher sich Kriegsgegner und radikale Linke miteinander verbanden.

So hatte sich mit diesen Schritten ein politisches Spektrum herausgebildet, das kennzeichnend für die Struktur und Dynamik der deutschen Innenpolitik werden sollte: eine in sich heterogene politische Mitte, die in unterschiedlicher Gewichtung für Parlamentarismus, demokratischen Rechtsstaat, Sozialpolitik und Verständigungsfrieden (nicht notwendig auch für Republik) stand – im Kern eine konstitutionelle Bewegung, deren Einfluss beständig wuchs, wenngleich die weit gezogene Phalanx von den Sozialdemokraten über die Katholiken bis hin zu den Liberalen unterschiedlicher Façon verdeutlichte, dass es hier noch längst keine verlässlichen Strukturen gab.

Daneben eine radikale politische Rechte, die auf der Basis eines extremen Nationalismus auf autoritäre Regierung, ein vormodernes Gesellschaftsmodell, die Herrschaft der traditionellen Eliten, in Sonderheit des Militärs, sowie auf umfängliche Annexionen und einen «Siegfrieden» setzte, durch den ihre gesellschaftspolitischen Zielsetzungen plebiszitär abgesichert werden sollten.

Was sich auf der Linken herausbildete, war zu dieser Zeit noch nicht klar erkennbar. In der USPD sammelten sich in erster Linie diejenigen, die die Unterstützung des Kriegskurses durch die SPD-Führung ablehnten. Es war vor allem der Krieg, welcher die Partei entzweite, weniger die ordnungspolitischen Vorkriegsdebatten um Reform, Revolution und Massenstreik. Erst mit der russischen Oktoberrevolution vom Herbst 1917 profilierten sich in der USPD die revolutionären Kräfte stärker, die Parlamentarismus und bürgerliche Demokratie überwinden und durch eine Diktatur der Arbeiterklasse ersetzen wollten. Sie blieben aber durchgängig in der Minderheit.

Nach der Wiederaufnahme des unbeschränkten U-Boot-Krieges war eine baldige Friedensregelung nicht mehr zu erreichen. Die Reichsleitung legte vielmehr im April 1917 erneut weitreichende Annexionen als Kriegsziele fest. Ein zur gleichen Zeit vom Kaiser verkündetes uneindeutiges Friedensangebot wurde von den Alliierten daraufhin nicht mehr ernsthaft beantwortet. Allerdings begannen sich die großen Parteien im Reichstag nun zunehmend auf eine gemeinsame Politik für innere Reformen und verstärkte Bemühungen um einen baldigen Frieden zu verständigen; die «Friedensresolution» vom Juli 1917 war ein erster Ausdruck dieser Entwicklung. Ein «Frieden der Verständigung und der dauernden Versöhnung der Völker» wurde darin gefordert, mit welchem «erzwungene Gebietserweiterungen und politische, wirtschaftliche oder finanzielle Vergewaltigungen unvereinbar» seien.[41]

Das war eine Zäsur. Die Resolution war ohne Zustimmung des Kanzlers und natürlich gegen den heftigen Widerstand der OHL verabschiedet worden; durch sie wurde die deutsche Politik neu justiert. Die konstitutionelle Bewegung der Parteien der Reichstagsmehrheit hatte einen ersten bedeutenden Erfolg errungen. Mit dem «Interfraktionellen Ausschuss» schuf sie sich zudem ein informelles Gremium, das die politischen Geschäfte mehr und mehr beeinflusste. Die Haltung der Nationalliberalen blieb jedoch schwankend: Bei inneren Reformen zogen sie mit, bei den Kriegszielen setzten sie aber weiterhin auf Siegfrieden und Annexionen und verhinderten so ein kraftvolles und einheitliches Auftreten der Reichtagsmehrheit gegenüber der Obersten Heeresleitung und insbesondere dem machtbewussten Ludendorff.

Dessen erster Zorn richtete sich auf den Kanzler, nachdem der es nicht vermocht hatte, die Resolution und den Machtzuwachs des Reichstags zu verhindern. Bethmann Hollwegs uneindeutiger Kurs in der Kriegszielfrage war bei der Militärführung und auf der Rechten schon seit längerem auf scharfe Kritik gestoßen. Aber solange der Kanzler gebraucht wurde, um die Parteien und den Reichstag im Zaum zu halten, hatte man ihn akzeptiert. Nun aber drängte Ludendorff beim Kaiser auf Bethmanns Entlassung und dessen Ersetzung durch eine der OHL genehme Figur. Eine solche hatte man in dem wenig profilierten Georg Michaelis auch bald gefunden, dem preußischen Staatskommissar für Ernährung, der allerdings schon wenige Monate später durch den bayerischen Zentrumspolitiker Graf Hertling ersetzt wurde. Das Zentrum der Macht, so zeigte sich, lag nicht beim Reichskanzler und noch weniger bei dem weitgehend unter Kuratel der Militärs stehenden Kaiser, sondern bei der Militärführung um Hindenburg und Ludendorff einerseits und den Mehrheitsparteien des Reichstags andererseits.

Die Rechte reagierte auf den Aufstieg des Reichstags und die Friedensresolution vom Juli mit einer politischen Neugründung: Sie sammelte die bis dahin in zahlreiche Verbände zersplitterten Kräfte und schuf mit der Deutschen Vaterlandspartei erstmals eine nationalistische Massenpartei mit fast 2000 Ortsvereinen und nahezu einer Million Mitgliedern. Nicht mehr in Honoratiorenclubs und Traditionszirkeln, sondern auf dem politischen Markt sollte um Macht und Einfluss gekämpft werden. Selbstverständlich, so wurde sogleich versichert, nannte man sich nur vorübergehend «Partei», schon weil man ja den parlamentarischen «Betrieb» bekämpfte. Die Vaterlandspartei sei daher als Anti-Partei mit nur einem Ziel gegründet worden: dem Siegfrieden auf der Grundlage umfänglicher Gebietsannexionen. Sei der erreicht, werde man sich nach Kriegsende auflösen.

Tatsächlich verband sich hier der radikale, expansive Kriegsnationalismus mit dem programmatischen Streben nach Beibehaltung der bestehenden Strukturen von Macht und Besitz und der Ablehnung von Republik und kultureller Moderne. Zugleich fungierte die Vaterlandspartei von nun an auch als politischer Hebel der OHL, welche die Massenorganisation als Propaganda- und Mobilisierungsinstrument in der Heimat wie innerhalb der Truppe nutzte.[42]

Dabei kam dem Antisemitismus erneut eine wachsende Bedeutung zu. Nach Beginn des Weltkrieges schien er fast verschwunden, zumal sich viele jüdische Deutsche in ihrem Patriotismus von niemandem übertrumpfen lassen wollten. Dass mit Walther Rathenau und Albert Ballin zwei jüdische Unternehmer in die führenden Positionen des staatlich organisierten Kriegskapitalismus einrückten, wurde vielfach als Ausdruck der gelungenen Integration des deutschen Judentums gesehen. Bei den antisemitischen Gruppen aber verschärfte dies den antijüdischen Furor noch, und mit den militärischen Rückschlägen begann auch die antijüdische Kampagne wieder an Bedeutung zu gewinnen. Ansatzpunkt war dabei zunächst das sich rasch verbreitende Gerücht, dass sich die Juden vor dem Frontdienst gedrückt hätten. Es erzielte eine solche Wirkung, dass die Regierung im Oktober 1916 die sogenannte «Judenzählung» anordnete, durch die nun überprüft werden sollte, ob solche Berichte zuträfen. Das Ergebnis der «Judenzählung» entsprach jedoch nicht den Interessen ihrer antisemitischen Protagonisten, sondern zeigte vielmehr, dass unter den Juden der Anteil der zum Kriegsdienst Eingezogenen sogar höher war als im Durchschnitt der Bevölkerung. Außerdem gab es unter den jüdischen Soldaten auch mehr Frontsoldaten, Gefallene und Dekorierte als unter den Waffenträgern insgesamt. Das Ergebnis der «Judenzählung» blieb daraufhin unveröffentlicht. Gleichwohl, oder gerade deshalb, bot der Zählungserlass die Grundlage für eine verschärfte antisemitische Agitation, auch die Zahl der Drangsalierungen gegenüber jüdischen Soldaten und Offizieren im Heer nahm zu. Von den Juden selbst hingegen wurde die Judenzählung als Akt der Diskriminierung und Beschämung wahrgenommen, als Versuch, den Prozess der Gleichberechtigung und Integration rückgängig zu machen. Sie ist insgesamt als Wendepunkt in der Geschichte der deutschen Juden in der Neuzeit zu erkennen.[43]

Eine weitere Steigerung der antisemitischen Kampagne wurde durch die Zuwanderung von sogenannten «Ostjuden» hervorgerufen. Bereits vor dem Krieg waren wegen der zunehmenden Pogrome und Verfolgungen in Russland einige tausend russische Juden nach Deutschland gekommen, die meisten von ihnen fest verhaftet in der Kultur der jüdischen Orthodoxie. Die deutschen Kriegswirtschaftsbehörden selbst sorgten nun dafür, dass deren Zahl deutlich anstieg, indem sie bereits 1915 damit begannen, Arbeiter, darunter auch explizit «orthodox gerichtete» Juden, im besetzten russischen Teil Polens für die Rüstungsbetriebe in Deutschland zu rekrutieren, seit Anfang 1916 vorwiegend unter Zwangsausübung.

Bis 1917 kamen auf diese Weise etwa 30.000 Ostjuden nach Deutschland, bis die antisemitische Agitation so zunahm, dass die Anwerbungen eingestellt wurden. Die Ostjuden, so klagten die deutschen Polizeibehörden, stellten vor allem in den Städten ein schwer zu kontrollierendes Unruhepotential dar. Zudem gingen von ihnen gesundheitliche Bedrohungen aus; infolge ihrer «nicht ausrottbaren Unsauberkeit» seien sie «besonders geeignete Träger und Verbreiter von Fleckfieber und anderen ansteckenden Krankheiten.» In den Ostjuden fand die antisemitische Agitation vor und besonders nach Kriegsende ihre bevorzugte Zielscheibe.[44]

Die Konfrontation zwischen dem Reichstag und der dritten OHL sowie der mit ihr verbündeten vereinigten Rechten prägten seit dem Sommer 1917 die innenpolitischen Auseinandersetzungen in Deutschland bis zum Ende des Krieges. Dabei wurde der Haushaltsausschuss des Reichstags zu einer Art Ersatzparlament, in welchem alle wichtigen Fragen kontrovers diskutiert wurden. Die Auseinandersetzung um Kriegsziele und Annexionen war mit dem Kampf um die weitere innenpolitische Entwicklung des Reiches unmittelbar verknüpft: Während sich die Reichstagsmehrheit für einen Verständigungsfrieden ohne Annexionen einsetzte, dem grundlegende innere Reformen, insbesondere die Reform des Wahlrechts und des Steuersystems folgen sollten, war der Krieg von der Rechten und der Militärführung seit dem Sommer 1914 immer auch als ein Instrument zur Umkehrung der innenpolitischen Entwicklung der Vorkriegsjahre verstanden und begrüßt worden. Das galt nach wie vor: Der militärische Sieg, die markante Erweiterung des deutschen Einflussgebiets und der davon ausgehende nationalistische Siegestaumel, davon war Ludendorff überzeugt, würden die Phalanx der innenpolitischen Gegner zerstören und die informelle Koalition der Reichstagsparteien sprengen. Den traditionellen Kräften aber würde er eine plebiszitäre Unterstützung und einen ausreichenden Massenanhang verschaffen, um so ein weiteres Abrutschen in Richtung Demokratisierung und kulturelle Modernisierung zu verhindern.

Auswirkungen der Oktoberrevolution

Von einem solchen Sieg waren die deutschen Truppen im Herbst 1917 weiter entfernt denn je. Im Westen nahm der Druck der alliierten Truppen zu, obwohl auch sie mit ihren Sommeroffensiven keinen Durchbruch erreicht hatten. Sie waren aber in Bezug auf Rüstungstechnik und Mannschaftsstärke den Mittelmächten mittlerweile so deutlich überlegen, dass ein Sieg des Deutschen Reiches und der mit ihm verbündeten Mächte als eher unwahrscheinlich erscheinen musste.

Dass sich diese Lage doch noch einmal veränderte, war erneut auf die Ereignisse in Russland zurückzuführen. Die Provisorische Regierung hatte dort nach der Februarrevolution zwar die Einhaltung ihrer Bündnisverpflichtungen und die Weiterführung der Kämpfe angekündigt, war damit aber sowohl in der städtischen als auch in der bäuerlichen Bevölkerung und natürlich beim Petrograder Sowjet auf deutliche Ablehnung gestoßen. In der russischen Armee wurden bald Auflösungserscheinungen unübersehbar. Insbesondere die Bauern desertierten, weil sie im Zuge der revolutionären Entwicklung mit einer radikalen Bodenreform rechneten und dazu rechtzeitig zu Hause sein wollten. Es waren die Bolschewiki, die als Einzige die sofortige und bedingungslose Beendigung des Krieges propagierten und zugleich für eine weitreichende Neuverteilung von Grund und Boden eintraten. Darauf vor allem war ihre rasch wachsende Bedeutung zurückzuführen. Mit ihrem Putsch in Petrograd am 7. November 1917, der als «Oktoberrevolution» in die Geschichte einging, zerschlugen die Bolschewiki die schwache Provisorische Regierung innerhalb weniger Tage und installierten eine Diktatur. Es gelang ihnen schnell, alle wichtigen Positionen in die Hand zu bekommen, wenngleich ihre Macht noch bei Weitem nicht gefestigt war.

Für die neuen Machthaber um Lenin besaß die Revolutionierung des Russischen Reiches Vorrang vor äußeren Entwicklungen, und nur einen Tag nach der Machtübernahme der Bolschewiki formulierte die neue Regierung ein umfassendes Friedensangebot – ohne Annexionen und Kontributionen, auf der Grundlage des Selbstbestimmungsrechts der Völker. Das Friedensangebot, das sich an alle Krieg führenden europäischen Völker richtete, war zudem verbunden mit dem Aufruf an die Arbeiterklasse in allen industrialisierten Ländern, sich für «die Befreiung der Menschheit von den Schrecken des Krieges» einzusetzen.[45]

Damit war ein völlig neues Moment in die europäische und die Weltgeschichte eingetreten. Indes war die Machtergreifung dieser Partei der äußersten Linken in Russland im Wesentlichen auf die Verhältnisse im Land selbst zurückzuführen: ein Riesenreich mit einer Unzahl verschiedener Völkerschaften, Ethnien und Religionen, mehr schlecht als recht zusammengehalten durch eine korrupte Bürokratie und eine despotische Monarchie; ein Bauernland auf niedriger Entwicklungsstufe mit einigen industriellen Inseln, deren wirtschaftliche Dynamik in krassem Gegensatz zur Lage auf dem Lande stand. In der bolschewistischen Revolution verbanden sich die revolutionären Energien der städtischen Arbeiterklassen, die radikale Bauernbewegung mit der zentralen Forderung nach Bodenreform und Landverteilung sowie eine kleine intellektuelle Führerschicht, deren kultureller und politischer Horizont durch die sozialistische Arbeiterbewegung Mittel- und Westeuropas geprägt war.

Die Strahlkraft und Wucht der Oktoberrevolution ging dabei in drei verschiedene Richtungen: Als Bauernrevolution richtete sie sich in erster Linie gegen die überkommenen Machtverhältnisse im Russischen Reich, gegen die Großgrundbesitzer und letztlich den zarischen Despotismus. Als Bewegung für das Selbstbestimmungsrecht der Völker war sie eine markante Bedrohung sowohl der multiethnischen Reiche in Mitteleuropa, außer Russlands also vor allem Österreich-Ungarns und des Osmanischen Reiches, als auch der Kolonialreiche der industrialisierten europäischen Länder, vor allem Großbritanniens und Frankreichs. Als proletarische Revolution schließlich, deren theoretisches Fundament die Bolschewiki von den Marxisten übernommen hatten – obwohl Russland nichts weniger war als eine durchindustrialisierte Gesellschaft mit einer kapitalistischen Bourgeoisie an der Spitze –, bedeutete die Oktoberrevolution eine nachhaltige Stützung der sozialistischen Bewegungen der Industrieländer und eine Herausforderung sowohl für die liberalkapitalistischen wie für die halbparlamentarisch-autoritären politischen Systeme. Seit der Oktoberrevolution war das Konzept des internationalen Marxismus nun nicht mehr nur eine romantische Idee, sondern es bot den verschiedenen sozialistischen und Arbeiterparteien in Europa die Anschauung seiner praktischen Umsetzung.

Mit Russland schied nun eine der Großmächte aus dem Krieg aus. Damit schienen plötzlich die Voraussetzungen gegeben, um einen politischen Ausgleich zwischen der Entente und den Mittelmächten herbeizuführen, sodass sogar ein schnelles Ende des Krieges möglich schien. An diesem Punkt gewannen nun die Friedensinitiativen des amerikanischen Präsidenten Wilson große Bedeutung. Unter Bezug auf die Forderung der Sowjets nach «Frieden ohne Annexionen und Kontributionen» entwarf Wilson Anfang Januar 1918 die Umrisse einer europäischen Friedensordnung, deren Grundlagen Abrüstung, Freihandel sowie die Rückgabe aller besetzten Territorien und das Selbstbestimmungsrecht der Völker sein sollten – ein liberaldemokratisches Gegenmodell sowohl zu den autokratischen Militärmonarchien als auch zu den von Lenin beschriebenen Prinzipien der bolschewistischen Revolution. Für Deutschland bedeuteten die von Wilson aufgestellten «Vierzehn Punkte» einerseits eine Rückgabe aller besetzten Territorien im Osten wie im Westen, und das schloss Elsass-Lothringen ausdrücklich ein. Auf der anderen Seite boten sie eine Chance, aus diesem Krieg ohne Niederlage herauszukommen, denn mit diesem Programm wäre ein glimpflicher Frieden ohne Sieger und Besiegte möglich geworden. Die Alliierten schienen zu einer solchen Lösung kurzzeitig bereit, weil sich nach dem Rückzug Russlands und dem damit verbundenen Machtzuwachs des Deutschen Reiches die Aussichten auf einen noch lang dauernden, verlustreichen Krieg wieder vergrößert hatten.

Eine solche Friedensregelung aber stand im Gegensatz zu den Zielen der deutschen Militärführung und der mit ihr verbundenen extremen Rechten, zumal die Offerte Wilsons sich deutlich an die Kräfte der deutschen Friedensresolution vom Juli richtete und nicht an die politische und militärische Führung des Reiches.[46]

Vielmehr sah die deutsche Militärführung, die nun mehr und mehr selbstständig Politik betrieb, endlich die Chance, nach dem Ausscheiden Russlands im Osten freie Hand zu bekommen und umfängliche Gebiete dem deutschen Machtbereich anzuschließen. Das war auch die Leitlinie für die Friedensverhandlungen mit den Bolschewiki in Brest-Litowsk. Ziel der schroff und arrogant auftretenden deutschen Verhandlungsdelegation war ein weit nach Osten vorgeschobener deutscher Einflussraum vom Baltikum über Polen und Weißrussland bis in die Ukraine. Als die russische Seite angesichts solcher Forderungen die Verhandlungen abbrach, nahm Deutschland den Krieg am 18. Februar wieder auf und besetzte innerhalb weniger Tage große Teile des westlichen Territoriums des Russischen Reiches, ohne auf nennenswerte Gegenwehr zu stoßen. Am 1. März eroberten die deutschen Truppen Kiew, und das neue bolschewistische System drohte zusammenzubrechen.

Unter diesen Umständen beugte sich Lenin der Gewalt: In dem nun akzeptierten Diktatfrieden vom 3. März wurden große Teile der westlichen Gebiete des Russischen Reiches abgetrennt: Polen, die Ukraine und Finnland sowie Livland, Estland, Kurland, Litauen. Russland verlor damit ein Drittel seiner Bevölkerung, seines Eisenbahnnetzes und seiner landwirtschaftlichen Anbaufläche, mehr als die Hälfte seiner Industrie und fast 90 Prozent seiner Kohlevorkommen.

Der deutsche Vorstoß nach Osten ging aber noch weiter; von der Ukraine rückten 30 Divisionen nach Südrussland bis zum Donezbecken und der Krim und weiter nach Transkaukasien vor. Im August 1918, drei Monate vor Kriegsende, musste die russische Regierung in einem Zusatzvertrag weitere Zugeständnisse machen: Abtretung des Baltikums, Ausscheiden Georgiens aus dem russischen Staatsverband, Ablieferung aller Goldvorräte an Deutschland, fünf Milliarden Mark Reparationen sowie das Ausbeutungsrecht für die Kohlevorkommen im Donezbecken.[47]

Die östliche Grenze des deutschen Vorstoßes vom Sommer 1918 entsprach etwa derjenigen vom Herbst 1942. In diesen Gebieten herrschte für fast ein Jahr allein das deutsche Militär. Die diktatorische Herrschaft des «Oberost» zielte nicht nur auf die Stabilisierung der Macht und die wirtschaftliche Ausbeutung der Gebiete. Vielmehr wurden vielfältige Pläne zur langfristigen Germanisierung der Ostregionen entworfen, und auch ein noch weiteres Ausgreifen nach Osten und die Zerschlagung des bolschewistischen Russlands wurden erwogen. So bot die Herrschaft im Osten auch eine Perspektive für einen möglichen deutschen Sieg in ganz Europa. Der Osten, so prägte sich den deutschen Strategen wie den deutschen Soldaten ein, war offenbar leicht zu erobern, mit Gegenwehr war nicht zu rechnen. Eine politische und nationale Neuordnung der Gebiete unter deutscher Oberhoheit war offenkundig leicht zu etablieren, die riesigen Regionen zwischen der deutschen Ostgrenze und den «moskowitischen» Gebieten boten sich als Basis eines neuen deutschen Kolonialreichs, diesmal aber auf dem Kontinent, förmlich an. Diese Erfahrungen wirkten lange nach.[48]

Dem Jubel über den unverhofften Sieg im Osten konnten sich, wie von Ludendorff vorhergesehen, auch die Parteien des Reichstags nicht entziehen: Nur die USPD stimmte gegen den Vertrag von Brest-Litowsk; die SPD enthielt sich, alle anderen Parteien stimmten zu. Die wieder aufgeflammten Hoffnungen auf einen womöglich bald erreichten Sieg ließen Wahlrechts- und Steuerreform in den Hintergrund rücken. Der Vertrag war ein Triumph der Annexionisten, selbst ihre kühnsten Träume waren noch übertroffen worden. An einen Verhandlungsfrieden mit den Alliierten allerdings war nun nicht mehr zu denken – denn wer wollte den Deutschen nach diesem Vorgehen im Osten den Friedenswillen noch abnehmen?

Zugleich aber wirkten sich die Verhandlungen mit der russischen Delegation Anfang Januar auch auf die inneren Konflikte des Reiches aus. Es hatte schon im Verlauf des Jahres 1917 zahlreiche Streiks gegeben, die meist mehrere Ursachen und Anlässe hatten: die Lebensmittelknappheit, die ausbleibenden inneren Reformen sowie die zunehmende Agitation der Vaterlandspartei für Annexionen und Siegfrieden. Im Januar 1918 schließlich war es die sich rasch ausbreitende Befürchtung, dass ein Friedensschluss mit Russland an den immer weiter reichenden Annexionsforderungen der deutschen Militärs scheitern könnte. Das hatte bereits in Wien zu Unruhen und Massenstreiks geführt, und am 28. Januar begann zunächst in Berlin ein Streik der Arbeiter der großen Rüstungsbetriebe, der sich bald auf zahlreiche andere Städte ausweitete – insgesamt beteiligte sich etwa eine halbe Million Arbeiter an den Ausständen. Die aber waren von der USPD organisiert oder auch von kleinen linken Zellen wie den Revolutionären Obleuten in Berlin, während die Führungen der Freien Gewerkschaften und der SPD davon völlig überrascht wurden. Hier schlugen sich das Vorbild der Oktoberrevolution und das dadurch gestiegene Selbstbewusstsein der radikalen Linken bereits nieder. In Berlin wurde ein Arbeiterrat gewählt, dem schließlich auch Vertreter der SPD und der Gewerkschaften eher notgedrungen beitraten, um den Einfluss auf die Bewegung nicht zu verlieren. Denn die Forderungen der Streikenden waren eindeutig politischer Natur: Frieden ohne Annexionen, Mitwirkung von Vertretern der Arbeiterschaft bei künftigen Friedensverhandlungen, Aufhebung des Belagerungszustandes, bessere Lebensmittelversorgung, Reform des Wahlrechts. Dies war der größte politische Massenstreik, den es bisher in Deutschland gegeben hatte, und insofern ein klares Warnzeichen sowohl für die Parteien der Reichstagsmehrheit als auch für Regierung und Militärführung.

Nach wenigen Tagen wurden die Streiks schnell und brutal niedergeschlagen. Rädelsführer, vor allem USPD-Politiker, wurden verhaftet, Versammlungen verboten, Arbeiter aus den Streikbetrieben zum Militärdienst einberufen. Für die weitere Entwicklung der innenpolitischen Lage waren diese Streiks von großer Bedeutung. Auf der einen Seite boten sie für OHL und Vaterlandspartei eine argumentative Auffangstellung, falls der Krieg verloren gehen sollte: Nicht die Armee und die Führung hätten dann versagt. Vielmehr hätten die streikenden Arbeiter und darüber hinaus SPD, Gewerkschaften und Reichstagsmehrheit die Front im Stich gelassen. Bereits im Januar 1918 war diese Argumentation vorbereitet, die man später die «Dolchstoß-Legende» nennen sollte.

Auf der anderen Seite war in den Januarstreiks neben den Mehrheitsparteien der Mitte und der OHL mitsamt der extremen Rechten eine dritte Kraft sichtbar geworden, die von nun an in den inneren Auseinandersetzungen eine wichtige Rolle spielen sollte: die von der Kontrolle durch SPD und Gewerkschaften zunehmend unabhängige, spontane Arbeiterbewegung.[49]

Märzoffensive und Zusammenbruch

Das unerwartete Ende des Krieges im Osten bot den Deutschen die Möglichkeit, im Westen eine Offensive vorzubereiten, bei der sie durch die von der Ostfront nach Westen gebrachten Truppen erstmals seit langer Zeit wieder in der Überzahl waren. Allerdings wurden noch fast eine halbe Million deutscher Soldaten für den Vormarsch und die Besatzungspolitik im Osten gebraucht – Einheiten, die bei den Operationen im Westen fehlten. Es war von Beginn an unübersehbar, dass die deutsche Militärführung mit der am 21. März 1918 beginnenden West offensive alles auf eine Karte setzte: Bevor die Hauptmasse der amerikanischen Soldaten auf dem Kriegsschauplatz eintreffen würde, wollte man unter Einsatz aller Kräfte mit einer gewaltigen letzten Anstrengung den Krieg auch im Westen siegreich beenden. Und in der Tat gelangen den deutschen Divisionen in den ersten beiden Wochen erhebliche Erfolge, vor allem große Geländegewinne. Nach weiteren Offensiven im April und Ende Mai standen die deutschen Truppen so weit in französischem Gebiet wie zuletzt im Herbst 1914 – der entscheidende Durchbruch schien unmittelbar bevorzustehen. Aber während die Briten etwa 160.000 Mann verloren und die Franzosen etwa 80.000, zählten die Deutschen mehr als 300.000 Gefallene, Verwundete und in Gefangenschaft Geratene. Die Alliierten konnten zudem, nicht zuletzt dank der frischen US-Truppen, ihre Verluste ausgleichen, während die deutsche Armee am Ende ihrer Kräfte war. Reserven und Nachschub waren unzureichend, die Bewaffnung der jenigen der Alliierten unterlegen, was sich vor allem bei den «Tanks» zeigte, die sich als besonders wirksame Waffe erwiesen. Die Zahl der Deserteure stieg steil an, ganze Truppenteile ergaben sich.

Am 15. Juli erfolgte an der Marne eine weitere große Offensive der Deutschen. Es war die letzte. Mit dem darauffolgenden Gegenschlag der Alliierten zwischen Soissons und Reims begann bereits der Zusammenbruch der deutschen Truppen. Dieser Zusammenbruch ist vor allem mit dem Datum des 8. August 1918 verknüpft, an dem britische Truppen bei Amiens die deutschen Stellungen überrannten und in der Folgezeit weit vorrückten, weil die deutschen Einheiten der Wucht der alliierten Angriffe nichts mehr entgegenzusetzen hatten. Am 26. September schließlich begann eine koordinierte Offensive der alliierten Verbände, durch welche die deutschen Einheiten weit hinter die vorbereiteten Auffangstellungen getrieben wurden. Zwar lag der Kriegsschauplatz nach wie vor auf belgischem und französischem Gebiet. Aber die deutsche Armee war geschlagen.[50]

Von dieser Entwicklung erfuhr die deutsche Öffentlichkeit nichts. Im Gegenteil, die Siegesmeldungen vom Frühjahr hatten die Hoffnungen auf ein siegreiches Ende des Krieges vor allem im Bürgertum noch einmal entfacht, und OHL und Regierung übten sich den ganzen Sommer über in Sieges- und Durchhalteparolen. In der Militärführung aber wurde die Lage bereits seit Ende Juli 1918 als sehr schwierig eingeschätzt – und selbstredend auf das Versagen der «Heimatfront» zurückgeführt. Walter Nicolai, der Chef des militärischen Geheimdienstes, bemerkte im August 1918, aus dem «Zweifrontenkrieg gegen Ost und West» sei nun ein «Zweifrontenkrieg gegen den äußeren und inneren Feind» geworden.[51]

Auch gegenüber den Parteiführern der Reichstagsmehrheit wurden die militärischen Rückschläge verschwiegen oder verschleiert. Erst Ende August informierten die Militärs die führenden Reichstagspolitiker über die tatsächliche Lage; schieres Entsetzen war die Reaktion. Vor allem die bürgerlichen Politiker, die nach dem Vormarsch im Osten und der Dauerpropaganda der OHL noch Tage zuvor vom bevorstehenden Sieg geträumt hatten, reagierten fassungslos und ungläubig auf die Berichte von der Front.

Bei den Mannschaftssoldaten hingegen, aber auch beim überwiegenden Teil der Bevölkerung der Großstädte waren die Illusionen über einen siegreichen Frieden schon zuvor zerplatzt. Kriegsmüdigkeit, Erschöpfung, Verfall der Disziplin, Enttäuschung, Apathie und Protestbereitschaft kennzeichneten die Stimmung an der Front ebenso wie in der Heimat. «Dreiviertel der Mannschaften hier will Schluss. Wie ist ihnen ganz egal», notierte ein Soldat in einem Brief über die Haltung seiner Kameraden Anfang August 1918. «Die Stimmung der Bevölkerung», schrieb der Berichterstatter des preußischen Kriegsministeriums zum gleichen Zeitpunkt, habe «einen Tiefstand erreicht, wie er im Verlauf des Krieges noch nicht dagewesen ist. Hier zeigte sich besonders wieder, wie gefährlich es ist, in der Bevölkerung übertriebene Sieges- und Friedenshoffnungen zu erregen, die sich nachher nicht erfüllen.» Und Kurt Riezler vermerkte in seinem Tagebuch über die Stimmung in Berlin Ende August 1918: «Nahezu alles verändert. Ungeheure Wirkung des Umschwungs an der Front. Die bisher grössten Schreier zittern am meisten. Doppelte Angst der Bourgeoisie vor Revolution und Niederlage. Von der ersten redet alles, mit Ausnahme der Sozialdemokraten, von der zweiten wagt niemand zu sprechen – und auch die nüchternsten wissen nicht, was dies bedeutet. Alles furchtbar traurig.»[52]

In den wenigen Wochen zwischen Anfang September und Anfang November 1918 verdichteten sich die politischen Ereignisse wie kaum je zuvor. Dabei waren es vor allem vier Akteure, die das Geschehen bestimmten. Erstens die konstitutionelle Bewegung, also die Linksliberalen, die Sozialdemokraten und das Zentrum: Ihr Hauptziel lag in einem möglichst baldigen Kriegsende, etwa auf der Linie der Friedensresolution von 1917. Zugleich sollte eine zügige Parlamentarisierung des Reiches eingeleitet und eine entsprechende Verfassung erarbeitet werden. Daneben als zweiter Machtfaktor die Oberste Heeresleitung im Verein mit der Rechten um die Vaterlandspartei sowie, undeutlich agierend und mit abnehmendem politischen Einfluss, dem Kaiser. Die OHL zielte vor allem auf die Erhaltung eines nach außen und innen kampffähigen Heeres ab, um die bestehenden politischen und sozialen Machtverhältnisse zu restabilisieren.

An Bedeutung beständig zunehmend, aber nicht klar erkennbar und vor allem nicht berechenbar war der dritte Akteur – nicht einmal die Bezeichnung war klar: die Öffentlichkeit? Die Arbeiterschaft? Die Bevölkerung? Spätestens seit den Januarstreiks war sichtbar geworden, dass die Stimmung in Deutschland, wie immer man sie wahrnahm und maß, das Handeln der Politiker zunehmend beeinflusste, ja lenkte. Diese Stimmung zeichnete sich vor allem durch den eindeutigen Wunsch nach sofortigem Frieden aus, wobei die «Vierzehn Punkte» des amerikanischen Präsidenten Wilson das Leitbild markierten, an dem man sich zunehmend orientierte. Sollte die Militärführung aber wie nach Brest-Litowsk die sich bietenden Möglichkeiten eines raschen Friedens erneut ausschlagen und die Kämpfe intensivieren, würde das ohne Zweifel zu einer explosiven Lage im Innern führen. Das war auch der Hauptgrund, warum die bürgerlichen Parteien nun die SPD-Führung zum Eintritt in die neu zu bildende Regierung drängten. Nur so hoffte man die Unruhe in der Arbeiterbevölkerung dämpfen und einen geordneten Übergang in eine parlamentarische Nachkriegsordnung erreichen zu können; zumal auf der Linken der Einfluss der USPD in dem Maße anwuchs, wie das ersehnte Ende des Krieges auf sich warten ließ.

Als vierter und womöglich wichtigster Akteur dieser Wochen zwischen militärischer Niederlage und Revolution erwies sich der amerikanische Präsident Wilson, der mit seinen Antwortnoten auf das deutsche Waffenstillstandsersuchen die innere Dynamik in Deutschland maßgeblich bestimmte. Denn er verband in seinen Schreiben die Bereitschaft, den Deutschen hinnehmbare Waffenstillstandsbedingungen zu gewähren, mit der Forderung nach einer vollständigen Umwandlung der Machtverhältnisse in Deutschland, insbesondere nach der Entmachtung der Militärführung und einer durchgreifenden Demokratisierung.

Die Bemühungen der Reichstagsmehrheit, eine neue, parlamentarisch gestützte Regierung zustande zu bringen, hatten sich als schwierig und langwierig erwiesen. Man war sich einig, dass man auf einen Waffenstillstand zusteuern wollte, aber es war nicht klar, auf welche Weise dies geschehen sollte. Auch über die neu zu bildende Regierung und die Person des neuen Kanzlers bestand keine Übereinstimmung. Vor allem bei den konservativen und nationalliberalen Politikern herrschte nach den Berichten über die militärische Lage Ratlosigkeit. Sollte man nun das Ruder herumwerfen und auf einen nationalen Diktator setzen, wie manche vorschlugen? Sollte man das Konzept des «totalen Krieges» ausdehnen und einen Volkskrieg entfesseln, zu dem jeder irgendwie waffenfähige Mann herangezogen wurde, wie ausgerechnet Walther Rathenau es forderte? Außenstaatssekretär Hintze war der Auffassung, dass man die Revolution von unten nur durch die Inszenierung einer «Revolution von oben» verhindern könne, indem man «möglichst breite Kreise», insbesondere die Sozialdemokraten, an der Regierung beteiligte. Nur so könne der Schock der Niederlage überwunden und ein Aufstand der Arbeiterschaft vermieden werden.[53]

In dieser Situation war es erneut die OHL, die das Heft des Handelns an sich riss. Nachdem klar war, dass eine vollständige Niederlage der Mittelmächte unmittelbar bevorstand und bei längerer Fortführung der Kampfhandlungen die Vernichtung des deutschen Westheeres drohte, war das Hauptbestreben der Militärführung darauf gerichtet, den Krieg nicht auf das Reichsgebiet übergreifen zu lassen und das Heer zu erhalten, um für die erwarteten inneren Auseinandersetzungen gerüstet zu sein. Zudem sollte unbedingt vermieden werden, dass OHL und die Politiker der Rechten mit Niederlage und Waffenstillstandsverhandlungen belastet würden. So forderten Ludendorff und Hindenburg am 29. September von der Regierung den sofortigen Abschluss eines Waffenstillstands und die Anbahnung von Friedensverhandlungen: «Der Krieg sei nicht nur nicht mehr zu gewinnen, vielmehr stehe die endgültige Niederlage wohl unvermeidbar bevor. […] Unsere eigene Armee sei leider schon schwer verseucht durch das Gift spartakistischsozialistischer Ideen. Auf die Truppen sei kein Verlass mehr.» Nach dem zu erwartenden Durchbruch der Alliierten «werde dieses Westheer den letzten Halt verlieren und in voller Auflösung zurückfluten über den Rhein und werde die Revolution nach Deutschland tragen.» Daher solle die Regierung unverzüglich an den amerikanischen Präsidenten herantreten, um auf der Grundlage seiner «Vierzehn Punkte» einen möglichst günstigen Waffenstillstand zu erreichen. Diese Verhandlungen, so das Kalkül der Militärs, sollten jetzt aber von den Parteien der Reichstagsmehrheit geführt werden, um, wie Ludendorff erklärte, «jetzt auch diejenigen Kreise an die Regierung zu bringen, denen wir es in der Hauptsache zu verdanken haben, dass wir soweit gekommen sind. Wir werden also diese Herren jetzt in die Ministerien einziehen sehen. Die sollen nun den Frieden schließen, der jetzt geschlossen werden muss. Sie sollen die Suppe essen, die sie uns eingebrockt haben!»[54]

Die Strategie der Militärführung ließ auch die Möglichkeit einer bloßen Ruhepause offen, nach der man wieder in der Lage sein würde, den Kampf fortzusetzen, um zumindest günstige Friedensbedingungen zu erkämpfen. Ohne Zweifel aber war dieser Plan zuerst von innenpolitischen Motiven geleitet: Die Militärführung wollte die Verantwortung für die Niederlage von sich abwälzen und ausgerechnet jenen zuschieben, die seit Jahren gewarnt hatten, dass dieser Krieg von Deutschland militärisch nicht zu gewinnen sei. Auf diese Weise würden Reichstagsparteien und Arbeiterbewegung mit dem Makel von Niederlage und Revolution behaftet, Reich und Monarchie aber gerettet. «Es ist ganz gut», notierte der bayerische Militärbevollmächtigte bei der OHL, «dass die linksstehenden Parteien das Odium dieses Friedensschlusses auf sich nehmen müssen. Der Sturm der Entrüstung wird sich dann gegen diese kehren. Später hofft man dann sich wieder in den Sattel zu schwingen und nach altem Rezept weiterzuregieren.»[55]

Denn dieser Krieg, so die Sprachregelung der Militärs, sei nicht militärisch, sondern politisch verloren worden. «Wie Siegfried unter dem hinterlistigen Speerwurf des grimmigen Hagen, so stürzte unsere ermattete Front», formulierte Hindenburg später; «vergebens hatte sie versucht, aus dem versiegenden Quell der heimatlichen Kraft neues Leben zu trinken. Unsere Aufgabe war es nunmehr, das Dasein der übriggebliebenen Kräfte unseres Heeres für den späteren Aufbau des Vaterlandes zu retten. Die Gegenwart war verloren. So blieb nur die Hoffnung auf die Zukunft.»[56]

Als alles nicht mehr half, wurde mit dem als liberal geltenden Prinzen Max von Baden ein Kompromisskandidat als neuer Kanzler ausgewählt, dessen Regierung in kürzester Zeit vor allem zwei Dinge zu tun hatte: Zum einen sollte das Ersuchen um einen Waffenstillstand herausgegeben werden – und zwar ausschließlich an den US-Präsidenten, um dessen relativ milde «Vierzehn Punkte» als Grundlage der Verhandlungen zu definieren. Zum anderen sollte zügig eine Parlamentarisierung der Regierung und eine Demokratisierung der Verfassung erreicht werden.

Dass es sich bei der Regierung Max von Baden um die erste demokratisch legitimierte Regierung der deutschen Geschichte handelte und um die erste, der die deutsche Sozialdemokratie angehörte, war ein bedeutendes Ereignis. Aber in der Öffentlichkeit wurde es kaum wahrgenommen. Denn in Regierung und Verwaltung waren die handelnden Personen ja nahezu die gleichen wie zuvor. Vor allem war die Macht der Militärführung ungebrochen. Der Argwohn insbesondere der Arbeiterbevölkerung, dass die OHL erneut, wie schon gegenüber Russland, den greifbar nahen Frieden torpedieren werde, wurde durch entsprechende Aktionen der Militärs weiter genährt, etwa als Mitte Oktober die jungen Männer des Jahrgangs 1900 und zahlreiche bislang freigestellte Rüstungsarbeiter zum Militär einberufen wurden.

Auch die ersten beiden Antwortnoten des amerikanischen Präsidenten auf das deutsche Waffenstillstandsangebot vom 3. Oktober zeugen von dem Argwohn gegenüber der deutschen Militärführung: Mit dieser, so Wilson, werde man nicht verhandeln. Nur wenn die deutsche Regierung sich vom Einfluss des Militarismus gelöst habe, werde es einen Friedensschluss geben. Das lag durchaus auf der Linie seiner «Vierzehn Punkte», in denen er ein liberales, demokratisches Europa ohne Militärmonarchien entworfen hatte.[57]

In Reaktion auf diese Forderungen beschleunigten die Mehrheitsparteien ihre Bemühungen um eine Parlamentarisierung der Regierung und um demokratische Reformen. Die Macht der OHL vermochten sie allerdings nicht anzutasten, und deshalb blieben die Reformen ohne großen Widerhall in der Bevölkerung. Ludendorff hingegen sah durch die Noten des US-Präsidenten seine Taktik gefährdet, den militärischen Zusammenbruch des deutschen Heeres durch einen schnellen Waffenstillstand zu verhindern und auf dieser Grundlage die innere Entwicklung weiterhin bestimmen zu können. Die Militärführung war nicht bereit, sich einer parlamentarischen Regierung unterzuordnen. Die Konfrontation zwischen militärischer und ziviler Führung war unausweichlich geworden.

In seiner dritten Note vom 23. Oktober verschärfte Präsident Wilson seine Forderungen noch einmal: Bevor man einen Waffenstillstand vereinbaren könne, müsse die «Macht derer, die bis jetzt die Herrscher in Deutschland waren», namentlich die deutschen Militärbehörden und der König von Preußen, unwiderruflich zerbrochen werden. Mit dieser Note wurde der innenpolitische Machtkampf in Deutschland auf den Höhepunkt gebracht. Denn das Kalkül der OHL war nun durchkreuzt; entsprechend waren die Reaktionen: Ludendorff und Hindenburg forderten den sofortigen Abbruch der Verhandlungen mit Wilson und die Wiederaufnahme der Kampfhandlungen. Die Forderungen des amerikanischen Präsidenten, so erklärte die OHL in einem Armeebefehl vom 24. Oktober, bedeuteten Kapitulation und seien nicht annehmbar. Man sei deshalb gezwungen, «den Widerstand mit äußersten Kräften fortzusetzen». Aller Argwohn gegenüber der Politik der Militärführung, wie er insbesondere in der Arbeiterbevölkerung verbreitet war, hatte sich bestätigt.[58]

Seit dem 24. Oktober spielte der Zeitfaktor eine beherrschende Rolle. Wollte die Regierung einen Aufruhr der enttäuschten Massen vermeiden, musste sie schnell handeln – und das tat sie. Als erstes forderte sie den Rücktritt Ludendorffs und konnte sich damit bei Kaiser Wilhelm nun auch durchsetzen. Damit war die einflussreichste Figur der heimlichen Militärdiktatur gestürzt. Zweitens ging sie entschlossener an eine tiefgreifende Umgestaltung der Reichsverfassung – alles, was zuvor jahrzehntelang diskutiert und immer wieder verworfen worden war, konnte jetzt realisiert werden: Der Reichskanzler war fortan an das Vertrauen des Parlaments gebunden, selbst das preußische Wahlrecht sollte innerhalb weniger Wochen geändert werden. Die konstitutionelle Bewegung setzte sich durch.

Das alles erfuhr in der Öffentlichkeit aber nur noch wenig Widerhall. Ludendorff war gestürzt – nicht aber der Kaiser, wie (jedenfalls in deutscher Wahrnehmung) Präsident Wilson gefordert hatte. Nachdem der Monarch es vorgezogen hatte, Berlin zu verlassen und zur OHL nach Spa zu reisen, standen sich die Militärmonarchie und die parlamentarische Demokratie nun auch räumlich gegenüber. Versuche verschiedener Abgesandter aus Berlin, den Kaiser zur Abdankung zu zwingen, um so den Weg freizumachen für einen noch hinnehmbaren Frieden, scheiterten. Militärführung und Kaiser hatten sich dem verweigert und zogen eine Fortsetzung des Krieges einem Frieden vor, der ihre Machtstellung beseitigen würde.

Es war durchaus kein Zufall, dass sich diese Entwicklung bei den Seestreitkräften zuspitzte, die ja seit der Jahrhundertwende im Zentrum der Auseinandersetzungen um die zukünftige Ausrichtung der deutschen Innen- und Außenpolitik gestanden hatten. Der amerikanische Präsident hatte in seiner zweiten Note die sofortige Einstellung des unbeschränkten U-Boot-Krieges gefordert. Nachdem die Flotte, das Glanzstück des deutschen Militärstaats, beinahe während des gesamten Krieges untätig in den Häfen gelegen hatte, sollte die deutsche Seekriegsleitung nun mit den U-Booten die einzige Waffe, die sich im Krieg, wenn auch auf fatale Weise, als wirksam erwiesen hatte, aus der Hand geben – in den Augen der Militärs ein Angriff auf die «Ehre» der deutschen Marine, ja der deutschen Soldaten schlechthin. Als die Regierung die Beendigung des U-Boot-Krieges aber zusagte, erließ die Seekriegsleitung den Befehl, die deutsche Hochseeflotte auslaufen zu lassen, um die britische Flotte durch einen Angriff auf die Themsemündung und die flandrische Küste zu einem «Endkampf» zu zwingen. Anders als die Regierung wollte sich die deutsche Seekriegsleitung einem Diktat der Sieger nicht beugen; selbst wenn der Plan militärisch ganz sinnlos war. Dementsprechend wurde die Regierung von dem geplanten Vorgehen nicht informiert. Das Wort von der «Admiralsrebellion» kam auf.[59]

Bei den Mannschaften der Flottenverbände kursierten zunächst nur Gerüchte über eine geplante Todesfahrt: Die Admiralität wolle den Waffenstillstand vereiteln, die neue Regierung solle ausgeschaltet werden. Der Verdacht, dass die Militärführung die Friedenschance erneut nicht ergreifen, sondern torpedieren wolle, war zur Gewissheit geworden und zerstörte in kürzester Zeit die jahrzehntelang eingeschliffenen Strukturen von militärischem Befehl und Gehorsam. Als der Auslaufbefehl am Abend des 29. Oktober tatsächlich gegeben wurde, verhinderten die Mannschaften einiger Schiffe in Wilhelmshaven seine Ausführung. Weil die Admiralität daraufhin die Verhaftung von mehr als 1000 Meuterern anordnete, verbreiteten sich die Unruhen unter den Mannschaften fast aller Flottenverbände. Bereits im Sommer 1917 waren Befehlsverweigerungen in der deutschen Hochseeflotte auf Befehl des Flottenchefs Admiral Scheer brutal niedergeschlagen worden; fünf Matrosen waren zum Tode verurteilt, zwei hingerichtet worden. Das wirkte sich nun aus: In Kiel versuchten Matrosen, die Befreiung der verhafteten Kameraden durch Demonstrationen zu erzwingen. Als die Marineführung am 3. November auf die Meuterer feuern ließ und acht Mann getötet wurden, gab es kein Halten mehr. Die Matrosen versammelten sich an Land, entwaffneten die Offiziere, befreiten die Gefangenen mit Gewalt, brachten die Stadt Kiel unter ihre Kontrolle und bildeten einen Soldatenrat. Aus einer Meuterei gegen das eigenmächtige Handeln der Seekriegsleitung und einer Gefangenenbefreiung war eine Umsturzbewegung geworden, die sich innerhalb der folgenden Tage zu einer fast das gesamte Reichsgebiet erfassenden revolutionären Bewegung ausweitete.[60]

Bis zum 9. November griff der Funke des Aufstands fast auf ganz Deutschland über. Regierungen und Bürgermeister traten zurück. Arbeiter- und Soldatenräte ergriffen die Macht. Dass dies fast überall so schnell und nahezu gewaltlos vor sich ging, zeigt, wie weit der Legitimationsverlust der kaiserlichen Behörden bereits gediehen war. Der Zorn der Revolutionäre richtete sich dabei in erster Linie gegen die, «die bis jetzt die Herrscher in Deutschland waren», wie Wilson formuliert hatte: Militärs sowie regierende Monarchen und Fürsten – diejenigen also, die sie verdächtigten, den nahen Frieden hintertreiben zu wollen. Als Erster dankte der bayerische König ab; ihm folgten innerhalb weniger Tage alle deutschen Fürsten.

Die Abdankung des Kaisers ließ indes auf sich warten. Den Boten des Reichskanzlers, die ihm den Thronverzicht nahelegen wollten, hatte Wilhelm ausrichten lassen, er werde sich «wegen der paar hundert Juden und der tausend Arbeiter» keinesfalls zurückziehen. Noch am 8. November postulierte er einen Endkampf Deutschlands als Vorposten Europas gegen den Bolschewismus – eine zukunftsträchtige Vision: «Jetzt heißt es Kampf gegen den Bolschewismus in Europa. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Engländer mir noch Truppenhilfe anbieten, um den Bolschewismus in Deutschland zu unterdrücken.» Nach Abschluss der Waffenstillstandsverhandlungen, so kündigte er an, werde er mit seinen Truppen nach Berlin kommen und wenn nötig die ganze Stadt zusammenschießen.[61] Solche Truppen gab es aber nicht mehr. Selbst streng kaisertreue Einheiten wechselten zu den Revolutionären, und die Vertreter der alten Gewalten hatten sich unter dem Ansturm der Arbeiter und Soldaten für einige Tage unsichtbar gemacht.

Schließlich wurde die Abdankung Wilhelms ohne dessen Einwilligung vollzogen und am 9. November vom Reichskanzler verkündet. Das war das Ende des Kaiserreiches. Zwei Tage später, am 11. November, unterzeichnete die von dem Zentrums-Politiker Matthias Erzberger geführte deutsche Delegation das auf den Bedingungen der Entente beruhende Waffenstillstandsabkommen. Das war das Ende des Ersten Weltkriegs.

Der Erste Weltkrieg in der deutschen Geschichte

In der Historiographie des europäischen 20. Jahrhunderts wird dem Ersten Weltkrieg der Charakter einer Epochenscheide zugemessen; und die Gründe, warum er als einer der tiefsten Einschnitte in der neueren Geschichte des Kontinents angesehen wird, sind schwerwiegend: Erst hier sei das 19. Jahrhundert wirklich zu Ende gegangen. Mit dem Fall des Deutschen Kaiserreiches stürzte auch die Habsburger Doppelmonarchie; ein Jahr zuvor war bereits die Herrschaft des russischen Zaren durch die Oktoberrevolution beendet worden, und auch das Reich der Osmanen stand vor dem Untergang. Die vier großen Reiche, von Monarchen geführt, gekennzeichnet durch die Vorherrschaft vormoderner Kräfte, durch die herausgehobene Position des Militärs und durch die Unterdrückung der nationalen Minderheiten, brachen zusammen. Alle hatten enorme Gebietsverluste zu beklagen, aus der Erbmasse von dreien dieser Reiche entstanden in Ostmitteleuropa zahlreiche kleinere Nationalstaaten. Und obwohl diese fast durchweg nicht sehr stabil waren, wurde doch eine Rückkehr zur Idee des multinationalen Imperiums nie wieder erwogen – wenngleich man in der Geschichte der Sowjetunion durchaus noch viele Elemente der Reichstradition erkennen kann. Gleichwohl – das Zeitalter der multinationalen Reiche war vorbei, die Zukunft gehörte dem Nationalstaat.

Unübersehbar war mit der bolschewistischen Revolution von 1917 ein säkularer Einschnitt verbunden, der dem 20. Jahrhundert beinahe bis zu dessen Ende seine Signatur verlieh: Am Endes des Ersten Weltkrieges entstand jene tiefgreifende politische und gesellschaftliche Dichotomie zwischen den westlichen, liberalkapitalistischen Staaten und dem kommunistischen Russland, die eine Konkurrenz der Mächte im globalen Maßstab bedeutete, sich zugleich aber auch innerhalb der westlichen Staaten als Auseinandersetzung zwischen den linksradikalen Arbeiterbewegungen und dem liberalen, kapitalistisch orientierten Bürgertum darstellte: ein weltweiter Gegensatz der Mächte in der Strukturform eines sozialen Antagonismus.

Mit dem Ende des Krieges verbunden war schließlich auch der Beginn der Relativierung der europäischen Dominanz. Der Aufstieg der USA korrelierte mit dem Abstieg der europäischen Mächte sowohl in militärischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Der Erste Weltkrieg markierte den Anfang vom Ende der europäischen Kolonialherrschaft ebenso wie den Beginn der Abhängigkeit der europäischen Volkswirtschaften von der neuen Vormacht des Westens.

Indes lässt sich der Erste Weltkrieg auch als Ende einer langen Phase relativer Ruhe bestimmen, in der sich zwischen dem Juni 1815 und dem Juli 1914 die bürgerliche Gesellschaft in Europa mit ihren Kernelementen der nationalen, der liberalen und der sozialen Bewegung herausgebildet hatte, unterbrochen nur von wenigen größeren kriegerischen Auseinandersetzungen. Der Erste Weltkrieg schuf hier völlig neue Voraussetzungen: die Entgrenzung von Gewalt in bis dahin unbekannter Größenordnung und Ausdehnung, die Entzivilisierung der Gesellschaften, die Infragestellung des liberalen Erbes des 19. Jahrhunderts, die Zerschlagung der tradierten politischen Strukturen, die Verwandlung des Krieges aus einem Kampf um Interessen in einen Kampf der Weltanschauungen und die damit verbundene Bereitschaft zu seiner Totalisierung.

Auf der Basis dieser Voraussetzungen begann nach dem Ersten Weltkrieg eine jahrzehntelange Epoche der Diktaturen, Bürgerkriege und Revolutionen, der Vertreibungen und Genozide, der wirtschaftlichen Zusammenbrüche und politischen Katastrophen, die in Westeuropa 1945, in Osteuropa erst 1990 mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion endete. Der Erste Weltkrieg, so das Wort des amerikanischen Diplomaten George F. Kennan, war insoweit die «Ur-Katastrophe dieses Jahrhunderts».[62]

Dieser Interpretation, die in die Figur des «kurzen 20. Jahrhunderts» mündet, stehen einige andere Argumente entgegen, die hier bereits für die deutsche Entwicklung dargelegt worden sind. Zum einen war ja die Entfesselung des Ersten Weltkriegs auch mit dem Bestreben der drei europäischen Militärmonarchien verbunden, durch einen Krieg ihre bereits zuvor unübersehbar erodierende Herrschaft und ihre schwindende Legitimation zu renovieren. Der Ansturm der nationalistischen Bewegungen ebenso wie der auf Demokratisierung und Parlamentarisierung orientierten liberalen Kräfte hatte den Reichen in Russland, Deutschland und Österreich-Ungarn bereits seit dem ausgehenden 19. Jahrhundert zugesetzt. Ihre Macht war offenbar begrenzt, ihr Ende absehbar. Durch den Ersten Weltkrieg wurde ihr Zerfall zwar beschleunigt, aber nicht herbeigeführt.

Zum anderen sieht eine Periodisierung des 20. Jahrhunderts von 1917 bis 1990, also beginnend und endend mit der Herrschaft der Kommunisten in Russland, in dem in der Oktoberrevolution aufgebrochenen Widerspruch zwischen kommunistischen und liberalen Gesellschaften das Kennzeichen der Epoche. Demgegenüber werden die autoritären und rechtsradikalen Regimes und insbesondere die Herrschaft des Nationalsozialismus in dieser Perspektive als jenem Hauptwiderspruch nachgeordnete Größen wahrgenommen. Mit der Annahme, dass der Antagonismus zwischen Kommunismus und bürgerlicher Herrschaft als Hauptwiderspruch der Epoche anzusehen ist, folgt man zugleich der marxistischen Auffassung, wonach die Widersprüche zwischen verschiedenen «Formen bürgerlicher Herrschaft», also auch die zwischen Demokratie und Nationalsozialismus, von nachrangiger Bedeutung seien. Das zwingt dazu, auch das NS-Regime, seinen Krieg gegen die Sowjetunion und den Judenmord als nachgeordnete Aspekte zu interpretieren – oder als Nebenwirkung des Ost-West-Konfliktes zu erklären, was in der Zuspitzung Ernst Noltes zur Interpretation des Judenmords als eine Art putativer Notwehr des deutschen Bürgertums, stellvertretend für das europäische Bürgertum gegenüber dem Bolschewismus führte.[63]

Will man eine solche fatale Reduktion vermeiden, so wird man die Entwicklungen des 20. Jahrhunderts in dem Dreieck von liberaler Demokratie, Radikalnationalismus und Bolschewismus erklären müssen und sie nicht auf einen je zweiseitigen Antagonismus reduzieren können. Um denjenigen historischen Ort aufzusuchen, an dem die radikalen Weltanschauungsbewegungen des 20. Jahrhunderts entstanden, muss man aber vor die Oktoberrevolution und den Ersten Weltkrieg zurückgehen, denn die Erschütterung der Gesellschaften des westlichen Europa hatte mit der Phase der Hochindustrialisierung und den damit verbundenen fundamentalen Veränderungsprozessen der Jahrhundertwende eingesetzt. Alle großen politischen Massenbewegungen, die das 20. Jahrhundert so nachhaltig prägten, waren in dieser Zeit entstanden. Der Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit, der in der Oktoberrevolution endgültig zum Kennzeichen des neuen Jahrhunderts wurde, hatte sich bereits im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts herausgebildet; als programmatische und organisatorische Reaktion darauf war die Formierung der deutschen Arbeiterbewegung bereits in den 1890er Jahren weitgehend abgeschlossen. In der gleichen Zeit kann auch die Entstehung des antiliberalen und antisemitischen Radikalnationalismus beobachtet werden, der lange vor der bolschewistischen Revolution zu einer machtvollen Bewegung geworden war.

Der Bruch zwischen einer Phase relativer Ruhe und jener der umfassenden Dynamisierung liegt insofern nicht zwischen 1914 und 1918, sondern in der Zeit der rapiden Umwälzungen in den drei Jahrzehnten zuvor. Hier entstanden jene Voraussetzungen für die Phase der Bürgerkriege und Katastrophen, welche die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts in Europa so weitgehend bestimmten. Dass der Erste Weltkrieg überhaupt und dann in diesem bis dahin nie gekannten Ausmaß der Gewalt entbrannte, war Folge und Ausdruck der zuvor erlebten Prozesse der radikalen Entgrenzung und Veränderung.

Insoweit stehen die Thesen vom «kurzen» und vom «langen» 20. Jahrhundert zueinander in Widerspruch. Nimmt man dennoch beide Argumentationen zusammen, so wird erkennbar, dass sich im Verlauf und vor allem am Ende des Krieges jene Prozesse bündelten und schließlich durchsetzten, die zuvor bereits angelegt und schon seit mehr als zwanzig Jahren im Gange waren.

In Deutschland standen sich dabei zwei Entwicklungen gegenüber: So war die deutsche Gesellschaft vor 1914 gewiss von vielfältigen Widersprüchen und Wandlungsprozessen gekennzeichnet, aber diese waren bis dahin durch eine enorme wirtschaftliche Prosperität abgemildert worden, die dem Einzelnen die Aussicht auf soziales Vorankommen jedenfalls auf weite Sicht eröffnet und Verteilungspotentiale geschaffen hatte, die trotz der offenbaren sozialen Ungleichheiten pazifizierend gewirkt hatten. Die sozialen und kulturellen Konflikte waren zudem abgemildert worden durch die Legitimität einer Herrschaft, die zwar den Postulaten von weitreichender Partizipation und Liberalität widersprochen, aber doch funktioniert hatte und sowohl Ordnung als auch Rechtssicherheit, Wohlfahrt und auch symbolische Größe garantiert hatte – etwa im Primat des Militärischen und der Kolonialexpansion. Die grundsätzliche Zustimmung, die die Gesellschaftsordnung des Kaiserreichs bei der weit überwiegenden Mehrheit seiner Bürger gefunden hatte, selbst bei jenen, die zum politischen System des Wilhelminismus in Opposition gestanden hatten, war die Folge dieser Leistungen gewesen, und die Erinnerung daran wirkte lange nach.

Als diese Grundlagen ins Wanken gerieten, begann daher auch das Vertrauen der Bürger in ihren Staat brüchig zu werden. Die seit Jahrzehnten gewohnte wirtschaftliche Prosperität war während des Krieges dem Mangel und dem Hunger gewichen. Die scharfen sozialen Ungleichheiten waren nie so deutlich geworden wie an der Front im Verhältnis zwischen Offizieren und Mannschaften oder in der Heimat auf dem Schwarzen Markt. Verteilungspotentiale für eine kompensatorische Sozialpolitik gab es kaum noch. Die Bindung an die festgefügte Ordnung war durch Wucher und Schiebereien, durch Hungerproteste und Arbeiterstreiks hinlänglich gelockert, und die symbolische Größe der überkommenen Gesellschaft durch die militärische Niederlage weitgehend destruiert.

Eine neue Ordnung von Herrschaft und Gesellschaft, darin stimmten fast alle Deutschen am Ende des Krieges überein, war notwendig. Aber gänzlich uneinig war man sich darüber, wie diese aussehen könnte.

Zweiter Teil: 1919 bis 1933

4.   Revolution und Republik

Revolution und konstitutionelle Bewegung

Die deutsche Revolution von 1918/19 vollzog sich vor dem Hintergrund der Ereignisse in Russland, wo seit dem Sommer 1918 der offene Bürgerkrieg herrschte. Antirevolutionäre Kräfte der verschiedensten Richtungen bekämpften dort das neue Regime an allen Fronten, unterstützt von Truppen der Westmächte, die ein Ausgreifen des revolutionären Elans nach Westen fürchteten. Die Randstaaten des Reiches erklärten sich für selbstständig, der russische Vielvölkerstaat schien auseinanderzubrechen. Die Wirtschaft versank im Chaos, die Produktionsziffern fielen dramatisch, die galoppierende Inflation ließ einen riesigen Schwarzmarkt entstehen. Der immer weiter ausgreifende und erbittert geführte Bürgerkrieg gefährdete auch die Lebensmittelversorgung in den Städten und führte schließlich zu Hungersnöten, denen etwa zwei Millionen Menschen zum Opfer fielen. Nominell herrschten in Russland die Arbeiter-, Bauern- und Soldatenräte – so war es in der ersten Verfassung vom Juli 1918 festgeschrieben worden, die auch freie Wahlen zur Nationalversammlung vorsah. Tatsächlich aber verhinderten die Bolschewisten die Abhaltung der Wahlen, entmachteten die Räte, schalteten während der Jahre des Bürgerkrieges alle Konkurrenten aus und errichteten eine auf die Rote Armee und den Terror der Geheimpolizei gestützte Einparteiendiktatur.[1]

Diese Entwicklung bildete die Grundlage für die Wahrnehmung und Bewertung der Ereignisse und Entscheidungen der Revolution in Deutschland, und zwar in allen politischen Lagern.[2] Bei der extremen Linken galt die russische Revolution als Beleg dafür, dass eine radikale Veränderung der Verhältnisse in Staat, Gesellschaft und Wirtschaft möglich war – wenn sie nur konsequent betrieben wurde. Zugleich wurden der Aufmarsch konterrevolutionärer Truppen und der Bürgerkrieg in Russland als Bestätigung dafür empfunden, dass die Revolution nur gesichert werden konnte, wenn die alten Gewalten vollständig entmachtet wurden. Dazu waren grundlegende Veränderungen im Staatsapparat, im Militär und in der Wirtschaft nötig und die ungeteilte Macht der Arbeiter und Soldaten Voraussetzung. Praktisch möglich war dies jedoch nur durch die Konzentration der Befugnisse in wenigen Händen. Allgemeine Wahlen, bei denen womöglich bürgerliche Parteien die Oberhand gewinnen könnten, würden die Revolution gefährden und waren deshalb abzulehnen. Die Oktoberrevolution wurde so zur Blaupause für die revolutionäre Linke in Deutschland und in aller Welt, und mit der Kommunistischen Internationale wurde im März 1919 auch das Instrument geschaffen, um die Gesellschaften der industriellen Staaten nach russischem Vorbild umzuwälzen.

Dem völlig entgegengesetzt war die Wahrnehmung der russischen Revolution in der Mehrheits-SPD. Eine Revolution, so war man überzeugt, setzte eine Eigendynamik der radikalen Kräfte frei, gefährdete die Wirtschaft und die Versorgung der Bevölkerung, konnte in einen Bürgerkrieg umschlagen und letztlich zu einer Diktatur führen. Angesichts der unübersehbaren Parallelen zur Situation in Russland im Herbst 1917 mussten daher in Deutschland nun, ein Jahr später, alle Kräfte darauf gerichtet sein, möglichst schnell die Demobilisierung des Heeres und die Umstellung auf Friedenswirtschaft zu erreichen, um so die Versorgung der Bevölkerung, die Rückkehr von Millionen Soldaten an ihre Arbeitsplätze, die Versorgung der Millionen von Kriegsversehrten und der Hinterbliebenen sicherzustellen. Dazu bedurfte es in erster Linie einer starken Wirtschaft und einer funktionierenden Verwaltung sowie stabiler politischer Verhältnisse auf demokratischer Grundlage. Nur so waren auch die außerordentlich risikoreichen außenpolitischen Herausforderungen zu meistern, insbesondere die Aushandlung eines akzeptablen Friedensvertrages. Nichts war in den Augen Friedrich Eberts, seit 1913 Vorsitzender der SPD, in einer solchen Situation gefährlicher als gesellschaftspolitische Experimente auf der Grundlage radikal-utopischer Konzepte. Sozialistische Veränderungen konnten dereinst vorgenommen werden, wenn die Regierung dafür entsprechende parlamentarische Mehrheiten errungen hatte. Vorerst aber ging es um die Aufrechterhaltung von Ordnung, Sicherheit und Versorgung sowie um die Vorbereitung von Wahlen zu einer verfassungsgebenden Nationalversammlung.

Im Bürgertum schließlich bestätigte die Oktoberrevolution alle Befürchtungen gegenüber dem Sozialismus, die hier seit jeher gehegt worden waren. Die Berichte über die Gräueltaten der Bolschewisten, über Hungersnot und Bürgerkrieg in Russland füllten die Zeitungen und verbreiteten ein Gefühl der Bedrohung, das sich auf der politischen Rechten sogleich auf alle Formen des Sozialismus übertrug. Vorerst aber war die Angst vor der «Kommune» im Bürgertum ebenso wie bei den konservativen Eliten so ausgeprägt, dass Ebert und seine Mehrheitssozialdemokraten dagegen geradezu als letzte Bastion der Sicherheit wahrgenommen wurden.

Friedrich Ebert, vom Prinzen Max von Baden in einer verfassungsrechtlich etwas kuriosen Weise zum Reichskanzler ernannt, stand seit dem 9. November einer Übergangsregierung vor, dem «Rat der Volksbeauftragten», der am 10. November 1918 von der Vollversammlung der Berliner Arbeiter- und Soldatenräte bestätigt wurde. Sein Hauptziel war zunächst die Eindämmung jener revolutionären Dynamik, der er seine eigene Machtübernahme verdankte. Um Ordnung, Sicherheit und Wohlfahrt herzustellen, wurden daher bereits in den ersten Tagen der Revolution vier Grundsatzentscheidungen getroffen, welche die weitere Entwicklung der deutschen Revolution nachhaltig prägten.

Entscheidend war hier zunächst die Kontinuität der Behördentätigkeit: Polizei und Krankenhäuser, Finanzämter und Ministerialbürokratie sollten weiterarbeiten. Politische Säuberungen beim Personal wurden nicht vorgenommen. «Ein Versagen der Organisation in dieser schweren Stunde», so Ebert, «würde Deutschland der Anarchie und dem schrecklichsten Elend ausliefern.»[3] Die neue Regierung bedurfte der bürgerlichen Fachleute und wäre ohne diese auch gar nicht in der Lage gewesen, die notwendigen, zum Teil weitreichenden Maßnahmen in der Innen- und Außenpolitik zu ergreifen. Eine Demokratisierung der Verwaltung, angesichts der Kräfteverhältnisse im November 1918 durchaus möglich, war für die SPD angesichts der anstehenden Aufgaben nicht vordringlich.

Die zweite Entscheidung betraf die Wirtschaft. Bereits mit dem Hilfsdienstgesetz vom Dezember 1916 waren korporative Strukturen in der deutschen Unternehmenspolitik eingeführt worden. Die Vorbereitung auf die bevorstehende Demobilmachung seit dem Herbst 1918 hatte darüber hinaus zu sehr weitgehenden Vereinbarungen zwischen Vertretern der Arbeitgeber und der Gewerkschaften geführt. Diese wurden nun ausgebaut. Die Unternehmer akzeptierten die Regelung der Arbeitsbedingungen durch Tarifverträge mit den Gewerkschaften, den Achtstundentag und die Bildung von Betriebsräten. Die Gewerkschaften ihrerseits akzeptierten etwas, das sie gar nicht infrage gestellt hatten, nämlich das Prinzip des Privateigentums an Produktionsmitteln. Die Forderung nach Sozialisierung von Großbetrieben, insbesondere im Bergbau, wie sie zunächst vereinzelt, im Laufe der folgenden Monate dann immer lauter erhoben wurde, war angesichts der bevorstehenden Überführung von Millionen Soldaten in das zivile Wirtschaftsleben, angesichts drohender Arbeitslosigkeit und Versorgungsproblemen kein vorrangiges Ziel der Gewerkschaften. Eine Eigentumsrevolution wie in Russland war angesichts dieser Haltung der Gewerkschaftsführung nicht mehr zu befürchten.[4]

Die dritte Entscheidung betraf das Militär. Schon früh hatte es Überlegungen gegeben, der neuen Regierung eine eigene, republikanisch gesinnte Truppe zu schaffen, weil es berechtigte Zweifel an der politischen Zuverlässigkeit der von Offizieren der OHL geführten Reichswehrtruppen gab. Auf der anderen Seite barg der Aufbau neuer, republikanischer Truppen die Gefahr der Konfrontation zwischen altem und neuem Militär in sich. Es schien Ebert daher vordringlich, sich der Loyalität der alten Reichswehr zu vergewissern und die OHL zur Anerkennung der neuen Regierung zu bewegen. Das gelang auch; bereits am 10. November traf Ebert mit General Groener, dem Nachfolger Ludendorffs als oberstem Militär, eine Vereinbarung, in welcher die OHL den Rat der Volksbeauftragten als rechtmäßige Regierung anerkannte und ihm ihre Unterstützung zusagte. Im Gegenzug akzeptierte Ebert die OHL weiterhin als oberste militärische Befehlsinstanz und bestätigte die Prinzipien der militärischen Disziplin. Diese Entscheidung war bei den Arbeitern und Soldaten von Beginn an sehr umstritten, brachte sie doch mit der OHL genau jene Kräfte wieder ins Spiel, gegen die sich ihre revolutionäre Erhebung in erster Linie gerichtet hatte. Auf der anderen Seite sah Ebert mit dieser Vereinbarung die Möglichkeit, eine Konfrontation der prorepublikanischen Kräfte mit der Reichswehr zu vermeiden – eine Konfrontation, die wie in Russland zum Bürgerkrieg führen und in einer Katastrophe enden konnte. Das vor allem erklärt die enorme Vorsicht, mit der Ebert und die neue Regierung hier zu Werke gingen.[5]

Damit war auch die vierte Entscheidung verbunden, welche die Rolle der Arbeiter- und Soldatenräte und ihr Verhältnis zu der angestrebten parlamentarischen Demokratie betraf. Bereits am 9. November war sichtbar, dass es der SPD allein nicht gelingen würde, die Entwicklung der Revolution hin zur Etablierung einer parlamentarischen Demokratie zu steuern. Sie benötigte dazu die Hilfe der USPD, die vor allem unter der Arbeiterschaft in den Großbetrieben, namentlich in der Hauptstadt, über großen Einfluss verfügte. Entstanden als Bewegung gegen die Burgfriedenspolitik der Mehrheits-SPD, war das gesellschaftspolitische Profil der USPD durchaus widersprüchlich. Während ihr starker linker Flügel, der sich vor allem auf Gruppen wie die «Revolutionären Obleute» der Berliner Großbetriebe stützte, über das pazifistische Programm hinaus eine Fortsetzung der sozialistischen Revolution anstrebte, waren die Differenzen der Mehrheit der USPD-Mitglieder gegenüber der MSPD seit dem Ende des Krieges geringer geworden. Das schlug sich in der Koalition beider sozialdemokratischer Parteien nieder, die am 9. November zur Etablierung des paritätisch besetzten Rats der Volksbeauftragten führte. Allerdings gab es hier zwei neuralgische Punkte, bei denen die unterschiedlichen Positionen besonders ausgeprägt waren: das Verhältnis der Regierung zur Reichswehr und die Zukunft der Rätebewegung.[6]

Die Entscheidung über die Rätebewegung fiel im Dezember auf dem Allgemeinen Kongress der Arbeiter- und Soldatenräte, der jetzt höchsten revolutionären Instanz. Und erneut war es die Entwicklung in Russland, die den Ausschlag gab. Denn dort, so der sozialdemokratische Hauptredner Max Cohen, hatten die Bolschewisten das Rätesystem ja nur eingeführt, um freie Wahlen zu verhindern und die Diktatur zu installieren. Auch eine sozialistische Umgestaltung bedürfe der Zustimmung der Mehrheit des Volkes – «es wird nicht mehr Sozialismus durchführbar sein, als die Mehrheit des Volkes will.» Sozialistische Experimente in einer hoch entwickelten Industriegesellschaft seien zudem außerordentlich gefährlich. Das Ergebnis in Russland spreche für sich: «Rußland friert und hungert.» Eine bäuerliche Gesellschaft werde sich davon noch erholen können. Eine industrielle Gesellschaft aber werde durch solche Experimente womöglich für immer geschädigt: «Wenn einmal die deutsche Industrie vernichtet ist, dann steht sie nie wieder auf.»[7]

Dieser Position stimmte die weit überwiegende Mehrheit (400 gegen 50) der Delegierten des Rätekongresses zu. Die Räte hatten sich als Institutionen des revolutionären Übergangs gebildet und auch als solche verstanden. Die Ablehnung des Rätesystems bedeutete zugleich die Entscheidung für die Abhaltung von Wahlen zur Nationalversammlung. Der Weg zur parlamentarischen Demokratie war offen.

Insgesamt erwies sich der Kurs Eberts und der Mehrheitssozialdemokratie durchaus als erfolgreich. Es gelang, die revolutionäre Dynamik zu kanalisieren und die Revolution in relativ kurzer Zeit an die Zielsetzungen der konstitutionellen Bewegung rückzubinden, die Demobilmachung erfolgreich abzuschließen, einen Großteil der Soldaten wieder in den Produktionsprozess zu integrieren und den Übergang von der Kriegs- zur Friedenswirtschaft erfolgreich in Gang zu setzen. Frauenwahlrecht, Achtstundentag und Tarifvertragsrecht markierten politische Reformen von außerordentlicher Tragweite.

Allerdings waren diese Erfolge mit weitreichenden Zugeständnissen erkauft. Der Primat der Kontinuität führte im Bereich der Verwaltung dazu, dass selbst scharfe Gegner von Demokratie und Arbeiterschaft in Amt und Würden blieben. Gegen den Willen der Soldatenräte setzte die Regierung die verhassten militärischen Disziplinarordnungen wieder ein, sodass selbst solche Offiziere wieder die Befehlsgewalt innehatten, gegen die die Meuterei der Matrosen im Oktober losgebrochen war. Die Absage an die Sozialisierung umschloss auch solche Bereiche, die selbst nach Auffassung bürgerlicher Fachleute «reif» zur Verstaatlichung waren, insbesondere die Zechen, deren Besitzer zu den erbittertsten Gegnern der Arbeiterbewegung gehörten. Und nicht einmal der Einfluss der ostelbischen Gutsbesitzer wurde gebrochen, die wie keine andere soziale Gruppe die alte vordemokratische Gesellschaftsordnung repräsentierten und deren soziale und politische Machtbasen die Regierung nicht einmal antastete.

Durch solche Maßnahmen – bzw. durch solche Zurückhaltung – enttäuschte der Rat der Volksbeauftragten die seit dem November hochgespannten Erwartungen in der Arbeiterschaft, selbst wenn sie Eberts politischen Kurs in der Hauptsache mittrug. Er verlor die Unterstützung des kleineren, linken Flügels der revolutionären Bewegung, der nun offen gegen die Regierung Ebert und ihren Kurs der politischen und sozialen Kontinuität opponierte und zur Diktatur des Proletariats aufrief. Das führte schließlich auch zur organisatorischen Neuformierung der Linken, vor allem des linken Flügels der USPD mit den Revolutionären Obleuten sowie der Spartakus-Gruppe um Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, die zwar in der Öffentlichkeit sehr präsent war, aber wenig Einfluss auf die Massen besaß. Am Ende des Jahres 1918 erwuchs daraus nach bolschewistischem Vorbild die Kommunistische Partei.[8]

Bereits seit dem Rätekongress Anfang Dezember nahmen die Spannungen zwischen Mehrheits-SPD und der radikalen Linken stark zu. Der Konflikt überschritt die Gewaltgrenze, als um Weihnachten herum eine linke Soldateneinheit («Volksmarinedivision») das Berliner Stadtschloss besetzte und einen sozialdemokratischen Politiker als Geisel nahm, um Forderungen nach mehr Sold durchzusetzen. Die Mehrheits-SPD sah die linksradikale Bewegung vor allem in der Optik der bolschewistischen Revolution, und entsprechend war die Regierung Ebert bereit, gegen diesen Gegner notfalls auch mit Waffengewalt vorzugehen, wenn sichtbar würde, dass sich die russische Entwicklung in Deutschland wiederholen sollte. Wie mit Groener vereinbart, rief Ebert in dieser Situation die Reichswehr um Hilfe und erteilte ihr Blankovollmacht. Dieser Einsatz der Reichswehr gegen Anhänger der Revolution war zwar zunächst erfolglos, aber doch von hoher symbolischer Bedeutung, paktierte die Regierung hier doch offen mit den Militärs gegen die revolutionären Kräfte. Die Folge war der Bruch der Koalition zwischen den beiden sozialdemokratischen Parteien und darüber hinaus zwischen konstitutioneller und revolutionärer Bewegung. Seit den Weihnachtstagen 1918 war die Spaltung der deutschen Arbeiterbewegung vollzogen: Neben der konstitutionell und parlamentarisch orientierten Sozialdemokratie stand nun die revolutionäre, auf die Errichtung der proletarischen Diktatur orientierte kommunistische Bewegung.

Mit der Durchführung der Wahlen zur Nationalversammlung am 19. Januar 1919 setzte sich der Kurs Eberts gegen die linke Opposition endgültig durch. Das Ergebnis zeigte einerseits die noch gewachsene Zustimmung zu den Parteien der konstitutionellen Bewegung, zum anderen verriet es aber gegenüber den Wahlen von 1912 auch eine gewisse Kontinuität. Mit etwa 45 Prozent der Stimmen lagen die beiden Arbeiterparteien (MSPD 37,9 Prozent; USPD 7,6 Prozent) etwa 10 Punkte über dem Wahlergebnis der SPD von 1912 – aber von einer absoluten Mehrheit waren sie doch weit entfernt. Die DDP, die Nachfolgerin der linksliberalen Fortschrittspartei, erreichte 18,5 Prozent (+ 6,2), das Zentrum 19,7 Prozent (+ 3,3) – zusammen hatten die Parteien der konstitutionellen Bewegung eine Dreiviertelmehrheit erlangt; ihre politische Linie war also eindrucksvoll bestätigt und legitimiert worden. Demgegenüber lag das Ergebnis der Deutschnationalen Volkspartei, dem Zusammenschluss der beiden konservativen Parteien und der Antisemitengruppen, mit 10,3 Prozent deutlich unter dem ihrer Vorläufer, die 1912 etwa 15 Prozent erhalten hatten. Schlechter noch schnitten die als «Deutsche Volkspartei» neu organisierten Nationalliberalen ab; sie erreichten nur noch 4,4 statt 13,6 Prozent. Die radikale Linke war also von weniger als acht, die Rechte, wenn man DNVP und DVP so zusammenfassen kann, von nur 15 Prozent der Wähler gewählt worden: ein eindeutiges Bekenntnis der Wähler zur parlamentarischen Demokratie.[9]

Die Nationalversammlung wählte Friedrich Ebert zum Reichspräsidenten und Philipp Scheidemann, ebenfalls Sozialdemokrat, zum ersten Regierungschef. Am 2. Februar nahm die Konstituante ihre Arbeit auf – nicht in Berlin, wo das Parlament die Übergriffe der revolutionären Gruppen fürchtete, sondern im abgelegenen Weimar. Die Strategie der konstitutionellen Bewegung war aufgegangen, und ihre weitere Perspektive klar: Eine neue, demokratische Verfassung musste geschaffen werden, die allerdings auch den Zweifeln Rechnung tragen musste, die man vor allem beim Zentrum und den Linksliberalen, aber auch in Teilen der SPD, gegenüber dem westlichen Parlamentarismus hegte. Das so geschaffene demokratische Deutschland würde, so das Kalkül, in Verhandlungen mit den Alliierten auch eine akzeptable Friedensregelung erreichen. Zugleich sollte die Wiederherstellung von Ruhe und Rechtssicherheit zur Wiederankurbelung der Wirtschaft beitragen. Auf diese Weise würden auch weiter reichende Reformen möglich sein, so vor allem die Neuordnung der Finanzen, der deutliche Ausbau der staatlichen Sozialpolitik und die Modernisierung der Gesellschaft.

Tatsächlich aber verweigerten die Alliierten eine milde Friedensregelung, stärkte der Friedensvertrag von Versailles die Obstruktionshaltung der Rechten, vergrößerten die ausbleibenden Sozialreformen die Unruhe unter der Arbeiterschaft und ermutigten die radikale Linke zu immer neuen Aufstandsversuchen.

Die ein halbes Jahr später verabschiedete neue Verfassung, maßgeblich von dem liberalen Staatsrechtslehrer Hugo Preuß entworfen, reflektierte die positiven und negativen Erfahrungen mit der Verfassungspraxis des Kaiserreiches: Rechtsstaatsprinzip, allgemeines, gleiches Wahlrecht für Frauen und Männer, eine starke Stellung des Parlaments, die Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber dem Reichstag – all das war aus der jahrzehntelangen Kritik an den Zuständen im Kaiserreich hervorgegangen, und hier waren sich die Parteien in ihrer Mehrheit auch bald einig. In diesen Kontext gehört auch die 1920 folgende Reichsfinanzreform, welche dem Reich endlich die finanziellen Mittel für seine beträchtlich gewachsenen Aufgaben zuwies. Die ursprüngliche Absicht, die Macht der Länder weiter einzuschränken und insbesondere eine Aufteilung Preußens vorzunehmen, wurde jedoch fallen gelassen – auf Druck der Länder, aber auch weil man befürchtete, dadurch den Interessen der Entente, vor allem Frankreichs, an einer Zerstückelung Deutschlands Vorschub zu leisten.

Die Verfassung spiegelte indes auch verbreitete Ressentiments gegenüber Parlamentarismus und Parteien wider. Vor allem die enorme Machtfülle des Reichspräsidenten, der durch die direkte Wahl eine eigene politische Legitimation erhielt, drückte das aus. Der Reichspräsident als Ausdruck der Gesamtheit von Volk und Staat und als Gegengewicht gegen Meinungsstreit und Hader der Parteien – hier schlugen sich die Vorbehalte gegen den Parlamentarismus westlicher Prägung nieder, auch wenn die Aufwertung des Reichspräsidenten ebenso wie die Einführung eines Notstandsparagraphen (Art. 48), der dem Reichspräsidenten im Ausnahmezustand nahezu diktatoriale Vollmachten verlieh, zugleich als Reflex auf die Aufstände und Unruhen im Frühjahr 1919 zu erkennen ist. Auch die Einfügung von Elementen direkter Demokratie wie Volksbegehren und Volksentscheid drückte die verbreitete Reserve gegenüber einem rein parlamentarischen, repräsentativen System aus, wie sie seit jeher von der Rechten, im Winter 1918/19 aber auch von der Linken propagiert worden war, nicht zuletzt im Rätegedanken.

Hier wie in anderen Fragen offenbarte sich der lange Schatten des Kaiserreiches. Die neue Republik ersetzte das, was sich vor 1914 nicht bewährt hatte, durch neue, im Grundsatz demokratische Regelungen. Aber schon bei der Debatte über die Symbolzeichen der Republik wurde sichtbar, dass die mit den Sozialdemokraten verbündete bürgerliche Mitte in der neuen Staatsform vor allem die Kontinuität gewahrt wissen wollte. Zwar setzte sich die SPD schließlich mit ihrem Vorschlag «Schwarz-Rot-Gold» als Nationalfarben durch, aber die Anhänglichkeit an das vertraute «Schwarz-Weiß-Rot» des Kaiserreiches war im Bürgertum doch so groß, dass jedenfalls die Handelsflagge in den alten Farben blieb, wenn auch mit einem kleinen schwarz-rotgoldenen Einsatz. Das war von einiger symbolischer Bedeutung: Eine Art demokratisch reformiertes und modernisiertes Kaiserreich ohne Kaiser, aber mit einem starken, direkt gewählten Präsidenten – das entsprach verbreiteten Vorstellungen, auch jener, die der Republik prinzipiell positiv gegenüberstanden.[10]

Aufstand von links

Nach dem überraschend schnellen Zerfall der alten Gewalten im November 1918 und der Niederlage der Linken in der Räteversammlung hatten die Wahlen zur Nationalversammlung die Revolution beenden und die Republik stabilisieren sollen. Das erwies sich jedoch als Trugschluss. Vielmehr waren die nun folgenden vier Jahre durch immer wieder neue Anläufe zur gewaltsamen Machtübernahme sowohl der radikalen Linken wie der radikalen Rechten gekennzeichnet, die sich vom Frühjahr 1919 in drei Schüben bis ins Jahr 1923 hinzogen. Dabei war in den Jahren des Kaiserreiches bis 1914 Gewalttätigkeit bei der Austragung der politischen Gegensätze in der deutschen Innenpolitik nicht verbreitet gewesen. Dass sie nun so eskalierte, war natürlich in erster Linie auf die Erfahrung der massenhaften Gewalt während des Krieges zurückzuführen und auch darauf, dass nach wie vor große Mengen an Waffen zirkulierten, mit denen halbstaatliche Freikorps ebenso ausgerüstet waren wie Rote Arbeiterarmeen oder Einwohnerwehren. In der Gewalttätigkeit spiegelte sich aber auch der ideologische Charakter der Auseinandersetzungen wider, bei denen es nicht mehr wie vordem um die Austragung von Interessensdifferenzen und politischen Meinungsunterschieden ging, sondern um weltanschauliche Richtungskämpfe. Der Kampf um die zukünftige Ordnung der Gesellschaft nahm so mehr und mehr die Züge eines Bürgerkrieges an, der auf die vollständige Durchsetzung der politischen Grundpositionen gerichtet war und nicht mehr auf Kompromissbildung und Interessenausgleich.[11]

Bereits Anfang Januar 1919, wenige Tage vor den Wahlen zur Nationalversammlung, hatten sich die zunehmenden Spannungen erstmals entladen: auf der einen Seite die Mehrheits-SPD mit ihrem Kurs der konstitutionellen Reform, auf der anderen die sich formierende linksradikale Bewegung, die auf Rätebewegung und sozialistische Revolution setzte. Linke bewaffnete Gruppen hatten am 4. Januar das Berliner Zeitungsviertel besetzt, vor allem das Gebäude der SPD-Zeitung «Vorwärts». In völliger Verkennung der Lage erklärte Karl Liebknecht für die drei Tage zuvor gegründete KPD diese Besetzung zum Fanal eines Aufstands zum Sturz der Regierung Ebert/Scheidemann. Die Regierung der Volksbeauftragten, gewarnt durch das Fiasko am Stadtschloss, setzte nun auf einen massiven Militärschlag, der sowohl von republikanischen Verbänden als auch von Reichswehreinheiten ausgeführt wurde und mit der blutigen Niederschlagung des Aufstands endete.

Der «Spartakus-Aufstand» ist in Parallele zu den Entwicklungen in Russland als Versuch der radikalen Linken zu erkennen, noch vor der Wahl zur Nationalversammlung, bei der ein Sieg der Arbeiterparteien eher ungewiss war, das Steuer durch einen militärischen Aufstand herumzureißen und eine Diktatur des Proletariats, in welcher Form auch immer, zu errichten. Zudem deutete sich mit der Niederschlagung des Januar-Aufstandes bereits die andere, noch größere Bedrohung der Republik durch die neu erwachten Kräfte von rechts an. Nach Ende der Kampfhandlungen wurden die bekannten Führer des Spartakus-Bundes, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, ermordet. Täter waren Offiziere der «Freikorps» genannten, aus Freiwilligen zusammengestellten Truppenverbände, die sich der Regierung bei der Niederschlagung des kommunistischen Aufstands zur Verfügung gestellt hatten und bald auf eigene Rechnung gegen die revolutionären Arbeiter kämpften. In ihnen fanden sich viele Soldaten und Offiziere der Reichswehr, die eine Rückkehr ins ungewohnte Zivilleben fürchteten, aber auch Studenten, die für den Kriegseinsatz zu jung gewesen waren und ihr vaterländisches Fronterlebnis nun gegen die Bolschewisten nachholen wollten. Hier sammelte sich der neue, militante Rechtsextremismus.[12]

Bei vielen Arbeitern hingegen war mit der Revolution die Hoffnung verbunden gewesen, dass nach den Jahren der Entbehrungen während des Krieges nun endlich ihre materiellen Lebensbedingungen nachhaltig verbessert würden. Als diese Hoffnung enttäuscht wurde, nahm die Unzufriedenheit unter den Arbeitern schnell zu. Vor allem in den großen Industriezentren im Ruhrgebiet und in Mitteldeutschland brodelte es. Forderungen nach Lohnerhöhungen, Verkürzung der Arbeitszeiten, Etablierung eines Betriebsrätesystems und nach Sozialisierung der Schlüsselindustrien, insbesondere des Bergbaus, standen im Mittelpunkt großer Streikbewegungen, welche die Regierung schwer unter Druck setzten. Konnten die Ausstände im Ruhrgebiet und in Mitteldeutschland noch mit Verhandlungen und Kompromissen beigelegt werden, kam es in Berlin im März 1919 erneut zur militärischen Konfrontation. Der anfangs von den Revolutionären Obleuten und der USPD, dann vor allem von der KPD geführte Streik hatte in erster Linie politische Ziele, nämlich die Durchsetzung all jener Punkte, mit denen die Linke im Januar gescheitert war: Anerkennung der Macht der Arbeiter- und Soldatenräte, Aufbau einer revolutionären Armee, Entmachtung der OHL und enge Bindung Deutschlands an Sowjetrussland. Aber auch dieser Streik, an dem anfangs auch Gewerkschaften und beide sozialdemokratische Parteien beteiligt waren, weitete sich nach einigen Tagen in einen bewaffneten Aufstandsversuch kommunistischer Gruppen aus, den Reichswehrminister Noske schließlich mithilfe von Reichswehrtruppen niederschlagen ließ – fast 1000 Tote waren die Folge der Berliner Märzkämpfe.[13]

Neben Berlin, dem Ruhrgebiet und Mitteldeutschland war Bayern das vierte Zentrum der Unruhen – genauer gesagt München. Hier hatte es mehrere Attentate gegen Vertreter der Republik gegeben, denen unter anderem der bayerische Revolutionsführer Kurt Eisner zum Opfer gefallen war. Daraufhin hatten einige Unabhängige Sozialdemokraten und linke Intellektuelle am 7. April die sozialdemokratisch geführte Landesregierung für abgesetzt erklärt, die «Räterepublik» ausgerufen, und eine einigermaßen skurrile Räteregierung gebildet. Die Truppen, die die reguläre bayerische Regierung sogleich gegen sie aufbot, wurden allerdings von der flink aufgestellten «Roten Armee» der Münchner Räte geschlagen. Zwanzig Tote und mehr als hundert Verletzte waren das Resultat. Aus dem Putsch der Schwabinger Literaten wurde nun ein kommunistischer Aufstandsversuch mit direkten Kontakten zur russischen Revolutionsführung. Daraufhin schickte die Reichsregierung wenige Tage später kampfstarke Verbände, mehr als 30.000 Mann, nach München, welche die kurzlebige Räterepublik in einem Blutbad ertränkten: Nun wurden mehr als 600 Tote gezählt, wobei ein Großteil der Anhänger der Räterepublik nach Ende der Kämpfe ermordet wurde.

Vor allem im Bürgertum wirkte das Münchener Räteabenteuer wie ein Schock. Dass eine deutsche Großstadt wochenlang von einer kleinen, dilettantischen Gruppe linksradikaler Literaten und Anarchisten beherrscht worden war, bestätigte die schlimmsten Befürchtungen. So verknüpfte sich mit den Ideen von Sozialismus und Räteherrschaft das Gefühl von Bedrohung und Unsicherheit selbst bei solchen Zeitgenossen, die mit der Republik sympathisiert hatten. Die zur Niederschlagung der Räterepublik herangezogenen Freikorps, die sich ebenso sehr durch rechtsradikale Gesinnung wie durch ihre Brutalität auszeichneten, wurden als Befreier bejubelt. Der Hass auf Bolschewismus und linke Intellektuelle wurde gerade im bayerischen Bürgertum nun geradezu fanatisch. Und da unter den Führern der Münchener Räte republik auch Juden gewesen waren, verband sich die Erfahrung der Räteherrschaft mit dem Bild vom kommunistischen Juden und verstärkte so die ohnehin vorhandenen antisemitischen Obsessionen nachhaltig.[14]

Versailles und die Folgen

In diesen Wochen, als sich die Deutschen ganz auf die innenpolitische Entwicklung konzentrierten, auf Märzaufstand und Münchener Räterepublik, auf die Ruhrstreiks und die zunehmende Geldentwertung, verhandelten die Vertreter der Entente in Paris über die Abwicklung des Krieges. Drei Aspekte standen dabei im Vordergrund: die territoriale Neuordnung des Kontinents, die Frage des Völkerbunds und der Umgang mit dem besiegten Deutschland.

Mit der Auflösung der Reiche in Mitteleuropa war die Aufgabe einer Neuordnung der europäischen Staatenordnung verbunden. Nicht mehr multinationale Verbände, sondern selbstständige Nationalstaaten sollten die europäische Karte kennzeichnen. Finnland, Ungarn und die Tschechoslowakei, die baltischen Staaten, Polen, Jugoslawien, Bulgarien und Rumänien wurden entweder als Nationalstaaten neu geschaffen oder territorial einschneidend verändert. Überall dort, wo der nationsbildenden Mehrheit ethnische Minderheiten gegenüberstanden, sollte ein entsprechender Minderheitenschutz garantiert, in Streitfällen per Abstimmung die Zugehörigkeit einer Region zum einen oder anderen Staat festgelegt werden. Zugleich sollten diese Staaten nach den Prinzipien der parlamentarischen Demokratien regiert werden, auch weil auf diese Weise das Zusammenleben verschiedener ethnischer Gruppen am besten geregelt werden könne.

Diese Neuordnung Europas erwies sich in einer Reihe von Fällen als plausibel und stabil, in der Mehrheit aber als Fehlschlag. Zum einen war durch die ethnische Definition von Minderheitengruppen das Problem der nationalen Minderheiten, das ja vor allem in Russland und Österreich-Ungarn zum Zerfall dieser multiethnischen Reiche beigetragen hatte, noch vervielfacht worden. Der Nationalismus wurde nicht gedämpft oder reglementiert, sondern zwischen Mehrheits- und Minderheitsbevölkerungen in den neuen Nationalstaaten immer aufs Neue angefacht. Damit verbunden war die Entstehung autoritärer, in der Regel nationalistischer Regime in nahezu allen Staaten Ostmittel- und Südosteuropas innerhalb weniger Jahre. Es zeigte sich, dass eine nach westeuropäischem Muster organisierte klare nationalstaatliche Scheidung in der Region zwischen Ostsee und Krim, in der die Bevölkerungen in viel stärkerem Maße ethnisch und religiös durchmischt waren als in Westeuropa, rasch zu scharfen Konflikten führte. Nach dem türkisch-griechischen Konflikt wurde 1923 ein gewaltsamer Bevölkerungsaustausch vereinbart: Etwa zwei Millionen griechisch-orthodoxe Bewohner der Türkei wurden aus den türkischen West gebieten vertrieben, wo sie seit jeher gelebt hatten. Fast eine halbe Million Muslime mussten im Gegenzug die griechischen Ostgebiete verlassen und in die Türkei emigrieren. Hier deutete sich eine neue Art der Lösung des Minderheitenproblems an: die Schaffung von ethnisch reinen Nationalstaaten durch die massenhafte, gewaltsame Vertreibung nationaler Minderheiten.[15]

Konflikte zwischen den Mächten sollten nach dem Willen der amerikanischen Regierung hinfort durch die Schaffung eines Völkerbunds vermieden werden, der auch den neu geschaffenen Staaten territoriale Integrität garantierte und bei Streitfällen schlichtete. Als aber der amerikanische Kongress den Beitritt der USA zum Völkerbund ablehnte und damit die Vorstellung Wilsons von einer neuen Weltfriedensordnung torpedierte, fehlte dem Völkerbund die starke Hand der mittlerweile wirtschaftlich mächtigsten Nation, die allein den Bestrebungen des Völkerbunds Nachdruck hätte verleihen können.

In der Auseinandersetzung um die Zukunft Deutschlands standen sich auf Seiten der Alliierten zwei Positionen gegenüber. Frankreich, das innerhalb weniger Jahrzehnte den zweiten Krieg mit Deutschland ausgefochten hatte, und zwar vorwiegend auf seinem eigenen Territorium, forderte nicht nur wirtschaftlichen Ausgleich für die erlittenen Schäden, sondern auch umfängliche Sicherheitsgarantien: Deutschland sollte weite Gebiete im Westen bis zur Rheingrenze an Frankreich abgeben, seine Militärmacht radikal reduzieren und für die angerichteten Schäden wirtschaftliche Kompensation leisten. Dabei standen die französischen Politiker unter dem Druck einer scharf nationalistisch eingestellten Öffentlichkeit, die auf jedes Zugeständnis an die Deutschen mit einem Sturm der Empörung reagierte. Demgegenüber war Großbritannien zwar an erheblichen Reparationszahlungen Deutschlands interessiert, und auch hier spielten nationalistische Aufwallungen ihre Rolle, zugleich waren die britischen Politiker aber bestrebt, französischen Großmachtträumen nicht allzu weit entgegenzukommen, um das Gleichgewicht auf dem Kontinent nicht erneut zu gefährden. Nach monatelangen Verhandlungen einigte man sich schließlich auf einen Kompromiss. Er sah die Rückgabe Elsass-Lothringens und Eupen-Malmedys vor – aber nicht der linksrheinischen deutschen Gebiete. Ebenso wurden im Osten Regionen mit vorwiegend polnischer Bevölkerung abgetrennt – aber anders als in ersten Entwürfen sollte es in Gebieten mit Mischbevölkerung Abstimmungen geben. Zudem sollte Deutschland radikal demilitarisiert werden: Luftwaffe, U-Boote, Hochseeflotte waren auszuliefern. Ein deutsches Heer sollte maximal 100.000 Mann umfassen. Deutschland verlor seine Kolonien und sollte in erheblichem Ausmaß und auf Jahrzehnte hin mit Reparationen belastet werden. Um diese Ansprüche zu legitimieren, wurde in einem besonderen Artikel (Art. 231) festgehalten, dass Deutschland die Schuld an der Verursachung des Krieges allein treffe. Auf der anderen Seite wurde Deutschland weder zerstückelt, wie es französische Pläne vorgesehen hatten, noch wurde seine Wirtschaftskraft zerstört. So war abzusehen, dass Deutschland als das weitaus bevölkerungsreichste und wirtschaftlich stärkste Land Europas seine Großmachtstellung bald wieder würde einnehmen können.[16]

In der Wahrnehmung der am 7. Mai 1919 vorgelegten Friedensbedingungen durch die deutsche Öffentlichkeit spielten solche Abwägungen indes keine Rolle. Empörung und Fassungslosigkeit kennzeichneten die Stimmung in Deutschland nach Bekanntwerden der Versailler Bestimmungen, und alle politischen Lager waren davon ergriffen. Die Tonlage gab die Regierung selbst vor: «Die Friedensbedingungen», so hieß es in der ersten Presseverlautbarung der Reichsregierung am 8. Mai 1919, «bedeuteten nichts anderes als die völlige wirtschaftliche Vernichtung Deutschlands.» So tönte auch die liberale Presse: «In diesem Schriftstück erreicht der Wahn des erobernden Materialismus seinen Gipfel. Wenn dieser Entwurf oder ein ihm ähnlicher durchgeführt werden sollte, so ist es Zeit an der Menschheit zu verzweifeln», hieß es in der Frankfurter Zeitung am 9. Mai 1919.[17] Unternehmer- und Gewerkschaftsverbände erklärten gemeinsam, der Vertrag sei nichts anderes als das «Todesurteil für das deutsche Wirtschafts- und Volksleben»; seit Weltgedenken sei an keinem so großen, so arbeitsamen und gesitteten Volk ein solches Verbrechen verübt worden, wie es nun gegen Deutschland geplant sei.[18] Nicht anders die deutschen Gelehrten: «Unser Unglück ist ohne Grenzen, es ist nicht auszuschöpfen in der Zeit unseres Lebens», schrieb der nationalliberale Historiker Hermann Oncken. «Man wird vergeblich in der Geschichte seit Karl dem Großen nach einer Parallele zu einer gleichen Verknechtung des besiegten Volkes suchen».[19] Die Selbstversenkung der im britischen Stützpunkt Scapa Flow internierten deutschen Flotte am 21. Juni und eine Aktion von Berliner Studenten und Freikorpsangehörigen, die in das Berliner Zeughaus eindrangen und die im Kriege 1870/71 erbeuteten französischen Fahnen verbrannten, können als Belege gelten für jene Mischung aus Enttäuschung, ohnmächtiger Wut und Verweigerung, der durch die Niederlage geschaffenen Realität ins Auge zu sehen, die die Stimmung im Frühsommer 1919 prägte.

Der Krieg hatte Deutschland direkt nie erreicht; die nationalen Energien waren nicht verbraucht. Eine realitätsverleugnende Grundstimmung, eine radikale Widerstandspose war deshalb schon in jenem vielzitierten «Traumland der Waffenstillstandsperiode» (Ernst Troeltsch) zwischen November 1918 und Mai 1919 zu beobachten gewesen – besonders im Rheinland, wo der Einmarsch französischer Truppen im November 1918 auf überraschtes Entsetzen gestoßen war. Noch als die deutschen Truppen wenige Tage zuvor aus Frankreich zurückgekehrt waren, hatten sich viele Deutsche wie beim Manöver gefühlt: «Musterhaft war die Haltung der durchmarschierenden Soldaten», hieß es in einem Erinnerungsbericht aus Mainz. «Nichts wies darauf hin, dass eine Truppe in die Heimat zurückkehrte, die nach mehr als vierjährigem heldenhaften Ausharren an der Front und nach unvergleichlichen Siegestaten durch die Bedingungen eines vernichtenden Waffenstillstands zum Rückmarsch über den Rhein gezwungen war.» Dass diese stolze Armee den Krieg verloren haben solle, schien den Bürgern, die den Durchmarsch bewundernd betrachteten, nicht recht glaubhaft. In ihrer Wahrnehmung kamen diese Truppen «als Helden zurück, als ungeschlagene, unbesiegte Helden.»[20] Diese Wahrnehmungsverweigerung setzte sich fort, wobei es sich als besonders verhängnisvoll erwies, dass sowohl der Rat der Volksbeauftragten als auch die Regierung Scheidemann darauf verzichteten, eine ungeschminkte Analyse der verheerenden Politik der kaiserlichen Regierungen zu veröffentlichen.

So blieb auch das Empfinden beinahe ungebrochen, dass von einer Schuld der Deutschen an diesem Kriege ebenso wenig die Rede sein könne wie von einer totalen Niederlage. Und hatte man nicht die innenpolitischen Forderungen Wilsons, also die Entmachtung des Kaisers und der Militärführung mit der Revolution, mehr als übererfüllt? So gingen denn die meisten Politiker und mit ihnen die Mehrheit der Bevölkerung davon aus, dass man über Friedensverhandlungen allein auf der Grundlage der «Vierzehn Punkte» des amerikanischen Präsidenten Wilson verhandeln werde. Auf diese Weise wurden hier nicht nur ganz unrealistische Erwartungshaltungen aufgebaut, sondern auch die Voraussetzungen für eine breite nationale Protestbewegung geschaffen. «Es war vielleicht die verhängnisvollste Wirkung des Versailler Friedensvertrags», so der Historiker Martin Broszat, «daß er die fällige deutsche Selbstkritik an der wilhelminischen imperialistischen Vorkriegs- und Kriegspolitik nach 1919 weitgehend zuschüttete».[21]

Es war kein Radikalnationalist, sondern der Präsident der Nationalversammlung, der Zentrumsabgeordnete und spätere Reichskanzler Konstantin Fehrenbach, der im Mai 1919 bei einer Kundgebung in der Berliner Universität am 12. Mai 1919 die Zuhörer auf die Revision von Versailles einschwor: «Dieser Vertrag […] ist eine Verewigung des Krieges. Und jetzt wende ich mich an unsere Feinde in einer Sprache, die auch sie verstehen und sage: Memores estote, inimici, ex ossibus ultor. Auch in Zukunft werden deutsche Frauen Kinder gebären und diese Kinder werden die Sklavenketten zerbrechen und die Schmach abwaschen, die unserem deutschen Antlitz zugefügt werden soll.»[22] Nicht anders Reichskanzler Scheidemann, dessen vielfach zitierter Ausruf, «Welche Hand müsste nicht verdorren, die sich und uns in diese Fesseln legt?»,[23] aber doch nicht verdecken konnte, dass die Reichsregierung über klare politische Optionen gar nicht verfügte. Denn dass sie unterzeichnen musste, hatten kühler denkende Zeitgenossen wie der Fraktionsvorsitzende des Zentrums, Matthias Erzberger, längst erkannt. Dennoch trug die Regierung Scheidemann selbst zu jener nationalistischen Fundamentalerregung bei, die schließlich ihren eigenen Sturz verursachte.

Dass sich die bürgerliche Mitte, DDP und DVP vor allem, aus der Verantwortung für die Unterzeichnung schnell herauszuwinden trachtete, konnte bereits als eine Folge der Versailles-Erregung, als prospektive Reaktion auf den zu erwartenden Umschwung in der öffentlichen Meinung angesehen werden. Demgegenüber fiel es kaum ins Gewicht, dass Deutschnationale und DVP jenen Abgeordneten, die für die Annahme eines Friedensvertrags votieren wollten, großzügig «vaterländische Motive» zu attestieren bereit waren. Denn eine realistische Alternative zur Annahme des Ultimatums gab es weder in politischer noch in militärischer Hinsicht.

Bereits während der öffentlichen Diskussionen um die Friedensbedingungen im Mai und Juni 1919 begann eine hemmungslose Agitation der Rechten gegen die Regierung und insbesondere gegen jene Kräfte, die als Promotoren und Drahtzieher der Unterzeichnung denunziert wurden, Matthias Erzberger vor allem. Basis dieser Kampagne war zum einen die Legende von der Unschuld Deutschlands am Ausbruch des Ersten Weltkrieges, zum anderen die schon seit dem Sommer 1918 kursierende «Dolchstoßlegende», die Hindenburg im November 1919 vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss, den die Nationalversammlung zur Klärung der Ereignisse beim Zusammenbruch des Kaiserreiches eingesetzt hatte, gewissermaßen offiziell in die Welt gesetzt hatte.[24] Beides zusammen wurde fortan zur Grundlage des Geschichtsbilds des deutschen Nationalismus, das sich als außerordentlich erfolgreich erwies. Nicht diejenigen standen nun als wahrhaft patriotische Kräfte da, welche die Vor- und Nachteile einer Unterzeichnung nüchtern abwägten und insbesondere die bei einer Ablehnung zu erwartenden, womöglich katastrophalen Folgen einer vollständigen Besetzung Deutschlands für die Lebensbedingungen der Bevölkerung und den Fortbestand des Reiches fürchteten, sondern jene, die sich dennoch und gegen alle Risiken für den Kampf gegen die Westmächte entschieden. Die heroische Pose galt fortan als Ausweis eines edlen, idealistischen Patriotismus, verbunden mit einer dumpfen Prophezeiung der Rache.

Kapp-Putsch und Ruhrkrieg

Am 1. Januar 1920 trat der Vertrag von Versailles in Kraft – und mit ihm auch jene Bestimmungen, welche die Verurteilung der deutschen Kriegsverbrecher und die Reduzierung der deutschen Heeresstärke auf 100.000 Mann regelten. Vor allem die Truppenreduzierung richtete sich direkt gegen die noch unter Waffen stehenden Freikorps, aber auch gegen Tausende von Reichwehroffizieren, die vergebens gehofft hatten, die Regierung werde diese Bestimmungen unterlaufen. Die dadurch entstandene Verbitterung gab den Anlass, den nun schon seit einiger Zeit verfolgten Gedanken in die Tat umzusetzen, nämlich die November-Republik zu stürzen. Der seit Längerem vorbereitete Putsch wurde von einigen Politikern der Rechten, darunter Wolfgang Kapp, einem der Führer der Vaterlandspartei, und Oberst Bauer, dem engsten Mitarbeiter Ludendorffs in der OHL, in Gang gesetzt. Seine Unterstützer fanden sich in erster Linie in der Fronde der ostelbischen Gutsbesitzer und in größeren Teilen der Reichswehr, nicht zuletzt dem Befehlshaber von Berlin, Lüttwitz. Die militärische Durchführung des Putsches übernahmen insbesondere Freikorps-Einheiten, allen voran die Marinebrigade Ehrhardt, die sich als rücksichtsloseste und gewalttätigste dieser Truppen ausgezeichnet hatte und am 13. März in Berlin einmarschierte.

Es war der Putsch der alten Rechten – «Staatsstreich der Prätorianer, Junker und Alldeutschen» nannte ihn der liberale Theologe Ernst Troeltsch –, und ihre Zielvorstellungen bestanden aus wenig mehr als der Wiederherstellung jener Verhältnisse, die geherrscht hatten, als noch die dritte OHL die Geschicke des Landes bestimmt hatte.[25] Nicht einmal eine Kabinettsliste hatte man vorbereitet. So war es nur im ersten Moment verwunderlich, dass der Putschversuch so schnell in sich zusammenfiel. Mehrere Faktoren waren dafür ausschlaggebend: Die Putschisten wurden von der Reichswehrführung nicht aktiv unterstützt – obwohl sich die meisten Reichswehrgeneräle zugleich auch weigerten, gegen die meuternden Truppen Reichswehreinheiten zu schicken («Reichswehr schießt nicht auf Reichswehr»), was einmal mehr zeigte, wie sehr diese Regierung von der Haltung der Militärs abhing. Auch war die Unterstützung der Putschisten bei den Behörden und der Beamtenschaft außerhalb der ostelbischen Regionen sehr gering. Selbst die Parteien der Rechten hielten sich zurück. Zwar waren sogar die DVP und ihr Vorsitzender Stresemann bereit, Kapp und Lüttwitz gegebenenfalls zu unterstützen, aber doch nicht vorbehaltlos – man wartete ab. Als entscheidend aber erwiesen sich schließlich die Gewerkschaften: Während die Regierung nach Dresden und Stuttgart ausgewichen war, riefen sie den Generalstreik aus, der binnen kurzem das Land und die Hauptstadt lahmlegte und die Putschisten zum Aufgeben zwang. Die Brigade Ehrhardt musste aus der Hauptstadt abziehen – nicht ohne auf Demonstranten, die gegen das Freikorps protestierten, noch einmal das Feuer zu eröffnen. Zwölf Tote und dreißig Verletzte waren das Resultat.[26]

Erneut zeigte sich: Gegen die alten Gewalten von Vaterlandspartei und Heeresführung war sich die Arbeiterschaft einig. Der Streik wurde von Sozialdemokraten, Unabhängigen und Kommunisten gleichermaßen unterstützt. Aber schon als der Kapp-Spuk vorbei war, trennten sich ihre Wege wieder. Die Gewerkschaften hatten der Regierung als Gegenleistung für ihre Rettungstat Zugeständnisse in all den Punkten abgerungen, die seit dem November auf der Tagesordnung standen: Bestrafung der Putschisten, Rücktritt des Reichswehrministers Noske und zweier weiterer Minister, Sozialisierung des Bergbaus, Demokratisierung der Verwaltung, Aufbau von loyalen, von Arbeitern getragenen Sicherungseinheiten. Tatsächlich wurde davon (außer den Ministerrücktritten) aber nahezu nichts umgesetzt.

Indes war der Generalstreik für die Arbeiterschaft selbst, insbesondere im Ruhrgebiet, der Auftakt zu weiter reichenden Aktionen. Nach den Erfahrungen ein Jahr zuvor, als ihre Streiks im Frühjahr 1919 nahezu ergebnislos geendet hatten und keine der Forderungen von der Regierung erfüllt worden war, hatte sich in der Ruhrarbeiterschaft ein deutlicher Radikalisierungsprozess abgezeichnet. Der überwiegende Teil der Facharbeiter, insbesondere in den mittleren und westlichen Teilen des Reviers, neigte den Unabhängigen und den Freien Gewerkschaften zu. Die ungelernten Arbeiter, insbesondere in den neuen Industrieagglomerationen an der Ruhr, hatten sich hingegen eher den syndikalistischen Radikalen der Freien Arbeiter-Union angeschlossen, die auf unmittelbare Umsetzung der Forderungen und auf direkte militärische Aktion setzten. Schon bei Beginn des Generalstreiks hatten sich überall bewaffnete Aktionsausschüsse gebildet, welche in ersten Gefechten einrückende Freikorpseinheiten besiegten und sich zur «Roten Ruhrarmee» zusammenschlossen, die schließlich mehr als 50.000 Mann umfasste und nach wenigen Tagen das gesamte Ruhrgebiet zwischen Duisburg und Hagen beherrschte. Zwar versuchte die Regierung, die Ruhrarbeiter nach Ende des Kapp-Putsches mit einigen Zugeständnissen zur Niederlegung der Waffen zu bewegen, aber letztlich ohne Erfolg. Als die Aufständischen daraufhin den Generalstreik wieder aufnahmen und mehr als 300.000 Arbeiter sich daran beteiligten, ließ die Regierung Truppen ins Ruhrgebiet einmarschieren – darunter auch Freikorps, die Tage zuvor noch den Putsch gegen die Republik mitgetragen hatten. Was folgte, war das furchtbarste Gemetzel des ganzen Bürgerkrieges. Weit mehr als tausend Tote wurden auf Seiten der Arbeiter gezählt, etwa 250 bei den Freikorps. Und erneut waren die meisten getöteten Arbeiter erst nach ihrer Gefangennahme füsiliert worden.[27]

Die politischen Auswirkungen der Märzkämpfe 1920 waren vielfältig und nachhaltig. Der Rechten signalisierte das unrühmliche Ende des Kapp-Putsches, dass ein Kommandounternehmen wie dieses gegen eine kampfbereite Arbeiterbewegung wenig Aussichten auf Erfolg besaß und sich womöglich zu einem umfassenden Bürgerkrieg ausweiten würde. Ein Regime von Vaterlandspartei, OHL und Gutsbesitzern konnte weder in der Arbeiterschaft noch im Bürgertum auf breite Unterstützung zählen. Es bedurfte, das war die Lehre aus dem Kapp-Abenteuer, offenbar anderer Methoden und Personen, um die Republik von rechts zu stürzen.

Ein Erfolg versprechender Weg schien sich hierzu in Bayern anzubahnen. Hier hatte die Reichswehrführung den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten ultimativ zum Rücktritt aufgefordert und eine rechtskonservative Regierung inthronisiert, die von bürgerlichen und konservativen Kräften getragen wurde. Bayern wurde in den folgenden Monaten zum Bollwerk der antirepublikanischen Kräfte, zur rechten «Ordnungszelle» ausgebaut, und schon bald gab es Hinweise auf Vorbereitungen zum Sturz der Regierung.

Dem entgegengesetzt war die Entwicklung in Preußen: Hier ging die SPD eine Große Koalition mit Zentrum, DDP und DVP ein, geführt von dem energischen Ministerpräsidenten Otto Braun, der nach den Erfahrungen des Kapp-Putsches nun vor allem die Demokratisierung der Verwaltung, nicht zuletzt bei der Polizei, in Gang brachte und so in kurzer Zeit dafür sorgte, dass Preußen loyal zur Republik stand und zum Kraftzentrum der prorepublikanischen Kräfte wurde.[28]

Auf Seiten der Arbeiterschaft hingegen hinterließ die Niederlage der Roten Ruhrarmee traumatische Erfahrungen: Die Erringung der Macht auf dem Wege der direkten Aktion, des militärischen Aufstands, war gescheitert; mit ihr jene wilde Bewegung meist junger, ungelernter Arbeiter, die ohne Bindungen an Partei und Gewerkschaften für ihre Interessen gekämpft hatte und nun von den Freikorpssoldaten zusammengeschossen worden war. Von nun an dominierten auch im Ruhrgebiet die sozialdemokratischen, kommunistischen oder katholischen Arbeiterorganisationen. Einen bewaffneten Aufstand der Arbeitermassen gab es nicht mehr.

Wie sehr hatte sich die politische Szenerie innerhalb eines Jahres verändert! Im Januar 1919, in den Wahlen zur Nationalversammlung, waren die Parteien der konstitutionellen Bewegung glänzend bestätigt worden. Ein Jahr später standen sie mit dem Rücken zur Wand, und die radikalen Kräfte von links und rechts waren auf dem Vormarsch. In den ersten regulären Reichstagswahlen vom Juni 1920 wurde dieser Wandel offenbar. Der Stimmenanteil der drei Parteien der «Weimarer Koalition» – Demokraten, Zentrum und MSPD – sank von 76 auf 43 Prozent; ihre Stimmenzahl halbierte sich fast, von 22 auf 12 Millionen. Die Anteile der rechten und linken Flügelparteien nahmen hingegen dramatisch zu, die der DNVP um die Hälfte auf 15 Prozent; die DVP verdreifachte ihren Anteil auf fast 14 Prozent; die USPD stieg von 7,6 auf fast 18 Prozent: Die bürgerlichen Wähler gingen nach rechts, die Arbeiter nach links.

Nach den Wahlen begann der Auflösungsprozess der USPD, deren revolutionärer Flügel sich schon seit längerem von den prorepublikanischen Tendenzen der Parteiführung entfernt hatte. Im Oktober 1920 schloss sich der größere Teil der Partei der KPD an. Dadurch verwandelte sich die KPD von einer kleinen Kaderorganisation in eine Massenpartei. Der republikanische Teil der USPD vereinigte sich zwei Jahre später mit der Mehrheits-SPD, die dadurch wieder einen stärker linken Kurs einschlug. Damit hatte jene Entwicklung, die sich schon seit Beginn des Krieges abgezeichnet hatte, ihre organisatorische Form gefunden: die Herausbildung dreier relativ klar abgegrenzter politischer Lager. Gegen die organisatorisch und ideologisch noch in starker Umwälzung befindliche Rechte und gegen die Mitte, die nach wie vor aus den Kräften der konstitutionellen Bewegung bestand – zuweilen mit, zuweilen ohne die nationalliberale DVP – stand nun eine einheitliche radikale Linke, die sich bedingungslos an dem Vorbild der sowjetischen Kommunisten orientierte und auch von Moskau aus geführt wurde.

Reparationen und Erfüllungspolitik

Im Versailler Vertrag war festgeschrieben worden, dass Deutschland Reparationen in erheblichem Umfange zu leisten hatte. Die Höhe der geforderten Zahlungen und deren Laufzeit jedoch waren noch nicht fixiert worden. Dies wurde von nun an für ein Jahrzehnt eines der beherrschenden Themen der deutschen und internationalen Politik. Nach diesem Krieg, der alle bisherigen Größenordnungen gesprengt hatte, verlangte die Öffentlichkeit in den Siegerstaaten und insbesondere in Frankreich eine Wiedergutmachung der angerichteten Schäden in ebenfalls bisher nie dagewesenem Ausmaß. Großbritannien und Frankreich waren durch den Krieg bei den USA hoch verschuldet; für beide Länder war es daher von erstrangigem Interesse, diese Schulden möglichst mit den deutschen Zahlungen abzubauen. Ob die deutsche Wirtschaft dazu in der Lage sein würde, spielte zunächst keine Rolle. Um derartige Summen aufzubringen, hätte diese allerdings unter Höchstlast produzieren und insbesondere exportieren müssen. Vor unliebsamen deutschen Importen aber wollten sich die nationalen Industrien der Siegerländer mit Zöllen und Exportverboten schützen, sodass ganz unklar blieb, woher das Geld denn kommen sollte. Transferleistungen in solchen Ausmaßen hatte es zudem zuvor noch nie gegeben. Dementsprechend gab es auch keine Erfahrungen, welche Auswirkungen solche Zahlungen auf die Weltwirtschaft und die Finanzpolitik der Mächte haben würden.

Vor allem aber war die deutsche Währung während des Krieges systematisch zerrüttet worden, weil die Reichsleitung, wie beschrieben, den Krieg nicht mit Steuern, sondern vorwiegend mit Anleihen finanziert hatte. Die Schulden des Reiches waren von 1913 bis 1919 von fünf auf gigantische 144 Milliarden gewachsen; allein das machte einen währungspolitischen Neuanfang unumgänglich. Tatsächlich aber setzten die Nachkriegsregierungen die Politik der Verschuldung und Geldentwertung auch nach dem Waffenstillstand fort, denn dadurch konnten Löhne, Gehälter und Sozialleistungen, von der Kriegsopferversorgung bis zur Erwerbslosenunterstützung, leichter finanziert werden. So konnte man soziale Unruhen vermeiden und den revolutionären Tendenzen in der Arbeiterschaft entgegenwirken. Auch sanken durch die Geldentwertung die Preise für deutsche Exportwaren, sodass Deutschland mit dem «Schmiermittel der Inflation» zwischen 1919 und 1922 keine Wirtschaftskrise, wie die meisten anderen europäischen Länder, sondern Wachstum und Vollbeschäftigung erlebte.[29]

Ein weiterer Grund für die Fortsetzung der Inflationspolitik waren die Reparationen, die ebenfalls überwiegend mit weiteren Schulden bezahlt wurden. Nach längeren Verhandlungen bezifferten die Alliierten im April 1922 ihre Forderungen schließlich auf 132 Milliarden Goldmark, zu zahlen in einem Zeitraum von etwa vierzig Jahren – eine gewaltige, alles bisher Dagewesene übertreffende Summe. Die deutschen Reaktionen auf diese Forderungen waren erneut an Heftigkeit nicht zu übertreffen; lautstark forderte vor allem die Rechte ihre Ablehnung. Das aber hätte die Besetzung des Ruhrgebiets durch Frankreich und womöglich die Abtrennung der westlichen Rheinlande zur Folge gehabt, sodass es erneut die Parteien der «Weimarer Koalition» waren, die sich schließlich ins Unvermeidliche fügten und sich für die Annahme der ultimativen Forderungen aussprachen – in der Hoffnung, man werde die Alliierten von der Undurchführbarkeit dieses Zahlungsplans überzeugen können, wenn Deutschland die Forderungen sichtlich ernsthaft, aber vergeblich zu erfüllen versuchte.[30]

Diese von Reichskanzler Wirth und Außenminister Rathenau formulierte «Erfüllungspolitik» bot nun ein weiteres Objekt der Agitation für die radikale Rechte, deren Angriffe auf die führenden Politiker immer gewalttätiger wurden und schließlich in eine Welle politischer Morde mündeten. Im August 1921 fiel ihnen mit Matthias Erzberger einer der profiliertesten Politiker des Zentrums zum Opfer. Die Täter waren zwei Freikorps-Offiziere, die sich nach deren Auflösung einer Geheimorganisation mit dem Namen «Organisation Consul» (OC) angeschlossen hatten, welche Mordanschläge auf Repräsentanten der Republik plante und ausführte. Bereits ein Jahr später wurde auf Philipp Scheidemann ein Blausäure-Attentat verübt. Am 24. Juni 1922 erschossen zwei ehemalige Offiziere, Mitglieder der «OC» und des Deutschvölkischen Schutz- und Trutzbundes, Außenminister Walther Rathenau.

Mit Rathenau trafen die Attentäter einen Mann, der wie kaum ein Zweiter für das aufgeklärte deutsche Bürgertum stand: Während des Krieges war Rathenau nicht nur einer der wichtigsten Organisatoren der deutschen Kriegswirtschaft, sondern auch ein glühender Verfechter des deutschen Siegfriedens und der Annexionen, der noch im Oktober 1918 den bewaffneten Volkskrieg gegen die Alliierten gefordert hatte. Nach der Revolution aber sprach er sich für die Republik und zugleich für die Überwindung von Versailles aus, entwarf die «Erfüllungspolitik» und suchte eine politische Annäherung an Russland. Zugleich Außenminister, selbstbewusster deutscher Jude und brillanter politischer Intellektueller – in seinem Tatendrang wie in seinen Widersprüchen war Rathenau eine der Symbolfiguren des neuen Staates und einer seiner fähigsten Köpfe.[31]

Immerhin führte der Mord an Rathenau zu einer nachhaltigeren Reaktion der Regierung, die nun auch öffentlich bekundete, dass der Hauptfeind rechts stehe. Das rasch verabschiedete Republikschutzgesetz erwies sich allerdings als nur sehr bedingt wirksam, weil es zwar gegenüber Arbeitern und Kommunisten mit aller Schärfe angewandt wurde, gegen die Rechte allerdings nicht oder mit bemerkenswerter Milde. Zudem weigerte sich Bayern, das Gesetz umzusetzen; und die Unfähigkeit der Reichsregierung, ihre Gesetze gegen das offen verfassungswidrige Bayern auch durchzusetzen, offenbarte einmal mehr ihre tatsächliche Schwäche.

Verkehrte Welt

Die Geldentwertung vollzog sich in Schüben. Gegenüber dem Ausgangsjahr 1913 waren die Lebenshaltungskosten bereits bis Februar 1920 um den Faktor 8 gestiegen, bis Januar 1922 um den Faktor 20. Im Januar 1923 wurden 1120 erreicht, im Juli 376.512, im September 15 Millionen, im Dezember 1,2 Milliarden. Dabei wirkte sich die Hyperinflation in den verschiedenen sozialen Gruppen sehr unterschiedlich aus. Wer Geldvermögen besaß, Sparguthaben, Lebensversicherungen, Kapitalrenten oder öffentliche Anleihen, wurde durch die Hyperinflation fast vollständig enteignet. Besonders das Bildungsbürgertum gehörte zu den Verlierern. Es besaß traditionell wenig Sachwerte, verlor nun aber sein gesamtes Geldvermögen ebenso wie die während des Krieges in patriotischer Pflichterfüllung gezeichneten Kriegsanleihen. Lohn- und Gehaltsempfänger erlitten zwar Verluste im Realeinkommen, wurden aber von der Inflation eher indirekt, als Folge der Wirtschaftskrise, getroffen. Die realen Wochenlöhne von Facharbeitern sanken bis 1923 auf 50 Prozent des Vorkriegsstands, die realen Monatsgehälter höherer Beamter auf 38 Prozent.

Demgegenüber genossen sowohl Sachwertbesitzer erhebliche Vorteile, deren Vermögen sich nicht verminderte, als auch Schuldner, weil sich ihre Schulden durch die Geldentwertung beinahe in nichts auflösten. Das kam insbesondere dem Staat zugute, der auf diese Weise nahezu sämtliche inländischen Verbindlichkeiten zum Realwert Null ablösen konnte. Kaufleute, Bauern, auch Handwerker gehörten auf diese Weise zu den Gewinnern der Inflation – vor allem aber Unternehmer, deren Anlagevermögen stabil blieb oder sich durch die Geldentwertung noch steigerte, zumal es für Devisenbesitzer wie den während der Inflationsperiode zu einem der reichsten Männer Deutschlands aufgestiegenen Ruhrindustriellen Hugo Stinnes geradezu lächerlich einfach war, Immobilien, Fabrikanlagen, ganze Unternehmen aufzukaufen. Der Konzentrationsprozess in der Industrie wurde auf diese Weise stark beschleunigt.

In wirtschaftlicher Hinsicht waren die Auswirkungen der Inflation daher ambivalent – ohne Geldentwertung wären Nachkriegsaufschwung und Demobilmachung nicht möglich gewesen; und schließlich war der Staat nach 1923 fast schuldenfrei, was großzügige sozialpolitische Programme zumindest für einige Zeit erst ermöglichte. Andererseits waren große Teile gerade des staatstragenden Bildungsbürgertums nahezu expropriiert worden; und die durch die Währungsumstellung erlittenen Verluste im Ausland sind nicht einmal berechenbar.[32]

Von langfristiger Bedeutung war die Inflation aber auch im Hinblick auf die damit verbundenen psychischen und politischen Dispositionen des Publikums; insbesondere, wenn man sie zu der nicht abreißenden Kette einschneidender und niederschmetternder Erfahrungen in dem Jahrzehnt zwischen 1914 und 1924 in Beziehung setzt: dem Krieg in einer Dimension, wie sie nie zuvor erfahren oder auch nur erahnt worden war; der verheerenden Niederlage, die noch dazu als überraschend, unverdient und unerklärlich erlebt wurde; der Revolution, der sich schier unendliche Umsturzversuche, Aufstände, politische Morde, Putsche anschlossen; einem Friedensdiktat, das Deutschland umfängliche Gebietsabtretungen und bis in die 1980er Jahre Milliarden an Reparationen auferlegte; der Besetzung des Ruhrgebiets durch Frankreich und dem ebenso vergeblichen wie kostspieligen Versuch, sich den Alliierten zu widersetzen. Das Stakkato der Umwälzungen, Katastrophen und Demütigungen war so lang anhaltend und intensiv, dass kaum einer der Zeitgenossen diesen Wirbel der Veränderungen, der Leidenschaften und des Irrsinns unbeschadet überstand – umso mehr, wenn man berücksichtigt, aus welcher Höhe die Deutschen so tief stürzten. Und je tiefer der Fall wurde, desto harmonischer, glücklicher und wunderbarer erschien die Vorkriegswelt des Kaiserreiches.

Aber während die Aufstände und Putschversuche meist nur von einem Teil der Bevölkerung direkt erlebt wurden, in Berlin, im Rheinland, in Sachsen oder in München, veränderte die Inflation das Leben aller Menschen – und zwar in einer Weise, welche die Welt auf den Kopf stellte und das Absurde zur Wirklichkeit werden ließ, wie ein zeitgenössischer Bericht in der Berliner Illustrirten Zeitung verdeutlichte: «Der Zahlenwahnsinn, die ungewisse Zukunft, das über Nacht wieder fraglich gewordene Heute und Morgen. Epidemie der Angst, der nacktesten Not […]. Mit dem Dollar steigt das: Haß, Verzweiflung, Not. […] Tagesgefühle wie Tageskurse. Mit dem Dollar stürzt es in Hohn und Gelächter zusammen: ‹Butter billiger! Statt 1 Million 600.000 Mark nur 1 Million 400.000 Mark.› Das sind keine Scherze, das sind Wirklichkeiten, ernsthaft mit Blaustift geschrieben in das Ladenfenster hineingehängt und ernsthaft gelesen.»[33] Durch Krieg, Niederlage, Revolution und Inflation waren aber nicht nur die politischen und gesellschaftlichen Ordnungen zerstört worden, sondern auch die festen Orientierungspunkte des privaten Lebens, in dem die bisher festgefügten Normen und Werte ihrer Bedeutung beraubt wurden: ein «Hexensabbat der Entwertung». Gutbürgerliche Familien, die seit Jahren «ordentlich» gelebt, gespart und Kriegsanleihen gezeichnet hatten, verloren über Nacht all ihr Vermögen, während Inflationsgewinner, Spekulanten und «Schieber» ebenso schnell reich wurden. Die Grundprinzipien von «Treu und Glauben» galten nicht mehr, Kategorien wie Rechtschaffenheit oder Bescheidenheit schienen sich ebenso aufzulösen wie feststehende Lebensentwürfe, Institutionen und Werte.[34]

Über seinen Tauschwert hinaus verlor das Geld hier seine Funktion als stiller Regulator sozialer Beziehungen. Man mochte die sozialen Hierarchien ungerecht, empörend finden und sie ändern, ja umstürzen wollen. Dass aber das Geld selbst unsicher wurde, sich geradezu auflöste und die feste Relation zwischen Geldbesitz und sozialem Status verloren ging, war für die Zeitgenossen eine ebenso sensationelle wie zutiefst verunsichernde Erfahrung. Dass Sparguthaben und Lebensversicherungen, die man geerbt oder jahrzehntelang erarbeitet hatte, ohne eigenes Zutun binnen weniger Wochen verloren gehen konnten, war nicht nur für die davon direkt Betroffenen unfassbar, sondern als Bedrohung für jedermann greifbar.

Allerdings wurden die wirtschaftlichen und politischen Mechanismen, die zu Geldentwertung und Teuerung führten, von den meisten davon Betroffenen gar nicht verstanden, was die Verunsicherung noch verdoppelte. Bei der Münchner Sparkasse beispielsweise stieg die Zahl der Sparer auch zwischen 1919 und 1922 noch weiter an, obwohl die Sparguthaben in den Jahren nach dem Kriege immer mehr an Wert verloren, und selbst noch 1923 wurden dort mehr Einzahlungen als Abhebungen gezählt. Wer schlau war, hob sein Geld hingegen ab und kaufte, was den Wert behielt. Aber wer wusste schon, was noch etwas wert war und was nicht?

Um so heftiger war das Bestreben, sich das Geschehen doch zu erklären und die Verursacher, die Schuldigen zu finden: die Bauern, die vom Schwarzhandel prächtig lebten; die Händler, deren Warenlager ständig wuchsen; aber auch die Ausländer und Touristen, die mit ihren Devisen zu wahren Marktkönigen emporstiegen; und vor allem die Schieber, Schwarzhändler und Spekulanten, die zum Inbegriff der Inflationsgewinnler wurden und offenkundig ohne Anstrengung in kurzer Zeit große Vermögen erwarben. «Nie kann ich den dicken Mann vergessen», schrieb Kurt Tucholsky 1920, «der im Esplanade saß, in der großen Halle – vor einem großen Tisch mit Kaffee, Zucker, Milch und Kuchen. ‹Ja›, sagte er, während er gerade einen ganzen Pfannkuchen mit einem Male zu stopfen bemüht war, ‹sehn Se mal: der Bolschewismus …! Die Leute arbeiten ja nicht!› Er arbeitete jedenfalls.»[35]

Selbst die Relation zwischen Arbeit und sozialer Grundsicherung als feste Größe in der Lebensplanung war unsicher geworden. Die «Veteranen der ehrlichen Arbeit, durch die Deutschland groß geworden ist, darben, hungern, frieren», schrieb ein anonymer Münchner Ende 1923 an die Behörden, während die «blutjungen Bürschchen, dickgemästeten Viehhändler, Holzschieber, Lebensmittelwucherer, die noch dazu ihre dunklen Geschäfte jeglicher Steuerkontrolle zu entziehen wissen, Luxusfahrten im eleganten Auto machen und die Nächte mit ihrem faulenzenden, nur auf immer verrücktere Toiletten bedachten Weiberanhang in Cabarets und weindunstigen Nachtlokalen durchschwelgen».[36]

Es lag daher nahe, sich das Unerklärliche durch das Wirken von Netzwerken und Geheimbünden, durch Verschwörung und Absprachen erklären zu wollen. Dabei lag der Bezug zum Antisemitismus nicht fern, hier verbanden sich Verdacht und Ressentiment mit der Beobachtung, dass auch jüdische Kaufleute und Händler an der Inflation verdienten. Zwar taten das ebenso nichtjüdische Kaufleute, aber sie fielen nicht auf, während ein womöglich aus Galizien stammender Textilhändler, der es in der Inflationszeit zu Wohlstand brachte, wie ein greller Beleg für den Verdacht wirkte, die Inflation sei von dunklen Mächten gesteuert. Gerade der «moderne» Typ, der nicht an Tradition und Herkommen gebunden war, der sich in der neuen Zeit zurechtfand und von ihr profitierte, wurde mit dem Jüdischen identifiziert – selbst von eher nüchternen Beobachtern wie Thomas Mann, der den typischen Spekulanten so charakterisierte: «Der Mensch, blond-jüdisch und elegant, Mitte dreißig, mit Monokel und fetten, weißen, manikürten Händen, in gesteppter Hausjacke und Lackhausschuhen, wunderbar als Typus des international-kultur-kapitalistischen Schiebertums.»[37] So wurde die Inflationszeit zu einer Art von Inkubationsphase des neuen Antisemitismus, in der sich zur Gewissheit zu verdichten schien, was bis dahin doch eher als Gerücht und Nachrede galt. «Der Haß weitester Kreise richtet sich in gesteigertem Maße gegen die Juden», hieß es in einem Reichswehrbericht aus Bayern schon im Frühjahr 1920, «die den größten Teil des Handels an sich reißen und sich nach Anschauung aller am meisten auf Kosten ihrer Mitmenschen in der gewissenlosesten Weise bereichern.»[38]

Über die Geldentwertung hinaus verstärkte die Inflationserfahrung Misstrauen und Ressentiment gegenüber Liberalismus und Kapitalismus insgesamt. Aber anders als der Antisemitismus, der als Erklärungselement und Ventil für die Rechte diente und diese nachgerade definierte, war der populäre Antikapitalismus, der daraus entstand, auf der Linken und auch in der Mitte verbreitet. Die Erfahrungen der frühen 1920er Jahre lösten so die intellektuellen und emotionalen Bindungen an das liberale Wirtschafts- und Gesellschaftssystem auch bei jenen, die es gesellschaftlich repräsentierten und politisch getragen hatten – im Bürgertum und insbesondere im Bildungsbürgertum.

Angesichts der Entbehrungen und offenkundigen Ungerechtigkeiten der Inflationsperiode war die Sehnsucht nach einer gerechten Gesellschaft, nach der Wiederherstellung eines moralischen Ordnungsgefüges ebenso verbreitet wie vielfältig. Politischer Radikalismus und Esoterik, religiöse Erweckungsbewegungen und extremer Nationalismus, kommunistische Heilsutopien wie jugendbewegte Naturromantik fanden in diesen Jahren Zulauf wie nie. Besonders auffällig waren dabei die zahlreichen Propheten und Heilsverkünder – skurrile Figuren wie der «Messias von Thüringen», der «Johannes der Jugend» oder der Berliner Betrüger Max Klante, der eine freie Genossenschaft mit dem Versprechen gründete, sie werde den Anteilseignern im Jahr 600 Prozent Zinsen erbringen. Eine Viertelmillion Menschen folgten diesem Inflationsheiligen, bis er als Betrüger entlarvt und verhaftet wurde.[39]

Die Sehnsucht nach Einfachheit und Klarheit im Dickicht der Interessen und Nutznießer, der Parteien, Verbände und Bünde war ein starker Antrieb und verdichtete sich im Ruf nach einem großen Einzelnen, der mit diesen Zuständen Schluss mache. «Immer wieder wird der Ruf laut nach einem Diktator, der mit der äußersten Schärfe gegen das Schiebertum, das bis in die höchsten Kreise reicht, vorgeht», hieß es in dem schon erwähnten Bericht aus Bayern. «Weite Kreise erblicken im tatkräftigen Vorgehen gegen das wirkliche Großkapital, das allmählich Alles unter seinen Einfluß gebracht hat, die einzig mögliche Rettung. Ob dies auch durch den Bolschewismus, durch den Staatsbankrott oder durch rücksichtsloses Einschreiten gegen die Kriegs- und Revolutionsgewinnler, internationales Bankkapital, also im Sinne einer völkischen Bewegung möglich ist, das bildet den Gegenstand vielseitiger und lebhafter Erörterungen.»[40]

Die totale Krise

All diese verhängnisvollen Entwicklungen – Aufstände und Putsche, Attentate und politische Gewalt, Reparationsforderungen und Inflation – spitzten sich im Jahre 1923 schließlich zu einer politischen Fundamentalkrise zu, wie sie Deutschland bis dahin noch nicht erlebt hatte: ein Crescendo des Ausnahmezustands, dem aber nicht, wie von vielen erwartet, der Untergang der Republik folgte, sondern ihre jedenfalls vorübergehende Stabilisierung.

Die Besetzung des Ruhrgebiets durch französische und belgische Truppen am 11. Januar 1923 war vordergründig die Reaktion auf einen deutschen Rückstand bei Reparationslieferungen. Tatsächlich entsprach sie dem französischen Bestreben, die deutsche Wirtschaftsdominanz in Europa nachhaltig zu schwächen und möglicherweise auch territorial zu weiteren Erfolgen zu kommen – etwa durch die Unterstützung von separatistischen Gruppen im Rheinland, die einen Frankreich-freundlichen Rheinstaat gründen wollten, aber in der Bevölkerung nahezu ohne Resonanz blieben. Vielmehr führte die Ausrufung des «passiven Widerstands» durch die Reichsregierung zu einer breiten Streik- und Protestwelle in allen Schichten der Ruhrbevölkerung, die sich weigerte, für die Franzosen zu arbeiten oder mit ihnen zu kooperieren.

Ruhrbesetzung und «Ruhrkampf» bewirkten so einen weiteren Aufschwung der nationalistischen Grundstimmung in Deutschland, und die Beschwörung der «wiedergewonnenen» Einigkeit des Volkes im Abwehrkampf gegen äußere Bedrohung prägte ebenso wie die stete Berufung auf den «Geist von 1914» die öffentlichen Kundgebungen aller Parteien. Allerdings musste die Berliner Regierung nicht nur die Löhne und Gehälter der streikenden Arbeiter und Angestellten bezahlen, auch die Steuereinnahmen aus dem wirtschaftlichen Herz des Reiches fielen nun weg, und die Kohlelieferungen blieben aus. Da alle Verbindlichkeiten allein durch die Erhöhung des Geldumlaufs ausgeglichen wurden und die ohnehin schon beängstigende Geldentwertung deshalb in kürzester Zeit irrwitzige Höhen erreichte, weitete sich die politische Kraftprobe mit Frankreich bald zu einem finanziellen Debakel aus. Schließlich belief sich die Reichsschuld auf über eine Trillion, also hunderttausend Milliarden Mark, und alle in Geld angelegten Vermögen, darunter auch alle Sparguthaben, wurden wertlos. Die Auswirkungen des passiven Widerstands waren katastrophal: Die deutsche Währung war zerstört, die Wirtschaft lag am Boden, die Arbeitslosigkeit war angestiegen und erhebliche Teile der deutschen Bevölkerung waren um ihre Ersparnisse gebracht worden. Allerdings wurde diese desaströse Bilanz – 132 Tote, etwa 180.000 Ausgewiesene, ein Schaden für die Volkswirtschaft zwischen 3,5 und 4 Mrd. Goldmark – von der Bevölkerung gar nicht in erster Linie der eigenen Regierung angelastet, sondern den Franzosen als denjenigen, die den «Ruhrkampf» begonnen hatten. Der Abbruch des passiven Widerstands am 26. September war daher nicht nur die späte Einsicht in dessen Scheitern, sondern bedeutete zugleich auch die Kapitulation der deutschen Obstruktionspolitik gegenüber den Friedens- und Reparationsbestimmungen.[41]

Das Desaster des ersten Halbjahres 1923 war zugleich Anlass für die radikale Opposition, nun ein weiteres Mal den Sturz der Republik zu versuchen. Auf der Linken war die neue, ganz auf die Vorgaben der Moskauer Zentrale der Kommunistischen Internationale («Komintern») eingeschworene Führung auf einen Kurs der sofortigen Revolution eingeschwenkt – eine groteske Fehleinschätzung der tatsächlichen Verhältnisse in Deutschland. Bereits im März 1921 war auf Weisung Moskaus im mitteldeutschen Industriegebiet Merseburg-Halle ein Aufstand inszeniert worden, der nach wenigen Tagen niedergeworfen worden war, aber 180 Tote gefordert hatte und mehr als 4000 Arbeiter ins Gefängnis brachte. Nun, in der Krise des Herbstes 1923, sah die Führung der Komintern und mit ihr die KPD-Führung erneut die Gelegenheit zu einem Aufstand, der ohne weiteres Zuwarten die sozialistische Revolution in Deutschland herbeiführen sollte. Die KPD bildete in Sachsen und Thüringen zusammen mit den Sozialdemokraten ein Regierungsbündnis und stellte hier auch bewaffnete Arbeitereinheiten auf. Diese warteten auf das Signal zum Losschlagen, das von einer eilends einberufenen Betriebsrätekonferenz in Chemnitz ausgehen sollte – die aber dachte gar nicht daran, sich auf ein solches Abenteuer einzulassen. Als die Reichsregierung daraufhin den Ausnahmezustand verhängte, Truppen nach Sachsen schickte und den sächsischen Regierungschef absetzte, wurde der Aufstandsbefehl zurückgenommen. Diese Nachricht kam aber in Hamburg offenbar nicht rechtzeitig an, und einige Hundert Kommunisten entfachten hier einen kurzlebigen Aufstand. Er wurde von der Hamburger Polizei niedergeschlagen; des Einsatzes der alarmierten Freikorps bedurfte es gar nicht mehr. Der deutsche Oktober, der nach russischem Vorbild die Revolution in Deutschland bringen und nach den Vorstellungen der Moskauer Führung Millionen deutscher Arbeiter in die Rote Armee einreihen sollte, endete als blutige Farce.[42]

Anders lagen die Dinge in Bayern. Hier hatte der Abbruch des passiven Widerstands im Rheinland die nationalistischen Gemüter weiter erhitzt. Anordnungen der Reichsregierung wurden von der scharf rechts stehenden bayerischen Regierung nicht mehr befolgt. Die Reichswehr-Führung, die gegen die Landesregierung im roten Sachsen ohne Zögern Truppen eingesetzt hatte, unterstützte eine solche «Reichsexekution» gegen Bayern nicht. Angesichts von Hyperinflation, separatistischen Bewegungen im Rheinland und kommunistischen Aufstandsversuchen schien der Zusammenbruch der Republik nur noch eine Frage der Zeit.

Im Sommer 1923 waren die Vorbereitungen für einen erneuten Putschversuch der Rechten bereits weit gediehen. Er sollte von München ausgehen und ein diktatorisches Regime der Rechten mit Unterstützung der Reichswehr in den Sattel heben. Anders als beim Kapp-Putsch im März 1920 gab es nach Mussolinis «Marsch auf Rom» nun auch ein Vorbild für die Eroberung der Macht. Eine Vielzahl rechtsradikaler Gruppierungen, paramilitärischer Organisationen und völkischer Parteien, unter dem beherrschenden Einfluss von Ludendorff als «Vaterländische Verbände» zusammengeschlossen, sollte an dem viel beschworenen «Marsch auf Berlin» teilnehmen. Dass sich die geplante «nationale Revolution» jedoch beständig verzögerte, lag nicht zuletzt daran, dass die französische Regierung im Falle einer Rechtsdiktatur ganz unzweideutig mit militärischer Intervention gedroht hatte. Außerdem gingen die Staatsstreich-Pläne von der Voraussetzung aus, dass die Reichswehr das Unternehmen mittragen würde, schon um Erfahrungen wie beim Kapp-Putsch zu vermeiden. Die Reichswehrführung und ihr neuer Chef von Seeckt hatten sich aber noch nicht klar geäußert.

Unter den zahlreichen völkisch-nationalistischen Gruppen in München galt eine als besonders lautstark und radikal, die zudem über einen als Redner wie als Organisator begabten Anführer verfügte: die in Bayern bereits starke, im übrigen Deutschland hingegen bis dahin kaum bekannte Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei mit ihrem Parteivorsitzenden, dem 34-jährigen Adolf Hitler. Da alle anderen Gruppierungen zögerten, versuchte dieser nun das Heft selbst in die Hand zu nehmen: Mit ein paar Getreuen sprengte er am 8. November eine Versammlung im Bürgerbräukeller, erklärte sich selbst zum Chef der provisorischen nationalen Regierung und zwang die anwesenden Führer der bayerischen Rechten, den einstigen bayerischen Ministerpräsidenten Gustav von Kahr und den Generalleutnant Otto von Lossow, mit vorgehaltener Pistole, sich seiner «nationalen Revolution» anzuschließen. Die aber dachten gar nicht daran, sich von dem unerfahrenen Newcomer überspielen zu lassen und ohne Unterstützung der Reichswehr auf ein aussichtsloses Unternehmen einzulassen. Am folgenden Tag endete der dilettantische Putschversuch der Nationalsozialisten, dem sich sogar der einstige Kriegsdiktator Ludendorff angeschlossen hatte, an der Münchener Feldherrnhalle im Kugelhagel der Landespolizei.

Dieses Ereignis, so aberwitzig es sich auch ausnimmt, war indes von einiger Tragweite für die deutsche Politik. Einerseits war es hier erstmals zur offenen Konfrontation zwischen der alten und der neuen Rechten gekommen. Die völkischen Radikalen, bis dahin zwar in den Straßen stets sichtbar, aber in der Reichspolitik doch kein relevanter Faktor, waren mit dem «Hitler-Putsch» ins Licht der nationalen und auch internationalen Öffentlichkeit getreten. Mit seinem Auftritt im Bürgerbräukeller, als er mit der Waffe in der Hand auf einen Tisch sprang und die Revolution ausrief, hatte Hitler den Unterschied zwischen der jungen radikalen, bedenkenlos auf sofortiges Handeln drängenden völkischen Bewegung und den auf Absicherung und Abwarten setzenden alldeutschen Honoratioren demonstriert.

Andererseits war durch Hitlers Vorpreschen der gesamte Plan des «Marsches auf Berlin» diskreditiert worden: Sein Putschversuch war von den bewaffneten Kräften seiner eigenen Verbündeten blutig niedergeschlagen worden. Die Reichswehr, die für eine Diktatur von rechts mit einem Diktator von Seeckt an der Spitze wohl hätte gewonnen werden können, hatte sich distanziert. Die bayerischen Verschwörer um Kahr und Lossow waren blamiert – ein Desaster, das die Rechte auf Jahre hinaus schwächte und ihre Hoffnungen, nach dem Vorbild Mussolinis mit Putsch und Marsch auf Berlin schnell an die Macht zu kommen, erneut enttäuschte.[43]

Der Hitler-Putsch war auch deshalb so hektisch und usurpatorisch durchgeführt worden, weil der Höhepunkt der Krise der Republik eigentlich schon überstanden war. Bereits im August 1923 war das kurzlebige Beamtenkabinett unter Reichskanzler Cuno abgelöst und die Regierung erstmals von einer Großen Koalition aus SPD, DDP, Zentrum und DVP gebildet worden, nachdem die Sozialdemokraten ihr Misstrauen gegenüber dem DVP-Vorsitzenden Stresemann wegen dessen Haltung während des Kapp-Putsches überwunden hatten. Es gelang diesem Bündnis trotz der nicht abreißenden Kette von schweren Krisen im Herbst 1923 nicht nur, das Debakel des passiven Widerstands zu beenden, sondern auch, die Hyperinflation zu stoppen, indem mit der «Rentenmark» eine neue Währung ausgegeben und auf diese Weise der alte Kurs zum Dollar wiederhergestellt wurde.

Damit war der Albdruck der bodenlosen Geldvernichtung zu Ende. Nun wurden ihre Auswirkungen sichtbar: Sämtlicher Geldbesitz, alle Sparguthaben und alle Kriegsanleihen waren wertlos geworden. Die Reparationszahlungen mussten wieder aufgenommen werden, diesmal jedoch ohne das «Schmiermittel» der Inflation, und drastische Einschnitte in den Staatshaushalten wurden notwendig. Etwa 400.000 Staatsbedienstete wurden entlassen.

Mit der Währungsreform war nun aber endlich die Grundlage geschaffen für eine realistische Erprobung der Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft, die durch die Hyperinflation ja nicht exakt feststellbar gewesen war. Dass die Alliierten einer solchen Überprüfung zustimmten, bedeutete einen ersten Schritt zur Kooperation. Insbesondere Großbritannien drängte Frankreich zu einer realistischeren Haltung gegenüber Deutschland und dessen Zahlungsmöglichkeiten, nachdem bei der Ruhrbesetzung ja auch die französische Deutschlandpolitik ein Fiasko erlebt hatte. Tatsächlich sollte es nur acht Jahre dauern, bis in der Konferenz von Lausanne das Ende der Reparationszahlungen Deutschlands vereinbart wurde. Bis dahin aber blieb die Reparationsfrage einer der innenpolitischen Dauerkonflikte in Deutschland.

Dass Deutschland die Krise von 1923 nicht nur überstanden hatte, sondern die Republik sogar gestärkt daraus hervorging, hätte noch im Sommer 1923 niemand vorherzusagen gewagt. Dafür waren verschiedene, miteinander verbundene Faktoren ausschlaggebend, und gewiss spielte auch der Zufall eine wichtige Rolle. Aber zum einen standen innen- und außenpolitische Bedrohungen zueinander in Konkurrenz: Die Angst vor einer Besetzung ganz Deutschlands durch die Franzosen war auf der Rechten und vor allem in der Reichswehr größer als die Bereitschaft, einen erneuten Putsch zu wagen. Nur die Ultraradikalen der völkischen Verbände und insbesondere der NSDAP waren bereit, ein solches Risiko heraufzubeschwören und dann womöglich einen Guerillakrieg gegen die Franzosen zu führen. Zum anderen war die Bedrohung von links auf ein beherrschbares Maß gesunken. Hatte der Ruhrkrieg von 1920 noch Zehntausende bewaffnete Arbeiter mobilisiert, besaßen die kommunistischen Aufstandsversuche der Jahre 1921 und 1923 keine militärische Kraft mehr. Die Kommunistische Partei war in den Folgejahren vor allem mit sich selbst und dem Prozess der inneren Stalinisierung beschäftigt. Ein ernst zu nehmender politischer Faktor wurde sie erst wieder nach Einsetzen der Weltwirtschaftskrise, die ihnen Millionen von Arbeitslosen zutrieb.

Zudem machte sich auch auf der Rechten nach dem Scheitern des Münchener Abenteuers eine gewisse Ernüchterung breit. Die «schnelle Lösung», die die radikale Rechte nach dem Krieg nun mehrfach versucht hatte, um die «Revision von Kiel und Versailles», den Triumph über den inneren und den äußeren Feind, zu erreichen, hatte sich 1920 ebenso wie 1923 als untauglich erwiesen. Mit einem baldigen Ende der Weimarer Republik, das schien zu Anfang 1924 offenkundig, war wohl nicht zu rechnen, ebenso wenig wie mit der Wiederauferstehung der nach dem November-Debakel zerfallenden und bald überall verbotenen Hitler-Partei.

Gleichwohl hatte sich das Lager der radikalen Nationalisten seit 1919 stetig erweitert und durch die Krisen von 1923 noch gefestigt. «Indem dieser [Staat] von Jahr zu Jahr sich befestigt», notierte Friedrich Meinecke über die Befindlichkeit der Rechten, «schwinden die Hoffnungen, die etwa zur Zeit des Kapp-Putsches einmal schon ganz explosiv aufgeflammt waren, und gewöhnt man sich an das Bestehende, da es in absehbarer Zeit nicht zu ändern ist. Aber die innere Verhärtung gegen die neue Zeit ist nach meinen Betrachtungen eher noch starrer und bitterer geworden.»[44]

Das Jahrzehnt zwischen 1914 und 1924 hatte alle Befürchtungen und Prophezeiungen bestätigt und sogar noch übertroffen, die vor dem Krieg den Untergang der bürgerlichen Welt vorausgesagt hatten. War die neue Zeit von einem Teil des Bildungsbürgertums sowie den Konservativen bereits zuvor skeptisch und ablehnend beäugt worden, schien aus dieser Skepsis nunmehr gefestigte, erfahrungsgesicherte Überzeugung geworden zu sein. Es würde einer sehr langen Phase der Beruhigung und Stabilität sowohl der wirtschaftlichen und politischen als auch der sozialen und kulturellen Entwicklung bedürfen, um das Vertrauen in die Zukunftsfähigkeit des republikanischen Deutschlands wiederherzustellen.

Prekäre Stabilisierung

Das politische Gefüge der Weimarer Republik blieb auch in den Jahren 1924 bis 1929 instabil; aber die Zeit des Bürgerkriegs und der Umsturzversuche war fürs Erste vorbei. Nach der Wiederherstellung einer, wenn auch brüchigen, wirtschaftlichen Stabilität standen im Mittelpunkt dieser fünf Jahre die Versuche, einigermaßen tragfähige Lösungen für die vielfältigen Probleme zu finden, denen sich die deutsche Nachkriegsgesellschaft ausgesetzt sah, und dafür parlamentarische Mehrheiten zu gewinnen. Das betraf erstens die Verortung Deutschlands im Kräftefeld der Großmächte und damit eng verbunden die Frage der Reparationen, zweitens die Ordnung von Kapital und Arbeit, insbesondere die Frage nach dem Ausbau des Sozialstaates, und drittens das Verhältnis von Kompromissbildung und Fundamentalopposition in der Regierungspolitik.

Der heikle Komplex der Reparationen wurde dadurch versachlicht, dass eine Kommission unter Leitung des amerikanischen Bankiers Dawes einen Vorschlag zur Abwicklung der Reparationszahlungen entwickelte. Das war schon deswegen so wichtig, weil sich die USA auf diese Weise wieder stärker in der europäischen Politik engagierten. Der ausgearbeitete Vorschlag bot Deutschland zunächst eine gewisse wirtschaftliche Erholungspause und verschob die Aufnahme jährlicher Zahlungen von etwa 2,5 Milliarden Mark um vier Jahre. Dafür sicherte Frankreich die Räumung des Ruhrgebiets zu. Als im April 1924 alle beteiligten Mächte dieser Vereinbarung zustimmten, hatte die bis dahin von nationaler Emphase geprägte Auseinandersetzung um die Reparationen eine gewisse Berechenbarkeit erhalten. Zudem war nun der deutsche Markt für amerikanisches Kapital wieder interessant. Amerikanische Kredite flossen nach Deutschland und boten der deutschen Seite die Gelegenheit, ihren Devisenbedarf zu decken. Allerdings entstand dadurch nicht nur eine enge Bindung der deutschen Wirtschaft an den amerikanischen Finanzmarkt, sondern auch ein globaler Finanzkreislauf, den man in dieser Form bislang nicht gekannt hatte: Amerikanische Kredite gingen nach Deutschland, damit wurden deutsche Reparationen an Frankreich und England gezahlt, die damit wiederum ihre Schulden an die USA tilgten, welche mit dem so zufließenden Kapital weitere Kredite an Deutschland vergaben. Auf diese Weise hing fast das gesamte europäische Finanzwesen von den USA ab. Eine Störung im amerikanischen Finanzmarkt musste daher nachhaltige Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft haben. Zugleich war die sich anbahnende Verständigungspolitik zwischen den europäischen Mächten auf das Funktionieren dieses Kreislaufs angewiesen. Veränderten sich dessen Grundlagen, war auch der politische Ausgleich in Europa gefährdet.[45]

Die Errichtung einer tragfähigen europäischen Friedensordnung musste das vorrangige Ziel der Politik der Großmächte sein, nachdem die alte Ordnung gescheitert und durch den Krieg auch ihre Voraussetzungen zerstört worden waren. In den Friedensverträgen der Nachkriegsjahre war eine solche Ordnung angestrebt worden, aber sie konnte nur funktionieren, wenn der europäische Hauptkonflikt – der zwischen Deutschland und Frankreich – zumindest entschärft wurde. Durch die erneute Konfrontation im Ruhrkampf waren hier alle Hoffnungen zunächst enttäuscht worden. Ende 1923 war allerdings die maximalistische französische Deutschlandpolitik ebenso gescheitert wie die deutsche Totalverweigerung. Es bedurfte daher auf beiden Seiten eines Neuanfangs. Das bot neue Chancen.

Die Einleitung einer Verständigungspolitik mit Frankreich war eines der beiden Kernstücke der 1923 bis 1929 von Gustav Stresemann bestimmten deutschen Außenpolitik. Dass es kein Sozialdemokrat war, der den Ausgleich mit Frankreich erreichte, sondern der als Nationalist und Annexionist bekannt gewordene Vorsitzende der DVP, war nur auf den ersten Blick verblüffend, denn anders als ein Sozialdemokrat besaß Stresemann bei den nationalistischen Hardlinern einen gewissen Vertrauensvorschuss, was ihm einen größeren politischen Spielraum eröffnete. Stresemann war bereit, die Sicherheitsinteressen des westlichen Nachbarn anzuerkennen, und zielte auf eine internationale Garantie der deutschen Westgrenze. Das bedeutete die Aufgabe eines deutschen Anspruches auf Elsass-Lothringen ebenso wie des französischen Ziels der Rheingrenze und war angesichts der fatalen deutsch-französischen Beziehungen der vergangenen fünfzig Jahre ein bemerkenswerter Neuansatz, der 1925 zur spektakulären Vereinbarung von Locarno führte.

Nur ein Jahr später versuchten Stresemann und der französische Außenminister Aristide Briand sogar, nach diesem ersten Schritt gleich einen großen Sprung zu wagen: vorzeitige Auszahlung der Reparationen (was angesichts der guten Wirtschaftslage möglich erschien) und dafür frühzeitige Räumung der besetzten Rheinlande, Rückgliederung des Saarlandes sowie des an Belgien gefallenen Grenzstreifens von Eupen-Malmedy an das Reich. Für einen so weitreichenden Ausgleich war es jedoch noch zu früh, weder die beiden Regierungen noch die Öffentlichkeiten der beiden Länder waren dafür zu gewinnen. Aber die Erfolge der Verständigungspolitik blieben nicht aus: 1926 wurde Deutschland Mitglied des Völkerbunds; 1927 trafen Deutschland und Frankreich eine Handelsvereinbarung; im gleichen Jahr endete die alliierte Militärkontrolle über Deutschland. Ein Jahr später wurde der Briand-Kellog-Pakt zur Ächtung des Krieges abgeschlossen – ein symbolträchtiger Akt, zehn Jahre nach Kriegsende. 1929/30 räumten die alliierten Truppen das Rheinland, und mit dem Young-Plan wurden die endgültige Reparationssumme und die zeitliche Dauer der Zahlungsverpflichtungen festgelegt (112 Milliarden, 59 Jahre Zahlungszeit). Schließlich verhandelten Briand und Stresemann sogar über Perspektiven einer europäischen Einigung, die sich Briand eher als politische, Stresemann eher als wirtschaftliche Union vorstellte.[46]

Angesichts der Konfrontationen beider Länder in der Kriegs- und Nachkriegszeit hätte noch 1923 kaum jemand einen solchen Prozess für möglich gehalten. Er widerlegt eindrücklich jede Form des Determinismus. Denn wenn eine solche Entwicklung in den deutsch-französischen Beziehungen möglich war, warum sollte Ähnliches dann nicht auch etwa für andere Politikfelder möglich sein – etwa in der Innenpolitik, trotz der starken Belastungen, wie sie von den fatalen Nachkriegsjahren ausgingen?

Auf der anderen Seite war die Stresemann’sche Verständigungspolitik im Westen verbunden mit einer Ostpolitik, die nicht auf Verständigung, sondern auf Revision der deutschen Grenzen abzielte. Das reagierte auf die Abtrennung Ostpreußens durch den polnischen «Korridor» und generell die Problematik der außerhalb des Deutschen Reiches lebenden Deutschen in den ost- und südosteuropäischen Ländern, insbesondere in Polen. Hier schlug sich das brisante Problem des Verhältnisses von Mehrheits- und Minderheitsbevölkerungen in den neuen Nationalstaaten nieder, das in den Konflikten um Oberschlesien 1921 eine erste gewaltsame Zuspitzung erfahren hatte. Diese von Deutschen und Polen gemeinsam bewohnte Region, in der auch das oberschlesische Industriegebiet lag, hatte nach den Versailler Bestimmungen zunächst Polen zugeschlagen werden sollen. Nach einer Abstimmung wurde das Gebiet dann geteilt, was aber erneut zur Existenz nationaler Minderheiten in den beiden Regionen führte. Der Konflikt gipfelte schließlich in bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen polnischen Freischärlern und deutschen Freikorpstruppen.

Langfristiges Ziel der deutschen Politik war die Revision der deutschpolnischen Grenzen. Die aber konnte nur erreicht werden, wenn der polnische Staat politisch und wirtschaftlich schwach blieb – und eben darauf wirkte der deutsche Außenminister hin. Zwar sicherte Deutschland in den Locarno-Verträgen eine Politik mit ausschließlich friedlichen Mitteln zu, eine Grenzgarantie wie gegenüber Frankreich wurde aber nicht abgegeben. «Eine friedliche Lösung der polnischen Grenzfrage», betonte Stresemann intern denn auch ohne Umschweife, «wird nicht zu erreichen sein, ohne daß die wirtschaftliche und finanzielle Notlage Polens den äußersten Grad erreicht und den gesamten polnischen Staatskörper in einen Zustand der Ohnmacht gebracht hat.» Verhandlungskompromisse sollten hier, anders als im Westen, nicht gemacht werden: «Nur ein uneingeschränkter Wiedergewinn der Souveränität über die in Rede stehenden Gebiete kann uns befriedigen.»[47]

Dass die deutsche Politik gegenüber Polen so unversöhnlich war, lag nicht zuletzt an der in der Tat schwierigen Situation der deutschen Minderheiten in den neupolnischen Gebieten, die von polnischen Nationalisten kujoniert wurden. Auch hatte Deutschland den Krieg im Westen verloren, den im Osten aber gewonnen, und so wurde die Diskrepanz zwischen den unermesslichen Gebieten, die sich die Deutschen in Brest-Litowsk zugeschlagen hatten, und den wenigen nach dem Krieg dem Deutschen Reich verbliebenen Territorien im Osten als besonders revisionsbedürftig empfunden. Vor allem aber gab es den modernen polnischen Staat ja erst seit wenigen Jahren, und viele der jetzt polnischen Gebiete waren mehr als einhundert Jahre lang preußisch bzw. deutsch gewesen, sodass die Legitimität der polnischen Ansprüche in deutschen Augen geringer war als die Sicherheitsbedürfnisse der Franzosen im Westen.

Die Unterstützung der deutschen Minderheiten durch die Außenpolitik des Reiches hatte allerdings weiter reichende Folgen, denn auch in den ostmitteleuropäischen Ländern wurden so die ethnischen Konflikte weiter angeheizt, zumal mit dem Verein für das Deutschtum im Ausland (VDA) einer der mitgliederstärksten und einflussreichsten Verbände der Republik diese Thematik beständig auf der Tagesordnung hielt. So sehr der Westen die deutsch-französische Verständigungspolitik also begrüßte – und schließlich sogar mit dem Friedensnobelpreis für Briand und Stresemann belohnte –, so sehr wirkte die deutsche Revisionspolitik im Osten als beständiger Faktor der Destabilisierung und der Unruhe in ganz Ostmitteleuropa.

Zugleich mit dem sich anbahnenden deutsch-französischen Ausgleich begannen sich auch die inneren Verhältnisse in Deutschland zu beruhigen, wenngleich die Grundkonflikte nur verschoben, nicht gelöst waren. Das betraf vor allem das Verhältnis von Kapital und Arbeit. Es hatte bereits während des Kaiserreiches im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen um die angemessene gesellschaftliche Ordnung gestanden: die Forderung nach Selbstregulation dieses Verhältnisses durch den Markt auf der einen Seite, das Postulat einer durch den Staat zu organisierenden sozialen Sicherung auf der anderen. Mit der Zentralarbeitsgemeinschaft (ZAG) war 1918 das Prinzip der Sozialpartnerschaft durchgesetzt worden; die Unternehmer hatten die Gewerkschaften als Interessenvertreter der Arbeiterschaft bei Tarifverhandlungen akzeptiert, die Gewerkschaften das Privateigentum an Produktionsmitteln garantiert. Die Zunahme von Massenstreiks und Arbeiterunruhen nach dem ZAG-Kompromiss hatte zugleich auf die Notwendigkeit verwiesen, zur Beruhigung der Arbeiterschaft sowohl bei den Löhnen wie bei den Sozialleistungen erhebliche Zuwächse zu garantieren. Das galt für die sozialdemokratisch geführten Regierungen der Frühphase, aber ebenso für die verschiedenen Varianten der bürgerlichen Kabinette zwischen 1924 und 1928. Aber bereits Mitte der zwanziger Jahre wurde der Widerspruch zwischen dem konstitutionell abgesicherten Sozialstaatsprinzip und den damit verbundenen Kosten für Staat und Privatwirtschaft virulent.[48]

Das betraf zum einen die Vereinbarungen über Arbeitszeit und Lohnhöhe, mithin die wichtigsten sozialen Errungenschaften der Revolution. Die Unternehmer kritisierten diese wirtschaftspolitischen Grundsatzentscheidungen der Nachkriegszeit und versuchten, die Arbeitszeit über die 1918 festgesetzten acht Stunden hinaus auszudehnen und Reduktionen der Löhne und der Sozialleistungen durchzusetzen. In dem daraus entstandenen Dauerkonflikt gelang es ihnen zwar, den Achtstundentag etwas auszuhöhlen, aber doch nur in Ausnahmefällen, nicht auf breiter Basis. Es war jedoch unübersehbar, dass Einigungen zwischen den Tarifparteien sowohl in der Arbeitszeitfrage als auch bei den Löhnen immer schwieriger wurden. Daher war 1923 vereinbart worden, in Fällen, in denen sich Unternehmer und Gewerkschaften nicht einigen konnten, staatliche Schlichtungsausschüsse einzurichten, deren Entscheidungen für beide Seiten verbindlich waren. In der Regel waren die Entscheidungen der staatlichen Schlichter Kompromisslösungen. Die Unternehmerseite aber empfand die Zwangsschlichtung zunehmend als Relikt aus der Revolutionszeit und die vereinbarten Löhne als viel zu hoch. In der Tat lag die Lohnentwicklung mindestens seit 1927 deutlich über der Produktivitätsentwicklung. Andererseits war das Ausgangsniveau der Löhne während der Nachkriegskrise auch sehr niedrig gewesen; erst 1927 hatten die realen Wochenlöhne wieder den Stand von 1914 erreicht.

So gewannen die Tarifauseinandersetzungen rasch an Schärfe, 1928 beruhte fast die Hälfte aller tarifvertraglichen Arbeitsverhältnisse auf staatlichen Schlichtungsverfahren. Ende 1928 schließlich weigerten sich die Ruhrindustriellen, die staatliche Schlichtung für die Tarife der Ruhreisenarbeiter zu akzeptieren, und sperrten die gesamte Arbeiterschaft, mehr als 230.000 Mann, aus. Damit war der sozialund wirtschaftspolitische Kompromiss von 1918 endgültig aufgekündigt, und insbesondere die Schwerindustrie setzte nun auf einen Kurs der offenen Konfrontation mit Staat und Gewerkschaften. Nur die Zurückschneidung von Löhnen, Arbeitszeit und Sozialleistungen und die Zurückdrängung des Einflusses der Arbeiterbewegung, so ihre Überzeugung, könne eine durchgreifende wirtschaftliche Verbesserung mit sich bringen. Dazu sei, das wurde seit Ende 1928 offen formuliert, auch ein Umbau der Republik nötig, insbesondere die Verringerung der Macht von Parlament und Parteien und des Einflusses der Arbeiterbewegung.[49]

Das entscheidende Problem aber blieb die Instabilität des politischen Systems. Selbst so strittige Fragen wie die Außen- und Reparationspolitik in einem veränderten Europa oder wie die Neujustierung des Verhältnisses von Kapital und Arbeit erschienen lösbar, wenn es gelang, langfristig handlungsfähige Regierungen zu installieren. Das aber war schon im späten Kaiserreich nicht mehr gelungen, als sich die gesellschaftlichen Kräfte gegenseitig blockiert hatten und substantielle Reformen im Reichstag am Ende kaum mehr durchführbar gewesen waren. Die Suche nach politischen Instrumentarien zur Steuerung der freigesetzten Dynamik in Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur war durch den Krieg und die dadurch verschärften ideologischen Widersprüche und Interessenkonflikte noch schwieriger geworden. Vor allem erwies es sich als nahezu unmöglich, zwischen den verschiedenen Parteien und gesellschaftlichen Lagern Bündnisse zu schmieden, die über ein ausreichendes Maß an Übereinstimmungen verfügten und auch in der Lage waren, diese in die politische Praxis umzusetzen.

Die verbreitete These von der «Demokratie ohne Demokraten» ist insofern nur bedingt zutreffend. Die frühe Entscheidung der Mehrheits-SPD, das Bündnis mit linksliberalem Bürgertum und politischem Katholizismus zu suchen, hatte zum Sturz des Kaiserreichs beigetragen und nach einer kurzen Revolutionsphase relativ schnell zur parlamentarischen Demokratie geführt, die in den ersten Wahlen von einer Dreiviertelmehrheit der Bevölkerung getragen wurde. Zwar war diese Mehrheit bereits 1920 zerfallen und die charakteristische Dreiteilung in Linksradikale, Mittelparteien und Rechtsradikale entstanden, es darf aber nicht übersehen werden, dass die prorepublikanischen Parteien von SPD bis DVP bis 1930 immer über die absolute Mehrheit verfügten. Auch die These vom beschleunigten Zerfall der beiden liberalen Parteien gilt erst für die Zeit nach der Wirtschaftskrise 1929. Zwar erreichten diese nie mehr die Stimmenanteile der Revolutionszeit von über 22 Prozent, konnten sich aber bis 1928 bei etwa 15 Prozent relativ stabil halten. Erst danach begann ihr Absturz in die Bedeutungslosigkeit.

Drei Koalitionsoptionen, die politisch denkbar gewesen wären, erhielten bis zum Ende der Weimarer Republik auf Reichsebene keine Mehrheiten – die «Weimarer Koalition», die Koalition der Arbeiterparteien und ein Bündnis der bürgerlichen Mittelparteien DDP, DVP und Zentrum. Demzufolge mussten die Regierungsbündnisse breitere politische Spektren umfassen und entweder SPD oder DNVP einbeziehen. Die politische Bandbreite der beteiligten Parteien wurde dadurch weit ausgedehnt, das machte Kompromisse schwierig. Es blieben schließlich nur zwei Optionen. Die eine war eine Mitte-Rechts-Regierung von DDP bis DNVP – hier gab es weitgehende Übereinstimmungen im gesellschaftspolitischen Bereich: Sanierung der Haushalte, Senkung der Löhne, Rücknahme der Sozialleistungen vor allem. Eine gemeinsame Basis im außenpolitischen Bereich fand sich hier aber nicht, weil die DNVP und der rechte Flügel der DVP den Versailler Vertrag ablehnten und auch keine Verhandlungen mit den Alliierten um Reparationszahlungen führen wollten. Die zweite Möglichkeit war eine Große Koalition von der SPD bis zur DVP. Hier gab es zwar weitgehende Einigung über den außenpolitischen Kurs, aber keine tragfähige gemeinsame Basis im sozial- und gesellschaftspolitischen Bereich. Da bis 1933 kein Wahlergebnis zustande kam, das dieses Dilemma auflöste, mussten sich die Parteien von Fall zu Fall zusammenraufen und mit wechselnden Mehrheiten regieren, was zu sehr kurzlebigen Regierungen und zu fortwährender Instabilität des Regierungssystems führte.[50]

Erschwerend wirkte sich dabei aus, dass die Reichstagsfraktionen stark unter dem Druck ihrer jeweiligen Parteiorganisationen standen und schon bei relativ geringfügigen Anlässen die Regierung verließen, wenn Regierungsbeschlüsse zur Parteilinie in Widerspruch standen. Dieser Primat der weltanschaulichen Bindung vor politischem Pragmatismus war Ausdruck der jahrzehntelangen Regierungsferne der Parteien in der Kaiserzeit. Die meisten Parteien waren an festgefügte sozial und kulturell definierte Gruppen gebunden, deren Interessen man zuvörderst im Auge hatte – der Sozialdemokraten an die Facharbeiterschaft, der DNVP an das protestantisch-agrarisch-konservative Milieu, des Zentrums an den katholischen Bevölkerungsteil, der DVP an die Schwerindustrie. Waren die Interessen ihrer Klientel gefährdet, verließ man lieber die Regierung als weiter nach Kompromissen zu suchen. So standen die Parlamentsfraktionen zu den von ihnen selbst getragenen Regierungen immer in kritischer Distanz, und auch die Wähler belohnten eher Opposition als Regierungsarbeit.

Besonders ausgeprägt war dieses Dilemma bei den Sozialdemokraten, die zwischen 1920 und 1928 mit der kurzen Ausnahme der Regierung Stresemann von Juli bis November 1923 an keiner Regierung direkt beteiligt waren. Zwar gab es immer wieder Anläufe zur Bildung einer Koalition, welche die Sozialdemokraten einschloss, aber eine parlamentarische Mehrheit konnte eine solche Regierung nur zusammen mit der DVP erreichen, der Partei der Schwerindustrie. Das aber wollte die nach dem Zusammenschluss mit der Rest-USPD programmatisch wieder stärker nach links ausgreifende Sozialdemokratie vermeiden, war doch in einer solchen Regierung vor allem im Bereich der Sozialpolitik ein weiterer Leistungsausbau nicht zu erwarten, sondern eher mit Einschnitten zu rechnen. Das, so fürchtete die SPD-Führung nicht ohne Grund, würde die eigene Wählerbasis verprellen und sie der kommunistischen Konkurrenz zutreiben.

Im Ergebnis führte diese politische Grundkonstellation dazu, dass die SPD in den 14 Jahren der Weimarer Republik nur drei Jahre und sieben Monate in der Regierung war, während sie in der überwiegenden Zeit zwar in allen außenpolitischen Fragen den wechselnden bürgerlichen Kabinetten als Mehrheitsbeschafferin diente, sich von der Gestaltung der Regierungspolitik aber fernhielt, um nicht zu Kompromissen genötigt zu sein, die zur Entfremdung zwischen Parteiführung und Parteibasis führen würden. Das Bündnis zwischen Arbeiterschaft und Bürgertum, das allein die Weimarer Republik hätte stabilisieren können, kam so nicht zustande.

Als nach dem Tode Friedrich Eberts 1925 der 77-jährige Paul von Hindenburg zum Reichspräsidenten gewählt wurde (im zweiten Wahlgang, knapp vor dem Kandidaten der Mitte, dem Zentrumspolitiker und ehemaligen Reichskanzler Marx), kam mit ihm ein Mann ins höchste Amt der Republik, der für die wilhelminische Ära und die dritte OHL stand und das Milieu der ostelbischen Gutsbesitzer vertrat – also für agrarischen Protektionismus, protestantischen Nationalismus und militärfixierten Antirepublikanismus. Darin drückte sich der Wunsch eines Teils der Wählerschaft nach vergangener Größe aus, welche der Sieger von Tannenberg wie kein Zweiter repräsentierte; aber auch die kritische Haltung gegenüber Republik, Parteienstaat und Kultur der Moderne. Insofern war die Wahl Hindenburgs eine schwere Niederlage der demokratischen Kräfte, selbst wenn der neue Präsident versprach, sich loyal an die Verfassung zu halten.

Allerdings musste, wie man am Beispiel der USA verfolgen konnte, ein starker, von den Parteien unabhängiger Präsident noch keine Bedrohung der Demokratie sein. Und auch die umfänglichen Vollmachten, welche die Verfassung dem Präsidenten, insbesondere durch den Notverordnungsartikel, boten, bedeuteten nicht zwangsläufig die Drohung mit der konstitutionellen Diktatur, hatte doch auch Friedrich Ebert in starkem Maße und durchaus erfolgreich mit diesem Instrument regiert, vor allem während der Krise von 1923. Aber Hindenburgs Wahl machte vor allem deutlich, dass in Deutschland eine antirepublikanische Mehrheit von rechts möglich war. Viele, die seine Kandidatur beförderten, stammten aus dem Kreis der Unterstützer des Kapp-Putsches und sahen in seiner Wahl die Möglichkeit eines legalen Verfassungswandels hin zu einer autoritären Präsidialregierung. Ostelbische Gutsbesitzer, Militärs wie der neue Chef der Wehrmachtsabteilung im Reichswehrministerium, Schleicher, konservative Spitzenbeamte sowie die Entourage des einstigen Kaiserhauses wussten nun wieder einen Mann aus ihren eigenen Reihen an der Macht und setzten alles daran, diese Position auszubauen und das Reichspräsidialamt neben Kanzler und Parlament zu einem konkurrierenden Machtzentrum zu machen.[51]

Aber trotz dieser vielfältigen Belastungen und Strukturkrisen zeigten die Reichstagswahlen von 1928 ebenso überraschend wie klar, wie lebensfähig die Republik war. Die SPD erreichte fast 30 Prozent, die DNVP verlor fast die Hälfte ihrer Stimmen. Zwar war der Stimmenanteil für die drei Mittelparteien leicht rückläufig, aber insgesamt lagen die prorepublikanischen Kräfte mit gut 58 Prozent doch klar in Front.

Auf dem äußersten rechten Flügel blieb die wiedergegründete NSDAP mit 2,6 Prozent eine Splitterpartei. Die Jahre der Stabilisierung hatten der Republik, bei allen Belastungen, eine zweite Chance ermöglicht.

5.   Deutschland um 1926: Zwischen Krieg und Krise

Wirtschaft zwischen den Krisen

Durch den Versailler Vertrag hatte Deutschland 13 Prozent seines Territoriums mit etwa zehn Prozent seiner Bevölkerung eingebüßt, darunter Teile des oberschlesischen Industriegebiets. Es verlor 80 Prozent seiner Vorkommen an Eisenerz, fast ein Viertel der Steinkohle und 17 Prozent seiner Getreide-Anbauflächen. Hinzu kamen die Reparationszahlungen in erheblicher, zunächst nicht genau bezifferter Höhe; de facto waren es jährlich etwa 1,5 Milliarden Mark. Rechnet man noch den Verlust von Exportmärkten und die Auswirkungen der inneren Unruhen sowie der Hyperinflation hinzu, ist es um so überraschender, dass sich die deutsche Wirtschaft nach dem Chaosjahr 1923 relativ schnell erholen und beinahe an die Erfolge des Vorkriegsbooms anschließen konnte. Das lag nicht zuletzt daran, dass die deutschen Industrieanlagen während des Krieges, anders als die französischen oder belgischen, nicht zerstört, sondern im Gegenteil durch die anhaltenden Rüstungsaufträge noch ausgedehnt und teilweise modernisiert worden waren. Die Industriewirtschaft verfügte daher über enorme Kapazitäten und Leistungskraft, wenn nur die notwendigen Voraussetzungen erfüllt waren.

Dazu zählten neben der Öffnung der internationalen, vor allem der europäischen Märkte in erster Linie ausreichende Investitionsmittel. Das Finanzvolumen deutscher Investoren allein war dafür jedoch nicht ausreichend. Durch die sehr hohen Zinssätze, welche die unter der Aufsicht der Westmächte stehende Reichsbank festlegte, wurde Deutschland aber schnell zum bevorzugten Platz für ausländische, insbesondere amerikanische Anleger, die hier doppelt so hohe Zinserträge erreichten wie in den USA. Die auf diese Weise aus den Vereinigten Staaten nach Deutschland strömenden etwa 13 Milliarden Mark waren die Grundlage für den nun einsetzenden Aufschwung. Allerdings bedeuteten die erhebliche, beinahe zehn Prozent erreichende Zinslast und die Kurzfristigkeit der ausländischen Kredite eine riskante Belastung der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland. Im Verhältnis zu den gerade überstandenen wirtschaftlichen Katastrophen aber war dieses Risiko das deutlich kleinere Übel und insofern ohne echte Alternative.[1]

Bereits fünf Jahre nach dem Kriegsende erreichte die deutsche Wirtschaft wieder das Niveau von 1913. Die Industrieproduktion wuchs zwischen 1924 und 1929 jährlich im Durchschnitt um 7,9 Prozent, die Gesamtwirtschaft um etwa vier Prozent. Schon seit 1926 wurde wieder so viel Kohle produziert wie vor dem Krieg, die Produktion von Eisen und Stahl lag 1927 sogar um 40 Prozent über dem Stand von 1913. Zwischen 1925 und 1929 wurden in vielen Produktions zweigen Zuwachsraten erzielt wie zuvor nur in den Jahren des Wirtschaftsbooms der Vorkriegszeit: so etwa beim Stahl mehr als 7 Prozent, in der Metallverarbeitung 6,7 Prozent oder bei den Erdölraffinerien 17 Prozent. Auch die Investitionen stiegen wieder – ihr Anteil am Nettosozialprodukt lag mit 11,1 Prozent nur noch um zwei Punkte unter denen der Vorkriegsjahre, während sich die privaten und öffentlichen Anlageinvestitionen zwischen 1924 und 1928 nahezu verdoppelten (von 7,5 auf 13,7 Milliarden Mark). Die Exportquote hatte bis 1929 den Vorkriegsstand wieder erreicht, das betraf insbesondere die Industrieexporte. Die Brutto löhne lagen 1929 etwa um 30 Prozent höher als 1913, die Arbeitsproduktivität hatte sich um nahezu 100 Prozent gesteigert. In einigen wichtigen Branchen war die deutsche Industrie weltweit führend; vor allem der Maschinenbau, die Stahlindustrie, der Steinkohlebergbau, die chemische und die elektrotechnische Industrie. Die Vereinigten Stahlwerke und die IG Farben gehörten zu den größten und umsatzstärksten Unternehmen der Welt, auf die deutsche elektrotechnische Industrie entfiel die Hälfte des weltweiten Exports und ein Drittel der Weltproduktion.

Neben diesen bemerkenswerten Erfolgen gab es aber auch gegenläufige Entwicklungen. Denn die Wirtschaft war nach dem Kriege in Deutschland wie in allen europäischen Industrieländern von Stagnation und Wachstumshemmung gekennzeichnet. Zum einen hatten die traditionell führenden Industrienationen Europas mittlerweile Konkurrenz bekommen: In den USA, Kanada und Japan waren große Industrieagglomerationen aufgebaut worden und hatten jene Lücken gefüllt, welche während des Krieges in den europäischen Ländern entstanden waren. Im Jahr 1913 hatte Europa noch 57,6 Prozent der Industriegüter der Welt produziert, 1928 nur noch 47,1 Prozent. Der Anteil der USA stieg in der gleichen Zeit von 32 auf 39 Prozent. Auch auf dem Gesamtweltmarkt nahm die Bedeutung der Europäer ab: Der britische Anteil sank zwischen 1913 und 1927/29 von 13,9 auf 11 Prozent, der französische von 7,2 auf 6,5 Prozent und der deutsche von 13,2 auf 9,1 Prozent.

Die mehr als zwanzigjährige Aufschwungphase vor dem Krieg war nun, nach 1919, in eine langfristige Anpassungskrise der neuen Industriewirtschaften in Europa übergegangen. In der ersten Phase der Hochindustrialisierung vor 1890 hatten Kohle- und Eisenindustrie als Motoren des rapiden Wachstums gedient, in der zweiten Phase elektrische und chemische Industrie. Ein neuer Leitsektor war nach dem Kriege nicht zu erkennen, was dazu beitrug, dass von der industriellen Binnendynamik keine kräftigen und lang anhaltenden Wachstumsimpulse ausgingen. Erst in den 1950er Jahren entstand mit der Durchsetzung der modernen Konsumgesellschaften eine neue langfristige Wachstumsdynamik und mit dem Automobilbau ein neuer Leitsektor, der bereits die Umorientierung auf langlebige Konsumgüter markierte. Und schließlich hatte der Krieg die nationalen wie die internationalen Finanzsysteme zerrüttet, die Handelsbeziehungen reduziert und durch die Millionen von Toten und Verstümmelten riesige Versorgungslasten entstehen lassen, welche die Staatshaushalte in allen Ländern belasteten.

Betrachtet man die durchschnittlichen Wachstumsraten über eine längere Periode, so kommt man im europäischen Jahresdurchschnitt zwischen 1913 und 1929 lediglich auf ein Prozent – allerdings mit erheblichen Unterschieden zwischen den einzelnen Volkswirtschaften: in den Niederlanden 3,3, in Frankreich 2,1, in Italien 1,5, in Großbritannien 0,7 und in Deutschland 0,5. Noch klarer zeigte sich die Verlangsamungstendenz anhand der Industrieproduktion, die in Deutschland bis 1929 nur 13 Prozent höher lag als 1913, während weltweit 42 Prozent erreicht wurden, in den USA gar 70 Prozent. Insofern ist das Gesamtbild zwiegespalten: auf der einen Seite die überraschend schnelle und starke Erholung der deutschen Wirtschaft nach der Währungsreform, auf der anderen Seite auch deutliche Wachstumsdefizite und eine stärkere Konkurrenz auf dem Weltmarkt.

Im Vergleich zu den schrecklichen Kriegs- und Nachkriegsjahren aber zählten nach 1924 vor allem die positiven Faktoren, und für die meisten Menschen in Deutschland war die wirtschaftliche Verbesserung seit 1924 auch unmittelbar zu spüren. Vor allem stiegen die Reallöhne. 1927 erreichten sie erstmals wieder die Vorkriegshöhe und lagen in den Jahren 1928 und 1929 darüber, in einigen Branchen, im Bergbau und der Hüttenindustrie sogar deutlich. Nun war dies angesichts der schieren Not während der vergangenen zehn Jahre kaum ein Ausgleich, zumal der Arbeiterschaft, die nach wie vor fast die Hälfte der Bevölkerung ausmachte, ein sozialer Aufstieg weitgehend verschlossen war. Auch führte die Inflation zur Nivellierung der Löhne und Gehälter, und die Lohnunterschiede zwischen Facharbeitern und angelernten Arbeitern begannen zu verschwimmen. Die Differenzen zwischen Arbeiterlöhnen und den Gehältern von Angestellten und Beamten waren nach wie vor eklatant, wenn auch leicht abnehmend. Beamte verdienten relativ weniger als im Kaiserreich; ihr Abstand zu den Angestellten verringerte sich deutlich, wenngleich eine Reform der Beamtenbesoldung 1927 materielle Verbesserungen und eine stärkere Differenzierung der Besoldungsskala mit sich brachte.

Als schmerzhafte und unverdiente Abwertung wurde allerdings vor allem im Bildungsbürgertum weniger die Verminderung des Realeinkommens empfunden als der erlittene Statusverlust, der geringere Unterschied zu Kleinbürgertum und Proletariat; zumal er ja in vielen Fällen mit dem zuvor in den Inflationsjahren erlebten Verlust des Geldvermögens verbunden war. Insgesamt aber erreichte das Bildungsbürgertum gegen 1928 in etwa wieder das reale Einkommensniveau der Vorkriegsjahre, also jener Zeit, die doch als beispiellose Boomphase im Gedächtnis geblieben war.[2]

In anderen Bereichen wurde der wirtschaftliche Aufschwung hingegen weniger spürbar: Die Arbeitslosigkeit, vor 1914 ein ephemeres Problem, blieb durchgehend hoch und lag zwischen sieben und neun Prozent. Im Jahre 1926, als die Konjunktur eine kurze, aber heftige Zwischenkrise durchlief, erreichte sie fast 17 Prozent. Das war zum einen Ausdruck der deutlich gestiegenen Zahl der Erwerbsfähigen; die starken Geburtsjahrgänge 1900 bis 1914 drängten nun auf den Arbeitsmarkt, jährlich zwischen vier- und fünfhunderttausend Personen. Die Wachstumsquoten waren aber nicht stark genug, um diese zusätzlichen Arbeitskräfte zu absorbieren, sodass auch zwischen 1924 und 1929 etwa zehn Prozent der männlichen Jugendlichen arbeitslos waren.[3]

Neben der Arbeitslosigkeit war die Lage der Landwirtschaft das größte wirtschaftliche Problem dieser Jahre. Denn während in der Industrie und auch bei den Dienstleistungen seit 1924 ein Aufschwung klar erkennbar wurde, fand die Landwirtschaft auch nach dem Kriege nicht aus jener Dauerkrise heraus, in die sie seit dem gigantischen industriellen Aufbruch der 1890er Jahre geraten war. Vor der Reichsgründung waren noch mehr als die Hälfte der Beschäftigten in der Landwirtschaft tätig gewesen; 1920 nur noch 30 Prozent, die ganze 16 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwirtschafteten, mit weiter fallender Tendenz. Unter den europäischen Industrieländern nahm Deutschland damit eine Mittelposition ein. Die französische Landwirtschaft lag mit 41,5 Prozent der Beschäftigten und 35 Prozent Anteil am Bruttoinlandsprodukt deutlich vor der deutschen, ebenso wie die italienische (56/48) oder gar die sowjetische (86/38). In den Niederlanden (23/12) und vor allem in Großbritannien (7/6) hingegen war die gesamtwirtschaftliche Bedeutung des Agrarsektors bereits erheblich geringer als in Deutschland.

Dabei war der rapide Niedergang der Landwirtschaft in fast allen Industrieländern mit ähnlichen Problemen verbunden: Der Konkurrenz in Übersee war die europäische Landwirtschaft nur gewachsen, wenn die Produktivität erhöht, Technisierung und Spezialisierung forciert und die Intensivierung der Ernteerträge beschleunigt wurde. In Großbritannien hatte dies bereits in der Mitte des 19. Jahrhunderts zu einer drastischen Reduktion der nationalen Agrarproduktion geführt. Seit Beginn des 20. Jahrhunderts war die britische Landwirtschaft mit Anteilen von unter sieben Prozent wirtschaftlich bereits nahezu unbedeutend. In den kontinentaleuropäischen Ländern hingegen verlief diese Umstellung viel schwieriger und langwieriger. Denn zum einen waren Produktivitätserhöhung, Intensivierung und Technisierung nur mit erheblichem Kapitalaufwand möglich. Kapital aber war nach dem Krieg in den meisten Ländern nicht vorhanden. Zum anderen musste, wer sich auf die gewinnbringenden Sparten konzentrieren und die übrigen Agrarprodukte importieren wollte, den Gedanken der nationalen agrarischen Selbstversorgung in Krisenzeiten aufgeben. Das war in den nationalistisch besonders stark aufgeputschten Gesellschaften der Nachkriegszeit wie Frankreich, Deutschland oder auch Italien kaum denkbar. Und schließlich stand eine so umfassende Modernisierung und Kapitalisierung der Landwirtschaft im Widerspruch zu den politischen und sozialen Machtansprüchen, welche die überwiegend konservativen Agrarlobbies überall im kontinentalen Europa verteidigten.[4]

In Deutschland, wo der Aufstieg der Industrie und der Bedeutungsverlust der Landwirtschaft seit Ende des 19. Jahrhunderts besonders rapide vor sich gegangen waren, hatten sich die Interessenvertretungen der Landwirtschaft effektiv organisiert und mit großem Erfolg eine am Weltmarkt orientierte Modernisierung der Landwirtschaft zu verhindern versucht. Schutzzölle und Agrarsubventionen waren das eine Ergebnis dieser Anstrengungen, Beibehaltung der formellen und informellen Macht der Großgrundbesitzer vor allem in den östlichen Teilen des Landes das andere – nach wie vor besaßen weniger als fünf Prozent der deutschen Landwirte nahezu fünfzig Prozent der landwirtschaftlichen Nutzflächen.

Dabei verliefen die ersten Nachkriegsjahre für die Agrarier insgesamt noch recht positiv. Zum einen stiegen die Preise für Agrarprodukte merklich an – beim Weizen zwischen 1913 und 1927 um 40 Prozent, bei Rindfleisch um 21 Prozent. Diese deutliche Einkommensverbesserung war weniger auf gestiegene Kaufkraft als auf Schutzzölle zurückzuführen, durch die ausländische Importprodukte erheblich verteuert wurden. Zum anderen konnten die hochverschuldeten Landwirte, insbesondere die Gutsbesitzer aus «Ostelbien», im Zuge der Hyperinflation ihre Schulden fast vollständig abbauen. Dadurch war die deutsche Landwirtschaft Anfang 1924 zum ersten Mal seit Jahrzehnten weitgehend schuldenfrei – eine sehr günstige Ausgangsposition, wie man vermuten könnte. Aber bereits im Jahre 1928 und vollends 1930 war ein großer Teil der deutschen Agrarbetriebe, insbesondere der Gutshöfe im Osten, erneut stark überschuldet, was offenkundig auf deren ganz unzureichende Wirtschaftlichkeit verwies. Zudem wurden 1927 die Auswirkungen einer Weltagrarkrise spürbar, die auf die anhaltende weltweite agrarische Überproduktion reagierte und die Weizenpreise in kurzer Zeit um 40 Prozent sinken ließ. Die deutschen Agrarverbände waren daraufhin eifrig bestrebt, eine Marktbereinigung während der Krise zu verhindern und von der Regierung stattdessen Hilfszahlungen zu erreichen. Das gelang auch – in Gestalt mehrerer staatlicher Hilfsfonds, die für überschuldete Agrarier eingerichtet wurden und bis 1931 mehr als zwei Milliarden Mark umfassten.

An der weiterhin höchst krisenhaften Lage der deutschen Landwirtschaft änderte sich dadurch nichts. Das Einkommen der Bauern lag mit etwa 1100 Mark pro Jahr klar unter dem Durchschnitt der Erwerbstätigen; etwa die Hälfte von ihnen verdiente deutlich weniger als vor dem Krieg. Hohe Steuerbelastungen, der Verfall der Weltmarktpreise und ein deutlicher Produktivitätsrückstand im Vergleich mit europäischen und internationalen Konkurrenten verschlechterten die Lage auf dem Lande seit Mitte der zwanziger Jahre weiter und ließen seit 1928 eine massive, auch gewalttätige Protestbewegung entstehen, die in Schleswig-Holstein ihren Schwerpunkt hatte und einen deutlich antirepublikanischen und antisemitischen Charakter besaß.[5]

Zu hoher Außenkreditanteil, zu geringe Investitionsquote, die Belastung durch die Reparationsfrage, die durchgehend hohe Arbeitslosigkeit, die Dauerkrise der Landwirtschaft – diese Probleme standen auch in den mittleren Jahren der Weimarer Republik einer durchgreifenden Erhöhung der deutschen Wirtschaftsleistung im Wege. Zudem war diese Stabilisierungsphase mit nur fünf Jahren auch viel zu kurz, um nach dem Kriegs- und Nachkriegsjahrzehnt wieder nachhaltiges Zukunftsvertrauen und Optimismus zu befördern. Und schon allein die ebenso kurze wie heftige Zwischenkrise des Jahres 1926 reichte aus, um zu verdeutlichen, wie unsicher und prekär die Lage war, in der man sich befand.

So war es naheliegend, dass alle wirtschaftlichen Akteure nach Gegenstrategien und einer auch längerfristigen Absicherung gegen erneute Kriseneinbrüche suchten – sei es durch direktes Einwirken auf den Staat, wie es die Großlandwirtschaft erfolgreich tat, sei es durch Konzentration und Kartelle, mithilfe derer vor allem die Schwerindustrie versuchte, ihr betriebswirtschaftliches Marktrisiko zu vermindern. So konnten viele Unternehmen in relativ kurzer Zeit durch Zusammenschlüsse und Übernahmen marktbeherrschende Positionen erreichen, insbesondere im Stahlbereich (Vereinigte Stahlwerke), in der Elektroindustrie (Siemens und AEG) und in der chemischen Industrie (IG Farben). Diese Großkonzerne waren in der Lage, auf dem Weltmarkt mit den großen britischen und amerikanischen Firmen zu konkurrieren, und konnten zugleich auf den Binnenmarkt einen beherrschenden Einfluss ausüben. Wo dies nicht möglich oder nicht opportun war, wurden zwischen den großen Firmen eines Sektors Vereinbarungen über Preise, Produkte und Auftragsverteilung geschlossen, die als «Kartelle» bald immer größeren Einfluss in nahezu allen Branchen gewannen, so im Bereich von Kohle, Chemie, Elektrotechnik, Stahl und Maschinenbau. Insgesamt wurden mehr als 3000 solcher Kartelle gezählt – Versuche, die krisenhafte Labilität des Industriekapitalismus, die von den Wechselfällen der Konjunktur, des Weltmarkts und der internationalen Finanzströme abhängige Marktwirtschaft durch Elemente von Planung und Koordination zu beseitigen.[6]

Zugleich waren die Industrieunternehmen bestrebt, ihre Produktivität zu erhöhen, indem sie die Erfahrungen der Kriegswirtschaft mit typisierten Montagemethoden und der massenhaften Reihenfertigung von Kriegsgerät auf die Friedensproduktion zu übertragen versuchten. Berichte über neue Fertigungsmethoden aus den USA gewannen auch in Deutschland an Einfluss, insbesondere die Lehren Frederick W. Taylors über die Zerlegung des Arbeitsablaufs in gleichförmige und messbare Einheiten und das von dem Automobilunternehmer Henry Ford perfektionierte Fließbandsystem zur Herstellung von Massenprodukten in großen Serien («Fordismus»). Es dauerte allerdings einige Jahre, bis sich solche Methoden, etwa im Bergbau, tatsächlich in betriebliche Praxis umsetzen ließen, nachdem 1924 mit dem «Normenausschuss der deutschen Industrie» und ein Jahr später mit dem «Deutschen Institut für technische Arbeitsschulung» (DINTA) wissenschaftliche und organisatorische Voraussetzungen dafür geschaffen worden waren. Demgegenüber griffen Marktabsprachen zur Risikominderung meist unmittelbar und breiteten sich entsprechend schnell aus.[7]

Sozialpolitische Steuerungsversuche

Auch auf Seiten des Staates suchte man nach Sicherungsstrategien gegen die Risiken der Konjunktur. Die Erfahrung der zuvor durchlebten Krisenjahre hatte gelehrt, dass die Selbstregulierungskräfte des freien Marktes wirtschaftliche Katastrophen offenbar nicht verhinderten. Und hatte nicht, im Gegenteil, die deutsche Kriegswirtschaft ihre volle Leistungsstärke erst im Zuge der staatlichen Kriegswirtschaftsorganisation erreicht? Schien nicht auch das Beispiel der Inflation zu belegen, dass gegen die zerstörerischen Marktkräfte ein entschlossenes Gegensteuern durch den Staat das einzige wirksame Hilfsmittel war? Das Zutrauen in den Staat war – paradoxerweise, wie man bei Kenntnis der wirtschaftlichen und politischen Zusammenhänge sagen muss – während der Kriegs- und Nachkriegszeit in ganz Europa und besonders in Deutschland stark gestiegen, das Vertrauen auf die Kräfte des Marktes hingegen gesunken. Weit mehr als in der Vorkriegszeit hing die Legitimität des Staates daher nun davon ab, in welchem Maße er in der Lage war, die konjunkturellen Wechsellagen durch Interventionen in die Wirtschaft aufzufangen und die Auswirkungen der Krisen auf die Bevölkerung abzumildern.[8]

Hier lag der Hauptgrund für die massiv ansteigenden Staatsausgaben. Sie hatten 1913 bei 17,7 Prozent des Bruttosozialprodukts gelegen und stiegen im Jahre 1925 auf 25, 1929 auf 30,6 Prozent. Da der Anteil der Rüstungsausgaben des demilitarisierten Deutschlands hierbei vernachlässigt werden kann, handelte es sich (neben den Ausgaben für den Öffentlichen Dienst und Infrastrukturmaßnahmen) im Wesentlichen um Subventionen und Sozialmaßnahmen. Bei den Subventionen ging es um die Erhaltung oder Stabilisierung gefährdeter Wirtschaftszweige, der Landwirtschaft vor allem, aber auch der Industrie; etwa dann, wenn Industrien in national brisanten Regionen in ausländische Hand zu fallen drohten, so in Oberschlesien und im Rheinland.[9]

Der größte Posten aber waren die Sozialleistungen. Sozialpolitik war in der Weimarer Republik erstmals verfassungsrechtlich verankert worden. Sie stand als Kernstück der Politik der republikanischen Regierungen auch im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit und der politischen Auseinandersetzungen und war eine Legitimationsbasis des neuen Staates. Grundlage des Systems waren die bereits unmittelbar nach dem Kriege ausgehandelten Vereinbarungen im Zuge der Zentralarbeitsgemeinschaft, durch welche die Gewerkschaften anerkannt, Betriebsräte und Tarifverträge, mithin die Eckpfeiler des deutschen Korporatismus, eingerichtet wurden. Sehr früh wurde auch die die Versorgung der Kriegsopfer geregelt. Zwar blieben die hier gezahlten Renten und Versorgungsleistungen für Verwundete, Kriegerwitwen und Waisen auf niedrigem Niveau, sie waren aber doch hoch genug, um zu verhindern, dass während der Weimarer Jahre aus dieser Richtung zusätzlicher sozialer Sprengstoff entstand – angesichts der Millionen Verwundeten und Hinterbliebenen keine selbstverständliche Entwicklung.

Allerdings hatte der Weimarer Staat bei den Sozialversicherungen zunächst keine neuen Systeme geschaffen, sondern die Zahl der Versicherten erweitert und die Leistungen ausgedehnt. Mit der Einführung der Arbeitslosenversicherung aber wurde ein völlig neuer und international bis dahin weitgehend unerprobter Mechanismus etabliert, der auf die seit Kriegsende erstmals in diesem Ausmaß erlebte Massen- und Dauerarbeitslosigkeit reagierte – eine außerordentliche, säkulare Leistung des finanzschwachen Weimarer Staates. Allerdings war der eingeplante Umfang der Rücklagen nach den in den Jahren zuvor erlebten Größenordnungen der Arbeitslosigkeit berechnet. Als diese aber im Zuge der Weltwirtschaftskrise seit 1929 in nie da gewesene und für möglich gehaltene Dimensionen anwuchs, kollabierte das System.[10]

Neben dem Versicherungssystem waren der staatlich geförderte Wohnungsbau und der Ausbau der städtischen Infrastruktur die größten und zugleich sichtbarsten Projekte öffentlicher Wohlfahrtspolitik. Mehr als zwei Millionen neue Wohnungen wurden in den Weimarer Jahren mit staatlicher Hilfe gebaut, etwa 80 Prozent aller Neubauten – gegenüber knapp 10 Prozent vor dem Kriege. Die Qualität der Wohnungen wurde verbessert, die Mieten stabilisiert oder sogar gesenkt. Trotz dieser bemerkenswerten Leistungen blieben die Unterkünfte vor allem der Arbeiterbevölkerung auf niedrigem Niveau. Der Anteil der Neubauten lag 1927 bei nur 7 Prozent. Mehr als die Hälfte der Stadtbewohner lebte in Kleinwohnungen mit ein bis drei Räumen, und in jeder vierten Wohnung lebten auch Untermieter oder Schlafgänger. Der Wohnungsbau war in der Boomphase der Vorkriegsjahrzehnte vernachlässigt worden und drückte nun, in wirtschaftlich ungleich schwierigeren Zeiten, als langfristige Belastung auf die öffentlichen Haushalte.

Angesichts der Vielfalt und Größe der sozialpolitischen Aufgaben war es nicht verwunderlich, dass die staatlichen Ausgaben für die soziale Sicherung sich im Verhältnis zur Vorkriegszeit fast verzehnfachten, von einer Milliarde Mark im Jahre 1913 auf mehr als neun Milliarden Mark 1929, ohne dass dieser Zuwachs auf entsprechend hohen Wachstumsraten der Wirtschaft und der staatlichen Einnahmen basierte. Dementsprechend stiegen Steuerbelastung und Sozialabgaben, was auf Seiten der Unternehmer heftig kritisiert wurde, weil dadurch deren Gewinnmargen fielen und die Investitionsquote sank.

Staatliche Hilfen wurden vor allem in Krisenzeiten gebraucht, wenn die Mittel des Staates besonders knapp waren. Aber gerade dann war der Staat aufgrund geringer Steuereinnahmen nur sehr begrenzt in der Lage, die stark gewachsenen Bedürfnisse zu befriedigen, wenn er nicht über ausreichende Rücklagen verfügte. Dazu bedurfte es jedoch einer langen Phase von Stabilität und Wachstum, um die erforderlichen Mittel für die sozialen Hilfeleistungen im Notfall anzusparen. Da es eine solche lange Stabilitätsphase aber seit der Republikgründung nicht gegeben hatte, verfügte der Weimarer Staat, als die Krise dann in vollem Umfang auf die Bedürftigen durchschlug, nicht über ausreichende Mittel für wirksame Hilfe.

Die Sozialpolitik der Weimarer Republik schuf deutlich verbesserte Lebens- und Arbeitsbedingungen insbesondere für die ärmeren sozialen Gruppen und trug auch zur Verringerung der eklatanten sozialen Unterschiede bei. Ihre wesentlichen Ziele konnten indes nur zum Teil erreicht werden. Durch die Etablierung des Korporatismus gelang es einige Jahre lang, die interessenpolitischen Auseinandersetzungen zwischen Unternehmern und Arbeitern etwas auszugleichen und scharfe Konfrontationen zu vermeiden. Das ging aber nur so lange gut, wie die wirtschaftliche Situation Zugeständnisse ermöglichte und die politische Situation Kompromisse erzwang. Als mit der einsetzenden Weltwirtschaftskrise nicht nur die Verteilungsmasse, sondern auch die Macht der Gewerkschaften schwand, kündigte die Unternehmerseite die 1918 getroffenen Vereinbarungen auf.

Als dann die Sozialleistungen in der Krise gekürzt wurden, führte das nicht nur zu tiefer Enttäuschung bei den davon betroffenen Gruppen der Gesellschaft, vielmehr wurde die Legitimität des politischen Systems insgesamt infrage gestellt. Gleichwohl bleibt zu konstatieren, dass in den Weimarer Jahren trotz solcher Kürzungen jene Standards geschaffen wurden, hinter die in Zukunft niemand mehr zurück konnte, auch als nach 1933 ein Großteil der sozialen Mitbestimmungsrechte beseitigt wurde. Eine wirksame Sozialpolitik wurde neben einer auf Krisenvermeidung und Konjunkturausgleich orientierten Wirtschaftspolitik fortan für jede Regierung zum wichtigsten Kriterium für Erfolg und Misserfolg. Zugleich wurde aber auch erkennbar, wie schwierig das Verhältnis von wirtschaftlicher Leistungskraft und sozialpolitischer Absicherung auszutarieren war. Hier prallten die wirtschaftlichen Interessen der verschiedenen sozialen Klassen und Interessengruppen direkt aufeinander. Es war daher kein Zufall, dass die letzte parlamentarisch legitimierte Regierung an einer sozialpolitischen Frage scheiterte.

Klassen, Geschlechter, Generationen

Krieg, Nachkriegswirren und Inflation hatten die Struktur der deutschen Gesellschaft destabilisiert. Der Adel war politisch entmachtet, hatte aber die Hochburgen seines wirtschaftlichen und sozialen Einflusses erhalten können. Das Bildungsbürgertum war während der Inflation um sein Geldvermögen gebracht worden und sah auch seine sozial privilegierte Stellung bedroht. Seine feste Bindung an die bürgerlich-liberalen und nationalen Parteien hatte sich nach 1923 gelockert; das Ressentiment der Kommunalbeamten und Professoren, Studienräte und Staatsanwälte gegenüber der neuen Republik hatte sich noch verstärkt.

Neue Tendenzen offenbarten sich vor allem im sogenannten Kleinbürgertum. Zahl und Bedeutung des «alten» Mittelstands – Einzelhändler und Handwerker vor allem – nahmen ab. Die neue Gruppe der Angestellten dehnte sich weiter aus: von 12,6 Prozent aller Erwerbstätigen im Jahre 1907 auf 16,5 Prozent 1925. Darin kam die wachsende Zahl der Büroberufe in den großen Unternehmen zum Ausdruck, auch die Expansion der staatlichen Verwaltung. Von Handwerkern oder Geschäftsinhabern unterschieden sich die Angestellten durch ihre Unselbstständigkeit, von den Arbeitern hingegen durch eine Reihe sorgsam gehüteter Privilegien und Distinktionen: Sie erhielten Monatsgehälter, keine Tages- oder Wochenlöhne wie Arbeiter, und hatten Anrecht auf mehr Urlaubstage. Sie leisteten Büroarbeit an sauberen Arbeitsplätzen statt Handarbeit in schmutzigen Fabrikhallen, sie hatten eigene Versicherungskassen, besaßen eigene, von den Freien Gewerkschaften sorgfältig unterschiedene Interessenverbände. Heirats- und Konsumverhalten, Wohnform, Sparverhalten und Freizeitbetätigung belegen deutlich ihre Orientierung am Bürgertum und ihre kulturelle Distanz zur Arbeiterschaft, von der sie sich in vielen Punkten jedoch nicht stark unterschieden, etwa bei der Einkommenshöhe oder der Arbeitsplatzsicherheit. Der Angestellte (bzw. die Angestellte, ein Drittel der Angestellten war weiblich) galt als der «moderne» Typus des Arbeitsnehmers in der Zwischenkriegszeit schlechthin, meist assoziiert mit Großstadt, Großbetrieb und moderner Technik, mit erweiterten Konsummöglichkeiten und großstädtisch orientiertem Freizeitverhalten. Wenn sich solche Attribute tatsächlich auch auf vergleichsweise kleine Gruppen in den Großstädten beschränkten, so war der Angestelltenstatus doch in vieler Hinsicht das erstrebenswerte Ideal eines Großteils auch der Arbeiterbevölkerung, zumindest der jungen Generation. Etwa ein Viertel aller Angestellten stammte aus einer Arbeiterfamilie und galt daher als Beleg für reale Aufstiegsmöglichkeiten innerhalb zweier Generationen.[11]

Die politische Orientierung der Angestellten war keineswegs einheitlich. Zwar war die größte Angestelltengewerkschaft, der Deutschnationale Handlungsgehilfenverband, bis in die späten Weimarer Jahre ein Zentrum des judenfeindlichen Nationalismus. Aber im Jahre 1920 hatte sich fast die Hälfte, in den späten zwanziger Jahren immerhin noch ein Drittel der organisierten Angestellten dem SPD-nahen AfA-Bund angeschlossen.

Die Arbeiterschaft wiederum hatte sich zahlenmäßig seit dem Kriege nicht weiter vergrößert; auch die Wanderungsbewegungen von Ost nach West hatten nahezu aufgehört. Eher wanderten in Krisenzeiten Arbeitslose aus den Industrierevieren zurück in ihre ländliche Heimat. Im Jahre 1925 waren etwa 45 Prozent aller Erwerbstätigen Arbeiter – 53 Prozent der Männer und 30 Prozent der Frauen. Während des Krieges hatte sich im Zuge der Rationalisierung und Vereinfachung der Produktion die Zahl der ungelernten Kräfte stark vergrößert; das wurde in der Nachkriegszeit nur zum Teil wieder rückgängig gemacht. Zwar erhielten Facharbeiter nach wie vor deutlich höhere Löhne als Angelernte, die Unterschiede wurden aber geringer. Ein gelernter Arbeiter im Steinkohlebergbau, der 1913 noch fast die Hälfte mehr verdient hatte als sein ungelernter Kollege, lag 1927 nur noch um 27 Prozent höher. Im internationalen Vergleich der Realeinkommen lag ein Industriearbeiter aus Berlin damit etwa in der Mitte: Er verdiente mehr als seine Kollegen in Warschau, Prag, Mailand oder Wien – aber weniger als die in London, Amsterdam oder Kopenhagen; zu schweigen von den Arbeitern in Baltimore, deren Reallohn fast dreimal höher war.

Schließlich zeigt ein Vergleich der Unterschiede bei den Einkommen in Deutschland von 1928 und 1913, welche Auswirkungen Krieg und Nachkriegszeit hatten. Der Jahreslohn eines Arbeiters lag 1928 durchschnittlich bei 1825 Reichsmark, das waren nominell 66 Prozent mehr als vor dem Krieg (die Reallöhne hatten allerdings erst 1927 das Vorkriegsniveau wieder erreicht). Angestellte in der Wirtschaft verdienten nominell 2600 Reichsmark (+ 30 Prozent), Beamte 4050 (+ 48 Prozent). Selbstständige hingegen, darunter nicht zuletzt auch die Bauern, verdienten weniger als 1913 (– 14 Prozent). Insgesamt verfügten die Arbeiter also nach wie vor über erheblich niedrigere Einkommen als die anderen sozialen Großgruppen, aber die Differenzen waren etwas geringer geworden. Während der Weltwirtschaftskrise allerdings sollte sich diese Tendenz wieder umkehren.[12]

Deutlichen Veränderungen unterlag in diesen Jahren vor allem die Frauenerwerbstätigkeit. Das hatte zunächst demographische Gründe: Die geburtenstarken Jahrgänge um 1900 machten sich in den Arbeitsstatistiken bemerkbar. Zugleich nahm auch der Anteil der Erwerbstätigen bei den Frauen zu. So gab es 1925 1,7 Millionen mehr vollerwerbstätige Frauen als 1907. Etwa jede dritte Frau «ging arbeiten»; wobei der Anteil der Arbeitsstellen in Industrie und im Dienstleistungssektor stieg, derjenige in der Haus- und Landwirtschaft aber zurückging. Der bereits während des Krieges feststellbare Trend, wonach Industrieunternehmen Bereiche mit serieller Produktion und Fließbandfertigung zunehmend mit un- und angelernten Frauen zu entsprechend niedrigen Löhnen belegten, verstärkte sich in den zwanziger Jahren noch. Fast drei Viertel der Frauen arbeiteten in solchen Betriebszweigen. Frauen verdienten etwa halb so viel wie die in gleichen Positionen eingesetzten Männer.

Zugleich blieben die geschlechtsspezifischen Grundmuster erstaunlich stabil: Die Erwerbsphase beschränkte sich bei den meisten Frauen auf die kurze Phase zwischen Schulabschluss und Ehe. Es war weiterhin nicht nur üblich, dass Frauen nach der Heirat ihre Erwerbstätigkeit aufgaben, es galt auch als erstrebenwert, denn darin drückte sich aus, dass Verdienst und sozialer Status des Mannes eine Fortsetzung der Erwerbsarbeit nicht erzwangen – nur 20 Prozent der Arbeiterinnen waren verheiratet. Eine Ausnahme stellten die Frauen von Handwerkern, Ladenbesitzern oder Landwirten dar, die auch nach der Heirat auf dem Hof oder im Laden «mithalfen» und in den Statistiken als «mithelfende Familienangehörige» auftauchten – auch 1925 noch mehr als ein Drittel aller weiblichen Erwerbstätigen.

Der Aufstieg in die kleine Gruppe der Spitzenpositionen blieb indes den Frauen nach wie vor weitgehend verwehrt – obwohl in der Weimarer Verfassung erstmals die Gleichstellung der Geschlechter festgeschrieben war. Zwar war der Anteil der Mädchen in der höheren Schulbildung deutlich gestiegen, aber in der Regel nur bis zum «Einjährigen» am Ende der 10. Klasse. Immerhin lag die Zahl der Studentinnen – seit 1908 waren Frauen zum Studium zugelassen – im Jahr 1931 bei 16 Prozent. Um diese Zeit waren in Deutschland etwa 12.000 Frauen in akademischen Berufen tätig, vor allem als Ärztinnen, Rechtsanwältinnen, Studienrätinnen; meist in den Großstädten, in der Provinz fand man sie selten. Kurz, im Bereich der Erwerbstätigkeit gerieten die geschlechtlichen Rollenmuster zwar in Bewegung, aber nur in winzigen Schritten.[13]

Im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit für die «Neue Frau» in den Zwischenkriegsjahren standen die weiblichen Angestellten – die Zahl der Verkäuferinnen, Bürogehilfinnen, Stenotypistinnen hatte sich seit 1907 verdreifacht. Dabei galt der kaufmännische Beruf bei den Mädchen als besonders erstrebenswert. Er versprach höheren Status und bessere Arbeitsbedingungen als bei den Verkäuferinnen – nicht aber besseren Verdienst: Etwa die Hälfte der weiblichen Angestellten verdiente weniger als hundert Mark im Monat, kaum mehr als das Existenzminimum. Die allermeisten von ihnen, etwa 90 Prozent, waren ledig und jünger als 25 Jahre, auch sie folgten mithin dem Rollenideal, mit der Ehe aus dem Beruf auszuscheiden.

Dennoch symbolisierte die Angestellte den neuen, modernen Typ der Frau, der in zahlreichen Zeitschriften und auch auf der politischen Ebene propagiert, verulkt oder abgelehnt, jedenfalls intensiv diskutiert wurde. In der Regel großstädtisch und jung, verkörperte die Angestellte eine gewisse neue weibliche Selbstständigkeit und bildete einen deutlichen Kontrast zu jenem wilhelminischen Frauenbild, als dessen Prototypen die Bäuerin, die verhärmte Arbeiterfrau mit vielen Kindern und die bürgerlich-konservative, dem Erwerbsleben ferne «Gattin» der besseren Gesellschaft galten. Das schlug sich schon in der äußeren Erscheinung nieder: Während in der Vorkriegszeit die reifere Dame zum Leitbild stilisiert wurde, mit kunstvoll hochgestecktem Haar, weiten Hüten, vielfach gerafften Kleidern, waren die Haare nun kurz, zum «Bubikopf» geschnitten, mit knabenhafter Silhouette, die Kleider knielang und glatt herunterfallend, der Typus sportlich. «Kurz, flach, geometrisch, rechteckig – die weibliche Kleidung folgt der Schablone eines Parallelogramms», wie eine Zeitgenossin in Paris kommentierte. Es dominierte eine die Jugendlichkeit und Selbstständigkeit der neuen Frau betonende Mode, deren erotisierende Ausstrahlung durch stark geschminkte Gesichter und Schmuck noch hervorgehoben wurde und die in der nun an Bedeutung stetig zunehmenden «Reklame» in Zeitschriften und Werbetafeln rasche Verbreitung fand.[14]

Frauen traten nun auch in der Öffentlichkeit in ganz neuen Rollen auf. Sie trieben Sport, fuhren Ski und Auto, spielten Tennis und fuhren Fahrrad. Cilly Aussem, die Wimbledon-Siegerin von 1931, verkörperte diesen Typus; vor allem aber die Schauspielerin Marlene Dietrich: Frech und mondän, rauchend, in Hosenanzügen wurde sie zum Idol, bis sie 1930 in die USA ging und dort angesichts der politischen Entwicklung in der Heimat auch blieb.[15]

Für die meisten Frauen der zwanziger Jahre blieben solche Idole ebenso fern ihrer eigenen Alltagswirklichkeit wie die neuen geschlechtlichen Rollenmuster. Aber selbst wenn sie solche Entwürfe für unerreichbar hielten, eröffneten sich dadurch doch auch neue Perspektiven, die die eigene Gegenwart in einen anderen Zusammenhang stellten. Das färbte auch auf die familialen Lebensformen ab. Die durchschnittliche Zahl der Kinder pro Ehepaar sank bis zum Ende der zwanziger Jahre auf unter zwei. Mit dem Zuwachs der staatlichen sozialpolitischen Leistungen, insbesondere der Altersrenten, verlor die Familiengründung ihr Monopol bei der generationsübergreifenden Vorsorge. Familienplanung, Geburtenkontrolle und Verhütung – vor dem Kriege außerhalb von lebensreformerischen Gemeinschaften kaum öffentlich behandelte Themen – rückten nun zunehmend in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Auch die Zahl der Abtreibungen stieg an (womöglich aber verbesserte sich auch nur die Grundlage für entsprechende Schätzungen). Allerdings stieß die von den Parteien der Arbeiterbewegung, von Frauenverbänden und Sexualreformern betriebene Kampagne zur Lockerung oder Abschaffung der Gesetze zum Verbot von Abtreibungen auf so starken Widerstand der katholischen Kirche, der konservativen und rechten Parteien, dass sie schließlich scheiterte.[16]

Gleichwohl nahm das öffentliche Reden über Geburtenkontrolle, Sexualität und Familienplanung mittlerweile einen viel größeren Raum ein als vor dem Kriege. Bücher über Aufklärung und Sexualreform fanden reißenden Absatz; der Unterschied zu dem verdrucksten, von Tabus und Doppelmoral gekennzeichneten peinlichen Beschweigen dieser Themen zwanzig Jahre zuvor konnte kaum größer gedacht werden. Es habe sich «vielleicht auf keinem Gebiete des öffentlichen Lebens», schrieb Stefan Zweig rückblickend, «innerhalb eines einzigen Menschenalters eine so totale Verwandlung vollzogen wie in den Beziehungen der Geschlechter untereinander.»[17]

Auch die Arbeit im eigenen Haushalt begann sich zu verändern. Allerdings muss man hier zunächst die Größenordnungen im Auge behalten: Nur sieben Prozent der Wohnungen waren Neubauten, die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung und nahezu die gesamte Arbeiterschaft lebten weiterhin in beengten Verhältnissen, meist in Altbauten ohne Bad auf dem Niveau der 1880er und 1890er Jahre. Aber in den bürgerlichen Haushalten und in den Neubauten waren nun fließendes Wasser, Elektrizität und Gasheizung mehr und mehr die Norm. Elektrische Geräte für den Haushalt – Staubsauger, Bügeleisen, Schleudern, halbautomatische Waschmaschinen und Kühlschränke – begannen sich zu verbreiten. Die Technisierung des Haushalts erleichterte den Frauen die Hausarbeit, spiegelte aber auch die leicht steigende Zahl der berufstätigen Hausfrauen, mehr noch die abnehmende Zahl der Dienstmädchen wider. Vor allem aber besaßen die elektrischen Haushaltsgeräte eine enorme Anziehungskraft auch für jene Mehrheit, die sich solches zunächst nicht leisten konnte, und bildeten einen neuen Horizont der Konsumwünsche, die man gewiss nicht sofort, aber, wie man hoffte, doch eines Tages würde befriedigen können.

Mit der Technisierung des Haushalts ging die Forderung nach Rationalisierung und Modernisierung der weiblichen Hausarbeit einher – und zugleich nach einer «fortschrittlichen», an den Standards wissenschaftlicher Erkenntnisse orientierten privaten Lebensweise insgesamt. Nicht die Zahl der Kinder war demnach entscheidend, sondern dass es sich um gesunde Kinder handelte. Das betraf Hygienestandards ebenso wie Krankheiten und Erziehungsmaßstäbe oder -ziele. Eine solche «positive Bevölkerungspolitik» führte zur Einrichtung von Eheberatungsstellen, von Kursen zur Säuglingspflege, aber auch zu Kampagnen zur besseren Gesundheitsvorsorge, zur Propagierung von Grundsätzen besserer Ernährung. Das gab es in allen europäischen Industriestaaten, und überall spielten dabei pronatalistische und sozialreformerische Motive eine Rolle.

Solche meist vom Staat, oft aber auch von reformorientierten Vereinen und Verbänden getragenen Initiativen reflektierten vielfach die Erfahrungen der Jahre um die Jahrhundertwende, als verstärkte wissenschaftliche und politische Bemühungen etwa im Bereich der Medizin dazu geführt hatten, dass in vergleichsweise kurzer Zeit die großen Volkskrankheiten weitgehend hatten eingedämmt werden können. Warum sollte dies nun nicht auch mit anderen, etwa sozialen Großproblemen möglich sein? «Die Architekten würden die Wohnungsfrage ebenso lösen wie die anderen Gebrechen der Urbanisierung; die Juristen würden durch Erziehung mithilfe der Pädagogen die Straffälligen bessern; die naturwissenschaftliche Medizin würde im Verein mit der Sozialhygiene die Krankheit, die Psychologen im Verein mit der Sozialarbeit die Asozialität beseitigen», so der Historiker Detlev Peukert, der die Zielsetzung dieser Bewegung als «Traum von einer endgültigen Lösung der sozialen Frage» charakterisiert hat.[18]

Insgesamt sind diese Bemühungen, hinter denen ein optimistisches, auf die Lernfähigkeit und Einsichtsbereitschaft aufbauendes Menschenbild stand, als ein weiterer Versuch zu verstehen, die mit dem Aufkommen der modernen Massengesellschaft entstandenen Probleme zu lösen – durch Wissenschaft und Technik, durch moderne Methoden der staatlichen Intervention in soziale und private Bereiche, durch die Aufstellung neuer Normen und Standards für ein normales, gesundes, auskömmliches Leben. Dass dies den staatlichen Behörden und den sie lenkenden politischen Kräften enorm erweiterte Zugriffsmöglichkeiten auf das private Leben der Einzelnen eröffnete, wurde zunächst angesichts der liberalen Grundhaltung der Reformkräfte als weniger bedrohlich angesehen.

Neben das Vexierbild der «Neuen Frau» trat das Postulat der «Neuen Jugend» – auch darin spiegelten sich zunächst soziale und demographische Veränderungen. Das Selbstbild der deutschen Gesellschaft war seit den 1880er Jahren radikal verjüngt worden, zwischen Kindheit und Erwachsenenalter war der «Jugendliche» getreten, der nach eigenen Lebens- und Ausdrucksformen suchte und schnell zum Objekt sozialer, politischer und künstlerischer Phantasien wurde. Der für die Vorkriegsjahre und die Jugendbewegung so typische lyrische Ton der Jugendverherrlichung war auch weiterhin hörbar, aber die Ausgangsbedingungen waren doch erheblich schwieriger geworden. Denn nun strömten die besonders geburtenstarken Jahrgänge um 1900 auf den Arbeitsmarkt und fanden dort vielfach keine Anstellung. Die Jugendarbeitslosigkeit war ein neues, in der industriegesellschaftlichen Entwicklung Deutschlands bis dahin unbekanntes Phänomen, dessen Auswirkungen man fürchtete. «Eckensteher», «Wilde Cliquen», «Halbstarke» – die Befürchtungen, eine ganze Generation vorwiegend städtischer Arbeiterjugend werde verwahrlosen, waren im Bürgertum der Nachkriegsjahre verbreitet, und mit der «Sozialpädagogik» entstand auch eine eigene akademische Disziplin, die sich mit diesem Phänomen beschäftigte und nach Wegen suchte, «verwahrlosten» Jugendlichen zu helfen, sie zu erziehen, zu bessern oder zu disziplinieren. Jenseits solcher Bemühungen aber hatte die republikanische Nachkriegsgesellschaft den Jugendlichen, die vor verschlossenen Türen und besetzten Stühlen standen, offenbar nicht viel anzubieten; und so war die Distanz der Jugend gegenüber der «Republik der Alten» ein bereits zeitgenössisch häufig beobachtetes Phänomen.[19]

Zugleich entstand eine ausgedehnte Diskussion um Differenzen und Widersprüche zwischen den Generationen insgesamt, und viele Beobachter waren der Überzeugung, dass die tiefgreifenden Veränderungen der Zeit in den generationellen Verschiebungen nicht nur ihren Ausdruck, sondern womöglich auch ihre Erklärung fanden. Vor allem die «Söhne ohne Väter» wurden zum Gegenstand ausgiebiger Debatten – jene Jugendlichen also, die in den Kriegsjahren aufgewachsen waren, während ihre Väter an der Front kämpften. Der Krieg sei Vater dieser Generation gewesen, schrieb der aus der nationalen Jugendbewegung stammende Günter Gründel: «Hunger, Not und Entbehrungen; Jugendausbildung; Kohlenferien und immer wieder: Hunger und Entbehrungen. […] Schließlich: Zusammenbruch der Welt der Väter und alles dessen, was bisher gegolten hatte; Umsturz und ‹Umwertung aller Werte›.» Damit aber sei «auch das Letzte noch problematisch geworden, was bisher wenigstens immer noch stillschweigend gegolten hatte: die Freiheit, das Vaterland und fast alle die so viel im Munde geführten Ideale und Werte der Alten», und der «endgültige Bankrott jener ganzen Welt der alten Generation» vollzogen worden.

Ähnlich der eher liberal orientierte Verleger Peter Suhrkamp: «Im übrigen waren die Väter zum größten Teil im Kriege. Die Kinder dieser Eltern gerieten, da sie sich selber überlassen oder auch davongelaufen waren, nach dem Krieg in alle Krisenhysterien und Krisenlaster, ohne dabei großen Schaden zu nehmen. Sie reagierten auf die Zeit, gaben ihr nach, nutzten sie aus; jederzeit gerissen, fix und tüchtig.» Diese Bewunderung der ersten modernen jungen Generation, die früh und ohne elterliche Autorität aufgewachsen und selbstständig geworden war, basierte ersichtlich auf Stilisierungen. Aber darin manifestierte sich doch die Angst vor den Auswirkungen einer Zeit, die Umwälzungen und Veränderungen solcher Wucht mit sich gebracht hatte, dass selbst die Kinder anders aufwuchsen als in den sicheren Jahren zuvor und man nicht wissen konnte, welchen Weg sie einschlagen würden.[20]

Drei Momente waren es vor allem, welche die Entwicklung der Jugend in den Weimarer Jahren kennzeichneten; zum einen die Ausläufer der Jugendbewegung, die sich nun zwar in unzählige «Stämme», «Bünde» und «Meuten» differenzierte, aber doch in gewissen Kernelementen weiterhin Gemeinsamkeiten aufwies: Wandern, Natur, Großstadtkritik, Autonomie, Kameradschaftsprinzip. Dabei war die national orientierte Jugendbewegung die bei Weitem mitgliederstärkste Richtung, organisiert in zahlreichen großen und kleinen Gruppen, unterschieden oft nur durch die Ausrichtung auf verschiedene Anführer oder Idole, aber doch geeint in der Orientierung an Volk, Nation und Deutschtum, wobei der Bogen von den Pfadfindern und politisch neutralen Bünden bis hin zu aggressiven völkischen Jugendbünden reichte.

Die Politisierung war das zweite wichtige Merkmal der Jugend in den Weimarer Jahren. Zum einen fungierten viele der national orientierten Bünde als Jugendabteilung einer der nationalen Parteien oder Verbände, so der Jungstahlhelm, die Jugendabteilungen des Jungdeutschen Ordens oder der Jungnationale Bund der DNVP, später dann insbesondere die Hitlerjugend. Dass überhaupt Parteien nun eigene Jugendverbände besaßen, war bereits Ausdruck der wachsenden Bedeutung des Jugendmythos in der politischen Arena. Kennzeichen dieser Verbände waren Ausleseprinzip, militärische Ordnung und Orientierung auf einen Anführer, dem «Gefolgschaft» geleistet wurde. Zugleich verknüpften sich bei vielen Jugendgruppen die romantischen Elemente der Vorkriegsjahre und die soldatischen Ideale des Frontkämpfermythos mit dem Empfinden, dass die politischen Fragen der Gegenwart nicht von den «Alten», sondern nur von der Jugend zu lösen seien, die nicht eigenen Interessen, sondern den Idealen der Gemeinschaft verpflichtet sei. Jugendliche Einigkeit stand hier gegen Pluralismus und öffentlichen Streit, militärische Organisation gegen Selbstbestimmung und Individualismus. «Wie Springflut ist’s in mir,» hieß es in einem typischen Bekenntnis der Zeit, «wenn ich den Gleichschritt der Jungenschaft fühle, wenn ich weiß: mit mir marschieren Hunderte, Tausende. Soldaten des gleichen Zieles: Deutsche Jungenschaft.»[21]

Auch die Sozialdemokraten, das Zentrum und die liberalen Parteien versuchten, sich dem Jugendmythos zu öffnen und gründeten eigene Jugendverbände: Fahrten, Zeltlager und eine Mischung aus Pfadfinderwesen und militärähnlicher Erziehung auch hier, wenngleich mit erheblichen Abweichungen in der weltanschaulichen Ausrichtung. Die «Falken» der Sozialdemokraten orientierten sich auf Republik und Sozialismus und waren eng in das sozialdemokratische Milieu eingebunden, während die verschiedenen katholischen Jugendverbände ihren Nachwuchs in kritischer Distanz zur Demokratie und zur modernen Umwelt erzogen. Beide Richtungen waren bei den Jugendlichen durchaus erfolgreich, aber es war doch früh erkennbar, dass es vor allem die beiden radikalen Flügelparteien waren, die von der Jugendwelle profitierten. Kommunisten und Nationalsozialisten hatten nicht nur die jüngste Mitgliederschaft aller Parteien, für sie stimmten nach 1930 auch die meisten Jungwähler. Aus der Politisierung des Jugendmythos erwuchs die politische Radikalisierung der Jugend.[22]

Jenseits von Bünden und Politisierung aber bildete sich das dritte Merkmal jugendlichen Lebens in diesen Jahren heraus: die Orientierung auf Freizeit und Konsum, auf Sport und Technik, auf großstädtisches Leben und Unterhaltung, auf Tanzmusik und Film. Das war zunächst ganz unpolitisch. Das Chaos der Kriegs- und Nachkriegsjahre hatte das Bedürfnis nach Unterhaltung, Zerstreuung, «Amüsemang» noch stärker werden lassen und zugleich die disziplinären Fesseln von Elternhaus und Schule ein wenig gelockert.[23] Aber damit war, wenn auch häufig ungewollt, zugleich eine politische Aussage verbunden, schon weil die nationalen Jugendverbände den Unterhaltungsbetrieb in den Städten ebenso wie die Tanzlust der Jugendlichen unentwegt kritisierten und mit ihren uniformierten Aufmärschen, Fahrten und Entsagungsritualen ja auch ein Gegenprogramm gegen jede Form des urbanen Hedonismus anboten. Gegen solche Tendenzen wurde für manchen Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus bürgerlichem Hause die Emphase für moderne Technik, für Autos, Sport und Tanzmusik und vor allem für Amerika geradezu zum politischen Programm, wie es der Publizist Hans A. Joachim beschrieb: «Wir hielten uns an Amerika. Amerika war eine gute Idee; es war das Land der Zukunft. Es war in seinem Jahrhundert zu Hause. […] Lang genug war bei uns die glorreiche Disziplin der Technik nur in Form von Tank, Mine, Blaukreuz zum Vorschein gekommen und zwecks Vernichtung von Menschenleben. In Amerika stand sie im Dienst des Menschenlebens. Die Sympathie, die man für Lift, Funkturm, Jazz äußerte, war demonstrativ. Sie war ein Bekenntnis. Sie war eine Art, das Schwert zur Pflugschar umzuschmieden.»[24] Solche expliziten Äußerungen waren selten, aber die dahinter stehende Begeisterung für das Moderne, das durch Amerika versinnbildlicht wurde, war durchaus verbreitet.

Kultur der Großstadt

Ende der 1920er Jahre lebte nur noch ein Drittel aller Deutschen in Dörfern und Landgemeinden, aber mehr als ein Viertel in Großstädten von mehr als 100.000 und jeder Fünfte in jenen mit mehr als 500.000 Einwohnern. Städte mit mehr als einer halben Million Einwohnern hatte es 1910 sieben gegeben: Berlin, Hamburg, Köln, München, Leipzig, Dresden, Breslau. 1939 waren es elf, hinzugekommen waren Essen, Frankfurt, Düsseldorf und Dortmund. Durch Eingemeindungen war Berlin 1920 zu einer der größten Städte der Welt geworden – der Fläche nach zur zweitgrößten hinter Los Angeles, nach Einwohnern (4,3 Millionen) zur drittgrößten hinter London und New York – größer als Hamburg, Köln, München und Leipzig zusammen. Gleichwohl nahm Berlin schon wegen des deutschen Länderpartikularismus in Deutschland nicht die gleiche, allein herausragende Stellung ein wie London in Großbritannien oder Paris in Frankreich.

Aber Berlin stand wie schon um die Jahrhundertwende im Mittelpunkt aller Überlegungen, Empfindungen und Programme, die mit Großstadt und Großstadtleben verbunden waren. Das betraf schon die Physiognomie der Stadt mit den riesigen Fabriken der Großbetriebe wie Borsig oder Siemens; mit den Mietskasernen und Wohnquartieren für die Arbeiterschaft; mit dem unaufhörlich wachsenden Verkehr von Pkws und den neuen S- und U-Bahnen; mit den Palästen des Konsums, der Unterhaltung, des Sports; den Zentren von leichter Muse, Laster und Verbrechen. Berlin als Bühne moderner Berufe und sozialer Gruppen wie Journalisten, Wissenschaftler, Intellektuelle, aber auch weiblicher Angestellter, überhaupt selbstständiger Frauen; als Stadt der Revolution und der Gegenrevolution, der avantgardistischen Künstler, Schriftsteller und Weltverbesserer.

Berlin, so die verbreitete Wahrnehmung, war eine Art von sozialem Großexperiment. Was anderswo verteilt auf lange Jahre sich entwickele – hier geschehe alles auf einmal, so der Publizist Josef Räuscher 1930: «Berlin ist nichts anderes als der vorgeschobenste Posten, das modernst ausgestattete Versuchslokal zur Erprobung, ob und wie der deutsche Mensch der letzten zivilisatorischen Entwicklung innerlich gewachsen ist.»[25] War schon in Deutschland die Entwicklung vom Agrar- zum Industriestaat besonders schnell vor sich gegangen, so hatte sich Berlin innerhalb einer Generation in eine der modernsten Städte der Welt verwandelt, in der die Kontraste so deutlich, die Widersprüche so offenbar waren, dass aus diesen Zusammenstößen unaufhörlich neue politische Bewegungen, wirtschaftliche Theorien, künstlerische Umbrüche, revolutionäre Pamphlete, technische Weltneuheiten und exaltierte Moden zu entstehen schienen.[26]

Aber Berlin war nicht nur modern, es wollte auch modern sein, das Modernste schlechthin, schon um den tiefen Absturz von 1918 zu kompensieren. So war in Wirklichkeit der Autoverkehr in Berlin weit geringer als in den anderen Metropolen der Welt, wie sich die Individualmotorisierung in Deutschland insgesamt langsamer durchsetzte als in Frankreich, Großbritannien oder gar den USA. Aber «zur Weltstadt, das wußte man von Paris, London und vor allem den amerikanischen Städten wie New York, Chicago, Los Angeles,» formulierte der Architekt Hans Stimmann, «gehörte nun mal Autoverkehr, möglichst in mehreren Ebenen, gehörten die weißbehandschuhten Verkehrspolizisten oder moderner noch verkehrsampelgeregelte Kreuzungen» – selbst wenn sie eigentlich gar nicht nötig waren.[27] Dieses etwas parvenühafte Bestreben, sich jedenfalls mit den Insignien der amerikanischen Großstadt zu schmücken, hatte Kurt Tucholsky 1926 bissig und treffend beschrieben: «Der Rummel kommt auch einem tiefen Drang des Neudeutschen entgegen, sich so zu fühlen, wie er sich die Amerikaner vorstellt. Er kann leicht darauf verzichten, ein Kerl zu sein – aber in einer Stadt zu wohnen, die eine ‹Ssitti› hat und einen ‹Brodweh›, det hebt Ihnen.»[28]

Berlin stand für die «Amerikanisierung» – einer der Trendbegriffe der zwanziger Jahre in Deutschland. Er stand für den Sieg der Technik und für industriewirtschaftliche Dynamik, symbolisiert von Henry Ford, dessen Buch «Mein Leben und mein Werk» in Deutschland in diesen Jahren mehr als 200.000-mal verkauft wurde. Es stand für neuartigen Massenkonsum, für Nützlichkeitsdenken und Traditionslosigkeit, für neue Geschlechterrollen, eine erfolgreiche, am Massengeschmack orientierte Unterhaltungsindustrie und flache soziale Hierarchien. «Amerikanismus» wurde als Chiffre für die kulturelle Moderne gebraucht, und damit wurde alles beschrieben, was als unerhört und neu empfunden wurde: «Wenn der Sohn Jazzmusik hört und das Latinum nicht besteht, die Frau einen Bubikopf trägt und erotische Ansprüche stellt, der Chef neue Produktionsmethoden einführt und das Arbeitstempo verschärft – all dies kann als Amerikanismus bewertet werden», hat der Literaturwissenschaftler Bollenbeck treffend formuliert.[29]

Im Mittelpunkt stand dabei die amerikanische Unterhaltungsindustrie. Die Popularität des Stummfilmstars Charlie Chaplin in Deutschland war außerordentlich, sein Besuch in Berlin 1931 führte zu einem Massenauflauf, wie man ihn bis dahin bei Schauspielern nie gesehen hatte. Das Kino wurde nun zum wichtigsten modernen Freizeitvergnügen. Die Zahl der Kinobesucher vervielfachte sich, und mit Einführung des Tonfilms Ende der 1920er Jahre noch weiter. Auch die Produktionen der deutschen Filmstudios, vor allem der UfA, gewannen ein Massenpublikum und produzierten «Stars» wie Heinz Rühmann, Heinrich George, Hans Albers, Lil Dagover, Adele Sandrock oder Luis Trenker. Die neue Unterhaltungsmusik, das «Tanzfieber», hatte die Massen ergriffen. Modetänze wie Foxtrott und Charleston fanden begeisterte Anhänger. Jazzbands sprossen aus dem Boden, 1925 sollen es in Deutschland mehr als 30.000 gewesen sein: «Tanzmusiker und Orchester verbrannten schämig ihre alten Noten, besorgten sich rote Fräcke, färbten sich die Gesichter schwarz, zogen gelbe Strümpfe und blaue Schuhe an, kauften sich Kindertrompeten, Kuhglocken, Gitarren und Zündplätzchenpistolen und ließen sich frohgemut und heiter als Original-Yazz- oder Shimmy-band zu Hunderten engagieren. Treulichst wurde die Devise befolgt: Keine Destille ohne Yazz-band! Und das Publikum kam zu Tausenden», schrieb ein Musikkritiker schon 1922 leicht amüsiert.[30] Berlin etablierte sich als Vergnügungsmetropole. Neben den Tanzlokalen gehörten die Revuetheater mit den bald überall bekannten Revuegirls zu den Hauptattraktionen und fanden allein in Berlin in den zwanziger Jahren mehr als 10.000 Zuschauer – täglich. Zur gleichen Zeit begann der Siegeszug der Schallplatten und damit des populären Schlagers, meist gefühliger Schnulzen, aber auch frecher Gassenhauer wie jener der «Comedian Harmonists», die bald zur berühmtesten Gesangsgruppe Deutschlands aufstiegen. Im Jahre 1929 wurden in Deutschland etwa 30 Millionen Schallplatten verkauft. Solche Produkte der Massenkultur waren zudem in der Regel nicht mehr regional begrenzt, sondern fanden ein nationales Publikum, das sich durch die Verbreitung des Radios seit den späten zwanziger Jahren vervielfachte – von 10.000 im Jahre 1924 auf 4,3 Millionen im Januar 1933.[31]

Die Faszination, die von diesen Wunderwerken der neuen Massenkultur ausging, ist kaum zu bemessen, denn sie besaßen in diesen Jahren ja noch die Aura des Neuen, des Unerhörten und Phantastischen. Dass man nun an jedem Ort des Landes zur gleichen Zeit die gleiche Stimme, das gleiche Musikstück im Radio hören konnte, dass auf der Leinwand leibhaftige Menschen zu singen, zu sprechen und sich zu bewegen schienen, all dies muss den Zeitgenossen wie ein Wunder vorgekommen sein. Zwar gab es von Beginn an auch ebenso viel Kritik an Kino, Schlager und Massenvergnügen, aber gegen die von ihnen ausgelöste Zustimmung, ja den Enthusiasmus kamen kulturpessimistische Mahner nicht an: «Dann sahen wir uns einen Lustfilm mit Pat und Patachon an und lachten uns das Herz frei», hieß es in einem Bericht einer jungen Textilarbeiterin für ihre Gewerkschaft. «Mag sagen wer da will, daß das Kino Kitsch ist, Sorgenbrecher ist es jedenfalls, und ich lache ja so gerne.»[32]

Dies alles aber wurde in den Schatten gestellt von der Anziehungskraft des Sports – der selbst betriebenen, spielerischen Körperertüchtigung ebenso wie der großen Massenereignisse und Zuschauermagneten. 1930 gab es in Deutschland bereits etwa 6,5 Millionen Mitglieder in Sportvereinen, darunter fast eine Million Frauen. Fußball, Radfahren und Schwimmen standen im Mittelpunkt. Allein der Deutsche Fußballbund zählte 1929 etwa 7000 Vereine und mehr als eine Million Mitglieder. Die Fußballspiele um die Deutsche Meisterschaft zogen Zehntausende von Zuschauern und seit den späten zwanziger Jahren Hunderttausende von Hörern der Radioreportagen an, ebenso wie die großen Sechstagerennen und in zunehmendem Maße die Profiboxkämpfe, vor allem seit der Schwergewichtler Max Schmeling seine ersten Erfolge erzielte und zu einem Idol der Zeit wurde.

Damit verbunden war ein neuer Körperkult: Der junge, sportlich gestählte Körper wurde zum Ideal der Zeit – und zwar bei Männern wie bei Frauen, wie Stefan Zweig enthusiastisch notierte: «Gerade im Schwimmbad konnte man die Verwandlung deutlich gewahren; während in meinen Jugendjahren ein wirklich wohlgewachsener Mann auffiel inmitten der Dickhälse, Schmerbäuche und eingefallenen Brüste, wetteiferten jetzt miteinander turnerisch gelenkige, von Sonne gebräunte, von Sport gestraffte Gestalten […]. Die Frauen warfen die Korsetts weg, die ihnen die Brüste eingeengt, sie verzichteten auf Sonnenschirme und Schleier, weil sie Luft und Sonne nicht mehr scheuten, sie kürzten die Röcke, um besser beim Tennis die Beine regen zu können, und zeigten keine Scham mehr, die wohlgewachsenen sichtbar werden zu lassen.»[33]

Die allmähliche Erweiterung und Durchsetzung einer modernen Massenkultur im ganzen Land stand in partiellem Widerspruch zu den tradierten Regionalkulturen, wie sie etwa im ostelbischen Preußen, im Rheinland oder in Bayern besonders ausgeprägt waren, aber auch zu den damit zum Teil verbundenen «sozialmoralischen Milieus», wie sie für die sozialistische Arbeiterbewegung und den Katholizismus, wohl auch für das nationale Lager kennzeichnend waren. Diese enge Einbindung in ein Netz aus Organisationen, das durch politischweltanschauliche Grundüberzeugungen und gemeinschaftsstiftende Alltagsrituale fest geknüpft war, hatte den Einzelnen nicht nur materielle Hilfe und festen Halt in einer offenbar aus den Fugen geratenen Welt geboten, sondern auch eine einleuchtende Erklärung der stattfindenden Umwälzungen. Dabei waren Solidarität, Gemeinschaftsgefühl und soziale Wärme, welche in den Sozialmilieus entstanden, aber zugleich verbunden mit Kontrolle, Enge und einer Übermacht an Tradition. Das führte insbesondere bei der jungen Generation in den zwanziger Jahren zu Kritik und Erosionserscheinungen, zumal die verlockenden Angebote der modernen Massenkultur hier nun Alternativen boten. Gleichwohl expandierte etwa die sozialdemokratische Vereinsstruktur in den Weimarer Jahren stark, als Arbeiterbewegung wie Katholizismus gegen die allgemeinen, meist nationalistisch dominierten Verbände etwa im Sport eigene Vereinsstrukturen aufbauten, die sich als sehr erfolgreich erwiesen. Diese Einbindung in die engen Bezüge des Milieus wurde nach dem Krieg vor allem als Schutz gegen mannigfache Krisen und Unsicherheiten benötigt, erst recht, als sich das staatliche Sozialsystem bei Belastung als zu wenig zuverlässig erwies. Fielen solche sozialen – und auch die politischen – Bedrückungen aber weg, war der Trend zur milieuübergreifenden modernen Massenkultur auch bei Arbeiterjugendlichen und jungen Katholiken offensichtlich und auf längere Sicht wohl auch kaum aufzuhalten.[34]

Das Neue und Unerhörte beschränkte sich aber nicht auf die Massenkultur. Die künstlerische Avantgarde hatte in den Vorkriegsjahren die Herausforderungen der Moderne durch eine vielfach verschlungene Verbindung neuer, revolutionärer Kunstformen mit einer schroffen Kritik an der neuen städtischen und industriellen Welt beantwortet. Der Widerspruch zwischen dem genialischen Individuum und den Zumutungen der Massengesellschaft hatte sich im Expressionismus niedergeschlagen und gegen technischen Fortschritt und ökonomisches Denken den Primat von Natur, Jugend und Kunst hervorgehoben. Nach dem verheerenden Krieg wurde das schwieriger. Wie auch im politischen Feld wurden in der Kunst nun in kurzer Zeit zahlreiche Kunstformen und Stilarten ausprobiert, bejubelt, verrissen und durch andere ersetzt – ein stetes Suchen nach neuen, angemessenen Antworten auf immer neue Herausforderungen der Gegenwart, welche ja nicht weniger rasch und hektisch aufeinander folgten.

Die Versuche der Verbindung von Revolution und Kunst sind hier zu nennen, etwa im Umfeld der Münchener Räterepublik, und auch manche expressionistisch gesonnenen Dichter dichteten nun auf den Umsturz hin. Verschmitzter und auf ihre Weise radikaler waren die Dadaisten, die schon seit den Kriegsjahren auf die Katastrophen der Gegenwart mit Spott und zynischem Gelächter reagierten und nach den Massenschlachten des Krieges das Postulat der Sinnlosigkeit von Kunst und Form aufstellten. Ihre erste, von George Grosz und den Brüdern Heartfield und Herzfelde herausgegebene Zeitschrift trug den schönen Namen «Jedermann sein eigener Fußball». Sie forderten die unverzügliche Regelung des Geschlechtsverkehrs durch Einführung eines zentralen Dada-Sexbüros, traten in militärischen Uniformen, mit grotesken Masken und auf Eisernen Kreuzen reitend auf und veranstalteten Happenings, etwa den Wettlauf zwischen einer Schreibmaschine und einer Nähmaschine. Zielpunkte ihrer sarkastischen Satiren waren vor allem die Denk- und Lebensweisen von national denkendem Bildungsbürgertum und konservativer Gesellschaft, und darin waren sie sehr erfolgreich. Sie ließen sich aber auch auf die Sphären des Alltags ein und öffneten die Kunst für die Anschauung des Banalen, vor allem in den Fotomontagen Heartfields.

In einer solchen ebenso unvoreingenommenen wie kritischen Wahrnehmung der Stadt, der Technik, der Massenkultur lag auch die Bedeutung der «Neuen Sachlichkeit», einer Kunstrichtung, die in kühler Ablehnung des pathetischen hohen Tons des Expressionismus eine einfache, schlichte Sicht auf die Wirklichkeit verfocht. Die exakte Beschreibung der Tatsachen, die Akzeptanz der Technik, die Ideologiekritik waren gemeinsame Grundlagen, wenngleich sich daraus ein einheitlicher Kunststil nicht entwickelte, wenn man an so unterschiedliche Schriftsteller wie Egon Erwin Kisch, Erik Reger, Hans Fallada, Kurt Tucholsky, Alfred Döblin und Siegfried Kracauer denkt, die unter diesem Rubrum versammelt wurden. Ihnen gemeinsam war weniger ein künstlerisches Programm als ein Habitus der pragmatischen Nüchternheit und die Akzeptanz der Moderne, so wie sie war und wie man sie kritisieren und genießen konnte – allesamt in deutlichem Gegensatz zur Agitationskunst der Linken und zum Heimatstil der Rechten, die sich zur gleichen Zeit breitzumachen begannen. «Sachlichkeit» wurde aber auch zur Parole der jungen Neuen Rechten, die gegen das nationalistische Pathos der Kriegervereine oder Honoratiorenparteien den kalten Blick auf Volk, Rasse und Nation propagierten und etwa den Antisemitismus nicht zur Sache des Gefühls, sondern der Vernunft erklärten.[35]

Gerade ein Blick auf die Hochkultur zeigt, wie eng die Jahrzehnte vor und nach dem Ersten Weltkrieg zusammengehören. Die Vielzahl der grundstürzenden Veränderungen und Katastrophen von den 1890er bis in die frühen 1930er Jahre in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft bildete ja gerade das Terrain, auf dem die vielfältigen Versuche, Experimente, Auseinandersetzungen in der Kunst und im geistigen Leben um immer neue Entwürfe und Vorschläge entstanden. Das setzte ein enormes, in der jüngeren Vergangenheit einzigartiges Potential an Kreativität und kultureller Gestaltungskraft frei, wobei in kurzer Zeit das gesamte Repertoire an künstlerischen Optionen durchgespielt wurde, die in Auseinandersetzung mit der neuen Zeit möglich schienen.[36]

Die Kultur der Moderne hatte sich in Deutschland nun etabliert – wenngleich vorwiegend in den Städten und nach einem verlorenen Krieg, nach Revolution, Bürgerkrieg und Inflation und in einer zerrissenen Gesellschaft, die um Orientierung und Perspektive rang. So wurde sie von vielen nicht als Antwort auf die Probleme der Zeit verstanden, sondern als das Problem selbst. Entsprechend rabiat waren die ablehnenden Reaktionen, die sich im Laufe der zwanziger Jahre steigerten.

Kritik und Gegenentwürfe

Denn Berlin war nicht Deutschland. Die künstlerische Avantgarde drang kaum über die Hauptstadt hinaus. Die experimentellen Stummfilme wurden nur hier gezeigt. Der Funktionalismus des «Neuen Bauens» schlug sich in der Statistik der Neubauten im Reich kaum sichtbar nieder. «Die Provinz, wo sie am dicksten ist», schrieb Kurt Tucholsky 1920, «lebt von der Abneigung gegen Berlin und von seiner heimlichen Bewunderung. […] Da regiert der Bürger in seiner übelsten Gestalt. Da regiert der Offizier alten Stils. Da regiert der Beamte des alten Regimes. Und wie regieren sie! Keine Erkenntnis hat sich da Bahn gebrochen. Kein Luftzug einer neuen Zeit weht da herein. Da ist noch alles beim alten.»[37]

Auch das traf jedoch nur zur Hälfte zu. Zwar erweisen sich die «goldenen zwanziger Jahre» bei näherem Hinsehen als eine Chimäre, als eine Berliner Erfindung. Aber sie dienten doch auch als Vexierspiegel des Neuen, als Projektion der Wünsche und Befürchtungen, welche Veränderungen die neue Zeit dereinst auch für die Bewohner der Provinz mit sich bringen würde: Zweimal im Monat kam jetzt das rollende Kino ins Dorf. In den Lokalzeitungen fanden sich nun auch vermehrt Berichte über die nationalen Sportereignisse. Bei Hochzeiten wurde nun auf dem Grammophon des Lehrers zur allgemeinen Erheiterung Operettenmusik gespielt. Und natürlich zeugten auch die neuen Traktoren und Radioapparate, die mechanischen Erntehilfen und Telefongeräte und nicht zuletzt die neuen Behandlungsmethoden im nahegelegenen Kreiskrankenhaus auch auf dem Lande von den durchgreifenden Wandlungen des Alltagslebens.

Aber vieles veränderte sich hier eben auch nicht oder viel langsamer: der landwirtschaftliche Jahresrhythmus, die regionalen Bräuche, die Abgeschiedenheit der ländlichen Regionen, die überragende Bedeutung von Frömmigkeit und Kirche, die sozialen Hierarchien im Dorf und in der Familie. Hier erlebten die meisten Menschen beides: die feste Verankerung im Überkommenen in der eigenen Lebenswelt ebenso wie die Erscheinungsformen des Wandels vorwiegend in der Fremde, von denen nur einzelne Elemente und Botschaften in das eigene Leben drangen. Und nur in dem Maße, wie die eigene soziale und wirtschaftliche Lage als einigermaßen stabil angesehen wurde, war man in der Lage, sich auf die neue Zeit einzulassen.

Wo das nicht der Fall war, wirkte sie verunsichernd, bedrohlich und womöglich als Ursache für die Schwierigkeiten, in denen man steckte – symbolisiert durch Berlin als Mythos der Moderne: In einem Pamphlet polemisierte der schwäbische Schriftsteller Ludwig Finckh, gegen den «Geist von Berlin», der alles in sich trage, was man fürchtete und verachtete: Industrie, Politik, Öffentlichkeit, moderne Kultur. Mit Berlin konnte es auch keine sichere Zukunft geben: «Das neue Reich muß eine neue Hauptstadt haben […]. Irgendwo im Herzen von Deutschland, in einem Wald, auf einer Heide.» «Der Geist des deutschen Volkes», schrieb der einflussreiche völkische Autor Wilhelm Stapel, «erhebt sich gegen den Geist von Berlin. Die Forderung des Tages lautet: Aufstand der Landschaft gegen Berlin.»[38]

Die neue Alltagskultur der Moderne war Reizpunkt und Objekt der fundamentalistischen Modernekritik, die nun vor allem von jener neuen intellektuellen Rechten geübt wurde, welche bald etwas unscharf mit der Sammelbezeichnung «Konservative Revolution» bezeichnet wurde. Deren Grundlage waren weiterhin die Gegenüberstellung von Gemeinschaft und Gesellschaft, von Kultur und Zivilisation, von deutscher Tiefe und westlicher Flachheit und zahlreiche weitere Varianten solcher germanozentrischer Dichotomien. Durch die Auflösung traditioneller Bindungen, so das hier entwickelte Credo, sei die Herrschaft von Technik, Industrie und Stadt be gründet worden, welche die Menschen aus ihren Sitten und Gebräuchen herausgelöst und ihre Kultur zerstört habe. Durch die Übernahme fremder Einflüsse (vor 1914 aus freien Stücken, nach 1918 als Ergebnis der deutschen Niederlage gegenüber dem Westen) seien zudem die Prinzipien von Liberalismus, Kapitalismus und Individualismus etabliert worden, welche die traditionellen Wertbegriffe der Deutschen – Bindung, Gliederung, Ehre, Treue, Pflicht – zerstört hätten.

Die Massenkultur der Großstadt, so die Bestsellerautoren der radikalen Kulturkritik dieser Jahre wie Stapel, Spengler, Jung und Moeller van den Bruck, sei zugespitzter Ausdruck dieses Werteverlustes, der im Kern die Entfremdung eines Volkes von seinen kulturellen Wurzeln beinhalte. «Kino, Expressionismus, Theosophie, Boxkämpfe, Niggertänze, Poker und Rennwetten», so Oswald Spengler, zeugten von der «Unfruchtbarkeit des zivilisierten Menschen». An die Stelle echter Kultur seien Vermarktung und seelenlose Zerstreuung getreten, an die Stelle echter Künstler die Intellektuellen und Journalisten. Nicht mehr an den großen Beispielen der deutschen Kultur orientiere man sich, so Spengler weiter, sondern an Amerika. Echte Kultur aber besitze Amerika gar nicht, die von dort herschwappenden Moden seien nichts weiter als das «zivilisatorische Ausleben kindischer Eitelkeit», und die «Weltherrschaft Amerikas» beweise nur «die seelische Selbstaufgabe alter Kulturvölker».

Das bezog sich auf Kino und Schlager ebenso wie auf Frauenwahlrecht, Gewerkschaften und Geburtenregelung, auf moderne Kunst, Massensport, Pazifismus oder Jazzbands. Vor allem die neuen Tanzformen waren die Zielscheibe der Kulturkritiker: «Die Übernahme kultischer Negertänze», jener «von Amerika kommenden, barbarischem Blute entstammenden Tanzformen», belege bereits, so Edgar Jung, dass «von kulturellem Hochstande eines Landes nicht mehr gesprochen werden» könne, «auch wenn einst auf dessen Boden gotische Dome entstanden sind». Schnell verbreitete sich die Befürchtung, durch die «Negerbands» ebenso wie durch dunkelhäutige Tänzerinnen wie die in den zwanziger Jahren so berühmte Josephine Baker werde der kulturelle Niedergang durch «Rassenmischung» eingeleitet.

Daneben trat die Angst vor der Zersetzung der Geschlechterordnung durch den propagierten neuen Frauentyp, so etwa bei dem Publizisten Fritz von Haniel: «Die Emanzipierung der Frau, die Abhärtung und bewusste Trainierung des Körpers durch den Sport, die ewige Profanierung des weiblichen Körpers durch exzentrische Tänze, Revuen und Reklameschauen, überhaupt der ganze unglückselige ‹girl-cult› haben die Frauen zu einer Art Fleisch gewordenem Schmuckstück erniedrigt.» Der amerikanische Feminismus, so die verbreitete Ansicht der Konservativen ebenso wie der Katholiken, sei nichts anderes als die «Umkehrung des göttlichen Schöpferwillens»: «Nicht die verselbstständigte, unfrauenhafte, innerlich verkitschte Amerikanerin, sondern die deutsche Mutter, wie sie uns Schiller im ‹Lied von der Glocke› zeichnet, ist das gottgewollte biblische Bild der Frau, vor der man auch Ehrfurcht haben kann.»[39]

Trotz der nationalistischen Grundhaltung dieser Parolen war die traditionalistische Fundamentalkritik an der Kultur der Moderne keineswegs auf Deutschland beschränkt. Sie gehörte vielmehr zum Allgemeingut konservativer und national gesinnter Intellektueller in Europa in diesem Jahrzehnt. Dass der Fortschritt «eine Phase in einem fortschreitenden und nicht umkehrbaren Prozess» der Selbstzerstörung sei, konnte man auch bei Johan Huizinga lesen; dass der «Moloch Großstadt» als Sinnbild von Entfremdung, Hedonismus, Materialismus und Dekadenz, als «Nährboden der Apathie und des Deliriums» wahrgenommen wurde, auch bei T. S. Eliot; die Kritik an Liberalismus und Individualisierung ebenso wie an Amerika und dem Amerikanismus auch bei José Ortega y Gasset.[40]

Spezifisch für Deutschland (und Österreich) war hingegen die Verbindung der Modernekritik mit den demütigenden Erfahrungen der Niederlage des Ersten Weltkriegs, welche als Sieg der Prinzipien des Westens über die gegenläufigen Ideale der Deutschen interpretiert wurde. Dadurch erhielt die Kulturkritik hier ihre scharfe nationalistische Aufladung, wurden die Erscheinungsformen der Moderne als Varianten der Fremdherrschaft verstanden. So war der Hauptstrom der Modernekritik mit der grundsätzlichen Absage an Republik und Demokratie sowie dem Bestreben nach Revanche für die Niederlage von 1918 verbunden und entfaltete daraus seine politische Dynamik und Zerstörungskraft.

Nicht notwendig bedeutete dies aber auch eine Absage an Technik, Industrie und Wissenschaft. Schon bei den wilhelminischen Vorgängern der konservativen Revolutionäre ließ sich ja die Kritik an Urbanität und Massenkultur mit der begeisterten Akzeptanz der Segnungen der industriellen Moderne problemlos verknüpfen – von den neuen Behandlungsmethoden der Mediziner bis zur kaiserlichen Kriegsflotte. In den 1920er Jahren aber bildete sich in der Ablehnung der kulturellen Moderne sukzessive ein alternatives Ordnungsmodell heraus, das mit dem Begriff «reaktionärer Modernismus» noch etwas ungenau bezeichnet ist: Die Akzeptanz von technischem Fortschritt und industrieller Gesellschaft, die sich auf der Rechten vor allem in der jüngeren Generation durchzusetzen begann, konnte nämlich ebenso problemlos mit der Ablehnung von Liberalität, Republik und amerikanistischer Kultur verbunden werden wie mit der Propagierung von Diktatur und den Ideen von Volk und Rasse.

Die radikale Linke hingegen interpretierte die Widersprüche und Wandlungsdynamiken der Industriegesellschaft als Ausdruck des ewigen Klassenkampfs, der jetzt aktuell zwischen Bourgeoisie und Proletariat geführt werde und offensichtlich in seine entscheidende Phase trete. Krieg, soziales Elend der Kriegs- und Nachkriegsjahre, Inflation und Arbeitslosigkeit konnten auf diese Weise ebenso einleuchtend wie simpel erklärt, Republik, Rechtsstaat und Parlamentarismus als bloße Instrumente zur Niederhaltung der Arbeiter desavouiert werden. Zugleich bot der marxistische Interpretationsrahmen aber auch ein Ventil für die Irritationen, die von der kulturellen Moderne ausgingen, die sogleich als Ausdruck der Verkommenheit und Flachheit des amerikanischen Kapitalismus gedeutet wurde.

Vor allem aber teilten die marxistischen mit den konservativen Intellektuellen die Kritik an der «Entfremdung» als einem Prozess der Differenzierung, Arbeitsteilung und Traditionszerstörung, welcher den zuvor vermeintlich verbreiteten Zustand der Einheit und Ganzheit aufhob. Insgesamt waren unter den Intellektuellen auf der Linken und der Rechten die scharfen Kritiker der kulturellen Moderne den Befürwortern zahlenmäßig deutlich überlegen. Nur wenige Sozialwissenschaftler und Intellektuelle wie Max Weber bejahten auch die Begleiterscheinungen der Moderne, akzeptierten Bürokratisierung, Individualisierung, Rationalität und Freiheit, ohne die Schattenseiten der Moderne zu übersehen.

Die rechte wie die linke Variante der Ablehnung von liberalem Kapitalismus, parlamentarischer Demokratie und moderner Massengesellschaft stimmten aber darin überein, dass dieses offenkundig gescheiterte Ordnungsmodell nur durch revolutionäre Umwälzungen von einer Radikalität und Durchschlagskraft überwunden werden könne, wie sie die Moderne selbst mit sich gebracht hatte. Das allein verlieh der Bereitschaft zur Unbedingtheit, zur Rücksichtslosigkeit eine besondere historisch-politische Legitimation. Um mit der enormen Dynamik der industriellen Gesellschaften fertig zu werden, bedurfte es in dieser Wahrnehmung offenkundig radikal anderer Modelle gesellschaftlicher Ordnung, die auf einem Verständnis von Geschichte und Natur basierten, aus dem heraus die Vergangenheit erklärbar und die Zukunft vollständig – total – zu gestalten war: entweder auf der Kategorie der sozialen Differenz oder der Kategorie der ethnischen Differenz. Die hieraus entwickelten Ansätze enthielten nicht mehr Konzeptionen gegen die Moderne, sondern radikale Entwürfe einer anderen Moderne.[41]

Zukunftsperspektiven

Um das Jahr 1926 herum war die Zukunft der Weimarer Republik offen, aber nicht alle Optionen waren noch gleich realistisch. Die wirtschaftliche Lage war schwierig, wenngleich bei Weitem nicht mehr so katastrophal wie noch drei Jahre zuvor. Unter der Bedingung einer stabilen internationalen Konjunktur waren die Voraussetzungen für einen langsamen, aber nachhaltigen Aufstieg der deutschen Wirtschaft trotz aller Belastungen eher gut, zumal sich auch die innereuropäischen Wirtschaftsbeziehungen zu normalisieren begannen.

Auch die Voraussetzungen für eine außenpolitische Entspannung schienen sich in Deutschland und Österreich ebenso wie in Frankreich zu verbessern, sodass auch gute Aussichten bestanden, die Reparationsfrage bald zu einem Abschluss zu bringen, welche die innen- und außenpolitischen Spannungen in den europäischen Ländern beständig neu anfachte und die Finanzmärkte immer erneut zu destabilisieren drohte.

Die sozialen Verhältnisse in Deutschland waren für einen großen Teil der Bevölkerung nach wie vor schwierig. Der Umbau von einer Agrar- zu einer Industriegesellschaft war wie in den meisten anderen Ländern, die diesen Prozess durchliefen, mit erheblichen sozialen Kosten für die Landbevölkerung verbunden und gefährdete den sozialen Frieden. Andererseits verfügte die Agrarlobby immer noch über einen solchen politischen Einfluss, dass die weitere Verminderung der Agrarwirtschaft mit enorm hohen Kompensationskosten verbunden sein würde.

Auch Teile der Industriearbeiterschaft standen der Republik weiterhin skeptisch gegenüber. Nur eine lang anhaltende Konjunktur würde den Lebensstandard der Arbeiterschaft und ihrer Familien merklich erhöhen und zu einer auch politischen Integration der Arbeiter führen können. Eine vorwiegend politisch motivierte Loyalität zu Demokratie und Republik hingegen war nur von der sozialdemokratischen Arbeiterschaft und Teilen der katholischen Arbeiterbewegung zu erwarten. Für die anderen Arbeitergruppen standen soziale Lage und soziale Absicherung im Vordergrund, unabhängig von der Form von Staat und Regierung. Bei dem überwiegenden Teil des Bürgertums war die Haltung gegenüber dem Staat von Weimar weiterhin abwartend, und das nicht allein aus wirtschaftlichen und sozialen Gründen. Spätestens die Erfahrung der Inflation hatte den Liberalismus in Wirtschaft und Staat unter Verdacht gestellt. Der durch die Niederlage und Versailles aufs Neue entfachte Nationalismus und die Furcht vor Bolschewismus und Revolution bestärkten diese attentistische Haltung.

Gleichwohl zeitigten die Erfolge des neuen Staates hier auch Wirkungen, wie die Wahlen von 1928 zeigten, als die radikalen Flügelparteien marginalisiert wurden. Eine Fortsetzung der wirtschaftlichen Aufwärtsentwicklung, das konnte man voraussagen, würde die Republik weiter stabilisieren und nach längerer Zeit gegenüber radikalen Gegenentwürfen weniger empfänglich machen. Ohne eine solche wirtschaftliche Stabilisierung hingegen waren eine Rückkehr zu Zuständen wie zwischen 1919 bis 1923 und der erneute Aufschwung der radikalen Gegenkräfte zumindest naheliegend.

6.   Die Zerstörung der Republik

Krise des Parlamentarismus

Trotz der deutlichen Zugewinne der republikanischen Kräfte bei den Reichstagswahlen vom 20. Mai 1928 erwies sich die Regierungsbildung als sehr schwierig. Nachgeordnete Probleme wie die Verteilung der Ressorts oder der Bau eines Kriegsschiffes führten zur Drohung mit dem Austritt aus der Regierung noch vor ihrem Antritt. Dem designierten sozialdemokratischen Reichskanzler Hermann Müller gelang es nur mühsam, eine Regierung der Großen Koalition zu etablieren, die neben den beiden liberalen Parteien und dem Zentrum auch die industrienahe DVP und die gewerkschaftsnahe SPD umfasste. Die politischen Gemeinsamkeiten in dieser Koalition beschränkten sich im Wesentlichen auf die Außenpolitik, innenpolitisch gab es nur wenige programmatische Schnittflächen.

Zwar gelang es dann doch, eine Regierung mit stabiler Mehrheit zu etablieren, aber unübersehbar machte sich im politischen Alltag der Republik ein gewisser Überdruss an Kooperation und Kompromissbildung bemerkbar, und die Klagen über die Aporien des parlamentarischen Systems nahmen zu. Das lag vor allem daran, dass eine politische Kultur, die auf der öffentlichen Auseinandersetzung und dem Ausgleich von Interessen basierte, in Deutschland keine langen Traditionen besaß und zudem auch weithin als uneffektiv wahrgenommen wurde. Auch verstärkte sich auf allen Seiten das Empfinden, dass die nach 1918 zwischen Kapital und Arbeit, zwischen Diktatur und Demokratie, zwischen militärischer und ziviler Ordnung vereinbarten politischen Grundentscheidungen offenbar nicht endgültig waren. Warum also Kompromisse eingehen, wenn die bestehende Ordnung vermutlich ohnehin nicht das letzte Wort war? Die Auseinandersetzungen der Nachkriegsjahre hatten offenkundig nicht zu einem auch längerfristig akzeptierten Ergebnis geführt, sondern nur zu einer Art von vorläufigem Waffenstillstand. Das war schon daran zu erkennen, dass nicht nur ganz rechts und links, sondern auch im bürgerlichen Lager weiterhin nach ordnungspolitischen Alternativen zur parlamentarischen Demokratie gesucht wurde.

Schon die Aussicht, mit der SPD koalieren zu müssen, bestärkte die Vorbehalte der bürgerlichen Parteien gegen die parlamentarischen Verfahren der Mehrheitsbildung und der Kompromissfindung. In Stresemanns DVP wurden Überlegungen zu einer «Reform des Parlamentarismus» angestellt, wonach die Herrschaft der Parteien durch die Übergabe der Regierung an «verantwortungsbewußte Persönlichkeiten» zu ersetzen sei. Das Zentrum wählte Ende 1928 den Prälaten Kaas zum Parteivorsitzenden, der den Parteienstaat durch eine autoritäre Ordnung ersetzen wollte und davon sprach, dass der «Ruf nach einem Führertum großen Stils lebendiger und ungeduldiger durch die deutsche Volksseele» gehe als jemals.[1] Und in der DNVP wurde der Vorsitzende von Westarp, der die Partei auf einen Kurs der begrenzten Annäherung an die Republik geführt hatte, durch den Industriellen und Alldeutschen Hugenberg ersetzt, der diese Annäherung beendete und die DNVP zurückführte auf einen Kurs des radikalen Nationalismus und der Kooperation mit den Völkischen.

Die Aufkündigung der 1918/19 beschlossenen sozialen und politischen Kompromisse durch die Großindustrie hatte sich bereits vor dem Beginn der Wirtschaftskrise angedeutet. Insbesondere der sogenannte «Ruhreisenstreit» vom Herbst 1928 markierte einen Wendepunkt in den sozialpolitischen Auseinandersetzungen und den Übergang zur Offensive gegen die Sozialstaatsprinzipien der Weimarer Verfassung. Als die Sozialdemokraten die Reichstagswahlen von 1928 gewannen und fortan erstmals wieder den Reichskanzler stellten, wuchs vor allem in der deutschen Schwerindustrie die Angst vor einer erneuten Ausweitung des «Gewerkschaftsstaates» und damit vor weiteren sozialpolitischen Belastungen. Daraufhin wurden hier Überlegungen angestellt, ob und wie es möglich sei, eine parlamentarisch ungebundene Regierungsform zu installieren.

Durch die Umwandlung der Erwerbslosenfürsorge in eine Arbeitslosenversicherung im Juli 1927 waren die Sozialabgaben der Arbeitgeber noch gestiegen. Als durch die seit dem Winter 1928/29 deutlich abflauende Konjunktur die Zahl der Arbeitslosen auf fast drei Millionen stieg, war die neugegründete «Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung» bereits finanziell überlastet, und der Staat musste einspringen, was die ohnehin bedrohliche Lage der Reichsfinanzen weiter verschärfte. Das wiederum verstärkte die Gegensätze innerhalb der Regierungskoalition zwischen Sozialdemokraten und den bürgerlichen Parteien weiter. An diesen Punkten setzte auch die Intervention der industriellen Führungskreise ein, die jetzt scharfe Forderungen stellten und darin innerhalb der Regierung von der DVP unterstützt wurden: Herabsetzung der Kapital- und Produktivsteuern, Erhöhung der Kopf- und Verbrauchssteuern, Senkung der Sozialabgaben, radikale Einschränkungen bei den Sozialversicherungsgesetzen – eine offene Kampfansage an Arbeiterschaft und SPD.

In der Ablehnung einer sozialdemokratisch geführten Regierung trafen sich die Industrievertreter mit den Absichten des Reichspräsidenten, der von seinem hochkonservativen Umfeld gedrängt wurde, mit der SPD nicht länger zusammenzuarbeiten. Hier war ausschlaggebend, dass die völlig überschuldete Landwirtschaft angesichts der anhaltenden Agrarkrise erneut massive Staatsunterstützung forderte, die sie von einer sozialdemokratisch geführten Regierung nicht erwarten konnte. Vor allem der dem Reichspräsidenten nahestehende Generalmajor Kurt von Schleicher, Amtschef im Reichswehrministerium, bestärkte Hindenburg darin, die SPD aus der Regierung zu drängen und notfalls ohne parlamentarische Mehrheit zu regieren – mithilfe des Notverordnungsartikels 48 der Reichsverfassung, wie dies ja auch Reichspräsident Ebert in den Krisenzeiten der frühen zwanziger Jahre mehrfach mit Erfolg praktiziert hatte.[2]

Es ging also um Interessen: Die Arbeiter wollten eine bessere soziale Absicherung, die Agrarier mehr staatliche Subventionen und die Industrie niedrigere Sozialabgaben und Steuern – und dies in einem Augenblick, da sich die wirtschaftliche Lage bereits zu verschlechtern begann. Diese Widersprüche ließen sich innerhalb der Großen Koalition nicht mehr ausgleichen. Eine andere Mehrheit war nach den Wahlen von 1928 nicht in Sicht. So begann man nach Wegen zu suchen, ohne parlamentarische Mehrheiten zu regieren.

Allerdings stand einer Ablösung der Regierung Müller ein außenpolitischer Faktor entgegen: Der nach langen Verhandlungen um die Reparationsfrage Anfang 1930 unterzeichnete Young-Plan brachte als Ergebnis langer Verhandlungen zwar erhebliche finanzielle Vorteile für Deutschland – das wurde auch in der Industrie so gesehen. Andererseits war er Zielscheibe heftiger Agitation der Rechtsparteien, die sich in der Kampagne gegen die Reparationen für ein Volksbegehren gegen den Young-Plan zusammengefunden hatten – darunter auch erstmals die NSDAP, die dadurch innerhalb der Rechten sichtbar aufgewertet wurde. Die Sprengung der Großen Koalition und die parlamentarische Verabschiedung des Young-Plans waren für die konservativen Führungsschichten zu konkurrierenden Zielen geworden: Würde die Regierung Müller sofort abgelöst, wäre dadurch die Annahme des Young-Plans gefährdet. Käme eine rechte, parlamentarisch ungebundene Regierung an die Macht, müsste sie den Young-Plan dennoch annehmen und wäre damit in den Augen ihrer Anhänger desavouiert. Die Ablösung der Großen Koalition wurde deshalb auf den Zeitpunkt nach der Verabschiedung des Young-Plans verschoben.

Weltwirtschaftskrise

Am 24. Oktober 1929 brachen die Kurse an der New Yorker Börse ein. Daraus entwickelte sich innerhalb sehr kurzer Zeit eine zunächst auf die USA begrenzte, dann weltweit spürbare Wirtschaftskrise in einer bis dahin ganz unbekannten Größenordnung und Reichweite. Die kurzfristigen Ursachen für diesen Börsenkrach ließen sich leicht klären: Im Vertrauen auf die Fortsetzung der Hochkonjunktur waren in den USA Spekulationsgelder in großer Höhe vor allem in Industriewerten angelegt und dadurch die Produktionskapazitäten deutlich ausgedehnt worden. Als die ersten Anzeichen einer Überproduktionskrise sichtbar wurden und die Kurse der großen Industrieunternehmen nachzugeben begannen, brach unter den Aktionären eine Panik aus. Wer konnte, versuchte seine Anteilsscheine möglichst schnell und ohne Verluste zu verkaufen. Das führte zum Zusammenbruch des amerikanischen Aktienmarktes innerhalb weniger Wochen.[3]

Die langfristigen Ursachen für diesen Zusammenbruch hingegen wurden erst später deutlich: Zum einen handelte es sich um eine klassische zyklische Überproduktionskrise in den USA, die durch Hochspekulation und einen labil organisierten Banken- und Aktienmarkt begünstigt wurde. Zum anderen hatte sich die zuvor auf Europa ausgerichtete Weltwirtschaft nach dem Kriege auf die USA orientiert. Der europäisch-atlantische Finanzkreislauf aus deutschen Reparationen, britischen und französischen Kredittilgungen an die USA und kurzfristigen privaten amerikanischen Krediten an Deutschland hatte eine prekäre Verbindung zwischen europäischer und amerikanischer Wirtschaft geschaffen. Als der Dow-Jones-Index, der im September 1929 mit 381 Punkten einen Höhepunkt erreicht hatte, bis zum Frühjahr 1930 unter die 60-Punkte-Marke fiel, zogen die amerikanischen Banken in Reaktion auf die massiven Verluste nun das in Europa angelegte Kapital von etwa 12 Milliarden US-Dollar zurück. Der größte Teil dieser kurzfristigen Kredite war nach Deutschland geflossen, allerdings waren diese Gelder dort zu etwa drei Vierteln langfristig angelegt worden und nun nicht kurzfristig wieder flüssigzumachen.

Die Krise traf vor allem die großen Industriestaaten. Der Rückgang des Volkseinkommens von 1928 bis 1932 lag in den USA bei mehr als 50 Prozent, in Deutschland bei 39, in Großbritannien und Frankreich bei 18 Prozent. Die Industrieproduktion sank in Deutschland um 54 Prozent, in den USA um 47, in Polen um 46, in Österreich um 39, in den Niederlanden um 38, in der Tschechoslowakei um 36, in Italien um 33, in Frankreich und Belgien um 31 Prozent – wobei die Auswirkungen je nach Industrialisierungsgrad der einzelnen Länder unterschiedlich stark waren.

Die Reaktion der meisten Staaten auf die Krise bestand zunächst im Schutz der eigenen Volkswirtschaft. Zollschranken gehörten ebenso dazu wie die Einschränkung des Devisenhandels oder die Abwertung der eigenen Währung. So begann das Volumen des Welthandels schnell zu sinken, und das Ende des Goldstandards als Symbol eines globalen Handelssystems zeichnete sich ab. Der Kollaps des Welthandels führte zum Zusammenbruch der Preise für landwirtschaftliche Produkte und damit zu einer weltweiten Agrarkrise, die nun auch die landwirtschaftlich geprägten Länder Ostmittel- und Südosteuropas in den Strudel der Weltwirtschaftskrise hineinzog. Die Verschuldung der Bauernhöfe war die Folge, ebenso wie die rapide zunehmende Arbeitslosigkeit auf dem Lande, die weniger sichtbar war als in den Städten, aber in Polen, Ungarn oder Bulgarien vermutlich mehr als die Hälfte der Landbevölkerung ergriff und eine breite und lang dauernde Verelendung nach sich zog.

Während sich die Krise in den USA zunächst sektoral und schrittweise ausweitete und sich ab 1931 noch einmal stark beschleunigte, wurden die Auswirkungen in Europa schneller und umfassender spürbar – insbesondere in Deutschland, das aufgrund der extremen Kapitalknappheit nach dem Kriege finanz- und außenwirtschaftlich stärker mit den USA verbunden war als alle anderen europäischen Länder. Das machte sich zunächst vor allem an den Investitionen bemerkbar, die in Deutschland 1930 nur noch bei 60 Prozent des Wertes von 1928 lagen. Andere Indikatoren verdeutlichen Umfang und Dauer dieser Wirtschaftskrise: Die Produktion von Investitionsgütern fiel zwischen 1929 und 1932 um mehr als die Hälfte, die Aktienkurse auf 55 Prozent. Das Bruttosozialprodukt sank bis 1932 um mehr als ein Drittel, ebenso der Privatkonsum.[4]

Die politisch brisanteste Zahl aber war die der Arbeitslosen: In den USA waren 1933 etwa 25 Prozent der Erwerbsfähigen arbeitslos, in Belgien und Schweden etwa 23, in Großbritannien 20 Prozent – hier allerdings war die Arbeitslosigkeit bereits im vorausgegangenen Jahrzehnt durchweg sehr hoch gewesen. In Frankreich setzte die Rezession wegen des geringeren Industrialisierungsgrads erst mit der globalen Landwirtschaftskrise seit 1931 ein. Die Arbeitslosigkeit war hier deutlich geringer als in Deutschland und erreichte – wegen des Fehlens genauer Statistiken ist man auf Schätzungen angewiesen – etwa 10 Prozent. Die Zahl der Kurzarbeiter dürfte bei etwa zwei Millionen gelegen haben. Da es aber eine staatliche Arbeitslosenunterstützung nicht gab, waren die sozialen Auswirkungen der Depression umso schärfer.

Am stärksten stiegen die Arbeitslosenzahlen in Deutschland. Hier wurden 1929 1,9 Millionen Arbeitslose gemeldet, 1930 bereits 3,7 Millionen, 1931 5,1 Millionen, 1932 5,3 Millionen, 1933 schließlich 6,0 Millionen bei etwa 13 Millionen Erwerbstätigen: Jeder dritte Arbeitnehmer war also ohne Beschäftigung, bei den Gewerkschaftsmitgliedern nahezu die Hälfte. Da aber die Zahl der nicht oder nicht mehr von den Behörden Erfassten vermutlich sehr hoch war, lag die Gesamtzahl der Erwerbsfähigen ohne Arbeitseinkommen wahrscheinlich bei mehr als acht Millionen – im Durchschnitt ein Arbeitsloser pro Familie. Hinzu kamen etwa drei Millionen Kurzarbeiter. Auch für die weiterhin Beschäftigten waren die Folgen der Krise einschneidend: Die durchschnittlichen Löhne und Gehälter sanken von 1928 bis 1932 um ein Drittel, die Beamtengehälter wurden in etwa gleichem Maße gekürzt, und auch die Besitzeinkommen verfielen in etwa diesem Umfang.

Dabei wurden die höchsten Arbeitslosenquoten in Deutschland bei den unter dreißigjährigen Arbeitern in der Schwerindustrie gemeldet und hier wiederum in besonderem Maße bei Jugendlichen. Das lag auch daran, dass die geburtenstärksten Jahrgänge von 1905 bis 1912, die in den zwanziger Jahren ins erwerbsfähige Alter eingetreten waren, nun in der Krise vor den älteren Familienvätern entlassen wurden. 1932 war vermutlich etwa die Hälfte aller männlichen Jugendlichen unter zwanzig Jahren arbeitslos oder in Kurzarbeit – wobei diejenigen, die noch bei den Eltern lebten, keinen Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung besaßen. Die langfristigen Auswirkungen dieser Entwicklung wurden schon zeitgenössisch als deprimierend und bedrohlich beschrieben, etwa in einer Reportage der sozialdemokratischen Zeitschrift «Freies Wort» im Frühjahr 1931: «Da stehen sie an den Straßenecken: Hände in den Taschen, selbstgedrehte Zigaretten im Munde – unzufrieden mit sich und der Welt: junge Menschen, mit Gesichtern wie Greise; mit Gesichtern, aus denen jede Spur von Lebensmut, jugendlicher Lebensfreude verbannt ist; Gesichter, aus denen ein abgrundtiefer, unversöhnlicher – und darum gefährlicher – Hass gegen diese Gesellschaftsordnung, gegen die gesamte Umwelt schlechthin spricht.» In einer Untersuchung über die Kinder von Arbeitslosen las man: «Die deprimierendste Erfahrung, die wir an vielen Kindern heute machen, ist ihre Gleichgültigkeit gegenüber der eigenen Zukunft. Die Berufswahl beschäftigt sie kaum. Sie erscheinen sich vorausbestimmt für den Beruf der Arbeitslosen.» In Berlin waren im Januar 1933 63 Prozent aller Jugendlichen unter 25 Jahren ohne Arbeit; 1933 wurden auf Reichsebene 1,7 Millionen erwerbslose Jugendliche gezählt.[5]

Die sozialpolitische Vorsorge des Weimarer Staates erwies sich jetzt in der Krise als nicht ausreichend. Auf derartige Zahlen von Arbeitslosen, die es ja zuvor nie gegeben hatte, war der Staat nicht vorbereitet – und konnte es angesichts der Aufschwungphase in den vorherigen Jahren auch nicht sein, die viel zu kurz gewesen war, um langfristige Reserven anzulegen. Wegen der staatlichen Finanzknappheit wurden die durchschnittlichen Unterstützungssätze daher gekürzt. Sie hatten 1927 noch bei über 80 Reichsmark im Monat gelegen, sanken aber bis zum Sommer 1932 auf 43,46 Reichsmark ab. Nach einem halben Jahr wurden für 13 Wochen noch einmal geringere Leistungen aus der «Krisenfürsorge» gezahlt, anschließend waren die Erwerbslosen auf Wohlfahrtsleistungen ihrer Gemeinde angewiesen. Anfang 1933 erhielten mehr als fünf der sechs Millionen Arbeitslosen keine staatliche Erwerbslosenhilfe mehr, etwa 1,4 Millionen lebten von der Krisenfürsorge, fast zweieinhalb Millionen von ihren Wohngemeinden, und etwa 1,2 Millionen erhielten keinerlei Unterstützung.[6]

Hinzu kam, dass die Behörden angewiesen waren, angesichts der Finanznot der öffentlichen Hand bei der Vergabe von Arbeitslosenunterstützung, «Krisenhilfe» und städtischer «Wohlfahrt» äußerst restriktive Maßstäbe anzulegen, was entwürdigende Prozeduren nach sich zog und bei den Betroffenen zu Wut und Ressentiments gegenüber den Behörden führte. Das bestärkte die Zweifel an der Republik auch bei solchen, die doch von ihr profitierten – und dies um so mehr, als sich die Hoffnung, die Krise werde wie die vorherigen Konjunkturabschwächungen nur kurze Zeit anhalten, spätestens seit dem Sommer 1931 als falsch erwies, als mit der amerikanischen und der darauffolgenden deutschen Bankenkrise die zweite, noch schärfere Phase der Krise begann.

Die psychologischen Folgen dieser katastrophalen Krise sind nur zu ermessen, wenn man bedenkt, dass die traumatische Erfahrung von Hyperinflation und Enteignung ja erst sechs Jahre zurücklag. Im Rückblick erwiesen sich nun die Jahre des Aufschwungs, die kaum mehr als ein Atemholen ermöglicht hatten, als Trugbild zwischen Inflation und Weltwirtschaftskrise. Mehr und mehr erschienen für einen Großteil der Deutschen die Jahre seit 1918 als eine kontinuierliche Abfolge von Krisen und Katastrophen, und die daraus gezogene Schlussfolgerung hieß: Ablehnung von Weimar. Die 1919 etablierte Kombination aus Republik, Demokratie und Kapitalismus war offenbar ungeeignet, mit den zuvor erweckten ungeheuren Kräften der industriellen Gesellschaft angemessen umzugehen. Die Wahrnehmung der Weltwirtschaftskrise als Scheitern des liberalkapitalistischen Ordnungsmodells wurde so zu einer Generationserfahrung, deren Auswirkungen sich über Jahrzehnte hinweg feststellen lassen.

Allerdings handelte es sich dabei nicht um eine auf Deutschland begrenzte Entwicklung. Die Weltwirtschaftskrise bündelte alle Krisensymptome der Jahre seit dem Ersten Weltkrieg und schuf eine in dieser Form bis dahin nicht gekannte Instabilität auf dem ganzen Kontinent. Demokratie und Marktwirtschaft wurden nun in allen europäischen Staaten infrage gestellt. In den westlichen Staaten gewannen antiliberale Kräfte deutlich an Boden. In fast allen ostmittel- und südeuropäischen Staaten bildeten sich in den Folgejahren rechtsautoritäre Systeme heraus, in denen verschiedene Varianten diktatorischen Regierens von Militärdiktaturen bis zu Regimes erprobt wurden, die an das Vorbild des italienischen Faschismus angelehnt waren. Ihnen gemein war neben der Absage an Rechtsstaat, Parlamentarismus und Demokratie die Abkehr von liberalem Wirtschaftssystem und freier Welthandelspolitik zugunsten nationaler Wirtschaftspolitik. Diese war auf den Binnenmarkt oder vom Weltmarkt abgeschottete Handelszonen orientiert, wobei der Staat als zentrale Planungs- und Regulationsinstanz fungierte. Auf die gleiche Weise, nämlich abgetrennt vom Welthandel und gelenkt von staatlicher Planung, nicht von den Prinzipien des Marktes, trieb ja auch die Diktatur der Bolschewiki in der Sowjetunion ihre Industrialisierungspolitik voran. Hier, so schien es, lagen die zukunftsträchtigen Modelle der gesellschaftlichen Ordnung.[7]

Nachdem sich in den Jahren nach 1919 zunächst eine große Mehrheit der Deutschen für dieses System und die es tragenden Parteien der Weimarer Koalition ausgesprochen hatte, schienen die damit verbundenen Hoffnungen und Verheißungen nun weitgehend widerlegt zu sein – und zwar sowohl bei den gesellschaftlichen Führungsgruppen als auch in breiten Teilen der Bevölkerung. Die Weltwirtschaftskrise wurde so in doppelter Hinsicht zum «Ferment der politischen Endkrise der Republik», wie Detlev Peukert formuliert: «‹Unten› radikalisierten sich die Massen jener, denen die Krisenerfahrungen alle Perspektiven zerstört hatten; ‹oben› versuchten die Politiker der Rechten und die alten Eliten, die scheinbare Gunst der Stunde zur endgültigen Revision der Grundentscheidungen von 1918 zu nutzen.»[8]

Die radikale Linke

Dass die Massenarbeitslosigkeit vor allem den radikalen Kräften nützen würde, war die Überzeugung der meisten in- und ausländischen Beobachter der Entwicklung in Deutschland. Vor allem die jungen, meist ungelernten Arbeiter, die stärker von der Arbeitslosigkeit betroffen waren als alle anderen Gruppen, würden sich überwiegend der Kommunistischen Partei zuwenden – das war auch die Befürchtung der regierenden Sozialdemokraten. Tatsächlich wurde die KPD nun mehr und mehr zur Partei der jungen Arbeitslosen, deren radikale Ablehnung der Republik sich am Vorbild der bolschewistischen Sowjetunion orientierte. Die daraus folgende Umorganisation der Partei nach dem Bild der KPdSU hatte zunächst vor allem den Abbau innerparteilicher Demokratie zugunsten eines absolutistischen Regimes des Zentralkomitees bedeutet, dem folgerichtig bald mit dem ebenso biederen wie populären Ernst Thälmann ein Hamburger Hafenarbeiter vorstand, welcher mit Demokratie und bürgerlicher Gesellschaft nun ungleich viel weniger gemein hatte als seine durchweg aus der linken Intelligenz stammenden Vorgänger.[9]

In der Wahrnehmung der Kommunisten war der Unterschied zwischen einer sozialdemokratischen und einer völkisch-nationalen Regierung zu vernachlässigen. Allesamt galten sie ihnen als Varianten bürgerlicher Herrschaft, die möglichst umgehend durch die Erhebung der Massen und die Machtübernahme durch die Kommunistische Partei zu beseitigen waren. Nun war die Parteinahme für die Kommunisten bei jungen arbeitslosen Proletariern nachvollziehbar – angesichts ihrer verzweifelten sozialen Lage und angesichts ihrer Enttäuschungen über die Niederlagen bei den Aufständen der Nachkriegsjahre, zu denen die SPD und die von ihnen herbeigeholten Freikorps ja nicht wenig beigetragen hatten. Dass sich ihre Lage durch parlamentarische Demokratie und liberalen Kapitalismus nachhaltig verbessern könnte, schien den meisten auch in den wirtschaftlich stabileren mittzwanziger Jahren ganz ausgeschlossen. Das Beispiel Sowjetunion schien demgegenüber zu zeigen, wie eine entschlossene Minderheit revolutionärer Arbeiter hier und jetzt die Revolution machen und die Diktatur des Proletariats errichten konnte. Alles, was dem Zusammenbruch der bürgerlichen Republik von Weimar dienlich schien, war demnach in ihrem Sinne. Aber schon die sehr hohen Fluktuationsraten bei Mitgliedern wie bei Wählern der KPD lassen vermuten, dass die Zustimmung zu den Kommunisten eher als Ausdruck von Protest und Radikalitätsverlangen zu verstehen war und weniger als Zeichen politischer Übereinstimmung mit Zielen und Methoden des Bolschewismus.

Demgegenüber erwies sich die Zuversicht vieler linker Intellektueller, die KPD gehöre eigentlich zum demokratischen Lager und sei in der Verfolgung ihrer Ziele nur konsequenter als die in vielerlei Kompromissen und Koalitionen sich aufzehrende SPD, als vollständige Fehleinschätzung. In den Sympathien für den Kommunismus drückte sich bei vielen Intellektuellen auch die Ablehnung der als entfremdet, kalt, ungerecht, flach und kommerzialisiert angesehenen Alltagswelt der Massengesellschaft und des Amerikanismus aus. Darüber hinaus teilten sie mit den rechten Intellektuellen die Abneigung gegenüber Parlament und Parteienstaat, gegenüber Kompromissen und Interessenausgleich. In der Haltung der Unbedingtheit, der Tendenz zur großen Geste kam das irritierte Unbehagen an der Kompliziertheit der modernen Gesellschaft ebenso zum Ausdruck wie die Verachtung von Mehrheitsprinzip und Massengesellschaft.[10]

So schwächte der Aufstieg der KPD die Demokratie nachhaltig. Schon bei der Wahl des Reichspräsidenten 1925 hielt der kommunistische Kandidat Thälmann seine Kandidatur trotz aussichtsloser Ausgangsposition auch im zweiten Wahlgang aufrecht, wodurch dem demokratischen Kandidaten Marx die erforderlichen Stimmen gegenüber Hindenburg, dem dann siegreichen Kandidaten der Rechten fehlten. Das Wählerpotential der KPD lag zwischen 1924 und 1933 bei etwa 12 Prozent, die nur einmal, 1932, deutlich überschritten wurden – im Grunde blieben die Kommunisten während der gesamten Dauer der Weimarer Republik eine kleine Partei, etwa in der Größenordnung der Liberalen. Das lässt die Selbstwahrnehmung als revolutionäre Massenpartei, die auf die Machtübernahme zielte, noch bizarrer erscheinen. Das Bild wurde aber durch ihre starke Stellung in Berlin verzerrt, wo sie bei den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung im Jahr 1925 18 und vier Jahre später fast 25 Prozent der Stimmen erreichten und in den letzten Jahren der Republik nahezu täglich bei Aufmärschen und gewaltsamen Auseinandersetzungen mit den Nazis und mit der Polizei sichtbar waren. Sie wirkten dadurch viel präsenter und mächtiger, als ihre Ergebnisse bei Reichstagswahlen ausdrückten. So wurde die KPD bis zum Ende der Republik weit überschätzt und als ernsthafte nationale Bedrohung angesehen – sowohl bei Liberalen und Sozialdemokraten wie auf der Rechten, die die Revolutionsdrohung der Kommunisten ihrerseits zum Anlass nahmen, immer neue Pläne zur Ausrufung des Ausnahmezustands und zur Errichtung einer Militärherrschaft zu entwerfen.

Die radikale Rechte

Jedoch waren alle Versuche der «schnellen Lösung», also eine Putsches oder eines militärischen Coups in den Nachkriegsjahren gescheitert. Es bedurfte offenbar eines längeren Anlaufs und neuer politischer wie organisatorischer Konzepte, um die Republik zu stürzen und den «nationalen Staat» zu errichten.

Im preußischen Innenministerium unterschied man im Sommer 1925 drei Gruppen in der Rechtsbewegung – erstens als stärkste Gruppe den Jungdeutschen Orden und den Stahlhelm, deren Mitgliederzahl die Behörden auf etwa eine Million schätzten; zweitens die «Vaterländischen Verbände» mit ihren unzähligen Einzelgruppen, die insgesamt zum Umfeld der DNVP zu zählen waren; und drittens die deutschvölkischen und nationalsozialistischen Organisationen mit Deutschvölkischer Freiheitspartei, Völkischem Block und NSDAP sowie zahlreichen Splittergruppen.[11]

Das «nationale Lager», wie es fortan häufig genannt wurde, war kein festgefügter politischer Block, sondern eher ein Milieu, ein fiebriger Dauerzustand aus Kundgebungen und Geheimtreffen, Verbandsneugründungen und -auflösungen, gekennzeichnet eher durch Stimmungen und Personen als durch Programme und Parteien. Innerhalb dieses Milieus waren die Querverbindungen und Kontakte seit Mitte der zwanziger Jahre eher noch stärker ausgeprägt als in der unmittelbaren Nachkriegszeit und zudem durch zahlreiche unpolitisch scheinende Verbindungen gestützt. Die in dieser Struktur zum Ausdruck kommende Ablehnung des Parteienwesens, das als Element des der deutschen politischen Tradition fremden demokratischen Parlamentarismus angesehen wurde, und der Aufstieg des «Bund»-Gedankens fanden Zustimmung im gesamten «nationalen Lager» bis hin zu den bürgerlichen Mittelparteien.

In dieser halböffentlichen Struktur der Clubs und informellen Vereine trafen die Spitzen der vaterländischen Verbände, der völkischen Zirkel, der studentischen Korporationen und Bünde auf die rechtsradikalen Intellektuellen im Umkreis von Arthur Moeller van den Bruck, Ernst Jünger oder Martin Spahn und ebenso auf die führenden Vertreter der Reichswehr, der Ministerialverwaltung, der Großagrarier und der Industrie sowie der rechten und konservativen Parteien bis hin zu Zentrum und DVP. Dort fand eine Dauerdiskussion über Ziele und Wege einer nationalen Diktatur statt, ohne dass über deren konkrete Ausgestaltung schon Einigkeit oder Klarheit bestand. Das Hauptproblem war das Verhältnis der Elitendiktatur zur «Massengesellschaft» – und blieb vorerst ungeklärt.[12]

Eine wichtige Rolle spielte dabei die akademische Jugend, die sich zum weit überwiegenden Teil schon in den ersten Jahren in radikale Frontstellung gegen die Republik begeben hatte. Bei den AStA-Wahlen des Jahres 1923 errang der völkisch orientierte «Hochschulring Deutscher Art» mehr als zwei Drittel aller Stimmen, bei Wahlbeteiligungen über 60 Prozent. Hier lag eine der auf lange Sicht schwerwiegendsten Hypotheken der Ersten Republik – die junge Intelligenz stand auf der Seite ihrer schärfsten Feinde. Für sie bestand aber auch die alte Rechte aus kraftlosen, reaktionären Gestalten ohne politische Visionen. Während jene eine Rückkehr zum autoritären Nationalstaat auf quasi ständischer Grundlage herbeisehnten, waren für die jungen Rechtsradikalen weder Ziel noch Weg bereits genau sichtbar. Welche Variante des Radikalnationalismus sich schließlich als die erfolgreichste erweisen sollte, würde die Zukunft zeigen.

Eine ausgearbeitete politische Programmatik, wie sie auf der Linken eine so große Rolle spielte, besaß die Rechte nicht. Aber es gab doch eine Reihe von festen Überzeugungen und Zielvorstellungen, die von allen oder fast allen Gruppen geteilt wurden. Dazu gehörte vor allem der Hang zum Militärischen. Die Demobilisierung der Reichswehr und die Auflösung der paramilitärischen Verbände nach dem Versailler Vertrag hatte Hunderttausende von jungen Männern ins Zivilleben gespült, das sie nicht kannten und das sie verachteten. Militärische Organisation, die klare Struktur von Befehl und Gehorsam, die Einbindung in soldatische Gemeinschaft besaßen eine erhebliche Anziehungskraft. So strömten viele von ihnen in die Auffangorganisationen des Militarismus, in die traditionsorientierten Kriegervereine, in Wehrverbände wie den «Stahlhelm – Bund der Frontsoldaten», der allein mehr als 400.000 Mitglieder besaß, in die Nachfolgeorganisationen der Freikorps und Einwohnerwehren oder in zahlreiche kleine soldatische Bünde und Zirkel, zu denen anfangs auch die SA der NSDAP zählte. In allen Organisationen gab es Wehrübungen, Geländemärsche in Uniform, Fahnenweihen und Fackelzüge sowie in bald zunehmendem Maße auch gewalttätige Auseinandersetzungen mit den politischen Gegnern. So wurden die paramilitärischen Verbände der Rechten rasch zu einer Bedrohung der Republik, zumal sie über erhebliche Waffenarsenale verfügten.

Auch die Parteien der Mitte und der Linken reagierten auf diesen massenhaften Zulauf und begannen damit, eigene militärisch organisierte und uniformierte Verbände aufzustellen. Im Februar 1924 hoben SPD, DDP und Zentrum gemeinsam das «Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold» aus der Taufe, einen republikanischen Kampfverband, der 1931 250.000 Mitglieder zählte, aber eher defensiv ausgerichtet war und die gewalttätige Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner mied – anders als der von der KPD im gleichen Jahr gegründete «Rote Frontkämpferbund», der viel militanter auftrat und sich mit den rechten Verbänden, seit etwa 1930 vor allem mit der SA, regelrechte Schlachten lieferte.

Die Vorstellung des Vorrangs des uniformierten, militärischen Lebens vor dem zivilen war ein Relikt des Kaiserreiches und natürlich des Ersten Weltkriegs. Seine Anziehungskraft war aber nicht nur ideologisch bestimmt. Vielmehr sammelte sich in den Wehrverbänden auch ein Teil der männlichen Jugendlichen, die in der neuen Gesellschaft sozial keinen Platz fanden und die Unsicherheit ihrer zivilen Existenz durch die Einbindung in eine Gemeinschaft kompensierten, die nicht nur Halt gab, sondern oft auch Brot – und eine Uniform.[13]

Die außenpolitischen Vorstellungen der Rechten waren von zwei Zielen bestimmt: Das eine betraf die – kriegerische – Revision des Versailler Vertrages, das andere die Ausdehnung des von Deutschland direkt oder indirekt beherrschten Territoriums nach Osten. Das erste richtete sich vor allem gegen Frankreich und zielte darüber hinaus auf die Reetablierung Deutschlands als einer Großmacht, ja einer Weltmacht. Das andere richtete sich gegen Polen. Hier sollte der Siedlungsraum für die wachsende deutsche Bevölkerung gewonnen werden, um dadurch das bäuerliche Element im deutschen Volke zu stärken und die verhängnisvollen sozialen Auswirkungen großstädtisch-industrieller Agglomerationen abzumildern.

Anders als ein Großteil der Nationalkonservativen sahen aber die radikal-völkischen Gruppen und unter ihnen besonders die kleine Münchner NSDAP unter Adolf Hitler den Revanchekrieg gegen Frankreich und die Wiedereinverleibung von Teilen Polens nur als Zwischenschritt an. Die beschriebenen Erfahrungen in der letzten Phase des Ersten Weltkriegs im Osten, als die deutschen Truppen in weite Teile der Ukraine und Weißrusslands vorgerückt waren, hatten vielmehr die Vorstellung von einem kontinentalen Großreich im Osten evoziert: «Was für England Indien war, wird für uns der Ostraum sein».[14] Deutschlands Ausweitung nach Osten müsse bis weit in die westlichen Teile der Sowjetunion hinein erfolgen. Zwar waren auch weiterhin Visionen von der Wiedererlangung etwa der deutschen Kolonien in Afrika verbreitet, aber solche waren im Kriegsfall offenkundig schwer zu sichern, und ihr wirtschaftlicher Nutzen war zweifelhaft. Demgegenüber bot eine territoriale Erweiterung nach Osten in der Größenordnung des Frühjahrs 1918 nicht nur die Aussicht auf schier unendliche Ressourcen, sondern auch auf die langfristige Sicherung der deutschen Weltmachstellung. «Lebensraum im Osten» war denn auch einer der zentralen Begriffe in den Schriften Hitlers, in denen er kein Hehl daraus macht, dass er sich mit einer bloßen Revision der Grenzen von 1918 nicht zufriedengeben werde. «Deutschland wird entweder Weltmacht oder überhaupt nicht sein», formulierte er in seinem «Zweiten Buch» 1926 apodiktisch, und dazu bedurfte es der Expansion nach Osten. Bei der Suche nach neuem Lebensraum für das deutsche Volk «können wir in erster Linie nur an Rußland und die ihm untertanen Randstaaten denken.»[15]

Die zentrale Bezugsfigur im Denken der radikalen Rechten war das «Volk», und zwar in einer spezifischen Mischung aus historischen, kulturellen und biologischen Kennzeichen. Dem lag die Vorstellung zugrunde, dass nicht Individuen oder Klassen Subjekte der Geschichte seien, sondern Völker, die sich in den einzelnen Individuen nur regenerierten und durch Tradition und genetischen Code mit unterschiedlichen Fähigkeiten und Eigenschaften ausgestattet seien. Gesellschaftliche Entwicklungen ließen sich zudem, wenn nicht vollständig, so doch wesentlich nicht auf soziale, sondern auf biologisch-genetische Konstellationen zurückführen. Dabei sei das deutsche Volk in seiner «völkischen Substanz» durch zwei Entwicklungen gefährdet: Zum einen von innen – denn der moderne Zivilisationsprozess habe dazu geführt, dass die kränklichen, degenerativen Elemente nicht mehr, wie vordem, durch natürliche Selektion ausgemerzt, sondern naturwidrig geschützt würden und sich entsprechend überproportional vermehrten. Auf dieser Grundlage konnten die verschiedenen Formen gesellschaftlicher Abweichung biologisch, das heißt von der genetischen –«blutlichen» – Struktur des Einzelnen her, erklärt werden, und zwar derart, dass, wer die beunruhigenden Erscheinungen der Moderne, von städtischer Kriminalität über Geisteskrankheit bis zur «Asozialität», beseitigen wolle, die Träger der genetischen Veranlagung zu derartigen Verhaltensweisen aus dem eigenen «Volkskörper» entfernen und an einer erneuten negativen Beeinflussung der Erbsubstanz des Volkes hindern müsse.

Die zweite Gefährdung drohe von außen – durch die Vermischung des deutschen Volkes mit anderen Völkern bzw. Rassen; wobei der Begriff der «Rasse» hier etwa mit «biologisch determiniertes Entwicklungspotential» zu übersetzen wäre. Die größte Gefährdung stelle dabei das Judentum dar, denn es sei biologisch und aufgrund seiner Geschichte (als unter Anpassungszwang stehendes Volk ohne Land und Staat) mit besonders schlechten genetischen Eigenschaften ausgestattet. Es sei bereits tief in das deutsche Volk und seine Erbsubstanz eingedrungen, und es stelle überall in Europa die Basis sowohl für den politischen Internationalismus welcher Form auch immer und damit für den Kampf gegen die völkische und nationale Selbstbehauptung der Deutschen als auch für Kriminalität und degenerative Entwicklungen in den verschiedenen Ländern des Kontinents, ja der Erde. Beide Entwicklungen – innere und äußere Gefährdung des deutschen Volkes – seien bereits weit vorangeschritten. Die Folgen könne man im inneren Zerfall und der äußeren Ohnmacht des deutschen Volkes seit 1918 beobachten.[16]

Wolle das deutsche Volk mit den Problemen im Innern fertig werden und sich zugleich einen seinem Wert entsprechenden hervorragenden Platz in Europa und der Welt verschaffen, müsse es sowohl die degenerativen Elemente innerhalb des eigenen Volkstums als auch und vor allem die eingedrungenen Elemente jenes fremden und parasitären Volkstums, der Juden, ausschalten. In diesem Denkansatz waren die Juden das einzige Element, das beide Bereiche miteinander verband – die Bedrohung von außen mit derjenigen von innen. Die Juden symbolisierten die Ursachen und Hintergründe für den beispiellosen Abstieg Deutschlands während des Krieges und danach.

Der Erste Weltkrieg und die Nachkriegsjahre wirkten daher wie eine empirische Bestätigung all dessen, was die radikale Rechte lange Jahre vor dem Kriege postuliert hatte: Die internationalistischen Kräfte im Innern und die universalistisch gesinnten Mächte in der Welt seien gemeinsam die größte Bedrohung für Deutschland und die Deutschen, und das Judentum sei der «rassische» Ausdruck eben dieser Verbindung.

Die sich nach dem Ersten Weltkrieg zunehmend verbreitenden Ideen von Eugenik und natürlicher Auslese waren hingegen durchaus nicht auf die nationalistischen Gruppen und völkischen Schwärmer begrenzt, sondern wurden auch von vielen Anthropologen und Bevölkerungswissenschaftlern geteilt.

Besonderen Einfluss gewann dabei die Schrift «Die Freigabe der Vernichtung lebensunwerten Lebens. Ihr Maß und ihre Form», die von dem Freiburger Psychiatrie-Professor Alfred Hoche und dem Leipziger Rechtswissenschaftler Karl Binding bereits 1920 herausgegeben worden war. Erschrocken über die Zahl der Opfer des Weltkrieges und tief beeindruckt von der Lehre von der «negativen Auslese» forderten die beiden Autoren darin, vornehmlich die Geisteskranken nicht länger in Heimen zu pflegen, sondern sie zu töten. Es gebe «weder vom rechtlichen, noch vom sozialen, noch vom sittlichen, noch vom religiösen Standpunkt aus schlechterdings keinen Grund, die Tötung dieser Menschen, die das furchtbare Gegenbild echter Menschen bilden und fast in Jedem Entsetzen erwecken, der ihnen begegnet, [nicht] freizugeben […]. In Zeiten höherer Sittlichkeit – der unseren ist aller Heroismus verloren gegangen – würde man diese armen Menschen wohl amtlich von sich selbst erlösen.»

Voraussetzung für solche Maßnahmen sei es, so lautete die Schlussfolgerung beider Autoren, sich von überholten ethischen Prinzipien zu lösen und neue Werte zum Maßstab zu machen: «Es gab eine Zeit, die wir jetzt als barbarisch betrachten, in der die Beseitigung der lebensunfähig Geborenen und Gewordenen selbstverständlich war; dann kam die jetzt noch laufende Phase, in welcher schließlich die Erhaltung jeder noch so wertlosen Existenz als höchste sittliche Forderung galt; eine neue Zeit wird kommen, die von dem Standpunkte einer höheren Sittlichkeit aus aufhören wird, die Forderungen eines überspannten Humanitätsbegriffes und einer Überschätzung des Wertes der Existenz schlechthin mit schweren Opfern dauernd in die Tat umzusetzen.»[17] Damit war die politische Perspektive dieses Denkens angedeutet: die radikale Absage an die politisch-philosophischen Prinzipien der Gleichheit und des Schutzes der Schwachen sowie die unbedingte Vorrangstellung der Interessen der Gemeinschaft vor denjenigen des Individuums.

In den zwanziger Jahren war die Rassenhygiene an fast allen Universitäten im Lehrplan etabliert worden; 1927 wurde das «Kaiser-Wilhelm-Institut für Anthropologie, menschliche Erblehre und Eugenik» gegründet. Durch die Lehre Darwins und die (Wieder-)Entdeckung der Mendel’schen Vererbungsregeln erhielten auch die Rassenanthropologen einen enormen Aufschwung. Statt des bis dahin vorwiegend durch Anschauung geprägten Rassebegriffs schien diese neue populationsgenetische Kategorie die Möglichkeit zu bieten, Unterschiedlichkeit und unterschiedliche Wertigkeit der Rassen biologisch zu beweisen, indem man objektive biologische Verschiedenheiten mit Wertmaßstäben und sozialen Eigenschaften kombinierte und so etwa «Rasse» mit Intelligenz, Kulturniveau oder seelischen Eigenschaften gleichsetzte. Dabei argumentierten die Sozialdarwinisten gegenüber allem Abweichenden innerhalb einer Gesellschaft ähnlich wie die Rassenanthropologen in Bezug auf das Verhältnis der verschiedenen Menschenrassen untereinander, wobei angesichts der mangelnden wissenschaftlichen Grundlage darunter z.T. auch Nationen, Kulturkreise etc. subsumiert wurden: Abweichendes, Fremdes, Irritierendes wurde mit Hilfe wissenschaftlicher Kategorien als «weniger Wertvolles» definiert. Aus dem sozialen Bedrohungsgefühl wurde so ein gleichsam objektivierter biologischer Bedrohungstatbestand.

Am Ende der Weimarer Republik war gesellschaftsbiologisches Denken in den einschlägigen Wissenschaftszweigen weit verbreitet – stieß aber auch auf entschiedene Ablehnung, insbesondere, wo es um die von Binding und Hoche geforderte «Vernichtung lebensunwerten Lebens» ging, während – etwa von Seiten führender Juristen – die Forderung nach «Sterbehilfe» für unheilbar Kranke positiver aufgenommen wurde. Dabei trafen offenbar vor allem solche Argumente auf Zustimmung, die auf die finanzielle Belastung der Gesellschaft durch die «Aufbewahrung» und Pflege der Geisteskranken und Körperbehinderten, auf die Kosten des Strafvollzugs oder der Sozialhilfe für «Asoziale» verwiesen, zumal, wenn diese Kosten durch die postulierte Vererbbarkeit der Behinderung oder des «asozialen Verhaltens» auf die Kinder übertragen und somit immer weiter ansteigen würden.[18]

Die Auffassung, dass ein erheblicher Teil der problematischen Entwicklungen der Gegenwart, von Trunksucht und Asozialität bis zu Kriminalität, auf biologische Faktoren zurückzuführen sei, gehörte zum Wesenskern des Rechtsradikalismus dieser Jahre. Auf diese Weise konnten die größten Übel der Gegenwart auf bestimmte, biologisch oder rassisch definierbare Verursacher zurückgeführt werden. Die Überzeugung, damit im Einklang mit der modernen Naturwissenschaft zu stehen, verlieh diesen Ansichten eine kaum zu erschütternde Festigkeit, zumal sie im politischen Kampf sehr flexibel gegen potentiell alle politischen Gegner einsetzbar waren.

Dass der Antisemitismus im Zuge von Niederlage und Revolution seit dem Winter 1918/19 einen enormen Aufschwung erlebte, war nicht verwunderlich. Bei der angestrengten Suche nach Verursachern und Schuldigen am Unglück des Vaterlandes wurden sowohl die kommunistische Revolution in Russland wie die westlich-liberale Zivilisation der Sieger als Kräfte des Universalismus und des Internationalismus angesehen, mithin als Gegenpole des national und «völkisch» ausgerichteten Denkens der Deutschen. Beide Gegner, so die Überzeugung, würden von den Juden, einer per definitionem als international und universalistisch ausgerichteten Gruppe, repräsentiert, ja angeführt. Waren nicht führende Bankiers in den USA ebenso wie in England, in Frankreich und in Deutschland selbst Juden? Waren nicht auch führende Vertreter der linken Parteien und der revolutionären Gruppen Juden – von Leo Trotzki über Rosa Luxemburg bis zu den Anführern der Münchner Räterevolution? Hier schöpfte der Antisemitismus Plausibilität und Massenanhang, und die Vermutung, die Juden profitierten von den neuen Tendenzen der Zeit mehr als andere Gruppen und nähmen sowohl in der kapitalistischen Zivilisation des Westens wie in der bolschewistischen Revolution des Ostens entscheidende Positionen ein, schien für viele nun zur Gewissheit zu werden. Der Antisemitismus wurde so zum Passepartout, zur Erklärung nahezu aller Widersprüche des modernen Lebens, zumal in dem von Niederlage, Putschen und Aufstandsversuchen gebeutelten Deutschland.[19]

Der Alldeutsche Verband hatte am Ende des Krieges versucht, diese Stimmungen dadurch aufzufangen und zu nutzen, dass er zahlreiche antisemitische Gruppen und Parteien gründete, die in der unübersichtlichen Lage der Jahre zwischen 1919 und 1923 überall an Radikalität und Lautstärke einander zu übertreffen versuchten und sich mit älteren und jüngeren Gruppierungen der radikalen Rechten zusammenschlossen. Der Deutschvölkische Schutz- und Trutzbund war in den frühen Jahren der wichtigste und größte unter ihnen mit fast 200.000 Mitgliedern (1922) in mehr als 600 Orten. Seine Agitation war an Primitivität und Grobschlächtigkeit kaum zu überbieten, gleichwohl sehr erfolgreich.[20]

Vor allem an den Universitäten setzte sich mit dem «Deutschen Hochschulring» schon früh die radikale, und das hieß: die rassenantisemitische Richtung durch. Aber nicht mit Pogromen und Ausschreitungen, sondern durch das Hinausdrängen aller Juden aus Deutschland mithilfe von Fremdenrecht und staatlichen Maßnahmen sollte das «Judenproblem» in kurzer Zeit «gelöst» werden – ebenso radikal wie «sachlich», das war die hier verbreitete Devise, die weit über die Anhänger der völkischen Gruppierungen hinaus auf Zustimmung traf.

Auch in der Deutschnationalen Volkspartei war ein deutlicher, auf dem rechten Flügel sogar radikaler Antisemitismus notorisch; selbst in Stresemanns DVP war diese Einstellung nicht selten – nicht anders in den nationalistischen Wehrverbänden wie dem Stahlhelm und, besonders ausgeprägt, in der protestantischen Kirche. Im Jahre 1924 hatte der «Stahlhelm» für seine knapp 400.000 Mitglieder den «Arierparagraphen» eingeführt – Juden, selbst hochdekorierte Frontkämpfer, durften keine Mitglieder sein. Nicht anders beim Jungdeutschen Orden mit 200.000 Mitgliedern, dem Deutschnationalen Handlungsgehilfenverband mit 400.000 Mitgliedern, dem Reichslandbund mit einer Million Mitgliedern, den Deutschen Burschenschaften, dem Deutschen Turnerbund und vielen anderen Organisationen.

Kennzeichnend für diese Jahre war aber vor allem jener eher passive Antisemitismus, der durch die Entwicklung während des Ersten Weltkrieges und der Nachkriegszeit neue Nahrung erhalten hatte, sich aber nicht in offener Feindseligkeit oder Straßenkrawallen äußerte. Dass die Juden einen Fremdkörper im deutschen Volke darstellten, dass sie besonders unangenehme Eigenschaften besäßen, dass sie mit den Feinden Deutschlands aus dem Ersten Weltkrieg in Verbindung stünden, dass sie die Presse beherrschten und sich am Krieg ebenso wie an Inflation und Wirtschaftskrise bereichert hätten, dass sie jedenfalls auf unerklärliche und zweifellos unverdiente Weise besonders erfolgreich seien, war aber eine durchaus verbreitete Überzeugung, die sich mit dem heißen Bedürfnis nach Revanche für die nicht verwundene Niederlage verband. Dieser Antisemitismus kam nicht fanatisch und aggressiv daher; er stand in Distanz zu dem vielgescholtenen «Radauantisemitismus» und war auch nicht auf ein bestimmtes Ziel, eine bestimmte «Lösung» gerichtet. Aber er reichte allemal aus, um – bei aller Kritik an «Übertreibungen» – selbst ein scharfes Vorgehen gegen die Juden zu akzeptieren, wenn solches nicht von grölenden Radau-Antisemiten, sondern von der Regierung und auf «gesetzlichem Wege» besorgt wurde.

Jedoch stand den Antisemiten in Deutschland bis 1933 immer auch eine große Gruppe von Gegnern gegenüber. So gab es im Verlaufe der Weimarer Jahre in allen Zeitungen von der seriösen Rechten bis zur Linken mehrfach regelrechte Empörungswellen gegen den Antisemitismus – nach den Krawallen im Berliner Scheunenviertel zum Beispiel, nach dem Rathenau-Mord, nach den sich im Jahre 1924/25 häufenden Friedhofschändungen, nach Übergriffen von SA-Leuten auf Juden, insbesondere nach dem von der Berliner NSDAP organisierten Kurfürstendammkrawall.

Wichtiger noch war die relative Sicherheit, die die Weimarer Republik als Rechtsstaat den Juden bot. Zwar gab es auch Gerichtsurteile, in denen die Sympathie mit den Antisemiten deutlich durchklang – aber daraus entwickelten sich eben Skandale; sie waren eher die Ausnahme, nicht die Norm. Die Anrufung der Gerichte bei Übergriffen, Beleidigungen oder Schmähpropaganda blieb vielmehr bis zum Ende der Republik das wichtigste Gegenmittel der jüdischen Organisationen gegen die Antisemiten, und der «Central-Verein deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens» wurde nicht müde, dieses Instrument auch zu nutzen, durchaus nicht ohne Erfolg.

Nicht zuletzt daran knüpfte sich die Hoffnung, ja die Überzeugung zahlreicher deutscher Juden, dass der Antisemitismus historisch gesehen ein allmählich absterbendes Überbleibsel aus finsterer Vergangenheit sei. In diesem Optimismus trafen sich die politisch meist eher gemäßigt orientierten deutschen Juden mit der Beurteilung des Antisemitismus durch die Linke, vor allem durch die linken Intellektuellen. In der «Weltbühne» etwa waren Antisemitismus und Antisemiten Gegenstand beißenden Spotts und allenfalls kopfschüttelnder Verachtung. Als die gefährlichen Aspekte der radikalen Rechten in Weimar wurden hier der Militarismus und die Verbindung mit den traditionellen Eliten angesehen. Der organisierte Judenhass hingegen schien eher etwas Anachronistisches zu sein, das gewiss bald überwunden sein würde. In den Augen der Antisemiten, hatte etwa Arnold Zweig in der «Weltbühne» im Jahre 1919 geschrieben, sei der Jude ein «amüsant-schauerliches Märchenvieh», und der arische Siegfried ruhe nicht eher, bis «am deutschen Wesen die verjudete Welt genesen [sei]. Kurzum: wir haben es mit den ewigen Pubertätsträumen unreifer, magenüberladener Dahn- und Wagner-Schwärmer zu tun, denen es ein Hochgefühl ist, gegen den selbstgeschaffenen Popanz zu kämpfen und dabei das eigene Wesen bis ins Widerliche. umzulügen.»[21] Für die Wirksamkeit und Suggestivkraft rechtsradikaler Ideologien besaßen die meisten liberalen und linken Intellektuellen kein Sensorium und auch keine analytischen Kategorien.

Mit dem Aufstieg des Nationalsozialismus seit den Reichstagswahlen von 1930 veränderte sich dieses Szenario. Denn nun geriet mit der Hitlerbewegung die unbestritten radikalste Antisemitenpartei in das Zentrum der politischen Entwicklung. Zwar ist vielfach darauf hingewiesen worden, dass die NSDAP seit 1930 den Antisemitismus weniger ostentativ in den Mittelpunkt ihrer Propaganda stellte als zuvor. Aber zugleich war für jedermann, der die Hitlerpartei wählte oder mit ihr sympathisierte, unübersehbar, dass er damit die am stärksten antijüdische Gruppierung unterstützte, die in Deutschland je aufgetreten war. Das mögen viele oder manche in Kauf genommen haben, weil sie sich von der Wahl der Nazis Verbesserungen für ihre soziale Lage, für das außenpolitische Ansehen des Reiches oder für andere Dinge erwarteten. Aber es vertrauten viele doch wohl auch der Parole, wonach am deutschen Unglück die Juden schuld seien und nur ihre Ausschaltung zu einer Besserung führen werde.[22]

Der Aufstieg der NSDAP und die Entmachtung des Parlaments

Dass sich von den zahlreichen rechtsradikalen Parteien und völkischen Gruppen letztlich die NSDAP durchsetzte, war vor allem darauf zurückzuführen, dass sie als einzige über eine herausragende Führungsfigur verfügte, welche die Partei einte und die Massen begeistern konnte.[23] Nach dem verunglückten Putsch vom 9. November hatte die Partei zunächst keine Rolle mehr gespielt. Hitler, der durch seinen Münchner Auftritt zwischenzeitlich zu einer national bekannten Figur aufgestiegen war, wurde vor Gericht gestellt und zu fünf Jahren Festungshaft verurteilt, musste davon aber nur wenige Monate unter sehr kommoden Bedingungen absitzen, nachdem ihm während des Prozesses von den Richtern unentwegt edle Motive für seinen Staatsstreichversuch bestätigt worden waren. In der NSDAP war er mittlerweile der unumstrittene Chef und innerhalb des nationalen Lagers zweifellos die politisch, organisatorisch und rhetorisch begabteste und zugleich skrupelloseste Figur. Angesichts des in der Rechten chronischen Verlangens nach der einen Führerpersönlichkeit, die nach dem Bilde Napoleons und Alexanders, mindestens aber Mussolinis die unübersichtlichen Wirrungen des modernen Lebens und zumal der parteipolitischen Szenerie schlagartig überwinden und Klarheit und Einheit bringen würde, baute Hitler diesen Nimbus zielgerichtet aus. Nicht mehr nur als Propagandist und Künder des dereinst kommenden Führers stilisierte er sich nun, sondern als der nationale Messias selbst. Während seiner kurzen Haftzeit stellte er die Partei still, zumal angesichts des sich stabilisierenden Weimarer Systems vorerst ohnehin keine umwälzenden Entwicklungen zu erwarten waren, und begann ein Buch zu schreiben, in welchem er die gängigen Positionen der radikalen völkischen Rechten zusammenfasste. Was Hitler schrieb, konnte man so und ähnlich in sehr zahlreichen Pamphleten und Programmschriften der Zeit lesen. Aber da kein anderer radikalnationalistischer Autor zugleich auch der Anführer einer völkischen Gruppierung und ein mitreißender Volksredner war, erlangten seine Ideen und Konzepte viel größere Aufmerksamkeit.

Bei den Reichstagswahlen von 1924 trat die NSDAP nicht an; die übrigen völkischen Gruppen blieben hier bedeutungslos. Nach seiner Entlassung begann Hitler die Partei neu aufzubauen und nun ganz auf seine Person zuzuschneiden. Der gescheiterte Putsch von 1923 hatte der äußersten Rechten gezeigt, dass ihre bisherige, auf Staatsstreich und Gewaltanwendung gerichtete Linie kaum Aussicht auf Erfolg hatte. Nach seiner Entlassung aus der kurzen Haft richtete Hitler seine wieder gegründete Partei denn auch auf eine neue Strategie aus: Fortan setzte er nicht mehr auf die gewaltsame Machtübernahme durch eine kleine Minderheit, sondern auf die Gewinnung eines Massenanhangs und die Mobilisierung bei Wahlen. Diese Strategie wurde flankiert durch den Aufbau eines «modernen», d.h. bürokratisch organisierten und national verzweigten Parteiapparats und der paramilitärischen SA. Diese wurde der Partei fortan untergeordnet und diente einerseits als soziales Auffangbecken für arbeitslose und radikalisierte junge Männer, andererseits als Instrument zur Terrorisierung der politischen Gegner. Nicht Vorstandspolitik und politische Grundsatzdebatten, sondern militärähnliche Organisation, Massenwerbung und vor allem gewaltige Aufmärsche waren die wichtigsten Methoden der NSDAP bei ihrem zweiten Anlauf zur Erringung der Macht.

Bei rechten Intellektuellen und den nationalkonservativen Gruppierungen stieß diese Orientierung auf Kritik. Das Dilemma der NSDAP, so etwa Edgar Jung, bestehe im Kern darin, dass sie das Zeitalter der Masse mithilfe einer Massenbewegung zu zerschlagen versuche und dabei «vor dem Massenrausch kapituliere», statt die Herrschaft der geistigen Elite wiederherzustellen.[24] Tatsächlich beruhte aber gerade darauf der Erfolg Hitlers. Das Parteiprogramm der NSDAP war von herausfordernder Kürze und Unbestimmtheit; an Programmdebatten nahm Hitler nicht teil. Dadurch wurden alle Festlegungen vermieden, sodass die Partei auf die jeweils vorfindlichen Interessen, Ängste und Bedürfnisse sozial und politisch ganz heterogener Gruppen eingehen konnte, ohne in Konflikt zur eigenen Programmatik zu geraten. So entsprach sie dem verbreiteten Gefühl der Verbitterung und des Hasses auf das politische und soziale Establishment der Weimarer Republik: durch die Radikalität und Schroffheit des Auftretens, durch die zur Schau gestellte fanatische Entschlossenheit, durch die Bedingungslosigkeit der Ablehnung der Weimarer Republik und des liberalen Systems insgesamt und durch die Weigerung, irgendeinen Kompromiss einzugehen außer: die Macht zu übernehmen.

Symbol für diesen Gestus der Radikalität, des Fanatismus und der programmatischen Flexibilität war Hitler selbst, dessen heute nachgerade lächerlich anmutender politischer Stil in offenbar erheblichem Maße die Stimmungslage in Teilen der Bevölkerung aufnahm und artikulierte. Hitler verkörperte als «Führer» die Sehnsucht nach der Aufhebung der gesellschaftlichen Widersprüche durch die Schaffung einer als unantastbar und unfehlbar geltenden personalen Instanz. Diese Suche nach dem «Führer» war seit langem eine nationalistische Obsession: Er sollte Staat und Volk aus tiefster Erniedrigung und Verwirrung zu nationaler Einheit und sozialer Gerechtigkeit führen, er sollte die politische und kulturelle Ordnung des Landes wiederherstellen, er sollte zugleich die Klassenspaltung der Nation überwinden, den Parteienstreit beenden, den wirtschaftlichen Wiederaufstieg ermöglichen und die Schmach des verlorenen Krieges tilgen. Solche Erlösungsphantasien gab es nicht nur in Deutschland. In nahezu allen autoritären Regimes und Bewegungen der Zeit spielte die Orientierung an einer großen, die Widersprüche aufhebenden Person eine wichtige Rolle – von Lenin und Stalin auf der Linken bis zu Mussolini, Pilsudski, später Salazar, Franco und den autoritären Diktatoren Ostmitteleuropas.[25]

Der Begriff der «charismatischen Herrschaft» deutet an, dass hierbei eine Wechselwirkung zwischen der nach dem «Führer» verlangenden Masse und der diese Sehnsüchte auch befriedigenden, herausragenden Person feststellbar ist. Ob das in dieser Weise für alle oder auch nur die Mehrheit der sich nun etablierenden europäischen Diktatoren und Juntachefs galt, ist zu bezweifeln. Insofern ist auch fraglich ob man «charismatische Herrschaft» tatsächlich als generelle, eine allgemeine Entwicklung kennzeichnende Kategorie ansehen kann. Dass sie auf Hitler zutraf, kann indes nicht in Zweifel stehen. Gleichviel – die Stilisierung Hitlers zum «Führer», zum verehrten und den Interessenkämpfen des Alltags enthobenen, genialen Einzelnen trug erheblich dazu bei, die Partei zu einigen, und wurde zum ausschlaggebenden Unterscheidungsmerkmal gegenüber den anderen nationalistischen Gruppierungen in Deutschland. Dabei war früh eine dem Religiösen verwandte Glaubenssehnsucht unübersehbar. Der «Führer», so Hitlers Gefolgsmann Joseph Goebbels schon 1926, sei die «Erfüllung einer geheimnisvollen Sehnsucht», ein «Befreier der Massen», der «in letzten Verzweiflungen Glauben predigt» und «Wunder der Klärung und des Glaubens in einer Welt der Skepsis und Verzweiflung» vollbringe. Der Führer, so Rudolf Heß 1927, «darf seinen Hörern nie die Freiheit lassen, auch anderes für richtig zu halten […]. Hier trifft sich der große Volksführer mit dem großen Religionsstifter: Den Hörenden muss ein apodiktischer Glaube vermittelt werden, nur dann vermag die Masse der Anhänger dorthin geführt zu werden, wohin sie geführt werden soll.» Die Herausstellung des genialen Einzelnen war gewiss einer der wichtigsten Faktoren für den Aufstieg gerade dieser und keiner anderen rechtsradikalen Gruppierung in den späten zwanziger Jahren. Der «Führer» schuf Einfachheit und Klarheit in einer undurchschaubaren Lage, schien sich abzulösen vom Interessenkampf der Parteien und Verbände und vermittelte den Anhängern ein unbedingtes Zutrauen in die eigene Sache.[26]

Zwischen 1925 und 1928 wuchsen die Nationalsozialisten so zu einer gut organisierten und schlagkräftigen Partei heran, mit etwa 100.000 Mitgliedern und einem ausgebauten Netz von Parteigliederungen und Ortsverbänden. Gleichwohl errangen sie bei den Reichstagswahlen von 1928 ganze 2,6 Prozent der Stimmen. Daraufhin verließ Hitler den bislang verfolgten, vor allem auf die national orientierte Arbeiterschaft zielenden Weg und erweiterte das Spektrum der Zielgruppen auf Angestellte, Handwerker und vor allem die Bauern, deren schwierige soziale Lage sie in Nordwestdeutschland und anderswo bald massenhaft auf die Seite der Radikalen und dann vorwiegend der NSDAP trieb. Durch die Verbindung von professioneller Organisation und radikaler Unbedingtheit im öffentlichen Auftreten mit einer geradezu opportunistischen Flexibilität bei der Vertretung widersprüchlicher Interessen verschiedener sozialer Gruppen wurde die NSDAP seit 1928/29 die am stärksten aufstrebende Kraft des «nationalen Lagers».

Aber weder organisatorischer Neuaufbau noch Hitlerkult oder SAAufmärsche bewirkten den Aufstieg der NSDAP zur Massenpartei, sondern die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise, die seit dem Frühjahr 1930 immer mehr in den Mittelpunkt aller politischen Konzepte und Debatten rückte. Bereits bei den sächsischen Landtagswahlen vom Juni 1930 machte sich das bemerkbar, als die NSDAP ihren Stimmenanteil von fünf auf 14,4 Prozent steigern konnte. Auch in Mecklenburg-Schwerin, Baden und Thüringen gewann die NSDAP deutlich hinzu; und überall verloren DNVP und Mittelparteien.

Ausgerechnet in dieser zugespitzten Situation trat die Regierung Müller zurück. Zwei Wochen nach der Vereinbarung über den Young-Plan am 20. Januar 1930, welcher die deutschen Reparationsverpflichtungen reduzierte und die Grundlage für ein auf längere Sicht kalkulierbares Finanzwesen bot, vollzog die DVP den Koalitionsbruch, und auch große Teile der SPD waren der Auseinandersetzungen in dieser Koalition, deren Mitglieder kaum noch etwas verband, überdrüssig.

Mit Heinrich Brüning übertrug Hindenburg nun dem Exponenten des konservativen Flügels des Zentrums die Führung einer Regierung, die keine parlamentarische Mehrheit besaß. Brüning bildete daher ohne Rücksprache mit den Fraktionen und ohne Koalitionsbindungen, aber gestützt auf den Reichspräsidenten, ein Notverordnungskabinett, um die wirtschaftliche und finanzielle Sanierung des Staates ohne Rücksicht auf Parteien und Länder durchführen zu können. Längerfristige Perspektive dieser Regierungsumbildung war die unter der Chiffre «Reichsreform» firmierende gänzliche Abkehr von einer parlamentarischen Regierungsform. Welche Rolle dabei das Parlament noch spielen sollte, wurde bereits wenige Wochen nach Brünings Regierungsantritt sichtbar. Als der Reichstag im Juli 1930 von seinem verfassungsmäßigen Recht Gebrauch machte und eine Notverordnung der Regierung ablehnte, löste Hindenburg den Reichstag kurzerhand auf und erließ diese Vorlage dennoch per erneuter Notverordnung. Damit wurde ein Beschluss des Parlaments durch einen Willensakt des Staatsoberhaupts für nichtig erklärt – ein nicht nur rechtswidriger Akt, sondern ein Verfassungsbruch, der deutlich den nun vollzogenen Übergang von einer parlamentarischen Demokratie zu einer präsidialen Herrschaft markierte.

So standen nun Neuwahlen an, und es konnte kein Zweifel daran bestehen, dass angesichts der Wirtschafts- und Staatskrise die radikalen Kräfte zulegen würden. Dass es am 14. September 1930 aber zu derartigen Verschiebungen kommen würde, war doch eine Sensation: Die NSDAP erreichte achtmal so viele Stimmen wie zwei Jahre zuvor und wurde mit 18,3 Prozent zur zweitstärksten Partei nach der SPD. Wahlverlierer war die DNVP mit 7 Prozent statt 14,2 bei den Wahlen von 1928. Zusammengerechnet stieg der Anteil des radikal-nationalistischen Lagers von 16,8 auf 25 Prozent. Auch die KPD verbesserte sich und wurde mit 13,1 Prozent stärker als das Zentrum. Demgegenüber verloren die beiden liberalen Parteien mehr als vier Prozentpunkte, die beiden katholischen Parteien Zentrum und BVP hielten ihre Stimmanteile. Die Parteien der Weimarer Koalition erreichten also gut 40 Prozent, waren mithin ohne Mehrheit. Eine rein bürgerliche Regierung, auch inklusive der DNVP, lag in weiter Ferne. Selbst eine Fortsetzung der Großen Koalition war nicht mehr möglich.

Die etwa 6,4 Millionen Wähler der NSDAP setzten sich im Wesentlichen aus drei Gruppen zusammen: zu etwa einem Drittel aus bisherigen Nichtwählern, worauf schon die mit 82 Prozent sehr hohe Wahlbeteiligung verwies. Ein zweites Drittel kam aus der bisherigen Wählerschaft der DNVP – hier war also eine klare Kräfteverschiebung innerhalb des rechten Lagers, zu erkennen. Das dritte Drittel hatte vorher andere Parteien des gesamten Spektrums gewählt. Hier und bei den weiteren Landtags- und Reichstagswahlen bis 1933 ist allerdings die außerordentlich hohe Fluktuation von Wählern – ebenso wie von Parteimitgliedern – hervorzuheben. Bei einem großen Teil derjenigen, die 1930 zum ersten Mal Hitler wählten, ist von einem gefestigten nationalsozialistischen Weltbild gewiss nicht zu reden. Aber mit der Wahl der spektakulär, entschlossen und unbürgerlich auftretenden Partei konnte man sowohl seiner Verzweiflung Ausdruck geben als auch der Bereitschaft, sich, wenn keine rasche Hilfe kam, von den etablierten Kräften der Republik ganz abzuwenden.

Bei der Analyse der Sozialstruktur der zu dieser Zeit etwa 120.000 Mitglieder der NSDAP zeigt sich, dass die auch zeitgenössisch oft verbreitete These, wonach die NSDAP die Partei des «alten Mittelstands» sei, nicht zutraf. Zwar waren Handwerker in der Partei überrepräsentiert (9,1 Prozent der Parteimitglieder gegenüber 5,5 Prozent aller Erwerbstätigen), ebenso Landwirte (14,1 zu 6,7) und Angestellte (25,6 zu 15,9), während Arbeiter deutlich unterrepräsentiert waren (28,1 zu 45,1). Aber gleichwohl bildeten die rund 34.000 Arbeiter doch die größte Gruppe unter den Parteimitgliedern – und diese Entwicklung verstärkte sich noch in den folgenden Jahren, bei Wählern wie bei Mitgliedern. Die NSDAP hatte ihre Anhänger und Wähler stärker im protestantischen Nordosten als im katholischen Süden und den Arbeiterhochburgen. Die im Verhältnis zur Einwohnerzahl meisten Mitglieder verzeichnete sie in Kiel, Königsberg, Kassel und Wuppertal; die wenigsten in Dortmund, Augsburg, Gelsenkirchen und Köln. Mit der Zeit gelang es den Nationalsozialisten aber, in alle sozialen Schichten vorzudringen, Wähler und Anhänger in allen Konfessionen, Regionen, Altersgruppen, bei Männern wie bei Frauen zu gewinnen. Zwar blieben die sozialdemokratischen ebenso wie die katholischen Kernwähler ihrer politisch-weltanschaulichen Überzeugung weitgehend treu, bei den nicht fest in den Traditionsmilieus verwurzelten Wählern erzielten die Nationalsozialisten aber überall Erfolge.[27]

Mit der Wahl vom September 1930 war die Hitlerpartei nun zu einem wichtigen Faktor in der deutschen Politik geworden. Ohne sie war eine Regierung, die auf die Unterstützung durch die SPD verzichten wollte, nicht mehr möglich. Mit ihr aber wollte auch kein bürgerlicher und konservativer Politiker regieren, galt die NSDAP doch als ebenso unseriös wie unberechenbar, zumal Hitler selbst aller Welt deutlich machte, dass er an einer Koalition mit wem auch immer gar kein Interesse hatte, sondern allein regieren wollte. Gleichwohl geriet von nun an auch die NSDAP stärker in den Fokus jener politischen Akteure um Hindenburg und die Reichswehrführung, deren Wirken die deutsche Politik in den folgenden zweieinhalb Jahren maßgeblich beeinflusste. Gesellschaftlich und zum Teil sogar personell handelte es sich dabei ziemlich genau um jene Kräfte, die am Ende des Krieges die dritte OHL gestützt hatten und als Gegenspieler der konstitutionellen Bewegung aufgetreten waren. Allerdings, und das machte den Unterschied, war nun rechts neben diesen Kräften der «Reaktion» noch eine weitere Kraft aufgetaucht, die das Spiel der «Reichsreformer» zunehmend bestimmte.

Auch für Brüning stand die Bildung einer parlamentarisch gestützten Koalitionsregierung nicht mehr auf der Tagesordnung. In Übereinstimmung mit dem Reichspräsidenten und der Reichswehrführung führte er gar keine Koalitionsverhandlungen mehr, sondern zog eine Fortsetzung der Notverordnungsregierung von Hindenburgs Gnaden vor. Sein oberstes Ziel war das Ende der Reparationszahlungen. Die wirtschaftlich katastrophale Lage wollte er daher gar nicht vorrangig bekämpfen, sondern nutzen, um mithilfe einer rigorosen Spar- und Deflationspolitik die Staatsfinanzen zu sanieren und den Siegermächten die offenbare Zahlungsunfähigkeit des Reiches und die Unerfüllbarkeit ihrer Forderungen vor Augen zu führen. Diese Zielsetzung wurde von der Reichswehrführung und den Spitzen der Industrie, der Großlandwirtschaft und der Ministerialbürokratie mitgetragen, deren Einfluss nun beständig wuchs, während das Parlament nahezu ausgeschaltet war und nur noch selten tagte.[28]

Es schien allerdings zu dem Kurs Brünings wenig Alternativen zu geben: Senkung der öffentlichen Ausgaben, vor allem der Sozialkosten, und Abwarten, bis die Krise vorbei war und die privaten Investoren wieder aktiv würden – das war das Rezept nahezu aller Regierungen im krisengeschüttelten Europa. Eine Politik der staatlichen Intervention, der antizyklischen Konjunkturbelebung durch staatliche Ausgabenerhöhung stand nicht ernsthaft zur Debatte, weder in Frankreich, in Großbritannien noch in Deutschland, wo alle Parteien und nicht zuletzt die Sozialdemokratie angesichts der noch frischen Erinnerungen an das Elend der Hyperinflation vor einer Ausgabenerhöhung und der damit verbundenen Geldentwertung warnten. Erst in Reaktion auf diese Krise entdeckten einige Regierungen solche Instrumente und wandten sie, wenn auch auf sehr unterschiedliche Weise, seit Mitte der dreißiger Jahre verstärkt an, vor allem im «New Deal» der USA und in der Aufrüstungspolitik des nationalsozialistischen Deutschlands.[29]

Für die deutsche Bevölkerung hatte die Spar- und Deflationspolitik Brünings katastrophale Auswirkungen. Die Zahl der Arbeitslosen, Kurzarbeiter und auf reduzierten Lohn gesetzten Beschäftigten stieg rapide an, die sozialpolitischen Kompensationsmöglichkeiten begannen zu versiegen. Nachdem die Geldentwertung 1923 vor allem große Teile des Mittelstandes expropriiert hatte, traf die Krise nun alle Schichten gleichermaßen: Arbeiter, Angestellte, Beamte, Bauern, städtische und Landbevölkerung, Frauen und Männer. Dabei hatten die Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung in der Bevölkerung ihre Ursachen nicht allein in der sich so rapide verschlechternden sozialen Lage. Vielmehr verbreitete sich der Eindruck, dass die Interessen der Arbeitslosen und Notleidenden bei den Politikern kein Gehör mehr fanden und dass die wachsende Verelendung nicht zu entsprechenden Taten führte.

Die Gewerkschaften waren in ihrer Aktionsfähigkeit durch die Massenarbeitslosigkeit massiv beeinträchtigt und mussten beinahe ohnmächtig zusehen, wie die Unternehmerseite die Wirtschaftskrise zu einem weitgehenden Rückbau des Sozialsystems zu nutzen trachtete. Die Sozialdemokratie hatte die Teilhabe an der Macht im Reich verloren und verteidigte mit der preußischen Regierung unter Otto Braun die letzte Bastion der Demokratie, so gut es ging, bis zum Juli 1932. Zwar konnte die SPD ebenso wie das Zentrum ihren Anhang auch in den Jahren der Krise im Wesentlichen halten. Die großen Teile der Arbeiterschaft, des Mittelstands und der Bauernschaft aber, die weder zur organisierten Arbeiterbewegung gehörten noch zum katholischen Sozialmilieu, gingen nach ganz rechts oder nach ganz links, um sich angesichts ihres bereits realen oder als bedrohlich nahe empfundenen Elends Stimme und Gehör zu verschaffen.

Für seine Politik benötigte Brüning keine aktive parlamentarische Mehrheit, aber er konnte durch Mehrheitsentscheidungen des Reichstags gestürzt werden. Er suchte daher eine passive Unterstützung zunächst bei der Rechten, wurde aber von der NSDAP brüsk zurückgewiesen. So kam es zu der grotesken Entwicklung, dass sich ausgerechnet die Sozialdemokratie zu einer Tolerierung Brünings bereit fand und damit eine Regierung unterstützte, die mit dem ausdrücklichen Ziel etabliert worden war, die Macht von SPD und Gewerkschaften zu brechen. Ausschlaggebend war dabei für die SPD-Führung zum einen, dass sie auf diese Weise die Regierungskoalition in Preußen aus SPD, Zentrum und DDP zu stützen hoffte. Zum anderen aber gab es nun nach dem rapiden Aufstieg der NSDAP eine radikale Alternative, die sogar Brünings Politik als das kleinere Übel erscheinen ließ. Die Entscheidung, Brüning zu stützen, war insofern nachvollziehbar und angesichts der bedrohlichen Alternativen womöglich auch unumgänglich. Allerdings geriet die SPD auf diese Weise in den Geruch, für Brünings harte Deflationspolitik, die das Elend in Deutschland beständig verstärkte, mitverantwortlich zu sein. Das musste sich in den kommenden Wahlen verheerend auswirken – und das tat es auch.[30]

Von der Mehrheit der Großindustrie war Brünings Politik zunächst durchaus gutgeheißen worden. Aber bald wurden Stimmen laut, die beklagten, dass sein Kurs die innenpolitische Krise weiter verschärfte, den Aufstieg der Kommunisten begünstigte und den Einfluss des Staates auf die Wirtschaft noch anwachsen ließ. Der Reichspräsident und mit ihm die Großlandwirtschaft verübelten Brüning seine Abhängigkeit von den Sozialdemokraten. Paul Reusch, Chef der Gutehoffnungs-Hütte, erklärte, «daß Herr Brüning, nachdem die Erwartungen, die wir auf ihn gesetzt haben, sich nicht erfüllt haben und nachdem er nicht den Mut hat, sich von der Sozialdemokratie zu trennen, von der Wirtschaft und vom Reichsverband auf das allerschärfste bekämpft werden muß und daß ihm die Industrie ganz offen ihr Mißtrauen aussprechen soll.»[31]

Statt der halbparlamentarischen Regierungsform Brünings wurde hier nun die völlige Ablösung vom Parlament favorisiert, um die Etablierung einer autoritären Elitendiktatur und den Abbau von Sozialleistungen und Staatsinterventionismus zu forcieren – womöglich in Kooperation mit dem rechten Block vom «Stahlhelm» bis zur NSDAP, wie er sich im Oktober 1931 in der «Harzburger Front» präsentierte.

Dem stand aber entgegen, dass die Bemühungen Brünings um eine Revision der Reparationszahlungen kurz vor dem erfolgreichen Abschluss standen, der durch die Regierungsübernahme durch ein noch weiter rechts stehendes Kabinett gefährdet worden wäre. Zugleich war auch die Rolle der NSDAP ganz unklar. Die sozialistischen Aspekte im nationalsozialistischen Wirtschaftsprogramm wurden von Industrie und Großagrariern mit heftigem Misstrauen betrachtet, auch wenn sich führende Nationalsozialisten um eine industriefreundliche Interpretation der entsprechenden Passagen bemühten. Für die Schaffung eines «Rechtsblocks» war es mithin noch zu früh, wie der vormalige Fraktionsvorsitzende der DNVP, Graf von Westarp, im Oktober 1931 bemerkte: «Wer sich der Regierungsfähigkeit der Rechtsopposition nicht sicher ist, […] muß den Preis eines solchen Versuches zurzeit für zu teuer halten. […] Erst nach Gläubigerakkord und Tributrevision und nach Beginn besserer Verhältnisse wird der Versuch einer nationalsozialistisch geführten Rechtsregierung – die deutschnationale Führung kommt praktisch leider kaum noch in Betracht – durchgeführt werden müssen und können.»[32]

So fehlten noch zwei Voraussetzungen zum Sturz Brünings und seiner Ersetzung durch eine Regierung der Rechten: der erfolgreiche Abschluss der Reparationsverhandlungen in Lausanne und zumindest eine Herabminderung des Risikos, dass eine solche Regierung von der Arbeiterbewegung zu Fall gebracht werden könnte, deren politische Stärke allerdings mittlerweile fast allein auf der preußischen Regierung ruhte. Bereits im April 1932 waren diese Voraussetzungen gegeben: Die Reparationsverhandlungen in Lausanne standen vor dem Abschluss, und die parlamentarische Mehrheit der «Preußen-Koalition» war bei den Landtagswahlen am 24. April 1932 gebrochen worden.

Varianten der Diktatur

Der Sturz Brünings war dann das gemeinsame Werk der Führungsgruppen in Industrie, Landwirtschaft und Reichswehr sowie der Kamarilla um Hindenburg. Gesuchter Anlass war der Protest der Großagrarier gegen Brünings Konzept, nicht mehr entschuldungsfähige Großgüter zwangsweise zu enteignen. Als Drahtzieher des Kanzlersturzes agierte vor allem die Reichswehrführung um Kurt von Schleicher, der das Konzept der langfristigen Etablierung eines von der Reichswehr getragenen antiparlamentarisch-autoritären Präsidialregimes unter Einbeziehung der NSDAP verfocht, das in der Verschmelzung von militärischem und zivilem Sektor auf einen diktatorial geführten «Wehrstaat» hinauslief.

Ein solches Konzept der «Einbindung» der Nationalsozialisten allerdings war nicht unumstritten. Zwar hatte Hitler bei einer Rede vor dem Düsseldorfer Industrieclub am 26. Januar 1932 durch seine Betonung des «Kampfes gegen die Gewerkschaften» und der «Rolle der Persönlichkeit» durchaus Eindruck bei den großindustriellen Zuhörern gemacht. Die sozialistische Phraseologie in der nationalsozialistischen Propaganda und die Angst vor einer revolutionären Eigendynamik des Massenanhangs und vor allem der SA aber ließen Überlegungen aufkommen, eine direkte Regierungsbeteiligung der NSDAP möglichst zu vermeiden und stattdessen ein Präsidialregime ganz ohne parlamentarische Absicherung, aber mit Duldung durch die Rechtsparteien zu favorisieren, um den Weg in Richtung «Reichsreform» und die wirtschafts- und sozialpolitische Kehrtwende zu beschleunigen.[33]

Die am 1. Juni 1932 angetretene Regierung Papen entsprach eben diesem Konzept. Sie trat in einem Moment an, als die Verhandlungen um die Reparationsfrage kurz vor dem Abschluss standen. Der amerikanische Präsident Herbert C. Hoover hatte am 20. Juni 1931 vorgeschlagen, die deutschen Reparationen und die interalliierten Kriegsschulden für ein Jahr auszusetzen. Im Anschluss daran wurde bei den Reparationsverhandlungen in Lausanne vereinbart, dass Deutschland eine Restzahlung von drei Milliarden Goldmark zahlen solle, die ab 1935 fällig wurde. Mit diesen in Lausanne geschlossenen Vereinbarungen waren die Reparationsforderungen an Deutschland de facto erledigt – eine für Deutschland günstige Lösung, die aus der Einsicht insbesondere der USA und Großbritanniens herrührte, dass ein Wiederaufschwung der Weltwirtschaft ohne die Bereinigung der aus dem Krieg herrührenden internationalen Zahlungsverpflichtungen nicht möglich sei. Im Gegenzug hatte die deutsche Delegation auf die von der Opposition verlangte Forderung verzichtet, den Kriegsschuldartikel und die Abrüstungsbestimmungen des Versailler Vertrages zu streichen – entsprechend lehnte die Rechte den Vertrag von Lausanne ab.

Mit dem Abschluss der Reparationsverhandlungen war der außenpolitische Druck entfallen. Nun wurden in kurzer Zeit die wichtigsten Forderungen der «Reichsreform» politisch umgesetzt. Indem sie die Unterschreitung der Tariflöhne ermöglichte, zerstörte die Regierung Papen einen Eckpfeiler der sozialpolitischen Errungenschaften der Arbeiterbewegung seit 1918. Zugleich senkte sie die Unterstützungssätze für Arbeitslose um fast ein Viertel und begrenzte die Dauer der Unterstützung von zwanzig auf sechs Wochen. Schließlich griff das Papen-Kabinett auch die letzte Bastion der Sozialdemokratie an: die preußische Regierung. Eine Regierungsbildung war in Preußen nach der Wahlniederlage der SPD im April 1932 nicht möglich gewesen; der sozialdemokratische Ministerpräsident Braun und seine Regierung amtierten nur kommissarisch. Die stetig zunehmenden, bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen zwischen Nationalsozialisten, Kommunisten und der preußischen Polizei nahm die Reichsregierung dann zum Anlass, die Regierungsgewalt in Preußen am 20. Juli 1932 widerrechtlich und nahezu staatsstreichartig selbst zu übernehmen. Widerstand gegen den «Papenputsch» schien der SPD-Führung zwecklos, denn zu einem Generalstreik besaßen die Gewerkschaften angesichts von sechs Millionen Arbeitslosen kaum eine Basis, und gegen einen bewaffneten Widerstand von preußischer Polizei und Reichsbanner war die Reichswehr zu militärischem Einsatz bereit und entschlossen.

Seit dem 20. Juli 1932 war an eine Wiederherstellung demokratisch-parlamentarischer Verhältnisse in Deutschland kaum mehr zu denken. SPD und Arbeiterbewegung waren keine entscheidende Kraft in der deutschen Innenpolitik mehr, und mit ihnen fehlte das politische und gesellschaftliche Widerlager, das seit dem November 1918 den Einfluss der alten Eliten und der politischen Rechten zumindest begrenzt hatte. In den folgenden Monaten ging es nicht mehr darum, ob, sondern wie die gänzliche Entmachtung von Parlament und Arbeiterparteien bewerkstelligt würde.[34] Die Konstellation der Papen-Regierung schien nun auch das Konzept für eine langfristige Lösung zu bieten, wie Paul Reusch im August 1932 erklärte: «Wir kommen in Deutschland nur weiter, wenn die Parteien bei der Regierungsbildung in Zukunft ausgeschaltet werden. Das vorzunehmende Reformwerk ist so ungeheuerlich groß, daß man vorläufig nicht daran denken kann, die Parteien im Reich und in Preußen irgendwie wieder an die Regierung heranzulassen.»[35]

So schien das Projekt einer parlamentsungebundenen Elitendiktatur erfolgreich in Gang gebracht. Es wurde nun allerdings gerade von jener Seite unterlaufen, auf die es sich vor allem zu stützen hoffte: der NSDAP. Bereits im März, bei der anstehenden Wahl des Reichspräsidenten, war deutlich geworden, welche Bedeutung der Hitlerbewegung mittlerweile zukam. Zwar hatte Hitler im zweiten Wahlgang gegen den – nun mangels Alternative sogar von der SPD unterstützten – Hindenburg deutlich mit 36,8 zu 53

Prozent verloren. Aber wenn Hitler für seine Partei ein solches Ergebnis von fast vierzig Prozent bei Reichstagswahlen erreichen würde, war ihm die Kanzlerschaft über kurz oder lang nicht mehr zu nehmen, zumal die NSDAP in den darauf folgenden Wochen und Monaten alle anstehenden Landtagswahlen gewann. In Preußen erhielt sie 36,3 Prozent, in Bayern 32,5 Prozent, in Anhalt 40,9 Prozent, in Oldenburg 48,4 Prozent, in Hessen 44 Prozent, in Mecklenburg-Schwerin 49 Prozent.

Gestützt auf diese Erfolge hatte Hitler an die Duldung der Papen-Regierung die Ausschreibung von Neuwahlen gebunden, die auf den 31. Juli festgesetzt wurden. Das Ergebnis der Wahlen war eine Revolution. Die NSDAP erreichte bei sehr hoher Wahlbeteiligung 37,4 Prozent der Stimmen, hatte ihren Anteil also gegenüber 1930 noch einmal mehr als verdoppelt und wurde nun die bei Weitem stärkste Partei im Reichstag. Auch die Kommunisten gehörten mit 14,5 Prozent zu den Wahlgewinnern. Beide Flügelparteien hatten damit zusammen mit fast 52 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit im Reichstag erreicht – deutlicher konnte die Absage der Bevölkerungsmehrheit an Demokratie und Republik nicht ausfallen. Allein die katholischen Parteien konnten ihre Position stabilisieren, alle anderen gehörten zu den Wahlverlierern: Die SPD sank auf 21,6 Prozent, also auf das Ergebnis von 1920. Die liberalen Parteien waren geradezu pulverisiert worden, die DNVP mit 5,9 Prozent zu einer Kleinpartei geschrumpft.

Klare Mehrheiten resultierten daraus jedoch nicht: Die beiden Rechtsparteien kamen zusammen nur auf 43 Prozent, die Weimarer Koalition ebenso wie die beiden – völlig verfeindeten – Arbeiterparteien auf jeweils 36 Prozent. Nur eine Koalition zwischen NSDAP und Zentrum hätte eine parlamentarische Mehrheit gehabt – diese Möglichkeit aber wurde nach wenig erfolgreichen Gesprächen auf Landesebene schnell auf Eis gelegt.

Für die Rolle eines Juniorpartners war die NSDAP nun zu stark geworden, sodass sie nach den Reichstagswahlen aus dem Konzept der Tolerierung eines Papen-Kabinetts ausscherte und die Regierungsführung verlangte. Dadurch wurde nun das gesamte Projekt einer von rechts tolerierten Notverordnungs-Regierung wieder hinfällig, wie die vernichtende Abstimmungsniederlage Papens im Reichstag am 12. September in aller Deutlichkeit bewies, bei der 512 Abgeordnete gegen den Reichskanzler und ganze 42 für ihn stimmten. Bereits in der ersten Sitzung des Reichstags nach den Wahlen wurden daher erneute Neuwahlen für den November 1932 festgelegt.

Autoritäre Politik ohne Massenbasis war in dieser Form nicht durchführbar, das war nun offenbar geworden. Welche Alternativen standen noch zur Verfügung? Die politischen Entscheidungen wurden in einer immer kleineren Gruppe von Politikern und Lobbyisten getroffen, deren wichtigste Mitglieder Hindenburg und seine Berater, die Reichswehrführung, einzelne Vertreter der Großindustrie sowie der DNVP waren. Grundlage ihrer Überlegungen waren drei Punkte: keine Rückkehr zum Parlamentarismus, Ausschaltung der Arbeiterbewegung und Fortsetzung des wirtschafts- und sozialpolitischen Kurses der Regierung Papen.

Als erste Option bot sich eine Fortsetzung des Papen-Konzepts an: Präsidialregierung ohne parlamentarische Mehrheit. Das aber würde bedeuten, dass man weitere Reichstagswahlen vorerst aussetzen müsste – ein offener Verfassungsbruch, vor dem Hindenburg zurückschreckte. Papen vertrat diese Lösung mit Unterstützung der DNVP dennoch, ließ sie aber fallen, als deutlich wurde, dass NSDAP und Zentrum bei Nichtansetzung von Neuwahlen den Reichspräsidenten wegen Verfassungsbruchs anklagen würden.

Verfolgte man diesen Gedanken dennoch weiter, so würde dadurch unweigerlich eine bürgerkriegsähnliche Situation herbeigeführt, bei der die Regierung die Reichswehr einsetzen müsste. In der Konsequenz hätte das eine Militärdiktatur bedeutet – das war die zweite Option. Es gab in der Reichswehrführung durchaus starke Kräfte, die einen solchen Weg guthießen, und bis zum Januar 1933 verschwand dieses Konzept nie völlig aus der Diskussion, zumal es in einigen osteuropäischen Ländern, wie z.B. Polen, ja bereits mit Erfolg ausprobiert worden war. Letztlich schien ein militärischer Einsatz im Innern aber auch der Reichswehrführung selbst zu riskant, die ihre Aufgabe doch in erster Linie in der Aufrüstung nach außen und mittelfristig in der Revision der Ergebnisse des Ersten Weltkrieges sah. Eine solche Lösung hätte das Militär angesichts von Millionen von gewerkschaftlich organisierten Industriearbeitern womöglich zu einem lang anhaltendem und blutigem Engagement gezwungen. Außerdem war in einem solchen Fall damit zu rechnen, dass jedenfalls Teile der von der Machtteilhabe ausgeschlossenen NSDAP-Anhängerschaft ebenfalls von der Reichswehr hätten unterdrückt werden müssen. Vor einem Kampf gegen rechts und links jedoch musste die Militärführung zurück schrecken.[36]

Die dritte Möglichkeit bestand in einer parlamentarischen Regierung unter Führung der Nationalsozialisten. Diese Variante wurde vor allem durch Kontakte zwischen NSDAP und Zentrum nach den Juliwahlen 1932 aktuell. Bei Industrie und Großagrariern löste sie aber die Befürchtung aus, eine solche braunschwarze Koalition könnte den bereits erreichten Zustand der Entmachtung des Parlaments zurückdrehen und zu einer «Reparlamentarisierung» führen. Zudem erwiesen sich die Widersprüche zwischen beiden potentiellen Partnern als zu groß, wie die ersten Konsultationen ergeben hatten.

Eine Regierung des Rechtsblocks – vierte Option – aber hatte keine Mehrheit, war mithin nur als Präsidialregierung möglich: Das Angebot Papens und Hindenburgs an die NSDAP nach der Juliwahl bestand in einer solchen Regierung mit NSDAP-Ministern unter einem Kanzler von Papen. Als Hitler dieses Angebot am 13. August verwarf und kompromisslos die Führung in einem Präsidialkabinett verlangte, war es gescheitert.

Nun kamen neue Überlegungen ins Spiel. Die eine bestand in einer quasi-parlamentarischen Aushebelung der Hitler-Partei. Der Gedanke einer bürgerlichen Sammlungsbewegung war ja in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder aufgekommen, hatte aber die tradierten Parteistrukturen nie überwinden können. Auch diesmal war die Idee, um die DNVP herum eine große, tendenziell mehrheitsfähige «Bewegung» zu installieren, nicht mehr als spekulativ, zumal mit der NSDAP ja bereits eine solche rechte Massenpartei bestand. Die Vorstellung von einer mehrheitsfähigen Partei der Rechten, in der die Honoratioren das Sagen hatten, erwies sich schnell als Anachronismus.

So blieb nur wieder die schon gescheiterte Variante, also erneut eine parlamentarisch nicht abgesicherte Regierung Papen. Die erneuten Reichstagswahlen im November 1932 schienen diese Möglichkeit wieder zu öffnen, weil die NSDAP deutliche Stimmenverluste hinnehmen musste und auf 33,1 Prozent zurückfiel. Wahlsieger waren die DNVP mit 8,3 Prozent und die Kommunisten, die mit 16,9 Prozent nur noch etwa 3 Punkte hinter der SPD lagen. Weiterhin aber ergaben sich daraus keine praktikablen Mehrheiten. Die beiden Flügelparteien zusammen hatten im Parlament die Majorität und verhinderten jede Koalitionsoption der Mitte; und nicht einmal eine braunschwarze Koalition besaß nun noch eine Mehrheit. Immerhin aber schien der schier unaufhaltsame Aufwärtstrend der Hitler-Partei nun gebrochen. Die «faschistische» Krisenlösung im Sinne des italienischen Vorbilds – also die Übergabe der Führung eines rechten Präsidialregimes an die radikalnationalistische Massenbewegung – war nun offenbar nicht mehr so zwingend wie nach der Wahl im Juli.

Entscheidung für Hitler

Durch das Wahlergebnis vom November verstärkte sich bei Hindenburg ebenso wie bei den Wirtschaftsverbänden das Bemühen, die Papen-Regierung auf längere Sicht zu stabilisieren. Gegen Arbeiterbewegung und Nationalsozialisten war ein solches Regime allerdings nicht zu halten. Es bedurfte also eines neuen Ansatzes, wie ihn der mächtigste der zahlreichen politischen Intriganten der letzten Monate, der inzwischen zum Reichswehrminister avancierte Kurt von Schleicher, auch entwickelte. Sein Konzept sollte es ermöglichen, die Fortentwicklung des Präsidialregimes zu einer autoritären Elitendiktatur unter Führung der Reichswehr zu gewährleisten und zugleich die in ihrem absoluten Führungsanspruch maßlos und in ihren wirtschaftspolitischen Forderungen der Industrie suspekt erscheinende NSDAPFührung um Hitler aus der Regierung herauszuhalten. Indem man aber die «vernünftigen» Teile aus der NSDAP herausbrach, um so die rechtsradikale Massenbewegung ebenso wie Teile der Gewerkschaften in das Herrschaftskartell einzubeziehen, konnte man der antizipierten Diktatur einen «Massenstützpunkt» verschaffen, der auch ein Eingreifen der Reichswehr zu vermeiden versprach.[37]

Diese komplizierte Konstruktion, «Querfront» genannt, war so abwegig nicht, wie sie rückblickend scheinen mag, zumindest nicht abenteuerlicher als der Vorschlag, den Papen im November gemacht hatte, nämlich Ausschaltung des Reichstages, Verhängung des Ausnahmezustands, Unterdrückung aller Parteien und paramilitärischen Organisationen durch Reichswehr und Polizei als Grundlage für ein nicht parlamentarisches, autoritäres System. Schleicher nahm unmittelbar nach seiner Ernennung zum Reichskanzler am 3. Dezember 1932 Verbindungen zum linken Flügel der NSDAP sowie zu den Gewerkschaften auf. Es gelang ihm aber nicht, die NSDAP zu spalten. So schnell, wie die Idee aufgekommen war, war sie auch wieder verschwunden.

Nun drängte die Zeit. Da sich die Konjunkturlage seit Ende 1932 wieder zu verbessern schien, drohte das gesamte Projekt einer Demontage der parlamentarischen Demokratie zu scheitern. «Gerade jetzt in der Krise noch müssen die entscheidenden Schnitte am staatlichen Organismus gemacht werden!», schrieb Paul Reusch daher im Dezember 1932 warnend an Schleicher. «Der Reformwille lässt sich nicht beliebig lange auf Eise legen! Wenn nach einer Besserung der Wirtschaftslage der finanzielle Druck erst wieder so weit von unserem staatlichen Organismus genommen ist, dass dieser wieder einigermassen tief Luft holen kann, dann ist der stärkste Impuls für die Durchführung einer wahrhaft grosszügigen Reform unwiederbringlich dahin.»[38]

Nun gab es aus Sicht der Berater Hindenburgs nur noch wenige Möglichkeiten: Das Konzept Schleichers, das auf Suspendierung des Reichstages und Errichtung einer Militärdiktatur mit sozialen Komponenten zuarbeitete, wurde von der Mehrheit der Wirtschaftsverbände kritisch gesehen, vor allem weil Schleichers sozialistische Phraseologie sie erschreckte. Auch in der Reichswehrführung verlor Schleicher wegen der mit seinem Konzept verbundenen Bürgerkriegsgefahr an Rückendeckung. Auflösung des Parlaments und Neuwahl hingegen wurden als zu riskant angesehen, denn angesichts des nahenden Konjunkturaufschwungs barg eine solche Entscheidung die Gefahr eines erneuten Erstarkens der Arbeiterparteien in sich und damit entweder die Restabilisierung des Weimarer Systems oder gar eine Machtteilhabe der Kommunisten.

So blieb nur die Variante Papens, der sich nach wie vor der Zustimmung der Mehrheit der bürgerlich-konservativen Führungsgruppen erfreute – allerdings mit einem entscheidenden Unterschied: Nachdem die Spaltung der NSDAP misslungen war, musste man nun bei einer Kooperation mit der NSDAP den Führungsanspruch Hitlers akzeptieren. Mit Hitler schien zwar die Gewähr für eine stabile Regierung gegeben. Gleichzeitig aber war damit auch die Gefahr verbunden, dass die Eigendynamik der nationalsozialistischen Massenbewegung die vorgesehene Teilpartnerschaft der NSDAP an einer Regierung der alten Eliten in eine Alleinherrschaft umwandeln würde und sich unter Umständen sogar die sozialrevolutionären und antikapitalistischen Strömungen vor allem in der SA verselbstständigen würden.

Wenn es allerdings gelang, genügend starke Sicherungen gegen solche Verselbstständigungstendenzen einzubauen, schien dieses Risiko beherrschbar. Tatsächlich arbeitete von Papen bereits seit Mitte Dezember an einem solchen Sicherungssystem: Das schon früher mehrfach ventilierte «Einrahmungskonzept» wurde hier aktualisiert, nun aber in der ursprünglich abgelehnten Version mit Hitler als Reichskanzler. Durch Papen als Vize-Kanzler und den DNVP-Vor sitzenden Hugenberg als «Wirtschaftsdiktator», durch Hitlers mehrfache Erklärungen für den Fortbestand einer autonomen kapitalistischen Wirtschaft, durch zahlenmäßige Unterlegenheit der NSDAP-Vertreter in dem anvisierten Präsidialkabinett Hitler/Papen und die Autorität des Reichspräsidenten war das Risiko der Verselbstständigung der NSDAP zwar nicht ausgeschlossen, schien angesichts der zu Gebote stehenden Alternativen aber kalkulierbar.

Seit Anfang Januar arbeitete Papen an den Vorbereitungen zum Sturz Schleichers. Den letzten Ausschlag gaben dabei die massiven Beschwerden der Großlandwirtschaft bei Hindenburg über Schleichers Politik und ihr Votum für eine Regierung Hitler/Papen. Als Schleicher vom Reichspräsidenten nicht die gewünschte Vollmacht zur erneuten Auflösung des Reichstags erhielt und somit einer Niederlage bei der nächsten Reichstagssitzung entgegensah, reichte er den Rücktritt ein. Damit war nun der Weg für Hitler frei. Am 30. Januar 1933 vereidigte Hindenburg das neue Kabinett, dem außer Hitler als Reichskanzler mit Göring und Frick nur zwei Nationalsozialisten, aber neun Konservative angehörten. Auch diese Regierung verfügte nicht über eine parlamentarische Mehrheit, sondern fungierte als weiteres Präsidialkabinett wie schon zuvor die Regierungen Brüning, Papen und Schleicher.

Aber dennoch war diese Regierungsübernahme etwas anderes, denn hinter dem neuen Reichskanzler standen nicht nur, wie bei Papen und Schleicher, die Drahtzieher um Hindenburg, sondern eine nach Millionen zählende Massenpartei mit einer riesigen Parteiarmee und ergebenen Anhängern – eine Bewegung von außerordentlicher Dynamik, Rücksichtslosigkeit und Machtgier, deren Ziele erklärtermaßen die restlose Abschaffung von Demokratie, Parlamentarismus und Rechtsstaat sowie die Verfolgung und Ausschaltung ihrer Gegner waren. Am Abend des 30. Januar inszenierten die Nationalsozialisten mit Massenaufmärschen und Fackelzügen die «nationale Erhebung», als die sie die Ernennung Hitlers zum Reichskanzler empfanden.

Die dem Machtantritt Hitlers vorausgegangenen knapp drei Jahre seit dem Rücktritt der Regierung Müller waren von wirtschaftlichem Zusammenbruch, sozialer Verelendung und politischem Desaster geprägt. Die sich häufenden gewalttätigen Zusammenstöße zwischen SA und Kommunisten, derer die Polizei nicht mehr Herr wurde, verstärkten noch den Eindruck einer unhaltbaren Situation. Dieses Empfinden, das nach Systembruch verlangte, kam den Absichten der beiden radikalen Parteien entgegen und wurde von ihnen nach Kräften bestärkt – von den Kommunisten, weil sie in grenzenloser Überschätzung der eigenen Kräfte eine revolutionäre Situation zu ihren Gunsten heranreifen sahen; von den Nationalsozialisten, weil ihnen bewusst war, dass man nur in einer extremen Ausnahmesituation nach ihnen rufen würde.

Ausschlaggebend für Hitlers Machtantritt war dann aber vor allem das stetige Hinarbeiten der Führungsgruppen der Reichswehr, der großen Wirtschaftsverbände, der rechten Parteien sowie der Berater des Reichspräsidenten auf eine autoritäre, nicht parlamentarisch gebundene Elitendiktatur. Als die anderen Möglichkeiten durchgespielt und verworfen waren, sah man in der NSDAP einen gewiss ungeliebten, aber akzeptablen Bundesgenossen zur Erreichung dieses Ziels. Im Vergleich zu den in anderen europäischen Ländern installierten Militärdiktaturen der zwanziger Jahre war dabei die Zuhilfenahme einer rechtsradikalen Massenbewegung wie in Italien der zukunftsträchtigere Weg, weil er die Massengesellschaft nicht negierte, sondern integrierte: die plebiszitäre Legitimierung eines diktatorialen Regimes. Denn, so Heinrich August Winkler, «wo es bereits eine starke sozialistische Industriearbeiterschaft gab, mußte auch eine rechte Gegenbewegung sich auf Massen stützen. Wo sich Teile der ‹Machtelite› solcher Massen bedienen wollten, konnten sie nicht wählerisch sein.»[39]

Die «Regierung der nationalen Konzentration», die am 30. Januar 1933 gebildet wurde, trug daher beidem Rechnung: sowohl dem Kalkül der konservativen Rechten, die in der neuen Konstellation eine Regierung der alten Eliten sah, die nun aber, anders als ihre Vorgänger, durch das Bündnis mit der nationalistischen Massenbewegung eine nachhaltige Stabilisierung erfuhr; als auch dem Kalkül der Nationalsozialisten, für die der 30. Januar die «Machtergreifung» bedeutete. Durch die Genehmigung Hindenburgs, den Reichstag aufzulösen und erneute Reichstagswahlen auszuschreiben, erhielten sie dann auch die Möglichkeit, mit den Mitteln einer Regierungspartei jene Dynamik der Straße zu entfalten, die aus dem Kabinett Hitler/Papen die «nationale Revolution» werden ließ.

Unter diesem Blickwinkel war die «Machtergreifung» der Nationalsozialisten das Resultat der Versuche der konservativen Eliten, eine parlamentarisch ungebundene Regierung zu installieren. In etwas weiterer Perspektive war sie Folge der Tatsache, dass nach dem abermaligen Zusammenbruch der deutschen Wirtschaft ein wachsender Teil der deutschen Gesellschaft das Vertrauen in das politische System von Weimar, in die Verbindung aus parlamentarischer Demokratie, sozialem Rechtsstaat und liberalem Kapitalismus, verloren hatte und entschlossen war, sich nach radikaleren und zukunftsträchtigeren Alternativen umzusehen.

Insofern reicht die Vorgeschichte der «Machtergreifung» über die Weimarer Jahre hinaus zurück in die Spätphase des 19. Jahrhunderts, als mit der raschen Industrialisierung und den damit einhergehenden tiefgreifenden Veränderungen die Suche nach einer diesen Wandlungsprozessen angemessenen gesellschaftlichen Ordnung begann, zugleich aber auch jene Kräfte auf den Plan traten, die auf radikale Alternativen zur überkommenen bürgerlichen Gesellschaft setzten. Diese sich rasch verstärkende Orientierungssuche hatte sich vor 1914 noch in der zwar überaus dynamischen und instabilen, aber eben auch außerordentlich erfolgreichen Gesellschaft des Kaiserreiches vollzogen, sodass die politischen Fliehkräfte noch hatten eingegrenzt werden können, wenngleich auch der Weg in den Krieg nicht zuletzt auf eben diese Fliehkräfte zurückzuführen war.

Mit dem während des Ersten Weltkriegs eskalierenden Radikalnationalismus und mit der unverstandenen und nicht akzeptierten Niederlage aber setzte ein zum Teil heißer, zum Teil kalter Bürgerkrieg ein, der durch die immer neuen Krisenschübe weitere Nahrung erhielt und auch von den stabilisierenden Gegenkräften in den Jahren 1924 und 1929 nicht eingehegt werden konnte. So bedeutete die «Machtergreifung» der Nationalsozialisten das Ende der Auseinandersetzung zwischen der konstitutionellen Bewegung und ihren nationalistischen Gegnern, in der um die Ordnung der industriellen Gesellschaft gerungen wurde und die spätestens seit 1917 die Konturen der deutschen Innenpolitik geprägt hatte.

Was nun begann, war aber in den traditionellen Kategorien von Reaktion und Restauration nicht zu verstehen. Vielmehr bedeutete der Januar 1933 eine grundsätzliche Abkehr nicht allein von Weimar, sondern von der Option des Rechtsstaats, der parlamentarischen Demokratie und des liberalen Kapitalismus sowie ihrer politischen und kulturellen Erscheinungsformen, wie sie sich seit der Jahrhundertwende ausgebreitet und nach 1918 etabliert hatten. Das war beileibe keine Abkehr von der «Moderne», von Industrie, Massengesellschaft und Technik – vielmehr eine radikal andere Moderne, in der man sich von den Prinzipien von Demokratie, Liberalismus, Universalität und Menschenrechten abwandte, ohne schon ganz genau zu wissen, auf welches Ziel damit zugesteuert wurde.

Dritter Teil: 1933 bis 1945

7.   Die Dynamik der Gewalt

«Machtergreifung»

Ein knappes Jahr nach der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler notierte der französische Botschafter in Berlin, André François-Poncet, über die Lage in Deutschland: «Zu Ende des Jahres 1933 steht das nationalsozialistische Deutschland da mit seinen Sitten, seinen Einrichtungen, seinem Wortschatz, seinem neuen Gruß, seinen Schlagworten, seiner Mode, seiner Kunst, seinen Gesetzen und Festen. Nichts fehlt. Der Reichsparteitag in Nürnberg, der ‹Reichsparteitag des Sieges› vom Anfang September, zeigt Deutschland fertig, vollkommen, triumphierend.» Nun waren die Einblicke des Botschafters zweifellos beschränkt auf das politische Geschehen in den Staats- und Parteispitzen, und gewiss spielten auch die Faszination der Massenaufmärsche und die Propaganda des neuen Regimes eine Rolle. Aber François-Poncet, ein Nationalliberaler alter Schule, war ein nüchterner Beobachter mit guten Kontakten zu allen politischen Lagern in der Reichshauptstadt. Er übersah auch nicht die «Gewalttätigkeit der Regierung gegenüber den Kirchen und Juden» sowie die «Ausschreitungen ihrer Milizen», wenngleich ihn solche Exzesse angesichts der Schärfe des politischen Richtungswechsels in Deutschland nicht überraschten. Denn «das Erstaunliche an dieser Revolution ist die Schnelligkeit, mit der sie vor sich ging, aber auch die Leichtigkeit, mit der sie sich überall vollzog, der geringe Widerstand, dem sie begegnete.»[1]

Dass es dem neuen Regime unter Hitler in weniger als einem Jahr gelungen war, einen vollständigen Systemwechsel vorzunehmen, der alle Elemente einer Revolution in sich trug, und dass diese Politik im offenbar überwiegenden Teil der Bevölkerung als außerordentlich erfolgreich angesehen wurde – dies war ein Vorgang von so enormer Wucht und emotionaler Intensität, dass er bereits von den Zeitgenossen in- und außerhalb Deutschlands als tiefgreifender Einschnitt, als Epochenbruch empfunden wurde.

Der zentrale Begriff, unter den die neue Regierung Hitler am 1. Februar 1933 ihr Programm gestellt hatte, war derjenige der «Volksgemeinschaft». Der Terminus selbst war über die politischen Lager hinweg während der vergangenen fünfzig Jahre eine Leitvokabel der Modernekritik gewesen. In ihm verband sich die Kritik an den die soziale Gemeinschaft zerreißenden Klassen der Industriegesellschaft sowie an den Gegensätzen zwischen den Konfessionen mit der Ablehnung der Parteien und des Parlamentarismus, welche auf Uneinigkeit und Interessengegensätzen basierten. Das berühmte Wort Wilhelms II. vom 1. August 1914, «Ich kenne keine Parteien und auch keine Konfessionen mehr, wir sind heute alle deutsche Brüder», hatte diese Kritik und die daher rührende Sehnsucht nach Einheit zum Ausdruck gebracht.

Das war kein deutsches Sonderphänomen. Überall in Europa hatten die sozialen Unruhen nach dem Kriege stark zugenommen. Streiks und revolutionäre Aufstände auf der einen, Konflikte zwischen ethnischen Gruppen in den neu geschaffenen Nationalstaaten auf der anderen Seite hatten in Spanien wie in Italien, in Polen, Ungarn und Jugoslawien ebenso wie in Griechenland und Bulgarien autoritäre Regimes befördert, welche die Überwindung der inneren Spaltung, die Schaffung nationaler Einheit postulierten und wenn nötig mit Gewalt herzustellen versprachen. Hier wie auch in den Metropolen der westlichen Demokratien wurde die innere Zerrissenheit zwischen den Klassen als ein unnatürlicher Zustand beklagt, und auch in den Utopien der radikalen Linken sollten ja die Klassenkämpfe durch die Revolution beendet und ein Zustand konfliktloser Gleichheit hergestellt werden. In Deutschland allerdings waren diese Konfliktlinien besonders ausgeprägt und durch den verlorenen Krieg sowohl die nationalen wie die sozialen Widersprüche extrem verschärft worden.

Hier setzte die Agitation der Nationalsozialisten an. In seiner Regierungserklärung bilanzierte Hitler zunächst die Hinterlassenschaft der demokratischen Ära. Die bisherigen Regierungen der «Novemberparteien» hätten die Nation zugrunde gerichtet und ein Trümmerfeld hinterlassen, den «Bauernstand» ruiniert, eine Armee von Millionen Arbeitslosen geschaffen sowie zur «geistigen, politischen und kulturellen Nihilisierung» beigetragen. Oberste Aufgabe der Regierung sei es daher, «über Stände und Klassen hinweg» die «geistige und willensmäßige Einheit unseres Volkes wieder herzustellen.» Als politische Hauptaufgaben nannte Hitler die Überwindung von Massenarbeitslosigkeit und Agrarkrise; die Reform des Verhältnisses von Reich, Ländern und Kommunen; die Fortsetzung der Sozialpolitik und die Wiederherstellung der außenpolitischen Gleichberechtigung Deutschlands. Voraussetzung dafür sei jedoch «die Überwindung der kommunistischen Zersetzung» und damit «des Klassenwahnsinns und des Klassenkampfes».[2]

Dieses Programm, eingehüllt in die pathetische, zugleich religiös überhöhte Sprache der Zeit, stand durchaus in den Traditionen früherer Regierungsprogramme. Auch Schleicher und von Papen hatten ja die «Reichsreform», die Überwindung des Parteiensystems und der parlamentarischen Demokratie, den Kampf gegen die Kommunisten, den außenpolitischen Wiederaufstieg, die Wiederbewaffnung und die Beseitigung der Wirtschaftskrise angekündigt. Intern formulierte Hitler seine Zielsetzungen allerdings ungleich klarer und brutaler, so gegenüber der Reichswehrführung am 3. Februar: «Völlige Umkehr der gegenwärt. innenpol. Zustände in D.»; «Ausrottung des Marxismus mit Stumpf und Stiel»; «Wer sich nicht bekehren läßt, muß gebeugt werden»; «Stärkung des Wehrwillens mit allen Mitteln»; «Straffste autoritäre Staatsführung. Beseitigung des Krebsschadens der Demokratie!»; «Aufbau der Wehrmacht wichtigste Voraussetzung für Erreichung des Ziels: Wiedererringung der pol. Macht.» Beseitigung der inneren Gegner, Errichtung eines autoritären Regimes, Wiederbewaffnung und Rückgewinnung außenpolitischer Stärke mit der Option eines baldigen Krieges – das waren die wesentlichen Zielsetzungen, die Hitler hier offenbarte. Aber auch diese unterschieden sich von den öffentlich bekundeten Zielen der nationalkonservativen Reichsreformer höchstens stilistisch.[3]

Der ausschlaggebende Unterschied zu den vorherigen Regierungen bestand vielmehr darin, dass die Politik Hitlers von einer ebenso radikalen wie tatendurstigen Massenbewegung getragen und forciert wurde, die in der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler nicht den Beginn einer weiteren Präsidialregierung sah, sondern die «Machtergreifung» der nationalsozialistischen Partei unter ihrem Führer. Die aus dieser Beziehung zwischen Führer und Gefolgschaft entstehende Dynamik hatte bereits in den Jahren zuvor den evidenten Unterschied der NS-Bewegung gegenüber anderen rechtsradikalen Gruppen ausgemacht. Sie setzte sich nun auf der Ebene der Regierungsmacht fort und sorgte für beständige Beschleunigung und Entgrenzung der politischen Umwälzung.

Die am 1. Februar formulierten Zielsetzungen trafen, wie sich bald zeigte, die Grundüberzeugung eines über die Anhänger der radikalen Rechten offenbar weit hinausreichenden Teils der Bevölkerung. Dass das «System» der Weimarer Republik gescheitert war, dass es einer neuen Ordnung sowohl in der Wirtschaft wie in der Gesellschaft und der politischen Institutionen bedurfte, wurde ja von allen politischen Lagern mit Ausnahme der Sozialdemokratie grundsätzlich bejaht, wenn auch die genaueren Vorstellungen von einer solchen neuen Ordnung gewaltig divergierten. Zudem hatte die politische Agonie der Krisenjahre seit 1929 das Bedürfnis nach politischer Führung, nach hartem Durchgreifen und Dezisionismus so sehr gesteigert, dass alles besser schien als eine Fortsetzung dieser Agonie. «Wenn wir auch vieles falsch machen», erklärte Göring im März 1933, «wir werden jedenfalls handeln und die Nerven behalten.»[4]

Beides, die Überzeugung vom Scheitern Weimars wie die Forderung nach zupackender Führung, waren günstige Voraussetzungen für die politische Umwälzung, die die Nationalsozialisten nun in Gang brachten – bei den einen, weil sie die Veränderungen im Ganzen für richtig hielten, selbst wenn sie im Einzelnen Kritik üben mochten; das betraf die Anhänger und Wähler der politischen Rechten bis weit ins bürgerlich-liberale und auch ins katholische Lager. Bei den anderen, vor allem bei den Anhängern der Arbeiterparteien sowie bei den Kerngruppen des politischen Katholizismus, stieß der Aktivismus der Hitler-Bewegung auf Resignation und Wut, aber auch auf bewundernde Passivität, weil sie selbst der Energie, der Brutalität und der jugendlichen Begeisterung der NS-Bewegung nichts Gleichwertiges entgegenzusetzen hatten.

So gelang es dem neuen Regime innerhalb von etwa 18 Monaten – bis zur Vereinigung der Ämter von Reichskanzler und Reichspräsident in der Person Hitlers als «Führer und Reichskanzler» am 2. August 1934 –, ein Ordnungssystem zu errichten, das in der Substanz die politischen und ideologischen Zielsetzungen der radikalen Rechten erfüllte, wie sie sie etwa seit 1917 angestrebt hatte. Bereits nach wenigen Monaten hatte es die Grundsätze von Liberalismus, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nahezu vollständig abgestreift. Die Umwälzungen betrafen Innen- und Außenpolitik ebenso wie die Wirtschaft, die Gesellschaft und die Kultur – und dass sich alles gleichzeitig und in rasendem Tempo vollzog, machte einen erheblichen Teil ihrer Wirkung aus.

In der Politik erlangte Hitler zunächst von Hindenburg die Genehmigung zu Neuwahlen – den «letzten Wahlen für lange Zeit», wie von Papen meinte, der wie die meisten Nationalkonservativen Wahlen zukünftig für ganz entbehrlich hielt.[5] Für Hitler und die NSDAP allerdings boten Neuwahlen die Möglichkeit, nun, gestützt auf die Machtmittel des Staates, jene Mehrheit im Reichstag zu erreichen, die es ihnen ermöglichte, weitgreifende und nachhaltige Verfassungsänderungen durchzuführen. Dazu bedurfte es einer wenigstens ungefähren Verfassungskonformität, um sich der Loyalität der Ministerialbeamten sicher zu sein, aber auch, um die Zustimmung des Reichspräsidenten zu erlangen. Zugleich nutzte man die Möglichkeiten des neuen Amtes.

Ausgangsszenario war dabei ein erwarteter oder auch nur postulierter kommunistischer Aufstandsversuch, wie er bereits in den Weimarer Jahren in Notstands- und Bürgerkriegsplanungen mehrfach durchgespielt worden war. Die noch unter Schleicher entworfene Notverordnung vom 4. Februar, welche ein Versammlungsverbot für die Kommunisten und das Verbot kommunistischer und sozialdemokratischer Zeitungen legitimierte, war ein erster Schritt auf diesem Wege. Zugleich organisierte Göring als kommissarischer preußischer Innenminister die politische Einschüchterung der Gegner, indem er 50.000 Männer aus SA, SS und Stahlhelm zu «Hilfspolizisten» ernannte und den Gebrauch von Schusswaffen gegen Kommunisten genehmigte.[6] Damit begann ein in diesem Ausmaß zuvor nicht für möglich gehaltener Terror gegen die Gegner der Nationalsozialisten, in erster Linie gegen die Kommunisten, die nun nahezu als vogelfrei galten und von den neuen Ordnungskräften überall drangsaliert und verfolgt wurden.

Der zweite Schritt wurde mit der sogenannten «Reichstagsbrandverordnung» getan. Denn als in der Nacht vom 27. auf den 28. Februar der Reichstag in Brand gesetzt und bereits wenige Stunden später der holländische Maurergeselle Marinus van der Lubbe als Brandstifter festgenommen worden war, glaubte niemand, dass dieser tatsächlich ein Einzeltäter war. Die Linke war felsenfest davon überzeugt, dass die Nationalsozialisten den Reichstag, das Symbol der von ihnen verachteten Parlamentsherrschaft, selbst angezündet hatten, um einen Vorwand zum gewalttätigen Vorgehen gegen ihre Gegner zu bekommen. Auf der anderen Seite ging die Rechte ebenso fest davon aus, dass es sich bei dem Reichstagsbrand um das Fanal für den kommunistischen Aufstand handelte, den man so lange schon erwartete. Die freudige, fast ungläubige Überraschung der NS-Führer über die Nachricht vom Reichstagsbrand verweist auf diesen Umstand. Denn in der Tat war ihnen der Gedanke an einen solchen provokativen Akt als Vorwand, um gewaltsam gegen die Linke vorzugehen, durchaus nicht fremd. Nun aber war ihnen der bloße Zufall zu Hilfe gekommen. Nichts konnte ihnen gelegener sein.

Bereits das Papen-Kabinett hatte für den Fall eines solchen Aufstands im sogenannten «Planspiel Ott» eine Notverordnung für den Bürgerkrieg vorbereitet, durch welche die Grundrechte außer Kraft gesetzt und der Regierung diktatorische Vollmachten erteilt wurden. Mit wenigen Änderungen wurde dieser Entwurf nun am 28. Februar als Notverordnung «zum Schutz von Volk und Staat» vom Reichs präsidenten erlassen. Diese bald als «Reichstagsbrandverordnung» bekannt gewordenen Bestimmungen begründeten hinfort eine Art von permanentem Ausnahmezustand – die Liquidation des Rechtsstaats. Die Verordnung bot die Grundlage für die Außerkraftsetzung aller wichtigen Grundrechte, für die Einrichtung von «polizeilicher Schutzhaft» und daraus hervorgehend der Konzentrationslager, für willkürliche Verhaftungen politischer Gegner und Verbote aller missliebiger Parteien und Gruppen in den nun folgenden Monaten. Noch in der Nacht auf den 1. März verhafteten Polizei und SA-Einheiten in einer Razzia Tausende kommunistischer Führer, allein in Berlin mehr als 1500, darunter auch viele Reichstagsabgeordnete der KPD. Die Büros der Partei wurden geschlossen, ihre Zeitungen verboten. In den folgenden Wochen wurden mehr als 7000 Kommunisten festgenommen, darunter auch der Parteivorsitzende Ernst Thälmann. Die meisten wurden in Gefängnisse gebracht, viele, vor allem in der Provinz, aber auch in die überall schnell errichteten «wilden» Lager, in denen die SA ihre politischen Gegner gefangen hielt und misshandelte. Zugleich nutzten die Nationalsozialisten die Gelegenheit, um einige ihrer profiliertesten Gegner unter den linken Intellektuellen zu verhaften, unter ihnen Erich Mühsam, Carl von Ossietzky und Egon Erwin Kisch.[7]

Außer bei den Arbeiterparteien stieß diese erste Terrorwelle in der Bevölkerung allerdings durchaus nicht auf eindeutige Ablehnung, war doch die Angst vor einem kommunistischen Umsturz seit den Aufständen und Putschversuchen der radikalen Linken in den Nachkriegsjahren ein festes Bindemittel aller bürgerlichen und nationalen Kräfte. So konnte man in der katholischen Presse unter der Überschrift «Schluss mit Moskau» lesen, die Notverordnung treffe «endlich den Herd der deutschen Krankheit, das Geschwür, das das deutsche Blut jahrelang vergiftete und verseuchte, den Bolschewismus, den Todfeind Deutschlands. […] Gegen Mordbuben, Mordbrenner und Giftmischer gibt es nur schärfste Abwehr, gegen Terror die Abrechnung durch die Todesstrafe. Die Fanatiker, die aus Deutschland eine asiatische Räuberhöhle machen wollten, müssen unschädlich gemacht werden. […] Es geht um mehr als Parteien, es geht um Deutschland, ja um die ganze, auf dem Christentum aufgebaute abendländische Kultur.»[8]

Der Wahlkampf zu den Reichstagswahlen am 5. März war vom Straßenterror der NS-Milizen geprägt, der sich in erster Linie gegen die Arbeiterparteien richtete: Mehr als 50 Tote bei den Gegnern der Nationalsozialisten, 18 bei ihnen selbst waren die Folge. Zugleich aber steigerten sich die Nationalsozialisten in diesen Wochen in einen propagandistischen Rausch und schienen dabei den Eindruck zu erwecken, so der amerikanische Botschafter Sackett, «dass es in Deutschland nur eine große Partei gibt.»[9] Tatsächlich aber erhielten die Nationalsozialisten bei sehr hoher Wahlbeteiligung (fast 89 Prozent) 43,9 Prozent der Stimmen, verfehlten die absolute Mehrheit also deutlich. Die DNVP hatte leicht verloren (8,0 statt 8,9 Prozent).

Dass die KPD nach der allgemeinen Entrüstung über ihre vermeintliche Urheberschaft für den Reichstagsbrand und die darauf einsetzende Verfolgungswelle Stimmen eingebüßt hatte, war keine Überraschung. Sie lag mit 12,3 Prozent ungefähr bei dem Ergebnis der Wahl von 1930 mit etwa fünf Millionen Wählern, die wohl tatsächlich die engere Anhängerschaft der KPD bildeten und auch nach der Verfolgungswelle der vergangenen Wochen zu ihrer Partei standen. Die SPD hatte mit 18,3 statt 20,4 Prozent nur leicht verloren; wobei die Verluste an die NSDAP durch Gewinne von der KPD ausgeglichen worden waren. Auch die beiden katholischen Parteien hatten sich nahezu gehalten (Zentrum und BVP 13,9 statt 15 Prozent). Insgesamt hatten sich also katholisches und sozialistisches Milieu bei leichten Verlusten als stabil erwiesen. Die liberalen Parteien waren hingegen mittlerweile nahezu bedeutungslos – die DVP hatte nur noch 1,1, die linksliberale DDP, die unter dem Namen «Deutsche Staatspartei» kandidiert hatte, noch ganze 0,8 Prozent erhalten. Die Nationalsozialisten erzielten Gewinne aus allen Richtungen: von den einstigen Wählern der bürgerlichen sowie der zahlreichen kleinen rechten Parteien, von Erst- und bisherigen Nichtwählern, von der Sozialdemokratie und auch von der KPD.

Drei Schlussfolgerungen ließen sich aus den Märzwahlen ziehen. Erstens: Die NSDAP hatte einen großen Wahlsieg errungen, nahezu das gesamte bürgerliche Lager aufgerollt und zudem viele Stimmen von links erhalten. Das war ein klarer Regierungsauftrag für eine rechtsautoritäre, nationalistische Regierung. Zweitens hatten aber 56,1 Prozent der Wähler nicht für die NSDAP gestimmt, die eine Mehrheit der Wähler nur zusammen mit der DNVP erreichte. Eine Option für eine Alleinherrschaft der Hitler-Partei ergab sich aus den Wahlen also nicht. Wenn man aber drittens die Stimmen für die eindeutig verfassungsfeindlichen Parteien zusammenzählte (NSDAP, DNVP, KPD), dann hatten mehr als 64 Prozent, fast zwei Drittel, der Wähler unmissverständlich gegen die Weimarer Republik gestimmt, während die Kräfte der konstitutionellen Revolution von 1917, der Weimarer Koalition von 1919, auf 30 Prozent zusammengeschmolzen waren. Ein Ergebnis dieser Wahlen war also eindeutig: Die Wähler wollten das Ende dieser Republik.

Für die Zwecke der Nationalsozialisten reichten die errungenen Stimmenanteile indes aus. Zusammen mit der DNVP verfügten sie über eine absolute Mehrheit, und diese begannen sie zu nutzen. Innerhalb nur weniger Wochen nach der Wahl gelang es ihnen, die verfassungsmäßige Ordnung der Weimarer Republik zu zerstören und, immer begleitet von tönenden Massenaufmärschen und propagandistischen Kundgebungen, auch nominell die Diktatur zu errichten. Zunächst setzten sie in den Ländern die noch nicht nationalsozialistischen Regierungen ab. Vorbild bot dabei die Absetzung der preußischen Regierung durch von Papen ein Jahr zuvor. Die NS-Milizen provozierten Zusammenstöße mit ihren Gegnern, der Reichsinnenminister erklärte daraufhin den Notstand und setzte mit dieser Begründung einen Reichskommissar ein.

Das ging verblüffend einfach. In Hessen-Darmstadt beispielsweise sandten die örtlichen Parteistellen schon seit Mitte Februar beständig Meldungen an das Reichsinnenministerium, wonach durch Zusammenstöße mit den Kommunisten die öffentliche Ordnung gestört sei. Daraufhin setzte der Reichsinnenminister am Tag nach der Reichstagswahl einen Reichskommissar ein und stellte den gewählten Ministerpräsidenten unter Hausarrest. Lärmende Kundgebungen und das Hissen von Hakenkreuzfahnen an Regierungsgebäuden begleiteten diese Rochaden und suggerierten eine «Machtergreifung» von unten. Nicht anders vollzog sich die Machteroberung in den Städten und Gemeinden – auch hier nahmen SA-Einheiten sozialdemokratische oder katholische Bürgermeister oder Stadtverordnete fest und erzwangen ihren Rücktritt.[10]

Obwohl die Nationalsozialisten bei den Reichstagswahlen nur knapp 44 Prozent der Stimmen erreicht hatten, gelang es ihnen auf diese Weise in den folgenden vierzehn Tagen, in allen Ländern und fast allen Gemeinden die Geschäfte zu übernehmen. Hier zeigte sich, wie überwältigend der Eindruck des Ansturms der braunen Bataillone auf die Macht im Staate war, aber auch, welche Bedeutung der Gewalt und Einschüchterung durch die NS-Milizen zukam und wie machtlos und gelähmt ihre Gegner bereits waren. Die Kommunisten waren schon in den ersten Tagen nach dem Reichstagsbrand als politische Gegenmacht ausgeschaltet worden. Auf einen organisierten Widerstand gegen eine rechte Diktatur waren sie nicht vorbereitet, hatten sie doch ihr Hauptaugenmerk in den vergangenen Monaten vor allem auf den Kampf gegen die Sozialdemokratie («Sozialfaschisten») gelegt, die sie in Übernahme der Positionen der stalinisierten Kommunistischen Partei der Sowjetunion als «Hauptstütze der Bourgeoise» ansahen. Zudem waren sich im Kampf gegen die Kommunisten nahezu alle Kräfte rechts von der SPD einig, und ein organisierter Aufstandsversuch der KPD hätte wohl auch die Reichswehr auf den Plan gerufen.

Die Sozialdemokratie war durch das respektable Wahlergebnis zwar eher gestärkt als geschwächt, aber ihre Führung musste dem Zusammenspiel von Regierungspolitik und Straßenterror doch nahezu ohnmächtig zusehen. Ein offener Widerstand gegen das neue Regime war aussichtslos und widersprach auch dem auf Legalität und Gewaltfreiheit verpflichteten politischen Selbstverständnis der Partei. Ohnehin gingen die meisten führenden Sozialdemokraten davon aus, dass das Kabinett Hitler wie die anderen Präsidialregierungen zuvor in wenigen Monaten scheitern werde – eine Überzeugung, die sie mit vielen ausländischen Beobachtern teilten und die vom März 1933 aus ja auch durchaus realistisch schien. Warum sollte diesem Haufen von nationalistischen Rabauken und Dilettanten, verkrachten Sektenführern und völkischen Schwarmgeistern gelingen, was zuvor weder den linksliberalen noch den konservativen Eliten gelungen war: die Lösung der Wirtschaftskrise, die Stabilisierung der politischen Verhältnisse und die Wiederherstellung von Ruhe und Zuversicht? Warum sollte man unter diesen Voraussetzungen dann einen womöglich bewaffneten Widerstand wagen, den man angesichts der bestehenden Kräfteverhältnisse nicht gewinnen konnte, der aber zahlreiche Opfer fordern und die Existenz der Partei aufs Spiel setzen würde?[11]

Der Hauptgrund für die offenbare Tatenlosigkeit der Arbeiterparteien aber war der in seinen Dimensionen bis dahin nie gekannte Terror, den die NS-Milizen nun ausübten. Allein in Preußen wurden im März 1933 etwa 20.000 Kommunisten in «Schutzhaft» genommen, wobei die Gefangenen in den nun überall entstehenden SA-Lagern noch gar nicht mitgerechnet waren. «Keiner von den Rotfrontmännern, der einmal in der ‹Kampfzeit› einen SA-Mann verprügelt oder über die Achseln angesehen hatte, entging der Privatrache der siegreichen Braunen», notierte später Rudolf Diels, der erste Chef der Berliner politischen Polizei nach der NS-Machtübernahme, über die Gewaltorgie der ersten Wochen.[12]

Der «Kampf zur Vernichtung des Marxismus» war die Losung, unter der auch die Nationalkonservativen in der Regierung dem eskalierenden Terror der NS-Milizen zustimmten und die Zerstörung rechtsstaatlicher Sicherungen akzeptierten. Gleichwohl kamen bei manchen konservativen und bürgerlich-nationalen Bündnispartnern Hitlers angesichts der brutalen Wucht der NS-Bewegung auch Zweifel daran auf, ob die hier in Gang gesetzte Dynamik tatsächlich so «einhegbar» war wie gedacht. Sie wurden aber durch ein groß aufgezogenes Spektakel beruhigt, das am 21. März bei der Eröffnung des neuen Reichstags in Potsdam inszeniert wurde. Die Verbeugung des zivil gekleideten Hitler vor dem in ordensgeschmückter Uniform auftretenden Reichspräsidenten Hindenburg, mit Festgottesdienst, Kranzniederlegung, Orgelkonzert und Choral «Wir treten an zum Beten» sollte die Vereinigung der alten preußisch-wilhelminischen Traditionen mit der jungen «nationalen Bewegung» symbolisieren, so hatte es sich der gerade zum Propagandaminister ernannte Joseph Goebbels ausgedacht. Dabei hatte der evangelische Geistliche Otto Dibelius in seiner Predigt beim Festgottesdienst das Vorgehen der Nationalsozialisten gegen ihre Gegner ausdrücklich bestätigt: «Wenn der Staat seines Amtes waltet gegen die, die die Grundlagen der staatlichen Ordnung untergraben, gegen die vor allem, die mit ätzendem und gemeinem Wort die Ehe zerstören, den Glauben verächtlich machen, den Tod für das Vaterland begeifern – dann walte er seines Amtes in Gottes Namen. […] Ein neuer Anfang staatlicher Geschichte steht immer irgendwie im Zeichen der Gewalt. Denn der Staat ist Macht. Neue Entscheidungen, neue Orientierungen, Wandlungen und Umwälzungen bedeuten immer den Sieg des einen über den anderen. Und wenn es um Leben und um Sterben der Nation geht, dann muß die staatliche Macht kraftvoll und durchgreifend eingesetzt werden, es sei nach außen oder nach innen.»[13]

Das Spektakel in Potsdam machte Eindruck. Hier sollte einerseits die «wiedergefundene Einigkeit» des deutschen Volkes vor der deutschen und internationalen Öffentlichkeit demonstriert, zum anderen auf die zwei Tage später stattfindende Reichstagssitzung vorbereitet werden, in der über das «Ermächtigungsgesetz» abgestimmt werden sollte, das die Republik auch offiziell beenden und eine Diktatur etablieren sollte.

Dazu bedurfte es einer Zweidrittelmehrheit im Reichsrat wie im Reichstag. In der Ländervertretung war dafür durch die Einsetzung regierungskonformer Reichskommissare bereits Sorge getragen. Auch im Reichstag war eine rechnerische Zweidrittelmehrheit durch Manipulation vorab sichergestellt worden: Die Stimmen der abwesenden kommunistischen Abgeordneten – sie saßen zum großen Teil in Haft – wurden als «Enthaltungen» gewertet, ebenso die der nicht anwesenden Sozialdemokraten. Einer ihrer unbeugsamsten Vertreter, der langjährige sozialdemokratische Innenminister Preußens, Carl Severing, wurde noch auf dem Weg zur Kroll-Oper verhaftet.

444 Abgeordnete stimmten mit Ja. Nicht ein einziger Abgeordneter der bürgerlichen, katholischen oder konservativen Parteien stimmte gegen das Gesetz. Allein die Sozialdemokraten mit ihren 94 Stimmen lehnten es ab. Damit hatte der Reichstag seine eigene Entmachtung (und zugleich die des Reichspräsidenten) beschlossen. Für die Dauer von vier Jahren – die Gültigkeit des Gesetzes wurde dann regelmäßig verlängert, am Ende durch einfache Verordnung – konnte die Reichsregierung nun Gesetze, auch verfassungswidrige, sowie Verträge mit fremden Mächten nach eigenem Gutdünken erlassen. «Ein historischer Tag», triumphierte der Völkische Beobachter. «Das parlamentarische System kapituliert vor dem neuen Deutschland. Während vier Jahren wird Hitler alles tun können, was er für nötig befindet: negativ die Ausrottung aller verderblichen Kräfte des Marxismus, positiv die Errichtung einer neuen Volksgemeinschaft. Das große Unternehmen nimmt seinen Anfang! Der Tag des Dritten Reiches ist gekommen.»[14]

Bis zum August 1934, als Hitler nach dem Tode Hindenburgs auch das Amt des Reichspräsidenten übernahm und die nationalsozialistische Revolution für abgeschlossen erklärte, wurde die im Ermächtigungsgesetz konzipierte nationale Diktatur sukzessive, aber in erstaunlicher Geschwindigkeit ausgebaut. Nicht nur wurden der Reichstag entmachtet und nach seinem Vorbild auch die Länderparlamente und Kommunalvertretungen aufgelöst und als Akklamationsorgane neu eröffnet. Es wurden bis zum Sommer auch alle Parteien außer der NSDAP aufgelöst oder zur Selbstauflösung gedrängt, die Gewerkschaften zerschlagen, alle wichtigen Interessenverbände neu aufgestellt oder nationalsozialistisch dominiert und die einflussreichen Institutionen mit wenigen Ausnahmen auf Ziele und Methoden der «nationalen Revolution» verpflichtet.

Dass dies so schnell geschah und auf so wenig Widerstand stieß, bei vielen Betroffenen im Gegenteil sogar auf Zustimmung und Anerkennung, lag sicherlich an dem enormen Schwung der nationalsozialistischen Formationen, die diese Veränderungen durchsetzten – aber auch an der lähmenden Angst, die sich unter den Gegnern und potentiellen Opfern der Nazis rasch verbreitete und durch die Berichte über die Vorkommnisse in den Lagern der SA und den Kellern der Polizeipräsidien immer mehr gesteigert wurde.

Aber das allein erklärt nicht die nahezu überall und gleichzeitig stattfindende kollektive Selbstgleichschaltung eines Großteils der gesellschaftlichen Institutionen des Landes: der Sportverbände und der philharmonischen Orchester, der Forschungsinstitute und der Universitäten ebenso wie der Berufsgenossenschaften, der Jugendgruppen und auch der nationalen Parteien und Gruppierungen – und ebenso wenig den Entschluss jener mehr als drei Millionen Deutschen, die zwischen Januar 1933 und Ende 1934 der NSDAP beitraten und deren Mitgliederzahl damit verdreifachten. Gewiss waren darunter auch zahlreiche Opportunisten und Karrieristen – aber selbst die reagierten ja auf eine gesellschaftliche Grundströmung, die in diesen Monaten überall spürbar wurde. Auch mit dem Hinweis auf Hitlers Charisma ist es nicht getan, denn die meisten Deutschen kannten Hitler ja noch als den etwas lächerlichen Putschisten von 1923 und als ekstatischen Straßenagitator. Der Nimbus des schier unfehlbaren «Führers» wuchs erst im Laufe der Zeit heran und wurde in den einzelnen Altersgruppen wohl auch unterschiedlich wahrgenommen.

Vielmehr stieß die Grundidee der «nationalen Revolution», nämlich die Ausschaltung der pluralen politischen, sozialen und kulturellen Kräfte zur Herstellung von nationaler «Einheit», auf Zustimmung selbst bei vielen von denen, die dadurch ihre Stimme und ihren Einfluss verloren; wurden mit der «Zersplitterung» und «Uneinigkeit» des deutschen Volkes doch die vermeintlichen Ursachen des deutschen Niedergangs beseitigt. Gemeinsamkeit von Kopf- und Handarbeit, von Männern und Frauen, Arm und Reich, Süddeutschen und Preußen, Katholiken und Protestanten, Liberalen und Sozialisten: Die «Wiederherstellung der Einheit» und die Überwindung der «unheilvollen Zerspaltung des deutschen Volkes» waren neben der «Zerschlagung des Marxismus» die am meisten gebrauchten Parolen dieser Wochen und Monate und weit mehr als bloße Propaganda. Hierin drückte sich das ganze Unbehagen an dem komplizierten Spiel der politischen Kräfte, dem Mit- und Gegeneinander sozialer und politischer Interessen und an der mühsamen Suche nach Kompromissen und Koalitionen auf Zeit aus, welche in der Gewaltenteilung, den Parteien, den Wirtschaftsverbänden und nicht zuletzt der vielstimmigen Öffentlichkeit ihren Ausdruck fanden und das Leben in der modernen Industriegesellschaft für viele so schwierig und unverständlich machte. Die Absage an Pluralität und an das System der institutionalisierten Interessengegensätze, welche die NS-Regierung nun praktisch vollzog, wurde also in dieser Perspektive nicht so sehr als Machtusurpation einer einzelnen Partei wahrgenommen, sondern als Durchsetzung der natürlichen, nationalen Einheit eines Volkes gegen die künstliche soziale und politische Zersplitterung im modernen Parteien- und Verbändestaat. Der Wunsch nach Einheit war verbunden mit der Erwartung der Wiedergewinnung nationaler Stärke und der Erlösung aus der seit nunmehr zwanzig Jahren anhaltenden wirtschaftlichen, politischen, sozialen Dauerkrise. Die betonte Rücksichtslosigkeit und kompromisslose Radikalität, mit der Hitler seine Ziele durchzusetzen versuchte, wurde daher von etwa der Hälfte der Bevölkerung als Hinweis darauf genommen, dass es ihm gelingen könnte, sie auch zu erreichen.

So propagierten die Nationalsozialisten auch die Zerschlagung der Gewerkschaften am 2. Mai, ebenso wie dann das Verbot der SPD im Juni 1933, als Kampf gegen die Bastionen des Klassenkampfes, mithin gegen die Zersplitterung der deutschen Nation in soziale Interessenverbände – und vielfach wurde das auch so wahrgenommen. Selbst die Zerstörung der Strukturen der Arbeiterbewegung wurde noch mit der Parole von der nationalen Einheit garniert: Die Erhebung des 1. Mai zum Feiertag der nationalen Arbeit brachte das 1933 ebenso zum Ausdruck wie die Errichtung der Deutschen Arbeitsfront als Symbol der «nationalen Einheit aller Schaffenden» ein Jahr später.[15]

Schwieriger war die Übereinkunft mit den Kirchen. Zwar waren die Nationalsozialisten bei den Protestanten schon lange vor 1933 auf große Sympathien gestoßen, und es war nicht überraschend, dass die nationalsozialistischen «Deutschen Christen» bei den Kirchenwahlen im Sommer 1933 zwei Drittel der Sitze erringen und ihren Kandidaten Müller zum «Reichsbischof» wählen konnten. Die evangelischen Jugendbünde, mit mehr als einer Million Mitgliedern der größte Jugendverband in Deutschland, tendierten mehrheitlich ohnehin ins nationale Lager und gliederten sich im Dezember 1933 in die Hitlerjugend ein. Aber es gab hier auch Gegenströmungen, die gegen die Politisierung der Religion wirkten und mit der Bekennenden Kirche eine Gegenbewegung aufbauten, der sich etwa ein Drittel der Pfarrer zuordnete. Bemerkenswerterweise verloren die Nationalsozialisten daraufhin das Interesse, die Gleichschaltung des Protestantismus weiter zu forcieren, zumal sich die Kritiker auf innerkirchliche Fragen beschränkten und zur Politik des neuen Regimes ansonsten nicht in Opposition standen.[16]

Anders bei den Katholiken. Zwar gab es auch hier in vielen Punkten Übereinstimmungen mit den Zielsetzungen der NS-Regierung: die Ablehnung der modernen «Asphaltkultur» ebenso wie die Befürwortung einer autoritären Regierung. Aber das katholische Zentrum, wie national es sich nun auch geben mochte, hatte ebenso wie Linksliberale und Sozialdemokraten zu den Schöpfern des Weimarer Staates gehört und wurde von den Nazis daher ebenso misstrauisch beäugt wie das weitgefügte sozialkulturelle Netzwerk des katholischen Milieus mit seinen Jugendverbänden, Fürsorgeeinrichtungen und gewerkschaftlichen Organisationen.

Umso überraschender war es deshalb, dass der Vatikan dieses Netzwerk in einem politischen Tauschhandel nun zur Disposition stellte. In einem Abkommen («Konkordat») zwischen der Reichsregierung und dem Vatikan billigte Hitler im Juli 1933 den Katholiken die Anerkennung des katholischen Religionsunterrichts, die Beibehaltung der Bekenntnisschulen und das Betätigungsrecht katholischer Organisationen zu, soweit sie rein religiösen Zwecken dienten: alles lang erstrebte Ziele des Katholizismus in Deutschland, die nun in einer, wie es schien, günstigen Stunde endlich erreicht werden konnten. Im Gegenzug mussten sich die zahlreichen kulturellen und politischen Organisationen des Katholizismus Wochen nach der Unterzeichnung des Konkordats auf Anweisung Roms auflösen, ebenso wie die Zentrumspartei selbst. Um das seelsorgerische Kerngeschäft zu sichern, gab der deutsche Katholizismus seine politische und soziale Struktur in Deutschland preis.

Das NS-Regime hingegen gewann durch die Vereinbarung mit dem Vatikan enorm an internationaler Glaubwürdigkeit und Legitimität und nicht zuletzt an Zustimmung bei den deutschen Katholiken. Indes wurde der politische Katholizismus auch in den folgenden Jahren von der NS-Führung weiterhin als gefährlich angesehen und vielfach bekämpft, insbesondere auf der Ebene in den Gemeinden, wo der Zusammenhalt der Katholiken auch weiterhin vielfach fest blieb und dem Druck von Partei und Staat widerstand.[17]

Sicherung der Diktatur

So waren bereits im Herbst 1933 nahezu alle politischen und gesellschaftlichen Institutionen und Organisationen auf die Linie des neuen Regimes gebracht oder verboten worden. Die erstrebte «Volksgemeinschaft» schien jedenfalls politisch weitgehend hergestellt. Die NSDAP hatte auf diese Weise ihre Aufgaben und Kompetenzen enorm erweitert und war in vielen Bereichen neben den staatlichen Verwaltungsapparat, zum Teil an seine Stelle getreten. Allerdings stießen die ganz ungenierten Ansprüche auf staatliche Pfründe und Versorgungsposten, die nun von den NS-Aktivisten der «Kampfzeit» gestellt wurden, bei der vorwiegend nationalkonservativen höheren Beamtenschaft auf Kritik und Widerstand. Zudem wurde jetzt offenbar, dass mit der Ausschaltung der institutionalisierten Interessenkonkurrenzen nicht auch schon die divergierenden Interessen selbst verschwanden. Da Parteien und Verbände ebenso wie eine funktionierende Öffentlichkeit nicht mehr existierten, übertrugen sich die entstehenden Interessenkollisionen bald auf die Institutionen des Regimes – auf Ressorts, Parteidienststellen und Behörden. Hier setzte nun jenes wilde Kompetenzgerangel ein, das bis zum Sturz des Regimes 1945 eines der Kennzeichen der Diktatur blieb. Aber nicht die Kompetenzstreitigkeiten oder die Zahl der ihre Befugnisse eifersüchtig bewachenden Institutionen machten den Unterschied zum parlamentarischen Rechtsstaat aus – auch in Demokratien sind Kompetenzstreitigkeiten und Ressortkämpfe weit verbreitet. Vielmehr gab es keine institutionalisierten und rechtsstaatlichen Wege und Foren der Kommunikation, Konfliktaustragung und Kompromissbildung mehr, die in Demokratien der Verhinderung der Eskalation von Interessenkonflikten dienen, nun aber im Zuge der «nationalen Revolution» als Symbole der Zerstrittenheit abgeschafft und durch die Proklamationen der Volkseinheit ersetzt wurden. Dadurch fehlte es an geregelten Mechanismen des Interessensausgleichs. Verlässlichkeit und Berechenbarkeit des Regierungshandelns schwanden, und es hing von eher zufälligen Machtkonstellationen ab, welche Gruppen sich durchsetzten.

Allerdings wurde dies bis zu einem gewissen Grad durch die herausgehobene Stellung Hitlers ausgeglichen, der immer mehr in die Rolle des eigentlichen Souveräns hineinwuchs. Eine regelrechte Regierung gab es bald nicht mehr. Vielmehr mussten die Minister dem Reichskanzler zuvor untereinander abgestimmte Vorlagen unterbreiten, über die Hitler dann allein entschied. Kabinettssitzungen fanden kaum noch, ab 1938 gar nicht mehr statt, für die Minister galt die Gehorsamspflicht gegenüber dem Führer und Reichskanzler. Wer abschätzen wollte, welches Ressort sich bei Meinungsunterschieden durchsetzen würde, musste vor allem wissen, wie Hitler dachte, fühlte und sich entschied. Zutritt zum Führer wurde damit zur ausschlaggebenden Ressource der Macht, und an die Stelle der Prüfung der Plausibilität der Argumente oder der numerischen Stärke einer Interessengruppe setzte sich nun die Überlegung, wie wohl der Führer entscheiden würde.

Die herausgehobene Stellung Hitlers innerhalb des Regimes war insofern auch eine Folge, eine Funktion der Sehnsucht nach Einheit, nach Zurückstellung der Interessensunterschiede – mit der Konsequenz, dass an die Stelle der Abwägung von Argumenten und der Suche nach Ausgleich und Kompromissen die Entscheidung des Führers trat, den für sich zu gewinnen nun das ganze Trachten von Ministern, Parteileuten und Beamten bestimmte.[18]

Hitlers Macht ruhte auf drei Pfeilern: auf der Loyalität der Führungskräfte in Wirtschaft, Verwaltung und Reichswehr, auf der Zustimmung von etwa der Hälfte der Bevölkerung sowie auf der Durchschlagskraft der eigenen «Bewegung», in welcher der SA bei der «Machtergreifung» eine herausgehobene Rolle zugekommen war. Die Parteiarmee war im Frühjahr 1934 durch die Integration der «nationalen Wehrverbände», vor allem des mitgliederstarken «Stahlhelms», auf mittlerweile fast vier Millionen Mitglieder angewachsen und damit zahlenmäßig größer als die NSDAP. Die SA hatte in den Jahren zuvor einen Großteil der Straßenkämpfe ausgefochten und sah sich als Kerntruppe des Nationalsozialismus. Daraus leitete ihr Chef, Ernst Röhm, Forderungen ab: Als «Grundpfeiler des kommenden nationalsozialistischen Staates» sei in erster Linie die SA anzusehen, ihr vor allem falle die Aufgabe zu, «die nationalsozialistische Revolution zu vollenden und das nationalsozialistische Reich zu schaffen»,[19] «Seite an Seite mit der bewaffneten Macht», als «dritter Machtfaktor des neuen Staates» – neben, nicht nach Reichswehr und Polizei.[20] Tatsächlich war die SA im neuen Staat spätestens seit Abschluss der Machtergreifungsphase ohne echte Aufgabe. Dazu standen jedoch die hohen Erwartungen in scharfem Kontrast, welche die Mitglieder an ihren Verband knüpften. Röhms wiederholte Aufrufe zur «Fortsetzung der Revolution» bestärkten deshalb die Furcht in der Wirtschaft und der Verwaltung vor einem «braunen Bolschewismus». Das galt in noch stärkerem Maße für die Reichswehr. Röhms Pläne, aus seiner Vier-Millionen-Truppe eine Art spezifisch nationalsozialistischer Wehrmacht zu machen, die nach und nach an die Stelle der alten Reichswehr treten würde, wurde hier als existenzielle Bedrohung angesehen – angesichts des Hunderttausend-Mann-Heeres der Reichswehr war das keine unrealistische Befürchtung.[21]

Als dann in einer Rede am 17. Juni 1934 Vizekanzler von Papen, der ranghöchste Vertreter der nationalkonservativen Bündnispartner Hitlers, mit bis dahin nicht gehörter Schärfe die Zustände unter der nationalsozialistischen Diktatur kritisierte und «Eigennutz, Charakterlosigkeit, Unwahrhaftigkeit, Unritterlichkeit und Anmaßung unter dem Deckmantel der deutschen Revolution» anprangerte, war in der Perspektive Hitlers eine «zweite Front» gegen den NS-Staat eröffnet worden. Damit aber schien eine ernsthafte Bedrohung des neuen Regimes gegeben zu sein – zugleich aber auch die Möglichkeit, die Machtansprüche der SA und die konservativen Kritiker gleichermaßen zurückweisen und die traditionellen Führungsgruppen fester an die Diktatur binden zu können. Am 30. Juni ließ Hitler daraufhin in einer von der SS mit Unterstützung der Reichswehr umsichtig vorbereiteten Aktion die SA-Führung sowie eine Reihe konservativer Kritiker und alter Konkurrenten ermorden, darunter Röhm, den früheren Reichskanzler von Schleicher, seinen einstigen Rivalen bei dem missglückten Putschversuch vom November 1923, Generalstaatskommissar Kahr, seinen innerparteilichen Widersacher Gregor Strasser und andere – insgesamt mindestens 89 Menschen.[22]

Die sogenannte «Röhm-Aktion» bedeutete einen wichtigen Einschnitt in der Geschichte des NS-Regimes, denn sie markierte nach der Phase der Machteroberung, in der Hitler die Macht noch mit den Führern der verschiedenen Richtungen der «nationalen Bewegung» geteilt hatte, den Übergang zur nationalsozialistischen Diktatur, in der es solche hemmenden Bindungen nicht mehr gab. Mit der SA wurde hier eine innerparteiliche Opposition auf derart drastische Weise zurückgewiesen, dass es bis zum Ende des Regimes nie mehr zu einer organisierten Gegenströmung innerhalb der NS-Bewegung kam.

Zudem zeigten die eilends konstruierten rechtlichen Legitimierungsversuche das Bestreben des Regimes, zumindest dem Anschein nach auf der Grundlage der Gesetze zu agieren, was für die Akzeptanz bei den Eliten und erheblichen Teilen der Bevölkerung nach wie vor von großer Bedeutung war. So wurde die Mordaktion durch ein schnell verabschiedetes «Gesetz über Maßnahmen der Staatsnotwehr» am 3. Juli 1934 nachträglich sanktioniert, und der deutschnationale Justizminister Gürtner erläuterte geflissentlich, das Gesetz schaffe eigentlich gar kein neues Recht, sondern bestätige lediglich das gültige. Im Kabinett wurde Hitler für sein Vorgehen beglückwünscht – ausdrücklich auch vom Reichswehrminister Blomberg, der am Tag nach der Mordaktion, der ja auch zwei Generäle zum Opfer gefallen waren, in einem Erlass an die Reichswehr Hitler «für sein entschlossenes und mutiges Handeln, durch das er das deutsche Volk vor dem Bürgerkrieg bewahrt habe», dankte. Auch Reichspräsident von Hindenburg schickte ein Glückwunschtelegramm. Im Reichstag bekannte sich Hitler einige Tage später ganz offensiv zu seiner Verantwortung für die Mordtaten: «In dieser Stunde war ich verantwortlich für das Schicksal der deutschen Nation und damit des deutschen Volkes oberster Gerichtsherr.» Und der bekannte nationalistische Staatsrechtler Carl Schmitt, der von Papen nahegestanden und nun flugs die Seiten gewechselt hatte, sekundierte in der «Deutschen Juristenzeitung»: «Der Führer schützt das Recht vor dem schlimmsten Missbrauch, wenn er im Augenblick der Gefahr kraft seines Führertums als Oberster Gerichtsherr unmittelbar Recht schafft.»[23] Diese Interpretation, durch welche in der Person des Führers auch die Gewaltenteilung aufgehoben und die Rechtsbindung des Führerhandelns beseitigt wurde, schlug sich dann einen Monat nach dem Tode Hindenburgs auch in der durch Gesetz erfolgten Vereinigung des Amtes des Reichspräsidenten mit dem des Reichskanzlers nieder. Dieses Gesetz ließ Hitler am 19. August zur Volksabstimmung stellen und durch die nahezu neunzigprozentige Zustimmung plebiszitär legitimieren, wobei die Umstände dieser Wahl durch Gewalt und Manipulation gekennzeichnet waren. Damit wurde aber nicht nur die Vereinigung der beiden höchsten Staatsämter und Hitlers Ernennung zum «Führer und Reichskanzler», sondern zugleich auch das Vorgehen bei den Mordaktionen des 30. Juni als vom Volk bestätigt postuliert.[24]

Durch diese Mordaktionen veränderte sich auch die Rolle der Reichswehr im Machtgefüge des NS-Staates. Zwar war die SA als Konkurrentin ausgeschaltet und die Monopolstellung der Reichswehr als Waffenträger der Nation nunmehr unbestritten, aber um welchen Preis! Durch ihre Beteiligung bei der Vorbereitung der Mordaktionen des 30. Juni, denen ja auch zwei Generäle zum Opfer gefallen waren, hatte sich die Reichswehr zum Komplizen der NS-Führung gemacht, ihre Unabhängigkeit verloren und sich ganz an Hitler gebunden. Konsequenterweise wurde die Reichswehr – auf Vorschlag des Reichswehrministers Blomberg – bereits am 2. August neu vereidigt: auf Hitler persönlich.

Schließlich bedeutete die «Röhm-Aktion» auch den Beginn des Aufstiegs der SS zu einer der machtvollsten Institutionen des jetzt so genannten «Dritten Reiches». Ursprünglich eine kleine Nebenorganisation in der SA, die vor allem zum Personenschutz Hitlers aufgestellt worden war, gelang es ihrem «Reichsführer», dem Agrarökonomen Heinrich Himmler, durch die sukzessive Übernahme der Politischen Polizeien in den Ländern eine eigene Machtposition aufzubauen, deren Bedeutung ständig wuchs.

Politik gegen die Juden

Mit der NSDAP hatte erstmals in Europa eine extrem antisemitische Partei die Regierung übernommen. In den vergangenen Jahren hatte sie ebenso wie ihr Führer keinen Zweifel daran gelassen, dass sie die kleine jüdische Minderheit in Deutschland für einen Großteil der Probleme verantwortlich machte, mit denen Deutschland insbesondere seit der Durchsetzung der Industriegesellschaft und mehr noch seit dem Ersten Weltkrieg zu kämpfen hatte. «Ohne Ausscheidung des Judentums und Überwindung seiner Wahnideen», hieß es in der Ausgabe der «Nationalsozialistischen Monatshefte» vom Januar 1933, werde es «keine Genesung des deutschen Volkes […], keine Befreiung von der Herrschaft Minderwertiger, keine Erlösung von der Phrase als Deckmantel antinationaler Bestrebungen» geben. «Der Kampf gegen das Judentum» bedeutete daher «den Angriff auf die gegnerische Zentralmacht.»[25] Zwar war die Zahl der extrem judenfeindlichen Ausfälle in den Wahlkämpfen der Jahre 1930 bis 1933 von der NSDAP-Führung etwas zurückgegangen, um auch über die antisemitisch eingestellten Bevölkerungskreise hinaus Wähler zu gewinnen, aber in der NS-Anhängerschaft bestand die feste Erwartung, dass nun, nach der Machtübernahme, scharf gegen die Juden vorgegangen würde.

Das befürchteten auch die Juden selbst. Viele von ihnen hatten die Bedeutung des 30. Januar zunächst unterschätzt, aber in der «Jüdischen Rundschau» wurde in diesen Tagen die Tragweite des Geschehens klar erkannt: «Wir stehen als Juden vor der Tatsache, daß eine uns feindliche Macht die Regierungsgewalt in Deutschland übernommen hat. […] Der Nationalsozialismus ist eine judenfeindliche Bewegung, er ist programmatisch in einem Maße antisemitisch, wie es noch keine Partei war, er verdankt der skrupellosen Judenhetze einen großen Teil seiner agitatorischen Erfolge.»[26]

Und in der Tat nahmen die Diskriminierungsmaßnahmen gegen Juden bereits unmittelbar nach Hitlers Ernennung zum Reichskanzler überall im Reich zu, und bald, verstärkt nach dem Reichstagsbrand, gab es auch gewalttätige Übergriffe auf einzelne Juden. So griffen SA-Milizen in München am 9. und 10. März auf Veranlassung der örtlichen Parteiführung bekannte Führer der Münchener Linken sowie Juden an. Geschäftsräume jüdischer Firmen wurden zerstört, jüdische Kaufleute misshandelt. «Vor meinen Augen», so berichtete ein Beobachter, «treiben SA-Leute mit Peitschen am hellen Mittag einen Mann vor sich her. Er trägt weder Schuhe noch Strümpfe, keinen Rock, keine Hose, nur ein Hemd und zerrissene Unterbeinkleider. Um seinen Hals hängt ein Plakat mit der Inschrift ‹Ich der Jude Siegel werde mich nie mehr über die Nationalsozialisten beschweren›.»[27]

Noch am selben Tag ließ Hitler erklären, dass er solche Ausschreitungen missbillige. Hermann Göring, als preußischer Ministerpräsident direkt zuständig, lehnte es hingegen ausdrücklich ab, jüdische Geschäfte von der Polizei schützen zu lassen. Einer klaren Linie folgte die antijüdische Politik des Regimes zunächst zweifellos nicht. Die Juden zu demütigen, sie aus einflussreichen Positionen zu verdrängen, ihr Vermögen an sich zu reißen und sie durch Gewalt und Drohungen zur Ausreise zu veranlassen – darin waren sich die Nationalsozialisten einig. Welche längerfristigen Perspektiven sich daraus ergaben, blieb unklar – in jedem Fall aber würden es die denkbar radikalsten sein, wie immer diese aussehen mochten. Schon früh etablierte sich hier eine Dynamik der Überbietung. «Ämter, Parteistellen, Gerichte und Polizei wetteifern darin, die wehrlosen Juden zu verfolgen und zu quälen», notierten die Deutschland-Berichte der Exil-SPD dazu. «Läßt irgendeine Amtsstelle auch nur ein wenig Milde walten, so fährt sofort die Parteipresse dazwischen – mit dem ‹Stürmer› an der Spitze – und prangert die lässigen Richter, Beamten und Volksgenossen an.»[28] Wenn es gegen die Juden ging, war es kaum noch möglich, eine einmal erreichte Radikalitätsstufe wieder rückgängig zu machen.

Als sich die Meldungen über die Drangsalierung und Entrechtung der Juden in Deutschland zu häufen begannen, kam es zu ersten Reaktionen in den europäischen Nachbarstaaten und vor allem in den USA. Ende März 1933 fand in New York eine große Protestveranstaltung gegen die antijüdische Politik des Hitler-Regimes statt, die weltweit großes Aufsehen erregte, weil dabei zahlreiche Übergriffe auf Juden exakt beschrieben und zu einem Gesamtbild zusammengefügt wurden. Für die um internationale Anerkennung ringende deutsche Regierung war dies ein ärgerlicher Vorgang; für die NS-Bewegung hingegen der Beweis für das Wirken des Weltjudentums gegen Deutschland und der Anlass, in den ersten Apriltagen zu einem nationalen antijüdischen Boykott aufzurufen. Das bot den Parteimitgliedern und NS-Milizen Gelegenheit, ihren antijüdischen Aktionsdrang umzusetzen. Überall marschierten SA-Wachen vor jüdischen Geschäften, Kaufhäusern und den Praxen jüdischer Ärzte und Rechtsanwälte auf, und aus fast allen Städten des Reiches wurden Angriffe auf jüdische Kultureinrichtungen, Straßendemonstrationen und auch gewalttätige Übergriffe gemeldet.

Gleichwohl waren die Aktionen des 1. April kein voller Erfolg. «Die Haltung der Öffentlichkeit gegenüber den außergewöhnlichen Szenen des gestrigen Tages schien überwiegend passiver Natur», schrieb die Londoner «Times» zwei Tage später. «Spontaner und aktiver Antisemitismus ist unter den Massen nur wenig verbreitet.»[29] Gewalttätige Übergriffe auf Juden und jüdische Einrichtungen stießen in der nichtjüdischen Bevölkerung überwiegend auf Missbilligung. Anders war dies bei einem behördlichen, legal erscheinenden Vorgehen gegen die Juden: Es erregte selbst dann nur wenig Widerspruch, wenn es deren wirtschaftliche Existenz bedrohte.

Bereits in den ersten Wochen und Monaten nach der NS-Machtübernahme ergoss sich eine Flut diskriminierender Verordnungen und sonderrechtlicher Vorschriften über die jüdische Bevölkerung. Schon am 7. April ermöglichte das Gesetz zur «Wiederherstellung des Berufsbeamtentums» die sofortige Pensionierung politisch missliebiger, vor allem aber jüdischer Beamter. An den Hochschulen begannen die Behörden damit, jüdische Wissenschaftler zu verdrängen. Ein Gleiches galt für jüdische Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte, denen die Berufsausübung untersagt bzw. eingeschränkt wurde. Am 25. April wurde die Neuzulassung der jüdischen Studenten auf 1,5 Prozent der «Deutschblütigen» begrenzt. Am 21. Mai wurden Juden vom Heeresdienst ausgeschlossen. Das Netz der diskriminierenden Maßnahmen wurde immer dichter, betraf nach und nach alle Tätigkeits- und Lebensbereiche und umfasste bis zum Beginn des Krieges mehr als 1400 Einzelverordnungen.[30]

Dabei kamen die Initiativen gegen die Juden oft aus den Gemeinden oder einzelnen Ländern. Hier wurde Juden ohne gesetzliche Grundlage das Betreten von Hotels oder Restaurants verboten, wurden jüdische Geschäfte einfach geschlossen oder jüdische Unternehmen boykottiert. Scharfe Eingriffe in die Grundrechte standen neben lächerlich anmutenden Kleinigkeiten, die nun auch strenger Reglementierung unterlagen. Dabei schienen sich Beamte und Verbandsfunktionäre an Eilfertigkeit, Einfallsreichtum und Tücke gegenseitig übertreffen zu wollen. So hatte die Stadt Köln schon im März 1933 Juden die Benutzung städtischer Sportanlagen verboten. Anfang April schloss der Deutsche Boxerverband jüdische Mitglieder aus. Am 19. April untersagten die Behörden in Baden den Gebrauch des Jiddischen auf Viehmärkten. Am 24. Mai verlangte die Deutsche Turnerschaft, wie nach und nach fast alle Vereine und Verbände, von ihren Mitgliedern den Ariernachweis für alle vier Großeltern. Der Begriff «arisch» (für deutsch und nicht jüdisch) begann sich nun in den behördlichen Anordnungen durchzusetzen. Am 17. September 1933 erlaubten die preußischen Behörden nur noch arischen Unternehmern die Organisation von Privatlotterien. Die Anfertigung von Lichtbildaufnahmen war nur noch «arischen Presseillustratoren» gestattet. Ebenso wurde es Juden verboten, als Jockeis oder Herrenreiter zu fungieren. In Bad Kissingen wurde im Juli 1934 Juden die Benutzung der städtischen Badeanstalt verboten, in Sachsen die Anerkennung als Zahntechniker versagt.[31]

Nicht selten reagierten zentrale Regierungsstellen auf weitgreifende Anordnungen auf lokaler und regionaler Ebene mit Distanzierungen und mäßigenden Richtigstellungen. Jedoch erschienen nur wenige Wochen später weitere Erlasse, die das bereits auf der lokalen Ebene Praktizierte nun legalisierten. Dieses Wechselspiel zwischen Radikalisierung an der Basis, anschließender Mäßigung durch Partei- oder Regierungsstellen und nachfolgender Legalisierung war charakteristisch für die Judenpolitik des Regimes und trug maßgeblich zu ihrer Verschärfung bei – und auch zu ihrer Akzeptanz. Denn im Vergleich zu den lautstarken und meist gewalttätigen Straßenaktionen erschien nun eine behördliche Verordnung als ein jedenfalls legales und eher hinnehmbares Vorgehen, selbst wenn sie Vorschriften enthielt, die Wochen zuvor noch undenkbar gewesen waren.

Ein Konzept besaß die Regimeführung in der Judenpolitik nicht, aber es wäre ebenso falsch anzunehmen, dass sich die einzelnen Schritte lediglich spontan ergeben und allmählich radikalisiert hätten. «Die bis jetzt von der Regierung erlassenen gesetzlichen Maßnahmen», schrieb der «Sachverständige für Rasseforschung im Reichsinnenministerium», Gercke, im Mai 1933, «stellen einen Säuberungsvorgang dar. […] Das ganze Volk wird über die Judenfrage aufgeklärt, lernt begreifen, daß die Volksgemeinschaft eine Blutsgemeinschaft ist, erfaßt zum ersten Male den Rassegedanken […]. Alle Vorschläge, die einen Dauerzustand, eine Dauerregelung für die Juden beabsichtigen, lösen die Judenfrage nicht, denn sie lösen die Juden nicht von Deutschland. Und darauf kommt es an […]. Unseren Staat müssen wir ohne die Juden aufbauen, sie können nur staatenlose Fremdlinge bleiben und keine gesetzliche, rechtliche Dauerstellung beziehen. Nur so wird Ahasver gezwungen, zum letztenmal den Wanderstab zu ergreifen.»[32]

Ziel der Diskriminierungen und Gewalttaten war also die Vertreibung der Juden aus Deutschland – und diese Strategie erwies sich als wirksam. Noch 1933 verließen 37.000 Juden das Land, in den Folgejahren 23.000 und 21.000. Bei diesen Größenordnungen blieb es zunächst. Bis Ende 1937 waren insgesamt 125.000, mithin etwa ein Viertel der im Lande lebenden Juden emigriert.[33] Um die Auswanderung zu beschleunigen, wurden die zionistischen Organisationen, deren Zielsetzung im Aufbau eines jüdischen Staates in Palästina bestand, unterstützt. Die «deutschjüdischen» Organisationen, welche die Assimilation der Juden stärken wollten, wurden hingegen verfolgt.

Zugleich dienten Ausschreitungen gegen Juden in einzelnen Städten und Landkreisen immer wieder als Druckventil für tatendurstige NS-Milizen, und im Frühjahr 1935 nahmen derartige Übergriffe wieder deutlich zu. Auf dem Berliner Kurfürstendamm kam es zu massiven Aktionen gegen jüdische Geschäfte, an denen vor allem die Hitlerjugend beteiligt war. Allerdings wuchs auch die Kritik der Wirtschaftsverbände an derartigen Krawallen in dem Maße, wie sie sich schädlich auf wirtschaftliche Interessen auswirkten.[34]

Es waren vor allem Gestapo und SD, der innenpolitische Aufklärungsdienst der SS, beide von Reinhard Heydrich geführt, die nun daran gingen, ein Konzept zu entwickeln, wie man die Juden möglichst schnell zur vollständigen Auswanderung bewegen und zugleich wirtschaftliche Belange des Reiches dabei berücksichtigen konnte. «Die Judenfrage», hieß es in einem Vermerk vom 9. September 1935, dürfe «nicht durch Anwendung von Gewalt, durch Misshandlung Einzelner, Beschädigung persönlichen Eigentums oder andere Einzelaktionen gelöst werden». Vielmehr müsse auch «auf dem Gebiet der freien Wirtschaft der Grundsatz der Gleichheit aufgegeben» werden, damit die «bisher von den Juden in der Wirtschaft innegehabte Vormachtstellung gebrochen wird.» Der Zuzug von Juden in die Großstädte müsse eingedämmt, Mischehen zwischen Deutschen und Juden sollten verboten und der Geschlechtsverkehr zwischen Deutschen und Juden unter Strafe gestellt werden; zudem müssten die Pässe von Juden mit besonderen Kennzeichen versehen werden. Andererseits waren Straßenaktionen durchaus willkommen: «Das wirksamste Mittel, um den Juden das Sicherheitsgefühl zu nehmen, ist der Volkszorn, der sich in Ausschreitungen ergeht», hieß es in einem Bericht des SD-Judenreferats Ende 1936. «Trotzdem diese Methode illegal ist, hat sie, wie der ‹Kurfürstendamm-Krawall› zeigte, lang anhaltend gewirkt.»[35]

Die auf Initiative Hitlers im September 1935 in aller Eile beschlossenen Nürnberger Gesetze trugen diesem Drängen Rechnung. Durch das neue «Reichsbürgergesetz» wurde die staatsbürgerliche Gleichheit der jüdischen Deutschen beendet. «Reichsbürger» konnten fortan nur noch «deutschblütige» Menschen sein. Das «Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre» stellte Eheschließung ebenso wie sexuellen Verkehr zwischen unverheirateten Juden und Nichtjuden unter Strafe. Auf Grundlage dieses Gesetzes wurden in den folgenden Monaten und Jahren überall in Deutschland jüdische Männer wegen tatsächlicher oder nachgesagter Beziehungen zu einer «arischen» Frau angezeigt, verfolgt und verurteilt – häufig verbunden mit öffentlichen Anprangerungen einer oder beider beteiligten Personen. Allerdings blieb auch nach diesem Gesetz zunächst weiter unklar, wer genau als Jude zu gelten habe und wer nicht. Die Rasseforscher postulierten, die Definition des Juden habe nach objektiver Feststellung der Blutsanteile zu erfolgen – tatsächlich aber gab es eine solche Methode gar nicht. Also wurde festgelegt, dass als Rassejude zu gelten habe, wer mindestens drei jüdische Großeltern habe – ausschlaggebend war die Religionszugehörigkeit.

Wer zwei jüdische Großeltern besaß, galt hinfort als «Mischling». Diese ganz neue Kategorie traf etwa 150.000 Menschen, die nun ebenfalls diskriminiert wurden. Es blieb allerdings bis zum Ende der NS-Diktatur letztlich ungeklärt, was mit ihnen geschehen sollte. Etwa 50.000 Ehen zwischen Juden und nichtjüdischen Deutschen galten nun als «Mischehen», und auch den Partnern in diesen Verbindungen war nicht klar, wie weiterhin mit ihnen verfahren würde. Viele ließen sich scheiden, weil sie dem Druck nicht standhalten konnten. Blieben sie zusammen, hatte der nichtjüdische Partner berufliche und persönliche Nachteile. Den jüdischen Ehepartnern rettete die Ehe mit einem «Arier» ab 1941 das Leben, weil sie von der Deportation ausgenommen wurden. Aber auch das konnte vorab keiner von ihnen wissen oder erwarten.[36]

Nur zweieinhalb Jahre nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten waren so die deutschen Juden zu einer Bevölkerungsgruppe minderen Rechts herabgestuft worden. Diese Maßnahmen ebenso wie die für die Zukunft angekündigten noch weiter reichenden Vorhaben zielten darauf ab, die hundert Jahre zuvor erfolgte Emanzipation der Juden rückgängig zu machen, ihnen darüber hinaus die wirtschaftlichen Existenzmöglichkeiten zu nehmen und sie innerhalb eines sehr kurzen Zeitraums aus Deutschland vollständig zu vertreiben – insgesamt ein Vorgang, den nur wenige Jahre zuvor außerhalb des engen Kreises der völkischen Aktivisten nahezu niemand auch nur für denkbar gehalten hätte.

Konnte man die beständigen Übergriffe und Gewalttaten der NS-Milizen, denen sich in auffällig gehäufter Weise auch HJ-Einheiten anschlossen, noch als Exzesstaten politisch fanatisierter Minderheiten wahrnehmen, so wurde mit den Nürnberger Gesetzen der Rassenantisemitismus als Grundlage staatlichen Verwaltungshandelns etabliert – und damit der Bruch mit den Grundprinzipien der Rechtsgleichheit und der Menschenrechte legalisiert. Für die Juden selbst bedeuteten diese Gesetze nicht nur ihre immer weiter greifende Diskriminierung, sondern auch ihre fast vollständige Isolation. «In Bezug auf das gesellschaftliche Leben kann man heute bereits mit Recht von einem unsichtbaren Getto der Juden sprechen», vermerkte der SD in Hamburg Ende 1937 befriedigt. «Man fühlt sich nicht mehr als Angehöriger des deutschen Volkes», erklärte ein deutscher Jude den Berichterstattern der Exil-SPD («Sopade»). «Man kommt sich geistig wie ein Emigrant im eigenen Land vor.»

Und doch schwankte die Stimmung bei vielen Juden stark. «Einmal scheint es so, als wenn irgendeine Maßnahme des Regimes alle Hoffnungen vernichtet,» beobachtete der SD in Hamburg, «dann wieder glaubt man Anzeichen dafür wahrnehmen zu können, daß die offizielle Verfolgung der Juden nicht weiter betrieben wird. Aber viele Juden haben nicht den Mut, sich zu entscheidenden Entschlüssen aufzuraffen und alle Brücken abzubrechen.»[37] Das galt vor allem für die Älteren und die Ärmeren. Bis zum Sommer 1941 verließen etwa 270.000 Juden das Land. Aber etwa ebenso viele verblieben im Lande, bis im Jahre 1941 die Auswanderung verboten wurde und die Deportationen in die Mordlager begannen.

Wirtschaftliche Aspekte der Judenfeindschaft hatten bereits seit dem Aufkommen des modernen Antisemitismus eine hervorgehobene Bedeutung besessen. Die Widersprüche und die Aporien des modernen Kapitalismus auf das Wirken einer kleinen Gruppe zurückzuführen, welche sich in der Industrie, im Handel, im Bankwesen und den freien Berufen als besonders erfolgreich erwiesen hatte und anscheinend über geheime Kanäle erheblichen Einfluss auf die Kräfte des Marktes besaß, war eine so verführerisch einfache Erklärung der ansonsten unerklärlichen Bewegungen von Konjunktur und Kapitalmarkt, dass sie selbst von solchen akzeptiert worden war, die sich selbst gar nicht als Antisemiten verstanden hatten. Dieser Gedanke hatte sich in den Krisenphasen der Weimarer Jahre noch verstärkt, zunächst vor allem während der Inflation bis 1923 und dann erneut seit der 1929 beginnenden Weltwirtschaftskrise.

Es war daher nicht überraschend, dass sich der antijüdische Furor vor allem gegen jüdische Geschäfte und Unternehmen richtete. Von Beginn an war der wirtschaftliche Druck auf die Juden zudem mit Korruption, Raub und Bereicherung verbunden. Dabei waren es meist Parteifunktionäre, oft aber auch Mitarbeiter oder Konkurrenten jüdischer Ladenbesitzer oder Handwerker, die mit Denunziationen und Gewalt versuchten, von deren wirtschaftlichen Enteignung zu profitieren. Auf diese Weise war bis Ende 1935 bereits etwa ein Viertel aller jüdischen Betriebe aufgelöst oder an nichtjüdische Besitzer transferiert worden, bevor das Regime daran ging, mittels entsprechender Rechtsverordnungen die jüdischen Betriebe in «arische» Hände zu bringen und auch die Verkaufserlöse und die Privatvermögen dem Fiskus zuzuleiten. Mit der «Reichsfluchtsteuer» wurde das Vermögen von Auswanderern mit einer Abgabe von 25 Prozent belegt – das erreichte solche Ausmaße, dass der Fiskus im Jahre 1938 aus der Fluchtsteuer höhere Einnahmen erzielte als aus der Einkommenssteuer. Zudem mussten Auswanderungswillige beim Kapitaltransfer einen Abschlag von zunächst 20 Prozent, dann 68 Prozent, ein Jahr später 81 Prozent, schließlich 1939 96 Prozent entrichten.[38]

Gegenüber den großen jüdischen Unternehmen waren die NS-Behörden allerdings vorsichtiger, vor allem weil eine Schließung solcher Betriebe mit dem Verlust zahlreicher Arbeitsplätze verbunden gewesen wäre. Erst als sich die wirtschaftliche Lage seit 1936 merklich zu bessern begann, wurde auch hier die Zurückhaltung aufgegeben. Nun schalteten sich auch die großen Banken und Versicherungen in die «Entjudung der deutschen Wirtschaft» ein. Alle großen Unternehmen wurden jetzt in relativ kurzer Zeit ihren jüdischen Besitzern weggenommen. Die jüdischen Direktoren von Banken, Versicherungen und Industriebetrieben wurden nach und nach entlassen. Ein regelrechtes «Arisierungsgewerbe» entstand, in dem Treuhandverwaltungen, «Auswanderungsagenten», Makler und Rechtsanwälte die Enteignung der jüdischen Betriebe organisierten und daran in großem Umfang verdienten. Von den etwa 100.000 jüdischen Firmen aus dem Jahre 1933 waren bis zum Sommer 1938 etwa 70.000 «arisiert» oder geschlossen worden. Seit etwa 1938, so hat der Historiker Frank Bajohr über die Entwicklung in Hamburg herausgearbeitet, wurde «die ‹Arisierung› zu einem ‹Bereicherungswettlauf›, bei dem sich insbesondere Nationalsozialisten in den Besitz lukrativer Unternehmen zu bringen wussten. Korruption und Nepotismus bestimmten den Charakter der ‹Arisierungen› in dieser Phase.»[39]

Die Beraubung der deutschen Juden seit 1933 war eine der größten Enteignungsaktionen der deutschen Geschichte, und sie zeigt durchaus viele Gemeinsamkeiten mit anderen Eigentumsrevolutionen im 20. Jahrhundert. Allerdings wurde etwa in der Sowjetunion seit 1917 oder den Ostblockstaaten nach 1945/46 das kapitalistische System insgesamt zerschlagen. In Deutschland hingegen wurde nach 1933 ein nach Rassekriterien definierter Teil aus der Volkswirtschaft herausgelöst, während die Wirtschaft insgesamt zwar eingeengt und durch staatliche Vorgaben gegängelt wurde, aber doch ihren privatwirtschaftlichen Charakter behielt. So war die Politik der Beraubung der Juden nicht nur ein Rechtsbruch, sondern auch ein Verstoß gegen die Grundsätze der kapitalistischen Eigentumsordnung und der kaufmännischen Glaubwürdigkeit. Aber angesichts der Chance auf Bereicherung, auf Ausschaltung von Konkurrenten und Übernahme großer, zum Teil weltberühmter Firmen stellten die Nutznießer alle kaufmännischen Grundsätze hintan, zumal die Beraubungen ja von den staatlichen Wirtschafts- und Finanzbehörden selbst vollzogen und mit, allerdings denkbar dürftigen, Legitimierungsversuchen kaschiert wurden. So hatte Hitler in seiner Denkschrift zum Vierjahresplan vom August 1936 angekündigt, dass «das gesamte Judentum […] für alle Schäden, die durch einzelne Exemplare dieses Verbrechertums der deutschen Wirtschaft und damit dem deutschen Volke zugefügt werden», haftbar gemacht werden solle. Hier wurde die Politik der «Entjudung der deutschen Wirtschaft» als Defensivmaßnahme, als «Wiedergutmachung» proklamiert, also als Versuch der Deutschen, die für die Krisen und Katastrophen der deutschen Wirtschaft Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.[40]

Die Verfolgung der Juden, die in den großen Zeitungen in den USA, in England oder Frankreich sehr genau beobachtet wurde, stieß in Deutschland selbst bis 1938 auf eine bemerkenswerte Indifferenz. Nun war das auch auf den mittlerweile stark ausgebauten Repressionsapparat des Regimes zurückzuführen. Niemand wollte sich mit der Gestapo oder den NS-Aktivisten anlegen, wenn es um das Vorgehen gegen eine Gruppe ging, der die meisten Deutschen in Distanz und viele in Ablehnung gegenüberstanden. Die Führung der Exil-SPD beispielsweise, weit entfernt von antisemitischen Anwandlungen, schrieb in ihrem Bericht vom Januar 1936, die sozialistisch orientierten Arbeiter seien gewiss «entschiedene Gegner der Ausschreitungen». Zugleich hielten es viele aber auch für richtig, «daß die jüdische Vorherrschaft ein für alle Mal gebrochen und den Juden ein bestimmtes Betätigungsfeld zugewiesen wird.» Die meisten Arbeiter seien «zwar nicht mit den harten Methoden einverstanden […], aber sie sagen doch: ‹Dem Großteil der Juden schadet’s nicht›.» Ähnlich bei den Katholiken: Gewiss, schrieb der Münchner Kardinal Faulhaber an einen Priester, der sich über die Judenverfolgung erregt hatte, das Vorgehen der Nazis gegen die Juden sei unchristlich. Aber es gebe nun wirklich andere Probleme: «Für die kirchlichen Oberbehörden bestehen weit wichtigere Gegenwartsfragen […], zumal man annehmen darf und zum Teil schon erlebte, daß die Juden sich selber helfen können.»[41]

Wenn die Verfolgung der Juden nicht zu den Themen gehörte, die im Zentrum der Aufmerksamkeit standen, so lag das auch daran, dass durch die dichte Kette von Großereignissen in diesen Jahren eine Atmosphäre der Atemlosigkeit und der Dauermobilisierung entstand, die von der Regimeführung durch pompöse Inszenierungen beständig aufrechterhalten wurde und die Diskriminierung, Verfolgung und Entrechtung der politischen Gegner und der Juden überdeckte. Angesichts der Erfolge des Regimes in der Wirtschaft, beim Abbau der Arbeitslosigkeit sowie in der Außenpolitik wurden solche Entwicklungen als bedauerliche, aber unvermeidliche Nebenerscheinungen gewertet. «Die meisten Revolutionen sind von einer Terrorherrschaft begleitet», schrieb auch der britische Botschafter in Berlin an seinen Außenminister. Im Vergleich dazu habe sich die deutsche Revolution «im ganzen milde vollzogen. Obwohl zweifellos viele unschuldige Menschen ermordet, eingekerkert oder mißhandelt wurden und Deutschlands guter Name als der eines zivilisierten Landes im Ausland ernsthaft gelitten hat, so hätte der Übergang doch blutiger sein können.»[42]

Funktionswandel des Terrors

Eine der wesentlichen Voraussetzungen für die schnelle und nahezu vollständige Ausschaltung aller oppositionellen Kräfte im Lande war die Übernahme der Politischen Polizei. Dem Chef der SS, Heinrich Himmler, gelang es, aus den Politischen Polizeien der Länder, darunter die «Gestapo» genannte Politische Polizei Preußens, innerhalb kurzer Zeit einen einheitlichen und straff geführten Unterdrückungsapparat zu machen. Von den übrigen Parteiinstitutionen und vor allem von der SA unterschied sich die SS durch ein elitäres Auftreten sowie durch eine scharfe Ausrichtung an rassebiologischen Idealen und technokratischer Effizienz. Als Himmler auch mit dem Aufbau eines Systems von Konzentrationslagern zur außerstaatlichen Verfolgung der Gegner des NS-Staates betraut wurde, war die SS innerhalb des Regimes endgültig zu einem neuen Kraftzentrum geworden, dessen Name fortan zum Symbol des Terrors wurde.

Die Politische Polizei wurde später mit dem als Nachrichtendienst gegründeten Sicherheitsdienst, SD, einer Unterorganisation der SS, verbunden. Gemeinsamer Chef beider Einheiten war der Chef des SD, Reinhard Heydrich. So war sichergestellt, dass die Verfolgung der Gegner des Regimes den Maximen der politischen und weltanschaulichen Ziele der Nationalsozialisten folgte. Zugleich begannen die Grenzen zwischen staatlicher Institution und politischer Organisation zu verschwimmen. Allerdings sollten die herkömmliche Verwaltung und die Allgemeine Polizei, deren Chef Himmler 1936 wurde, weiterhin den Prinzipien des Rechtsstaats unterworfen sein; so sollte das Vertrauen der Bevölkerung in die Rechtlichkeit des Vorgehens der Polizei bestärkt werden. Für die Politische Polizei galt das jedoch nicht. Sie stand außerhalb der rechtlichen Kontrolle und legitimierte ihre Maßnahmen direkt aus der Führerherrschaft.[43]

Das wichtigste Instrument dieser sehr spezifischen Verbindung von Behörde und Weltanschauungsorden zur Unterdrückung der Regimegegner waren die Konzentrationslager, und die Namen der ersten «KZs», unter denen Dachau das bei Weitem größte war, gewannen im Land schnell eine angsteinflößende Bekanntheit.

Nun war das «Lager» schon wenige Jahre nach Beginn der NS-Herrschaft eine alltägliche Erscheinung im Alltagsleben und nicht allein beschränkt auf die Stätten der Verfolgung von Regimegegnern. Die Lager für die erwerbslosen Arbeiter im «Reichsarbeitsdienst» beherbergten bereits Zehntausende von jungen Männern, ebenso wie die Lager der Arbeiter an den Reichsautobahnen, später dann am so genannten «Westwall» an der Grenze zu Frankreich. Damit verbunden war die Vorstellung, dass sich die Widrigkeiten und Herausforderungen des modernen Lebens am ehesten durch militärische Organisation, durch Militarisierung der Arbeit und des Lebens meistern ließen. Sogar Fortbildungskurse und Lehrgänge für Studenten, Ärzte oder Rechtsanwälte wurden nun «lagermäßig» organisiert, Schüler fuhren im Sommer ins Ferienlager, Sportler ins Sportlager – und immer sollte sich darin das Provisorische, das Kollektive, das Militärische ausdrücken, das den Begriff des «Lagers» kennzeichnet. Überall prägten Lagerorganisation, Lagerälteste, Aufseher, festes Reglement, Appelle und «Essenfassen» den Alltag und verbanden das Lagerleben mit einer Ideologie des Militärisch-Naturnahen, Unverbrauchten, Kollektiven, Gesunden – im Gegensatz zu den individualistischen Bequemlichkeiten, die das zivile Leben in der modernen Welt bot.[44]

Dieser Hintergrund war auch für die Konzeption und Wahrnehmung der Konzentrationslager von einiger Bedeutung. Denn in ihnen schwang nicht nur etwas Vorläufiges und Außerbehördliches mit, das eine deutliche Distanz etwa zur preußischen Gefängnistradition ausdrückte, sondern auch ein Unterton von Besserung und Erziehung – was sich beispielsweise in Eingangstoren mit Überschriften wie «Arbeit macht frei» niederschlug. Das aber erwies sich von Beginn an als Camouflage. Die Berichte über Morde, Folterung und Terror in den Lagern machten die Konzentrationslager schon früh zum Synonym für die Schreckensherrschaft der Nazis insgesamt.

In der ersten Phase der NS-Diktatur, etwa bis zum Frühsommer 1934, waren überall in Deutschland kleinere und größere Lager oder andere gefängnisähnliche Einrichtungen entstanden, in welche die politischen Gegner der Nationalsozialisten eingesperrt wurden.[45] Die in die Konzentrationslager Eingesperrten waren zunächst weit überwiegend politische Gegner des Nationalsozialismus, in Sonderheit Kommunisten, aber auch Sozialdemokraten, Gewerkschafter oder auch Beamte, die sich vor der NS-Machtübernahme bei der Verfolgung der Nationalsozialisten hervorgetan hatten. Hinzu kamen Geistliche, Schriftsteller, Journalisten und andere, die den Nazis aus irgendeinem Grund missliebig waren.

Die Orgie der Gewalt, die die Unterdrückung der Gegner des Nationalsozialismus in dieser Phase begleitete, traf die deutsche, aber auch die internationale Öffentlichkeit wie ein Schock, weil ein so exzessives und brutales Vorgehen in einem zivilisierten Land wie Deutschland vordem nicht für möglich gehalten worden war. Diese Beurteilung kannte noch die Maßstäbe eines demokratischen Landes, und in diesem Rahmen stellten die neuen Konzentrationslager etwas Unerhörtes dar, wenngleich die hier zutage tretende Gewalttätigkeit mit der Entwicklung in anderen Diktaturen dieser Jahre (etwa in Italien unter Mussolini oder auch in Griechenland unter Metaxas, zu schweigen von der Sowjetunion unter Lenin und Stalin) noch vergleichbar war.

1936 wurde dann die Politische Polizei mit der Kriminalpolizei zur «Sicherheitspolizei» vereinigt. Damit wurde auch eine neue Stufe der Verfolgung erreicht. Die Grenze zwischen kriminellem und politischem Vergehen wurde eingerissen, und die Ursachen für zu verfolgendes politisches oder kriminelles Verhalten in zunehmendem Maße als erblich bzw. blutlich, rassisch bedingt angesehen. Das diesen Vorstellungen zugrunde liegende gesellschaftsbiologische Paradigma, war allerdings nicht spezifisch nationalsozialistisch, sondern hatte schon lange vor 1933 bestanden und innerhalb der beteiligten akademischen Professionen auch breite Unterstützung gefunden. Aber es war auch auf erhebliche Kritik und Ablehnung gestoßen – sowohl, was seine wissenschaftliche Seriosität als auch, was die ethischen Implikationen anging. Dadurch waren Versuche der Umsetzung der Theorie in praktisches Handeln vor 1933 weitgehend abgeblockt worden. Selbst Pläne zur Zulassung eugenisch indizierter Sterilisation auf freiwilliger Grundlage waren – im Gegensatz zur Entwicklung in anderen westlichen Ländern – über das Stadium vorparlamentarischer Beratung nicht hinausgekommen.[46]

Durch die Machtübernahme der Nationalsozialisten wurde diese Balance beseitigt. Die Befürworter rassistischen Denkens rückten in entscheidungsberechtigte Stellen ein, während ihre Kritiker mundtot gemacht wurden oder von sich aus verstummten. Gleichzeitig begann die Umsetzung des bis dahin nur Gedachten in die Praxis – und ein Prozess der steten Radikalisierung dieser Praxis. Dabei verschmolzen «Rassepolitik» und «soziale Frage» immer mehr. Gesellschaftliche Probleme, so schien es, wurden nun lösbar – und zwar durch die Beseitigung derjenigen, die man als Verursacher dieser Probleme ansah: «Wanderer», «Trinker», «Hilfsschüler», «Prostituierte», «Arbeitsscheue», «Homosexuelle», «Gewohnheitsverbrecher» wurden verfolgt, weil ihr Verhalten von dem als normal Empfundenen abwich und als für die Volksgemeinschaft schädlich angesehen wurde; zum einen, weil sie der Gemeinschaft schadeten und ihr Kosten aufbürdeten, zum anderen, weil ihr schädliches Verhalten als anlagebedingt, als vererbt und vererbbar angesehen wurde. Ebenso erging es den «Geisteskranken», wobei dieser Begriff bald eine rasche Ausdehnung erfuhr.

Der Leiter des Rassepolitischen Amtes der NSDAP, Dr. Walter Groß, Jahrgang 1904, einer der führenden rassenpolitischen Theoretiker des NS-Regimes, erläuterte im Jahre 1934 diese Verknüpfung von gesellschaftlichen und rassebiologischen Faktoren in einer programmatischen Schrift über die rassischen Grundpositionen des neuen Staates. Neben dem quantitativen Bevölkerungsrückgang seien es zum einen die «qualitative Verschlechterung des erblichen Wertes eines Volkes», zum anderen die «Mischung mit fernstehenden Rassen», die in der Vergangenheit Völker zerstört hätten und heute auch das deutsche Volk bedrohten. Die «qualitative Verschlechterung» sei nur aufzuhalten, wenn «jene brutale und rücksichtslose, aber im tiefsten gerechte, wenn wir so wollen: göttliche Ordnung der Dinge der Natur» wiederhergestellt werde, «die darin besteht, daß immer und immer wieder das ausgemerzt wird, was nicht zumindest einem guten Durchschnitt genügt».[47]

Wissenschaftler verschiedener Disziplinen sahen hier die Chance, die «aussichtslosen Fälle» abschieben und sich vorrangig auf die jenigen konzentrieren zu können, deren Abweichung korrigierbar erschien – wobei vor allem die in der Weltwirtschaftskrise rapide reduzierten Mittel der Sozialverwaltung solche Einstellungen stark beförderten. Ein erster Schritt auf diesem Wege war das bereits im Frühsommer 1933 verabschiedete «Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses». Danach waren Menschen, die an «angeborenem Schwachsinn» litten, zu sterilisieren, wobei unter Schwachsinn «jeder im medizinischen Sinne als deutlich abnorm diagnostizierbare Grad von Geistesschwäche» verstanden wurde. Bis 1945 wurden auf der Basis dieses Gesetzes mehr als 400.000 Menschen sterilisiert; 5500 Frauen und 600 Männer starben an den Eingriffen.[48]

Zugleich mit dem Sterilisierungsgesetz wurde auch das «Gesetz gegen gefährliche «Gewohnheitsverbrecher» und über Maßregeln der Sicherung und Besserung» beschlossen, nachdem ursprünglich gehegte Pläne, Gewohnheitsverbrecher ebenfalls unter das «Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses» fallen zu lassen, aufgegeben worden waren. Zwar könne im Prinzip «gar kein Zweifel daran bestehen, daß auch die Anlagen zum Verbrecher erblich bedingt sind», hieß es im offiziellen Gesetzeskommentar. Jedoch sei eine sichere Definition, wer als aus erblicher Veranlagung Krimineller anzusehen sei, von den Fachleuten der Rassenhygiene und der Kriminalbiologie derzeit noch nicht endgültig zu erbringen.[49]

Der Kreis der Betroffenen war hier erheblich ausgeweitet worden – und zwar sowohl über die kriminellen Straftäter als auch die zur Kriminalität «Veranlagten» hinaus, wobei die Einführung des Begriffs des «Asozialen» in diesem Zusammenhang von besonderer Bedeutung war. An der wissenschaftlichen Bestimmung dessen, was «Asozialität» bedeute, arbeiteten seit 1934 zahlreiche Institute und Wissenschaftszweige, insbesondere Kriminalbiologen und «Zigeunerforscher», denn die «Zigeuner» standen im Mittelpunkt der Bestrebungen, abweichendes Sozialverhalten, Vererbung und ethnische Zugehörigkeit als miteinander kausal verknüpft zu beweisen.

Die als «Zigeuner» bezeichneten Gruppen waren in Deutschland wie in den meisten europäischen Ländern seit dem späten 18. Jahrhundert als zurückgebliebene Mängelwesen angesehen worden, deren Verhalten durch staatliches Einwirken, durch Erziehung und Strafe verändert werden müsse – aber auch könne. Im modernen Rassismus hingegen wurden «Zigeuner» als vom Erbmaterial her minderwertige Wesen betrachtet, als «geschichts- und kulturlose Primitive», so der deutsche Neurologe und Psychiater Robert Ritter, der die nationalsozialistische Zigeunerpolitik wissenschaftlich begründete und später auch praktisch stark beeinflusste. «Zigeuner» könnten daher nicht umerzogen, sondern nur «unschädlich» gemacht werden. Die bisherigen Versuche, das «Zigeunerproblem» durch Polizei und Sozialbehörden «zu lösen», seien gescheitert, es müssten daher in «Kenntnis ihrer rassischen Eigenart» «neue Wege» beschritten werden.[50]

Ritters Forschungsstelle begann im Frühjahr 1937 damit, die «Zigeuner» systematisch zu erfassen und zu untersuchen. Hierbei arbeitete er eng mit dem Reichskriminalpolizeiamt (RKPA) zusammen, das außer der «Vernichtung des Verbrechertums» vor allem die «vorbeugende Verbrechensbekämpfung» betrieb, die sich nicht zuletzt gegen Sinti und Roma richtete. Seit 1938 wurden daher mehr als 2000 als «asozial» stigmatisierte deutsche und österreichische «Zigeuner» in die Konzentrationslager des Reiches eingewiesen. Als «asozial» galt dabei, wer keine lohnabhängige Berufstätigkeit ausübte.

So wurde «Asozialität» zum Sammelbegriff für alle irgendwie sozial auffälligen, als unangenehm oder «unnatürlich» empfundenen, aber juristisch nicht sicher klassifizierbaren Verhaltensweisen und zum Ausdruck einer jedenfalls in der Mehrzahl der Fälle ererbten, also nicht besserungsfähigen Anlage im einzelnen Menschen.

Organisatorischer Ausdruck dieses Konzepts war die zuvor erwähnte Zusammenführung von Kriminalpolizei und Politischer Polizei zur Sicherheitspolizei unter Heydrich sowie die Errichtung neuer Konzentrationslager in Sachsenhausen und Buchenwald. Damit einher ging eine bemerkenswerte definitorische Ausdehnung der Aufgaben der Polizei als «Arzt am deutschen Volkskörper» – «eine Einrichtung, die den politischen Gesundheitszustand des deutschen Volkskörpers sorgfältig überwacht, jedes Krankheitssymptom rechtzeitig erkennt und die Zerstörungskeime – mögen sie durch Selbstzersetzung entstanden oder durch vorsätzliche Vergiftung von außen hineingetragen worden sein – feststellt und mit jedem geeigneten Mittel beseitigt.»[51]

Schon die Größe der neuen Lager wies auf die Dimensionen der anvisierten Zahlen von Neueinweisungen und den bevorstehenden Krieg hin. In Razzien und «Aktionen» der Kriminalpolizei wurden seitdem unter dem Rubrum «Asoziale» Landstreicher, Bettler, Zigeuner, Zuhälter und solche Personen verhaftet, «die zahlreiche Vorstrafen wegen Widerstandes, Körperverletzung, Raufhandels, Hausfriedensbruch u. dgl. erhalten und dadurch gezeigt haben, dass sie sich in die Ordnung der Volksgemeinschaft nicht einfügen wollen.» Damit hatte sich auch der Schwerpunkt der Tätigkeit der NS-Sicherheitsbehörden von der Bekämpfung der politischen Gegner auf die Bekämpfung der sozial und «gesellschaftsbiologisch» Unerwünschten verlagert. Seit 1937/38 sank der Anteil der nicht wegen politischer Gegnerschaft zum Nationalsozialismus Eingesperrten, und die Zahl der aus «gesellschaftsbiologischen» Gründen Eingesperrten wurde größer. Im KZ Buchenwald waren am 1. Juli 1938 von 7723 KZ-Häftlingen nur 21 Prozent als politische Häftlinge registriert. 59,3 Prozent gehörten zu der Gruppe «Arbeitsscheu Reich», 13,8 Prozent galten als «Berufsverbrecher» und 5,1 Prozent als «Bibelforscher», wie die «Zeugen Jehovas» meist genannt wurden. Am Vorabend des Kriegsausbruchs lag die Zahl der KZ-Insassen bei über 21.000, der Anteil der «Politischen» unter ihnen betrug etwa ein Drittel.[52]

Das Lager wurde in diesen Jahren nachgerade zum Kennzeichen nationalsozialistischer Herrschaft. Es war einerseits als Ausdruck eines außernormativen Strafsystems zu verstehen, das von der tradierten und für das zivile Leben gültigen Rechtsnorm unterschieden war und mithilfe dessen tatsächliche und potentielle NS-Gegner isoliert, unterdrückt und erniedrigt wurden. In dem Maße allerdings wie sich das Regime etabliert hatte und ein vernehmbarer Widerstand nicht mehr bestand, begann diese Funktion der Lager an Bedeutung zu verlieren.

Hier trat eine zweite Funktion in den Vordergrund: das Lager als Ort der sozialbiologischen Aussonderung, in dem die Trennung zwischen wertvollen und wertlosen Elementen der Bevölkerung vollzogen wurde. Dieser Funktionswandel stellte quantitativ wie qualitativ eine neue Dimension dar, die ohne historische Vorbilder war und auf die Vision einer Gesellschaft abzielte, die tendenziell keine Konflikte mehr kannte, weil die Träger der erblichen Veranlagung zu abweichendem und gesellschaftlich als «schädlich» empfundenem Verhalten ausgesondert, von der Fortpflanzung ausgeschlossen, schließlich «ausgemerzt» wurden.

Drei Jahre nach der «Machtergreifung» hatte sich das nationalsozialistische Unterdrückungssystem auf gravierende Weise gewandelt, ohne dass dies in der Bevölkerung in größerem Maße wahrgenommen worden wäre: Nicht mehr die Verfolgung der politischen Gegner stand dabei im Mittelpunkt, sondern die Aussonderung der «Gemeinschaftsfremden» aus der deutschen Volksgemeinschaft.

Rüstungsboom und Arbeitsschlacht

Die Weltwirtschaftskrise hatte in nahezu allen Industriestaaten zum Zusammenbruch der Volkswirtschaften geführt. Der Zusammenbruch der Börsenkurse hatte gewaltige Vermögen zerstört, die Zahl der Unternehmenskonkurse war exzeptionell angestiegen. Die Regierungen aber waren von der Aufgabe überfordert, die Not ihrer Bevölkerungen zu lindern, die von Arbeitslosigkeit und Armut gepeinigt wurden.

Dieser Kollaps der industriekapitalistischen Volkswirtschaften zog eine nachhaltige Diskreditierung liberaler Wirtschaftspolitik und insbesondere des Weltwirtschaftssystems nach sich. Die Kritik richtete sich jetzt vor allem auf die weltweite Verflechtung der Handels- und Finanzbeziehungen, auf die Abhängigkeit der europäischen Volkswirtschaften von den Vereinigten Staaten und auf die Konvertibilität der Währungen; erst dadurch habe sich die Krise so ausdehnen können. Stattdessen gewannen nun Konzepte der Abschottung der nationalen von den internationalen Märkten an Zustimmung. Eher als das liberale Prinzip des Welthandels schienen wirtschaftliche Großräume nach dem Vorbild des britischen Empire oder der Hegemonie der USA auf dem amerikanischen Kontinent geeignet, die Stabilität der wirtschaftlichen Entwicklung in den Industrieländern zu gewährleisten.

So begannen die meisten wirtschaftlich starken Länder damit, die eigenen Volkswirtschaften stärker vor dem Weltmarkt abzuschotten. In Deutschland hatte die Regierung Brüning bereits im Juli 1931 die Konvertibilität der Reichsmark aufgehoben und die Kontingentierung von Devisen eingeführt. Ähnliche Maßnahmen ergriffen 1931 auch die britische und 1936 die französische Regierung. Mit der Aufhebung der Goldkonvertibilität, der darauf folgenden Abwertung des Dollars im Frühjahr 1933, mit Schutzzöllen, Devisenbewirtschaftung und Dumpingpreisen beschritten schließlich auch die Vereinigten Staaten den Weg nationaler Abgrenzung und Herauslösung aus dem Weltmarkt.

Aber nicht nur handelspolitisch, auch binnenwirtschaftlich schien die Weltwirtschaftskrise das kapitalistische Wirtschaftssystem in seiner liberalen, staatsfernen Ausprägung widerlegt zu haben. Offenkundig war der Markt nicht in der Lage, einen Weg aus der katastrophalen wirtschaftlichen Lage in den Industriestaaten zu finden. Hierzu, so die sich allmählich durchsetzende Überzeugung, war allein der Staat imstande. Die nun überall in Europa vorandrängenden antidemokratischen Kräfte waren ausnahmslos etatistisch und antiliberal gesonnen. Die liberalen Gegenkräfte verloren an Einfluss und wurden in Deutschland ebenso wie in Frankreich, Österreich, den skandinavischen Ländern sowie in den mehrheitlich rechtsautoritär regierten Staaten Ostmitteleuropas und Südeuropas politisch nahezu bedeutungslos.[53]

In Deutschland lebte im Herbst 1932 mehr als ein Drittel der Bevölkerung von öffentlicher Unterstützung und in Armut, insgesamt etwa zwanzig Millionen Menschen. Mit der Notverordnung «zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen und zum Schutze des inneren Friedens» vom Dezember 1931 hatte die Regierung Brüning bereits früh die Tarifautonomie und die Preisbildung am Markt beseitigt. Nunmehr konnten Preise und Löhne vom Staat reglementiert werden. Im Mai 1932 folgte ein erstes staatliches Programm zur Arbeitsbeschaffung, im August unter von Papen ein weiteres, im Dezember 1932 unter Schleicher ein drittes. Daran knüpften auch die Nationalsozialisten an, die ihr «wirtschaftliches Sofortprogramm» in den Mittelpunkt ihrer Wahlkämpfe im Jahr 1932 stellten. Hatten die Präsidialkabinette zuvor Summen von einigen Hundert Millionen Reichsmark für die Arbeitsbeschaffung eingestellt, sollte es nun das Vielfache davon sein. Und in der Tat umfassten die seit Juni 1933 aufgelegten Arbeitsbeschaffungsprogramme der Regierung Hitler ein Gesamtvolumen von mehr als fünf Milliarden Reichsmark, von denen in den folgenden drei Jahren etwa dreieinhalb auch ausgegeben wurden – zunächst vorwiegend für Bau- und Instandsetzungsarbeiten und Meliorationen, seit Herbst 1933 verstärkt für den Bau der in den späten zwanziger Jahren konzipierten Reichsautobahnen. Dabei bemühte sich das neue Regime sehr erfolgreich darum, «die von der neuen Regierung ergriffenen Maßnahmen als vollkommen neu, als originäres Gedankengut der NS hinzustellen,» wie der Soziologe Rudolf Heberle 1934 notierte, «auch wenn es sich um Dinge handelt, zu denen die Pläne schon in den Schubladen der Brüning-Regierung lagen.»[54]

Ohne Zweifel trugen die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen in der Phase der sich seit Anfang 1933 langsam wieder belebenden Konjunktur zum Rückgang der Arbeitslosigkeit bei. Womöglich noch stärker aber wirkte sich die propagandistische Inszenierung der Programme aus, die überall den Eindruck des Aufbruchs, des Ärmelaufkrempelns und der tatkräftigen Überwindung der Wirtschaftskrise verbreiteten. Dass die Bilder von den marschierenden Arbeiterkolonnen mit gewehrähnlich präsentierten Schaufeln eine eigentümliche Mixtur aus Militär und Landarbeit vermittelten (während doch die weitaus meisten Arbeitslosen Arbeit in der Industrie suchten und fanden), störte den dadurch vermittelten Eindruck von Schwung und Dynamik keineswegs. Nicht nur die Lage, auch die Stimmung in der Wirtschaft verbesserte sich, und dazu trug vor allem die Tatsache bei, dass unter dem neuen Regime die Löhne auf dem während der Krise stark abgesunkenen Niveau fixiert wurden. Seit 1929 waren sie um mehr als 30 Prozent gefallen.

Bereits im Frühjahr, verstärkt seit dem Sommer 1933, begann die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland zu sinken: von knapp sechs Millionen im Januar 1933 auf 3,8 Millionen ein Jahr später. Im Durchschnitt des Jahres 1933 lag sie bei 4,8 Millionen, 1934 bereits bei 2,7 Millionen. Nichts hat die Stabilität des Hitler-Regimes in den Vorkriegsjahren so gestärkt wie diese rasante Reduktion der Arbeitslosenzahlen. Da die Krise in den einzelnen Industriestaaten jedoch unterschiedliche Verlaufszeiten besaß und die Arbeitslosenquote, mittlerweile die entscheidende Signalziffer für die wirtschaftliche Entwicklung, in Frankreich und Großbritannien, vor allem aber in den USA viel langsamer sank als in Deutschland, wurde die rasche Erholung der Wirtschaft in Deutschland vorwiegend auf binnenwirtschaftliche Faktoren zurückgeführt oder sogar ganz der Wirtschaftspolitik der Regierung Hitler zugeschrieben.[55]

Das war auch nicht ganz falsch, allerdings waren es spätestens seit 1934 nicht die zum Straßenbau oder zur Moorentwässerung eingesetzten Arbeiterkolonnen, die diesen rapiden Umschwung bewirkten, sondern die in Bezug auf Größenordnung und Geschwindigkeit historisch vorbildlose Aufrüstung. Bereits in einer der ersten Sitzungen seines Kabinetts am 8. Februar 1933 hatte Hitler keinen Zweifel daran gelassen, dass die Aufrüstung das wichtigste Ziel sei und dass auch die Arbeitsbeschaffung vorrangig der «Wiederwehrhaftmachung» Deutschlands zu dienen habe. In der Diskussion über den Reichshaushalt wies er Ansprüche der Einzelressorts zurück und betonte: «Jede öffentlich geförderte Arbeitsbeschaffungsmaßnahme müsse unter dem Gesichtspunkt beurteilt werden, ob sie notwendig sei vom Gesichtspunkt der Wiederwehrhaftmachung des deutschen Volkes. Dieser Gedanke müsse immer und überall im Vordergrund stehen.» Als oberster Grundsatz habe zu gelten: «Alles für die Wehrmacht. Deutschlands Stellung in der Welt werde ausschlaggebend bedingt durch die deutsche Wehrmachtsstellung. Davon hänge auch die Stellung der deutschen Wirtschaft in der Welt ab.»[56]

Noch drastischer hatte Hitler seine Ziele ein paar Tage zuvor gegenüber der Reichswehrführung erläutert. Wirtschaftspolitisch sei eine Reorientierung auf eine Steigerung der Exporte und damit eine Rückkehr in den Weltmarkt gar nicht mehr möglich, schon weil die anderen Staaten das nicht zuließen. Erst wenn Deutschland wieder über eine starke Armee verfüge und damit politischen Einfluss geltend machen könne, sei eventuell wieder an die «Erkämpfung neuer Export-Möglichkeiten» zu denken. Die bessere Option sei jedoch die «Eroberung neuen Lebensraums im Osten und dessen rücksichtslose Germanisierung» – auf diese Weise, so Hitlers Kalkül, könne auf eine erneute Anbindung an den Weltmarkt verzichtet werden. Das aber sei Zukunftsmusik; sicher sei, dass «erst mit politischer Macht und Kampf jetzige wirtschaftliche Zustände geändert werden können.»[57]

Breite und Tempo der Aufrüstung nahmen bereits seit 1934 enorme Größenordnungen an. Das Heer sollte rasch auf 300.000 Mann ausgedehnt werden, zugleich begann man mit dem Aufbau einer Luftwaffe, für die im Mai 1933 ein eigenes Ministerium unter Leitung Görings gegründet wurde. Auch für die Marine war bereits ab 1934 eine deutlich über die im Versailler Vertrag fixierten Grenzen hinausgehende Ausdehnung vorgesehen. Die staatlichen Ausgaben für die bewaffnete Macht, die geheimen Etats mitgerechnet, stiegen exponentiell – von 1,9 Milliarden Reichsmark im Jahr 1933 auf 4,1 Milliarden Reichsmark im Jahr darauf, und dieser rapide Zuwachs hielt auch in den Folgejahren an: 1936 waren bereits 10,3 Milliarden erreicht, 1937 11,0; 1938 schließlich 17,2. Der Anteil der Wehrmachtsausgaben an den öffentlichen Haushalten schoss von 4 Prozent (1933) auf 18 (1934), schließlich auf mehr als 50 Prozent im Jahr 1938. Die gesamten Staatsausgaben wuchsen von 1933 bis 1935 um 70 Prozent an, mehr als die Hälfte des Zuwachses entfiel auf die Wehrmacht. Demgegenüber lagen Privatverbrauch und die privaten Investitionen selbst 1935 noch deutlich unter der Marge der Vorkrisenzeit (minus 7 bzw. 22 Prozent). 1938 schließlich erreichte der Anteil der Staatsaus gaben am Volkseinkommen 35 Prozent (in Frankreich 30, in Großbritannien 23,8, in den USA 10,7), davon waren 74 Prozent Rüstungsausgaben – sodass in diesem Jahr mehr als ein Viertel des deutschen Volkseinkommens für die Rüstung aufgewendet wurde. «Kein kapitalistischer Staat», so bilanziert der Wirtschaftshistoriker Adam Tooze, «hatte je in so kurzer Friedenszeit eine Umschichtung des gesamten Sozialprodukts in solchem Ausmaß vorgenommen.»[58]

Die Explosion der Rüstungsausgaben zog eine Explosion des Wirtschaftswachstums nach sich. Die Arbeitslosigkeit sank von 10,3 Prozent (1935) auf 1,9 Prozent (1938). Bereits seit 1936 wurde in einigen Branchen, ab 1937 fast überall Arbeitskräftemangel gemeldet. Der Begriff des «Wirtschaftswunders» kam auf, und die wachsende Popularität des Regimes und vor allem Hitlers war in erster Linie darauf zurückzuführen.[59]

Angesichts dieser gewaltigen Steigerungen der Staatsausgaben mussten die privaten Investitionen und der private Konsum zurückstehen. Aber durch den politisch ausschlaggebenden Vergleich mit der schier aussichtlosen Lage vor 1933 traten solche Aspekte zunächst in den Hintergrund. Vor allem aber mussten Wege gefunden werden, um eine solche Explosion der Staatsausgaben zu finanzieren. Steuererhöhungen, an sich das probate Mittel, waren unpopulär und würden allein zur Deckung der Ausgaben auch nicht ausreichen. Außerdem hätten sie sowohl in Deutschland wie im Ausland viel unerwünschte Aufmerksamkeit auf die deutsche Aufrüstung gezogen. Hjalmar Schacht, als Reichsbankpräsident und Wirtschaftsminister der entscheidende Mann der Wirtschaftspolitik in der Frühphase des NS-Staates, fand hingegen einen anderen Weg, um die Finanzierung der Aufrüstung ebenso so geräuschlos wie effektiv zu gestalten: Rechnungen der Rüstungsindustrie gingen an eine von vier großen Konzernen eingerichtete Briefkastenfirma namens «Mefo» («Metallurgische Forschungsgesellschaft»), die wiederum von der Reichsbank diskontiert wurde.

Durch diese indirekte Finanzierung wurde zum einen verhindert, dass das Ausmaß der deutschen Aufrüstung im Ausland rasch bekannt werden konnte, denn die Mefo-Wechsel wurden nicht unter den staatlichen Rüstungsaufträgen rubriziert. Zum anderen verschleierte man so, dass der NS-Staat die Rüstungspolitik mit einer enormen Verschuldung des Staates finanzierte: 1938 konnte nur noch etwas mehr als die Hälfte der Staatsausgaben (30 Milliarden Reichsmark) aus Steuermitteln aufgebracht werden. Von den knapp 62 Milliarden Reichsmark, die von 1933 bis Kriegsbeginn insgesamt für die Aufrüstung ausgegeben wurden, wurde etwa ein Drittel durch offene oder verborgene Kredite gedeckt. Die ursprünglich gehegte Hoffnung, dass die Verschuldung in der Phase der Ankurbelung der Wirtschaft mit den in der dann folgenden Hochkonjunktur reichlich fließenden Steuern ausgeglichen werden könne, trog. Im Gegenteil, der Aufrüstungskurs wurde nach 1936 noch verschärft. Nicht durch erhöhte Steuereinnahmen sollten die Rüstungsschulden ausgeglichen werden, so das Kalkül der NS-Führung, sondern durch einen gewonnenen Krieg.

In seiner Frühphase hatte das Regime also drei wirtschaftspolitische Grundsatzentscheidungen getroffen: Abkehr von der liberalen Welthandelspolitik, Fortsetzung und Verstärkung der staatsinterventionistischen Wirtschaftspolitik und Beginn eines gigantischen, schuldenfinanzierten Aufrüstungsprogramms. Schon früh wurde sichtbar, welche Probleme damit verbunden waren. Erstens drohten wegen der Rüstungskonjunktur, der steigenden Beschäftigungsquote und der Verknappung des Konsumgüterangebots massive Lohn- und Preiserhöhungen. Das bedeutete Inflation und rief in Deutschland sofort die Erinnerungen an die traumatischen Erfahrungen von 1922/23 wach. Die NS-Regierung versuchte dem durch einen umfassenden und rigide kontrollierten Preisstopp zu begegnen, dem ein Einfrieren der Löhne und Gehälter folgte. Tatsächlich gelang es, Lohn- und Preisanstiege auf diese Weise einzudämmen. Das Grundproblem aber, die unzureichende Deckung der stark zunehmenden staatlichen Ausgaben, wurde dadurch nicht gelöst, sondern nur verschoben – einerseits auf Kosten der dann während des Krieges besetzten Länder Europas, andererseits auf Kosten der deutschen Bevölkerung, die wie schon den Ersten, am Ende auch den Zweiten Weltkrieg bezahlen musste: durch die Währungsreform von 1948 und die Abwertung der privaten Spareinlagen und Geldvermögen im Verhältnis 1:10.[60]

Zweitens musste die Abwendung vom liberalen Welthandel für eine ebenso stark exportorientierte wie vom Import abhängige Wirtschaft wie die deutsche zu schweren Verwerfungen führen. Allerdings war die Verminderung der Importabhängigkeit auch aus militärpolitischen Erwägungen wünschenswert. Denn der Erfolg der Wirtschaftsblockade der Entente im Ersten Weltkrieg war nach Ansicht der meisten militärischen Beobachter vor allem darauf zurückzuführen, dass die deutsche Wirtschaft in so starkem Maße von Importen abhängig war. Wollte Deutschland die Ergebnisse des Ersten Weltkriegs kriegerisch revidieren, so war die Schaffung eines «blockadefesten» Einflussgebiets auf dem Kontinent eine entscheidende Voraussetzung. Das verschaffte den antiliberalen Wirtschaftskonzepten einen zusätzlichen politischen Auftrieb.

Das dritte Problem: Die deutsche Wirtschaft war wegen der expandierenden Rüstungskonjunktur seit 1934/35 in besonderem Maße auf die Einfuhr von industriellen Rohstoffen und Nahrungsmitteln angewiesen. Die aber mussten mit Devisen bezahlt werden, welche wiederum nur durch verstärkten Export vor allem von Industriegütern zu erwirtschaften waren; die Industriegüter wurden jedoch für die Rüstung benötigt – ein circulus vitiosus, den das Regime zunächst durch die Einstellung des Schuldendienstes zu lösen trachtete. Angesichts von mehr als 28 Milliarden Reichsmark Auslandsschulden, die in Devisen zu begleichen waren, und sinkenden Exporterlösen und angesichts einer anspringenden Konjunktur, die sofort zu einem Anstieg des Importbedarfs führte, verkündete die deutsche Regierung bereits im Juni 1933 ein Moratorium aller langfristigen Auslandsschulden. In normalen Zeiten hätte ein solcher Schritt das Ende von Kredit und Bonität des Schuldners bedeutet. Aber von normalen Zeiten war man eben weit entfernt. Als wenige Tage später die Weltwirtschaftskonferenz in London wegen der Uneinigkeit der Westmächte zu keinem konkreten Ergebnis führte, war an eine Erholung des Systems der multilateralen Weltwirtschaft vorerst nicht mehr zu denken, und die Einstellung der Schuldenzahlungen durch Deutschland war nur noch ein ungelöstes Problem unter vielen.

Das änderte aber nichts an der chronischen Devisenknappheit Deutschlands. Sie nahm im Verlaufe des Jahres 1934 solche Ausmaße an, dass dadurch die Fortsetzung des eingeschlagenen Aufrüstungskurses ernsthaft gefährdet schien. Daraufhin stellte die Regierung nun den gesamten Devisenverkehr komplett unter staatliche Aufsicht und kontrollierte ihn durch ein engmaschiges Netz von Überwachungsund Prüfungsstellen. Zugleich begann man, in den Außenwirtschaftsbeziehungen das System des Warentausches einzuführen. Dadurch wurden die Lieferanten wichtiger Rohstoffe oder Nahrungsmittel nicht mit Devisen bezahlt, sondern die Importe wurden mit der Lieferung von Exportwaren verrechnet. Dieses «Clearing-System» erreichte eine gewisse Bedeutung vor allem im Handelsverkehr mit den südosteuropäischen Ländern. Dass dadurch deren wirtschaftspolitische Bindung an Deutschland gestärkt wurde, bot unter dem Gesichtspunkt der Schaffung eines «blockadesicheren», deutsch dominierten Großwirtschaftsraums zusätzliche Vorteile.[61]

Ein weiterer Weg aus dem Importdilemma war es, die Herstellung eigener «Ersatzstoffe» zu fördern – nach dem Vorbild des Ersten Weltkrieges, als der existenzbedrohende Mangel an Salpeter durch Fritz Habers Verfahren der synthetischen Gewinnung von Ammoniak zur Herstellung von Sprengstoff ausgeglichen werden konnte. Tatsächlich gelang es auch diesmal, die deutsche Importabhängigkeit etwas zu mildern: durch die Gewinnung von Benzin aus Kohle, durch die Herstellung von synthetischem Gummi («Buna») als Kautschukersatz, von künstlichen Faserstoffen wie Zellwolle oder Kunstseide sowie durch die Förderung der minderwertigen deutschen Eisenerze. Das Grundproblem wurde dadurch jedoch nicht gelöst: «Buna» etwa deckte den deutschen Bedarf an Kautschuk nur zu fünf Prozent, und auch die in kurzer Zeit aus dem Boden gestampften «Hermann-Göring-Werke» in Salzgitter konnten den Verlust von Importstahl nur zu einem geringen Teil ausgleichen. Zudem war die Produktion solcher «Ersatz»-Stoffe enorm teuer und in normalen Zeiten ganz unrentabel. Aber normal hieß hier: zu Marktpreisen, und darum ging es nicht mehr. Vorrang hatte nun die Senkung der Importabhängigkeit um jeden Preis, vor allem in den rüstungswichtigen Bereichen

Nur wenige Jahre nach der Installierung der NS-Diktatur war auch in der Wirtschaft ein vollständiger Kurswechsel vollzogen worden – die Prinzipien des multilateralen Welthandels waren ebenso aufgegeben worden wie das System der liberalen, staatsfernen Marktwirtschaft. Anfang 1936 schien es so, als habe man damit den richtigen Weg beschritten: Der Aufschwung in Deutschland wurde in den Nachbarländern anerkennend bestaunt, die Arbeitslosenraten waren die niedrigsten aller großen Industrienationen, die Wachstumsraten enorm und die Inflationstendenzen gebannt – während in den USA die Arbeitslosenrate nach wie vor bei fast 24 Prozent lag und es unsicher war, ob sich die US-Wirtschaft je wieder von den Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise würde erholen können. Liberaler Kapitalismus und liberale Demokratie, so schienen es die neuen Herausforderungen in Wirtschaft und Gesellschaft der modernen Industriegesellschaften nahezulegen, waren dem in Deutschland etablierten System aus autoritärer Diktatur und staatsinterventionistischer Großraumwirtschaft offenkundig unterlegen.

Aufrüstung und Außenpolitik

Mit dem radikalen Aufrüstungskurs war noch ein weiteres heikles Problem verbunden: Wie würden die Westmächte reagieren, wenn sie realisierten, dass Deutschland entgegen seinen vertraglichen Verpflichtungen so stark aufrüstete – und wie würden sie dem begegnen? Dass die Gegner des Reiches erneut jene des Ersten Weltkriegs sein würden, daran ließ Hitler am allerwenigsten einen Zweifel. Bereits unmittelbar nach seinem Regierungsantritt hatte er betont, dass, wenn man nun daran gehe, in großem Stile aufzurüsten, mit dem Widerstand der Westmächte zu rechnen sei, vor allem in der ersten Übergangsphase: «Gefährlichste Zeit ist die des Aufbaus der Wehrmacht. Da wird sich zeigen, ob Frankreich Staatsmänner hat; wenn ja, wird es uns Zeit nicht lassen, sondern über uns herfallen.»[62] Ein Einmarsch der Franzosen ins Reichsgebiet etwa mit dem Ziel, die deutsche Regierung zur Einhaltung ihrer vertraglichen Verpflichtungen zu zwingen, hätte zweifellos auch das Ende der Regierung Hitler bedeutet. Dass Hitler dennoch bereit war, ein solches Risiko sehenden Auges einzugehen, unterschied ihn von den Regierungschefs in den Nachbarstaaten, welche die Erfolgsaussichten und Gefahren, Aufwand und Ertrag ihres Tuns sorgfältig kalkulierten. Eben das tat Hitler nicht. Er war von Beginn an bereit, auch kaum kalkulierbare Risiken einzugehen und Vabanque zu spielen. Dadurch war er seinen Gegenspielern überlegen, die nicht wie er das Schicksal des ganzen Landes aufs Spiel setzten, um einen kurzfristigen Vorteil zu erreichen. Aber er war es nur so lange, bis es für jene gefährlicher wurde, weiter stillzuhalten, als schließlich doch zu reagieren. Dann aber überstiegen die militärischen und wirtschaftlichen Kräfte der deutschen Gegner, zu denen zweifellos auch die USA gehören würden, diejenigen des Deutschen Reiches um ein Vielfaches. Diese Konstellation kennzeichnete die außenpolitische Agenda Deutschlands und der europäischen Mächte zwischen Februar 1933 und September 1939 und darüber hinaus.

Diese gefährliche Übergangszeit in der Phase der Aufrüstung und «Wiederwehrhaftmachung» möglichst unbeschadet zu überstehen, war zunächst das vorrangige außenpolitische Bestreben der Regierung Hitler. Nahziel war dann die möglichst schnelle Revision des Versailler Vertrags sowie die Ausdehnung des informellen Einflussgebiets auf dem Kontinent, Fernziel die Ausdehnung auch des formellen deutschen Herrschaftsbereichs, insbesondere durch die Expansion nach Osteuropa.

Die Risikophase schätzte Hitler auf einen Zeitraum von drei bis vier Jahren; bis dahin betrieb er eine ziemlich konsequente, nach Osten wie nach Westen gerichtete Beschwichtigungspolitik. Sie war verbunden mit einer sukzessiven Erweiterung des Handlungsspielraums und einer Politik der legitimierenden Absicherung nach innen durch Plebiszite und Abstimmungen. Gleich in seiner ersten großen außenpolitischen Rede betonte er daher den Friedenswillen Deutschlands und die Bereitschaft zur Einhaltung aller Verträge, auch des Versailler Vertrags mit bewegten Worten. Als Nationalsozialisten dem eigenen Volk verpflichtet, so betonte er, «respektieren wir die nationalen Rechte auch der anderen Völker aus dieser selben Gesinnung heraus und möchten aus tiefinnerstem Herzen mit ihnen in Frieden und Freundschaft leben.»[63]

Diese «Friedensrede» vom 17. Mai 1933 machte durchaus Eindruck, und der wurde noch bestätigt, als die deutsche Regierung den Freundschafts- und Nichtangriffsvertrag mit der UdSSR verlängerte, was in schreiendem Widerspruch zu den blutigen Kommunistenverfolgungen im Innern stand. Dass Hitler zudem bereit war, einen Ausgleich mit Polen zu finden, überraschte hingegen sogar die Beamten des Auswärtigen Amtes, die seit 1919 auf eine Revision der deutschen Ostgrenzen hingearbeitet hatten. Zwar verzichtete Deutschland in dem Nichtangriffspakt vom Januar 1934 keineswegs auf mögliche Grenzveränderungen, aber die Vereinbarung eines Gewaltverzichts ging doch deutlich über das bis dahin gegenüber Polen Zugestandene hinaus.

Angesichts solcher aktiver Bekundungen des Friedenswillens führte es bei den Westmächten auch nicht zu scharfen Reaktionen, als Hitler im Oktober 1933 bei den Genfer Abrüstungsverhandlungen einen Eklat herbeiführte. Großbritannien hatte eine einseitige Kontrolle der deutschen Rüstungsanstrengungen vorgeschlagen, was die deutsche Seite als Fortsetzung der Diskriminierung schroff zurückwies und zum Anlass nahm, sowohl die Genfer Konferenz als auch den Völkerbund zu verlassen. Eine derartige Kontrolle hätte das Ausmaß der deutschen Aufrüstung sofort an den Tag gebracht. Da Großbritanniens Vorschlag einer Rüstungskontrolle aber allein auf Deutschland bezogen war, gewann die deutsche Reaktion eine gewisse Plausibilität. Scharfe, womöglich militärische Strafmaßnahmen der Alliierten musste Hitler in der Folge nicht fürchten, zumal er, um die Skepsis der Franzosen und der Briten zu zerstreuen, den territorialen Status quo im Westen bestätigte und sich an einer deutlichen Verbesserung der Beziehungen zu beiden Ländern interessiert zeigte. Zugleich ließ er den Reichstag auflösen und schrieb Neuwahlen aus, die mit einem Volksentscheid über die Politik der Reichsregierung verbunden waren. Die Erleichterung über die Überwindung der – von Hitler ja erst herbeigeführten – Spannungen, die legitimierende Wirkung des Plebiszits, das mit überwältigenden Zustimmungsraten geendet hatte und eine Art autoritäre Demokratie zu signalisieren schien, und der augenscheinliche Friedenswille des Kanzlers verstärkten sich wechselseitig und machten das riskante Manöver der Reichsregierung auch innenpolitisch zu einem Erfolg.

Das setzte sich fort. Im Januar 1935 stimmten 90,8 Prozent der Saarländer für eine Wiederangliederung des im Versailler Vertrag von Deutschland abgetrennten Saarlands an Deutschland, bei freien Wahlen unter Aufsicht des Völkerbunds und einer Wahlbeteiligung von 98 Prozent – ein bedeutender Prestigegewinn für Hitler, der nun darauf verweisen konnte, dass die Saarbevölkerung, die zwischen der französischen Republik und dem nationalsozialistisch beherrschten Deutschland tatsächlich frei hatte wählen können, sich eindeutig für Deutschland und den Nationalsozialismus entschieden hatte.

Diesem Triumph der Saarabstimmung folgte zwei Monate später die Wiedereinführung der Allgemeinen Wehrpflicht – ein klarer Verstoß gegen die Bestimmungen des Versailler Vertrags, der Sanktionen und sogar militärisches Eingreifen der Westmächte legitimiert hätte. Eine scharfe Antwort der Großmächte blieb indes aus, obwohl man in Berlin durchaus auch militärische Reaktionen befürchtet hatte. Im Gegenteil, die britische Regierung neigte mittlerweile der Auffassung zu, dass die Versailler Bestimmungen gegenüber Deutschland in vielen Punkten als nicht mehr zeitgemäß und das deutsche Verlangen nach Aufrüstung in bestimmten Grenzen als legitim anzusehen seien. Für Großbritannien ging es daher in erster Linie darum, die deutsche Aufrüstung zu steuern und zu begrenzen. In Erinnerung an die Vorgeschichte des Ersten Weltkriegs und die deutsche Flottenrüstung bezog sich das in besonderer Weise auf die Marine; ein Abkommen mit Deutschland in dieser Frage war im Vereinigten Königreich daher durchaus erwünscht. Das gab den Ausschlag: Nur wenige Tage nach dem deutschen Auszug aus dem Völkerbund und der gescheiterten Abrüstungskonferenz schlossen Deutschland und Großbritannien einen bilateralen Abrüstungsvertrag, wonach Deutschlands Flotte nicht mehr als 35 Prozent der britischen ausmachen sollte.

Aus britischer Sicht war damit eine Wiederholung der Entwicklung von 1914 vermieden und die britische Überlegenheit zur See festgeschrieben worden. Allerdings war die deutsche Seite vorerst zu mehr als diesen 35 Prozent gar nicht in der Lage. Viel wichtiger war für Hitler, dass damit der Versailler Vertrag durch einen seiner Signatarstaaten auch im Bereich der Rüstung als unwirksam angesehen und Deutschland das Recht zur Aufrüstung zugestanden wurde. Die Kombination aus Aufrüstung und Beschwichtigungspolitik erfuhr hier eine erneute Bestätigung. Zugleich signalisierte der deutsch-britische Vertrag aber auch, dass das nach 1919 projektierte System einer vom Völkerbund moderierten multilateralen europäischen Sicherheitspolitik als überholt anzusehen war und bilaterale Vereinbarungen an ihre Stelle traten.[64]

Die Entwicklung der internationalen Politik in den folgenden Monaten bestätigte diese Erosion der Nachkriegsordnung. Drei Ereignisse sind dabei hervorzuheben: der Krieg Italiens in Abessinien, der deutsche Einmarsch in das entmilitarisierte Rheinland und der Spanische Bürgerkrieg. Dabei markierte der Versuch des faschistischen Italiens im Herbst 1935, sich in Afrika auf kriegerische Weise ein Imperium zu schaffen, durch das sich nach der herrschenden großraumpolitischen Doktrin eine Großmacht überhaupt erst konstituierte, eine neue Qualität. Abessinien, das spätere Äthiopien, war ein Mitglied des Völkerbunds, und der von Italien mit modernen Waffen und enormer Brutalität geführte Krieg gegen das mittelalterlich anmutende Reich des «Negus», des Kaisers Haile Selassie, forderte nicht nur Hunderttausende von Opfern, sondern war auch ein eklatanter Verstoß gegen geltendes Völkerrecht. Am 9. Mai 1936 feierte der «Duce» vor seinen Anhängern triumphal die «Wiedererrichtung des Römischen Imperiums». Dass Frankreich und Großbritannien hier nicht einschritten, markierte bereits die neuen Kräfteverhältnisse in Europa: Die beiden Rechtsdiktaturen, die sich immer näher aufeinander zubewegten und im November 1936 ihr Bündnis zur «Achse» erklärten, waren durch Drohungen mit Sanktionen oder Interventionen kaum noch zu beeindrucken. «Man sieht: man muss Macht haben, um sich durchzusetzen. Alles andere ist Unsinn», notierte Goebbels nach dem italienischen Sieg in sein Tagebuch.[65]

Das war auch das Kalkül, als deutsche Truppen am 7. März 1936 in das entmilitarisierte Rheinland einrückten – zweifellos bisher der riskanteste Schritt Hitlers, denn die Entmilitarisierung der linksrheinischen Gebiete war nicht nur ein Gebot des mittlerweile diskreditierten «Versailler Diktats», sondern auch Teil des von Deutschland freiwillig unterzeichneten Vertrags von Locarno. Der deutschen Führung, so gab einer der beteiligten Militärs später zu Protokoll, sei zumute gewesen «wie einem Spieler, der sein ganzes Vermögen im Roulette auf Rot oder Schwarz setzt». Hitler selbst ging erneut davon aus, dass die deutsche Seite einem Einmarsch der Franzosen nicht standhalten könnte und sich «mit Schimpf und Schande wieder zurückziehen» müsste.[66] In Frankreich allerdings, wo die Generäle die Kampfkraft der Wehrmacht deutlich überschätzten, glaubte man, den Deutschen nur entgegentreten zu können, wenn man die Allgemeine Mobilmachung ausrief. Ein solcher Schritt aber würde in Europa zweifellos als Wiederholung des Juli 1914 verstanden, mit unabsehbaren Folgen. Ein erneuter Krieg mit Deutschland wegen des Rheinlandes? Schließlich waren ja, wie in London formuliert wurde, die Deutschen lediglich in Deutschland einmarschiert. Vitale Interessen Großbritanniens schienen dabei nicht berührt. So hielt auch Frankreich seine Truppen zurück.

Hitler tat zudem alles Erdenkliche, um die Westmächte von einem militärischen Eingreifen abzuhalten. Ein erneutes multilaterales Sicherheitssystem bot er an, eine entmilitarisierte Zone auf beiden Seiten der deutschen Westgrenze, einen Nichtangriffsvertrag mit Frankreich und allen westlichen und östlichen Nachbarstaaten, den Verzicht auf weitere territoriale Forderungen und sogar die Rückkehr in den Völkerbund: Nichts davon war, wie Hitler in seiner Umgebung erkennen ließ, ernst gemeint. Aber es wirkte: Es gab scharfe Proteste, eine Verurteilung durch den Völkerbund – jedoch keine militärische Intervention.

Der März 1936 war eine wichtige Wegmarke der nationalsozialistischen Politik. Militärisch war nun das Rheinland wieder in deutscher Hand, das Ruhrgebiet vor dem französischen Zugriff geschützt; die Westgrenze konnte militärisch ausgebaut werden. Außenpolitisch hatte Hitler durch seine Risikopolitik Frankreich und Großbritannien mit ihrer bedächtigen und unentschlossenen Haltung vorgeführt und sich gegen die nationalkonservativen Kritiker in den eigenen Reihen durchgesetzt, die immer wieder vor Hitlers Vabanquepolitik gewarnt hatten und nun widerlegt schienen. Das internationale Sicherheitssystem der Nachkriegsjahre war gesprengt, und bilaterale Vereinbarungen traten in den Vordergrund. Das erleichterte dem Deutschen Reich die Rückkehr in den Kreis der Großmächte und eine nun nicht mehr sorgfältig getarnte Aufrüstungspolitik.

Innenpolitisch nutzte Hitler die Gelegenheit, um durch eine erneute Auflösung des Reichstags und «Neuwahlen» seine Außenpolitik plebiszitär bestätigen zu lassen. Ein maßloser Propagandaeinsatz begann; ein patriotischer Rausch und eine in Form und Inhalt neue Qualität der Führerverherrlichung wurden nun in Szene gesetzt. Geschmückte Straßen, organisierte Kundgebungen und auch spontane Jubelfeiern kündeten von den Ereignissen der vergangenen Wochen. Dass es Hitler durch sein kühnes Vorpreschen gegen alle Vorhersagen gelungen war, die Fesseln des Versailler Vertrages abzustreifen, wurde in großen Teilen der deutschen Bevölkerung geradezu als ein Wunder angesehen. Aus der Kriegsangst wuchsen vielfach Begeisterung und Zustimmung zu Hitler – dem alles zu gelingen schien. 98,8 Prozent Zustimmung wurden als Ergebnis der Wahlen gemeldet.

Nun deuteten die Berichte über die Fälschung der Wahlen und über Verhaftungen von Personen, die zur Wahlenthaltung oder zu einem ablehnenden Votum aufgerufen hatten, an, auf welche Weise es zustande gekommen war. Dennoch besteht kein Zweifel daran, dass die weit überwiegende Mehrheit der Deutschen Hitlers außenpolitischen Kurs guthieß – auch viele Arbeiter, wie selbst die Exil-SPD im März 1936 konstatierte: «Die feste Haltung, die der Führer in der Rheinlandbesetzung einnimmt, imponiert allgemein. Viele sind überzeugt, daß Deutschlands außenpolitische Forderungen zu recht bestehen und nicht übergangen werden können. Die letzten Tage brachten dem Führer einen neuen großen Gewinn seines persönlichen Ansehens auch bei den Arbeitern.» «Man kann gegen Hitler sagen was man will, er ist doch ein Kerl», so gab ein anderer Berichterstatter die verbreitete Haltung wieder. «So was macht Eindruck auf den Spießer und auch auf manchen Arbeiter und selbst auf Sozialisten.»

Die erleichtert-bewundernde Zustimmung war aber zugleich mit erneut wachsender Kriegsangst verbunden: «In allen Volkskreisen, auch bei Nationalsozialisten, bilden die Unterhaltungen über drohende kriegerische Verwicklungen das Hauptthema», hieß es in einer Meldung der Sopade aus Westfalen. Auch werde der Zusammenhang zwischen der Rheinlandbesetzung und der Aufrüstung erkannt: «Wer die Dinge aufmerksam betrachtet, der sieht doch, daß die ganze sogenannte Arbeitsbeschaffung und die Ankurbelung der Wirtschaft ein großer Schwindel ist. Es sind Staatsaufträge, sonst nichts. Einmal hört das auf, wenn – kein Krieg kommt.»[67]

Die Ereignisse des März 1936 veränderten Hitlers Stellung innerhalb des NS-Herrschaftssystems. Mit jedem außenpolitischen Coup tönte die von Goebbels mittlerweile virtuos bediente Propagandamaschine lauter, Hitler erschien als der vom Schicksal gesandte geniale Führer, der den Deutschen Brot und Würde wiedergab. Die Stilisierung Hitlers zum Retter von Volk und Vaterland nahm nun geradezu mythische Züge an und traf bei seiner Anhängerschaft auf emphatische Zustimmung. Auch ausländische Beobachter ließen solche Manifestationen der Verzückung nicht kalt, so Denis de Rougemont, einen schweizerischen Essayisten, der am 11. März 1936 Hitlers Auftritt in Frankfurt am Main miterlebte: «Hunderttausend Menschen branden an die Mauern der Halle. Ein paar Frauen werden ohnmächtig, man trägt sie fort, und das schafft ein wenig Platz zum Atmen. Sieben Uhr. Niemand wird ungeduldig, niemand scherzt. […] Aber da geht ein Murmeln durch die wogende Menschenmenge, Trompeten sind von draußen zu hören. Die Bogenlampen unten in der Halle verlöschen, während an der Hallendecke Lichtpfeile angehen, die sich auf eine Tür im ersten Rang richten. Ein aufleuchtender Scheinwerfer läßt einen kleinen braungekleideten Mann auf der Schwelle erscheinen, mit bloßem Haupt und ekstatischem Lächeln. 40.000 Menschen, 40.000 Arme haben sich in einer einzigen Bewegung erhoben. Der Mann schreitet sehr langsam vorwärts, grüßt unter einem betäubenden Donnern rhythmischer Heil-Rufe mit langsamer bischöflicher Geste. […] Sie stehen aufrecht, unbeweglich und im Takt brüllend, während sie mit den Augen auf diesen leuchtenden Punkt starren, auf dieses Gesicht mit dem ekstatischen Lächeln, und ihnen im Dunkel Tränen über die Gesichter rinnen. Plötzlich beruhigt sich alles […]. Energisch hat er den Arm ausgestreckt – die Augen nach oben – und dumpf steigt das Horst-Wessel-Lied aus dem Parkett auf. ‹Kam’raden, die Rotfront und Reaktion erschossen – marschier’n in unsern Reihen mit.› […] Ich empfinde jetzt das, was man wohl heiligen Schrecken nennen muss. Ich hatte gedacht, an einer Massenveranstaltung teilzunehmen, an einer politischen Kundgebung. Aber sie zelebrieren ihren Kult! Und dabei wird eine Liturgie abgehalten, die große sakrale Zeremonie einer Religion, der ich nicht angehöre und die mich überrollt. […] Ich bin allein, und sie sind eine Gemeinschaft.»[68]

Die verbreitete Sehnsucht nach dem charismatischen Führer fand in Hitler ihr immer weiter überhöhtes Objekt, die Führerverehrung wurde nun zum konstitutiven Element der deutschen Innenpolitik. Es gibt deutliche Hinweise, dass Hitler nun auch selbst von der eigenen Unfehlbarkeit überzeugt war, vor allem nach der überstandenen Rheinlandbesetzung. Der Bezug auf Vorsehung und göttliche Eingebung wurde fortan zum ständigen Topos in Hitlers Reden und Denken. «Ich gehe mit traumwandlerischer Sicherheit den Weg, den mich die Vorsehung gehen heißt», rief er den begeisterten Zuhörern am 14. März 1936 zu. Und in Nürnberg fand er unter dem ergriffenen Jubel seiner Anhänger die Worte: «Das ist das Wunder unserer Zeit, daß ihr mich gefunden habt, unter so vielen Millionen! Und daß ich euch gefunden habe, das ist Deutschlands Glück!» Die Überzeugung, im Einklang mit der Geschichte zu agieren, und die Gewissheit, keinen Widerpart mehr zu haben, der ihm gewachsen war, stärkte Hitlers Bereitschaft, noch weitere und größere Risiken einzugehen.[69]

Gelegenheit dazu bot sich bald. Mit dem brutalen Vorgehen Italiens in Abessinien, mit dem Aufstieg des nationalsozialistischen Deutschlands und der Entwicklung in Ostmittel- und Südosteuropa, wo es seit 1938 außer der Tschechoslowakei kein demokratisch regiertes Land mehr gab, hatte sich die politische Grundkonstellation in Europa neu formiert. Gegen die liberal-demokratisch regierten Länder, zu denen außer Frankreich und Großbritannien vor allem die Benelux-Länder, die Schweiz, die skandinavischen Länder und die Tschechoslowakei gehörten, standen die von rechtsautoritären Diktaturen unterschiedlicher Art beherrschten Länder unter der Führung der «Achsenmächte», des nationalsozialistischen Deutschlands und des faschistischen Italiens, in aggressiver Opposition.

Unklar blieb zunächst die Rolle der Sowjetunion. Solange man in Moskau davon ausgegangen war, dass in den westeuropäischen Ländern, vor allem in Deutschland, die proletarische Revolution auf der Tagesordnung stand, galten die sozialdemokratischen Parteien als Hauptfeinde der Kommunisten. Nachdem nun aber die Umrisse eines Blocks rechtsautoritär orientierter europäischer Staaten klar erkennbar und die antisowjetische Stoßrichtung Hitler-Deutschlands immer deutlicher wurde, vollzogen die sowjetischen Kommunisten eine Kehrtwendung und riefen nun zu Bündnissen mit Sozialdemokraten und bürgerlichen Kräften auf, um den «Faschismus» in Europa zu bekämpfen.

Im Frühjahr und Frühsommer 1936 wurden auf dieser Grundlage in Frankreich und in Spanien «Volksfront»-Regierungen unter Einschluss von Kommunisten und Sozialdemokraten gebildet. Hitlers Warnungen vor dem Vormarsch des Bolschewismus in Europa schienen sich damit zu bestätigen. Als dann am 17. Juli 1936 ein Teil der spanischen Streitkräfte unter Führung des Generals Franco die linke Regierung durch einen Militärputsch zu stürzen versuchte und auf diese Weise den Spanischen Bürgerkrieg auslöste, war es folgerichtig, dass sich Italien und Deutschland nach kurzer Zeit auf die Seite der spanischen Aufständischen stellten und sie mit Waffen und Truppen unterstützten.

In den Metropolen des Westens entstand daraufhin innerhalb kurzer Zeit eine Solidaritätsbewegung mit der spanischen Republik, und zahlreiche Freiwillige, überwiegend Linke, traten den «Internationalen Brigaden» bei, um den Kampf gegen Franco auch militärisch zu unterstützen. Schließlich beschloss Frankreich, der spanischen Regierung zu Hilfe zu kommen; einige Zeit später auch die Sowjetunion. So war aus dem Regionalkonflikt in Spanien in kurzer Zeit ein Stellvertreterkrieg geworden, in dem sich zwei Lager gegenüberstanden: auf der einen Seite die rechten Diktaturen, auf der anderen die liberalen Demokratien und die kommunistische UdSSR. Nun lagen dem Engagement der Großmächte in diesem Krieg gewiss auch wirtschaftliche und außenpolitische Motive zugrunde, aber in erster Linie handelte es sich hier um einen ideologischen Konflikt, in dem es um die gesellschaftliche Ordnung und die Vorherrschaft in Europa ging. «Gelingt es wirklich, ein kommunistisches Spanien zu schaffen, so ist bei der derzeitigen Lage in Frankreich die Bolschewisierung auch dieses Landes nur eine Frage kurzer Zeit», so begründete Hitler das deutsche Eingreifen in Spanien. Der Sieg des Bolschewismus in Frankreich würde dann zur Bolschewisierung Europas und zum Untergang Deutschlands führen.[70]

So hatte sich die politische Konstellation in Europa innerhalb von kaum drei Jahren vollständig verändert. Die territoriale und politische Neuordnung Europas in den Pariser Verträgen von 1919 war weitgehend rückgängig gemacht, das internationale Sicherheitssystem war zugunsten hastig abgeschlossener und instabiler bilateraler Abkommen nahezu zerstört worden. Der Völkerbund war ohnmächtig, eine wirksame Abrüstungsvereinbarung nicht geschlossen worden. Stattdessen hatte Deutschland durch die Einführung der Wehrpflicht und den Einmarsch ins Rheinland internationale Vertragsverpflichtungen ebenso eindeutig wie folgenlos gebrochen und Italien, ebenfalls ungestraft, einen imperialistischen Krieg gegen ein Mitglied des Völkerbunds geführt und gewonnen. Mit dem Krieg in Spanien hatte sich schließlich eine neue Konfrontationslinie herausgebildet, an der sich die Großmächte in einem Stellvertreterkrieg gegenüberstanden. Die sich nun abzeichnende Konstellation der Mächte war überwiegend politisch und ideologisch definiert, als Kampf um gesellschaftliche Ordnungen und die Hegemonie in Europa.

Arbeiter, Bauern, Bürger

Während der ersten zwei, drei Jahre der Diktatur war die Stimmung in der deutschen Bevölkerung geteilt. Die Anhänger der Rechten triumphierten und begrüßten jeden Schritt ihrer Regierung und jede Rede ihres Führers mit Jubel und Genugtuung. Die Indifferenten, Abwartenden bildeten die größte Gruppe. Angesichts der Entbehrungen und Enttäuschungen der zurückliegenden Jahre war ihnen Hitler einen Versuch wert; man würde sehen, ob er Erfolg hatte oder nicht. Die Anhänger der Republik und zumal der Arbeiterparteien hingegen litten unter dem Terror der NS-Milizen und der Häme der Sieger. Aber sie setzten darauf, dass sich diese Regierung als ebenso wenig stabil erweisen würde wie ihre Vorgänger und der Spuk schnell beendet sei. Vergebens, wie sich bald herausstellte.

Nach der Regierungsübernahme der Nationalsozialisten hatten viele Kader der Arbeiterparteien gehofft, dass die Solidarität der Arbeiterschaft nach der Zerschlagung der Arbeiterorganisationen zumindest in den Wohnbezirken und in den Betrieben aufrechterhalten werden könnte. Doch auch diese Hoffnung trog. Der Zusammenhalt der Arbeiterschaft innerhalb des proletarischen Sozialmilieus konnte von den Nationalsozialisten nicht völlig unterbunden werden, aber er wurde entpolitisiert. Gleichzeitig schwächte die Niederlage auch das Ansehen der Arbeiterbewegung – vor allem das der KPD, die noch wenige Monate zuvor die proletarische Revolution vorausgesagt hatte. Nun aber war sie nicht einmal in der Lage gewesen, die Arbeiterwohnviertel gegen die Razzien der SA zu schützen. Die Bindungen der wenigen politischen Aktivisten an die Arbeiterschaft in den Wohnquartieren und Betrieben waren weitgehend zerstört, und bereits Anfang 1935 ging die Gestapo davon aus, dass es einen nennenswerten Widerstand der marxistischen Organisationen nicht mehr gebe.

Als ausschlaggebend für die Haltung der Arbeiterschaft erwiesen sich der Abbau der Arbeitslosigkeit und die Entwicklung von Löhnen und Arbeitsbedingungen. 1935 war die Arbeitslosigkeit weitgehend überwunden, seit 1936 herrschte Arbeitskräftemangel. 1938 stand die Konjunktur bereits unter Überdruck, die Zahl der Arbeitslosen war auf 400.000 zurückgegangen. Diese Erfahrung eines langfristig stabilen Arbeitsplatzes war für die meisten Arbeiter etwas Neuartiges, das sie seit Jahrzehnten nicht erlebt hatten. Das prägte die Wahrnehmung und Bewertung.

Die Löhne hingegen waren durch den Preis- und Lohnstopp auf dem tiefen Niveau der Weltwirtschaftskrise eingefroren worden. Durch die Zerschlagung der Gewerkschaften und die Beseitigung der Tarifautonomie besaßen die Arbeiter auch keine Instrumente mehr, um ihre Lage selbst verbessern zu können. Dennoch erhöhten sich die realen Einkommen der Arbeiterschaft im Gefolge der Rüstungskonjunktur und erreichten branchenspezifisch zwischen 1936 und 1939 das Vorkrisenniveau – allerdings meist durch verlängerte Wochenarbeitszeit, nicht durch Lohnerhöhungen.

Wegen der Verknappung der Arbeitskräfte infolge der Hochkonjunktur suchten insbesondere die Rüstungsunternehmen dringend Arbeitskräfte, und bald zog das eine erneute Fluktuation vom Land in die Stadt, aber auch von Betrieb zu Betrieb nach sich. Die Behörden versuchten daher, die Freizügigkeit der Arbeiterschaft zu behindern, um Abwerbung und «wilden» Stellenwechsel zu verhindern. Schon ab 1933 hatte die Regierung mit dem «Reichsarbeitsdienst» einen Teil des Arbeitsmarktes militarisiert, um so die Mobilität der Arbeiter einzuschränken. Im Zuge der Rüstungskonjunktur wurde dieses Instrument noch ausgedehnt, bis im Februar 1939 die Dienstverpflichtung der gesamten Arbeiterschaft angeordnet wurde. Die Industriearbeit wurde so ihres zivilen und privatwirtschaftlichen Charakters entkleidet. Sie sollte wie die Wehrpflicht als «Dienst» verstanden werden.

Die in den Jahren vor 1939 für die Arbeiterschaft insgesamt günstige wirtschaftliche Entwicklung wurde jedoch durch Versorgungsmängel und Wohnraumknappheit vielfach konterkariert. Auch blieben die Arbeiter – nach wie vor etwa 60 Prozent der Bevölkerung – sozial benachteiligt gegenüber den anderen gesellschaftlichen Schichten, die von der Aufwärtsentwicklung mehr und schneller profitierten. Ausschlaggebend aber war der Vergleich mit der Lage vor 1933, und der ließ die seither erfolgten Verbesserungen in den Vordergrund treten.[71]

Die fortbestehende, zum Teil noch vertiefte soziale Ungleichheit wurde vom Regime durch eine intensivierte sozialegalitäre Propaganda kompensiert. Die Stilisierung des «ehrlichen Arbeiters» und des «deutschen Sozialismus» spielte dabei ebenso eine Rolle wie die Mobilisierung von Ressentiments gegen «Reaktion», «Bonzen» und tatsächlich oder vermeintlich Privilegierte, vor allem gegen die Juden. Aus dem Arbeitgeber wurde der «Führer des Betriebs», aus den Arbeitern und Angestellten die «Gefolgschaft». Die postulierte Gleichheit schlug sich in Bezeichnungsänderungen und geselligen Betriebsabenden nieder, die sozialen Hierarchien änderten sich nicht.

Und doch war die Egalitätspropaganda nicht wirkungslos. Die ständigen Straßensammlungen des «Winterhilfswerks», das inszenierte Eintopfessen der politischen Führung mit Bauarbeitern oder kinderreichen Familien, die aufwändigen Spektakel am 1. Mai, nun «Tag der nationalen Arbeit», an dem Arbeiter, Angestellte und Betriebsleitung gemeinsam aufzumarschieren und anschließend Bier zu trinken hatten – das trug doch zu dem Eindruck bei, dass die Arbeiter unter dem neuen Regime durchaus geachtet würden und dass «Volksgemeinschaft» womöglich doch mehr sei als nur eine Nazi-Parole.

Aber eine bloß ideologische Kompensation der politischen Entrechtung ohne handfeste soziale Verbesserungen wäre doch wirkungslos verpufft. Auf größere Resonanz stießen daher die neuen sozialpolitischen Leistungen – die verbesserte Familienunterstützung vor allem, die Ehestandsdarlehen sowie freizeitpolitische Maßnahmen und vermehrte Konsummöglichkeiten. Auch die Propagierung des «Volkswagens» gehörte dazu: Nachdem die Massenmotorisierung in Deutschland gegenüber der Entwicklung in den westlichen Ländern weiterhin zurücklag, schien die Aussicht, nun nach längerem Ansparen womöglich in nicht ferner Zukunft ein Auto besitzen zu können, von einer Utopie zur vermeintlich bald greifbaren Wirklichkeit zu werden. Tatsächlich aber verschwanden die Einlagen der Volkswagensparer später in den Kriegskassen des Regimes.

Als außerordentlich populär erwies sich die Einführung eines Mindestjahresurlaubs von im Durchschnitt sechs Tagen, nicht zuletzt durch das Angebot von billigen Pauschalreisen. Dazu war nach italienischem Vorbild eigens eine staatliche Massentourismus-Organisation, «KdF» («Kraft durch Freude»), geschaffen worden, die 1938 immerhin 10,3 Millionen Urlaubsreisen organisierte. Die viel gerühmten Dampferfahrten nach Madeira (ohne Landausflug, wegen Devisenmangels) waren zwar für die meisten unerreichbar; aber organisierte Kurzreisen in die nähere oder weitere Umgebung konnten sich nun doch viele leisten. «Urlaub» – das war bis dahin eine Luxusvokabel der Oberklassen gewesen; nun wurde die Ferienreise zur womöglich bald einmal konkret werdenden Perspektive, ein greifbarer Beleg für die Hoffnung auf weitere Verbesserungen.

Durch den Krieg wurden die hier aufgekommenen Träume vom besseren Leben – und das meinte doch: von der Konsumgesellschaft – jäh zunichte gemacht. Aber die Sehnsucht war geweckt und hielt an, bis sie, jedenfalls im Westen, seit den fünfziger und sechziger Jahren gestillt werden konnte.[72]

Die Sozialpolitik des Regimes knüpfte an die seiner Vorgänger an, aber sie war nicht einfach eine Fortsetzung der Traditionen seit Bismarck. Vielmehr wurden hier Leistungsorientierung und sozialegalitäre Postulate mit völkischen und rassenhygienischen Kriterien verknüpft. Ziel dieser Arbeits- und Sozialpolitik war es, die ausweislich ihres sozialen Verhaltens und ihrer Arbeitsleistung «wertvollen» Mitglieder der Volksgemeinschaft zu fördern. Ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen sollten verbessert, die Familien unterstützt und die Geburtenrate erhöht werden, um den Anteil «wertvoller» Substanz im «Volkskörper» zu vergrößern. Zugleich wurden die «minderwertigen», den «Volkskörper» belastenden Existenzen ausfindig gemacht und entsprechend den weltanschaulichen Vorgaben sozialpolitisch vernachlässigt und ausgesondert. Das rabiate Vorgehen der Polizeibehörden und der Kriegswirtschaftsadministration gegen «Arbeitsbummelanten», «Arbeitsscheue» und «Asoziale» zeigt die enge Verbindung zwischen sozialer Disziplinierung und «rassenhygienisch» motivierter Verfolgung.[73]

Insgesamt gelang es dem NS-Regime in den ersten drei Jahren nach 1933 durchaus, Teile der Arbeiterschaft auf seine Seite zu ziehen. Neben dem Rückgang der Arbeitslosigkeit, der wachsenden Bedeutung der Sozialpolitik und der sozialegalitären Propaganda erwiesen sich hier die außenpolitischen Erfolge und die Wahrnehmung Hitlers als eines Mannes, dem alles gelang, als besonders wirksam. So trat an die Stelle expliziter Ablehnung oder Gleichgültigkeit gegenüber dem Regime und seiner Politik mehr und mehr eine Gleichzeitigkeit von positiver Aufnahme der einen und Ablehnung anderer Maßnahmen der Regierung. Damit aber war die grundlegende, antagonistische Opposition gegen die Hitler-Diktatur, wie sie vor 1933 jedenfalls für den im sozialistischen Lager organisierten Teil der Arbeiterschaft kennzeichnend gewesen war, weitgehend verschwunden.[74]

Im Bereich der Landwirtschaft war die Ausgangslage anders. Überall in Europa war der Übergang von einer Agrar- in eine Industriegesellschaft mit erheblichen sozialen und politischen Verwerfungen verbunden. Seit den 1870er Jahren, in Großbritannien schon viel früher, waren große Teile der landwirtschaftlichen Arbeitskräfte von der prosperierenden Industrie aufgesogen worden. Durch die tiefgreifende Wirtschaftskrise der Jahre seit 1929 waren diese Entwicklungen unterbrochen und die industriekritischen Stimmen, die eine Abtrennung der Landwirtschaft von der Dynamik und den Risiken des Industriekapitalismus befürworteten, wieder lauter geworden. In Deutschland waren die Bauernproteste der späten zwanziger Jahre sowie die steten Versuche der ostelbischen Großlandwirtschaft, den Staat zur Entschuldung der unwirtschaftlichen Güter heranzuziehen, sinnfälliger Ausdruck dieser Entwicklung gewesen.

Nun standen die Nationalsozialisten nach 1933 vor einem Dilemma: Auf der einen Seite gehörte die Stärkung des Bauerntums als «Blutquell» des deutschen Volkes zum Kerngehalt ihrer politischen Überzeugungen. Auf der anderen Seite forderten der Primat der Aufrüstung und das Ziel der «Blockadefreiheit» eine erhebliche Produktionssteigerung der deutschen Landwirtschaft, um den Importanteil an Lebensmitteln deutlich zu verringern. Außerdem setzte mit dem Rüstungsboom seit 1935 die Abwanderung der Landbevölkerung in die Industriestädte wieder ein und entzog der Landwirtschaft mehr denn je die dringend benötigten Arbeitskräfte.

In einer marktgelenkten Volkswirtschaft hätte das den Druck erhöht, die Agrarwirtschaft durch verstärkten Maschineneinsatz produktiver zu machen. Da aber der Rüstungskurs der Hitler-Regierung alle Investitionen in die Industrie lenkte, war dies jetzt nur in beschränktem Maße möglich. Immerhin gelang es, den Wert der Agrarproduktion bis 1938 um 20 Prozent gegenüber 1928 zu steigern und die Lebensmittelimporte in etwa gleicher Größenordnung zu senken. Möglich gemacht wurde auch dies durch eine weitgehende Steuerung des Agrarsektors durch den Staat. Alle agrarpolitischen Verbände wurden schon 1933 im «Reichsnährstand» zusammengeführt, der nun Produktion, Preise, Absatzwege und Außenhandel kontrollierte und nach den durch den Kriegskurs vorgegebenen Zielsetzungen lenkte. Im Effekt führte das zu deutlichen Produktionssteigerungen trotz fortgesetzter Abwanderung, wenngleich die angepeilte «Selbstversorgung» bei Kriegsbeginn doch weit verfehlt wurde.

Zugleich wurde etwa einem Fünftel der landwirtschaftlichen Betriebe ein Sonderstatus zugewiesen. Durch ein bereits im September 1933 verabschiedetes Gesetz wurde etwa eine Million vorwiegend mittlerer Betriebe zu «Erbhöfen» deklariert. Sie durften nicht mehr verkauft werden und mussten ungeteilt an den erstgeborenen Sohn vererbt werden. Diese «Erbhöfe» waren den bäuerlichen «Sippen» gewissermaßen zu ewigem Lehen gegeben worden und sollten dadurch vom kapitalistischen Bodenmarkt ganz getrennt werden. Das entsprach durchaus den agrarromantischen Vorstellungen der Zivilisationskritiker der vergangenen Jahrzehnte, war aber mit den auf Effektivierung und Leistungssteigerung getrimmten agrarpolitischen Zielsetzungen des Regimes schwer vereinbar. Die sich daraus ergebenden Widersprüche wurden nicht gelöst, aber nach Kriegsbeginn durch die massenhafte Rekrutierung ausländischer Zwangsarbeiter in die deutsche Landwirtschaft partiell überbrückt.

Langfristig allerdings sollte nach den Plänen der NS-Agrarpolitiker die Struktur des ländlichen Raumes vollständig und systematisch verändert werden: Bäuerliche Kleinbetriebe sollten aufgelöst, die Rückständigkeit des Agrarbereichs gegenüber dem Industriesektor durch Mechanisierung und verwissenschaftlichte Wirtschaftsführung ausgeglichen und die überschüssige ländliche Bevölkerung in Ostmitteleuropa angesiedelt werden, wo allein die deutsche «Raumnot» würde gelindert werden können. Noch 1936 hörten sich solche Pläne verrückt und lebensfremd an, aber es sollte nur drei Jahre dauern, bis die ersten Schritte zu ihrer Umsetzung getan wurden.[75]

Auch das Verhältnis des Bürgertums zum Nationalsozialismus war nicht widerspruchsfrei. Einerseits gaben sich die Nazis betont antibürgerlich, die Postulate von Volksgemeinschaft und nationalem Sozialismus riefen in der Unternehmerschaft wie im Bildungsbürgertum Erschrecken hervor, und mehr noch als die politischen Aspekte war es der plebejische Habitus der braunen Milizen, der im Bürgertum auf indignierte Ablehnung stieß.[76] Zugleich waren die Nationalsozialisten in vielem selbst auch ein Produkt jener bürgerlichen Zivilisationskritik, der seit der Jahrhundertwende in den antiurbanen Phantasien der bündischen Jugendbewegung ebenso gepflegt wurde wie im militaristischen Gestus der Kriegervereine oder im modernekritischen Radikalismus der Intellektuellen der «Konservativen Revolution».

Nimmt man die deutsche Professorenschaft, den «Kernverband des Bildungsbürgertums» (Wehler), als Beispiel, so werden diese Verbindungslinien rasch erkennbar. Die Nationalsozialisten hatten sich an den Universitäten früher und leichter durchgesetzt als in der Gesellschaft insgesamt. Das lag zum einen an der großen Anhängerschaft des völkischen Radikalismus unter den Studenten, zum anderen auch daran, dass der weit überwiegende Teil der Hochschulprofessoren scharf nationalkonservativ und antirepublikanisch eingestellt war. Die Koordinaten ihres politischen Weltbildes waren klar erkennbar: die Opposition gegen Weimar und Versailles, die Überzeugung von der Notwendigkeit einer, wenn nötig, militärischen Revision der Ergebnisse des Ersten Weltkriegs, das Verlangen nach einer starken, nicht parlamentarisch kontrollierten Regierung, die Kritik der kulturellen Moderne des Westens und der Wunsch nach Wiedereinsetzung elitärer Strukturen gegen die nivellierenden Tendenzen des demokratischen Sozialstaats. Verbreitet, aber nicht durchgehend, waren auch ein virulenter Antisemitismus und ein Denken in biologistischen Kategorien. Die breiten Überschneidungsfelder mit den Positionen der radikalen, völkischen Rechten, zu der auch die Nationalsozialisten gehörten, waren unübersehbar. Gleichwohl hielt man als deutscher Hochschullehrer zu ihnen Distanz, schon allein, weil es bei vielen Professoren starke Vorbehalte gegen die «grobe Ungeistigkeit» und das laute Gebaren der Nazis gab, das in schroffem Widerspruch zur Ordnungswelt des deutschen Bildungsbürgertums stand.[77]

Es war der Pädagoge Eduard Spranger, mithin einer der prominenteren Hochschullehrer, die zu den Nazis Abstand hielten, der am 22. April 1933 die Würzburger Erklärung des Verbandes der Deutschen Hochschulen formuliert hatte. Darin hieß es: «Die Wiedergeburt des Deutschen Volkes und der Aufstieg des neuen Deutschen Reiches bedeutet für die Hochschulen unseres Vaterlandes Erfüllung ihrer Sehnsucht und Bestätigung ihrer stets glühend empfundenen Hoffnungen. […] Nach dem Fortfall unseliger Klassengegensätze ist für die Hochschulen wieder die Stunde gekommen, ihren Geist aus der tiefen Einheit der deutschen Volksseele heraus zu entfalten und das vielgestaltige Ringen dieser durch Not und fremdes Diktat unterdrückten Seele bewußt auf die Aufgaben der Gegenwart hinzulenken.»[78]

«Glühend empfundene Hoffnungen» also – aber das mochte Verschiedenes bedeuten: Viele akzeptierten die politische Umwälzung, betonten aber zugleich die Autonomie von Universität und Wissenschaft. Vor allem bei Geisteswissenschaftlern war die Überzeugung verbreitet, nun werde endlich die kulturelle Moderne beendet, etwa durch eine Symbiose von Christentum und völkischem Staat oder durch eine Wiederkehr des Bismarckschen Reiches. Entsprechend boten nun auch viele wissenschaftliche Arbeiten die Basis für eine weitgreifende Legitimation des NS-Regimes.

Voraussetzung für diese relativ konfliktarme Anpassung an das neue Regime war allerdings die schnelle Entfernung jüdischer sowie oppositioneller Hochschullehrer. In den beiden ersten Jahren nach der Machtergreifung wurden etwa 15 bis 20 Prozent des Lehrkörpers an den Universitäten entlassen; bis 1938 waren es fast 30 Prozent, unter den ordentlichen Professoren etwa ein Fünftel. Das war an den einzelnen Universitäten allerdings recht unterschiedlich, was auf den vorherigen Anteil prorepublikanischer und jüdischer Dozenten verweist. An den Universitäten Berlin und Frankfurt am Main wurden mehr als 32 Prozent der Hochschullehrer entlassen, in Heidelberg 24 Prozent, in Breslau, Freiburg, Göttingen, Hamburg, Köln etwa 20 Prozent. Demgegenüber in Rostock 4 Prozent und in Tübingen nur 1,6 Prozent.[79]

Diese gewaltige Entlassungs- und Vertreibungswelle ging ohne laute Störungen oder Einsprüche vor sich. Dafür war die unter deutschen Professoren verbreitete Distanz und Ablehnung gegenüber jüdischen Kollegen verantwortlich, womöglich stärker noch der aktionistische Antisemitismus der Studentenschaft, die an vielen Universitäten Kampagnen gegen jüdische Professoren organisierte. Hinzu kam, dass den etwa 2000 planmäßigen Universitätsprofessoren im Jahre 1931 etwa 3000 Habilitierte ohne feste Stelle gegenüberstanden, für die sich angesichts der Wirtschaftskrise außerhalb der Universitäten kaum adäquate Arbeitsplätze finden ließen. Unter ihnen war der Anteil der aktiven Nationalsozialisten weitaus höher als unter den Professoren. Mit diesem Nachwuchs hoffte die NSDAP daher ihren Einfluss an den Universitäten durch die Berufung jüngerer Privatdozenten rasch vergrößern zu können. Im Juli 1933 von Otto Hahn gefragt, ob er sich nicht daran beteiligen wolle, möglichst viele Kollegen zu sammeln, um gegen die Behandlung der jüdischen Kollegen zu protestieren, antwortete Max Planck: «Wenn heute 30 Professoren aufstehen und sich gegen das Vorgehen der Regierung einsetzen, dann kommen morgen 150 Personen, die sich mit Hitler solidarisch erklären, weil sie die Stellen haben wollen.»[80]

Mit der nahezu widerstandslosen Hinnahme der Entlassung fast eines Drittels der Hochschullehrer aus politischen und rassischen Gründen aber hatte sich die Professorenschaft zum Komplizen des Regimes gemacht, dem sie nun nicht mehr von der Warte höherer moralischer Autorität und Unabhängigkeit aus entgegentreten konnte. Zwar wissen wir aus Briefnachlässen, dass nicht wenige Hochschullehrer mit Ingrimm und Bedauern das Schicksal ihrer jüdischen sowie ihrer sozialistisch oder pazifistisch eingestellten Kollegen verfolgten. Aber angesichts der auch hier verbreiteten Zustimmung zu den Erfolgen der Nationalsozialisten in der Wirtschafts- und der Außenpolitik war dies doch von eher nachgeordneter Bedeutung.

Dabei hatte es Gelegenheiten genug gegeben, zu erkennen, welche Weiterungen auch die Kulturpolitik der Nationalsozialisten annehmen würde. Die Verfemung und Vertreibung der Elite des deutschen Geistes – von Thomas und Heinrich Mann über Alfred Döblin und Bertolt Brecht, Kurt Tucholsky, Carl von Ossietzky, Hermann Broch, Alfred Kerr, Anna Seghers, Robert Musil, Franz Werfel, Carl Zuckmayer, Arnold und Stefan Zweig, Erich Maria Remarque, Erich Kästner, Arthur Schnitzler bis zu berühmten Universitätslehrern wie Karl Mannheim, Hermann Heller, Hans Kelsen, Wilhelm Röpke, Joseph Schumpeter, Ernst Cassirer, Max Horkheimer, Karl Löwith, Karl Popper, Paul Tillich – hatte schon in den ersten Wochen und Monaten des Regimes eingesetzt und mit den Bücherverbrennungen am 10. Mai 1933 einen ersten grausigen Höhepunkt erreicht. 24 Nobelpreisträger wurden in die Emigration getrieben, darunter neben Thomas Mann Albert Einstein, Max Born, Fritz Haber, Paul Hertz, James Franck, Erwin Schrödinger und Otto Stern.

Aber andere blieben und machten ihren Frieden mit dem Regime, Gerhart Hauptmann etwa, der seine Stilisierung zum deutschen Dichterfürsten genoss; Werner Krauss, Wilhelm Furtwängler, Richard Strauss – sie verliehen dem neuen Staat jene kulturelle Reputation, die für seine Akzeptanz im Bildungsbürgertum so wichtig war. Andere liefen zu den Nationalsozialisten über, Martin Heidegger etwa, der berühmteste Philosoph der Zeit, oder Gottfried Benn, einer der Protagonisten des Expressionismus, der nun sprachmächtig seine Hinwendung zum «Volk» erklärte: «Ich erkläre mich ganz persönlich für den neuen Staat, weil es mein Volk ist, das sich hier seinen Weg bahnt […]. Großstadt, Industrialismus, Intellektualismus, alle Schatten, die das Zeitalter über meine Gedanken warf, alle Mächte des Jahrhunderts, denen ich mich in meiner Produktion stellte, es gibt Augenblicke, wo dies ganze gequälte Leben versinkt, und nichts ist da als die Ebene, die Weite, Jahreszeiten, Erde, einfache Worte –: Volk.»[81]

In der Wendung gegen die Kultur der Moderne, gegen Avantgardismus, Expressionismus und formale Experimente, gegen sozialkritische und linke Kunst trafen sich Nationalsozialismus und bürgerliche Modernekritik. «Wir werden von jetzt ab einen unerbittlichen Säuberungskrieg führen», erklärte Hitler immer wieder, «gegen die letzten Elemente unserer Kulturzersetzung» und gegen «jene ‹Kunstwerke›, die an sich nicht verstanden werden können, sondern als Daseinsberechtigung erst eine schwulstige Gebrauchsanweisung benötigen, um endlich jenen Verschüchterten zu finden, der einen so dummen oder frechen Unsinn geduldig aufnimmt.»[82] Die dem nun entgegengestellten Postulate einer neuen, deutschen Kunst fanden in der Literatur ebenso wie in der Malerei und in der Architektur ihren Niederschlag. Neben völkischem Stillleben und der Verherrlichung bäuerlicher Arbeit, stilisierten Kriegern und idealen Müttern stieß besonders das heroische Pathos der Architektur auf Zustimmung. Im «Haus der Deutschen Kunst» in München, in der Neuen Reichskanzlei in Berlin und vor allem im neuen Reichsparteitagsgelände in Nürnberg verbanden sich antikisierender Klassizismus, Monumentalität und Einschüchterungsästhetik mit pompöser Sakralität, wie überhaupt die Kombination pompöser Massenaufmärsche mit liturgischen und religiösen Elementen zu einem der Kennzeichen der Selbstpräsentation des Regimes wurde.

Doch die Orientierung auf ein mythisches Gestern war nur die eine Seite der kulturellen Bemühungen des Regimes. Die andere war eher pragmatisch und stellte Kontinuität und Traditionsbezug in den Vordergrund. Bewährte Stilrichtungen, traditionelle Repertoires und klassische Kunstformen wurden gepflegt. Durch die Unterdrückung der avantgardistischen Moderne wurde der Eindruck der «Reinigung» erweckt, tatsächlich aber eine Kultur des uninspirierten, spießigen Mittelmaßes etabliert.

Zugleich – und durch die Rüstungskonjunktur noch beschleunigt – setzte sich jedoch der Trend zur forcierten Ausweitung der modernen Massenkultur weiter durch, gegen welche die bürgerlichen Protagonisten der Kulturkritik seit dem Ende des 19. Jahrhunderts so vehement angerannt waren: Tanz- und Schlagermusik, Operette und Revue fanden den Zulauf des Publikums – nicht Thingspiel und Kampflyrik. Tonfilm und Rundfunk gerieten immer mehr in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit, amerikanische Filme zogen ein Massenpublikum an, und zugleich wurden unter der aufmerksamen Förderung und Kontrolle des Kino-begeisterten Propagandaministers Goebbels zahlreiche Filme in deutscher Produktion gedreht, meist anspruchslose Unterhaltungsstreifen und oft große Publikumsrenner.[83]

Hier offenbarte sich erneut jene Paradoxie, die auch in anderen Bereichen der Politik des NS-Regimes festzustellen war: auf der einen Seite die Durchsetzung spezifisch nationalsozialistischer Ziele und Normen – wie im Falle des «Reichserbhofgesetzes» oder eben der völkisch-heroischen Kunstrichtungen. Auf der anderen Seite die durch die wirtschaftliche Dynamik weiter forcierte Fortsetzung jener Trends der industriellen Moderne, welche die Herausbildung eines differenzierten kommerziellen Kulturangebots für breite Massen mit sich brachten und die zum Teil in genauem Gegensatz standen zu dem modernekritischen Hauptanliegen der völkischen Ideologen. Die dadurch verursachten Spannungen kennzeichneten Politik und Alltag im «Dritten Reich» in zunehmendem Maße, nach Beginn des Krieges noch stärker als vordem. In der Praxis ließ sich indes mit beidem leben – auf kulturellem Gebiet etwa mit Blutund-Boden-Romantik neben amerikanischen Short-Stories, mit der Speer’schen Beeindruckungsarchitektur neben dem modernen Funktionalismus der industriellen Zweckbauten, mit Klassikerkult und Schlagerstars, mit Liebesfilmen und Runengeraune. Als entscheidend erwies sich, dass man im Volk den Eindruck hatte, nach den extremen Erfahrungen der vergangenen Jahrzehnte nun doch zur «Normalität» zurückgekehrt zu sein; eine Normalität ohne Linke, ohne avantgardistische Künstler, ohne Klassenkampf – und ohne Juden.

Kriegskurs

Im Sommer 1936 erlebte das Dritte Reich einen Höhepunkt seiner Selbstinszenierung. Die Olympischen Spiele in Berlin wurden, wie schon zuvor die Winterspiele in Garmisch, mit verschwenderischer Pracht und großem Aufwand gefeiert. Die antisemitischen Kampagnen wurden vorübergehend eingestellt. Schilder mit der Aufschrift «Juden sind hier unerwünscht» wurden ebenso abgehängt wie die Schaukästen des «Stürmer». Ausländische Gäste wurden zuvorkommend bedient. Die Granden des Reiches veranstalteten opulente Feste – Göring und Ribbentrop in ihren Villen, Goebbels auf der Pfaueninsel für 2000 Gäste –, was den ausländischen Besuchern durchaus imponierte. «Ich fürchte, die Nazis hatten Erfolg mit ihrer Propaganda», notierte der amerikanische Journalist William Shirer in sein Tagebuch. «Erstens haben sie die Spiele in einer nie zuvor erlebten Dimension veranstaltet, was die Athleten sehr beeindruckte. Zweitens haben die Nazis den allgemeinen Besuchern, insbesondere den großen Geschäftsleuten, eine sehr gute Fassade vorgeführt.»[84] Waren Hitler und sein Regime nach den wilden Anfangsjahren vielleicht doch zähmbar? Bedeutete die weltoffene Inszenierung der Olympischen Spiele womöglich die Rückkehr eines wieder erstarkten Deutschlands in die internationale Arena? «Alle Welt ist begeistert», kommentierte auch der französische Botschafter die Spiele.[85]

In der Tat diente diese Inszenierung in erster Linie der Verbesserung des Ansehens des NS-Regimes im Ausland, das aufgrund der Rheinlandbesetzung und der Berichte über die Judenverfolgung stark gelitten hatte. Aber sie war auch nach innen gerichtet, als Feier der «Volksgemeinschaft» und des bereits Erreichten und ebenso als Kompensation der weiterhin vielfach kargen und schwierigen Lebensumstände im Reich. Denn die wirtschaftlichen Probleme, die durch die hemmungslose Aufrüstungspolitik entstanden waren, spitzten sich zu und erreichten im Herbst 1936 einen Höhepunkt – von «langen Schlangen unzufriedener Menschen vor den Lebensmittelgeschäften» berichtete der amerikanische Journalist William Shirer: «Es gibt Mangelerscheinungen bei Fleisch und Butter, bei Obst und Fett; Schlagsahne ist verboten; Herren- und Damenbekleidung wird zunehmend aus Zellstoff hergestellt, Benzin aus Kohle, Gummi aus Kohle und Kalk; es gibt keine Golddeckung für die Reichsmark oder irgend etwas anderes, nicht einmal für lebenswichtige Importe.»[86]

Die Situation der deutschen Wirtschaft hatte sich durch den extremen Aufrüstungskurs mittlerweile so zugespitzt, dass die Krisensymptome im Sommer 1936 unübersehbar waren und sich in den Diskussionen der Regimeführung über den weiteren Kurs deutliche Divergenzen ergaben. Für die Fortführung oder gar Ausdehnung der Rüstungspolitik fehlte es an allem: Die Devisenvorräte der Reichsbank waren mittlerweile weitgehend aufgebraucht und das Clearing-System praktisch an sein Ende gekommen. Das Reich steckte gegenüber den meisten Ländern tief im Debet, vor allem gegenüber Rumänien, das für die deutsche Treibstoffversorgung unersetzlich war. Auch reichten die Rohstoffvorräte nur noch für wenige Monate; bei Kautschuk, Eisenerz, Blei und Zink lebte man von der Hand in den Mund. Noch dazu suchte die Industrie händeringend nach Arbeitskräften, und da sie viel höhere Löhne zahlte als die Landwirtschaft, verließen zwischen 1933 und 1939 1,4 Millionen Menschen ihre landwirtschaftlichen Arbeitsplätze, was die Lebensmittelproduktion weiter erschwerte. Von einer Selbstversorgung im Kriegsfall war die deutsche Agrarwirtschaft weiter entfernt denn je.

Vor allem fehlte es an Devisen für den Import von Rohstoffen. Sie waren nur über den Verkauf deutscher Produkte ins Ausland, also durch Export, zu erwirtschaften. Würde man die Produktion für den Export erhöhen, müsste man jedoch die Rüstungsproduktion senken. Wirtschaftsminister und Reichsbankchef Hjalmar Schacht sah in dieser schwierigen Situation nur einen Ausweg: Abwertung der Reichsmark, Verstärkung des Exports, Verminderung des Aufrüstungstempos. Noch weiter ging der Leipziger Oberbürgermeister Carl Goerdeler in einer Denkschrift. Nur Abwertung und verstärkte Exporttätigkeit könnten die überhitzte Wirtschaft wieder ins Gleichgewicht bringen; das setze allerdings die Wiedereingliederung Deutschlands in die Weltwirtschaft voraus, wozu jedoch eine Wiederannäherung an die westlichen Großmächte nötig sei, vor allem an Großbritannien und die USA. Diese Vorschläge beinhalteten nichts anderes als die Aufgabe der exzessiven Rüstung und des Abschottens von der Weltwirtschaft, mithin das Eingeständnis, dass die nationalsozialistische Wirtschaftspolitik gescheitert war, weil die von ihr in Gang gebrachte Rüstungsdynamik die Staatsfinanzen zerrüttet hatte.[87]

Hitlers Schlussfolgerung aus dieser Ausgangslage war eine andere. In einer Denkschrift, die er im August 1936, also während der Olympischen Spiele, verfasste, erläuterte er die Zielsetzung seines Regimes und die sich daraus ergebenden Schlüsse für den weiteren wirtschaftspolitischen Kurs: Ausgangspunkt sei die Bedrohung durch den Bolschewismus, die so groß und so gefährlich sei, dass Deutschland, wolle es überleben, sich so schnell wie möglich auf einen Krieg vorzubereiten habe. Dementsprechend könne die weitere Aufrüstung «nicht groß und nicht schnell genug» vollzogen werden. Dieser Maßgabe habe sich alles andere unterzuordnen; bei der Rohstoffbeschaffung müsse verstärkt auf deutsche Ersatzproduktion umgestellt werden – unabhängig von den Kosten; die Ernährung der Bevölkerung müsse auch für den Kriegsfall sichergestellt, Devisen müssten eingespart werden. Verantwortlich für die Devisenknappheit aber sei das Judentum, es müsse also auch haftbar gemacht werden. Eine Verstärkung des Exports lehnte Hitler hingegen ebenso ab wie eine Drosselung der Rüstung.

Hitlers Alternative zum System der liberalen Weltwirtschaft war also nicht ein anderes Wirtschaftssystem, sondern der Krieg. Die Kosten der verstärkten Aufrüstung sollten keine Rolle mehr spielen, sie sollten durch den Krieg selbst wieder hereingeholt werden, ebenso wie Rohstoffe. Vorläufig solle man sich mit Ersatzstoffen behelfen und die nötigen Devisen durch eine weitere Reduzierung des Privatkonsums sowie durch die Enteignung der Juden besorgen. Hitlers Fazit: «I. Die deutsche Armee muß in vier Jahren einsatzfähig sein. II. Die deutsche Wirtschaft muß in vier Jahren kriegsfähig sein.»[88]

Diese Entscheidung beschleunigte die Entwicklung der folgenden Jahre in starkem und von den Verantwortlichen nicht vollständig beherrschbarem Maße. Mit der «Vierjahresplanbehörde» wurde nun eine riesige Behörde installiert, um die wirtschaftliche Vorbereitung auf den Krieg zu koordinieren. «Alle Maßnahmen haben so zu erfolgen, als ob wir uns im Stadium der drohenden Kriegsgefahr befänden», erklärte Göring, nach Schachts Rücktritt als Wirtschaftsminister nun Chef der Vierjahresplanbehörde und der starke Mann der Wirtschaftspolitik.[89]

Vor allem aber mussten neue Finanzquellen erschlossen werden, da für die aberwitzige Aufrüstungspolitik kaum noch Geld vorhanden war. Ein Gleiches galt für die Rohstoffe, denn die Produktion von Ersatzstoffen kam nur langsam in Gang und konnte nicht mehr sein als ein Notbehelf. Wollte man aber die deutsche Ausgangsposition wirkungsvoll verbessern, bedurfte es einer Erweiterung der territorialen Basis des eigenen Landes, zunächst möglichst unterhalb der Kriegsschwelle. Dabei hatten die potentiellen Kriegsgegner, allen voran Großbritannien und Frankreich, selbst mit verstärkten Rüstungsanstrengungen begonnen; der von Deutschland in den Jahren 1936/37 erreichte Vorsprung bei der Aufrüstung würde also bald eingeholt sein. Zudem konnten die Westmächte mit der Unterstützung durch die USA rechnen – wovon auch die deutsche Führung ausging. Dann aber war Deutschland dem Westen langfristig im Hinblick auf Ressourcen und Produktionskapazitäten deutlich unterlegen.

Deshalb müsse der große Krieg bald kommen, erklärte Hitler seinen Generälen im November 1937 – und zwar spätestens 1943/45. Danach würde sich das Kräfteverhältnis zuungunsten Deutschlands entwickeln, auch könne eine so große Wehrmacht nicht noch länger untätig bleiben und finanziert werden. Sollten sich die außenpolitischen Umstände verändern, sei auch schon ein früheres Losschlagen möglich – dann könne man zunächst Österreich und die Tschechoslowakei erobern und auf diese Weise die wirtschaftliche Basis Deutschlands spürbar erweitern. «Zur Lösung der deutschen Frage könne es nur den Weg der Gewalt geben, dieser niemals risikolos sein», betonte Hitler – gegen die Einwände der Wehrmachtsführung, die auf die unkalkulierbaren Risiken und die materielle Überlegenheit des Westens abhob.[90]

Dieser Logik folgte der deutsche Einmarsch in Österreich im März 1938. Durch den «Anschluss» Österreichs gewann Deutschland 1,4 Milliarden Reichsmark an Gold- und Devisenvorräten, mehr als 600.000 beschäftigungslose Arbeitskräfte, große Rohstoffvorräte und nicht zuletzt sechs voll einsatzfähige Divisionen des österreichischen Bundesheeres. Gleichzeitig verschlechterte sich die militärstrategische Lage der Tschechoslowakei, des letzten Verbündeten Frankreichs und der einzigen verbliebenen Demokratie in dieser Region, und Südosteuropa, vorgesehen als kriegswirtschaftlicher Ergänzungsraum des Reiches, lag nun vollständig im deutschen Einflussbereich. Neben diesen wirtschaftlichen und strategischen Vorteilen befestigten der triumphale Einzug Hitlers in Österreich, die Begeisterung der mehr als 500.000 Wiener, die dem «Führer» zujubelten, und nicht zuletzt das Ergebnis der Volksabstimmung am 10. April (mit 99,7 Prozent Ja-Stimmen) die Stellung des Hitler-Regimes in Deutschland – und sein Ansehen im Ausland. Schon nach wenigen Tagen wurde der Anschluss Österreichs an das Reich von den Westmächten anerkannt. Von ihnen, so nahm die NS-Führungsspitze diese Botschaft auf, war Widerstand gegen eine weitere Expansion Deutschlands vorerst nicht zu erwarten. Das beflügelte weitere Schritte.

In der deutschen Bevölkerung jedoch wich die sorgenvolle Anspannung wie bei den vorherigen außenpolitischen Coups Hitlers erst, als sich herausstellte, dass es erneut gut gegangen war und die Alliierten nicht eingriffen. Dann aber verwandelte sie sich in zunächst erleichterte, später in enthusiastische Bewunderung. «Hitler, ein Genie!», las man in den deutschen Zeitungen. «Hitler, dem alles gelingt!», notierten die Sopade-Berichte resigniert. Als der «Führer» zehn Tage später seinen 49. Geburtstag feierte, erlebte Deutschland einen Höhepunkt der Hitler-Verehrung. «Der Jubel bei Hitlers Geburtstagsfeier im ganzen Reich war so enorm», notierte das amerikanische «Time-Magazine» ebenso irritiert wie sarkastisch, «dass Dr. Wilhelm Frick, der Innenminister, sich gedrängt fühlte, das in die Worte zu fassen: ‹Adolf Hitler ist Deutschland, und Deutschland ist Adolf Hitler.› Lastwagenladungen mit Geburtstagsgeschenken wurden in die deutsche Reichskanzlei gebracht, wo der nichtmilitärische Teil der Geburtstagsfeier stattfand. Tonnenweise Blumen erhielt der Führer, Hunderte von Torten, einen Satz mit Tonbandaufzeichnungen seiner Anschluss-Reden, einen Satz der fremdsprachigen Ausgaben von Mein Kampf und ein Löwenbaby.»[91]

In Österreich aber begann der Terror. Was in Deutschland Monate und Jahre gebraucht hatte, vollzog sich hier nun in Wochen und Tagen. Seit dem 11. März wurden überall Angehörige der Arbeiterparteien von NS-Milizen überfallen, verprügelt und in Lager eingesperrt. Noch härter traf es die Juden, die in einer Weise öffentlich gedemütigt wurden, wie es das selbst in Deutschland bis dahin nur selten gegeben hatte. «Schon an demselben Tage sah der antisemitische Pöbel seine Zeit für gekommen», berichtete ein jüdischer Arzt über die Geschehnisse in Wien. «Juden wurden auf den Strassen blutig geschlagen, angespuckt und beschimpft. Juden mit gebrochenen Rippen, blutigen Schädeln, ausgebrochenen Zähnen kamen in Massen in die Ambulanz des jüdischen Spitales. – Um nur ein Beispiel anzuführen wurden eines Nachmittags die Juden in der Hauptallee, ohne Rücksicht auf Alter und Geschlecht, zusammengetrieben und gezwungen, ‹Froschhüpfe zu machen› und selbst zu rufen ‹Juda verrecke› oder ‹Ich bin ein Saujud›. Sie mussten Spiessrutenlaufen und ähnliches. – Demütigungen von Juden waren auf der Tagesordnung. Alte Frauen und Männer, angesehene Rabbiner, Aerzte, Rechtsanwälte wurden zur Strassenreinigung oder Autoreinigung herangezogen.»[92]

Bei der Legitimation der Gebietserweiterungen seit dem Einmarsch ins Rheinland war der Bezug auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker das stärkste und wirksamste Argument der deutschen Seite. Zumal in Großbritannien gab es starke Kräfte, welche die Behandlung der Deutschen nach dem Ersten Weltkrieg als Verstoß gegen das Selbstbestimmungsrecht ansahen und so auch für den «Anschluss» Österreichs ein gewisses Verständnis aufbrachten. Krieg gegen ein Land zu führen, weil es seine eigenen Landsleute mit deren Zustimmung «heim ins Reich» holte, wäre etwa gegenüber der britischen Bevölkerung kaum durchsetzbar gewesen. Beschwichtigungspolitik, «Appeasement», schien den Westmächten gegenüber Hitler der geeignete Weg, einen neuen Krieg zu verhindern. Denn weder England noch Frankreich waren auf einen Krieg vorbereitet, die Aufrüstung hatte hier erst begonnen – und wenn es doch einen erneuten Krieg mit Deutschland geben musste, dann möglichst spät.

Die deutsche Seite hingegen stand unter Zeitdruck. Sofort nach dem so überaus erfolgreichen Österreich-Coup gab Hitler die Weisung, mit den Vorbereitungen auf einen Einmarsch in die Tschechoslowakei zu beginnen. Eine militärische Lösung aber war vorerst nur die ultima ratio. Politisch bot die schwierige Lage der Deutschen in der Tschechoslowakei, die mit 28 Prozent die zweitstärkste nationale Gruppe nach den Tschechen (46 Prozent) stellten und sich in der Sudetendeutschen Partei organisiert hatten, einen geeigneten Weg, um den Status quo zu verändern. Die deutsche Minderheit war in der Tschechoslowakei staatsbürgerlich gleichberechtigt, litt aber in der Sprachenpolitik, bei der Besetzung von Beamtenpositionen und auch im kulturellen Bereich unter Benachteiligungen. Mit diesem Hebel begann die deutsche Seite nun einen so starken Druck auf die Tschechoslowakei auszuüben, dass die Prager Regierung am 20. Mai 1938 aus Angst vor einem deutschen Einmarsch die Mobilmachung anordnete. Als London und Paris daraufhin ihre Beistandsverpflichtungen bekräftigten und auch die Sowjet union sich dem anschloss, schien Europa unmittelbar vor dem großen Krieg zu stehen. Deutschland lenkte ein, hatte einen Einmarsch wohl auch nicht unmittelbar beabsichtigt, hielt aber den Druck aufrecht. Es sei sein «unabänderlicher Entschluß», erklärte Hitler der Wehrmachtsführung am 30. Mai, «die Tschechoslowakei […] durch eine militärische Aktion zu zerschlagen», und setzte den 1. Oktober 1938 als Termin.[93]

Über diese Frage entwickelte sich nun in der deutschen Führung ein aufschlussreicher Richtungsstreit. «Das Militär will nicht marschieren, denn es sieht die Folgen eines Koalitionskrieges gegen uns klar genug», notierte der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, von Weizsäcker.[94] Das Auswärtige Amt, die meisten führenden Militärs sowie Wirtschaftsfachleute wie Schacht und von Krosigk lehnten einen Einmarsch in die Tschechoslowakei zu diesem Zeitpunkt ab, weil damit das Risiko eines großen Krieges gegen Frankreich und Großbritannien verbunden war. Für einen solchen Krieg aber sei das Reich weder wirtschaftlich noch finanziell gerüstet; die Wehrmachtsgeneräle befürchteten, dass ein Krieg zum jetzigen Zeitpunkt in einem Fiasko für Deutschland enden würde. Der Konflikt ging so weit, dass der Generalstabschef des Heeres, Beck, zusammen mit zahlreichen anderen Wehrmachtsgenerälen zeitweise an einen Militärputsch dachte und schließlich von seinem Posten zurücktrat. Die Differenzen betrafen indes nicht die grundsätzlichen außenpolitischen Ziele des Reiches. Die Notwendigkeit territorialer Eroberungen in Europa auch mit kriegerischen Mitteln war unbestritten. Beck war durchaus überzeugt, «daß Deutschland einen größeren Lebensraum braucht, und zwar sowohl in Europa wie auf kolonialem Gebiet. Der erstere Raum ist nur durch einen Krieg zu erwerben.»[95] Auch gab es keinen Dissens darüber, dass ein Revanchekrieg mit Frankreich womöglich unvermeidlich war. Nicht einverstanden waren die Kritiker, zu denen zeitweise auch Göring gehörte, der als Chef des Vierjahresplans die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands nur zu gut kannte, jedoch damit, einen großen Krieg jetzt zu riskieren – den Deutschland womöglich verlieren würde, weil seine wirtschaftliche und militärische Basis noch nicht stabil genug sei.

Für Hitler hingegen war die Strategie des Vabanque in den vergangenen Jahren der Schlüssel zum Erfolg gewesen. Indem er selbst bei nachgeordneten Konflikten, wie es jener um das «Sudetenland» zweifellos war, bereit war, einen großen Krieg zu riskieren, der «nicht nur das Ende des III. Reiches, sondern Finis Germaniae» bedeuten würde, wie Weizsäcker formulierte, während seine Kontrahenten in Paris, London und Prag davor verantwortungsbewusst zurückschreckten, befand er sich erneut im strategischen Vorteil.[96]

Im Herbst spitzte sich die Krise ein weiteres Mal zu, nachdem Hitler die tschechische Regierung in schrillem Ton angegriffen und unverhohlen mit Gewalt gedroht hatte. Als daraufhin im «Sudetenland» Unruhen ausbrachen, die den Charakter eines Aufstands annahmen, überschlugen sich die Ereignisse: Die Tschechoslowakei machte mobil, Frankreich ließ die Reservisten einberufen, England versetzte seine Flotte in Kriegsbereitschaft – erneut stand Europa vor dem Krieg. In dieser Situation gab Großbritannien dem Drängen der von Italien unterstützten Deutschen nach und stimmte am 29. September 1938 in München einem Abkommen zu, wonach die tschechoslowakischen Gebiete mit deutscher Bevölkerungsmehrheit dem Deutschen Reich angegliedert werden sollten. Am 1. Oktober begann die Wehrmacht, das von den tschechoslowakischen Streitkräften geräumte Gebiet zu besetzen.

Der deutsche Triumph war perfekt. Ohne militärische Einwirkung war dem Reich ein Gebiet mit fast 30.000 Quadratkilometern, mehr als 3,5 Millionen Menschen, wichtigen Industriezentren und bedeutenden Rohstoffvorkommen – Braunkohle, Wolfram, Uranerz – zugefallen. Die materielle Basis für den geplanten Krieg war erneut erheblich erweitert worden.[97]

Für die Mächtekonstellation in Europa war das Münchner Abkommen ein wegweisendes Ereignis und wurde von den politischen Beobachtern in aller Welt sorgenvoll verfolgt. «Die negativen Auswirkungen des Münchener Abkommens sind bereits in voller Entwicklung begriffen», hieß es in einer internen Lageanalyse des Jüdischen Weltkongresses vom Oktober 1938. «Die Tschechoslowakei wird in rapidem Tempo ein antidemokratischer Staat, der faktisch ein Vasallenstaat Deutschlands werden muss. Jugoslawien, Bulgarien, die Türkei geraten immer mehr unter den vorherrschenden wirtschaftlichen und damit auch politischen Einfluss Deutschlands, Rumänien wird sich dem wachsenden Druck des Dritten Reichs auch schwer entziehen können; Polen lebt in der panikartigen Furcht vor Deutschland und wird sich […] immer mehr deutschen Wünschen anpassen; alle kleinen Staaten Europas zittern für ihre Existenz und leben in der Panik vor der deutschen Hegemonie. Europa geht einem schweren und bitteren Winter entgegen.»[98]

Die Auswirkungen des Münchner Abkommens sind zusammengefasst in fünf Punkten zu skizzieren: Erstens besiegelte es das Ende der in den Pariser Friedensverträgen von 1919 geschaffenen Neuordnung, in welcher das Prinzip von Nationalstaaten mit garantierten Rechten der ethnischen Minderheiten festgeschrieben worden war. Perspektivisch bedeutete das den möglichen Zerfall der überwiegend ethnisch gemischten Staaten Ostmitteleuropas. Die Tschechoslowakei, im Zuge der Auflösung der k. u. k. Monarchie am Ende des Ersten Weltkriegs von den Westmächten erst geschaffen, wurde ihrer wirtschaftlich wichtigsten Regionen beraubt; ihre weitere Existenz war prekär.

Zweitens hatten sich die Westmächte mit ihrer Appeasement-Politik als Schutzmächte auch anderer von Deutschland bedrohter Staaten unglaubwürdig gemacht. Die Schwäche Großbritanniens war offenkundig geworden und drohte, das Ansehen des Landes als Weltmacht zu beschädigen. Zwar wurde Premier Chamberlain in London nach seiner Rückkehr aus München als Friedensbringer gefeiert, der den möglichen Weltkrieg abgewendet hatte. Weitere Zugeständnisse aber waren fortan nicht mehr zu erwarten und in Großbritannien auch innenpolitisch nicht mehr durchsetzbar.

Drittens: In dem gegen die Sowjetunion gerichteten «Antikominternpakt», dem außer Deutschland und Italien auch Japan beitrat, deuteten sich die Lager der kommenden Konfrontation bereits an. Zugleich aber hatten die Westmächte das Münchner Abkommen zusammen mit Deutschland und Italien allein ausgehandelt – die Tschechoslowakei war nur Befehlsempfänger, und die Sowjetunion zu der Konferenz gar nicht eingeladen worden. Daraus zog die sowjetische Führung den Schluss, dass sich die Westmächte im Konfliktfall mit Hitlerdeutschland einigen und auch gegen die Sowjetunion gemeinsame Sache machen würden. Konsequenterweise ließ Stalin daraufhin verschiedene Bündnisoptionen prüfen – solche mit den Westmächten, aber auch solche mit dem Deutschen Reich.

Innenpolitisch allerdings hatte sich, viertens, gezeigt, dass sich das NS-Regime des Rückhalts für seine Expansions- und Risikopolitik in der deutschen Bevölkerung nicht wirklich sicher sein konnte. Die Berichte der Parteistellen und Geheimdienste zeugten von der ängstlichen und niedergedrückten Stimmung und den überall zunehmenden Gerüchten über den nahenden Krieg, selbst innerhalb der Partei. In diesen Tagen habe sich bestätigt, berichtete ein bayerischer Kreisleiter, «daß noch vielen Parteigenossen das nötige rückhaltlose Vertrauen zum Führer fehlte und daß im Ernstfall mit diesen nicht zu rechnen wäre.»[99] Zwar war auch nach dem Triumph von München erneut jenes charakteristische Umschlagen von ängstlicher Spannung in erleichterte Begeisterung zu beobachten. Von Kriegsbegeisterung aber war im Volk nichts zu spüren. Dieses Misstrauen des Regimes gegenüber der Haltung der Bevölkerung war in den Folgejahren immer wieder Anlass sowohl zu vorsichtigen Rücksichtnahmen wie zu verstärkter politischer Überwachung.

Fünftens schließlich fielen durch Sudetenkrise und Münchner Abkommen aber die bis dahin noch bestehenden Rücksichtnahmen des Regimes auf Proteste und Widerstände im Innern wie von außen weg. Gegen alle Einwände hatte sich der Risikokurs Hitlers erneut durchgesetzt und als erfolgreich erwiesen. Diesem Nimbus des Erfolgs hatten weder die nationalkonservativen Diplomaten und Wirtschaftspolitiker noch die Skeptiker innerhalb der NS-Bewegung etwas entgegenzusetzen. Nachdem die Militärs um Beck im Sommer 1938 nicht gesprungen waren, unterwarfen sie sich fortan der überlegenen Strategie des Risikos, wie sie Hitler virtuos vorführte – erst sechs Jahre später, als alles zu spät war, sollten sie einen zweiten Anlauf wagen. Die nationalkonservativen Führungsgruppen schienen durch die Ereignisse widerlegt und fielen als inneres Korrektiv gegen eine forcierte Radikalisierung nun weitgehend aus. Ebenso waren Hitlers Gegner im Ausland im Moment der Gefahr zurückgewichen. Auf negative außenpolitische Folgen des eigenen Vorgehens musste man keine Rücksicht mehr nehmen – was sollte Hitler noch erschrecken, nachdem er zwei Mobilmachungsphasen heil überstanden und alle Ziele erreicht hatte? In dem Maße, wie die Widerstände geringer wurden, forcierte sich die Dynamik der Gewalt.

Kristallnacht

Auch in Bezug auf die Politik gegen die Juden ließen die außenpolitischen Erfolge Hitlers Rücksichtnahmen auf mögliche außenpolitische Konsequenzen oder wirtschaftliche Nachteile geringer werden. Die Nürnberger Gesetze und der «Olympia-Frieden» im Sommer 1936 hatten zu einer kurzfristigen Unterbrechung bei den antijüdischen Maßnahmen des Regimes geführt. Seit 1937 und insbesondere seit Anfang 1938 verstärkten sich die antisemitischen Kampagnen aber wieder. Vor allem die rabiate Entrechtung und Drangsalierung der Juden in Österreich trug dazu bei, dass, wie der amerikanische Botschafter beobachtete, «die gegenwärtige antijüdische Kampagne an Gründlichkeit alles seit Anfang 1933 Geschehene übertrifft und über einen bloßen sommerlichen Überschwang der Partei wie 1935 hinausgeht.»[100]

Im Mittelpunkt stand dabei die «Lösung der Judenfrage in der Wirtschaft». Nun lebte allerdings ein großer Teil der jüdischen Bevölkerung in Deutschland schon von der Substanz, und die Mehrzahl der jüdischen Firmen war bereits «arisiert» worden – sei es durch behördliche Maßnahmen, sei es in Form der «wilden» Arisierungen, wobei in enger Zusammenarbeit von Banken und örtlichen Firmen die jüdischen Unternehmen zum Aufgeben gezwungen worden waren. Bei den Versuchen, auch die übrigen Betriebe, insbesondere die bis dahin nur wenig angetasteten größeren Unternehmen, ihren jüdischen Inhabern zu entreißen, wurden jedoch Einwände laut. Als im Juli 1938 das Reichsinnenministerium den Vorschlag machte, ein Gesetz zur sofortigen, vollständigen und erzwungenen Ausschaltung der Juden aus der Wirtschaft sowie der Konfiszierung ihres Vermögens zu verabschieden, protestierten der Reichsfinanzminister unter Hinweis auf zu erwartende Steuereinbußen und die Reichsbank unter Hinweis auf die Gefährdung des Kapitalmarkts. Außerdem blühten Korruption und Bereicherungen. In Österreich, so merkte Göring kritisch an, werde offenbar die «Entjudung der Wirtschaft» als ureigenstes Feld der Partei und «als ein Versorgungssystem untüchtiger Partei-Genossen angesehen.»

Ziel der Judenpolitik, so hatte der Chef der Sicherheitspolizei Heydrich formuliert, müsse erstens die «Schaffung von Auswanderungsmöglichkeiten unter möglichster Vermeidung von Devisenkosten» sein und zweitens die «Sicherung der Unterstützungskosten für die zurückbleibenden Juden durch jüdische Mittel des In- und Auslandes». Das aber erwies sich bald als nicht durchführbar. Denn entweder die Auswanderung der Juden war das Hauptziel des Regimes – dann musste es ihnen die Mittel lassen, um vom Ausland aufgenommen zu werden. Oder es nahm den Juden alles, wozu man angesichts der prekären Wirtschaftslage neigte – dann fanden sich nicht genügend Länder, welche die mittellosen Juden aufzunehmen bereit waren. In der Praxis tat man dann beides: Die Verfolgung und Diskriminierung der Juden wurde verschärft, um sie zur Auswanderung zu veranlassen. Und auch die Enteignung wurde verschärft, um an das Vermögen der Juden zu kommen. Im Effekt geriet die Auswanderung dadurch ins Stocken.[101] Die Lage für die Juden wurde noch erschwert durch die Ergebnisse der im Sommer 1938 tagenden internationalen Konferenz von Évian, bei der sich die Bereitschaft der meisten Länder, jüdische Flüchtlinge aus Deutschland aufzunehmen, als äußerst begrenzt erwies. Die USA etwa hielten an einer Quote von 27.370 Einwanderern aus Deutschland und Österreich fest, die meisten anderen Länder schlossen ihre Grenzen ganz.[102]

Die aus diesen Widersprüchen resultierende Pattsituation im Herbst 1938 machte es unsicher und relativ offen, in welche Richtung sich die antijüdische Politik des Regimes entwickeln würde: hin zu einer langsamen, sich über mehrere Jahre erstreckenden «Ausschaltung» der Juden, vor allem der größeren jüdischen Unternehmen, aus dem deutschen Wirtschaftsleben – oder in Richtung auf eine schnelle, radikale Hinausdrängung aus der Wirtschaft, selbst unter Hinnahme volkswirtschaftlicher Nachteile.

Im Oktober 1938 begann das Regime damit, die Juden polnischer Nationalität aus Deutschland abzuschieben. Innerhalb von zwei Tagen wurden 17.000 Juden mit polnischer Staatsangehörigkeit, überwiegend Männer, im Reichsgebiet verhaftet, zu Sammellagern gebracht, mit Zügen an die polnische Grenze gefahren, um nach Polen abgeschoben zu werden. Dort aber verweigerten die polnischen Grenzsoldaten den Juden den Übertritt mit Gewalt, sodass die Deportierten nun tagelang in improvisierten Internierungslagern im Niemandsland unterkommen mussten. Schließlich wurde die Aktion abgebrochen, und die Juden mussten wieder zurück in ihre Wohnungen gebracht werden. Dieser Misserfolg bestätigte, dass es keine erfolgversprechenden Konzepte zur forcierten Auswanderung der Juden gab. Er steigerte bei den Behörden wie in der Partei aber auch die Erwartung, bei nächster Gelegenheit auf andere Weise gegen die Juden vorzugehen.[103]

Diese Gelegenheit bot sich bereits wenige Tage später. Am 7. November wurde in Paris ein deutscher Diplomat von einem jungen polnischen Juden angeschossen, dessen Eltern zu den zuvor an die polnische Grenze Gebrachten gehört hatten. Als der Diplomat am Tag darauf starb, befahlen Hitler und Goebbels den Gauleitern, die zu den Feiern zum 15. Jahrestag des Hitler’schen Putschversuches in München versammelt waren, «dass Aktionen grössten Stils mit vollkommen freier Hand für Jedermann gegen Juden einzutreten haben, die mit einer entsprechenden Vernichtung des jüdischen Besitzes enden sollten»; so hatte es sich der Gauleiter von Wien, Globocnik, notiert.[104]

So instruiert, liefen noch am gleichen Abend überall im Land SA- und Parteileute zusammen und begannen, bald unterstützt und angefeuert von hinzueilenden Kameraden, HJ-Kindern oder Gaffern, jüdische Geschäfte zu plündern, Juden aus ihren Wohnungen zu zerren und zu misshandeln, jüdische Einrichtungen zu zerstören und Synagogen anzuzünden. Mehr als 100 Menschen kamen dabei um. Überall im Land kam es zu Plünderungen, mehr als 800 Fälle wurden offiziell gemeldet, darunter viele, an denen Kinder und HJ-Jungen beteiligt waren. In Berlin wurde das große Juweliergeschäft Markgraf, Unter den Linden, ausgeraubt, Juwelen im Wert von 1,7 Millionen Mark wurden gestohlen, ebenso erging es Pelzläden und Konfektionsgeschäften. «Jetzt rast der Volkszorn», schrieb Goebbels zufrieden in sein Tagebuch. «Als ich ins Hotel fahre, klirren die Fensterscheiben. Bravo! Bravo! […] Das ganze Volk ist in Aufruhr.»[105]

Weltweit führten die inszenierten Pogrome zu Entsetzen und Protesten. Die westlichen Zeitungen berichteten ausführlich über das Ausmaß der Barbarei, die USA riefen ihren Botschafter aus Berlin zurück, und der französische Geschäftsträger in Berlin prognostizierte, dass «die Gewalttätigkeit und Grausamkeit, die in der nationalsozialistischen Ethik stecken, Deutschland dazu verdammen, nach dem Gesetz des Schwertes, mit dem es seine Gegner unterwerfen will, selbst gerichtet zu werden.»[106]

Die Reaktionen der deutschen Bevölkerung waren ähnlich. Nahezu alle örtlichen Parteistellen in Deutschland berichteten, dass die «Aktion» im Volke auf Unverständnis und Ablehnung gestoßen sei. Die Gestapo Bielefeld z.B. erhielt auf eine Rundfrage bei den örtlichen Polizeistellen ausschließlich negative Antworten: Das Vorgehen habe im Volke «Kopfschütteln und eisiges Schweigen» hervorgerufen, hieß es dort. «Die Bevölkerung war ernst und gedrückt. Hier und da waren deutlich Anzeichen von Mitleid festzustellen.» «Der überwiegende Teil der Bevölkerung hat die Aktion gegen die Juden nicht verstanden und mit dem Hinweis verurteilt, daß Derartiges in einem Kulturstaate nicht vorkommen dürfe» – so der einhellige Tenor.[107]

Offene Kritik von Seiten der Kirchen, der Wehrmachtsführung oder der deutschnationalen Wirtschaftsführer gab es hingegen nicht. Finanzminister von Krosigk, einer der Wortführer der Nationalkonservativen in der Regierung, hatte dem radikalen Kurs Heydrichs und Görings in der Konferenz am 12. November sogar ausdrücklich zugestimmt: «Das muß doch immer das entscheidende sein, daß wir nicht das ganze Gesellschaftsproletariat hier behalten. Es wird immer eine Last sein, sie zu behalten, die fürchterlich ist. […] Infolgedessen muß das Ziel sein, was Heydrich gesagt hat: heraus, was herausgebracht werden kann!»[108]

In der internen Berichterstattung der Parteiorganisation hingegen war vorwiegend von Kritik an der Öffentlichkeit und «Ungeregeltheit» des Tuns die Rede – und immer wieder von der «unnötigen Vernichtung von Werten». Darin mochte auch verklausulierte Kritik stecken. Aber mehr noch kündigte sich darin schon der nächste Schritt an: Wohnungen, Möbel, Geschäfte der Juden sollten hinfort nicht mehr zerstört, sondern ihnen unversehrt weggenommen werden.[109]

Trotz der Kritik war man in der Regimeführung mit der Aktion nicht unzufrieden. Die zuvor stockende Politik gegen die Juden wurde in den folgenden Monaten ausgeweitet und forciert. Noch am Tag des Pogroms befahl Hitler, «daß nunmehr auch die wirtschaftliche Lösung durchzuführen sei», und zu diesem Zweck beraumte Göring am 12. November eine Konferenz ein, an der Vertreter aller Ressorts, Behörden und NS-Organisationen teilnahmen, die auf irgendeine Weise mit der Judenpolitik des Regimes, insbesondere auf wirtschaftlichem Gebiet, beschäftigt waren. Während Göring die durch die Aktionen hervorgerufenen Schäden in Millionenhöhe beklagte und Fragen der wirtschaftlichen «Entjudung» behandelte, forderte Goebbels, die Synagogen zu «Parkplätzen» zu machen und den Juden den Besuch von Zirkussen, die Nutzung von Schlafwagenabteilen und Strandbädern sowie das Betreten des deutsches Waldes zu untersagen.[110]

Doch die Zeit der bloß symbolischen Drangsalierungen der Juden war offenkundig vorbei, und Goebbels’ boshaft-kleinliche Vorschläge stießen auf wenig Zustimmung; in Zukunft wollte man in größerem Maßstab agieren. Die Juden sollten nun vollständig enteignet – und zugleich zur Auswanderung gedrängt werden. Noch am gleichen Tag gab Göring die Verhängung einer «Kontribution» bekannt: Die Juden sollten als «Buße» eine Milliarde Mark zahlen und auch für die Schäden an ihrem eigenen Eigentum selbst aufkommen. Dabei machten die NS-Führer gar kein Hehl daraus, wie willkommen das Geld der Juden angesichts der äußerst kritischen wirtschaftlichen Lage des Reiches war. «Meine Herren, die Finanzen sehen sehr kritisch aus», erklärte Göring vor dem Reichsverteidigungsrat. «Es ist jetzt durch die Milliarde, die die Juden bezahlen müssen, eine gewisse Erleichterung eingetreten.» Lösen ließen sich die Finanzprobleme dadurch jedoch nicht.[111]

Die politischen Auswirkungen des 9. November waren von großer Reichweite. International hatten die Pogrome erhebliches Aufsehen erregt und selbst bei solchen Beobachtern, die gewisse Sympathien für das «neue Deutschland» gehegt hatten, jeden Zweifel am gewalttätigen Charakter des Nazi-Regimes beseitigt. Auch im Innern war jedermann vorgeführt worden, was von den Nationalsozialisten zu erwarten war: Überfälle, Brandstiftungen, Plünderungen, Morde waren in aller Öffentlichkeit geschehen, und niemand im Lande konnte fortan behaupten, er habe von der Verfolgung der Juden nichts gewusst. Vielmehr bedurfte es fortan schon besonderer Anstrengung, das weitere Schicksal der Juden nicht mit banger Aufmerksamkeit zu verfolgen.

Nach der vielfachen Kritik im Innern wurde die antijüdische Politik des Regimes nun bei Heydrichs Sicherheitspolizei und SD zentralisiert. So entstand der Eindruck, dass das Vorgehen gegen die Juden fortan nicht mehr von betrunkenen SA-Horden, sondern von staatlichen Behörden, in rechtsförmigem Gewand, reibungslos und ohne öffentliches Aufsehen betrieben wurde. Zugleich wurde das Tempo beschleunigt; die Radikalität des Vorgehens nahm drastisch zu.

In den Monaten nach dem 9. November 1938 ergriffen die Behörden in schneller Folge weitgehende Maßnahmen zur «wirtschaftlichen Liquidierung des Judentums» – so die Konfiskation von einer Milliarde Reichsmark als «Sühneleistung», die «Verordnung zur Ausschaltung der Juden aus dem deutschen Wirtschaftsleben», die innerhalb kurzer Zeit zur «Arisierung» auch der großen jüdischen Unternehmen führte, und eine Unzahl weiterer Einzelmaßnahmen, durch die die deutschen Juden binnen Monaten völlig mittellos gemacht wurden.[112] Mit der Einrichtung der «Reichszentrale für jüdische Auswanderung» wurde die forcierte Vertreibung organisiert; das «Gesetz über Mietverhältnisse mit Juden» bereitete die Konzentration jüdischer Familien in «Judenhäusern» vor, und mit der Errichtung der «Reichsvereinigung der Juden in Deutschland» als Zwangsverband wurde die gesamte Kulturtätigkeit der Juden unter die Aufsicht der Sicherheitspolizei gestellt. Um die «Auswanderungswilligkeit» der Juden zu er höhen, wies die Gestapo fast 30.000 vorwiegend wohlhabende jüdische Männer in Konzentrationslager ein – 11.000 in Dachau, 9800 in Buchenwald und zwischen 6000 und 10.000 in Sachsenhausen. Um sie zur Auswanderung zu zwingen, wurden die inhaftierten jüdischen Männer mit enormer Brutalität behandelt – allein in Dachau gab es in wenigen Wochen 185 Tote unter den seit November Eingelieferten. «Ich möchte kein Jude in Deutschland sein», hatte Göring am 12. November zynisch kommentiert.[113]

Auch den Zweiflern unter den deutschen Juden führten die deutschen Behörden so vor Augen, dass nun nicht mehr nur ihre gesellschaftliche Position, sondern ihr Leben in Gefahr war; und dieser Schrecken war es, der in den Folgemonaten die Auswanderungszahlen hochschnellen ließ. Die Entlassung aus den Lagern war an die Vorlage von Auswanderungspapieren und die Bereitschaft zur «Arisierung» des Eigentums gebunden. Etwa 80.000 Juden flohen zwischen Dezember 1938 und dem Beginn des Krieges aus Deutschland, zumeist völlig mittellos und unter erbarmungswürdigen Umständen. Sie versuchten nach Palästina, Frankreich, England oder Kuba zu gelangen, in die Niederlande, die Schweiz oder die USA – schließlich gar in das von Japan besetzte Shanghai. Viele aber erhielten kein Visum, hatten kein Geld für die Ausreise oder scheiterten an den bürokratischen Hürden. Diejenigen, die es nach einer Odyssee durch ausländische und deutsche Behörden schafften, hatten alles hinter sich lassen müssen. Manche, etwa die Flüchtlinge auf dem Dampfer St. Louis, kamen nach wochenlangem Hin und Her zwischen Kuba und Florida schließlich doch wieder in Deutschland an.

Unter den Auswanderern war der Anteil jüngerer Menschen überdurchschnittlich hoch: 1939 waren 75 Prozent der zurückgebliebenen Juden älter als vierzig Jahre. Die meisten von ihnen waren verarmt, aus ihren Stellungen, oft auch den Wohnungen vertrieben und in «Judenhäusern» untergebracht. Nur 16 Prozent von ihnen waren als beschäftigt gemeldet. Die Behandlung dieser noch im Reich befindlichen Juden war nunmehr in erster Linie ein Polizeiproblem. Denn bald schienen diese verarmten, isolierten, beschäftigungslosen Menschen nun tatsächlich dem Zerrbild der antisemitischen Propaganda von den schmutzigen, arbeitsscheuen und kriminellen Juden zu entsprechen, mit denen dann entsprechend zu verfahren sei. Die Isolierung und Pauperisierung, prognostizierte die SS-Zeitung «Das Schwarze Korps» am 24. November 1938, werde die Juden in eine elende Existenz hinabstoßen, wodurch sie «allesamt in die Kriminalität absinken» müssten. «Im Stadium einer solchen Entwicklung ständen wir daher vor der harten Notwendigkeit, die jüdische Unterwelt genauso auszurotten, wie wir in unserem Ordnungsstaat Verbrecher eben auszurotten pflegen: mit Feuer und Schwert! Das Ergebnis wäre das tatsächliche und endgültige Ende des Judentums in Deutschland, seine restlose Vernichtung.»[114]

Derartige Drohungen, Ankündigungen und Prophezeiungen des Untergangs und der Vernichtung der Juden konnte man in diesen Wochen häufig hören. So hatte etwa auch Göring nach den Novemberpogromen verkündet: «Wenn das Deutsche Reich in irgendeiner absehbaren Zeit in außenpolitischen Konflikt kommt, so ist es selbstverständlich, daß auch wir in Deutschland in aller erster Linie daran denken werden, eine große Abrechnung an den Juden zu vollziehen.»[115] Solche Bemerkungen markierten Grenzüberscheitungen. Indem sie das Gemeinte für die eigenen Leute hörbar explizit formulierten und für Außenstehende nur der Form nach verhüllten, dehnten sie den Raum des Denk- und Sagbaren aus. Zudem wirkten angesichts solcher Perspektiven mögliche Einwände gegen neuerliche Verschärfungen des antijüdischen Vorgehens, welche zuvor noch als unvorstellbar angesehen worden waren, nun geradezu kleinlich.

Ihren Höhepunkt erreichten diese rhetorischen Überbietungen am 30. Januar 1939, als Hitler im Reichstag die Grundlagen und Ziele der antijüdischen Politik seines Regimes erläuterte. Zunächst legitimierte er dabei die «Arisierung» jüdischen Eigentums: «Was dieses Volk aber heute besitzt, hat es sich auf Kosten des nicht so gerissenen deutschen Volkes durch die übelsten Manipulationen erworben. Wir machen heute nur wieder gut, was dieses Volk selbst verschuldet hat.» Wenn die Westmächte allerdings nicht bereit seien, Juden aufzunehmen, könne das jüdische Problem in Europa nicht gelöst werden, denn «Europa kann nicht mehr zur Ruhe kommen, bevor die jüdische Frage ausgeräumt ist. […] Die Welt hat Siedlungsraum genügend.» Wenn aber das Judentum nicht abgeschoben und irgendwo in der Welt angesiedelt würde, werde es «früher oder später einer Krise von unvorstellbarem Ausmaß erliegen.» Die darin eingeschlossene Drohung formulierte Hitler dann auch unverblümt: «Wenn es dem internationalen Finanzjudentum in und außerhalb Europas gelingen sollte, die Völker noch einmal in einen Weltkrieg zu stürzen, dann wird das Ergebnis nicht die Bolschewisierung der Erde und damit der Sieg des Judentums sein, sondern die Vernichtung der jüdischen Rasse in Europa.»

Hitlers «Prophezeiung», auf die er in den folgenden Jahren immer wieder Bezug nahm, enthielt drei wesentliche Merkmale: Erstens erklärte Hitler hier den Niedergang Deutschlands ebenso wie die krisenhaften Auswirkungen der politischen und kulturellen Moderne durch das Wirken der Juden. Zweitens stellte er das Wirken der Juden als Ursache für den in Deutschland seit Jahren vorbereiteten Krieg heraus. Und drittens eröffnete Hitler mit seinen Äußerungen den Anhängern des NS-Regimes die Perspektive der antijüdischen Politik. Nicht dass man hier schon gewusst hätte, wie fortan vorgegangen werden sollte. Vielmehr entwickelte der Begriff der «Vernichtung der jüdischen Rasse in Europa», einmal öffentlich gesagt, seine eigene Dynamik. Dahinter konnte fortan kein NS-Funktionär mehr zurück, der über die Juden sprach.[116]

Am Vorabend des Krieges

Gleich nach dem Einmarsch ins «Sudetenland» hatte Hitler die Befehle zur nächsten Expansion erteilt. Sie bezogen sich auf drei Regionen: auf das Memelland, einen kleinen Landstrich an der Grenze zum Baltikum, der bis 1918 zu Ostpreußen gehört hatte und seit 1924 autonom war; auf Danzig, das seit dem Versailler Vertrag als «Freie Stadt» unter dem Schutz des Völkerbunds stand, und, bei Weitem am wichtigsten, auf die Tschechoslowakei bzw. das, was von ihr nach der Münchener Konferenz übrig geblieben war. Allerdings war die Tschechoslowakei ein hochgerüsteter, industrialisierter Staat, und anders als in Österreich und dem «Sudetenland» konnte die deutsche Seite hier nicht darauf vertrauen, von der Mehrheit der Bevölkerung als Befreier begrüßt zu werden. Ein Einmarsch würde vermutlich zu einem verlustreichen Krieg mit der Tschechoslowakei führen, bei dem ein Eingreifen der Westmächte nicht auszuschließen war.

Hitler setzte daher auf die inneren Spannungen zwischen Tschechen und Slowaken als Hebel zur Spaltung des Landes. Die deutsche Führung unterstützte die separatistische Bewegung in der Slowakei und drängte die Sudetendeutschen darauf, die Unabhängigkeit zu erklären, was jene im März 1939 schließlich auch taten. Als die tschechische Regierung dagegen Truppen schickte, war die Situation entstanden, auf die Hitler hingearbeitet hatte. Die Reichsregierung zitierte den tschechischen Staatspräsidenten Hacha nach Berlin und setzte ihn hier politisch wie physisch so stark unter Druck, dass dieser schließlich eine Unterwerfungsurkunde unterzeichnete, durch die er das Schicksal der Tschechei «vertrauensvoll in die Hände des Führers des Deutschen Reiches» legte – formell also ein Hilfeersuchen. Am Morgen des nächsten Tages, des 15. März 1939, marschierte die deutsche Wehrmacht in Prag ein; am 16. März proklamierte Hitler in Prag das «Protektorat Böhmen und Mähren».

Während das Sudetenland ebenso wie Österreich vom Deutschen Reich annektiert und die Slowakei zu einem selbstständigen, von Deutschland abhängigen Staat wurde, erklärte die deutsche Regierung den tschechischen Teil der einstigen Tschechoslowakei zu einem deutschen «Protektorat». Dass dieses Gebiet eine eigene Administration behielt, sollte ebenso wie der Autonomiestatus der Slowakei nach außen hin deutlich machen, dass den Völkern im deutschen Machtbereich ein gewisses Maß an Eigenständigkeit erhalten bleibe. Auf der anderen Seite verwies schon der Begriff des Protektorats eher auf koloniale Traditionen, vergleichbar mit der Stellung Algeriens im französischen Machtbereich.

Durch die Inkorporation der «Tschechei» erlangte das Reich eine erhebliche Vergrößerung seiner wirtschaftlichen und militärischen Potentiale. Die tschechischen Armeebestände reichten für die Aufrüstung von zwanzig Divisionen, allein das aufgefundene Kriegsgerät besaß einen Wert von 77 Millionen Reichsmark. Die hochentwickelte Rüstungsindustrie des Landes, das vormals zu den zehn wichtigsten Industriestaaten der Welt gehört hatte, sowie die umfangreichen Gold- und Devisenreserven verschafften der völlig überhitzten deutschen Kriegswirtschaft einen enormen Kraftzuwachs – ohne dass ein Schuss abgegeben worden wäre.

Der März 1939 bedeutete mehr als nur einen weiteren Schritt der deutschen Expansionspolitik. Vor dem Einmarsch in Prag war der deutschen Revisions- und Expansionspolitik bei aller Kritik noch weltweit zugutegehalten worden, dass es sich im Falle des Rheinlands, des Saarlands, Österreichs und des «Sudetenlands» ja um Gebiete mit überwiegend deutscher Bevölkerung handelte. Für den Einmarsch in die sogenannte «Resttschechei» gab es einen solchen Rechtfertigungsgrund hingegen nicht. Für jedermann sichtbar war dies ein Akt reiner Gewalt, für den allein militärische, großmachtpolitische und wirtschaftliche Motive ausschlaggebend waren. Daher legitimierte die deutsche Seite ihr Expansionsstreben fortan nicht mehr mit der «Heimführung» von Landsleuten, sondern mit dem Recht einer Großmacht, in ihrem Einflussbereich nach eigenem Gutdünken vorzugehen – nicht anders als dies die Briten in Indien, die Franzosen in Nordafrika, die US-Amerikaner in Mittel- und Südamerika täten. «Völkerrecht» als universalistisches Ordnungsprinzip, unabhängig von den tatsächlichen Machtverhältnissen, so der Berliner Rechtswissenschaftler Carl Schmitt in einem viel beachteten Vortrag, gebe es gar nicht; das sei lediglich ein Instrument zur Beibehaltung des Status quo, also im Interesse der westlich-demokratischen Mächte. Die amerikanische Monroe-Doktrin von 1823 hingegen zeige, dass die US-Amerikaner in ihrem eigenen «Großraum» allein nach eigenen Interessen vorgingen. Nichts anderes verlange Deutschland auch für sich in Bezug auf Ostmitteleuropa.[117]

Eine solche theoretische Grundlegung des deutschen Machtstrebens erwies sich als hilfreich zur Abwehr britischer und amerikanischer Kritik am deutschen Vorgehen. Hitler verwies denn auch am 20. April 1939 gegenüber dem US-Präsidenten Roosevelt und dessen Aufforderung an Deutschland, seine Expansionspolitik einzustellen, auf die Monroe-Doktrin; schließlich frage Deutschland ja auch nicht, welche Ziele die amerikanische Außenpolitik verfolge, «sagen wir zum Beispiel den mittel- oder südamerikanischen Staaten gegenüber.»[118] Tatsächlich aber gingen die deutschen Vorstellungen über eine solche Analogie zur Monroe-Doktrin bereits weit hinaus. «Der nächste Krieg wird ein reiner Weltanschauungskrieg sein, d.h. bewußt ein Volksund Rassekrieg sein», betonte Hitler zur gleichen Zeit.[119] Was das bedeutete, wurde unter den Intellektuellen des NS-Staates in diesen Monaten intensiv diskutiert. Im völkischen Verständnis, so der SS-Jurist Werner Best, gebe es gar kein Völkerrecht, sondern nur die Interessen des eigenen Volkes und außer der Macht keine weiteren Begrenzungen seiner Handlungen. «In seinem Verhalten gegenüber anderen Völkern kann sich kein Volk an Regeln binden lassen, die ohne Rücksicht auf seine Lebenszwecke Gültigkeit haben sollen.» Es sei daher allein Sache der Deutschen zu entscheiden, ob sie andere Völker in ihren Großraum aufnähmen oder ob «ihre Mitwirkung als unerwünscht empfunden wird», und es sei keineswegs die Aufgabe der Deutschen, andere Völker in ihrem Großraum «künstlich zu konservieren».[120]

Seit dem Einmarsch in Prag und der zugleich erfolgenden Besetzung des Memellandes gab es auch bei den Westmächten keine Illusionen mehr über den Charakter der deutschen Politik. Es galt für sie eigentlich nur noch, Zeit zu gewinnen, um die eigenen Kriegsvorbereitungen noch möglichst weit genug vorantreiben zu können. Eine Fortsetzung der Appeasement-Politik fand in der französischen und britischen Öffentlichkeit auch keine Unterstützung mehr.

Hitlers nächstes Ziel war Polen. Dabei war lange Zeit unklar gewesen, welche Rolle Polen bei der weiteren Expansionspolitik spielen sollte: als Juniorpartner eines deutschen Vorgehens gegen die Sowjetunion oder als eigenes Expansionsziel. Polen hatte sich gegenüber deutschen Vereinnahmungsversuchen im Herbst 1938 zögerlich verhalten, weil dies eine klare Frontstellung gegen die UdSSR bedeutet hätte – und das wollte man in Warschau schon aufgrund der historischen Erfahrungen mit den beiden übermächtigen Nachbarn unbedingt vermeiden. Viel lieber wollte man sich unter den Schutz der Westmächte begeben. Und nach dem deutschen Einmarsch in Prag gewährte Großbritannien den Polen auch diesen Schutz, indem es die territoriale Integrität des Landes garantierte. Damit war die Sache für Hitler entschieden, und er befahl der Wehrmachtsführung, mit den Vorbereitungen für einen Krieg gegen Polen für den 1. September zu beginnen. Mit einem widerstandslosen Einmarsch wie in Prag rechnete man in Berlin indes nicht. «Es wird zum Kampf kommen», kündigte Hitler an – allerdings hoffte er, ein weiteres Mal einen isolierten Schlag tun zu können, ohne dass die Westmächte eingriffen, die er in München und nach Prag als zaudernd und zahnlos wahrgenommen hatte.[121]

Ein Krieg stand bevor, das zeichnete sich ab. Aber noch gab es auch diplomatische Optionen. Die wichtigste bezog sich auf die Sowjetunion. Zwar waren die Beziehungen vor allem Großbritanniens zur Sowjetunion denkbar schlecht, angesichts der deutschen Bedrohung allerdings bemühte sich die westliche Diplomatie nun stark um ein Zusammengehen mit Stalin – denn dadurch, so das Kalkül, ließen sich die Deutschen vielleicht einschüchtern und würden vor einem großen Krieg zurückschrecken. Indes war die sowjetische Seite nach den Erfahrungen von München davon überzeugt, dass die Westmächte bei günstiger Konstellation gemeinsam mit Hitlerdeutschland gegen die Sowjetunion militärisch vorgehen würden. Deshalb prüfte Stalin auch die Option, sich mit den Deutschen zu verbünden, für die wiederum ein Bündnis mit der Sowjetunion die Gefahr eines Zweifrontenkrieges abwenden würde. So waren die Monate von März bis Ende August 1939 von einem «Wettlauf nach Moskau» gekennzeichnet – den Hitler schließlich gewann, weil er der sowjetischen Seite mehr bieten konnte als die Westmächte. Entschied sich Stalin für das Bündnis mit dem Westen und gegen Deutschland, so waren die Durchmarschrechte der Roten Armee durch Polen für einen Angriff auf das Deutsche Reich entscheidend – die mochte die polnische Regierung nicht ohne Weiteres garantieren, weil man um den Fortbestand des eigenen Landes fürchtete. Die Deutschen hingegen boten Stalin die Aufteilung des zwischen beiden Ländern gelegenen Raumes an: der westliche Teil solle an das Reich, der östliche sowie das Baltikum an die Sowjetunion fallen. Ein Nichtangriffspakt besiegelte das Bündnis zwischen Stalin und Hitler, die territorialen Konsequenzen dieses Paktes wurden allerdings in einem geheimen Zusatzabkommen festgeschrieben.[122]

Als das Bündnis der beiden Diktatoren am 23. August bekannt wurde, stieß es nicht nur bei den Westmächten auf Überraschung und Entsetzen, sondern auch bei den Anhängern beider Regimes. Schließlich hatten die Nationalsozialisten den Kampf gegen den «jüdischen Bolschewismus» und die Zerschlagung der Sowjetunion zur Gewinnung von Lebensraum seit zwanzig Jahren immer wieder als ihre wichtigsten politischen Ziele beschrieben. Und ebenso war der «deutsche Faschismus» für die Kommunisten als radikalste Variante von Kapitalismus und Imperialismus der politische und ideologische Hauptgegner, mit dem sich zu verbünden schwer zu begründen war.

Aber doch nur vordergründig. Denn machtpolitisch war der deutsch-sowjetische Pakt durchaus im Interesse beider Staaten. Stalin gewann Zeit, um sich auf den nach seiner Auffassung sicher kommenden Angriff gegen die Sowjetunion vorzubereiten – sei es von Seiten Deutschlands, sei es von Seiten der Westmächte oder von allen zusammen. Zudem gewann die UdSSR mit Ostpolen und dem Baltikum jene Regionen zurück, die Russland 1917 verloren und auf die es weiter Anspruch erhoben hatte. Auf der anderen Seite konnte Deutschland nicht nur seinen Einflussbereich in Europa weiter vergrößern und seine Vormachtstellung auf dem Kontinent befestigen, sondern auch einen Krieg gegen drei Großmächte in Ost und West vermeiden, den es zu diesem Zeitpunkt vermutlich nicht gewinnen konnte. Vor allem aber erhielt Hitler durch den Pakt mit Stalin freie Bahn für den Krieg gegen Polen.

Dass der eigentliche, der Lebensraum-Krieg gegen die Sowjetunion damit nur verschoben war, ließ Hitler intern mehrfach durchblicken. Zunächst aber hoffte man in Berlin darauf, den Krieg gegen Polen ein weiteres Mal isolieren und die Westmächte durch das neue Bündnis vor einem Eingreifen abschrecken zu können. Doch dieses Mal hatte man sich getäuscht.

Mochte nach 1914 jahrzehntelang darüber gestritten werden, warum und durch wen dieser erste große Krieg ausgelöst worden war – 1939 gab es solche Zweifel nicht. Das NS-Regime unter Hitler war vom ersten Tag an darauf aus gewesen, die Ergebnisse des Ersten Weltkriegs mit Gewalt zu revidieren, und verfolgte darüber hinaus weitere, viel umfassendere Zielsetzungen: die deutsche Dominanz in Kontinentaleuropa, die Gewinnung eines wirtschaftlich autarken ost- und südosteuropäischen Hinterlandes, die Eroberung von Lebensraum in den Gebieten der Sowjetunion, die Etablierung Deutschlands als Weltmacht. Es ist nicht zu übersehen, dass diese Zielsetzungen in Vielem an die Politik der Kriegspartei des Ersten Weltkrieges anknüpfte, die ja einen deutschen Siegfrieden mit umfangreichen Gebietsakquisitionen im Westen wie im Osten ebenso angestrebt hatte wie eine radikale Abkehr von den kulturellen und politischen Tendenzen der industriellen Moderne. Um solche Projekte nach 1918/19 durchzusetzen, hatte sich die Rechte als viel zu schwach erwiesen. Erst fünfzehn Jahre später gelang es ihr im zweiten Anlauf, die am Ende noch von etwa einem Drittel der Bevölkerung getragene Republik zu stürzen, um dann sogleich, vom ersten Tage der nationalen Diktatur an, die Planungen für einen Revanchekrieg und die Umgestaltung der inneren Verhältnisse in Angriff zu nehmen.

Diese eklatanten Elemente der Kontinuität muss man herausheben, will man auch die Veränderungen erklären, welche die Entwicklung nach 1919 ebenfalls prägten: Denn anders als erhofft, gab es hier keinen Weg mehr zurück zur alten Elitenherrschaft. Vielmehr bildete sich eine neue politische Formation, die durch eine enge Verbindung zwischen Massenbewegung und Führerherrschaft gekennzeichnet war und bald alle hemmenden und korrigierenden Elemente neutralisiert oder ausgeschaltet hatte – die Parteien und Verbände, die Öffentlichkeit, den Parlamentarismus, die Unabhängigkeit der Justiz, die Arbeiterbewegung und die Kirchen, die nationalkonservativen Bündnispartner, die Sonderstellung des Militärs, schließlich auch die Rücksichtnahme auf die öffentliche Meinung des «Auslands» und die Haltung der Regierungen der Großmächte. Auf diese Weise wurde die der NS-Bewegung eigene gewalttätige Dynamik nach innen wie nach außen forciert. Mit Beginn des Krieges, so ist deutlich zu erkennen, waren alle noch bestehenden Rücksichten und Gegenkräfte weggefallen.

8.   Die Zerstörung Europas

Mit dem deutschen Angriff auf Polen am 1. September, den Kriegserklärungen Frankreichs und Großbritanniens am 3. und denen der britischen Dominions Indien, Neuseeland, Australien und Kanadas am 6. September war aus dem deutsch-polnischen Grenzkonflikt jener große Krieg geworden, auf den Hitler seit Jahren hingearbeitet hatte. Es war ein Krieg der Diktaturen gegen die Demokratien. Auf der einen Seite Deutschland, das sich mit der Sowjetunion geeinigt hatte, und Italien, das sich zwar für neutral erklärte, politisch aber fest beim Deutschen Reich stand. Auf der anderen Seite die europäischen Westmächte mit ihren Kolonien und Dominions sowie mit den USA, die sich zwar strikt aus dem Kriege heraushielten, aus ihrer Sympathie für die Westmächte aber kein Hehl machten.

Die Kriegserklärung an Deutschland bedeutete für Frankreich und Großbritannien zunächst nicht den Beginn von Kriegshandlungen. Die Regierungen der beiden Westmächte hielten die Lage Polens angesichts der militärischen Stärke Deutschlands für aussichtslos und schreckten vor einer direkten Intervention zurück. Vielmehr waren beide Mächte bemüht, Zeit zu gewinnen, vor allem wegen ihrer rückständigen Rüstungsvorbereitungen. Das betraf in Frankreich insbesondere die Organisationen des Feldheeres und in Großbritannien den verstärkten Ausbau der Luftwaffe. So griffen die Westmächte nicht in die deutsch-polnischen Kämpfe ein, was es Hitler gestattete, den überwiegenden Teil seiner Streitkräfte gegen Polen zu führen und nur geringe Truppen an der Westgrenze zu belassen.

Es gelang den deutschen Truppen daher innerhalb von wenigen Wochen, die polnische Armee vollständig niederzuwerfen. Dabei agierten sie mit großer Härte; erstmals wurden systematische Luftangriffe auf die großen Städte geflogen, mit enormen Opferzahlen unter der Zivilbevölkerung. Aber trotz dieser schnellen Erfolge der Wehrmacht – dies war kein Wochenendcoup wie im Rheinland, in Österreich oder im Sudetenland, sondern ein richtiger Krieg: auf polnischer Seite wurden am Ende etwa 66.000 Tote gezählt, auf deutscher Seite 10.000.

Am 17. September erfüllte auch die Sowjetunion ihren Teil der geheimen Vereinbarungen mit Deutschland und besetzte den Ostteil Polens – ziemlich genau jene Gebiete, die sich Polen im Krieg von 1921 von der Sowjetunion angeeignet hatte. Am 27. September kapitulierte Warschau, am 28. September einigten sich Deutschland und die UdSSR in einem «Grenz- und Freundschaftsvertrag» über die Verteilung der Beute, und am 6. Oktober wurden die Kampfhandlungen beendet. Es gab keine Kapitulation, keinen Friedensvertrag. Polen wurde unterworfen und zerteilt. Bis zum Ende des Krieges kamen von den 35 Millionen Menschen, die 1939 in Polen lebten, etwa 5,5 Millionen ums Leben – 17 Prozent; im Verhältnis zur Bevölkerungszahl mehr als in jedem anderen Land während des Zweiten Weltkrieges.

Der Krieg, so zeigte sich schnell, war das ureigenste Element des Nationalsozialismus. Nun ging es endlich nicht mehr um das mühevolle Austarieren gegensätzlicher Interessen und die schwierige Organisation einer vielgestaltigen modernen Industriegesellschaft, sondern um Sieg oder Niederlage, Triumph oder Untergang. Alles schien nun einem Ziel untergeordnet zu sein, nämlich dem Sieg. Das vereinfachte alles und legitimierte alles. Widersprüche, Einwände oder Vorbehalte waren nun obsolet, und in einer solchen Situation der existentiellen Bedrohung setzte sich in der Regel der radikalste Vorschlag durch. Auch bis dahin noch gültige Rücksichten auf geschriebene Gesetze, internationale Verpflichtungen und informelle Normen wurden nun fallen gelassen, wenn es im deutschen Interesse lag. So präjudizierten die bereits während der ersten sechs Monate des Krieges von der Führung des NS-Regimes getroffenen Grundentscheidungen die weitere Entwicklung während der Kriegsjahre in allen wesentlichen Punkten. Sie betrafen die deutsche Besatzungspolitik in Polen, die Verfolgung der polnischen Juden, den massenhaften Zwangsarbeitereinsatz und den Beginn der Krankenmorde.

Besatzungspolitik

Gegenüber Polen waren die deutschen Kriegsziele ganz anderer Natur als etwa bei der Besetzung der Tschechei im März desselben Jahres. An eine Fortdauer der staatlichen Existenz Polens war gar nicht gedacht. Hier gab die Ausgangslage vor dem Ersten Weltkrieg das Maß an, als Polen zwischen seinen mächtigeren Nachbarn aufgeteilt war. Auch Bemühungen um die Zusammenarbeit mit kollaborationswilligen polnischen Kräften, etwa in den Behörden, gab es nicht.[1]

Nach 1919 hatten die volkstumspolitischen Kämpfe in den neuen polnischen Westregionen die dort lebende deutsche ebenso wie die polnische Bevölkerung radikalisiert; Rache und Hass waren treibende Motive. Nachdem seit den frühen dreißiger Jahren eine gewisse Beruhigung eingekehrt war, hatten sich die Auseinandersetzungen seit Anfang 1939 wieder verschärft, angefacht vor allem durch eine scharfe antipolnische Propaganda der deutschen Regierung, durch welche die deutsche Bevölkerung auf den sich anbahnenden Krieg vorbereitet wurde.

Zwar lag das strategische Motiv für den Angriff auf Polen vor allem in der Überzeugung Hitlers, für den geplanten Krieg gegen die Westmächte müsse die polnische Bedrohung «im Rücken» beseitigt werden. Aber damit verbanden sich von Beginn an Vorstellungen, Polen zu einem landwirtschaftlich strukturierten Nebenland, zu einer Kolonie Deutschlands mit vorwiegend bäuerlicher Bevölkerung zu machen. Elemente des Hitler’schen Lebensraumkonzepts, ursprünglich auf die Weiten der Sowjetunion bezogen, wurden nun auf Polen angewandt. In der Auseinandersetzung mit Polen gehe es gar nicht um Danzig, hatte Hitler schon im Mai des Jahres betont: «Es handelt sich für uns um die Arrondierung des Lebensraums im Osten».[2]

Solche Vorstellungen wurden von deutschen Volkstumsforschern zur gleichen Zeit differenziert ausgearbeitet und begründet. So forderte der Königsberger Historiker Theodor Schieder im Entwurf einer Denkschrift, dass in dieser Region die deutsche und die polnische Volksgruppe durch «Bevölkerungsverschiebungen aller größten Ausmasses» voneinander zu trennen seien. Um für die Ansiedlung auslandsdeutscher «Rücksiedler» aus Osteuropa Platz zu schaffen, müssten die Polen enteignet und ausgesiedelt werden. Zugleich fordere der «Aufbau einer gesunden Volksordnung» die «Entjudung Restpolens», die «Herauslösung des Judentums aus den polnischen Städten», weil ansonsten «die Zersetzung des polnischen Volkskörpers zum Herd neuer gefährlicher Unruhe werden» könne.[3]

Das deutsche Vorgehen radikalisierte sich, als die Auseinandersetzungen zwischen polnischer und deutscher Bevölkerung in den westpolnischen Gebieten am 3. und 4. September einen ersten Höhepunkt erreichten, als in Bromberg etwa 450, in ganz Polen mehr als 4500 Deutsche den Mord- und Lynchaktionen polnischer Freischärler und zurückflutender Truppen zum Opfer fielen.[4] Am 7. September sprach Hitler erstmals von der Notwendigkeit einer «völkischen Flurbereinigung» in Polen. Was damit gemeint war, erläuterte der Chef der Sicherheitspolizei und des SD, Heydrich, so: Die polnischen Westgebiete sollten ins Reich inkorporiert und germanisiert werden; «die führende Bevölkerungsschicht in Polen soll so gut wie möglich unschädlich gemacht werden. Die restliche verbleibende niedrige Bevölkerung wird keine besonderen Schulen erhalten, sondern in irgendeiner Form heruntergedrückt werden.» Die polnische Arbeiterschicht sei zur Wanderund Saisonarbeit heranzuziehen und allmählich aus den Westgebieten nach Osten abzuschieben. Solche Zielsetzungen erforderten eine ganz andere Form der Besatzungspolitik, als sie bislang bekannt war. «Die Methoden werden mit unseren sonstigen Methoden unvereinbar sein», hatte Hitler gegenüber den Spitzen von Partei und Wehrmacht angekündigt: «Niederer Lebensstandard. Unser einziges Interesse, daß Dichte der Bevölkerung uns billige Arbeitskräfte liefert. Zusammengefaßt: ungeheuer harter, aber bewußter Volkstumskampf, der keine gesetzlichen Bindungen gestattet.»[5] Zwar hatte es auch schon während des Ersten Weltkriegs und nicht zuletzt in den europäischen Kolonien Umsiedlungs-, Vertreibungs- und Ausbeutungskonzepte von enormen Ausmaßen gegeben, aber im Kontext der europäischen Geschichte waren dies bislang unbekannte Größenordnungen.

Kurz vor Kriegsbeginn waren spezielle «Einsatzgruppen» aus Gestapo, Kripo und SD zusammengestellt worden, welche hinter den Wehrmachtseinheiten die politischen Ziele des NS-Regimes in Polen umzusetzen hatten: «1. physische Liquidierung aller derjenigen polnischen Elemente, die a) in der Vergangenheit auf polnischer Seite irgendwie führend hervorgetreten sind oder b) in Zukunft Träger eines polnischen Widerstandes sein können. 2. Aussiedlung bzw. Umsiedlung aller ‹ansässigen Polen› und ‹Kongresser› aus Westpreußen. 3. Verpflanzung rassisch und sonstig wertvoller Polen nach der Mitte des Altreichs.»[6] Die erste Maßnahme richtete sich gegen die politische und intellektuelle Führungsschicht des Landes, vor allem gegen Angehörige des Adels, des Klerus, gegen Lehrer und Professoren, die nun überall festgesetzt und als Geiseln erschossen wurden. Die Polen sollten führungslos gemacht werden, um in Zukunft den Deutschen als Arbeitsvolk zu dienen. Der zweite und dritte Punkt beschrieb die rassenpolitischen Zielsetzungen: Verdrängung aller Polen aus den einst westpreußischen Gebieten und Beginn rassischer Überprüfungen, um «wertvolle» Polen im Reich zu germanisieren.

Neben den Einsatzgruppen waren an den Massakern an der Zivilbevölkerung auch Heereseinheiten beteiligt, die vor allem vermeintliche Freischärler erschossen. Und zur gleichen Zeit begann der rasch aufgestellte «Volksdeutsche Selbstschutz», der im Wesentlichen aus politischen Aktivisten der volksdeutschen Bewegung in den westpolnischen Gebieten bestand, «missliebige» Polen zu ermorden. Insgesamt wurden so in den knapp acht Wochen der Militärherrschaft etwa 20.000 polnische Zivilisten getötet.

Die Haltung der militärischen Führung gegenüber dieser Gewaltexplosion war uneinheitlich. Einerseits unterstützte die Generalität das radikale Vorgehen gegen Polen. Die Vereinbarungen über die Einsatzgruppen waren vom Generalquartiermeister des Heeres mit dem Chef der Sicherheitspolizei Heydrich getroffen worden. Zugleich gab es aber in Teilen der Wehrmachtsführung deutliche Vorbehalte gegen diese Form der Besatzungspolitik. So schrieb etwa der Major Hellmuth Stieff im November 1939 an seine Frau: «Die blühendste Phantasie einer Greuelpropaganda ist arm gegen die Dinge, die eine organisierte Mörder-, Räuber- und Plündererbande unter angeblich höchster Duldung dort verbricht.» Der Oberbefehlshaber Ost, Generaloberst Blaskowitz, brachte seine Einwände gegenüber der Wehrmachtsführung sogar offen zum Ausdruck: «Es ist abwegig, einige 10.000 Juden und Polen, so wie es augenblicklich geschieht, abzuschlachten; denn damit werden angesichts der Masse der Bevölkerung weder die polnische Staatsidee totgeschlagen noch die Juden beseitigt.» Blaskowitz verwies auch auf die Dynamik, die von entsprechenden Anordnungen der Führung ausging: «Wenn hohe Amtspersonen der SS und Polizei Gewalttaten und Brutalität verlangen und sie in der Öffentlichkeit belobigen, dann regiert in kürzester Zeit nur noch der Gewalttätige. Überraschend schnell finden sich Gleichgesinnte und charakterlich Angekränkelte zusammen, um, wie es in Polen der Fall ist, ihre tierischen und pathologischen Instinkte auszutoben. Es besteht kaum noch die Möglichkeit, sie im Zaum zu halten; denn sie müssen sich mit Recht von Amtswegen autorisiert und zu jeder Grausamkeit berechtigt fühlen.»[7]

Solche Einwände bezogen sich aber nur auf die Gewaltexzesse der Polizeieinheiten, nicht auf die der Truppe. Zudem wurden die Proteste von der Wehrmachtsführung um Franz Halder, dem Generalstabschef, und Walther von Brauchitsch, dem Oberbefehlshaber des Heeres, nicht gedeckt und blieben daher weitgehend folgenlos. Im Gegenteil – um die barbarische Volkstumspolitik ungestört von Einwänden solcher Militärs, die als «zu weich» für den «Poleneinsatz» angesehen wurden, fortsetzen zu können, wurden die polnischen Gebiete noch Ende Oktober der Verantwortung der Wehrmacht entzogen und deutsche Zivilverwaltungen eingesetzt.[8]

Hitler hatte seine Vorstellungen von der zukünftigen Struktur der polnischen Gebiete bereits Ende September erläutert: «Er wolle das jetzt festgelegte Gebiet in drei Streifen teilen: 1. Zwischen Weichsel und Bug: das gesamte Judentum (auch a. d. Reich) sowie alle irgendwie unzuverlässigen Elemente. An der Weichsel einen unbezwingbaren Ostwall – noch stärker als im Westen. 2. An der bisherigen Grenze ein breiter Gürtel der Germanisierung und Kolonialisierung […] 3. Dazwischen eine polnische Staatlichkeit. Ob nach Jahrzehnten der Siedlungsgürtel vorgeschoben werden kann, muß die Zukunft erweisen.»[9]

Am 6. Oktober 1939 kündigte Hitler dann auch vor dem Reichstag eine «neue Ordnung der ethnographischen Verhältnisse» im deutsch besetzten Gebiet an.[10] Das bezog sich zunächst auf den deutsch-sowjetischen Bevölkerungsaustausch, der Ende September mit der Sowjetunion vereinbart worden war. Die deutschsprachigen Minderheiten in den jetzt von der Sowjetunion besetzten ostpolnischen Gebieten sollten komplett nach Westen umgesiedelt werden. Für sie sollte in den westpolnischen, von Deutschland annektierten Gebieten Platz geschaffen werden, indem man größere Teile der hier lebenden polnischen Bevölkerung nach Osten umsiedelte. So wurde Anfang Oktober das von Deutschland besetzte polnische Territorium in zwei etwa gleich große Teile geteilt. Die westlichen Regionen mit etwa zehn Millionen Einwohnern wurden als Reichsgaue Wartheland und Danzig-Westpreußen an das Reich angeschlossen, Ostoberschlesien wurde an die Provinz Schlesien, die Gebiete nördlich von Warschau der Provinz Ostpreußen angegliedert.

Die andere, östliche Hälfte mit etwa zwölf Millionen Einwohnern wurde als «Generalgouvernement» unter deutsche Verwaltung gestellt; Warschau lag damit wenige Kilometer von der neuen Reichsgrenze entfernt. Dem polnischen «Reststaat» waren alle wichtigen Industriegebiete genommen, er sollte als reiner Agrarstaat vor allem Arbeitskräfte für den Einsatz im Reich stellen und wurde von einer deutschen «Regierung» unter dem Juristen Hans Frank verwaltet, der keineswegs nach herkömmlichen Maßstäben von Besatzungspolitik vorzugehen trachtete. «Maßgebend für die Regierungstätigkeit im Generalgouvernement», erklärte er gleich zu Beginn, «sei der Wille des Führers, daß dieses Gebiet das erste Kolonialgebiet der deutschen Nation sei. Im Generalgouvernement habe der Standpunkt des Deutschtums zu gelten.»[11]

Mit der Umsetzung der bevölkerungspolitischen Neuordnungspläne war Himmler als «Reichskommissar für die Festigung deutschen Volkstums» beauftragt, der Ende Oktober 1939 einen ersten Plan vorlegte. Danach sollte bis Februar 1940 eine Million Menschen aus den eingegliederten Gebieten ausgesiedelt werden, davon mehr als die Hälfte Juden. Aber es zeigte sich bald, dass solche Zahlen unrealistisch waren. Allein die «Umsiedlung» von mehr als 80.000 Polen ins Generalgouvernement, die Anfang Dezember innerhalb weniger Tage vorangetrieben wurde, zog ein so unglaubliches Chaos nach sich, dass Himmler sie zwischenzeitlich stoppen ließ. Trotz der furchtbaren Bedingungen, unter denen die Deportierten litten, und trotz der technischen Probleme, die sich bei der Aussiedlung von so vielen Menschen in Güterzügen einstellten, wurden bis Mitte März weitere 42.000 Menschen, fast durchweg nichtjüdische Polen, ins Generalgouvernement deportiert. Bis Ende 1940 waren auf diese Weise etwa 320.000 Polen in den eingegliederten Gebieten ihres Besitzes beraubt und ins Generalgouvernement verbracht worden; bis zum Ende des Krieges vermutlich etwa 750.000.

Auch die Vorstellungen Himmlers, nun in großem Maßstab deutsche Siedler aus der Sowjetunion, später auch aus Rumänien, Südtirol oder anderen Regionen hierher umzusiedeln, erwiesen sich als wenig realistisch. Vielmehr wurden bis Ende 1940 nur etwa 60.000 Deutsche in diesen Gebieten angesiedelt. Allerdings bedeutete die bevorstehende Ankunft von Transporten mit «volksdeutschen» Siedlern immer einen erneuten Schub der Gewalt und Brutalität, um Polen aus ihren Häusern und Höfen zu vertreiben und für die Neuankömmlinge Platz zu schaffen.

So erwies sich, dass der Plan einer Besiedlung der «wiedergewonnenen Ostgebiete», wie der offizielle Terminus hieß, mit Millionen von «Volksdeutschen» aus anderen Teilen Europas oder der Welt auch längerfristig nicht umsetzbar war. Um die in das Deutsche Reich eingegliederten polnischen Gebiete, in denen mehr als acht Millionen Polen lebten, zu germanisieren, wurde die polnische Bevölkerung, wie von Heydrich angekündigt, auf ihre Eindeutschungsfähigkeit nach rassischen Kriterien untersucht, und auch die in die annektierten Gebiete gebrachten deutschen Umsiedler aus der UdSSR unterzog man einer rassischen Untersuchung. Dazu waren bei den Einsatzgruppen der Sicherheitspolizei Stäbe des Rasse- und Siedlungs-Hauptamtes (RuSHA) eingerichtet worden, die bereits im Frühjahr 1940 mit ihrer Arbeit begannen.

Grundlage für die Entscheidung, was mit den so Überprüften zu geschehen habe, waren die Reihenuntersuchung aller Polen in dieser Region nach einem zuvor festgelegten und relativ problemlos zu handhabenden Schema sowie die Einteilung in deutschblütige, germanische, gemischte und schlechtrassige Menschen. Dabei wurde mit der «Deutschen Volksliste» für die christlichen Polen ein eigenes Klassifikationssystem eingerichtet, das der möglichst schnellen Ausscheidung oder Wiedereindeutschung diente. Je nach Sprache, kultureller und politischer Orientierung oder «rassischem Gesamteindruck» wurden die polnischen Bewohner dieser Gebiete daher in vier verschiedene Kategorien eingeteilt. Zur ersten Gruppe gehörten die «Reichsbürger», die sofort alle Rechte erhielten, zur zweiten die «Staatsbürger», denen der Rechtsstatus als Deutsche zunächst auf Widerruf verliehen wurde. Die dritte Gruppe hatte einen noch minderen Rechtsstatus, konnte aber ebenfalls auf längere Sicht die «Reichsbürgerschaft» erreichen. Diese drei Gruppen machten zusammen etwa 3,5 Millionen Menschen aus. In der Gruppe vier waren die etwa sechs Millionen Polen erfasst, die nicht als «eindeutschungsfähig» galten und nun als «Schutzangehörige» bezeichnet wurden. Sie sollten in Zukunft vor allem als Zwangsarbeiter im Reich arbeiten oder ins Generalgouvernement abgeschoben werden.[12]

Polnische Juden

Durch die Besetzung Polens waren den Deutschen mehr als zwei Millionen jüdischer Polen in die Hände gefallen, die größte jüdische Bevölkerungsgruppe in Europa. Darauf waren die deutschen Verantwortlichen in keiner Weise vorbereitet. Zwar wiesen deutsche «Volkstumsforscher» immer erneut auf die Gefahren hin, die von den in Polen lebenden Juden ausgingen – so etwa der Leiter des Instituts für Osteuropäische Wirtschaft an der Universität Königsberg, Theodor Oberländer, der die Entrechtung und Absonderung der 3,5 Millionen jüdischen Staatsbürger Polens gefordert, oder der Königsberger Volks- und Sozialhistoriker Werner Conze, der auf den Zusammenhang zwischen Judentum und Bolschewismus abgehoben und die «Entjudung der Städte und Marktflecken» vorgeschlagen hatte.[13] Dennoch gab es bei Kriegsbeginn keine konkreten Planungen, wie mit den Juden in Polen verfahren werden sollte.

Tatsächlich erlebten die polnischen Juden nach dem 1. September 1939 eine wahre Explosion der Gewalt. Vor allem orthodoxe Juden, deren Aussehen und Sprache fremdartig wirkten und die von deutschen Soldaten vielfach als «dreckig», «verkommen», «verschlagen» usw. beschrieben wurden, fielen ihr zum Opfer. Einsatzgruppen, Volksdeutscher Selbstschutz und auch Wehrmachtseinheiten terrorisierten und misshandelten sie. Viele versuchten deshalb, der Verfolgung durch Flucht in den sowjetisch besetzten Teil Polens zu entkommen, was etwa zweihunderttausend jüdischen Polen auch gelang, bis die sowjetischen Behörden Mitte Oktober 1939 die Grenzen schlossen.

Bereits bei Beginn des Krieges waren die Juden in dem deutsch besetzten Teil Polens unter Sonderrecht gestellt worden. Sie mussten ein besonderes Kennzeichen auf der Kleidung tragen und in den größeren Städten «Judenräte» bilden, eine von den Deutschen eingesetzte Selbstverwaltung, sie wurden zur Zwangsarbeit eingesetzt – und sie wurden beraubt. In den ersten Kriegswochen schlug sich das in einem unkoordinierten, oft spontan organisierten Raubzug deutscher Stellen und Privatpersonen nieder. Ab November wurden die Enteignungen stärker systematisiert – weitgehend nach dem im Reich inzwischen etablierten Muster, allerdings in ungleich schnellerer und brutalerer Weise. Zudem wurden den Juden «Kontributionen» auferlegt, mit denen zu Beginn die deutschen Besatzungskosten finanziert wurden. Bereits im Januar 1940 waren die polnischen Juden weitgehend enteignet und vollständig rechtlos.[14]

Im Dezember 1939 hatten die deutschen Behörden für alle Juden vom 14. bis zum 60. Lebensjahr Zwangsarbeit angeordnet. Diese diente jedoch nicht allein wirtschaftlichen Zielen, sondern – wie schon zuvor die Zwangsarbeit in den Konzentrationslagern des Reiches – auch als Instrument der Demütigung. «Wirklich schwere körperliche und gefahrvolle Arbeit», hieß es in einem Bericht der NSDAP mit dem Titel «Der Jude an der Ostgrenze», sei «von den Juden in Polen ebenso wenig geleistet worden wie sonst in der Welt». So hätten die in den Wochenschauen in Deutschland gezeigten Bilder von «Juden beim Steineaufladen auf zerstörten polnischen Landstraßen viel Gelächter hervorgerufen», doch seien sie «völlig echt». Hier wurden auch jüdische Ärzte und Rechtsanwälte beim Steineschleppen oder orthodoxe Juden beim Schweinemisten gezeigt – als Zeugnisse «echt deutschen Humors».[15]

Mit der Institutionalisierung der Zwangsarbeit für Juden entstanden Pläne, riesige Großprojekte vor allem beim Straßenbau oder für Grenzbefestigungen mit den jüdischen Zwangsarbeitern zu errichten. Tatsächlich wurden solche Lager im Distrikt Lublin zum Bau eines «Ostwalles» errichtet und dabei mehr als 20.000 jüdische Zwangsarbeiter eingesetzt.

Gegenüber solchen oft eher spontan anberaumten Maßnahmen besaß jedoch die Deportation der Juden in den annektierten polnischen Westgebieten Vorrang. Als Reinhard Heydrich am 21. September den Leitern der Einsatzgruppen in Polen die von Hitler gebilligten Richtlinien zur Polenpolitik vortrug, legte er auch das zukünftige Vorgehen gegenüber den polnischen Juden fest. Innerhalb eines Jahres sollten die deutschen Behörden alle Juden aus den polnischen Westgebieten in den nach Osten verschobenen polnischen «Reststaat» umsiedeln und dort in städtischen Ghettos konzentrieren. Im Einzelnen wurde dabei zwischen «dem Endziel (welches längere Fristen beansprucht) und den Abschnitten der Erfüllung dieses Endziels» unterschieden. Vorerst sollten die Juden aus den eingegliederten Gebieten möglichst umgehend vertrieben und im Generalgouvernement in wenigen, verkehrsgünstig gelegenen Städten und dort in besonderen abgesperrten Stadtvierteln konzentriert werden, bis die streng geheim zu haltenden «geplanten Gesamtmaßnahmen (also das Endziel)» anlaufen konnten.[16] Das wurde am 13. Dezember konkretisiert, als mit dem «2. Nahplan» die «restlose Erfassung sämtlicher Juden ohne Rücksicht auf Alter und Geschlecht in den Deutschen Ostgauen und deren Abschiebung in das Generalgouvernement Polen» angeordnet wurde. Das betraf bis zu 600.000 Personen.[17]

Diese Deportationen, insbesondere nach Radom und Lublin, begannen im Januar 1940. Sie vollzogen sich vollkommen ungeregelt, ohne Rücksicht auf Witterung oder Verpflegung, und auch die Unterbringung der Juden im Generalgouvernement war ganz ungeklärt. So wurden die Planungen notgedrungen mehrfach revidiert und die angestrebten Zahlen vermindert. Auch die geplanten Deportationen der Juden aus Deutschland konnten nicht realisiert werden. Um deutschen Aussiedlern aus den besetzten Gebieten der Sowjetunion Platz zu machen, wurden Anfang 1940 eintausend Juden aus dem Reichsgebiet, aus Stettin und aus Schneidemühl, in den Distrikt Lublin verbracht – was, da es nahezu öffentlich stattfand, auf erhebliche Aufmerksamkeit in der internationalen Presse stieß. Auch wehrte sich der Generalgouverneur Frank in Krakau gegen diese «Einsiedelungen», da es für diese Menschen im Generalgouvernement nicht genügend Platz gebe. So wurden die Transporte aus dem Reich im März 1940 vorerst eingestellt.[18]

Nun konzentrierten sich die Überlegungen, wohin man die Juden aus den angegliederten Gebieten bringen wollte, zunehmend auf das Projekt eines «Judenreservats», das in der Gegend um Lublin eingerichtet werden sollte. Im Reichssicherheitshauptamt war bereits Ende September 1939 davon gesprochen worden, «hinter Warschau und um Lublin» ein «Reichs-Ghetto» einzurichten, in dem «all die politischen und jüdischen Elemente untergebracht werden, die aus den künftigen deutschen Gauen ausgesiedelt werden müssen». Dieser Vorstellung, zumindest den östlichen Teil des Generalgouvernements in ein «Judenreservat» umzugestalten, stimmte anfangs auch Frank zu, wobei er sich über das Schicksal der Deportierten mit größter Offenheit äußerte: «Bei den Juden nicht viel Federlesens. Eine Freude, endlich einmal die jüdische Rasse körperlich angehen zu können. Je mehr sterben, umso besser; ihn [den Juden] zu treffen, ist ein Sieg unseres Reiches. Die Juden sollen spüren, daß wir gekommen sind. Wir wollen ½ bis ¾ aller Juden östlich der Weichsel haben.»[19]

Im Berliner Reichssicherheitshauptamt begann der Leiter des Umsiedlungsreferats, Adolf Eichmann, daraufhin mit der Abschiebung von mehreren Tausend Juden aus dem östlichen Oberschlesien in ein Lager im Westen des Distrikts Lublin, nahe der Kleinstadt Nisko am San. Aber nachdem sich die Wehrmachtsführung gegen die Ansiedlung jüdischer Bevölkerung im Grenzgebiet zur Sowjetunion ausgesprochen hatte, wurde auch dieser Plan fallen gelassen. Hinfort, so teilte Himmler mit, sei nicht allein die Region Lublin, sondern das ganze Generalgouvernement «als Sammelbecken der für Deutschland rassisch nicht Brauchbaren» anzusehen.[20]

Allerdings erwiesen sich die Pläne, alle Juden aus den eingegliederten Gebieten ins Generalgouvernement zu deportieren, als nicht durchführbar. Von den etwa 600.000 Juden in diesen Regionen wurden bis Ende 1940 110.000 abgeschoben; von den etwa 350.000 deutschen Juden, die noch im Reichsgebiet lebten, etwa 20.000; von den ungefähr 30.000 deutschen Sinti, die von den deutschen Behörden verfolgt wurden und ebenfalls deportiert werden sollten, etwa 2800.

Damit war spätestens im März 1940 klar, dass eine Abschiebung aller polnischen Juden – wohin auch immer – jedenfalls kurzfristig nicht realisierbar sein würde. Daraufhin begannen die deutschen Behörden damit, wie von Heydrich schon im September angekündigt, nach und nach in allen größeren und vielen kleineren Städten der eingegliederten Gebiete und des Generalgouvernements Judenghettos, abgesperrte Stadtbezirke, einzurichten, in denen im Verlaufe der folgenden Monate ein erheblicher Teil der jüdischen Bevölkerung konzentriert wurde. Hier herrschten bald erbarmungswürdige Verhältnisse – so wie in Lodz, wohin nicht nur die Juden aus der Stadt, sondern auch aus der weiten Umgebung gebracht worden waren, sodass hier bald mehr als 160.000 Menschen in einem Stadtviertel von nicht mehr als vier Quadratkilometern leben mussten.

Diese improvisierte und nicht auf längere Sicht geplante «Ghettoisierung» war also nur eine Zwischenlösung, bis geklärt war, wohin die Juden schließlich deportiert und wo sie angesiedelt werden würden. Die hastig abgesteckten jüdischen Stadtviertel waren für die Unterbringung solcher Menschenmassen gar nicht geeignet, und bald fehlte es an allem – an Lebensmitteln, Unterkünften und Arbeitsstellen ebenso wie an medizinischer und hygienischer Versorgung für Hunderttausende von Menschen. Hunger und Seuchen breiteten sich aus, Schwarzmarkt und Lebensmittelschmuggel waren die Folge. Das wiederum nahmen die deutschen Behörden zum Anlass, um weitere, noch schärfere Maßnahmen gegen die Juden zu ergreifen – bestätigten die von ihnen selbst verursachten katastrophalen Zustände in den Ghettos für sie doch nur erneut, dass Juden eben Seuchen, Schleichhandel und Kriminalität mit sich brächten, so wie es die SS im November 1938 prognostiziert hatte: Stürze man die Juden ins Elend, müssten sie notgedrungen kriminell werden, und dann könne man sie als Verbrecher ausrotten.[21]

Die Überzeugung, dass die Ghettoisierung lediglich eine vorübergehende Maßnahme sei, der bald oder doch in absehbarer Zeit eine endgültige Entscheidung folgen würde, wohin die polnischen Juden zu verbringen waren, erwies sich als ein eskalierender Faktor von enormer Bedeutung. Denn für die deutschen Machthaber in den polnischen Provinzen besaß es nun eine zynische Logik, diese Ghettos so offensichtlich nur für den Übergang einzurichten, dass die schlechten, bald furchtbaren Lebensverhältnisse in den «jüdischen Wohnbezirken» in unübersehbarer Weise auf die drängende «Unhaltbarkeit dieser Zustände» verwiesen, denen durch die erwartete Abschiebung der Juden ein Ende bereitet werden sollte. Die Entscheidung, Hunderttausende von Menschen umzusiedeln, zu deportieren, zu «ghettoisieren», ohne für ihre Unterbringung oder Verpflegung entsprechende Vorkehrungen zu treffen, war insofern nicht allein als organisatorisch nur mangelhaft vorbereitete Entscheidung zu verstehen, die dann zu chaotischen Verhältnissen und in Reaktion darauf zu immer radikaleren Vorschlägen der Behörden führte. Vielmehr war die Schaffung von «unhaltbaren» Zuständen und ausweglosen Sachzwängen, auf die dann die Sicherheitskräfte mit entsprechend «scharfen Maßnahmen» würden reagieren müssen, nicht nur das Ergebnis, sondern auch ein Kalkül dieser Politik.[22]

Kriegswirtschaft und Arbeitseinsatz

Die dritte Grundsatzentscheidung reagierte auf die wirtschaftliche Ausgangslage Deutschlands bei Kriegsbeginn: Die deutsche Kriegsproduktion war dreieinhalbmal so groß wie diejenige Großbritanniens. Hitler verfügte über die bei Weitem größte, am besten ausgerüstete und kampffähigste Armee Europas, über die modernste und beste Luftwaffe und infolge der Gebietserweiterungen um Österreich und Tschechien auch über eine erheblich ausgeweitete rüstungswirtschaftliche Kapazität, die durch die nach dem deutsch-russischen Pakt von der Sowjetunion zugesagten Rohstofflieferungen sogar noch vergrößert werden konnte.

Auf längere Sicht hingegen waren die Wirtschaftspotentiale und Ressourcen der Westmächte denen der Deutschen klar überlegen, und rechnete man die Potentiale der USA hinzu, sogar um ein Vielfaches. Bei der Flugzeugproduktion stand das Verhältnis zwischen Deutschland auf der einen und Großbritannien zusammen mit den USA auf der anderen Seite bei 8:14, ein Jahr später bei 10:28; bei Panzern betrug es 1939 13:10, 1942 9:33. Es war daher leicht auszurechnen, wann Deutschland seinen im Sommer 1939 erreichten Vorsprung verlieren würde, denn während hier zu diesem Zeitpunkt bereits 23 Prozent des Volkseinkommens für militärische Zwecke ausgegeben wurden, waren es in Frankreich erst 17, in Großbritannien 12 und in den USA ganze 2 Prozent.

Je mehr Zeit verstrich, desto stärker würde sich dieser Faktor auswirken. Insofern folgte Hitlers Entscheidung, den Krieg gegen die Westmächte bereits jetzt zu führen, einer gewissen bellizistischen Logik. «Denn welcher Art hätten die Verbesserungen unserer Rüstung in 2 oder 3 Jahren dann noch sein können?», schrieb er im Frühjahr 1940 rückblickend an Mussolini. «Soweit es sich um die deutsche Wehrmacht handelt, wäre eine wesentliche Kräfteverschiebung […] zu unseren Gunsten kaum mehr denkbar gewesen.»[23]

Einen langen Krieg konnte Deutschland vermutlich nicht durchhalten, dazu waren die Rohstoffvorräte zu gering, der Devisenmangel zu eklatant, die strukturelle Unterlegenheit zu eindeutig. Aber einen kurzen Krieg schon, wenn es gelang, alle Kräfte auf einmal einzusetzen und ein weiteres Mal alles auf eine Karte zu setzen. Der Krieg müsse so geführt werden, befahl Hitler im März 1940, «daß Ende 1940 ein Ende des Krieges durch einen großen militärischen Sieg erreicht werden kann. Ab 1941 arbeitet die Zeit gegen uns (USA-Potential).»[24] Um dieses Ziel zu erreichen, mussten alle Reserven mobilisiert und alle nicht rüstungsrelevanten Produktionen hintangestellt werden.

Das gelang auch in erheblichem Maße – zwischen Januar und Juli 1940 verdoppelte sich der Ausstoß der deutschen Rüstungsproduktion nahezu. Dies war nur durch energische Umstellungen in der Industriestruktur sowie durch einen seit dem Frühjahr 1940 betriebenen organisatorischen Umbau der Rüstungsverwaltung möglich; vor allem aber durch Stilllegung von Konsumgüterindustrien, Umstellung der Produktion auf Rüstungsgüter und Verlagerung von Arbeitskräften in großem Stil. Solche Umstellungen hatten allerdings auch Folgen für den Lebensstandard und die Lebensbedingungen der deutschen Bevölkerung.

Die Deutschen aber hatten auf die Nachricht vom Kriegsbeginn eher bedrückt als begeistert reagiert. «Allgemein herrschte bei Kriegsausbruch furchtbare Angst», notierte ein Beobachter der Sopade aus Südwestdeutschland. «Man hatte sich den ‹modernen Krieg› grauenhaft vorgestellt und vor Fliegerangriffen große Furcht gehabt.» «Nirgends wirkliche Begeisterung», hieß es in einem Bericht aus Westdeutschland. «Jedoch viel Nervosität, Prahlerei und lautes Getue, besonders bei den Nazis.» Auch kritische Geister seien «unsicher in der Beurteilung der Kriegschancen für Deutschland. Hitler habe bis jetzt immer Erfolge gehabt und man könne nicht wissen, wie die Sache diesmal ausgehen werde.»

Wie schon bei den vorherigen militärischen Abenteuern wuchs jedoch die Zuversicht, als sich die Siegesmeldungen mehrten: «Jetzt fürchtet man den Krieg nicht mehr. Er erscheint jetzt viel weniger schrecklich […] ‹Vielleicht gewinnen wir doch.› – ‹Wir werden bestimmt diesmal Kolonien bekommen.›»

Die Hauptsorge der Deutschen galt neben den Meldungen von der Front den Fragen der Versorgung, denn die Erinnerungen an die Hungerwinter im Ersten Weltkrieg waren noch frisch. Es sei bemerkenswert, hieß es weiter, dass man «viel mehr von Ernährungsfragen spricht als von der Politik. Jeder ist von der Sorge gehetzt, wie komme ich zu meiner Ration?» Und ein anderer Berichterstatter gab die sarkastische Überzeugung wider, «daß dieser Krieg nicht solange dauern werde wie der letzte, denn man habe ja jetzt schon nichts mehr zu fressen.»[25]

Wenn es der Regimeführung bis 1939 gelungen war, die deutsche Arbeiterschaft politisch mindestens zu neutralisieren, Teile von ihr jedenfalls partiell auch zu integrieren, so war den Verantwortlichen bewusst, dass dies neben den außenpolitischen Erfolgen Hitlers vor allem auf das nationalsozialistische «Wirtschaftswunder» zurückzuführen war. Wie es angesichts des Krieges und der zu erwartenden zusätzlichen Belastungen der Bevölkerung gelingen konnte, die Loyalität und das Vertrauen in die Regimeführung zu erhalten, war daher eine Frage von großer Bedeutung.

Bereits in den ersten Kriegstagen wurden die ersten sozialen Einschnitte bekannt gegeben. Nun war der Lebensstandard in Deutschland bereits in den Vorkriegsjahren niedriger gewesen als in Frankreich, Großbritannien oder gar den USA. Die Ernährung vor allem der Arbeiterbevölkerung in Hamburg und Duisburg war schlechter, das Leben karger als in Birmingham oder Lyon. Die bei Kriegsbeginn verordnete Rationierung der Grundnahrungsmittel, bald auch von Textilien und anderen Konsumgütern, veränderte insofern das Leben der Deutschen nicht grundlegend. Aber sie trug doch zur Verteilungsgerechtigkeit bei – und gerade die war während des Ersten Weltkriegs neben den niedrigen Rationen der Hauptgegenstand der Kritik gewesen. Zudem gelang es den NS-Behörden, das Versorgungsniveau über die gesamten Kriegsjahre nicht substantiell absinken zu lassen. Angesichts der bei Kriegsbeginn verhängten Blockade der Briten in der Nordsee war dies mit den landwirtschaftlichen Ressourcen Deutschlands und der verbündeten Länder nicht zu erreichen, sondern nur durch die Ausbeutung der besetzten Gebiete, deren Bewohner große Entbehrungen hinnehmen mussten, um die deutsche Ernährung zu sichern. Die bevorzugte Lebensmittelversorgung der «Heimat» blieb bis Ende 1944 eines der vorrangigen Ziele des NS-Regimes, und Änderungen, gar Herabsetzungen der Rationen führten regelmäßig zu einem von der Regimeführung sensibel registrierten Anwachsen der Unzufriedenheit.[26]

Zusammen mit der Lebensmittelrationierung gab die Regierung im September 1939 auch Lohnkürzungen und spürbare Arbeitszeitverlängerungen bekannt. Zudem wurden die Zuschläge für Überstunden sowie für Sonntags- und Nachtarbeit gestrichen und ein Zuschlag auf Alkohol und Tabak erhoben. Die Hoffnung, der Kriegsausbruch und die Appelle an den Patriotismus würden Unmutsreaktionen in der Arbeiterschaft dämpfen, erwiesen sich aber als Fehlspekulation. Der Krankenstand stieg an, Meldungen über «Bummelei» und zunehmende Unzufriedenheit in der Arbeiterschaft häuften sich und ebenso die Kritik an den Kriegssteuern, die vor allem in der Partei und ihren Gliederungen laut wurde. «Der Führer und wir alle mit ihm», schrieb Rudolf Heß an Göring, «haben nicht zwei Jahrzehnte lang um das Vertrauen der Arbeiterschaft gerungen, damit dieses dann im kritischsten Augenblick aus mehr oder weniger theoretischen Gedankengängen heraus aufs Spiel gesetzt wird.» Daraufhin wurden die «Septembererlasse» zwischen November 1939 und dem Frühjahr 1940 weitgehend zurückgenommen.[27] Das damit verbundene Ziel, Kaufkraft abzuschöpfen, um die Konsumgüterproduktion reduzieren zu können, wurde auf diese Weise nicht erreicht – im Gegenteil: Trotz des offiziellen Lohnstops stiegen die realen Wochenverdienste bis 1942 weiter an. Auch auf eine durchgreifende Steuererhöhung verzichtete das Regime. Zwar wurde auf die Steuern ab dem 4. September 1939 ein Kriegszuschlag von 50 Prozent erhoben, aber nur für Jahreseinkommen von über 2400 Mark, und davon waren die unteren 60 Prozent der Bevölkerung nicht betroffen. Aber auch die Bezieher höherer Einkommen mussten im Vergleich nur relativ niedrige Belastungen ertragen; bei 10.000 Mark machte das 13,7 Prozent aus, in Großbritannien lag die Besteuerung um die Hälfte höher.[28]

Kaufkraft war also da; aber in den Geschäften wurde das Angebot an nicht rationierten, also ohne Bezugsmarken zu erwerbenden Waren immer geringer, und auch der private und öffentliche Wohnungsbau wurde drastisch reduziert. Da man nur wenig kaufen und auch nichts investieren konnte, stieg die Sparquote der Deutschen steil an – zwischen Januar 1939 und Januar 1941 verdoppelten sich die Spareinlagen. Das verband sich bei den Deutschen gewiss mit der Hoffnung auf ein besseres Leben nach dem Kriege und zeugt insofern von einem gewissen Zukunftsoptimismus. Vor allem aber standen dadurch dem Fiskus enorme Summen zur Kriegsfinanzierung zur Verfügung; allein 1941 mehr als 14 Milliarden Reichsmark.[29]

Neben Devisenmangel und Rohstoffknappheit war das Defizit an Arbeitskräften das größte Problem der deutschen Kriegswirtschaft. Bereits seit 1937 herrschte akuter Arbeitermangel. Nun aber, nachdem die Wehrmacht etwa vier Millionen Mann zum Kriegsdienst einberufen hatte, wurden die fehlenden Arbeitskräfte zur Existenzfrage. Die wirksame Steigerung der Produktivität etwa durch neue Maschinen, moderne Fabriken und effektiveres Management war ein langfristiges Vorhaben, und hier setzten die Bemühungen des neuen Ministers für Bewaffnung und Munition, Fritz Todt, auch an. Kurzfristig ergaben sich daraus indes keine Vorteile. Zwar wurden Belegschaften insbesondere der Konsumgüterindustrie weiter verstärkt in die Kriegsproduktion umgesetzt und verlagert. Zugleich aber übten die besser bezahlenden Rüstungsbetriebe einen starken Sog auf Beschäftigte aus anderen Zweigen aus, besonders dem Agrarbereich. Bereits bei Kriegsbeginn fehlte in der Landwirtschaft fast eine Million Arbeiter.

Einen Ausweg bot die vermehrte Heranziehung von Frauen zur Arbeit in den Rüstungsfabriken. Der Anteil der Frauen unter den Erwerbstätigen war in Deutschland mit etwa einem Drittel (1939) bereits relativ hoch, etwa im Vergleich zu Großbritannien mit 25 Prozent. Allerdings war der größte Teil der deutschen Frauen, mehr als sechs Millionen, in der Landwirtschaft beschäftigt. Die Zahl der in der Industrie tätigen weiblichen Arbeitskräfte deutlich zu erhöhen, war eine Option, hätte aber Dienstverpflichtungen notwendig gemacht. Hier jedoch klangen den deutschen Behörden die Auseinandersetzungen um die Dienstverpflichtung deutscher Frauen im Ersten Weltkrieg noch in den Ohren. Selbst beim Hilfsdienstgesetz von 1916, das eine drakonische Arbeitspflicht für alle Männer zwischen siebzehn und sechzig Jahren vorsah, hatte sich die Oberste Heeresleitung an die Dienstverpflichtung von Millionen nicht erwerbstätiger Frauen nicht herangewagt, weil sie befürchten musste, dadurch in der Heimat wie an der Front Unzufriedenheit und Aufruhr auszulösen. Und auch diesmal scheuten die Behörden davor zurück. «Bei den weiblichen Arbeitskräften dürften noch gewisse Reserven vorhanden sein», bemerkte etwa der Arbeitsminister Seldte. «Immerhin muß aber bei einem Rückgriff auf die weibliche Arbeitskraft aus den verschiedensten Gründen Zurückhaltung geübt werden.»[30]

Da aber der Arbeitermangel bei Kriegsbeginn besorgniserregende Größenordnungen erreichte, blieb nur der erneute Zugriff auf ausländische Arbeitskräfte. Damit hatten die deutschen Behörden im Ersten Weltkrieg umfangreiche Erfahrungen machen können, und weil nun hemmende Faktoren wie parlamentarische Kontrolle, öffentliche Kritik oder ausländische Einmischung nicht mehr zu befürchten waren, war dieser Weg zur Arbeiterbeschaffung naheliegend. Zudem befanden sich im Sommer 1939 bereits etwa 500.000 ausländische Arbeiter in Deutschland; vor allem Tschechen aus dem «Protektorat» sowie Polen, die ganz in der Tradition der Saisonarbeiterbeschäftigung zur Ernte auf den ostelbischen Gütern arbeiteten. Zudem waren auf den Großbaustellen des Volkswagenwerks und der Salzgitterwerke einige Tausend italienische Arbeiter beschäftigt, die unter großem Propagandaaufwand der deutschen und italienischen Arbeiterorganisationen dorthin gebracht worden waren.

Gegen einen massenhaften Einsatz von ausländischen Arbeitern in Deutschland, zumal von Polen, gab es jedoch erhebliche Einwände von Seiten der Partei, die hierin einen Verstoß gegen die rassischen Grundprinzipien der NS-Bewegung sah. Deutscher Boden müsse von deutschstämmigen Menschen bewirtschaftet werden, hieß es in Stellungnahmen von Gauleitungen und Bauernführern, und die Gefahren einer «blutsmäßigen Vermischung» wurden in drohenden Tönen beschworen. Auf der anderen Seite gab es angesichts der desolaten Lage auf dem Arbeitsmarkt keine realistischen Alternativen. Aber unübersehbar vollzog sich der nun beginnende Ausländereinsatz in der deutschen Wirtschaft von Beginn an nicht nur nach wirtschaftlichen, sondern auch nach politischen Gesichtspunkten – in der Sprache der Parteiideologen: Die Entscheidung für den Ausländereinsatz zeige, «wie sehr man das Wertopfer einer vorübergehenden Einfremdung bestimmter Berufe eher zu bringen bereit war als das Wertopfer einer Gefährdung der volksbiologischen Kraft des Deutschen Volkes durch stärkeren Einsatz der Frauen.»[31]

Die etwa 300.000 in deutsche Hand gefallenen polnischen Kriegsgefangenen wurden nun sehr schnell vorwiegend in landwirtschaftliche Betriebe zur Arbeit gebracht. Gleichzeitig begann im besetzten Polen, zuerst in den eingegliederten Gebieten, dann auch im Generalgouvernement, eine massive Kampagne zur Anwerbung polnischer Arbeiter, die zunächst an die langen Traditionen der Beschäftigung polnischer Landarbeiter in Deutschland anknüpfte. Bald aber stellte sich heraus, dass sich nur sehr wenige Polen freiwillig zur Arbeit nach Deutschland meldeten, sodass die deutschen Behörden bereits seit der Jahreswende 1940 zu immer schärferen Rekrutierungsmaßnahmen übergingen und mithilfe von jahrgangsweisen Dienstverpflichtungen, kollektiven Repressionen, Razzien, Umstellungen von Kinos, Schulen oder Kirchen Arbeitskräfte regelrecht einzufangen begannen. Bis zum April 1940 wurden auf diese Weise etwa eine halbe Million polnischer Arbeiter ins Reich gebracht, die überwiegend in der Landwirtschaft eingesetzt wurden.

Gleichwohl wurde der sogenannte «Poleneinsatz» von den Nationalsozialisten nach wie vor als Verstoß gegen die völkischen Grundlagen ihres Regimes angesehen. «Es wäre besser, wenn wir sie nicht hätten – das wissen wir», konstatierte Himmler im Februar 1940, «aber wir brauchen sie». Den daraus erwachsenden «volkspolitischen Gefahren» müsse daher mit entsprechend scharfen Maßnahmen entgegen gewirkt werden. Daraufhin wurde gegenüber den in Deutschland arbeitenden Polen ein umfangreiches System von repressiven Bestimmungen entwickelt: Sie mussten in Barackenlagern wohnen (was sich allerdings auf dem Lande bald als undurchführbar erwies); sie mussten eine zusätzliche Steuer entrichten, sie durften öffentliche Einrichtungen (vom Schnellzug bis zur Badeanstalt) nicht benutzen, den deutschen Gottesdienst nicht besuchen; sie mussten länger arbeiten als Deutsche und waren verpflichtet, an der Kleidung ein Abzeichen – das «Polen-P» – zu tragen. Kontakt zu Deutschen außerhalb der Arbeit war verboten; geschlechtlicher Umgang mit deutschen Frauen wurde mit öffentlicher Hinrichtung des beteiligten Polen geahndet. Um «das deutsche Blut zu schützen», war zudem bestimmt worden, dass mindestens die Hälfte der zu rekrutierenden polnischen Zivilarbeiter Frauen zu sein hatten – ein Maßnahmenkatalog, der in vieler Hinsicht präzedenzlos war, in Bezug auf Ausmaß und Härte aber an die während der zwanziger Jahre in Westeuropa viel diskutierten Formen des Arbeitszwangs in afrikanischen Kolonien erinnerte.

Für die deutschen Behörden erwies sich der «Poleneinsatz» insgesamt aber als erfolgreich: Es war sowohl gelungen, binnen kurzer Zeit eine große Zahl von polnischen Arbeitern – im Mai 1940 knapp 700.000 – überwiegend gegen ihren Willen nach Deutschland zu bringen, als auch, im Deutschen Reich eine nach nationalen bzw. «völkischen» Kriterien hierarchisierte Zweiklassengesellschaft zu installieren.[32]

«Euthanasie»

Der Beginn des Krieges löste das NS-Regime von bisher noch bestehenden Rücksichten und Widerständen. Das galt in Bezug auf die Kriegsführung ebenso wie auf die Besatzungspolitik oder den Arbeitseinsatz. Was noch vor Jahren oder gar Monaten unmöglich, ja undenkbar schien, wurde nun praktiziert – das Vorgehen der Einsatzgruppen ebenso wie die massenhaften Vertreibungen von Polen und Juden oder die Heranziehung von Hunderttausenden von ausländischen Zwangsarbeitern im Reich. Und umso mehr galt das für den ureigensten Bereich national sozialistischer Sozial- und Bevölkerungspolitik, die «Rassenhygiene». In diesem Feld fiel auch die vierte Grundsatzentscheidung bei Kriegs beginn.

Nach dem im Sommer 1933 verabschiedeten «Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses» und den daraufhin einsetzenden Sterilisierungen von Erbkranken, die an «angeborenem Schwachsinn» litten, hatte es immer wieder Versuche gegeben, hier weitere und umfassendere Schritte einzuleiten. Dabei kamen die Initiativen oft aus der Ärzteschaft selbst. Der Reichsärzteführer Wagner hatte sich bereits 1935 an Hitler gewandt, um von ihm eine Führerentscheidung zur «Vernichtung lebensunwerten Lebens» zu erhalten. Eine solche Ausweitung lag gewissermaßen im Trend. In einigen Regionen gab es schon seit längerer Zeit intensive Diskussionen darüber, ob «die heutige Geisteskrankenfürsorge in den Heil- und Pflegeanstalten den nationalsozialistischen Grundsätzen» noch entspreche. Auch von der «Endlösung der Anstaltsfrage» war die Rede.[33]

Auf die Initiative Wagners hatte Hitler allerdings ablehnend reagiert, wenngleich mit aufschlussreicher Begründung: Hier sei «vorsichtiges Abwarten ratsam», beschied er. Zugleich deutete er aber an, «daß wenn ein Krieg sein soll, er diese Euthanasiefrage aufgreifen und durchführen werde». Denn «wenn alle Welt auf den Gang der Kampfhandlungen schaut und der Wert des Menschenlebens ohnehin minder schwer wiegt», werde die «Befreiung des Volkes von der Last der Geisteskranken […] glatter und leichter durchzuführen» sein.[34]

In manchen Anstalten wurde dem bereits vorgegriffen. Er «könne in der Unterhaltung der vollidiotischen Kinder keine nationalsozialistische Aufgabe mehr erkennen», hatte 1936 ein preußischer Anstaltsdezernent erklärt, und die Fälle mehrten sich, in denen die Verpflegungssätze geistig Behinderter herabgesetzt wurden, um auf diese Weise eine «natürliche Verminderung» der Patienten zu erreichen.[35] Dabei verbanden sich medizinische mit wirtschaftlichen Argumenten. Angesichts der knappen Mittel sei es nicht zu rechtfertigen, unheilbar Geisteskranke bei enormen Kosten ohne Aussicht auf Besserung zu pflegen, diese Mittel sollten besser den heilbaren Kranken zukommen. Auf der anderen Seite war den Nationalsozialisten ebenso wie den Medizinern, die so argumentierten, durchaus klar, dass ein solches Vorgehen gegen die fundamentalen Wertsetzungen des Christentums wie des Humanismus verstieß und in der Bevölkerung sowie insbesondere bei den Kirchen heftige Kritik hervorrufen würde. Das aber, so das Kalkül, werde sich bei Beginn des Krieges ändern, der dann tatsächlich auch hier die Realisierung des bis dahin als utopisch Angesehenen ermöglichte.

Erneut ging die Initiative von ärztlicher Seite aus, dem «Reichsausschuss zur wissenschaftlichen Erforschung erb- und anlagebedingter schwerer Leiden». Einer der Gutachter des Ausschusses hatte den Eltern eines behinderten Kleinkinds empfohlen, sich mit der Bitte um die Genehmigung der Tötung des Kindes an Hitler zu wenden. Dieser Einzelfall zog bald enorme Ausweitungen nach sich, denn Hitler zeigte sich an dem Fall sehr interessiert, und der von ihm beauftragte Arzt Karl Brandt ließ das Kind im Januar 1939 nach Untersuchung töten. Daraus entwickelte sich binnen kurzem die zunächst nicht schriftlich fixierte Praxis der «Kindereuthanasie», die von der «Kanzlei des Führers» und der Gesundheitsabteilung des Innenministeriums allein nach mündlicher Weisung durch Hitler in Gang gebracht und organisiert wurde. Im August 1939 wurde eine Meldepflicht für behinderte Neugeborene angeordnet; die Meldungen wurden an den Reichsausschuss weitergeleitet, dessen Mitglieder die Unterlagen prüften und diejenigen Kinder, die sie als lebensunwert ansahen, in «Kinderfachabteilungen» zur Tötung schickten.

Der hier erprobte Vorgang wurde noch im Sommer 1939 auf alle Insassen psychiatrischer Anstalten ausgedehnt, Kinder wie Erwachsene. Hierbei ging die Initiative offenbar von Hitler selbst aus, der den beiden Beauftragten für die «Kindereuthanasie», Brandt und Bouhler, ein selbst verfasstes Ermächtigungsschreiben vorlegte, das von einem Kreis von Experten geprüft werden sollte. Einige Wochen später, im Oktober 1939, unterschrieb Hitler den geheimen Führererlass, der, um den von ihm ja schon früh herausgestellten Zusammenhang zum Krieg zu betonen, auf den 1. September zurückdatiert wurde und nur aus einem Satz bestand: «Reichsleiter Bouhler und Dr. med. Brandt sind unter Verantwortung beauftragt, die Befugnisse namentlich zu bestimmender Ärzte so zu erweitern, daß nach menschlichem Ermessen unheilbar Kranken bei kritischster Beurteilung ihres Krankheitszustandes der Gnadentod gewährt werden kann.»[36]

Mit der Umsetzung dieses geheimen Befehls wurde eine eigens gegründete Sonderbehörde beauftragt, die der Kanzlei des Führers unterstand und von dem Volkswirtschaftler Viktor Brack geleitet wurde. Sie wurde nach ihrem Sitz in der Berliner Tiergartenstraße 4 «Aktion T 4» benannt und begann nun damit, analog zu dem Vorgehen bei der Kindereuthanasie, alle Anstalten für geistig Behinderte im Reich systematisch nach Insassen zu durchforschen, deren Zustand von einem erheblich erweiterten Kreis von Ärzten begutachtet wurde. Kamen diese zu einem negativen Votum, wurden die Kranken in eine der sechs dafür ausgesuchten Anstalten transportiert und dort mithilfe zuvor errichteter Anlagen in Gaskammern umgebracht. Den Getöteten wurden anschließend die Goldzähne herausgebrochen, danach wurden sie in Krematorien verbrannt. Die meist nichts ahnenden Angehörigen erhielten eine Mitteilung über den Tod ihrer Verwandten sowie eine Urne mit Asche.

Damit war nicht nur eine weitere Stufe der Eskalation der Gewalt erreicht, sondern eine Grenze überschritten worden: Der nationalsozialistische Staat hatte damit begonnen, Tausende seiner Bürger zu ermorden – ein in der Geschichte außerhalb von Bürgerkriegen bis dahin präzedenzloser Vorgang.

Um die Auswahl der zu Tötenden zu vereinheitlichen, hatte die Gesundheitsabteilung des Innenministeriums Kriterien erarbeitet. Danach sollten vor allem Patienten mit den Diagnosen Schizophrenie, Epilepsie, Senilität, Paralyse, Lues-Erkrankungen, Schwachsinn und Encephalitis von den Anstalten erfasst werden – soweit sie nicht arbeitsfähig waren. Ebenfalls zu melden waren Patienten, die mindestens fünf Jahre dauernd in einer Anstalt lebten, sowie alle dort als «kriminelle Geisteskranke» Verwahrten. Diese Verbindung von Erblichkeit, Unheilbarkeit, Arbeitsunfähigkeit und «Asozialität» verdeutlichte die enge Verbindung von rassenhygienischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten, die für die nationalsozialistische Rassenpolitik insgesamt kennzeichnend wurde, die sich aber auch bereits in den Euthanasiediskussionen nach dem Ersten Weltkrieg fand.

Eine Gruppe unter den Patienten aber stand außerhalb solcher Selektionskriterien: Die jüdischen Anstaltsinsassen wurden, soweit sie keine ausländische Staatsangehörigkeit besaßen, nahezu ausnahmslos in die Euthanasieaktion einbezogen.

Bis zum August 1941 wurden insgesamt 70.273 Behinderte im Rahmen der Aktion T4 ermordet. Angesichts dieser Größenordnung war es trotz Geheimhaltung und Umgehung der ordentlichen Behörden unvermeidbar, dass das Schicksal der «auf Transport» geschickten Patienten sowohl in den Anstalten wie in der Öffentlichkeit bekannt wurde. So schrieb der Limburger Bischof Hilfrich an das Justizministerium über die Gerüchte um die Anstalt im nahe gelegenen Hadamar: «Öfter in der Woche kommen Autobusse mit einer größeren Anzahl solcher Opfer in Hadamar an. Schulkinder der Umgebung kennen diese Wagen und reden: ‹Da kommt wieder die Mordkiste›. Nach Ankunft solcher Wagen beobachten dann die Hadamarer Bürger den aus dem Schlot aufsteigenden Rauch und sind dann von dem ständigen Gedanken an die armen Opfer erschüttert, zumal, wenn sie, je nach der Windrichtung, durch die widerlichen Düfte belästigt werden. […] Bei alten Leuten hört man die Worte: ‹Ja in kein staatliches Krankenhaus: Nach den Schwachsinnigen kommen die Alten als unnütze Esser an die Reihe.›»[37]

Viele der Opfer hatten zudem in Verbindung zu ihren Angehörigen gestanden, die nun Nachforschungen über das Verbleiben ihrer Verwandten anstellten und sich ratsuchend an Bürgermeister oder Pfarrer wandten. Dadurch entstand bald eine merkbare Unruhe, die durch offenen Protest von Vertretern beider Kirchen verstärkt wurde – von dem württembergischen Landesbischof Wurm, von dem Leiter der Anstalten in Bethel, Pastor von Bodelschwingh, und schließlich auf spektakuläre Weise von dem Münsteraner Bischof von Galen, der am 3. August 1941 von der Kanzel herunter drohte, Anzeige wegen Mordes zu erstatten.

Ebenso informell, wie er die Aktion ins Leben gerufen hatte, gab Hitler daraufhin den mündlichen Befehl zur Einstellung der Aktion T4. Hier wurde sichtbar, dass unter bestimmten Umständen öffentlicher Widerspruch, Proteste der Kirchen oder anderer einflussreicher Gruppen Einfluss auf die Entscheidungen der Regimeführung und namentlich Hitlers gewinnen konnten. Dabei mag auch der gerade begonnene Krieg gegen die Sowjetunion und die damit verbundene, besonders sensible Beobachtung der Stimmung in der deutschen Bevölkerung eine Rolle gespielt haben. Ausschlaggebend war aber, dass massenhafter Krankenmord in Deutschland und an Deutschen stattfand. Die Opfer waren nicht, wie wenig später die Juden, vollständig isoliert und ausgegrenzt, und ihre Ermordung stand auch in keinem Zusammenhang zu Kriegshandlungen an der fernen Ostfront. Hitlers Kalkül, die Tötung von Geisteskranken sei während des Krieges leichter durchführbar, weil dann die öffentliche Aufmerksamkeit auf das Kriegsgeschehen konzentriert sei «und der Wert des Menschenlebens ohnehin minder schwer wiegt», hatte sich insofern als unzutreffend erwiesen.

Die Ermordung von Behinderten durch den Staat wurde damit aber nicht beendet, sondern verlagert. Die «Kindereuthanasie» wurde weitergeführt, und in den Heil- und Pflegeanstalten wurden auch erwachsene Patienten weiterhin getötet, nun aber vornehmlich durch Überdosen von Medikamenten und systematische Unterernährung. Zudem begann am 3. April 1941 die «Aktion 14f13». Dahinter verbarg sich die Selektion und Tötung von etwa 20.000 nicht arbeitsfähigen KZ-Häftlingen. Und schließlich wurde der Bevollmächtigte für das Sanitäts- und Gesundheitswesen Brandt ab Ende 1943 beauftragt, Heil- und Pflegeanstalten für geistig Behinderte zu schließen, die Patienten zu verlegen und zu töten, um für verwundete Soldaten Platz zu gewinnen.[38]

Die Ermordung von Geisteskranken, «Asozialen», nicht arbeitsfähigen, mithin als «nutzlos» angesehenen Deutschen, die der NS-Rassetheoretiker Groß 1934 als Wiederherstellung jener «brutalen und rücksichtslosen, aber im tiefsten gerechten, wenn wir so wollen: göttlichen Ordnung der Dinge der Natur» herbeigewünscht hatte, blieb bis zum Ende der Herrschaft dieses Regimes eines seiner wesentlichen Kennzeichen.[39] Dabei waren wirtschaftliche und medizinische Aspekte mit rassenideologischen untrennbar verbunden. Die immer herausgestellte «Nützlichkeit» solcher Aktionen – etwa die Bereitstellung von Lazaretten für verwundete deutsche Soldaten in den Räumen einstiger Pflegeheime, deren Bewohner zuvor verlegt und umgebracht worden waren – setzte die Definition höheren und minderen Lebensrechts bereits voraus.

Die Euthanasie-Aktionen waren zudem unmittelbar mit dem 1941 einsetzenden Massenmord an den europäischen Juden verwoben, in Bezug auf die Methoden wie auf das Personal. Die Erfahrungen der Aktion T4 mit der Massentötung durch Giftgas boten die technische Grundlage für die Errichtung der Gaskammern, und die Manager des Krankenmordes wurden wenig später zu den Organisatoren des Judenmords – so Irmfried Eberl, Franz Stangl und Christian Wirth, die späteren Kommandanten der Vernichtungslager Treblinka, Sobibor und Belzec. Aber auch in der Art und Weise der Befehlsgebung durch Hitler sind die Modalitäten der späteren Entscheidungswege zu erkennen: zunächst Initiativen von unten, aus dem Kreis der damit direkt befassten Fachleute. Dann eine Entscheidung Hitlers, hier als Weisung an Vertrauenspersonen, nicht als Verordnung auf dem Dienstwege über Ministerien und Behörden. Danach der Aufbau einer mit den Mordaktionen beauftragten Sonderinstitution bei sorgfältiger, wenngleich in der Praxis nicht durchführbarer Geheimhaltung. Schließlich nach Protesten die Verlagerung der Mordaktionen in für die deutsche Öffentlichkeit nicht zugängliche Sonderzonen.

So wird sichtbar, dass mit der Aktion T4 die Grenze zwischen einzelnen Mordtaten, die das Regime bis dahin zu verantworten hatte, und dem systematischen Massenmord durchbrochen worden war. Die Entscheidungen in den nun folgenden Jahren betrafen immer ausgedehntere Tötungsaktionen mit immer größeren Opferzahlen. Diese Wendung zum Prinzip des Massenmords an Zivilisten als Teil nationalsozialistischer Gesellschaftspolitik war aber bereits in den ersten Kriegsmonaten eingeleitet und umgesetzt worden. Sie kalkulierte mit den besonderen Umständen des Krieges, war aber nicht durch die Kriegsereignisse hervorgebracht worden.

Die eingangs angesprochenen vier Grundentscheidungen der ersten Monate des Krieges – Besatzungspolitik, Vorgehen gegen die Juden, Zwangsarbeitseinsatz, Krankenmorde – wurden zur gleichen Zeit, innerhalb weniger Tage und Wochen von dem gleichen, sehr begrenzten Kreis von Personen im engen Umfeld Hitlers getroffen. Sie standen in direktem Zusammenhang zueinander und setzten eine Explosion der Gewalttätigkeit in bis dahin nie gekannten Ausmaßen in Gang.

Dagegen erhoben sich in der deutschen Gesellschaft wie in der militärischen Führung durchaus Einwände und Proteste. Der Mord an den Behinderten bezog sich auf Deutsche und durchbrach somit die propagierte und immer spürbare Grenze zwischen Eigenem und Fremdem – und zwar so nachhaltig, dass Hitler diese Aktion nach den Protesten weitgehend beendete, soweit sie Reichsbürger betraf. Die Einwände einiger Militärs gegen das deutsche Vorgehen in Polen hingegen fanden eine solche breitere Unterstützung nicht, denn hier waren Polen, nicht Deutsche betroffen. Nahezu keine Proteste von Seiten der Wehrmacht oder ziviler Stellen gab es gegen die Deportation und Ghettoisierung der polnischen Juden, gegen die damit verbundenen Morde und die rechtliche und wirtschaftliche Isolation der jüdischen Bevölkerung. Auch die weiter verstärkte Verfolgung der Juden im Reichsgebiet führte nicht zu bemerkbarer Unruhe oder Kritik. Die jahrelange antijüdische Indoktrination der deutschen Bevölkerung ebenso wie die sukzessive Gewöhnung an den antijüdischen Terror ließen schon vor dem Krieg das Vorgehen gegen die Juden offenbar als weder besonders bemerkenswert noch als vermeidbar erscheinen. Zudem hatte das Regime mit Beginn des Krieges auch innenpolitisch die Kontrollen und Repressionen verschärft, um womöglich aufkommende Unzufriedenheit im Keim zu ersticken.

Auf der anderen Seite hatten die Rücknahme der Septembererlasse und die Aufrechterhaltung eines relativ hohen Versorgungsniveaus signalisiert, dass die deutsche Führung die Interessen der deutschen Bevölkerung auch während des Krieges sorgfältig zu berücksichtigen bereit war. Infolgedessen breitete sich nach der großen Aufregung und Besorgnis bei Beginn des Krieges spätestens um die Weihnachtszeit 1939 in Deutschland wieder eine gewisse Beruhigung und Rückkehr zur Normalität aus, und Gerüchte begannen sich zu verbreiten, dass England und Frankreich sich mit Deutschland womöglich doch arrangieren und keinen Krieg führen wollten.

Diese Kluft zwischen dem Bestreben nach einem auch unter Kriegsbedingungen noch relativ «friedensmäßigen» Fortgang des Lebens in Deutschland und der Explosion von Gewalt in den Besatzungsgebieten im Osten sowie gegenüber den Gruppen der Ausgegrenzten im eigenen Land bildete fortan eines der wesentlichen Kennzeichen der Entwicklung während des Krieges – zumal das eine das andere bedingte und ermöglichte.

Hegemonie

Mit dem Sieg über Polen war der Krieg nicht zu Ende, obwohl es zunächst so scheinen mochte. In der NS-Führung hofften manche, dass England und Frankreich doch noch einlenken würden, nachdem sie es im September 1939 versäumt hatten, mit starken Kräften nach Westdeutschland einzumarschieren. Aber das brutale Vorgehen der Deutschen in Polen hatte den Widerstandswillen vor allem der Briten noch weiter gestärkt.[40]

Dennoch dauerte es fast neun Monate, bis der Krieg im Westen begann. Für die Westmächte war das unbedingt von Vorteil, denn so konnten sie ihre Rüstungsdefizite weiter ausgleichen. Für die deutsche Seite aber drängte die Zeit, denn spätestens nach den amerikanischen Präsidentenwahlen im Herbst 1940 war damit zu rechnen, dass die USA durch verstärkte Rüstungslieferungen für ein deutliches Übergewicht der Westmächte sorgen würden. «Wir müssen in diesem Jahr zum Sieg kommen», erklärte Hitler gegenüber Goebbels. «Sonst würde die Materialüberlegenheit der Gegenseite zu groß. Auch wäre ein langjähriger Krieg psychologisch schwer zu ertragen.»[41] Tatsächlich aber verschob Hitler den Angriffstermin im Westen ein ums andere Mal. Denn zum einen hoffte er weiterhin auf ein Friedenssignal aus London, das dem Deutschen Reich die Hegemonie auf dem europäischen Kontinent ermöglichen und Großbritannien das Imperium in Übersee erhalten würde. Zum anderen war Deutschland auf einen längeren Krieg gar nicht vorbereitet. Weder verfügte man über eine klare Strategie, noch waren die aufgelegten Rüstungsprogramme abgeschlossen. Diese waren im Bereich der Luftwaffe auf einen Kriegsbeginn im Jahre 1942 ausgerichtet, bei der Marine auf 1943.

Die Wehrmachtsführung hatte, ganz in der Tradition der kaiserlichen Armee, für den Krieg im Westen eine modifizierte Wiederauflage des 1914 so grandios gescheiterten Schlieffenplans vorgesehen, also einen Einmarsch in Frankreich durch Belgien und die Niederlande, eine Kesselschlacht in Nordfrankreich und anschließend die Einnahme von Paris. Da man aber wusste, dass die Alliierten exakt auf ein solches Vorgehen auch vorbereitet waren, deutete alles auf einen erneuten Stellungskrieg und eine lange Kriegsdauer hin. Hitler entschied sich daher für eine erheblich riskantere Variante, die aber im Erfolgsfalle versprach, einen längeren Krieg zu vermeiden. Danach wurde die Hauptmasse der deutschen Truppen durch die engen Täler der Ardennen in den Rücken des Gegners geführt. Auf diese Weise sollten die französischen Verbände überrascht und in kurzer Zeit besiegt werden. Ziel dieses Vorgehens war das schnelle Erreichen der Kanalküste, um so einen günstigen Ausgangspunkt für den Krieg gegen Großbritannien zu gewinnen.

Tatsächlich aber begann der Krieg gegen die Westmächte zunächst in Nordeuropa. Zur Sicherung der schwedischen Erzlieferungen an Deutschland, die überwiegend über die norwegische Hafenstadt Narvik verschifft wurden, marschierten deutsche Truppen in Dänemark und Norwegen ein. In Dänemark gelang das ohne Gegenwehr, in Norwegen hingegen stießen die deutschen Verbände auf starken Widerstand norwegischer sowie britischer und französischer Truppen. Zwar zogen sich die Verbände der beiden Großmächte nach dem deutschen Vormarsch in Frankreich aus Norwegen zurück, sodass die Wehrmacht nun Norwegen rasch in ihre Gewalt bringen konnte. Aber die deutsche Marine erlitt doch starke Verluste und wurde dadurch auch langfristig geschwächt.

Am 10. Mai begann der deutsche Vormarsch im Westen, und die gewählte Strategie zeigte tatsächlich die erhofften Erfolge. Der Vorstoß durch die Ardennen blieb unentdeckt, die französischen Verbände wurden rasch eingekesselt und besiegt. Bereits am 15. Mai kapitulierten die Niederlande, am Abend des 20. Mai erreichten die deutschen Truppen die französische Kanalküste, am 28. Mai kapitulierte Belgien, am 14. Juni marschierten deutsche Truppen in Paris ein, am 22. Juni, sechs Wochen nach dem Beginn des Feldzugs, wurde der Waffenstillstand geschlossen – und zwar in Compiègne, exakt in jenem Eisenbahnwaggon, in welchem nach der deutschen Niederlage am 11. November 1918 der Waffenstillstand unterzeichnet worden war. «Die Schmach ist nun ausgelöscht. Man fühlt sich wie neugeboren», notierte Goebbels an diesem Tag in seinem Tagebuch.[42]

Der deutsche Sieg war überwältigend. Die französische Armee, einst die stärkste Europas, war vernichtend geschlagen. Auf alliierter Seite waren 90.000 Soldaten gefallen (auf deutscher Seite knapp 30.000) und 1,9 Millionen waren kriegsgefangen oder vermisst. Frankreich, Belgien, die Niederlande und das kleine Luxemburg waren in deutscher Hand, ebenso Dänemark und Norwegen. Deutsche Truppen beherrschten Europa vom Atlantik bis zum Bug, von Biarritz bis Narvik.

Jubel und Erleichterung in Deutschland waren grenzenlos. Als die Nachricht von der französischen Kapitulation in Berlin eintraf, «blieb der Verkehr auf den Straßen stehen. Frauen küssten und weinten. Fremde umarmten sich. Im Radio wurde ‹Deutschland, Deutschland über alles› gespielt, immer und immer wieder.»[43] Das Trauma der Niederlage von 1918 war überwunden, das Vertrauen der deutschen Bevölkerung in die Tatkraft und das Genie ihres Führers wuchs ins Grenzenlose. «Unter dem Eindruck der großen politischen Ereignisse und im Banne der militärischen Erfolge hat sich im gesamten deutschen Volke eine bisher noch nicht erreichte innere Geschlossenheit und enge Verbundenheit von Front zu Heimat herausgebildet», berichtete der SD. «Alles schaut dankbar und mit Vertrauen auf den Führer und seine von Sieg zu Sieg eilende Wehrmacht.» Nicht anders waren die Stimmungsberichte aus der Provinz: «Man kann ruhig sagen, die ganze Nation ist nun von einem so gläubigen Vertrauen zum Führer erfüllt, wie dies vielleicht in diesem Ausmaße noch nie der Fall war», hieß es dort. «Vor dieser Größe verstummt aller Kleinmut und alle Nörgelei.»[44]

Auch die Wehrmachtsführung war voller Bewunderung für Hitlers strategische Fähigkeiten, und Keitels Wort vom «Größten Feldherrn aller Zeiten» war nicht nur eine höflingshafte Schmeichelei, sondern signalisierte dem «Führer» die vollständige Ergebenheit auch des Offizierskorps, in dem über den dilettierenden Gefreiten nun keine Scherze mehr gemacht wurden.

Die Begeisterung ergriff auch die Historiker, so den Münchner Ordinarius Karl Alexander von Müller, der in der «Historischen Zeitschrift» Hitlers geniale Strategie pries, nach der die deutschen Truppen «in Vorstößen von atemberaubender Kühnheit, Schnelligkeit und Präzision Norwegen, die Niederlande, Belgien» erobert hatten, um schließlich in Paris einzumarschieren. «Frankreich ist zu Boden geworfen und aus dem englischen Bündnis gebrochen. Vereinsamt und allein liegt die britische Insel dem deutschen Angriff gegenüber.»[45] Selbst Friedrich Meinecke, einer der wenigen deutschen Professoren, die Hitler und dem Nationalsozialismus kritisch gegenüberstanden, schrieb am 4. Juli begeistert: «Freude, Bewunderung und Stolz auf dieses Heer müssen zunächst auch für mich dominieren. Und Straßburgs Wiedergewinnung! Wie sollte einem da das Herz nicht schlagen. Es war doch eine erstaunliche, und wohl die größte positive Leistung des 3. Reiches, in vier Jahren ein solches Millionenheer neu aufzubauen und zu solchen Leistungen zu befähigen.»[46]

Die Überzeugung, der Krieg sei nun bald zu Ende, wurde allerdings durch die Angst vor der noch bevorstehenden Auseinandersetzung mit England getrübt, war es den Briten doch gelungen, ihre schon geschlagene Expeditionsarmee noch über den Ärmelkanal in Sicherheit zu bringen. Dadurch schien eine Fortsetzung des Kampfes gegen Deutschland für Großbritannien immerhin möglich, und in die Triumphstimmung der Deutschen mischte sich bald die Befürchtung, der Krieg werde doch nicht so schnell zu Ende sein wie zunächst gedacht. Da Großbritannien nicht klein beigab und auch ein Friedensangebot Hitlers nichts bewirkte, bestand in der deutschen Führung Unklarheit über das weitere Vorgehen: Eine Invasion auf der britischen Insel war ein enorm aufwändiges Unternehmen, dessen militärischer Ausgang höchst zweifelhaft war, sodass Hitler die geplante Landungsoperation immer weiter hinausschob und schließlich ganz aufgab. Vielmehr versuchte die deutsche Seite nun, die Moral der britischen Bevölkerung zu brechen und das Land durch schwere Luftangriffe so stark zu schwächen, dass entweder eine Invasion aussichtsreich oder die britische Regierung schließlich gezwungen sein würde, sich mit den Deutschen zu arrangieren und ihre Hegemonie auf dem Kontinent anzuerkennen.

Die von einem enormen Propagandagetöse begleitete «Luftschlacht um England» endete für die Deutschen jedoch in einem Desaster. Zwar richteten die deutschen Angriffe auf die britischen Großstädte, insbesondere auf London, schwere Schäden an und hielten die Bevölkerungen der bombardierten Städte monatelang in Angst und Schrecken. Aber es gelang weder die Moral noch die Rüstungsproduktion der Briten nennenswert zu senken. Vielmehr gewann die Royal Air Force nach ersten Rückschlägen die Oberhand und begann ihrerseits mit Luftangriffen auf deutsche Städte – erstmals auf Berlin am 25. August 1940. Während die deutsche Luftwaffe im Oktober 1940 783 Luftangriffe auf Großbritannien flog (allein 333 auf London), griff die Royal Air Force deutsches Gebiet 601 mal an, mit steigender Tendenz. Von August bis Oktober wurden in der Luftschlacht um England 1733 deutsche und 915 britische Flugzeuge abgeschossen – das Ziel der Deutschen, Großbritannien in die Knie zu zwingen, wurde nicht erreicht.

Das aber brachte die deutsche Führung in eine strategisch äußerst schwierige Lage. Es gab drei Optionen: Die erste hieß Abwarten. Durch das Bündnis mit der Sowjetunion und die an Bedeutung stark zunehmenden sowjetischen Lieferungen von Rohstoffen und Rüstungsmaterial würde die deutsche Überlegenheit bald erdrückend sein und ein Sieg über Großbritannien nach einiger Zeit nicht mehr schwerfallen, so die Überlegung. Aber Zeit hatten die Deutschen angesichts des etwa in Jahresfrist erwarteten Kriegseintritts der USA eben nicht, und zudem drohte Deutschland dadurch in wachsende Abhängigkeit von der Sowjetunion zu geraten. Die zweite Option sah eine Fortsetzung des Krieges gegen England an der Peripherie vor: Durch den Angriff auf die britischen Stützpunkte und Besitzungen im Mittelmeer, in Nordafrika, am Suez-Kanal und im Nahen Osten sollten die Briten hier besiegt und die USA von einem Kriegseintritt abgeschreckt werden. Aber auch ein solcher Kampf ums Mittelmeer würde lange dauern, die geplante Mitwirkung Spaniens und der Türkei war nicht sicher und der Ausgang eines solchen Kampfes ungewiss. Dennoch wurde diese Variante ernsthaft erwogen, und noch im Spätherbst 1940 hielt die Marineführung sie für den aussichtsreichsten Weg.

Die dritte Option war ein Krieg gegen die Sowjetunion – das war einerseits naheliegend, denn seit den frühen 1920er Jahren hatte Hitler stets und immer erneut den Krieg um Lebensraum im Osten, die Zerschlagung der Sowjetunion und die Beendigung der dortigen «Judenherrschaft» als Kern seiner außenpolitischen Zielvorstellungen propagiert. Andererseits bedeutete ein Angriff auf die Sowjetunion vor einem endgültigen Sieg über England einen Zweifrontenkrieg. Schon im Ersten Weltkrieg hatten der gleichzeitige Kampf im Osten und im Westen sowie der spätere Kriegseintritt der USA zu den wichtigsten Ursachen der deutschen Niederlage gezählt; allein das mahnte zur Vorsicht. Hitlers Kalkül war jedoch ein anderes. Er ging davon aus, dass Großbritannien seine Hoffnungen auf den Kriegseintritt der USA und einen Seitenwechsel der Sowjetunion setzte. In der Tat bemühte sich die britische Regierung verstärkt darum, eine Änderung der sowjetischen Politik zugunsten des Westens zu erreichen. Die Sowjetunion, so befürchtete Hitler, werde diesem Drängen womöglich eines Tages nachgeben und damit die Position Deutschlands erheblich verschlechtern. «Stalin kokettiert mit England, um England im Kampf zu erhalten und uns zu binden, um Zeit zu haben, das zu nehmen, was er nehmen will und was nicht mehr genommen werden kann, wenn Frieden ausbricht», äußerte er vor seinen Generälen. Am 21. Juli, zwei Tage nach der Zurückweisung des deutschen Friedensangebots durch Großbritannien, bereitete Hitler seine Oberbefehlshaber daher erstmals auf die Möglichkeit eines Krieges gegen die Sowjetunion vor: «Russisches Problem in Angriff nehmen. Gedankliche Vorbereitungen treffen.» Und zehn Tage später präzisierte er seine Planungen: «Ist aber Rußland zerschlagen, dann ist Englands letzte Hoffnung getilgt. Der Herr Europas und des Balkans ist dann Deutschland. Entschluß: Im Zuge dieser Auseinandersetzung muss Rußland erledigt werden. Frühjahr 1941 […] Fünf Monate Zeit zur Durchführung.»[47]

Hitlers Entscheidung traf die Wehrmachtsführung nicht unerwartet, hatte sie doch in dieser Richtung bereits erste Vorbereitungen getroffen. Anstelle einer vermutlich verlustreichen Landung in Großbritannien, so nahm sie an, könnten auf diese Weise der britischen Führung die Hoffnungen auf eine weitere Fortsetzung des Krieges genommen und die USA vom Kriegseintritt abgehalten werden. Dieses Kalkül Hitlers wie seiner Generäle basierte jedoch auf einer außerordentlichen Unterschätzung der Kräfte der Sowjetunion und einer Überschätzung der eigenen Möglichkeiten. Aber nach dem grandiosen Sieg über Frankreich wähnten sich Hitler und mit ihm das ganze Regime unbesiegbar. Keine Planung war zu groß, kein Ziel zu phantastisch, kein Gegner zu mächtig. Und mehr denn je war Hitler davon überzeugt, dass ihm alles gelang.

So waren auch die ersten Planungen von überschäumendem Optimismus geprägt. Nicht länger als einige Monate sollte der Krieg gegen die Sowjetunion dauern, ganz so wie die Feldzüge gegen Polen und Frankreich. Diese Geringschätzung der Kampfkraft der Roten Armee teilten die Deutschen allerdings mit vielen internationalen Beobachtern. Nach Stalins blutigen Säuberungen der Armeeführung und insbesondere nach dem verlustreichen Winterkrieg der Roten Armee gegen das kleine Finnland schien ein Sieg der deutschen Truppen, die ja die britischen und französischen Armeen binnen weniger Wochen geschlagen und sieben europäische Länder besetzt hatten, eine ausgemachte Sache. Dann aber wäre Deutschland auf dem Kontinent kaum noch besiegbar und aufgrund der Verfügung über die Ressourcen fast des ganzen Kontinents auch wirtschaftlich eine Weltmacht. In dieser Lage würde man Großbritannien in die Knie zwingen und auch die USA isolieren können.

Die endgültige Entscheidung war jedoch noch nicht gefallen. Die Versuche Hitlers, ein weltweites Bündnis gegen Großbritannien zusammenzubringen, waren wenig erfolgreich. Weder Frankreichs neuer Staatschef Pétain noch Spaniens Diktator Franco waren bereit, sich in ein Bündnis mit dem NS-Reich einzufügen. Nur mit Italien und Japan kam es zu einer Vereinbarung, dem Dreimächtepakt, der vor allem gegen die USA gerichtet war. Die Sowjetunion hingegen erwies sich zwar weiterhin als zuverlässiger Rohstofflieferant für Deutschland, war aber weder bereit, dem Dreimächtepakt beizutreten noch ihre strategischen Interessen in Bezug auf Finnland, die Türkei und vor allem den Balkan preiszugeben, wie ein Besuch des sowjetischen Außenministers Molotov in Berlin im Herbst zeigte.

Strategisch war für Deutschland vor allem der Balkan von Bedeutung, einerseits wegen der dortigen britischen Interessen, andererseits wegen der rumänischen Ölvorkommen, die für die Fortführung des Krieges unverzichtbar waren. Die enge Verbindung mit Rumänien, die nach der Machtübernahme durch den General Antonescu im September 1940 noch fester wurde, sicherte dem Reich quasi ein Monopol auf die rumänischen Erdöllieferungen. Rumänien und Ungarn, bald darauf auch die Slowakei traten zudem dem Dreimächtepakt bei – zunächst aber nicht Jugoslawien und auch nicht Bulgarien, das gleichwohl eng an Deutschland angelehnt blieb.

Deutschland hatte seine Vorherrschaft nun auch auf den Südosten des Kontinents ausgedehnt und besaß hier deutliche strategische Vorteile gegenüber den Briten, die mit ihrer Marine zwar das östliche Mittelmeer beherrschten, nicht aber das Festland. Prekär war jedoch die Lage in Griechenland. Dort waren die Truppen des seine Kräfte stark überschätzenden Mussolini Ende Oktober 1940 einmarschiert, um das italienische Einflussgebiet zu erweitern und die Dominanz im Mittelmeerraum zu gewinnen, wohl auch um die italienische Position gegenüber dem schier übermächtigen Bündnispartner Deutschland aufzuwerten. Die Italiener stießen aber auf heftige Gegenwehr der griechischen Armee, die von den Briten unterstützt wurde. Das zwang die deutsche Führung, sich auf ein mögliches Eingreifen in Griechenland vorzubereiten, vor allem um die rumänischen Ölgebiete gegen britische Luftangriffe zu schützen. So dehnte sich der deutsch-britische Krieg an der Peripherie stetig aus, ohne bereits deutlich auf eine Entscheidung zuzulaufen – auch nicht in Nordafrika, wo deutsche Truppen italienische Einheiten unterstützten und fortan mit wechselndem Erfolg gegen das britische Expeditionskorps kämpften. Eine Entscheidung im Kampf gegen Großbritannien zugunsten Deutschlands, davon war Hitler ebenso wie die Wehrmachtsführung überzeugt, würde erst durch einen deutschen Sieg gegen Russland möglich werden.

Spätestens Mitte November 1940, als bei einem Besuch des sowjetischen Außenministers Molotov in Berlin die strategischen Gegensätze Deutschlands und der Sowjetunion unverhüllt zutage getreten waren, entschied sich Hitler endgültig zum Krieg gegen die Sowjetunion. Am 18. Dezember erließ er die «Weisung Nr. 21 für den ‹Fall Barbarossa›»: «Die deutsche Wehrmacht muss darauf vorbereitet sein, auch vor der Beendigung des Krieges gegen England Sowjetrußland in einem schnellen Feldzug niederzuwerfen (Fall Barbarossa). […] Den Aufmarsch gegen die Sowjetunion werde ich gegebenenfalls acht Wochen vor dem beabsichtigten Operationstermin befehlen. Vorbereitungen, die eine längere Anlaufzeit benötigen, sind – soweit noch nicht geschehen – schon jetzt in Angriff zu nehmen.»[48]

Als Angriffstermin hatte Hitler frühestens Mitte Mai 1941 festgelegt. Der tatsächliche Kriegsbeginn wurde dann, auch wegen der dramatischen Entwicklungen auf dem Balkan, um fünf Wochen verschoben. In Belgrad hatte die deutschfreundliche Führung Jugoslawiens im März unter deutschem Druck den Beitritt zum Dreimächtepakt erklärt. Nur wenige Stunden später wurde sie jedoch durch einen Putsch serbischer Offiziere gestürzt und durch eine Regierung ersetzt, die Großbritannien und, was nun wichtiger war, auch der Sowjetunion freundlich gesonnen war. Das veranlasste Hitler zur sofortigen Reaktion, indem er den ohnehin geplanten Einmarsch in Griechenland zur Unterstützung der schwer bedrängten italienischen Truppen mit einem gleichzeitigen Angriff auf Jugoslawien verband. Am 6. April marschierten deutsche Truppen in beide Länder ein und waren rasch siegreich. Am 17. April kapitulierte die jugoslawische, am 21. April die griechische Armee. 344.000 jugoslawische, 223.000 griechische sowie 22.000 britische Soldaten gerieten in Gefangenschaft.

Hitler hatte ein weiteres, allerdings auch ein letztes Mal, einen «Blitzkrieg» geführt. Deutschland war der Beherrscher des Kontinents und schien nun nahezu unbesiegbar. Das Kalkül, die Briten durch einen schnellen Sieg über die Sowjetunion gewissermaßen indirekt, aber vernichtend zu schlagen und den Krieg so innerhalb der nächsten Monate siegreich abzuschließen, schien glänzend aufzugehen, auch wenn der «Balkanfeldzug» nicht nur erhebliche Opfer an Menschen und Material gekostet hatte, sondern auch weitere Wehrmachtseinheiten zur Besatzung beider Länder band. Zudem sah sich die Wehrmacht in Jugoslawien den Angriffen einer rasch anwachsenden Partisanenbewegung ausgesetzt, die in dem unwegsamen, gebirgigen Land bald erste Erfolge erzielte. Gleichwohl – im Frühjahr 1941 stand das nationalsozialistische Deutschland auf dem Höhepunkt seiner Macht und seines Selbstbewusstseins.

Kriegsplanungen

Die Ausgangsvoraussetzungen des Krieges hatten sich im Verlaufe des Jahres 1940 geradezu umgekehrt. Hatte Hitler zuvor einen Sieg gegen Großbritannien als Voraussetzung gesehen, um danach den von ihm seit mehr als 20 Jahren angekündigten, auch ideologisch motivierten Krieg gegen die Sowjetunion beginnen zu können, sollte nun der Angriff auf die Sowjetunion ein Mittel sein, um Großbritannien zu bezwingen. Angesichts der Alternativen war Hitlers Entscheidung für den «Russland-Feldzug» nachvollziehbar, jedenfalls für die Generäle der Wehrmacht, die den Plan ja mittrugen und ausarbeiteten. Sie war allerdings erneut die riskanteste der möglichen Varianten und spitzte den extremen Zeitdruck, unter dem die deutsche Seite ohnehin stand, noch weiter zu.

Die Wehrmacht bereitete sich daher auf einen kurzen «Blitzfeldzug» von nur drei Monaten vor; bis Ende des Jahres 1941 sollte die Sowjetunion geschlagen sein. Weder wurden größere personelle Reserven eingestellt, noch war der Rüstungsschwerpunkt ganz auf den Ostfeldzug ausgerichtet. Vielmehr wurde bereits im Juli 1941 von der Produktion von Heereswaffen auf die Vorbereitungen des Krieges gegen Großbritannien umgesteuert. Sollte der Krieg jedoch länger dauern, würde das ganze Kartenhaus zusammenstürzen, das sich die deutsche Führung seit dem Sieg über Frankreich erbaut hatte. Diese bedrohliche Aussicht vor allem forcierte jene Kriegsplanung, die auf einen schnellen Sieg mit allen Mitteln setzte – ohne jede Rücksicht auf die Zivilbevölkerung oder auf völkerrechtliche Vereinbarungen.

Das verband sich mit den politischen und ideologischen Zielsetzungen des Krieges. Mit der Sowjetunion sollte nicht nur eine europäische Großmacht besiegt, sondern ein feindliches politisches System mitsamt seinen Trägerschichten vernichtet werden – damit waren in der politischen Ideologie des Nationalsozialismus aber nicht nur die politischen, sondern zugleich auch die rassischen Trägerschichten gemeint. Da die Herrschaft des Kommunismus als politischer Ausdruck der Herrschaft des Judentums angesehen wurde, schwang in der Parole «Vernichtung des Bolschewismus» immer auch die Forderung «Vernichtung des Judentums» mit, auch wenn die Konsequenzen dieser Gleichsetzung erst schrittweise zutage traten. Nach Überzeugung der deutschen Seite werde die Ausschaltung der dünnen, jüdisch dominierten bolschewistischen Führungsschicht genügen, um den «Koloss auf tönernen Füßen» zum Zusammenbruch zu bringen.

In der Perspektive zielte die deutsche Kriegführung auf die Errichtung einer deutschen Kolonialherrschaft in Osteuropa. Die Bezüge zum europäischen Kolonialismus in Asien, Amerika und Afrika waren überall sichtbar, wenngleich eher in der deutschen Wahrnehmung als in der tatsächlichen Praxis. Hitler jedenfalls wurde nicht müde, auf die britische Herrschaft in Indien oder die Eroberung des amerikanischen Westens anzuspielen. Im Osten, so Hitler, plane er «eine Germanisierung durch Hereinnahme der Deutschen vorzunehmen und die Ureinwohner als Indianer zu betrachten.»[49] Die Abwertung der Bevölkerung der Sowjetunion, ihre rassische Einstufung als minderwertige Slawen hatte zur Folge, dass sie nicht wie die europäische Zivilbevölkerung, sondern wie indigene Kolonialvölker behandelt werden sollte, und ihr Schicksal allein von Nützlichkeitserwägungen, nicht von Kriegs- und Völkerrecht abhing.

Diesen strategischen, politischen und ideologischen Perspektiven entsprachen weitreichende wirtschaftliche Zielsetzungen, die bei den Kriegsvorbereitungen zwischen Januar und Juni 1941 immer stärker in den Vordergrund traten. Die zu erobernden Gebiete der Sowjetunion sollten als Hinterland des Reiches fungieren, landwirtschaftliche Produkte, Rohstoffe und Arbeitskräfte liefern und zugleich Raum für deutsche Siedler in großem Stil bieten. Hier waren die kolonialen Perspektiven, in denen die deutsche Führung dachte, am deutlichsten ausgeprägt.

Die Ausarbeitung solcher langfristiger Konzepte für die Besiedlung der zu erobernden Gebiete in der Sowjetunion hatte Himmler als Reichskommissar für die Festigung deutschen Volkstums (RKF) schon früh bei einer Gruppe hochrangiger Wissenschaftler in Auftrag gegeben. Deren Leiter, der Berliner Professor Konrad Meyer, Jahrgang 1901, war ein fachlich anerkannter Spezialist für Raumordnung und Landwirtschaftswissenschaften, seit 1939 zugleich Leiter der für die Umsiedlungsplanungen zuständigen Hauptabteilung «Planung und Boden» des RKF. Er hatte ein Team aus Wissenschaftlern verschiedener Disziplinen um sich gesammelt, darunter den bedeutenden Geographen und Raumplaner Walter Christaller, die Landesplaner Erhard Mäding und Franz Doubek, die Finanzwissenschaftler Felix Boesler und Max Rolfes oder den Staatsrechtler Reinhard Höhn. Diese Gruppe machte sich nun daran, ein Neuordnungsprogramm für die Zeit nach der Eroberung des Ostraums auszuarbeiten. In dem nach einigen Vorstudien Anfang Juni 1942 schließlich vorgelegten «Generalplan Ost» waren die Rationalisierung der Landwirtschaft, die Umgestaltung der Siedlungsstruktur sowie umfangreiche Straßen- und Kanalbauten in einem Zeitraum von 25 Jahren vorgesehen – ein Projekt der Modernisierung und Zivilisierung. An die Stelle schmutziger, uneffektiver Einzelgehöfte, verschlammter Feldwege und verarmter Kleinbauern sollte ein modernes System von Ober- und Mittelzentren treten, mit Straßen, Kanälen, Elektrizität, Krankenhäusern sowie Landbau und Viehhaltung nach neuesten agrarwissenschaftlichen Methoden.

Unübersehbar waren allerdings auch die hier auftretenden Widersprüche: auf der einen Seite die Pläne zur radikalen Modernisierung der osteuropäischen Landwirtschaft mit großen Anbauflächen, durchgreifender Maschinisierung und ausgedehnter Neubesiedlung durch mehr als drei Millionen deutscher und volksdeutscher Kleinbauernfamilien, die aus ihren Herkunftsgebieten nach Osteuropa zwangsumgesiedelt werden sollten. Auf der anderen Seite die verbreiteten Vorstellungen von der Wiederherstellung eines traditionellen, schollengebundenen deutschen Bauerntums als Blutquell der Nation, wie sie sich im Reichserbhofgesetz niedergeschlagen hatten.

Allerdings standen die von den Wissenschaftlern im Einzelnen vorgeschlagenen Siedlungs-, Sanierungs- und Landschaftspläne unter einer Voraussetzung, die sie ausführlich begründeten: nämlich die Verfügung über «menschenleere Räume» in Osteuropa. Diese Voraussetzung aber sollte erst geschaffen werden. Die dazu von den Wissenschaftlern erarbeiteten Pläne sahen in Osteuropa ausgedehnte Umsiedlungen und Vertreibungen der einheimischen Bevölkerungen vor. 80 Prozent der Polen, zwei Drittel der Ukrainer, drei Viertel der Weißrussen sollten aus ihren Heimatgebieten entfernt werden: megalomane Vorstellungen einer nie dagewesenen Bevölkerungsverschiebung. Aber angesichts der Dimensionen und der Faszinationskraft dieses Projekts einer durchgreifenden Modernisierung und ethnischen Neuordnung ganz Osteuropas bis zum Ural erschien das Schicksal der indigenen Bevölkerung als nachgeordneter und zu vernachlässigender Faktor.

Die in diesen Regionen lebenden Juden kamen in diesen Planungen schon nicht mehr vor. Die Wissenschaftler gingen vielmehr bereits zu diesem Zeitpunkt davon aus, dass, wenn mit der Realisierung dieses Konzepts begonnen würde, in diesen Regionen keine Juden mehr leben würden.[50]

Die Grundlinien der Planungen für den Krieg gegen die Sowjetunion waren bis etwa Ende Februar 1941 festgelegt. Am 30. März unterrichtete Hitler die Wehrmachtsgeneräle über den Charakter und die Zielsetzung des kommenden Krieges: «Kampf zweier Weltanschauungen gegeneinander», notierte Generalstabschef Halder während der zweieinhalbstündigen Rede. «Vernichtendes Urteil über Bolschewismus, ist gleich asoziales Verbrechertum. Kommunismus ungeheure Gefahr für die Zukunft. Wir müssen von dem Standpunkt des soldatischen Kameradentums abrücken. Der Kommunist ist vorher kein Kamerad und nachher kein Kamerad. Es handelt sich um einen Vernichtungskampf […]. Wir führen nicht Krieg, um den Feind zu konservieren. […] Vernichtung der bolschewistischen Kommissare und der kommunistischen Intelligenz […] Der Kampf muß geführt werden gegen das Gift der Zersetzung. Das ist keine Frage der Kriegsgerichte. Die Führer der Truppe müssen wissen, worum es geht. Sie müssen in dem Kampf führen. Die Truppe muß sich mit den Mitteln verteidigen, mit denen sie angegriffen wird. Kommissare und GPU-Leute sind Verbrecher und müssen als solche behandelt werden. Der Kampf wird sich sehr unterscheiden vom Kampf im Westen. Im Osten ist Härte mild für die Zukunft.»[51] Hitlers Ansprache war selbst für seine Verhältnisse von besonderer Brutalität geprägt: Hier wurde ein Vernichtungskrieg geplant, keiner seiner Zuhörer konnte daran zweifeln. Aber es erhob sich kein Widerspruch wie noch vor dem «Frankreich-Feldzug» oder auch während des Kriegs gegen Polen. Die Generalität trug diese Ausrichtung des Krieges mit.

Bereits Mitte März hatte das OKW angekündigt, dass Himmler als Reichsführer SS «zur Vorbereitung der politischen Verwaltung Sonderaufgaben im Auftrage des Führers» erhalten würde, «die sich aus dem endgültig auszutragenden Kampf zweier entgegengesetzter politischer Systeme ergeben.»[52] Damit wurden die Einsatzgruppen des RSHA aus dem Verantwortungsbereich der Wehrmacht entlassen, nachdem es ja während des Kriegs gegen Polen um diese Frage zu teilweise erheblichen Friktionen gekommen war. Solche Probleme blieben nun aber aus. Vielmehr übertrafen die Aufrufe und Anweisungen der einzelnen Militärführer die Ankündigungen Hitlers noch an Schärfe.

Folgerichtig wurde das hier von Hitler angekündigte Vorgehen in den nun folgenden Wochen Punkt für Punkt in Befehle und Anordnungen für die Dienststellen und Truppenteile umgesetzt; so am 13. Mai in Gestalt des «Gerichtsbarkeitserlasses», durch den die Wehrmachtsgerichtsbarkeit über die einheimische Bevölkerung in den besetzten Gebieten der Sowjetunion ausgesetzt wurde. Verdächtige oder nur unliebsame Personen sollten nicht vor Gericht gestellt, sondern von der Truppe sofort erschossen werden. Kollektive Geiselerschießungen wurden ausdrücklich erlaubt. Zudem, und das gab dem Erlass den Charakter einer unbeschränkten Mordvollmacht, wurden deutsche Soldaten, die gegen die Zivilbevölkerung vorgingen, explizit außer Verfolgung gestellt.[53]

Schon früh bestand in der deutschen Führung Einigkeit darüber, dass auch in der Sowjetunion die «Träger des feindlichen Widerstandsgedankens» ausgeschaltet, und das hieß: umgebracht werden sollten. Ein Jahr zuvor in Polen hatte sich diese Strategie vor allem gegen Politiker, Intellektuelle, Wissenschaftler und hohe Kleriker gerichtet, um den polnischen Nationalismus auszulöschen. In der Sowjetunion aber sollten vor allem die bolschewistischen Funktionäre, in Hitlers Worten «die jüdisch-bolschewistische Intelligenz», liquidiert werden. Am 6. Juni wurde der Truppe schließlich jener Befehl zugeleitet, wonach Politische Kommissare entweder sofort zu erschießen oder nach Gefangennahme abzusondern und dann «zu erledigen» seien. Bis zum Sommer 1943 wurden auf der Grundlage dieses sogenannten «Kommissarbefehls» etwa zehntausend Männer als «bolschewistische Kommissare» direkt von der Wehrmacht und eine vermutlich etwa gleich große Zahl von den Einsatzgruppen der SS umgebracht.[54]

Die schrecklichsten Ausmaße aber nahmen die Vernichtungsplanungen der deutschen Führung im wirtschaftlichen Bereich an. Zwei Hauptziele standen dabei im Vordergrund: Zum einen sollte die Sowjetunion als koloniales Ergänzungsland dem Deutschen Reich vor allem Rohstoffe und landwirtschaftliche Güter liefern, und zwar in so überreichem Maße, dass eine Wiederholung der Blockade des Ersten Weltkriegs unmöglich wurde. Mit russischem Getreide und Erdöl würde Deutschland wirtschaftlich unangreifbar sein, so das Kalkül. Das setzte aber voraus, dass die Lebensmittelproduktion und die Rohstoffe der besetzten sowjetischen Gebiete vollständig für deutsche Zwecke genutzt wurden. Zum anderen waren die Dimensionen des Krieges gegen die Sowjetunion auch in geografischer Hinsicht völlig andere als in den Kriegen zuvor. Wenn, wie geplant, der deutsche Vorstoß bis nach Moskau und Leningrad und im Süden bis ans Schwarze Meer reichen sollte, dann würden sich die deutschen Fronten über fast 3000 km erstrecken und bis zu 1500 km von der deutschen Ostgrenze entfernt sein, was erhebliche Probleme für den Nachschub, insbesondere für die Lebensmittelversorgung der Truppe aufwarf. Daraus wurde die Forderung abgeleitet, dass sich die Wehrmachtseinheiten ganz überwiegend aus dem Lande ernähren sollten.

Beiden Zielsetzungen, der wirtschaftlichen Ausbeutung wie der Versorgung der Truppe aus dem Lande, stand aber die sowjetische Bevölkerung im Wege. Aus dieser Konstellation heraus entwickelte die deutsche Führung die zunächst nur vorsichtige, dann immer drängendere Forderung, die sowjetische Zivilbevölkerung jedenfalls zu einem großen Teil nicht mehr mit Lebensmitteln zu versorgen. In einer Besprechung Görings mit den wichtigsten Vertretern der an den kriegswirtschaftlichen Planungen beteiligten Ressorts und Wehmachtsabteilungen am 2. Mai 1941 wurden diese Überlegungen zusammengefasst: «1.) Der Krieg ist nur weiter zu führen, wenn die gesamte Wehrmacht im 3. Kriegsjahr aus Rußland ernährt wird. 2.) Hierbei werden voraussichtlich zig Millionen Menschen verhungern, wenn von uns das für uns Notwendige aus dem Lande herausgeholt wird. 3.) Am wichtigsten ist die Bergung und Abtransport von Ölsaaten, Ölkuchen, dann erst Getreide. Das vorhandene Fett und Fleisch wird zweifellos die Truppe verbrauchen. 4.) Die Beschäftigung der Industrie darf nur auf Mangelgebieten wieder aufgenommen werden.»[55]

Diese knappen Sätze wurden drei Wochen später, am 23. Mai 1941, in den «Wirtschaftspolitischen Richtlinien für Wirtschaftsorganisation Ost, Gruppe Landwirtschaft» näher ausgeführt. Ausgangspunkt war die Feststellung, dass Russland früher erhebliche landwirtschaftliche Überschüsse erwirtschaftet und nach Europa exportiert habe. Nun aber sei infolge der starken Bevölkerungszunahme und der sowjetischen Industrialisierungspolitik der Eigenverbrauch vor allem in den Städten so hoch geworden, dass keine Ausfuhrüberschüsse mehr bestünden. Da aber Deutschland «unter allen Umständen Überschüsse braucht, muß der Konsum also entsprechend herabgedrückt werden.» Das sei am zweckmäßigsten dadurch zu erreichen, dass aus dem agrarisch strukturierten Süden keine Lebensmittel mehr in die landwirtschaftlichen Zuschussgebiete im Norden und die dort liegenden Städte geliefert würden, mit der Konsequenz: «Die Bevölkerung dieser Gebiete, insbesondere die Bevölkerung der Städte, wird größter Hungersnot entgegensehen müssen.» Selbst wenn die deutsche Seite sich bemühe, die Hungersnot einzudämmen, werde das nichts ändern: «Viele 10 Millionen Menschen werden in diesem Gebiet überflüssig und werden sterben oder nach Sibirien auswandern müssen. Versuche, die Bevölkerung dort vor dem Hungertode dadurch zu retten, dass man aus der Schwarzerdezone Überschüsse heranzieht, können nur auf Kosten der Versorgung Europas gehen. Sie unterbinden die Durchhaltemöglichkeit Deutschlands im Kriege, sie unterbinden die Blockadefestigkeit Deutschlands und Europas. Darüber muß absolute Klarheit herrschen.»[56]

Die Gebiete der Sowjetunion sollten also nach der Eroberung durch Deutschland zurück auf den Stand etwa um 1860 gebracht werden – ohne Industrie und mit etwa 30 Millionen Einwohnern weniger als derzeit. Die hierbei genannten Größenordnungen – «zig Millionen», «viele 10 Millionen Menschen» – verdeutlichten, dass sich hier sehr ungenaue Vorstellungen von der wirtschaftlichen Zukunft des Landes mit enthemmter und tendenziell grenzenloser Vernichtungsbereitschaft verbanden. Denn die meisten Annahmen dieser Planungen waren durchaus unzutreffend. Erstens waren die landwirtschaftlichen Zu- und Überschussgebiete der Sowjetunion geografisch nicht klar voneinander zu trennen, zweitens lebte die Stadtbevölkerung nicht nur im Norden, drittens erwies sich auch die Zielsetzung einer vollständigen Deindustrialisierung der Sowjetunion schon früh als völlig unrealistisch – und viertens war ganz unklar, in welchem Ausmaß überhaupt landwirtschaftliche Güter aus der Sowjetunion nach Deutschland zu bringen waren, wenn schon die Wehrmacht aus dem Lande ernährt wurde. «Je unsicherer Überschüsse wurden, desto brutaler musste man sie in den Augen der deutschen Führung aus dem Land herauswirtschaften», so fasst der Historiker Christian Gerlach das aberwitzige Kalkül der deutschen Kriegswirtschaftsplaner zusammen.

Der «Hungerplan» war die brutale Konsequenz des die deutschen Ressourcen vollständig überfordernden Krieges und stellte sich den Verantwortlichen als Sachzwang, ja als Notwehr dar. Die hieraus entwickelte Vernichtungsbereitschaft war insofern nicht Ausdruck einer abstrakten rassistischen Lehre, vielmehr wurde die Rangfolge der Überlebensmöglichkeiten angesichts der offenbaren Knappheit der Ressourcen nach rassistischen Kriterien definiert. Die deutlichsten Auswirkungen fanden die Hungerplanungen bei der Behandlung derjenigen Gruppen, die in dieser Hierarchie ganz unten standen: den Juden, den sowjetischen Kriegsgefangenen und den Bewohnern der «großrusssischen» Städte, so bei der Belagerung von Leningrad. Hier wurde aus den Konzepten der Kriegswirtschaftsplaner schreckliche Praxis, als tatsächlich Millionen Menschen nicht ernährt wurden und starben.[57]

Barbarossa

Die meisten Deutschen waren von der Nachricht über den Beginn des Krieges gegen die Sowjetunion völlig überrascht. Wie schon im September 1939 und bei den anderen «Feldzügen» reagierten sie mit Bestürzung und Angst; nun aber vermischt mit der Befürchtung, dass dieser Krieg womöglich sehr lange dauern werde. «Wir sind alle ganz niedergeschlagen. Hitler ist ein Wahnsinniger! Was soll nur werden?», notierte einer in sein Tagbuch. «Etwas würde der Einmarsch in Russland bestimmt bedeuten: eine um viele Jahre verlängerte Kriegsdauer und eine vielleicht unabsehbare Vermehrung der Opfer», schrieb eine andere. Sehr populär waren die historischen Vergleiche mit Napoleons Niederlage in Russland, in denen sich die Befürchtungen einer Wiederholung der Geschichte ausdrückten. Und anders als bei den Kriegen zuvor ebbte die sorgenvolle Stimmung auch nicht ab, als die ersten großen Siege gemeldet wurden.[58]

Die deutsche Strategie war darauf ausgerichtet, mit einem Aufgebot von drei Millionen Soldaten einen völlig überraschten Gegner schnell zu erfassen und in großen Kesselschlachten zu vernichten. In drei Heeresgruppen aufgeteilt, stieß der nördliche Armeeteil aus Ostpreußen über Riga auf Talinn und Leningrad vor, die Heeresgruppe Mitte aus dem Generalgouvernement über Minsk nach Smolensk mit dem Ziel Moskau und die Heeresgruppe Süd über Kiew in Richtung Rostow. In den ersten fünf Wochen stürmten die deutschen Truppen in einem schier unaufhaltsamen Siegeszug nach Osten, erzielten riesige Geländegewinne, machten Hunderttausende von Gefangenen und erbeuteten enorme Mengen an Kriegsgerät.

Auch die sowjetische Führung um Stalin wurde von dem deutschen Angriff überrascht. Weder hatte sie entsprechende militärische Vorbereitungen veranlasst noch die Bevölkerung auf die drohende Gefahr eingestellt. In der Roten Armee zeigten sich rasch erste Auflösungserscheinungen. Ungeordnete Rückzüge und die hohe Zahl von Überläufern zeugten von Chaos und Desorientierung unter den Soldaten. Es dauerte mehrere Wochen, bis die sowjetische Führung wieder voll handlungsfähig war. Immerhin gelang es ihr, nach den großen Niederlagen in Bialystok und Minsk am 9. Juli und in Smolensk am 5. August, bei denen Hunderttausende von Rotarmisten in Gefangenschaft gerieten, die Lücken wieder aufzufüllen, das Vorrücken der deutschen Truppen zu verlangsamen und den Deutschen erste Verluste beizubringen.

Seit Anfang August begann die deutsche Offensive zu stocken, und es war der Wehrmacht trotz erheblicher Geländegewinne nicht mehr möglich, den Vormarsch an allen drei Fronten gleichzeitig fortzusetzen. Für die deutsche Führung war die Widerstandsfähigkeit der Roten Armee ein Schock. «Der Koloß Rußland», erkannte Halder, ist «von uns unterschätzt worden […]. Wir haben bei Kriegsbeginn mit etwa 200 feindlichen Div. gerechnet. Jetzt zählen wir bereits 360. […] Und wenn ein Dutzend davon zerschlagen wird, dann stellt der Russe ein neues Dutzend hin.»[59] Hatte man noch Tage zuvor fest mit einem Sieg innerhalb weniger Wochen gerechnet und bereits die Verschiebung der überflüssigen Divisionen nach Westen für den Angriff auf Großbritannien geplant, musste man nun mit dem Scheitern der Strategie eines Blitzkrieges rechnen.

Deshalb entschied Hitler Anfang September 1941, zunächst mit der Heeresgruppe Süd in Richtung Ukraine vorzustoßen, um Kiew einzunehmen, das Industriegebiet im Donezbecken zu erobern und die landwirtschaftlichen Ressourcen der Ukraine ebenso wie die kaukasischen Ölfelder zu sichern. Diese überwiegend aus kriegswirtschaftlichen Motiven getroffene Weisung stieß auf den Widerstand der Generäle, die dafür plädierten, sofort mit der Heeresgruppe Mitte nach Moskau vorzustoßen, um die Hauptstreitmacht der Roten Armee zu vernichten und die sowjetische Hauptstadt einzunehmen. Zwar erwies sich der Vormarsch in die Ukraine als außerordentlich erfolgreich für die Wehrmacht. Am 19. September nahm sie Kiew ein, kurz darauf Charkow, am 21. Oktober Rostow am Don, mehr als 600.000 sowjetische Soldaten wurden gefangen genommen – einer der größten deutschen Siege des gesamten Krieges. Das Deutsche Reich beherrschte jetzt fast die gesamte Ukraine und konnte deren Industriepotential ebenso nutzen wie ihre Agrarproduktion. Nunmehr, so verkündete die deutsche Propaganda, stehe der Ostkrieg kurz vor seinem Ende. Und Hitler erklärte seinen Parteigenossen am 9. November 1941 in München: «Noch niemals ist ein Riesenreich in kürzerer Zeit zertrümmert und niedergeschlagen worden als diesmal Sowjetrußland.»[60]

In der gleichen Zeit aber waren auch die deutschen Verluste enorm angestiegen, bereits bis Mitte September waren 400.000 Mann gefallen oder verwundet, nur die Hälfte konnte durch frische Kräfte ersetzt werden. Die sowjetische Seite hingegen hatte begonnen, neue Divisionen auszuheben und erhebliche Reserven aus Fernost an die Westfront zu verlagern. Zudem gelang es ihr unter enormen Anstrengungen, große Industrieanlagen im Westen des Landes vor dem Herannahen der Deutschen zu demontieren und östlich der Ukraine wieder auf zubauen.

So scheiterte auch der Anfang Oktober mit großem Aufwand begonnene Versuch der Wehrmacht, nun doch Moskau einzunehmen und den Krieg siegreich zu beenden. Zwar gelang es den Deutschen, die sowjetischen Stellungen zu durchbrechen und bis zum 20. Oktober erneut fast 700.000 Rotarmisten gefangen zu nehmen. Aber Erschöpfung, ausbleibender Nachschub, enorme Verluste und schließlich die Unbilden der Witterung nach Einbruch des Herbstregens und der Winterkälte führten dazu, dass der deutsche Vormarsch stecken blieb. Am 5. Dezember wurden die Angriffe eingestellt. Am Ende des Jahres 1941 zählte die Wehrmacht fast eine Million Tote, Verwundete und Vermisste – etwa ein Drittel der Ausgangsstärke. Das militärische Gerät, vor allem Panzer und Flugzeuge, war schwer dezimiert. Stattdessen begann die Rote Armee am 5. Dezember mit einer ersten Gegenoffensive und drängte die Wehrmacht um etwa 150 km zurück nach Westen. Der deutsche Plan, die Rote Armee noch im Jahr 1941 in die Knie zu zwingen, war gescheitert.[61]

Eine Woche später, am 11. Dezember, traten die USA in den Krieg ein; aus dem europäischen war ein Weltkrieg geworden. Nun drohte den Deutschen eben jener Zweifrontenkrieg im Osten und im Westen, den sie nach den Erfahrungen des Ersten Weltkrieges unbedingt hatten vermeiden wollen. Hitlers Vabanquespiel war zu Ende.

Dass die Kriegsführung in der Sowjetunion anderen Maßstäben zu folgen habe als etwa die gegen Frankreich oder Norwegen, war den Soldaten der Wehrmacht schon vor Beginn des Krieges und seitdem in Tagesbefehlen der Kommandeure der Armeen noch verstärkt vermittelt worden. So erinnerte der Oberbefehlshaber der 17. Armee, Generaloberst Hoth, daran, dass es in diesem Krieg um den Kampf zweier Weltanschauungen ging: «Deutsches Ehr- und Rassegefühl, Jahrhunderte altes deutsches Soldatentum gegen asiatische Denkungsart und ihre, durch eine kleine Anzahl, meist jüdischer Intellektueller aufgepeitschten primitiven Instinkte: Angst vor der Knute, Mißachtung sittlicher Werte, Nivellierung nach unten, Wegwerfen des eigenen, wertlosen Lebens. Stärker denn je tragen wir in uns den Glauben an eine Zeitenwende, in der dem deutschen Volke kraft der Überlegenheit seiner Rasse und seiner Leistungen die Führung Europas übertragen ist. Klar erkennen wir unsere Sendung, die europäische Kultur zu retten vor dem Vordringen asiatischer Barbarei. […] Mitleid und Weichheit gegenüber der Bevölkerung ist völlig fehl am Platz. […] Die Bekämpfung eintretender Ernährungsschwierigkeiten ist der Selbstverwaltung der Feindbevölkerung zu überlassen. Jede Spur aktiven oder passiven Widerstandes oder irgendwelcher Machenschaften bolschewistischjüdischer Hetzer ist sofort erbarmungslos auszurotten. Die Notwendigkeit harter Maßnahmen gegen volk- und artfremde Elemente muß gerade von den Soldaten verstanden werden.»[62] Solche Befehle gab es häufig, sie waren keine Ausnahmen.

Unter den Soldaten hingegen war dieser Krieg, nach allem, was wir wissen, nicht populärer als in der gesamten deutschen Bevölkerung. Angst vor einem langen, harten Krieg mit hohen Opferzahlen mischte sich mit Optimismus und Überheblichkeit. Die deutsche Armee, die in der Sowjetunion einfiel, bestand etwa zur Hälfte aus Männern, die die Zeit vor der Machtergreifung Hitlers noch als Erwachsene erlebt hatten. Von diesen war am Ende der Weimarer Zeit mindestens die Hälfte keine Parteigänger der Nationalsozialisten gewesen. Dennoch war die Abneigung gegen die Sowjetunion und gegen den Bolschewismus unter den Soldaten außerordentlich stark verbreitet. Die ersten Eindrücke der Soldaten nach dem Einmarsch in die Sowjetunion bestätigten die Voreinstellungen und verstärkten sie noch. «Wir sind tief in Rußland, im sogenannten Paradies, wie man es nennt», schrieb ein Soldat in den ersten Tagen nach Kriegsbeginn an seine Familie. «Rußland fordert die Soldaten auf, in dieses Paradies überzulaufen. Hier herrscht großes Elend, die Leute hielt man über Jahrzehnte unter einem Druck, den man sich kaum vorstellen kann. Wir alle würden lieber sterben als solches Elend und solche Qual mitzumachen, wie es dieses Volk mitgemacht hat.» «Hier in Russland», schrieb ein Unteroffizier am 17. Juli, herrsche «das kommunistische System. Der einzelne besitzt beinahe gar nichts. Eine Kuh, ein wenig Acker für Gemüse, und wehe dem, der sich zusätzlich hätte bereichern wollen, ich meine, sein Gut zu vermehren suchte. Verbannung, Zwangsarbeit und Geldstrafe. Du kannst Dir vorstellen, dass diese geplagten Menschen unsere Ankunft in der Mehrzahl begrüßten.»

Die überall anzutreffende, grenzenlose Armut der Bevölkerung auf dem Lande, die denkbar einfachen Behausungen, Verwahrlosung und Verfall standen in scharfem Kontrast zur proklamierten Utopie einer kommunistischen Gesellschaft, und machten bei den Soldaten tiefen Eindruck, zumal wenn sie sie mit den Zuständen in ihrer Heimat verglichen. Die Bevölkerung der Sowjetunion wurde häufig als willenlos, roh, schmutzig, primitiv und stumpf beschrieben, und ganz besonders galt das für die gefangenen Rotarmisten: «Oft kommen uns die Gefangenen entgegen – einzeln oder in Massen, stumpf, tierisch und zerlumpt – und doch oft heimtückisch», bemerkte ein Unteroffizier der 6. Infanterie-Division am 15. Oktober. Und ein Soldat, Angehöriger eines Baubataillons, schrieb: «Gerade jetzt erkennt man so richtig, wie es um unsere Frauen und Kinder bestellt wäre, wenn diese jetzt in Gefangenschaft sich befindlichen russischen Horden in unser Vaterland hätten eindringen können. Habe hier Gelegenheit, mir diese unkultivierten, vielrassigen Menschen anzusehen und zu beobachten.» Kultur und Zivilisation auf der einen – Barbarei und Wildheit auf der anderen Seite: Es waren die Kategorien des Kolonialkriegs, mit denen die deutschen Soldaten diese ihnen fremde und unheimliche Welt einzuordnen versuchten. «Diese Primitivität übertrifft alle Begriffe. Es gibt zum Vergleich keinen Maßstab dafür», notierte ein Leutnant am 25. Oktober. «Für uns ist es ein ganz eigenartiges Gefühl, mal im Radio Tanzmusik zu hören. […] Dann fällt einem ein, Herrgott, es gibt ja auch noch Musik, Tanz, Theater, und hier […] nur Dreck und Verfall – das ist das Sowjetparadies.» Die Schlussfolgerungen aus den so brennend empfundenen Zivilisationsunterschieden waren indes unterschiedlich. «Es ist ein Volk, das langer und guter Schulung bedarf, um Mensch zu werden. Charakter und Wesen der Russen gehören noch viel mehr ins Mittelalter als in die Neuzeit», hieß es in einem Feldpostbrief vom 1. August. Solche Belege für die fortgeltende Tradition der Zivilisierungsmission sind in den Briefen von der Ostfront ebenso zu finden wie wilde Vernichtungswünsche, die zum Teil wörtlich die politische Propaganda aufnahmen: «Das sind keine Menschen mehr, sondern wilde Horden und Bestien, die durch den Bolschewismus in den letzten 20 Jahren so gezüchtet wurden. Ein Mitleid mit diesen Menschen darf man nicht aufkommen lassen.»

Rassismus, Bolschewismusfurcht, koloniale Überheblichkeit und Antisemitismus kennzeichneten das Bild der deutschen Soldaten von dem Land, in das sie jetzt einfielen: «Was wir gesehen haben, kann keine Zeitung schildern. Es grenzt ans Unglaubliche, selbst das Mittelalter kommt nicht mit mit dem, was hier geschehen ist. Und wenn man in Deutschland den ‹Stürmer› liest und die Bilder sieht, so ist das nur ein ganz kleines Zeichen von dem, was wir hier sehen und was hier vom Juden verbrochen wird.»[63] Dagegen standen, nicht durchgehend, aber immer wieder, Träume von der eigenen Zukunft: «Dieses Gebiet, das klimatisch ausgezeichnet ist – vergleichbar mit dem Italiens – birgt wertvollere Schätze als Kolonien», schrieb ein Soldat im Dezember 1941 an seine Frau. «Dort unten am Schwarzen Meer, wo Palmen fast im tropischen Klima gedeihen, muß es herrlich sein. Dort eine stattliche Farm, eine stattliche Pferdezucht, ein schönes Haus, Arbeit, Mühe – und der Erfolg wäre an Deiner Seite mir Gewissheit.»[64]

Bereits in den ersten Tagen nach Kriegsbeginn hatten deutsche Einheiten damit begonnen, jüdische Männer und kommunistische Funktionäre zu ermorden, wobei zwischen beiden Gruppen meist kein Unterschied gemacht wurde. Dabei kooperierten Wehrmachtsverbände eng mit den Einheiten von Polizei und SS. Die Gewalttätigkeit nahm noch zu, als die deutschen Truppen nach dem Einmarsch in fast allen größeren Städten der Grenzgebiete Tausende von Leichen auffanden. Der sowjetische Geheimdienst NKWD hatte in Ostpolen, im Baltikum und in der Ukraine vor dem Rückzug nicht nur umfangreiche Evakuierungen vorgenommen, sondern auch nahezu alle in den Haftanstalten einsitzenden politischen Gefangenen getötet. Unter ihnen waren zahlreiche Anhänger antikommunistischer, in Sonderheit nationalistischer Bewegungen, was nach dem Einmarsch der Deutschen zu schrecklichen Racheaktionen der nun offen auftretenden nationalistischen Verbände gegenüber Kommunisten und insbesondere gegenüber Juden führte.

Von Beginn an wurden die deutschen Truppen in den besetzten Gebieten aus dem Lande ernährt. Requirierungen, Einquartierungen, Plünderungen in großem Stil kennzeichneten das deutsche Vorgehen. «Überall nehmen unsere Leute auf Suche nach Vorspann den Bauern die Pferde weg», notierte ein deutscher General gleich am zweiten Tag des Vormarsches. «In den Dörfern großes Geheul u. Wehklagen. So wird die Bevölkerung ‹befreit›.»[65] Es war daher nicht überraschend, dass der Widerstand gegen die deutschen Eroberer rasch zunahm. Bereits am 3. Juli hatte Stalin die Aufstellung von Partisaneneinheiten angeordnet; seit Mitte August wurden erste Widerstandsaktionen in den riesigen Gebieten im Hinterland gemeldet, die nach dem schnellen Vorrücken der deutschen Verbände nur unzureichend gesichert werden konnten. Diese Partisanengruppen waren zwar zunächst zahlenmäßig schwach und schlecht ausgerüstet, trafen die deutschen Einheiten aber unvorbereitet. Das führte wiederum zu massiven und sich steigernden Reaktionen der Wehrmacht. Besondere Bedeutung gewannen dabei die Geiselnahmen und -erschießungen. Als Sicherung gegen Angriffe auf die deutschen Einheiten setzten die Militärbehörden zahlreiche Zivilisten fest. Erfolgte ein Anschlag auf die Besatzungsmacht, wurden pro getötetem Deutschen 100 Geiseln umgebracht – eine Praxis, die sich in diesen Monaten fast im gesamten deutschen Besatzungsgebiet in Europa verbreitete und insbesondere in Serbien und Frankreich zahlreiche Opfer forderte.

Der Kampf gegen die Partisanen wurde seit Oktober 1941 zum Anlass für immer weiter ausgreifende Repressalien. Allein bis Ende Dezember wurden vermutlich mehr als 60.000 Menschen bei Anti-Partisanen-Aktionen getötet. Dabei wurde der Zulauf zu den Widerstandsgruppen, gerade bei den besonders bedrohten Gruppen wie den Juden und versprengten Rotarmisten, umso stärker, je gewalttätiger die deutsche Besatzungsmacht auftrat. Zudem verloren die deutschen Truppen in dem Maße, wie sie ihre blutige Unterdrückungspolitik verschärften, jede Zustimmung in der einheimischen Bevölkerung, die sie doch, vor allem im Baltikum und der Ukraine, zuvor häufig freundlich, zuweilen begeistert empfangen hatte – froh darüber, der bolschewistischen Terrorherrschaft entkommen zu sein. Es gelang den Deutschen aber dennoch, sowjetische Hilfskräfte in großer Zahl für eigene Zwecke einzusetzen – bis zum Ende des Krieges mehr als eine Million Menschen. Viele von ihnen waren zur Kooperation gezwungen worden. Bei den übrigen war die Bereitschaft, mit den Deutschen zu kooperieren, in der Regel durch die bessere Versorgung und einen gewissen Schutz vor Repressalien motiviert. Ein Großteil dieser «Hiwis», die meist bestimmten Wehrmachtseinheiten zugeordnet waren, überlebte den Krieg nicht.[66]

Die höchsten Zahlen von Toten unter der sowjetischen Bevölkerung außerhalb von Kampfhandlungen waren jedoch durch die deutsche Hungerpolitik hervorgerufen worden. Die Zerstörung und Entvölkerung der großen Städte zählten zu den wichtigsten Zielen der deutschen Kriegführung. Die Flucht der Bewohner aus den bombardierten Städten ins Hinterland wurde in vielen Abschnitten der Front systematisch gefördert – das «Chaos in Rußland wird umso größer werden, je mehr die Bevölkerung der sowjetruss. Städte nach dem Innern Rußlands flüchtet», hieß es in einer Anordnung der Heeresgruppe Süd vom 20. Oktober 1941. «Die Städte sind daher vor ihrer Einnahme durch Art.-Feuer zu zermürben und ihre Bevölkerung zur Flucht zu veranlassen.»

Leningrad und Moskau aber sollten nach dem Willen Hitlers nicht eingenommen werden, sie seien vielmehr «dem Erdboden gleich zu machen, um zu verhindern, dass Menschen darin bleiben, die wir dann im Winter ernähren müssten. Die Städte sollen durch die Luftwaffe vernichtet werden». Und wörtlich notierte Halder Hitlers Bemerkung über die angestrebten Folgen dieser Maßnahme: «Volkskatastrophe, die nicht nur den Bolschewismus, sondern auch das Moskowitertum der Zentren beraubt». Nicht nur die kommunistische Herrschaft, sondern auch die «großrussische» Bevölkerung sollte der Vernichtung preisgegeben werden.[67]

Als Folge dieser Strategie wurde Leningrad nicht erobert, sondern eingeschlossen, mit dem Ziel, die Bevölkerung der Stadt nach der zu erwartenden Kapitulation den Winter über ohne Versorgung sich selbst zu überlassen; Überlebende sollten anschließend vertrieben, die Stadt vollständig zerstört werden. Tatsächlich aber misslang die vollständige Einschließung, sodass die Stadt von den sowjetischen Behörden über den zugefrorenen Lagoda-See jedenfalls zum Teil weiter versorgt werden konnte und auch nicht kapitulierte. Die deutsche Blockade der Stadt bestand bis zum Januar 1944, in dieser Zeit verhungerten mehr als 700.000 Einwohner Leningrads, davon mehr als 600.000 innerhalb des ersten Jahres. In den «Ereignismeldungen UdSSR» der Sicherheitspolizei vom 18. Februar 1942 wurde berichtet: «Im Laufe des Januar begann nun unter der Zivilbevölkerung ein regelrechtes Massensterben. […] Schon Anfang Januar wurde die Zahl der täglichen Todesopfer des Hungers und der Kälte mit 2–3000 angegeben. Ende Januar ging in Leningrad das Gerücht, dass täglich bereits an die 15.000 Menschen sterben und im Laufe der letzten 3 Monate bereits 200.000 Personen Hungers gestorben seien. Auch diese Zahl ist im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung nicht allzu hoch.»[68]

In dem Maße, wie die Wehrmacht aber weiter nach Osten, dann nach Südosten vorstieß und die Versorgungswege immer länger wurden, spitzte sich die Frage der Verpflegung der Truppe und der Ernährung der einheimischen Bevölkerung weiter zu. Um die Lebensmittelversorgung im Deutschen Reich auf dem geforderten hohen Niveau zu halten und den Nachschub für die Armee sicherzustellen, wurde eine «Reihenfolge der Dringlichkeit der Nahrungsmittel-Versorgung in den besetzten Ostgebieten» festgelegt: «a) Wehrmacht b) Heimat c) Zivilbevölkerung in den besetzten Ostgebieten d) Kriegsgefangene.» Allerdings sollten hier «nur diejenigen in der entsprechenden Ernährung gesichert werden, die für uns arbeiten», hatte Göring schon Mitte September angeordnet. «Selbst wenn man die sämtlichen übrigen Bewohner ernähren wollte, so könnte man es in den neubesetzten Ostgebieten nicht.» Die Lebensmittelrationen wurden daraufhin so niedrig festgesetzt, dass «Nichtarbeitende» sowie «Kinder und Juden» unterhalb der Hungergrenze lagen – und selbst diese Rationen wurden in der Praxis oft nicht zugeteilt.[69]

Die Konsequenz dieser Anordnungen war eine katastrophale Hungersnot, wie sie die deutschen Kriegswirtschaftsplaner vorausberechnet hatten. Vor allem in den großen Städten im Osten begann seit Oktober ein Massensterben, das sich über den Winter immer weiter ausdehnte, besonders in jenen Regionen, die als «Kahlfraßzonen» definiert und von den Wehrmachtseinheiten vollständig ausgeplündert wurden. In Charkow etwa, einer Stadt mit mehr als einer halben Million Einwohner, waren die Lebensmittelvorräte entweder bereits verbraucht oder von der Roten Armee mitgenommen worden. Die Wehrmacht versorgte nur einen sehr kleinen Teil der Einwohner mit eigenen Vorräten, hinderte die Menschen aber zugleich daran, im ländlichen Umland Lebensmittel zu besorgen. So begann schon wenige Tage nach der deutschen Besatzung die Hungersnot. Bis Ende 1942 sind vermutlich etwa 30.000 Menschen in Charkow an Hunger gestorben.

Die Gesamtzahl der Hungertoten unter der Zivilbevölkerung im Besatzungsgebiet ist kaum genau zu bestimmen, Schätzungen reichen von mehreren Hunderttausend bis in die Millionen, vor allem wenn man die mittelbaren Auswirkungen der Hungersnot berücksichtigt.[70]

Die katastrophalsten Auswirkungen hatte die Aushungerungspolitik der deutschen Führung für die sowjetischen Kriegsgefangenen. Nun war in diesem mit erbarmungsloser Härte geführten Kampf das Leben eines Kriegsgefangenen auf beiden Seiten nicht viel wert. Gefangene wurden hier wie dort nach den Gefechten oft einfach erschossen; die Nachrichten oder Gerüchte darüber ließen diese Praxis wechselseitig noch weiter eskalieren. Auf der sowjetischen Seite stand dahinter, soweit darüber Informationen zur Verfügung stehen, allerdings kein Mordplan, sondern vor allem der Mangel; denn auch die eigenen Leute litten Hunger. Auf deutscher Seite hingegen war das Sterben der sowjetischen Gefangenen Kalkül, wie es sich in den steten Hinweisen der Kriegswirtschaftsplaner niederschlug, dass für die riesigen Massen an Gefangenen keine ausreichenden Lebensmittel zur Verfügung ständen, da die Bedürfnisse der Wehrmacht, der deutschen Bevölkerung und der für die Deutschen arbeitenden Zivilbevölkerung Priorität besäßen. Zudem hatte Hitler bereits vor Beginn des Krieges explizit ausgeschlossen, sowjetische Gefangene als Zwangsarbeiter ins Reich zu verbringen und dort zur Arbeit einzusetzen. Angesichts des erwarteten raschen Kriegsendes schien das nicht notwendig zu sein, zudem wurden die Rotarmisten im Reichsgebiet sowohl als politische wie als rassische Gefahr angesehen. Dementsprechend gab es kein durchgreifendes kriegswirtschaftliches Motiv, die Arbeitskraft der Gefangenen zu erhalten. «Nichtarbeitende Kriegsgefangene in den Gefangenenlagern haben zu verhungern», stellte der Generalquartiermeister Wagner am 13. November daher klar. Aber auch bei den zur Arbeit eingesetzten Gefangenen, so der Wirtschaftsstab Ost, gewinne man den Eindruck, «dass viele diesen Winter nicht überleben werden.»[71]

Neben dem Hunger waren es vor allem die Umstände des Transports, die Art der Unterbringung und der Mangel an ärztlicher Versorgung, die seit Ende September zu einem Massensterben unter den Kriegsgefangenen führten, das alle bis dahin gekannten Größenordnungen überstieg und neben dem Judenmord als das größte und schrecklichste Verbrechen der Deutschen während des Zweiten Weltkriegs anzusehen ist. Im Lager Pskov starben bis zum Frühjahr 1942 mehr als 50.000 Gefangene, etwa 20.000 in Roslavl, ebenso viele in Smolensk, in Vjaz’ma und Bobrujsk, in Gomel, Mogilev, Orša und Virebsk; in Kiew, Kirovograd, Zitomir, Chorol, Charkow – und an vielen anderen Orten. In jedem dieser Lager starben etwa ebenso viele Menschen wie in den großen Konzentrationslagern im Reichsgebiet. In einem Feldpostbrief an einen Kameraden beschrieb ein deutscher Gefreiter Ende Oktober 1941 seine täglichen Erfahrungen: «Wir haben von der Front über 100.000 Gefangene übernommen, wie es da zugeht, kannst Dir vorstellen. Wir haben alle Tage einen Abgang von zirka tausend Toten und am 18. auf 19.10. über 1700. Kannst Dir vorstellen, wie das zugeht. Ein Teil wird erschossen und die anderen sterben so.»[72]

Bereits Ende Oktober 1941 wurde berichtet, dass etwa 600.000 sowjetische Kriegsgefangene in deutscher Hand gestorben seien. Goebbels ging Mitte Dezember davon aus, dass bis zu diesem Zeitpunkt etwa 900.000 Gefangene bereits tot waren. Im Februar 1942 berechnete die deutsche Arbeitsverwaltung, dass von den etwa drei Millionen sowjetischen Gefangenen etwa zwei Millionen tot oder nicht mehr arbeitsfähig seien. Tatsächlich kamen bis Kriegsende von den 5,7 Millionen Rotarmisten, die in deutsche Gefangenschaft gerieten, 2,7 Millionen ums Leben.[73]

Umsteuerung auf den langen Krieg

Trotz des Rückschlags vor Moskau im Herbst 1941 und des erheblichen rüstungswirtschaftlichen Übergewichts der Alliierten, zu denen nun auch die USA stießen, gelang es dem nationalsozialistischen Deutschland, den Krieg noch fast dreieinhalb Jahre lang weiterzuführen – dies gehört zu den besonders erstaunlichen und erklärungsbedürftigen Aspekten des Zweiten Weltkriegs. Drei Faktoren waren dafür vor allem ausschlaggebend: die Umstrukturierung der Rüstungswirtschaft unter Speer, die Finanzierung des Krieges und die Ausbeutung der Besatzungsgebiete.

Die rüstungswirtschaftliche Vorbereitung Deutschlands auf den Krieg gegen die Sowjetunion hatte ihren Höhepunkt bereits im Juni 1941 erreicht. Da die Kriegsdauer auf maximal fünf Monate berechnet worden war, wurde schon zu diesem Zeitpunkt mit den Vorkehrungen für den Luft- und Seekrieg gegen England begonnen und die Heeresrüstung nicht weiter ausgebaut. Nach dem Debakel vor Moskau dauerte es aber mehrere Wochen, bis sich in der deutschen Führung die Einsicht durchsetzte, dass es einer vollständigen Neuorganisation der deutschen Wirtschaft bedurfte, um statt des geplanten Blitzkrieges nun einen lang dauernden Abnutzungskrieg führen zu können und den Rüstungsausstoß massiv zu erhöhen. Fritz Todt, seit dem Frühjahr 1941 «Reichsminister für Bewaffnung und Munition», hatte bereits im Herbst versucht, eine Umstrukturierung des schwerfälligen und unkoordinierten kriegswirtschaftlichen Apparats in Gang zu setzen. Aber erst der Schock der Niederlage schaffte die Voraussetzungen für durchgreifende Veränderungen. Um die Jahreswende wurden die Weichen für einen langen Bodenkrieg gestellt. Alle Nachkriegsplanungen sollten zurückgestellt, alle Kräfte auf die Steigerung der Rüstungsproduktion konzentriert werden.[74]

Dass es Albert Speer, der nach Todts Tod dessen Nachfolger wurde, gelang, diese Ziele tatsächlich in relativ kurzer Zeit zu erreichen, war eine Überraschung, denn Speer war bis dahin nur am Rande mit Rüstungswirtschaft und Industrieproduktion beschäftigt gewesen. Aber er besaß enormes Organisationstalent und, das war für seine Stellung innerhalb des Regierungsapparats von ausschlaggebender Bedeutung, das Vertrauen Hitlers. Speer setzte vor allem auf Rationalisierung und Standardisierung und forcierte den Ausbau von Serienfertigung und Massenproduktion, ganz nach US-amerikanischem Vorbild, wo die Produktion von Waffen, Panzern und Flugzeugen auf wenige Typen reduziert worden war, die in wenigen Großfabriken in riesigen Stückzahlen hergestellt wurden. Dazu baute er die Selbstverwaltung der Rüstungsindustrie weiter aus, schuf mit der «Zentralen Planung» erstmals eine einheitliche Lenkungsinstanz des gesamten Rüstungsbereichs, legte in großem Umfang Kleinbetriebe still und erreichte auf diese Weise zwischen 1942 und 1944 eine Verdreifachung der deutschen Rüstungsfertigung. Bereits 1942 wurden in Deutschland 15.000 Flugzeuge fertiggestellt – fast 50 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Angesichts der riesigen Mengen von Rüstungsgütern, die die Alliierten produzierten, waren allerdings selbst solche enormen Steigerungen unzureichend, denn in der Sowjetunion wurden im gleichen Jahr bereits 27.000, im britischen Empire 23.000 und in den USA 48.000 Flugzeuge gebaut.[75]

Mit seinen umfassenden Rationalisierungsmaßnahmen leitete Speer eine tiefgreifende Modernisierung der deutschen Industrie ein, die weit über das Jahr 1945 hinaus wirksam blieb und sowohl die Methoden der Produktion wie die des Managements veränderte. Sie stand in merklichem Gegensatz zu den sozialpolitischen Bekundungen des Regimes, das ja den Privatunternehmer als Führer des Betriebs propagierte und stets gegen den seelenlosen Kapitalismus der westlichen Demokratien polemisiert hatte. Durch die Erhöhung der tatsächlichen Arbeitszeit, durch die Umstellung auf die bis dahin in Deutschland nicht flächendeckend eingeführte Fließbandproduktion und die Umstellung auf ein Zweischichtsystem wollten Speer und seine Mitarbeiter das deutliche Produktivitätsdefizit der deutschen gegenüber der britischen und amerikanischen Industrie ausgleichen. Das gelang aber nur in Ansätzen, denn für eine weiter reichende Verbesserung der Qualifizierung der Arbeiter fehlte die Zeit.

Um den Krieg bezahlen zu können, musste sich das Regime die Finanzmittel bei seinen Bürgern holen – entweder durch höhere Steuern oder durch Schulden, etwa in Form von Staatsanleihen. Gegen beide Möglichkeiten gab es politische Einwände. Die Erhöhung von Steuern hätte nach Auffassung der Regimeführung Unmut hervorgerufen, und wie stets versuchte Hitler solche expliziten Belastungen der deutschen Bevölkerung zu vermeiden. Gegen Staatsanleihen sprachen die Erfahrungen des Ersten Weltkriegs; denn in der Bevölkerung war die Erinnerung daran, dass alles Geld, das man für Staatsanleihen gegeben hatte, am Ende des Krieges verloren gegangen war, noch frisch. Der nationalsozialistische Staat ging daher einen anderen Weg der Kriegsfinanzierung: Die privaten Haushalte verfügten über relativ viel Geld, weil die Steuern niedrig und die Reallöhne nicht zuletzt wegen der längeren Arbeitszeiten hoch waren. Gleichzeitig war der Privatkonsum stark eingeschränkt, vor allem wegen der Rationierung fast aller Lebensmittel, der Erhebung von Zusatzsteuern auf Reisen, Bier, Tabak sowie Kinound Theaterbesuche und der weitgehenden Einschränkung der privaten Bautätigkeit. So waren die Möglichkeiten, das Geld, das man verdiente, auch auszugeben, sehr beschränkt: 1941 lag das Konsumniveau in Deutschland um 18 Prozent niedriger als 1938 – und 1938 hatte es das Niveau von 1932, also zur Zeit der Weltwirtschaftskrise, noch nicht übertroffen. In der Folge stieg das Sparvolumen der Deutschen erheblich an – zwischen 1938 und 1941 verdoppelte es sich, allein im Jahr 1941 lag der Zufluss an Neueinlagen bei über einer Milliarde Reichsmark monatlich, während die Abhebungen konstant blieben und sogar sanken. Diese Mittel gingen nun, da die private Investitionstätigkeit stark zurückging, überwiegend als Kredit an den Staat – allein 1941 12,8 Mrd. Reichsmark – und wurden so zu einer der Grundlagen der Kriegsfinanzierung.

Diese Form der «geräuschlosen Kriegsfinanzierung» erwies sich für das Regime als außerordentlich vorteilhaft. Weder mussten die direkten Belastungen erhöht werden, noch wurde die Frage der Kriegsfinanzierung überhaupt zu einem öffentlichen Thema wie im Ersten Weltkrieg, als die Aufforderung zur Zeichnung von Reichsanleihen mit großem propagandistischen Aufwand betrieben wurde. Zwar warben die Sparkassen seit 1941 verstärkt für das «eiserne Sparen», aber dass die eigenen Spareinlagen direkt zur Kriegsfinanzierung verwendet wurden, dürfte nur den wenigsten Deutschen bewusst gewesen sein, zumal ihnen angesichts der Restriktionen und Rationierungen im täglichen Leben wenig andere Möglichkeiten blieben, als ihr Geld auf die Bank zu bringen. Andererseits versprach das stetige Anwachsen des Sparguthabens die Aussicht auf ein besseres Leben nach dem Kriege – nach dem gewonnenen Kriege, versteht sich, und hier trafen sich die Interessen von Volk und Führung. Am Ende des Krieges war das Deutsche Reich mit 451,7 Mrd. Reichsmark verschuldet, und die Bürger mussten die Schulden bezahlen: Bei der Währungsreform von 1948 wurden die privaten Sparguthaben um 90 Prozent abgewertet und so die für die Kriegsfinanzierung aufgelaufenen Schulden des Staates liquidiert.[76]

Der Rückgriff auf die Sparguthaben der Bürger erwies sich für die Finanzierung des Krieges aber nicht als ausreichend. Seit Kriegsbeginn klaffte die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben des Reiches immer weiter auseinander. Wurden die Gesamtausgaben von 89,58 Mrd. Reichsmark im Jahre 1939 noch zu 30 Prozent durch ordentliche Einnahmen gedeckt, sank dieser Anteil 1943/44 auf 15,3 Prozent, im letzten Kriegsjahr unter 10 Prozent. Neben der Staatsverschuldung wurden vor allem die Ressourcen der besetzten und der verbündeten Länder zur Kriegsfinanzierung genutzt. «Zur Deckung der Mehranforderungen der Wehrmacht muß die Wirtschaftskraft des Protektorats und der im Laufe des Feldzuges zu erobernden Gebiete herangezogen werden», hieß es bereits vor Beginn des Krieges dazu kategorisch.[77]

Die Nutzbarmachung der besetzten Gebiete für eigene Zwecke nahm zahlreiche Formen an: von der Übernahme der militärischen Ausrüstung des besiegten Staates über die Nutzung der dort vorhandenen Rohstoffe bis zur Indienstnahme der einheimischen Industrie für die eigene Rüstungsproduktion. Hier sind auch die Übernahmen oder Mehrheitsbeschaffungen bei Wirtschaftsbetrieben durch deutsche Firmen zu nennen – entweder über einvernehmliche, durch die Kriegsbedingungen aber für die deutsche Seite besonders günstige Beteiligungen oder durch gewaltsame Übernahme.

Dabei erwies sich die Kooperation zwischen der deutschen Besatzungsmacht und den west- und nordeuropäischen Ländern insgesamt als einträglicher als die kolonialen Ausbeutungsformen im Osten. Vor allem Frankreich wurde zum bevorzugten Objekt der deutschen Wirtschaftsinteressen. Große Mengen an Rohstoffen wie Kupfer, Zinn, Nickel und Öl wurden von der Wehrmacht konfisziert, ebenso wie der überwiegende Teil der Lokomotiven und Waggons der französischen, belgischen und niederländischen Eisenbahngesellschaften.

Zudem mussten die besetzten und auch einige der befreundeten Länder «Besatzungskosten» bezahlen. Allein aus Frankreich flossen bis Ende 1943 fast 25 Mrd. Reichsmark an das Reich. Die Gesamteinnahmen des Reiches aus diesen Bereichen lagen für die gesamte Kriegszeit bei etwa 90 Mrd. Reichsmark. Die größten Anteile stammten dabei aus Frankreich (31, 6 Mrd. Reichsmark), Italien (12, 0), Niederlande (10,1), Belgien (5,3) und Griechenland (3,8) sowie Norwegen (6,9) und Dänemark (2,4). Insgesamt lag der Anteil der west- und nordeuropäischen Länder an diesen Einnahmen unter allen besetzten Gebieten bei etwa 65 Prozent.

Dabei spielten auch die Requisitionsgelder («Reichskreditkassenscheine») eine Rolle, mit denen deutsche Soldaten im besetzten Gebiet einkaufen gehen konnten. Das war für deutsche Soldaten sehr attraktiv. In Paris, so wurde berichtet, kauften sie die Haute-Couture-Geschäfte leer, und auch in Belgien waren «lange Prozessionen unter dem Gewicht ihrer zahllosen Einkäufe gebeugter Soldaten ein alltäglicher Anblick».[78] Die jeweilige Nationalbank musste dann die ausgegebenen Reichskreditkassenscheine in Landeswährung umtauschen. Auf diese Weise wurden direkte Beschlagnahmungen oder Requirierungen vermieden, die Volkswirtschaften der besetzten Länder aber dennoch belastet.

Zu den direkten Belastungen kamen die indirekten Schulden, die vor allem aus dem Clearingsystem herrührten. Dabei wurden die Im- und Exporte zweier Länder miteinander verrechnet, wobei ein mögliches Defizit als Schuld stehen blieb. Im Effekt führte dies zu einer immer größeren Verschuldung des Reiches bei besetzten und befreundeten Ländern, bis 1944 mehr als 20 Mrd. Reichsmark; gegenüber Frankreich 8,5 Mrd. Reichsmark, gegenüber Belgien 4,9 und Dänemark 1,4 Mrd. Reichsmark.[79]

Dass sich die Ausbeutung der Ostgebiete insgesamt als weniger lohnend erwies, lag vor allem daran, dass aus politischen Erwägungen die Wirtschaft in Polen nur zu einem Teil, in den besetzten Gebieten der Sowjetunion nur in wenigen Fällen systematisch in Gang gebracht und für deutsche Interessen genutzt wurde. Nach dem Einmarsch der Deutschen fiel das polnische Nationaleinkommen um 40 Prozent, und viele Betriebe wurden geplündert oder stillgelegt. Seit 1941 richteten die Kriegswirtschaftsbehörden die polnische Industrieproduktion aber systematischer auf die deutschen Rüstungsinteressen aus, insbesondere die Kohle- und Ölförderung sowie auf Rüstungsfertigung, wobei ein Großteil der Produkte direkt von der Wehrmacht übernommen und nicht ins Reich exportiert wurde.

Das Generalgouvernement musste zudem Tributzahlungen an die Reichskasse abführen, die hier als «Beitrag des Generalgouvernements für seinen militärischen Schutz» firmierten und sich zwischen 1941 bis 1943 verzwanzigfachten. Insgesamt bezahlte das Generalgouvernement in der gesamten Kriegszeit etwa 5,5 Mrd. Reichsmark, einen Teil davon in Sachwerten. Zudem wurde das gesamte polnische Staatsvermögen an die Reichkasse übertragen, da ja Polen als Staatlichkeit nicht mehr existieren sollte.[80]

In der Sowjetunion wurden die hochgespannten Erwartungen der Kriegswirtschaftsplaner enttäuscht. Im Jahre 1941 erbeuteten die deutschen Wirtschaftsstäbe weniger, als die Sowjetunion dem Deutschen Reich noch Anfang 1941 an Lieferungen zugesagt, und kaum mehr, als die kaiserliche Armee 1917/18 in den besetzten Ostgebieten erbeutet hatte. Das lag zum einen an der sowjetischen Politik der verbrannten Erde, als die Rote Armee bei ihrem Rückzug im Sommer 1941 den Eroberern möglichst nichts Verwertbares zu hinterlassen trachtete. Es lag aber auch am kriegswirtschaftlichen Konzept der Deutschen, das eine langfristige Indienstnahme der industriellen Anlagen der Sowjetunion ursprünglich gar nicht vorsah. Durch den Druck der militärischen Ereignisse änderte sich das aber bald, und etwa die Reichswerke Herrmann Göring begannen, auch in der besetzten Sowjetunion Stahlwerke und Rüstungsfabriken zu übernehmen. 58 Prozent der sowjetischen Stahlproduktion und 64 Prozent der Kohleförderung waren den Deutschen in die Hand gefallen.[81]

Die größten Hoffnungen hatten sich allerdings auf die Nahrungsmittelimporte aus den besetzten sowjetischen Gebieten gerichtet. Tatsächlich aber gingen hier die der einheimischen Bevölkerung vorenthaltenen Nahrungsmittel fast ausschließlich an die Wehrmacht. Es gelang nicht, wie erwünscht und auch geplant, große Mengen landwirtschaftlicher Produkte aus der Sowjetunion ins Reich abzuführen. Anders im Generalgouvernement: Zwar stand auch hier die deutsche Raub- und Plünderungspolitik lange im Vordergrund, aber bereits 1940 begann der Ernteertrag im Generalgouvernement zu steigen, und nach zwei guten Ernten konnten die Deutschen erhebliche Getreidemengen ins Reich exportieren – 1940/41 waren es 383.000 Tonnen, 1942/43 über eine Million Tonnen, was wesentlich dazu beitrug, die deutsche Ernährungskrise vom Frühjahr 1942 zu mildern, in deren Verlauf sogar die Lebensmittelrationen gesenkt werden mussten.

Als Konsequenz dieser Krise hatte Göring im August 1942 von den versammelten Spitzen der verschiedenen Besatzungsbehörden die weitere Absenkung der Rationen gefordert: «In jedem der besetzten Gebiete sehe ich die Leute vollgefressen, und im eigenen Volk herrscht der Hunger. Sie sind weiß Gott nicht hingeschickt, um für das Wohl und Wehe der Ihnen anvertrauten Völker zu arbeiten, sondern um das Äußerste herauszuholen, damit das deutsche Volk leben kann. […] Ich habe hier Berichte zu liegen, was Sie zu liefern gedenken. Das ist gar nichts, wenn ich Ihre Länder betrachte. Es ist mir dabei gleichgültig, ob Sie sagen, daß Ihre Leute wegen Hungers umfallen. Mögen sie das tun, solange nur ein Deutscher nicht wegen Hungers umfällt.»[82]

Solche kurzfristigen Ausbeutungsstrategien standen allerdings im Widerspruch zu den vor allem in den besetzten Ländern des Westens verstärkten Bemühungen, eine Art europäischer Kooperation der Volkswirtschaften in Gang zu setzen, um die deutsche Kriegsmaschinerie am Laufen zu halten. Allein in den Niederlanden wachte die deutsche Zentralauftragstelle über 20.000 niederländische Firmen, die weitgehend reibungslos für deutsche Kunden produzierten. Auch französische und belgische Unternehmer berichteten vielfach von enger Zusammenarbeit mit deutschen Geschäftspartnern, so der belgische Bankier Baron de Launoit: «Das Ruhrgebiet, Südholland, Belgien, Luxemburg, Lothringen und Nordfrankreich stellen eine natürliche wirtschaftliche Einheit in Bezug auf Kohle und Stahl dar. Wir Geschäftsleute sollten die Staatsgrenzen überwinden und zu kooperieren lernen»; und ein französischer Beamter hob hervor, das Interesse der deutschen Unternehmer bei solchen Wirtschaftskooperationen sei nicht immer «der Wunsch nach Hegemonie oder Beherrschung, sondern im Gegenteil der Wunsch, sich gegen alle Eventualitäten abzusichern. Tatsächlich sind manche von ihnen unsicher über einen deutschen Sieg und die Dauer des Nazi-Regimes oder handeln als Bourgeois, die eine Verbindung mit anderen Bourgeois suchen, um die soziale Lage in ihrem eigenen Land zu beeinflussen.»[83]

Die deutsche Besatzungspolitik der Geiselmorde, Judendeportationen und Verfolgung der politischen Gegner sorgte dafür, dass solche Kooperationen während des Krieges nicht sehr weit gedeihen konnten. Die knapp vier Jahre deutscher Besatzung waren auch nicht lang genug, um wirklich nachhaltige Resultate in der europäischen Binnenwirtschaft zu erzielen, aber es gab doch auch Hinweise darauf, dass es bei den Eliten der besetzten Länder Westeuropas durchaus Überlegungen über die Möglichkeiten und Vorteile einer stärkeren Verflechtung der europäischen inklusive der deutschen Wirtschaft gab – unter anderen, gerechteren Bedingungen als denjenigen während der deutschen Besatzung, aber doch als Zukunftsperspektive.

Insgesamt gelang es dem NS-Regime im Laufe des Jahres 1942 in relativ kurzer Zeit und in erstaunlichem Umfang, Kriegswirtschaft und Kriegsfinanzierung auf einen lang dauernden Krieg umzuschalten und die dafür notwendigen Ressourcen zu mobilisieren. Dabei kam der intensivierten Ausbeutung der eroberten Länder Europas entscheidende Bedeutung zu, sei es durch die Übernahme der landwirtschaftlichen und industriellen Produktion, sei es durch eine rigide Fiskalpolitik. Zweifellos veränderte sich das kriegswirtschaftliche Kräfteverhältnis auch in diesem Jahr weiter zuungunsten der deutschen Seite, aber der Zuwachs des Rückstands wurde begrenzt. Der Krieg konnte auch auf diese Weise von den Deutschen gewiss nicht mehr gewonnen, aber doch verlängert werden.

9.   Deutschland um 1942: Völkermord und Volksgemeinschaft

Helene Holzman

Helene Holzman, geborene Czapski, wurde im Jahre 1891 geboren und stammte aus Jena. In einem bürgerlichen Hause aufgewachsen, wurde sie Malerin, zwischenzeitlich war sie Schülerin bei Max Beckmann. Mit ihrem Mann, einem Buchhändler, zog sie in den zwanziger Jahren nach Kaunas in Litauen, wo Max Holzman während des Ersten Weltkriegs als deutscher Besatzungssoldat stationiert gewesen war. Dort führten sie eine Buchhandlung. Das Ehepaar hatte zwei Kinder, Marie und Grete. Max Holzman war Jude, Helene Holzman galt in der NS-Terminologie als sogenannte Halbjüdin.[1]

Im Sommer 1940 besetzte die Rote Armee Litauen. Die Buchhandlung der Holzmans in Kaunas wurde von den sowjetischen Behörden geschlossen und enteignet. Tausende von Litauern wurden als «Bourgeois» nach Sibirien verschickt; darunter viele aus dem jüdischen Bürgertum. Auch die Holzmans standen auf den Deportationslisten des NKWD, blieben aber verschont. Ein Jahr später, im Juni 1941, marschierten die Deutschen in Litauen ein und fanden in den litauischen Nationalisten willige Helfer. Unmittelbar nach dem Einmarsch der Wehrmacht begann ein barbarisches Blutbad an der jüdischen Bevölkerung. Hunderte von Juden wurden von den litauischen Nationalisten gejagt und auf offener Straße erschlagen. Wenige Tage später ließ der deutsche Einsatzgruppenkommandant Jäger in einem Festungsbau in der Stadt, dem 7. Fort, 3000 jüdische Männer erschießen, unter ihnen vermutlich auch Max Holzman. Bis Ende Oktober ermordeten die deutschen Besatzungsbehörden auf diese Weise mehr als ein Drittel der 45.000 Juden, die in Kaunas lebten.

Darüber schrieb Helene Holzman in ihren Notizen, die sie unmittelbar nach der Befreiung anfertigte: «Man drang in die Wohnungen der Juden ein und trieb alle Bewohner aus den Häusern auf den Marktplatz oder in die Synagoge. Kranke, Säuglinge wurden getragen. Man sagte ihnen, dass sie anderwärts zu Arbeit benötigt und zeitweilig umgesiedelt würden, und hieß sie, die notwendigen Kleidungsstücke mitzunehmen. Auf den Straßen, Plätzen [und in den] Synagogen spielten sich bereits die schrecklichsten Szenen ab. Man schlug die Juden mit Knüppeln und Gewehrkolben, entriss ihnen die herbeigeschleppten Sachen, trennte Kinder von Müttern, bespie und verhöhnte sie. Dann wurden sie geschlossen aus der Stadt getrieben.

An vielen Orten hatte man einige Tage vorher jüdische Ingenieure und Hilfspersonal geholt und sie unter dem Vorwand, Brunnen graben zu müssen, im Walde oder auf freiem Felde breite Gruben ausstechen lassen. Nachdem sie die Arbeit ausgeführt hatten, wurden sie an Ort und Stelle erschossen. Zu diesen Gruben wurden die Juden geführt. Ihre Bündel mussten sie auf einen Haufen legen und ihre Oberkleidung ausziehen. So wurden sie halbnackt in Partien an den Rand der Gruben getrieben und mit Maschinengewehren erschossen. Zuerst die Kranken, Alten, dann die Kinder und Frauen, zuletzt die Männer. Verwundete wurden erstochen oder erschlagen. Das Gemetzel währte an vielen Orten den ganzen Tag. Bevor die Reihe an sie kam, waren die Unglücklichen Zeugen, wie man die anderen abschlachtete. Wenn die Gruben, in denen die Toten in vielen Schichten übereinander lagen, voll waren, wurden die Juden gezwungen, sie zuzuschütten, nachdem man die Leichen aus ‹hygienischen Gründen› mit Calcium chloratum bestreut hatte. Kleine Kinder wurden lebendig in die Gruben geworfen und verschüttet. Manche Männer setzten sich zur Wehr, sprangen den Exekutoren an die Gurgel und zogen sie mit in das grauenvolle Massengrab.

Die Exekuteure waren überall litauische ‹freiwillige› Partisanen. Deutsche Polizei und Wehrmacht leitete und überwachte die Handlung. Wo die Litauer schlappmachten, wurden sie mit Alkohol aufgemuntert. An vielen Orten wurden die Szenen von deutschen Filmakteuren aufgenommen. Bei den Aufnahmen wurde darauf geachtet, dass nur litauische Exekuteure auf die Platte kamen. Die Deutschen bemühten sich später, den Tatbestand zu fälschen, als ob litauische Initiative in ‹gerechter Volkswut gegen die jüdischen Ausbeuter› die Gemetzel veranstaltet habe. Alles geschah am hellichten Tage.»[2]

Auch die ältere Tochter Marie Holzman wurde verhaftet – sie hatte in Lazaretten deutsche Soldaten besucht und versucht, sie von der Notwendigkeit des Friedens zu überzeugen. Drei Monate später wurde sie erschossen.

Im Herbst 1941 wurden die großen Massenvernichtungsaktionen vorübergehend eingestellt, denn die Juden wurden zur Arbeit gebraucht, vor allem um den Flugplatz von Kaunas wieder aufzubauen. Da die ursprünglich für diese Arbeiten vorgesehenen sowjetischen Kriegsgefangenen, mehr als 10.000 Mann, im August und September verhungert waren, sollten nun Juden den Flugplatz wieder herrichten.

Nun versuchte Helene Holzman, alles zu tun, um wenigstens das Leben der jüngeren Tochter Grete zu retten. In dem unsicheren Status einer «Halbjüdin» und als Ehefrau eines Juden war sie selbst in größter Gefahr. Nach der Verhaftung von Marie verließ sie mit ihrer jüngeren Tochter die unsicher gewordene Wohnung und kam bei zwei russischen Frauen unter, die vielen Verfolgten und vom Tode Bedrohten in dieser Stadt halfen. Das Risiko war enorm: Wer Juden versteckte, wurde von den Deutschen erschossen, und überall gab es Denunzianten. Dennoch bildeten einige Freunde und Freundinnen, zum Teil aber auch vorher ganz Unbekannte, allmählich ein geheimes Netz der Hilfe – die beiden russischen Frauen, eine Ärztin, eine Schriftstellerin, eine deutsche Studentin aus Freiburg und eben Helene Holzman und ihre Tochter. Sie schmuggelten Lebensmittel in das mittlerweile gebildete und abgeriegelte Ghetto, boten Einzelnen Unterschlupf, versorgten sie mit Lebensmittelkarten und mit Papieren, die ein Freund, der Geiger Vocelka, offenbar trefflich herzustellen wusste.

Es gelang ihnen sogar, Freunde der Holzmans, den Komponisten Edwin Geist und seine Frau Lyda, aus dem Ghetto herauszuholen und zu beherbergen. Doch vergebens. Nach ein paar Wochen wurde Edwin Geist abgeholt und umgebracht. Als die Gestapo auch Lyda holen wollte, beging sie Selbstmord.

Das Leben in der Halblegalität wurde schwieriger und gefährlicher. Helene Holzman führte immer Gift bei sich, um nicht lebend in die Hände der deutschen und litauischen Mörder zu fallen. Seit der deutschen Niederlage in Stalingrad keimte aber wieder Hoffnung auf, weil ein Ende, ein Überleben vielleicht doch möglich schien. Im Frühjahr 1944 aber begannen die Deutschen erneut mit Massenmorden. Ende März 1944 trieben sie alle Kinder und alle Alten im Ghetto zusammen und erschossen sie, 1300 Menschen. «Dann beginnt die entsetzliche Aktion», schrieb Helene Holzman darüber. «Die Kinder wurden geholt. Haus für Haus kam deutsche Polizei, von Ukrainern begleitet. […] Alle Kinder bis zu zwölf Jahren wurden ergriffen und auf Lastautos geladen. Man zwang die Mütter, die ganz Kleinen selbst zu den Autos zu bringen. Große Polizeihunde durchschnüffelten die Wohnungen, die Böden, die Schuppen. Sie waren dressiert, die Kinder herbeizuschleppen. Frauen, die sich weigerten, ihre Kinder heraus zugeben, die sich um die Lastautos drängten und ihre [Kinder] wieder herauszerren wollten, wurden niedergeschlagen, einige erschossen. Viele Eltern begehrten, mit ihren Kindern den Tod zu leiden: ‹Ihr Säue müsst noch arbeiten. Das Zeug hier muss weg.› Die Kinder waren aus den Betten gezerrt worden und völlig unbekleidet. Sie wurden so roh auf die Autos geworfen, dass viele schwer verletzt wurden. Sie schrien erbärmlich, und die Größeren versuchten zu entwischen. In diesen unbeschreib lichen Jammer ertönte von den Autos dröhnend laute Radiomusik. Noch nie hat die Welt so perfiden Zynismus gesehen. […]»[3]

Anfang Juli 1944 rückte die Rote Armee näher. Noch einmal überzogen die Deutschen die Stadt mit Schrecken: Das Kaunaer Ghetto, das von der SS mittlerweile in ein KZ umgewandelt worden war, wurde aufgelöst. Die noch lebenden Bewohner wurden nach Dachau und Stutthof transportiert. Am 1. August marschierte die Rote Armee ein. In Kaunas war der Krieg zu Ende. Helene Holzman und ihre Tochter hatten überlebt. Von den 200.000 Juden Litauens erlebten nur etwa 9000 das Ende des Krieges.

Vergeltung

Die deutsche Besatzungspolitik war in den einzelnen Ländern in Europa sehr verschieden. Es machte einen Unterschied, ob ein Land von einem deutschen Militärbefehlshaber – wie Belgien und Nordfrankreich – oder einer Zivilverwaltung regiert wurde, in der die Partei das Sagen hatte, wie in den aufgeteilten Regionen der Sowjetunion, im Generalgouvernement oder auch in den Niederlanden. Eine durchgreifende Systematik der Besatzungsverwaltung gab es nicht, vielmehr wurde ad hoc entschieden und zum großen Teil improvisiert. Unübersehbar war das Gefälle von West nach Ost: Gemäß der rassenpolitischen Einordnung und kulturellen Wertschätzung der Bevölkerung war die Besatzungspraxis härter oder weicher. Das Bestreben, möglichst alle Juden in dem betreffenden Gebiet zu verfolgen und auf eine zunächst noch ungeklärte Art aus dieser Region verschwinden zu lassen, besaß aber in allen besetzten Ländern gleichermaßen hohe Priorität.

Die deutsche Besatzung hatte drei zum Teil miteinander konkurrierende Ziele: Erstens die militärische und polizeiliche Sicherung des Landes oder Gebiets mit möglichst geringen Kräften, in den meisten Ländern mithilfe der einheimischen Verwaltung, welche den weitaus größten Teil der administrativen Aufgaben übernahm. Zweitens die maximale wirtschaftliche Ausnutzung des Gebiets zugunsten des Reiches. Und drittens die Identifizierung und Enteignung, schließlich die Deportation und Ermordung der Juden des betreffenden Landes. Nicht notwendig gehörte dazu die Herrschaft einer dem Nationalsozialismus verwandten Bewegung oder Partei. Hitler war sich, mehr als viele der führenden deutschen Besatzungsbeamten und -offiziere, klar darüber, dass die deutsche Herrschaft allein auf Gewalt beruhte und die kollaborationswilligen Kräfte in den besetzten Ländern weitaus in der Minderheit waren. Bei einem deutschen Rückzug würden sie dem Zorn ihrer Landsleute ausgesetzt sein; das mache sie folgsam. In Dänemark etwa, so Hitler, solle man eine «Marionetten-Regierung» einsetzen, der jederzeit klar sein müsse, «bei einem etwaigen Abmarsch der deutschen Truppen am nächsten Laternenpfahl aufgehängt» zu werden.[4]

In Polen und der Sowjetunion wurde auf eine kollaborierende Verwaltung oberhalb der kommunalen Ebene nahezu ganz verzichtet. Hier war, anders als im übrigen Europa, das deutsche Interesse vor allem auf die Errichtung eines kolonialen Hinterlands gerichtet, aus dem die indigene Bevölkerung mehrheitlich vertrieben und in dem deutsche Familien angesiedelt werden konnten. Selbst in den Regionen der Sowjetunion, wo es jedenfalls zu Beginn des Krieges sowohl in der Bevölkerung wie bei den Eliten durchaus eine gewisse Kollaborationsbereitschaft gab, wie im Baltikum oder in Teilen der Ukraine, lehnten die deutschen Machthaber eine politische Selbstverwaltung ab. Auch perspektivisch war die Einsetzung einer russischen oder ukrainischen Regierung nicht vorgesehen.

Anders als den Krieg im Osten betrachteten die Generäle der Wehrmacht die deutsche Kriegsführung im Westen als «fair» und den Regeln des Kriegsrechts entsprechend. Auch die deutsche Besatzungspolitik wurde in diesen Kategorien verstanden, zumal die Zahl der in den west- und nordeuropäischen Ländern stationierten Truppen bald verringert wurde und überwiegend aus älteren Soldaten bestand. Unter den Wehrmachtsangehörigen galt es als reines Glück, in den Niederlanden, in Dänemark, Norwegen oder vor allem in Frankreich eingesetzt zu werden. Nicht nur war das Leben hier lange Zeit beinahe «friedensmäßig» – Theater und Kinos waren offen und gut besucht, Lebensmittel und selbst Luxusgüter waren in großen Mengen erhältlich und wegen des Bezugscheinsystems auch für einfache Soldaten erschwinglich –, auch die das Leben in Deutschland immer stärker beschwerenden Luftangriffe waren hier selten oder ganz unbekannt.

Frankreich wurde nach dem Sieg im Sommer 1940 geteilt. In der nördlichen Hälfte sowie an den Küsten herrschte der deutsche «Militärbefehlshaber in Frankreich». Im Süden wurde eine französische Regierung unter dem Helden des Ersten Weltkriegs, Marschall Pétain, eingesetzt, die ihren Sitz in Vichy hatte und mit den Deutschen kollaborierte. Militärbefehlshaber in Frankreich war seit Oktober 1940 der General Otto von Stülpnagel, ein typischer Vertreter der preußischen Militärkaste, konservativ und korrekt im engen Rahmen seines Weltbilds. In Paris kontrollierten nur etwa 200, im gesamten Besatzungsgebiet weniger als 1000 deutsche Offiziere und Militärbeamte die französische Verwaltung, die das Land unter deutscher Aufsicht regierte.[5]

Für die meisten Offiziere und Beamten der im Pariser Hotel Majestic residierenden deutschen Militärverwaltung war der deutsche Sieg über Frankreich so etwas wie die Erfüllung der jüngeren deutschen Geschichte. Ihr politisches Weltbild war von dem Beharren auf der sozialen Suprematie der Militärs, einem scharfen Nationalismus und der Orientierung an einem autoritären Modell von Staat und Gesellschaft gekennzeichnet. Außenpolitisch dominierte die Perspektive einer Hegemonie in Europa und das Verlangen nach Revanche für die deutsche Niederlage im Ersten Weltkrieg. Die Wiedererrichtung der deutschen Militärmacht nach 1933 und vor allem die schnellen deutschen Siege nach 1939 banden sie fest an Hitler. Zugleich aber standen sie in herablassender Distanz zu den sogenannten «Parteileuten».

Mit dem Beginn des Krieges gegen die UdSSR im Sommer 1941 nahm aber auch in Frankreich der bewaffnete Widerstand gegen die Deutschen zu und ging zu Attentaten und Sprengstoffanschlägen über. Die deutsche Militärverwaltung reagierte darauf zunächst mit der Intensivierung der Bewachung, dem Aufspüren von Widerstandsgruppen und deren Zerschlagung. Am 4. August 1941 ordnete von Stülpnagel die Verhängung der Todesstrafe für «kommunistische Umtriebe» an und ließ von der französischen Polizei eine große Verhaftungsaktion durchführen, in deren Verlauf mehr als 4000 Menschen festgenommen wurden. Die Razzia richtete sich gegen die Unterstützer der Kommunisten. Mit dieser Begründung wurden allerdings auch Juden französischer Staatsangehörigkeit verhaftet, darunter 200 Intellektuelle und Honoratioren. Auf weitere Maßnahmen verzichteten die deutschen Militärbehörden zunächst, um die bisherige ruhige Zusammenarbeit mit der französischen Verwaltung und Bevölkerung nicht aufs Spiel zu setzen. Polnische Verhältnisse, betonte die Militärverwaltung mehrfach, wolle man in Frankreich tunlichst vermeiden. Dennoch wurden nach einem weiteren Anschlag am 21. August 1941 erstmals alle Franzosen, die von deutschen Dienststellen in Haft gehalten wurden, kollektiv zu Geiseln erklärt. Als sich am 3. September ein weiteres Attentat ereignete, ließ der Militärbefehlshaber drei in Haft befindliche Kommunisten als Geiseln erschießen.

Nun aber schalteten sich Keitel und Hitler in das Verfahren ein und ordneten an, beim nächsten Anschlag mindestens 100 Erschießungen für einen getöteten Deutschen vorzunehmen – mit der Begründung, dass die «politischen Beziehungen zwischen Deutschland und dem betroffenen Lande […] für das Verhalten der militärischen Besatzungsbehörden nicht maßgebend» seien.[6] Für die deutschen Offiziere in Paris hingegen waren die politischen Beziehungen zu den einzelnen besetzten Ländern, genauer: die eigene politisch-kulturelle Wertschätzung dieser Länder, der Maßstab für ihr Verhalten in den Besatzungsgebieten. Was bei den deutschen Besatzungsoffizieren in Serbien und Russland zur gleichen Zeit üblich und akzeptiert war, stieß bei jenen in Frankreich auf Proteste. Als wenig später weitere Attentate erfolgten, wurden auf Befehl des Führerhauptquartiers tatsächlich 98 Geiseln hingerichtet, eine Maßnahme, die in Frankreich wie im Ausland auf große Aufmerksamkeit stieß und Entsetzen auslöste.

Um solche Geiselerschießungen zukünftig zu vermeiden, schlug die Militärverwaltung daraufhin vor, bei weiteren Attentaten gegen die Juden vorzugehen. In Frankreich war der Verwaltungsstab des Militärbefehlshabers zuständig für die «Judenpolitik» und hatte dazu bereits im August 1940 scharfe Grundsätze festgelegt. In schneller Folge wurden nun in Übereinstimmung mit den französischen Stellen Erlasse zur Erfassung, Diskriminierung und Beraubung der Juden verkündet. Dabei verstanden sich die führenden Offiziere der Pariser Militäradministration meist selbst nicht als radikale Antisemiten. Vielmehr erwies sich der unterschiedlich stark ausgeprägte, meist eher traditionell-konservative Antisemitismus als gänzlich ausreichend.

Bereits die erste Massenverhaftung nach den Anschlägen des 4. August 1941 hatte zum überwiegenden Teil Juden getroffen. Für die meisten Beamten der Militäradministration war es ganz unzweifelhaft, dass ein Zusammenhang zwischen Kommunismus, Attentaten und Juden bestand, zumal einige der ersten aufgegriffenen Attentäter tatsächlich Franzosen jüdischer Abstammung waren.[7]

Die Offiziere des Verwaltungsstabs schlugen daher vor, in Zukunft nicht weiterhin die zu Geiseln erklärten Franzosen zu erschießen, sondern eine größere Zahl von Menschen «zur Zwangsarbeit in den Osten» zu deportieren; außer Kommunisten vor allem Juden, insbesondere ausländische Juden, die nach 1918 nach Frankreich eingewandert waren und von der einheimischen französischen Bevölkerung vermutlich nur wenig Solidarität zu erwarten hatten.

Als am 28. November das nächste Attentat gemeldet wurde, dem drei deutsche Soldaten zum Opfer fielen, versuchte die Militärverwaltung dieses neue Konzept erstmals anzuwenden. Statt der von Hitler geforderten Erschießung von 300 französischen Geiseln schlug sie dem OKH die Exekution von «50 Juden und Kommunisten» vor, darüber hinaus die «Auferlegung einer Buße von 1 Milliarde Francs auf die Juden von Paris» sowie die «Internierung und Deportierung nach dem Osten von in einem kriminellen oder deutschfeindlichen Zusammenhang hervorgetretenen Juden». Hierbei war zunächst an eine Zahl bis zu 1000 gedacht.[8]

Nur wenige Tage später erfolgten weitere Attentate mit tödlichem Ausgang. Daraufhin wurden am 12. Dezember 1941 743 überwiegend wohlhabende männliche Juden, die meisten von ihnen französischer Staatsangehörigkeit, verhaftet und in das unter deutscher Aufsicht stehende Lager Compiègne gebracht, von wo aus sie «in den Osten» transportiert werden sollten. Hinzu kamen, um die Zahl 1000 zu erreichen, 300 ebenfalls vorwiegend jüdische Häftlinge aus dem Lager Drancy.

Dieser Versuch, mithilfe der Deportation von Juden «in den Osten» die angeordneten Massenerschießungen von französischen Geiseln zu vermeiden, schlug jedoch fehl. Hitler und Keitel stimmten zwar dem Vorschlag der Deportation von 1000 Juden zu, aber nicht anstatt der Erschießung von Geiseln im Verhältnis 1:100, sondern zusätzlich. Daraufhin trat von Stülpnagel als Militärbefehlshaber zurück. Die Empörung in seinem Verwaltungsstab über das Vorgehen Hitlers in der Geiselfrage war außerordentlich – in ihr verbanden sich Offiziersehre, juristische Bedenken und moralische Skrupel mit politischen und weltanschaulichen Erwägungen über die Zukunft Europas, den kulturellen und «rassischen» Stand der Franzosen sowie die weitere Entwicklung der deutsch-französischen Beziehungen. Im Nachhinein ist zu erkennen, dass der Befehl zu den Massenerschießungen von französischen Geiseln die Distanz vieler Offiziere zum NS-Regime vergrößert und den Weg bereitet hat, der schließlich zur Beteiligung so vieler Offiziere des Militärbefehlshabers an dem Aufstandsversuch des 20. Juli führte.

Gleichwohl entwickelte sich aus dem Vorschlag, anstelle der Erschießung von Geiseln mit Massendeportationen von französischen Juden «in den Osten» zu beginnen, schnell gängige Praxis. Am 23. März 1942 ging der erste Transport von Compiègne nach Auschwitz ab – er markierte den Beginn der Massendeportation der französischen Juden in die Vernichtungslager.

Die Offiziere in den Stäben des Militärbefehlshabers waren offensichtlich bereit, mit der Regimeführung und auch mit Hitler selbst in Konflikt zu treten, wenn durch die Befehle aus Berlin Bereiche berührt wurden, die ihr Selbstverständnis und ihre soldatische Ehre verletzten und zugleich zu ihren politischen Vorstellungen, etwa von der richtigen Form der Besatzungsverwaltung in Paris, in Widerspruch standen. Gegen das entsprechende Vorgehen in den Ländern Ost- und Südosteuropas erhoben die deutschen Militärs hingegen keine solchen Einwände. Die kulturelle Wertschätzung Frankreichs und der Franzosen spielte hierbei eine offenbar ausschlaggebende Rolle, ebenso wie die damit verbundene Haltung, gegenüber kulturell und zivilisatorisch als gleichrangig angesehenen Völkern anders, nämlich gesitteter aufzutreten als gegenüber Völkern oder Gruppen, die als niedrigstehend empfunden wurden. So bestanden zwischen der Berliner Führung und der Pariser Militärverwaltung beim Vorgehen gegen Juden keine grundlegenden Divergenzen, ebenso wenig wie bei den Maßnahmen gegen Kommunisten. Hier traten die Militärs sogar besonders initiativ auf. Kommunisten galten als Feinde Deutschlands und Agenten der Sowjetunion und waren als solche zu verfolgen. Die Behandlung der französischen Juden war in den Augen der Protagonisten eher eine zweitrangige Frage: Musste man unbedingt «Härte» nachweisen, dann am liebsten gegenüber einer Gruppe, die man ohnehin nicht mochte, die nicht zu den Franzosen gezählt wurde, die bereits massiv diskriminiert und ohne Fürsprecher war und unter der man auch die Drahtzieher der Anschläge, wenn nicht den Kern der antideutschen Opposition überhaupt vermutete. Dieser letzte Aspekt war offensichtlich entscheidend, er löste die Ingangsetzung der Judendeportationen aus dem Zusammenhang des rein Ideologischen und begründete sie vermeintlich sachlich und zweckrational.

In der Sowjetunion hingegen gab es solche kulturell motivierten Rücksichtnahmen oder Hemmungen nicht. Vor der Einnahme der ukrainischen Hauptstadt Kiew durch die deutsche 6. Armee Mitte September 1941 hatte die Rote Armee bei ihrem Rückzug große Teile der Stadt vermint bzw. mit Zeitzünderbomben bestückt. Am 24. September 1941 kam es zu großen Explosionen, denen in den kommenden Tagen weitere folgten. Dadurch geriet ein großer Teil der Stadt in Brand und zahlreiche, vermutlich Hunderte deutscher Soldaten wurden getötet. Daraufhin setzte auch bei den Offizieren der 6. Armee der Automatismus der Vergeltungsmaßnahmen ein. Aber hier galten andere Maßstäbe als in Frankreich. Bereits bei ihrem Vormarsch in den vorangegangenen Wochen hatte die 6. Armee solche Aktionen durchgeführt. Dabei entwickelte sich im Laufe der Zeit zwischen den Einheiten der 6. Armee und dem sie begleitenden Sonderkommando 4a, das aus etwa 60 Polizei- und SS-Männern bestand, eine Arbeitsteilung. «Freischärler» oder Saboteure wurden von den Wehrmachtseinheiten selbst erschossen. Bei Kollektivmaßnahmen über gaben die Wehrmachtseinheiten die zu Exekutierenden dem Sonderkommando. Wehrmachtseinheiten erfüllten bei solchen Mordaktionen vor allem Sicherungsaufgaben. Die freiwillige Beteiligung von Wehrmachtssoldaten an Exekutionen des Sonderkommandos, wie sie häufiger vorkam, wurde untersagt, um der «Verwilderung der Truppe» entgegenzuarbeiten.

Bereits seit Juli und August 1941 waren bei solchen Kollektivmaßnahmen vorrangig Juden erschossen worden, wobei das Sonderkommando spätestens im August damit begonnen hatte, nicht nur die männliche, sondern die gesamte jüdische Einwohnerschaft ganzer Orte zu ermorden. Das Oberkommando der 6. Armee wies die Soldaten darauf hin, es handle sich hierbei um «notwendige Exekutionen an verbrecherischen, bolschewistischen, meist jüdischen Elementen».[9] Gleichwohl blieben diese Aktionen unter dem Legitimationsvorbehalt der Vergeltung, auch wenn dieses rationalisierende Konstrukt von der Wirklichkeit längst überholt war.

Nach den verheerenden Explosionen in Kiew machten die kollaborationswilligen Teile der ukrainischen Bevölkerung wie üblich die Juden für die Anschläge verantwortlich. Daraufhin vereinbarten einige Kommandeure der 6. Armee eine großangelegte «Vergeltungsmaßnahme» gegen die Kiewer Juden. Eine Propagandakompanie der 6. Armee druckte 2000 Maueranschläge mit einem Aufruf, in dem alle Juden der Stadt auf gefordert wurden, sich am Morgen des 29. September an einem Platz in der Stadt einzufinden.[10]

Über die nun folgenden Ereignisse berichtete einer der Überlebenden: «Viele dachten, ihnen stünde eine Umsiedlung in die Provinzstädte bevor. Die Familien hatten Brot für die Reise gebacken, Rucksäcke genäht, Fuhrwerke und Karren gemietet. Sich gegenseitig stützend bewegten sich alte Männer und Frauen vorwärts. Die Menschenmassen bewegten sich in ununterbrochenem Zug über die Lwowskaja-Straße, während auf den Bürgersteigen die deutschen Patrouillen standen. Die Stadt verstummte. Die Lwowskaja-Straße geht in die Melnik-Straße über, danach beginnt ödes Gelände mit kahlen Hügeln, steil abfallenden Schluchten – Babij Jar. Unter freiem Himmel standen Schreibtische. Aus der Menschenmenge wurden je dreißig bis vierzig Personen herausgeholt und unter Bewachung zum ‹Registrieren› geführt. Ihnen wurden sofort die Dokumente und Wertsachen abgenommen. Danach zwangen die Deutschen die Menschen, alle, ohne Ausnahme, sich völlig zu entkleiden. Die Kleidungsstücke wurden eingesammelt und akkurat zusammengelegt. Den unbekleideten Menschen rissen sie die Ringe von den Fingern. Dann stellten die Henker die Todgeweihten in Gruppen am Rande eines tiefen Abgrundes auf und erschossen sie von hinten. Die Körper stürzten den Steilhang hinunter.»[11]

Am 29. und 30. September 1941 wurden von den Angehörigen des Sonderkommandos auf diese Weise 33.771 jüdische Menschen ermordet. Nach Beendigung der «Aktion» sprengte eine Pionierabteilung der Wehrmacht in der Schlucht die Ränder der Massengräber, sodass die Leichen von herunterfallenden Erdmassen begraben wurden. Die furchtbare Sensation, die ein solches Ereignis darstellte, sprach sich in Windeseile herum. Wenige Tage später sprach man über Babij Jar bereits in den Offizierskasinos in Paris. Und selbst der isolierte und drangsalierte jüdische Romanistikprofessor Victor Klemperer in Dresden notierte in seinen Tagebüchern im Frühjahr 1942 umlaufende Gerüchte über die Massenmorde in Kiew.[12]

Der Weg der 6. Armee, der schließlich in Stalingrad endete, zeigt in seiner Entwicklung vom Sommer bis zum Herbst 1941, wie sich militärisches Kalkül, Judenfeindschaft, wachsende Rücksichtslosigkeit angesichts der unvorhergesehenen Schwierigkeiten sowie Drang nach Vergeltung für Attentate und Widerstandsaktionen in kurzer Zeit miteinander verbanden und schließlich in der Ermordung von Zehntausenden von Juden jeden Alters kulminierten. Die Wehrmacht, die in Frankreich doch so stolz auf ihre Ehre und Unabhängigkeit war und sich bei Verstößen gegen den militärischen Komment sogar mit Hitler anzulegen bereit gezeigt hatte, war hier in der Sowjetunion mit dem Regime weitgehend verschmolzen. Das bedeutete aber keineswegs, dass sich diese Offiziere nun alle selbst auch als Nationalsozialisten verstanden. Der Teildissens zur Regimeführung in bestimmten Bereichen und die Zustimmung zu anderen können nachgerade als Kennzeichen der deutschen Eliten während des Dritten Reiches angesehen werden. Vielfach verstanden sich auch solche Offiziere, die die Vernichtungsmaßnahmen in besonderer Weise forcierten, ebenso wie manche der Organisatoren des Massenmords in den Besatzungsverwaltungen in Osteuropa gar nicht als «Nationalsozialisten», weil sie zum Beispiel mit der Kirchenpolitik der Regierung nicht einverstanden waren oder die Partei wegen ihres plebejischen Auftretens verachteten.

Der Prozess der Barbarisierung, der Verrohung und Enthemmung, der hier zu beobachten ist, beschleunigte sich seit Beginn des Krieges gegen die Sowjetunion. Ausschlaggebend waren dabei der sich durch die militärischen Misserfolge aufbauende Zeitdruck, die problematische Versorgungslage, die Bedrohung durch den sowjetischen Widerstand, die Ineinssetzung von Juden und Kommunisten – und daraus resultierend die beständig erneuerte Überzeugung, dass man nur durch vollständige Rücksichtslosigkeit, durch noch härteres Vorgehen, durch die Ablösung von allen hemmenden und mildernden Überzeugungen und eingeübten Haltungen dieser Bedrohungen Herr werden könne. Das wirkte als legitimierender Schutzschild auch in Babij Jar, wenn es dessen nach all dem, was in den ersten Monaten des Krieges gegen die Sowjetunion bereits geschehen war, noch bedurfte.

Endlösung

Betrachtet man die schier endlose Folge von Drangsalierungen und Entrechtungen, von Enteignung, Verfolgung und Gewalt, welche die Juden zunächst in Deutschland und Österreich, dann in Polen und schließlich im ganzen deutschen Herrschaftsbereich in Europa erleiden mussten, erscheint der Beginn der systematischen Massenmorde im Herbst 1941 rückblickend wie ein nahezu folgerichtiger, seit langem angestrebter Schritt. Lange Zeit wurde daher auch in der Geschichtsschreibung aus den monströsen Mordaktionen auf eine schon früh vorhandene Absicht der Nationalsozialisten geschlossen, die Juden allesamt zu töten. Das verkennt aber, dass das Ausmaß eines so gigantischen Völkermords in den Jahren 1933, 1937 oder auch noch 1939 für die deutsche Führung gar nicht vorstellbar war, ebenso wie man im Sommer 1939 nicht einmal zu denken wagte, dass nur ein Jahr später drei Viertel des Kontinents unter deutscher Herrschaft stehen und damit auch fast vier Millionen Juden im deutschen Machtbereich leben würden. Erst durch die Explosion der Gewalttätigkeit während des Krieges entstand jenes sich stetig verschärfende Klima der Rücksichtslosigkeit und Brutalisierung, das bestehende Vorbehalte, etwa gegen die systematische Ermordung auch von Frauen und Kindern, sukzessive auflöste und das immer radikalere Lösungen denkbar und dann auch machbar erscheinen ließ.

Diese schrittweise Erweiterung und Verschärfung des Vorgehens gegen die Juden war bei den meisten Verantwortlichen gleichwohl von der festen Überzeugung getragen, dass die Juden die Antipoden des nationalsozialistischen Deutschlands darstellten, und zwar sowohl als Vertreter oder Agenten des liberalen, universalistischen Westens als auch des bolschewistischen, internationalistischen Ostens; und dass man Wege finden müsse, sie aus dem deutschen Herrschaftsbereich zu verdrängen.

Schon seit Mitte der dreißiger Jahre waren in der deutschen Führung Überlegungen angestellt worden, wie man sich der deutschen Juden entledigen könne. Dabei markierte das Bestreben, sie zur Auswanderung zu zwingen, das eine Ziel; das Interesse, an ihr Vermögen zu kommen, das andere, und beide Ziele standen prinzipiell in Widerspruch zueinander. Mit Beginn des Krieges wurde die Suche nach einer «Lösung der Judenfrage» verstärkt, die dann bald alle Juden im deutsch beherrschten Europa einschloss. Und schon als die deutschen Behörden mehrfach kurzfristige Provisorien einrichten mussten, kam die Rede von einer anzustrebenden «Endlösung der Judenfrage» auf, die solche Provisorien bald überflüssig machen würde. Dieses Suchen dauerte bis etwa Oktober 1941. Es gestaltete sich widersprüchlich und keinesfalls linear. Die Motive und Begründungen wechselten, wobei die Entscheidungen am stärksten durch die Entwicklung an den Fronten beeinflusst wurden. Der Judenmord war kein von den anderen Entwicklungen in militärischer, politischer und wirtschaftlicher Hinsicht getrenntes Ereignis, sondern mit diesen unmittelbar verbunden. Er lässt sich nicht auf allein ideologische Elemente zurückführen, aber ohne solche nicht verstehen. Dabei ist es hilfreich, «Ideologie» nicht als eine geschlossene Lehre zu begreifen, die bestimmte Handlungen unmittelbar nahelegt, sondern als eine Weltsicht, welche die Ereignisse und Erfahrungen interpretieren und deuten hilft und Zielsetzungen hierarchisiert.

Der Gesamtprozess der «Endlösung» vollzog sich während des Krieges in mehreren Phasen und Einzelschritten, in eskalierenden Aktionen und partiellen Rücknahmen und zudem nicht in allen Regionen des deutsch besetzten Europas gleichzeitig und mit gleichen Auswirkungen. Gleichwohl ergibt sich ein klares Bild der einzelnen Schritte und der ausschlaggebenden Entscheidungen.[13]

In Polen war die antijüdische Politik der Deutschen in den ersten Monaten der Besatzung rasch verschärft und systematisiert worden: Auf Misshandlungen und Diskriminierung der Juden folgte ihre Heranziehung zur Zwangsarbeit, die massenhafte Deportation und die Einweisung in Ghettos. Nach den Siegen im Westen begann im Frühsommer 1940 die Verfolgung der Juden auch in den von der Wehrmacht besetzten Ländern West- und Nordeuropas. Sie verlief außer in Dänemark nach ähnlichem Muster und folgte der Entwicklung in Deutschland nach 1933, allerdings nur in einem Bruchteil der Zeit. Auf die Erfassung und Registrierung der Juden folgten sukzessive zahlreiche Diskriminierungen und Schikanen, um sie zu isolieren. Dabei hatten die ausländischen Juden, darunter viele Flüchtlinge aus Deutschland und Österreich, unter den Verfolgungen besonders zu leiden, zumal sie von den einheimischen Behörden nicht oder doch weniger geschützt wurden als die seit langem eingebürgerten Juden. Zugleich wurde die wirtschaftliche Drangsalierung verschärft, schließlich die Enteignung jüdischen Besitzes und Vermögens vollzogen, bis die Juden in bestimmten Wohngebieten und Lagern separiert wurden, meist organisiert über die Anordnung des Arbeitszwangs. Dabei spielten die in den meisten Ländern bestehenden Ressentiments gegen Juden insgesamt und insbesondere gegen die ausländischen Juden eine beschleunigende Rolle.

Für die noch im Reich lebenden deutschen Juden, unter ihnen sehr viele alte Menschen, wurde die Auswanderung nach Kriegsbeginn noch schwieriger. Nur noch etwa zwanzigtausend von ihnen gelang die Emigration. Die Zurückbleibenden sahen sich ständig verschärften Bestimmungen ausgesetzt: Viele wurden zur Zwangsarbeit herangezogen, sei es in Rüstungsfabriken oder in Kolonnen zum Schneeschippen. Viele mussten ihre Wohnungen verlassen und wurden in «Judenhäuser» eingewiesen. In Wien wurden die etwa 100.000 dort lebenden Juden in bestimmten Stadtteilen konzentriert.

Der deutschen Führung war indes nicht klar, was weiterhin mit den Juden im Reich, in Westeuropa und in Polen geschehen sollte. Das «Gesamtproblem der rund 3¼ Millionen Juden im deutschen Herrschaftsbereich», schrieb der Chef der Sicherheitspolizei und des SD Heydrich bereits zwei Tage nach dem Sieg über Frankreich an Außenminister von Ribbentrop, könne nun «nicht mehr durch Auswanderung gelöst werden». Vielmehr müsse jetzt eine «territoriale Endlösung» gesucht werden.[14]

Mit dem Sieg über Frankreich schien ein solches Territorium gefunden: die afrikanische Insel Madagaskar, die als französische Kolonie nun in deutsche Hand zu geraten schien. In der Hochstimmung des nahen Sieges über Frankreich hatte Himmler schon am 25. Mai 1940 angekündigt, er hoffe, den «Begriff Jude» durch die «Möglichkeit einer großen Auswanderung sämtlicher Juden nach Afrika oder sonst in eine Kolonie völlig auslöschen zu sehen».[15] Der Gedanke machte schnell die Runde und nahm einige Wochen später erstmals konkrete Gestalt an, als Anfang Juli 1940 vom Auswärtigen Amt ein erstes Konzept vor gelegt und bereits technische Einzelheiten einer solchen Massen deportation kalkuliert wurden, etwa die Zahl der jährlich umzusiedelnden Juden oder die dazu benötigte Schiffstonnage.[16] Da aber eine solche Umsiedlung von vielen Millionen Menschen per Schiff gar nicht denkbar war, solange man die britische Seeherrschaft nicht gebrochen hatte, wurde diese Option seit dem Herbst 1940 nicht weiter verfolgt. Durch die Diskussionen um den Madagaskar-Plan aber war die Größenordnung der Planungen gewissermaßen europäisiert worden.

Im besetzten Polen war im Sommer 1940 nach den weitgehend gescheiterten Versuchen, die volksdeutschen Umsiedler in den eingegliederten Gebieten anzusiedeln und dafür Polen und Juden in großem Stil ins Generalgouvernement abzuschieben, ein Stillstand in der Umsiedlungspolitik eingetreten. Gleichzeitig wetteiferten die deutschen Machthaber in den besetzten Ländern und Regionen aber geradezu darin, «ihre» Juden möglichst schnell und in großer Zahl abzuschieben. Aber auch Hans Frank, der deutsche Machthaber im Generalgouvernement, wehrte sich mit aller Macht dagegen, weitere Deportationen ins Generalgouvernement zuzulassen. Die «unhaltbaren Zustände» in den jüdischen Wohnbezirken in den großen Städten – Überbelegung, Lebensmittelknappheit, Seuchen und Schwarzmarkt vor allem – waren dabei seine besten Argumente. Denn je größer die Probleme in den Ghettos wurden, desto lauter wurde der Ruf nach einer Lösung.

Mit der Entscheidung Hitlers, den Krieg gegen die Sowjetunion vorzubereiten, kam erneut Bewegung in die Umsiedlungs- und Deportationspolitik. Vermutlich bereits im Dezember 1940 erhielt Heydrich von Hitler den Auftrag, eine «Gesamtlösung» der Judenfrage vorzubereiten. Mittlerweile ging man von 5,8 Millionen Juden im «europäischen Wirtschaftsraum» aus. Diese sollten nun – nach dem Sieg über die Sowjetunion – entweder in den Pripjetsümpfen östlich vom Generalgouvernement oder in den sowjetischen Zwangslagern in der Eismeerregion angesiedelt werden. In beiden Fällen ging man bereits im Frühjahr 1941 davon aus, dass ähnlich wie in Madagaskar ein großer Teil der Juden dort innerhalb absehbarer Zeit sterben werde. Weitere Deportationen ins Generalgouvernement wurden daher gestoppt, und schon im Mai 1941 wurde auch den deutschen Dienststellen in Westeuropa bedeutet, dass «eine weitere Auswanderung von Juden im Hinblick auf die zweifellos kommende Endlösung zu verhindern» sei.[17] Der bald zu erwartende Sieg im Osten schien alle Probleme der Deportationsbehörden und Rassepolitiker zu lösen, sie mussten nur noch einige Monate abwarten. In der Zwischenzeit wurde die Lage in den polnischen Ghettos immer dramatischer, vor allem die Lebensmittelversorgung verschlechterte sich, und die Todeszahlen stiegen rapide an – in Warschau von 898 Todesfällen im Januar auf 5550 im Juli 1941.

Beim Einmarsch in die Sowjetunion im Sommer 1941 fielen den Deutschen weitere etwa 2,4 Millionen Juden in die Hände. Knapp eine Million Juden hatten es geschafft, vor dem Einmarsch der Deutschen nach Osten zu fliehen. Die Einsatzgruppen hatten von Heydrich den Befehl erhalten, unmittelbar nach dem Einmarsch die Führungsschicht des Bolschewismus zu liquidieren. Nach nationalsozialistischen Vorstellungen bezog sich das in besonderer Weise auf Juden. Deshalb begannen die Einheiten bereits in den ersten Tagen des Krieges damit, überall, wohin sie kamen, die männliche jüdische Bevölkerung im wehrfähigen Alter zu töten.[18] Vor allem im Baltikum trafen sie dabei auf die Unterstützung einheimischer nationalistischer und radikal antisemitischer Gruppen, die grausame Rache an den Juden nahmen, welche sie für die Untaten der sowjetischen Geheimpolizei verantwortlich machten und zum Teil auf offener Straße mit Knüppeln erschlugen. Nun wurde täglich von Massakern berichtet, die immer größere Ausmaße annahmen. Am 7. Juli ermordete ein Polizeibataillon aus Lübeck 3000 jüdische Männer in Bialystok. Im ukrainischen Kamenez-Podolsk, nahe der ungarischen Grenze, hatten die ungarischen Behörden damit begonnen, Juden aus ihrer Region in ukrainisches Territorium zu verschieben. Daraufhin kamen mehrere SS- und Polizei-Einheiten in die Stadt und erschossen innerhalb von drei Tagen 23.600 Juden. Jüdische Rotarmisten, die der Wehrmacht in die Hände fielen, wurden nahezu ausnahmslos getötet, insgesamt vermutlich mehr als 50.000.

Zur gleichen Zeit verschlechterte sich die Lage in den Ghettos in Polen weiter. Da die Einsatzgruppen und andere Einheiten von Polizei und SS in der Sowjetunion in diesen Tagen bereits zehntausende Juden erschossen, begannen auch die deutschen Behörden in Polen nun über radikalere Vorschläge nachzudenken. Der Posener SD-Chef Höppner schrieb am 16. Juli an Eichmann, angesichts der Verhältnisse im Ghetto Litzmannstadt suche man im Amt des Reichsstatthalters Greiser nun nach neuen Lösungen, etwa die Einrichtung eines Lagers für 300.000 Juden. Aber selbst das sei letztlich nicht ausreichend: «Es besteht in diesem Winter die Gefahr, dass die Juden nicht mehr sämtlich ernährt werden können. Es ist ernsthaft zu erwägen, ob es nicht die humanste Lösung ist, die Juden, soweit sie nicht arbeitseinsatzfähig sind, durch irgendein schnellwirkendes Mittel zu erledigen. Auf jeden Fall wäre dies angenehmer, als sie verhungern zu lassen. […] Im übrigen wurde der Vorschlag gemacht, in diesem Lager sämtliche Jüdinnen, von denen noch Kinder zu erwarten sind, zu sterilisieren, damit mit dieser Generation tatsächlich das Judenproblem restlos gelöst wird.»[19]

Solche Aussagen verwiesen bereits auf die Perspektiven, in denen die Verantwortlichen in den Besatzungsbehörden und Umsiedlungsstäben in diesen Wochen dachten, wenngleich sie nach wie vor davon ausgingen, dass die Juden demnächst in die Sowjetunion deportiert würden, um dort als Zwangsarbeiter verwendet zu werden. Frank erhielt nun von Hitler sogar die Zusage, dass das Generalgouvernement nur als Durchgangslager der Juden und nicht als ständiger Aufenthaltsort fungieren würde. Grundlage dieser Überzeugung war eine überaus optimistische Beurteilung der militärischen Lage, und vermutlich fällt auch die «Bevollmächtigung» Heydrichs durch Göring vom 31. Juli 1941, «die Judenfrage in Form der Auswanderung oder Evakuierung einer den Zeitverhältnissen entsprechend möglichst günstigen Lösung zuzuführen», noch in diese Phase, als man von der Abschiebung der Juden in die Sowjetunion nach dem baldigen Sieg ausging.[20]

In der Sowjetunion hatte sich die Vernichtungswut der Deutschen zunächst vor allem gegen die wehrfähigen jüdischen Männer gerichtet. Dabei stand die angenommene Verbindung zwischen Judentum und Bolschewismus im Vordergrund. Auch in Serbien wurden in diesen Wochen fast alle jüdischen Männer ermordet – hier aber nicht von den Einsatzgruppen der Sicherheitspolizei und des SD, sondern von Einheiten der Wehrmacht.[21] Seit einem Besuch Himmlers an der Ostfront Ende Juli 1941 wurde das Mordprogramm in der Sowjetunion aber erweitert, und auch Frauen und Kinder wurden nun getötet. «Ausdrücklicher Befehl des RFSS. Sämtliche Juden müssen erschossen werden. Judenweiber in die Sümpfe treiben», bestätigte eine SS-Einheit telegrafisch diese Anweisung.[22] Die vorrangige Begründung für den Mord war nun nicht mehr allein politischer Art, vielmehr wurden nun Lebensmittelknappheit und Arbeitsfähigkeit stärker betont. «Unnütze Esser» sollten nicht ernährt, Arbeitsunfähige nicht durchgeschleppt werden. Damit war jede Grenze durchbrochen. Erstmals wurde die jüdische Bevölkerung ganzer Landstriche vollständig getötet, sei es nach einem konkreten Anlass wie in Babij Jar, sei es ohne einen solchen. Insgesamt ermordeten Einsatzgruppen, Waffen-SS, Polizei und Wehrmachtseinheiten zwischen Juni 1941 und März 1942 in den besetzten Gebieten der Sowjetunion mehr als 600.000 Juden.

Auch gegenüber den noch in Deutschland lebenden Juden wurden nun verschärfte Maßnahmen ergriffen. Seit dem 1. September 1941 mussten sie einen gelben Davidstern an der Kleidung befestigt tragen. Sie wurden in bestimmten Häusern konzentriert und mussten dort warten, bis bestimmt war, was mit ihnen geschehen sollte. Mitte September 1941 entschied Hitler, dass anders als zunächst geplant auch die deutschen Juden bereits jetzt, während des Krieges, in den Osten deportiert werden sollten. Ausschlaggebend war hier möglicherweise eine Intervention des Hamburger Gauleiters Kaufmann, der darum bat, «die Juden evakuieren zu lassen, um zu ermöglichen, dass wenigstens zu einem gewissen Teil den Bombengeschädigten wieder eine Wohnung zugewiesen werden könnte».[23]

Hier wie an vielen anderen Stellen wurde sichtbar, dass sich das Vorgehen gegen die Juden bei den deutschen Verantwortlichen mit einer jeweils gerade vordringlichen allgemeinen Problematik verband – zunächst mit dem Kampf gegen den jüdischen Bolschewismus, dann mit der Nahrungsmittelknappheit, mit dem Arbeitseinsatz, auch mit dem Kampf gegen Seuchen, gegen Schwarzhandel, gegen Partisanen oder, besonders bei den Reichsbehörden, mit der Wohnungsnot. In jedem Fall wurde daraus ein Argument, wonach das Überleben der Juden geringer zu bewerten sei als das jeweilige Ziel – also Lebensmittel zu sparen, Arbeitskraft für deutsche Zwecke zu gewinnen, Seuchen und Schwarzhandel zu bekämpfen, Wohnungen für Deutsche oder für Einheimische freizumachen.

Es wäre aber ein Trugschluss, zu glauben, die Notwendigkeit, Wohnraum für Deutsche freizumachen, sei der Grund für die Deportation und schließliche Ermordung der deutschen Juden gewesen. Ebenso wenig waren Lebensmittelknappheit oder Seuchenverbreitung im Osten der Grund für den beginnenden Judenmord. Vielmehr fand der nationalsozialistische Antisemitismus seinen spezifischen Ausdruck darin, dass die Verfolgung der Juden mit politischen, militärischen, polizeilichen, bevölkerungs-, gesundheits- oder ernährungspolitischen Zielen begründet wurde, sodass «der Jude» als Spion, als Faulenzer, als Seuchenverbreiter, als Partisan oder Kommunist die Richtigkeit und Notwendigkeit der Judenverfolgung jeweils geradezu empirisch zu bekräftigen schien.

Seit Mitte Oktober 1941 wurde allerdings deutlich, dass mit einem deutschen Sieg über die Rote Armee im Verlaufe dieses Jahres nicht mehr zu rechnen war. Damit war aber auch die ins Auge gefasste Aussiedlung der polnischen oder gar aller europäischen Juden nach Nordrussland keine realistische Perspektive mehr. Es gibt deutliche Hinweise, dass sich in diesen Tagen und Wochen eine Umorientierung in der deutschen Führung und zumal bei Hitler vollzog. Bis dahin hatte es in Westeuropa noch die Möglichkeit der Auswanderung für Juden gegeben. Die wurde nun untersagt.

In Ostgalizien, das bis 1941 zum Territorium der Sowjetunion gehört hatte und nun dem Generalgouvernement zugeschlagen worden war, begannen im Oktober systematische Massenerschießungen von Juden – so etwa in Stanislau nahe der ungarischen Grenze. Dort sollte ein Ghetto eingerichtet werden. Da jedoch das dafür vorgesehene Stadtviertel für die im Ort lebenden Juden zu klein war, beschloss die Sicherheitspolizei-Stelle des Ortes, die Zahl der Juden durch eine Erschießungsaktion zu dezimieren, und ließ am 6. und 12. Oktober 1941 am Stadtrand von Stanislau etwa 11.000 bis 12.000 Juden erschießen.[24]

Zu diesem Zeitpunkt war von den Eismeerlagern in Russland keine Rede mehr, vielmehr wurde mit den Vorbereitungen begonnen, im Generalgouvernement Plätze einzurichten, an denen in kurzer Zeit sehr viele Menschen getötet werden konnten. Der Bau der ersten solcher Menschen-Vernichtungsstationen begann Anfang November 1941 in Belzec in der Nähe von Lublin. Dazu waren bereits seit September die Spezialisten der Aktion T 4 nach Lublin gekommen, die nach dem Abbruch des «Euthanasie»-Programms nun für den «Osteinsatz» frei waren. Nachdem nach den Massenerschießungen in der Sowjetunion und in Polen immer wieder Kritik an der starken nervlichen Belastung für die Mitglieder der Tötungskommandos laut geworden war, sollte fortan in Belzec ebenso wie in der Vernichtungsstation Chelmno/Kulmhof bei Lodz mit Gas getötet werden.[25]

Auch häuften sich in diesen Tagen Hitlers Äußerungen über die kommende Abrechnung mit dem Judentum, meist mit Verweis auf seine «Prophezeiung» im Januar 1939. Am 25. Oktober etwa bemerkte er gegenüber Heydrich und Himmler: «Diese Verbrecherrasse hat die zwei Millionen Toten des Weltkriegs auf dem Gewissen, jetzt wieder Hunderttausend. Sage mir keiner: Wir können sie nicht in den Morast schicken! Wer kümmert sich denn um unsere Menschen? Es ist gut, wenn uns der Schrecken vorangeht, dass wir das Judentum ausrotten.»[26]

In diesen Wochen im Oktober und November 1941 erschossen die Einsatzgruppen bereits Hunderttausende von sowjetischen Juden. Infolge der Hungerpolitik starben zur gleichen Zeit Hunderttausende sowjetischer Kriegsgefangener in den Stamm- und Durchgangslagern der Wehrmacht. In Leningrad und vielen anderen Regionen im Osten wurde die Zivilbevölkerung ausgehungert, ebenfalls mit sechsstelligen Todeszahlen. In Polen und im Warthegau nahm die Zahl der Toten in den Ghettos wöchentlich zu. Insgesamt wurden in den sechs Monaten zwischen Juni und Dezember 1941 in Polen und der Sowjetunion mehr als 1,5 Millionen Menschen von deutschen Einheiten außerhalb von Kampfhandlungen umgebracht oder starben an Hunger.

Angesichts dieser Situation – und angesichts der rapide steigenden Verlustzahlen an der Ostfront, die für die deutsche Führung ganz besonderes Gewicht besaßen – war es offensichtlich kein so grundsätzlicher Einschnitt mehr, die Juden im deutschen Herrschaftsbereich nicht wie zuvor gedacht in sibirische Lager zu verschleppen, um sie dort umkommen zu lassen, sondern sie sofort auf dem Gebiet des Generalgouvernements in den seit November errichteten Vernichtungsstationen töten zu lassen.

Spätestens Anfang Dezember war diese Entscheidung gefallen. Am 11. Dezember erklärte Deutschland den USA den Krieg. In den Augen Hitlers wiederholte sich damit die Konstellation des Ersten Weltkriegs, als auf Betreiben der Juden die USA gegen Deutschland in den Krieg gezogen seien. Und wie schon oft, reagierte Hitler darauf mit wütenden Morddrohungen gegen das internationale Judentum. In einer Ansprache vor Reichs- und Gauleitern der NSDAP am darauf folgenden 12. Dezember wurde er, wie mehrere Zuhörer bemerkten, ungewöhnlich explizit. Goebbels notierte sich: «Bezüglich der Judenfrage ist der Führer entschlossen, reinen Tisch zu machen. Er hat den Juden prophezeit, daß, wenn sie noch einmal einen Weltkrieg herbeiführen, sie dabei ihre Vernichtung erleben würden. Das ist keine Phrase gewesen. Der Weltkrieg ist da, die Vernichtung des Judentums muß die notwendige Folge sein. Diese Frage ist ohne jede Sentimentalität zu betrachten. Wir sind nicht dazu da, Mitleid mit den Juden, sondern nur Mitleid mit unserem deutschen Volk zu haben. Wenn das deutsche Volk jetzt wieder im Ostfeldzug an die 160.000 Tote geopfert hat, so werden die Urheber dieses blutigen Konflikts dafür mit ihrem Leben bezahlen müssen.»[27]

Hans Frank berichtete nach seiner Rückkehr aus Berlin seinen Regierungsbeamten in Krakau in denkbar expliziter Weise über diese Ansprache Hitlers und die daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen: «Mit den Juden – das will ich Ihnen auch ganz offen sagen – muß so oder so Schluß gemacht werden. Ich muß auch als alter Nationalsozialist sagen: wenn die Judensippschaft in Europa den Krieg überleben würde, dann würde dieser Krieg doch nur einen Teilerfolg darstellen. Ich werde daher den Juden gegenüber grundsätzlich nur von der Erwartung ausgehen, dass sie verschwinden. Sie müssen weg. Jedenfalls wird eine große jüdische Wanderung einsetzen. Aber was soll mit den Juden geschehen? Glauben Sie, man wird sie im Ostland in Siedlungsdörfern unterbringen? Man hat uns in Berlin gesagt: weshalb macht ihr uns diese Scherereien; wir können im Ostland oder im Reichskommissariat auch nichts mit ihnen anfangen, liquidiert sie selber! Die Juden sind auch für uns ungewöhnlich schädliche Fresser. Diese 3,5 Millionen Juden können wir nicht erschießen, wir können sie nicht vergiften, werden aber doch Eingriffe vornehmen können, die irgendwie zu einem Vernichtungserfolg führen, und zwar im Zusammenhang mit dem vom Reich her zu besprechenden Maßnahmen.»[28]

Es ist nicht völlig sicher, ob diese Rede vom 12. Dezember, die ja nur eine aus einer ganzen Reihe solcher Ansprachen war, in denen Hitler in diesen Wochen den Juden mit Vernichtung drohte, als «politische Grundsatzentscheidung, alle Juden Europas zu ermorden» interpretiert werden kann. Er äußerte hier ja nichts anderes als das, was er seit dem Sommer des Jahres bereits mehrfach gesagt hatte, wenngleich der von Goebbels notierte Satz «Der Weltkrieg ist da, die Vernichtung des Judentums muß die notwendige Folge sein», noch einmal eine Verschärfung und Aktualisierung bedeutete. Aber in dem geschilderten Kontext dieser Tage wurde die Rede von den anwesenden Funktionsträgern des Regimes doch zumindest als ultimative Bekräftigung dessen verstanden, was man im RSHA, bei den Umsiedlungsexperten und den deutschen Besatzungsbehörden schon seit Längerem für unvermeidlich hielt: die Tötung zumindest aller arbeitsunfähigen Juden im deutschen Machtbereich.[29]

Die von Heydrich zunächst für den 8. Dezember einberaumte, dann auf den 20. Januar verschobene Wannseekonferenz diente daher vorrangig drei Zielen. Erstens sollte die neue Linie den beteiligten Ressorts mitgeteilt und die daraus folgenden Schritte koordiniert werden: Deportation der polnischen und der westeuropäischen Juden nicht erst nach dem Krieg, sondern sofort, und nicht mehr nach Nordrussland, sondern in die Vernichtungslager im Generalgouvernement. Zweitens wollte das RSHA gegenüber den anderen Reichsbehörden sicherstellen, dass es in dieser Sache die Federführung innehatte. Und drittens sollte bei dem Zusammentreffen auch die Frage der «Halbjuden» und der in Mischehe lebenden deutschen Juden geklärt werden, ein Streitpunkt schon seit längerer Zeit.

Das in der Wannseevilla vorgestellte Deportationsprogramm bezog sich auf alle europäischen Juden, auch diejenigen in nicht von Deutschland besetzten Ländern. Wesentliches Element war die Differenzierung in Arbeitsfähige und nicht Arbeitsfähige: «Unter entsprechender Leitung sollen nun im Zuge der Endlösung die Juden in geeigneter Weise im Osten zum Arbeitseinsatz kommen. In großen Arbeitskolonnen, unter Trennung der Geschlechter, werden die arbeitsfähigen Juden straßenbauend in diese Gebiete geführt, wobei zweifellos ein Großteil durch natürliche Verminderung ausfallen wird. Der allfällig verbleibende Restbestand wird, da es sich bei diesem zweifellos um den widerstandsfähigsten Teil handelt, entsprechend behandelt werden müssen, da dieser, eine natürliche Auslese darstellend, bei Freilassung als Keimzelle eines neuen jüdischen Aufbaues anzusprechen ist.» Auch der Arbeitseinsatz wurde hier also lediglich als Umweg zum Tode festgelegt.[30]

Zwischen Januar und Juli 1942 begannen die deutschen Behörden nun in allen besetzten Gebieten damit, die Deportation der Juden vorzubereiten. Insbesondere wurden weitere Vernichtungsstationen errichtet, nach Belzec und Kulmhof folgten im Frühjahr Auschwitz in der Nähe von Krakau, Sobibór im Südosten Polens, schließlich im Sommer Treblinka, nordöstlich von Warschau. In den westeuropäischen Ländern wurden Juden jetzt vermehrt in Durchgangslager gebracht – Drancy in Frankreich, Westerbork in den Niederlanden und Mecheln in Belgien –, wo sie auf ihren Abtransport in den Osten warten sollten. Für das Reich und das Protektorat hatte Hitler bereits im Oktober 1941 erste Deportationen angeordnet. 19.000 Juden aus dem Reichsgebiet und aus Prag wurden daraufhin nach Lodz verbracht, am 8. November fuhr ein erster Transport nach Minsk. Um für die deutschen Juden Platz zu schaffen, waren dort zuvor polnische Juden umgebracht worden. Einige Transporte führten auch ins Baltikum. Am Ende des Monats November wurden deutsche Juden nach ihrer Ankunft dort sofort erschossen, so am 29. November im litauischen Kaunas und einen Tag später in Riga.

In Westeuropa setzten die systematischen Deportationen im Sommer 1942 ein. Am 11. Juni 1942 hatten die Leiter der Sicherheitspolizei und des SD aus Frankreich, Belgien und den Niederlanden mit Eichmann vereinbart, nunmehr mit der Deportation der Juden aus den westeuropäischen Ländern zu beginnen: Aus den Niederlanden sollten 15.000, aus Belgien 10.000 und aus Frankreich insgesamt 100.000 Juden in den Osten deportiert werden. Vier Tage später wurde diese als unrealistisch angesehene Zahl auf 40.000 Juden reduziert, die innerhalb von drei Monaten nach Osten gebracht werden sollten.[31]

Daraufhin rollten nun die regelmäßigen Transportzüge. Am 22. Juni 1942 ging aus dem Lager bei Paris ein Zug mit 1000 jüdischen Männern und Frauen nach dem Osten ab; am 25. Juni 1942 ein weiterer. In den Niederlanden verließ der erste Zug mit 1135 niederländischen Juden am 15. Juli 1942 Westerbork, in Belgien fuhr der erste Transport am 4. August 1942 mit 998 Juden aus Mecheln nach Osten. Die meisten aus Westeuropa deportierten Juden wurden nach Auschwitz transportiert, wo an die Vernichtungsstation ein großes Konzentrationslager angegliedert war. Noch auf der Bahnhofsrampe wurden die ankommenden Juden auf ihre Arbeitsfähigkeit überprüft. Die Arbeitsfähigen, meist weniger als ein Drittel, wurden in das Lager eingewiesen und zur Zwangsarbeit herangezogen. Die übrigen, in der Regel Alte, Frauen und Kinder, wurden sofort in die Gaskammern geschickt und umgebracht.

In Polen hatten die Behörden des Generalgouvernements bereits Mitte März 1942 damit begonnen, die ersten Ghettos zu räumen. Dazu wurde ein Registrierungssystem der dort lebenden Juden entwickelt – mit den Einteilungen kriegswichtig, arbeitsfähig, arbeitsunfähig. Die von den Deutschen eingesetzten Judenräte wurden gezwungen, die zu Deportierenden selbst auszusuchen. Diese wurden dann zur nächstgelegenen Vernichtungsstation gebracht und dort getötet. Diese Deportationswelle von Mitte März bis Mitte Juli 1942 kostete etwa 110.000 Menschen das Leben, überwiegend solche, die als «nicht arbeitsfähig» eingestuft worden waren.

Mitte Juli 1942 fiel dann die Entscheidung, innerhalb der kommenden Monate alle polnischen Juden, ob arbeitsfähig oder nicht, umzubringen. Himmler erteilte am 19. Juli 1942 die entsprechende Anordnung, wonach «die Umsiedlung der gesamten jüdischen Bevölkerung des Generalgouvernements bis 31. Dezember 1942 durchgeführt und beendet» sein solle.[32] Daraufhin begann die systematische Ermordung aller polnischen Juden – von der SS intern «Aktion Reinhard» genannt, zur Erinnerung an den am 4. Juni 1942 in Prag nach einem Anschlag der Widerstandsbewegung gestorbenen Reinhard Heydrich. Von Juli bis Ende November 1942 erreichten die Mordaktionen ihren Höhepunkt. Ghetto um Ghetto wurde geräumt, die Bewohner wurden zusammengetrieben und mit Zügen zu der nächsten Vernichtungsstation gebracht, wo sie am gleichen Tag in Gaskammern umgebracht wurden. Die Zahl derer, die von den Deportationen zurückgestellt wurden, weil sie in kriegswichtigen Betrieben beschäftigt waren, wurde immer geringer. Anfang 1943 lebten im Generalgouvernement nur noch etwa 300.000 Juden, meist in Zwangsarbeitslagern in der Nähe von rüstungswichtigen Betrieben. Schließlich wurden auch diese Lager aufgelöst; am 3. und 4. November 1943 auch die im Distrikt Lublin. Bei der «Aktion Erntefest» genannten Räumung der letzten Zwangsarbeitslager erschossen Einheiten von Polizei und SS etwa 43.000 Menschen.

Die «Endlösung der Judenfrage» in Polen war damit für die deutschen Behörden abgeschlossen. Von den mehr als drei Millionen polnischen Juden überlebten weniger als 100.000 das Ende des Krieges.

Von den polnischen Juden waren bis zum März 1943 etwa 1,3 Millionen überwiegend in den Lagern Belzec, Sobibor und Treblinka ermordet worden. Für die Juden aus dem übrigen Europa war Auschwitz als Vernichtungsstation vorgesehen. Ursprünglich ein Lager für sowjetische Gefangene, war es seit Ende 1941 ausgebaut und mit großen Gaskammern ausgestattet worden, in denen Massentötungen mit dem Giftgas Zyklon B durchgeführt werden konnten. Im Frühjahr 1942 trafen die ersten Transporte mit Juden aus Ostoberschlesien, der Slowakei, Frankreich, Belgien und den Niederlanden ein. Im Sommer begannen die Transporte aus dem Reich, aus Rumänien, Norwegen und Kroatien; später aus Bulgarien, Ungarn, Griechenland und aus Südfrankreich. Bis Ende 1943 wurden hier etwa 840.000 Juden ermordet.

Die Juden waren die größte, aber nicht die einzige Gruppe, die der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik zum Opfer fiel. Dabei ist das Schicksal der Sinti und Roma demjenigen der Juden in vielem ähnlich. Bis 1938 waren die «Zigeuner» als eine Gruppe unter anderen unter dem Rubrum «Verbrecher» oder «Asoziale» verfolgt worden. Seither galt hingegen eine spezifische «Regelung der Zigeunerfrage aus dem Wesen dieser Rasse heraus». «Zigeuner» waren danach unabhängig von ihrem Verhalten, sondern aufgrund ihrer rassischen Disposition zu verfolgen.[33]

Wie bei keiner anderen Gruppe der Verfolgten offenbart sich bei den Sinti und Roma das Ineinandergreifen von Stigmatisierungs- und Verfolgungstradition, von Biologisierung gesellschaftlicher Abweichung und modernem Rassismus. Die Assoziation des «asozialen» oder «spionierenden Zigeuners» wirkte dabei als praktische Bestätigung einer durch die Rassenlehre diagnostizierten erbbedingten Veranlagung. Indem das abweichende Verhalten einer seit jeher verachteten und verfolgten Minderheit mithilfe des rassistischen Paradigmas als Ausdruck unveränderbarer, vererbter Eigenschaften diagnostiziert wurde, war für die Nationalsozialisten die Voraussetzung gegeben, eine von solchen Elementen freie Volksgemeinschaft zu schaffen. Im Herbst 1941, als die systematische Deportation der deutschen Juden begann, wurden auch 5000 burgenländische Roma ins Ghetto von Lodz deportiert und dort in einen gesonderten Sektor eingewiesen. Die angegebenen Gründe für die Deportation waren hier besonders vielfältig – sie seien «Berufsdiebe», «Nichtstuer, Arbeitsscheue, Lungerer und Verbrecher» und Träger einer für das deutsche Volk besonders gefährlichen «Zigeuner-Geschlechtsmoral».[34] Ein Teil der burgenländischen Roma starb im Ghetto; die übrigen wurden seit Anfang 1942 wie die Juden in Chelmno/Kulmhof mit Gas getötet. Nach Beginn des Krieges gegen die Sowjetunion töteten sowohl Wehrmachtseinheiten wie Einsatzgruppen aufgefundene «Zigeuner» in großer Zahl. Auch hier wurden Asozialität, Diebstahl und Spionage als Hauptgründe angegeben. Aller dings suchten die Einsatzgruppen, anders als bei den Juden, nicht systematisch nach «Zigeunern», sondern ermordeten sie, wo sie diese bei ihrer Jagd nach Juden trafen. Insgesamt wurden in der Sowjetunion und im Generalgouvernement vermutlich mehr «Zigeuner» von deutschen Verbänden erschossen als in den Konzentrationslagern umgebracht.

Am 16. Dezember 1942 schließlich ordnete Himmler an, alle Sinti und Roma als «Zigeuner» in das Konzentrationslager Auschwitz zu deportieren, wo ein eigenes «Zigeunerlager» errichtet wurde. Daraufhin wurden sie aus Deutschland, Österreich, dem Reichsprotektorat Böhmen und Mähren, aus den Niederlanden, Belgien und aus Nordfrankreich nach Auschwitz verbracht. Bis zum Sommer 1944, als das Birkenauer Zigeunerlager geschlossen wurde, waren von den 22.600 Insassen 19.300 gestorben. Insgesamt kamen im deutschen Herrschaftsbereich bis 1945 etwa 200.000 Sinti und Roma gewaltsam ums Leben.[35]

Bis Ende 1943 war es den deutschen Behörden gelungen, die Juden in nahezu allen besetzten oder verbündeten Ländern zu erfassen, zu deportieren und zu töten. Wie hoch die Mordquote an den Juden in den einzelnen Ländern war, hing dabei von verschiedenen Faktoren ab: von der Effektivität und Stärke der deutschen Besatzungs- und Polizeibehörden, von topographischen Bedingungen, vom Ausmaß der Integration der Juden in die einzelnen Gesellschaften und auch von der Kollaborationsbereitschaft der einheimischen Verwaltungen. So wurden in den Niederlanden fast siebzig Prozent der dort lebenden Juden von den Deutschen umgebracht, in Frankreich hingegen zwanzig Prozent. In Rumänien waren es überwiegend einheimische Kräfte, die die Juden ermordeten, in Bulgarien schützten die Behörden einen Teil der alteingesessenen Juden vor der Verfolgung. In Dänemark gelang es dem antideutschen Widerstand, fast alle etwa fünftausend im Land lebenden Juden in einer dramatischen Rettungsaktion vor dem deutschen Zugriff zu bewahren und mit Schiffen nach Schweden zu bringen. Das aber waren Ausnahmen. Insgesamt gingen die deutschen Behörden gegenüber den Juden in ihrem Machtbereich mit äußerster Konsequenz und Brutalität vor.

Anfang 1944 war nur noch eine große jüdische Gemeinschaft weitgehend unangetastet geblieben, nämlich diejenige in Ungarn. Um zu verhindern, dass Ungarn wie zuvor Italien das Bündnis mit Deutschland verließ, marschierten am 19. März 1944 deutsche Truppen in dem Land ein, und sogleich begann Adolf Eichmann mit seinen Mitarbeitern mit der Vorbereitung zur Deportation der Juden. Zwei Monate später, am 14. Mai 1944, fuhr der erste Zug nach Auschwitz ab. In den folgenden Wochen wurden täglich etwa 12.000 Juden dorthin deportiert, insgesamt bis Mitte Juli 438.000, 320.000 von ihnen wurden nach Ankunft sofort mit Gas getötet.[36]

Die Bilanz des Judenmords ist ungeheuerlich. Die Zahl der während des Krieges gewaltsam umgekommenen Juden liegt nach neuen Berechnungen bei etwa 5,7 Millionen. Dabei ist die verbreitete Vorstellung von einem «industriellen» Massenmord nur zum Teil zutreffend. Weniger als die Hälfte der getöteten Juden starb in den Gaskammern. Die anderen wurden auf ganz traditionelle Weise umgebracht: Sie wurden erschossen und erschlagen, starben an Seuchen, an Hunger oder Entkräftung. Eine Gesamtbilanz der deutschen Vernichtungspolitik im Zweiten Weltkrieg ist nach wie vor nicht mit hinreichender Genauigkeit zu ziehen. Zu den 5,7 Millionen Juden und den etwa 200.000 Sinti und Roma sind etwa eine Million nichtjüdische polnische Zivilisten hinzuzurechnen, etwa 2,8 Millionen sowjetische Kriegsgefangene, etwa drei bis vier Millionen sowjetische Zivilpersonen sowie etwa eine halbe Million nichtjüdische Zivilisten in den anderen von Deutschland besetzten Ländern sowie in Deutschland selbst. Insgesamt ist also von einer Größenordnung von 12 bis 14 Millionen außerhalb von Kampfhandlungen im deutschen Machtbereich umgekommenen Zivilisten auszugehen.[37]

Was wussten die Deutschen über die Massenmorde? Bereits die Zwangsdeportationen der Juden aus den deutschen Städten seit dem Herbst 1941 waren ebenso wie die Versteigerung des Besitzes der Deportierten in aller Öffentlichkeit durchgeführt worden. Überall hingen Plakate mit der Aufschrift: «Die Juden sind unser Unglück. Sie haben diesen Krieg gewollt, um Deutschland zu vernichten. Deutsche Volksgenossen, vergeßt das nie!»[38] Ein Teil der Deutschen begrüßte, ja bejubelte die Deportationen, etwa als die Juden in Kolonnen durch die einzelnen Ortschaften zum Bahnhof gebracht wurden, nicht selten begleitet von johlenden Kindern und Jugendlichen. So berichtete einer der Deportierten nach dem Kriege über den Abtransport zum Bahnhof in Frankfurt: «Auf dem ganzen Weg wurden wir von einer johlenden Menge beschimpft und verhöhnt. ‹Schlagt sie doch tot, zu was die teuren Kohlen für den Transportzug!›»[39] Das war zweifellos eine Minderheit, aber eine lautstarke.

Der weitaus größte Teil der Bevölkerung verhielt sich gegenüber den Deportationen zurückhaltend und reagierte gar nicht – der Unterschied zu der erheblichen Aufmerksamkeit, welche die Informationen über die Krankenmorde in der Bevölkerung erregten, ist unübersehbar. Gleichwohl kann das Schweigen nicht umstandslos als Zustimmung gewertet werden, zumal öffentlich geäußerte Sympathie für die Juden von der Polizei verfolgt wurde. Öffentliche Kritik gab es dennoch, wenn auch selten. So berichtete der SD aus Minden über kritische Stimmen: «Es könne doch damit gerechnet werden, daß sehr viel Juden den Transport nicht überständen. Dabei wird darauf hingewiesen, daß die jetzt evakuierten Juden doch durchweg Leute wären, die seit ewigen Zeiten in hiesiger Gegend gewohnt hätten. Man ist der Ansicht, daß für viele Juden diese Entscheidung zu hart sei.»[40] Aber solange über das weitere Schicksal der Deportierten nichts oder nur wenig bekannt war, blieben solche Stimmen doch Ausnahmen.

Seit Ende 1941 aber wurde der Strom der Informationen über die Geschehnisse in Osteuropa breiter, vor allem durch Berichte der Urlauber von der Ostfront. Die genauesten Kenntnisse über den Massenmord besaßen zweifellos diejenigen, die in den deutschen zivilen und militärischen Besatzungsverwaltungen in Osteuropa, vor allem in Polen und der Sowjetunion, tätig waren und die Zustände in den Ghettos, die Massenerschießungen, die Transporte in die Vernichtungsstationen beobachteten oder direkt darin verwickelt waren. Ihre Zahl liegt bei mehreren zehntausend Menschen; und nimmt man die mit der Erfassung und Deportation der Juden beschäftigten Deutschen in den besetzten Ländern Nord-, West- und Südeuropas sowie die Verantwortlichen in Berlin und den regionalen Gestapo-Leitstellen hinzu, verfügten deutlich mehr als 200.000 Deutsche über exakte Informationen über den Massenmord an den Juden.

Der Kenntnisstand der deutschen Soldaten an der Ostfront sowie in den Auffangstellungen im Hinterland war in den einzelnen Einheiten gewiss sehr verschieden. Aber bedenkt man, mit welcher Geschwindigkeit sich Gerüchte über Massenhinrichtungen wie etwa in Babij Jar verbreiteten, bedurfte es schon einiger Anstrengungen, um sich von solchen Informationen und Gerüchten ganz freizuhalten. Über die Gewaltpolitik gegenüber der sowjetischen Zivilbevölkerung und den millionenfachen Tod der sowjetischen Kriegsgefangenen hingegen waren die Wehrmachtsangehörigen im Osten genauer im Bilde, aber die Politik der Aushungerung, die Zerstörung ganzer Landstriche beim Kampf gegen Partisanen wurden eher als Teil der Kriegsführung angesehen. Die Hinschlachtung von Tausenden und Zehntausenden Juden, überwiegend Kinder, Frauen und Alte, umgab jedoch bereits während des Krieges eine Aura des Unheimlichen und Furchtbaren, über das man besser schwieg oder das man verdrängte.

Zu den Berichten der Fronturlauber kamen die Medien. Am 16. November 1941, also exakt in jenen Tagen der Entscheidung, hatte Joseph Goebbels in der Wochenzeitung «Das Reich» einen Leitartikel mit der Überschrift «Die Juden sind schuld» veröffentlicht. Dieser Artikel wurde auch im Rundfunk verbreitet und in hoher Auflage als Sonderdruck verteilt. Darin bezog sich Goebbels auf Hitlers «Prophezeiung» im Reichstag am 30. Januar 1939, wonach ein erneuter Weltkrieg zur «Vernichtung der jüdischen Rasse in Europa» führen werde, und erklärte dazu: «Wir erleben eben den Vollzug dieser Prophezeiung, und es erfüllt sich damit am Judentum ein Schicksal, das zwar hart, aber mehr als verdient ist. […] Das Weltjudentum erleidet nun einen allmählichen Vernichtungsprozeß, den es uns zugedacht hatte.»[41] Zudem berichtete die BBC in ihren deutschsprachigen Sendungen vermehrt über Massenmorde an Juden in Polen, seit dem Herbst 1942 mit zunehmender Genauigkeit.

Wie dicht die Informationen über den Judenmord in der deutschen Bevölkerung tatsächlich waren, kann man anhand der Aufzeichnungen eines deutschen Ingenieurs aus Celle nachvollziehen. Im Verlaufe des Jahres 1942 sammelte er zahlreiche Hinweise, dass im Osten Zehntausende von Juden von deutschen Einheiten getötet wurden – Fronturlauber erzählten ihm davon, deutsche Zeitungen enthielten Hinweise, und die BBC berichtete darüber. «Der Jude wird ausgerottet», war ein Artikel in der Niedersächsischen Tageszeitung über eine Hitler-Rede am 25. Februar 1942 betitelt. Soldaten beschrieben, wie «im vorigen Herbst in Polen Juden zu Tausenden erschossen» worden seien: «Erst hatten sie für andere Gräber zu schaufeln und eines Tages hatten sie ihr eigenes Grab gegraben und wurden von hinten erschossen.» Ein ehemaliger Mitarbeiter berichtete von seinen Erlebnissen als Soldat in Wilna, dass «die Juden aus Frankreich und anderen Ländern nach Polen geholt und dort teils erschossen, teils vergast wurden.»[42]

Um solche einzelnen Informationen aber zu sammeln und zu einem Gesamtbild zusammenzusetzen, bedurfte es eines besonderen Interesses, eines Bedürfnisses, darüber mehr zu erfahren. Wer das tat, konnte bereits seit dem Herbst 1942 über das Geschehen in Osteuropa recht genaue Kenntnisse erlangen und auch die Größenordnungen des Massenmords erahnen. Aber das taten nur wenige, schon weil die Gerüchte darüber so furchtbar waren, dass es leichter war, sie zu verdrängen oder sie für unglaubwürdig zu halten, als ihnen nachzugehen. Vor allem aber waren die Deutschen durch die Meldungen von der Front und die regelmäßigen Luftangriffe so stark mit sich selbst und mit der Sorge um die Angehörigen beschäftigt, dass es leicht fiel, Gerüchte über Massentötungen an Juden in Osteuropa zu ignorieren.

So kann man bei der Antwort auf die Frage, was die Deutschen von den Massenmorden wussten und wie sie darauf reagierten, vielleicht drei Gruppen unterscheiden: Die harten judenfeindlichen Nationalsozialisten, und derer gab es viele, forcierten das Mordgeschehen, wo sie konnten, sie versuchten die Deportationszahlen zu erhöhen, den Druck auf die Juden zu verstärken, die Verhältnisse in den Ghettos weiter zu verschlechtern. Zudem profitierten viele Deutsche von der Verfolgung, der Deportation und der Ermordung der Juden – durch die «Arisierung», durch die Übernahme der Wohnungen, des Mobiliars oder auch der frei gewordenen Stelle. Andere, aber doch nur wenige, versuchten, das Leid der Juden irgendwie zu mindern, und sie halfen denen, die sie persönlich kannten.

Die meisten Deutschen hingegen hatten mit Juden schon vor Kriegsbeginn wenig oder keinen Kontakt gehabt. Die Juden, zumal die aus dem Osten, waren eine fremde, den Deutschen oft unheimliche Gruppe von Menschen, über die vieles gemunkelt oder in der NS-Propaganda verbreitet wurde. Man musste das nicht glauben, aber es gab offenbar auch keinen Anlass, sich näher mit ihnen zu beschäftigen. Zuweilen gewinnt man den Eindruck, als ob sogar die während des Krieges durchsickernden Berichte über deren gewaltsamen Tod die Aura des Unheimlichen und Fremden, die den Juden anhaftete, noch bestätigten.

Eine solche Haltung traf offenbar auch auf Deutsche zu, die sich keineswegs als Nationalsozialisten verstanden. Das lässt sich an einem Beispiel erläutern.[43] Franz Josef Schöningh, Jahrgang 1902, hatte Wirtschaftsgeschichte studiert, war dann einer der Mitarbeiter, schließlich der Chefredakteur der katholischen Intellektuellenzeitschrift «Hochland» geworden. Er galt auch nach 1933 als klarer Gegner der Nationalsozialisten; aus diesem Grund bestimmten ihn die amerikanischen Besatzungsoffiziere nach dem Krieg zu einem der drei Gründungsherausgeber der «Süddeutschen Zeitung». Um dem Kriegsdienst zu entgehen, hatte er 1941 mithilfe von Beziehungen im Distrikt Galizien im «Generalgouvernement» eine Stelle als stellvertretender Kreishauptmann, einem Landrat vergleichbar, angetreten. Zunächst war er in dem Ort Sambor eingesetzt, nahe der alten polnischen Grenze. Hier war er für «Bevölkerung und Fürsorge» zuständig, darunter unter anderem, wie er seiner Frau schrieb, «für die delikate Judenumsiedlung». Seit März 1942 wechselte er als stellvertretender Kreishauptmann in den Ort Tarnopol, auch hier befasst mit «Bevölkerung und Fürsorge», aber auch zuständig für die Verbindung zu den deutschen Polizeibehörden. Ihm war auch die ukrainische Hilfspolizei zugeordnet, die bei Judenaktionen für Straßensperrungen und bei Erschießungen für den Aushub der Gruben zuständig war. In der Amtszeit Schöninghs in Tarnopol wurden bis Juni 1943 etwa 12.000 Juden aus dem Ghetto Tarnopol ins Vernichtungslager Belzec deportiert. Am 23. März 1942 wurden vor der zerstörten Synagoge mitten in der Stadt 630 Juden, darunter die jüdischen Kinder aus dem örtlichen Waisenhaus, von der SS ermordet.

Schöningh war mit diesen Ereignissen dienstlich befasst: mit der Erstellung von Listen der zu Deportierenden, mit der polizeilichen Absperrung der Transportwege, mit der Zuteilung oder Verweigerung von Arbeitsplätzen oder Wohnräumen. Aber offenkundig verdrängte er seine eigene Teilhabe an diesen Vorgängen ebenso wie seine Verantwortung, und zwar bereits während des Geschehens. Schöningh lebte in Galizien ein Leben als privilegierter Kolonialbeamter. Er ließ sich reichlich mit Lebensmitteln, mit Alkohol und Einrichtungsgegenständen für seinen Dienstsitz versorgen; er ging, wo und wann er nur konnte, zur Jagd. In dem unweit von Tarnopol gelegenen Schlossgut Myskowice feierten die Mitarbeiter der Dienststelle regelmäßig rauschende Feste. Schöningh machte aus seiner verächtlichen Haltung gegenüber den Nationalsozialisten kein Hehl, aber da die von ihm mit geleitete Verwaltung offenbar besser funktionierte als in den meisten anderen Regionen, erlitt er dadurch keine Nachteile. Das Ende des Krieges erlebte er in seiner Jagdhütte in Bayern, in dem stolzen Bewusstsein, niemals für Hitler und die Nationalsozialisten als Soldat gekämpft zu haben.

Schöningh sah sich selbst, soviel wir wissen, nicht als Antisemit, im Gegenteil: Nachweislich half er in Galizien zwei jüdischen Bekannten, indem er ihnen falsche Papiere ausstellte, was ihnen das Leben rettete. Über die sogenannten Judenaktionen, die er täglich mit ansah, äußerte er sich nahezu nicht, weder vor noch nach 1945. Aber er war offenbar durchgehend der Überzeugung, diese Geschehnisse aufgrund seiner inneren Distanz zum Nationalsozialismus als passiver Beobachter zu verfolgen, auch wenn er selbst daran beteiligt war. Als er an einem Tag im Juli 1942 mehr durch Zufall die Juden an seinem Amt vorbeiziehen sah, die die von ihm geleitete Behörde selbst für den Transport ins Todeslager bestimmt hatte, schrieb er seiner Frau. «Als heute Gestalten an mir vorüberzogen, als ich diese Gestalten sah, dachte ich, ich sei im Traum.»[44]

Wie viele Deutsche war Schöningh vor allem von dem Bestreben geleitet, den Krieg unversehrt zu überstehen und die unvermeidlichen und unerfreulichen Nebenerscheinungen des Krieges entweder zu ignorieren oder hinzunehmen. Als solche Nebenerscheinungen verstand er auch die Verfolgung der Juden. Aber indem er die Juden als Verlorene ansah, die unabänderlich dem Tode geweiht waren, schien sein eigenes Verhalten auf deren Schicksal gar keinen Einfluss mehr zu nehmen. Ausschlaggebend war dabei, dass er wie die meisten Deutschen die Juden als Fremde, als nicht Dazugehörige wahrnahm und dass es seine eigene bevorrechtigte Position als deutscher Volksgenosse war, die ihn vor einem solchen Schicksal schützte.

Zwangsarbeit

Zu den Faktoren, die maßgeblich dazu beitrugen, dass Deutschland wirtschaftlich in der Lage war, den Krieg nach der Jahreswende 1941/42 noch jahrelang weiterzuführen, gehörte die Heranziehung ausländischer Arbeiter zum «Arbeitseinsatz» in Deutschland. Nach der Rekrutierung polnischer Arbeitskräfte im Frühjahr waren im Sommer 1940 etwa eine Million französische Kriegsgefangene zum Arbeitseinsatz nach Deutschland gebracht worden, nachdem ein Teil der französischen sowie alle belgischen und niederländischen Gefangenen entlassen worden waren. Im Sommer 1941 arbeiteten etwa drei Millionen Ausländer in Deutschland, mit den Schwerpunkten Landwirtschaft und Bauwirtschaft.

Mit der kriegswirtschaftlichen Wende vom Winter 1941/42 aber wuchs der Arbeiterbedarf der deutschen Industrie erheblich an. Allein von Dezember 1941 bis März 1942 wurden noch einmal mehr als eine Million Deutsche zur Wehrmacht eingezogen, obwohl die deutsche Rüstungsindustrie schon im Oktober einen Bedarf von 800.000 Arbeitskräften gemeldet hatte. Bis dahin hatte der Anteil der zum Militärdienst eingezogenen Industriearbeiter nur knapp 17 Prozent betragen, im Bergbau sogar nur 11 Prozent; nun stieg er auf über 25, bis er 1944 mit 40 Prozent den Höhenpunkt erreichte.[45]

Erst jetzt wurde auf breiterer Front der Einsatz auch von sowjetischen Kriegsgefangenen gefordert, der zuvor per Führerbefehl ausdrücklich untersagt worden war. Zwar wurde die Beschäftigung der Gefangenen im Reich seit Anfang November 1941 doch gestattet, es gelang aber nicht, einen größeren Teil von ihnen tatsächlich in Arbeit zu bringen. Der mit dem Einsatz der Gefangenen beauftragte Ministerialbeamte berichtete im Februar 1942: «Die gegenwärtigen Schwierigkeiten im Arbeitseinsatz wären nicht entstanden, wenn man sich rechtzeitig zu einem großzügigen Einsatz russischer Kriegsgefangener entschlossen hätte. Es standen 3,9 Millionen Russen zur Verfügung, davon sind nur noch 1,1 Millionen übrig. Allein vom November 41 bis Januar 42 sind 500.000 Russen gestorben. Die Zahl der gegenwärtig beschäftigten russischen Gefangenen (400.000) dürfte sich kaum erhöhen lassen.»[46]

Mit der Ernennung des als politisch einflussreich geltenden Gauleiters Sauckel zum «Generalbevollmächtigten für den Arbeitseinsatz» wurde der «Ausländereinsatz» neu organisiert. Die Heranziehung von so vielen ausländischen Arbeitskräften in so kurzer Zeit wie irgend möglich wurde nun zur politisch vorrangigen Aufgabe. Damit begann in den besetzten Gebieten der Sowjetunion eine regelrechte Jagd auf Zivilisten, die nun in riesigen Zahlen als Arbeitskräfte nach Deutschland gebracht wurden – allein von April bis Ende November 1942 etwa 1,4 Millionen. Vor allem die Rüstungsbetriebe und der Bergbau verlangten dringend nach Arbeitskräften, um die Rüstungsmengen liefern zu können, die nun gefordert und bestellt wurden.

Parallel zu der Entwicklung beim «Poleneinsatz» wurde auch die Beschäftigung der sowjetischen Zwangsarbeiter im «Reich» durch ein System umfassender Repression und Diskriminierung reglementiert, das die Bestimmungen gegenüber den Polen an Radikalität allerdings noch weit übertraf. Die nun «Ostarbeiter» genannten Arbeitskräfte aus der Sowjetunion wurden mit einem Abzeichen («Ost») äußerlich gekennzeichnet, mussten in stacheldrahtumzäunten und bewachten Lagern leben und waren der Willkür von Gestapo und Betriebsschutzeinheiten in besonderem Maße ausgesetzt.

Innerhalb des Reiches hatte sich mittlerweile ein regelrechter Lagerkosmos herausgebildet. An jeder Ecke in den großen Städten wie auf dem Lande standen Ausländerlager. Allein in einer Stadt wie Berlin gab es davon mehrere Hundert, insgesamt mögen es im Reich mehr als 30.000 gewesen sein, und etwa vier- bis fünfhunderttausend Deutsche waren in verschiedenen Funktionen, vom Lagerleiter bis zum «Ausländerbeauftragten» einer Fabrik, direkt in die Organisation des «Ausländereinsatzes» einbezogen.

Die Lebensbedingungen der einzelnen Ausländergruppen wurden durch eine strikte, bis in Kleinigkeiten reglementierte nationale Hierarchie differenziert. Während die Arbeiter aus den besetzten Westgebieten und den sogenannten befreundeten Ländern zwar überwiegend in Lagern leben mussten, aber etwa dieselben Lebensmittelrationen wie die Deutschen in vergleichbaren Stellungen erhielten und auch denselben Arbeitsbedingungen unterlagen, waren die Arbeiter aus dem Osten, vor allem die «Russen», erheblich schlechter gestellt. Die Lage vor allem der ausländischen Zwangsarbeiter war allerdings von Betrieb zu Betrieb, von Lager zu Lager sehr unterschiedlich. In der Landwirtschaft ging es den ausländischen Arbeitern in der Regel meist deutlich besser als in der Industrie, und auch dort waren die Unterschiede zwischen den verschiedenen Unternehmen in der Behandlung und der Verpflegung der ausländischen Arbeiter eklatant, vor allem seit Ende 1942. Das verweist darauf, wie groß der Handlungs- und Ermessensspielraum des einzelnen Unternehmens war.

Auch bei den Löhnen gab es ein vielfach gestaffeltes System. Die zivilen Arbeitskräfte aus allen Ländern außer den ehemals polnischen und sowjetischen Gebieten erhielten die gleichen Löhne wie die deutschen Arbeiter bzw. Arbeiterinnen in vergleichbaren Funktionen – zumindest nominell. Auch polnische Arbeiter sollten die gleichen Löhne erhalten, allerdings mussten sie eine besondere 15-prozentige Steuer, die «Polen-Abgabe», zahlen – die von den deutschen Arbeitsbehörden mit der bemerkenswerten Begründung eingeführt wurde, dies diene zum Ausgleich dafür, dass die Polen nicht wie die Deutschen zum Wehrdienst eingezogen würden. Die sowjetischen Arbeiter hingegen erhielten eine festgelegte, um 40 Prozent geringere Entlohnung als die deutschen Arbeiter. Viele Betriebe, berichteten die Arbeitsbehörden, zahlten aber gar keine Löhne an die sowjetischen Zivilarbeiter, weil sie diese für «Zivilgefangene» hielten und entsprechend behandelten. Die Beschäftigung von ausländischen Zwangsarbeitern beschränkte sich jedoch durchaus nicht allein auf Großbetriebe, sondern erstreckte sich, von der Verwaltung abgesehen, auf die gesamte Wirtschaft – vom Kleinbauernhof über die Schlosserei mit sechs Arbeitern bis zur Reichsbahn, den Kommunen und den großen Rüstungsbetrieben.

Im September 1944 befanden sich etwa 7,6 Millionen ausländische Arbeitskräfte im Reich: 5,7 Millionen Zivilarbeiter und knapp 2 Millionen Kriegsgefangene. Berücksichtigt man die erhebliche Fluktuation, so sind während des Krieges vermutlich etwa 11 Millionen Ausländer aus fast zwanzig europäischen Ländern nach Deutschland zum Arbeitseinsatz gebracht worden. Im Herbst 1944 waren darunter 2,8 Millionen Menschen aus der Sowjetunion, 1,7 Millionen Polen, 1,3 Millionen Franzosen. Mehr als die Hälfte der polnischen und sowjetischen Zivilarbeiter waren Frauen, im Durchschnitt unter 20 Jahre alt. Im September 1942 waren etwa 15, zwei Jahre später etwa 24 Prozent aller Beschäftigten im Reich ausländische Zivilarbeiter oder Kriegsgefangene. In den rüstungsintensiven Branchen lag der Anteil noch höher, zum Teil über 40 und 50 Prozent; bei den körperlich besonders anstrengenden Fertigungen bei 70 und 80 Prozent.

Dass rüstungswirtschaftliches Kalkül aber nicht die einzige Maxime des NS-Regimes war, zeigte vor allem die Entwicklung des Arbeitseinsatzes der KZ-Häftlinge. Bei Kriegsbeginn waren die Kapazitäten der Konzentrationslager deutlich ausgeweitet worden. Die Häftlingszahlen stiegen schnell an und verdoppelten sich binnen kurzem. Der überwiegende Teil der Konzentrationslagerhäftlinge setzte sich von nun an aber nicht mehr aus Deutschen, sondern aus Einwohnern der von Deutschland besetzten Länder zusammen, vor allem Polen, Franzosen, Tschechen, Jugoslawen, Holländer und Belgier. Bereits seit 1940 waren die deutschen Häftlinge in den Lagern in der Minderheit. Zudem wurden überall in den von der Wehrmacht besetzten Ländern von der deutschen Sicherheitspolizei Lager und Haftstätten aller Art eingerichtet, und bald waren mehr Häftlinge in diesen Lagern eingesperrt als in den Konzentrationslagern des Reichsgebiets. Seit 1942 waren unter den ausländischen Häftlingen diejenigen aus der Sowjetunion und aus Polen die bei Weitem größten Gruppen. Mehr als die Hälfte von ihnen waren vordem als Zivilarbeiter oder Kriegsgefangene zur Zwangsarbeit ins Reich gebracht worden und wegen tatsächlicher oder vermeintlicher Vergehen von der Gestapo in die Konzentrationslager eingeliefert worden. Im letzten Kriegsjahr stieg die Zahl der Häftlinge in den Konzentrationslagern auf 524.000, von denen mehr als 90 Prozent Nicht-Deutsche waren.[47]

Bereits vor Kriegsbeginn war auch die Bedeutung der Häftlingsarbeit weiter angestiegen. Die SS betrieb weiterhin eigene Produktionsstätten in den Konzentrationslagern, vor allem zur Herstellung von Baugrundstoffen für den geplanten nationalsozialistischen Städtebau. Eine rüstungsbezogene Produktion fand in den Konzentrationslagern in dieser Phase hingegen nicht oder nur in Ansätzen statt. Auch blieb die Produktivität äußerst gering. Die Todeszahlen erreichten in diesem Zeitraum enorme Höhen: Im KZ Dachau waren im Jahre 1938 vier Prozent der Häftlinge gestorben – 1942 aber 36 Prozent. In Buchenwald stieg die Zahl zwischen 1938 und 1941 von 10 auf 19 Prozent; in Mauthausen, dem schlimmsten aller im Reichsgebiet gelegenen Lager, von 24 Prozent (1939) auf 76 Prozent (1940).[48]

Mit der Umorganisation der deutschen Rüstungsindustrie seit Ende 1941 wurden auch in der SS Anstrengungen unternommen, um die Produktion für die Rüstung in den Konzentrationslagern zur vorrangigen Aufgabe zu machen. Tatsächlich waren jedoch weder die Konzentrationslager auf eine solche rapide Umstellung vorbereitet, noch reichte der wirtschaftliche Sachverstand im neu eingerichteten «Wirtschafts- und Verwaltungshauptamt» (WVHA) aus, um eine Rüstungsfertigung in großem Stile aus dem Boden zu stampfen.[49]

Zwar begann die SS im Frühjahr 1942 damit, KZ-Häftlinge in stärkerem Maße für Rüstungszwecke einzusetzen, insbesondere beim Aufbau des IG-Farben-Werkes bei Auschwitz. Von einem Primat des Arbeitseinsatzes konnte in der Praxis der Konzentrationslager jedoch nicht die Rede sein – auch deshalb, weil durch die Massendeportationen sowjetischer Arbeitskräfte nach Deutschland, die zu dieser Zeit einsetzten, ein kriegswirtschaftlicher Druck zur Beschäftigung von Konzentrationslager-Häftlingen nicht entstand. Im zweiten Halbjahr 1942 starben von den 95.000 registrierten KZ-Häftlingen 57.503, also mehr als 60 Prozent.

Im September 1942 entschied Hitler schließlich, dass die SS ihre KZ-Häftlinge fortan der Industrie leihweise zur Verfügung stellen und die Industrie ihrerseits die Häftlinge in den bestehenden Produktionsprozess integrieren solle. Dadurch wurde hier das Prinzip der Ausleihe von KZ-Häftlingen an die Privatindustrie festgeschrieben, das von nun an den Arbeitseinsatz der KZ-Häftlinge bestimmen sollte.

Um den Rüstungseinsatz zu verstärken, lag das vorrangige Interesse des WVHA nun darin, die Zahl der Häftlinge in möglichst kurzer Zeit rigoros zu vergrößern. Die Belegstärke aller Konzentrationslager stieg von 110.000 im September 1942 auf 203.000 im April 1943. Im August 1944 war die Häftlingszahl bereits auf über 500.000 angewachsen, Anfang 1945 auf über 700.000. Die monatlichen Todesraten der Häftlinge waren jedoch nach wie vor außerordentlich hoch und begannen erst seit dem Frühjahr 1943 zu sinken – von 10 Prozent im Dezember 1942 auf 2,8 Prozent im April 1943. Um der erhöhten Nachfrage der privaten und der SS-Industrie nach KZ-Arbeitskräften zu entsprechen, war zwar die Zahl der KZ-Häftlinge stark erhöht worden, die Arbeits- und Lebensbedingungen der Häftlinge in den Lagern hatten sich jedoch nicht verändert.

Juden waren seit Anfang des Jahres 1939 im Reichsgebiet zur systematischen Zwangsarbeit herangezogen worden, zunächst im «geschlossenen Arbeitseinsatz» als Hilfsarbeiter, vor allem bei Straßenbauarbeiten, seit 1940 vorwiegend in der Industrie. Spätestens seit dem Frühjahr 1941 aber standen die Bestrebungen zur Zwangsarbeit der deutschen Juden in Rüstungsunternehmen im Reichsgebiet im Widerspruch zu dem Ziel der deutschen Führung, alle Juden aus Deutschland zu deportieren. Auch für die im Sommer 1941 noch etwa 50.000 in Rüstungsbetrieben eingesetzten jüdischen Zwangsarbeiter boten die Arbeitsplätze, von denen viele als «rüstungswichtig» eingestuft worden waren, keinen sicheren Schutz vor der Deportation, sondern lediglich eine nach der rüstungswirtschaftlichen Bedeutung ihrer Tätigkeit gestaffelte Verzögerung. Im Sommer 1943 wurden schließlich auch die letzten, in besonders wichtigen Betrieben in Berlin eingesetzten «Rüstungsjuden» nach Auschwitz deportiert.[50]

Primat des Arbeitseinsatzes und Genozid standen auch in den Lagern «im Osten» in direkter Konkurrenz zueinander. Von den nach Auschwitz deportierten Juden aus Europa wurden nach ihrer Ankunft etwa zwei Drittel als arbeitsunfähig eingestuft und sofort umgebracht. Die übrigen Juden wurden als KZ-Häftlinge registriert und zunächst vor allem bei Bauarbeiten eingesetzt, erst später auch in Rüstungsbetrieben. Die Überlebensquote der jüdischen KZ-Häftlinge blieb denkbar niedrig. Waren sie «abgearbeitet», wurden sie getötet, meist schon nach wenigen Monaten.

Gegenüber den politischen und rassischen Feinden des Regimes, das zeigte der Umgang mit den KZ-Häftlingen und den Juden, galt selbst in der bedrängten militärischen und wirtschaftlichen Lage nach den Rückschlägen an der Ostfront nicht die Maxime des Arbeitseinsatzes und der Rüstung, sondern der politischen und ideologischen Ziele des Regimes. Weder die Deportation der Berliner «Rüstungsjuden» noch die Schließung der Fabriken und Werkstätten in den polnischen Ghettos oder die Behandlung der Häftlinge in den Konzentrationslagern waren auf Planungsfehler, Kompetenzchaos oder auf schwerwiegende Probleme bei der Lebensmittelversorgung zurückzuführen, sondern folgten den Zielen und Vorstellungen der Regimeführung.

Volksgemeinschaft im Krieg

Die «Volksgemeinschaft» war das gesellschaftspolitische Ordnungsideal der Nationalsozialisten. Es verband die Abwertung sozialer Interessenkonflikte mit einer integrativen Sozialpolitik, der propagandistischen Postulierung der Egalität und der Ausgrenzung «Rasse- und Volksfremder». Mit Kriegsbeginn erwuchs dieser Konzeption von Gemeinschaft gegen eine Welt von äußeren Feinden eine neue Grundlage, die sich in der Ära der militärischen Erfolge rasch festigte. Seit dem Rückschlag an der Ostfront im Spätsommer 1941 und noch mehr seit dem Einsetzen der alliierten Luftangriffe auf deutsche Städte und der Niederlage in Stalingrad wurde der innere Zusammenhalt jedoch prekär. Nach fast einem Jahrzehnt der beständigen Erfolge und Triumphe Hitlers im Innern wie nach außen waren die Deutschen erstmals mit Niederlagen und einer Verschlechterung ihrer eigenen Lage konfrontiert. Es bedurfte daher anderer Integrationsmechanismen, um Zusammenhalt und Loyalität gegenüber dem Regime zu erhalten.[51]

In der Wahrnehmung großer Teile der deutschen Bevölkerung war nach den langen Jahrzehnten der Krisen seit der Machtübernahme der Nationalsozialisten so etwas wie Ruhe eingekehrt. Auch wer die Nazis politisch nicht unterstützte, konnte die wirtschaftliche Aufwärtsentwicklung, den raschen Abbau der Arbeitslosigkeit und das Ende der inneren Unruhen doch schätzen und für sich nutzen, selbst wenn man wusste, auf welche Weise diese Ruhe hergestellt worden war. So war es nicht verwunderlich, dass sich auch nach Kriegsbeginn das erste Bestreben darauf richtete, diese «Normalität» und die damit verbundene Perspektive von Stabilität möglichst lange zu erhalten.

Solche Bestrebungen standen aber in stetem Gegensatz zu den unablässigen Großereignissen und immer erneuten Dynamisierungen, die vom Regime ausgingen, für das der Ausnahmezustand das Lebenselixier war. Dadurch entstand zwischen Normalitätssehnsucht einerseits und Dauermobilisierung andererseits eine ständige Reibung. Sie war schon in den Vorkriegsjahren spürbar gewesen, seit Beginn des Krieges aber wurde sie für das Leben der Deutschen geradezu kennzeichnend: Konzertbesuch und Luftalarm, Familienzusammenhalt und Kinderlandverschickung, Lateinunterricht und HJ-Nachmittag, Heimaturlaub und Osteinsatz.

Für die Regimeführung war es dabei von entscheidender Bedeutung, die «Stimmung» der Bevölkerung möglichst hoch und die Belastungen niedrig zu halten. Diesem Ziel diente besonders die schon angesprochene Kriegssteuerpolitik, durch die allein die oberen Einkommensklassen stärker, im internationalen Vergleich aber durchaus milde, belastet wurden, während etwa zwei Drittel der Bevölkerung davon gar nicht betroffen waren. Dazu gehörte auch eine großzügige Versorgung der Soldatenfamilien, die etwa 70 Prozent des letzten Friedenseinkommens erreichte und damit deutlich höher lag als in Großbritannien (38 Prozent) und den USA (36 Prozent), wobei die deutschen Reallöhne allerdings erheblich niedriger waren. Der Krieg, so das Kalkül der Regimeführung im Herbst 1939, sollte für die Bevölkerung möglichst wenig spürbar sein.[52]

Umso bestürzter waren die Reaktionen auf die mit der Kriegswende seit Ende 1941 verbundenen Einschränkungen. Das Frontgeschehen wurde nun noch aufmerksamer verfolgt, und die Sorge um die eigenen Angehörigen, die an der Ostfront kämpften, rückte in den Mittelpunkt des Interesses. Das «Eintreffen von Lazarettzügen aus dem Osten» etwa erregte große Aufmerksamkeit. «Der Anblick der Verwundeten sei als ‹mehr mitleiderregend› empfunden worden», wurde berichtet. «Die Soldaten würden oft als schrecklich abgemagert geschildert und hätten vielfach derart abgerissene Uniformen, daß sie kaum mehr als deutsche Soldaten zu erkennen seien. Gerade diese Schilderungen und Erlebnisse mit den Lazarettzügen haben wesentlich dazu beigetragen, die Sorge und Bedrückung um die an der Ostfront stehenden Soldaten zu vermehren.»[53] Die Zahl der Gefallenen und Verwundeten nahm rapide zu. Der Krieg hatte nichts «Unwirkliches» mehr.

Am stärksten wurde die «Stimmung» der deutschen Bevölkerung durch die Versorgung beeinflusst, wie nicht zuletzt die aufgeregten Berichte des SD über die Reaktionen auf die vorübergehenden Rationenkürzungen im Frühjahr 1942 bezeugten. «Die Bekanntgabe der Herabsetzung der Lebensmittelzuteilungen», hieß es dort, habe «auf einen großen Teil der Bevölkerung geradezu ‹niederschmetternd› gewirkt, und zwar in einem Ausmaße wie kaum ein anderes Ereignis während des Krieges». Vor allem die Arbeiterschaft lasse «jegliches Verständnis für die Notwendigkeit der neuen Maßnahmen vermissen». Die Stimmung in diesen Bevölkerungskreisen sei «auf einem im Verlauf des Krieges bisher noch nicht erreichten Tiefstand angelangt. Die militärischen Meldungen der letzten Tage wurden durch die Bekanntgabe der Lebensmittelkürzungen vollkommen in den Hintergrund gedrängt.»[54] Im Herbst 1942 wurden die Rationenkürzungen dann wieder rückgängig gemacht, und Göring wies in der Rede, in der er die Rücknahme der Kürzungen verkündete, ausdrücklich darauf hin, dass die Verbesserung der Versorgung in Deutschland nur möglich geworden sei, weil die deutschen Truppen im Osten riesige Gebiete erobert hätten, «und zwar die fruchtbarsten Gebiete, die wir überhaupt in Europa kennen.» Ein weiteres Mal, erklärte er in Anspielung auf die deutsche Politik der Aushungerung in den besetzten Gebieten der Sowjetunion, werde es Rationenkürzungen in Deutschland nicht geben: «Zuerst und vor allem in der Stillung des Hungers und der Ernährung kommt das deutsche Volk. Wenn aber durch Maßnahmen des Gegners Schwierigkeiten in der Ernährung auftreten, dann sollen es alle wissen: Wenn gehungert wird, in Deutschland auf keinen Fall!» Der Zusammenhang zwischen der deutschen Hungerpolitik in der Sowjetunion und der Versorgungslage im Reich wurde hier also durchaus offensiv verkündet. Zugleich kündigte Göring Sonderzulagen für bestimmte Gruppen an: 50 Gramm Fleisch zusätzlich für Bewohner luftbedrohter Gebiete, eine Zulage an «Fleisch, Mehl und hoffentlich auch anderen schönen Dingen» zu Weihnachten für alle sowie – «im Auftrag des Führers» – ein Paket für jeden deutschen Soldaten, der auf Urlaub nach Hause fuhr, darin Mehl, Erbsen, Zucker, Butter «und ’ne große Dauerwurst».[55]

Solche Sonderzuteilungen wurden propagandistisch pompös als Geschenk des Führers an sein Volk, als Ausdruck seines selbstlosen Bemühens um die besonders Bedürftigen verkauft, obwohl sie ja eigentlich nur verdeutlichten, dass solche Lebensmittelgaben eben auf wenige Gruppen beschränkt bleiben mussten. Auch viele Unternehmen versuchten ihren «Gefolgschaftsangehörigen» zusätzliche Lebensmittel, oftmals «Friedensware», zu verschaffen, nicht zuletzt um bei dem zunehmenden Konkurrenzkampf der Betriebe ihre Arbeiter davon abzuhalten, die Firma zu wechseln. Das war zwar offiziell nicht gestattet, wurde aber immer mehr zur gängigen Praxis, und trotz aller Verbote führten einzelne Firmen mit Zusatzlöhnen oder Sonderzuteilungen regelrechte Kampagnen zur Abwerbung von Arbeitern durch. Etwas «hintenherum zu organisieren» wurde immer mehr zur gängigen, oft ironisch zitierten Praxis. Einzelpersonen, Firmen, Stadtverwaltungen, ganze Wehrmachtseinheiten versuchten, auf irgendeine, oft halb- oder illegale Weise zusätzliche Waren zu ergattern, was insbesondere durch «Beziehungen» in die besetzten Gebiete erleichtert wurde.

Trotz der Bemühungen des Regimes, das Volk sogleich an den Früchten des Sieges teilhaben zu lassen – das Leben in Deutschland blieb karg. «Die Menschen auf den Straßen, in den Läden und Verkehrsmitteln sahen schlecht aus», schrieb der Schweizer Journalist Konrad Warner über die Lage in Berlin während des Krieges. «Sie waren müde und doch von einer steten Hast getrieben. Da standen sie nun Schlange, um ein bißchen Gemüse oder Kartoffeln zu erlangen, um ihre Zigarettenmarke zu erhalten oder um ihre Lebensmittelmarken eintragen zu lassen. Sie standen Schlange vor den Kinos, um sich einen Platz zu sichern, im Laden, um eine Flasche Wein zu erstehen. Manchmal standen sie Schlange, ohne zu wissen, was es gab. Sie hofften auf irgend etwas, und wenn man es nicht für sich selbst brauchen konnte, dann war es doch vielleicht ein Tauschmittel.»[56]

Angesichts solcher Tristesse wirkten die Berichte der Soldaten aus dem besetzten Frankreich oder aus Dänemark, die von vollen Regalen und frei verkäuflichen Waren erzählten, wie Nachrichten aus einer anderen Welt. Und in dem Maße, wie sich seit dem Sommer 1942 die Luftangriffe auf deutsche Städte häuften, wurde das verbissene Festhalten an dem erreichten Maß an Sicherheit und «Normalität» immer schwieriger.

Vor allem die Kinder litten unter den Bedingungen des Krieges, wie Konrad Warner beobachtete: «Sie mußten einkaufen helfen, im Haushalt mitwirken, Schule und Hausaufgaben nahmen sie in Anspruch, und darüber hinaus wurden sie von den Jugendorganisationen mit Aufgaben überbürdet. Sie mußten Papier, Flaschen, Altmaterial sammeln, sie hatten sich an Übungen und Märschen zu beteiligen, Kurse und Versammlungen spannten sie in die ‹Schulung› ein, und die Kriegsereignisse, ihre Auswirkung auf Familie und Haushalt, Luftangriffe und der Tod von Nachbarn, Vätern und Brüdern belastete ihr Gemüt in wachsendem Maße. Sie wurden erstaunlich früh reif, ernst, auch verroht, und wenn man sie beobachtete, verlor das Wort Jugend seinen hoffnungsvollen Klang.»

Die Lage der Kinder und Jugendlichen während des Krieges war widersprüchlich und nicht auf einen Nenner zu bringen. Auf der einen Seite waren sie wie keine zweite Generation dem Zugriff der NS-Behörden ausgesetzt und in der Weltsicht des Dritten Reiches aufgewachsen. Der Einfluss nicht-nationalsozialistischer Lehrer an den Schulen war zwar nie ganz zurückgedrängt, aber doch stark vermindert worden. Der Unterricht war nationalsozialistisch durchtränkt und insbesondere in den Volksschulen militarisiert. Im März 1939 wurde die Mitgliedschaft in der Hitlerjugend für alle Vierzehn- bis Achtzehnjährigen obligatorisch, ein Jahr später auch für die Zehn- bis Vierzehnjährigen. Während die Schulzeiten immer kürzer wurden, nahmen die «Dienste» für das Regime immer mehr zu: Beim Ernteeinsatz, beim «Landjahr» für Mädchen, in den letzten Kriegsjahren im halbmilitärischen Einsatz als Flakhelfer oder bei der Luftwarnung waren sie den traditionellen Erziehungsinstanzen, vor allem dem Elternhaus, weitgehend entzogen, und es bedurfte schon sehr gefestigter politischer und weltanschaulicher Überzeugungen der Eltern, um diesen Einflüssen ein Gegengewicht entgegenzustellen.

Auf der anderen Seite bewirkten die nationalsozialistischen Organisationen, die vielfältigen «Lager» und «Fahrten» ebenso wie Evakuierungen und Kinderlandverschickungen durchaus nicht zwingend die politisch gewünschten Einstellungen und Verhaltensweisen der Kinder und Jugendlichen. Vielmehr nahmen die Klagen über zunehmende Respektlosigkeit, Selbstständigkeit und Verwilderung der Jugend zu, und zwar sowohl bei den NS-Organisationen wie bei konservativen Eltern. Die Milieubindung der Jugendlichen verlor dadurch an Kraft, Moralvorstellungen lockerten sich, und vor allem in bürgerlichen, katholischen und sozialdemokratischen Elternhäusern nahm die Besorgnis über Einstellung und Lebenswandel der Töchter und Söhne während ihrer oft wochen- und monatelangen Abwesenheit von zuhause zu.

Diese frühe Selbstständigkeit der Jugendlichen in Kriegszeiten konnte sich aber auf verschiedene Weise äußern – als Ablehnung von Bevormundung und Autorität wie bei den proletarischen «Wilden Cliquen» oder den bürgerlichen «Swing Boys», aber auch als extremer Fanatismus wie bei manchen HJ-Einheiten, die vor allem in der letzten Kriegsphase nach dem Vorbild der SS buchstäblich bis zum letzten Schuss kämpften. Bei den meisten aber führten die Erfahrungen des frühen Auf-sich-gestellt-Seins offenbar vor allem zu einer Konzentration auf das Überleben und die Mühen des Kriegsalltags sowie zu einem ausgesprochenen Desinteresse an Politik.[57]

Je mehr sich die Versorgungslage verschlechterte, desto wichtiger wurde die zweite Ökonomie: Hamsterfahrten, Schwarzschlachtung, Hortung und Schwarzmarkt gewannen schon seit der Mitte des Krieges an Bedeutung – eine zu erwartende, angesichts der Marktentwicklung beinahe gesetzmäßige Entwicklung. «‹Organisieren› ist heute Trumpf», notierte sich der Schweizer René Schindler bei einem seiner Besuche im «Reich». «Man muß sich alles ‹organisieren›, was man dringend zum Leben braucht. […] Tabak steht, besonders bei der ländlichen Bevölkerung, die ja auch am ehesten über sogenannte ‹Bauerndevisen› verfügt, am höchsten im Kurs. Kostet ein Pfund ‹schwarzer› Butter gegenwärtig zum Beispiel etwa 150 Mark, so kann man sie auch schon für 20 ausländische Zigaretten, die durch Kriegsgefangene in Umlauf gesetzt wurden, oder für etwa 35 deutsche Zigaretten bekommen.»[58] Der Schwarzmarkt war kein Ausdruck des Misstrauens der Bevölkerung gegenüber dem NS-Regime. Aber angesichts der darwinistischen Gesetze des Schwarzmarktes verstärkte sich der Eindruck eines Kampfes aller gegen alle – zumal für die Arbeiter, die von der Zusatzversorgung durch eine zweite Ökonomie weitgehend abgeschnitten waren, weil die meisten gar nichts besaßen, womit sie hätten tauschen können.

Je karger das Leben wurde, desto größer waren die Anstrengungen des Regimes, das Gleichheitspostulat der «Volksgemeinschaft» wenigstens propagandistisch zu erfüllen. Lange Zeit hatten die Träume von den Weiten des Ostens, die Hoffnungen, nach dem gewonnenen Kriege im Überfluss zu leben, sodass die Unterschiede zwischen Arm und Reich ausgeglichen werden könnten, manche Mühen und Ungerechtigkeiten der Gegenwart verdrängen können. Nun aber, da der Krieg länger dauerte und sein Ausgang ungewisser schien, wurden die Fragen nach der sozialen Gerechtigkeit lauter, wie der SD beunruhigt feststellte. Das Regime reagierte darauf mit Maßnahmen wie Verbesserungen beim Kündigungsschutz für Arbeiter und der Lohnfortzahlung bei Krankheit sowie der Forderung nach Gleichstellung von Arbeitern und Angestellten in der Rentenversicherung und traf damit auch auf positive Resonanz.

Dennoch nahm die Kritik an tatsächlichen und vermeintlichen Privilegien der «besseren Kreise» im Verlaufe des Krieges immer mehr zu. Während die Bevölkerung in den Industriestädten unter Rationenkürzungen und Luftangriffen leide, fahre «die ‹vornehme Welt› zum Wintersport», berichtete der SD und mokierte sich über junge Frauen in den Wintersportgebieten, die «in ihren Skianzügen und sonnenverbrannten Gesichtern geradezu provozierend auf die arbeitenden Volksgenossen» wirkten. Auch die «Verbitterung» der Arbeiterschaft darüber, dass «sich ein großer Teil der sogenannten bessergestellten Kreise aufgrund ihrer Beziehungen und ihres größeren ‹Geldbeutels› zusätzlich zu den ihnen zustehenden Lebensmitteln irgendwelche Mangelware beschafft», wurde seit dem Frühjahr 1942 in steter Regelmäßigkeit angeprangert. Gerade der Hinweis, dass Lebensmittel auch den Reichen nur wie allen anderen zustünden, verdeutlicht, dass die Fortdauer sozialer Unterschiede zunehmend als anstößig empfunden wurde.[59] Das bedeutete nicht, dass sich die Lebensbedingungen zwischen Arm und Reich tatsächlich anglichen. Vielmehr wuchs der Zorn in dem Maße, wie die Propaganda des Regimes die Gleichheit der Volksgenossen propagierte, die Ungleichheit aber weiter bestehen blieb.

Immer bedeutsamer wurde im Verlaufe der Kriegsjahre die NSDAP. Bei Kriegsbeginn waren fast zwei Drittel der Bevölkerung in irgendeiner Weise der Partei oder einer ihrer immer weiter ausgreifenden Untergliederungen angeschlossen, wobei Massenorganisationen wie die Deutsche Arbeitsfront, die Hitler-Jugend, die NS-Frauenschaft oder die NS-Volkswohlfahrt die größten Anteile verbuchten. Diese Parteiverbände, kennzeichnenderweise «Parteidienststellen» genannt, schoben sich zwischen staatliche Behörden und Bevölkerung und agierten zum Teil mit, zum Teil neben den staatlichen Stellen, oft auch an deren Statt. So entstand ein Netz aus Zugehörigkeit und Versorgung, Disziplinierung und Kontrolle. Es trug sowohl zur Bewahrung der «Normalität» bei, etwa durch Hilfeleistung nach Luftangriffen, als auch zur Mobilisierung der Gesellschaft für den Krieg. Nicht zuletzt aber verschaffte die Partei Privilegien in allen Lebensbereichen: Ohne Zustimmung der Partei bekam ein Jugendlicher keine Lehrstelle, eine ausgebombte Familie keine neue Wohnung, die Parteiführung musste an der Ernennung, Beförderung und Entlassung aller höheren Beamten beteiligt werden. Die Partei gab politische Beurteilungen ab, konnte staatliche Fürsorgeleistungen erwirken oder verhindern. Und sie konnte die «uk-Stellung» veranlassen, was bedeutete, dass man im Betrieb für «unabkömmlich» erklärt, mithin nicht zur Wehrmacht eingezogen wurde. Darin lag mindestens seit Beginn des Krieges gegen die Sowjetunion das wirksamste Instrument der Kontrolle und Privilegierung.

Dabei schuf die Partei ein riesiges Heer an Funktionären, die dem Regime und seinem Führer in Treue dienten und dafür quasi-hoheitliche Funktionen erhielten, auch wenn sie gar keine administrative Kompetenz besaßen. So gab es alleine mehr als 28.000 Ortsgruppenleiter, die ehrenamtlich tätig waren, aber oft über großen Einfluss verfügten. Nicht weniger wichtig war die symbolische Machtausübung: Sie durften eine Dienstpistole mit sich führen und trugen Uniform. Letzteres galt auch für HJ-Führer – 16- oder 17-jährige Jungen, die als «HJ-Streife» wie eine Art Jugendpolizei agierten; oder für weibliche NSV-Funktionäre, die ihre Nachbarinnen unterstützen, sie aber auch rassebewusste Lebensführung lehren und politisch kontrollieren konnten. Die deutsche Gesellschaft im Krieg – eine Gesellschaft von privilegierten Uniformträgern, wobei diese Übernahme «amtlicher» Befugnisse und parzellierter Befehlsgewalt für viele Deutsche, nicht nur für die jungen, offenbar zu den attraktivsten Seiten des Regimes gehörte und das Fortbestehen realer sozialer Unterschiede zumindest teilweise kompensierte. Vor allem aber versprachen solche «Dienstfunktionen» Privilegien. Man kam womöglich schneller an Mangelware, konnte auf den Dienstplan der HJ Einfluss nehmen, die eigene Evakuierung verhindern oder beschleunigen – wer ein «Amt» innehatte, über «Beziehungen» verfügte, dem ging es besser als den anderen. Die Korrumpierbarkeit der Parteifunktionäre war sprichwörtlich; kaum etwas dementierte die Parolen von der Volksgemeinschaft so stark wie das Auftreten der «Goldfasane», wie sie landläufig genannt wurden. Aber das laute Schimpfen auf die braunen Funktionäre lenkte auch davon ab, dass die Suche nach Privilegien, nach Bevorzugungen und Begünstigungen aller Art das Leben der Deutschen während des Krieges insgesamt kennzeichnete – das Streben nach Distinktion und Privileg als unvermeidliche Kehrseite der Forderung nach Gleichheit.[60]

Dies galt auch für den indirekten sozialen Aufstieg, den viele Deutsche durch die Anwesenheit von Millionen rechtloser Ausländer erlebten. Das war schon im Straßenbild erkennbar, wenn etwa Kriegsgefangene in Kolonnen und unter Bewachung bei der Trümmerbeseitigung oder bei Bauvorhaben eingesetzt wurden. In den Betrieben galten die deutschen Arbeiter gegenüber den Arbeitskräften aus Osteuropa generell als Vorgesetzte; gerade in Großbetrieben mit besonders hohem Anteil an Ausländern traten Deutsche in der Regel nur noch als Anlerner und Kontrolleure auf. Zwar wuchs auch der Druck auf die deutsche Arbeiterschaft, aber von den sich verschärfenden Strafmaßnahmen wegen «Arbeitsbummelei» und «Arbeitsvertragsbruch» waren Ausländer ungleich stärker betroffen als Deutsche.

Es gab in den Betrieben allerdings durchaus auch Potentiale für gemeinsame Interessen zwischen Deutschen und Ausländern, und die Zahl der berichteten Fälle von Hilfsbereitschaft gegenüber den «Fremdarbeitern» ist nicht gering. Kennzeichnend für die Haltung der Deutschen gegenüber Ausländern waren insgesamt aber weder Hilfsbereitschaft noch aktive Beteiligung an Misshandlungen, sondern eher Desinteresse und eine Art gleichgültiger Selbstverständlichkeit, und zwar umso mehr, je länger der Krieg dauerte und je größer damit die eigenen Sorgen wurden. So bildete sich gegenüber den Ausländern bald eine Einstellung heraus, die die Ungleichheit stillschweigend voraussetzte und die Instrumentalisierung des Einzelnen als aktiven Faktor rassistischer Politik gar nicht mehr als etwas Besonderes wahrnahm.

Das Jahr 1942 stand in Deutschland schon ganz unter dem Eindruck der Bombenangriffe. Ende März wurde Lübeck angegriffen und die Hälfte der Stadt dem Erdboden gleichgemacht. Am 30. Mai traf es Köln – der erste Angriff mit mehr als 1000 Bombern, dabei wurden fast 500 Menschen getötet, etwa 5000 verletzt und 45.000 obdachlos gemacht.[61] Im Mai 1940, während des deutschen Einmarsches in Frankreich, hatten britische Flugzeuge erste größere Angriffe auf Hamburg sowie auf das Ruhrgebiet geflogen, und seitdem gehörten nächtlicher Fliegeralarm und Bombenabwürfe für die Bevölkerung in den Städten zu den ständigen Begleiterscheinungen des Krieges. Da die Alliierten noch nicht in der Lage waren, einen Landkrieg auf deutschem Boden zu führen, konzentrierte sich die britische Strategie, außer auf die Operationen im Mittelmeerraum, auf den Luftkrieg gegen Deutschland – auch als Vergeltung für die deutschen Angriffe auf britische Städte, die bis Mitte 1942 24.000 Menschen das Leben gekostet hatten.

Der strategische Luftkrieg hatte zwei Ziele: Zum einen sollten Industrieanlagen, Verkehrswege und Infrastruktur zerstört, zum anderen die Moral der deutschen Bevölkerung durch die Angriffe unterminiert werden. Da Luftangriffe am Tage wegen der deutschen Flugabwehr zu riskant waren, wurden die meisten Angriffe nachts geflogen. Bis Ende 1942 verfügte die Royal Air Force über etwa 2000 schwere Bomber, ein Jahr später waren es bereits 13.000.[62] Zwar errichtete die deutsche Seite in relativ kurzer Zeit ein wirksames Luftverteidigungssystem, durch das allein 1941 mehr als 1000 britische Bomber abgeschossen wurden. Aber durch die Luftverteidigung wurde auch fast ein Drittel der deutschen Jagdflugzeuge auf deutschem Gebiet gebunden, und auch die Flakbatterien, die nun überall im Reichsgebiet aufgebaut wurden, banden starke Kräfte.

Mit jedem Monat und jedem Jahr wurde die Intensität der Angriffe gesteigert, und als die Briten und die Amerikaner sich in Casablanca im Januar 1943 auf ein koordiniertes Vorgehen bei den Luftangriffen einigten, wonach die Briten nachts und die Amerikaner tagsüber aus großer Höhe angriffen, wurde nun systematisch Woche um Woche Stadt für Stadt angegriffen und zerstört. Einen schrecklichen Höhepunkt erreichten die Luftangriffe im Sommer 1943, als Hamburg zwei Tage und Nächte lang angegriffen und durch eine gewaltige Feuersbrunst stark zerstört wurde. Mehr als 30.000 Menschen wurden dabei getötet, etwa 125.000 verletzt. Insgesamt fanden etwa 600.000 Menschen durch die Bombenangriffe den Tod (darunter etwa 40.000 ausländische Arbeiter und Kriegsgefangene), knapp eine Million wurden verletzt.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Angriffe waren erheblich. Es gelang den Alliierten, die Rüstungsproduktion seit dem Sommer 1942 in zunehmendem Maße zu stören und ab 1944 durch Angriffe auf die Flugzeugindustrie, auf Hydrierwerke, Kugellagerfabriken und Eisenbahnknotenpunkte teilweise lahmzulegen. Die nachhaltigsten Effekte der Bombenangriffe jedoch lagen in der fast völligen Zerstörung der deutschen Innenstädte und der Lebensgrundlagen eines Großteils der deutschen Bevölkerung. Etwa 30 Prozent des Wohnungsbestandes in Deutschland wurden durch die Bombenangriffe beschädigt oder zerstört; in Köln, Dortmund, Duisburg und Kassel etwa zwei Drittel, in Düren und Paderborn mehr als 90 Prozent.

«Im Ausland macht man sich im allgemeinen keine Vorstellung davon, welche rein organisatorischen Probleme die Luftangriffe mit sich bringen», notierte der in Berlin tätige schwedische Journalist Arvid Fredborg. «Durch das Bombardement werden Lebensmittelvorräte vernichtet, die ersetzt werden müssen. Bekleidung, Haushaltsgegenstände und Möbel werden unbrauchbar gemacht. Die Wohnungsnot verschärft sich. Hunderttausende müssen evakuiert werden. Dafür müssen die notwendigen Transportmittel zur Verfügung gestellt werden. Unterlagen der Verwaltung gehen verloren und sind notdürftig zu ersetzen. Wichtige Bücher gehen in Flammen auf. Zehntausende Fensterscheiben gehen zu Bruch. Elektrische Leitungen werden herabgerissen, Telefonmasten brechen um, Gasleitungen schlagen leck, und das Abwassersystem versinkt im Chaos. Das Verkehrswesen bricht zusammen, Eisenbahnwagen, Straßenbahnen und Busse werden zerstört, die Schienen herausgerissen.»[63]

Die damit verbundenen Belastungen waren enorm: Die Angst vor nächtlichen Angriffen, vor Tod, Verletzung oder Verschüttung griff um sich, zumal der Bau von Luftschutzanlagen bis 1941 vernachlässigt worden war. Die Zermürbung durch die Nächte in den Luftschutzkellern machte die Menschen nervös und gereizt, und dass es Juden und Ostarbeitern verboten war, Luftschutzkeller aufzusuchen, wurde angesichts dieser Situation kaum mehr wahrgenommen. Die Zerstörung ihrer Wohnungen und Häuser zwang die Menschen zur Umquartierung, oft in Behelfsunterkünfte. Ab Herbst 1940 begannen die Behörden damit, Teile der Bevölkerung in den besonders luftgefährdeten Städten in ländliche Regionen Mittel- und Ostdeutschlands umzusiedeln. Ganze Schulen wurden mitsamt Schülern und Lehrpersonal in «luftsichere» Gebiete verbracht, was zum Teil auf energische Proteste der Eltern stieß, die nicht ohne Grund befürchteten, dass ihnen auf diese Weise ihre Kinder entfremdet würden. In den Betrieben veränderten sich Arbeitszeit und Arbeitsorte. In vielen Fabriken mussten die Belegschaften tagsüber arbeiten und nachts Luftschutzdienst leisten.

Die Luftangriffe lösten außer Hoffnungslosigkeit und Angst auch Wut und Verbitterung über den überlegenen Gegner aus, und manches spricht dafür, dass der Bombenkrieg mehr Solidarität mit dem NS-Regime geweckt als erschüttert hat. In weiten Teilen der Bevölkerung war jedoch die Angst vor einer Niederlage Deutschlands vor allem gegenüber der Sowjetunion das bestimmende Moment und der wichtigste Anknüpfungspunkt für die nationalsozialistische Propaganda in der zweiten Kriegshälfte. «Viele Menschen reagieren mit tiefer Verbitterung, was sie noch unbeugsamer macht», beobachtete Fredborg über die Wirkungen der Luftangriffe; «andere versinken dagegen in Hoffnungslosigkeit. […] Fallen die Attacken allerdings zusammen mit politischen oder versorgungstechnischen Hiobsbotschaften, können sich die Verhältnisse durchaus ändern.»[64]

Volksstimmung und Massenkultur

Angesichts der seit Kriegsbeginn verschärften Belastungen widmete sich die Regimeführung der Stimmung in der Bevölkerung mit noch größerer Aufmerksamkeit. «Unser Volk bei guter Laune zu erhalten, das ist auch kriegswichtig», notierte Goebbels im Februar 1942, und dazu sollte nicht allein eine gute materielle Versorgung, sondern auch ein breites kulturelles Angebot beitragen. Das bezog sich zunächst auf die klassischen Künste. Mehr als ein Viertel der staatlichen Kultursubventionen flossen alleine in den Theaterbereich. Im Jahre 1940 gab es in Deutschland 220 staatliche und etwa 120 private Theater mit mehr als 250.000 Plätzen und 40.000 Beschäftigten. Nie zuvor kamen so viele Menschen in die Theater: Die Zuschauerzahlen stiegen zwischen 1938 und 1940 um ein Drittel auf 40 Millionen an. Regisseure wie Hilpert, Gründgens, George oder Klöpfer waren Stars der Kulturszene und erfreuten sich der Bewunderung der Zuschauer wie der Unterstützung der NS-Führer. Das deutsche Volk, so Goebbels, finde im Theater «eine geistige und künstlerische Ausdrucksweise seines Seins und Volkstums» wieder: «Volk und Theater sind nun zwei Begriffe, die sich wieder ergänzen und bedingen.» Schiller, Goethe, Kleist sowie Gerhart Hauptmann waren die meist gespielten Dichter; während die Stücke der NS-lastigen Dramatiker wie Dietrich Eckart oder Hanns Johst eher selten aufgeführt wurden.[65]

Nicht anders in der klassischen Musik: Deutschland unterhielt während des Krieges 181 ständig spielende Orchester mit mehr als 8900 Musikern. Ähnlich wie die großen Intendanten waren Dirigenten wie Eugen Jochum, Herbert von Karajan, Karl Böhm sowie vor allem Wilhelm Furtwängler bewunderte Leitfiguren des Kulturbetriebs, die beinahe täglich vor ausverkauftem Hause spielten. Besondere Aufmerksamkeit wurde dabei Wagner und Bayreuth zuteil. 1940 befahl Hitler die Weiterführung der Festspiele auch im Kriege – jedoch statt wie bisher vor bürgerlichen Zuschauern in Festgarderobe nun vor Arbeitern und Soldaten, die auf Kosten des Staates auf den Grünen Hügel gebracht wurden. Ein «großartiger Versuch, den einfachsten Volksgenossen an die größten und teilweise schwierigsten Werke deutscher Kunst heranzuführen», schrieb der SD entzückt, eine «Kulturtat ersten Ranges.»[66] Hier wurde Volksgemeinschaft inszeniert, indem man Bayreuth, die Inkarnation deutsch-bürgerlicher Hochkultur, für die Massen symbolisch öffnete, um deren Sinn für das Höhere zu schärfen. Für das Bürgertum bot diese Betonung der klassischen Kultur die Möglichkeit, sich in die Welt der Kunst und höherer geistiger Werte zu versetzen und sich dem profanen Leben im Kriegsalltag eine Zeitlang zu entziehen. Indem der NS-Staat das ermöglichte, schaffte er Bindung und die Illusion von Normalität.

Indes galt die Hauptsorge der meisten Deutschen nach Kriegsbeginn dem eigenen Fortkommen und dem Bestreben, das nach Jahrzehnten der Entbehrungen endlich erreichte «normale» Leben mit Arbeitsplatz, festem Einkommen und einer gewissen Zuversicht festzuhalten und sich nicht durch die Begleitumstände des Krieges zerstören zu lassen. Intensive Lebenslust, Vergnügungssucht und ein Hang zur flachen Unterhaltung wurden überall beobachtet, nicht zuletzt von darüber empörten Parteigenossen. Die Zahl der Urlaubsreisen nahm auch nach Kriegsbeginn weiter zu, die Kurorte und Seebäder meldeten hohe Zuwachsraten. Restaurants und Bars waren voll, Tanzvergnügen und Revuen ausverkauft. Den Krieg verdrängte man, so gut es ging. Sogar auf den großen klassischen Bühnen setzten sich Operetten, Lustspiele und Boulevardtheater immer mehr durch. Bei den Münchner Kammerspielen bestanden in den Kriegsjahren zwei Drittel des Programms aus «heiteren Stücken». Das Publikum verlangte leichte Kost, Unterhaltung und Humor – und bekam sie auch. Werke «pessimistischer oder depressiver Grundhaltung» wurden aus dem Repertoire gestrichen.[67]

Film und Rundfunk, nicht Theater und Philharmonie, standen beim großen Publikum im Mittelpunkt des Interesses. 1942 wurden in 7000 Kinos eine Milliarde Eintrittskarten verkauft, die Zahl der Kinogänger hatte sich seit 1933 verfünffacht. Hinzu kam eine große Zahl mobiler Kinos für die ländlichen Gebiete sowie in zunehmendem Maße für den Einsatz an der Front. Die Zahl der von der deutschen UfA produzierten Filme stieg auf über 60 pro Jahr; zum weit überwiegenden Teil leichte Unterhaltungsfilme, vor allem Komödien: «Alles für Gloria», «Frauen sind doch bessere Diplomaten», «Hauptsache glücklich», «Liebe ist zollfrei», «Die heimliche Gräfin», «Sieben Jahre Glück», «Wir machen Musik» hießen diese Filme in der Saison 1941/42 und trafen beim Publikum auf begeisterte Nachfrage. Noch mehr als die Filme der UfA waren es bis zum Frühjahr 1941 die amerikanischen Produktionen, die ein Massenpublikum anzogen: Micky-Maus- und Dick-und-Doof-Filme erfreuten sich großen Zuspruchs; Clark Gable, Errol Flynn und Olivia de Havilland waren auch in Deutschland große Stars. Demgegenüber blieben die vom Propagandaministerium bestellten politischen Filme, die wie «Ohm Krüger», «Jud Süß» oder später «Kolberg» spezifisch nationalsozialistische Botschaften an das Volk bringen sollten, zwar nicht ohne Resonanz, waren aber im Vergleich zu den sich immer mehr ausbreitenden Liebes- und Musikfilmen eher seltene Erscheinungen.

Gleiches galt für den Rundfunk. Er stand wie die Presse vollständig unter Aufsicht von Goebbels, der das Radioprogramm – neben der «Wochenschau» im Kino – zum wichtigsten Propagandainstrument im Kriege machte. Nachrichten, Sondermeldungen, Ansprachen Hitlers sowie vor allem der Wehrmachtsbericht und die «Luftwarnungen» wurden von einer riesigen, von keinem anderen Medium erreichten Zahl von Menschen wahrgenommen. Aber auch hier stand Politik nicht im Mittelpunkt: Von 190 Sendestunden pro Woche entfielen 126 auf Unterhaltung und Schlager, wobei vor allem die Forderungen der Soldaten, die in ihren Unterkünften Radio hörten, von den Sendern berücksichtigt werden mussten. Sentimentale Liebeslieder, regelrechte Hits wie «Lilli Marleen» oder «Davon geht die Welt nicht unter», bestimmten das Programm. Auch Swing-Stücke, von den Nazis lange Jahre bekämpft, wurden nun im Radio gespielt und immer beliebter, wenngleich in der entschärften deutschen Version und unter dem Rubrum «Schmissige Weisen». Vom jugendlichen Publikum, berichtete der SD im Sommer 1942 empört, «werde eine anständige, deutschem Geschmack entsprechende Unterhaltungsmusik so eindeutig boykottiert und andererseits Jazzmusik teilweise mit so drastischen Mitteln verlangt, daß die Kapellen ‹allmählich weich› werden, diesem Drange nachgeben und umso hemmungsloseren Beifall dieser Jugendlichen ernten, je wilder, verjazzter und verhotteter die gebotene Musik wird.»[68] Das Regime ging zwar ab und zu gegen solche «Auswüchse» vor, aber offenbar mehr, um seine eigene Anhängerschaft zu beruhigen.

Kurz: Was der Zufriedenheit der Deutschen diente, wurde, in Grenzen, toleriert, selbst wenn es den eigenen ideologischen Grundsätzen widersprach – sehr zum Verdruss des Bildungsbürgertums, dem durch die eskalierende Massenunterhaltung die Definitionsmacht über die Kultur entzogen wurde. «Wie wir heruntergekommen sind, ist ein Stück vom ‹Untergang des Abendlandes›», schrieb während des Krieges der Studienrat Martin H. an einen Kollegen, der im Radio immer nur «die Musik hörte, die da für die Vielzuvielen gemacht wird. Immer dasselbe: entweder dieses abscheuliche Jazzgedudel oder schmalzige Sentimentalität», empörte er sich. «Und was für einen Schatz guter Musik hat unser Volk noch bis vor wenigen Jahrzehnten in seinen Volksliedern gehabt!» So weitete sich in Deutschland die Hegemonie der Popularkultur auch während der Kriegsjahre aus, zur gleichen Zeit wie in Großbritannien und Frankreich und einige Jahre später als in den USA. Rundfunk, Film sowie mit Abstrichen Schallplatte und Illustrierte wurden zu den Leitmedien – und zwar im ganzen Land, nicht mehr, wie noch in den zwanziger Jahren, beschränkt auf wenige Großstädte.[69]

Trotz der intensiven Bemühungen des Regimes schlug die Stimmung der deutschen Bevölkerung seit Ende 1942 vor allem in den bombengefährdeten Großstädten allmählich um in Abstumpfung und Apathie. Die Reduktion der sozialen Wahrnehmung auf die eigene Existenz, das wachsende Desinteresse an allen gesellschaftlichen Ereignissen waren Ausdrucksformen dieser Entwicklung. Man konzentrierte sich aufs eigene Leben und Überleben und hatte wenig Sinn fürs Allgemeine. Eine gravierende Entpolitisierung ging damit einher, die weit über die Kriegs- und Nachkriegsjahre hinauswirkte. «Die Einstellung eines Großteils der Bevölkerung», resümierte der SD zum dritten Jahrestag des Kriegsbeginns im Herbst 1942, sei «vielfach durch eine gewisse Resignation gekennzeichnet, die teilweise sogar in stärkerem Maße Anzeichen einer Kriegsmüdigkeit zeigt. Die zunehmenden Versorgungsschwierigkeiten, drei Jahre Einschränkungen auf allen Gebieten des täglichen Lebens, die an Heftigkeit und Umfang ständig zunehmenden feindlichen Luftangriffe, die Sorge um das Leben der Angehörigen an der Front» seien Faktoren, die «immer mehr den Wunsch nach einem baldigen Kriegsende auftreten lassen.»[70]

Diese zunehmende Kriegsmüdigkeit konnte aber durchaus verbunden sein mit fortdauernden Hoffnungen auf «Vergeltung» und «Endsieg». Auch standen die nun häufiger festgestellten kritischen Bemerkungen über das Nazi-Regime und seine Funktionäre nicht notwendig im Widerspruch zu Elementen fortdauernder Loyalität. Dabei spielte trotz aller Desillusionierung eine weiterhin bestehende Führerbindung eine große Rolle, denn Hitler traute man nach seinen Erfolgen nach wie vor beinahe alles zu. Auch die Angst vor der Roten Armee band viele noch stärker an das Regime und ließ auf ein siegreiches Ende des Krieges hoffen. Auffällig häufig wurden in den Berichten der Dienststellen von Partei und SD aber auch Bemerkungen aus der Bevölkerung kolportiert, wonach «die Terrorangriffe eine Auswirkung der durchgeführten Maßnahmen gegen die Juden» seien und dass, «wenn wir die Juden nicht so schlecht behandelt hätten, wir unter den Terrorangriffen nicht so leiden müßten.» Solche Hinweise deuten noch auf eine andere Quelle der Loyalität: auf das Wissen oder doch die dumpfe Ahnung von dem, was «im Osten» geschah, auf die Befürchtung, dafür mitverantwortlich gemacht zu werden – aber eben auch auf die Überzeugung, hinter den Kriegsgegnern Deutschlands steckten doch irgendwie die Juden.[71]

So traten bei vielen Deutschen Kriegsmüdigkeit und zunehmende Entpolitisierung einerseits, «Kraft durch Furcht» und Führervertrauen andererseits gleichermaßen und gleichzeitig auf. Der Verlust von eindeutigen Bezügen und Bewertungen, von richtig und falsch, von gut und böse, kann insofern als Prozess der wachsenden moralischen Indifferenz verstanden werden, als Ausdruck der fortdauernden Umwertung der Werte, wie sie seit 1933 gepredigt und praktiziert wurde. Sie war in längerer Perspektive auch das Ergebnis der unentwegten katastrophischen Erfahrungen und Extremisierungen seit dem Ersten Weltkrieg, durch die die Sicherheit der Zugehörigkeiten und Ordnungsbezüge ins Wanken geraten war.

Aber es waren auch gegenläufige Entwicklungen zu bemerken. Die Zahl derer, die weder an den Führer noch an den Endsieg glaubten, schien wieder zu wachsen, und in vielen Orten wandten sich die Menschen wieder stärker jenen zu, die es nicht mit den Nazis gehalten hatten und deren Autorität nun wuchs. Damit einher ging auch ein Ansehensgewinn der Kirchen. Die Gottesdienste wurden wieder voller, wie die nationalsozialistischen Beobachter sorgenvoll feststellten. Angesichts der andauernden Lebensgefahr durch die Luftangriffe und der Angst vor den Folgen der sich abzeichnenden militärischen Niederlage nahm die religiöse Orientierung wieder zu. Die Bindekraft der NS-Bewegung und ihrer Ideologie ließ jedenfalls unübersehbar nach; aber die Behörden waren stark genug, um einen Umschlag solcher überwiegend privater Dispositionen ins Öffentliche zu verhindern.

Gleichzeitig verloren Einstellungen und Verhalten der Bevölkerung während des Krieges mehr und mehr ihren Bezug zu den sozialen, politischen und zum Teil auch regionalen Zugehörigkeiten. Das hatte viele Ursachen: die fortschreitende Zerstörung der Wohnviertel in den Städten, die Umwälzung der Belegschaften durch Einberufungen zum Militär und Ausländereinsatz, der jahrelange Kriegseinsatz der Männer in sozial durchmischten Wehrmachtseinheiten, Dienstverpflichtungen und Evakuierungen der Frauen und auch die Rationierung des Mangels. Dadurch trennten sich die Erfahrungen der Einzelnen von ihrer sozialen Prädisposition, und andere Faktoren gewannen an Bedeutung: Ob jemand eingezogen oder uk-gestellt wurde, ob er an die West- oder an die Ostfront kam, verwundet wurde oder nicht; ob der Mann und Vater im Krieg fiel oder nicht, ob eine Familie in einer Kleinstadt lebte oder in einer Industrieregion, am Stadtrand oder in bombengefährdeten Innenstädten, ob sie ausgebombt wurde oder nicht, ob die Kinder evakuiert wurden, ob man Ausgebombte oder Flüchtlinge aufnehmen oder selbst bei Fremden unterkommen musste, ob man Beziehungen hatte oder keinen kannte, der Lebensmittel «besorgen» oder Privilegien vermitteln konnte, ob man beim Schwarzhandeln geschickt war oder nicht – solcherart waren die Kriterien, nach denen sich das Schicksal der Einzelnen nun vorrangig formte und sich ihre Erfahrungen prägten. Die Bindung an die Klasse und das Sozialmilieu, denen man zugehörte, verlor dabei nicht völlig, aber doch zunehmend an Bedeutung. Stattdessen formten sich Schicksalsgemeinschaften, deren Ergehen von geographischen, militärischen, politischen Faktoren abhängig war, und nicht zuletzt vom Zufall.

10. Untergang

Rückzug

Die militärische Entwicklung zwischen der Kriegswende im Winter 1941/42 und dem Kriegsende im Mai 1945 vollzog sich auf einer Unzahl von Schauplätzen, in Hunderten von Schlachten und Tausenden von Gefechten mit Millionen von Toten. Mehr als die Hälfte der während des Zweiten Weltkriegs getöteten Soldaten fiel während der letzten 18 Kriegsmonate. Zwar scheint es im Rückblick so, als sei angesichts der Kräfteverhältnisse und der Rüstungspotentiale ein Sieg der Alliierten schon seit Ende 1941 vorhersagbar gewesen. Tatsächlich aber schien die Wehrmacht bis in den Spätsommer 1942 hinein nahezu unbezwinglich. Vom Herbst 1942 bis zum Herbst 1943 vollzog sich die Wende des Krieges, und das Gesetz des Handelns ging in die Hände der Alliierten über. Seither war die Wehrmacht auf dem Rückzug, aber es dauerte noch eineinhalb Jahre, bis das nationalsozialistische Deutsche Reich unterging.[1]

Die Monate vom Spätwinter 1941 bis zum Spätsommer 1942 standen im Zeichen der zweiten deutschen Offensive im Osten, die erstaunliche Parallelen zu derjenigen im Jahr zuvor zeigte. Bei dieser Offensive, so Hitlers Weisung, sei «die den Sowjets noch verbliebene lebendige Wehrkraft endgültig zu vernichten».[2] Der Hauptstoß sollte nach Süden geführt werden, in Richtung auf das an der Wolga gelegene Rüstungszentrum Stalingrad sowie zum Kaukasus, mit dem Ziel, die Ölfelder von Maikop einzunehmen. Zu einer dritten Operation dieser Größenordnung, darüber war sich die deutsche Militärführung einig, würde die Wehrmacht angesichts der zur Verfügung stehenden Reserven nicht mehr in der Lage sein. Also wurde ein weiteres Mal alles auf eine Karte gesetzt. Es dauerte jedoch bis in den Juni, bis die Ausgangsstellungen des Vorjahres wieder erreicht wurden, sodass auch diese Offensive zu spät einsetzte. Erneut aber gelangen der Wehrmacht außerordentliche Erfolge. Der Vorstoß nach Süden erstreckte sich über mehr als 1000 Kilometer; Rostow wurde ebenso wie die Ostküste des Schwarzen Meeres eingenommen.

Am 21. August 1942 hissten die Wehrmachtssoldaten die deutsche Flagge auf dem Elbrus, dem höchsten Berg des Kaukasus. In diesen Tagen hatte Deutschland die größte Ausdehnung seines Herrschaftsbereichs erreicht – von den Kanalinseln bis zur Krim, von den Pyrenäen bis Leningrad, vom Nordkap bis Ägypten. Aber zu diesem Zeitpunkt waren die Vorboten des Untergangs schon unübersehbar. Die Wehrmacht besaß praktisch keine Reserven mehr; die Truppen waren ermüdet und stark dezimiert. Sowohl die Fronten als auch die Nachschubwege waren völlig überdehnt, allein die Südfront zog sich über mehr als 2000 Kilometer hin. Hinzu kam das Führungschaos auf deutscher Seite, wo Hitler nach jedem größeren Rückschlag die Generäle austauschte, jede Form von Rückzug zur Rettung der eigenen Einheiten strikt untersagte und sich schließlich selbst mit taktischen Fragen oder kriegstechnischen Einzelheiten befasste. Vor allem gelang es den deutschen Verbänden nicht, das strategisch wichtige Stalingrad einzunehmen, in dem nun ein monatelanger, erbitterter Kampf um jeden Straßenzug begann. Ende August 1942 kam der deutsche Vormarsch überall zum Stehen. Auch die zweite Offensive der Wehrmacht hatte nicht den Sieg über die Rote Armee gebracht.

Damit aber ging die strategische Initiative nun auf die Alliierten über. In Afrika wurden die deutschen Einheiten durch die britische Offensive seit dem 23. Oktober 1942 zum Rückzug gezwungen. Anfang November landeten britische und amerikanische Truppen in Marokko und Algerien, und am 19. November begann die sowjetische Offensive gegen die in Stalingrad kämpfende deutsche 6. Armee, die eingeschlossen und schließlich vernichtet wurde – 91.000 Mann gingen in Kriegsgefangenschaft, etwa 40.000 waren ausgeflogen worden, etwa 100.000 Mann waren gefallen oder kamen durch Witterung und Versorgungsmangel ums Leben. Im Mai 1943 mussten auch die deutschen und italienischen Einheiten in Nordafrika kapitulieren, hier gingen etwa 250.000 Mann in Gefangenschaft. Und ebenfalls im Mai war mit dem Abbruch der sogenannten «Atlantik-Schlacht» der deutschen U-Boot-Flotte auch der Kampf um die Nachschublinien der Alliierten verloren. Es gelang den deutschen Truppen im Osten aber, nach der Niederlage in Stalingrad wieder feste Fronten herzustellen und die Rückzugsbewegungen zu begrenzen.

Mit den massierten Angriffen auf das Ruhrgebiet, das Herz der deutschen Rüstungsindustrie, gelang es der britischen Luftwaffe, das seit Speers Amtsantritt stetige Anwachsen des deutschen Rüstungsausstoßes deutlich zu verlangsamen – ein «Wendepunkt in der Geschichte der deutschen Kriegswirtschaft.»[3] Durch die Kapitulation der deutschitalienischen Afrika-Armee war der Weg für die Alliierten nach Südeuropa frei geworden. Am 10. Juli 1943 landeten Amerikaner und Briten in Sizilien – nicht aber in Frankreich, wie von der Sowjetunion gefordert, die durch die Eröffnung einer «zweiten Front» im Westen die dringend benötigte Entlastung im Osten erhoffte. Den US-amerikanischen und britischen Militärs kam eine solche Operation, die ein Vielfaches an militärischer Stärke erforderte, zu früh. Hier spielten, vor allem auf Seiten der Briten, aber auch bereits Überlegungen für die Zeit nach dem Sieg über Deutschland eine Rolle, und eine Militärpräsenz der Westalliierten in Süd- und Südosteuropa konnte die dann zu erwartende sowjetische Einflussnahme in dieser Region eindämmen. Nach dem Sturz Mussolinis und der Kapitulation Italiens am 3. September 1943 gelang es den Westalliierten, mit der Landung auf dem italienischen Festland und dem Vorstoß bis nördlich von Neapel im Frühherbst 1943 weit in die von den Deutschen so bezeichnete «Festung Europa» vorzurücken. Hier allerdings erstarrten die Fronten für ein Dreivierteljahr.

Die Wehrmacht entwaffnete die italienische Armee und verbrachte die etwa 600.000 italienischen Soldaten, die nicht an der Seite der Deutschen weiterkämpfen wollten, als «Militärinternierte» nach Deutschland, wo sie unter Bedingungen, die denjenigen der sowjetischen Gefangenen glichen, zur Zwangsarbeit eingesetzt wurden.

Im Osten hatten die Deutschen im Juli 1943 versucht, durch eine erneute – die dritte – Sommeroffensive die Rote Armee nun doch noch niederzuringen. In der Schlacht am Kursker Bogen, der größten Panzerschlacht der Geschichte, wurden die deutschen Verbände aber geschlagen, und mit Beginn der sowjetischen Offensive am 17. Juli 1943 setzte nun jener stete Rückzug der deutschen Verbände ein, der sich – mit Stockungen und unter erheblichen Verlusten – fast zwei Jahre lang bis zur Schlacht um Berlin im April 1945 hinzog. Die Stärke der deutschen Verbände war mittlerweile auf weniger als die Hälfte geschrumpft. Gleichwohl wurden sie von der deutschen Militärführung und letztlich von Hitler immer wieder gezwungen, «feste Plätze» oder «Festungen» um jeden Preis zu halten, was den sowjetischen Vormarsch zwar an manchen Orten verzögerte, aber insgesamt nicht bremste, die deutschen Verluste jedoch sprunghaft ansteigen ließ.

Die deutschen Verbände operierten bei ihrem Rückzug nach dem Prinzip der «verbrannten Erde»; sie zerstörten nicht nur die gesamte Infrastruktur und Tausende von Ortschaften, sondern führten auch einen Teil der einheimischen Bevölkerung, vermutlich mehr als zwei Millionen Menschen, zwangsweise mit sich. Die nachrückende Rote Armee sollte ein zerstörtes und menschenleeres Land vorfinden. Dabei war das Vorgehen der deutschen Einheiten durch eine im Nachhinein kaum mehr auflösbare Verbindung von militärischem Zweckdenken, ideologisch motiviertem Vernichtungswillen und individuellem Zerstörungsrausch geprägt. Für die deutschen Truppen, so Himmler im April 1943, stelle sich jetzt nur eine Frage: «Wie nehmen wir dem Russen am meisten – tot oder lebendig – Menschen weg?» Seine Antwort: «Wir tun das, indem wir sie totschlagen oder indem wir sie in die Gefangenschaft bringen und wirklich der Arbeit zuführen, indem wir uns bemühen, ein Gebiet, das wir einnehmen, möglichst in die Hand zu bekommen, und indem wir ein Gebiet, das wir abstoßen, einen Raum, den wir dem Gegner zuschieben, menschenleer zurücklassen». Bis zum März 1944 wurden die deutschen Truppen bis an die östliche Vorkriegsgrenze Polens zurückgetrieben.[4]

Die Phase vom April bis Dezember 1944 war durch alliierte Vorstöße und deutsche Rückzüge bis an die Grenzen des Deutschen Reiches gekennzeichnet. Sie setzte mit der Landung der Westalliierten in der Normandie am 6. Juni und bei St. Tropez am 15. August 1944 ein, die weltweit sichtbar den Anfang vom Ende der deutschen Herrschaft in Westeuropa bedeutete. Bis Ende Juni hatten die Briten und Amerikaner bereits 1,5 Millionen Mann nach Frankreich gebracht. Innerhalb von fünf Monaten befreiten sie Frankreich, Belgien und Luxemburg sowie Italien bis in die Höhe von Florenz. Nördlich davon hielten sich die langsam zurückweichenden deutschen Truppen bis zum Ende des Krieges in dem Gebiet der «Republik von Saló» des gestürzten und von den Deutschen hier wieder installierten Diktators Mussolini.

Zur gleichen Zeit, am 22. Juni 1944, dem dritten Jahrestag des deutschen Angriffs auf die UdSSR, begannen aber auch die sowjetischen Truppen ihre Sommeroffensive («Bagration»), in deren Verlauf die deutsche Heeresgruppe Mitte in Weißrussland zusammenbrach – die bei Weitem schwerste deutsche Niederlage während des gesamten Krieges. Hier, nicht während der Invasion der Westalliierten in der Normandie, fiel die Entscheidung des Krieges, weil die Hauptmacht der deutschen Streitkräfte zerrieben wurde. In den folgenden Wochen rückten die sowjetischen Truppen in schnellem Tempo nach Westen vor und erreichten bereits im Oktober 1944 die deutsche Grenze.

Dabei wurde sichtbar, dass sowohl die Sowjetunion als auch die Westmächte in zunehmendem Maße bereits die Situation nach Kriegsende im Blick hatten. Während die USA, die ja im Pazifik einen äußerst verlustreichen Krieg gegen Japan führten, daran interessiert waren, Deutschland möglichst bald und möglichst vollständig zu schlagen, machte die Rote Armee bei ihrem Vorstoß vor Warschau halt und weigerte sich, den zur gleichen Zeit in Warschau von der nationalpolnischen Heimatarmee gegen die deutschen Besatzer begonnenen Aufstand zu unterstützen, der von den Deutschen sodann blutig niedergeschlagen wurde. An einer Wiedergeburt des nationalkonservativen Polens der Zwischenkriegszeit war die Sowjetunion nicht interessiert, besaß sie doch mit der kleinen Polnischen Arbeiterpartei einen eigenen Verbündeten, den sie an die Macht hieven wollte. Hier kündigte sich die politische Konstellation der Nachkriegsjahre bereits an.[5]

Durch die Gegenoffensiven in Ostpreußen im Oktober und in der Region um Luxemburg im Westen («Ardennen-Offensive») im Dezember 1944 stellte die Wehrmacht ihre Kampfkraft jedoch noch einmal unter Beweis. Die vereinbarten Kriegsziele der Alliierten – die Eroberung ganz Deutschlands, die vollständige Zerschlagung der Wehrmacht und die bedingungslose Kapitulation des Deutschen Reiches – waren noch bei Weitem nicht erreicht.

Terror und Totaler Krieg

Spätestens mit der spektakulären deutschen Niederlage in Stalingrad war für jedermann erkennbar, dass Deutschland diesen Krieg auch verlieren konnte. Das NS-Regime reagierte auf diese Bedrohungslage erstens durch die Mobilisierung letzter Reserven und die weitere Erhöhung der Kriegsproduktion, zweitens durch Kampagnen zur «Totalisierung» und zur Europäisierung des Krieges und drittens durch eine spürbare Verschärfung der Unterdrückungspolitik auch im Inland.

Die Verluste der Wehrmacht lagen Anfang 1943 bei 150.000 Mann im Monat. Der Gesamtbedarf an zusätzlichen Soldaten wurde mit mindestens zwei Millionen Mann berechnet. Neue Einberufungen in großem Stil waren also unumgänglich. Zugleich fehlten aber in der deutschen Kriegswirtschaft im Sommer 1943 1,5 Millionen Arbeitskräfte, um die Kriegsproduktion weiter steigern und das Speer’sche «Rüstungswunder» fortzusetzen zu können.[6] Wenn solche Größenordnungen auch nur annähernd erreicht werden sollten, mussten neue Arbeitskräfte für die Rüstungsindustrie gefunden werden. Der einfachste Weg war die Rekrutierung weiterer ausländischer Arbeiter; hier spielten vor allem die italienischen Militärinternierten eine wichtige Rolle.

Die vermehrte Heranziehung deutscher Frauen zum Arbeitseinsatz und die Stilllegung nicht kriegsrelevanter Wirtschaftsbereiche mit dem Ziel, die dort beschäftigen Belegschaften in die Rüstung umzusetzen, erwies sich als schwieriger. Die Frauenerwerbsquote lag im Jahre 1942 nach wie vor unter dem Vorkriegsstand. Durch verschärfte Meldeund Arbeitspflicht-Verordnungen sollte sie deutlich gesteigert werden. Im Jahr 1943, so berichtete Sauckel, seien 3,6 Millionen Frauen auf ihre Arbeitseinsatz-Fähigkeit untersucht worden, von denen 1,6 Millionen beschäftigt werden sollten. Jedoch seien eine halbe Million Frauen nach ärztlichen Attesten wieder entlassen und 0,7 Millionen nur halbtags eingesetzt worden, sodass der Effekt nur gering sei.[7]

Die grundsätzliche Frage, ob deutsche Frauen in erheblich stärkerem Maße zur Arbeit für die Rüstung heranzuziehen seien, war innerhalb der NS-Führung allerdings weiterhin umstritten. Während etwa Goebbels forderte, es müsse jetzt wie in der Sowjetunion Stalins «mit eiserner Hand durchgegriffen werden, damit die faulenzenden Frauenzimmer endlich einer wichtigen Kriegsarbeit zugeführt würden», lehnte Hitler solche Vorstellungen scharf ab, weil «unsere deutschen hochbeinigen, schmalen Frauen mit den ‹kurzstampfeten› primitiven und gesunden Russinnen nicht zu vergleichen seien.» Und Göring erklärte gar, Frauen aus den unteren Schichten seien das Arbeiten ja gewöhnt; die anderen sollten eben Kinder bekommen: «Wenn das Rassepferd am Pflug eingespannt werde, verbrauche es sich schneller als ein Arbeitspferd, infolgedessen könne man nie zu einer Frauendienstverpflichtung im allgemeinen kommen.»[8]

Da das Regime keinen eindeutigen Kurs fand, nahm die Zahl der erwerbstätigen Frauen von 1941 bis 1943 nur um etwa 400.000 auf 14,8 Millionen zu; darunter waren nach wie vor etwa 1,3 Millionen Hausmädchen. Aber es gelang dem Regime doch, bereits seit Längerem erwerbstätige Frauen in größerer Zahl aus der Verwaltung und Verbrauchsgüterindustrie in den Rüstungsbereich umzusetzen. Zudem zogen die Behörden nun Frauen und Mädchen in großer Zahl zu Diensten aller Art heran. Der Jahrgang 1927 wurde 1944 zum weiblichen Arbeitsdienst einberufen; junge Frauen wurden als Rotkreuzschwestern, im Nachrichtendienst, bei der «Luftwarnung», schließlich sogar bei den Flakbatterien eingesetzt. Am Ende des Krieges zählte man etwa 500.000 Wehrmachtshelferinnen.

Solche rigiden Maßnahmen waren ohne politischen Loyalitätsverlust in der Bevölkerung aber nur durchsetzbar, wenn deutlich gemacht wurde, dass sie alle gleichermaßen trafen, vor allem auch «bessere Kreise». Es seien vor allem die bürgerlichen Frauen und Mädchen, die sich der Arbeitspflicht entzögen, berichtete die Reichsfrauenführung. «Es sind Menschen, die nach dem alten egoistischen Grundsatz leben: Jetzt haben wir uns das erarbeitet, jetzt sorgen wir erst einmal für uns, nach ein paar Jahren können wir uns ein Kind zulegen und dann vielleicht noch mal eins. […] Da wird der Küchenschrank mit dem zweiten Kind verkoppelt und der Toilettenspiegel oder Radioapparat mit dem dritten Kind. Diese Menschen sind schwer für eine selbstlose und für die Gemeinschaft nützliche Idee zu gewinnen.»[9] Zwar war die Dienstverpflichtung solcher «Hosenweiber mit Indianerbemalung», wie die SD-Berichterstatter formulierten,[10] volkswirtschaftlich ziemlich unerheblich, aber die Totalisierung des Krieges musste einen sozialegalitären Charakter besitzen, um politisch durchsetzbar zu sein. So wurden die verstärkte Belastung der Bevölkerung in Form von Meldepflicht, Stilllegungen, «Auskämmaktionen» und der Verlängerung von Arbeitszeiten mit der Propagierung des «deutschen Kriegssozialismus» und Kampagnen gegen die «Bessergestellten» kompensiert. «Im Volkskrieg der Gegenwart», so Goebbels, «spielt die Psychologie der Kriegsführung eine ausschlaggebende Rolle.» Das «optische Bild unseres zivilen Lebens» dürfe daher «keinen aufreizenden Gegensatz zum eigentlichen Krieg darstellen.»[11]

Anfang 1943 begann das Rüstungsministerium mit der flächendeckenden Schließung von Unternehmen, vor allem der Verbrauchsgüter-Industrie. In der Praxis betraf das mehrheitlich kleinere Unternehmen, deren Mitarbeiter als Rüstungsarbeiter dann in die Fabriken geschickt wurden. Leistungsfähige, moderne Großbetriebe waren besser geeignet, die Kriegsproduktion schnell nach oben zu schrauben. Zehntausende von kleineren Betrieben hingegen wurden stillgelegt. Vorübergehend, wie behauptet wurde; tatsächlich aber meist für immer.

Allerdings erwies sich der Zugriff auf die Kleinbetriebe, auf die Selbstständigen in Handwerk, Gewerbe und Handel als politisch höchst problematisch. Im Bürgertum, so wurde der NS-Führung gemeldet, befürchte man, «dass der Nationalsozialismus sich in der Praxis immer mehr den bolschewistischen Methoden annähere»; viele prophezeiten «den ‹Untergang des Mittelstandes› zugunsten einer staatskapitalistischen Konzentration der Wirtschaft, von welcher eine kleine Führungsschicht allein den Vorteil haben werde.» Solche Befürchtungen mussten die NS-Führung beunruhigen, denn sie kamen auch aus dem Kreis der eigenen Anhänger. In dem Maße, wie die imperialistische Friedensperspektive eines deutschen Sieges unrealistischer wurde, nahmen die Fragen in der Bevölkerung zu, «wie sich ihr Leben gestalten werde, wenn sie aus diesem Krieg nach dem Wort des Führers als ‹Überlebende› hervorgehen.»[12]

Auf die Verschlechterung der Stimmung nach dem schweren Luftangriff auf Hamburg und dem Ausscheren Italiens aus der Achse im Sommer 1943 reagierte das Regime erneut mit einer Welle der Gewalt, für die die Übernahme des Innenministeriums durch Heinrich Himmler als Kennzeichen galt. Die Zahl der Bestrafungen von «Defaitisten» und «Miesmachern» nahm seit 1943 rapide zu, auch wurde das Abhören von ausländischen Sendern häufiger bestraft – in der Regel nach Denunziationen, die sich nun geradezu epidemisch ausweiteten. Die Zahl der Todesurteile vervielfachte sich – von 926 im Jahre 1941 auf 5336 im Jahre 1943. Der Volksgerichtshof verhängte 1943 erstmals mehr Todes- als Freiheitsstrafen. Im Januar 1943 war die Zuständigkeit dieses höchsten deutschen Sondergerichts auf die Fälle von «Wehrkraftzersetzung» ausgedehnt worden, worunter kritische Bemerkungen über das Regime oder skeptische Äußerungen über den Kriegsverlauf fielen. Etwa die Hälfte dieser Angeklagten wurde allein während des letzten Kriegsjahres zum Tode verurteilt. Zwar waren auch weiterhin mehr als drei Viertel aller Aktivitäten der Gestapo gegen die ausländischen Arbeiter gerichtet, in denen man die bei Weitem größte Gefahr für die innere Sicherheit sah. Aber spätestens seit Mitte 1943 war der Terror des Regimes auch in der deutschen Bevölkerung wieder sehr deutlich spürbar.[13]

Das Regime verband die Intensivierung der kriegswirtschaftlichen Anstrengungen mit einer umfassenden Kampagne zur Propagierung des Totalen Krieges, in dessen Mittelpunkt die wachsende Angst vor einer Niederlage gegen die Sowjetunion stand. Um den gewünschten Effekt der Bolschewismusfurcht zu erzielen, sei, so Propagandaminister Goebbels, zunächst gar nicht mehr nötig, als die Verhältnisse an der Ostfront einigermaßen realistisch zu schildern: Die Rote Armee habe in Stalingrad eine wichtige Schlacht gewonnen, und jedem müsse klar sein, dass «gleichgültig wie die einzelnen Deutschen zum Nationalsozialismus stehen, wenn wir besiegt würden, jedem der Hals abgeschnitten werde.»[14] Wenn aber in Deutschland sofort jeder Mann und jede Frau vollständig für den Krieg eingesetzt würden, ungeachtet der sozialen Stellung der Einzelnen, dann sei ein schneller Sieg noch möglich – so lautete die Kernbotschaft der Propagandakampagne, die Goebbels mit seiner «Sportpalastrede» am 18. Februar 1943 zum Höhepunkt brachte.[15]

Mit dieser Kampagne war aber zugleich eine bemerkenswerte Umorientierung der propagierten Kriegsziele verbunden. Hatte der Krieg im Osten bis dahin vornehmlich unter dem Signum der Beschaffung von Lebensraum gestanden, wurde er jetzt zu einem Abwehrkampf des kultivierten Europa gegen die Herrschaft des Bolschewismus umgedeutet. «Europa gegen den Bolschewismus» war von nun an die Zentralparole des Krieges im Osten. «Was wäre aus dem deutschen Volk und Europa geworden, wenn am 22. Juni 1941 nicht in letzter Minute die neue deutsche Wehrmacht ihren Schild vor den Kontinent gehalten hätte!», erklärte Hitler in seiner Rede zum zehnten Jahrestag der Machtergreifung am 30. Januar 1943. Die Abwehr des Bolschewismus sei nur möglich, weil sich «seit dem Jahre 1941 der größte Teil Europas um Deutschland im Kampf gegen die Gefahren des Ostens schart.»[16] Angesichts der Bedrohung aus dem Osten, so das Propagandaministerium am Tag darauf, sei es vorrangig, «dass die europäischen Völker jetzt alles Trennende zu vergessen haben, dass sie ihre Familienstreitigkeiten bis nach dem Kriege aufschieben müssen und dass es jetzt darum geht, den Brand vom gemeinsamen Hause fernzuhalten.»[17] Familienstreitigkeiten – angesichts der deutschen Kriegspolitik der vergangenen zehn Jahre war das ein an Absurdität nicht zu übertreffender Begriff. Er blieb in Deutschland aber nicht ohne Wirkung, trotz der täglich erlebbaren Zerstörung der deutschen Städte und Industriezentren durch britische und amerikanische Bomber, weil die Rückorientierung auf die kulturellen Gemeinsamkeiten der (west-) europäischen Länder so etwas wie eine positive Zukunftsperspektive zu versprechen schien, wenn der Krieg für Deutschland, was immer wahrscheinlicher wurde, nicht wie gewünscht ausgehen würde. Deutschland als Vormacht eines geeinten Europa gegen die bolschewistische Bedrohung aus dem Osten – das war nach Stalingrad die politische Hoffnungsperspektive für die Nachkriegsordnung. Im Lichte der besatzungspolitischen Praxis der Deutschen in den besetzten Ländern Europas enthielten solche Vorstellungen nicht mehr als propagandistische Illusionen. Aber noch nach Kriegsende lief das Gerücht um, die Westmächte wollten jetzt zusammen mit der Wehrmacht gegen die Sowjetunion marschieren – und fand bei vielen Deutschen bereitwilliges Gehör.

Perspektiven des Widerstands

Bereits vor dem Krieg gegen die Sowjetunion war jedoch erkennbar, dass Deutschland für die Neuordnung Europas unter seiner Führung auf die Unterstützung der west- und nordeuropäischen Länder nicht würde rechnen können – von den Ostmitteleuropäern war ohnehin keine Rede. Auch waren die Konzepte einer deutschen Vorherrschaft in Europa über das Stadium ebenso großartiger wie unausgegorener Denkschriften nie hinausgekommen und zudem in sich viel zu widersprüchlich, als dass man von einer deutschen Außen- und Europapolitik sprechen könnte, die über die Eroberung von Ländern und die Gewalt hinaus eine auch nur halbwegs realistische Perspektive bot. Die deutsche Besatzungspolitik hatte sich nach dem Willen Hitlers auch im Westen auf zwei Zielsetzungen zu konzentrieren: die militärische Ruhigstellung und die wirtschaftliche Ausbeutung. Demgegenüber hatten weiter reichende politische Zielsetzungen, wie sie von den deutschen Besatzungsverwaltungen nicht selten mit einigem Ehrgeiz vertreten wurden, nur wenig Realitätsbezug. «Kollaboration macht nur Herr Abetz», bemerkte Göring im August 1942 über den als frankophil geltenden deutschen Botschafter in Frankreich. «Ich mache keine Kollaboration. Kollaboration der Herren Franzosen sehe ich nur in folgendem: wenn sie abliefern, bis sie selber nicht mehr können, wenn sie es freiwillig tun, dann werde ich sagen, ich kollaboriere. Wenn sie alles selbst auffressen, dann kollaborieren sie nicht.»[18]

In den von Deutschland besetzten Ländern Westeuropas war die Haltung der Bevölkerung und der Eliten, auch der verschiedenen politischen Parteien, gegenüber der Besatzungsmacht lange Zeit uneinheitlich. Da mit den Deutschen angesichts von deren Stärke wohl auf unabsehbare Zeit gerechnet werden musste, überwog in der ersten Kriegshälfte die Kooperationsbereitschaft, wobei hier die Skala von einem die Ablehnung kaum verhehlenden Attentismus bis hin zu wohlwollender, zuweilen begeisterter Kooperation reichte. In vielen Ländern verband sich dabei in Teilen des Bürgertums eine vergleichsweise positive Haltung gegenüber Deutschland, das den «Ordnungsgedanken» und den industriellen Fortschritt repräsentierte, mit der scharf ablehnenden Haltung gegenüber der Linken im eigenen Lande und den Organisationen der Arbeiterbewegung schlechthin. Gleichwohl waren die Unterschiede erheblich. In den Niederlanden funktionierte die Kollaboration auf der Verwaltungsebene zwar relativ störungsfrei, an der schroffen Ablehnung der deutschen Besatzungsmacht ließen aber weder Bevölkerung noch Parteien, gesellschaftliche Eliten oder das Königshaus einen Zweifel. Nicht anders war dies in Dänemark und Norwegen. Aber erst in dem Maße, wie die deutsche Besatzungsmacht durch Repressalien, Deportation der jüdischen Bevölkerung und Einziehung der Männer zum Arbeitseinsatz nach Deutschland die Perspektiven der deutschen Besatzungspolitik offenbarte, versteifte sich diese Ablehnungshaltung und wandelte sich in dem Maße, in dem der Nimbus der Unbesiegbarkeit der deutschen Wehrmacht dahinschwand, zu einem patriotisch motivierten Widerstand, der von breiteren Bevölkerungsschichten zwar nur selten offen unterstützt, aber doch mit zunehmender Sympathie begleitet wurde.[19]

Neben Kollaborationsorganen und Widerstand gab es aber in der Mehrheit der Fälle noch einen dritten Faktor, der die politischen Kräfteverhältnisse mit beeinflusste und um so stärker in den Vordergrund geriet, je näher das Kriegsende rückte, das ja auch die Frage nach der politischen Legitimität und der Richtung der politischen Neuordnung stellte: die Exilregierungen. Zwischen diesen drei Kräften und der Besatzungsmacht entwickelten sich spannungsreiche und in den einzelnen Ländern sehr unterschiedliche Beziehungen, deren Struktur letztlich über die Nachkriegsentwicklung bestimmte.

Besonders deutlich wird das Verhältnis von Widerstand und Kollaboration am Beispiel Frankreichs. Der Widerstand gegen die Deutschen war in Frankreich vor allem ein Phänomen der zweiten Kriegshälfte, als sich die deutsche Niederlage abzuzeichnen begann. Er war zudem begrenzt auf zwei Gruppen: zum einen die aus politisch-ideologischen Motiven gegen die Deutschen kämpfenden Organisationen – der Linken und der gaullistischen Nationalisten vor allem – zum anderen diejenigen, die sich gegen direkte Unterdrückung oder Repression zur Wehr setzten – etwa die vor der Verschickung nach Deutschland in den Maquis flüchtenden Arbeiter und nicht zuletzt die Juden. Die traditionellen Eliten Frankreichs ebenso wie die Masse der Bevölkerung hingegen arrangierten sich mit den Deutschen seit deren Einmarsch im Sommer 1940, und zwar nicht nur im Machtbereich des Marschalls Pétain, sondern auch in der besetzten Zone. Ein gewisser, nicht genau zu beziffernder Teil vor allem der bürgerlichen Rechten war darüber hinaus zu einer Kooperation mit den Deutschen auch aus politischen Motiven bereit. Allerdings standen hier partielle ideologische Übereinstimmungen mit den Zielen des Nationalsozialismus, etwa ein verbreiteter Antisemitismus und eine scharfe Ablehnung der Politik der sozialistischen Linken, zu dem tradierten französischen Nationalismus durchaus in Widerspruch. Attraktiver als die weltanschaulichen Vorstellungen des Nationalsozialismus erschienen die aus Deutschland mitgebrachten modernen Methoden in Verwaltung, Wirtschaft und wohl auch in der militärischen Führung. Solche Elemente der Akzeptanz, Bewunderung oder auch schlichter Gewinnorientierung waren jedoch nicht zwingend mit eindeutigen politischen Werthaltungen verbunden, sondern konnten mit der Hoffnung auf die baldige Niederlage der Deutschen durchaus ebenso einhergehen wie mit aktiver Widerstandstätigkeit.[20]

Es war vor allem die Besatzungsmacht selbst, die die Methoden und Formen des Widerstands gegen sie bestimmte. Darüber hinaus zeigt sich, in Frankreich wie in den Niederlanden, in Dänemark wie in Italien: Für die meisten Menschen waren das Bestreben, sich nicht engagieren zu müssen – auf keiner Seite –, und der Wunsch, in Ruhe gelassen zu werden, die naheliegenden und bevorzugten Verhaltensweisen und oftmals die einzigen Alternativen zur Zusammenarbeit mit den Besatzern oder zum Wechsel in die Rolle der Verfolgten.

Demgegenüber spielten die pronationalsozialistischen Marionettenregimes ebenso wie die jeweiligen Nazi-Parteien in den Ländern des besetzten Westens eine vergleichsweise geringe Rolle. In fast allen Ländern gab es einen gewissen Bodensatz von expliziten Nationalsozialisten. Aber selbst während der Zeit, in der Deutschland schier unüberwindlich schien, erreichten sie, anders als in den mit Deutschland verbündeten Ländern wie Italien, Rumänien, Ungarn oder auch Kroatien, nirgends eine nennenswerte Unterstützung in der Bevölkerung. Das entsprach durchaus den Vorstellungen der deutschen Führung; Hitler ließ selbst nie einen Zweifel daran, dass die deutsche Herrschaft in diesen Ländern ausschließlich auf ihrer militärischen Stärke beruhte und dass von den einheimischen Nazi-Parteien gebildete Regimes für die Deutschen ohne Wert waren. Vielmehr musste man befürchten, dass eine zu starke Stellung solcher Regierungen zu Forderungen in der Nachkriegszeit verleiten würde. So konzentrierte sich die Zusammenarbeit der deutschen Besatzungsbehörden in der Regel auf die Vertreter der traditionellen Eliten insbesondere in Verwaltung und Wirtschaft, die man benötigte, um den Aufwand der deutschen Besatzung möglichst gering halten zu können.[21]

Auch bei der der Bekämpfung des sich entfaltenden Widerstands in den westlichen Ländern sollten nach dem Willen Hitlers längerfristige, womöglich über den Krieg hinausreichende politische Zielsetzungen keine Berücksichtigung finden. Durchgehend handele es sich bei dem Widerstand gegen die deutsche Besatzungsmacht, so Keitel im September 1941, um eine «einheitlich gelenkte Massenbewegung», nämlich um einen kommunistischen Aufstand in allen von Deutschland besetzten Gebieten. Nicht die politischen oder kulturellen Beziehungen zwischen Deutschland und den einzelnen Ländern seien hierbei der Maßstab, sondern die Perspektive des Kampfes gegen den internationalen Kommunismus. Daher sei auf Anweisung des Führers im Osten und im Westen in gleicher Form, und das hieß «mit den schärfsten Mitteln», einzugreifen, um die Widerstandsbewegung in kürzester Zeit niederzuschlagen. «Die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und dem betroffenen Lande sind für das Verhalten der militärischen Besatzungsbehörden nicht maßgebend.»[22] So bekämpfte die deutsche Sicherheitspolizei die Widerstandsgruppen mit Terror und Repressalien, was die Wut und Erbitterung in der Bevölkerung immer weiter steigerte. Es gelang den Freiheitsbewegungen in diesen Ländern zwar nicht, die deutsche Besatzungsmacht in ernsthafte Schwierigkeiten zu bringen, aber doch, deren Sicherheitslage zu beeinträchtigen und erhebliche Kräfte zu binden.[23]

Die Widerstandsbewegungen in den einzelnen Ländern waren politisch sehr heterogen, aber meist waren drei Hauptrichtungen auszumachen: eine bürgerlich-nationalistische Tendenz, welche die patriotischen, meist explizit antikommunistischen Strömungen zusammenfasste; eine pro-westlich-demokratische Richtung, die nicht zuletzt aus linksliberalen und sozialdemokratischen Traditionen stammte, und die kommunistischen Gruppen, die in den meisten Ländern zunächst relativ klein waren, dann aber durch den Aktivismus ihrer Anhänger und die Unterstützung durch die Sowjetunion rasch an Bedeutung gewannen. In dieser Zusammensetzung der nationalen Widerstandsbewegungen spiegelten sich die politischen Traditionen der einzelnen Länder, aber auch die Bandbreite der Antihitlerkoalition der Mächte. Solange die Deutschen der schier unüberwindliche Hauptgegner waren, standen die politischen und ideologischen Widersprüche innerhalb dieses Bündnisses zurück. Mit der Erosion der Macht der Deutschen und den ersten Überlegungen über die Nachkriegsordnung nach einer Niederlage des Hitlerreiches wuchs auch die Bedeutung der Unterschiede innerhalb der Widerstandsbewegungen.

Militärisch waren nur die Partisanenbewegungen in der Sowjetunion, in Jugoslawien und seit dem Herbst 1943 in Italien ernstzunehmende Faktoren. In den anderen Ländern lag die Bedeutung der nationalen Widerstandsbewegungen vorrangig in anderen Bereichen: Hier wurden (in scharfer Opposition gegen die mit den Besatzern zusammenarbeitenden Eliten in der Verwaltung, zum Teil aber auch in einer Art unausgesprochener Arbeitsteilung mit ihnen) die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass das eigene Land nach dem Sieg über die Deutschen einen politischen Anspruch darauf erheben konnte, zu den Siegern, nicht zu den Kollaborateuren der Besiegten zu gehören. Gerade für solche Länder, die mit den Deutschen verbündet gewesen waren, wie Italien, oder deren Regierung mit den Deutschen, wenn auch in steter Distanz, kooperierte, wie in Dänemark, war dies von großer Bedeutung.

In den meisten Ländern stellten die Kommunisten einen großen, oft den größten Anteil unter den Aktivisten ebenso wie unter den Gefallenen der Widerstandsbewegungen. Dafür gab es verschiedene Gründe. Die traditionellen Widersacher der Kommunisten in ihren Ländern – Eliten und Bourgeoisie – waren zu nicht geringen Teilen durch ihre Nähe zu den deutschen Besatzern kompromittiert, und diese Konstellation bestärkte die Kommunisten in ihren Überzeugungen und ihrem Elan. Der Kampf gegen den «deutschen Faschismus» erhielt dadurch eine internationalistische und klassenkämpferische Struktur, was die Anziehungskraft des kommunistischen Antifaschismus auf die Jugend und die Intellektuellen ebenso wie auf die Arbeiterschaft erhöhte. Nicht zuletzt aber konnten die Kommunisten im Kampf gegen die deutschen Besatzer ihre Identität als revolutionäre Kämpfer für Recht und Freiheit wiederfinden, die sie in der Rolle als Hilfstruppen der stalinistischen Sowjetunion verloren hatten. Gegen die brutalste Rechtsdiktatur der Geschichte zu kämpfen, verlieh den Kommunisten eine ungleich größere moralische Legitimität als Putschversuche gegen demokratisch gewählte Regierungen in Westeuropa oder Säuberungswellen gegen vermeintliche Abweichler in den eigenen Reihen wie in der Sowjetunion oder während des Spanischen Bürgerkriegs.

Versucht man den Zeitpunkt zu bestimmen, an dem die Widersprüche zwischen den verschiedenen Fraktionen der Widerstandsbewegungen über regional begrenzte Konflikte hinaus in den Vordergrund zu treten begannen, so wird man wohl den Warschauer Aufstand im August 1944 nennen müssen.[24] Das ostentative Verharren der Roten Armee östlich der Weichsel, während der SS-Obergruppenführer von dem Bach-Zelewski den Aufstand der polnischen Heimatarmee niederschlagen ließ, markierte einen Riss in der europäischen Widerstandsbewegung gegen die Deutschen. Es zeigte sich, dass die sowjetische Seite die nicht prokommunistischen Widerstandsgruppen in den einzelnen Ländern nicht unterstützen und sogar bekämpfen würde. Auch in anderen Ländern, in Griechenland und Jugoslawien vor allem, spitzten sich nun die seit langem schwelenden Widersprüche zwischen den nationalistischen und den prokommunistischen Widerstandsgruppen zu und erreichten bereits vor Kriegsende das Stadium der bewaffneten Auseinandersetzung. In vielen europäischen Ländern bildeten sich also noch während des Krieges zwei Kampffronten heraus: gegen die Stützen von Nationalsozialismus und Kollaboration mit den Deutschen einerseits, gegen den Machtanspruch der von der Sowjetunion orchestrierten Kommunisten andererseits.

Das wichtigste Element der europäischen Widerstandsbewegungen war, wie Eric Hobsbawm formuliert hat, ihr Mythos: «Außer in gewissem Maße in Deutschland haben sich alle Nachkriegsregime und -regierungen im Wesentlichen durch ihre jeweilige Widerstandsgeschichte legitimiert.»[25] Darin liegt ihre weit über die Schwächung der deutschen Besatzungsmacht hinausreichende politische Bedeutung für die Jahrzehnte nach dem Krieg. In Deutschland hingegen war der Widerstand aus der Arbeiterbewegung spätestens 1936 von den Sicherheitsbehörden des NS-Regimes gänzlich zerschlagen. Wer als Aktivist und Sympathisant der Kommunisten, der Sozialdemokraten, der Gewerkschafter und, in geringerem Umfang, der christlichen Gruppen nicht in Gefängnissen, Konzentrationslagern oder im Exil war, versuchte im Abseits und meist isoliert, sein Überleben zu sichern. Seit Sommer 1941, verstärkt dann nach der deutschen Niederlage in Stalingrad, begann die Zahl der von der Gestapo festgestellten Aktivitäten von linken Regimegegnern wieder zuzunehmen. Zwar war die Gestapo bis ins Frühjahr 1945 hinein jederzeit in der Lage, sie zu kontrollieren. Aber hier bildeten sich doch wieder politische Zusammenhänge heraus, Verbindungen wurden hergestellt und persönliche Kontakte erneuert, die es Sozialdemokraten und Kommunisten, christlichen Hitlergegnern, Liberalen und Gewerkschaftern ermöglichten, in den ersten Tagen und Wochen nach Kriegsende relativ schnell wieder öffentlich aufzutreten und politisch aktiv zu werden.

Die wirkmächtigsten Formen von Opposition und Widerstand entstanden jedoch nicht im Lager der erklärten Gegner der Nationalsozialisten, sondern in den Reihen der Eliten und der Parteigänger und Koalitionspartner des Nationalsozialismus. Es waren in erster Linie Offiziere, hohe Beamte, Professoren, einige Geistliche sowie zahlreiche Adelige, die sich in unterschiedlichen, miteinander teils verbundenen, teils unabhängig agierenden Gruppen und Zirkeln trafen und in zunehmenden Gegensatz zur Politik des Regimes traten, je länger der Krieg dauerte. Dabei kann man grob vier Gruppen unterscheiden: die Gruppe um Carl Friedrich Goerdeler und Ludwig Beck, den Kreisauer Kreis um Helmuth James Graf von Moltke und Peter Graf Yorck von Wartenburg, die Offiziere der Heeresgruppe Mitte um Henning von Tresckow sowie die Militärs um Claus Graf Schenk von Stauffenberg. Diese mit dem Sammelbegriff «nationalkonservativ» zwar nicht gänzlich, aber doch überwiegend zutreffend bezeichnete Oppositionsbewegung umfasste nur wenige, vielleicht einige Hundert, aktive Teilnehmer und war innerhalb der Bevölkerung und sogar in den beruflichen und sozialen Umfeldern der Protagonisten weitgehend isoliert. Aber da die Gestapo aus dieser Richtung einen Angriff am wenigsten erwartete und der Comment bei adeligen Offizieren, hohen Beamten oder bürgerlichen Professoren einen gewissen Schutz vor Denunziationen bot, gelang es diesen Gruppen, über einen Zeitraum von mehreren Jahren nicht nur in Gesprächskreisen, durch Denkschriften und auf Tagungen interne Diskussionen über Ziele und Prinzipien eines anderen Deutschland zu führen, sondern auch konkrete Pläne für einen Umsturz zu schmieden. Diese führten schließlich zu dem gescheiterten Attentat auf Hitler am 20. Juli 1944, freilich auch zum Tode fast aller an den Oppositionsgruppen Beteiligter.

Wäre Hitler dabei getötet worden, wäre es wohl zu einem Bürgerkrieg zwischen regimefeindlichen und regimetreuen Einheiten gekommen, was möglicherweise den Krieg abgekürzt und so Millionen von Menschen das Leben gerettet hätte. Insofern waren Putschvorbereitungen und Attentat weit mehr als nur eine symbolische Aktion. Für die Verschwörer war das zu diesem späten Zeitpunkt des Attentats aber schon nicht mehr das Ausschlaggebende. National, wie sie dachten, war es ihr vorrangiges Bestreben, der Nachwelt zu überliefern, dass es überhaupt ein anderes Deutschland als dasjenige Hitlers gegeben hatte.[26]

Die meisten Angehörigen der nationalkonservativen Oppositionszirkel hatten ursprünglich dem Nationalsozialismus positiv gegenübergestanden, ihn als Befreiung und Zukunftshoffnung begrüßt, viele auch hohe Positionen innerhalb des Regimes eingenommen. Ihr Selbstverständnis war geprägt von jenem tiefen Ressentiment gegen die moderne Massengesellschaft, gegen Verstädterung, Parteiendemokratie, Parlamentarismus und «Apparatisierung», das schon vor, verstärkt dann nach dem Ersten Weltkrieg zur Leitidee großer Teile des Bürgertums und der konservativen Eliten geworden war. In der Parteinahme für das Dritte Reich materialisierten sich diese Hoffnungen. Entwicklungen wie die Aushöhlung des Rechtsstaats oder die Verfolgung der Kirchen durch die Nazis, welche bei den Nationalkonservativen auf Kritik stießen, wurden dagegen angesichts der Erfolge Hitlers zumal nach Kriegsbeginn als unvermeidliche Begleiterscheinungen einer «jungen» Bewegung akzeptiert.

Die Kritik an Hitlers militärischem Risikokurs gegen Frankreich und Großbritannien war nach den Siegen im Frühsommer 1940 jedoch verstummt, und Militärführung wie Ministerialbürokratie hatten den Krieg gegen die Sowjetunion, das Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung und Kriegsgefangenen ebenso mitgetragen wie die Verfolgung der Juden. Seit aber die militärischen Erfolge ausblieben und Reich, Wehrmacht und Volk von einer Niederlage bedroht waren, nahmen Kritik und Unzufriedenheit bei den Nationalkonservativen wieder zu. Dabei wurde der Nationalsozialismus nicht mehr wie zuvor als ordnungspolitische Alternative zum Liberalismus verstanden, sondern selbst als Ausdruck des abzulehnenden «Massenzeitalters» und des Materialismus – und in weiterer Perspektive als Endpunkt des langen Prozesses der Auflösung des christlichen Abendlands seit dem 16. Jahrhundert. Parteienherrschaft und Massenagitation, egalitäre Propaganda und Massenkultur, wie sie sich während des NS-Regimes immer stärker ausbreiteten, standen ja für jene Tendenzen der modernen Industriegesellschaft, gegen die man einst angetreten war.

Zum anderen wuchs bei den Nationalkonservativen auch die Opposition gegen die deutsche Kriegführung und die Ablehnung der nationalsozialistischen Besatzungs- und Vernichtungspolitik, sodass selbst einstige Anhänger des Regimes in immer schärferen Gegensatz zum NS-System gerieten. «Ein wesentliches Moment für die schlechte Gesamtlage», schrieb von Stauffenberg, «stelle die Behandlung der besetzten Länder dar. Den Anfang vom Ende der militärischen Entwicklung bilde der russische Feldzug, der mit dem Befehl zur Tötung aller Kommissare begonnen habe und mit dem Verhungernlassen der Kriegsgefangenen und der Durchführung von Menschenjagden zwecks Gewinnung von Zivilarbeitern fortgesetzt worden sei.» Die Ermordung der Juden und der Partisanenkrieg wurden von Stauffenberg nicht erwähnt, wenngleich die nationalsozialistische Judenpolitik die regimekrtische Haltung bei vielen Angehörigen des nationalkonservativen Widerstands deutlich verstärkte. Zwar waren die meisten Offiziere selbst antisemitisch eingestellt, und auch die Pläne nach einem erfolgreichen Putsch sahen zwar das Ende des Mordens vor, aber nicht durchweg auch das Ende der Judendiskriminierung. Dennoch war die Empörung über die «planmäßigen Ausrottungen von Menschen», über die die Verschwörer ja durchweg besser informiert waren als die breite Bevölkerung, zweifellos ein wichtiger, wenngleich nicht der den Schritt in den Widerstand auslösende Faktor. Entscheidend war für die konservativen NS-Gegner die drohende Niederlage der Wehrmacht und der damit gleichgesetzte Untergang Deutschlands: «Bei Fortsetzung des gegenwärtigen Kurses sei eine Niederlage und Vernichtung der blutsmäßigen Substanz unausbleiblich», bemerkte von Stauffenberg. «Das drohende Verhängnis könne nur durch Beseitigung der jetzigen Führung abgewendet werden. […] Nach einem Regimewechsel sei es das wichtigste Ziel, dass Deutschland im Spiel der Mächte noch einen einsetzbaren Machtfaktor darstelle und dass insbesondere die Wehrmacht in der Hand ihrer Führer ein verwendbares Instrument bleibe.»[27]

Innenpolitisch standen bei einigen Verschwörern, vor allem den Kreisauern, die Rückkehr zum Rechtsstaat sowie die Idee der Schaffung eines europäischen Staatenbundes im Zentrum der Überlegungen. Die meisten der in den Zirkeln der Verschwörer diskutierten neuen Entwürfe von Staat und Gesellschaft waren hingegen überwiegend die alten: vor allem die aus den Konzepten von Deutschnationalen und Jungkonservativen der zwanziger Jahre bekannten Vorstellungen von ständisch gegliederter Elitenherrschaft ohne Parlamentarismus, Parteien und Öffentlichkeit – ohne die Auswüchse des Kapitalismus, ohne die Kultur der Moderne, aber mit einer harmonischen, volksgemeinschaftlichen Ordnung, durch die Klassenkampf und konfessionelle Spaltung überwunden würden: weder kapitalistisch noch kommunistisch, sondern deutsch. Vieles deckte sich hier mit den Überlegungen zur «Reichsreform», wie sie in den späten Präsidialkabinetten unter Papen und Schleicher entwickelt worden waren: ein «personaler Sozialismus» der inneren Haltung, eine Erneuerung der Gesellschaft auf christlicher Grundlage, die Verbindung von Volksbewegung und autoritärer Führung ohne freie und gleiche Wahlen.

Zu den Verhältnissen von Weimar zurückzukehren, war hingegen für die meisten Verschwörer ganz undenkbar, sieht man von wenigen Akteuren aus Sozialdemokratie und Gewerkschaften wie Julius Leber und Carlo Mierendorff ab, welche in der Bewegung eher am Rande standen. Zwar gab es, etwa bei Goerdeler, durchaus auch wirtschaftsliberale Vorstellungen. Aber die Idee einer demokratischen Zukunft im Sinne der westlichen Demokratien fand sich hier nicht oder nur in wenigen Ansätzen. Sie war bis in die Arbeiterbewegung hinein diskreditiert.

Neue, zukunftsgestaltende Ideen wurden im Umfeld des 20. Juli nicht entwickelt. Da die Arbeiterbewegung im NS-Staat zerschlagen und weitgehend gelähmt war, wurden auch bei der Linken programmatische Neuentwürfe fast ausschließlich im Exil erdacht: so in Moskau, wo die Reste der KPD-Führung sich auf die Errichtung einer kommunistischen Diktatur nach dem Sieg der Roten Armee vorbereiteten. Die Gründung des Nationalkomitees Freies Deutschland, das in der Sowjetunion von in Gefangenschaft geratenen Soldaten und Offizieren der Wehrmacht gebildet wurde, rückte die Option einer kommunistischen Alternative in Deutschland auch jenseits der Goebbels’schen Propaganda wieder stärker ins Bewusstsein.

Die Exilgruppen im Umfeld der SPD hingegen fanden sich meist in den westlichen Ländern zusammen, vor allem in Großbritannien, Skandinavien und den USA, und versuchten, aus der traumatischen Niederlage von 1933 Schlüsse zu ziehen. Anders als ihre in Deutschland gebliebenen Parteifreunde konnten sie von den Debatten und gesellschaftlichen Entwicklungen in den demokratischen und pluralistischen Gesellschaften ihrer Gastländer profitieren. Die Absage an eine sozialrevolutionäre Perspektive für das nach-nationalsozialistische Deutschland, die scharfe Frontstellung gegen den Stalinismus und Sowjetkommunismus und das Konzept einer klassenübergreifenden, über die Industriearbeiterschaft hinausreichenden sozialdemokratischen Volkspartei waren wesentliche Elemente dieser Neuorientierung. Außenpolitisch standen hier die Anlehnung an Westeuropa und die USA neben Konzepten der Neutralität. Pluralistische Demokratie und Einheitsgewerkschaft waren weitgehend unumstrittene Zielpunkte.[28]

Die Impulse zu einer Neugestaltung Deutschlands nach Hitler, welche die Konfliktlinien der Weimarer Jahre überwanden, kamen mithin von außen: von den siegreichen Armeen der Alliierten, welche ihre politischen Systeme und Ordnungskonzepte mit sich brachten, und von den deutschen Emigranten, die im Exil neue Erfahrungen und Einsichten gewonnen hatten. Im Bunkerklima des eingeschlossenen Deutschlands waren die Menschen auf den Krieg und das Überleben konzentriert, und es war für sie schwer, Vorstellungen darüber zu entwickeln, wie es weitergehen sollte, solange man nicht sicher war, ob es überhaupt weitergehen würde.

Die Nationalsozialisten erwarteten den Widerstand jedoch eher von anderer Seite: von den Millionen Ausländern in Deutschland. Jeder größere Erlass zu diesem Komplex wies einleitend auf die Gefahr «bolschewistischen Aufruhrs» unter den Ausländern hin, und seit dem Frühjahr 1943 wurden präventive militärische und sicherheitspolizeiliche Maßnahmen im Hinblick auf mögliche Ausländerrevolten getroffen. Als die Verschwörer des 20. Juli 1944 im Sommer 1943 ihre Vorbereitungen für eine Machtübernahme nach einem erfolgreichen Attentat gegen Hitler zu planen begannen, entwarfen sie zur Mobilisierung aller im Reich befindlichen militärischen Kräfte, mit deren Hilfe Partei und SS entmachtet werden sollten, ein Szenario, das Truppenbewegungen und entsprechende logistische Vorbereitungen des Ersatzheeres ermöglichen sollte, ohne dass Regimeführung und Sicherheitspolizei Verdacht schöpften. Ausgangspunkt war dabei die Annahme innerer Unruhen im Reich, hervorgerufen durch einen Aufstand der zu diesem Zeitpunkt etwa sechs Millionen ausländischen Zivilarbeiter und Kriegsgefangenen. Die unter der Bezeichnung «Walküre» laufenden Vorkehrungen gegen etwaige Ausländerrevolten entsprachen so sehr den Erwartungen der politischen und militärischen Führung des Regimes, dass sich auf diese Weise die Vorbereitungen für den geplanten Staatsstreich unter diesem Decknamen relativ gefahrlos organisieren ließen.[29]

In der deutschen Bevölkerung hingegen gab es nach dem 20. Juli keinerlei Anzeichen für Unruhe oder gar Umsturzbereitschaft. Die Stimmungsberichte zeugten vielmehr von der Erleichterung und Freude der Bevölkerung darüber, dass Hitler das Attentat beinahe unverletzt überlebt hatte. «Fast durchweg ist die Bindung an den Führer vertieft und das Vertrauen zur Führung gestärkt worden», hieß es übereinstimmend aus allen Regionen. Das Attentat werde auch von Nicht-Nationalsozialisten abgelehnt, «weil sie überzeugt sind, dass nur der Führer die Lage meistern kann und sein Tod das Chaos und den Bürgerkrieg zur Folge gehabt hätte.»[30] Der Führer-Mythos war zwar durch die militärische Entwicklung und die Luftangriffe deutlich ramponiert, aber er funktionierte noch.

Krieg in Deutschland

Hitlers Befehl, im Dezember 1944 eine überraschende Offensive im Westen gegen die britischen und amerikanischen Truppen zu beginnen, läutete den letzten Akt des Krieges in Europa ein. Es gelang den deutschen Verbänden tatsächlich, über mehrere Tage hinweg die Stellungen der Westalliierten zu überrennen und bis fast nach Dinant, 120 Kilometer westlich der deutschen Grenze, vorzustoßen. Ziel war es, schnell Antwerpen zu erreichen, die alliierten Truppen von ihren Nachschubbasen abzuschneiden und nach einer solchen, entscheidenden Schwächung der Westalliierten anschließend mit massierten Kräften an der Ostfront auch die Rote Armee zu schlagen. Tatsächlich verloren die Deutschen in der Ardennen-Offensive mehr als 90.000 Mann und enorme Reserven an Ausrüstung.

Allerdings wurde auf diese Weise der westliche Vorstoß ins Reich um etwa vier Wochen verzögert. Das erwies sich als verhängnisvoll. Denn der nun anhebende Wettlauf der Alliierten um möglichst große Geländegewinne auf Reichsgebiet hatte das Ziel, die eigenen Verhandlungspositionen bei den für den 4. Februar in Jalta vereinbarten Gesprächen der «Großen Drei» über die Aufteilung Deutschlands zu untermauern. Durch den zwischenzeitlichen Angriff der Deutschen im Westen erreichte die sowjetische Seite hierbei einen wichtigen Vorsprung.[31]

Am 12. Januar 1945 begann die sowjetische Winteroffensive. Den 570.000 Mann auf deutscher Seite standen etwa 1,5 Millionen Rotarmisten gegenüber, an manchen Frontabschnitten war das Kräfteverhältnis 1:20. Die deutsche Führung besaß gegen das Vordringen der sowjetischen Armeen auf deutschen Boden keine plausible Strategie. Die Versuche, einzelne Orte als «Festungen» auszubauen und um jeden Preis zu halten, führten nur dazu, dass die Opferzahlen auf deutscher Seite anstiegen, während die Rote Armee solche Orte einfach umging. Innerhalb von zwei Wochen stürmte sie 300 Kilometer weit nach Westen. Bereits am 17. Januar eroberte sie Warschau; am 21. Januar stieß sie in Ostpreußen auf Reichsgebiet vor; am 29. Januar erreichte sie Königsberg. Erst an der Oder wurden die sowjetischen Einheiten für einige Wochen angehalten und errichteten bei Küstrin erste Brückenköpfe.

Zu diesem Zeitpunkt, am 8. Februar, begannen auch die Westalliierten ihren verspäteten Sturm auf das Reich und eroberten schließlich am 6. März Köln. Die britischen Truppen wandten sich nun nach Norden, die amerikanischen nach Osten und nach Süden. Französische Truppen unter dem Oberbefehl General de Gaulles griffen im Südwesten an, eroberten am 4. April Karlsruhe und rückten bis zur Schweizer Grenze vor. Die amerikanischen Truppen nahmen am 20. April Nürnberg ein, zehn Tage später München, wo eine deutsche Widerstandsgruppe vergebens versucht hatte, die kampflose Übergabe der Stadt zu erreichen.

Der Endkampf um Berlin begann am 16. April und führte schließlich zu einem zweiwöchigen Häuserkampf, im Verlaufe dessen mehr deutsche Zivilisten umkamen als bei allen Luftangriffen auf die Stadt während des Krieges. Hitler, der sich mit einigen Getreuen in den Bunker der Berliner Reichskanzlei zurückgezogen hatte, befehligte zum Schluss nur noch einige Einheiten im Stadtgebiet. Um dem Schicksal Mussolinis zu entgehen, der zwei Tage zuvor am Comer See von Widerstandskämpfern hingerichtet und dessen Leichnam in Mailand öffentlich aufgehängt worden war, erschoss sich der Diktator am 30. April. Eine Woche später kapitulierte die Wehrmacht.

Die Gewalt, die Deutschland über die Länder des Kontinents gebracht hatte, hatte sich in der letzten Kriegsphase in einem zuvor nie gekannten Ausmaß auch gegen die deutsche Bevölkerung selbst gerichtet – sowohl von Seiten der Institutionen der NS-Diktatur als auch der feindlichen Truppen, die nun das Land Stück um Stück eroberten. Bis zuletzt wurden deutsche Städte von den alliierten Bomberflotten angegriffen und zerstört. So auch Dresden, das bislang verschont worden war und am 13. und 14. Februar den größten konventionellen Brandbombenangriff des Krieges erlebte. Die britischen Bomberstaffeln, die auf keine deutsche Luftabwehr mehr trafen, setzten in einem ersten Nachtangriff die Stadt in Brand und verhinderten durch einen zweiten die Löscharbeiten. Am folgenden Vormittag griff die amerikanische Luftwaffe die Stadt erneut an. Dresden wurde auf eine Länge von fünf und eine Breite von sieben Kilometern vollständig zerstört, zwischen 25.000 und 30.000 Menschen starben in dem Inferno. Die meisten verbrannten.[32]

Im Osten wurde die deutsche Zivilbevölkerung Opfer der verheerenden Vergeltungswut der sowjetischen Truppen, die fast zwei Jahre lang mehr als 1500 km durch die zuvor von der Wehrmacht besetzten und auf dem Rückzug weitgehend zerstörten westlichen Gebiete der Sowjetunion nach Westen marschiert waren und nun, als sie die deutsche Grenze in Ostpreußen überschritten, ein unzerstörtes, wohlhabendes Land betraten. Bereits im Oktober 1944, als sowjetische Truppen für kurze Zeit den östlichen Zipfel der Region bei Gumbinnen erreichten, hatten sie etwa zwanzig deutsche Zivilisten in Nemmersdorf erschossen, bevor sie den Ort wieder verließen. Dieses von der NS-Propaganda in großem Stile herausgestellte Verbrechen vervielfachte die verbreiteten Befürchtungen vor den Russen, und bereits im Herbst 1944 begannen die ersten Absetzbewegungen der deutschen Bevölkerung nach Westen, wenn auch getarnt, denn die NS-Machthaber bereiteten, der Strategie des «Volkskrieges» entsprechend, keine Evakuierungen vor.

Nach dem Einrücken der Roten Armee auf deutsches Gebiet im Januar 1945 erlebte die Bevölkerung eine Zeit blutiger Ausschreitungen, Plünderungen, Brandschatzungen und Massenvergewaltigungen. Der deutsche Offizier Heinrich Graf von Einsiedel, einer der Aktivisten des Nationalkomitees Freies Deutschland, war mit den Einheiten der Roten Armee vorgerückt und beschrieb nun, was er und die anderen Vertreter des Nationalkomitees erlebten: «Sie sahen die russische Soldateska Städte und Dörfer niederbrennen. Sie sahen sie Gefangene und Zivilisten erschießen, Frauen vergewaltigen und Lazarette mit dem Kolben in ein Totenhaus verwandeln. […] Sie haben eine Vernichtungsorgie erlebt, wie sie noch kein zivilisierter Landstrich über sich hat ergehen lassen müssen.» Die Zahl der dabei umgekommenen Deutschen ist schwer zu bestimmen. 24.500 Tote sind exakt ermittelbar, insgesamt wurden bei den Ausschreitungen vermutlich mehr als 90.000 Menschen umgebracht. Die Zahl der vergewaltigten Frauen allein in Berlin lag bei über 100.000, für das gesamte Reichsgebiet wird die Gesamtzahl auf bis zu eine Million geschätzt.[33]

Es waren aber nicht die Berichte über die Ausschreitungen der Sowjetsoldaten allein und die jahrelange antibolschewistische Propaganda, welche die Menschen in den östlichen Regionen in Angst versetzten. Schon nach den Berichten über das Massaker in Nemmersdorf waren, wie der SD meldete, in der Bevölkerung kritische Stimmen zu hören gewesen, wonach «jeder denkende Mensch, wenn er diese Blutopfer sieht, sofort an die Greueltaten denkt, die wir in Feindesland, ja sogar in Deutschland begangen haben. Haben wir nicht die Juden zu Tausenden hingeschlachtet? […] Damit haben wir ja den Feinden vorgemacht, was sie im Falle ihres Sieges mit uns machen dürfen.»[34]

Überall in Europa, wo die Rote Armee vordrang, flüchteten Hunderttausende von Deutschen ins Reichsgebiet – aus der Slowakei, aus Kroatien und Jugoslawien, aus Rumänien; vor allem aber aus den östlichen Regionen Deutschlands. Aus Ost- und Westpreußen, Danzig, aus Hinterpommern, Ostbrandenburg und Schlesien machten sich zwischen Januar und Mai 1945 mehr als sieben Millionen Deutsche auf den Weg nach Westen. Dabei spielten sich schreckliche Szenen ab: Menschen erfroren, wurden von feindlichen Tieffliegern beschossen oder fielen den sowjetischen Truppen zum Opfer, wenn sie von diesen überholt wurden. In Ostpreußen versuchten die Fliehenden die Hafenstädte zu erreichen, um mit Schiffen nach Westen gebracht zu werden. In Danzig waren Hunderttausende von Soldaten und Flüchtlingen eingekesselt und warteten tagelang auf ihre Einschiffung, 200.000 allein in der kleinen Stadt Pillau. Es gelang der Marine, insgesamt etwa 1,5 Millionen Menschen über See zu evakuieren; immer wieder aber wurden deutsche Schiffe von sowjetischen U-Booten torpediert, so das Kreuzfahrtschiff Wilhelm Gustloff – 5300 Menschen kamen dabei ums Leben; insgesamt starben etwa 20.000 Flüchtlinge durch die Versenkung von Evakuierungsschiffen.

Im Westen angekommen, gab es für die Flüchtlinge oft weder Platz noch Versorgung. Ein nicht geringer Teil der zuvor Geflohenen, mehr als eine Million Menschen, versuchte im Frühjahr, wieder in ihre Heimat zurückzukehren, meist aber vergeblich. Denn mittlerweile waren bei den Beratungen der Siegermächte in Potsdam im Juli 1945 die bereits in Teheran und Jalta gefallenen Beschlüsse bestätigt und erweitert worden: Die Sowjetunion pochte darauf, ihre Grenze zu Polen bis zu der nach dem Ersten Weltkrieg festgelegten Linie nach Westen zu verschieben. Dadurch wurde dem wieder entstandenen Polen ein Gebiet von etwa 180.000 qkm abgenommen. Zur Kompensation sollte Polen Teile Ost- und Westpreußens, Pommerns und Schlesiens erhalten, die etwa 100.000 qkm umfassten und in denen fast ausschließlich Deutsche lebten. Ebenso wie die polnische Bevölkerung aus dem zur Sowjetunion geschlagenen Ostteil Polens nach Westen «umgesiedelt» werden sollte, so die Übereinkunft der Siegermächte, sollte «die Überführung der deutschen Bevölkerung oder Bestandteile derselben, die in Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn zurückgeblieben sind, nach Deutschland durchgeführt werden», wobei hinzugefügt wurde, «dass jede derartige Überführung, die stattfinden wird, in ordnungsgemäßer und humaner Weise erfolgen soll.»[35]

Davon konnte in der Praxis aber keine Rede sein. Zwar hatten die Großen Drei in Potsdam den Beginn der systematischen «Umsiedlungen» der Deutschen erst ab November vorgesehen, tatsächlich aber hatten die neuen Administrationen in Polen und der Tschechoslowakei sofort nach ihrer Einsetzung damit begonnen, die deutschen Einwohner zu erfassen und möglichst schnell abzuschieben.

Das ging vielfach in außerordentlicher Brutalität vor sich, wie zahlreiche Erinnerungsberichte bezeugten: «Ohne Rücksicht auf die Ermüdung der alten Leute durch eine schlaflose Nacht wurden wir auf der Landstraße weitergetrieben. Kaum eine kurze Essenspause wurde uns gewährt. Mit den Zurufen ‹Ihr deutschen Schweine, weiter!› wurde hinterrücks immer geschossen, wobei wir mittags bei glühender Hitze in Raigern ankamen. Dahier wurden uns abermals die Rucksäcke durchgewühlt und alles halbwegs Brauchbare weggenommen. Nachher ging es weiter gegen Pohrlitz. Viele Kinder und kranke Leute konnten nicht mehr weiter und wurden mit Fußtritten und Gewehrkolben zum Weitergehen gezwungen, bis sie entkräftet im Straßengraben zusammenbrachen. Auch da gab es keinen Pardon […] Grausamkeiten über Grausamkeiten begleiteten uns. Immer schütterer wurden unsere Reihen. Bei der Gluthitze wurde uns nicht einmal erlaubt, uns mit Wasser zu laben. Nicht einmal die Säuglinge durften von ihren Müttern gestillt werden. Eben deshalb sind auch unterwegs so viele Säuglinge gestorben.»[36]

Vor allem in der Tschechoslowakei sollten die Deutschen nun jene Formen der Diskriminierung und Repression zu spüren bekommen, die die deutsche Besatzungsmacht selbst jahrelang angewandt hatte: Sie mussten auf gelbem Armband ein N (für Nemec, «Deutscher») tragen, ihnen wurden die gleichen Lebensmittelrationen verabreicht, welche sie zuvor den Juden zugestanden hatten. Auch die Art der Vertreibung betonte diese Parallele: Die Deutschen mussten innerhalb weniger Stunden am Bahnhof erscheinen, nur mit dem Gepäck, das sie tragen konnten, und wurden von dort in Güterzügen nach Westen gebracht – allerdings in die Freiheit, nicht in den Tod.

So setzte nun ein monate-, zum Teil jahrelang dauernder Exodus der Deutschen ein. Die Zahl der Flüchtlinge und Vertriebenen, die in die neu gebildeten Besatzungszonen Deutschlands strömten, liegt bei insgesamt etwa 12,5 Millionen. Die Zahl der dabei Umgekommenen ist schwer zu ermitteln und war bereits unmittelbar nach Kriegsbeginn politisch umstritten. Der Tod von etwa 500.000 aus den Ländern Mittel- und Südosteuropas geflüchteten oder vertriebenen Deutschen lässt sich im Einzelnen nachweisen; das Schicksal von weiteren etwa 1,5 Millionen Menschen ist ungewiss. Darin eingeschlossen ist die Zahl von etwa 600.000 deutschen Zivilisten, die von der Roten Armee als Zwangsarbeiter in die Sowjetunion deportiert wurden. Über ihr Schicksal weiß man fast nichts; vermutlich ist etwa die Hälfte von ihnen in der Haft gestorben.

Die politische Ratio der Vertreibung rührte noch aus den Diskussionen bei den Pariser Friedensverhandlungen nach dem Ersten Weltkrieg her, als, wie beschrieben, die Schaffung neuer, ethnisch homogener Nationalstaaten nach westeuropäischem Vorbild mehr als 25 Millionen Menschen in Europa zu «Minderheiten» gemacht hatte. Mit dem türkisch-griechischen Bevölkerungsaustausch, durch den mehr als zwei Millionen Menschen vertrieben und umgesiedelt wurden, hatte sich eine neue Art der Lösung des Minderheitenproblems in Europa angedeutet: die Schaffung von ethnisch reinen Nationalstaaten durch die massenhafte und gewaltsame Vertreibung nationaler Minderheiten. Dieses Prinzip hatte Hitler durch seine Politik der «völkischen Flurbereinigung» aufgenommen und ins Extrem radikalisiert, beginnend mit den Aussiedlungen von Polen und der Heranschaffung volksdeutscher Siedler bis hin zur Deportation der europäischen Juden, für die es schließlich keine Ansiedlungsgebiete mehr gab.

Die Vorstellung, man könne durch ethnische Trennung und großflächigen Bevölkerungsaustausch die Konflikte zwischen ethnischen Gruppen beenden, beherrschte auch die Diskussionen der Alliierten über die bevorstehende Vertreibung der Deutschen aus den Ostgebieten. Präsident Roosevelt etwa betonte, man werde versuchen, «die Preußen aus Ostpreußen auf die gleiche Weise zu entfernen, wie die Griechen nach dem letzten Krieg aus der Türkei entfernt wurden.» Dabei hätten, so der britische Labour-Politiker Attlee, die Deutschen «kein Recht, aufgrund der moralischen Gesetze zu appellieren, die sie selbst außer acht gelassen haben.» Zweifellos würden die Umsiedlungen «sehr, sehr schmerzlich sein, aber vielleicht sind sie bei Weitem besser als ein ewiger Unruheherd von Volksteilen inmitten von Völkern, die sie hassen.»[37]

Tatsächlich waren die Vertreibungen und die Abtrennung der Ostgebiete in erster Linie als Akte der moralischen und der materiellen Vergeltung für die unendliche Kette der deutschen Verbrechen während der vergangenen sechs Jahre gedacht. Aber zweifellos mischten sich darein auch solche Traditionen der nationalistischen Auseinandersetzungen in Mitteleuropa, die wesentlich älteren Ursprungs waren als 1939 oder 1914, insbesondere um die Existenz oder Nichtexistenz eines polnischen Staates zwischen Russland und Preußen bzw. Deutschland. Und gewiss war die Vorstellung, durch die Vertreibung der Deutschen aus Mitteleuropa einen dauernden Unruheherd zu beseitigen, um ethnisch stabile und homogene Staaten zu schaffen, in der Perspektive der Zeit ein naheliegender Gedanke. Aber die Hunderttausende, womöglich Millionen von Toten, welche die Vertreibungen der Deutschen auch nach dem Ende der Kampfhandlungen kosteten, waren dadurch nicht zu rechtfertigen.

Das Ende

Gemäß der Idee des «Volkskrieges» waren in Deutschland im September 1944 – von der Partei, nicht von der Wehrmacht – in aller Eile improvisierte Verbände aus jungen und alten Männern aufgestellt worden, die schlecht bewaffnet, kaum ausgebildet und meist ohne Uniform den alliierten Truppen entgegengeworfen wurden: «Volkssturm». Während sich solche Verbände im Westen oft bei der ersten Feindberührung auflösten, kämpften andere dieser Einheiten, zu denen dann in manchen Fällen auch Verbände der Hitler-Jugend stießen, im Osten erbittert gegen die Rote Armee – mit entsprechend hohen Opferzahlen. Von den insgesamt 3,2 Millionen während des Krieges gefallenen deutschen Soldaten starben mehr als die Hälfte im letzten Kriegsjahr, mehr als 800.000 allein zwischen Januar und Mai 1945.[38]

Der Zerfall des Führerstaates ging mit der Auflösung bürokratischer Hierarchien und militärischer Befehlsstrukturen einher. Die damit verbundene Dezentralisierung der Entscheidungskompetenzen ließ die Willkür noch stärker anwachsen. Wer sich als Soldat der Wehrmacht oder im Volkssturm dem Kampf zu entziehen versuchte, wurde grausam bestraft. In den letzten Kriegsmonaten und -wochen wurden überall fliegende Standgerichte aufgestellt, die ohne lange Beweisführung der Desertion verdächtige Soldaten öffentlich erhängen ließen.[39] Die Gewalt wurde zur ubiquitären und, was wichtiger war, für die Einzelnen kaum noch berechenbaren Erfahrung. Das galt für Soldaten wie für Zivilisten und beschränkte sich nicht mehr auf den Kreis der «Gemeinschaftsfremden» oder der politischen Gegner wie noch Monate zuvor; ebenso wie sich die Zahl derer dramatisch erhöhte, die sich berechtigt sahen, den Durchhalteterror auszuüben.

Anfang April 1945 hatte Himmler, mittlerweile Befehlshaber des Ersatzheeres, angeordnet, dass alle männlichen Personen eines Hauses, an dem eine weiße Fahne erscheine, zu erschießen seien, was bedeutete, dass Wehrmachtsangehörige nun auch ermächtigt waren, ohne Rücksprache mit Vorgesetzten deutsche Zivilisten zu töten. Parteifunktionäre, Behördenleiter, schließlich auch Luftschutzbeauftragte traten als Ankläger oder Vollstrecker auf – eine Mischung aus dem «Begleichen offener Rechnungen, privatem Machtrausch und desperater Aggression», wie der Historiker Klaus-Dietmar Henke formuliert hat. Zivilisten, die beim Herannahen fremder Truppen etwa die Kapitulation ihres Ortes forderten oder auch nur Zweifel am Endsieg äußerten, wurden hingerichtet – mit einem Pappschild um den Hals, auf dem stand: «Wegen Feigheit zum Tode verurteilt.»[40]

Allerdings war die Macht der Nationalsozialisten nicht mehr überall unbeschränkt. In Hamburg-Harburg etwa kritisierte nach einem Großangriff ein Mann einen Parteifunktionär in Uniform vor aller Öffentlichkeit: «Ihr braunen Parteihunde fresst alles alleine auf, ihr habt ja eure sicheren Bunker, wo euch nichts passieren kann.» Der Mann wurde verwarnt, aber es geschah ihm nichts. Die Autorität der Behörden war hier verbraucht und die Verbitterung der Menschen so tief, dass sie sich um mögliche Folgen ihrer Bemerkungen nicht mehr scherten.[41] In Regensburg hingegen ließ der Kreisleiter nach Protesten gegen die geplante Evakuierung der Stadt am 23. April mehrere Personen verhaften und drei von ihnen erschießen, darunter den Domprediger. Hier verfügten die Vertreter von Partei und Wehrmacht noch über Handlungsmöglichkeiten und übten ihre unbeschränkte Macht buchstäblich bis zur letzten Sekunde aus. Danach zogen sie Zivilkleidung an und tauchten unter. Vier Tage später besetzten die Amerikaner die Stadt.[42]

Besonders die ausländischen Arbeiter waren von diesem Terror der letzten Kriegswochen betroffen. Hatten die Millionen von «Fremdarbeitern» den Behörden schon seit Beginn des Krieges als Gefahr für die deutsche Sicherheit gegolten, wurde die Angst vor ihnen in der letzten Kriegsphase zu einer regelrechten Psychose. Die Lebenssituation der Ausländer war insbesondere in den luftkriegsgefährdeten Industriestädten immer schlechter geworden. Nach Bombenangriffen, bei denen auch die meist in Fabriknähe gelegenen Ausländerlager stark in Mitleidenschaft gezogen wurden, versuchten die Behörden zwar für die betroffene deutsche Bevölkerung zu sorgen, für die Ausländer aber in der Regel nicht. Dadurch stieg die Zahl der ohne Unterkunft und Verpflegung durch die Städte irrenden ausländischen Arbeiter stark an, die nun versuchten, sich irgendwie durchzuschlagen und in die weniger gefährlichen Landregionen zu gelangen. In den Großstädten entstand so ein für die Gestapo nicht mehr kontrollierbares Gemisch aus Not, Selbsthilfe, Versorgungsdiebstählen und illegalen Substrukturen. Anfang November 1944 gestattete das RSHA den untergeordneten Dienststellen, Exekutionen von Ausländern ohne Rücksprache durchzuführen, sodass sich die Verfolgungsmaßnahmen rasch verschärften, an denen nicht nur Polizisten, sondern auch Soldaten, Parteifunktionäre und einfache «Volksgenossen» beteiligt waren. In den Wochen seit etwa Februar 1945 wurde daraus in manchen Städten ein regelrechter Krieg der Gestapo gegen die «Ausländerbanden», etwa in Köln oder im Ruhrgebiet, wo Zehntausende von Ausländern versuchten, nach Osten aus dem Ruhrkessel zu entkommen.

Überall in Deutschland kam es dann im März und April zu Massakern an Ausländern. Oft war es die letzte Amtshandlung von Angehörigen der Gestapo oder der Ordnungspolizei, Ausländergruppen, die am Stadtrand, im Wald oder auf Trümmergrundstücken auf die Ankunft der Alliierten warteten, zu erschießen, bevor sie ihre Uniformen wegwarfen. Hier spielten verschiedene Motive eine Rolle: die Rechtfertigung mit tatsächlichen oder vermuteten Plünderungen oder Sabotageakten, der «Schutz der Bevölkerung» vor der Vergeltungswut der ausländischen, vor allem der sowjetischen Arbeiter nach Ankunft der alliierten Truppen, «Rache» für die Bombardierung deutscher Städte; aber oft auch ein Habitus der Apokalypse: Wenn man schon selbst unterging, wollte man vorher noch so viele Feinde töten, wie man nur konnte, und seien es wehrlose Ostarbeiter. So fanden die britischen und amerikanischen ebenso wie die sowjetischen Truppen überall in Deutschland frische Massengräber, in denen manchmal Hunderte ausländischer Arbeiter lagen, welche in letzter Sekunde umgebracht worden waren. Die Gesamtzahl der in den Massakern der letzten Phase ermordeten Zwangsarbeiter ist unbekannt, Schätzungen liegen zwischen zehn- und dreißigtausend.[43]

Am schrecklichsten aber traf es die KZ-Häftlinge. Am Ende des Krieges hatte der Kosmos der SS-Lager unübersehbare Ausmaße angenommen, mehr als 700.000 Häftlinge waren im Januar 1945 registriert. Wie viele Juden darunter waren, ist nur ungenau bezifferbar, nach Schätzungen waren es etwa 250.000. Seit dem Sommer 1944 waren die deutschen Behörden dazu übergegangen, einen Teil der Juden nicht sofort zu töten, sondern ins Reich zu verbringen, damit sie dort in der Rüstungsindustrie arbeiteten, darunter auch etwa 100.000 von den nach Auschwitz gebrachten ungarischen Juden. Die meisten Häftlinge waren auf die mehr als 600 Nebenlager der großen Konzentrations-Hauptlager verteilt. In Auschwitz mit seinen Nebenlagern lebten im Herbst 1944 noch etwa 150.000 Häftlinge, die meisten von ihnen Juden sowie nichtjüdische Russen und Polen.

Nach Anordnung Himmlers vom Juni 1944 sollten die Lager bei Feindannäherung geräumt und die Häftlinge in rückwärtige Konzentrationslager gebracht werden. Falls ein Lager in die Hände des Feindes zu fallen drohte und die Evakuierung nicht mehr möglich erschien, seien die Häftlinge zu töten.[44] Mit dem Herannahen der Roten Armee im Osten und dann der Westalliierten in West- und Süddeutschland wurde dieser Befehl umgesetzt. Das geschah meist in großer Hast und einem organisatorischen Chaos sondergleichen. Die Befehlsgewalt ging an die unteren SS-Dienstränge über, die nun vor der Aufgabe standen, Zehntausende von Häftlingen meist auf Fußmärschen ins Reichsinnere zu bringen. Das musste so schnell wie möglich geschehen, um nicht den feindlichen Truppen in die Hände zu fallen. Kranke und nicht marschfähige Häftlinge wurden in manchen Fällen zurückgelassen, in den meisten Fällen aber umgebracht. Wer von den Häftlingen auf den tage-, manchmal wochenlangen Elendsmärschen nicht mitkam, wurde erschossen oder erschlagen. Mehr als die Hälfte der evakuierten Häftlinge kam dabei ums Leben, sei es durch Ermordung oder durch Schwäche und Krankheiten.

Im niedersächsischen Bergen-Belsen hatte die SS ein Konzentrationslager errichtet, in das nun von überallher die Überlebenden der KZ-Evakuierungen gebracht wurden. In dem schnell überfüllten Lager verbreitete sich rasch Typhus, und in den letzten viereinhalb Kriegsmonaten starben hier mehr als 35.000 Häftlinge. Im thüringischen Lager Dora-Mittelbau, in das in den letzten Kriegswochen Tausende evakuierter Häftlinge gebracht worden waren, herrschte ein Inferno der Gewalt und des Todes. Die eintreffenden Häftlinge wurden in den Stollen des für die V-Waffen-Produktion eingerichteten Tunnels gepfercht, Verpflegung und Unterkunft gab es nicht mehr. Schließlich wurden die noch lebenden Häftlinge evakuiert und nach Bergen-Belsen transportiert, wo ein Großteil von ihnen an Typhus umkam. Ein kleinerer Teil der Häftlinge aus Dora wurde in den Ort Gardelegen evakuiert. Dort erklärte der örtliche Kreisleiter, die Häftlinge seien eine Gefahr für die deutsche Bevölkerung. Unter Mithilfe von Angehörigen der Wehrmacht und des Reichsarbeitsdienstes ließ er deshalb etwa 1000 Häftlinge absondern und in eine Scheune bringen. Die Scheune wurde angezündet, und die Häftlinge verbrannten.

Von den im Januar 1945 mehr als 700.000 registrierten KZ-Häftlingen kamen bis Kriegsende etwa 300.000 ums Leben. Viele wurden von den deutschen KZ-Wächtern noch umgebracht, als die Befreier bereits wenige Kilometer vor den Lagertoren standen. Erst mit der Ankunft der Truppen der Alliierten waren die überlebenden KZ-Häftlinge in Sicherheit, und so boten sich den amerikanischen, russischen oder britischen Soldaten schreckliche Bilder von Leichenhaufen und ausgemergelten und kranken Häftlingen – Bilder, die bald um die Welt gingen und eine Vorstellung von der Realität der nationalsozialistischen Herrschaft vermittelten. Viele Häftlinge indes brauchten lange, um sich nach der Befreiung an den Zustand der Freiheit zu gewöhnen, wie Primo Levi schrieb, der in Auschwitz inhaftiert gewesen war: «Freiheit. Die Bresche im Stacheldraht gab uns einen konkreten Begriff davon. Wenn man es richtig überlegte, so bedeutete das: keine Deutschen mehr, keine Selektionen, keine Arbeit, keine Schläge, keine Appelle und später vielleicht die Heimkehr. Aber es kostete Anstrengung, sich davon zu über zeugen, und keiner hatte Zeit, es zu genießen. Alles ringsum war Zerstörung und Tod.»[45]

Nach dem Dritten Reich

Das Dritte Reich war angetreten, um eine radikale Alternative zu jener bürgerlich-liberalen Gesellschaft zu verwirklichen, die nach Weltkrieg und Weltwirtschaftskrise in fast ganz Europa als gescheitert angesehen worden war – in Deutschland mehr als andernorts, einerseits weil sich hier die Durchsetzung der modernen Industriegesellschaft besonders rasch und heftig vollzogen hatte, andererseits weil sich durch den verlorenen Ersten Weltkrieg sowohl die nationalen wie die sozialen Widersprüche extrem verschärft hatten.

Dabei war der Nationalsozialismus nicht durch Wahlen an die Macht gekommen, sondern in der Spätphase der Weimarer Republik durch die geballten Anstrengungen eines Teils der traditionellen Eliten, die sich in ihrem Bestreben, ihre Macht und ihre Einflusssphären gegen die demokratische und sozialstaatliche Republik zu retten, mit der radikalnationalistischen, militanten Sammelbewegung der Rechten verbündet hatten. Dieses Bündnis hatte ihren Machterhalt um den Preis der eigenen Integration in das NS-Machtsystem ermöglicht. Im Ergebnis wurde aber nicht das NS-Regime von den Eliten abhängig, sondern die Eliten vom NS-Regime. In diesem Kontext war der Terror der frühen Jahre funktional, denn er zerstörte die Machtbasen der politischen Gegner, beseitigte die politischen Strukturen der Republik und schüchterte potentielle Abweichler ein.

Im neuen Staat sollte die angestrebte Einheit der Willensbildung durch den Führerstaat, die soziale Einheit durch die Volksgemeinschaft, die nationale Größe durch Aufrüstung und Revanchekrieg hergestellt werden. Dabei setzte der Führerstaat an die Stelle von Gewaltenteilung, Interessenausgleich und Kompromiss den einheitlichen, von oben nach unten durchzusetzenden Willen. Gegen das zivile Prinzip von Pluralität und Ausgleich stand das militärische Prinzip von Befehl und Gehorsam, das den Herausforderungen der modernen Industriegesellschaft eher zu entsprechen schien als das komplizierte Austarieren von Interessen und das Abwägen von Chancen in der liberalen Demokratie.

Die Zielvorstellung der Volksgemeinschaft, schon seit der Jahrhundertwende über die politischen Lager hinweg verbreitet, beinhaltete die Ablehnung der modernen Gesellschaft mit ihren sozialen und konfessionellen Gegensätzen, die Kritik an Parteienstaat und moderner Kultur sowie die Vision der harmonischen nationalen Gemeinschaft. Das war keine deutsche Besonderheit; man kann nachgerade von einer Hegemonie des nationalen Gemeinschaftsgedankens in den 1930er Jahren sprechen: eine politisch-ideologische Gegenbewegung zum Aufstieg des Klassenkampfgedankens in den Jahren vor und nach dem Ersten Weltkrieg in fast ganz Europa. Die Nationalsozialisten nahmen dieses Verlangen auf – durch Egalitätspostulate, Fürsorglichkeit und Ausbau wohlfahrtstaatlicher Leistungen wie anderswo auch, jedoch auf der Grundlage rassischer Exklusion und politischer Unterdrückung. Durch die Hierarchisierung der Gesellschaft nicht nach sozialen, sondern nach ethnischen bzw. rassischen Kriterien wurde dem großen Kreis der begünstigten Volksgenossen ein kleiner Teil der Auszuschließenden gegenübergestellt, die für die Probleme der Moderne verantwortlich gemacht wurden: «Gemeinschaftsfremde», Behinderte – und vor allem die Juden.

Vorrangiges Ziel der Nationalsozialisten war neben der rassisch hierarchisierten Volksgemeinschaft die Wiederherstellung der nationalen Größe durch einen Revanchekrieg. Dabei unterschieden sich die Zielsetzungen Hitlers von denen seiner nationalkonservativen Bündnispartner durch die kontinentalimperialistische Ausrichtung auf Lebensraum im Osten, die jenen eher fremd war. Die schnelle und vollständige Umorientierung von Wirtschaft und Finanzen auf die Kriegsvorbereitung führte zu einem raschen Wiedererstarken der deutschen Volkswirtschaft, aber ebenso rasch zu einer ausweglosen Überdehnung der Ressourcen, die den Eroberungskrieg von einer Option zur Notwendigkeit machte. Dabei gründeten die erheblichen Erfolge der deutschen Revisionspolitik auf der unbegrenzten Risikobereitschaft des Diktators, ihr Ende war daher früh absehbar. Aber sie verschafften dem Regime eine enorme Reputation in der Bevölkerung und wurden neben dem wirtschaftlichen Aufschwung zur Grundlage des sich ausbreitenden Führermythos.

Als wichtigste Erfahrung der NS-Zeit erwies sich für die Deutschen die wirtschaftliche Stabilisierung nach 25 Jahren ununterbrochener Krisen. Das nationalsozialistische «Wirtschaftswunder» und die damit verbundene Verbesserung der Lebensverhältnisse trugen ebenso wie die Beendigung der Straßenkämpfe zur Bindung größerer Teile der Bevölkerung an das Regime bei, und selbst jene, die weiter in Opposition zu Hitler standen und wussten, auf welche Weise diese Erfolge erreicht worden waren, profitierten davon. Nichts hat die politische Loyalität gegenüber den Nationalsozialisten so befestigt wie die wirtschaftliche Stabilisierung des Landes.

Damit verbunden waren die vor allem während des Krieges gemachten Aufstiegserfahrungen. Sie betrafen insbesondere das Militär sowie den Parteiapparat, aber auch die Übernahme von Führungspositionen in kleinen Einheiten, etwa in den Jugendorganisationen der HJ. Der Krieg forcierte so generationelle Ablösungsprozesse sowie soziale und kulturelle Fremdheitserfahrungen. Erlebnisse wie Militärdienst, Kriegsgefangenschaft, Evakuierung oder Vertreibung lösten die Einzelnen aus den bis dahin sehr dichten Bindungen an soziale, politische, konfessionelle und zum Teil auch regionale Zugehörigkeiten und bezeichnen trotz ihrer Kollektivität vor allem Erfahrungen der Vereinzelung des Schicksals.

Mit Beginn des Krieges gerieten die sozialegalitären Postulate der «Volksgemeinschaft» weiter in den Hintergrund, vielmehr war die NS-Gesellschaft allen Gleichheitsversprechungen zum Trotz in umfassender Weise auf Günstlingswirtschaft und Korruption aufgebaut. Da formale Strukturen zerschlagen wurden, entstand ein Eldorado der Willkür und der kriminellen Vorteilsnahme, welches das Leben in Deutschland immer mehr bestimmte und in der schrankenlosen Willkürherrschaft der Deutschen in den besetzten Ostregionen seine Zuspitzung fand. Nicht das Erlebnis der Gleichheit, sondern die Erfahrung der Begünstigung durch die rassisch begründete Ungleichheit war ursächlich für das Fortleben des «Volksgemeinschafts»-Gedankens.

Das Wesenselement des NS-Staates war die Gewalt, und mit dem Krieg fielen alle noch hemmenden Gegenkräfte weg. Dabei war das NS-Regime weder politisch noch ideell in der Lage, eine realistische Perspektive eines unter seiner Führung vereinten Europas aufzubauen, obwohl es in den besetzten Ländern auch Kräfte gab, die sich mit den Hitlerdeutschen zu arrangieren bereit waren – zu brutal war der Terror, zu schrankenlos die ökonomische Ausbeutung. Der zehntau sendfache Mord an Behinderten in Deutschland offenbarte zudem bereits früh und nahezu öffentlich die Bereitschaft des Regimes zu staatlichem Massenmord. Die Umsiedlungspolitik in Polen, die Verfolgung der Juden in ganz Europa, die kolonialistische Vernichtungs- und Hungerpolitik in der Sowjetunion, schließlich die Ingangsetzung des Genozids an den europäischen Juden bezeichnen die Stationen einer Mordpolitik, die alle bisher gekannten Dimensionen überstieg. Dabei entwickelte sich eine Art von Komplizenschaft zwischen der NS-Führung und Teilen der deutschen Bevölkerung, welche sich aus dieser Verbindung bis zum Schluss nicht lösen konnte. Am Ende stand ein Inferno der Gewalt, die nun auch auf die Deutschen selbst zurückfiel.

Das Ausmaß der Zerstörung, die Zahl der Ermordeten und Gefallenen, der Verstümmelten und Verwundeten, der Unbehausten, der Flüchtlinge, der Waisen am Ende des Krieges war historisch ohne Beispiel. Europa war vom Atlantik bis zur Krim zu großen Teilen verwüstet. Der Furor des Bombenkrieges, der Zusammenbruch der Fronten, die Gewaltexzesse der letzten Kriegsmonate hatten auch den Deutschen jede Illusion über den Ausgang des Krieges genommen.

Von einem nationalsozialistischen Gegenentwurf zum liberal-kapitalistischen System war nichts mehr übrig geblieben. Ein deutscher Staat existierte nicht mehr, und die Zukunft der Deutschen war gänzlich ungewiss.

Vierter Teil: 1945 bis 1973

11. Nachkrieg

Stunde Null

So total wie der Krieg war die Niederlage. Die Alliierten setzten nun um, was sie seit 1943 vereinbart hatten: bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht, Entwaffnung und Gefangennahme aller Soldaten in deutschen Uniformen, Besetzung ganz Deutschlands, Aufteilung in Besatzungszonen, vollständige Übernahme der Macht durch die alliierten Truppen. Die Deutschen sollten spüren, dass sie den Krieg verloren hatten. Legenden oder Zweifel an der Niederlage wie nach 1918 sollten nicht erneut entstehen können.

An vielen Orten vollzog sich der Machtwechsel innerhalb weniger Stunden oder sogar Minuten – ein ebenso einzigartiger wie gefährlicher Moment: Hatten noch bis zum frühen Vormittag Offiziere von Wehrmacht und SS das Kommando geführt, Hitler-Jungen noch Panzerfäuste in Stellung gebracht und Parteifunktionäre jeden mit dem Tode bedroht, der sich ergeben wollte, so waren die Nazi-Chargen am Nachmittag plötzlich verschwunden. Ein paar Stunden der Herrschaftslosigkeit, der «Niemandszeit», folgten, geprägt von gespannter Ruhe und Angst. Dann waren die ersten fremden Soldaten in der Stadt, denen rasch immer weitere folgten. Sie handelten schnell: ordneten Ausgangssperren an, verhafteten die Nazis, derer sie habhaft werden konnten, ernannten nach zuvor aufgestellten Listen politisch Unbelastete zu neuen Verwaltungsleitern und verkündeten den Deutschen durch Anschläge, was sie zu tun und zu lassen hatten. Bei den Deutschen wechselten die Rollen: Zuvor Verfemte und Verfolgte traten hervor, übernahmen Positionen und Verantwortung. Die vorher Mächtigen fanden sich in Gefangenschaft wieder oder verbargen sich.

Nie zuvor in der deutschen Geschichte der Neuzeit hatte es einen nachhaltigeren, tiefer greifenden Einschnitt gegeben als in diesem Moment. Und bei allen Elementen von Kontinuität und Restauration, die sich später oder früher bemerkbar machten: Ein schärferer Bruch in Politik, Gesellschaft, Kultur und Recht war kaum denkbar. Insofern hatte der schon zeitgenössisch früh gebrauchte Begriff der «Stunde Null» seine Berechtigung.[1]

Noch in den Stunden zuvor war die deutsche Bevölkerung wie in den zwölf vorangegangenen Jahren vielfach differenziert und hierarchisiert –, vom Flakhelfer bis zum SS-Offizier, vom RAD-Mann bis zum Ortsgruppenleiter – und Uniformen aller Art hatten diese Unterschiede auch äußerlich sichtbar gemacht. Kurz danach schienen alle gleich: Mit einem Mal waren keine Parteiuniformen mehr zu sehen. Hitlerbilder verschwanden. Fahnen wurden verbrannt, Uniformen versteckt, Akten vernichtet, Orden vergraben. Über den Morgen des 2. Mai 1945 notierte eine Hamburger Schülerin: «Auf dem Weg zum Borgweg hielt ich Ausschau, ob man noch Parteiabzeichen erblicken kann. Keines, wohin das Auge auch sah. Seltsam, kein Mensch weinte oder sah auch nur traurig aus, obwohl doch der geliebte, verehrte Führer, in dem die Vollidioten fast einen Gott sahen, nicht mehr lebte und die Knute aus der Hand legen mußte.»[2]

Aus Handelnden wurden Behandelte und Objekte alliierter Befehlsgewalt. Dieser Umschlag schien aber nicht nur die Unterschiede zwischen vormals Mächtigen und Ohnmächtigen oder zwischen Opfern und Tätern zu verwischen. Er suggerierte auch einen für alle ähnlichen Prozess der Verelendung in Trümmern. Hunger, Kälte, Fremdherrschaft vermittelten das Bild einer im Unglück vereinten und gleichen Bevölkerung. Das traf in vielem auch zu – Überraschung, Desorientierung, Verzweiflung, Erleichterung und Zukunftsangst mischten sich zu einem verbreiteten Empfinden von Schock und Erschöpfung: «Zehntausende schippen, wühlen in den Trümmern, werfen sich in langen Ketten von Staub und Schmutz Ziegel, Mauerstücke zu, in die Grüfte der Warenhäuser und Büropaläste hinein. Die Barrikaden, vor Wochen erst mit anderen Händen aufgetürmt, fallen. Berlin baut ab. Die Männer und die Frauen, die der Staub mehlig überkrustet, sind ohne Namen, ohne Rang und ohne Sinn», notierte ein junger Berliner im Frühjahr 1945 in sein Tagebuch.[3] Ursula von Kardorff beschrieb ihre Eindrücke kurz nach Kriegsende auf dem Bahnhof in Halle so: «Schaurige Bilder. Trümmer, zwischen denen Wesen herumwandern, die nicht mehr von dieser Welt zu sein scheinen. Heimkehrer in zerfetzten, wattierten Uniformen, mit Schwären bedeckt, an selbstgemachten Krücken schleichend. Lebende Leichname.»[4] Das deutsche Volk, so das einprägsame und vielfach auch zutreffende Bild der unmittelbaren Nachkriegszeit: vereint in Mühsal und Entbehrungen.

Aber das galt nicht für alle. «Wie der durchschnittliche Deutsche heute in den besetzten Gebieten lebt, hängt weitgehend davon ab, wo er lebt», berichtete ein amerikanischer Nachrichtenoffizier im April 1945 über eine Inspektionsreise in die westrheinischen Gebiete. Während in den Städten Zerstörung und Not herrschten, gehe es der Landbevölkerung viel besser. Und in den bürgerlichen Vororten der Großstädte und in den Kurorten lebten die wohlhabenden Deutschen von all dem weitgehend unberührt. Die Regale der Läden dort seien gut gefüllt, die Menschen gut gekleidet, sie schienen «Reichtum und Gesundheit auszustrahlen und mit dem Schrecken des Krieges nicht in Berührung gekommen zu sein.»[5]

Die bereits während der Kriegsjahre bemerkbaren sozialen Verschiebungen zwischen jenen, die unter den Auswirkungen des Krieges besonders litten und jenen, für die das nicht zutraf, setzten sich nach dem Ende des Krieges in verstärkter Form fort. Das Leben der Ausgebombten in den Städten, der Flüchtlinge, die aus den Ostgebieten nach Westen zogen, der Heimkehrer aus Evakuierung oder Gefangenschaft, der ausländischen Kriegsgefangenen und «Fremdarbeiter», der befreiten KZ-Häftlinge sowie der überlebenden Juden unterschied sich grundlegend vom Befinden jener, die solche Erfahrungen nicht machten. Die traditionellen sozialen Differenzen, so zeigte sich früh, wurden dadurch aber nicht aufgehoben, sondern vielfach noch verstärkt.

Es waren vor allem drei Bereiche, die den Deutschen nach den Erhebungen des amerikanischen Geheimdienstes in den Jahren zwischen Kriegsende und Währungsreform die größten Sorgen machten: das ungewisse Schicksal ihrer Angehörigen, die Zerstörungen der Wohnungen und Arbeitsstätten sowie Hunger und Schwarzmarkt.

18 Millionen Soldaten waren während des Krieges zur Wehrmacht eingezogen worden. Mehr als ein Drittel von ihnen war am Ende des Krieges tot oder vermisst, mehr als zehn Millionen gingen in Kriegsgefangenschaft. Durch das Chaos der letzten Kriegs- und ersten Nachkriegszeit war über ihren Verbleib oft über Monate und Jahre hinweg nichts in Erfahrung zu bringen. Auch über das Schicksal der insgesamt etwa zwölf Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen aus den Ostgebieten waren lange Zeit kaum verlässliche Informationen zu erhalten. Wer zu den etwa zwei Millionen Toten oder Vermissten unter ihnen gehörte, erfuhr man oft erst nach Jahren. Noch weniger wusste man von jenen 600.000 Zivilisten, die ebenso wie etwa 2,1 Millionen deutsche Kriegsgefangene in die Sowjetunion verbracht wurden.

Innerhalb des Reichsgebietes waren während des Krieges etwa acht Millionen Deutsche aus den bombengefährdeten Städten in die Landregionen umquartiert oder evakuiert worden; vor allem Kinder, Frauen und Alte, im Zuge der «Betriebsverlagerungen» auch ganze Belegschaften rüstungswichtiger Industriebetriebe. Eine Rückkehr in die zerstörten Städte war zunächst gar nicht, dann meist nur unter Schwierigkeiten möglich, und es verging oft lange Zeit, bis die Evakuierten heimkehren konnten. Zwei Jahre nach Kriegsende, im April 1947, wurden noch etwa drei Millionen Menschen als «Evakuierte» gezählt.[6] Erst in den frühen fünfziger Jahren hatte sich diese zwangsmobilisierte Gesellschaft wieder einigermaßen verfestigt, in vielen Familien dauerte die Sorge um die vermissten Angehörigen noch viel länger an.

Bei Kriegsende wurden zwischen acht und zehn Millionen ausländische Kriegsgefangene, Zwangsarbeiter und KZ-Häftlinge auf deutschem Boden angetroffen. Die Lebenssituation dieser nun als «Displaced Persons» bezeichneten Menschen veränderte sich nach der Befreiung rasch. Ein Großteil der aus Westeuropa stammenden Zivilisten und Soldaten wurde sehr schnell «repatriiert», sei es von den alliierten Besatzungsbehörden, sei es auf eigene Faust. Viel schwieriger war die Situation der aus Osteuropa stammenden DPs. Nach der Befreiung kam es zu ausgedehnten Racheakten und Plünderungen der ehemaligen Zwangsarbeiter, die die deutsche Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzten, aber auch die alliierten Behörden beunruhigten. Viele Polen blieben zunächst in Deutschland, weil sie nicht in ihr jetzt unter kommunistischer Herrschaft stehendes Heimatland zurückkehren wollten, und warteten auf eine Ausreise nach Übersee.

Unter den Gefangenen und Zivilisten aus der Sowjetunion herrschte vielfach Angst vor der Repatriierung – nicht nur bei den Soldaten der Vlasov-Armee, die auf deutscher Seite gekämpft hatten und nun bei einer Rückkehr mit dem Tode rechnen mussten. Auch die zivilen Zwangsarbeiter und die Kriegsgefangenen standen bei den sowjetischen Behörden unter pauschalem Kollaborationsverdacht, schon weil sie sich durch ihren Aufenthalt beim Feind in den Augen der Stalinisten kompromittiert hatten. Da aber die westlichen Alliierten den Sowjets in Jalta die Rückführung aller sowjetischen Staatsangehörigen zugesagt hatten, wurden die DPs aus der UdSSR auch gegen ihren Willen repatriiert, und tatsächlich erwartete viele in der Heimat ein Schicksal der jahrelangen, bis in die Spätphase der Sowjetunion andauernden Diskriminierung, selbst wenn sie 1945/46 die «Filtrierlager» der sowjetischen Geheimpolizei, des NKWD, lebend hatten verlassen können. Im August 1945 wurden auf dem Gebiet der drei Westzonen noch etwa zwei Millionen DPs gezählt, Ende 1948 noch 438.000.[7]

Besonders schwierig war die Lage der jüdischen DPs, die den Holocaust und die Todesmärsche überlebt hatten und nun in Auffanglagern in Deutschland lebten. Im Gebiet der Westzonen wurden bei Kriegsende etwa 60.000 Juden gezählt, bis Ende 1946 kamen aus Osteuropa, vor allem aus Polen, etwa einhunderttausend weitere hinzu. Sie wurden von den Alliierten zwar medizinisch versorgt und materiell unterstützt; aber für die meisten, vor allem die Älteren, war ihr weiteres Schicksal ganz im Dunklen. So blieben viele noch über Monate und Jahre in den ihnen zugewiesenen Unterkünften und Lagern. Dort warteten sie auf die Möglichkeit der Ausreise nach Palästina oder in die USA oder auf ihre Rückkehr in die Heimat in Polen, Ungarn oder anderswo. Viele aber waren völlig traumatisiert und lange Zeit gar nicht in der Lage, über ihr weiteres Leben zu bestimmen. Noch im Frühjahr 1947 hielten sich etwa 70.000 jüdische Displaced Persons in Deutschland auf.[8]

Nimmt man alle Gruppen zusammen, so waren zu Beginn der Nachkriegszeit etwa dreißig Millionen Deutsche und zehn Millionen Ausländer «entwurzelt», also nicht an ihrem Heimatort – mehr als die Hälfte der im Sommer 1945 in den vier Besatzungszonen lebenden etwa 75 Millionen Menschen. Das verteilte sich regional allerdings sehr unterschiedlich. Wegen der Zerstörung der Städte wurden die Flüchtlingsströme vor allem in die ländlichen Regionen umgeleitet. In Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein lag der Anteil der «Entwurzelten» unter der deutschen Gesamtbevölkerung bei etwa fünfzig Prozent, in Hamburg und Bremen hingegen nur bei sieben, in Berlin bei zwei Prozent – wobei hier der Anteil der Ausländer nicht mitgezählt ist.[9]

Durch den Zuzug der Flüchtlinge und Vertriebenen aus den Ostgebieten war die Einwohnerzahl in den vier Zonen stark gestiegen – in allen Zonen um etwa zehn Prozent, in den westlichen Zonen um mehr als zwanzig. Das belastete die ohnehin schwierige Lage bei Wohnraum und Ernährung zusätzlich. 130 deutsche Städte waren während des Krieges Ziel von Luftangriffen geworden. Fast dreißig Prozent der Wohnungen im Gebiet der vier Besatzungszonen waren zerstört, insbesondere in den Städten des Ruhrgebiets, des Rheinlands, der norddeutschen Küstenregion sowie der industriellen Zentren Süd- und Mitteldeutschlands. Hier war die Wohnungssituation katastrophal und blieb es noch lange, zumal für jene etwa 1,5 Millionen Menschen, die in Notunterkünften lebten, welche das Gesicht der Städte bis in die fünfziger Jahre hinein prägten. Die Zerstörung der Verkehrsverbindungen und der Infrastruktur lähmte das Land. Das Schienennetz war zu einem Großteil zerstört, ebenso Wasser-, Strom- und Telefonleitungen.

Die Industrieanlagen hingegen waren viel weniger beschädigt, als es der äußere Schein vermuten ließ. Zwar waren manche Werke gänzlich zertrümmert, bei vielen anderen hingegen würde es nicht lange dauern, sie wieder funktionsfähig zu machen. Die IG-Farben-Werke in Hoechst etwa, so berichteten die amerikanischen Wirtschaftsoffiziere, wiesen keinerlei Schäden auf, ebenso die meisten Bergwerke im Ruhrgebiet. Und die Leitung der Krupp-Werke in Essen erklärte den Amerikanern, «die Stahlproduktion an der Ruhr könne innerhalb von vier Monaten auf ⅔ oder sogar ¾ der Kriegsproduktion steigen, wenn Kohle, Transportmöglichkeiten und Arbeitskräfte verfügbar wären.» Nach den Erhebungen der Amerikaner waren durch die Bombenangriffe nicht einmal zehn Prozent der deutschen Werkzeugmaschinen zerstört worden. Hier lagen enorme Potenziale, aber es war vorerst nicht möglich, sie zu nutzen.[10]

Die Ernährungslage war in den ersten Tagen und Wochen nach Kriegsende noch relativ gut, denn die Magazine der deutschen Behörden waren voll, und viele Deutsche hatten für die ungewisse Lage nach Kriegsende vorgesorgt. Schon nach wenigen Wochen aber änderte sich die Situation dramatisch. Denn nicht nur blieben die Lebensmittel-Lieferungen aus den einst von der Wehrmacht besetzten Ländern Europas nun aus. Vielmehr war infolge der Gebietsabtretungen in Ostdeutschland auch etwa ein Viertel der landwirtschaftlichen Nutzfläche des Landes verloren, zudem fielen die Ernten in den ersten beiden Nachkriegsjahren schlechter aus als in den Jahren zuvor – während die Bevölkerungszahl in den vier Zonen auch nach der Repatriierung der DPs um etwa zehn Prozent höher lag als vor 1939. Die deutsche Agrarproduktion deckte nun im Durchschnitt nur noch ein Drittel bis die Hälfte des Lebensmittelbedarfs, und entsprechend gravierend waren die Versorgungseinschnitte.

Alle alliierten Militärbehörden behielten deshalb die Bewirtschaftung der Lebensmittel und anderer knapper Waren mitsamt dem Bezugsscheinsystem der Nazis bei. «Kalorien» und «Vitamine» wurden zu jedermann geläufigen Begriffen. Gleichwohl gelang es bis 1948 nicht, die Bevölkerung durchgehend auf dem erforderlichen Mindestniveau zu ernähren, im Winter 1946/47 litt ein Großteil der Bevölkerung in allen vier Zonen Hunger. Das traf vor allem Kinder und Jugendliche, von denen viele ohne Eltern oder in zerrütteten Verhältnissen aufwuchsen. Ihnen standen nur 1500 Kalorien pro Tag zu, und so stieg die Zahl der Erkrankungen unter ihnen steil an.

Die Besatzungsmächte mussten daher zusätzliche Lebensmittel aus eigenen Vorräten einführen, was für die britischen, französischen und sowjetischen Militärbehörden eine enorme, der eigenen Bevölkerung nicht leicht zu erklärende Belastung bedeutete. Ohne solche Hilfeleistungen, wie die amerikanischen CARE-Pakete oder die «Soli-Pakete» der «Volkssolidarität» im Osten, wäre die deutsche Ernährungsbilanz noch viel schlechter gewesen.[11]

Wie schon während der Kriegsjahre zog die Kombination aus Bewirtschaftung mit festgelegten Preisen, Warenknappheit und erhöhtem Bedarf unvermeidlich die Ausbreitung der zweiten Ökonomie, des Schwarzmarktes, nach sich – nun noch verstärkt durch den Zerfall der Reichsmark, deren Kaufkraft sank und die zunehmend durch andere Wertbezüge ausgeglichen wurde, durch Devisen oder, in bald epidemischer Weise, die neue Ersatzwährung: Zigaretten. Der Schwarzmarkt dehnte sich rasch aus und umfasste 1946/47 etwa fünfzehn Prozent der gesamten Warenzirkulation, bei besonders knappen Gegenständen des täglichen Bedarfs und hochwertigen Gütern noch mehr. Insbesondere die Ausgebombten, die Flüchtlinge und die DPs, die gar nichts hatten, waren darauf angewiesen, sich das Nötigste auf dem Schwarzmarkt zu beschaffen. Dort allerdings gab es fast alles, nicht zuletzt weil große Warenmengen aus Beständen der alliierten Armeen illegal auf den Schwarzmarkt gelangten, während viele lebenswichtige Güter für Reichsmark nicht oder nicht in ausreichenden Mengen zu erhalten waren. Auch Unternehmensleitungen versuchten, für ihre Belegschaften zusätzliche Lebensmittel zu besorgen. Betriebsräte wurden zu Akteuren auf dem Grauen Markt. In vielen Unternehmen forderten die Arbeiter daher, dass ihnen ein Teil ihres Lohns in Waren ausgezahlt wurde, was den Schwarzmarkt noch weiter aufblähte. Vor allem aber setzte nun eine regelmäßige Wanderung der Städter in die umliegenden ländlichen Regionen ein, wo sie bei den Bauern zusätzliche Lebensmittel gegen Schmuck oder Hausrat einzutauschen trachteten, was vielen Bauern einigen Wohlstand und ebenso viel Neid und Missgunst einbrachte.

Armut, Knappheit und Schwarzmarkt veränderten die Sitten. Hungerdelikte nahmen zu. Die Kriminalitätsquote stieg an. In Berlin verzehnfachte sich die Zahl der Diebstähle, auch Raubüberfälle und Bandenkriminalität wurden nun häufiger registriert – ein Zerfall der Werte, der aber doch nur das fortsetzte, was in den Kriegsjahren zwar von den Machthabern geheim gehalten worden, aber doch schon überall verbreitet gewesen war. Vom Schwarzmarkt profitierten vor allem die Bauern, die Einzelhändler und mit ihnen all jene, die überhaupt etwas zu tauschen besaßen. Wie schon im Kriege verschärfte der Schwarzmarkt die soziale Ungleichheit, oftmals in extremer Weise. Es profitierten die Geschäftstüchtigen und Pfiffigen, die Gerissenen und die Skrupellosen, die Leute mit Beziehungen zur Besatzungsmacht, kurz: all jene, die mit den Gegebenheiten des Marktes und der Macht, den schnellen Preisveränderungen und sich wandelnden Bedürfnissen am besten zurechtkamen – eine «Einübung in den Markt», die jedenfalls im Westen auch als Vorbereitung auf das kapitalistische Wirtschaften verstanden werden konnte. Das war die eine Seite. Auf der anderen Seite war der Schwarzmarkt auch ein Paradies für Schieber und Betrüger – und auch diese Erfahrung wirkte lange nach: Noch zehn Jahre nach Kriegsende konnte man in Westdeutschland Wahlplakate mit Bildern vom Schwarzmarkt als Schreckgespenst sehen.[12]

Die ersten beiden Jahre der Nachkriegszeit waren bei den meisten Deutschen von der Sorge um das eigene Leben und Überleben bestimmt. Hilfe und Solidarität waren nicht zu erwarten, am ehesten konnten noch die Familien Unterstützung und Schutz bieten. Politische Fragen waren dem ganz nachgeordnet. «Apathie, Müdigkeit und ein Gefühl der Hilflosigkeit gibt es in ganz Deutschland, und überall kümmern sich die Deutschen mehr um Probleme des täglichen Lebens als um Politik», schrieben die amerikanischen Beobachter.[13] Aber ebenso bot die Konzentration auf das Überleben auch die Möglichkeit des Vergessens und der Verdrängung. Die NS-Zeit war noch kaum vorüber, da schien sie schon weit entfernt. «Seltsam unwirklich – so dass es einen schaudert! – erscheinen die Zeitungen, die erst wenige Wochen alt sind», schrieb eine Schauspielerin in Berlin schon am 4. Mai 1945 in ihr Tagebuch.[14]

Was die Deutschen nicht sahen: Ihre Lage war im Europa der Nachkriegszeit keine Ausnahme. In fast ganz Osteuropa wurde gehungert, besonders in den völlig zerstörten sowjetischen Westgebieten, in Teilen Polens, auf dem Balkan und in Griechenland, wo dem Abzug der Deutschen ein Bürgerkrieg folgte. Auch die Lebensmittelbewirtschaftung war ein gemeineuropäisches Phänomen der Nachkriegsjahre, das es etwa im siegreichen Großbritannien noch länger und ausgedehnter gab als in Westdeutschland. Gleichwohl wurde die deprimierende, vielfach verzweifelte Lage der Deutschen auch von den Besatzungssoldaten und ausländischen Beobachtern zunehmend als außergewöhnlich, als Menetekel angesehen – zu sehr unterschied sich das Bild der ausgebombten, hungernden und frierenden Massen von den Bildern jener fanatischen Hitlerdeutschen, welche sechs Jahre lang die Welt erschreckt hatten. «Es war einfach unmöglich, Gefühle der Feindschaft gegen diese unglücklichen Kreaturen zu hegen», schrieb ein britischer Besatzungsoffizier über seine Eindrücke in Berlin 1946.[15]

Stunde der Alliierten

Die Zusammenarbeit im Kriege und der mühsam erkämpfte Sieg hatten die drei alliierten Großmächte USA, Großbritannien und Sowjetunion fester miteinander verbunden, als es die unterschiedlichen Gesellschaftssysteme hätten vermuten lassen. Das bot auch die Grundlage für das hohe Maß an Übereinstimmung bei den Planungen für die Nachkriegszeit, welches die Treffen der Regierungschefs und Außenminister bis 1945 auszeichnete. Die bedingungslose Kapitulation Nazideutschlands, die vollständige Besetzung des Landes, die Entmilitarisierung und die Zerschlagung des deutschen Kriegspotenzials, die Bestrafung der Schuldigen – diese Ziele waren unter den drei Großmächten ebenso unstrittig wie die Überzeugung, dass Deutschland für die angerichteten unermesslichen Schäden Entschädigung würde leisten müssen. Auch die wichtigsten politischen Schritte in der Zeit nach Kriegsende wurden einvernehmlich festgelegt: die direkte Übernahme der Regierungsgewalt durch die Alliierten in ganz Deutschland, die Einteilung des Landes in vier Besatzungszonen unter dem Befehl des jeweiligen Oberbefehlshabers, die Einrichtung einer gemeinsamen Regierungsspitze, des Alliierten Kontrollrats, und die Aufteilung Berlins in vier Besatzungssektoren. Deutschland sollte auf lange Sicht Objekt alliierter Politik sein und keinen direkten politischen Einfluss geltend machen können. Insgesamt war die alliierte Deutschlandpolitik bei Kriegsende also gewiss nicht spannungsfrei, aber es überwog zunächst die Einmütigkeit, während die Differenzen erst allmählich an Bedeutung gewannen.[16]

Von Anbeginn war dabei die Frage nach der Zukunft Deutschlands mit Überlegungen über eine Neugestaltung der internationalen Zusammenarbeit verbunden. Dabei war vor allem die von Roosevelt und den USA mit Nachdruck vertretene Überzeugung prägend, dass nach zwei verheerenden Weltkriegen nun endlich eine neue Struktur etabliert werden müsste, um so die großen, utopischen Menschheitsziele – Frieden, wirtschaftliche Blüte, soziale Gerechtigkeit und Beseitigung von Hunger und Krankheit weltweit – auch tatsächlich erreichen zu können. So war die Gründung der Vereinten Nationen nicht nur ein Versuch, das von Wilson mit dem Völkerbund Begonnene und früh Gescheiterte erneut und besser anzugehen. Vielmehr war bei den Bemühungen um die Etablierung einer «internationalen Gemeinschaft» neben aller interessenbezogenen Machtpolitik auch ein zukunftsgewisser Idealismus leitend, wonach jetzt, nach dem schrecklichsten aller Kriege, Anlass und Gelegenheit bestanden, die Voraussetzungen für dauerhaften Frieden und Gerechtigkeit zu schaffen.[17]

Vorbild und Ausgangspunkt hierfür war die Zusammenarbeit der Alliierten des Zweiten Weltkriegs, denen sich am Ende ja fast die Hälfte aller Nationen der Welt angeschlossen hatte – gegen Nazideutschland als Inkarnation des Bösen; das wirkte einend und normbildend. Damit war aber auch die Frage verbunden, wie man für die Zukunft ausschließen konnte, dass Deutschland erneut eine Gefahr für seine Nachbarn und den Weltfrieden werden könnte. Ein Vorschlag, mehrfach modifiziert, war die Aufteilung Deutschlands, was ja angesichts der Tatsache, dass es das Land als Nationalstaat erst seit 75 Jahren gab, nicht völlig abwegig war. Die Pläne des amerikanischen Vizeaußenministers Morgenthau, wonach Deutschland zerteilt und deindustrialisiert werden sollte, fanden daher zwischenzeitlich sowohl bei Roosevelt wie bei Churchill durchaus Gehör. Dabei wurden sicherheitspolitische Ziele mit der industriellen Demontage verbunden: Deutschland sollte seine gesamte Schwerindustrie verlieren, die Industrie des Ruhrgebiets sollte vollständig demontiert werden. Auf diese Weise, so das Kalkül, konnten die Reparationswünsche der europäischen Alliierten befriedigt, die ökonomischen Gewichte in Europa zulasten Deutschlands verändert und Deutschland die Mittel für erneute Aggressionen genommen werden.

Allerdings würde ein zerstückeltes und entindustrialisiertes Deutschland gar nicht in der Lage sein, Reparationen zu zahlen, sodass die Besatzungsmächte dann selbst für die in ihren Besatzungszonen lebenden Menschen würden aufkommen müssen. Dieses Argument setzte sich durch, mit der Folge, dass die Zerstückelungspläne schon vor dem Ende des Krieges wieder vom Tisch waren. Allerdings waren hier auch deutliche Widersprüche zwischen den Alliierten erkennbar. Denn wenn die westlichen Politiker auch akzeptierten, dass die Sowjetunion aufgrund der weitflächigen Zerstörung ihres Landes einen legitimen Anspruch auf den größten Teil der Reparationen besaß, mussten sie doch auch die Belastungen ihrer eigenen Länder und die Wünsche ihrer Wähler zuhause berücksichtigen. Das bezog sich auch auf die Kreditleistungen der USA an ihre Kriegspartner – insgesamt 42 Milliarden US-Dollar, davon ein Großteil an die UdSSR. Nach dem Sieg erwartete die amerikanische Öffentlichkeit, von solchen Lasten befreit zu werden und die Länder im fernen Europa nicht länger finanzieren zu müssen. Deshalb stellte die US-Regierung noch am Tag der deutschen Kapitulation die Wirtschaftshilfe an die Sowjetunion ein. Die sowjetische Regierung wurde davon ebenso nachhaltig wie unvorbereitet getroffen. Stalin verstand dies als Versuch, die Sowjetunion unter Druck zu setzen, und sah sich in seiner Haltung bestärkt, nichts herzugeben, was er einmal in Händen hielt. So nahm das wechselseitige Misstrauen zu.

Es ist in der politischen Diskussion und in der Forschung lange darüber gestritten worden, ob die Sowjetunion bei ihrer Expansion nach Westen vornehmlich aggressive Absichten wie den Export des Kommunismus gehegt habe – oder ob es sich um eine eher defensive, auf Absicherung des Erreichten bedachte Politik gehandelt habe. Diese vor allem auf die Motive Stalins und der sowjetischen Führung abhebende Diskussion war allerdings von der Annahme geprägt, dass es auf sowjetischer Seite überhaupt ein klares außenpolitisches Konzept gegeben habe. Überzeugender sind jedoch jene Hinweise, die ein eher tentatives, nicht widerspruchsfreies Vorgehen Stalins vermuten, das von den Maximen Sicherheit und Reparationen ausging und sich von der zunehmend misstrauisch beäugten Politik der Westmächte immer stärker herausgefordert sah.[18]

Insbesondere in Großbritannien hatte das Ausgreifen der Sowjetunion auf Ostmittel- und Südosteuropa scharfe Kritik hervorgerufen, vor allem in Bezug auf Polen und in Griechenland, wo sowjetische und britische Interessen direkt aufeinanderstießen. Großbritannien war nicht zuletzt wegen Polen in den Krieg gezogen und hatte das Land und seine Exilregierung während der Kriegsjahre stark unterstützt. Das Land nun ohne Weiteres den Interessen der UdSSR preiszugeben, stieß daher in London auf scharfe Ablehnung.

Für die Sowjetunion hingegen bot die Ausdehnung nach Westen die Gelegenheit, sich mit einem Gürtel von neutralen oder womöglich abhängigen Staaten zu umgeben und vor einem erneuten Angriff aus Westeuropa zu schützen. Sie hatte schon 1941 erklärt, dass sie die bei der Teilung Polens 1939 gewonnenen ostpolnischen Gebiete, die Polen sich 1920 widerrechtlich angeeignet habe, als zur Sowjetunion gehörig betrachte und nicht zurückgeben wolle. Es gab daher schon früh Überlegungen, Polen für die Verluste seiner Ostgebiete auf Kosten Deutschlands zu entschädigen. Bevor darüber aber bei der Potsdamer Konferenz der Großen Drei entschieden wurde, hatte die sowjetische Seite in Zusammenarbeit mit der von ihr etablierten kommunistischen Administration in Polen bereits Fakten geschaffen: Der Flucht der deutschen Bevölkerung vor der Roten Armee folgte nun die Vertreibung der noch verbliebenen Deutschen durch die Rote Armee sowie durch polnische Einheiten. Auf diese Weise wurde die Westverschiebung Polens vorbereitet und durch die «Umsetzung» der polnischen Bevölkerung aus den neusowjetischen Gebieten im Osten in die von den Deutschen freigeräumten Regionen zementiert. Während die Großmächte seit Mitte Juli in Potsdam noch um die Fragen einer europäischen Neuordnung rangen, wurden Millionen von Menschen, Polen wie Deutsche, bereits nach Westen umgesiedelt.

Es waren diese Entwicklungen in Polen, aber auch die Berichte über das rücksichtslose Auftreten der Roten Armee in Deutschland, die schon in den ersten Monaten nach Kriegsende in den USA und Großbritannien zu einem Umschwung der öffentlichen Meinung führten. Waren noch während des Krieges die Rotarmisten, nicht zuletzt aber auch Stalin selbst – «Uncle Joe» – im Westen wegen des jahrelangen, opferreichen Kampfes gegen die Deutschen durchaus populär gewesen, so begann sich das nun zu ändern. Die Zahl der Sowjetunion-kritischen Artikel in den USA und in Großbritannien nahm zu, und Churchills Wort vom «Eisernen Vorhang», der an den Grenzen der von der Roten Armee besetzten Gebiete herabgelassen worden sei, verbreitete sich schnell. Im September 1945 glaubten noch 54 Prozent der US-Bürger an eine Fortsetzung der Kooperation mit der Sowjetunion, im Februar 1946 nurmehr 34 Prozent.

So begannen sich zunächst das Klima, dann die Beziehungen zwischen den Westalliierten und der Sowjetunion zu verschlechtern. In der Sowjetunion fürchtete man erneut, wie schon im Sommer 1939, dass Deutschland in den Einflussbereich des Westens geraten und gemeinsam mit dem Westen gegen die UdSSR Front machen würde. Für die britischen wie die amerikanischen Politiker wurde es immer mehr zum vorrangigen Ziel, Westeuropa auf keinen Fall in den Machtbereich der Sowjetunion fallen zu lassen. Und Westeuropa bedeutete vor allem Deutschland.

Das war für die Deutschen – vor allem für die Westdeutschen, wie sich bald herausstellen sollte – ein bemerkenswerter Glücksfall. Denn auf diese Weise wurden der Konflikt zwischen dem nazistischen Deutschland und den Alliierten, damit auch die katastrophalen Auswirkungen der deutschen Kriegs- und Vernichtungspolitik und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Deutschen, innerhalb von kaum zwei Jahren von dem neuen Weltkonflikt zwischen den westlich-demokratischen Staaten und der sowjetischen Diktatur überlagert und bald darauf verdrängt. Dadurch wandelten sich Deutschlands Rolle und Gewicht auf wundersame Weise. Es wurde «widernatürlich rasch» rehabilitiert und aus der Position des Besiegten und Verfemten in die Rolle eines «Partners auf Bewährung» überführt.[19]

Die entscheidenden Auseinandersetzungen zwischen den Alliierten entzündeten sich in Potsdam, nicht überraschend, an der Reparationsfrage. Für die sowjetischen Politiker war sie angesichts der Verwüstung ihres Landes, der Zerstörung von Landwirtschaft, Industrie und Infrastruktur in den gesamten ehemals von der Wehrmacht besetzten Gebieten von schlechthin überragender Bedeutung. Argumente wie die des britischen Schatzkanzlers, wonach man den Deutschen nur so viel nehmen dürfe, dass sie nicht verelendeten, prallten daher an ihnen ab. Die in Jalta vereinbarte Höhe der von den Deutschen zu verlangenden Reparationen – zwanzig Milliarden US-Dollar, davon zehn Milliarden an die UdSSR – hatte für die sowjetische Seite einen wichtigen Teilerfolg bedeutet. Allerdings hegten die Westmächte die Befürchtung, dass angesichts des enormen Reparationsbedarfs der Sowjetunion die deutsche Wirtschaft schon nach kurzer Zeit so ausgepowert sein würde, dass sie weitere Reparationen gar nicht leisten könnte – mit der Folge, dass die USA ähnlich wie nach dem Ersten Weltkrieg die Deutschen (und womöglich weitere europäische Länder) würden unterstützen und so die Reparationen indirekt selbst zahlen müssen. Den amerikanischen Vorschlag, keine festen Summen zu nennen, sondern Quoten einzurichten, wonach die Sowjetunion fünfzig Prozent der jeweils festzulegenden und von den Deutschen tatsächlich aufzubringenden Reparationsleistungen erhalten würde, lehnte die sowjetische Seite allerdings ab – hätte das bei schlechter Wirtschaftsentwicklung doch womöglich geheißen: fünfzig Prozent von nichts.

So wurde schließlich in Potsdam ein Kompromiss gefunden, der Reparations- und Territorialfragen koppelte und nachhaltige Auswirkungen auf die deutsche und europäische Nachkriegsgeschichte haben sollte: Nicht Reparations-Quoten oder feste Summen sollten auf die Siegermächte verteilt werden, sondern Reparations-Gebiete – jeder Alliierte sollte seinen Reparationsbedarf der jeweils eigenen Zone entnehmen. Da sich auf dem von der Roten Armee besetzten Territorium inklusive der jetzt an die UdSSR fallenden ostdeutschen Regionen etwa ein Drittel des industriellen Potenzials Deutschlands befand, schien das auch den Interessen der Sowjetunion entgegenzukommen. Zusätzlich sollte die Sowjetunion einen Teil der Reparationsentnahmen aus dem Westen erhalten, insbesondere aus dem Ruhrgebiet, dem industriellen Kern Deutschlands, dessen Wirtschaftskraft wie ein Garant der deutschen Reparationspotenziale wirkte. Der Zugriff auf das Ruhrgebiet wurde von nun an zu einem der Dauerthemen der alliierten Verhandlungen, ohne dass allerdings ein greifbares Ergebnis erzielt worden wäre.

Durch die Aufteilung der Reparationsgebiete, so das Kalkül der Westmächte, konnte verhindert werden, dass der riesige Reparationsbedarf der UdSSR auf die Westmächte durchschlagen würde. Um Stalin zur Annahme dieses Konzepts zu bewegen, verbanden die Westalliierten den Vorschlag sogar mit ihrer Bereitschaft, im Gegenzug sowohl die Westverschiebung Polens mitsamt den zur gleichen Zeit laufenden Massenumsiedlungen als auch die sowjetische Einflusssphäre in Osteuropa von Finnland bis Jugoslawien zu akzeptieren – was deutlich machte, welchen Stellenwert sie der Reparationsfrage zumaßen.

Nun bedeuteten diese Zugeständnisse allerdings nicht mehr als die Anerkennung dessen, was die Sowjetunion ohnehin bereits besaß. Im Rückblick jedoch werden bereits hier, in Potsdam, die Konturen des geteilten Deutschlands und Europas erkennbar. Zeitgenössisch indes war die Situation in vieler Hinsicht noch viel offener, auch weil trotz erster Rückschläge der Wille zur Zusammenarbeit weiterhin vorhanden war, wie er sich nach dem Sommer 1945 in der Umsetzung der Potsdamer Vereinbarungen über die Behandlung Deutschlands zeigte. Nicht zuletzt wurde dabei auch Frankreich als vierte Besatzungsmacht etabliert. Das Land war an der Potsdamer Konferenz nicht beteiligt gewesen, hatte den Ergebnissen aber mit einigen Vorbehalten zugestimmt. Das Besatzungs- und Reparationsgebiet Frankreichs wurde aus der britischen und der amerikanischen Zone herausgeschnitten; seine Eigeninteressen sollten die weitere Entwicklung fortan in starkem Maße beeinflussen.

Umgestaltung

Deutschland auf lange Zeit als potentielle Gefahr für seine Nachbarn auszuschalten, war also weniger ein militärisches als ein politisches Ziel. Es war auch nur mit politischen Mitteln zu erreichen und bedeutete, in welcher Lesart auch immer, eine grundlegende Umgestaltung der deutschen Gesellschaft. Das bezog sich vor allem auf fünf zentrale Bereiche: die Zerschlagung des Militärs, die Bestrafung der für den Nationalsozialismus und seine Verbrechen Verantwortlichen, die Reform der Wirtschaftsstruktur, den Neuaufbau des politischen Lebens sowie die Demokratisierung der Gesellschaft.

Nun war absehbar, dass bei so weit gefassten Kategorien die Umsetzung dieser Ziele in den drei Westzonen und der Sowjetisch Besetzten Zone (SBZ) recht unterschiedlich ausfallen würde. Aber solche Unterschiede gab es auch etwa zwischen der französischen und der amerikanischen Zone, sodass das Ausmaß der Differenzen zwischen Ost und West erst im Laufe der Zeit ganz sichtbar wurde.

Dass zuerst der deutsche Militärstaat zerschlagen werden sollte, war naheliegend, zumal insbesondere die US-amerikanische Militärführung lange Zeit eher die Wehrmacht als die NS-Regierung für die eigentliche Macht im Reiche gehalten hatte. Eine deutsche Guerilla-Bewegung, unter dem Namen «Werwolf» von den Nazis angekündigt und von den Alliierten gefürchtet, erwies sich als Schimäre. So ging die Demilitarisierung überraschend schnell und reibungslos vonstatten, und die Überführung der knapp elf Millionen deutschen Soldaten in Gefangenschaft gelang jedenfalls in den drei Westzonen ohne größere Probleme. Allerdings unterschieden sich die Schicksale der Soldaten von nun an gravierend, je nachdem, von welcher Feindmacht sie gefangen genommen worden waren. Schon in den letzten Wochen vor der Kapitulation hatten ganze Wehrmachtsverbände versucht, in letzter Sekunde der Roten Armee noch irgendwie zu entwischen und in britische oder amerikanische Gefangenschaft zu gelangen. Angesichts dessen, was die Wehrmacht zumal beim Rückzug in der Sowjetunion angerichtet hatte, erwarteten die deutschen Soldaten in russischer Gefangenschaft kaum etwas anderes als Hunger, Krankheit, Zwangsarbeit und Tod. Diese Erwartung bestätigte sich auch, wenngleich viele Heimkehrer später immer erneut berichteten, dass sie in Russland zwar schlecht, aber nicht schlechter als die ebenfalls hungernde einheimische Bevölkerung behandelt worden seien. Demgegenüber wurde eine Gefangennahme durch Briten oder gar durch Amerikaner wie eine Überlebensgarantie angesehen, wenn auch die Bedingungen in den rasch eingerichteten Massenlagern der Amerikaner und Briten während der ersten Tage und Wochen nach der Gefangennahme ebenfalls schlecht und etwa in den Rheinwiesen-Lagern für nicht wenige tödlich waren. Zwei Jahre nach Kriegsende wurden in britischen Lagern noch 435.000 deutsche Gefangene gezählt, in französischen 640.000, in amerikanischen 14.000. In der Sowjetunion waren es zu diesem Zeitpunkt noch etwa 890.000 deutsche Gefangene. Insgesamt kam etwa eine Million deutscher Soldaten in sowjetischer Gefangenschaft ums Leben. Hier lag die Mortalitätsrate der deutschen Gefangenen bei 35 Prozent, in französischer Gefangenschaft bei 2,6, in britischer und US-amerikanischer Gefangenschaft bei weniger als einem Prozent.[20]

In den Jahren vor Kriegsende war der Anteil der deutschen Gefangenen, die noch an den Sieg glaubten, hoch gewesen, und in vielen Kriegsgefangenenlagern hatten die Nationalsozialisten zunächst das Kommando übernommen, während Nazigegner oder auch nur kampfesmüde Soldaten als Defaitisten galten. Das änderte sich nach der Kapitulation. Hinweise auf einen fortbestehenden Militarismus oder gar Zellen zur Wiederaufnahme des Kampfes, wie man sie in Deutschland nach 1918 erlebt hatte, gab es nun nicht mehr – zu zermürbt und kriegsmüde waren die einstigen Wehrmachtssoldaten, die sich nach den Berichten der alliierten Geheimdienste vor allem nach Heimkehr und Zivilleben sehnten. Die jahrelange Überspannung der Kräfte, der Überdruss an Uniform und Männerzwangsgemeinschaft, in der manche der Soldaten ja schon seit ihrer Einberufung zum Reichsarbeitsdienst im Jahre 1935 ununterbrochen gelebt hatten, machten sich nun bemerkbar.

Eine zweite Erfahrung war womöglich noch einschneidender. Zwar kamen viele Soldaten auch aus der Sowjetunion nach oft langer Gefangenschaft mit durchaus gemischten Empfindungen zurück – Sympathie für die russische Bevölkerung und Verachtung für das Sowjetsystem waren häufig. Die Erfahrungen der deutschen Soldaten in britischer und amerikanischer Gefangenschaft unterschieden sich davon jedoch sehr: Hier wurden sie meist korrekt behandelt und nach der Überwindung der Anfangsschwierigkeiten auch gut untergebracht und verpflegt. Zwar stießen die Kurse zur politischen Umerziehung der deutschen Gefangenen bei den meisten auf wenig Interesse, aber die Angebote zur kulturellen Weiterbildung und zur Selbstorganisation wurden doch wahrgenommen, und vielfach imponierte auch jene unzackige Lässigkeit, die die amerikanischen GIs an den Tag legten, vor allem in den Lagern in den USA. Aber mehr als alles andere waren es die Lebensbedingungen, die ordentliche Versorgung, in Nordamerika auch oft der schiere Überfluss an Lebensmitteln, Bekleidung und Konsumartikeln aller Art, welche die deutschen Gefangenen erstaunten. Einen stärkeren Kontrast zu den kargen Lebensbedingungen in Deutschland während des Krieges konnte man sich nicht denken. Und noch schärfer war der Unterschied zu den nach der Rückkehr in das zerstörte Deutschland vorgefundenen Verhältnissen. Das hinterließ Spuren.

Die Umsetzung der mit dem Begriff «Denazification» beschriebenen Zielsetzungen erwies sich hingegen als viel schwieriger, war damit doch ein Urteil darüber verbunden, was der Nationalsozialismus eigentlich gewesen und wer für seine Politik in erster Linie verantwortlich zu machen sei – und dieses Urteil differierte zwischen den Alliierten erheblich. Weitgehend unbestritten war, dass die für die Verbrechen direkt verantwortlichen NS-Täter bestraft werden sollten, und zwar möglichst schnell und in jenem Land, in dem die Verbrechen stattgefunden hatten. Das bezog sich vor allem auf die Angehörigen der Führungsebenen in den Gauleitungen und der Parteiorganisation sowie auf jene, die in der SS, im Reichssicherheitshauptamt, im Wirtschaftsund Verwaltungshauptamt, bei Sicherheitspolizei, Einsatzgruppen und in Konzentrationslagern sowie bei den deutschen Besatzungsbehörden in den besetzten Ländern, vor allem des Ostens, führende Positionen eingenommen oder zu den unmittelbaren Exekutoren gehört hatten.

Viele führende Nationalsozialisten waren bei Kriegsende bereits tot; nicht wenige hatten Selbstmord begangen, andere waren in den Wirren der letzten Kriegsphase umgekommen. Wer von ihnen überlebt hatte, sah sich seit Beginn der Nachkriegszeit und für viele Jahre massiven und tief gestaffelten Repressionen von Seiten der Besatzungsmächte ausgesetzt. Automatical Arrest, Internierungslager, Spruchgerichtsverfahren, zivile und militärische Strafprozesse sowie ein ganzer Katalog von Bußund Strafmaßnahmen waren die wichtigsten Instrumente bei dem Versuch der westlichen Besatzungsmächte, die für die NS-Verbrechen Verantwortlichen zu bestrafen und politisch zu neutralisieren. Und in der Tat verbrachte die weit überwiegende Anzahl derjenigen, die im «Dritten Reich» führende Positionen innegehabt hatten oder in einer der im Nürnberger Hauptverfahren als «verbrecherisch» eingestuften Behörden und Organisationen tätig gewesen waren und sich bei Kriegsende im Westen befanden, die ersten Monate oder Jahre nach der Kapitulation in einem Internierungslager der drei Westalliierten – insgesamt etwa 250.000 Menschen, im Sommer 1946 noch etwa die Hälfte, nach einem weiteren Jahr noch etwa 40.000. In der englischen Zone wurden die meisten der länger Internierten, etwa 25.000, zudem vor ein Spruchgericht gestellt, das hohe Strafen verhängen konnte (wenn auch nur selten tatsächlich verhängte). Etwa 6000 Belastete lieferten die Westmächte an Drittstaaten aus, davon etwa die Hälfte an solche in Osteuropa, vor allem an Polen. Gegen 5200 Personen wurden Strafverfahren vor alliierten Militärtribunalen eröffnet, 4000 von ihnen wurden verurteilt, davon 668 zum Tode. Etwa gleich viele Personen wurden bis 1949 von deutschen Gerichten wegen NS-Verbrechen gegen deutsche Staatsangehörige verurteilt. Berücksichtigt man nun noch, dass die aus den Internierungslagern Entlassenen anschließend ein Entnazifizierungsverfahren durchlaufen und zum Teil massive Beeinträchtigungen im täglichen Leben, vor allem bei der Berufstätigkeit, in Kauf nehmen mussten, so wird deutlich, dass bei allen Lücken, Fehlern und Versäumnissen die Westmächte in ihrem Bestreben, die NS-Funktionäre auszuschalten und auf Jahre hinaus aus dem öffentlichen Leben in Westdeutschland herauszuhalten, doch in manchem durchaus erfolgreich waren.[21]

Langfristige Bedeutung gewann diese Entwicklung allerdings weniger durch die in Prozess-Statistiken messbaren Ergebnisse, sondern durch die den Nationalsozialisten dabei zugemuteten Erfahrungen. Zwar ging das Ganze am Ende für die meisten größeren und großen Nazis eher glimpflich aus. Aber das wussten sie zu Beginn ja nicht. In den Internierungslagern, so berichteten die Intelligence Branches übereinstimmend, herrschte unter den Nationalsozialisten geradezu ein Wettbewerb des Opportunismus, des Abstreitens und Nicht-wahrhaben-Wollens. Aus dem Internierungslager Neuengamme wurde 1946 gemeldet, dass 95 Prozent der Internierten den praktizierten Nationalsozialismus für falsch hielten. Verbitterung, Enttäuschung und Trotz, die anfangs vorgeherrscht hatten, wichen einem von den Verhältnissen erzwungenen und bald internalisierten Anpassungsdruck, der dem Einzelnen zwar das Leben und bald auch die Freiheit brachte, aber mit dem Verlust der politischen Identität und auch der persönlichen Geschichte verbunden war.[22]

Problematischer als die Verfolgung der NS-Verbrecher war die Frage nach der gesellschaftlichen Verantwortung für die Politik des NS-Regimes. Hier standen sich, vor allem in den USA, zwei Erklärungsansätze gegenüber, die in der Antwort auf die Frage, wer denn für die Diktatur und ihre Verbrechen verantwortlich gewesen sei, gewaltig differierten. Der eine Ansatz hob die Verantwortung der traditionellen Eliten der deutschen Gesellschaft hervor und folgte in vielem den Analysen von Franz Neumann, der in seiner Studie über das Dritte Reich die Rolle der Führungsgruppen von Militär, Industrie, Großlandwirtschaft und Ministerialbürokratie herausgestellt hatte. Dementsprechend musste es bei einer Politik der Denazification vor allem darum gehen, deren Einfluss auf Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltig zu schwächen, ja zu brechen.[23]

Die praktischen Konsequenzen dieses Ansatzes schlugen sich dann im Programm der Kriegsverbrecherprozesse nieder. Bereits bei dem von den vier Alliierten gemeinsam getragenen Hauptkriegsverbrecherprozess in Nürnberg hatten außer der politischen Führung des NS-Regimes auch Vertreter gesellschaftlicher Eliten auf der Anklagebank gesessen, wenngleich wegen der Hast, mit welcher der Prozess vorbereitet wurde, die Auswahl der Protagonisten zum Teil eher zufällig war. So wurde etwa für die Verstrickung der Großindustrie in das NS-System die Essener Firma Krupp ausgewählt, die aber eher im Ersten Weltkrieg als Symbol für den deutschen Rüstungssektor hätte gelten können. Demgegenüber war der gesamte SS- und Verfolgungsapparat allein durch Heydrichs Nachfolger Kaltenbrunner repräsentiert. Aber das waren angesichts der historischen Bedeutung des Prozesses nachgeordnete Aspekte. Entscheidend war, dass die greifbaren Hauptverantwortlichen des NS-Regimes in einem öffentlichen und fairen Verfahren abgeurteilt und dabei die bis dahin in ihrem Umfang nicht bekannten nationalsozialistischen Massenverbrechen vor aller Welt ausgebreitet wurden – nicht zuletzt weil mehr als 200 Reporter an den Verhandlungen teilnahmen, darunter Alfred Döblin, John Dos Passos, Ilja Ehrenburg, Hans Habe, Erich Kästner, Erika Mann, Peter de Mendelssohn, Willy Brandt oder auch Markus Wolf.[24]

Der eher gesellschaftskritische Impetus des Elitenansatzes wurde dann noch ausgeprägter in den von den Amerikanern allein durchgeführten sogenannten Nachfolgeprozessen in Nürnberg sichtbar, als mit der Unternehmensleitung von Krupp, den IG-Farben und Flick drei Großunternehmen vor allem wegen der Beschäftigung von Zwangsarbeitern und der Ausplünderung der besetzten Gebiete angeklagt wurden, im «Ärzteprozess» die Humanexperimente und die Euthanasie-Morde zur Anklage kamen, im «Wilhelmstraßenprozess» die Rolle der leitenden Ministerialbeamten bei den großen Massenverbrechen behandelt wurde und in den Verfahren gegen führende Militärs und SS-Generäle die Verbrechen der Wehrmacht und die Einsatzgruppenmorde zur Anklage kamen. Allerdings fanden die Nachfolgeprozesse erst relativ spät statt – das Urteil im Wilhelmstraßenprozess erging erst im April 1949, als das Interesse der deutschen und internationalen Öffentlichkeit an den Nazi-Verbrechern bereits deutlich abgeklungen war und sich in Westdeutschland das Empfinden verbreitet hatte, die eigentlichen NS-Verbrecher seien ja im Nürnberger Hauptprozess bereits abgeurteilt worden, jetzt gehe es den Amerikanern nur noch um Rache.[25]

Der andere Ansatz sah weniger die Eliten als die wesentliche Stütze der deutschen Diktatur an, sondern die enge Verbindung zwischen Führung und Volk. Das korrespondierte mit der Überzeugung, dass der Nationalsozialismus in erster Linie eine moderne Massenbewegung gewesen sei. Notwendig seien demnach die Herausfilterung aller aktiven Nationalsozialisten aus der gesamten deutschen Bevölkerung sowie die demokratische Umerziehung der Deutschen. Die praktische Konsequenz dieses Ansatzes war das Programm der Entnazifizierung, in dessen Verlauf in der US-Zone alle erwachsenen Deutschen einen Fragebogen auszufüllen hatten, in welchem sie ausführlich über ihr Leben während der NS-Zeit Auskunft zu geben hatten. In den ersten beiden Nachkriegsjahren kam es zu großen Entlassungswellen, vor allem unter den Angehörigen des öffentlichen Dienstes.[26]

Die Kritik an diesem bürokratischen Verfahren war von Beginn an erheblich, sowohl innerhalb der Besatzungsadministrationen wie natürlich auf deutscher Seite. Dennoch wirkte die Entnazifizierungsprozedur zumindest in den ersten beiden Nachkriegsjahren durchaus heilsam. Zum einen wurde die NS-Vergangenheit der Einzelnen, welche zuvor schon beinahe unkenntlich schien, nun zum deutlich sichtbaren Unterscheidungsmerkmal zwischen Tätern und Opfern sowie den vielen, die irgendwo dazwischen gestanden hatten. Zum anderen konnte auf diese Weise verhindert werden, dass sogleich nach Kriegsende die wichtigen Funktionen des Staates – Richter, Lehrer, Ministerialbeamte, Bürgermeister – wieder wie schon nach 1918 von den alten Eliten besetzt wurden. Zwar sollte es, von 1945/46 aus kaum vorstellbar, in Westdeutschland wenige Jahre später eine weitgehende Wiedereinstellung der zuvor Entlassenen in den öffentlichen Dienst geben, aber die Jahre dazwischen stellten doch für die meisten einen spürbaren biographischen Einschnitt dar, der mit enormen Sanktionen verbunden sein konnte.

Bemerkenswert war jedoch, dass bei der Entnazifizierungsprozedur in der US-Zone die leichten, schnell zu erledigenden Fälle zunächst vorgezogen wurden, während man die schwerer Belasteten erst ab 1947 verhandelte, als das Verfahren schon weitgehend an die deutschen Stellen abgegeben worden war. Die aber urteilten nicht zuletzt aufgrund der sich wandelnden politischen Großwetterlage zunehmend milder – mit der Folge, dass ausgerechnet die besonders stark belasteten NS-Funktionäre im Zuge des Kalten Krieges von dieser allgemeinen De-facto-Amnestie profitierten und weitgehend unbehelligt davonkamen.

Nicht anders war die Entwicklung bei den Spruchgerichten in der britischen Zone. Die Angehörigen der Führungsgruppen der NSDAP, der SS und der Sicherheitspolizei – vom stellvertretenden Gauleiter, Kriminaldirektor und Standartenführer an aufwärts – wurden im Durchschnitt zu 4000 Mark Geldstrafe bzw. zwei Jahren Haft verurteilt, auf die die Internierungszeit angerechnet wurde. Am mildesten verfuhren die Militärbehörden in der französischen Zone, hier konnten auch höherrangige Nazis unbehelligt bleiben, wenn es den pragmatischen Interessen der Franzosen diente.

So verkehrte sich das Verfahren zuweilen in sein Gegenteil: Aus einer Prozedur zur Entfernung der Nationalsozialisten aus einflussreichen Positionen im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben wurde allmählich ein Verfahren, durch das die einstigen Nazis das Stigma ihrer früheren Tätigkeit los wurden. Es war daher nicht verwunderlich, dass Fragebogen und Entnazifizierungsverfahren bei den meisten Deutschen auf empörte Kritik stießen. Die war nicht ganz unberechtigt, denn durch das Bemühen, jeden Anschein von kurzem Prozess zu vermeiden, zogen sich die Verfahren oft endlos lange hin. Zudem war die Grenze zwischen politischer Überzeugung und strafbarem Verhalten nicht selten schwer zu ziehen. Schließlich tat auch der offenbare Dilettantismus der Spruchkammern ein Übriges, um Spott und Verbitterung auf deutscher Seite herauszufordern, zumal auf diese Weise die Anmaßung der Sieger, über ein Kulturvolk wie das deutsche urteilen zu wollen, höhnisch vorgeführt werden konnte. Mit der schrittweisen Verschärfung des Kalten Krieges und der damit verbundenen Lockerung der Säuberungsmaßnahmen verstärkte sich diese Kritik in Westdeutschland zu einer regelrechten Kampagne gegen die Entnazifizierung, die bis in die späten fünfziger Jahre hineinreichte und von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen wurde. Schon am Ende der vierziger Jahre bestand in Westdeutschland die feste und weithin geteilte Überzeugung, es seien bereits weit mehr als die tatsächlich Schuldigen verurteilt worden. Nicht nur die Entnazifizierung, auch die Verfolgung von Deutschen wegen Kriegsverbrechen müsse daher schleunigst beendet werden.

Dennoch muss das Urteil über das Entnazifizierungsverfahren zwiespältig ausfallen: Bei allen – angesichts des Umfangs dieses gesamtgesellschaftlichen Großversuchs vermutlich unvermeidlichen – Unzulänglichkeiten und Ungerechtigkeiten trug es doch wesentlich dazu bei, die Verantwortung der deutschen Gesellschaft und ihrer Führungsgruppen für die Politik des nationalsozialistischen Deutschlands herauszustellen, aktive Nationalsozialisten und solche, die an NS-Verbrechen teilgehabt hatten, zu benennen, zu isolieren und zumindest für eine gewisse Zeit von Ämtern und öffentlichem Einfluss fernzuhalten. So hatten bei den meisten Deutschen die eigenen Erfahrungen, die Aufklärungskampagnen der Alliierten, die Entnazifizierung oder auch nur der politische Anpassungsinstinkt wenn nicht eine Verdammung, so doch eine Art von Tabuisierung des Nationalsozialismus als Herrschaftssystem zur Folge; wenn das auch nicht bedeutete, dass Teile der ideologischen und politischen Hinterlassenschaft der Diktatur nicht weiterwirkten.[27]

In der Sowjetisch Besetzten Zone hingegen verlief das Entnazifizierungsverfahren ganz anders. Hier vollzog die sowjetische Militäradministration (SMAD) einen radikalen Schnitt. Alle Nationalsozialisten wurden aus dem öffentlichen Dienst und höheren beruflichen Positionen entfernt – insgesamt verloren auf diese Weise mehr als eine halbe Million Menschen ihren Arbeitsplatz. Mehr als 16.000 Angehörige von SS, Gestapo und Partei wurden vor Gericht gestellt, 12.000 verurteilt, davon 118 zum Tode. Insgesamt wurde die Entnazifizierung in der Sowjetisch Besetzten Zone (SBZ) schneller, einschneidender und durchgreifender vollzogen als im Westen. Sie war aber von Beginn an verbunden mit jener radikalen politischen Umwälzung, bei der die deutschen Kommunisten an die Schaltstellen des Staates, insbesondere bei Polizei und Justiz, gelangten.

Zugleich war dieser Prozess von einer dunklen Aura der Gerüchte und des Schweigens überdeckt; denn in den ersten Monaten nach Kriegsende wurden unter dem Titel «Entnazifizierung» Zehntausende von Menschen ziemlich wahllos in die Internierungslager der Besatzungsmacht eingesperrt, wo viele Tausende von ihnen umkamen – außer NS-Belasteten auch zahlreiche Personen, die aus anderen Gründen interniert wurden: politisch Unliebsame aller Couleur, ab 1946 vor allem Sozialdemokraten, die sich dem Kurs zur Vereinigung von KPD und SPD widersetzten oder Jugendliche unter dem Verdacht, dem «Werwolf» anzugehören – insgesamt saßen in den Speziallagern bis 1950 122.000 Deutsche ein, von denen mehr als 42.000 ums Leben kamen, weitere 13.000 wurden in die Sowjetunion verbracht. Die «Entnazifizierung» ja nur noch genannten «Säuberungen» in der SBZ waren so von Beginn an Teil der «antifaschistischdemokratischen Umwälzung», also jener von der SMAD dirigierten Neuordnung, an deren Ende die Kommunisten die Herrschaft in den Händen hielten.[28]

Nach Gründung der DDR gingen auch hier die Entnazifizierungsverfahren ganz in deutsche Hände über. Die sowjetischen Speziallager wurden aufgelöst und etwa 3400 Insassen, denen noch kein Prozess gemacht worden war, an die DDR-Behörden übergeben. Die SED-Führung war nun daran interessiert, einerseits den Antifaschismus demonstrativ als Grundlage ihres Staates herauszustellen, auf der anderen Seite damit die Entnazifizierungsverfahren gegenüber der eigenen Bevölkerung aber als abgeschlossen vorzuführen. Wer sich auf die Seite des Sozialismus schlug, sollte fortan nichts mehr zu befürchten haben. In einem rechtlich inakzeptablen Schnellgerichtsverfahren im sächsischen Ort Waldheim wurden diese Gefangenen, zumeist ohne Verteidiger und ohne vorherige Kenntnis der Anklage, innerhalb weniger Wochen abgeurteilt. Nur einhundert Gefangene wurden freigesprochen, fast 3000 von ihnen zu mehr als zehn Jahren Haft verurteilt. 157 von ihnen waren Mitglied der SPD, 57 der KPD gewesen. 31 Menschen wurden zum Tode verurteilt, 24 wurden hingerichtet.[29]

Dass auch die zwischen den Alliierten vereinbarte Reform der Wirtschaftsstruktur in den vier Zonen sehr unterschiedlich ausfallen würde, war angesichts der Differenzen der politisch-ökonomischen Systeme in den vier Siegerländern nicht überraschend. Einig war man sich darin, dass die wirtschaftliche, vor allem die rüstungswirtschaftliche Macht Deutschlands nachhaltig gebrochen werden sollte. In der Praxis aber führte das Vorgehen der Besatzungsmächte innerhalb von weniger als drei Jahren zu sehr verschiedenen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnissen in der Ostzone und den drei Westzonen.

Im Westen wurden vor allem drei Maßnahmen zur Begrenzung ökonomischer Macht diskutiert: Demontage, Entflechtung und Sozialisierung. Zunächst standen die Demontagen ganzer Industrieanlagen im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Für die US-Zone wurde im März 1946 ein «Industriebegrenzungsplan» erstellt, durch den die deutsche Industriekapazität auf etwa die Hälfte des Niveaus von 1938 reduziert werden sollte. Das hätte die Zerstörung oder Demontage von mehr als 1500 Fabriken in den Westzonen bedeutet. Aber rasch wurden die Auswirkungen der Demontagen erkennbar: Der Abbau von Maschinenfabriken oder Chemieanlagen ebenso wie die Entnahme größerer Teile der deutschen Kohleproduktion beeinträchtigten die Fähigkeit der Deutschen, die Bevölkerung aus eigenen Kräften zu versorgen, geschweige denn Reparationen zu zahlen. Daher begannen sich, forciert durch die sich verschärfenden Auseinandersetzungen mit der Sowjetunion, vor allem in der US-Administration bald jene Kräfte durchzusetzen, die eher den neuen als den alten Feind bekämpfen und das deutsche Wirtschaftspotenzial eher nutzen als zerstören wollten. Infolge dieses Kurswechsels, dem bald die Briten und erst viel später die Franzosen folgten, wurde die Zahl der zu demontierenden Fabriken gesenkt. Immerhin aber wurden in den Westzonen bis 1949 mehr als 600 Industrieunternehmen demontiert; durchschlagende wirtschaftliche Bedeutung erreichten diese Maßnahmen aber nicht. Die Deutschen allerdings, insbesondere in der Arbeiterschaft, empfanden die Demontagen als gravierendes Problem, stand hier doch ihre Zukunft auf dem Spiel, die man sich anders als mit einer starken Industrie nicht vorstellen konnte.[30]

Einschneidender als die Demontagen war die Entflechtung, die in Potsdam von den Siegermächten in der Überzeugung vereinbart worden war, dass es vor allem die großen Konzerne und Monopole der deutschen Industrie gewesen seien, welche das Nazisystem gestützt hätten. Die «Dekartellisierung» konzentrierte sich auf drei Branchen, die Schwerindustrie, die Chemieindustrie und die Banken. Besonders gravierend waren die Maßnahmen gegenüber den zwölf großen Montankonzernen, auf die neunzig Prozent der deutschen Stahl- und mehr als die Hälfte der Eisenproduktion entfielen. Sie wurden in 28 unabhängige Einzelunternehmen zerschlagen. Der Chemiegigant IG Farben wurde 1953 in drei große und mehrere kleinere Unternehmen aufgespalten, ebenso wie die drei Großbanken, die man in etwa dreißig Einzelinstitute aufteilte – Maßnahmen, welche die Struktur der westdeutschen Großwirtschaft erheblich veränderten. Allerdings erwiesen sie sich als wenig nachhaltig. Bereits Mitte der fünfziger Jahre waren durch Querverbindungen und Verflechtungen in allen drei Bereichen wieder große, nahezu marktbeherrschende Unternehmen entstanden, die nun jedoch durch die Liberalisierung der Handelsbeziehungen zunehmend unter dem Druck ihrer internationalen Konkurrenz gerieten.

Die Forderung nach Sozialisierung der Schlüsselindustrien hatte in der deutschen Arbeiterschaft eine lange Tradition, besaß aber angesichts drohender Massenarbeitslosigkeit und Versorgungsproblemen wie schon nach dem Ersten Weltkrieg letztlich keinen hohen Stellenwert. Zwar wurde im nordrhein-westfälischen Landtag die Sozialisierung des Ruhrkohlebergbaus mit Mehrheit beschlossen, jedoch verweigerte die britische Besatzungsmacht ihre Zustimmung, weil für sie Produktionssteigerung und Effektivität vor politischen Forderungen rangierten. Ähnlich in der US-Zone. Als in der hessischen Landesverfassung gegen den Willen der Amerikaner die Sozialisierung der Schlüsselindustrien und die öffentliche Aufsicht der Banken festgeschrieben und in einer Volksabstimmung von mehr als siebzig Prozent der Wähler bestätigt wurden, setzte die Militärregierung den Artikel aus und verwies auf die Zuständigkeit der künftigen Bundesregierung.

Sehr populär waren die Sozialisierungsforderungen aber auch in der Arbeiterschaft nicht. Die großen Streiks und Hungerdemonstrationen im Frühjahr 1947 und Anfang 1948 bezogen sich auf Versorgung und Lebensmittelknappheit, und lediglich ein Viertel der Bevölkerung hielt Sozialisierungen für vorteilhaft. Doppelt so viele aber sahen im steigenden Einfluss des Staates auf die Wirtschaft eher nachteilige Folgen. Angesichts der Erfahrungen mit staatlichen Preis- und Lohnbeschränkungen, Bewirtschaftung und Rationierung, die das wirtschaftliche Leben seit der frühen Kriegszeit bestimmt und miserable Lebensbedingungen mit sich gebracht hatten, konnte das nicht verwundern. Zudem vermittelte der in deutschen Augen schier unermessliche Reichtum der Amerikaner, dessen Auswirkungen man täglich auf dem Schwarzen Markt bestaunen konnte, den Eindruck der Überlegenheit der amerikanischen Wirtschaftsordnung. Auf die Frage, in welchem Land der Welt es den Arbeitern am besten gehe, nannten 47 Prozent der Westdeutschen die USA, zehn Prozent Deutschland – nur ein Prozent Russland. Die Basis für eine sozialistische Umgestaltung in den Westzonen war, das zeigten solche Zahlen deutlich, von Beginn an gering. Zudem förderte die aufkommende Konfrontation mit dem sowjetischen Kommunismus eine antisozialistische Grundhaltung unter den Westdeutschen, was insbesondere die SPD mehr und mehr zu spüren bekam. Insofern herrschte zwischen dem Frühjahr 1947 und dem Sommer 1948 in den Westzonen aller Sozialismus-Rhetorik zum Trotz in Bezug auf die Wirtschaftsordnung eine durchaus ambivalente Stimmung.[31]

Die Sowjetunion hingegen begann sofort nach Kriegsende mit umfangreichen und systematischen Demontagen. Etwa zwei Drittel der gesamten Schwerindustrie in der SBZ, bis zu achtzig Prozent der Kfz- und Flugzeugproduktion wurden demontiert und in die Sowjetunion verbracht – wobei es zur nachhaltigen Verbitterung der ortsansässigen Arbeiterschaft beitrug, wenn diese Anlagen gar nicht nach Kiew oder Rostow transportiert wurden, sondern etwa im Rostocker Hafen verrotteten. Etwa zweihundert weitere Fabriken, ein Viertel der Industrie der SBZ, wandelte die Besatzungsmacht am Ort in «Sowjetische Aktiengesellschaften» (SAG) um, die unter sowjetischer Regie weiter produzierten. Der Gesamtwert der von der Sowjetunion entnommenen Demontagen ist schwer zu berechnen, jedenfalls betrug er ein Mehrfaches der zwischen den Alliierten vereinbarten zehn Milliarden US-Dollar, die der Sowjetunion zustanden. Infolge dieser durchgreifenden Deindustrialisierungspolitik waren die Voraussetzungen für einen Wiederaufstieg der Wirtschaft in der SBZ viel schlechter als im Westen. Für die sowjetische Regierung war das aber kein ausschlaggebender Faktor. Auch dass die SMAD danach auf die Zustimmung größerer Teile der deutschen Bevölkerung nicht rechnen konnte, nicht einmal der Arbeiterschaft, deren Arbeitsplätze durch die Demontagen ja vernichtet wurden, beeindruckte sie nicht. Reparationsleistungen besaßen für die Sowjetunion oberste Priorität, und wenn dadurch der Lebensstandard der Deutschen deutlich gesenkt wurde, war das nicht die erste Sorge der sowjetischen Behörden, blieb er doch immer noch weitaus höher als derjenige der Bevölkerung in der Sowjetunion.[32]

Wie bei der Entnazifizierung waren auch die wirtschaftlichen Reformen in der Ostzone ein erster Schritt auf dem Weg zu einer sozialistischen Wirtschaftsordnung. In kommunistischer Perspektive war die Nazi-Regierung in erster Linie von den großen Industriekonzernen gestützt worden, und so wurden die Forderungen nach Verstaatlichung der Wirtschaft und der Zerschlagung der Privatindustrie folgerichtig mit der Bestrafung der «Nazi- und Kriegsverbrecher» begründet. Unter dieser Parole fand 1946 in Sachsen auch eine Volksabstimmung statt, bei der 77 Prozent der Wähler der Enteignungsforderung zustimmten. Dieses Ergebnis wurde als Grundlage für die nun in der gesamten Ostzone beginnende Verstaatlichungswelle genommen – innerhalb von zwei Jahren wurden mehr als 10.000 Betriebe entschädigungslos enteignet. Zusammen mit den SAGs lieferten die verstaatlichten Betriebe bereits Mitte 1948 mehr als sechzig Prozent der Industrieproduktion der SBZ. Damit war über die politischen Weichenstellungen hinaus die Errichtung einer sozialistischen Wirtschaft bereits vor Gründung der DDR präjudiziert worden.[33]

Die zweite einschneidende wirtschaftspolitische Maßnahme der SMAD in den frühen Nachkriegsjahren war die Bodenreform. Eine solche war ursprünglich auch im Westen vorgesehen gewesen, wurde dann aber aufgrund der deutschen Einwände nur in wenigen Ansätzen auch durchgeführt. In der SBZ wurden Großbauern mit mehr als hundert Hektar Grundbesitz sowie ehemalige führende Nationalsozialisten – ebenfalls ohne Entschädigung – enteignet. Große Agrarbetriebe wurden verstaatlicht, insgesamt 3,1 Millionen Hektar Land an etwa 500.000 Landarbeiter, landlose Bauern und Vertriebene verteilt. Auf diese Weise entstanden mehr als 200.000 Neubauernstellen, überwiegend kleine und mittlere Betriebe. Allerdings war dies aus kommunistischer Sicht nur der erste Schritt. Alle Versuche, die Bauern nun zum Zusammenschluss in Genossenschaften zu bewegen, stießen aber auf den energischen Protest der gerade frisch eingesetzten Neueigentümer, und auch die ersten Agitationskampagnen gegen «Großbauern» zeitigten wenig Erfolg. So wurde die Kollektivierung der Landwirtschaft vorerst verschoben.[34]

Auch bei dem Bestreben, die deutsche Gesellschaft zu demokratisieren, war nicht zu erwarten, dass die vier Besatzungsmächte darunter viel Gemeinsames verstehen würden. Allerdings bestand Einigkeit darin, dass die Reform solcher Institutionen besonders dringend sei, die bei der nationalistischen Indoktrination der Bevölkerung und der Durchsetzung der Diktatur von zentraler Bedeutung gewesen waren. Das bezog sich besonders auf das Erziehungswesen, das Berufsbeamtentum und die Massenmedien. Was die Schule anging, so galt vor allem das dreigliedrige Schulsystem mit seiner sehr frühzeitigen Trennung der Begabten von den weniger Begabten als Bastion der Klassengesellschaft und das Gymnasium als Hort nationalistischer Indoktrination. Alle vier Besatzungsmächte waren daher bemüht, Einheits- oder Gesamtschulen in verschiedenen Varianten einzuführen und die Unterrichtsinhalte ebenso wie die Methoden zu reformieren. Das war allerdings nur möglich, wenn ein entsprechender Wandel auch innerhalb der Lehrerschaft vollzogen wurde, zumal dieser Berufsstand die höchste Quote an NSDAP-Mitgliedern (mehr als siebzig Prozent) aufzuweisen hatte. Nun war ein solcher grundlegender Wandel durch die Entlassung der Belasteten relativ einfach zu vollziehen, allerdings standen dann anschließend keine ausgebildeten Lehrer mehr zur Verfügung.

Am rigorosesten ging auch hier die SMAD vor. Sie befahl per Dekret die Einführung der Einheitsschule mit achtklassiger Grundschule, anschließend konnten die Schüler entweder eine dreijährige Berufsschule oder eine vierjährige Oberschule besuchen. Um den durch die Entlassung aller NSDAP-Lehrer entstandenen Lehrermangel auszugleichen, wurden in Schnellkursen Tausende von Neulehrern ausgebildet, die aus der Arbeiterschaft stammen und «Antifaschisten» sein mussten. Auf diese Weise gelang es, die Schulen in sehr kurzer Zeit vollkommen umzustellen, allerdings unter der scharfen Aufsicht der Militärregierung und mit einer eindeutigen ideologischen Orientierung des Unterrichts. So wurde zwar die Entnazifizierung an den Schulen durchgreifend umgesetzt, aber von Demokratisierung konnte keine Rede sein.

In den Westzonen tat man sich schwerer. Zwar entwarfen auch hier die Besatzungsadministrationen frühzeitig weitreichende Schulreformpläne, die auf eine Gemeinschaftsschule bis zum sechsten oder achten Schuljahr abzielten, auf Koedukation von Jungen und Mädchen und auf die Abschaffung des Schulgelds. Sie trafen dabei von Beginn an aber auf den entschiedenen Widerstand der deutschen Seite. Vor allem das Bildungsbürgertum verstand das Gymnasium mit seiner Hervorhebung von Humanismus und Antike als Eckstein der deutschen Bildungstradition und als Garant der geistigen Wiedergeburt Deutschlands. Darüber hinaus zeigte der Widerstand gegen die Schulreformen auch an, welche Empörung das Postulat der «Umerziehung» hier auslöste: Man war geschlagen, gewiss, und womöglich auch schuldbeladen. Aber der Anspruch der Alliierten, die Deutschen «umerziehen» zu wollen, wurde doch als eine Anmaßung der Sieger angesehen, deren Anspruch auf moralische oder auch gar kulturelle Suprematie selbst von jenen belächelt wurde, welche die Notwendigkeit einer tiefgreifenden Umgestaltung Deutschlands nicht bestritten.

Dennoch wären die geplanten Schulreformen von den Westalliierten in den ersten beiden Nachkriegsjahren durchsetzbar gewesen, allerdings nur per Befehl. Da die westlichen Besatzungsadministrationen aber in dem Maße die Zustimmung der deutschen Seite suchten, in welchem ihre Konfrontation mit der Sowjetunion an Schärfe zunahm, zogen sich die Debatten über Schulreformen bis ins Jahr 1948 hin. Zu diesem späten Zeitpunkt aber hätte ein Oktroi der Schulreformen gegen den Willen der – mittlerweile gewählten – deutschen Vertreter bereits im Widerspruch zu den Demokratiepostulaten der westlichen Besatzungsmächte und der sich abzeichnenden Gründung des westdeutschen Teilstaats gestanden. Die Reform wurde daher aufgeschoben.[35]

Eine parallele Entwicklung vollzog sich im Hochschulbereich. Zwar regten britische und amerikanische Besatzungsoffiziere umfassende Strukturreformen an und verhandelten auch mit den Rektoren über «Fragen der Modernisierung der Lehrpläne, der Veränderung der Studentenschaft und der Demokratisierung der Universitäten». Eine durchgreifende Hochschulreform hielten auch die Studentenvertreter «für eine der dringendsten Notwendigkeiten auf dem Feld der deutschen Kulturpolitik», so einer der Vorsitzenden des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes, Helmut Schmidt (Hamburg). Sie stoße aber auf den Widerstand der «ungemein starken konservativen Elemente in den Universitäten selbst.» In der Tat hätte eine Reform, die zu einer Einschränkung des Einflusses der Ordinarien geführt hätte, nur gegen die deutschen Universitäten durchgeführt werden können und unterblieb. Auch eine durchgreifende Säuberung der Professorenschaft fand nicht statt – mit der Folge, dass die Personalkontinuität an den Hochschulen, von wenigen Paradefällen abgesehen, nahezu vollständig gewahrt blieb.[36]

Das gleiche Schicksal widerfuhr den Bestrebungen zur Reform des öffentlichen Dienstes. Ursprünglich hatten die Amerikaner beabsichtigt, das deutsche Berufsbeamtentum aufzulösen, weil sie darin einen Hort von Militarismus und Staatsvergottung und eine ungerechtfertigte Privilegierung der Staatsdiener gegenüber den Beschäftigten in der Privatwirtschaft erblickten. Der Vorschlag wurde zwar lange diskutiert, dann aber angesichts des massierten Widerstands der Beamten, auf deren Mitarbeit die Militäradministrationen mittlerweile zwingend angewiesen waren, verschoben und schließlich aufgegeben. Das deutsche Beamtentum mit seiner ständisch abgesetzten Privilegienvielfalt blieb erhalten und bot wenige Jahre später für zahlreiche Ex-Nationalsozialisten die Möglichkeit der Rückkehr in den öffentlichen Dienst.[37]

Anders verliefen die Reformbestrebungen bei den Massenmedien. Bei Kriegsende waren alle deutschen Zeitungsredaktionen und Rundfunksender von den Alliierten geschlossen worden. Die Besatzungsarmeen gaben ihre eigenen Zeitungen und Mitteilungsblätter heraus und organisierten auch die Rundfunkprogramme selbst. Um eine bruchlose Kontinuität der Presselandschaft zu verhindern, vergaben die Militärregierungen Lizenzen an geeignete und politisch zuverlässige Einzelpersonen; in der Sowjetisch Besetzten Zone an die früh zugelassenen politischen Parteien. In kürzester Zeit entstand so in den Westzonen ein ganz neues Pressewesen – im Nachhinein erwies sich das als nachhaltiger Einschnitt, durch den die westdeutsche Zeitungslandschaft umstrukturiert und auf Jahrzehnte hin geprägt wurde. Mitte 1946 existierten in der US-Zone bereits 35 neue Zeitungen, darunter die «Neue Zeitung», lange Zeit das Flaggschiff der neuen, demokratischen Presse, die «Frankfurter Rundschau», die «Süddeutsche» und die «Stuttgarter Zeitung»; in der britischen Zone die «Welt» und etwas später auch der publizistisch innovative und bald einflussreiche «Spiegel». Eine ähnlich erfolgreiche Neustrukturierung gelang den west lichen Besatzungsadministrationen beim Rundfunk, der als halb öffentliche, aber staatsferne Institution neu eingerichtet wurde und durch strikte Föderalisierung die Meinungsvielfalt auch in diesem Bereich sicherstellen sollte.

In der Sowjetzone wurden auch in diesem Bereich Reformen mit der Machtdurchsetzung der Kommunisten verknüpft. Die Zeitungen wurden ebenso wie der Rundfunk von Anfang an konsequent auf die Linie der Kommunistischen Partei orientiert, Pluralität wurde nur dem Schein nach institutionalisiert. Zugleich konnten durch die Auflösung des Beamtentums die wichtigsten Positionen in Regierung und Verwaltung nun von politisch zuverlässigen und durch Schnellkurse in die neue Tätigkeit eingewiesenen neuen Kräften erledigt werden. Der rapide soziale Abstieg für die einen war so mit dem Aufstieg für die anderen verbunden, und ein breit gefächerter Elitenwandel setzte ein, der einerseits eine erhebliche soziale Mobilität vor allem bei Arbeitern und Angestellten mit sich brachte und andererseits dazu führte, dass besonders viele Beamte und Verwaltungsfachleute schon früh aus der Sowjetischen Besatzungszone in den Westen wechselten.[38]

Insgesamt setzten die Westalliierten ihre Pläne zur gesellschaftlichen Umgestaltung nur teilweise um – die Entmilitarisierung wurde schnell und vollständig vollzogen, Presse und Rundfunk wurden völlig neu formiert, die Bestrafung von NS-Verbrechern, die Ausschaltung der NS-Eliten, auch die Entnazifizierung gelangen jedenfalls teilweise. Die Zerschlagung wirtschaftlicher Macht hingegen erreichten die Westalliierten nur in eng begrenztem Rahmen, ebenso wie die Reform des Schulwesens, der Universitäten oder des öffentlichen Dienstes. Veränderungen, die nicht schon in den ersten Monaten der Besatzung durchgesetzt wurden, hatten danach kaum noch Chancen auf Verwirklichung, weil die Besatzungsbehörden im Schatten des heraufziehenden Kalten Krieges immer stärker auf die öffentliche Meinung der Deutschen Rücksicht nahmen. Solches spielte bei der SMAD keine Rolle. Die von ihr in Gang gesetzten Reformen waren auch nicht auf Demokratisierung und Pluralismus gerichtet, sondern auf die Anpassung an das sowjetische System. Das Ergebnis der alliierten Politik war rasch spürbar: Bereits ein Jahr nach Kriegsende unterschieden sich institutionelle Strukturen und Lebensverhältnisse in den Westzonen und in der Ostzone deutlich voneinander.

Politischer Neuaufbau

Die zentrale politische Macht in Deutschland lag seit dem Potsdamer Abkommen beim Alliierten Kontrollrat. In der Praxis aber entwickelten die vier Besatzungszonen schon früh ein Eigenleben. Zunächst, darin bestand Einigkeit, sollten das politische Leben auf der Ebene der Gemeinden und der Länder wieder in Gang gebracht und demokratische Parteien und Gewerkschaften zugelassen werden. Ob und wann es eine deutsche Zentralverwaltung und vor allem eine deutsche Regierung des ganzen Landes geben würde, war offen. Theoretisch ging man davon aus – praktisch aber entstand doch eine Eigendynamik des Partikularismus.

Mehr als bei jedem anderen Thema unterschieden sich die Vorstellungen der östlichen und der drei westlichen Besatzungsmächte in Bezug auf das Verständnis von Demokratie voneinander. Immerhin galt der Aufbau eines pluralen Mehrparteiensystems hier wie dort als verbindlich. Die SMAD hatte es damit besonders eilig, und anders als die Westmächte agierte sie hierbei strikt von oben nach unten. Schon am 10. Juni 1945 – noch vor Beginn der Potsdamer Konferenz! – wurden hier deutsche Parteien und Gewerkschaften zugelassen; neben den Kommunisten auch die SPD sowie die bürgerlichen Parteien. Die KPD, die sich unübersehbar der besonderen Unterstützung der SMAD erfreute, trat dabei zunächst mit einem ganz gemäßigten Programm hervor, in dem nicht einmal das Wort Sozialismus vorkam. Es gehe nicht darum, Deutschland «das Sowjetsystem aufzuzwingen», sondern sich für eine «parlamentarisch-demokratische Republik» sowie «die Entfaltung des freien Handels und der privaten Unternehmerinitiative auf der Grundlage des Privateigentums» einzusetzen. «Mit der Vernichtung des Hitlerismus gilt es gleichzeitig, die Sache der Demokratisierung Deutschlands, die Sache der bürgerlich-demokratischen Umbildung, die 1948 begonnen wurde, zu Ende zu führen.»[39]

Die meisten Parteimitglieder dachten da weitaus radikaler, und viele gingen auch davon aus, dass es nach den historischen Erfahrungen nun an der Zeit sei, die «Spaltung der Arbeiterbewegung» in Sozialdemokraten und Kommunisten aufzuheben und zu einer gemeinsamen Organisation zu kommen. Auch in der SPD gab es Anhänger der «Einheit der Arbeiterklasse», aber zugleich auch starke Vorbehalte gegen ein Zusammengehen mit den Kommunisten.

Die KPD-Führung verfolgte zunächst eine andere Strategie. «Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand halten», hatte Walter Ulbricht, der Leiter der bei Kriegsende aus dem Moskauer Exil nach Deutschland entsandten Kadergruppe, als Leitlinie ausgegeben. Die Machteroberung vollzog sich nach dem gleichen Muster wie in den anderen unter sowjetischen Einfluss geratenen Ländern: durch die Bildung von Wählerblocks, bei denen die Sitzverteilung vorab meist paritätisch festgelegt wurde, so wie in Bulgarien im November 1945 oder in Rumänien ein Jahr später. In der SBZ wurde bereits im Juli 1945 eine «Einheitsfront der antifaschistisch-demokratischen Parteien» gebildet. Sie war paritätisch aus Vertretern der vier wichtigsten Parteien (SPD, CDU, Liberale, KPD) zusammengesetzt und sollte ursprünglich nur als Koordinationsgremium dienen, wurde dann aber in dieser Struktur auf allen Ebenen installiert. Womöglich galt dies in den Augen der sowjetischen Politiker bereits als Ausdruck der Förderung einer «parlamentarisch-demokratischen Republik» mit freien Wahlen und zugelassenen bürgerlichen Parteien. Die Installierung dieses Parteiensystems sollte ebenso wie der Aufbau zentraler Verwaltungen als Ausweis der gesamtdeutschen Politik der UdSSR dienen. Tatsächlich aber galten hier weder Wahlergebnisse noch die Zahl der Parteimitglieder. Gegen die KPD-Vertreter konnten die anderen Parteienvertreter bald nichts mehr ausrichten. So wurde die «Einheitsfront» zur Grundlage der sukzessiven Machteroberung der KPD.[40]

Ebenfalls noch im Juli 1945 richtete die SMAD – weitaus früher als die Westmächte in ihren Zonen – zentrale deutsche Verwaltungsbehörden als Hilfsorgane ein, die nach Fachressorts aufgeteilt waren. Die Mehrheit der Präsidenten und Vizepräsidenten dieser Verwaltungen waren Kommunisten, die sich auf diese Weise bereits wenige Monate nach Kriegsende der wichtigsten Machtfunktionen in der sowjetischen Zone bemächtigt hatten, obwohl sie bei den ersten Kommunalwahlen weit hinter den eigenen Erwartungen (und hinter der SPD) zurückgeblieben waren. Demgegenüber spielten die neu gegründeten Länder und ihre von der SMAD eingesetzten Ministerpräsidenten eine nachgeordnete Rolle, und auch auf kommunaler Ebene waren der Einfluss der «Einheitsfront» und die bestimmende Rolle der KPD von Beginn an spürbar.

In den Westzonen verlief die Entwicklung langsamer und widersprüchlicher. Das politische Leben der Deutschen, so die immer wieder geäußerte Überzeugung des US-Militärgouverneurs Lucius D. Clay, sollte sich von unten nach oben entwickeln. Die ersten Wahlen in den drei Westzonen fanden Anfang 1946 auf kommunaler Ebene statt. Hier sollten sich auch die neuen Parteien herausbilden und geeignete politische Persönlichkeiten gefunden werden. Die meisten Landtagswahlen wurden erst im Frühjahr 1947 abgehalten. Zuvor waren die Länder neu strukturiert worden; durchaus in dem Sinne, wie es in den Weimarer Jahren bereits vorgeschlagen worden, dann aber gescheitert war.[41]

Es war erstaunlich, wie reibungslos die Wiederingangsetzung der Grundformen parlamentarischer Demokratie in den Westzonen funktionierte. Aber ebenso schnell gelang es auch den sowjetischen Behörden, in ihrer Zone das Konzept eines kommunistischen Machtkerns in einer parlamentarischen Fassade durchzusetzen. Das verweist bereits darauf, wie gering der Spielraum der Deutschen zu dieser Zeit war und wie wenig Einfluss die neuen deutschen Politiker besaßen, die fast ausschließlich aus dem Personalbestand der Weimarer Demokratie kamen. Die Gestaltung der neuen Regierungsformen und Verwaltungsstrukturen war in erster Linie Sache der Besatzungsmächte, und erst in dem Maße, in dem sich der Konflikt zwischen Ost und West verschärfte, gewannen die deutschen Vertreter gegenüber den Militärregierungen an Bedeutung.

Mit der Lizenzierung politischer Parteien griffen die westlichen Militärregierungen tief in das innenpolitische Leben Deutschlands ein. Dass sie NS-nahe und rechtsradikale Parteien ausschlossen, war für jedermann nachvollziehbar. Dass sie vorerst keine Flüchtlingspartei zuließen, deutete auf die Befürchtungen, welche das Anschwellen der Flüchtlingsströme bei ihnen auslöste. Aber insgesamt folgten sie bei der Zulassung von Parteien doch den sich bei den Deutschen selbst früh abzeichnenden Trends – sowohl was die Restitution als auch die Neugründung von Parteien betraf. Zudem bildete sich, mit nationalen Varianten, eine ähnliche Grundstruktur in den meisten westeuropäischen Ländern heraus: eine kommunistische, eine sozialistische Partei, eine christliche Sammlungsbewegung, eine bürgerlich-liberale sowie, außer in Deutschland, eine nationale Partei. Demgegenüber verloren monarchistische und agrarische Bewegungen an Bedeutung, ebenso wie konfessionell getrennte Milieuparteien.[42]

Zwar waren es überwiegend alte Weimarer Politiker, die nun für die Deutschen sprachen, die Parteienlandschaft wurde in den ersten Nachkriegsmonaten aber doch erheblich verändert, vor allem in Bezug auf die bürgerlichen Gruppierungen, weniger bei den beiden Arbeiterparteien. Die SPD hatte sich erstaunlich schnell wieder rekonstituiert. Über die alten Mitgliederlisten wurden die Parteimitglieder in kurzer Zeit wieder gesammelt, und die ins Exil gegangenen Parteiführer kehrten zurück. Schon im Sommer 1945 bestanden fast überall wieder Ortsvereine. Dabei existierten zunächst drei politische Zentren der SPD – neben der Exilführung, die im Januar 1946 von London zurück nach Deutschland ging, und dem Vorstand der Berliner SPD, Zentralausschuss genannt, hatte sich in Hannover um den aus fast zehnjähriger KZ-Haft entlassenen einstigen Reichstagsabgeordneten Kurt Schumacher ein neues Zentrum gebildet, dem sich die Londoner Exilführung bald anschloss. Das erste Parteiprogramm der SPD war viel schärfer links orientiert als die taktisch zurückhaltende Linie der KPD. «Demokratie in Staat und Gemeinde, Sozialismus in Wirtschaft und Gesellschaft» war die Leitparole, und angesichts der Wahlerfolge der Partei bei den ersten Landtagswahlen schienen diese Ziele nun auch bald realisierbar.[43]

Die Kommunistische Partei wurde seit den ersten Nachkriegstagen von den im Moskauer Exil geschulten und auf ihre Aufgabe nach dem Einmarsch der Roten Armee in Deutschland lange vorbereiteten Kadern um Walter Ulbricht neu aufgebaut und dominiert. Zu ihnen stießen die aus den Nazi-Lagern entlassenen kommunistischen Häftlinge, während KPD-Anhänger, die aus dem westlichen Exil kamen, weniger Einfluss hatten und von den aus Moskau entsandten Funktionären früh misstrauisch beäugt wurden. Nachdem die Kommunisten in der sowjetischen Zone auf dem Wege der antifaschistischen Einheitsfront und der Übernahme der Schlüsselfunktionen in den Zentralverwaltungen ihren Machtanspruch früh befestigt hatten, änderten sie ihre Strategie. Als die Ergebnisse der ersten Kommunalwahlen für sie äußerst enttäuschend ausfielen, setzten sie seit Anfang 1946 auf einen Zusammenschluss mit der SPD. Während der Berliner Zentralausschuss diesem Ansinnen eher unschlüssig gegenüberstand, stieß es bei der westdeutschen SPD um Schumacher auf erbitterte Ablehnung. Bei einer Urwahl in West-Berlin wurde die Vereinigung mit der KPD auch von mehr als 80 Prozent der Parteimitglieder abgelehnt (im Ostsektor war die Wahl verboten). Dennoch setzten die Kommunisten in der Ostzone die Vereinigung durch, mithilfe der SMAD und jener Teile der Berliner SPD um Otto Grotewohl, die einen solchen Zusammenschluss als historisch notwendig bejahten. Am 19. und 20. April 1946 wurde die Fusion beider Parteien zur «Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands» in der SBZ vollzogen.

Es gab auch in der West-SPD Kräfte, die ein engeres Zusammengehen beider Parteien durchaus befürwortet hatten; womöglich, auf lange Sicht, auch eine Verschmelzung. Unter den obwaltenden Umständen aber war der schnelle Zusammenschluss nichts weiter als eine Zwangsvereinigung – noch dazu mit einer Partei, der bei der Bevölkerung der Makel anhaftete, ein reines Hilfsorgan der sowjetischen Besatzungsmacht zu sein. Die Ablehnung der SED durch die westlichen Sozialdemokraten steigerte sich noch erheblich, als bekannt wurde, in welchem Maße SMAD und Kommunisten sozialdemokratische Kritiker in der SBZ verfolgten. Manche Sozialdemokraten fanden sich im Sommer 1946 als Häftlinge in eben jenen Konzentrationslagern wieder, aus denen sie ein Jahr zuvor befreit worden waren und die nun als Internierungslager der SMAD dienten.

Zwangsvereinigung und SED-Gründung hatten für die weitere Entwicklung Nachkriegsdeutschlands erhebliche Folgen. Zum einen wurde der ebenso erfahrungsgesättigte wie unbeirrbare Antikommunismus der SPD Schumachers zu einem Grundelement des sich herausbildenden Weststaates. Wie schon vor 1933 stand für die SPD die Einheit der Demokraten vor der Einheit der Arbeiterbewegung. Zum anderen war die SPD in der sowjetischen Zone nun nicht mehr zugelassen und damit eine reine Westpartei. Dadurch war die Konfrontation zwischen Ost und West von der Ebene der Besatzungsmächte auf die innerdeutschen Verhältnisse übertragen worden. Eine Zusammenfügung der vier Zonen zu einem deutschen Gesamtstaat setzte fortan entweder die Auflösung der SED oder die Fusion auch der West-SPD mit den Kommunisten voraus. Beides schien wenig wahrscheinlich.[44]

Die größten Veränderungen im Parteiensystem gab es bei den bürgerlichen Parteien. Mit der CDU und ihrem bayerischen Ableger CSU war eine Neugründung geglückt, die zwar in der europäischen Szenerie manche Parallelen fand, aber aufgrund der deutschen Besonderheiten doch etwas Überraschendes hatte. Das betraf einerseits das Zusammengehen von Protestanten und Katholiken – auch 75 Jahre nach dem Kulturkampf beileibe keine Selbstverständlichkeit, aber angesichts der historischen Belastungen doch folgerichtig. Hier spielte jene alte Sehnsucht nach der geeinten bürgerlichen Mitte eine Rolle, die schon seit Bülows Sammlungspolitik immer wieder aufgetaucht war. Andererseits gaben die Diskreditierung des protestantischen Konservatismus durch seine Kooperation mit den Nationalsozialisten, aber auch die kaum weniger unrühmliche Rolle des katholischen Zentrums in den letzten Phasen Weimars Anlass, über eine neue Formation der Mitte nachzudenken. Dies unter dem Banner einer christlichen Orientierung zu tun, war naheliegend, galt die christliche Religion für Konservative nach 1945 doch als nahezu einziger vom Nazismus weitgehend unbelasteter Zufluchtsort.[45]

Die neue Sammlungspartei propagierte aber nicht nur eine Vereinigung der Konfessionen, sondern auch eine Überwindung der Klassengrenzen, wenngleich in recht unterschiedlichen Ausprägungen. Es gab in der Union starke Kräfte, die den christlichen Sozialismus unterstützten, vor allem im Rheinland, das rasch zum Kraftzentrum der neuen Partei wurde, sowie in Berlin, wo Jakob Kaiser und andere umfangreiche Sozialisierungen forderten. Zugleich war die Union aber auch Sammelpunkt der entschiedenen Gegner jeder Form des Sozialismus. Zudem gab es Anhänger eines eher zentralistischen, noch an Preußen erinnernden Staatsdenkens, aber auch föderal gestimmte Geister. Und schließlich war die Union in Bezug auf ihre wirtschaftspolitische Orientierung alles andere als einheitlich – hier gab es Befürworter einer gemeinwirtschaftlich orientierten Richtung ebenso wie Vertreter marktwirtschaftlicher Konzepte und Anhänger ständestaatlicher Vorstellungen. «Diese Partei ist sozialistisch und radikal in Berlin, klerikal und konservativ in Köln, kapitalistisch und reaktionär in Hamburg und gegenrevolutionär und partikularistisch in München», schrieb die französische Zeitung «L’Ordre» treffend. Diese programmatische Vielstimmigkeit der neuen Partei war der Preis der bürgerlichen Sammlung und womöglich auch der Nährboden künftiger Spaltungen.[46]

Sie konnte aber auch zum Vorteil gereichen, wenn eine starke und überzeugende Führungsfigur diese Widersprüche auszugleichen imstande war. Mit Konrad Adenauer, von 1917 bis 1933 Kölner Oberbürgermeister, hatte sich eine solche Persönlichkeit früh gefunden. Durch seine Oppositionshaltung und mehrfache Inhaftierung während der NS-Zeit politisch nach innen wie außen überzeugend legitimiert, war Adenauer als langjähriger Zentrumspolitiker mit seiner politischen Erfahrung, seinem Machtinstinkt und seiner christlichen Werthaltung ein idealer Kandidat für die vakante Position des Anführers des bürgerlichen Lagers. Adenauer war tief im Katholizismus verankert, aber voller Misstrauen sowohl gegenüber politisch-weltanschaulichen Gesamtentwürfen wie gegenüber der Verführbarkeit des eigenen Volkes. Vom politischen Temperament her ein autoritärer Demokrat, setzte er eher auf die Stärke staatlicher Institutionen als auf Partizipation und Öffentlichkeit. Schon früh sah er die wachsende Macht des sowjetischen Kommunismus als weitaus gefährlicher an als die überwundene Bedrohung durch den Nazismus. Die unbedingte Anlehnung an die Westalliierten, vor allem an die USA, war für ihn deshalb von entscheidender Bedeutung.

In der Union, die vor allem sein Werk war, setzte sich Adenauer rasch durch – wenngleich die Erfolgsgeschichte der CDU im Rückblick glatter anmutet als aus zeitgenössischer Perspektive. Denn zunächst war durchaus nicht klar, ob Adenauer die Partei angesichts der gewaltigen Spannbreite der zu integrierenden politischen Positionen tatsächlich würde zusammenhalten können. Dass es ihm dennoch gelang, war nicht zuletzt auf seine sehr früh ausgebildete, ebenso präzise wie skeptische Einschätzung der Situation Deutschlands und der internationalen Politik zurückzuführen, die sich als geradezu hellseherisch erwies. Bereits ein halbes Jahr nach Kriegsende, im Oktober 1945, konstatierte Adenauer, Russland habe «die östliche Hälfte Deutschlands, Polen, den Balkan, anscheinend Ungarn, einen Teil Österreichs» in Händen, entziehe sich der Zusammenarbeit mit dem Westen und schalte in dem von ihm beherrschten Teil Europas nach eigenem Gutdünken. In diesen Regionen herrschten bereits jetzt «ganz andere wirtschaftliche und politische Grundsätze als in dem übrigen Teil Europas. Damit ist die Trennung in Osteuropa, das russische Gebiet, und Westeuropa eine Tatsache.» Es liege daher im Interesse Frankreichs und Englands, «Westeuropa unter ihrer Führung zusammenzuschließen, den nicht russisch besetzten Teil Deutschlands politisch und wirtschaftlich zu beruhigen und wieder gesund zu machen.» Dem Verlangen Frankreichs und Belgiens nach Sicherheit könne «auf die Dauer nur durch wirtschaftliche Verflechtung von Westdeutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg und Holland wirklich Genüge geschehen.» Sollte auch England dem beitreten, «würde man dem doch so wünschenswerten Endziele, Union der westeuropäischen Staaten, ein sehr großes Stück näher kommen.» Man wird nur wenige Politiker finden, die zu diesem Zeitpunkt einen so klaren Blick auf die Weltlage und die zukünftige Entwicklung besaßen. Hierin lag, vor aller taktischen Finesse, Adenauers Überlegenheit, die ihn für fast zwanzig Jahre zur bestimmenden Figur der westdeutschen Politik machen sollte.[47]

Die neu gegründete liberale Partei vereinte in sich die schon im frühen Kaiserreich auseinandergegangenen Richtungen des Liberalismus, wie sie sich dann in DDP, DVP, zu einem gewissen Teil auch in der DNVP, ausgeprägt hatten. Von der Union unterschied sie sich zunächst vor allem durch die Ablehnung der religiösen Orientierung. Von der SPD trennten sie Welten. Auch die neue FDP war zunächst in sich sehr heterogen, und sie blieb es auch, weil ihr das einigende Band von Weltanschauung und Milieubezug fehlte. Dabei standen sich Nationalliberale, vor allem im Norden und im Westen, und Linksliberale, vor allem im Süden und Südwesten, gegenüber. Es war zunächst eher die scharf föderalistische Haltung, welche die beiden Richtungen einte, während die ordnungspolitischen Vorstellungen der FDP sich erst allmählich herausbildeten, sieht man von der Opposition gegen Gewerkschaften und verstärkte Sozialpolitik einmal ab. Daneben aber entwickelten sich insbesondere die nationalliberal orientierten Landesverbände früh zu einer Auffangorganisation für einstige Nationalsozialisten. Das Eintreten der FDP gegen Kriegsverbrecherprozesse und Entnazifizierung, zunächst noch verhalten, wurde dann seit 1948 zu einem kennzeichnenden, ja bestimmenden Faktor in der politischen Praxis der Partei bis in die sechziger Jahre hinein.[48]

Bei den ersten Landtagswahlen in den Ländern der Westzonen wurde diese politische Vierergruppierung bei Wahlbeteiligungen um die siebzig Prozent deutlich bestätigt. Dabei bildete sich früh eine politische Grundstruktur mit zwei großen und zwei kleinen Parteien heraus, die sich als ziemlich stabil erweisen sollte. Rechnet man diese ersten Wahlergebnisse in den Ländern der Westzonen zusammen, so lag die Union mit 37,6 Prozent knapp vor der SPD mit 35 Prozent, Liberale und Kommunisten erhielten jeweils rund neun Prozent. Vergleicht man diese Ergebnisse etwa mit jenen von 1932, wird man die Unterschiede enorm finden. Vergleicht man sie aber mit jenen der letzten Wahl vor der Weltwirtschaftskrise, so ist eher das Maß an Kontinuität auffällig: 1928 hatten DNVP, Zentrum und kleine Mittelparteien zusammen 38,6 Prozent erhalten – 1947 erreichte die Union 37,5. Die SPD hatte bei 29,8 Prozent gelegen, nun erhielt sie 35. DVP und DDP hatten zusammen 13,6 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt, die FDP nun neun. Und die KPD, nun ebenfalls bei neun Prozent, hatte 1928 bei 10,6 gelegen.

Diese Kontinuität spricht dafür, dass viele Deutsche nach der Katastrophe von Nazismus und Krieg auf ihre Ausgangspositionen vor dem NS-Desaster zurückkehrten. Aber es stand zu vermuten, dass die ersten Nachkriegswahlen eher eine Zwischenmarkierung darstellten und keine gefestigten politischen Optionen wiedergaben. Wie hätte das auch sein können? Zu unsicher waren die Zukunftsaussichten, zu unklar auch, was solche Wahlen eigentlich für die Zukunft bedeuteten – und für welche Zukunft.

Kalter Krieg und deutsche Teilung

In der politischen Agenda der Alliierten war die Beibehaltung der territorialen Einheit Deutschlands kein eigenes Ziel gewesen, ebenso wenig wie eine dauerhafte Teilung des Landes. Vorrangig waren vielmehr die je eigenen Interessen der vier Mächte; zunächst noch im Potsdamer Verbund, dann mehr und mehr getrennt in Ost und West. Dabei entwickelten die Franzosen von Beginn an sehr eigene Vorstellungen, die sich auf Sicherheit und Reparationen konzentrierten und zu den Zielen der Briten und Amerikaner häufig im Widerspruch standen. Mit der Aufteilung in die vier Besatzungszonen, die zugleich als Reparationsreservoir der jeweiligen Besatzungsmacht dienen sollten, waren gewisse Vorentscheidungen aber insofern gefallen, als von nun an keiner der Vier mehr hätte hergeben wollen, was er einmal in Händen hielt. Die Herausbildung der Ost-West-Konfrontation und die Entscheidungen für eine staatliche Teilung Deutschlands verliefen daher parallel. Dabei kann man zwischen Mai 1945 und Juni 1948 vier Phasen unterscheiden, wenngleich es auch durchweg gegenläufige Prozesse gab, die anderen Logiken und Rhythmen folgten.

In der ersten Phase zwischen dem Potsdamer Abkommen im Sommer 1945 und der Pariser Reparationskonferenz, die im Juli 1946 zu Ende ging, dominierte der Einigungswille der vier Siegermächte. Zwar bildete sich wie beschrieben allmählich ein wachsendes Misstrauen zwischen den Westmächten und der Sowjetunion heraus, aber der Wille, Deutschland gemeinsam zu regieren, überwog doch, was sich nicht zuletzt im Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess demonstrieren ließ.

Mit der Pariser Konferenz begann die zweite Phase. Hier waren die Widersprüche zwischen den Mächten schärfer hervorgetreten, und sie waren weiterhin vorwiegend wirtschaftlicher Natur. Der amerikanische Vorschlag, die vier Zonen zu einer Wirtschaftseinheit zusammenzuschließen, um den Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft in Gang setzen zu können, wurde in Paris von Frankreich und der Sowjetunion abgelehnt – beiden Staaten waren die Reparationsentnahmen aus ihren Zonen (und der Zugriff auf die Ruhr) wichtiger als die Wiederherstellung der deutschen Wirtschaftskraft.

Der daraufhin vereinbarte Zusammenschluss der britischen und amerikanischen Zone zur «Bizone» war daher zunächst nur pragmatisch begründet. Die prekäre wirtschaftliche Lage verschärfte sich im Winter 1946/47 weiter: Kälte, Hunger und Unterversorgung kennzeichneten die Situation in Deutschland wie fast überall im zerstörten Europa – nicht nur weil Produktionsanlagen und Infrastruktur zerstört waren, sondern auch infolge der politischen Instabilität. Das galt für Frankreich, die Beneluxstaaten und Italien ebenso wie für die zwischen Ost und West umstrittenen Zonen Ostmittel- und Südosteuropas. Zudem, und das erwies sich als ausschlaggebend, waren die Verbindungen zwischen den europäischen Volkswirtschaften gekappt, Ex- und Import kamen nicht auf die Beine, und durch den faktischen Ausfall der deutschen Industriewirtschaft fehlte der Motor der europäischen Wirtschaftskraft.

Der Zusammenschluss der britischen und amerikanischen Zone in Deutschland am 1. Januar 1947 war politisch von weittragender Bedeutung, weil er die Konturen einer deutschen Teilung zeichnete. Wirtschaftlich war er hingegen nur ein kleiner, wenngleich wichtiger Schritt. Ein national isolierter Wiederaufbau der europäischen Volkswirtschaften konnte auch auf längere Sicht nicht zu einer Gesundung führen; und er konnte ohne die Wiederingangsetzung der deutschen Wirtschaft nicht funktionieren. Das war die Quintessenz der Analyse der Lage in Europa, wie sie um die Jahreswende 1946/47 in der US-amerikanischen Administration vorgenommen wurde. Notwendig waren danach vielmehr die Koordination eines europäischen Wiederaufbaus, der Deutschland einbezog, und auf dieser Grundlage eine großzügige Anschubfinanzierung, die über die großen Liquiditätsprobleme hinweghalf.

Die von März bis Juni 1947 reichende dritte Phase war durch die Verschärfung der Spannungen zwischen den Großmächten geprägt, die aus Sicht der USA auf das immer weiter ausgreifende Expansionsstreben der Sowjetunion in Europa zurückzuführen waren. In den von der Roten Armee besetzten Ländern setzte die Sowjetunion ihr Herrschaftssystem durch, ohne die Ergebnisse von Wahlen zu berücksichtigen. In Jugoslawien hatten die Tito-Partisanen eine an die Sowjetunion angelehnte kommunistische Republik gegründet; im Iran hatten kommunistische Gruppen im Norden des Landes autonome Republiken ausgerufen. In Frankreich waren die Kommunisten bei Parlamentswahlen zur stärksten Partei geworden, und auch in der Türkei sah die US-Regierung ein expansives Vordringen der Sowjetunion. Das Szenario einer kommunistischen Herrschaft in Europa schien tatsächlich Gestalt anzunehmen.

Dramatischer Höhepunkt dieser Entwicklung war im März 1947 der Rückzug der britischen Truppen aus dem griechischen Bürgerkrieg, in dem eine kommunistische Guerilla-Bewegung mit wachsendem Erfolg gegen die von den Briten unterstützte Armee der konservativen Regierung kämpfte. Als Großbritannien, vorwiegend aus finanziellen Gründen, seine Hilfe an Griechenland und die Türkei einstellte, war der Moment gekommen, an dem die USA den Schalter umlegten. Mit der Rede Präsident Trumans vor dem Kongress am 12. März 1947 wurde aus der Kooperation der Alliierten des Zweiten Weltkrieges auch erklärtermaßen die Konfrontation der Gegner im Kalten Krieg. Hier, so Truman, stünden sich zwei Lebensformen gegenüber: «Die eine Lebensform gründet sich auf den Willen der Mehrheit und ist gekennzeichnet durch freie Institutionen, repräsentative Regierungsform, freie Wahlen, Garantien für die persönliche Freiheit von politischer Unterdrückung. Die andere Lebensform gründet sich auf den Willen einer Minderheit, den diese der Mehrheit gewaltsam aufzwingt. Sie stützt sich auf Terror und Unterdrückung, auf die Zensur von Presse und Rundfunk, auf manipulierte Wahlen und auf den Entzug der persönlichen Freiheiten.» Mit dieser Begründung kündigte er an, die USA würden in Zukunft jedes Land wirtschaftlich und politisch unterstützen, das «sich der angestrebten Unterwerfung durch bewaffnete Minderheiten oder durch äußeren Druck» widersetze.[49]

Die Auseinandersetzung um die politischen Ordnungssysteme in den Industriegesellschaften, die seit dem Ende des 19. Jahrhunderts die europäische Szenerie bestimmt und mit der Oktoberrevolution eine weltweite Dimension angenommen hatte, wurde nun in der Rivalität zwischen dem demokratischen Kapitalismus des Westens und den sozialistischen Diktaturen des Ostens für fünfzig Jahre zur Matrix der Weltgeschichte. Mit dem Untergang des nationalsozialistischen Deutschlands war die eine radikale Alternative zum liberalen System besiegt, zugleich aber auch vollständig delegitimiert worden. Die andere Alternative jedoch, der sowjetische Kommunismus, war als Alliierter des Westens im siegreichen Krieg gegen Deutschland und durch die verheerenden Verluste des Landes politisch erheblich aufgewertet worden, obwohl die inneren Verhältnisse die UdSSR als eine dem NS-Regime vergleichbar schreckliche Diktatur auswiesen. Diese Einsicht begann sich im Westen jedoch erst in den Nachkriegsjahren durchzusetzen, als sich aus der Kooperation der USA und der Sowjetunion jener weltpolitische und ideologische Antagonismus herausbildete, den Truman beschwor. Von nun an stand «containment», die «Eindämmung» der sowjetischen Expansion, im Zentrum der US-amerikanischen Außenpolitik, und in diesem Kontext musste nun auch die deutsche Frage neu beantwortet werden.

«Der Weltkommunismus ist wie ein bösartiger Parasit, der sich nur von erkranktem Gewebe ernährt», hatte George F. Kennan, zu dieser Zeit US-Botschafter in Moskau, in einer Analyse am 22. Februar 1946 geschrieben. Der Kommunismus verbreite sich überall dort, wo Not und Chaos herrschten. Wolle man dem entgegentreten, müsse man die wirtschaftliche Not in den europäischen Ländern mit großzügiger Hilfe beenden helfen – das war der Kern des Angebots, das dann der amerikanische Außenminister Marshall in seiner bald berühmt gewordenen Rede am 5. Juni 1947 den europäischen Regierungen offerierte. Er bot umfangreiche amerikanische Kredite an, «um das Vertrauen der europäischen Völker in die wirtschaftliche Zukunft des eigenen Landes und Europas als Ganzem wiederherzustellen. Industrie und Landwirtschaft müssen in der Lage und willens sein, ihre Erzeugnisse für eine Währung abzugeben, deren Wert nicht in Frage gestellt ist.»

Mit diesem Angebot umfassender finanzieller Unterstützung waren drei Aspekte verbunden, welche der amerikanischen Hilfe enorme politische Sprengkraft verliehen. Erstens betonte Marshall ausdrücklich, «dass, bevor die USA weiter versuchen können, die Lage zu erleichtern und Europa zur Wiedergesundung zu verhelfen, eine gewisse Übereinstimmung unter den europäischen Ländern vorhanden sein muss über die Erfordernisse der Lage und den Anteil, den sie selbst übernehmen sollen.»[50] Die Wirtschafts- und Finanzhilfe sollte also nicht je einzeln an die europäischen Länder vergeben werden, sondern nur unter der Voraussetzung einer politisch-wirtschaftlichen Koordination, vor allem der Wiederherstellung der europäischen Wirtschafts- und Handelskontakte.

Zweitens war dieses Hilfsangebot an alle europäischen Länder gerichtet, also auch an jene des sowjetischen Machtbereichs und an die Sowjetunion selbst. Nun standen freie Märkte und freie wirtschaftliche Austauschbeziehungen den wirtschaftspolitischen Vorstellungen der Sowjetunion diametral entgegen, und unübersehbar verbanden die Amerikaner mit ihrem Angebot auch ordnungspolitische Ziele. Gleichwohl war das Angebot für die Sowjetunion verlockend genug, um es jedenfalls zu prüfen, und so nahm die sowjetische Regierung die Einladung zu einer gemeinsamen Konferenz über die amerikanischen Hilfeleistungen, nach ihrem Schöpfer bald «Marshallplan», offiziell «European Recovery Program» (ERP) genannt, immerhin an.

Drittens aber zählte zu den europäischen Ländern, an die das Hilfsangebot gerichtet war, auch Deutschland – das ja als Staat gar nicht existierte. Hier lag der strategische Kern der Initiative: durch umfängliche Wirtschaftshilfen die deutsche Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, sowohl um Deutschland vor einem Abgleiten in den Kommunismus zu bewahren – Albtraum aller westlichen Politiker – als auch um die europäische Wirtschaft anzukurbeln, was ohne das deutsche Kraftzentrum nicht möglich war.

Mit der Gründung der neuen europäischen Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC) wurden zwischen Juli und September 1947 in Paris die Voraussetzungen für die angebotene Hilfe aus dem Marshallplan geschaffen. Auch Westdeutschland trat, vertreten durch die Militärgouverneure, der OEEC bei und war dadurch noch vor seiner staatlichen Gründung in das sich herausbildende westeuropäische Staatensystem eingebunden – als Volkswirtschaft, nicht als Gemeinwesen: Das markierte Zustand und Perspektive des Landes in dieser Situation. Die Marshallplan-Gelder, die nun zu fließen begannen, waren in Bezug auf die Größenordnung von erheblicher, aber wohl nicht von bestimmender Bedeutung. Großbritannien erhielt 3,2 Milliarden Dollar, Frankreich 2,7, Italien 1,5 Milliarden Dollar. Westdeutschland bekam nur 1,4 Milliarden und musste die Gelder, anders als die anderen Empfängerstaaten, zurückzahlen; der Anteil der ERP-Finanzierung bei den Anlageinvestitionen betrug hier im Jahre 1949 weniger als sieben Prozent. Als Signal der Bereitschaft der Amerikaner, die europäischen Volkswirtschaften zu unterstützen, und als Grundlage wirtschaftlicher und politischer Stabilität war der Marshallplan jedoch von unschätzbarem Wert – «ein Schlüsselereignis auch für die europäische Geschichte, weil er die westdeutsche Wirtschaft fest mit Westeuropa verband.»[51]

Der Marshallplan wurde so zu einem wichtigen Instrument der Amerikaner, um die Westeuropäer und nicht zuletzt die Westdeutschen auch politisch für den Westen zu gewinnen; wobei die Öffentlichkeitsarbeit des ERP nicht minder aufwändig war als die Hilfeleistungen selbst. Unzählige Broschüren, Bücher, Plakate und mehr als zweihundert Kurzfilme klärten über die segensreiche Wirkung der Marshall-Gelder auf. Güter, die mithilfe von ERP-Geldern geliefert wurden, waren entsprechend gekennzeichnet – durchaus mit Erfolg. In der «Welt» las man über die amerikanischen Pläne: «Am Horizont des freien Europas wird mit dem 1. April 1948 der Silberstreifen wirtschaftlicher Gesundung sichtbar. Wir begrüßen den weitherzigen Beschluss des großen Volkes jenseits des Ozeans.» In der «Frankfurter Rundschau» hieß es: «Keine politische Propaganda kann uns dazu bringen, in der amerikanischen Hilfe etwas anderes zu sehen als den einzigen Weg zu einem Leben der Normalisierung in Deutschland.» Bei Umfragen im Jahr 1948 steigerte sich der Bekanntheitsgrad des Programms auf 76 Prozent (in Berlin 91 Prozent). 85 Prozent der Befragten waren überzeugt, der Plan werde ihr Leben verbessern.[52]

Damit war Deutschland nicht einmal drei Jahre nach Kriegsende vom besiegten und zu bestrafenden Gegner zu einem potentiellen Partner geworden. Hatten die Westmächte noch kaum zwei Jahre zuvor die wirtschaftliche Grundlage des Landes auf Jahrzehnte hin so stark reduzieren wollen, dass es keine Gefahr für seine Nachbarn mehr darstellen konnte, sollte nun mithilfe amerikanischer Gelder sein möglichst rascher wirtschaftlicher Wiederaufstieg ermöglicht werden, um Europa vor dem Kommunismus zu retten. Selten hat es in der jüngeren Geschichte Europas einen abrupteren politischen Richtungswechsel gegeben.

Die vierte Phase, vom Marshallplan im Juni 1947 bis zur Währungsreform im Juni 1948, begann, als die sowjetischen Delegierten bei der Marshallplan-Konferenz in Paris Ende Juni 1947 die amerikanische Hilfe für sich und die Länder ihres Machtbereichs ablehnten. Damit wurde die Spaltung Europas, und somit auch Deutschlands, vollzogen. In den folgenden Monaten ging es nur noch um rasche Konsolidierung und Stabilisierung beider Lager, die sich nun zu «Blöcken» formierten.

Bei der ab Februar 1948 in London tagenden Sechsmächtekonferenz, an der außer den drei westlichen Besatzungsmächten auch die Benelux-Staaten teilnahmen, wurden die einzelnen Schritte der Weststaatsgründung ausgehandelt – zunächst gegen den Widerstand Frankreichs, dann angesichts der Zuspitzung des Ost-West-Konflikts mit seiner Zustimmung. Am Ende stand am 7. Juni 1948 die Aufforderung an die Militärgouverneure, für den westdeutschen Teilstaat eine Verfassungsgebende Versammlung einzuberufen.

Dass all dies in den Tagen der dramatischen Zuspitzung von Währungsreform und Berlin-Blockade geschah, verlieh dem Geschehen den Geschmack von Weltkrise und Ausnahmezustand. Der eigentliche Gründungsakt des Weststaates wurde dadurch sowohl von den Deutschen wie von den Alliierten eher im Kontext der neuen internationalen Konfrontation wahrgenommen als in nationalen Kategorien von Staatsgründung und Verfassungsrecht.

Sommer 1948

Waren bis dahin alle Entscheidungen von den Alliierten und im Wesentlichen von der US-Regierung getroffen und die deutschen Politiker kaum mehr als informiert und konsultiert worden, wurde der Anteil der Deutschen an den Entscheidungen nun allmählich größer. Schon mit Gründung der Bizone waren zentrale Verwaltungen mit deutschen Direktoren eingerichtet worden, die wie Minister agierten, aber den Militärgouverneuren gegenüber weisungsgebunden waren. Als Parlament der Bizone diente der sogenannte Wirtschaftsrat, anteilig von den Länderparlamenten besetzt. Damit war eine parlamentarische Grundstruktur, mit den Direktoren eine Schattenregierung entstanden – ohne direktes Mandat der Wähler, aber stark genug, den Verwaltungsaufbau und das Personal einer neuen Regierung vorzubereiten.

Die entscheidende Zäsur aber vollzog sich im Frühsommer 1948, als mit der Währungsreform, der Berlin-Blockade und dem Beginn der Beratungen über eine westdeutsche Verfassung die Voraussetzungen für die Entwicklung in den folgenden Jahrzehnten geschaffen wurden: die Wirtschaftsverfassung, die Westintegration und die politische Ordnung.

Ohne Zweifel bedeutete die Währungsreform vom Juni 1948 einen tiefgreifenden Einschnitt. Die enorme Staatsschuld des Deutschen Reiches – am Ende des Krieges mit 452 Milliarden ein Fünffaches des Sozialprodukts – belastete jeden wirtschaftspolitischen Neuanfang. Um Geldmenge und Güterproduktion in Einklang zu bringen, war ein radikaler Währungsschnitt notwendig, die unverzichtbare Voraussetzung für einen wirtschaftlichen Aufstieg auf der Basis freier Märkte. Für die SMAD war eine Währungsreform in der sowjetischen Zone hingegen nicht vordringlich, weil man hier ja auf eine marktwirtschaftliche Ordnung gar nicht abzielte. Vielmehr kam man mit dem System der Bewirtschaftung und Lebensmittelkarten auf niedrigem Niveau ganz gut zurecht. So hatten die Amerikaner die Sowjetunion auch gar nicht mehr gefragt, ob sie einer Währungsreform für ganz Deutschland zustimmte.[53]

Dabei waren, wie schon gezeigt, die wirtschaftlichen Voraussetzungen für eine rasche wirtschaftliche Erholung in den Westzonen nicht so schlecht wie lange geglaubt: Die Zerstörungen des Industriepotenzials durch Bombenangriffe und Demontagen waren geringer als befürchtet, der Rüstungsschub während der Kriegsjahre hatte die Industrialisierung noch weiter intensiviert, auch die notwendigen qualifizierten Arbeitskräfte waren vorhanden, durch die große Zahl der Flüchtlinge sogar in überreichem Maße. Zudem hatten sich die Aussichten auf eine Wiederherstellung der innereuropäischen Wirtschaftsbeziehungen und der Liquidität der Unternehmen durch die Gründung der OEEC und den Marshallplan deutlich verbessert. Aber ohne eine stabile Währung und die finanzpolitische Liquidierung der Kriegsfolgen war ein Aufschwung nicht möglich.

Die Amerikaner setzten daher auf einen strengen finanzpolitischen Neuanfang, und die seit dem Herbst 1947 vorbereitete Währungsreform fiel äußerst scharf aus: Der gesamte Geldüberhang aus der NS-Zeit wurde mit einem Schlag beseitigt. Die Geldvermögen der Deutschen verloren 90 Prozent ihres Wertes – eine historisch nahezu einzigartige Enteignungsaktion, bei der die Deutschen schließlich die Kosten des Zweiten Weltkriegs bezahlen mussten. Sachwerte hingegen wurden nicht abgewertet; das Eigentum an Waren, Produktionsmitteln, Immobilien und auch der Grundbesitz blieben weitgehend unangetastet. Wer solches nicht besaß und auf Gehalt und Erspartes angewiesen war, fiel tief: Von 1000 Reichsmark blieben schließlich ganze 65 D-Mark übrig. Durch die einseitige Abwertung der Geldvermögen und die Stabilität der Sachwerte wurden Haus- und Grundbesitzer, Wirtschaftsunternehmen und Kaufleute extrem begünstigt. Dadurch sollten Wirtschafts- und Investitionstätigkeit angekurbelt und der Wirtschaftskreislauf in Gang gebracht werden.

Soziale Aspekte waren hingegen eher nachrangig. Deutsche Vorschläge eines mit der Währungsreform verbundenen, umfangreichen sozialen Lastenausgleiches, der die Interessen von Geld- und Sachwertbesitzern, aber auch jene von Ausgebombten oder Flüchtlingen berücksichtigt hätte, lehnten die Amerikaner ab. Mit der Autorität der Besatzungsmacht war das möglich – eine demokratisch gewählte Regierung wäre für ein solches Vorgehen vermutlich gestürzt worden. Deshalb beeilten sich die deutschen Beteiligten an der Währungsreform auch sogleich, darauf hinzuweisen, dass «alle sachlich wesentlichen Gegenvorschläge der deutschen Sachverständigen» von den Besatzungsmächten abgelehnt worden seien und diese «für die Grundsätze und Methoden der Geldreform in ihren Zonen die alleinige Verantwortung» trügen.[54]

Hinzu kam ein weiterer wichtiger Schritt, als am Tag nach der Währungsumstellung die weitgehende Aufhebung der Bewirtschaftung bekannt gegeben wurde. In ihrer Wirkung kam diese Maßnahme derjenigen der Währungsreform nahezu gleich. Aber anders als diese hatten nicht die Amerikaner, sondern das Wirtschaftsamt der Bizone und dessen Direktor, der Wirtschaftsprofessor Ludwig Erhard, das Ende der staatlichen Preisbewirtschaftung konzipiert und verfügt. Mit dem Leitsätzegesetz vom 21. Juni 1948 wurden die festgelegten Preise für alle Waren außer für Nahrungsmittel, Mieten und einige Rohstoffe auf einen Schlag aufgehoben.

Erhard stützte sich dabei auf den Wissenschaftlichen Beirat des Wirtschaftsrats. Hier hatten sich gegen die Vertreter der den Sozialdemokraten nahestehenden Planwirtschaftler die eher liberal orientierten Anhänger der Freiburger Schule des Ordoliberalismus durchgesetzt, zu denen außer den Freiburger Professoren Walter Eucken und Franz Böhm auch der Münsteraner Alfred Müller-Armack gehörte, der engste Berater Erhards. Alle drei hatten in Distanz zum Nationalsozialismus gestanden und verfochten nun eine Konzeption, in der politische und wirtschaftliche Freiheit eng aneinander gekoppelt waren. Dabei sollte eine freie, kapitalistische Marktwirtschaft mit dem von einem starken Staat garantierten sozialpolitischen Ausgleich der Gruppeninteressen verbunden werden. «Soziale Marktwirtschaft» – der Begriff taucht erstmals 1949 auf – sollte die planwirtschaftlichen Traditionen beseitigen und freiem Handel und privatem Unternehmertum den Weg bereiten, zugleich aber die ungebremste Durchsetzung wirtschaftlicher Macht verhindern und die sozial Schwachen schützen. Dabei war das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft weniger eine Reaktion auf die Lenkungswirtschaft der Nachkriegsjahre. Vielmehr war sie als «Resultat eines gesellschaftlichen Lernprozesses im Prinzip schon am Ende der großen Krise der frühen dreißiger Jahre» entstanden und als Alternative zu staatlicher Wirtschaftslenkung oder marktradikalen Konzepten den Eliten in Verwaltung und Wirtschaft bereits bekannt.[55]

Erhard besaß mit seinem Vorhaben die Unterstützung der Amerikaner, vor allem Clays. Im Wirtschaftsrat konnte er sich auf eine knappe Mehrheit der bürgerlichen Stimmen stützen, während die Sozialdemokraten seine Pläne kritisierten, ohne dem Wirtschaftsrat allerdings eine sonderlich große Bedeutung beizumessen – ein Fehler, wie sich herausstellte. Erhards Vorgehen war riskant, denn die deutsche Wirtschaft war seit mehr als zehn Jahren an Planwirtschaft und Preiskontrollen gewöhnt und durch unzählige Beschränkungen und Restriktionen gehemmt. In dieser Lage auf die Marktkräfte zu hoffen, schien daher einigermaßen realitätsfern. Aber die Alternative hätte in der Fortsetzung von Bewirtschaftung, Lebensmittelkarten und Schwarzmarkt bestanden; und angesichts der Tristesse der Nachkriegsjahre boten die Perspektiven Erhards zumindest einen Hoffnungsschimmer.

In der praktischen Umsetzung glichen Währungsreform und Leitsätzegesetz einem wirtschaftspolitischen Urknall: Der Schwarzmarkt verschwand binnen weniger Tage, die Läden waren voll, plötzlich gab es fast alles wieder zu kaufen – wenngleich zu Preisen, die für die meisten unerschwinglich waren. Die industrielle Produktion stieg allein von Juni bis August 1948 um fast 25 Prozent; der Wert der industriellen Produktion in der Bizone, der vor der Währungsreform bei der Hälfte von 1936 gelegen hatte, verdoppelte sich bis Ende 1949. Die negativen Auswirkungen des Währungsschnitts waren indes ebenso spürbar: Die Preise stiegen angesichts der riesigen Nachfrage steil an, und da der Lohnstopp erst im November 1948 aufgehoben wurde, verschlechterte sich die Lage vieler Menschen im Laufe des Jahres, und der Widerstand gegen Erhards Radikalkur verstärkte sich. Am 12. November 1948 organisierten die Gewerkschaften sogar einen Generalstreik gegen die Aufhebung der Preisbindung, und in Umfragen sprachen sich siebzig Prozent der Westdeutschen für die Wiedereinführung von Preiskontrollen aus. Als dann Ende 1949 die Preise wieder fielen, wuchs die Arbeitslosigkeit und überstieg im darauffolgenden Jahr die Zehn-Prozent-Marke – es dauerte Jahre, bis sich die westdeutsche Wirtschaft im Konzert des europäischen Wirtschaftsaufschwungs stabilisierte. Aber es war auch unübersehbar, welch enorme Schubwirkung Währungsreform und Leitsätzegesetz mit sich gebracht hatten. Beide Maßnahmen wirkten als Initialzündung, um die vorhandenen, enormen wirtschaftlichen Potenziale des Teillandes zur Entfaltung zu bringen, und entfachten eine starke wirtschaftliche Dynamik, die aber erst seit den frühen fünfziger Jahren einen stetigen, sich selbst tragenden Aufschwung in Gang brachte.[56]

Mit der Währungsreform und dem Ende der Bewirtschaftung war die Entscheidung für eine kapitalistische, auf den freien Markt orientierte Wirtschaftsordnung in Westdeutschland gefallen – jene Wirtschaftsordnung, die in Deutschland und Europa in dem Jahrzehnt vor Kriegsbeginn weitgehend und nachhaltig delegitimiert schien. Sie ging von der amerikanischen Regierung aus (der Briten und Franzosen nolens volens folgten) und wurde zusammen mit den westdeutschen Fachleuten und Politikern umgesetzt. Der Kapitalismus wurde den Westdeutschen also gewiss nicht von außen aufgezwungen, aber ohne Marshallplan und amerikanisch inspirierte Währungsreform wären vermutlich andere Schwerpunkte gesetzt worden, die womöglich eher dem französischen oder italienischen Modell einer staatlich gelenkten Industriewirtschaft entsprochen hätten, wie sie auch in der SPD und bei den Gewerkschaften favorisiert worden war.

Die Folgen waren eklatant. Währungsreform und Preisfreigabe bewirkten einen enormen Wachstumsschub. Aber zugleich wurde dadurch am Ausgangspunkt des neuen Weststaates eine scharfe soziale Ungleichheit produziert, welche die Vermögens- und Machtverhältnisse in dieser Gesellschaft auf lange Sicht festschrieb. Zwar wurde in den fünfziger Jahren versucht, diese Entwicklungen sozialpolitisch abzumildern, aber mit den Entscheidungen von 1948 war die wirtschaftliche Grundordnung des neuen Staates doch präjudiziert, sowohl was ihre Dynamik betraf als auch ihre soziale Ausprägung. «Aus verschiedenen Gründen hat eine kleine Zahl von Personen hohe Gewinne machen können», schrieb eine US-amerikanische Kommission im Jahre 1951 über die soziale Lage in Westdeutschland. «Man muß aufpassen, dass die neue Republik nicht an Gewinnsucht zugrunde geht.»[57]

Die Sowjetunion erkannte die westdeutsche Währungsreform zutreffend als Absage der Amerikaner an die Fortsetzung der gemeinsamen Verantwortung für Deutschland und als Entscheidung für einen separaten Weststaat. Die daraufhin von der SMAD angeordnete Währungsreform Ost vollzog diesen Schritt nur nach. Problematisch war nun aber die Lage Berlins – es lag auf dem Territorium der SBZ, unterlag aber dem Viermächte-Sonderstatus. Um zu verhindern, dass die westdeutsche Währungsreform auf West-Berlin übertragen wurde, entschloss sich die Sowjetunion, Berlin von allen Verbindungen zu Westdeutschland abzuschneiden, mit dem Ziel, die Westalliierten aus der Stadt herauszudrängen und West-Berlin der SBZ zuzuschlagen – «ein großangelegter, ziemlich barbarischer Versuch der Erpressung durch Aushungerung.»[58]

Mit der Berlin-Blockade wurde das westliche Projekt der Teilstaatsgründung tatsächlich ernsthaft gefährdet. Eine gewaltsame Durchbrechung der Blockade durch die Westmächte hätte das Risiko eines bewaffneten Konflikts bedeutet. Verhandelte der Westen mit der Sowjetunion, etwa über die Rücknahme der Währungsreform, hätte das womöglich das Ende der Weststaatsoption bedeutet, mit offenem Ausgang. Der Entschluss der Briten und Amerikaner, die 2,2 Millionen Einwohner West-Berlins aus der Luft zu versorgen, war unter diesen Umständen ein waghalsiger Kompromiss, der enormen Aufwand erforderte – zehn Monate lang bis zu 1300 Flüge täglich – und dessen Ende unabsehbar war. Dass er sich schließlich als erfolgreich erwies und die Sowjetunion zurückstecken musste, war die Folge der gewaltigen Anstrengungen, die vor allem die USA als nunmehr unbestrittene Führungsmacht des Westens unternommen hatten.

Für die Westdeutschen, aber auch für das Verhältnis zwischen Deutschen und Westalliierten war die Berlin-Blockade ein politischer und mentaler Wendepunkt. Berlin, die Hauptstadt des Deutschen Reiches, das Zentrum des NS-Terrors, wurde in diesen zehn Monaten zum Symbol der freien Welt, auch zum sichtbaren Symbol der amerikanischen Außenpolitik, wie Truman sie ein Jahr zuvor angekündigt hatte: jedem Land Hilfe zu leisten, das «sich der angestrebten Unterwerfung durch bewaffnete Minderheiten oder durch äußeren Druck» widersetze. Berlin wurde so zur Stadt, die um ihre Freiheit kämpfte – und in den pathetischen Worten des West-Berliner Bürgermeisters Ernst Reuter («Ihr Völker der Welt, schaut auf diese Stadt!») gar zum Vorbild für die ganze Welt. Die Spaltung der Welt in Ost und West war durch Blockade und Luftbrücke demonstriert und vertieft worden, Aggressivität und Brutalität der Sowjetunion standen in den Augen der Westdeutschen der tollkühnen Hilfsbereitschaft der britischen und amerikanischen Piloten gegenüber – jener Piloten, die noch wenige Jahre zuvor Berlin mit ihren Bomben in Schutt und Asche gelegt hatten.

Vermutlich hat kein anderes Ereignis der Nachkriegszeit die Deutschen in den Westzonen emotional so eng an den Westen gebunden wie dieses. In einer solchen Situation der Bedrohung auf der Seite der Freiheit und zugleich auf der Seite der Stärkeren zu stehen – diese Erfahrung konstituierte ihre Zugehörigkeit zum Westen und schuf die emotionalen Voraussetzungen, um einen von den Westalliierten geschaffenen Teilstaat zu akzeptieren. Grundlage dieser emotionalen Bindung war zum einen die schroffe Ablehnung der Gewaltpolitik der Sowjetunion. Das bot eine Brücke in die Kriegszeit und zum Kampf der Wehrmacht gegen die Rote Armee und schuf für die Deutschen ein neues, gern angenommenes Selbstbewusstsein als Verteidiger westlicher Freiheit. Zum anderen war das Angebot, das die Westmächte, allen voran die Amerikaner zu machen hatten, aber auch ungleich attraktiver als das der Sowjetunion: Die Aussicht auf eine baldige, nachhaltige wirtschaftliche Erholung war zu diesem Zeitpunkt allein an der Seite der Amerikaner realistisch. Auch die angekündigte Wiederherstellung einer demokratischen Staatsform, die 15 Jahre zuvor von zwei Dritteln der deutschen Bevölkerung klar abgelehnt worden war, stieß nun ausweislich der hohen Wahlbeteiligung und der Stimmenzahl für die demokratischen Parteien wie auch nach allen Umfragen auf mehrheitliche, wenn auch nicht sonderlich engagierte Zustimmung.[59]

Vergangenheit und Zukunft

Überall in Europa erlebte die Linke nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs einen Aufschwung. In den ersten Nachkriegswahlen in Frankreich erhielten die Kommunisten 26, die Sozialisten 24 Prozent der Stimmen, ähnlich in Italien und Finnland. In der Tschechoslowakei wurden die Kommunisten mit 38 Prozent gar Wahlsieger, in den skandinavischen Ländern lagen die sozialistischen Parteien zwischen dreißig und vierzig Prozent, die Kommunisten zwischen zehn und fünfzehn. In Österreich waren die Sozialdemokraten mit 45 Prozent die Wahlgewinner, in Großbritannien Labour mit 48. Diese Entwicklung sollte seit Anfang der fünfziger Jahre an Dynamik verlieren, aber die ersten Nachkriegsjahre sahen eine enorm gestärkte Linke – keine verwunderliche Reaktion auf die Dominanz der Rechten in der Zwischenkriegszeit und angesichts des von den rechtsradikalen Regimes in Deutschland und Italien geführten Krieges.

Auch unter den Intellektuellen dominierte die Linke. Die Wortführer der radikalen Rechten waren fast überall isoliert, eingesperrt oder tot. Ihr Weltbild war vom Kampf gegen die kulturelle Moderne geprägt und vom Ersten Weltkrieg, der nun weiter entfernt schien als das 19. Jahrhundert. Ihre Fantasien von Volk, Blut, Reinheit, Kampf und Tod hatten sich erledigt; ihr Erregungspotenzial war erschöpft. Unter den Intellektuellen in Deutschland stand ebenso wie in den neu gegründeten Parteien in den ersten Jahren nach dem Krieg die Frage nach Schuld und Verantwortung für die nationalsozialistische Diktatur im Vordergrund aller Debatten, und je mehr über die Verbrechen des Nazismus und ihre Ausmaße bekannt wurde, desto intensiver wurden sie. Dass nach dem Zusammenbruch der Diktatur der radikalen Rechten die Position der Linken dominierte, konnte nicht verwundern, zumal die Alliierten die Verbreitung nationalistischer und den Krieg heroisierender Positionen strikt unterbanden. Aber diese Debatten behandelten nicht nur die jüngste Vergangenheit. Unübersehbar waren von der Analyse der NS-Diktatur und der Ursachen für den Zusammenbruch der Weimarer Republik auch alle politischen Zukunftsorientierungen bestimmt.

Das galt in besonderer Weise für die Kommunisten, die in Deutschland wie in ganz Europa ihren Machtanspruch nun nicht mehr allein, nicht einmal in erster Linie, aus der Geschichte der Klassenkämpfe herleiteten, sondern aus dem Krieg und der NS-Diktatur. Der Antifaschismus wurde zur Legitimitätsgrundlage der kommunistischen Herrschaft und blieb es bis zu ihrem Ende. Dass nahezu alle Spitzenfunktionäre der deutschen Kommunisten Gegner des Nationalsozialismus gewesen und nicht wenige von ihnen von den Nazis verfolgt worden waren, verlieh dem Antifaschismus auch Glaubwürdigkeit weit über die eigenen Reihen hinaus. Hieraus resultierte auch zu einem erheblichen Teil der zukunftsgewisse Idealismus der Aufbaugeneration der SED, die angesichts der allmählichen Rückkehr vieler Ex-Nationalsozialisten in Führungspositionen in Westdeutschland von der festen Überzeugung ausging, die Lehren aus der Geschichte zu berücksichtigen und das auch moralisch «bessere Deutschland» zu schaffen. In der Perspektive des kommunistischen Geschichtsbilds, das dem zugrunde lag, waren 1933 mit den Nazis bestimmte, besonders reaktionäre Teile des Finanzkapitals an die Macht gekommen, als deren Ausführungsorgane die Nationalsozialisten gedient hatten. Wenn aber der Kapitalismus den «Faschismus» mit sich gebracht hatte, war es nicht die logische Folgerung aus den Verbrechen des Nazi-Regimes, nun die Abschaffung des Kapitalismus zu fordern? So war am Ende auch die Etablierung eines sozialistischen Staates als Konsequenz aus dem Sieg über den Faschismus zu verstehen.

Darüber hinaus erschien in diesem Geschichtsbild das deutsche Volk, vor allem die deutsche Arbeiterschaft, im Wesentlichen als Opfer des Nationalsozialismus, während die Verantwortlichen ausschließlich bei den Eliten, insbesondere beim Großkapital ausgemacht wurden. Das deutsche Volk, so postulierte die SED-Führung, sei von den Mächtigen «missbraucht» oder «verführt» worden, und hier lag zugleich die Begründung für die Notwendigkeit der antifaschistischen Erziehungsdiktatur.

Bei vielen linken Intellektuellen, von denen ein Großteil während der NS-Zeit im Exil gewesen war, fanden diese Positionen Unterstützung. Zahlreiche Emigranten kehrten aus dem Exil nicht nach Westdeutschland zurück, sondern in die Ostzone, darunter Anna Seghers, Bertolt Brecht, Stephan Hermlin, Ernst Bloch, Ludwig Renn, Alfred Kantorowicz oder Johannes R. Becher, der mit dem «Kulturbund zur demokratischen Erneuerung Deutschlands» eine in den ersten Nachkriegsjahren weit ausstrahlende Bewegung schuf, in welcher die bürgerlich-humanistischen Traditionen der deutschen Hochkultur mit dem Geist des Antifaschismus verbunden werden sollten. «Wir wollen den Humanismus der besten deutschen Geister wieder zu dem unsern machen – den Geist der Gerechtigkeit, der Wahrheitsliebe, des Bekennermutes», so formulierte es Friedrich Wolf Ende 1945 programmatisch.[60]

Auch unter den Juden, die nach Deutschland zurückkehrten, gab es manche, die ihre neue Heimat in Ost-Berlin und Dresden, nicht in Hamburg oder Köln fanden. Nur der Kommunismus, so ihre Überzeugung, könne vor einer Wiederholung der Katastrophe bewahren. So stellte auch der ganz und gar bürgerliche Romanistikprofessor Victor Klemperer, der die Nazi-Zeit als mit einer Nichtjüdin verheirateter Jude mit sehr viel Glück überlebt hatte, Ende 1945 den Antrag auf Aufnahme in die KPD und erklärte zur Begründung: «Ich glaube, dass wir nur durch allerentschiedenste Linksausrichtung aus dem gegenwärtigen Elend hinausgelangen. Von seiner Wiederkehr bewahrt werden können. Ich habe als Hochschullehrer aus nächster [Nähe] mit ansehen müssen, wie die einstige Reaction immerweiter um sich griff. Man muss sie wirklich u. von Grund auf zu beseitigen suchen. Und den ganz unverklausulierten Willen dazu sehe ich nur bei der KPD.» In diesem Sinne wurde Klemperer bald Mitglied der Führung des Kulturbundes und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes. Seine Haltung blieb aber ambivalent. «Im Innersten glaube ich doch an gar nichts u. alles erscheint mir gleichermaßen erlogen», notierte er vier Jahre später. «Die gräuliche Ähnlichkeit mit nazistischen Methoden lässt sich in der Propaganda für die Gesellschaft, in dem Lärm um Stalins Geburtstag nicht verkennen.»[61]

Ähnlich wie die Kommunisten sahen auch die Sozialdemokraten den Untergang der Weimarer Zeit als Folge der rücksichtslosen Interessenpolitik von Großwirtschaft und Militär, aber zugleich auch als Sieg der rechten und linken Feinde der Demokratie. Die Erfahrungen der Weimarer Zeit, aber auch die des Spanischen Bürgerkriegs und insbesondere die Berichte über den stalinistischen Terror in der Sowjet union ließen für die meisten Sozialdemokraten jeden Gedanken an eine Verschmelzung mit den Kommunisten als abwegig erscheinen. Der Begriff des «Totalitarismus» als gemeinsame Bezeichnung für die Diktaturen von links und rechts war daher zunächst eher eine Kategorie der Linken, bevor er sich vorwiegend als Begriff der Delegitimation des sowjetischen Kommunismus auch auf der Rechten einzubürgern begann.

Demgegenüber sah sich die SPD als einzig standhafter Gegner der Nationalsozialisten – weltweit – und leitete daraus einen politisch-moralischen Führungsanspruch ab. Alle anderen Kräfte, im Inland wie im Ausland, so betonte Kurt Schumacher, dessen äußere Erscheinung mit Kriegsverletzung und sichtbar angegriffener Gesundheit ihn geradezu zum Symbol der deutschen Leiden werden ließ, seien mit den Nazis in irgendeiner Form Bündnisse oder Kompromisse eingegangen: Die Westalliierten hätten mit dem Münchener Abkommen, die Sowjetunion mit dem Hitler-Stalin-Pakt die NS-Diktatur gestützt, während «das Versagen des deutschen Bürgertums und jenes Teils der Arbeiterbewegung, der den klassenpolitischen Wert der Demokratie nicht erkannt hatte, […] den historischen Schuldanteil des deutschen Volkes» bildete.[62]

Gerade die Kritik an den Alliierten verschaffte der Haltung Schumachers über seine Partei hinaus viel Zustimmung, weil er den moralischen Superioritätspostulaten der Sieger die Legitimation zu entziehen schien. Zudem wirkte Schumachers Credo der politischen Unbeflecktheit der SPD auch für die Mitglieder der Partei entlastend, was immer die Einzelnen während der NS- und Kriegsjahre tatsächlich erlebt oder getan hatten. So konnten die Sozialdemokraten auch für jene, die Jahre in der Wehrmacht oder anderen Gliederungen des NS-Staates verbracht hatten, wieder oder erstmals zur politischen Heimat werden, weil deren je private Geschichte durch das Bekenntnis zur SPD in die Nähe der Widerständigkeit zu rücken schien.

Die Liberalen, soweit sie nicht dem deutschnationalen Kontext entstammten, interpretierten den Nationalsozialismus vor allem als Folge des Fehlens einer freiheitlichen Tradition in Deutschland: Demokratie und Freiheit seien im deutschen Volke nicht verankert gewesen. Nach der Niederlage der Revolution von 1848 hätten Sozialismus und Nationalismus die Massen begeistert, während die Freiheitsbewegung anders als in anderen Ländern keine Massenunterstützung besessen habe. Auch England und Amerika hätten eine Wirtschaftskrise gehabt, aber dennoch keinen Hitler, betonte etwa Theodor Heuss Anfang 1946, «weil sie, was uns fehlt, eine Geschichte der Freiheit hinter sich haben.» Demgegenüber, so Reinhold Maier, der liberale Ministerpräsident von Württemberg-Baden, habe das deutsche Volk die Demokratie «mit einer Leichtfertigkeit ohne Beispiel» über Bord geworfen. «Es hat unsere demokratischen Auffassungen verhöhnt und verlacht, es hat nach dem starken Mann gerufen und es hat ihn er halten.»[63]

Der Sichtweise des deutschen Bildungsbürgertums wurde früh und prominent von Friedrich Meinecke Ausdruck verliehen, dem Nestor der deutschen Geschichtswissenschaft, der zur NS-Diktatur in Distanz und Opposition gestanden hatte und sich mit seinem Buch «Die deutsche Katastrophe» schon 1946 zu Wort meldete. Darin erklärte er den Nationalsozialismus als zugespitzten Ausdruck der Moderne, des Massenzeitalters und der fanatischen Massenbewegungen. Während man sich zuvor in Deutschland vor solchen Einbrüchen sicher gefühlt habe, «in unserem festgegründeten Rechtstaate, in unserer behaglichen bürgerlichen Ordnung, in unseren trotz ihres Erblassens immer noch leuchtenden liberalen Idealen von persönlicher Freiheit, Selbstbestimmung und Würde», sei diese Welt brüchig geworden, erst durch den Eintritt der Massen in die Geschichte seit der Französischen Revolution, dann durch den Aufstieg der beiden großen, am Ausgang des 19. Jahrhunderts entstandenen Massenbewegungen des Nationalismus und des Sozialismus. Schließlich sei aber auch der geistige Abstieg des Bürgertums selbst, das in einer zunehmend veräußerlichten Welt der Technik und des Reizes Besonnenheit und Maß verloren habe, Teil und Motor dieser Entwicklung geworden. So sei nach Revolution, Versailles und dem Aufstieg der Kräfte des Irrationalismus von rechts die Katastrophe heraufgezogen, um sich schließlich auf schreckliche Weise zu vollenden. Dennoch sei es abwegig, so Meinecke, das Unheil in der deutschen Geschichte angelegt zu sehen, etwa von Bismarck oder Friedrich her. Tatsächlich sei das Hitlerreich das Werk einer Verbrecherclique gewesen, die kurzfristig, wenn auch mit furchtbaren Folgen, an die Macht gekommen sei. Dem deutschen Volke sei das Nazitum äußerlich geblieben. Vermassung und Veräußerlichung aber seien Phänomene aller europäischer Staaten des Industriezeitalters. So erweitere sich «die Frage nach den tieferen Ursachen der furchtbaren Katastrophe, die über Deutschland hereingebrochen ist, zu einer über Deutschland hinausgreifenden Frage an das abendländische Schicksal überhaupt». In dieser Beurteilung war sich Meinecke mit vielen seiner Zunftgenossen einig. Auch für den Freiburger Historiker Gerhard Ritter waren die «Entwurzelung der heimatlos gewordenen Bevölkerung» in der modernen Industriegesellschaft, das Schwinden persönlicher Bindungen, die «Traditionslosigkeit der Massen» ursächlich für die Durchsetzung der Diktatur: «eine europäische, nicht bloß eine deutsche Erscheinung».[64]

Meineckes Analyse war weit entfernt von den Apologien der alten und neuen Nationalisten, die seit 1948 wieder verstärkt zu hören waren. Seine Kritik am deutschen Bürgertum, am deutschen Machtgedanken und den deutschnationalen Politikern wie Hindenburg war scharf genug, um von Rechten und Konservativen abgelehnt zu werden. Das Postulat vom Nationalsozialismus als Ausdruck der schädlichen Tendenzen der Moderne bot aber den Anschluss an jene kulturkritische Tradition des deutschen Bürgertums seit der Jahrhundertwende, in welcher die Verbreitung von moderner Kultur, Demokratie, Technik, Verstädterung, Frauenemanzipation und Judentum gleichermaßen als Ausdruck wie Motor einer Verfallsgeschichte gesehen worden waren. Bei vielen Autoren war die Orientierung an der Klassik mit der «Rückkehr zu Gott» verbunden – der Versuch, die deutsche Katastrophe als Folge von Aufklärung, Rationalität und Entchristlichung zu deuten. Solche Sichtweisen schienen nun einen kommoden Ausweg aus dem Dilemma der Verstrickung in die NS-Zeit zu bieten, und in den Jahren nach der Weststaatsgründung nahmen sie an Bedeutung noch zu.[65]

Zwei Staatsgründungen

Die Debatten über die Ursachen des Nationalsozialismus und die daraus sich ergebenden Konsequenzen für die Zukunft wurden, praktischer orientiert und nüchterner gefasst, auch im Parlamentarischen Rat geführt, wo eine Verfassung entstehen sollte, die in nahezu allen Punkten als Konsequenz aus der Katastrophe von Nazismus und Krieg zu verstehen war.

Mit der Übergabe der Frankfurter Dokumente an die westdeutschen Ministerpräsidenten war die operative Umsetzung der Weststaatsgründung in deutsche Hände gelegt worden. Die drei Militärgouverneure hatten nur wenige, aber wichtige Eckpunkte vorgegeben: Die zu schaffende Verfassung sollte föderal ausgerichtet sein, eine Zentralinstanz vorsehen, die individuellen Freiheitsrechte sichern und durch ein Referendum legitimiert werden; auch sollten die Grenzen der Länder neu bestimmt werden. Schließlich kündigten die Militärgouverneure ein Besatzungsstatut an, in dem die weiter geltenden Vorrechte der Besatzungsmächte definiert würden.

Dieses Angebot der Westalliierten wurde von den westdeutschen Politikern als durchaus zweischneidig empfunden. Einerseits war die Aussicht auf Wiederherstellung deutscher Staatlichkeit, auf zumindest partielle Eigenständigkeit, politische Stabilität und wirtschaftlichen Aufstieg verlockend. Andererseits war damit aber unübersehbar die Festschreibung der deutschen Teilung in einen West- und einen Ostteil verbunden, was für die fast durchweg in nationaler Tradition sozialisierten Mitglieder des Parlamentarischen Rates eine schwere Belastung bedeutete. Vor allem die Sozialdemokraten äußerten laute Vorbehalte gegenüber den Alliierten und traten den Tendenzen zur Spaltung am lautesten entgegen. Die bürgerlichen Vertreter insbesondere in der Union sahen hingegen in einem raschen Anschluss des neuen Teilstaates an den Westen unter den bestehenden Umständen eine akzeptable Lösung, weil ihnen Optionen der Neutralität eines vereinten Deutschlands angesichts der sowjetischen Expansionspolitik als prekär erschienen.[66]

Aber allen gemeinsam war das Beharren darauf, dass es sich bei dem zu gründenden Weststaat um ein Provisorium handeln müsse und die Teilung durch ihn nicht verfestigt werden dürfe. Schon die den Militärgouverneuren abgerungenen Begriffe «Grundgesetz» statt Verfassung und «Parlamentarischer Rat» statt Verfassungsgebende oder National-Versammlung verwiesen auf dieses transitorische Verständnis des westdeutschen Staates. Insbesondere Kurt Schumacher betonte, dass die Entscheidung für den Weststaat allein von den Westalliierten getroffen worden sei, sie trügen daher auch allein die Verantwortung dafür. Wenn der SPD-Chef damit auf die unzureichende Legitimität des Parlamentarischen Rates anspielte, so hatte er zweifellos recht, denn diese Verfassungsgebende Versammlung, die sich am 1. September in Bonn, weitab von den Hitzezonen des Kalten Krieges, konstituierte, war von der Zustimmung der Besatzungsmächte abhängig und nicht direkt vom Volk gewählt. So war es kein Wunder, dass die Beratungen, die schließlich am 8. Mai 1949 zur Verabschiedung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland führten, in der Öffentlichkeit auf wenig Aufmerksamkeit stießen – 73 Prozent der Befragten zeigten an den Bonner Verhandlungen gar kein oder nur mäßiges Interesse, lediglich 21 Prozent waren «sehr interessiert». Zugleich hatten sich aber 70 Prozent für die Gründung eines Weststaates ausgesprochen. Die meisten Westdeutschen stimmten der eingeleiteten Entwicklung zu und sahen dazu keine realistische Alternative, ohne dem Ganzen aber viel Bedeutung zuzumessen.[67]

Der Verfassungsentwurf des Parlamentarischen Rates zog so etwas wie eine Summe aus den divergierenden Überzeugungen von den Ursachen für das Scheitern Weimars. Der die Verfassung einleitende Grundrechtskatalog betonte die herausragende Bedeutung des Rechtsstaates angesichts der Erfahrung der Rechtswillkür in den Jahren der Diktatur und den Schutz von Individuum und Minderheiten gegen die schrankenlose Macht der Mehrheit. Zugleich stattete er den neuen Staat mit starken Instrumenten gegen die Feinde der Demokratie aus – eine Abwendung vom Weimarer Werterelativismus, der es den Nazis wie den Kommunisten unter dem Hohnlachen von Republikgegnern wie Carl Schmitt gestattet hatte, die Demokratie mit ihren eigenen Mitteln zu untergraben. Den Parteien wurde ein ausdrückliches Mitwirkungsrecht bei der politischen Willensbildung des Volkes zugesprochen – das war eine Antwort auf die verbreitete Parteien- und Pluralismuskritik in der ersten Republik –, und sie wurden auf die demokratische Verfassung festgelegt: Der Begriff der Verfassungsfeindlichkeit sollte bei den ersten Parteiverboten in den frühen fünfziger Jahren eine wichtige Rolle spielen. Die schlechten Erfahrungen in Weimar waren es auch, welche eine Stärkung des Parlaments und des Kanzlers nahelegten, während der Präsident nur mehr repräsentative Aufgaben zu erfüllen hatte und nicht mehr, wie weiland Hindenburg, direkten Einfluss auf Regierungsbildung und Parlamentsauflösung besitzen sollte.[68] Die Einhaltung der Bestimmungen des Grundgesetzes oblag dem Bundesverfassungsgericht, das 1951 seine Arbeit aufnahm und ein verfassungsrechtliches Novum darstellte: Es prüfte die Tätigkeit der staatlichen Organe im Hinblick auf ihre Verfassungsmäßigkeit.

Die bei Liberalen wie Konservativen besonders ausgeprägten Zweifel an der demokratischen Zuverlässigkeit der Deutschen schlugen sich in der starken Ausprägung der repräsentativen Demokratie und dem völligen Verzicht auf Volksentscheide nieder. Am Ende wurde nicht einmal das Grundgesetz durch das Volk per Abstimmung bestätigt, sondern nur durch die Landtage. Die Skepsis gegenüber dem eigenen Volk war bei den politischen Eliten unübersehbar und wurde über Jahrzehnte hin zu einem der (meist unausgesprochenen) Fixpunkte der deutschen Politiker, der Bürgerlichen noch mehr als der Sozialdemokraten.[69]

Erstaunlicherweise blieben größere Debatten um die Sozial- und Wirtschaftsverfassung aus. Die Sozialdemokraten bevorzugten hier politisch und weltanschaulich neutrale Formulierungen, die es ihnen ermöglichen sollten, nach dem – zuversichtlich erwarteten – Sieg bei den ersten Bundestagswahlen ihre eigene Wirtschaftspolitik in die Praxis umzusetzen. Der größte Streitpunkt war vielmehr das Verhältnis von zentraler Administration und föderalen Elementen. Während die Sozialdemokraten eine starke Zentralregierung als unverzichtbare Voraussetzung für ein funktionierendes Staatswesen ansahen, standen vor allem Liberale und Teile der Union dem von den Alliierten favorisierten staatenbundlichen Föderalismus durchaus positiv gegenüber. Am Ende ergab sich dann, nach scharfen Kontroversen mit den Militärgouverneuren, ein Kompromiss zwischen zentralen Funktionen des Bundes und den Befugnissen der Länder, wobei sich die Konzeption vom Bundesrat als Vertretung der Länder durchsetzte – gegen solche Konzepte, die in parteikritischer, zum Teil vordemokratischer Tradition eine Zweite Kammer als Versammlung überparteilicher Persönlichkeiten vorsahen.

Der Verabschiedung des Grundgesetzentwurfes standen zwei Festlegungen durch die Alliierten gegenüber, welche die Selbstständigkeit des neuen Staates beschränkten: Im «Besatzungsstatut» definierten die Militärgouverneure ihre Vorbehaltsrechte, die sich auf die auswärtige Politik, die Außenwirtschaft sowie mögliche Veränderungen des Grundgesetzes bezogen. Im «Ruhrstatut» wurde festgelegt, dass das Ruhrgebiet als Motor der europäischen Industrielandschaft künftig von einer international besetzten Aufsichtsbehörde kontrolliert wurde. Damit war nun endlich jene Formel gefunden, die eine Berücksichtigung der französischen Sicherheitsinteressen mit der Wiederingangsetzung der Ruhrwirtschaft verband. Die internationale Kontrolle des Ruhrgebiets sah zunächst wie eine weitere Beeinträchtigung deutscher Souveränität aus, und das war sie ja auch. In den Verhandlungen darüber aber erwies sich, dass die Unternehmen der Montanindustrie in dem Gebiet zwischen Westdeutschland, Nordfrankreich und den Benelux-Staaten schon vor 1939 und auch während des Krieges vielfache Kooperationen gebildet hatten, auf die man nun, unter veränderten politischen Vorzeichen, aufbauen konnte – ohne dass dies explizit formuliert werden musste. Neben der von den Amerikanern erzwungenen Zusammenarbeit bei der Marshallplanhilfe wurden so mit dem Ruhrstatut erste Ansätze einer institutionalisierten Kooperation der westeuropäischen Volkswirtschaften in Gang gebracht.[70]

Die Bundesrepublik war ein Kind des Kalten Krieges; ohne ihn wäre sie nie geboren worden. Die fundamentalen Entscheidungen über das politische und wirtschaftliche Ordnungssystem waren den Westdeutschen weitgehend abgenommen worden. Es hatte weder eine Revolution gegeben noch einen Bürgerkrieg wie nach 1918/19. Eine linksradikale Massenbewegung, die gegen die neue Republik Front machte, gab es ebenso wenig wie eine machthungrige Militärkaste, die über Putschplänen brütete. Der innere Konflikt zwischen links und rechts, der Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg so nachhaltig erschüttert hatte, hatte sich nach 1945 als Konfrontation zwischen einem kommunistischen und einem liberalkapitalistischen Lager im Kalten Krieg nach außen verschoben und ins Globale verlängert. Das brachte im Ergebnis die deutsche Teilung mit sich, zugleich aber auch die von außen vorgegebene und von den Deutschen nur mitvollzogene Entscheidung für westliche Demokratie und Kapitalismus. Angesichts der weltpolitischen Zuspitzung schien dies fürs Erste offenbar die beste Lösung; wenngleich noch nie ein deutscher Staat mit so gebremster Emphase und Zukunftsgewissheit ins Werk gesetzt worden war wie dieser. Immerhin verband sich damit die Hoffnung auf wirtschaftliche Stabilisierung und militärischen Schutz durch die Amerikaner. Aber die nüchterne, von der Katastrophe der Nazizeit und der Kargheit der Nachkriegsjahre geprägte, ganz aufs Vorläufige gestimmte Gründung des westlichen Teilstaats litt auch nicht, wie die deutsche Republik von 1919, unter dem Druck überspannter, unerfüllbarer Erwartungen. Das war ein Vorteil.

Noch mehr als die erste war die zweite Staatsgründung zunächst ein Notbehelf. Der Wandel von der Kooperation zur Konfrontation der beiden Supermächte der Nachkriegszeit ist treffend als «reaktive Mechanik» (Wilfried Loth) bezeichnet worden. Damit ist gemeint, dass, nachdem sich ein gewisses Misstrauen zwischen beiden entwickelt hatte, fortan jede Handlung des anderen als Bedrohung interpretiert wurde, der eine entsprechende scharfe eigene Reaktion folgen müsse. Zweifellos sah die Sowjetunion die Gründung der Bizone am 1. Januar 1947 als eine solche Bedrohung an. Ein Konflikt mit den USA entsprach, schon angesichts der wirtschaftlichen Verwüstung großer Teile ihres Landes, ursprünglich gewiss nicht ihren Interessen. Ihre Deutschlandpolitik war vielmehr auf die Garantie militärischer Sicherheit gegenüber Deutschland und dem Westen sowie auf Reparationslieferungen gerichtet. Mindestens jedoch sollte ein neutrales, der Sowjetunion nicht feindlich gesinntes Deutschland entstehen. Tatsächlich aber hat die Sowjetunion mit ihrer Außenpolitik, vor allem mit ihrer Ausdehnungsstrategie in Osteuropa und im Nahen Osten, entscheidend zur Verschlechterung der Beziehungen zu den westlichen Alliierten beigetragen. Die sowjetische Hoffnung, ein vereintes Deutschland in Übereinstimmung mit den Westmächten zu einem Pufferstaat zu machen, blieb gleichwohl bis zum Sommer 1949 und darüber hinaus bestehen. Der Versuch, in der Ostzone durch frühe Wahlen, Parteizulassungen und Zentralverwaltung ein System zu errichten, das für ganz Deutschland als Modell wirken würde, entsprang aber offenkundig einer Fehleinschätzung. Angesichts der Demontagen, der willkürlichen Verhaftungen, der Unterdrückung politischer Gegner, der Zwangsvereinigung zur SED, angesichts der Zustände in den Speziallagern und schließlich der Berlin-Blockade war die Überzeugung, die Mehrheit der Deutschen werde sich zur Herrschaft des Sozialismus bekennen, Ausdruck realitätsfernen Wunschdenkens.[71]

Stalins Strategie zielte darauf ab, die deutsche Frage offenzuhalten, jedenfalls aber zu verhindern, dass Deutschland in die Hände der West alliierten fiel. Mit der Errichtung der Bizone und der amerikanischen Politik des Containments war sie gescheitert. Daraufhin verstärkte die Sowjetunion ihrerseits den Zusammenhalt in ihrem Einflussbereich. Seit dem Zerwürfnis mit dem Jugoslawien Titos 1948 wurden besondere nationale Wege zum Sozialismus nicht mehr geduldet. Von nun an ging es darum, die sowjetische Seite als einheitlichen «Block» darzustellen und alle Regime starr nach dem Vorbild der Sowjetunion zu organisieren. Das betraf in besonderer Weise auch die SBZ, die nun von der SMAD zügig zu einem Bollwerk gegen den Westen ausgebaut wurde.

Auch die SED verschärfte nun ihre Politik. Sie begann, die bürgerlich-demokratische Larve abzulegen und die «Diktatur der Arbeiterklasse» auch offen zu postulieren. Um den Einfluss der noch nicht gänzlich angepassten CDU und LDP zu brechen, wurden zwei weitere Parteien (eine «nationale» und eine Bauernpartei) von oben gegründet und mit Leitungspersonal aus der SED besetzt. Zudem sahen sich die offiziell überparteilichen «Massenorganisationen» ihrer Selbstständigkeit beraubt. Das galt für die Freie Deutsche Jugend (FDJ), für den Freien Deutschen Gewerkschaftsbund, den Kulturbund, den Frauenbund und weitere Vereinigungen – sie wurden auf Linie gebracht und wirkten fortan als Transmissionsriemen der SED.[72]

Die SED zählte im Sommer 1948 etwa 1,8 Millionen Mitglieder, ein Drittel von ihnen kam aus der alten SPD. Das bei der Parteigründung festgelegte Prinzip der paritätischen Besetzung der Führungspositionen durch SPD- und KPD-Mitglieder wurde nun aufgegeben, der Anteil von Sozialdemokraten in den Parteivorständen ging rapide zurück, die Dominanz der Kommunisten war bald erdrückend. Viele enttäuschte SPD-Kader verließen die SBZ und gingen in den Westen. Der Slogan von der «Partei neuen Typus», zu der die SED werden sollte, bedeutete im Kern die Stalinisierung der Partei. Wer diesem Kurs widersprach, wurde der «antisowjetischen Hetze» bezichtigt und musste mit Ausschluss aus der Partei und Entlassung aus dem Staatsdienst, in vielen Fällen aber auch mit Einweisung in ein Speziallager rechnen. Spätestens im Januar 1949 war dieser Prozess abgeschlossen, und die Voraussetzungen für die Errichtung einer kommunistischen Diktatur nach dem Vorbild der Sowjetunion waren gegeben.

Seit dem Sommer 1948 vollzogen SMAD und SED-Führung alle Schritte der westdeutschen Staatsgründung mit etwas Zeitabstand in analoger Weise nach. Als Reaktion auf die Einsetzung des westdeutschen Wirtschaftsrates wurde im Osten die «Deutsche Wirtschaftskommission» eingerichtet. Kurz darauf wurde parallel zum Parlamentarischen Rat der «Deutsche Volksrat» mit der Ausarbeitung einer Verfassung beauftragt. Als im Mai 1949 in Bonn das Grundgesetz verabschiedet wurde, trat in Berlin der dritte «Deutsche Volkskongress» als Volksvertretung zusammen. Er war zuvor nach dem Blocksystem gewählt worden, sodass die Sitzverteilung der Parteien und «Massenorganisationen» schon vorher feststand: Zwei Drittel der Sitze entfielen auf die SED, weitere zehn Prozent auf die von ihr abhängigen Gruppen, 22,5 Prozent auf CDU und LDPD. Die Stimmabgabe war zudem verknüpft mit der Frage «Willst Du die Einheit Deutschlands und einen gerechten Frieden?» Man konnte über diese Frage wie über die gesamte Liste nur mit Ja oder Nein abstimmen, Enthaltungen wurden als Ja-Stimmen gezählt. 61,5 Prozent der Wähler stimmten zu, in Ost-Berlin 51,6 Prozent. Nie mehr danach wurden von der SED-Regierung so hohe Ablehnungsquoten hingenommen.

Trotz dieser Entwicklung stand die sowjetische Führung der Gründung eines eigenen Staates, auf die die SED-Führung drängte, weiterhin skeptisch, mindestens aber unentschlossen gegenüber. Ihr schien nach wie vor ein vereintes, aber neutrales Deutschland den eigenen Interessen eher dienlich als ein geteiltes, zu zwei Dritteln aber zum Westen gehörendes Land. Solange diese Hoffnung bestand, wurden die Vorbereitungen zur Staatsgründung nur halbherzig vorangetrieben. Einerseits also vertiefte die SMAD die Teilung zwischen dem östlichen und dem westlichen Besatzungsgebiet, deren Grenzen schon kaum mehr zu überwinden waren. Andererseits postulierte sie weiterhin lauthals die deutsche Einheit. Dieser widersprüchliche und uneinheitliche Kurs Stalins kennzeichnete die Vor- und Frühgeschichte der DDR bis 1955.

Noch im Dezember 1948 hatte Stalin den deutschen Genossen geraten, sich zu «maskieren» und eine «vorsichtige Politik» zu betreiben. Erst nach der Gründung der Bundesrepublik erhielt die SED-Führung grünes Licht für die Initiierung eines eigenen Staates. Daraufhin konstituierte sich in Berlin am 7. Oktober 1949 der «Deutsche Volksrat» als «Provisorische Volkskammer» und nahm die bereits ausgearbeitete Verfassung an. Diese orientierte sich in starkem Maße an jener der Weimarer Republik, mit dem bemerkenswerten Unterschied, dass das Parlament als das «höchste Organ der Republik» bezeichnet und die klassische Gewaltenteilung aufgehoben wurde. Auch eine unabhängige Gerichtsbarkeit gab es damit nicht. Ansonsten hatte die neue Regierung ein demokratisches Aussehen. Mit Wilhelm Pieck, der schon zu den Gründungsmitgliedern der KPD gehört hatte, als Präsidenten und dem Sozialdemokraten Otto Grotewohl als Ministerpräsidenten schien die Parität der beiden Arbeiterparteien hergestellt, und im Kabinett Grotewohl besaßen die bürgerlichen Politiker sogar ein Übergewicht. Tatsächlich aber waren die bürgerlich-demokratischen Institutionen nicht mehr als eine Fassade. Die bestimmende Figur der Politik der neuen Deutschen Demokratischen Republik war der Generalsekretär der SED, Walter Ulbricht, der sich vor allem dadurch auszeichnete, dass er das volle Vertrauen Stalins besaß. Ulbricht, Jahrgang 1893, gehörte der KPD seit 1920 an und war seit 1929 Mitglied des Zentralkomitees der Partei. 1933 ging er ins Exil, zunächst nach Paris, dann nach Moskau, von wo er 1945 mit den Mitgliedern der «Gruppe Ulbricht» von der KPdSU nach Deutschland geschickt wurde. Hier leitete er den Aufbau der Kommunistischen Partei und deren Vereinigung mit der SPD. Ulbricht war vor allem ein getreuer Genosse der sowjetischen KP und folgte jeder ihrer Wendungen, vor, mit und nach Stalin. Eigenständige Ideen oder Konzepte sind von ihm bis zu den 1960er Jahren nicht bekannt. Aber gerade darin bestand ja der Wert eines zuverlässigen Kommunisten: dass er der Linie der Partei folgte.[73]

Dass am Ende der Nachkriegsjahre zwei deutsche Staaten entstanden, war keineswegs eine unvermeidliche Entwicklung. Weder hatten es die Siegermächte darauf angelegt, noch entsprach sie in vollem Umfang ihren Interessen. Für die Westmächte war die Teilung zunächst ein vorübergehender Ausweg aus der Wirtschaftsmisere der Nachkriegszeit. Für die Sowjetunion bedeutete sie das vorläufige Ende ihrer Hoffnungen, Zugriff auf die wirtschaftlichen Ressourcen der Westzonen zu erhalten. Aber indem sich die Widersprüche innerhalb der einstigen Anti-Hitler-Koalition verschärften und der Kalte Krieg ausbrach, standen solche kurzfristigen Interessen hinter längerfristigen strategischen Zielen zurück. Die ursprünglich vorrangigen Zielsetzungen gegenüber dem besiegten Deutschland spielten nun angesichts der neuen Konfrontation eine nachgeordnete Rolle. So fand auch die territoriale Neuordnung des zerstörten Europas nicht wie 1919 in einer weltumspannenden Friedenskonferenz statt, sondern als sukzessive Abmarkung der Einflusssphären verfeindeter Großmächte. Die eigenen Machtbereiche auszudehnen und zu stabilisieren, stand nun im Vordergrund. Das verschob die Zugehörigkeiten. Länder wie die Tschechoslowakei oder Polen, die kulturell und politisch zum Westen gerechnet worden waren, gehörten nun zum Osten. Deutschland, Österreich, Italien hingegen, die Hauptmächte der Achse, waren nun Teil des Westens.

Die beiden Blöcke standen sich aber nicht nur als zwei weltbeherrschende Imperien gegenüber, wie das etwa zu Beginn des 19. Jahrhunderts mit Frankreich und dem Vereinigten Königreich der Fall gewesen war, sondern hier rivalisierten auch zwei Konzepte zur Ordnung der modernen Welt. Zwar war diese Konfrontation bereits seit 1917 in dem politischen Widerspruch zwischen der kommunistischen Sowjetunion und dem kapitalistischen Westen angelegt, aber erst jetzt erhielt sie jene machtpolitische und globale Dimension, die vierzig Jahre lang das Profil der internationalen Beziehungen prägte. In Deutschland waren die politischen und kulturellen Auseinandersetzungen um die richtige Ordnung der Gesellschaft im Industriezeitalter, welche die Menschen seit der Jahrhundertwende in Atem gehalten hatten, nach der vollständigen Niederschlagung und weitgehenden Delegitimierung der rechtsradikalen Alternative gewissermaßen in einen globalen machtpolitischen Antagonismus überführt worden. Die kommunistische Alternative hatte sich mit Gründung der DDR nun als Separatstaat konstituiert, als Diktatur unter sowjetischem Schutz und ohne demokratische Legitimation – aber doch auch nicht ohne spezifische Attraktionen, deren wichtigste der postulierte radikale Antifaschismus und das Versprechen sozialer Gerechtigkeit im Sozialismus waren.

Die Bundesrepublik hingegen wurde von einem Bündnis aus politischem Katholizismus, demokratischer Arbeiterbewegung und Liberalen getragen – in gewisser Tradition zur konstitutionellen Bewegung der Nachkriegszeit des Ersten Weltkriegs. Aber sehr weit reicht die Analogie nicht: zum einen, weil dieser Staat in erster Linie von den Westalliierten ins Leben gerufen worden war und die Deutschen darin lange Zeit nicht mehr als ein Übergangsphänomen sahen; zum anderen, weil Verfassung und Struktur dieses Staates angesichts der Weimarer Fehlentwicklungen neu konzipiert worden waren und die alten Bindungen an Kraft verloren.

So hatten sich am Ende der Nachkriegszeit zwar die Blöcke verfestigt, und die beiden deutschen Staaten fanden sich darin als Vertreter konkurrierender Gesellschaftsordnungen wieder. Langfristige Perspektiven ergaben sich daraus zunächst aber nicht. Weder war absehbar, ob die Sowjetunion ihren ungeliebten Oststaat bei der Aussicht auf ein neutrales, nicht dem Westblock zugehöriges Gesamtdeutschland stützen oder aufgeben würde, noch, ob die westdeutsche Bevölkerung Demokratie, Kapitalismus und westliche Kultur diesmal auch auf Dauer akzeptieren würde.

Gegenüber der Ostgründung besaß der Weststaat mit den Amerikanern an seiner Seite aber die weitaus besseren wirtschaftlichen Aussichten und den Vorzug der demokratischen Legitimation. Andererseits war unübersehbar, dass die Lasten der Katastrophe von Nazismus und Krieg von den im sowjetischen Machtbereich lebenden Deutschen ungleich stärker getragen werden mussten als von jenen im Westen.

12. Wiederaufbau in Westdeutschland

Wirtschaftswunder

Zwischen 1950 und 1973 erlebten die europäischen Volkswirtschaften einen in der Geschichte bis dahin beispiellosen Wachstumsschub. In einem Zeitraum von etwa zwanzig Jahren stiegen das Bruttosozialprodukt, die Reallöhne, die Produktivität, die Industrieproduktion und die Handelsvolumina ohne größere Unterbrechungen und in nie dagewesenem Maße. Hatte das jährliche Wachstum des Bruttosozialprodukts der europäischen Volkswirtschaften zwischen 1913 und 1950 im Durchschnitt bei 1,4 Prozent gelegen, betrug es zwischen 1950 und 1973 5,6 Prozent. Zwar wirkte sich der Boom nicht überall und zur gleichen Zeit gleich stark aus. Aber er erreichte nahezu alle europäischen Staaten – ebenso wie die nordamerikanischen und einige südamerikanische Länder sowie Japan. Die höchsten Wachstumsraten in Europa verzeichneten Spanien (6,2), die Bundesrepublik (6,0), Frankreich, Italien und Portugal (5,4), Österreich (5,3), Finnland (5,1) und die Niederlande (5,0). Nur das Vereinigte Königreich (2,8) blieb lange Zeit deutlich unter dem europäischen Durchschnitt. Die Zahlen für die sozialistischen Staaten sind aufgrund der unzuverlässigen Statistiken vermutlich nicht gleichermaßen belastbar (Polen 6,7; Jugoslawien 6,6; DDR 6,2; Tschechoslowakei 5,8 Prozent). Aber ohne Zweifel erreichten auch die ostmitteleuropäischen Volkswirtschaften ein erhebliches Wirtschaftswachstum.

Dieser lang anhaltende Wirtschaftsaufschwung war neben der politischen Blockkonfrontation das entscheidende Signum der Nachkriegsepoche. Er veränderte die soziale Struktur, den Lebensstandard und die Sozialkultur in den europäischen Ländern nachhaltig. Er war zudem mit einer erheblichen Intensivierung der internationalen Handelsbeziehungen verbunden, einem Globalisierungsschub, der in seinen Auswirkungen womöglich noch bedeutender war als jener von 1900 und 1985.[1]

Als Ursache dieses Booms wird häufig die liberale Wirtschaftspolitik der europäischen Nachkriegsregierungen hervorgehoben. Allerdings waren die wirtschaftspolitischen Kurse der Regierungen in den europäischen Ländern in diesen zwei Jahrzehnten denkbar verschieden. Selbst wenn man nur die westeuropäischen Staaten betrachtet, fallen die Unterschiede etwa zwischen der auf die Förderung der staatlichen Großkonzerne ausgerichteten Politik der italienischen Nachkriegsregierungen, der Betonung der staatlichen Wirtschaftsplanung in Frankreich und der korporativ verfassten und sozialpolitisch abgefederten Marktwirtschaft in Westdeutschland ins Auge. Die Wirtschaftspolitik mag die Wachstumsdynamik in den einzelnen Ländern jeweils gehemmt oder befördert haben – als einzige oder vorrangige Ursache für den Wirtschaftsaufschwung wird man sie wohl nicht ansehen können.

Ein wichtiger Faktor war zweifellos das vorhandene wirtschaftliche Potenzial, das durch die Störungen infolge von Weltwirtschaftskrise und Zweitem Weltkrieg lange Jahre nicht hatte ausgeschöpft werden können. Der Wiederanschluss an langfristige Wachstumstendenzen erklärt aber nicht die außerordentlich hohen Zuwächse bei den Wachstumsraten nach 1950, die nach anderen großen Krisen, etwa nach 1918 oder nach 1929/32, in dieser Weise nicht aufgetreten sind.

Die Boomphase zwischen 1950 und 1973, das ist aus der historischen Distanz deutlicher erkennbar als aus zeitgenössischer Perspektive, war vielmehr ein historischer Ausnahmefall, für den mehrere Faktoren verantwortlich waren, die aufgrund der besonderen politischen Situation nach dem Kriege gleichzeitig auftraten und sich wechselseitig verstärkten: die demographischen Wachstumsschübe in den fünfundzwanzig Jahren nach Kriegsende, der enorme Nachholbedarf sowohl an Konsum- wie an Investitionsgütern, die Liberalisierung des internationalen Handels- und Zahlungsverkehrs, das für das Investitionsklima ausschlaggebende Vertrauen in die überlegene Wirtschaftskraft der USA und schließlich der Korea-Krieg, der ab Sommer 1950 einen Rüstungsboom auslöste.

Der wirtschaftliche Boom war von tiefgreifenden Strukturveränderungen begleitet. Im Jahre 1950 war Europa als Ganzes nach wie vor überwiegend agrarisch geprägt: Von den etwa 180 Millionen Erwerbstätigen waren 36 Prozent in der Landwirtschaft und jeweils etwa ein Drittel in der Industrie und im Dienstleistungsbereich beschäftigt. Das änderte sich in den folgenden Jahren grundlegend. Bis 1980 sank der Anteil der in der Landwirtschaft Beschäftigten in Italien von 42 auf 14 Prozent, in Frankreich von 36 auf acht, in der Bundesrepublik von 22 auf fünf.[2]

Wie schon in der Boomphase vor dem Ersten Weltkrieg strömten die Menschen aus den Agrarregionen in verstärktem Maße in die Industriestädte und fanden hier Arbeit – zunächst im eigenen Land, ab 1960 zunehmend auch über die Grenzen hinweg. Fortschreitende Industrialisierung, Verstädterung und seit etwa 1960 ein rasanter Zuwachs der Dienstleistungsbereiche waren die Folge, vor allem aber Reallohnzuwächse und steigender Wohlstand, den die Menschen in den industrialisierten Regionen West- und Nordeuropas auch tatsächlich spürten, wenngleich in den meisten Ländern erst seit den sechziger Jahren.

Demgegenüber schlugen sich die Wachstumsraten in den ostmitteleuropäischen Volkswirtschaften einschließlich der DDR nicht in vergleichbarem Maße auf den Konsumbereich und die Lebenshaltung nieder. Hier wuchsen zwar ebenfalls Bruttosozialprodukt, industrielle Produktion, Industrialisierungsgrad und Verstädterung stark an, die einseitige Betonung von Schwerindustrie und Maschinenbau ging jedoch mit einer jahrzehntelangen Vernachlässigung des Konsumgüterbereichs einher. Die unzureichende Versorgung der Bevölkerung mit Konsumgütern war von Beginn an eines der schwerwiegendsten Defizite der sozialistischen Staatswirtschaften und blieb es bis zu ihrem Ende.

Das «Wirtschaftswunder» war also eine europäische, jedenfalls eine westeuropäische Erscheinung. Es wurde aber in den einzelnen Nationalstaaten vorwiegend als nationale Errungenschaft wahrgenommen, und das traf auch auf Westdeutschland zu. Hier wurde der wirtschaftliche Aufschwung in besonderer Weise als Bestätigung eigener Stärke und Kompensation der erlittenen Niederlagen und Verluste empfunden. Allerdings verlief der wirtschaftliche Aufschwung hier auch besonders spektakulär: In den ersten fünf Jahren ihrer Existenz verzeichnete die frisch gegründete Bundesrepublik eine durchschnittliche jährliche Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts von 8,8 Prozent, fast doppelt so hoch wie im europäischen Durchschnitt; 1955 wurden sagenhafte 12 Prozent erreicht. Auch zwischen 1955 und 1958 lag sie noch bei 7,2 Prozent, in den vier Jahren danach bei 5,7, zwischen 1964 und 1967 bei 3,6.[3]

Diese Entwicklung war nicht absehbar gewesen, weder für Westeuropa noch für die Bundesrepublik. Hier hatte die Krise nach der Währungsreform und der Durchsetzung der liberalen Wirtschaftspolitik im Frühsommer 1948 zunächst steigende Preise, dann steigende Arbeitslosenzahlen mit sich gebracht, und es war daher nicht überraschend, dass der Wahlkampf vor der ersten Bundestagswahl im Oktober 1949 ganz im Zeichen der Wirtschaftspolitik stand.

Der Ausbruch des Korea-Krieges im Juni 1950 verschärfte die wirtschaftliche Krise zunächst noch weiter: Der dadurch ausgelöste Rüstungsboom ließ die Preise, vor allem für Kohle und Stahl, ansteigen, und die Bundesrepublik musste Kohle aus dem Ausland nachkaufen, was zu einer defizitären Zahlungsbilanz, Devisenknappheit, Stromrationierung und vorübergehend sogar zur drohenden Zahlungsunfähigkeit führte. Dann allerdings bewirkte der Krieg in Korea einen Umschwung auch in der westdeutschen Wirtschaft. Weil sich die Schwerindustrien der Westmächte in erheblichem Umfang auf die Produktion von Rüstungsgütern umstellten, was den westdeutschen Unternehmen nicht erlaubt war, konzentrierten sich diese auf die Herstellung langlebiger Konsumgüter – und die fanden auf den europäischen Märkten ebenso wie in Übersee reißenden Absatz. Ein Exportboom sondergleichen war die Folge, der seit dem Sommer 1951 vor allem die klassischen deutschen Exportbranchen – Maschinenbau, Elektrotechnik, chemische, optische und feinmechanische Industrie – beflügelte. 1950 hatte die Exportquote, der Anteil der Ausfuhren am Nettosozialprodukt, noch bei 0,9 Prozent gelegen, 1960 erreichte sie 19 Prozent. Auch die Binnenkonjunktur belebte sich, als die über Jahre, oft über Jahrzehnte hinweg aufgestauten Konsumbedürfnisse der westdeutschen Bevölkerung befriedigt wurden. Die Konsumgüterindustrie expandierte nun in kurzer Zeit so stark, dass ihr durch das Investitionshilfegesetz von 1952 eine Zwangsanleihe von einer Milliarde Mark auferlegt werden konnte, um damit die Investitionsgüterindustrie zu subventionieren.

Einen wichtigen Beitrag zu diesem explosionsartigen Aufschwung der westdeutschen Wirtschaft leistete die Wohnungsbaupolitik. Sie bildete auch den Schwerpunkt der staatlichen Wirtschaftsförderung der ersten Regierung Adenauer. Der Bedarf an Wohnungen war aufgrund der Kriegszerstörungen und der mehr als zehn Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen immens. Bis 1960 gelang es, fast fünf Millionen neue Wohnungen zu bauen, davon wurden etwa drei Millionen durch den staatlichen Sozialen Wohnungsbau subventioniert. Der private Wohnungsbau und, seit 1956, der Bau von Eigenheimen wurden vom Staat ebenfalls stark gefördert, die wirtschaftlichen Auswirkungen strahlten dabei weit über den Baubereich hinaus.[4]

Kräftige Binnenkonjunktur, Wohnungsbau und starke Auslandsnachfrage waren also die tragenden Säulen des Aufschwungs. Die westdeutsche Industrieproduktion wuchs von 1950 bis 1960 um 150 Prozent, die Arbeitslosigkeit sank von 10,3 auf 1,2 Prozent, die Zahl der Beschäftigten stieg um fast sechs Millionen, die Bruttolöhne verdoppelten sich. Der Außenhandel erzielte von 1951 bis 1958 einen Überschuss von 44,5 Milliarden DM. Bereits 1954 war die Bundesrepublik zur drittgrößten Handelsnation (hinter den USA und Großbritannien) aufgestiegen; 1956 verfügte sie über die höchsten Goldund Devisenreserven der Welt – ein Umstand, der auch bei den Wirtschaftsexperten große Überraschung auslöste.

Versucht man nun, die Ursachen für diese im europäischen Vergleich besonders starke Wachstumsentwicklung in Westdeutschland zu benennen, so wird man fünf Punkte herausstellen können: Erstens waren die Voraussetzungen für eine schnelle Rekonstruktion der Wirtschaft in Westdeutschland außergewöhnlich gut: Seit der Jahrhundertwende verfügte Deutschland über die leistungsfähigste Industrie auf dem Kontinent. Die Industrieanlagen waren, wie beschrieben, während des Krieges bedeutend erweitert, zum Teil auch modernisiert worden, und die Zerstörungen erwiesen sich als bei Weitem nicht so gravierend wie befürchtet. Gleiches galt für die Auswirkungen der Demontagen.

Zweitens war durch den Zustrom der Flüchtlinge und Vertriebenen das Reservoir an Arbeitskräften besonders groß. Diese Arbeitskräfte waren qualifiziert und flexibel sowie, das war noch wichtiger, besonders motiviert und aufstiegsorientiert. Das traf auch für die bis 1961 etwa 2,7 Millionen Flüchtlinge aus der DDR zu, unter denen die Hochqualifizierten deutlich überrepräsentiert waren.[5]

Drittens waren durch die im Jahre 1944 in Bretton Woods installierte neue Wirtschafts- und Währungsordnung die Voraussetzungen für stabile Wechselkurse und einen weitgehend liberalisierten Handel geschaffen worden. Mit der Weltbank und dem Internationalen Währungsfond (IWF) waren zwei Institutionen entstanden, die den internationalen Zahlungsausgleich und die Fixierung der Währungen in einem festen Wechselkursverhältnis zum Dollar sicherstellten. Zudem ermöglichte das 1947 unterzeichnete Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) den Abbau der weltweiten Zolltarife. Allerdings verfügte fast keines der entwickelten Industrieländer über eine frei konvertierbare Währung. Da man der Stabilität der Währung anderer Länder kein Vertrauen schenkte, griff man zunächst vielfach zum direkten Tauschhandel von Waren, ähnlich dem Clearing-Verfahren der Vorkriegszeit. Differenzen in den Handelsvolumina mussten allerdings in harter Währung, meist in Dollars bezahlt werden – auf diese Weise war ein nachhaltiger Aufschwung der internationalen Handelsbeziehungen nicht zu erreichen. Hier wurde mit der Errichtung der Europäischen Zahlungsunion der entscheidende Schritt getan. Sie fungierte als multilateraler Zahlungsausgleich, der die Salden in den Handelsbeziehungen verrechnete, die europäischen Währungen einander anglich und langsam an die Konvertibilität heranführte. Die so forcierte Liberalisierung des Welthandels kam allen westeuropäischen Staaten zugute, aber angesichts des außerordentlichen Exportvolumens der westdeutschen Wirtschaft war dieser Faktor für die Bundesrepublik in besonderer Weise vorteilhaft.

Eine wichtige Rolle spielte hierbei die Regelung der deutschen Auslandsschulden in London im Jahre 1953. Um die Forderungen ausländischer Gläubiger, insbesondere amerikanischer Firmen, die auf die Bezahlung der aus der Vor- und Nachkriegszeit aufgelaufenen kommerziellen Schulden drängten, zu begleichen, hatte die Bundesrepublik fünf Jahre lang jährlich 567, danach 765 Millionen Mark jährlich bis 1988 abzutragen, insgesamt etwa 15 Milliarden Mark. Das war für die westdeutsche Wirtschaft deswegen von so großer Bedeutung, weil sich an die Befriedigung dieser Forderungen die Wiederherstellung der deutschen Kreditwürdigkeit band. Angesichts der günstigen Konjunkturentwicklung war diese Last leichter zu tragen als erwartet. Das Abkommen ermöglichte der Bundesrepublik nicht nur die Rückkehr auf die internationalen Märkte, sondern auch die volle Konvertibilität der D-Mark. Zugleich erreichte sie damit, das aber eher subkutan, die Verschiebung sämtlicher Reparationsforderungen gegenüber Deutschland auf einen in weiter Ferne liegenden Friedensvertrag.[6]

Viertens schließlich sorgte die liberale Wirtschaftspolitik Erhards für enorme Gewinnmargen der deutschen Unternehmen. Ausschlaggebend war dabei die steuerliche Begünstigung der unternehmerischen Kapitalbildung. Bereits mit der Eröffnungsbilanz im Sommer 1949 bot sich den Unternehmen die Möglichkeit, ihr Betriebsvermögen so hoch zu bewerten, dass in der Folgezeit Abschreibungen in großem Umfang möglich wurden. Auf diese Weise waren der Anteil der Eigenfinanzierung der Unternehmen und die Nettoinvestitionsquote höher als in allen anderen europäischen Ländern. Dazu trug auch die Lohnentwicklung bei. Zwar wuchsen die Nominallöhne im Durchschnitt um acht Prozent, durch die hohen Produktivitätssteigerungen aber lagen die Gewinnmargen noch erheblich höher, sodass die Lohnquote stabil blieb oder sogar sank.[7]

Als fünften Punkt wird man die Verzahnung von Staat, Wirtschaft, Finanzwesen und Gewerkschaften herausstellen müssen, die ja bereits im Kaiserreich und in den Weimarer Jahren ein deutsches Spezifikum war. Das betraf zum einen die Aushandlung der wirtschafts- und sozial politischen Grundentscheidungen zwischen Staat, Unternehmern und Gewerkschaften, die sich besonders im System der deutschen «Tarifpartnerschaft» niederschlug. Zum anderen wurden die Leistungsansprüche an den Arbeitslohn und daraus erfolgende Beitragszahlungen gebunden – ein Grundprinzip der deutschen Sozialpolitik, während etwa in Skandinavien oder Großbritannien einheitliche Sozialleistungen aus Steuern finanziert wurden. Von Bedeutung war schließlich auch die zentrale Rolle der Banken bei der Finanzierung der Investitionen der Unternehmen, was Industrie und Finanzbereich eng miteinander verklammerte. Dieses System unterschied sich von dem in den angelsächsischen Ländern bevorzugten Prinzip der Geldbeschaffung über Börsennotierung durch seine stärker auf Langfristigkeit abzielende Orientierung, während Anteilseigner eher auf kurzfristige Gewinne hoffen. Das korporatistische Prinzip des später so genannten «rheinischen Kapitalismus» besaß eine stark nationalwirtschaftliche Komponente und war vor allem auf Konsens aufgebaut. Es bewährte sich insbesondere in der nationalwirtschaftlich dominierten Wiederaufbauphase. Es geriet in Schwierigkeiten, als sich die westdeutsche Wirtschaft und mit ihr die großen Unternehmen fortschreitend zu internationalisieren begannen.[8]

Betrachtet man diese Faktoren im Zusammenhang, so war die Integration in einen funktionierenden Welthandel vermutlich die wichtigste Voraussetzung für den raschen Aufstieg der westdeutschen Wirtschaft. Das allerdings verweist erneut auf die politischen Voraussetzungen dieses Prozesses: Um die internationalen, insbesondere die innereuropäischen Wirtschaftsbeziehungen wieder in Gang zu bringen und zu dynamisieren, bedurfte es außer der amerikanischen Garantien vor allem der riesigen Kapazitäten der westdeutschen Industrie. Andersherum wären die deutschen Industriepotentiale ohne die Einbindung in eine integrierte europäische Wirtschaft weitgehend nutzlos gewesen. Marshallplan, Währungsreform und Weststaatsgründung, also die wesentlichen Stationen der Einbindung Westdeutschlands in das sich herausbildende westliche Lager, erwiesen sich so als die entscheidenden Voraussetzungen für den wirtschaftlichen Aufstieg der Bundesrepublik – zweifellos ein Glücksfall, denn angesichts der Ausgangsbedingungen des Jahres 1945 wäre ja unzweifelhaft auch eine Wiederholung des Desasters von 1919–1923 denkbar gewesen.

Der Aufschwung der westdeutschen Wirtschaft vollzog sich allerdings in einer von der europäischen Gesamtentwicklung verschiedenen Weise. Denn während der Dienstleistungsbereich in den sechs größten westeuropäischen Volkswirtschaften bis zum Jahre 1975 mit 53 Prozent bereits den größten Anteil am Bruttosozialprodukt erreicht hatte (bei 41 Prozent des sekundären Sektors), lag der Industriebereich in der Bundesrepublik noch im Jahre 1975 mit 48,8 Prozent deutlich vor den Dienstleistungen, die hier erst viel später zum Leitsektor wurden als in den meisten anderen europäischen Ländern. Dabei war die westdeutsche Industriestruktur nur zum geringeren Teil von Großunternehmen geprägt. Zwei Drittel der Beschäftigten arbeiteten in Betrieben mit weniger als 500 und davon die Mehrheit mit weniger als 100 Beschäftigten. Unternehmen dieser Größe waren flexibler und konnten rascher auf sich wandelnde Marktbedürfnisse reagieren als Großbetriebe mit riesigen Produktionsanlagen. Im Zuge des Booms der 1950er und 1960er Jahre setzte sich zudem die während des Kriegs nur unterbrochene Schwerpunktverlagerung weiter fort: weg von Kohle, Stahl und Eisen, hin zu den besonders innovationsfreudigen Bereichen wie Maschinenbau, elektrotechnischer, chemischer und kunststoffverarbeitender Industrie, Mineralölverarbeitung und Automobilbau. Hier wurden auch die meisten neuen Arbeitsplätze geschaffen – allein bei der Kunststoffverarbeitung mit einem Zuwachs von 285 Prozent bis 1960.

Der Industrialisierungsgrad erreichte in den Jahren 1965 bis 1970 mit nahezu 50 Prozent der Beschäftigten seinen Höhepunkt. Die Bundesrepublik war zu diesem Zeitpunkt vermutlich das am stärksten industrialisierte Land der westlichen Welt. Keines der großen europäischen Länder war stärker und länger von der Entwicklung der Industrie abhängig als die Bundesrepublik. Das hatte neben den unübersehbaren positiven Auswirkungen für Beschäftigung, Lebensstandard und, angesichts der heftig sprudelnden Steuermittel, für die Gestaltungsmöglichkeiten des Staates auch problematische Folgen, in Bezug auf die Ökologie etwa. Aber weder war um 1960 dieses Wort bekannt, noch wurden die langfristigen Auswirkungen der Hyperindustrialisierung auf die Umwelt in diesen Jahren wahrgenommen. Der schier unglaubliche Erfolg der deutschen Industrie, insbesondere im Exportgeschäft, verstellte aber auch den Blick für andere Defizite. So waren die deutschen Unternehmen in der Forschung und Entwicklung neuer Hochtechnologien weit zurück – in der Kernenergie etwa oder in der Luftfahrt. Auch waren die Dienstleistungsbereiche vielfach veraltet und wenig innovativ, was auch mit dem geringeren Konkurrenzdruck durch ausländische Unternehmen etwa im Bereich Finanzen oder im Verkehr zu tun hatte. Solche sektoralen Rückständigkeiten fielen aber zunächst ebenso wenig auf wie der stagnierende Ausbildungsstand der deutschen Beschäftigten.

Wie in allen europäischen Ländern war der Zuwachs von Industrie- und Dienstleistungssektor mit einem Bedeutungsverlust der Landwirtschaft verbunden. In den Jahren vor und nach Kriegsende allerdings war aus der Landflucht vorübergehend eine Stadtflucht geworden, weil es in der Not auf dem Lande einfacher war, Ernährung und Unterkunft zu finden, als in den zerstörten Städten. Seit 1950 kehrte sich dieser Trend wieder um. Der Niedergang der Agrarwirtschaft erreichte nun ein historisch nie erlebtes Tempo: Von 1950 bis 1970 nahm der Anteil der in der Landwirtschaft Beschäftigten von 23 auf sieben Prozent ab; 35 Jahre zuvor, am Ende des Kaiserreichs, hatte noch ein Drittel aller Beschäftigten hier Arbeit gefunden. Der Anteil des Agrarbereichs am Bruttosozialprodukt sank von 24 (1950) auf 13,3 (1960) und dann sieben Prozent (1973). In diesen beiden Jahrzehnten verlor die Landwirtschaft mehr als drei Millionen Arbeitskräfte, zwei Drittel aller ursprünglich dort Beschäftigten. Zugleich veränderte sich die Struktur der Landwirtschaft: Kleine Bauernhöfe verschwanden nach und nach; große, produktiver arbeitende Betriebe prägten zunehmend die Landschaft. 1949 hatte es noch 1,9 Millionen landwirtschaftliche Betriebe gegeben, 25 Jahre später existierten nur noch etwa 900.000. Die übrig bleibenden Höfe wurden immer größer und immer stärker rationalisiert. Die Produktivität der Landwirtschaft stieg deutlich an; 1949 gab es in Bayern etwa 24.000 Traktoren, 1960 waren es fast 300.000. «Mähdrescher im Vormarsch!», verkündete eine Landmaschinenfabrik in ihrer Werbung. «Wollen Sie der Letzte sein?»[9] Die durch Maschinisierung und Technisierung des Agrarbereichs erreichte Produktivitätssteigerung führte bereits seit Mitte der 1960er Jahre wie in fast allen westeuropäischen Staaten zu einer Überschussproduktion, die dann durch staatliche Subventionierung aufgefangen werden musste.[10]

Die wirtschaftliche Entwicklung in den fünfziger und sechziger Jahren hat die Zustimmung der westdeutschen Bevölkerung zu diesem neuen, zunächst ja nur aufs Provisorische gerichteten Staatswesen enorm gesteigert, ja eigentlich erst begründet. Nach einem halben Jahrhundert der Katastrophen und angesichts der Lage nach dem 8. Mai 1945 kam dieser explosionsartige Boom ganz überraschend, und in dem Begriff des «Wirtschaftswunders» schlug sich diese Form der positiven Überwältigung ja auch sinnfällig nieder. 1951 hatten ganze zwei Prozent der Westdeutschen erklärt, es gehe ihnen besser als je zuvor. Zehn Jahre später war es fast die Hälfte. Aber immerhin jeder fünfte Westdeutsche war auch 1960 noch der Auffassung, 1938 sei es ihm besser gegangen als heute.[11] Zu diesem Zeitpunkt aber war neben der wirtschaftlichen auch bereits die politische Stabilisierung erreicht, und deren Zustandekommen war nicht weniger überraschend als die ökonomische.

Westintegration im Kalten Krieg

Auch bei den außen- und deutschlandpolitischen Entscheidungen der frühen 1950er Jahre waren es die drei Westmächte und die Sowjetunion, die das Geschehen diktierten. Ausgangspunkt war hier das Bestreben der westeuropäischen Staaten, sich angesichts der alten und neuen Bedrohungen fester zusammenzuschließen und zugleich die USA möglichst eng an sich zu binden. Das schlug sich wirtschaftlich in der Gründung der OEEC (April 1948) nieder, militärisch im Brüsseler Pakt (März 1948) und politisch im Europarat (Mai 1950). Insbesondere der Brüsseler Pakt besaß noch eine klar gegen Deutschland gerichtete Orientierung: Ein erstarkendes und womöglich revanchistisches Deutschland sollte die westeuropäischen Staaten vereint finden. Aber schon bald begann sich dies umzukehren: Der seit dem kommunistischen Umsturz in Prag im Februar 1948 eskalierende Kalte Krieg und die Angst des Westens vor einer weiteren sowjetischen Expansion traten immer mehr in den Vordergrund und beschleunigten die westeuropäischen Integrationsbemühungen. Gleichwohl blieb der Argwohn gegenüber Deutschland auch nach Gründung der beiden deutschen Staaten in Westeuropa bestehen, nicht nur in Frankreich, wo die Sicherheit gegenüber dem östlichen Nachbarn weiterhin die oberste Maxime des politischen Handelns war.[12]

Die Gründung der NATO im April 1949 aber richtete sich bereits in erster Linie gegen die Sowjetunion, während Deutschland jedenfalls in der Perspektive der Amerikaner zu einem Problem zweiten Ranges geworden war. Bei der Gründung der NATO sei es darauf angekommen, so der erste Generalsekretär des Bündnisses, Lord Ismay, «to keep the Russians out, the Americans in, and the Germans down.»[13] Für die US-Regierung war es nun vorrangig, die Bundesrepublik möglichst eng und unwiderruflich in das sich integrierende Europa einzubinden. Davon hing viel ab: Ein neutrales, vereintes Deutschland hätte angesichts seiner Bevölkerungszahl, seiner wirtschaftlichen Stärke, seiner geopolitischen Lage und seiner potentiellen militärischen Bedeutung womöglich erneut zu einem Bedrohungsfaktor in Europa werden können. Als Teil des sowjetischen Machtblocks aber wäre es vermutlich der ausschlaggebende Faktor im Kalten Krieg zugunsten der UdSSR.

Daraus ergaben sich für die USA zwei teilweise konkurrierende Interessen: einerseits die Bundesregierung dazu zu bringen, sich auch institutionell rasch und unwiderruflich in den Westblock zu integrieren; andererseits auf die antideutschen Befindlichkeiten der Westeuropäer Rücksicht zu nehmen und Sicherungen vor einem nationalistischen Rückfall Westdeutschlands einzubauen. Die amerikanische Deutschlandpolitik lief so auf einen politischen Tauschprozess hinaus: In dem Maße, wie sich die Bundesrepublik politisch und wirtschaftlich in den Westen integrierte und als liberale Demokratie stabilisierte, waren die USA bereit, der Bundesregierung Stück für Stück Elemente der Souveränität zuzugestehen.

Während die USA und Großbritannien darin weitgehend übereinstimmten, waren die Reaktionen Frankreichs, der westdeutschen Regierung und natürlich der Sowjetunion auf dieses Konzept schwerer vorauszusehen. Für Frankreich waren die enorme Wirtschaftskraft Westdeutschlands, zumal in der rüstungsrelevanten Montanindustrie, und eine potentielle Wiederaufrüstung des östlichen Nachbarn nach wie vor Anlass zu erheblichen Befürchtungen. Deshalb versuchten die wechselnden französischen Regierungen, den Prozess der Souveränitätsgewinnung Westdeutschlands zu verlangsamen oder aber, als dies angesichts des sich zuspitzenden Kalten Krieges nicht mehr durchzuhalten war, durch exklusive bilaterale, jedoch nicht gleichberechtigte Verbindungen zu Deutschland zu steuern.

Für die Sowjetunion bedeutete die Integration Westdeutschlands in den sich herausbildenden Westblock eine eklatante Kräfteverschiebung zugunsten der USA und eine ernsthafte Bedrohung, schien sich dadurch doch das schon vor 1939 am meisten gefürchtete Szenario zu wiederholen: eine gemeinsame Frontstellung der USA, der europäischen Westmächte und Deutschlands gegen die UdSSR. Dies zu verhindern war daher die vordringliche Zielsetzung der sowjetischen Außenpolitik in Europa. Dafür war die UdSSR unter Umständen sogar bereit, die DDR aufzugeben und die Kröte eines vereinten, wirtschaftlich erstarkenden und vermutlich auch bewaffneten Deutschlands zu schlucken, wenn es nur nicht Teil des westlichen Bedrohungspotenzials wurde. Ob und in welchem Maße ein neutrales Gesamtdeutschland dann in den Sog der sowjetischen Hegemonie in Europa geraten würde, war natürlich offen; aber für die Sowjetunion durchaus eine Option, für den Westen ein Albtraum.

Sicher war aber, dass ein solches vereintes Deutschland den westeuropäischen Integrations- und Befriedungsprozess stören, wenn nicht verhindern würde; schon weil sich die westeuropäischen Staaten vor einem solchen Koloss würden schützen wollen. Unter diesen Voraussetzungen aber war auch der wirtschaftliche Aufstieg Deutschlands, den die Bundesrepublik in so starkem Maße der Integration in den Welthandel verdankte, in Gefahr; schien dann doch eine Wiederholung der Weimarer Entwicklung mit schwacher Wirtschaft, instabiler Innenpolitik und außenpolitischer Isolierung möglich oder sogar zwingend.

In der Bundesrepublik waren sich die Vorsitzenden der beiden großen Parteien, Adenauer für die CDU und Kurt Schumacher für die SPD, bei aller lautstarken Auseinandersetzung über die einzelnen Schritte in der Deutschlandpolitik in der prinzipiellen Zielsetzung doch weitgehend einig: Die Bundesrepublik sollte sich wirtschaftlich, politisch und womöglich auch militärisch in den Westen integrieren. Uneinig war man sich in Bezug auf die Art des Auftretens gegenüber den Westmächten und auf das Verhältnis von Westintegration und Wiedervereinigung. Adenauer stimmte hier in der Zielsetzung mit der US-Regierung ganz überein: Vorrangig war die Westintegration. Die Wiedervereinigung war ihr nachgeordnet. Angesichts der von ihm immer wieder betonten politischen Wankelmütigkeit der Deutschen und angesichts der massiven sowjetischen Bedrohung gab es dazu für Adenauer keine Alternative: Ein wiedervereintes, neutralisiertes Gesamtdeutschland würde sich dem Westen entfremden, im Innern einen neuen Nationalismus hervorbringen und unweigerlich in den Bannkreis der sowjetischen Hegemonialpolitik geraten. Gesamtdeutschland war für Adenauer daher nur als integrierter Teil des Westens sinnvoll und wünschbar. Da aber die Voraussetzungen dafür auf längere Sicht nicht bestanden, ging es für den Kanzler vorrangig darum, die westdeutsche Teilrepublik rasch an den Westen zu binden und dabei möglichst bald Souveränitätsrechte zurückzugewinnen. Angesichts der politischen Stärkeverhältnisse konnte das nur nach Maßgabe der amerikanischen Politik geschehen: Die Deutschen hatten Vorleistungen zu erbringen und sich politisch zu bewähren – dann würden ihnen schrittweise Souveränitätsrechte eingeräumt. Indem Adenauer diese Grundkonstellation akzeptierte, gewann er in den USA rasch an Vertrauen.

Schumacher hingegen trat gegenüber den Westalliierten viel selbstbewusster auf. Auch für ihn war die Westintegration ein wichtiges Ziel, aber doch nicht so ausschließlich wie für Adenauer und vor allem nicht zu den Bedingungen der Westmächte. Eine Politik der Vorleistungen lehnte er ab. Vielmehr sollten die Westmächte den Deutschen zuerst die Souveränität gewähren – dann würde eine Bundesregierung sich aus freien Stücken für den Westen entscheiden. So besaß für ihn die Wiedervereinigung Vorrang vor der Westintegration. Ein neutrales Gesamtdeutschland schreckte ihn nicht.

Nun war eine solche Haltung vermutlich nur aus der Oppositionsrolle heraus zu vertreten, denn sie negierte weitgehend die globalen Machtverhältnisse und den tatsächlichen Handlungsspielraum der Westdeutschen. Auch traf Schumachers Überzeugung, wonach ein sozialdemokratisches Deutschland für die Politik des Nazi-Regimes nicht verantwortlich zu machen wäre, im Westen auf wenig Verständnis. Insofern war Adenauers Linie realistischer, wohl auch hinsichtlich der Wahrnehmung Deutschlands in den europäischen Nachbarländern und der Beurteilung des politischen Reifegrads seiner Landsleute. Wesentlich war für ihn, dass eine Wiederholung der Weimarer Konstellation eine Befriedung Westeuropas dauerhaft ausschließen würde und dass die Nachkriegssituation bei allen Beschwernissen die Chance bot, die feste und unwiderrufliche Einbindung Deutschlands in den Westen durchzusetzen – allerdings, darin lag Adenauers Problem, nur des Westteils, während man Ostdeutschland vorerst und wohl auch für lange Zeit aufgeben musste. Das ließ sich vorerst nur propagandistisch kompensieren, und entsprechend laut klangen seine immer erneuten Bekenntnisse zur Wiedervereinigung, während seine tatsächliche Politik eine solche gerade ausschloss.

Dadurch hatten sich die politischen Ausgangsbedingungen auf paradoxe Weise verschoben: Während nach 1918 die Rechtsparteien die nationalen Interessen gegen Versailles und Erfüllungspolitik verfochten und sich dabei immer nationalistischer gebärdeten, hatten die Sozialdemokraten und die politische Mitte gegenüber den Westmächten eine Politik der sukzessiven Souveränitätsgewinnung verfolgt. Nun war es gerade andersherum: Die rechte Mitte verfolgte einen Kurs der Zugeständnisse und des Vorrangs der Westintegration vor der Wiedervereinigung, während die Sozialdemokraten gegenüber den westlichen Besatzungsmächten strikt die nationalen Interessen betonten – wohl auch deshalb, weil sie aus dem Trauma von 1918/19 ihre Schlüsse zogen, als sie mit ihrer Politik der Erfüllung und schrittweisen Revision der Woge der nationalen Emphase kaum etwas entgegenzusetzen und den Vorwurf des Vaterlandsverrats zu erdulden hatten. Für die Westintegration der Bundesrepublik war diese Rollenverteilung eine wichtige Voraussetzung. Denn die Sozialdemokraten an der Regierung hätten diesen Kurs der Westintegration gegen ein dann vermutlich rasch anwachsendes nationales Lager wohl nur sehr schwer durchsetzen können.

Diese Konstellation prägte nun in verschiedenen Variationen die zahllosen Konferenzen und Vertragsverhandlungen der Jahre zwischen 1948 und 1957. Schon die Ausgangslage der jungen Bundesrepublik deutete die Interessenverteilung an: Bundes- und Länderregierungen standen unter Aufsicht der Hohen Kommissare, die auf dem Petersberg bei Bonn residierten. Selbst die ausländischen Botschafter wurden dort und nicht bei der Bundesregierung akkreditiert. Auch das Petersberger Abkommen vom 22. November 1949, in dem die Abmachungen zwischen der Hohen Kommission und der gerade installierten Bundesregierung fixiert wurden, sah kaum Zugeständnisse von alliierter Seite vor. Anders als von Adenauer dringend gewünscht, wurden die Demontagen der deutschen Rüstungsindustrie durch dieses Abkommen nicht gestoppt, sondern nur verringert. Zugleich sollte die Bundesregierung aber Mitglied der Internationalen Ruhrbehörde werden. Damit wurde die Ruhrindustrie zwar vor weiteren Demontagen gesichert, stand aber zugleich unter internationaler Aufsicht, wodurch die deutsche Seite ihre wirtschaftspolitische Autonomie in dieser Region verlor. Schumachers polterndes Verdikt, Adenauer sei der «Bundeskanzler der Alliierten», war insofern nicht völlig falsch, verkannte aber, dass ohne solche Vorleistungen gegenüber den sehr bestimmt auftretenden Alliierten keine Zugeständnisse zu erreichen waren.

Die gleiche Zwangssituation erlebte die Bundesregierung bei den Verhandlungen über den Beitritt zur OEEC. De facto wurde ihr hier ihre Entscheidungsgewalt über die Außenwirtschaftspolitik genommen, zugleich aber die Reintegration in den Welthandel gestattet. Ein ähnliches Bild ergab sich bei den Verhandlungen zur Aufnahme in den Europarat: Von der Bundesregierung als Zeichen staatlicher Souveränität dringend gewünscht, war dieser Schritt mit dem Problem verbunden, dass auch das vorläufig unter französische Aufsicht gestellte Saarland Mitglied dieses Gremiums werden sollte. Damit, so Schumacher, würde eine Herauslösung des Saargebiets aus dem deutschen Territorium legitimiert. Adenauer akzeptierte dennoch – und tat gut daran.

Nimmt man nämlich die ehedem sehr viel weiter reichenden Ziele vor allem Frankreichs zum Ausgangspunkt und Maßstab, so wird deutlich, dass sich die Politik der Zugeständnisse für die Bundesrepublik durchaus auszahlte. Es war Frankreich weder gelungen, das Ruhrgebiet aus Deutschland herauszulösen, noch die Gründung des westdeutschen Staates zu verhindern. Auch die Begrenzung der deutschen Stahlproduktion war angesichts der internationalen Krisenverschärfung nicht lange aufrechtzuerhalten. Selbst die Internationale Ruhrbehörde erfüllte die französischen Erwartungen nicht, zudem benachteiligte sie die deutsche Seite auf so eklatante Weise, dass diese Regelung nicht lange Bestand haben konnte. Vor allem aber übte die amerikanische Regierung starken Druck auf die französische Regierung aus und bewog sie schließlich dazu, ihre bremsende Politik aufzugeben und selbst dazu beizutragen, die Bundesrepublik schnell und endgültig in Westeuropa zu integrieren.

Wollte Frankreich die Art der Einbindung der Bundesrepublik in Europa mitgestalten, musste es also die Flucht nach vorn antreten – das war der Grundgedanke des sogenannten Schuman-Plans. Er sah vor, dass Frankreich, die Bundesrepublik, die Beneluxstaaten und Italien einen gemeinsamen Markt für Kohle und Stahl bildeten. Dies sollte ein erster Schritt zu einer dann weiter greifenden Koordination und Integration der europäischen Wirtschaftsbeziehungen, womöglich darüber hinaus zu einer auch politischen Integration sein. Zweifellos entsprach der Plan zunächst vor allem französischen Interessen, insbesondere die Sicherstellung der Kohlelieferung durch Deutschland. Aber da auf diesem Wege auch die diskriminierenden Bestimmungen der Internationalen Ruhrbehörde wegfielen, konnte der deutschen Seite eine solche Internationalisierung des gesamten Kohle- und Stahlbereichs in den sechs europäischen Ländern – und nicht etwa nur im Ruhrgebiet – nur recht sein. Aber auch hier gab die Bundesregierung Souveränitätsrechte ab, allerdings solche, die sie zuvor gar nicht ausgeübt hatte. Das machte die Zustimmung leichter, wenngleich die SPD bei ihrer Ablehnung blieb.

Zweifellos wurde mit diesem am 18. April 1951 unterzeichneten Abkommen zur «Montanunion» ein neuer, revolutionärer Weg der europäischen Politik eingeschlagen. Dass dabei auch nationale Interessen mitverfolgt wurden, befestigte ihn eher, als dass es ihn beschädigte. Die mit der (auf amerikanischen Druck gegründeten) OEEC begonnene europäische Integration schien nun über Lippenbekenntnisse hinaus Wirklichkeit zu werden, wenngleich in der Form einer wirtschaftlichen Koordinationsbehörde, die überaus pragma tische Aufgaben erfüllte. Das stand gewiss in deutlichem Widerspruch zu den hochfliegenden Europaplänen nicht zuletzt in der jungen Generation – von den Paneuropäern bis zu den Abendland-Begeisterten, die eine Art von europäischem Gesamtnationalismus oder ein katholisch geprägtes «karolingisches» Europa propagierten. Aber perspektivisch war das eher von Vorteil.[14]

Mit dem Einmarsch nordkoreanischer, von der Sowjetunion und China unterstützter Truppen in Südkorea am 25. Juni 1950 änderte sich die globale politische und militärische Ausgangslage dramatisch. Der Korea-Krieg bestätigte eine Sichtweise, die eine durchgehende Linie der aggressiven Expansionspolitik der Sowjetunion bzw. der weltweit agierenden Kommunisten erkannte – von der Etablierung der sowjetischen Herrschaft in Ostmitteleuropa über den Staatsstreich in Prag im Februar 1948, die Zündung der ersten russischen Atombombe am 29. August 1949 bis hin zum Sieg der Kommunisten im chinesischen Bürgerkrieg am 1. Oktober 1949 und jetzt dem Angriff auf Südkorea. Es gibt gute Gründe, diese verschiedenen Ereignisse nicht in einem derart stringenten, eine einheitliche Strategie voraussetzenden Rahmen zu interpretieren, sondern die sowjetische Politik stärker als reaktiv und vom Vorpreschen der Amerikaner bestimmt zu verstehen. Gleichwohl wurde das Empfinden einer weltweiten sowjetischen Bedrohung auch in Westeuropa zu einem politischen Faktor von großer Bedeutung – nicht zuletzt weil die kommunistische Seite eine solche Bedrohung ja auch bestätigte, wie etwa Walter Ulbricht, der kurz nach dem nordkoreanischen Angriff erklärte: «Korea lehrt, dass eine solche Marionettenregierung wie die in Süd-Korea, oder man kann auch nennen die in Bonn, früher oder später doch vom Willen des Volkes hinweggefegt werden. […] Und von den patriotischen Kräften des Volkes wird mit aller Kraft der Kampf geführt werden, um die Nester der Kriegsprovokationen zu liquidieren, so wie das in Süd-Korea gegenwärtig geschieht.» In der Bundesrepublik hatten noch im Frühjahr 1950 auf die Frage, ob sie sich Sorgen machten, dass in diesem Jahr ein neuer Weltkrieg ausbrechen könne, drei Viertel der befragten Bundesbürger mit Nein geantwortet. Im Juni des gleichen Jahres antworteten 53 Prozent mit Ja.[15]

Bei einer solchen Auseinandersetzung, so die westliche Wahrnehmung, würde die Sowjetunion mit ihrem erheblichen Übergewicht bei konventionellen Waffen im Vorteil sein, zumal Großbritannien in Malaysia und Frankreich in Vietnam mit starken Kräften in kolonialen Abwehrkriegen engagiert waren. Dass in dieser Situation daran gedacht wurde, die westlichen Streitkräfte mit deutschen Soldaten zu verstärken, war daher nicht mehr überraschend. Churchill war im März 1950 der erste, der dies offen forderte. Im September 1950 einigten sich Briten und Amerikaner rasch darauf, die Bundesrepublik im Rahmen der NATO mit zwanzig Divisionen an der europäischen Verteidigung zu beteiligen. Nur unter dieser Voraussetzung waren die Amerikaner bereit, auch ihrerseits die Truppen in Europa zu verstärken.[16]

Adenauer, der sich zuvor mehrfach strikt gegen eine deutsche Nationalarmee ausgesprochen hatte, erkannte hier die Chance, in der Frage der Souveränitätsrechte einen großen Schritt voranzukommen, und entwarf ein Konzept, in dem sich Westdeutschland bereit erklärte, «im Fall der Bildung einer internationalen westeuropäischen Armee einen Beitrag in Form eines deutschen Kontingents zu leisten» – allerdings unter der Voraussetzung der Ablösung des Besatzungsstatuts und der Wiederherstellung der vollen Souveränität der Bundesrepublik. Der westdeutschen Bevölkerung müsse «ein Maß an Handlungsfreiheit und Verantwortlichkeit gegeben werden, das ihr die Erfüllung dieser Pflichten sinnvoll erscheinen lässt.»[17]

Vor allem Frankreich geriet dadurch erneut in Bedrängnis, denn die Aufstellung einer bundesdeutschen Nationalarmee wollte man hier unter keinen Umständen akzeptieren. In exakter Parallele zu der Entstehung des Schuman-Plans im Frühjahr des gleichen Jahres (und vom gleichen Personenkreis um Jean Monnet, den Leiter des französischen Planungsamts, entwickelt wie jener) sah der am 24. Oktober 1950 vorgelegte und nach dem französischen Verteidigungsminister benannte Pleven-Plan die Schaffung einer europäischen Armee unter deutscher Beteiligung vor. Zwar wurde die deutsche Seite auch bei diesem Vorschlag unübersehbar diskriminiert – es ging eher darum, deutsche Soldaten für die westliche Verteidigung zu rekrutieren, als den Deutschen echte Mitwirkungsmöglichkeiten zu gewähren; «Söldnertruppen», wie es bald hieß. Gleichwohl war Adenauer bereit, dem Vorschlag zuzustimmen, allerdings nur unter der Voraussetzung der völligen Gleichberechtigung Westdeutschlands. Für ihn war ausschlaggebend, dass die Schaffung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) und die Revision des Besatzungsstatuts aneinander gekoppelt waren.

Die nun einsetzenden Verhandlungen standen unter dem Vorzeichen akuter Kriegsgefahr, nachdem die chinesische Armee Ende November 1950 mit mehreren hunderttausend Mann in den Koreakrieg eingegriffen hatte und die US-Truppen nach Süden trieb. Der amerikanische Präsident Truman erklärte daraufhin am 16. Dezember den nationalen Notstand. Die Verhandlungen über EVG und Revision des Besatzungsstatuts in Westdeutschland gerieten dadurch in Zeitnot. Das kam den Deutschen entgegen, denen auf Druck der USA nun die verlangte volle Gleichberechtigung im Rahmen der EVG zugestanden wurde. Dennoch war das Ergebnis für die deutsche Seite nicht befriedigend. Zwar sollte sie eine Streitmacht von mehr als 400.000 Mann aufstellen, die Vorschläge zur Revision des Besatzungsstatuts aber enthielten nur wenige Zugeständnisse der Alliierten: Von Souveränität wurde gar nicht gesprochen, die Alliierten konnten zudem jederzeit den Notstand ausrufen und den Besatzungszustand wiederherstellen. Man brauchte die Deutschen, aber man vertraute ihnen nicht.

Für die Sowjetunion hingegen war eine Wiederbewaffnung Westdeutschlands im Rahmen der westlichen Streitkräfte der Alarmfall. Kurz vor der Unterzeichnung der Verträge unternahm sie daher einen weiteren Anlauf, um die politische und militärische Integration Westdeutschlands in den Westblock doch noch zu vereiteln. Schon in Reaktion auf den Pleven-Plan und dann immer erneut hatte sie versucht, Westintegration und Wiederbewaffnung der Bundesrepublik durch das Angebot freier Wahlen und die Aussicht auf baldige Wiedervereinigung zu verhindern. Die Westmächte, die darin ebenso wie Adenauer den Versuch Moskaus sahen, die Vertragsverhandlungen zu torpedieren, lehnten ab, woraufhin die sowjetische Seite ihre Vorschläge erweiterte. Am 10. März 1951 schlug sie schließlich in einer dramatischen Geste die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten nach freien Wahlen, einen Friedensvertrag und sogar eine deutsche Nationalarmee vor – allerdings unter der Voraussetzung der Bündnisfreiheit Gesamtdeutschlands, also der Neutralität.[18]

Die viel diskutierte Frage, ob diese «Stalin-Note» ernst gemeint war, geht wohl am Problem vorbei. Selbstverständlich meinte die sowjetische Seite diese Vorschläge insofern «ernst», als die militärische Integration der Bundesrepublik in den Westblock für die UdSSR die bedrohlichste aller möglichen Konstellationen bedeutete: das Bündnis des im Zweiten Weltkrieg gerade unter unglaublichen Opfern geschlagenen Gegners mit der Weltmacht USA und den europäischen Westmächten, die der Sowjetunion in scharfer Feindseligkeit, hart am Rande eines Krieges, gegenüberstanden. Um ein solches Szenario noch in letzter Sekunde zu verhindern, war die sowjetische Regierung zu erheblichen Opfern bereit, womöglich sogar zur Aufgabe der DDR. Vermutlich wäre ein vereintes, neutrales Deutschland zwar nicht, wie die Politiker im Westen und auch Adenauer sogleich prophezeiten, unverzüglich in den sowjetischen Machtbereich geraten. Aber auf längere Sicht wäre eine engere Bindung Gesamtdeutschlands an die Sowjetunion eine realistische Perspektive gewesen, zumal wenn sich die USA aus Europa zurückgezogen hätten.

Dass Adenauer dieses Angebot sogleich und mit größtem Nachdruck ablehnte, konnte nicht verwundern, denn es hätte die Grundlage seiner Politik, die Westintegration, zerstört. Gleichwohl brachten ihn die sowjetischen Vorschläge in eine schwierige Lage, wurde er dadurch doch gezwungen, den Vorrang der Westintegration vor der Wiedervereinigung auch offen auszusprechen. Die durch die Wiederbewaffnungspläne und die Ablehnung der Stalin-Note ausgelöste, scharf geführte Grundsatzdebatte wurde in der westdeutschen Öffentlichkeit zum einen um die Frage «Westintegration oder Wiedervereinigung?» geführt, zum anderen um die Frage «Für oder gegen die Wiederbewaffnung?». Dass sich Adenauers Position: ‹Westintegration und Wiederbewaffnung› schließlich durchsetzte, war in erster Linie auf die extreme außenpolitische Krisenlage dieser Monate zurückzuführen. Angesichts der sowjetischen Notenoffensive wurden die Verhandlungen mit den Westmächten nun geradezu hektisch abgeschlossen. Am 26. und 27. Mai 1952 wurden der EVG-Vertrag in Paris und die jetzt «Deutschlandvertrag» genannte Revision des Besatzungsstatuts unterzeichnet. In Reaktion darauf begann die DDR-Regierung am gleichen Tag damit, entlang der Zonengrenze eine fünf Kilometer breite Sperrzone zu errichten. Die deutsche Teilung war nun unübersehbar vollzogen.

In Frankreich war die Vorstellung einer gleichberechtigten Mitgliedschaft der Bundesrepublik in der EVG von Beginn an auf wenig Zustimmung gestoßen. Nur zähneknirschend und unter Druck der Amerikaner hatte die Regierung zugestimmt. Als nach dem Ende des Krieges in Korea und dem Tod Stalins im Frühjahr 1953 die unmittelbare Bedrohung vorüber zu sein schien, mehrten sich die Stimmen gegen den Vertrag, und als die französische Armee im Mai 1954 im vietnamesischen Kolonialkrieg eine vernichtende Niederlage erlitt, gewannen die nationalen Kräfte in Frankreich weiter an Auftrieb. Die französische Regierung wurde gestürzt, und am 30. August 1954 lehnte die Nationalversammlung, nicht mehr überraschend, den EVG-Vertrag schließlich ab.

Damit waren nicht nur EVG- und Deutschlandvertrag obsolet geworden, auch die gesamte, mühsam austarierte Politik der Westintegration der Bundesrepublik schien in Gefahr. Das allerdings verhinderten die Briten und Amerikaner, denn nun griff ihr ursprünglicher Plan, wonach eine selbstständige westdeutsche Armee im Rahmen der NATO aufgestellt werden sollte. Für die Bundesregierung erwies sich das letztlich als günstiger, denn auf diese Weise musste auch der Deutschlandvertrag neu verhandelt werden und enthielt in der neuen Fassung erheblich mehr Souveränitätsrechte als in der ersten. Die Vorbehalte der Alliierten beschränkten sich nun weitgehend auf Berlin und auf Deutschland als Ganzes.

Für die mit der EVG verknüpften Hoffnungen auf eine Fortsetzung der europäischen Integration aber war das Scheitern der europäischen Armee ein herber Rückschlag. Es hatte sich gezeigt, dass eine Integration auf militärischem Gebiet nicht nur die sensiblen französischen Sicherheitsinteressen berührte, sondern den Kernbereich der nationalen Souveränität aller westeuropäischen Staaten betraf. Ein solcher Souveränitätsverzicht war angesichts der weiterhin erheblichen Ängste vor einem Wiederaufstieg Deutschlands offensichtlich verfrüht. Viel eher war ein Fortschreiten von Kooperation und Integration offenbar im wirtschaftlichen Bereich möglich, und die Montanunion bewies, dass Freihandelszonen und wirtschaftliche Zusammenarbeit handfeste und vorteilhafte Ergebnisse mit sich bringen konnten, sowohl für die Deutschen wie für die übrigen beteiligten europäischen Länder.[19]

Es waren vor allem die Benelux-Staaten, welche die Initiativen zur Fortsetzung des Integrationskurses erneuerten. Sie zielten auf eine umfassendere Zoll- und Wirtschaftsunion auf der Grundlage der Montanunion ab, um einen gemeinsamen Markt zu schaffen, der für das weitere Wachstum der Nationalökonomien der drei kleinen Länder eine Grundvoraussetzung war. Frankreich hingegen favorisierte eher eine «sektorale» Lösung, also die sukzessive Integration einzelner Wirtschaftsbereiche ohne eine umfassende Wirtschaftsunion. Hier war an Verkehr und Energie gedacht, vor allem an die Atomenergie, die zu dieser Zeit als der zukunftsträchtige Industriezweig schlechthin galt. Es war allerdings unübersehbar, dass Frankreich auch dabei sein außenpolitisches Hauptziel verfolgte, nämlich die wirtschaftlichen und militärischen Potenziale Deutschlands unter internationale Kontrolle zu stellen.

Die Bundesregierung stimmte mit den wirtschaftspolitischen Integrationszielen der Benelux-Staaten überein. Im Vordergrund standen für sie jedoch politische Aspekte: Einerseits sollte nach den Vorstellungen Adenauers durch wirtschaftliche Verflechtung die Westbindung der Bundesrepublik verbreitert und vertieft werden. Andererseits konnte nur durch eine politische Integration Westeuropas die Vorrangstellung der beiden Supermächte USA und UdSSR halbwegs ausgeglichen werden. Die war nie zuvor so offensichtlich geworden wie im Jahre 1956, als der Versuch Großbritanniens und Frankreichs, ihre kolonialen Vorrechte auf den durch Ägypten verlaufenden Suezkanal mit Waffengewalt durchzusetzen, zu einem militärischen wie politischen Desaster führte und schließlich von den beiden Supermächten beendet wurde. Das «Suez-Abenteuer» stand im Kontext des sich seit Ende des Zweiten Weltkriegs mit wachsender Geschwindigkeit vollziehenden Prozesses der Dekolonisierung, durch den die beiden großen europäischen Kolonialmächte überall auf der Welt in die Defensive gedrängt und in militärische Rückzugsgefechte verwickelt wurden.

Zugleich zeigte die Niederschlagung der Aufstände in der DDR im Frühjahr 1953 sowie in Polen und in Ungarn im Herbst 1956, dass die Sowjetunion ihre Herrschaft in den von der Roten Armee besetzten Ländern mit eiserner Hand durchzusetzen bereit war und dass die Westmächte, wollten sie nicht einen dritten Weltkrieg riskieren, gezwungen waren, dem tatenlos zuzuschauen.

Angesichts dieser Entwicklungen waren Schritte zur Stärkung der europäischen Integration naheliegend, zumal für Frankreich, das nach dem Debakel am Suezkanal politisch weitgehend isoliert war und dessen Regierungssystem sich durch Instabilität und häufig wechselnde Regierungen auszeichnete. In dieser Situation gehörte die Verbindung zur Bundesrepublik plötzlich zu den wenigen hoffnungsvollen Feldern der französischen Außenpolitik. Nach dem Krieg, so lautete ein verbreitetes Bonmot der Zeit, hatte Frankreich keine Feinde mehr außer den Deutschen, nun aber hatte es keine Freunde mehr – außer den Deutschen. Nachdem mit der Abstimmung im Saargebiet, bei der sich die Wähler deutlich für den Anschluss an die Bundesrepublik entschieden hatten, eines der größeren Probleme zwischen Westdeutschland und Frankreich ausgeräumt war, gelang es bei den Verhandlungen um die Fortsetzung der europäischen Integration relativ zügig, einen für beide Länder akzeptablen Kompromiss zu finden. Danach sollten binnen zwölf Jahren alle Binnenzölle der Mitgliedstaaten aufgehoben und ein gemeinsamer Markt geschaffen werden, in dem die Hemmnisse für den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskraft beseitigt waren. Mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft wurde die Installierung einer europäischen Atombehörde verbunden, die eine sektorale Integration der nationalen Atomwirtschaften vorsah.

Während die letztere sich aber als wenig lebensfähig erwies und bald in Vergessenheit geriet, wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft schnell zu einem Erfolgsmodell: Die Harmonisierung der Zölle vollzog sich tatsächlich in weniger als zwölf Jahren, die Liberalisierung des Warenverkehrs führte zur erheblichen Ausweitung des Handels innerhalb der Gemeinschaft, und das Bruttosozialprodukt der sechs Mitglieder der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) stieg deutlich stärker als dasjenige der Nichtmitglieder. Insofern wurden die Bedenken von Wirtschaftsminister Erhard widerlegt, der befürchtet hatte, eine kleineuropäische Wirtschaftsunion würde eine protektionistische Politik gegenüber den Nichtmitgliedstaaten betreiben, was der auf weltweiten Export ausgerichteten westdeutschen Wirtschaft schaden könnte. Erhard hatte eher den britischen Vorschlag einer weiten, an die OEEC angelehnten gesamteuropäischen Freihandelszone befürwortet. Diese Option aber lehnte Adenauer ab. Für ihn standen die politischen Integrationsziele im Vordergrund, denen die wirtschaftlichen nachzuordnen waren: Entscheidend sei der politische Charakter der europäischen Einigung, hob er hervor, die «nicht allein eine technische Kooperation aus fachlichen Erwägungen, sondern eine Gemeinschaft herbeiführen soll, die – auch im Interesse der Wiedervereinigung – die gleiche Richtung des politischen Willens sichert.»[20]

In den westeuropäischen Ländern erregte die europäische Integration spätestens seit dem Scheitern der EVG in der Öffentlichkeit nur noch geringe Aufmerksamkeit. Zwar fand das allgemeine Ziel der europäischen Einigung in den Mitgliedstaaten durchaus Zustimmung, aber weder die Verhandlungen zur Gründung der EWG noch die Unterzeichnung der Verträge am 25. März 1957 in Rom riefen in den Beitrittsländern Begeisterung oder andere emotionale Reaktionen hervor. In den Parlamenten wurden die Verträge rasch und ohne größere Debatten verabschiedet. In der Bundesrepublik stimmten mit BHE und FDP nur die nationalen Flügelparteien dagegen, während die SPD, die sich nach dem Tode Schumachers schrittweise auf den Boden der Adenauer’schen Integrationspolitik zu stellen begann, die Verabschiedung der Verträge mittrug, die vom Bundestag am 5. Juli 1957 ganz leidenschaftslos vollzogen wurde.

In der westdeutschen Öffentlichkeit traf das europäische Integrationsprojekt auf geziemendes, aber doch zurückhaltendes Interesse, was vorrangig darauf zurückzuführen war, dass es von Beginn an eher eine Sache der Eliten als des breiten Publikums war. Um zum Gegenstand politischer Debatten und Leidenschaften zu werden, war es offenkundig zu kompliziert, zu neu und zu pragmatisch. Die detaillierten Regelungen des allmählichen Zollabbaus waren für kontroverse Diskussionen wenig geeignet, und der durchaus bürokratische Charakter der entstehenden Behörden in Brüssel erregte eher Desinteresse als Engagement, sodass die säkulare Bedeutung der Integration der westeuropäischen Länder, welche 15 Jahre vorher noch miteinander im Krieg gelegen hatten, nicht als die politische Sensation wahrgenommen wurde, die sie ja war.

Nur im Bereich der Landwirtschaft war das anders, der aus der ansonsten durchweg liberalen Ordnung des gemeinsamen Marktes weitgehend ausgenommen war. Eine schnelle Angleichung der Marktbedingungen im Agrarbereich hätte den ohnehin raschen Rückgang der Zahl der in der Landwirtschaft Beschäftigten noch weiter beschleunigt. Durch diverse Übergangs- und Ausnahmeregelungen wurden die nationalen Agrarmärkte daher geschützt, mit dem Erfolg, dass es nur wenige Jahre dauerte, bis eine strukturelle Überproduktionskrise die Europäische Gemeinschaft zu ständig neuen Agrarsubventionen zwang. Hier zeigten sich die wirtschaftlichen und sozialen Probleme des europäischen Einigungsprozesses am deutlichsten, und hier kam es auch früh zu Interessenkonflikten zwischen den Partnern. Zugleich aber entwickelte sich im Schatten der Debatten über Butterberge und Milchseen eine immer weiter greifende Verzahnung und Koordination der Nationalökonomien der sechs Mitgliedsländer, die so erfolgreich war, dass Adenauers Prognose, dies werde schon bald auch zur Verstärkung der politischen Integration führen, bereits nach wenigen Jahren ihre Bestätigung fand.

Wirtschaftswunder und Westintegration waren die kennzeichnenden und prägenden Entwicklungen der Epoche zwischen 1949 und 1961 in Westdeutschland. Alle anderen Felder von Politik, Gesellschaft und Kultur wurden durch sie bestimmt, ja definiert. In deutlichem Kontrast zur Entwicklung nach dem Ersten Weltkrieg, als die wirtschaftlichen Aufschwungtendenzen von politischen Antagonismen gebremst und die politischen Neuordnungsversuche durch die wirtschaftlichen Probleme konterkariert worden waren, war die feste Einbindung des westdeutschen Teilstaats in das Bündnis der westlichen Demokratien die Voraussetzung für die Entwicklung einer sich stabilisierenden demokratischen Republik. Zugleich verschaffte die atemberaubende wirtschaftliche Erfolgsgeschichte dem neuen Staat bei seinen Bürgern jene Legitimation, die der Republik von Weimar eben gefehlt hatte. Wirtschaftswunder und Westintegration markierten daher tiefgreifende Veränderungen und ließen die Elemente fortlaufender Kontinuität – in der Zusammensetzung der Eliten, in der gesellschaftlichen Schichtung, in der Innenpolitik, der politischen Philosophie, der Kultur oder in den Lebensweisen – in der Wahrnehmung als nachgeordnet erscheinen.

Unübersehbar aber ist, dass Wirtschaftswunder und Westintegration keine genuinen Schöpfungen der Deutschen, sondern in den wesentlichen Punkten von den Westalliierten, vor allem von der US-amerikanischen Regierung in Gang gebracht worden waren. Die Amerikaner hatten die entscheidenden Schritte zur Teilung Deutschlands unternommen, als sich abzeichnete, dass es ein demokratisches Gesamtdeutschland im Verbund der westlichen Demokratien nicht geben würde. Sie hatten die Impulse zum demokratischen Neuaufbau wie zur Entnazifizierung gegeben. Sie hatten auf dem Wege der Währungsreform die liberale Wirtschaftsverfassung in Gang gebracht. Sie hatten das Grundgesetz in wesentlichen Punkten präjudiziert. Sie hatten mit Marshallplan und OEEC (sowie durch vielfältigen Druck auf die europäischen Partner) die Grundlagen der europäischen Integration und mit dem Besatzungsstatut jene Kontrollstruktur geschaffen, die eine Wiederholung der Verirrungen der deutschen Politik nach dem Ersten Weltkrieg verhindern sollte.

Natürlich bedurften sie dazu starker und entschlossener Partner auf deutscher Seite, ohne die ein solches Projekt nicht möglich geworden wäre. Vor allem die nach 1945 wieder entstandenen oder neu strukturierten demokratischen Parteien sowie vor allem der ebenso vorsichtig wie zielstrebig agierende Adenauer waren zu enger Zusammenarbeit bereit, zumal ihr Einfluss in dem Maße zunahm, wie sich der Kalte Krieg zuspitzte und die Deutschen militärisch, wirtschaftlich und politisch gebraucht wurden.

Aber die entscheidenden Impulse in der Politik wie in der Wirtschaft gingen nicht von den deutschen Politikern aus – die dazu auch gar keine Mittel besaßen –, sondern wurden von außen gesetzt. In längerer Perspektive kann man das durchaus als Glücksfall werten. Denn die jahrzehntelangen Querelen der deutschen Innenpolitik über die Fragen, welches System staatlicher und gesellschaftlicher Ordnung in der Industriegesellschaft richtig, wünschbar, erfolgreich, angemessen oder auch nur durchsetzbar sei, wurden nun von den Siegern des Zweiten Weltkrieges entschieden – und dies im Westen in einer Weise, bei der die Deutschen in den wichtigen Punkten zwar nichts mitzuentscheiden hatten, deren Auswirkungen sich aber für sie als höchst vorteilhaft erweisen sollten.

Zwar war die Frage, ob sich das neue Ordnungssystem einer westlich orientierten sozialen und kapitalistischen Demokratie in der Bundesrepublik stabilisieren würde, noch lange Zeit durchaus offen, aber eine realistische Alternative bot sich seither nicht mehr – sieht man von dem Konzept eines neutralen wiedervereinigten Deutschlands ab, wie es im Kontext der Stalin-Noten debattiert wurde. Aber auch ein sozialdemokratisch geführtes Deutschland wäre nach dem Willen der SPDFührung im westlichen System verankert gewesen, wenngleich vermutlich mit einer anderen wirtschaftspolitischen Ausrichtung.

So war die Frage nach der ordnungspolitischen Grundausrichtung Deutschlands für den westlichen Teil des Landes vorerst beantwortet. Der Spielraum der Deutschen war in diesem Punkt, auch noch nach 1955, gering. Die innenpolitischen Auseinandersetzungen richteten sich danach mit Ausnahme der Debatte der Wiederbewaffnung, nicht mehr auf die Frage, ob die gegebene politische und soziale Ordnung richtig oder falsch war, sondern darauf, auf welche Weise man sie umsetzen und ausbauen wollte. In dem Maße, wie sich die neue Ordnung bewährte, spielte die Tatsache, dass man sie nicht selbst installiert hatte, in der Wahrnehmung eine immer geringere Rolle – bis schließlich in der öffentlichen Erinnerung wie in der Historiographie der Eindruck entstand, es seien vor allem die Westdeutschen selbst gewesen, die Demokratie, Wirtschaftswunder und Westintegration in Gang gebracht hätten.

Innere Stabilisierung

Die ersten Bundestagswahlen 1949 zeigten eher ein Bild der Zersplitterung als der Konsolidierung. Hatte die Union bei den Landtagswahlen der Nachkriegszeit bei knapp 38, die SPD bei 35 Prozent gelegen, so fielen beide nun zurück – die Union auf 31, die SPD auf 29 Prozent –, während die Liberalen und zahlreiche kleinere Parteien an Zustimmung gewannen, so die Deutsche Partei (DP) und die Wirtschaftliche Aufbauvereinigung (WAV), beide dem nationalkonservativen Spektrum zuzuordnen, ebenso das katholische Zentrum oder die extrem föderalistische Bayern-Partei. Wenig später wurde auch die bis dahin von den Hochkommissaren verbotene Vertriebenenpartei gegründet, der «Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten» (BHE), der schon in seinem Namen – als «entrechtet» verstand man im zeitgenössischen Sprachgebrauch die «Opfer der Entnazifizierung» – seine politische Positionierung im rechten Spektrum andeutete. Die KPD hingegen, in den Landtagswahlen noch bei neun Prozent, fiel auf 5,7 Prozent zurück – bald mehr Instrument und Opfer als Akteur des Kalten Krieges.

Im Rückgang der Stimmen für die beiden großen Parteien spiegelten sich die Unsicherheit über die Teilstaatsgründung ebenso wie die Besorgnisse angesichts der marktliberalen Wirtschaftsreformen, deren Erfolg bis 1951 ja ganz ungewiss war. Zugleich kam darin aber auch jener neo-nationalistische Trend zum Ausdruck, der in Westdeutschland schon seit etwa 1948 insbesondere in der scharfen Bewegung gegen Entnazifizierung und Kriegsverbrecherprozesse zu beobachten war. In den ersten Landtagswahlen nach 1949 setzte sich diese Entwicklung zunächst fort. In Niedersachsen und Bremen stand die DP, in Hessen die FDP vor der Union, die CSU lag nur knapp vor der Bayern-Partei, und die Frage, ob sich das katholische Milieu zu größeren Teilen nicht doch wieder zum Zentrum wenden würde, schien ebenfalls noch nicht überall entschieden.[21]

Unter diesen Umständen hätte vielleicht eine große Koalition nahe gelegen, aber das hätte die Oppositionsrolle allein den kleinen Flügelund Milieuparteien überlassen, und die Gefahr, dass sich daraus schnell ein vereintes nationales Lager entwickeln würde, war jedenfalls nicht unrealistisch. Entscheidend war aber die Wirtschaftspolitik. Die SPD hatte den Wahlkampf wie zu Weimarer Krisenzeiten geführt: mit scharfer Klassenkampfrhetorik, mit heftigen Attacken gegen die Union als Partei von Kirche und Kapital und mit der Orientierung auf sozialen Konflikt und staatlich kontrollierte Wirtschaft. Dass diese Rechnung nicht aufging, überraschte die SPD und ihren Vorsitzenden Schumacher selbst am meisten, die angesichts der prekären Auswirkungen der Erhard’schen Wirtschaftspolitik fest mit einem Sieg und der Regierungsübernahme gerechnet hatten. Die Vorstellung, man könne die eigene Klientel dort abholen, wo man sie 1933 hatte verlassen müssen, erwies sich als krasse Fehleinschätzung. Sie resultierte aus der Überlegung, 1933 sei die SPD nicht sozialistisch genug gewesen und habe so die KPD gestärkt, und nicht national genug, was der NSDAP genutzt habe. Mit der Betonung nationaler Interessen gegenüber den Westalliierten und einer sozialistischen Orientierung im Wirtschaftsbereich war aber bei den Wahlen im Jahre 1949 kein Erfolg zu erringen: Nun gingen die nationalen Stimmen zur Union oder zu den rechten Kleinparteien, und die Klassenkampfrhetorik schreckte die Wähler außerhalb des engen Klientels ab, während angesichts der Zuspitzung des Kalten Krieges links nurmehr wenige neue Stimmen zu holen waren.

Es dauerte ein ganzes Jahrzehnt, bis die SPD aus dieser Entwicklung die Schlussfolgerungen zog und die offenkundig neuen Bedingungen der Nachkriegszeit nicht mehr in den Kategorien der frühen dreißiger Jahre zu erfassen versuchte. Denn als im Sommer 1951 die Dynamik des Wirtschaftswunders einsetzte und die Adenauer’sche Politik der Westintegration nicht nur erfolgreich war, sondern auch von den Wählern in unmissverständlicher Weise gebilligt wurde, war die SPD in beiden Schwerpunkten ihrer Oppositionspolitik gescheitert und wirkte geradezu anachronistisch. Sie musste sich ganz neu orientieren und tat das 1959 im Programm von Bad Godesberg, als sie den marxistischen Grundansatz ihrer Politik verwarf und sich wenig später auch auf den Boden der Westintegration stellte.[22]

Die Entscheidung der Union, mit der FDP und der DP eine kleine Mitte-Rechts-Koalition einzugehen, setzte mithin eher die wirtschaftspolitische Kooperation im Wirtschaftsrat fort und nicht die enge Zusammenarbeit mit der SPD im Parlamentarischen Rat. Die Soziale Marktwirtschaft war neben der Westintegration zur programmatischen Kernaussage der Union geworden, was sich auch in den liberalen Düsseldorfer Leitsätzen vom 15. Juli 1949 niederschlug, die das eher am christlichen Sozialismus orientierte Ahlener Programm ablösten.

Als erster Bundeskanzler war Adenauer zunächst aber vor allem mit der Deutschland- und Außenpolitik beschäftigt. Da unter dem Besatzungsstatut ein deutscher Außenminister nicht vorgesehen war, übernahm der Bundeskanzler dessen Aufgaben und fungierte als erster und einziger Ansprechpartner der alliierten Hohen Kommissare. Alle wichtigen Entscheidungen wurden im Austausch mit den Kommissaren getroffen, schon dadurch nahm Adenauer von Beginn an eine exzeptionelle Position ein, was die Etablierung einer ganz auf den Kanzler ausgerichteten Regierungsform beförderte. Auch die öffentlichen Diskussionen sowie die Auseinandersetzungen im Parlament, die mit großer, zum Teil verletzender Schärfe geführt wurden, bezogen sich vorwiegend auf Westintegration, Wiederbewaffnung und Wiedervereinigung.

Als sich dann seit 1952 im Bereich der Wirtschaft ebenso wie bei der Westintegration und der Rückgewinnung der Souveränität die ersten Erfolge einzustellen begannen, wurden sie folgerichtig vor allem der Union und ihrem Kanzler zugeschrieben. Das schlug sich dann in dem überzeugenden Wahlsieg der Union von 1953 nieder, als sie 45 Prozent der Stimmen (und die Hälfte aller Mandate) erreichte. Die SPD lag mit 28,8 Prozent sogar noch unter dem Ergebnis von 1949. FDP und DP verloren leicht; neu in der politischen Arena war der BHE mit 5,9 Prozent.

Die Wahlen von 1953 waren in besonderer Weise vom Kalten Krieg geprägt – der EVG-Vertrag, der Krieg in Korea und vor allem die blutige Niederschlagung des Volksaufstands in der DDR standen im Vordergrund. Wenige Tage vor den Wahlen gab die Sowjetunion zudem die Zündung ihrer ersten Wasserstoffbombe bekannt. Angesichts solcher Bedrohung schien allein die rückhaltlose Westintegrationspolitik Adenauers Schutz und Sicherheit zu gewährleisten. Die Mehrheit der Westdeutschen sah die Option für den Westen mittlerweile als eine Existenzfrage an: 45 Prozent der Stimmen hatte noch nie eine Partei bei freien Wahlen erreicht, auch nicht die NSDAP 1933. Schon dies markierte den sich hier vollziehenden Wandel.

Für den Wahlerfolg war aber auch Adenauers Regierungsstil von großer Bedeutung. Demokratische Regierungen galten in Deutschland seit Ende des Kaiserreichs in der Regel als wenig durchsetzungsfähig und eher instabil, und die Reichskanzler der Weimarer Zeit waren mit wenigen Ausnahmen als schwache Figuren wahrgenommen worden. Das war nun ganz anders: Adenauer nutzte die dem Kanzler im Grundgesetz mit Bedacht zugeschriebene machtvolle Position, um seine Regierung in zielstrebiger und autoritärer Weise zu führen. Auch gegenüber den ja noch kaum gefestigten neuen Institutionen des demokratischen Staates verhielt er sich wenig zimperlich, wenn es darum ging, seine Ziele durchzusetzen, etwa gegenüber dem neu eingerichteten Bundesverfassungsgericht. Hier aber stieß er doch bald an Grenzen. Die institutionelle Struktur des neuen Staates erwies sich früh als recht robust, auch gegenüber einem so machtbewussten Kanzler, wie Adenauer es war.

Vor allem aber kam Adenauer mit seinem patriarchalischen Auftreten dem Bedürfnis nach starker Führung entgegen, das sich seit Bismarck durch die deutsche politische Kultur zog und auch bei den Jüngeren, die ja überwiegend in den Kategorien des Militärischen erzogen worden waren, deutlich ausgeprägt war. Zweifellos war eine solche Form der Machtausübung im demokratischen Staat nicht unproblematisch, bewahrte und verstärkte sie doch autoritäre, führungsgläubige Orientierungen im Volk. Auf der anderen Seite erhöhte sie aber auch die Akzeptanz des neuen Staates und seiner Institutionen – und sie schuf im Gegenzug auch die Grundlage für die Kritik an Adenauers Regierungsstil: Schon nach einem knappen Jahrzehnt begannen sich die Stimmen zu mehren, die diese Formen der Bevormundung und Gängelung ablehnten. Jedenfalls wurde angesichts des autoritären politischen Führungsstils des Kanzlers das Verlangen nach kooperativeren Formen der Machtausübung stetig stärker. In der Weimarer Zeit war es gerade andersherum gewesen.[23]

Dass Adenauer trotz seines Wahlsiegs eine Koalition nicht nur mit der FDP, sondern auch mit DP und BHE einging, hatte vor allem mit der Wiederbewaffnung zu tun, welche im Zentrum der politischen Debatte der folgenden Jahre stand. Um das Wehrgesetz durchzubringen, bedurfte es für die notwendige Grundgesetzänderung einer Zweidrittel-Mehrheit. Der Streit um Wiederbewaffnung und «Wehrbeitrag» war die beherrschende, über die parlamentarische Diskussion hinausreichende innenpolitische Auseinandersetzung in der Bundesrepublik in den fünfziger Jahren. Er verlief in zwei Schüben. In der ersten Phase bis 1955 standen dem Kanzler nicht nur SPD und Gewerkschaften sowie die bereits weitgehend marginalisierten Kommunisten gegenüber, sondern auch eine breite Sammlungsbewegung aus Jugendverbänden und Kirchenvertretern. Die Wiedergründung einer deutschen Nationalarmee traf darüber hinaus auch auf den Widerstand vieler einstiger Soldaten, welche ihre Erfahrungen im Zweiten Weltkrieg zu Militärgegnern und Pazifisten hatten werden lassen, unabhängig von ihrer sonstigen politischen Einstellung. Allerdings verlor die Bewegung gegen die Wiederbewaffnung nach der Unterzeichnung der Pariser Verträge im Februar 1955 rasch an Mobilisierungskraft, und nach der blutigen Unterdrückung des antikommunistischen Aufstands in Ungarn durch die Rote Armee im Herbst 1956 begann die Zahl der Befürworter der Wiederbewaffnung zu steigen.

Jedoch führten die scharfen Widerstände gegen die Gründung der Bundeswehr – und das wachsame Auge der Westmächte – dazu, dass sich die Aufstellung der westdeutschen Armee unter ostentativem Bruch mit allen preußisch-deutschen Militärtraditionen vollzog. Insbesondere die Bewerber für Offizierspositionen wurden im Hinblick auf ihre politische Vergangenheit genau überprüft, um zu verhindern, dass sich hier antidemokratische Strukturen herausbildeten und die Armee ein von Regierung und Gesellschaft abgekoppeltes Eigenleben führen konnte. Ein solches Überprüfungsverfahren gab es in anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes nicht; insbesondere nicht in der Ministerialbürokratie, mit entsprechenden Folgen. Dass es gleichwohl längere Zeit dauerte, bis sich die Prinzipien einer Armee in der Demokratie, die Vorstellungen vom «Bürger in Uniform» oder der «Inneren Führung» auch in die Praxis umsetzen ließen, kann angesichts der Vorgeschichte der Bundeswehr nicht verwundern. Überraschend war eher, dass sie sich überhaupt durchsetzen ließen.

Mit der Integration der Bundeswehr in die NATO war auch die Frage der Verfügungsgewalt über Atomwaffen aufgeworfen worden. Der Bundesrepublik war nach den Pariser Verträgen zwar der Bau von Atomwaffen untersagt, aber nachdem der amerikanische Verteidigungsminister Ende 1956 erklärt hatte, die USA würden den NATO-Verbündeten auch taktische Atomwaffen zur Verfügung stellen, forderte der westdeutsche Verteidigungsminister Franz Josef Strauß, auch die Bundeswehr müsse dann Zugang zu Atomwaffen erhalten. Die Bundesregierung plante, die Bundeswehr mit sogenannten taktischen Atomsprengköpfen auszurüsten. Um die öffentliche Aufregung zu dämpfen, bezeichnete Bundeskanzler Adenauer diese Kernwaffen in einem Interview gar als «Weiterentwicklung der Artillerie», was einen Aufschrei der Empörung nach sich zog.[24]

So begann die zweite Phase der pazifistischen Massenbewegung. Sie unterschied sich von der ersten nicht zuletzt dadurch, dass sich nun in verstärktem Maße Intellektuelle und Wissenschaftler an den Protesten beteiligten. Besondere Bedeutung erlangte dabei der Aufruf von achtzehn Göttinger Naturwissenschaftlern, darunter mit Max Born, Walther Gerlach, Otto Hahn, Werner Heisenberg, Max von Laue und Carl Friedrich von Weizsäcker die prominentesten deutschen Atomphysiker. In dem Aufruf kritisierten sie die angestrebte Atombewaffnung der Bundeswehr und warnten vor den militärischen und politischen Folgen der Atombewaffnung. Das war der Auftakt zu der Kampagne «Kampf dem Atomtod», der bis dahin größten regierungskritischen Massenbewegung in der Bundesrepublik, die mehr als eine Million Menschen zu Protestveranstaltungen mobilisierte und vereinzelt zu wilden Streiks führte. SPD und Gewerkschaften bereiteten sogar eine Volksbefragung vor, die aber vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig bezeichnet wurde. Als dann der NATO-Rat den Beschluss fasste, dass das «Schlüsselrecht» zum Einsatz von Atomwaffen in Westeuropa und Westdeutschland allein den USA vorbehalten sei, brach die Kampagne ab.[25]

Sie war in vielerlei Hinsicht bedeutsam. Erstens verdeutlichte sie, dass die Bundesregierung, die wie die NATO-Partner von einem erheblichen konventionellen Übergewicht der Roten Armee ausging, auch den Zugang zu Atomwaffen als Element der Souveränitätspolitik verstand – hier aber wurde sie von den Westalliierten gebremst, und die Bundesrepublik stand militärpolitisch weiterhin unter Kuratel. Die Kampagne zeigte zweitens, dass die außen- und deutschlandpolitische Position der SPD anachronistisch geworden war. Sie hatte im Wahlkampf 1957 erneut den Vorrang der Wiedervereinigung vor der Westintegration propagiert und den Protest gegen die Atombewaffnung zu nutzen versucht – und sie unterlag hierbei erneut, obwohl nach Umfragen mehr als drei Viertel der Bevölkerung die Atombewaffnungspläne ablehnten. Drittens deuteten sich in der Atomtod-Bewegung aber auch neue Elemente in der innenpolitischen Auseinandersetzung an. So zeigten die Erklärung der Göttinger Professoren und die Teilnahme zahlreicher politisch nicht festgelegter Gruppen an den Protesten, dass sich in Teilen der Bevölkerung Potenziale für Kritik und Protest gegen einzelne Maßnahmen der Regierung herausgebildet hatten, die nicht mehr auf die Frontreihen des Kalten Krieges und die parteipolitische Konfrontation in Westdeutschland reduzierbar waren. Solange sich aber die Auseinandersetzung zwischen den Machtblöcken des Kalten Krieges weiter zuspitzte, blieb die Wirksamkeit solcher Ansätze begrenzt.

Sozialpolitik

Neben der Westintegration und der Stabilisierung der demokratischen Institutionen war die Sozialpolitik das dritte zentrale Feld der politischen Konstituierung der Bundesrepublik in den Jahren 1949 bis 1957. Ausgangspunkt war hier zunächst die dramatische Notlage von Millionen Kriegsopfern und Flüchtlingen sowie anderer Bedürftiger, die dringender Abhilfe bedurfte. Damit verbunden aber war nach der Durchsetzung der Sozialen Marktwirtschaft die ungeklärte rechtliche Regelung des Verhältnisses von Kapital und Arbeit, die nach dem Ersten Weltkrieg über viele Jahre im Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzungen des Landes gestanden hatte. Struktur und Perspektiven der Sozialpolitik mussten ganz neu bestimmt werden, denn davon hing in starkem Maße ab, wie groß der Rückhalt der neuen Republik bei ihren Bürgern war.[26]

Etwa ein Drittel der westdeutschen Bevölkerung war im weiteren Sinne zu den Kriegsopfern zu zählen: etwa zehn Millionen Flüchtlinge und Vertriebene, vier Millionen Invaliden, Witwen und Waisen, 3,5 Millionen Ausgebombte und etwa 1,5 Millionen Spätheimkehrer. Ein erheblicher Teil von ihnen lebte bei Gründung der Bundesrepublik nach wie vor in Behelfswohnungen, war mittellos, krank, arbeitsunfähig – oder mehreres zugleich. Auf diese Gruppen richtete sich die Aufmerksamkeit der Regierung in besonderer Weise. Mit dem Bundesversorgungsgesetz sowie verschiedenen anderen Unterstützungsmaßnahmen war den Kriegsopfern schon früh Hilfe zuteil geworden. Es bestand aber breite Übereinstimmung, dass nach diesen improvisierten Aushilfsmaßnahmen ein systematischer, gerechter Ausgleich erreicht werden musste zwischen denen, die gesundheitlich oder materiell unter dem Krieg gelitten, und jenen, die ihn ohne größere Schäden überstanden hatten.

Die Forderung nach einem solchen Lastenausgleich war auf deutscher Seite schon bei den Verhandlungen mit den Alliierten über die Währungsreform erhoben worden. Die Amerikaner hatten eine solche Verbindung abgelehnt, weil sie fürchteten, dass auf diese Weise der harte Währungsschnitt verwässert und die westdeutsche Volkswirtschaft nicht rasch in Gang kommen würde. Mit Gründung der Bundesrepublik aber stand ein solches umfassendes Gesetz nun an. Zwei Positionen standen sich hier von Beginn an gegenüber, und die Entscheidung darüber war von weitreichender Bedeutung: SPD und Gewerkschaften forderten, dass der Lastenausgleich unabhängig von der Höhe des früheren Einkommens oder der Größe des Besitzes gezahlt wurde. Auf diese Weise sollten auch die Ungerechtigkeiten der Währungsreform ausgeglichen werden. Nach den Vorstellungen im bürgerlichen Lager hingegen diente der Lastenausgleich in erster Linie der Entschädigung für verlorenen Besitz oder erlittene körperliche Beeinträchtigung, sodass auf diesem Wege die vormaligen Einkommensund Besitzverhältnisse wiederhergestellt würden.

Mit diesem Ansatz setzte sich die Regierung auch durch. Nach dem im August 1950 verabschiedeten Lastenausgleichsgesetz wurden für nachgewiesene körperliche und materielle Schäden Ausgleichszahlungen geleistet, wobei jeweils etwa ein Viertel auf Renten, Hausratentschädigung und Wohnungsbauhilfen entfiel. Diese Zahlungen wurden von jenen finanziert, die keine Kriegsverluste erlitten hatten – sie mussten auf die Hälfte ihres Vermögens Abgaben leisten; Stichtag war der Tag der Währungsreform. Allerdings wurden die Zahlungen auf dreißig Jahre gestreckt und blieben auf den Ausgangswert bezogen, auch als Gewinne und Einkommen sich in den fünfziger Jahren vervielfachten. Insgesamt beliefen sich die Belastungen auf eine etwa vier- bis sechsprozentige Zusatzsteuer – gewiss keine starke Belastung der von den Kriegsfolgen verschonten Bevölkerungsteile. Die eklatanten sozialen Ungerechtigkeiten der Währungsreform wurden auf diese Weise nicht ausgeglichen, ein strukturverändernder Effekt nicht ausgelöst. Aber unstreitig wurden bei diesem vorbildlosen Ausgleichsprozess enorme Transferleistungen erbracht; insgesamt umfasste der Lastenausgleich bis 1989 ein Volumen von etwa 140 Milliarden Mark. So war der Lastenausgleich in sozialer wie in politischer Hinsicht von großer Bedeutung – weil er den vom Krieg besonders getroffenen Gruppen der Bevölkerung spürbare Hilfen für Integration und Wiederaufstieg bot; weil er als Symbol für die Solidarität der Westdeutschen untereinander gesehen wurde; weil er das Renommee der jungen Republik bei ihren Bürgern deutlich mehrte – und weil er eine klare Absage an alle Eingriffe in die Eigentumsordnung enthielt.

Lastenausgleich, Kriegsopferversorgung, Hinterbliebenenrenten und andere Sozialleistungen sorgten mit dafür, dass schon 1953 fast zwanzig Prozent des Volkseinkommens für Sozialausgaben aufgewandt wurden – die höchste Quote in ganz Europa; in Großbritannien waren es zu diesem Zeitpunkt 12,5, in Schweden 13,5 Prozent. Aber es gab in Westeuropa auch kein anderes Land, das so hohe Kriegsfolgelasten zu tragen, so viele Kriegsopfer zu versorgen und so viele Flüchtlinge zu entschädigen hatte. Damit verbanden sich brisante politische Probleme: Das Millionenheer der Flüchtlinge und Vertriebenen galt in besonderem Maße als möglicher Herd von Unruhe und Radikalisierung. Die einstigen Soldaten, vor allem die Kriegsversehrten und Spätheimkehrer, benötigten Wohnraum, Versorgung und Arbeitsplätze. Da die Bundesrepublik seit Beginn des Wirtschaftsaufschwungs über genügend Finanzmittel verfügte, um diese gewaltigen Aufgaben zu bewältigen, gelang es ihr innerhalb weniger Jahre und gegen die meisten Voraussagen, diese Gruppen weitgehend zu integrieren.[27]

Die wirtschaftspolitischen Zielsetzungen von Gewerkschaften und SPD besaßen in den Nachkriegsjahren zwar viele Übereinstimmungen, aber die Schwerpunkte waren doch verschieden. Während die Sozialdemokratie vor allem auf die Sozialisierung von Schlüsselindustrien und die Entwicklung einer zentralen, gesamtwirtschaftlichen Planung abhob, stand für die Gewerkschaften die Mitbestimmung im Vordergrund, so wie sie nach dem Krieg in der Eisen- und Stahlindustrie in der britischen Zone installiert worden war. Hier hatten die Unternehmer unter dem Druck drohender Entflechtung den Gewerkschaften sehr weitreichende Zugeständnisse gemacht, sodass diese dann mit Unterstützung der Besatzungsmacht die paritätische Besetzung der Aufsichtsräte in den Großbetrieben durchsetzen konnten. Als diese Regelung nach Gründung der Bundesrepublik auslief, setzten die Gewerkschaften alles daran, sie auf die Eisen- und Stahlindustrie der ganzen Republik und tendenziell auch auf alle anderen Industriesparten zu übertragen.

Zunächst waren die Gewerkschaften dabei durchaus erfolgreich. Ausschlaggebend war hier, dass Adenauer im Jahre 1950 überzeugt war, weder den Schuman-Plan noch die Wiederbewaffnung gegen die Gewerkschaften durchsetzen zu können. Um sich deren Unterstützung zu sichern, bot er schließlich die Fortsetzung der Mitbestimmung im Montanbereich an, die im April 1951 dann, gegen die Stimmen der Liberalen, als Gesetz verabschiedet wurde. Als hingegen ein Jahr später das neue Betriebsverfassungsgesetz diskutiert wurde, das sich auf alle Wirtschaftsbereiche bezog, war Adenauer nicht mehr auf die Gewerkschaften angewiesen, und trotz der massiven Proteste und Streikandrohungen sah das neue Gesetz die paritätische Mitbestimmung nicht vor. Vielmehr orientierte es sich in seinen Grundzügen stärker an der Betriebsverfassung der Weimarer Republik und den betriebspartnerschaftlichen Vorstellungen der christlichen Soziallehre.

Bei diesen Auseinandersetzungen wurde jedoch auch sichtbar, dass die Bereitschaft der Arbeiterschaft, sich kämpferisch für die Erweiterung der Mitbestimmung in den Betrieben einzusetzen, mit dem beginnenden wirtschaftlichen Aufschwung deutlich abzunehmen begann. Nicht kollektive Rechte der Arbeiterschaft, sondern die Verbesserung der Lebenslage der Einzelnen standen zunehmend im Vordergrund. So gehörten die Gewerkschaften zu den Verlierern der ersten Jahre der Bundesrepublik. Weder Sozialisierungen noch planwirtschaftliche Elemente in der Wirtschaftsordnung noch die Verankerung der Mitbestimmung im Betriebsverfassungsgesetz hatten sie durchsetzen können. Daraufhin begannen sich die Gewerkschaften langsam umzuorientieren und sich statt auf Änderungen der Wirtschaftsverfassung stärker auf die Verbesserung von Löhnen und Arbeitsbedingungen zu konzentrieren, was ihnen seit den späten fünfziger Jahren mit wachsendem Erfolg gelang. Nicht die Mitbestimmung, sondern die Tarifautonomie erwies sich als Grundlage des steigenden Einflusses der Gewerkschaften, und die anhaltend gute Konjunktur bot dazu gute Voraussetzungen.[28]

Während in der ersten Legislaturperiode bis 1953 die Behebung der unmittelbaren Notlagen im Vordergrund stand, ging es in den darauffolgenden Jahren vor allem um die zukünftige Ausrichtung der Sozialpolitik. Eine Gesamtreform der Sozialversicherungen, wie sie zunächst geplant war, kam jedoch nicht zustande; auch weil die SPD 1956 ein umfassendes sozialpolitisches Programm vorlegte und die Regierung dadurch angesichts des nahen Wahlkampfs unter Druck setzte. Sozialpolitik wurde in zunehmendem Maße ein entscheidendes Element der Wählergewinnung, und nie wurde das deutlicher als bei der großen Rentenreform von 1957.

In Bismarcks System der Sozialversicherung war die Altersrente nur ein Zubrot; für die Mehrheit der Arbeiter war das nahende Alter weiterhin mit der Angst vor Verarmung verbunden. Daran hatte sich nicht viel geändert: Noch zu Beginn der fünfziger Jahre lagen die Renten bei sechzig D-Mark, weniger als ein Drittel des Durchschnittsnettolohns, und etwa sechs Millionen Rentner lebten zu dieser Zeit in akuter materieller Not. Grundlegende Verbesserung war hier nur durch einen Systemwechsel möglich; dagegen aber erhoben der Finanzminister, die Bundesbank und die Arbeitgeber Einwände. Dass Adenauer die Rentenreform gegen das Votum seiner Minister (und, wie oft bei sozialpolitischen Entscheidungen, mithilfe der SPD) durchsetzte, hatte vor allem machtpolitische Gründe. Auf diese Weise, davon war er überzeugt, würde die Union die Bundestagswahlen 1957 gewinnen – trotz der Massenproteste der Anti-Atomtod-Bewegung, die zu dieser Zeit die Schlagzeilen beherrschten. Nach dem neuen System sollten die Renten nicht mehr aus den Beiträgen finanziert werden, die die Versicherten während der Jahre der Berufstätigkeit selbst eingezahlt hatten, sondern aus den Beiträgen der aktuell erwerbstätigen Generation. Auf diese Weise konnten die Renten sofort massiv erhöht werden, allein im Jahre 1957 um durchschnittlich sechzig Prozent, von 1957 bis 1969 um 110 Prozent. Dadurch erhielten Millionen von Rentnern zum ersten Mal eine auskömmliche, als Lohnersatz wirkende Rente, die bei etwas mehr als der Hälfte des letzten Nettolohnes lag. Es besteht kein Zweifel, dass die Rentenreform ein ausschlaggebender Faktor für den Triumph Adenauers bei den Bundestagswahlen 1957 war.

Zudem besaß die Rentenreform auch weiter reichende längerfristige gesellschaftspolitische Implikationen: Neben der Verringerung der Altersarmut und der langfristigen Statussicherung, die auch vorausschauende Lebensplanung möglich machte, hatte sie einen starken familienpolitischen Aspekt, denn sie richtete sich weiterhin allein an die Erwerbstätigen, während die Tätigkeit von Hausfrauen nicht darin einbeschlossen war. Das stabilisierte das tradierte Bild von Frauen und Familien – angesichts der durch Krieg und Nachkrieg hervorgebrachten Instabilität der sozialen Beziehungen ein durchaus gewollter Effekt. Zugleich war die Rentenreform auch ein wichtiger Faktor in der Systemkonkurrenz zwischen beiden deutschen Staaten, denn in der DDR war die Altersarmut bei Weitem nicht beseitigt (und wurde es nicht bis 1989), sodass die Bundesrepublik hier auf sozialem Gebiet einen großen Vorsprung erreichte.

Allerdings basierte dieses System auf zwei Voraussetzungen: zum einen auf fortwährendem wirtschaftlichem Wachstum, um die Erträge zu erwirtschaften, die dann über Steuern oder Sozialabgaben in Renten und andere sozialpolitische Maßnahmen fließen konnten. Zum anderen durften die Geburtenzahlen nicht stark sinken, weil sonst auf längere Sicht zu viele Rentner von zu wenigen Erwerbstätigen finanziert werden mussten – was dann seit den 1980er Jahren auch tatsächlich eintrat. Vorschläge, die Rentenreform mit einer massiven Förderung von Familien mit Kindern zu verbinden, hatten 1957 keine Mehrheit gefunden, sodass die Reform indirekt Kinderlosigkeit prämierte.

Die Rentenreform war neben dem Lastenausgleich die zentrale sozialpolitische Weichenstellung der fünfziger Jahre; sie war zugleich der Auftakt für eine weitreichende sozialpolitische Expansion in den folgenden 15 Jahren. Dies war keine westdeutsche Spezialität: Der Sozialstaat wurde in allen westeuropäischen Ländern ausgebaut, wenn auch zunächst in unterschiedlichem Tempo. Überall wurden die sozialen Leistungen des Staates zur grundlegenden Voraussetzung für politische Integration und Legitimation. Die damit verbundenen Gefahren – Verlust von Selbstständigkeit, Abhängigkeit vom Staat, Überdehnung der finanziellen Ressourcen – waren von Beginn an mit angesprochen worden; wenn auch vorwiegend von jenen, die einer Ausdehnung der sozialen Leistungen generell skeptisch gegenüberstanden, etwa weil dadurch Unselbstständigkeit und mangelndem Leistungswillen Vorschub geleistet und die familiäre Verbundenheit zerstört würden. Aber anders als in den USA wurde seit dem Ende der 1950er Jahre ein sukzessive erweitertes soziales Sicherungssystem zu einem kennzeichnenden Element der westeuropäischen Staaten, und die zunehmende soziale und politische Stabilisierung in diesen Ländern in den folgenden zwanzig Jahren war vor allem darauf zurückzuführen.[29]

Spätestens 1957 war die Sozialpolitik neben Westintegration und Wirtschaftswunder zur dritten Säule des politischen Gefüges der westdeutschen Republik geworden, und anders als die anderen beiden war sie vor allem auf die Initiative der Westdeutschen selbst zurückzuführen. Angesichts der erlebten Katastrophen und der Jahrzehnte der Unsicherheit kam dem Ausbau des sozialpolitischen Sicherungssystems eine enorme Bedeutung zu. Er ermöglichte nicht nur eine zunehmende materielle Sicherung für die Erwerbstätigen und Rentner, sondern für die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung erstmals auch so etwas wie generationenübergreifende Planungssicherheit. Dass «die Kinder es einmal besser haben sollten», wurde so von einem lang gehegten Wunsch zur realistischen Chance, die auch ergriffen wurde.

Reintegration der NS-Anhänger

Die raschen Erfolge der jungen Bundesrepublik, ihr wirtschaftlicher Aufstieg, ihre innere Stabilisierung und auch ihr militärisches Gewicht hatten das Verhältnis der Westdeutschen zu dem 1945 untergegangenen NS-Regime verändert. In dem Maße, wie sich die Alliierten konzessionsbereiter zeigten, wurden die Deutschen selbstbewusster. Die Fragen nach der Reintegration der einstigen Funktionäre und Anhänger des NS-Staates in die westdeutsche Gesellschaft sowie nach dem Schicksal der inhaftierten NS-Verbrecher gewannen seit der Staatsgründung immer größeres Gewicht. Zugleich traf das Bemühen der Bundesregierung, analog zum Lastenausgleich für die durch die Einwirkungen von Krieg und Vertreibung geschädigten Deutschen auch die «Wiedergutmachung» für Opfer des Nationalsozialismus zu betreiben, auf scharfe Widerstände selbst aus den eigenen Reihen. Beide Entwicklungen verliefen parallel und waren eng miteinander verknüpft.[30]

Schon seit 1948, verstärkt aber nach Gründung der Bundesrepublik war die nach 1945 zunächst so intensive Auseinandersetzung mit den NS-Verbrechen in den Hintergrund getreten. Die nach dem Krieg von den Westalliierten mit viel Elan betriebenen Säuberungs- und Entnazifizierungsprozeduren wurden nun rasch abgewickelt. In gleichem Maße gewannen in der Bundesrepublik jene Stimmen an Einfluss, die gegen die Denazification-Politik der Westmächte und das ihr zugrunde liegende Bild von Krieg und Nationalsozialismus Sturm liefen und die bestraften oder aus ihren beruflichen Positionen verdrängten Nationalsozialisten zu rehabilitieren versuchten.

Dabei spielten die Kirchen eine wichtige Rolle. Schon früh hatten sich protestantische wie katholische Kirchenführer scharf gegen die Verfolgung der NS-Kriegsverbrecher durch die Alliierten ausgesprochen. Den wenigen «Mordgesellen Hitlers und Himmlers», so hatten die bayerischen Bischöfe in einem Hirtenwort betont, habe ein «Riesenheer unschuldiger Menschen» gegenübergestanden, darunter auch «Säuglinge und kleine Kinder, Greise und Mütter». «Von den Unmenschlichkeiten, die in den Konzentrationslagern gegen meist unschuldige Menschen begangen wurden, hat das deutsche Volk mit wenigen Ausnahmen keine Kenntnis gehabt.» Als ebenso schlimm, wenn nicht schlimmer als das, was in jenen Jahren geschehen sei, müsse man nun aber jeden Versuch ansehen, das deutsche Volk kollektiv zu verurteilen.

Allerdings waren solche heftigen Proteste gegen die Entnazifizierungspolitik der Alliierten stets verbunden mit einer grundsätzlichen Absage an «den Nationalsozialismus». Dabei reduzierte sich der Bedeutungsgehalt dieses Begriffes im Verlaufe der Zeit und war schließlich auf eine Handvoll SS-Führer und deren Beteiligung an der Ermordung der Juden geschrumpft. Hier erwies es sich als bedeutsam, dass die meisten Deutschen von den Massenverbrechen in den deutschen Vernichtungslagern ja nur gehört, die an Deutschen begangenen oder als solche begriffenen Untaten aber selbst erlebt hatten – von den alliierten Bombenangriffen über Flucht und Vertreibung bis hin zu Hungersnot und Demontagen. Ein Großteil der Deutschen fühlte sich nicht als Schuldige, sondern als Opfer des Krieges und einer Diktatur, die über die Deutschen wie über Feindesland gekommen sei. «Das deutsche Volk», erklärte selbst der Kölner Kardinal Frings, «ist viel mehr Opfer als Träger dieser Greueltaten gewesen». Und dieser Opfergang sei noch nicht zu Ende: Erst von den Nazis, dann von den Siegermächten verfolgt und entrechtet, seien die Deutschen Opfer in gleich zweifachem Sinne.[31]

Hermann Hesse, der Literatur-Nobelpreisträger von 1946, beobachtete diese Entwicklung von der Schweiz aus mit scharfem Blick. Ein deutscher Industrieller und Familienvater, schrieb er in einem bitteren Brief an Luise Rinser, habe ihn kürzlich gefragt, «was denn nach meiner Meinung ein gut gesinnter und anständiger Deutscher in den Hitlerjahren hätte tun sollen? Nichts habe er verhindern, nichts gegen Hitler tun können, denn das wäre Wahnsinn gewesen, es hätte ihn Brot und Freiheit gekostet und am Ende noch das Leben.» Andere Deutsche, so Hesse weiter, die jahrelang Parteimitglied gewesen seien, erzählten ihm jetzt, «dass sie in all diesen Jahren stets mit einem Fuß im Konzentrationslager gewesen seien, und ich musste ihnen antworten, dass ich nur jene Hitlergegner ernst nehmen könne, die mit beiden Füßen in jenen Lagern waren, nicht mit dem einen im Lager, mit dem anderen in der Partei». Frühere Bekannte, lange Zeit begeisterte Nazis, «erzählen mir eingehend von ihrem Alltag, ihren Bombenschäden und ihren häuslichen Sorgen, ihren Kindern und Enkeln, als wäre nichts gewesen, als wäre nichts zwischen uns, als hätten sie nicht mitgeholfen, die Angehörigen und Freunde meiner Frau, die Jüdin ist, umzubringen und mein Lebenswerk zu diskreditieren und schließlich zu vernichten.» Und wieder andere gebe es, «die mich auffordern, draußen in der Welt meine Stimme zu erheben und als Neutraler und als Vertreter der Menschlichkeit gegen Übergriffe oder Nachlässigkeit der Besetzungsarmeen zu protestieren. So weltfremd, so ohne Ahnung von der Welt und Gegenwart, so rührend und beschämend kindisch ist das!»[32]

Hatten sich die fortwährend verschärften Beschwerden der Westdeutschen zunächst auf die Entnazifizierung beschränkt – im Bundestag wurde sie 1950 als «modernes Hexentreiben», «Missgeburt aus totalitärem Denken und klassenkämpferischer Zielsetzung» oder gar als «Verbrechen» bezeichnet –, so konzentrierte sich die Kritik bald auf die strafrechtliche Verfolgung der NS-Verbrechen durch deutsche und alliierte Gerichte. «Siegerjustiz» lautete hier der zentrale Begriff, und dahinter verbarg sich ein Geschichtsbild, das den Zweiten Weltkrieg und damit auch die von den Deutschen begangenen Massenverbrechen in den Kategorien des gewissermaßen normalen Krieges beschrieb. Nicht die exzeptionellen Massenverbrechen, sondern die militärische Niederlage der Deutschen gebe die Grundlage für die Strafverfahren ab, lautete die sich verbreitende Überzeugung.

Im Jahre 1946 hatten noch über siebzig Prozent der Westdeutschen die Kriegsverbrecher-Prozesse bejaht. Nun, 1950, wurden sie von ebenso vielen abgelehnt. Zugleich wurden in der westdeutschen Öffentlichkeit Entnazifizierung, Internierungslager, Spruchgerichte und Kriegsverbrecher-Prozesse als Ausweis bereits empfangener Strafe und Sühne genommen, wobei die offenbaren Ungerechtigkeiten vor allem des Entnazifizierungsverfahrens als Beleg für die Verfehltheit des gesamten Unterfangens dienten und das dabei begangene «Unrecht» mit den Verbrechen des Nationalsozialismus gewissermaßen verrechnet wurde.

Die politische Konsequenz aus dieser breiten und auch von den großen demokratischen Parteien zum Teil mitgetragenen Kampagne bestand in einer Reihe von weitreichenden gesetzgeberischen Maßnahmen zur Integration der ehemaligen Nationalsozialisten in den ersten Jahren der neuen Republik. Durch die Amnestiegesetze von 1949 und 1954 wurde die Mehrheit der von den deutschen Gerichten bestraften NS-Täter, insbesondere jene der unteren Chargen, begnadigt und ihre Strafen ebenso wie die Urteile der Spruchgerichte aus dem Strafregister gestrichen.[33]

Eine besondere Bedeutung kam in diesem Zusammenhang der Wiedereinstellung der Beamten bei. Zunächst war lediglich vorgesehen gewesen, den aus den Ostgebieten und der DDR nach Westdeutschland gekommenen («verdrängten») Beamten die Möglichkeit der Wiedereinstellung zu eröffnen. Zu dieser Gruppe der «verdrängten» Beamten wurden dann auf Druck der Beamtenverbände aber auch jene gezählt, die aufgrund ihrer NS-Belastung im Entnazifizierungsverfahren ihre Stellungen verloren hatten und sich im politischen Jargon der Zeit als «Entrechtete» bezeichneten. Unter den auf diese Weise Begünstigten waren mindestens 100.000 Beamte, also mehr als ein Drittel, die im Entnazifizierungsverfahren als belastet eingestuft worden waren. Durch diese Bestimmung erhielten nun die einstigen NS-Beamten – die nach dem entsprechenden Paragraphen bald so genannten «131er» – nicht nur die Möglichkeit, sondern das Recht, erneut als Beamte tätig zu werden. Lediglich gut tausend von knapp 345.000 ehemaligen Bediensteten waren als Hauptschuldige in den Entnazifizierungsverfahren (Kategorie I und II) davon ausgeschlossen. Mittlerweile waren aber sogar NS-Gauleiter und SD-Führer in den Revisionsverfahren als «Mitläufer» oder «Unbelastete» eingestuft worden. Damit waren in weniger als fünf Jahren der überwiegende Teil der politischen Säuberungsmaßnahmen der Westalliierten rückgängig gemacht und das Gros der nationalsozialistischen Funktionsträger amnestiert und weitgehend reintegriert worden.[34]

Es lag auf der Hand, dass mit diesen weitreichenden Amnestiebestrebungen auch die von den alliierten Tribunalen verurteilten und in den Gefängnissen in Landsberg, Wittlich und Werl einsitzenden NS-Kriegsverbrecher zur Rehabilitation anstanden. Die Bundesregierung zielte darauf ab, auf dem Wege stiller Verhandlungen möglichst bald Strafminderungen und Freilassungen zu erreichen, dabei aber zu vermeiden, dass die Öffentlichkeit in den westlichen Ländern auf diese Vorgänge allzu sehr aufmerksam würde. Demgegenüber bildete sich in den kleinen Koalitionsparteien, zumal bei FDP und DP, die Forderung nach einer «Generalamnestie» für alle NS-Täter ohne Unterschiede des Strafmaßes oder des Tatvorwurfs heraus. Voraussehbar würde eine derartige Lösung zu Konflikten mit den westlichen Alliierten führen. Aber da die Amerikaner in der Kriegsverbrecher-Frage beständig zurückwichen, schätzten die Befürworter der Generalamnestie die Erfolgschancen in einem solchen Konflikt als relativ hoch ein – eine Konfrontation mit den Amerikanern in diesem Punkt mochte zudem vielen von ihnen als Schritt hin zu einer größeren politischen Distanz der Bundesrepublik zu den Westmächten durchaus willkommen sein.[35]

In den Jahren 1951 bis 1953 entwickelte sich daraus eine Kampagne für die Freilassung aller NS-Verbrecher, die zeitweise unter der Parole «Erst Generalamnestie, dann Generalvertrag!» stand und sich insgesamt als sehr erfolgreich erwies, insbesondere nachdem der FDP-Bundestagsabgeordnete und einstige Wehrmachtsoffizier Erich Mende seine Zustimmung zum Deutschlandvertrag von der baldigen Freilassung «der noch festgehaltenen ehemaligen Soldaten in und auch außerhalb Deutschlands» abhängig gemacht hatte. Es gelang für eine Weile sogar, den ohnedies problematischen Begriff des «Kriegsverbrechers» in der westdeutschen Öffentlichkeit durch die Neuschöpfung «Kriegsverurteilter» zu ersetzen, sodass darunter sowohl Kriegsgefangene wie NS-Verbrecher verstanden und auf diese Weise gleichgesetzt wurden.

Schließlich sah sich der amerikanische Hochkommissar John McCloy im Juli 1952 zu der Klarstellung gezwungen, dass es eine Generalamnestie auf keinen Fall geben werde. Die Ratifizierung des Deutschlandvertrages durch den Bundestag könne nicht gegen Zugeständnisse in der Amnestiefrage erkauft werden. Nach diesem Machtwort, das in der deutschen Öffentlichkeit gewaltige Empörung auslöste, war an eine Generalamnestie nicht mehr zu denken. Dennoch gelang es den deutschen Stellen, nun allerdings auf stillerem Wege, die Entlassung der überwiegenden Zahl der NS-Verbrecher aus den alliierten Gefängnissen innerhalb von weniger als vier Jahren durchzusetzen – darunter auch solcher, die wenige Jahre zuvor zu lebenslänglicher Haft oder sogar zum Tode verurteilt worden waren.[36]

Das Zurückweichen der Amerikaner in der Kriegsverbrecherfrage war auch darauf zurückzuführen, dass sich die USA in erheblichem Ausmaß der Dienste solcher Ex-Nazis versichert hatten, die ihnen nützlich schienen. Das bezog sich etwa auf die sogenannten «Ostspezialisten» aus SS und Wehrmacht, die über Erfahrungen und Kenntnisse über die Rote Armee und den sowjetischen Geheimdienst verfügten. Es galt auch für jene Ingenieure, die wie Wernher von Braun die deutschen «V-Waffen» entwickelt hatten, bei deren Montage in den Stollen des KZ Mittelbau-Dora im Harz Zehntausende von Häftlingen zu Tode kamen. Nun aber wurden die Raketen-Spezialisten für den Aufbau entsprechender Industrien in den USA gebraucht. In dem Maße, wie sich der Kalte Krieg zuspitzte, sank auch bei den Amerikanern die Hemmschwelle, sodass schließlich sogar berüchtigte NS-Verbrecher wie der ehemalige Gestapo-Chef in Lyon, Klaus Barbie, als Kommunismusspezialisten in amerikanische Dienste treten konnten. Solche Entwicklungen schwächten natürlich die härtere Haltung McCloys, sodass die deutschen Forderungen nach Freilassung der NS-Kriegsverbrecher bald nur noch auf wenig Gegenwehr stießen.

Die meisten der freigelassenen oder rehabilitierten NS-Funktionäre widmeten sich in den Folgejahren ihrer beruflichen Reintegration und der juristischen Rehabilitation und waren dabei in der Regel sehr erfolgreich. Manche von ihnen fanden sich auch in dem sich herausbildenden Milieu der neonationalsozialistischen Gruppen und Parteien im Umfeld der Sozialistischen Reichspartei (SRP) und der Deutschen Reichspartei (DRP) wieder – Personen aus den Führungsgruppen des NS-Regimes aber nur selten. Diese sammelten sich in den Jahren zwischen 1949 und 1953 eher in lockeren Verbindungen, in «Kreisen», «Stammtischen» und «Clubs» – ganz nach dem Vorbild der Organisationsform der rechtsradikalen Intellektuellen der «konservativen Revolution» in den zwanziger Jahren, der viele von ihnen ja auch entstammten. Die bekanntesten dieser Zirkel waren der Düsseldorfer «Naumann-Kreis» um Werner Naumann, einst Staatssekretär unter Goebbels und dessen designierter Nachfolger, und der damit teilidentische Kreis um die einstigen Gauleiter Florian, Grohé und Kaufmann.

Hier war der Versuch, erneut Einfluss auf die Politik zu nehmen, durch die Infiltration der nordrhein-westfälischen FDP explizit und mit einigem Erfolg unternommen worden. Dass dies in enger Abstimmung mit dem außenpolitischen Sprecher der FDP, Achenbach, und dem seit 1952 in dessen Kanzlei tätigen ehemaligen Stellvertreter Heydrichs, Dr. Werner Best, geschah, verlieh diesem Geschehen zusätzliche politische Brisanz. Und anders als bei anderen derartigen Kreisen ging der Impetus über die individuellen und historischen Rehabilitationsversuche der Beteiligten auch hinaus. Sie zielten auf eine rechtsnationale Sammlungsbewegung im Schoße der FDP ab, um auf diese Weise die politische Gewichtsverteilung in der Bundesrepublik zu verändern.[37]

Dass eine rechtsnationale Partei ein großes Wählerpotenzial besaß, insbesondere dann, wenn die wirtschaftliche Stabilisierung auf sich warten ließe, war zu dieser Zeit die vorherrschende Meinung. Die Sozialistische Reichspartei (SRP) hatte etwa 40.000 Mitglieder und besaß für jüngere Leute, vor allem einstige Soldaten, offenbar eine nicht geringe Attraktivität. Der Versuch, dieses Potenzial an sich zu binden, war deshalb bei allen Parteien ausgeprägt. So traf sich Kurt Schumacher im Oktober 1951 mit einstigen hohen Offizieren der Waffen-SS und begründete dies damit, dass die Waffen-SS während der Kriegsjahre «eine Art vierter Wehrmachtsteil» und keineswegs mit den NS-Massenverbrechen befasst gewesen sei. Vielmehr seien die meisten der 900.000 Angehörigen der Waffen-SS zwangsweise rekrutiert worden und dürften heute nicht ausgegrenzt werden. Es sei daher notwendig, «der großen Masse der früheren Angehörigen der Waffen-SS den Weg zu Lebensaussicht und Staatsbürgertum freizumachen. […] Ihnen, die keine kriminelle Schuld auf sich geladen haben, sollte man die Möglichkeit geben, sich erfolgreich mit der für sie neuen Welt auseinanderzusetzen».[38]

Ebenso setzte sich auch Konrad Adenauer für die Integration der NS-Belasteten ein und empfing einstige Wehrmachts-Generäle ostentativ im Bundeskanzleramt. Im Sommer 1953 besuchte er sogar den SS-General Kurt Meyer («Panzer-Meyer») im Gefängnis – einen der höchstdekorierten Generäle der Waffen-SS und populärsten Kriegshelden des NS-Staates. Wegen der Tötung von Kriegsgefangenen war er von einem alliierten Kriegsgericht zum Tode, nach zahlreichen Interventionen aus Deutschland zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Adenauers Besuch in Werl war ein Höhepunkt in der Kampagne gegen die alliierten Kriegsverbrecherprozesse und wirkte wie eine kollektive Unschuldserklärung. Ein Jahr später wurde Meyer entlassen und stieg anschließend als Vorsitzender der SS-Veteranenorganisation HIAG und als Buchautor zu einem der Stars der nationalistischen Szene in der Bundesrepublik auf.[39]

Bei dem hier beschriebenen Prozess der Rehabilitierung und Reintegration markierte das Jahr 1953 indes einen gewissen Einschnitt. Zum einen war im Oktober 1952 die neonationalsozialistische SRP verboten und damit eine erste Grenze der Tolerierungsbereitschaft gezogen worden: Die explizite und vor allem öffentliche Zustimmung zur Politik und Ideologie des NS-Regimes wurde nicht akzeptiert.[40] Die zweite Grenze setzten die Besatzungsmächte selbst, indem die Briten im Januar 1953 die Mitglieder des Naumann- und des Gauleiter-Kreises schlichtweg verhafteten und auf besatzungsrechtlicher Grundlage für mehrere Monate hinter Gitter hielten. Zwar entwickelte sich daraus kein Gerichtsverfahren, und die Beteiligten kamen allesamt bald frei, aber das mit diesem Schritt verbundene Signal war unübersehbar: Die stets vorhanden gewesene, aber mittlerweile beinahe schon verblasste Interventionsdrohung der Westmächte war nachhaltig in Erinnerung gerufen und eine weitere Grenze der Integrationsbereitschaft nach rechts war markiert worden: Die politische Betätigung ehemaliger Spitzennazis in explizit neonationalsozialistischem Sinne wurde nicht toleriert.

Der dritte Faktor in diesem Zusammenhang waren die Bundestagswahlen vom Herbst 1953. Rechtsradikale Parteien errangen dabei weniger als ein Prozent der Stimmen und waren damit in die politische Bedeutungslosigkeit abgedrängt worden; auch die nationalistisch durchwirkte FDP verlor ebenso wie die DP Stimmenanteile. Konrad Adenauer sah sich dadurch in seiner Politik gegenüber den ehemaligen Nationalsozialisten bestätigt. Demnach sollten die einstigen NS-Funktionäre sozial und wirtschaftlich weit gehend reintegriert werden, solange sie jedenfalls öffentlich die demokratische Republik akzeptierten und auf neonationalsozialistische Betätigung verzichteten.[41]

So wurde, ganz anders als nach Kriegsende von den Alliierten und auch von den demokratischen Parteien beabsichtigt, in den frühen fünfziger Jahren die nahezu vollständige Reintegration der Nationalsozialisten einschließlich ihres Spitzenpersonals mit wenigen Ausnahmen vollzogen. In der Verwaltung, der Justiz und der Ministerialbürokratie rückten sie unterhalb der Staatssekretärsebene beinahe vollständig wieder in die Behörden ein; insbesondere das Auswärtige Amt galt als Hochburg der «Ehemaligen». Damit verbunden aber war ein stets spürbarer Anpassungsdruck an demokratische Spielregeln, der allmählich umso leichter fiel, als die Bonner Republik nicht nur äußerst großzügig mit den alten NS-Eliten umging, sondern sich auch als ausgesprochen erfolgreiches Unternehmen erwies. Zudem war die juristische Verfolgung von NS-Verbrechen praktisch zum Stillstand gekommen, vor allem seit die strafrechtliche Auseinandersetzung mit den NS-Verbrechen nach den Pariser Verträgen in die Kompetenz der deutschen Behörden fiel.[42]

Diese Reintegration erstreckte sich auch auf die Kerngruppen der nationalsozialistischen Terror- und Vernichtungspolitik, das Führerkorps von Gestapo, SD und Einsatzgruppen. Diese Männer waren jetzt um die fünfzig Jahre alt, meist akademisch, oft juristisch ausgebildet und besaßen die besten Beziehungen. Hatten sie die Nachkriegszeit überlebt, gelang es ihnen bis auf wenige Ausnahmen, nach ihrer Entlassung aus Haft oder Internierung in der Bundesrepublik beruflich wieder Fuß zu fassen. Allerdings entsprachen sie durchaus nicht dem Bild, das man sich in Deutschland und noch mehr im Ausland vom Typus des NS-Verbrechers machte. Schon Konrad Adenauer hatte im Jahre 1952 gegenüber deutschen Journalisten davon gesprochen, unter den in den alliierten Gefängnissen einsitzenden und «Kriegsverurteilten» seien nur sehr wenige «wirkliche Verbrecher», und bei diesen handele es sich vorwiegend um «Asoziale und Vorbestrafte».[43] Nicht der Gestapo-Chef oder der Einsatzgruppen-Kommandant, sondern der SA-Schläger und KZ-Bewacher standen hier für das Bild vom NS-Täter; und als konkretes Verbrechen wurden dann auch eher die antijüdischen Ausschreitungen während der «Kristallnacht» verstanden als der im herkömmlichen Vorstellungsvermögen kaum konkretisierbare millionenfache Mord an den Juden vier Jahre später. Dem womöglich promovierten Juristen jedoch, dem die Beteiligung an Massenerschießungen «im Osten» vorgeworfen wurde, fehlten alle Eigenschaften, die zum hier vorherrschenden Bild eines «Verbrechers» gehörten.

Diese Konstellation erwies sich als sehr wirksam. Denn selbst für Menschen, die das NS-Regime fraglos ablehnten und verabscheuten, war die Verbindung zwischen den als abnorm und jeder Erfahrung fern wahrgenommenen NS-Verbrechen und dem als einstigen Gestapo-Stellenleiter enttarnten Kollegen oder Nachbarn nicht zu ziehen, weil die Ruchlosigkeit der Verbrechen und die Wohlanständigkeit des Nachbarn oder Kollegen nicht zueinander in Beziehung gebracht werden konnten.[44]

Je länger aber diese Entwicklung dauerte und je besser die eigene soziale Lage war, desto problematischer wurde für die einstigen NS-Funktionäre die eigene Vergangenheit, weil daraus ein Bedrohungspotenzial für die neu gewonnene bürgerliche Sekurität erwuchs. Die eigene Vergangenheit abzutarnen, ja möglichst ganz vergessen zu machen, um die neue Zukunft nicht zu gefährden, wurde zum vordringlichen Interesse. Ein unauffälliges, angepasstes, normales Leben zu führen, auch die Kontakte zu ehemaligen Mitarbeitern (und Mitwissern) tunlichst zu vermeiden und sich jeder politisch verdächtigen Äußerung zu enthalten, war die Konsequenz.

Dieser Mechanismus führte im Ergebnis zu einer offenbar durchaus effektiven Einpassung von großen Teilen der NS-Funktionäre in den neuen deutschen Staat und seine Gesellschaft. Damit einher ging ein Prozess der Abstraktion und Entsinnlichung der NS-Vergangenheit, der die Opfer der Nationalsozialisten ebenso wie die Täter anonymisierte und die Geschichte ihres Personals und ihrer Orte beraubte, sodass man sich in der Öffentlichkeit sogar mit einigem Pathos gegen die vergangene Gewaltherrschaft aussprechen konnte, ohne sich mit konkreten Orten und wirklichen Menschen befassen zu müssen. Unter dem Begriff der «Verdrängung» wurde diese Haltung geradezu zu einem Kennzeichen der gesellschaftlichen Entwicklung der Bundesrepublik bis in die 1980er Jahre hinein.

Dass trotz Millionen von Opfern der nationalsozialistischen Politik die Angehörigen der NS-Eliten und selbst die Massenmörder aus Sicherheitspolizei und SD zu einem so großen Teil beinahe ungeschoren davonkommen und sogar als angesehene Bürger in zum Teil hohen Positionen leben sollten, war aber ein allen Vorstellungen von politischer Moral so grundlegend widersprechender Skandal, dass er nicht ohne schwerwiegende und langwirkende Folgen für diese Gesellschaft, ihre innere Struktur wie ihr außenpolitisches Ansehen bleiben konnte. Jahrzehntelang und bis in die Gegenwart des 21. Jahrhunderts hinein wirkte er trotz aller demokratischen Stabilisierungserfolge wie ein Kainsmal der Republik.

Bei nüchterner Betrachtung und angesichts des tatsächlichen Ausmaßes der Verbrechen und der Zahl der daran direkt oder vermittelt Beteiligten und dafür Verantwortlichen ist aber weniger der Grad der Belastung durch die NS-Täter das Überraschende an der Entwicklung nach dem Kriege, sondern dass trotz einer solchen Belastung aus der Bundesrepublik im Laufe der Zeit dennoch eine sich stabilisierende Demokratie wurde. Vor allem den geduckten Opportunismus, der mit der Reintegration der einstigen Anhänger und Funktionäre in die bundesrepublikanische Gesellschaft verbunden war, kann man dabei als Ausdruck und Voraussetzung für die politische Neutralisierung dieser Gruppe erkennen. Nicht wenige von denen, die diese Gelegenheit wahrnahmen und ihren Opportunismus belohnt sahen, wandelten sich aber auch tatsächlich zu guten und überzeugten Demokraten. Indem man ihren Opportunismus akzeptierte, wurde vielfach auch die Grundlage zu einem tatsächlichen Einstellungswandel gelegt.

So etablierte sich die bürgerlich demokratische Republik zunächst auf der Grundlage einer solchen perzeptiven Verwandlung des NS-Regimes, die eine Scheidung zwischen eigener Erfahrungswelt, als deren Kennzeichen Normalität und Kontinuität galten, und den NS-Massenverbrechen vollzog – jene Verbrechen, deren Existenz man nicht öffentlich bezweifelte, die aber doch weithin als erfahrungsfern und als Produkt einer anderen Erinnerung, nämlich derjenigen der Sieger, apostrophiert wurden.

Als der britische Botschafter in Bonn, Sir Christopher Steel, von seiner Regierung im Frühjahr 1959 um Auskunft darüber gebeten wurde, ob es zutreffe, dass, wie in der englischen Öffentlichkeit kolportiert wurde, die alten Nazis in Westdeutschland wieder in Amt und Würden stünden und eine Wiederkehr des Nationalsozialismus nicht auszuschließen sei, antwortete er in einer ausführlichen Analyse: In der Tat seien die traditionellen deutschen Eliten beinahe vollständig in ihre einstigen Positionen in Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft – weniger allerdings in der Armee – zurückgekehrt. Und auch die einstigen NS-Größen lebten in einigem Wohlstand und guten Positionen; vorrangig allerdings in freien Berufen und in der Industrie, selten in der Politik. Dennoch könne von einer Gefährdung der westdeutschen Demokratie keine Rede sein, die sei vielmehr äußerst stabil, und eine Wiederkehr des Nationalsozialismus sei außerordentlich unwahrscheinlich.[45]

Es waren aber nicht die einstigen Nationalsozialisten und ihre erfolgreichen Wiederaufstiegsversuche, die im Mittelpunkt der politischen und juristischen Auseinandersetzungen dieser Jahre standen. Zwar fiel die strafrechtliche Ahndung der NS-Verbrechen seit Mitte der fünfziger Jahre in die Kompetenz der deutschen Behörden. Die aber verhielten sich zunächst still, sodass die strafrechtliche Verfolgung der großen NS-Verbrechen bis zum Ende des Jahrzehnts außer in Einzelfällen nicht aufgenommen wurde. Im Fokus der politischen Strafverfolgung standen vielmehr die Kommunisten. Denn parallel zu den internationalen Konfrontationen des Kalten Krieges und der Rivalität zwischen den beiden deutschen Staaten nahm der Kampf der deutschen Behörden gegen die Kommunisten seit 1949 eine außerordentliche Härte und ein eklatantes Ausmaß an. Die KPD war in den ersten Nachkriegsjahren mit mehr als 300.000 Mitgliedern eine große Partei, welche Bürgermeister und Minister stellte und bis 1948 in fast allen Landesregierungen und Landesparlamenten vertreten war. Bei den ersten Bundestagswahlen erreichte sie fünfzehn Mandate, hatte aber zu diesem Zeitpunkt ihren Höhepunkt bereits überschritten. Bis 1956 fiel die Mitgliederzahl auf etwa 70.000. Spätestens mit dem Arbeiteraufstand in der DDR am 17. Juni 1953 war das politische Schicksal der KPD in Westdeutschland besiegelt, schon bei den Bundestagswahlen in diesem Jahr scheiterte die KPD an der am 8. Juli 1953 eingerichteten Fünfprozenthürde. Der antikommunistische Konsens in der Bundesrepublik war stabil – achtzig Prozent der Westdeutschen befürworteten eine harte Haltung gegenüber der KPD, die von den westdeutschen Behörden gar nicht als eigenständige Partei, sondern eher als fünfte Kolonne der SED betrachtet wurde – nicht zu Unrecht, wie im Rückblick erkennbar, denn die Partei wurde von Ost-Berlin aus geführt und war in erster Linie ein Instrument der SED im Kampf gegen die «Adenauer-Republik».

So nahm die Verfolgung der Kommunisten in Westdeutschland an Schärfe weiter zu. Mit dem im August 1951 verabschiedeten Strafrechtsänderungsgesetz wurden die von den Alliierten nach dem Kriege gestrichenen Bestimmungen über Hochverrat, Staatsgefährdung und Landesverrat wieder eingeführt und bildeten die Grundlage für die nun einsetzende umfangreiche Verfolgung der Kommunisten. Im August 1956 wurde die Partei vom Bundesverfassungsgericht schließlich als verfassungsfeindlich verboten. Nun wurden auch politische Kontakte in die DDR strafrechtlich verfolgt.

Der Kampf gegen den Kommunismus in Westdeutschland war Teil des Kalten Krieges und nicht allein eine Sache der Deutschen. Der Eifer, mit dem die «Roten» unter Senator Joseph McCarthy in den USA verfolgt wurden, war gewiss nicht weniger scharf als derjenige in der Bundesrepublik. Im Kampf gegen die Kommunisten zeigte sich aber, wie wenig gefestigt die rechtsstaatlichen Prinzipien der westdeutschen Demokratie noch waren, sobald es gegen einen gemeinsamen Feind ging. Zwischen 1951 und 1968 wurden etwa 125.000 Staatsschutz-Verfahren gegen Kommunisten durchgeführt, etwa 6000 bis 7000 Personen wurden verurteilt. Schon die Größenordnungen stellten ein politisches Signal dar, denn die Zahl der Verfahren wegen NS-Verbrechen lag mit etwa 106.000 Verfahren und 6000 Verurteilungen nahezu exakt gleich hoch. Telefon- und Postüberwachung nahmen riesige Ausmaße an. Die Einfuhr «staatsgefährdender Druckschriften» wurde überwacht, zwischen 1955 und 1968 mehr als 100 Millionen Postsendungen aus der DDR angehalten und den Strafverfolgungsbehörden zugeleitet. Der antikommunistische Furor hatte auch Auswirkungen auf Sozialdemokraten, Gewerkschafter und Antiatombewegung, die als verkappte Kommunisten oder fünfte Kolonne Moskaus verdächtigt wurden – ein Klima der Illiberalität und Verdächtigung, das sich durch den sich Ende der fünfziger Jahre zuspitzenden Konflikt um Berlin weiter aufheizte.[46]

Entschädigung der NS-Opfer

So wie die Alliierten schon früh angekündigt hatten, die NS-Täter zu bestrafen, war die Entschädigung der Opfer der NS-Verbrechen durch die Deutschen eine der ersten Kernforderungen und nach Kriegsende eine der ersten Maßnahmen der Besatzungsmächte gewesen. Dabei gab es jedoch markante Unterschiede. Die Sowjetunion betrachtete die Entschädigung von NS-Opfern vorwiegend als Element von Fürsorge. Differenzierungen ergaben sich dabei aus der unterschiedlichen Bewertung der verschiedenen Opfergruppen: Hier standen Widerstandskämpfer, vor allem aus dem kommunistischen Bereich, ganz oben und erhielten nicht nur höhere Geldleistungen, sondern auch soziale und politische Privilegien. Die Rückerstattung des den NS-Opfern geraubten Eigentums, insbesondere die Rückgabe des von den Behörden und Privatleuten «arisierten» Eigentums der Juden, wurde hingegen ausgeschlossen. Nach diesen Prinzipien wurde auch die Systematik der Entschädigung der NS-Opfer durch die Deutschen sowohl in der SBZ als auch nach Gründung der DDR ausgerichtet.[47]

Ganz anders im Westen. Hier sollten die NS-Opfer individuell und nach dem Ausmaß ihres körperlichen oder materiellen Verlusts entschädigt werden, und die drei westlichen Besatzungsmächte machten von Beginn an nachdrücklich klar, dass dieser Frage hohe Priorität einzuräumen war: Diejenigen Menschen, die während der NS-Diktatur aus rassischen, politischen oder weltanschaulichen Gründen verfolgt worden waren, sollten finanzielle Kompensationen erhalten; das ihnen geraubte Eigentum sollte vollständig rückerstattet werden. Zudem waren die NS-Verfolgten bei der Zuteilung von Wohnraum, bei der Besetzung von öffentlichen Ämtern und bei der beruflichen Eingliederung bevorzugt zu behandeln.

Diese Anweisungen der Alliierten wurden befolgt, aber die zur Verfügung stehenden Summen waren viel zu gering, um die Verheerungen der NS-Zeit auch nur annähernd auszugleichen. Außerdem nahm die öffentliche Kritik an den Entschädigungszahlungen an die NS-Opfer in den Westzonen seit 1947/48 zu. Insbesondere diejenigen Deutschen, die nach 1933 jüdisches Eigentum erworben oder jedenfalls erhalten hatten, wehrten sich gegen die befohlene Rückübertragung an die ursprünglichen Besitzer oder deren Nachkommen.

Die Alliierten legten deshalb bei den Gesprächen über die Ablösung des Besatzungsstatuts größten Wert darauf, dass die deutsche Seite bei der Übernahme von Entschädigung und Rückerstattung in eigene Regie keinerlei Abstriche an den vor 1949 von den Alliierten festgelegten Prinzipien der Entschädigung machte. Im «Überleitungsvertrag», einem der Teilverträge des «Deutschlandvertrags», wurde dies detailliert festgeschrieben und die deutsche Seite so vertraglich zur «Wiedergutmachung» verpflichtet – wobei dieser eine freundliche Geste suggerierende Begriff von der deutschen Seite bevorzugt wurde, um nicht das einen Rechtsanspruch assoziierende Wort «Entschädigung», im Englischen: «reparations», benutzen zu müssen.[48]

Gegen die Festschreibung der Zahlungen an NS-Opfer durch die Alliierten aber regte sich nun auf deutscher Seite heftiger Widerspruch. Sogar innerhalb der Bundesregierung wurde kritisiert, «dass uns die Übernahme der unter alliiertem Einfluss geschaffenen Entschädigungsgesetzgebungen der Länder von den Allliierten im Überleitungsvertrag praktisch aufoktroyiert worden ist.»[49] Auch die den NS-Verfolgten gewährten Privilegien wurden nun vielfach kritisiert, sogar die Berechtigung der Entschädigung insgesamt in Frage gestellt. «Wir sind heute bereits wieder so weit», schrieb Anfang 1949 der Vertreter einer Hilfsorganisation für rassisch Verfolgte, «daß während überzeugteste Nazis, mit breitem Lächeln von den sicheren Warten bester Stellen aus, ihre umbuhlte Gunst verteilen, der rassisch Verfolgte seinen Arbeitsplatz wieder verlassen muß, um zu weichen vor den zurückkehrenden Nazis.»[50]

Dabei wurde die Konkurrenz zwischen den Ansprüchen der NS-Verfolgten und jenen der deutschen Kriegsgeschädigten immer deutlicher. Im Herbst 1951 erklärten 96 Prozent aller Westdeutschen, dass sie Hilfeleistungen für deutsche Kriegerwitwen und -waisen unterstützten, 93 Prozent die Hilfe für Ausgebombte, 90 Prozent die Zahlungen an Flüchtlinge und Vertriebene, immerhin 73 Prozent die Unterstützung für die Angehörigen der Attentäter des 20. Juli – und 63 Prozent für Juden.[51] Zugleich begann sich eine Gleichsetzung von deutschen Opfern und Opfern der Deutschen einzubürgern: Unter die abstrahierende Kategorie der «Opfer der Gewaltherrschaft» fielen nun Flüchtlinge aus Ostpreußen ebenso wie Juden, die den Holocaust überlebt hatten, oder deutsche Soldaten, die aus sowjetischer Gefangenschaft heimkehrten. Diese Herauslösung der Schicksale aus dem historischen Zusammenhang machte es nicht nur möglich, Täter und Opfer gleichzustellen, sondern führte im Verlaufe der parlamentarischen Diskussionen über die Entschädigungsgesetzgebung auch immer wieder zu Koppelungen zwischen Leistungen an beide Gruppen: Leistungen an NS-Verfolgte waren politisch nur durchsetzbar, wenn zugleich Leistungen für deutsche Kriegsopfer bewilligt wurden. So wurde die Zustimmung zur Entschädigung für die im NS-Staat aus politischen oder rassischen Gründen aus dem Amt gedrängten Beamten mit der Verabschiedung der Regelungen für die «131er» verknüpft.

Mit diesen Debatten über die westdeutsche Entschädigungsgesetzgebung nur indirekt verbunden war die Frage, ob und in welcher Weise die Bundesrepublik gegenüber den überwiegend ja nicht in der Bundesrepublik lebenden Juden Entschädigung leisten konnte. Es war die wirtschaftlich außerordentlich prekäre Lage Israels, welche die israelische Regierung schließlich dazu bewog, trotz erheblicher Widerstände im eigenen Land von den Deutschen materielle Entschädigung zu fordern – was in der Bundesrepublik überwiegend zu ablehnenden Reaktionen führte. Schon deswegen war es durchaus überraschend, dass Adenauer die israelischen Forderungen von einer Milliarde US Dollar als Verhandlungsgrundlage akzeptierte und so die Eröffnung von Gesprächen ermöglichte, welche schon als solche politisch von großer Bedeutung waren.[52]

Zur gleichen Zeit aber waren an die Bundesregierung auch die Forderungen ausländischer Gläubiger, insbesondere amerikanischer Firmen, herangetragen worden, die aus der Vor- und Nachkriegszeit aufgelaufenen kommerziellen Schulden zu bezahlen. Das war für die westdeutsche Wirtschaft deswegen so bedeutsam, weil sich daran die Wiederherstellung der deutschen Kreditwürdigkeit band. Es gehört zu den bemerkenswertesten und nicht ganz einfach zu entwirrenden Entwicklungen der frühen Bundesrepublik, dass die Verhandlungen über die Wiedergutmachungszahlungen an Israel (in Wassenaar) und über die Begleichung der deutschen Schulden (in London) zur gleichen Zeit stattfanden und von dem deutschen Verhandlungsführer in London, dem Bankier Hermann Josef Abs, auch koordiniert wurden. Das ermöglichte es den Deutschen, in London auf die Belastungen aus den zu erwartenden Verpflichtungen gegenüber Israel und in Wassenaar gegen über den jüdischen Vertretern auf die in London verhandelten Forderungen zu verweisen. Die «Wiederherstellung unseres Kredits in der Welt», erklärte Adenauer seinem Kabinett, «hängt von dem Erfolg beider Verhandlungen ab. Das aber ist der Zweck des Ganzen.»[53]

Am Ende der Verhandlungen verpflichtete sich die Bundesrepublik, an Israel und an die Jewish Claims Conference (JCC), die die nichtisraelischen Juden vertrat, insgesamt 3,45 Milliarden DM zu zahlen – verteilt auf 14 Jahre, zu einem Drittel in deutschen Warenlieferungen. In der Schuldenkonferenz wurde die deutsche Schuldsumme auf etwa 15 Milliarden DM festgelegt. Aufgrund der sehr guten Wirtschaftsentwicklung gelang es der Bundesrepublik aber, diese Schulden bis Ende der 1950er Jahre bereits weitgehend abzulösen.

Durch beide Abkommen wurde die Stellung der Bundesrepublik in der Welt deutlich verbessert. Das Londoner Abkommen ebnete den Weg der westdeutschen Wirtschaft zurück zu den internationalen Kreditmärkten und war die Voraussetzung für die freie Konvertibilität der D-Mark. Das Abkommen mit Israel und der JCC kann darüber hinaus auch als Grundstein einer westdeutschen Politik der Schuldanerkennung gewertet werden – obwohl es Adenauer nur mühsam, gegen die Meinung der Öffentlichkeit (nur 24 Prozent der Westdeutschen waren für das Abkommen) und nur mit den Stimmen der SPD gelungen war, die Vereinbarung im Bundestag durchzusetzen.

Daneben aber war in London eine in der westdeutschen Öffentlichkeit nahezu unbeachtete, schwerwiegende Grundentscheidung getroffen worden: Die Vertreter der US-Regierung setzten nämlich in Übereinstimmung mit der Bundesregierung durch, dass die Bundesrepublik zunächst allein die Schulden aus der Vor- und Nachkriegszeit – überwiegend an westliche Banken – zurückzuzahlen habe. Weiter reichende Ansprüche aus der Kriegszeit, insbesondere aus den während des Krieges von den Deutschen besetzten Ländern, sollten hingegen erst in einem später zu verhandelnden Friedensvertrag geregelt werden. Dadurch sollte verhindert werden, dass amerikanische Unter stützungszahlungen an die Bundesrepublik als Reparationszahlungen an Dritte oder als Entschädigungsgelder in die Länder des kommunistischen Ostblocks flossen – dort aber lebten die weitaus meisten der von den Deutschen während des Krieges Geschädigten. In der Konsequenz und trotz der Proteste der kleineren westeuropäischen Staaten bedeutete diese Festlegung, dass bis zu einem Friedensvertrag keine aus den Kriegsjahren herrührenden Forderungen an die Deutschen mehr gestellt werden konnten. Und da mit einem solchen Vertrag angesichts der deutschen Teilung und der globalen Konfrontation auf längere Sicht nicht zu rechnen war, wurden mit dieser Vereinbarung alle Entschädigungsansprüche ausländischer KZ-Häftlinge, Zwangsarbeiter und auf andere Weise Verfolgter an die Bundesrepublik auf vorerst unbestimmte Zeit vertagt – mehr als neunzig Prozent aller überlebenden NS-Opfer.[54]

Ein Jahr später wurde auch das (vier Jahre darauf revidierte und erweiterte) bundesdeutsche Entschädigungsgesetz verabschiedet, allerdings erst, nachdem die Regierung der Forderung aus den eigenen Reihen zugestimmt hatte, es mit dem Entschädigungsgesetz für deutsche Kriegsgefangene zu verbinden. Die Regelungen der Entschädigung der NS-Opfer waren nicht so großzügig wie die Hilfeleistungen aus dem Lastenausgleich, aber sie leisteten den Betroffenen doch substantielle Unterstützung, insbesondere wenn sie krank und nicht erwerbsfähig waren. Allerdings stand auch die westdeutsche Entschädigung unter jenem Grundvorbehalt, der in London vereinbart worden war und den Kreis der Empfangsberechtigten drastisch einschränkte: Er richtete sich entsprechend dem Londoner Schuldenabkommen allein an Deutsche. Welche Auswirkungen das hatte, schilderte der SPD-Bundestagsabgeordnete Brill, einst selbst KZ-Häftling, am Beispiel des Konzentrationslagers Buchenwald: Es hatte am Ende des Krieges eine Belegstärke von 42.000 Häftlingen, von denen sich 35.000 im Lager befanden. 95 Prozent von ihnen waren Ausländer, darunter allein 22.000 Russen. Nur 1800 Gefangene waren Deutsche, von diesen waren 1100 als Homosexuelle oder Asoziale eingesperrt und als solche später nicht entschädigungsberechtigt. 700 Deutsche waren politische Gefangene. Lediglich diese 700 Häftlinge, 1,6 Prozent, fielen unter das Entschädigungsgesetz; alle anderen 41.200 Gefangenen nicht.[55]

Dieser Ausschluss der ausländischen KZ-Häftlinge und Zwangsarbeiter, insbesondere aus Osteuropa, von den Entschädigungsleistungen wurde in der Bundesrepublik erst vierzig Jahre später im Zusammenhang mit den Zahlungen der deutschen Wirtschaft an die einstigen Zwangsarbeiter öffentlich wahrgenommen. Auch bei den Deutschen bezog sich der Kreis der Entschädigungsberechtigten auf relativ kleine Gruppen der Opfer von NS-Unrecht. So gehörten die sogenannten «Zigeuner» nicht dazu, ebenso wenig die Zwangssterilisierten, die als «Asoziale» Eingesperrten, die Opfer medizinischer Versuche und viele andere. Sie wurden zu dieser Zeit im öffentlichen Sprachgebrauch gar nicht als Opfer spezifisch nationalsozialistischen Unrechts, sondern gewissermaßen als zu Recht Verfolgte angesehen. Es dauerte viele Jahre, bis sich diese Definition in der Wahrnehmung der Deutschen auszuweiten begann und sukzessive auch diese Gruppen als NS-Opfer anerkannt wurden.

Auf noch stärkeren Widerstand als die Entschädigung stieß in der Bundesrepublik die Regelung zur Rückerstattung des den NS-Opfern, vorwiegend den Juden, geraubten Eigentums. Die deutschen Neu-Eigentümer bestritten nämlich zumeist, dass sie das Haus, die Firma, die Wohnungseinrichtung oder Kunstgegenstände einst unrechtmäßig erworben hätten. Eine Welle von Prozessen war die Folge, die sich zum Teil über viele Jahre hinzogen. Die Neu-Eigentümer hatten sich zudem organisiert und protestierten gegen die «unerhörte unberechtigte Bereicherung und übelste Geschäftemacherei durch erzwungene neuerliche Bezahlung des einst bereits gezahlten Kaufpreises». Auch gab es Stimmen, welche die «Arisierung» unter der NS-Herrschaft rechtfertigten – schließlich sei sie nichts anderes gewesen als die «Wiedergutmachung» für die «riesigen Immobiliengewinne jüdischer Spekulanten» in der Inflationszeit.[56] Die Bundesregierung versuchte daher, ein Gesetz zur Entschädigung der «Rückerstattungsgeschädigten» auf den Weg zu bringen, durch das der Staat den einstigen Ariseuren das an die jüdischen Besitzer zurückgegebene Eigentum hätte erstatten müssen. Dies traf jedoch auf die hartnäckige Ablehnung des amerikanischen Hochkommissars McCloy.

Insgesamt gewann die Rückerstattung eine Größenordnung von etwa 3,5 Milliarden D-Mark. Viele Verfahren wurden erst nach vielen Jahren abgeschlossen, und oft genug mussten die seinerzeit enteigneten Juden jahrelang um die Rückgabe ihrer Wohnungen, Grundstücke oder Firmen kämpfen. Dennoch war die Rückerstattung ein insgesamt erfolgreicher Ansatz, um den Opfern Gerechtigkeit widerfahren zu lassen und zugleich das Eigentumsprivileg als Grundpfeiler kapitalistischer Wirtschafts- und demokratischer Rechtsordnung wiederherzustellen.

Das Gesamtbild der westdeutschen Entschädigung an NS-Opfer ist zwiespältig. Einerseits ist unübersehbar, dass die Deutschen hier im Wesentlichen auf alliierten Druck reagierten und von den Amerikanern zur Übernahme der in den Besatzungsjahren eingesetzten Entschädigungsregelungen regelrecht gezwungen wurden. Ohne diesen Druck wäre die kleine Gruppe der Wiedergutmachungsbefürworter in den Bundestagsparteien nicht in der Lage gewesen, diese Bestimmungen durchzusetzen. Andererseits war es aber acht Jahre nach Kriegsende auch eine gewiss bemerkenswerte Entwicklung, dass der westdeutsche Staat so weitgehende finanzielle Verpflichtungen übernahm – zu einer Zeit, als der Bundeshaushalt unter 30 Milliarden D-Mark im Jahr lag. Dass damit auch politische und wirtschaftliche Absichten verbunden waren, schmälert diese Leistung nicht.

Gesellschaft in den fünfziger Jahren

Die Dynamik des Wirtschaftswunders und die Konzentration auf die langfristigen und tiefgreifenden Veränderungen im sozialen Gefüge verstellen den Blick auf die Ausgangslage: In den frühen fünfziger Jahren war das Leben in Westdeutschland eher karg, und für die meisten Bundesbürger blieb es das auch noch lange. Zwar war im Jahre 1950 das Lebenshaltungsniveau der Jahre 1913, 1928 und 1938 etwa erreicht, aber noch lebten etwa ein Drittel der Bevölkerung und mehr als die Hälfte der Flüchtlinge und Vertriebenen in provisorischen, unzureichenden oder überfüllten Wohnungen.[57] Etwa die Hälfte der erwerbstätigen Westdeutschen waren Arbeiter, deren Leben durch schwere körperliche Tätigkeiten gekennzeichnet war, durch Arbeitszeiten von durchschnittlich fast 50 Stunden an sechs Tagen in der Woche und durch niedrige Löhne. Für den lebensnotwendigen «starren Bedarf», also Nahrungsmittel, Wohnung und Kleidung, gab die westdeutsche Durchschnittsfamilie in der ersten Hälfte der fünfziger Jahre zwei Drittel ihres Budgets aus, Familien von Facharbeitern etwa drei Viertel, von ungelernten Arbeitern mehr als 80 Prozent.[58]

Das Leben der Industriearbeiter war weiterhin stark im proletarischen Milieu verankert und von der Gesamtgesellschaft separiert. Zwar erreichten die Institutionen der sozialistischen und katholischen Arbeiterbewegung in den Nachkriegsjahren nicht mehr den Wirkungsgrad wie in den Jahrzehnten vor ihrer Zerschlagung durch die Nazis, aber soziale Kontakte, gar Heiraten über die proletarische Welt hinweg waren weiterhin selten. Das Denken in den Kategorien des Klassenkampfs war nur noch in einem kleineren Teil der Arbeiterschaft verankert, das Empfinden einer scharfen sozialen Spaltung der Gesellschaft in oben und unten aber war nach wie vor dominant. Sozialer Aufstieg schien weiterhin kaum möglich. Achtzig Prozent der Kinder besuchten im Jahr 1951 die Volksschule. Das Gymnasium war wie seit jeher eine Domäne des Bürgertums, nur etwa drei Prozent der Abiturienten stammten aus der Arbeiterklasse.

Etwa ein Viertel der Erwerbstätigen war in der Landwirtschaft beschäftigt, darunter mehr als eine Million Landarbeiter. Fast die Hälfte der westdeutschen Bevölkerung lebte auf dem Dorf oder in Kleinstädten mit weniger als 5000 Einwohnern. Zwar hatten die ausländischen Zwangsarbeiter während des Krieges und die Flüchtlinge der Nachkriegszeit bereits erste Veränderungen des Landlebens mit sich gebracht. In vielen Regionen aber unterschied sich das Leben auf dem Lande um 1950 nach wie vor wenig von jenem um 1900: Die Bauernhöfe wurden überwiegend von den Bauernfamilien selbst bewirtschaftet, der Bodenbesitz war gering, der Technisierungsgrad niedrig. Soziale Schichtung, Arbeits- und Lebensgewohnheiten und Infrastruktur hatten sich nur wenig verändert, und auch kulturell dominierten die traditionellen Orientierungen, vor allem die Religion. Über 50 Prozent aller Katholiken gingen regelmäßig zur Kirche, in ländlichen Gemeinden bis zu 80 Prozent. Die Moderne hatte im ländlichen Milieu noch wenig Eingang gefunden.[59]

Als das größte soziale Problem der Zeit galt das Schicksal der Flüchtlinge, dem auch eine erhebliche politische Sprengkraft zugeschrieben wurde. Die meisten Flüchtlinge aus den Ostgebieten hatten einen steilen sozialen Abstieg erlebt: Vor dem Krieg war weniger als die Hälfte der Erwerbstätigen unter ihnen als Arbeiter beschäftigt gewesen, nun waren es drei Viertel. Auch stießen die Zugereisten bei den Einheimischen häufig auf heftige Ressentiments, insbesondere in den konfessionell und sozial homogenen Landregionen – wobei viele Alteingesessene den Übergang von polnischen Zwangsarbeitern zu Vertriebenen aus Ostpreußen offenbar als bloßen Austausch gleichermaßen Fremder empfanden. Ihre Zukunftsaussichten schienen den meisten Flüchtlingen ungewiss und düster – wer die Lage der Flüchtlinge nur aus der Perspektive der sechziger Jahre betrachtet und die erfolgreichen Prozesse von Integration und sozialem Aufstieg zum Maßstab nimmt, übersieht das leicht.[60]

Von einer «Konsumgesellschaft» waren die Westdeutschen zu Beginn der fünfziger Jahre weit entfernt; selbst das Vorkriegsniveau wurde in vielen Bereichen erst spät erreicht. Der Verzehr an Rinderund Schweinefleisch in deutschen Haushalten beispielsweise war im Jahre 1950 noch nicht einmal halb so hoch wie 1937; statt Bohnenkaffee gab es bis in die Mitte des Jahrzehnts überwiegend «Muckefuck», ein Kaffeesurrogat. Angesichts der langen Arbeitszeiten blieb nicht viel «Freizeit» für Erholung oder kulturelle Interessen. Das galt besonders für die Jugendlichen. 1953 waren 85 Prozent der achtzehn- bis zwanzigjährigen Männer und Frauen berufstätig; eine spezifische Jugendkultur bildete sich erst später heraus, als die Arbeitszeiten kürzer und die finanziellen Spielräume größer wurden. Die typischen Verkehrsmittel der Zeit waren Straßenbahn und Fahrrad, wenngleich die Zahl der Motorräder und Mopeds schon früh zunahm. Nur ganz wenige besaßen einen Pkw, die räumliche Mobilität der meisten war sehr eingeschränkt. Wohnung und Arbeitsplatz lagen daher in der Regel nah beieinander.[61]

Das vordringliche Ziel der meisten Menschen bestand daher zunächst darin, das wieder zu erlangen, was man schon einmal besessen hatte, und die Vorkriegsjahre bildeten dabei den Vergleichsmaßstab. Dass das Streben nach Ruhe und Sicherheit in der Werteskala der Westdeutschen seit den frühen fünfziger Jahren oberste Priorität besaß, kann angesichts der Erfahrungen der vergangenen Jahrzehnte und der unsicheren Zeitläufte, zumal im Schatten des Koreakrieges, nicht verwundern.

Die Dynamik des beginnenden Wirtschaftswunders vollzog sich also in einer Gesellschaft, deren soziale Struktur in starkem Maße derjenigen der zwanziger und dreißiger Jahre glich, die durch Entbehrung und geringe soziale Mobilität ebenso geprägt war wie durch traditionelle Geschlechterrollen und schroffe soziale Ungleichheit. Auf der anderen Seite hatten die Erfahrungen der Kriegs- und Nachkriegszeit das Bewusstsein der eigenen Lage verändert. Soziale Milieus schienen nicht mehr so fest gefügt wie zuvor, und die Bindung des eigenen Schicksals an das der sozialen Kollektive hatte sich gelockert.

Auf diese Gesellschaft traf nun der anhaltende Wirtschaftsaufschwung und veränderte sie bis in ihre Grundfesten. Das betraf zunächst und vor allem den festen und langfristig gesicherten Arbeitsplatz. Ein Mann, der 1950 vierzig Jahre alt wurde, war bis dahin im statistischen Durchschnitt nur wenige Jahre zusammenhängend erwerbstätig gewesen: zunächst nach der Schulentlassung von 1924 bis 1929, dann nach Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit wieder von etwa 1934 bis 1939. Nach Wehrdienst, Kriegsdienst und Kriegsgefangenschaft folgte bis 1950 erneut eine Phase unregelmäßiger Erwerbstätigkeit. In den 25 Jahren seit seinem Schulabschluss hatte er also nur etwa zehn Jahre lang eine feste Arbeitsstelle besessen, nie länger als drei oder vier Jahre durchgehend. Das änderte sich nun grundlegend: Von 1950 bis zum Renteneintritt im Jahre 1975 war dieser statistische Durchschnitts-Arbeitnehmer 25 Jahre lang ohne Unterbrechung beschäftigt.

Die Gesamtzahl der Erwerbstätigen in den fünfziger Jahren nahm erheblich zu – um fast zwanzig Prozent, von 23,5 Millionen im Jahre 1950 auf 26,8 Millionen im Jahr 1961; zurückzuführen auf geburtenstarke Jahrgänge sowie auf den Zuzug von Flüchtlingen aus den Ostgebieten und der DDR. Dabei dominierte die Industriearbeit: Die Zahl der Industriearbeiter verdoppelte sich zwischen 1950 und 1970, die der Angestellten im Industriebereich verdreifachte sich nahezu. Mehr als alle anderen westeuropäischen Staaten war die Bundesrepublik in diesen beiden Jahrzehnten von Industrie und Industriearbeit geprägt. Symbole der Alltagskultur der ersten Hälfte der fünfziger Jahre waren Fabriksirene und Henkelmann, nicht Milchbar und Tanzkapelle.

Der außerordentliche Arbeitskräftebedarf der boomenden Industrie war es auch, der die drängendsten sozialen Probleme beseitigen half. Dass sich Millionen von Flüchtlingen in der Bundesrepublik aufhielten, war zunächst als schwere Belastung der Wirtschaft angesehen worden, nun aber erwies es sich als glücklicher Umstand und trug erheblich zum Aufschwung bei. Denn nicht nur boten die Flüchtlinge jenes Reservoir qualifizierter Arbeitskräfte, das die expandierende Wirtschaft dringend brauchte. Vielmehr waren bei ihnen Aufstiegswille und Leistungsbereitschaft auch besonders ausgeprägt, ebenso wie die Überzeugung, es «alleine zu schaffen».

Mit längerem Aufenthalt der Flüchtlinge, die nur zu einem geringen Teil in der Landwirtschaft tätig waren, begannen sich auch die ländlichen Regionen zu verändern. Vor allem in Süddeutschland wurde in vormals rein agrarischen Regionen nun planmäßig Industrie angesiedelt. Dadurch ging die kulturelle und konfessionelle Homogenität dieser Regionen allmählich verloren – in Bayern hatte es vor dem Krieg 1400 rein katholische Gemeinden gegeben, nach Ankunft der Flüchtlinge nur noch ganze neun. Auch die bis 1961 etwa 3,5 Millionen Flüchtlinge aus der DDR fügten sich rasch in die westdeutsche Erwerbsgesellschaft ein. Unter ihnen war der Anteil der jungen und beruflich qualifizierten Menschen überdurchschnittlich groß – für die Bundesrepublik ein enormer wirtschaftlicher und politischer Gewinn, für die DDR ein ebensolcher Verlust. Bereits um 1960 war der Integrationsprozess der Flüchtlinge weitgehend abgeschlossen. Im Jahre 1964 erklärten bereits drei Viertel der Flüchtlinge aus den Ostgebieten, dass sie nicht mehr in ihre Heimat zurückkehren würden, wenn es möglich wäre.[62]

Zu der kontinuierlichen Erwerbstätigkeit trat als zweiter Faktor nachhaltiger Veränderung der dauerhafte Anstieg der Löhne und Einkommen. Bis 1962 verdoppelten sich die Reallöhne der Industriearbeiter, bis 1976 vervierfachten sie sich. In den frühen sechziger Jahren begann der «Wohlstand» auch die Arbeiterschaft zu erreichen. Zugleich sanken die durchschnittlichen Arbeitszeiten allmählich; 1955 hatten sie mit 48,6 Wochenstunden ihren höchsten Stand erreicht, 1962 fielen sie erstmals unter 45, 1975 erstmals unter 41 Stunden. Die Kampagnen der Gewerkschaften für kürzere Arbeitszeiten erwiesen sich bald als erfolgreich, die Parole «Samstags gehört Papi mir» war eine der populärsten Forderungen in der Geschichte des DGB – wenngleich in der Praxis noch im Jahre 1960 lediglich ein Drittel der Erwerbstätigen in den Genuss eines freien Samstags kam. Zudem war die Verkürzung der Arbeitszeit mit entsprechenden Rationalisierungsschüben verbunden: Zwischen 1950 und 1960 erhöhte sich die Wirtschaftsleistung pro Kopf um 157 Prozent. Jedoch verhinderte der stetige Zufluss von zusätzlichen Arbeitskräften – zunächst der Flüchtlinge aus den Ostgebieten, dann aus der DDR, seit 1961 der «Gastarbeiter» aus Südeuropa – einen noch schärferen Rationalisierungsdruck.[63]

Besonders einschneidend waren die Veränderungen auf dem Lande. Der Rückgang des Agrarbereichs war ein seit der Jahrhundertwende stetig zu beobachtender Prozess, nun aber wurde diese Entwicklung ruckartig beschleunigt. Der Anteil der in der Landwirtschaft Erwerbstätigen ging innerhalb von nur zehn Jahren von 25 Prozent (1950) auf 14 Prozent (1960) zurück; etwa zwei Millionen Menschen verließen in dieser Zeit den Agrarbereich. Die Zahl der Landarbeiter verringerte sich besonders schnell. Mägde und Knechte hielt es nicht auf ihren schlechtbezahlten Arbeitsplätzen, sie gingen in die Fabriken. 1949 hatte es noch 1,9 Millionen landwirtschaftliche Betriebe gegeben, 25 Jahre später nur noch etwa 900.000. Die übrig bleibenden Höfe wurden immer größer und immer stärker rationalisiert. Die verbesserten Verkehrsverbindungen banden die Landregionen zudem enger an die Stadt, in die nun ein wachsender Teil der Landbewohner pendelte. Innerhalb von weniger als zwanzig Jahren veränderten sich die dörflichen Gesellschaften rasch und nachhaltig – ein Prozess, der mit dem Begriff «revolutionär» nur deswegen nicht ganz treffend beschrieben wird, weil damit in der Regel auch eruptive soziale Unruhen assoziiert werden. Hier aber war das genaue Gegenteil der Fall.[64]

Auch im sekundären Wirtschaftssektor wandelten sich die Strukturen. Die Zahl der Bergarbeiter nahm bereits seit Mitte der fünfziger Jahre ab. Hingegen erhöhte sich der Anteil der Beschäftigten in den modernen Wachstumsbereichen Chemie, Erdöl, Maschinen- und Automobilbau besonders stark. Im Handwerk verloren die klassischen Berufe wie Bäcker, Maler, Schneider an Bedeutung; die Zahl der Bauhandwerker und der Kfz-Mechaniker nahm hingegen rasch zu. Zugleich veränderte sich das Zahlenverhältnis von Arbeitern und Angestellten. 1950 kamen auf einen Angestellten drei Arbeiter, 1960 zwei, 1980 einer. Der Unterschied zwischen Arbeitern und Angestellten, seit achtzig Jahren ein konstitutives Merkmal der industriellen Klassengesellschaft, verlor an Bedeutung. Im Dienstleistungsbereich ging die Zahl der hauswirtschaftlichen Berufe, vor allem die der «Dienstmädchen», rapide zurück. Neue Sektoren wie Banken, Versicherungen sowie der öffentliche Dienst wurden wichtiger.

Zwar stieg die Zahl der erwerbstätigen Frauen zwischen 1950 und 1960 von 4,3 auf 6,8 Millionen, ihr Anteil unter allen Erwerbstätigen veränderte sich jedoch kaum. Er lag wie schon seit den zwanziger Jahren fast durchgehend bei etwa einem Drittel und auch 1980 noch bei 32 Prozent. Dahinter verbargen sich jedoch beträchtliche Umschichtungen: Bei den fünfzehn- bis zwanzigjährigen Frauen ging die Erwerbsquote infolge des erheblich verlängerten Schulbesuchs der Mädchen stark zurück. Bei den verheirateten Frauen unter dreißig Jahren hingegen stieg der Anteil von 27 auf 43 Prozent. Kennzeichnend war dabei zugleich, dass Frauen in vermehrtem Maße in den Angestelltenbereich einrückten und dort überwiegend die schlecht bezahlten Positionen einnahmen – 1962 gehörten 73 Prozent der weiblichen Angestellten zu den beiden untersten Lohngruppen, aber nur 22 Prozent der Männer. Der sukzessive soziale Aufstieg der Männer vollzog sich auf der Grundlage einer Unterschichtung durch die weiblichen Beschäftigten.[65]

Alltagskultur

Dass diese tiefgreifenden Veränderungen auch enorme gesellschaftliche und kulturelle Wandlungsprozesse nach sich ziehen mussten, liegt auf der Hand. Bereits seit Mitte der fünfziger Jahre begann der Anteil des lebensnotwendigen «starren Bedarfs» in den Familienbudgets signifikant zu sinken. Erstmals konnten nun auch in Durchschnittsfamilien langlebige Konsumgüter angeschafft werden. Das schlug sich zunächst in der stetigen Erhöhung der Sparquote nieder, die sich in den fünfziger Jahren verdreifachte und damit stärker stieg als die Einkommen. Vor allem Bausparverträge standen hoch im Kurs; seit den späten fünfziger Jahren begann sich das Sparen für das «Eigenheim» auch in der Arbeiterschaft zu verbreiten. Die Zunahme von Sparverträgen mit Laufzeiten von zehn oder zwanzig Jahren zeugte dabei auch vom wachsenden Zukunftsvertrauen der Bundesbürger.[66]

Hausrat und Möbel, vor allem elektrische Haushaltsgeräte standen zunächst im Mittelpunkt der Wünsche, wurden nun durch Massenproduktion für viele erschwinglich und fanden reißenden Absatz. Zwischen 1953 und 1958 verdoppelte sich die Zahl der Elektroherde und Bügeleisen in den Privathaushalten, sie verdreifachte sich bei Waschmaschinen, vervierfachte sich bei Kühlschränken, verzehnfachte sich bei Wäscheschleudern. Auch Radiogeräte waren begehrt – die veralteten Volksempfänger wurden durch neue Geräte ersetzt, oft Musikschränke in Eiche oder Schleiflack, mit Plattenspieler und sehr gern auch mit eingebauter Bar. Auf größere Anschaffungen wurde gespart, «Ratenzahlung» galt als riskant und unseriös, 1964 hatten ganze 11 Prozent der Haushalte Ratenverpflichtungen zu erfüllen. Mit dem drastisch steigenden Wohnungsbau wuchs der Bedarf nach Mobiliar, nicht zuletzt bei den Ausgebombten und Flüchtlingen, die viele Jahre lang im Provisorium gelebt hatten. Couch und Polstersessel, wuchtige Wohnzimmerschränke, Schlafzimmergarnituren waren besonders beliebt: Ausdruck der Sehnsucht nach stabiler, durchaus traditioneller Häuslichkeit, die man so lange vermisst hatte. Die im Rückblick für die fünfziger Jahre emblematischen «modernen» Möbel – «Nierentische», Tütenlampen, Cocktailsessel – spielten hingegen nur am Rande eine Rolle. Ähnlich war es bei den Nahrungsmitteln – nicht Toast Hawaii oder Käseigel kennzeichneten die Essgewohnheiten, sondern Brot, Wurst, Kartoffeln und Fleisch. Neu war vielmehr der rasche Anstieg des Verzehrs von Gemüse und Salat – vor allem Tomaten wurden nun zu einem bevorzugten Lebensmittel, ähnlich wie Hähnchen, Milch, Bohnenkaffee und «gute», also zusatzstofffreie Butter.

Mit den, wenn auch langsam, sinkenden Arbeitszeiten, vor allem mit dem arbeitsfreien Samstag, der sich seit Ende der fünfziger Jahre sukzessive durchzusetzen begann, gewann die «Freizeit» an Bedeutung. Auch hier knüpfte man durchaus an die traditionellen Betätigungen an: Lesen, Radio, Kino standen im Mittelpunkt, daneben auch Sport, Garten- und Handarbeiten. Fast immer aber wurde die freie Zeit überwiegend im Familienkreis verbracht. Hatte sich die Familie in der Kriegs- und Nachkriegszeit als Notgemeinschaft bewähren müssen, weil sich in der existentiellen Notlage allein verwandtschaftliche Beziehungen als stabil erwiesen, wurde sie in der Phase des Wirtschaftswunders nun zum Ruhe- und Rückzugsort in einer extrem dynamischen Umwelt. Umfragen bestätigten diesen «Drang nach innen» durchweg: 1955 nannten bei einer Befragung in einer Ruhrgebietsstadt über die vorrangigen Freizeitbeschäftigungen vier Fünftel der Befragten Aktivitäten in Haus, Wohnung oder Garten. Außerhalb des Hauses spielten nur Kino und Sport eine Rolle.

Aber vor allem diente die Freizeit der Erholung von der Arbeit. In einer typischen Antwort der Frau eines Arbeiters auf die Frage nach den Freizeitgewohnheiten hieß es: «Der Mann sei am liebsten zu Hause, könne stundenlang still für sich sitzen, im Zimmer oder unter einem Baum im Garten. Die Arbeit zermürbe ihn zu sehr, kein gesellschaftliches Leben, keine Freizeitgestaltung, abgesehen von Vieh und Garten. Er gehe schon immer um 20 Uhr schlafen. Die Arbeit sei zu schwer, manchmal sei ihr Mann beim Essen vor Ermüdung eingeschlafen.»[67]

Bis in die sechziger Jahre hinein war das Radio der Mittelpunkt des Feierabends. Hier hatte sich im Vergleich zu den dreißiger und vierziger Jahren nicht sehr viel geändert: Großer Beliebtheit erfreuten sich der «bunte Abend» und das Ratespiel, meist noch mit den Unterhaltungsgrößen der Kriegsjahre, ebenso wie Tanzmusik und zunehmend der Schlager. Daneben las man: vor allem Zeitungen und Illustrierte, die nun bald enorme Auflagen erreichten. «Quick» und «Stern» waren besonders erfolgreich, aber auch die Frauenzeitschrift «Constanze», in der nicht zuletzt Ratschläge für Kleidung, Aussehen, Gesundheit und Haushaltführung zu lesen waren: «Wenn in einer Nummer der ‹Constanze› ein Ratschlag stand, wie man einen schadhaften Hemdkragen erneuert, so probierten das von den Leserinnen dieser Nummer eine Million aus.» Meistgelesene Zeitschrift in Westdeutschland, bald in ganz Europa, war aber die Radio-Programmzeitschrift «Hörzu», die 1962 eine Auflage von 4,2 Millionen erreichte, was den großen Bedeutungszuwachs von Radio und, seit dem Ende der fünfziger Jahre, Fernsehen spiegelt. Der von der «Hörzu» vermittelte Lebensstil wurde zeitgenössisch treffend als «bieder-gemütlich» oder als «ofenwarm» bezeichnet, an anderer Stelle aber auch als «pfiffig mit der Gegenwart gehend; brav, herzlich, unpolitisch und jederzeit humorvoll.»[68]

Schließlich das Kino: Beim deutschen Film beherrschten lange Zeit die Akteure der vergangenen Jahrzehnte die Szene – Stars wie Heinz Rühmann, Hans Albers oder Maria Schell. Neuauflagen einstiger Kassenschlager standen hoch im Kurs. Liebesfilme, Tanzfilme, Kriminalfilme wurden gern gesehen; nicht anders als zehn oder zwanzig Jahre zuvor. Jedoch fanden Produktionen aus den US-amerikanischen Studios weitaus mehr Zuschauer: Zwischen 1949 und 1963 machten US-Produktionen fast die Hälfte aller in den Kinos gezeigten Filme aus, überwiegend Western und Kriminalgeschichten. Die Amerikanisierung der deutschen Unterhaltungskultur setzte sich weiter fort, sie war aber auch während der Kriegszeit nie ganz unterbrochen worden und keineswegs ein Phänomen erst der fünfziger Jahre.

Neu war aber die große Zahl der «Heimatfilme» – «Grün ist die Heide», «Schwarzwaldmädel», «Der Förster vom Silberwald», «Und ewig singen die Wälder» – fast ein Fünftel der deutschen Produktion dieses Jahrzehnts beschäftigte sich mit verlorener und wiedergewonnener Heimat. Angesichts von zehn Millionen Flüchtlingen war das keine große Überraschung. Die dort gezeigte Heimat hatte allerdings mit der tatsächlichen wenig Ähnlichkeit. Beschworen wurde vielmehr eine fiktive, ländliche Vergangenheit mit modernem Personal, wie sie die Trivialliteratur seit jeher zeichnete. Zugleich verkündeten die Streifen eine zeitlose Moral von Treue, Liebe, Anstand und Bescheidenheit, die sich wie süße Sauce über die ja erheblich herberen Erfahrungen der vergangenen fünfzehn Jahre gießen ließ. Die Heimatsehnsucht spiegelte sich auch im Schlager wider. Freddy Quinns «Heimweh» war im Jahre 1956 eine der ersten mehr als eine Million mal verkauften Schallplatten der Nachkriegsjahre, und der Text bediente vielfältige Erinnrungen: «Brennend heißer Wüstensand, fern, so fern dem Heimatland. Viele Jahre schwere Fron, harte Arbeit, karger Lohn. Tagaus, tagein, kein Glück, kein Heim. Dort wo die Blumen blüh’n, dort wo die Täler grün, dort war ich einmal zuhause. Alles liegt so weit, so weit». Der Bezug etwa zum Los der deutschen Kriegsgefangenen der vergangenen Jahre war nicht schwer herzustellen.[69]

Ende der fünfziger Jahre begann indes der Siegeszug des Fernsehens; und nichts hat die Freizeitgewohnheiten der Bürger in kurzer Zeit so stark beeinflusst wie dieses Medium. 1957 wurden eine Million, 1961 vier Millionen Fernsehhaushalte gezählt. 1970 war mit fünfzehn Millionen bereits die nahezu flächendeckende Versorgung erreicht. Hier wie in allen Industriestaaten und bald weltweit wurde das Fernsehen zum wichtigsten Medium der modernen Welt, ohne das auch die kulturelle Gestalt der einzelnen Gesellschaften nicht mehr verstanden werden konnte. Mit dem Fernsehen verloren alle anderen häuslichen Freizeitaktivitäten sowie der Kinobesuch an Bedeutung; das Radio wurde zunehmend nebenbei gehört. Zwei, später mehr als drei Stunden täglich verbrachte der durchschnittliche Bundesbürger vor dem TV-Gerät, meist in Gesellschaft der Familie. Durch seine Nachrichtensendungen definierte das Fernsehen nun immer stärker, was wichtig war und was nicht. Lediglich das Boulevard-Blatt «Bild»-Zeitung konnte sich daneben als Massenmedium behaupten. Zwar wurden auch im TV-Programm zunächst überwiegend Formate aus dem Radio adaptiert, aber rasch entwickelte das Fernsehen eine eigene Bilder- und Formensprache: Es brachte ferne Länder ebenso nahe wie die nationale Politik, es verringerte den kulturellen Abstand zur Welt und wirkte norm- und moralbildend. Wahrnehmungsformen und Einstellungen der Westdeutschen wurden durch die Vereinheitlichung der fiktiven Erlebniswelten homogenisiert, sodass regionale und soziale Sonderwelten an Bedeutung verloren. Mit dem Siegeszug des Fernsehens wurde auch die Politik zunehmend auf ihre Vermittlung in diesem Medium angewiesen. Was dort zu sehen war, besaß eine viel größere Durchschlagskraft als das nur per Wort Vermittelte. So wurde das Fernsehen auch rasch zu einem Medium des Kalten Krieges, da das Fernsehen der DDR auch nach Westen und das Westfernsehen auch nach Osten strahlte – ein Wettbewerb, den das Westfernsehen rasch gewann.[70]

Zur gleichen Zeit wie das Fernsehen wurde auch das Automobil zum Massengut. In Deutschland hatte sich der Individualverkehr bis Mitte der fünfziger Jahre, anders als in Frankreich oder gar den USA, noch nicht durchgesetzt. 1960 aber gab es in der Bundesrepublik bereits fünf Millionen Pkws, zehnmal so viele wie 1950, und früh war erkennbar, dass es bald noch viel mehr sein würden. Die Auswirkungen der Massenmotorisierung schlugen sich bald im Bild der Städte und Landschaften des Landes nieder: Der Ausbau des Netzes von Autobahnen (1950 umfasste es etwa 2000 Kilometer, 1970 bereits 4110), der Bundes- und Landstraßen sowie der Wiederaufbau der Innenstädte unter dem Gesichtspunkt der «autogerechten Stadt» waren die auffälligsten. Stadt und Land rückten enger aneinander, die räumliche Nähe zwischen Arbeitsort und Wohnung verlor an Bedeutung, der «Pendler» wurde zum geläufigen Begriff. Aber die wichtigste Wirkung des Autos war doch eine individuelle: Der Pkw brachte den Einzelnen einen so enormen Gewinn an Beweglichkeit, dass das Auto zum Inbegriff individueller Freiheit wurde, das es ermöglichte, nach eigenem Gutdünken und eigenen Zeitvorstellungen überall hinzugelangen.[71]

Mit dem Auto eng verbunden war die Urlaubsreise, auch sie begann sich Ende der fünfziger Jahre als Massenphänomen durchzusetzen. In den Ferien eine Reise anzutreten, war bis dahin das Privileg des Bürgertums gewesen, und auch die Einführung eines Mindesturlaubs in der NS-Zeit hatte daran in der Praxis wenig geändert. 1950 wurden im Durchschnitt zwölf Tage Urlaub gewährt, das steigerte sich kontinuierlich bis Mitte der sechziger auf zwanzig und fast dreißig Tage seit den achtziger Jahren. Die Westdeutschen wurden zu einem Volk der Ferienreisenden. Bereits 1960 unternahm ein Viertel aller Bundesbürger (aber schon mehr als die Hälfte der Angestellten) eine Urlaubsreise, zehn Jahre später hatten sich die Zahlen fast verdoppelt. Die Reisen führten zunächst weit überwiegend zu deutschen Zielen, seit den sechziger Jahren aber auch vermehrt ins Ausland, vor allem nach Italien, Spanien und Österreich. Die meisten Deutschen hatten noch nie zuvor eine Reise ins Ausland gemacht – mit Ausnahme der Männer, die als Soldaten während des Krieges in den europäischen Nachbarländern eingesetzt waren. Nicht wenige von ihnen kehrten in den sechziger Jahren als Touristen an jene Orte zurück, die sie zwanzig Jahre vorher als Besatzungssoldaten kennengelernt hatten.

Anders als TV-Konsum oder Motorisierung war die deutsche Reisesucht ein eher spezielles Phänomen, das in dieser Massierung in anderen Ländern nicht auftrat. Schon die Welle der Filme und Schlager der fünfziger Jahre, in denen die melancholische Sehnsucht nach der Fremde beschrieben wurde (in paradoxer Spiegelung der Heimweh-Welle zur gleichen Zeit), deutete darauf hin, dass sich hier ältere Traditionen der deutschen Italien-Sehnsucht mit dem Überdruss gegenüber Enge und Bedrängtheit im Nachkriegsdeutschland mischten.[72]

Eine Freizeitgesellschaft im engen Sinne gab es in der Bundesrepublik um 1960 allerdings noch nicht, denn erst langsam eröffneten sich mit dem Zuwachs an Budget und freier Zeit neue Möglichkeiten für größere Teile der Bevölkerung. Aber die Aussichten darauf, dass es nicht nur den Kindern einmal besser gehen würde, sondern womöglich auch den jetzt Erwachsenen noch während ihrer Lebenszeit, vermittelten doch sehr vielen Menschen ein optimistisches Lebensgefühl, das geradezu als Kennzeichen der Epoche beschrieben werden kann.

Diese Entwicklungen bei den Arbeitszeiten, den Konsumgewohnheiten, der Freizeit waren eng verbunden mit bemerkenswerten Veränderungen der Funktion der Familie und der Rolle der Frauen. Der «Rückzug in den kleinsten Kreis» der Familie als Reaktion auf die Wirren der Kriegs- und Nachkriegszeit war bereits in den fünfziger Jahren ein gängiger Topos. Der Soziologe Schelsky beschrieb 1953 die Familie als «letzte Grundlage der sozialen Zuflucht und Sicherheit», als das «letzte stabile Gebilde der Gesamtgesellschaft». Damit sei indes eine «Restaurierung der alten familiären Verfassung und Lebensweise» einhergegangen, wonach die Männer erwerbstätig waren und die Frauen den Haushalt versorgten und die Kinder aufzogen. Nun gibt es in der Tat viele Hinweise darauf, dass eine solche Wiederherstellung traditioneller Familienstrukturen bei den Betroffenen selbst durchaus erwünscht war, weil sich hier ein Postulat von Normalität zu erfüllen schien, deren Abwesenheit man jahrzehntelang beklagt hatte. Auf der anderen Seite waren die seit Mitte der fünfziger Jahre bestehenden und mithilfe der ausgreifenden «Reklame» beworbenen Konsummöglichkeiten mit dem Gehalt des Mannes allein in der Regel nicht zu realisieren. 1957 gaben bereits etwa fünfzig Prozent der erwerbstätigen Frauen an, sie «gingen arbeiten», um Anschaffungen für den Haushalt, Wohneigentum oder einen höheren Lebensstandard zu ermöglichen. Kirchen, Politiker und konservative Intellektuelle geißelten eine solche hier zum Vorschein kommende «materialistische» Haltung der erwerbstätigen Mütter, welche die Kinder vernachlässigten und die Familien bedrohten – allerdings vergeblich: Wohlstandsversprechen und familienpolitische Leitwerte standen in deutlichem Widerspruch zueinander. War 1950 nur gut ein Viertel der verheirateten Frauen erwerbstätig, stieg dieser Anteil stetig auf 43 Prozent im Jahre 1961. Zugleich sprach sich aber 1960 noch die Hälfte der Bevölkerung für ein Verbot der weiblichen Erwerbstätigkeit aus.[73]

Auch die Frauenpolitik der Adenauer-Regierung war von solchen Widersprüchen gekennzeichnet. Die Förderung der kinderreichen Familie und der Hausfrauenehe stand im Mittelpunkt zahlreicher gesetzlicher Maßnahmen, verhinderte aber nicht, dass der Lebensstandard einer Familie mit drei Kindern im Jahre 1960 nicht einmal zwei Drittel desjenigen eines kinderlosen Ehepaars erreichte. Das im Grundgesetz durchgesetzte Prinzip der Gleichberechtigung von Mann und Frau – eine der bemerkenswertesten Neuerungen der Verfassungsgebung – stieß auf eine soziale Wirklichkeit, die von solchen Normen weit entfernt war. Immerhin wurden die diskriminierendsten Regelungen vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig verworfen, so das alleinige Entscheidungsrecht des Mannes bei der Berufstätigkeit der Frau oder in Vermögensfragen. Mit dem Gleichberechtigungsgesetz von 1957 wurden weitere männliche Vorrechte beseitigt – die Vorstellung einer «natürlichen Funktionsteilung» zwischen Mann und Frau hingegen blieb bestehen, und die Erwerbstätigkeit der verheirateten Frau stand weiterhin unter der Voraussetzung, dass sie mit den Pflichten der Frau in Ehe und Familie vereinbar sei.[74]

Hier deuteten sich sehr grundsätzliche Verschiebungen an, welche die seit der Industriellen Revolution zementierten Leitbilder von Hausfrauenehe, männlicher Erwerbstätigkeit, Kleinfamilie und vorwiegend weiblicher Kindererziehung in Frage zu stellen begannen. In dem Maße, wie sich die Arbeitswelt veränderte und der Anteil der schweren körperlichen Arbeiten zugunsten von Bürotätigkeiten zurückging und zugleich ein Teil der traditionellen Hausfrauentätigkeit in zunehmendem Maße durch Maschinen erleichtert wurde, veränderten sich auch die Geschlechterrollen und Familienkonzepte.

Der Wohlstandssprung der fünfziger Jahre vollzog sich in den anderen westeuropäischen Ländern in ähnlicher Weise, allerdings mit Abweichungen in Bezug auf Tempo und Ausgangshöhe. 1950 gab es (nach einer Berechnung, die die europäischen Staaten nach dem Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in vier Gruppen einteilt) nur drei reiche Staaten: Dänemark, Schweden und die Schweiz. Westdeutschland folgte in der dritten Gruppe, etwa auf gleicher Höhe mit Finnland, Frankreich und Österreich. Fünfzehn Jahre später gehörte Westdeutschland wie die meisten großen westeuropäischen Staaten zur zweiten Gruppe, erst 1985 zur ersten. Auch die Entwicklung der Konsummöglichkeiten folgte dieser Struktur, wobei sich Elemente der Konsumgesellschaft in Großbritannien deutlich früher herausbildeten als etwa in Frankreich oder Westdeutschland. In allen Ländern wurde der Wohlstandssprung aber in erster Linie als national spezifische Entwicklung wahrgenommen und auch vorrangig als eigenes Verdienst.[75]

Die Auswirkungen des Wirtschaftsaufschwungs auf die einzelnen Gesellschaftsschichten waren sehr unterschiedlich. Denn trotz der erheblichen Zugewinne beim Realeinkommen veränderten sich die Differenzen bei Einkommen und Vermögen nur wenig. Teilt man die Bevölkerung in fünf gleich große Gruppen ein (von den Reichsten bis zu den Ärmsten), so verfügten die Angehörigen der reichsten Gruppe im Jahre 1950 über 45 Prozent des Gesamteinkommens, die ärmste Gruppe über 5 Prozent. Bis 1985 hatte sich dieses Ungleichgewicht nur wenig verschoben: Die Reichsten verfügten nun über 42, die Ärmsten über 7 Prozent – auch dies allerdings keine deutsche Besonderheit, Westdeutschland lag hiermit in Westeuropa etwa im Mittelfeld. Gravierender waren die Unterschiede bei den Vermögen: Zu Beginn der sechziger Jahre verfügten die reichsten zwei Prozent der Bevölkerung Westdeutschlands über siebzig Prozent des Produktivvermögens, also Unternehmen, Fabriken etc., und zwanzig Prozent des Gesamtvermögens. Nur beim Einkommen begannen sich die Differenzen seit den 1970er Jahren etwas abzuschwächen; die Unterschiede zwischen Arbeiterschaft und Mittelstand wurden etwas geringer, der Abstand zu den Spitzeneinkommen allerdings nicht.

Trotz solcher Entwicklungen traf die bereits zu Beginn des Wirtschaftsaufschwungs von Schelsky aufgestellte These von der «nivellierten Mittelstandgesellschaft» in der zeitgenössischen Diskussion auf viel Zustimmung. Danach begännen sich die Klassenunterschiede in Westdeutschland deutlich einzuebnen, sodass für den größten Teil der Gesellschaft zunehmend gleiche oder ähnliche Lebensbedingungen festzustellen seien. Mit den statistisch feststellbaren Daten war das nicht zu begründen; hier offenbarten sich die – sogar noch wachsenden – sozialen Unterschiede vielmehr in aller Deutlichkeit. Der Vergleich mit den Weimarer Jahren legt allerdings noch eine andere Dimension offen. Denn seinerzeit hatte sich die Empörung über die ungleichen Lebensbedingungen aus der sichtbaren Differenz zwischen Armut und Aussichtslosigkeit der unteren Hälfte der Bevölkerung und dem ostentativ zur Schau getragenen Wohlleben der oberen Schichten gespeist. 1960 war der Unterschied zwischen den Unteren und den Oberen zwar immer noch eklatant, und nach manchen Kriterien sogar noch größer als in den zwanziger Jahren, jedoch auf einem erheblich höheren Ausgangsniveau. Die unteren fünfzig Prozent lebten überwiegend nicht mehr unter dem oder nahe am Existenzminimum, sondern hatten erhebliche Verbesserungen erlebt und gute Gründe, auf weitere Wohlstandsvermehrung zu hoffen. Das machte die soziale Ungleichheit in der Wahrnehmung erträglicher. [76]

Abendland und Sittlichkeit

Ausmaß und Schnelligkeit des sozialen Wandels in den fünfziger Jahren wurden vom überwiegenden Teil der westdeutschen Intellektuellen skeptisch beurteilt oder abgelehnt. «Amerikanisierung» war dabei eines der meist gebrauchten Stichworte. Der Topos der kulturellen Leere des Amerikanismus, seine Reduktion auf Technik und Konsum knüpfte an ältere Wahrnehmungs- und Abwehrmuster an, wie sie seit der Jahrhundertwende im deutschen Bildungsbürgertum konstitutiv geworden, aber auch in Ländern wie Frankreich oder der Schweiz verbreitet gewesen waren. Hier wurde auch die reale Ohnmacht der Europäer gegenüber den militärisch, politisch und wirtschaftlich so übermächtigen Amerikanern kompensiert: durch die Hervorhebung der europäischen Traditionen gegenüber der Geschichtslosigkeit der Neuen Welt und durch die Suggestion des kulturell flachen Amerikanismus als Gegenbild zur abendländischen Tiefe. Bereits vor Kriegsende hatte die Massenkultur bei erheblichen Teilen der Bevölkerung große Attraktivität besessen, die seit den fünfziger Jahren noch zunahm und bei vielen Konservativen die Angst vor dem Verlust der postulierten kulturellen Identität weiter ansteigen ließ. Die Kritik an Massengesellschaft, Konsum und Medien als Chiffren für die kulturelle Moderne wurde daher in den fünfziger Jahren immer lauter.[77]

Zum Gegenbegriff wurde die Kategorie des Abendlandes. Die «Rückkehr in die abendländische Kulturgemeinschaft» war in Deutschland bereits in den ersten Nachkriegsjahren als rettende Schlussfolgerung aus der Ungeistigkeit der Nazi-Zeit häufig beschworen worden, verbunden mit der Rückbesinnung auf das Religiöse – eine regelrechte Rechristianisierungsbewegung, in der sich das enorme Bedürfnis nach überzeitlichen Orientierungen und Werten manifestierte.[78] Zugleich stand der Abendland-Begriff aber auch für eine der Basisideologien des Kalten Krieges. So hob der Historiker Hermann Aubin, bis 1945 ein leidenschaftlicher Parteigänger des NS-Staates, nach dem Krieg in seinen Schriften die seit tausend Jahren ausgeübte Rolle Deutschlands als «Schildwache des Abendlands» gegen den slawischen Sturm aus dem Osten hervor. Die Niederlage Deutschlands im Zweiten Weltkrieg habe nun aber dazu geführt, dass diese Rolle nicht mehr ausgefüllt werde und die Gefahr der Überwältigung Europas durch den Osten größer sei denn je. Die erneute Orientierung auf die Idee des Abendlands sei daher unerlässlich, denn der Begriff «enthält in sich auch das Gedenken an jene Bestandteile der jahrhundertealten Gemeinschaft, die ihr heute durch die Sowjetisierung hinter dem eisernen Vorhang entfremdet erscheinen. Zugleich bringt er zum Bewußtsein, wie innig sie mit dem, was sich zum neuen Europa zusammenschließt, kraft der geschichtlichen Entwicklung [mit] Deutschland verknüpft ist.»[79] In dieser Sichtweise wurden drei Gedanken miteinander verbunden: der Krieg Deutschlands gegen die Sowjetunion als Teil des ewigen Kampfes des Abendlands gegen das ewige Russentum; die Deutschen als Kernvolk des abendländischen Gedankens und die Orientierung auf ein Europa als Kampfblock gegen den Bolschewismus. Das hier entwickelte und durchaus verbreitete Geschichtsbild ließ es zu, die nationalsozialistischen Massenverbrechen ebenso auszublenden wie Krieg und deutsche Besatzungsherrschaft im Westen, die als dem Kampf gegen das Russentum nachgeordnete, gewisser maßen interne Auseinandersetzung interpretiert wurden.

Jedoch stand die hinhaltende Abwehr des während der NS-Diktatur Geschehenen auf schwachen Füßen und war nur noch als intellektuelles Transitorium tragfähig. Denn anders als nach 1918 vermochten sich diese ideengeschichtlichen Selbstbehauptungsversuche des radikalen Nationalismus nicht mit einem Narrativ von Verrat, Betrug und ungerechter Behandlung zu verbinden, das ihnen auch für die nachfolgenden Generationen Plausibilität und emotionale Kraft verliehen hätte.

Tiefgreifender als solche apologetischen NS-Interpretationen war die erneut auflebende Ablehnung der kulturellen Moderne – nicht aber des technischen Fortschritts. Bei den führenden konservativen Denkern der Nachkriegsjahre stand der Begriff der Technik nicht für Maschinen, Autos oder Flugzeuge, sondern für die Rationalisierung der Lebenswelt, für den sich herausbildenden «Apparat», das «sekundäre System». In wechselnden Metaphern wurde hier die Unterordnung des großen Einzelnen unter die Masse, unter das Diktat von Bürokratie, Rationalisierung und Zivilisation immer aufs Neue beklagt: Durch Verstädterung, Einebnung der sozialen Unterschiede, stete Bevölkerungsvermehrung werde der Einzelne domestiziert «wie Tiger und Adler im Käfig», formulierte Hans Freyer 1955. Gegen den «Betrieb», gegen die Zivilisation, gegen «diese Wohnungen nach genormten Maßen und diese Reisen nach genormten Touren, die Konservenverpflegung, die Konservenmusik und die weibliche Uniform des Perlonstrumpfs» müsse rebelliert werden. «Auf Entfremdung solchen Grades kann nur mit einem Rückgriff geantwortet werden, indem aus den Tiefenschichten des Erbes in breitem Strom Kräfte heraufgeholt werden, die die reduzierte Menschlichkeit der Gegenwart auffüllen. Jedes Stück Bodenständigkeit, das, sei es auch als Fremdkörper, zwischen den Betonquadern des sekundären Systems erhalten werden kann, jedes Gesetz und Recht, das sich forterbt, gilt ihnen als heilsames Gegengewicht gegen den Fortschritt und als eine Insel des Menschlichen, die man durch Eindeichung schützen muss.»[80]

Die Eindeichung und «Eindämmung» der modernen Zivilisation waren häufig genutzte Metaphern, und sie drückten die beängstigenden Tendenzen aus, denen sich die konservativen Wortführer der fünfziger Jahre ausgesetzt sahen. Nach dem Sieg des Westens, welcher durch eben jenen «Apparat» der Entfremdung des bürgerlichen Individuums geradezu definiert wurde, sah man sich von der endgültigen Durchsetzung der kulturellen Moderne bedroht. Dagegen sei Widerstand nur möglich durch den Bezug auf Tradition und Bodenständigkeit, auf Form und Ordnung.

Der positive Bezugspunkt Freyers wie in variierender Weise Gehlens und Schelskys – alle drei einstige Parteigänger der Nationalsozialisten – war aber nicht mehr das «Dritte Reich». Der NS-Staat wurde nun eher als fehlgeschlagener Versuch interpretiert, sich gegen die Moderne zu behaupten, indem er sich ihrer Mittel, der Massengesellschaft, bediente. Orientierungspunkt war vielmehr die Zeit vor dem Aufstieg der «sekundären Systeme»: ein fiktives Gestern, aus dem für die Wiederherstellung des großen Einzelnen Kraft und Substanz zu gewinnen sei. Der Anschluss an Friedrich Meineckes Ruf nach «der behaglichen bürgerlichen Ordnung» vor dem Einbruch der zivilisatorischen Auswirkungen der Moderne ist offenkundig; auch manche der empfohlenen Gegengifte waren ähnlich. War es bei Meinecke Goethe, so empfahl Freyer «die Humaniora als Bildung und als Gesittung, als Ausfüllung der Geselligkeit, als heimischer Bücherschrank und als Kult der großen Meister», als Fluchtpunkt einer gegen die Niederungen der Industriegesellschaft immunisierenden Vergeistigung.[81]

Die sich daraus ergebende politische Schlussfolgerung war leicht zu ziehen: Gegen den «Betrieb» und die verrohenden Auswirkungen der Zivilisation musste durch konsequente Ausrichtung auf die Werte und Strukturen des vorvergangenen Zeitalters ein Damm errichtet werden. Und gerade weil sich die – als unaufhaltbar angesehene – technische Industrialisierung so rasend vollendete, war es um so notwendiger, gegen die damit verbundenen vermassenden und verrohenden zivilisatorischen Erscheinungsformen anzugehen.

Solche Beschwörungen traditioneller Bürgerlichkeit, die mit autoritären Staatsvorstellungen und Visionen der Bändigung und Organisation der «Massen» einhergingen und deren Bezug auf das «konkrete Ordnungsdenken» der Jahrzehnte zuvor unübersehbar ist, blieben bis in die sechziger und frühen siebziger Jahre virulent und bildeten die Ansatzpunkte konservativer Gesellschaftskritik. Sie deuteten den Nationalsozialismus wie den Kommunismus als Varianten der Massengesellschaft und somit als Bestätigung der kulturpessimistischen Befürchtungen in Deutschland seit der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg. Politisch bildeten sie die argumentative Grundlage für die Befürwortung eines autoritären Modells von Gesellschaft und Staat und gegen Versuche der Ausweitung der institutionalisierten Demokratie zu einer breiteren gesellschaftlichen Partizipation. Kulturell richtete sich diese Denkfigur vor allem gegen die Durchsetzung liberaler Konzepte im Bereich von Familie, Erziehung und privater Lebensführung.

In diesen Feldern sind die Bestrebungen zur Eindämmung besonders augenfällig. Im Mittelpunkt standen dabei Begriffe wie «Sittengesetz» und «Sittlichkeit», womit «eine zeitlos gültige Ethik und eine stabile, keinerlei sozialen Wandlungen ausgesetzte Konstante» gemeint war, ein «mentaler Stabilitätsanker», so die Historikerin Sibylle Steinbacher. Vor allem der «Verinnerlichung sexualmoralischen Anstands» wurde dabei sozial heilende Kraft zugeschrieben: «Das, was im Hinblick auf unser Gesamtschicksal in den letzten Jahrzehnten not tut», hieß es in einem Vortrag des Freiburger Strafrechtslehrers Jeschek von 1956, «ist vor allem ein kraftvolles Strafgesetz, das sittliche Werte kennt und anerkennt, die Existenz und Verbindlichkeit sittlicher Pflichten voraussetzt und dem Volke wie in einem Spiegel das Bild seines besseren Selbst vor Augen führt.» Die Gefährdungen durch die Moderne, so die hier aufscheinende Befürchtung, seien bereits tief in den Lebensalltag der deutschen Bevölkerung eingedrungen – umso schärfer müsse ihnen entgegengewirkt werden.[82]

Solche Forderungen bezogen sich auf all jene Erscheinungen, die als abweichend, unnatürlich und als Ausdruck des Massenzeitalters angesehen wurden: Jugendkriminalität, «Halbstarkentum», berufstätige Mütter und uneheliche Kinder, Homosexualität und sexuelle Libertinage; aber auch Comics und Jazz, Illustrierte und der Massenkonsum – kurz: «die hoffnungslose Gefangenschaft des Menschen im zivilisatorischen Apparat».[83]

Auch gegenüber dem 1949 neu gegründeten westdeutschen Staat war die Haltung der zu Konservativen gewandelten einstigen NS-Denker vorwiegend kritisch herablassend. Als «Tyrannei der Werte» verspottete Carl Schmitt das Grundgesetz, und Ernst Forsthoff hielt einen Staat wie die Bundesrepublik zur «geistigen Selbstdarstellung» gar nicht mehr fähig, «da er sich nicht selbst als ein Gebilde von geistiger Signatur» verstehe und verstehen könne. Als «Staat ohne Ernstfall» nehme er am weltpolitischen Geschehen kaum mehr teil und werde sich «damit bescheiden müssen, nicht mehr Subjekt, sondern nur noch Objekt dieses Geschehens zu sein.» Einem Staat, der lediglich der Herstellung von wirtschaftlichem Aufschwung und sozialpolitischer Sicherung diene, fehle die eigentliche Zielbestimmung. «Unser Land ist wirtschaftlich lebensfähig, das hat es in den letzten Jahren mit bestechender, wenn auch bisweilen etwas beunruhigender Deutlichkeit bewiesen», hob auch der einflussreiche Literaturkritiker Friedrich Sieburg hervor. «Aber wir vermögen nicht stolz darauf zu sein, ja wir fühlen uns nicht einmal imstande, Dankbarkeit dafür aufzubringen.» Denn es sei offenbar, «dass das Provisorium, in dem wir leben, keine Seele hat und keine haben kann. Alle Versuche, uns ein Gefühl von der nationalen Wirklichkeit der Bundesrepublik einzureden, sind Selbststilisierung.»[84] Anders denn als Machtstaat konnte sich die konservative Rechte den Staat nicht vorstellen. Einen Staat, dessen Ziel sich in der Wohlfahrt seiner Bürger erschöpfte, musste sie verachten.

Aber auch auf der Linken wurde der westdeutsche Staat überaus kritisch gesehen. Neben der Kritik an der vorrangigen Orientierung auf Wirtschaftswachstum und soziale Sicherheit, die sie mit der Rechten teilte, waren es das Ausbleiben einer offenen Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit sowie das Fehlen eines revolutionären Gründungsakts, das ihre Skepsis und Ablehnung begründete. Im Kern beruhte diese Klage auf einer Fehleinschätzung der politischen Rolle und Haltung der deutschen Bevölkerung während der NS-Zeit: Danach habe das deutsche Volk – oder die Arbeiterklasse – nur auf den Untergang des Nationalsozialismus gewartet und darauf gebrannt, die alten Eliten hinwegzufegen, um dann aus eigener Kraft und eigenem Recht eine demokratische und sozial gerechte Gesellschaft zu errichten – woran es dann jedoch von den Westmächten und den westdeutschen Politikern gehindert worden sei. Angesichts des feststellbaren Maßes an Zustimmung zu Hitler und seinem Staat beruhte ein solches Geschichtsbild zwar auf reinem Wunschdenken, war aber dennoch langlebig.

Andererseits war nach 1945 das verbreitete Empfinden, dass nun nach der schrecklichsten aller Katastrophen eine neue, wirkliche und von den Schlacken der Vergangenheit gereinigte Demokratie erstehen werde, ja müsse, ebenso plausibel wie die Enttäuschung über die im Vergleich dazu grau und unspektakulär wirkende bundesrepublikanische Wirklichkeit. Es zeigte sich aber, dass ein vorwiegend institutionell gefasster Demokratiebegriff und ein autoritäres Staatsverständnis, wie sie für die Adenauer’sche Konzeption kennzeichnend waren, angesichts der politischen Unerfahrenheit der Deutschen auch als Entwicklungsstufe in einem Lernprozess verstanden werden konnten. Das Eingewöhnen in eine funktionierende Parteiendemokratie, das allmähliche Erlernen der Spielregeln und Funktionsweisen von Parlamentarismus und Pluralismus erwiesen sich als Voraussetzung für die allmähliche Anverwandlung, schließlich für Ausweitung und Kritik des 1949 etablierten Demokratiemodells.

Aber davon war man Ende der fünfziger Jahre noch weit entfernt. Die Westdeutschen hatten nach der von den Amerikanern orchestrierten Staatsgründung politisch, wirtschaftlich und sozial enorme Fortschritte gemacht. Die Stabilität des westdeutschen Staates, da hatte Forsthoff schon recht, war «von der Industriegesellschaft entlehnt» – denn was wäre er gewesen ohne wirtschaftlichen Aufschwung? Ob es gelingen würde, Staat und Gesellschaft über die wirtschaftliche Prosperität hinaus auf neuer Grundlage zu stabilisieren und einen durch Erfahrung und Tradition bestätigten neuen Konsens in der Gesellschaft herzustellen, war am Ende der fünfziger Jahre noch nicht ausgemacht.

So orientierte sich das Land kulturell an einem fiktiven Modell bürgerlicher Vergangenheit, das es ermöglichte, die erheblichen Wandlungsdynamiken in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft jedenfalls vorübergehend zu kompensieren. Daher rührte jene eigentümliche Starrheit, die später als wesentliches Kennzeichen dieser Jahre beschrieben wurde. Zugleich hatte diese Gesellschaft über ihre eigene Teilhabe an den Massenverbrechen des Dritten Reiches einen schützenden Firnis gezogen, der Normalität und Voraussetzungslosigkeit suggerierte. Aber es war ganz unklar, ob sich diese Strategie des Beschweigens und Abtarnens auf längere Sicht auch würde durchhalten lassen. Und schließlich war auch die Frage nach der nationalen Zukunft der Deutschen offen. Auch hier war absehbar, dass man auf dem eingeschlagenen Weg nicht weit kommen würde: Ein auf Dauer gestellter Kalter Krieg war schon angesichts der damit verbundenen Risiken kaum akzeptabel und eine Anerkennung der Zweistaatlichkeit politisch offenkundig nicht mehrheitsfähig.

Einerseits also war der am Beginn der 1960er Jahre gefundene Zustand sowohl außenpolitisch als auch gesellschaftlich und kulturell nicht stabil genug, um auf lange Sicht Halt zu geben. Andererseits war der neue Staat institutionell gefestigt und hatte den Westdeutschen Sicherheit und wirtschaftliches Wohlergehen wie noch nie seit 1914 ermöglicht. Angesichts der durchlebten sowie der zeitgleich in der DDR zu besichtigenden politischen Alternativen war das Festhalten an dem, was man hatte, daher die naheliegendste Option. Adenauers Wahlkampfslogan von 1957, «Keine Experimente», fasste dieses Dilemma handfest zusammen: Mit Tüchtigkeit und viel Glück hatte man gegen alle Erwartungen mehr erreicht, als man sich hätte vorstellen können. Die Schlussfolgerung, daran besser nicht zu rühren, schien deshalb plausibel.

13. Das sozialistische Experiment

Das kommunistische Projekt

Der Aufbau des Sozialismus in der DDR war nicht allein ein Element der Ausdehnungs- und Stabilisierungspolitik der Sowjetunion im Kalten Krieg. In der Perspektive der deutschen Kommunisten erfüllte sich damit eine Hoffnung der Menschheit ebenso wie eine Gesetzmäßigkeit der Geschichte, und nur vor diesem Hintergrund ist die Entwicklung der DDR verständlich. Dieses marxistische Geschichtsbild beruhte auf drei Setzungen:[1]

Die Geschichte der Menschheit vollzieht sich in Klassenkämpfen – seit der Industrialisierung in der Form des Kampfes zwischen Bourgeoisie und Proletariat: Das ist der Ausgangspunkt. In diesem Konflikt der Arbeiterklasse, also der weit überwiegenden Mehrheit des Volkes, mit den Besitzern der Produktionsmittel und ihren politischen und intellektuellen Helfern habe die Arbeiterbewegung den Sozialismus als radikale Alternative zur bürgerlichen Gesellschaft entwickelt. In Deutschland wie in anderen industriell fortgeschrittenen Ländern habe diese Krise der bürgerlichen Gesellschaft um die Jahrhundertwende auf der Linken die Überzeugung wachsen lassen, dass der Sozialismus schon bald erreicht werden könne, und zwar auf revolutionärem Wege. Der Kampf zwischen revolutionärer Arbeiterschaft und der herrschenden Klasse habe sich dann während des Ersten Weltkriegs zugespitzt, als aus der deutschen Sozialdemokratie, die dem imperialistischen Krieg durch die Bewilligung der Kriegskredite zugestimmt hatte, die revolutionäre Partei der Kommunisten hervorging. Zur gleichen Zeit wurde in Russland das zaristische System von den Bolschewiki gestürzt und der erste Arbeiterstaat errichtet. Damit hatte nach marxistischer Geschichtsauffassung der Klassenkampf weltpolitische Dimensionen angenommen, weil nun in allen industriell fortgeschrittenen Staaten revolutionäre kommunistische und sozialistische Parteien entstanden, welche die kapitalistischen Gesellschaften herausforderten.

Im ersten Anlauf, 1918/19, sei der Versuch, den Sozialismus zu errichten, in Deutschland wie anderswo jedoch misslungen. In der Weltwirtschaftskrise seit 1929 aber habe sich die Situation erneut zugespitzt. Um die immer mehr anwachsende revolutionäre Bewegung der Arbeiter zurückzudrängen, hätten die wirtschaftlichen und politischen Eliten in Italien, in Deutschland und anderen Ländern ihre bisherige parlamentarische Regierungsform aufgegeben und zum Instrument der offenen Diktatur gegriffen, die sie mithilfe der faschistischen Massenparteien errichteten – in Italien in Form des Faschismus unter Mussolini, in Deutschland in Form des «Hitlerfaschismus», unter dessen Herrschaft die Arbeiterbewegung zerschlagen und der Zweite Weltkrieg begonnen wurde. Hier aber habe sich gezeigt, dass die Sowjetmacht bereits stark genug war, um sich gegen den Angriff Nazideutschlands zur Wehr zu setzen und den Krieg zu gewinnen.

Nach dem Sieg über das nationalsozialistische Deutschland habe die Sowjetunion gegen den Widerstand der Westmächte damit begonnen, gestützt auf die kommunistischen Bewegungen in den von der Roten Armee befreiten Ländern den Sozialismus aufzubauen. In Deutschland sei dies wegen der Gründung des westdeutschen Staates durch die USA vorerst nur in der sowjetisch besetzten Zone möglich gewesen. Aber da der Sieg des Sozialismus keine Frage von historischen Zufällen sei, sondern Ausdruck der historischen Gesetzmäßigkeit, würde es, so die feste Überzeugung, nicht mehr lange dauern, bis der Sozialismus in ganz Deutschland und Europa den Sieg erringe. Es war deshalb für die Kommunisten auch nicht ausschlaggebend, ob sie in Wahlen die Mehrheit erhielten. Sie nannten ihre Herrschaft «demokratisch», auch wenn sie eine erdrückende Mehrheit gegen sich hatten. Wer ihnen nicht folgte, hatte nur noch nicht begriffen, dass allein im Sozialismus die wirklichen Interessen der Mehrheit der Menschen vertreten werden konnten. Die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft, so die Überzeugung, hätten schließlich bewiesen, dass die kapitalistische und imperialistische Ordnung furchtbare Folgen habe und beseitigt werden müsse. Und waren es nicht die Kommunisten gewesen, die als Einzige den wahren Charakter des Nazi-Faschismus erkannt und im Widerstand den größten Blutzoll entrichtet hatten? Wer gegen den Faschismus eintrete, müsse daher notgedrungen für den Sozialismus sein. Es könne mithin gar keine guten Gründe gegen den Sozialismus geben, denn er stehe nicht nur für den Kampf gegen den Faschismus, sondern auch für die Ideen der Befreiung des Menschen aus Abhängigkeit und Not, der Gerechtigkeit, der Gleichheit und des Friedens. Wer sich gegen eine solche Idee wende, der richte sich gegen alle guten und edlen Prinzipien, und daran müsse man ihn hindern.

Um nun in Deutschland den Sozialismus zu errichten, sei vor allem dreierlei nötig: Erstens müsse die Herrschaft der Arbeiterklasse, verkörpert durch die Partei der Arbeiterklasse, stabilisiert werden. Vorrangig sei es dabei, den Klassengegner zu entmachten. Zum Zeitpunkt der Gründung der DDR waren in der Wahrnehmung der deutschen Kommunisten viele dieser Ziele bereits mithilfe der sowjetischen Militäradministration erreicht worden. Durch die Entnazifizierung waren nicht nur die NS-Funktionäre, sondern in der Wahrnehmung der Kommunisten auch ihre Unterstützer und Nutznießer ausgeschaltet und das Bürgertum weit zurückgedrängt worden. Und in der Tat hatten die Kommunisten überall die entscheidenden Positionen in den deutschen Verwaltungen inne; durch den Zusammenschluss mit der SPD verfügten sie zudem über eine respektable Massenbasis. Zweitens sei zur Errichtung des Sozialismus die vollständige Aufhebung des Privateigentums an Produktionsmitteln notwendig, insbesondere in der Industrie und in der Landwirtschaft. Auch hierzu waren bis 1949 die wichtigsten Voraussetzungen bereits geschaffen worden: Die Banken und ein Großteil der privaten Industriefirmen waren verstaatlicht, die Großgrundbesitzer enteignet; weitere Schritte müssten rasch folgen. Drittens aber müsse das Bewusstsein der Menschen verändert werden: durch Aufklärung, kulturelle Erziehung und Bekämpfung schädlicher Einflüsse von außen. Der Kampf auf diesen drei Ebenen sei noch lange nicht entschieden. Der Klassenkampf werde vielmehr weitergehen, bis der Gegner völlig besiegt und der Sozialismus erreicht sei.

Man muss diese hier grob skizzierte Perspektive überzeugter Kommunisten im Jahre 1949/50 vor Augen haben, um die zahlreichen Widersprüche und Enttäuschungen, aber auch den zukunftssicheren Enthusiasmus und den Fanatismus der Anhänger und Kader der kommunistischen Bewegung in der DDR nachvollziehen zu können. Ihre aus der Geschichte gewonnene Gewissheit, mit dem Sozialismus das historisch notwendige und unvermeidliche Ziel einer Gesellschaft der sozialen Gleichheit und Gerechtigkeit anzustreben, verband sich mit dem Bewusstsein, als Einzige den Nationalsozialismus frühzeitig durchschaut und konsequent bekämpft zu haben. In dieser Verbindung – Sozialismus und Antifaschismus – lag die spezifische Legitimation der DDR ebenso wie die Ursache für die Bereitschaft der Kader, trotz andauernder Rückschläge und immer erneuten Scheiterns an der Überzeugung festzuhalten, doch das richtige Ziel zu verfolgen und den Weg dorthin zu kennen. In der für die kommunistischen Dichter typischen pathetisch-entschlossenen Weise hat Johannes R. Becher diese Grundüberzeugungen so zusammengefasst:

Ihr wißt, was es hieß,
Den Weg, den schweren, gehen.
Es lagen an dem Rand
Des Wegs der Toten viel.
Wir aber wußten dies:
Wir müssen auferstehen.
Ein freies deutsches Land
War unsrer Sehnsucht Ziel.

Seht, Großes wird vollbracht.
Das Volk schafft sich sein Leben.
Und war der Weg auch schwer,
Ein Jubel sich erhebt.
Seid euch bewußt der Macht!
Die Macht ist euch gegeben,
Daß ihr sie nie, nie mehr
aus euren Händen gebt![2]

Die marxistischen Gewissheiten vermischten sich jedoch immer wieder mit kurzfristigen Kalkülen und taktischen Erwägungen. Sozialisierung des Privateigentums an Produktionsmitteln, Entmachtung der Klassengegner, Umerziehung des Volkes – an diesen Zielen hielten die Kommunisten unbeirrt fest. Verlangsamungen des Umgestaltungsprozesses hingegen wurden in Kauf genommen, wenn es die Verhältnisse erforderten. Daraus ergab sich eine die Geschichte der DDR kennzeichnende Abfolge von Phasen der ideologischen und politischen Härte und solchen des Zurückweichens.

Eine besondere Bedeutung kam hierbei der Politik der KPdSU zu, der die deutschen Kommunisten strikt und bis zur Selbstverleugnung folgten. Bedenkt man, welche Auswüchse des stalinistischen Personenkults und des wirtschaftlichen und politischen Widersinns mit dieser Gefolgschaft verbunden waren, so wird die prägende Kraft der Parteiloyalität umso deutlicher sichtbar. Zwar sah die SED-Führung die systematische wirtschaftliche Ausbeutung zuerst der SBZ, dann der DDR durch die Sowjetunion angesichts der von den Deutschen angerichteten Schäden in der UdSSR als historisch legitim an, hatte aber die größten Schwierigkeiten, dies auch der eigenen Bevölkerung zu erklären. Zudem stand der Stabilisierung der DDR in den ersten Jahren ja ausgerechnet die Sowjetunion entgegen, in deren außenpolitischer Strategie die Verhinderung eines amerikanisch dominierten deutschen Weststaates wichtiger war als die Festigung eines sozialistischen Teilstaats. Daraus ergab sich für die SED-Führung eine schizophrene Situation: Auf der einen Seite trieb sie mit Hilfe der «Sowjetischen Kontrollkommission» (SKK), der Nachfolgerin der SMAD nach der Staatsgründung, den sozialistischen Umbau der DDR-Gesellschaft immer weiter voran. Auf der anderen Seite war die DDR bis 1955, womöglich sogar bis 1961, ein Staat unter Vorbehalt – solange die Sowjetunion die Errichtung eines neutralen Gesamtdeutschlands noch für eine aussichtsreiche oder doch mögliche Option hielt. Bis dahin war auch die Politik der SED programmatisch und propagandistisch notgedrungen auf die Wiedervereinigung ausgerichtet, was in immer neuen Varianten nationaler Kampagnen umgesetzt wurde. Allerdings war dieser Widerspruch kein Privileg allein des ostdeutschen Staates. Auch in der Bundesrepublik wurde die Politik der unbedingten Westorientierung, die eine Wiedervereinigung unter anderen als westlichen Vorzeichen ausschloss, ja von einer pathetischen Rhetorik der nationalen Einheit begleitet.[3]

Sowjetisierung

Die wirtschaftliche Umgestaltung besaß beim Aufbau des Sozialismus in der DDR Priorität und sollte strikt nach dem Muster der Sowjetunion vollzogen werden. Das bedeutete erstens zentrale, vom Staat ausgeübte Planwirtschaft; zweitens Zurückdrängung und schließliche Aufhebung der Privatwirtschaft insbesondere in der Industrie, perspektivisch aber auch in Handwerk und Handel; drittens Konzentration auf den Aufbau der Schwerindustrie unter Zurückstellung der Konsumgüterindustrie; und viertens Kollektivierung der Landwirtschaft und Aufbau großer agrarindustrieller Komplexe. Diese Ziele wurden nun forciert angegangen, und nach etwa zehn Jahren waren sie zum überwiegenden Teil auch erreicht. Kennzeichnend waren dabei allerdings starke Schwankungen, vor allem politisch motivierte Beschleunigungen und Drosselungen des Umgestaltungstempos, je nachdem wie stark sich der Widerstand in der Gesellschaft formierte – und wie sich die sowjetische Regierung zu den einzelnen Maßnahmen stellte.

Dabei waren die wirtschaftlichen Voraussetzungen bei der Gründung der DDR denkbar schwierig. Denn der sowjetisch besetzte Teil Deutschlands war nicht nur von seinem östlichen, landwirtschaftlich geprägten Hinterland abgetrennt, er besaß auch weder größere schwerindustrielle Zentren noch die dazu nötigen Rohstoffe wie Kohle oder Erz. Zudem waren die traditionellen Handelsbeziehungen in den Westen unterbrochen, und anders als dem westlichen Teilstaat stand der DDR kein kapitalkräftiges, reiches Land wie die USA zur Seite, sondern nur die vom Kriege völlig ausgepowerte Sowjetunion mit einem schier unstillbaren Reparationsbedarf. Die durch Reparationen verursachte Belastung war in der DDR mit 1349 Mark pro Kopf fast sechzig Mal höher als im Westen. Große Teile der bei Kriegsende in der SBZ bestehenden Industrien waren, wie beschrieben, demontiert worden, darunter drei Viertel der Auto-, Eisen-, Werkzeug- und Lokomotivenproduktion. Auch gab es für die in der DDR produzierten Waren keinen aufnahmefähigen Markt wie Westeuropa für die Bundesrepublik, denn die im Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) zusammengeschlossenen Länder des «Ostblocks», zu denen seit September 1950 auch die DDR gehörte, verfügten über wenig Kaufkraft und litten durchweg unter noch größeren wirtschaftlichen Problemen als die DDR.[4]

Allerdings gab es auch positive Voraussetzungen: So waren während des Krieges im vor Luftangriffen geschützten Mitteldeutschland zahlreiche neue Rüstungsfabriken errichtet worden. Vor allem im Bereich der chemischen Industrie, der Feinmechanik und der Optik gab es hier hochentwickelte Industriebetriebe. Angesichts dieser Ausgangslage war die Entscheidung der SED-Führung, nach sowjetischem Vorbild alle Kräfte auf den Aufbau einer umfassenden Schwerindustrie zu konzentrieren, besonders folgenreich. Denn so flossen die ohnehin spärlichen Mittel in die Errichtung von Hochöfen und Stahlwerken, während die notwendigen Investitionen in den modernen und konkurrenzfähigen chemischen und optischen Industriezweigen unterblieben. Zudem mussten die Grundstoffe für die geplanten schwerindustriellen Zentren aus dem sozialistischen Ausland importiert werden, sodass sich deren Aufbau als enorm kostspielig erwies.

Im Mittelpunkt der kommunistischen Kritik am Kapitalismus stand neben der durch ihn erzeugten sozialen Ungleichheit und Ungerechtigkeit vor allem die Planlosigkeit der Marktwirtschaft: Der anarchische, irrationale Charakter des modernen Kapitalismus sei die Ursache für die regelmäßigen Überproduktionskrisen, die Millionen von Menschen ins Unglück stürzten, wie sich zuletzt in der Weltwirtschaftskrise auf drastische Weise gezeigt habe – diese Überzeugung wurde von weit mehr Menschen geteilt als von den Anhängern der Kommunisten. Die Schlussfolgerung, die Wirtschaft müsse fortan wie alle anderen Bereiche des gesellschaftlichen Lebens einheitlich geplant und kalkuliert werden, fand ihren Niederschlag auch in den Parteiprogrammen sozialdemokratischer oder christlicher Parteien des Westens. Und hatte nicht die sozialistische Planwirtschaft innerhalb nur einer Generation aus dem rückständigen Russland mit der Sowjetunion eines der mächtigsten Länder der Welt gemacht, dessen Rüstungswirtschaft sich sogar der jenigen Nazideutschlands als überlegen erwiesen hatte?

Die Einführung der Planwirtschaft in der DDR, mit der ja bereits in den ersten Nachkriegsjahren begonnen worden war, stieß daher in der DDR-Gesellschaft nicht auf erhebliche Widerstände, auch nicht bei den Blockparteien, deren ohnehin beschränkter politischer Einfluss allerdings mehr und mehr dahinschmolz. Nach dem ersten, auf fünf Jahre berechneten Gesamtwirtschaftsplan sollte bis 1955 eine Verdoppelung des industriellen Ausstoßes erreicht werden.

Allerdings zeigten sich schon früh manifeste Probleme und Widersprüche der Planwirtschaft. Erstens gab es für die sozialistische Umgestaltung eines fortgeschrittenen Industrielandes keine historischen Vorbilder. Der Ausgang dieser Operation am lebenden Patienten war daher ganz ungewiss, zumal das Experiment von Politikern durchgeführt wurde, die nur über geringe Kenntnisse und Erfahrungen in volkswirtschaftlichen Fragen verfügten. Zweitens ließ der Führungsanspruch der SED auch und gerade in der Wirtschaft bald eine riesige Planungsbürokratie entstehen, die selbst nachgeordnete Einzelfragen zentral regelte und den einzelnen Betrieben keine Möglichkeiten zu flexiblen Entscheidungen ließ. Drittens führten die zu erfüllenden Sollziffern zum Vorrang eines rein quantitativen Wachstums, zumal die Interessen der Abnehmer und Verbraucher in diesem System nur als nachgeordnete Gesichtspunkte galten, sodass es an Anreizen für Produktqualität und technische Innovationen fehlte. Und viertens war mit dem Primat der Schwerindustrie die Vernachlässigung der Konsumgüterindustrie verbunden, was dazu führte, dass die Versorgung der Bevölkerung noch lange Jahre ganz unzureichend blieb.

Der Hunger der Nachkriegsjahre war auch in der DDR überwunden, aber Mangel, Lebensmittelkarten und Schwarzmarkt bestimmten weiterhin den Alltag. Zwar waren die rationierten Grundnahrungsmittel in den Läden der staatlichen Handelsorganisation (HO) sehr billig, die Preise für alle anderen Waren dafür sehr hoch. Probleme bei der Versorgung blieben ein Kennzeichen der DDR-Wirtschaft und ein Quell der Unzufriedenheit in der Bevölkerung bis zum Ende des Staates. Allerdings war dies auch eine Frage des Vergleichsmaßstabs. Denn in Relation zu den anderen Staaten des Ostblocks und insbesondere der Sowjetunion waren die Lebensverhältnisse in der DDR selbst in den frühen fünfziger Jahren eher noch günstig. Jedoch wurde die Osthälfte des geteilten Deutschland immer an der seit 1953 so enorm prosperierenden Wirtschaft des Westteils gemessen – und maß sich auch selbst daran. Diesen Wettbewerb konnte die DDR-Wirtschaft aber bis 1989 nie gewinnen.

Dass sich die Wachstumsziele schon bald als zu hoch erwiesen, konnte man noch mit den unzureichenden Erfahrungen mit den Mechanismen zentraler Wirtschaftsplanung erklären. Die viel zu niedrige Arbeitsproduktivität hingegen war zwar zum erheblichen Teil auf veraltete Betriebe, unzureichende Maschinenausstattung und fehlende Grundstoffe zurückzuführen, aber ebenso sehr auf zu niedrige Arbeitsleistungen. Von der Idee her sollte die Bereitschaft der Arbeiterklasse zu erhöhter Leistung ja aus der Überzeugung erwachsen, für den Sozialismus zugleich für die eigenen Interessen zu arbeiten. Tatsächlich waren aber bereits 1947 erste Akkordlohnsysteme eingerichtet worden, und große Propagandakampagnen zur Erhöhung der Arbeitsleistung begleiteten die Umstellung auf Leistungslohn. In Nachahmung der sowjetischen «Stachanow-Bewegung» wurde der Bergmann Adolf Hennecke als Vorbild für eine neue, sozialistische Einstellung zur Arbeit propagiert, nachdem er am 13. Oktober 1948 die Arbeitsnorm um 387 Prozent übertroffen hatte. Der 13. Oktober wurde fortan als «Tag der Aktivisten» gefeiert, an dem Erwerbs tätige, die den Plan deutlich übererfüllt hatten, ausgezeichnet wurden. In der Praxis aber wurden die von der zentralen Wirtschaftsplanung auferlegten Arbeitsnormen immer wieder zum Stein des Anstoßes, zumal der neu gegründete Freie Deutsche Gewerkschaftsbund (FDGB) nicht als Arbeitervertreter, sondern als Transmissionsriemen der Partei in die Belegschaften fungierte und es für die Arbeiter daher kaum Möglichkeiten gab, auf die Normgestaltung Einfluss zu nehmen.[5]

Die Umwandlung der Industrie in «Volkseigentum» hatte im Jahre 1952 bereits etwa 75 Prozent der Betriebe mit etwa 85 Prozent der Industrieproduktion erfasst und war damit sehr früh sehr weit gediehen. Umso stärker war der Druck auf die noch verbliebenen privaten Industrieunternehmen, ihre Betriebe in Genossenschaften einzubringen oder dem Staat zu übergeben. Die privaten Handwerksbetriebe und Handelsunternehmen wurden jedoch noch verschont. Ähnlich in der der Landwirtschaft: Die propagierte Zusammenlegung der einzelnen Höfe zu Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften stieß auf den Widerstand der Bauern, von denen ja nicht wenige gerade erst Land aus dem Besitz der nach 1945 enteigneten «Junker» und Großbauern erhalten hatten. Die Kollektivierung der Landwirtschaft wurde daher vorerst verschoben.[6]

Nicht nur in der Wirtschaftspolitik, auch bei der Sicherung und dem Ausbau der Macht der SED in den ersten drei Jahren nach der Staatsgründung orientierte sich die Regimeführung weitgehend am Vorbild der Sowjetunion. Mit der Kasernierten Volkspolizei schuf sich die Partei ein eigenes Machtinstrument und mit der «Staatssicherheit» ein Agentennetz, das zunächst allerdings vornehmlich auf «Feinde» im westlichen Ausland, insbesondere in der Bundesrepublik, und erst später vor allem auf die eigenen Bürger ausgerichtet war. Innenpolitische Gegner wurden mit aller Schärfe verfolgt, die Zahl der politischen Gefangenen wurde geheim gehalten, 1952 betrug sie vermutlich mehrere zehntausend.[7]

Auch innerparteilich verschärfte die SED den Kurs. 1948 hatte es erstmals eine große «Parteisäuberung» gegeben, bei der vor allem nach Anhängern des «Sozialdemokratismus» gesucht wurde – «Schumacher-Leute», die ausgeschlossen und zum Teil auch juristisch drangsaliert wurden. Zudem wurde erneut die Parteistruktur reformiert. Über dem Parteivorstand entstand mit dem Politbüro ein aus wenigen Personen bestehendes Machtzentrum. Vielstimmigkeit, abweichende Meinungen, gar «Fraktionen» wurden nicht mehr geduldet. Ulbricht als Generalsekretär der SED war der unumstrittene Führer; auch insoweit übernahm die SED das Vorbild der stalinistischen Sowjetunion. Die eigentliche Regierung hingegen spielte in diesem System eine nachgeordnete Rolle. Ministerien und Behörden waren lediglich Ausführungsorgane der Parteiführung. Die Wahlen im Oktober 1950 – mit «Einheitsliste» und «offener Stimmabgabe» – erbrachten bei 98 Prozent Wahlbeteiligung 99,7 Prozent der Stimmen für die Einheitsliste der Nationalen Front. Die «Blockparteien» dienten lediglich als quasi pluralistische Staffage und waren ohne Einfluss, das Parlament war ein reines Akklamationsorgan und die Justiz gleichgeschaltet. Nur ein Jahr nach der Gründung der DDR war der neue Staat von allem demokratischen Zierrat befreit und eine Diktatur nach sowjetischem Muster.

Bereits im Sommer 1950 begann in der SED eine weitere Kampagne der innerparteilichen Säuberung, die sich ähnlich wie in den anderen Ostblockstaaten gegen tatsächliche und vermutete oppositionelle Strömungen richtete. Hauptgegner waren nach dem Zerwürfnis zwischen der Sowjetunion und Jugoslawien in allen Ländern im Einflussbereich der Sowjetunion die «Titoisten», aber auch und zunehmend kommunistische Funktionäre jüdischer Herkunft, sogenannte «Kosmopoliten», die im stalinistischen Weltbild als Agenten des weltumspannenden Zionismus gegen die Sowjetherrschaft kämpften. Schauprozesse wurden vorbereitet, in der Sowjetunion ebenso wie in der Tschechoslowakei, in Bulgarien, Ungarn und Polen – und auch in der DDR, wo der aus dem westlichen Exil zurückgekehrte jüdische Kommunist Paul Merker im Mittelpunkt der Angriffe stand. Er hatte die Rückgabe des den jüdischen Eigentümern von den Nazis geraubten Besitzes gefordert und sich damit in Widerspruch zu dem vorrangigen Ziel der Enteignung privaten Besitzes an Produktionsmitteln gestellt. In diese Kampagne gegen Merker und andere mischten sich deutlich vernehmbare antijüdische Untertöne, ähnlich wie in der Sowjetunion und in der Tschechoslowakei, wo den «Verschwörern» um den jüdischen Kommunisten Slansky der Prozess gemacht wurde. Bis zum Herbst 1951 wurden 175.000 Mitglieder aus der SED ausgeschlossen.[8]

Nun zeigten diese unablässigen Verdächtigungen und Aufdeckungen feindlicher Agenten deutliche Anzeichen von Realitätsverlust und Paranoia. Aber das war zur gleichen Zeit in dem von den Senatsausschüssen gegen kommunistische Umtriebe McCarthys geschüttelten Amerika nicht völlig anders, und auch die Kommunistenverfolgung in der Bundesrepublik trug zu dieser Zeit durchaus hysterische Züge. Es ist aber unübersehbar, dass solches in kommunistischen Systemen nicht nur ein Ausdruck der Erhitzung im Kalten Krieg war, zumal in Zeiten der Korea-Krise, sondern strukturelle Ursachen hatte. Wann immer etwas nicht funktionierte, wenn Planziele nicht erreicht, Widerstände spürbar wurden, konnte das nicht auf die a priori als richtig angesehene, auf den Aufbau des Sozialismus gerichtete Linie der Partei zurückgeführt werden, sondern musste entweder durch Fehler Einzelner oder aber durch feindliche Tätigkeit von außen und aus den eigenen Reihen entstanden sein. Insofern diente die unablässige Suche nach «Feinden» und Spionen wie schon in der Sowjetunion, so nun auch in der DDR immer erneut der Bestätigung, dass man prinzipiell richtig lag und dass es nur noch der Aufspürung und Ausschaltung der «Feinde» bedurfte, um die noch bestehenden Missstände zu beseitigen. «Fehler» und «Feinde» waren daher auch die wichtigsten Legitimationsfiguren zur Erklärung von Rückschlägen und Misserfolgen.

Der dritte entscheidende Schritt bei der Errichtung des Sozialismus – die Veränderung des Bewusstseins der Menschen durch Aufklärung, kulturelle Erziehung und Bekämpfung schädlicher Einflüsse von außen – galt zunächst vor allem der Bildungspolitik. Eine neue, sozialistische Intelligenz sollte erzogen werden, die vorwiegend aus der Arbeiterklasse und der Bauernschaft zu rekrutieren war. Diesem Ziel dienten etwa die «Arbeiter- und Bauernfakultäten», in denen die Studierenden in Schnellkursen die Universitätsreife erwarben und dann nach ihrem Studium in jene Leitungspositionen einrücken sollten, die infolge von Entnazifizierung, Unterdrückung oder Flucht der alten Eliten neu zu besetzen waren. Bereits 1954 waren 53 Prozent der Studierenden Arbeiter- und Bauernkinder, während Kinder aus bürgerlichen Familien benachteiligt wurden. Dabei waren Fachunterricht und politische Schulung gleichberechtigt, denn politische Umerziehung und weltanschauliche Ausrichtung gerade der jungen Generation standen im Zentrum aller bildungspolitischen Bemühungen. Neue Lehrpläne richteten die Ausbildung auf den wissenschaftlichen Sozialismus aus, die Lehrer mussten im Unterricht die «führende Rolle der Partei» propagieren, und an den Hochschulen wurde das marxistisch-leninistische Grundstudium verpflichtend.[9]

Auch die Kulturpolitik war ganz diesem Ziel untergeordnet: Im Mittelpunkt stand dabei der Antifaschismus, der als verbindliche Leitlinie auch den Umgang mit dem demokratischen kulturellen Erbe prägte. Als vorrangige Feindbilder traten neben die reaktionäre und faschistische Kultur aber zunehmend die amerikanische «Dekadenzkultur», der Jazz, Kaugummis und Schlagermusik ebenso zugerechnet wurden wie abstrakte Malerei und «Formalismus», womit Stilexperimente aller Art gemeint sein konnten. Eine fortschrittliche Kulturpolitik, so definierte die SED im Sommer 1950, entstehe im Kampf «gegen die volksfeindlichen Theorien des Kosmopolitismus, gegen den bürgerlichen Objektivismus und gegen die amerikanische Kulturbarbarei». Diesen Varianten überkommener Kulturtraditionen wurde der sozialistische Realismus entgegengestellt, der auf Formexperimente und Abstraktionen ganz verzichtete und die Wirklichkeit des sozialistischen Aufbaus darzustellen habe.[10] Die Parallelen zwischen der Ablehnung abstrakter Kunst und amerikanischer Alltags- und Jugendkultur durch die SED und der ganz ähnlichen Kritik an der Amerikanisierung und Verflachung der deutschen Nationalkultur, wie sie von den Konservativen in Westdeutschland zur gleichen Zeit geübt wurde, sind dabei nicht zu übersehen. In beiden Fällen richtete sich der Ingrimm auf die Tendenzen der Pluralisierung und Individualisierung, des kulturellen Experiments und der Kommerzialisierung – letztlich auf die kulturelle Moderne, der hier wie dort Konzepte der Verbindlichkeit, Unterordnung und Erziehung entgegengestellt wurden.

All diese Maßnahmen zum Aufbau des Sozialismus standen aber weiter unter dem Vorbehalt der sowjetischen Außenpolitik, die im März 1952 mit der Übergabe der «Stalin-Note» einen weiteren, dramatischen Versuch startete, die Einbeziehung Westdeutschlands in die westliche Wirtschafts- und Verteidigungsstruktur zu verhindern und ein neutrales Gesamtdeutschland zu schaffen. Während die SED-Propaganda sich in nationaler Phraseologie selbst übertraf, war nur zu deutlich, dass eine Umsetzung der sowjetischen Vorschläge die DDR zur Disposition stellen würde. Als aber die sowjetische Wiedervereinigungs-Offerte vom Westen abgelehnt wurde, fiel dieser Albdruck weg, und die SED-Führung sah den Zeitpunkt gekommen, in die Offensive zu gehen. Im Juli 1952 verkündete die Partei den Beginn des «planmäßigen Aufbaus des Sozialismus in der DDR» – das bedeutete sowohl eine ostentative Bestätigung der Selbstständigkeit der Ostrepublik als auch eine erhebliche Beschleunigung der Umgestaltung. Dieser Sprung nach vorn war auch als Reaktion auf die nach wie vor miserable wirtschaftliche Entwicklung zu verstehen, denn in der Überzeugung der SED-Führung war diese schwierige Lage vor allem darauf zurückzuführen, dass man mit dem vorsichtigen, «volksdemokratischen» Kurs der ersten Jahre zu viele Kompromisse gemacht hatte. Der verstärkte Kampf gegen «den Widerstand der feindlichen Kräfte» sei nunmehr unvermeidlich, beschloss die SED-Führung und stützte sich dabei auch auf Stalin, der den deutschen Genossen die «Verschärfung des Klassenkampfes» nahegelegt hatte.[11]

Daraufhin kündigte die SED den Aufbau nationaler Streitkräfte an, ließ «Betriebskampfgruppen» als militärische Reserve aufstellen und verstärkte durch die Auflösung der Länder und ihre Ersetzung durch fünfzehn Verwaltungsbezirke den staatlichen Zentralismus. Im wirtschaftlichen Bereich sollte die Kollektivierung der Landwirtschaft endlich massiv vorangetrieben werden. Noch existierende private Unternehmen in der Industrie sowie nun auch in Handwerk und Handel wurden mithilfe von Steuererhöhungen und sogar mit dem Entzug von Lebensmittelkarten unter Druck gesetzt. Die SED «kämpfte» an allen Fronten.

Bei der Kollektivierung der Landwirtschaft ging die Parteiführung jetzt mit Strafverfahren und Enteignungen gegen jene Bauern vor, die sich dem Zusammenschluss in Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften widersetzten. Durch ein neues Gesetz wurden Verstöße gegen das «Volkseigentum» mit schweren Strafen geahndet, innerhalb weniger Monate wurden mehr als 10.000 Personen wegen dieses kaum definierbaren Delikts bestraft. Zugleich setzte eine Kampagne gegen die evangelische Kirche ein. Die an vielen Orten vor allem bei Oberschülern und Studenten verbreitete «Junge Gemeinde» machte der staatlichen FDJ starke Konkurrenz und wurde nun als «illegale Agenten- und Spionageorganisation» kriminalisiert. Etwa 3000 Jugendliche wurden von den Schulen verwiesen, zahlreiche Studentenpfarrer und Jugendgruppenleiter festgenommen und unter dem Vorwurf der «Boykotthetze» angeklagt.[12]

Die Auswirkungen des neuen, harten Kurses waren fatal. Nicht nur nahm die Zahl der Fluchten aus der DDR dramatische Ausmaße an, vielmehr wurde die wachsende Ablehnung der SED-Politik nun in den Städten, auf dem Lande, in den Schulen und sogar innerhalb der Parteigliederungen manifest. Zudem nahmen die wirtschaftlichen Schwierigkeiten weiter zu: Durch den gleichzeitigen Aufbau der Armee, die massiven Investitionen in die Schwerindustrie und die Kollektivierungskampagne in der Landwirtschaft wurden die wirtschaftlichen Potentiale des Landes überdehnt – allein die Militär- und Besatzungskosten verbrauchten etwa zehn Prozent des Staatshaushalts. Als Hauptproblem erwies sich weiterhin die unzureichende Arbeitsproduktivität, die (bei schwieriger Berechnungsgrundlage) nur etwa die Hälfte des Niveaus in Westdeutschland erreichte. Im Frühjahr 1953 sah die Parteiführung die krisenhafte wirtschaftliche Entwicklung als so bedrohlich an, dass sie drastische Maßnahmen beschloss: Scharfe Einsparungen, Preiserhöhungen für rationierte Lebensmittel sowie vor allem eine deutliche Anhebung der Arbeitsnormen sollten die wirtschaftliche Lage des Landes nachhaltig verbessern.[13]

Vom 17. Juni zum 13. August

In dieser schwierigen Situation traf der Tod Stalins die SED-Führung ganz unvorbereitet. In der Sowjetunion hatte zunächst eine kollektive Führung die Macht übernommen. Ausgerechnet der Geheimdienstchef Berija, der als Stalins Henker für Tod und Versklavung von Millionen Menschen verantwortlich war, leitete nun die ersten Schritte der Entstalinisierung ein: Mehr als eine Million Häftlinge des GuLag wurde freigelassen, der «Ausschuss für konterrevolutionäre Verbrechen», eines der wichtigsten Repressionsorgane der Partei, wurde aufgelöst. Zugleich beschloss die neue Führung, die eklatanten Versorgungsmängel in der Sowjetunion durch die Intensivierung des Konsumgütersektors zu beseitigen und weitere Wirtschaftsreformen einzuleiten. Berija allerdings wurde noch im Juni 1953 festgenommen und im Dezember des gleichen Jahres hingerichtet. Es dauerte mehr als drei Jahre, bis sich nach undurchsichtigen Machtkämpfen mit Nikita Chruschtschow der neue starke Mann der Sowjetunion innerhalb der Parteiführung durchgesetzt hatte. Das poststalinistische «Tauwetter» in der sowjetischen Politik hielt jedoch an.[14]

Diese einschneidenden Veränderungen hatten unmittelbare Auswirkungen auf die DDR. Die neue Führung der sowjetischen KP hatte den deutschen Genossen bereits wenige Tage nach Stalins Tod unverblümt klar gemacht, dass die von Stalin unterstützte Politik des verschärften Klassenkampfes zur Destabilisierung der DDR geführt habe und dass die Politik des «Neuen Kurses» auch für die DDR galt. Zur «Gesundung der Lage in der Deutschen Demokratischen Republik» forderte sie die Rücknahme der Verdrängung der privaten Unternehmer, den Ausbau der Konsumgüterindustrie, die Verlangsamung der Kollektivierung, das Ende des Kirchenkampfes, die Verbesserung «der Gesetzlichkeit und Gewährung der Bürgerrechte».[15] Damit war die Verwirrung in Ost-Berlin perfekt, und rasch wurden erste Stimmen laut, die Ulbricht für die «Fehler» der Vergangenheit verantwortlich machten. Nach einigen Wochen gab die SED-Führung immerhin einige Lockerungen im Sinne der Anweisungen aus Moskau bekannt: Das Kollektivierungstempo sollte gedrosselt, Steuererhöhungen für Selbstständige, Enteignungen und Verhaftungen rückgängig gemacht werden; Mitglieder der Jungen Gemeinde wurden aus der Haft entlassen, relegierte Schüler wieder zum Unterricht zugelassen.

Nach der «Verschärfung des Klassenkampfes» nun also eine Phase des «Zurückweichens» – der hier verkündete «Neue Kurs» der SED erfüllte jedoch bei Weitem nicht die Erwartungen, die in der Bevölkerung durch die Meldungen über die Veränderungen in der Sowjetunion geweckt worden waren; insbesondere war die Erhöhung der Arbeitsnormen nicht zurückgenommen worden. Die seit Wochen eingehenden Hinweise auf brodelnde Unzufriedenheit in der Arbeiterschaft hatte die SED-Führung kaum beachtet. Als dann ausgerechnet im «Neuen Deutschland» kritisch über die Durchsetzung der Nor menerhöhungen im Baugewerbe in Berlin berichtet wurde, wirkte das wie ein Fanal.

Der Volksaufstand des 17. Juni 1953 brach über die SED-Diktatur herein wie eine Sturmflut. Dass die Parteiführung die Normerhöhung noch am Tag zuvor eilig zurückgenommen hatte, wurde in der Bevölkerung kaum mehr zur Kenntnis genommen. Bemerkenswert war vor allem die Schnelligkeit, mit der sich die Streiks und Demonstrationen im ganzen Land verbreiteten, die von den Bauarbeitern der geplanten Prachtstraße Stalinallee in Ost-Berlin ausgegangen waren. Ebenso rasch erweiterten sich die Protestziele – von der Kritik an den Normerhöhungen zu Forderungen nach freien Wahlen und dem Rücktritt der Regierung. In 242 Städten und Gemeinden kam es zu Protestaktionen, an Streiks und Demonstrationen nahmen jeweils etwa eine halbe Million Menschen teil. Vielerorts lösten sich LPGs auf, in mehreren Städten wurden Parteibüros gestürmt. Die SED-Führung hatte binnen Stunden die Kontrolle über das Land verloren. Die Volkspolizei erwies sich als machtlos, die Beschwichtigungsversuche durch den DDR-Rundfunk bewirkten nichts. Es war vielmehr der West-Berliner Sender RIAS, über den sich die DDR-Bürger über das Geschehen informierten.[16]

Das Industriedreieck Halle-Leuna-Merseburg war eines der Zentren des Aufstands. Hier hatten am 17. Juni 3000 Arbeiter der Leuna-Werke einen Streik begonnen, ihre Zahl stieg rasch auf über 20.000. Zwar hatte die SED-Führung die Normenerhöhung mittlerweile bereits zurückgenommen, aber längst waren die Forderungen der streikenden Chemiearbeiter darüber hinaus gegangen. In einem langen Demonstrationszug zogen sie nach Halle und stürmten die Gefängnisse der Stadt und die Gebäude der SED-Parteileitung. Am Nachmittag versammelten sich 60.000 Menschen in der Innenstadt von Halle. Ihre Forderungen: Rücktritt der Regierung, freie Wahlen, Freilassung der politischen Gefangenen und – die Wiedervereinigung. Am frühen Abend tauchten die ersten sowjetischen Panzer auf, die Menge zerstreute sich, sofort begann die Jagd der sowjetischen Geheimpolizei und der Staatssicherheit auf die Anführer der Streikenden. Die Chemiewerke Leuna und Buna wurden von sowjetischen Truppen besetzt. Am 20. Juni nahm man dort die Arbeit wieder auf. Vier Wochen später begann in Leuna dennoch ein weiterer Ausstand, an dem sich 5000 Arbeiter beteiligten. Auch der wurde niedergeschlagen. Über die Vorfälle in den mitteldeutschen Industriebezirken ließ die DDR-Presse kein Wort verlauten. Aber auch im Westen wurde das ganze Ausmaß des Aufstands erst nach 1990 bekannt.[17]

Bereits am Vormittag des 17. Juni hatte die Sowjetische Kontrollkommission den Ausnahmezustand ausgerufen und begonnen, den Aufstand mit Waffengewalt niederzuschlagen. Als die sowjetischen Panzer in den Innenstädten auffuhren, lösten sich die Demonstrationen rasch auf. Am 18. Juni war der Aufstand erstickt, obwohl es auch in den Tagen danach immer wieder zu einzelnen Protestaktionen kam. Umfangreiche Verhaftungen setzten ein: Dreitausend Menschen wurden von den sowjetischen Truppen festgenommen, mehr als zehntausend von den DDR-Behörden in den Wochen danach. Etwa fünfzig Demonstranten wurden getötet, davon zwanzig standrechtlich erschossen; ebenso wie vermutlich zwanzig Sowjetsoldaten, die sich geweigert hatten, gegen die Demonstranten vorzugehen.

Der Aufstand des 17. Juni ergriff alle Bevölkerungsschichten, vor allem aber war er eine der größten Arbeiterrevolten der jüngeren deutschen Geschichte, zwei Drittel der Verhafteten waren Arbeiter. Ihre Unzufriedenheit mit den wirtschaftlichen Verhältnissen und ihre Ablehnung der SED-Diktatur waren die treibenden Motive dieses Aufstands, daran konnte kein Zweifel bestehen. Aussagekräftig ist dabei der Zeitpunkt des Aufstands: Der Tod Stalins, der Hoffnungen weckende neue Kurs in der Sowjetunion, die als unzureichend angesehenen Reformansätze der SED-Führung, schließlich die Normerhöhungen, vor allem aber die offenkundige Unsicherheit des Regimes angesichts der Entwicklung in Moskau – all dies ermutigte die Menschen, gegen das sichtbar geschwächte Regime auf die Straße zu gehen. Dieses Kalkül der Schwäche der Herrschenden erwies sich als richtig, soweit es die DDR-Führung betraf: Parteiführung und Behörden waren wie gelähmt angesichts der Wucht des Aufstands. Nur der Aufmarsch der sowjetischen Panzer rettete die SED-Diktatur.

Es dauerte lange, bis sich die Lage in der DDR nach dem Aufstand wieder stabilisierte, und in vieler Hinsicht erholte sich die SED von diesem Schock nie mehr ganz. Zu offensichtlich war hier zutage getreten, dass die Herrschaft der SED im Volke und insbesondere in der Arbeiterklasse überwiegend auf Ablehnung stieß. Schon die rapide ansteigenden Fluchtzahlen deuteten auf das verlorene Vertrauen hin: Allein zwischen 1953 bis 1956 verließ mehr als eine Million Menschen die DDR Richtung Westen – ein zuverlässiger Indikator für die Stimmung im Lande.[18]

So hatte der 17. Juni Klarheit gebracht: Erstens konnte niemand mehr daran zweifeln, dass das SED-Regime eine Minderheitendiktatur war und keine Volksherrschaft, in welchem Sinne auch immer. Zweitens hatte die Sowjetunion demonstriert, dass sie bereit war, bei einer Gefährdung ihrer Herrschaft in der DDR direkt einzugreifen und die Macht der SED auch mit militärischen Mitteln zu sichern – das verschaffte der Parteiführung Sicherheit und erstickte auf Jahrzehnte hinaus jeden Gedanken an offenen Aufruhr. Und drittens hatten die USA in den Konflikt nicht eingegriffen und damit bestätigt, dass sie auch in Konfliktsituationen die Aufteilung der Interessengebiete akzeptierte und sich an die Vereinbarungen der Vier Mächte hielt. Mit einer militärischen Intervention des Westens in der DDR musste die UdSSR, aller Propaganda zum Trotz, nicht rechnen.

In der SED-Führung wurde noch während des Aufstands die Parole ausgegeben, es handele sich um nichts anderes als um einen «faschistischen Putsch», und dies blieb die offizielle Sprachregelung bis 1990. Aber diese Einordnung verdeckte doch nur das Ausmaß an Fassungslosigkeit und Enttäuschung über die eigene Basis, die Arbeiterklasse. Denn natürlich war intern nur zu gut bekannt, wer da demonstriert hatte und gegen wen. Das hier entstandene – oder bestätigte – Misstrauen gegenüber der eigenen Basis ging in der SED-Führung bis zum Ende ihrer Herrschaft nie mehr ganz verloren. «Die Hoffnung sollte es schwer haben gegen die Erfahrung des Junitages», ließ der parteikonforme Schriftsteller Hermann Kant seinen proletarischen Romanhelden nach den Ereignissen des 17. Juni sagen, und für die Zukunft bedeute das: «Aufpassen, Obacht geben, wachsam bleiben, nicht leichtgläubig werden, nur kein fauler Liberalismus, nur keine Romantik, der Kampf ist nicht zu Ende, den Vorwurf der Enge nicht fürchten, wenn das heißt: dem Feind keinen Fußbreit Boden und jenem Junitag nie wieder eine Chance.»[19]

Dass die Bevölkerung gegen schlechte Versorgung, Mangelwirtschaft und den Machtmissbrauch der Partei rebelliert hatte, wurde aber intern in zahlreichen Berichten der unteren Parteigliederungen sowie der Staatssicherheit bestätigt. Man habe «Dinge verteidigt, die nicht zu verteidigen sind, und Zustände beschönigt, die zu beschönigen ein Verbrechen sei», klagte eine führende SED-Genossin im Politbüro. Am Kurs der Partei wurde jedoch nicht gezweifelt: «Die Generallinie der Partei war und bleibt richtig» – damit war der «Aufbau des Sozialismus» gemeint. Ein «Fehler» sei es aber gewesen, den Umwandlungsprozess zu beschleunigen. Das Veränderungstempo in der Wirtschaft sei dadurch zu hoch gewesen. Auch die «Versuche der Verdrängung und Liquidierung des städtischen Mittel- und Kleinbürgertums sowie der Großbauernschaft» seien falsch gewesen.[20]

Intern richtete sich die Hauptkritik vor allem gegen den autoritären Führungsstil Walter Ulbrichts, gegen den sich in den Führungsgremien zunächst auch eine Mehrheit zu finden schien. Als nach wenigen Wochen in Moskau durch die Verhaftung Berijas die Lage wieder unübersichtlich wurde, schreckten die Kritiker jedoch vor weiteren Schritten zurück, und der beinahe sicher scheinende Sturz Ulbrichts wurde verhindert. Der Parteichef machte sich nun seinerseits daran, in gewohnter Manier der kommunistischen Parteiführungen seine innerparteilichen Gegner zu entmachten und viele von ihnen verhaften und inhaftieren zu lassen. Umfangreiche «Säuberungen» vor allem in den unteren Gliederungen der Partei folgten, verbunden mit einer Verstärkung der Sicherheitsorgane und insbesondere der Staatssicherheit, die sich fortan stärker der innenpolitischen Lage und weniger der «Aufklärung» in Westdeutschland zuwenden sollte.

Zugleich aber versuchte die Parteiführung nun auch, die wichtigsten Steine des Anstoßes rasch und geräuschlos aus dem Weg zu räumen. Die meisten Maßnahmen aus der Zeit des «verschärften Klassenkampfes» wurden wieder zurückgenommen, und durch weitere sozialpolitische Verbesserungen wollte man das Vertrauen der Bevölkerung zurückholen: Löhne wurden angehoben, Preise reduziert, Renten verbessert – was auf der anderen Seite bedeutete, dass die zentralen Wirtschaftspläne nicht eingehalten werden konnten, weil die Arbeitsproduktivität mit den Löhnen nicht mithielt. Auch die Sowjetunion war bestrebt, die Lage in der DDR möglichst schnell wieder zu stabilisieren. Sie verzichtete daher auf weitere Reparationszahlungen, die Stationierungskosten für die Rote Armee wurden vermindert und ein Teil der SAG-Betriebe wurde zurückgegeben.

Für die weitere Entwicklung entscheidend war aber, ob es der SEDFührung gelingen würde, durch weiter reichende Reformen Wirtschaftswachstum, Produktivität und Versorgungslage nachhaltig zu verbessern. In der Sowjetunion war der «Neue Kurs» unter dem neuen Parteichef Chruschtschow fortgeführt worden: Hier wurde die Konsumgüterindustrie gestärkt, Betriebe und Kolchosen erhielten mehr Selbstständigkeit, und durch die Verminderung der Repressionen wuchs die Reformbereitschaft sowohl in der Bevölkerung als auch innerhalb des Machtapparats.

Das schlug sich im Februar 1956 in spektakulärer Weise auf dem 20. Parteitag der KPdSU nieder, auf dem Chruschtschow eine scharfe, in dieser Form nie zuvor gehörte Abrechnung mit Stalin und seinen Verbrechen vollzog. Dabei richtete sich seine Kritik vornehmlich auf den Diktator selbst, auf den «Personenkult» um ihn und die von ihm festgelegte politische Linie. Die Partei und das von ihr errichtete Machtsystem blieben ebenso unangetastet wie die Grundsätze des Marxismus-Leninismus oder die Beteiligung der Angehörigen der jetzigen KP-Führung an den stalinistischen Verbrechen. Dennoch war Chruschtschows Rede eine Sensation, weil er aussprach, was zu sagen zuvor lebensgefährlich gewesen war: dass während der Herrschaft Stalins Millionen unschuldiger Menschen verfolgt und getötet worden waren. Chruschtschow hob dabei besonders hervor, dass auch die Partei Opfer des Stalin’schen Terrors geworden sei. 98 von 139 Mitgliedern des ZK, 2210 von 2750 Distriktsekretären der Partei waren während der Stalin-Ära getötet worden oder im GuLag verschwunden. Von den 200 Mitgliedern des ukrainischen ZK überlebten nur drei.[21]

Chruschtschows Rede war nach dem Aufstand vom 17. Juni nun der zweite Schock für die SED-Führung, die den Kult um den Großen Führer Stalin ja ebenso bedenkenlos und enthusiastisch gepflegt hatte wie alle anderen KP-Führungen. Eine «Fehlerdiskussion» sollte in der DDR jedoch unbedingt vermieden werden; über die stalinistischen Massenverbrechen wurde weder informiert noch diskutiert. Erst Jahre später wurde die Stalinallee in Ost-Berlin in «Karl-Marx-Allee» umbenannt, aus «Stalinstadt» wurde Eisenhüttenstadt, und die große bronzene Stalin-Statue in Berlin-Friedrichshain wurde eingeschmolzen. Personelle Konsequenzen ergaben sich aus dieser Form der «Entstalinisierung» in der DDR nicht. Das Führungspersonal, durchweg vom Stalinismus geprägt und auf Stalin orientiert, blieb unverändert.

Neben den innerparteilichen hatte Chruschtschow in seiner Rede aber auch außenpolitische und wirtschaftliche Kurskorrekturen angekündigt: Durch das Prinzip der «Koexistenz» sollte die Konkurrenz zwischen den kommunistischen und den westlichen Staaten von der militärischen Ebene auf diejenige von Wirtschaft und Technik verlagert werden. Auch wollte man in Zukunft in begrenztem Maße unterschiedliche Wege zum Sozialismus akzeptieren. Hauptziel aber sollte es sein, die westlichen Länder wirtschaftlich und technologisch möglichst bald, innerhalb etwa eines Jahrzehnts, einzuholen. Angesichts der tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse in der Sowjetunion, der DDR und den übrigen Ostblockländern erschien diese Orientierung wie das Pfeifen im Walde. Aber es sollte den Parteiführungen wie den Bevölkerungen nach dem Schock über die stalinistischen Verbrechen neue Zuversicht und Optimismus vermitteln, und bis zu einem gewissen Grad gelang das auch.

Diese Impulse des Parteitags der KPdSU nahm die SED-Führung stärker auf und begann mit dem neuen Fünfjahrplan für die Zeit von 1956 bis 1960 ernsthafte Wirtschaftsreformen in Gang zu setzen. Im Mittelpunkt stand eine Modernisierungsoffensive, die vor allem mit Begriffen wie Automatisierung, Mechanisierung und Nutzung der Atomenergie verbunden war. Auf diese Weise sollte die Arbeitsproduktivität innerhalb von fünf Jahren um sagenhafte fünfzig Prozent erhöht werden. Zudem sollten der Privatbereich in Industrie und Handwerk gestärkt, die Kollektivierung der Landwirtschaft verlangsamt und der Konsumgüterbereich ausgebaut werden. Den Arbeitern wurden Lohnerhöhungen von dreißig Prozent und die Vierzig-Stunden-Woche versprochen.[22]

Im politischen Bereich waren die Reformanstöße zaghafter. Immerhin wurden zahlreiche in den Jahren zuvor entmachtete und zum Teil eingesperrte Parteiführer rehabilitiert und mehr als 20.000 Gefangene freigelassen. Auch fand die Parole der Partei, man müsse den «Dogmatismus» überwinden und den wissenschaftlichen Meinungsstreit intensivieren, unter vielen Intellektuellen positive Resonanz. Insbesondere an den Universitäten wurde verstärkt über das Recht auf freie wissenschaftliche Debatte und über die Unabhängigkeit der Wissenschaft von politischen Vorgaben diskutiert. Die Philosophen Wolfgang Harich und Ernst Bloch sowie der Germanist Hans Mayer gehörten hier zu den wichtigsten Protagonisten. Ihre Hoffnungen auf einen reformierten Sozialismus, in dem Demokratie und Meinungsfreiheit möglich waren, blühten wieder auf.

In anderen Ostblockländern war der Reformelan ausgeprägter als in der DDR. Überall hatten die Verdrängung der Privatwirtschaft, der Zwang zur Konzentration auf die Schwerindustrie und der Aufbau der Machtapparate nach stalinistischem Vorbild zu teilweise horrenden Versorgungsproblemen geführt und die Konfrontation zwischen Bevölkerung und Parteiapparat verschärft. Nach dem Tod Stalins nahmen auch hier Reformbestrebungen und Unruhen zu. In der Tschechoslowakei war es schon im Sommer 1953 zu Streiks und Demonstrationen gekommen. In Polen stießen vor allem die Bestrebungen zur Kollektivierung der Landwirtschaft auf Widerstand, und auch die forcierte Industrialisierung des Landes hatte weitaus mehr Probleme geschaffen als gelöst. Auch hier trugen steigende Preise für Konsumgüter und spürbare Normenerhöhungen zur Verschlechterung der Stimmung bei, zumal in der polnischen Presse über die schwierige wirtschaftliche Lage offen berichtet wurde.

Nach Chruschtschows Abrechnung mit Stalin im Februar 1956 entstand eine neue Lage; die Menschen wurden mutiger und die Proteste lauter. In der westpolnischen Industriestadt Posen entwickelte sich im Juni 1956 aus einer lokalen Arbeiterdemonstration gegen Normerhöhungen binnen weniger Tage ein Volksaufstand, bei dem Zehntausende von Menschen gegen die Regierung demonstrierten, Religionsfreiheit und freie Wahlen forderten, das Stadtgefängnis stürmten und sich gegen die eingreifende Armee mit Waffengewalt zur Wehr setzten – 53 Tote und Hunderte Verletzte waren die Folge. Durch die Einsetzung des Jahre zuvor abgesetzten Reformkommunisten Gomulka als Erster Parteisekretär schien die Krise zunächst beigelegt. Die neue Regierung sicherte das Ende der Kollektivierung der Landwirtschaft zu, ebenso die Errichtung unabhängiger Arbeiterräte in den Fabriken und mehr Freiheit für die katholische Kirche. Als die Unruhen aber fortdauerten, drohte Chruschtschow in Warschau mit dem militärischen Eingreifen der Roten Armee. Eine solche Zuspitzung wurde letztlich nur dadurch vermieden, dass Gomulka der Sowjetunion unbedingte Loyalität zusagte und diese daraufhin die bereits vorbereitete militärische Intervention absagte.[23]

Fast zur gleichen Zeit eskalierte die Entwicklung in Ungarn. Auch hier hatte sich der Protest an der wirtschaftlichen Misere entzündet, von Beginn an standen aber auch politische Forderungen im Mittelpunkt, insbesondere nach Wiedereinsetzung des zuvor abgesetzten Ministerpräsidenten Imre Nagy, nach freien Wahlen und dem Abzug der sowjetischen Truppen aus Ungarn. Als die Geheimpolizei am zweiten Tag der Demonstrationen in Budapest in die Menge schoss und dreißig Menschen tötete, wurde aus den Demonstrationen ein Aufstand und schließlich eine bewaffnete Revolution. Die Rote Armee griff ein, und bald erschütterten schwere Kämpfe das ganze Land. Nach der Wiedereinsetzung Nagys als Regierungschef schien sich die Lage zu beruhigen. Als Nagy jedoch den Austritt Ungarns aus dem Warschauer Pakt verkündete und die UNO um Hilfe bat, war für die Sowjetunion die Machtfrage gestellt. Mit 15 Divisionen und 4000 Panzern schlug die Rote Armee den ungarischen Aufstand innerhalb einer Woche blutig nieder; drei- bis viertausend Tote wurden auf ungarischer Seite gezählt, etwa 670 Tote bei der Roten Armee.

Danach begannen in ganz Ungarn Wochen des Terrors. Nagy und andere Revolutionsführer wurden hingerichtet, ebenso wie vermutlich mehrere Hundert Aufständische. Etwa 15.000 junge Ungarn wurden in den GuLag deportiert; mehr als 200.000 Menschen flohen in den Westen. Die Sowjetunion hatte ein Exempel statuiert. In den folgenden zwölf Jahren gab es im Ostblock keine Aufstände mehr.[24]

Die politischen Auswirkungen der Aufstände waren von weitreichender Bedeutung. Zum einen führten die Ereignisse in Berlin, Posen und Budapest jedermann vor Augen, dass die Sowjetunion ihren Machtbereich nur mit Gewalt sichern konnte. Alle drei Aufstände waren vor allem aus der Arbeiterschaft hervorgegangen. Niemand, der bei Sinnen war, konnte fortan den Anspruch der kommunistischen Regimes in Ostmitteleuropa, die Interessen der Arbeiter zu vertreten, noch glaubwürdig finden. Zum anderen bestätigte sich, was schon am 17. Juni zutage getreten war: In der westlichen Welt wurden die Entwicklungen in Polen und vor allem in Ungarn mit großer Anteilnahme verfolgt, aber die USA griffen nicht ein; konnte doch kein Zweifel bestehen, dass eine westliche Intervention in Ungarn zu einem Krieg der beiden Atommächte USA und Sowjetunion geführt hätte. Der Status quo wurde so erneut bestätigt; insofern wurde die Position Moskaus gestärkt.

Für die Bevölkerung in der DDR schließlich war nach dem 17. Juni und erst recht seit dem Herbst 1956 klar, dass sich die SED-Diktatur nicht wegdemonstrieren lassen würde. Wie in Polen, der Tschechoslowakei oder Ungarn musste man sich mit dem Regime auf Dauer arrangieren. Aber im Unterschied zu den anderen Staaten des Ostblocks konnte, wer mit den Verhältnissen unzufrieden war, die DDR einfach verlassen, was jährlich fast eine Viertelmillion Menschen auch tat. Das schwächte die politische Opposition in der DDR, zeigte aber zugleich auch die Verwundbarkeit des SED-Regimes: Ihm liefen die Leute weg.

In allen Ostblockstaaten bedeuteten die Aufstände das Ende des «Tauwetters». In der Sowjetunion rief Chruschtschow zum Kampf gegen den «Revisionismus» auf, und das innenpolitische Regiment wurde auch hier wieder verschärft. In der DDR sah sich Ulbricht in seiner Ablehnung aller Formen innenpolitischen «Zurückweichens» bestätigt und ging nun erneut hart gegen all jene vor, die seit 1953 auf mehr Demokratie und Meinungsfreiheit gedrängt hatten. Wolfgang Harich wurde verhaftet und zu zehn Jahren Zuchthaus verurteilt, Ernst Bloch wurde zwangsweise emeritiert, die Universitäten wurden wieder straff kontrolliert. Die Parteiführung maßregelte interne Kritiker und Konkurrenten Ulbrichts und nahm ein weiteres Mal eine «Parteisäuberung» vor, die vierte innerhalb von knapp zehn Jahren. Um Entwicklungen wie denen in Ungarn vorzubeugen, wurde das politische Strafrecht verschärft; ebenso wurde die Staatssicherheit ausgebaut und stärker auf die eigene Bevölkerung ausgerichtet. Die Hoffnungen auf einen reformierten Sozialismus mit Demokratie und Meinungsfreiheit waren schnell zerstoben.[25]

Die wirtschaftlichen Aussichten aber schienen sich im gleichen Zeitraum zu verbessern. Die Wirtschaftsreformen zeigten erste Wirkungen; die Industrieproduktion der DDR stieg 1957 um acht Prozent, 1958 um elf, 1959 um zwölf Prozent. Besondere Förderung genoss nun der Chemiesektor. Auf der Basis sowjetischen Erdöls sollte die Kunststoffproduktion massiv ausgebaut werden (unter der eindrücklichen Losung «Chemie gibt Brot, Wohlstand, Schönheit»). Auch in der Konsumgüterindustrie wurden erhebliche Zuwächse erreicht. 1958 wurde die Rationierung von Fett, Fleisch und Zucker aufgehoben, und die letzten Lebensmittelmarken verschwanden. Endlich, so sah es die DDR-Führung, griffen die Mechanismen gesamtstaatlicher Wirtschaftsplanung, und schon bald würde sich die «gesetzmäßige» Überlegenheit des Sozialismus über den Kapitalismus auch in der Praxis durchsetzen. Auch die Fluchtzahlen sanken. Hatten sie 1958 noch bei 204.000 gelegen, fielen sie 1959 auf 143.000 – das schien ein Signal für eine gewisse Stabilisierung zu sein.[26]

Auch in der Sowjetunion verbesserte sich die wirtschaftliche Lage. Hier waren es insbesondere die spektakulären Erfolge der Naturwissenschaft und Technik, die dem Regime weltweit Glanz und Prestige einbrachten. Schon die Zündung der ersten sowjetischen Wasserstoffbombe im Jahr 1953 hatte den westlichen Politikern und Militärs einen heillosen Schrecken eingejagt. 1957 war es der Vorstoß der Sowjetunion ins Weltall mit der ersten Raumsonde namens «Sputnik», die im Westen auf enorme und besorgte Aufmerksamkeit stieß, weil sie einen Vorsprung der sowjetischen Wissenschaft und Technik zu belegen schien. Auch in der DDR war der Sputnik Anlass zu den schönsten Hoffnungen. «Republikflucht ist nicht nur Verrat, sie ist auch eine Dummheit», schrieb die «Berliner Zeitung» im Dezember 1957. «Welcher intelligente Mensch verlässt die stärkeren Bataillone!» Denn nun sei klar, «dass die Kräfte des sozialistischen Lagers zum ersten Male die des kapitalistischen Restteils der Welt übertreffen. Die sowjetischen Himmelskörper sind Symbol und Beweis dieser Gewichtsverlagerung, die sich von nun an immer schneller vollziehen wird.»[27] Die Ankündigung Chruschtschows, man werde die USA bis 1970 wirtschaftlich einholen, schien mit einem Mal nicht mehr so fantastisch, wie man im Westen zunächst angenommen hatte. Zwar zeigen die heute vorliegenden Daten, dass die Stärke der sowjetischen Wirtschaft im Westen gewaltig überschätzt wurde. In der zeitgenössischen Wahrnehmung aber schien es womöglich doch ein Wettbewerb mit offenem Ausgang zu sein.

So sah sich die SED-Führung bald schon wieder in der Offensive. Auf dem fünften Parteitag im Jahre 1958 proklamierte Ulbricht es als neue «Hauptaufgabe», die «Überlegenheit der sozialistischen Gesellschaftsordnung der DDR gegenüber der Herrschaft der imperialistischen Kräfte im Bonner Staat» unter Beweis zu stellen. Das sollte sogar für den Konsumbereich gelten – die DDR sollte die Bundesrepublik innerhalb weniger Jahre auch beim Verbrauch von Konsumgütern und Lebensmitteln übertreffen.[28]

Analog zur Wirtschaftsplanung in der UdSSR wurde die DDR-Wirtschaft im Oktober 1959 auf einen Siebenjahrplan umgestellt, der vorsah, Industriewachstum und Arbeitsproduktivität bis zum Jahr 1965 auf das Niveau der Bundesrepublik zu steigern. Da man mit einem baldigen Einbruch der westdeutschen Wirtschaft rechnete, schienen diese Ziele auch erreichbar. Und tatsächlich erlebte die DDR-Wirtschaft in den frühen sechziger Jahren eine Phase des Wirtschaftswachstums, das ihr in der Gemeinschaft der RGW-Staaten einen herausgehobenen Platz verschaffte. Indes blieb der erwartete wirtschaftliche Einbruch im Westen aus, sodass der Rückstand gegenüber der Bundesrepublik sowohl in der Industrieproduktion als auch im Pro-Kopf-Einkommen und der Arbeitsproduktivität nicht geringer wurde, sondern sich weiter vergrößerte.

Gleichwohl stieg mit den Produktionsziffern auch das Selbstbewusstsein der SED-Führung wieder, und so eröffnete sie auf dem Parteitag 1958 eine erneute Kampagne des verschärften Klassenkampfes in allen Bereichen. Nachdem die erste Offensive dieser Art zum 17. Juni geführt hatte und abgebrochen werden musste, sollten im zweiten Anlauf die bislang zurückgestellten Ziele endlich erreicht werden. Das bezog sich zunächst auf den kulturellen Sektor. In den Oberschulen sollte der Unterricht konsequenter auf die Erziehung zum Sozialismus abgestellt werden, Kunst und Literatur waren stärker auf den sozialistischen Realismus auszurichten, und auch der Kirchenkampf wurde wieder aufgenommen. Hier erwies sich die obligatorische Einführung der «Jugendweihe», jener in der Arbeiterbewegung seit der Jahrhundertwende verbreiteten, nicht-religiösen Reifesprechung, die der protestantischen Konfirmation entgegengestellt wurde, durchaus als Erfolg. Die Entkirchlichung der Gesellschaft nahm, parallel zu den Säkularisierungsprozessen im Westen, bald erhebliche Ausmaße an.[29]

Nun, so das Kalkül der SED-Führung, war der Zeitpunkt gekommen, wo sie aus einer Position der Stärke auch die bislang zurückgestellte Kollektivierung der Landwirtschaft angehen konnte. Hatte die Partei nach dem 17. Juni die Zurückdrängung des Privatbesitzes auf dem Lande nur sehr vorsichtig betrieben, so begann sie Anfang 1960 mit einer rabiaten Kampagne gegen das private Bauerntum, die alles übertraf, was man bislang in der DDR erlebt hatte. Agitationstrupps der Partei bearbeiteten Dorf um Dorf, Parteistellen und Justiz gingen mit Drohungen, Versprechungen und Verhaftungen gegen renitente Bauern vor. Auf diese Weise erreichten sie innerhalb der ersten drei Monate des Jahres die Kollektivierung von fast vierzig Prozent der landwirtschaftlichen Fläche. Ende 1961 waren nur noch zehn Prozent des Landes in der Hand von «Einzelbauern».[30]

Die Folgen waren sogleich spürbar. Da offener Aufruhr nicht möglich war, blieb den Menschen außer Anpassung nur die Flucht. Zu Tausenden verließen die Landbewohner die DDR und gingen in die Bundesrepublik, deren wirtschaftliche Stärke Aussichten bot, die den Verlust der Heimat aufzuwiegen schienen. Die Unruhe auf dem Lande übertrug sich auch auf die Städte. Im Jahre 1960 stieg die Zahl der nach West-Berlin Flüchtenden wieder auf 200.000. Außer den Bauern waren darunter vor allem junge, gut ausgebildete Leute überproportional vertreten. Wirtschaftlich und politisch war das für die DDR auf Dauer existenzgefährdend. Wollte sie ihre sozialistische Offensive nicht ein weiteres Mal zurücknehmen, und das schien zu diesem Zeitpunkt ganz ausgeschlossen, musste sie auf die Fluchtbewegung reagieren.

Das Problem war West-Berlin. Die Viermächteverantwortung für die deutsche Hauptstadt hatte zu der absonderlichen Situation geführt, dass mitten in der DDR ein Stück Westen existierte, in dem westliche Truppen stationiert waren und in dem, wenn auch etwas verklausuliert, die Gesetze der Bundesrepublik galten. Solange die Sowjetunion die Option eines neutralen, wiedervereinigten Deutschlands aufrechterhalten hatte, war der Status West-Berlins nicht angetastet worden. Seit der weitgehenden Souveränität beider Staaten und ihrer vollen Integration in die jeweiligen Blöcke im Jahre 1955 war die Rolle West-Berlins jedenfalls aus östlicher Sicht offen. Hier setzte die SED-Führung an. Schon 1958 hatte Ulbricht postuliert, ganz Berlin gehöre zum «Hoheitsbereich» der DDR. Wenige Wochen später stellte Chruschtschow den Westmächten ein Ultimatum: West-Berlin müsse innerhalb eines halben Jahres in eine entmilitarisierte Freie Stadt umgewandelt werden, sonst würde die DDR mit Unterstützung der Sowjetunion ihre Souveränität über ihr gesamtes Hoheitsgebiet, also inklusive ganz Berlins, erklären.[31]

Im Westen, in den USA wie in Großbritannien, gab es durchaus Überlegungen, der Sowjetunion hier entgegenzukommen, weil man die Lage West-Berlins, die offenen Grenzen und die Massenfluchten aus der DDR als Elemente gefährlicher Destabilisierung wahrnahm. Bundeskanzler Adenauer hingegen verwies darauf, dass wenn der Westen die in der Nachkriegszeit geschaffenen Rechtsgrundlagen in Bezug auf Deutschland und Berlin auch nur in einem Punkt missachtete, rasch die gesamte westliche Rechtsauffassung zum Einsturz gebracht werde. Die Anfang 1961 angetretene neue US-Administration unter Präsident Kennedy legte daraufhin ihre Position zu Berlin in «Three Essentials» fest und garantierte «erstens die Freiheit der Bevölkerung West-Berlins, ihr eigenes politisches System zu wählen, zweitens die Anwesenheit westlicher Truppen, solange sie von der Bevölkerung gewünscht und benötigt werde, drittens den ungehinderten Zugang zur Stadt».[32]

Damit war der Status quo West-Berlins bestätigt, die gemeinsame Verantwortung der Vier Mächte für ganz Berlin jedoch nicht eigens erwähnt worden. Die USA akzeptierten – wie schon 1953 und 1956 – die Entscheidungsgewalt der Sowjetunion in ihrer Interessensphäre, und dazu gehörte auch die Regelung des Zugangs zwischen dem östlichen und dem westlichen Teil der Stadt.

Aber es blieben Risiken. Die Konfrontation der beiden Supermächte hatte sich seit dem Ultimatum Chruschtschows wieder verschärft. Militärische Drohungen des sowjetischen Parteichefs, der Abschuss eines amerikanischen Militärflugzeugs über dem Gebiet der UdSSR, die gescheiterte amerikanische Invasion in Kuba – Zahl und Brisanz der Zusammenstöße nahmen zu. In dieser Situation war ein weiteres Vorpreschen der SED-Führung in der Berlin-Frage gefährlich, und das mag ihr Zögern ebenso erklären wie die zurückhaltende Reaktion der Westmächte. Andererseits war die wirtschaftliche Lage in der DDR seit 1960 wieder schwieriger geworden: Der Reformimpuls hatte sich rasch erschöpft, die Wachstumsraten in der DDR waren niedriger als erwartet. So drängte die SED gegenüber Chruschtschow und den Regierungen der übrigen Ostblockstaaten auf schnelle Abhilfe: Die dramatischen Schwierigkeiten der DDR-Wirtschaft seien außer auf unzureichende Rohstoffversorgung, Verschuldung und Arbeitskräftemangel vor allem auf die Auswirkungen der «offenen Grenzen» zurückzuführen. Um die Bevölkerung im Lande zu halten, habe man erhebliche Zugeständnisse machen müssen: «Die offenen Grenzen zwangen uns, den Lebensstandard schneller zu erhöhen, als es unseren volkswirtschaftlichen Kräften entsprach.» Es müssten also Wege gefunden werden, sie zu schließen.[33]

In der Tat hätte eine Fortsetzung der Fluchtbewegungen in der Größenordnung der letzten zehn Jahre, als fast drei Millionen Menschen – ein Sechstel der Bevölkerung – das Land verließen, die Existenz der DDR gefährdet. Das wiederum hätte auch die anderen Länder des Warschauer Pakts getroffen, die nicht zuletzt auf die Importe aus der DDR, vor allem von Maschinen und Industrieanlagen, angewiesen waren. Für die Sowjetunion war die Existenz der DDR nicht nur aus wirtschaftlichen und strategischen Gründen unverzichtbar. Auch politisch stand die sozialistische DDR für den Nachweis, «dass der Kommunismus auch für die Industriestaaten die höhere, die bessere Gesellschaftsordnung ist», wie der stellvertretende Ministerpräsident Mikojan im Juni 1961 erklärte. «Wenn der Sozialismus in der DDR nicht siegt, wenn der Kommunismus sich nicht hier als überlegen und lebensfähig erweist, dann haben wir nicht gesiegt.»[34]

Dennoch lehnten die Führer der Ostblockstaaten noch im März 1961 eine Abriegelung der Grenzen in Berlin aus Furcht vor scharfen Reaktionen des Westens ab. Als aber die sich rasch verbreitenden Gerüchte über eine solche Abriegelung der Grenzen den Flüchtlingsstrom weiter anschwellen ließen und schon bis Ende Juli erneut fast 150.000 Menschen in den Westen gegangen waren, änderten die Parteichefs ihre Meinung. Anfang August stimmten sie dem Vorschlag der DDR zu, den Zugang zwischen Ost- und West-Berlin durch den Bau einer Sperranlage zu verhindern. Daraufhin schlossen in der Nacht vom 12. auf den 13. August militärische Verbände der DDR die durch Berlin verlaufende Sektorengrenze mit Stacheldraht, und Bauarbeiter-Kolonnen begannen quer durch Berlin mit der Errichtung einer Mauer, die in den folgenden Wochen und Monaten immer weiter ausgebaut wurde.

Sozialismus durch Wissenschaft und Technik

Wer die DDR bis zum 13. August nicht verlassen hatte, war nun darin gefangen und musste sich wohl oder übel damit arrangieren. Das gelang den einen besser, den anderen schlechter. «Man war der Entscheidung zu fliehen oder zu bleiben, enthoben», schrieb der Schriftsteller Günter de Bruyn in seinen Erinnerungen. «Das Provisorische hatte feste Konturen bekommen; das Vorläufige sah plötzlich nach Dauer aus. Auf Dauer also galt es sich einzurichten; denn in politischer Dauerschizophrenie lebt es sich schlecht.»[35] Das aber hatte Folgen. «Der Mauerbau am 13. August 1961», erinnerte sich Joachim Gauck, «sollte Haltung und Mentalität der Menschen im Land besonders nachhaltig prägen: Aus objektiver Machtlosigkeit, die der übermächtige Staatsapparat über die Bevölkerung verhängt hatte, wurde nun auch subjektive Ohnmacht. Und da man den Menschen die institutionellen Möglichkeiten einer Partizipation an der Macht nahm, verloren sie allmählich die Fähigkeit zu eigenverantwortlichem Handeln.»[36]

Für die SED-Führung hingegen war der Mauerbau ein Triumph: «Wir haben uns berauscht und waren im Siegestaumel», konstatierte das ZK-Mitglied Hermann Axen in seiner Autobiografie.[37] Nun endlich konnte sie in ihrem Land schalten und walten, ohne auf die Zustimmung der Bevölkerung Rücksicht nehmen zu müssen, der die Flucht in den Westen als Ausweg jetzt versperrt war.

Und in der Tat stellt sich der Mauerbau im Rückblick als eine Art zweite Gründung der DDR dar. Das Land stabilisierte sich danach sowohl wirtschaftlich wie politisch, seine Bedeutung im Kreise der Ostblockstaaten nahm zu. Schließlich gelang ihm auch die Anerkennung durch die westlichen Staaten, am Ende sogar durch die Bundesrepublik. Die Strategie der Bundesregierung hingegen, die DDR schlichtweg zu ignorieren und auf ihren offenbar unaufhaltsamen Zerfall zu warten, war gescheitert. Für eine Neuorientierung benötigte sie einen grundlegend veränderten deutschlandpolitischen Ansatz, und es sollte Jahre dauern, bis sich ein solcher in der westdeutschen Politik durchgesetzt hatte. Die Westmächte schließlich hielten still. Da die Sowjetunion die Viermächtevereinbarungen nicht überschritt und sich auf ihren Machtbereich beschränkte, gab es für den Westen wie schon am 17. Juni oder beim Ungarn-Aufstand keine Handhabe, einzugreifen. Viele westliche Diplomaten hatten schon in den Monaten zuvor damit gerechnet, dass die DDR die Fluchtwege verschließen würde, und viele versprachen sich davon durchaus eine Stabilisierung der Lage an einem der Brennpunkte des Kalten Krieges.

Zugleich aber war die Berliner Mauer das offene, jederzeit zu besichtigende Symbol der Niederlage des Kommunismus, der seine Bevölkerung einsperren musste und Fluchtwillige erschießen ließ, um seine Herrschaft aufrechterhalten zu können. Anders als mit Gewalt war dieses Regime nicht stabilisierbar; das war den Führern der SED durchaus bewusst. Die offizielle Bezeichnung der Mauer als «antifaschistischer Schutzwall» war eine nur mühsame Kaschierung der eigenen Gewaltpolitik und delegitimierte überdies den Antifaschismus. Denn obwohl die stete SED-Propaganda, wonach die Bundes republik ein Hort des Faschismus und Militarismus sei, zwar ein Zerrbild zeichnete, aber doch nicht völlig aus der Luft gegriffen war, gab es niemanden, der ernsthaft glaubte, die Mauer sei gebaut worden, um sich der heranstürmenden westdeutschen Nazi-Bataillone zu erwehren. Im Grunde aber folgte die SED mit der Abriegelung nur dem, was seit jeher ihre Überzeugung gewesen war: Die Legitimation des Sozialismus ergab sich für sie nicht aus der mehrheitlichen Zustimmung durch das Volk, sondern durch die historische Richtigkeit der Idee.

So bestanden die ersten Maßnahmen des Regimes nach dem Bau der Mauer auch in der Verstärkung des ideologischen Kampfes und einer Welle der Gewalt. Die Gesamtzahl der Inhaftierten in der DDR stieg vom Sommer 1961 bis Jahresende um mehr als fünfzig Prozent. Im zweiten Halbjahr 1961 waren fast 20.000 Menschen wegen politischer Delikte inhaftiert. Als neue Strafform wurde zudem das «Arbeitslager» eingeführt, in das «arbeitsscheue» Personen zur «Arbeitserziehung» eingewiesen werden konnten. Den «Feinden des Sozialismus» wurde offen mit dem Faustrecht gedroht: «Mit Provokateuren wird nicht diskutiert. Sie werden erst verdroschen und dann staatlichen Organen übergeben», ordnete die FDJ-Führung noch am Abend des 13. August an. Den Grenztruppen wurde befohlen, gegen «Grenzverletzer» die Schusswaffe zu gebrauchen. Besonders der Einfluss der Westmedien sollte bekämpft werden; wer Westfernsehen sah, wurde strafrechtlich verfolgt. Die FDJ organisierte eine «Aktion Blitz – kontra NATO-Sender», wobei FDJ-Aktivisten die nach Westen ausgerichteten Fernsehantennen auf den Dächern zerstörten oder verdrehten.[38]

Bis zum November 1961 bestimmte diese Einschüchterungs- und Gewaltpolitik der SED den Alltag, erst danach wurde der verschärfte Terror zurückgefahren. Die Macht der Staatspartei war konsolidiert. Durch den Bau der Mauer und den Kampf gegen die inneren «Feinde» schienen die Voraussetzungen gegeben, um nun endlich mit der Umsetzung des wirklichen Sozialismus zu beginnen.

Der Anstoß, jetzt mit neuem Elan und verstärkten Anstrengungen umfassende Reformen zu beginnen, um die wirtschaftlichen Probleme der vergangenen Dekade zu überwinden, kam aus zwei Richtungen. Zum einen erneut aus der Sowjetunion: Hier hatte die kommunistische Partei die Kritik an Stalin und dem Stalinismus noch einmal verschärft und als wichtigste Ziele die Modernisierung der Wirtschaft, die Koexistenz mit dem Westen und die Systemkonkurrenz zwischen sozialistischen und kapitalistischen Staaten propagiert. Auch sollte nach Parteibeschluss die Phase des verschärften Klassenkampfes vorüber sein – die Sowjetunion sei nun der «Staat des ganzen Volkes», nicht mehr nur einer Klasse; und noch in dieser Generation werde man den Übergang zum Kommunismus erleben. Die Impulse aus der Sowjetunion wurden diesmal von der SED bereitwilliger aufgenommen als in der Tauwetterphase nach Stalins Tod. Erstmals wurde nun auch in den DDR-Zeitungen über die Verbrechen des Stalinismus berichtet, und die in der Sowjetunion diskutierten Vorschläge zu einer tiefgreifenden Wirtschaftsreform stießen auf aufmerksames Interesse.[39]

Der zweite Anstoß kam von innen. Seit 1960 hatte sich die wirtschaftliche Lage des Landes wieder verschlechtert, die Ziele des Siebenjahrplans waren verfehlt worden, die Wachstumszahlen rückläufig. Zwar konnte die DDR-Führung nun Arbeitsnormen und Preise erhöhen, ohne ein Ansteigen der Fluchtzahlen befürchten zu müssen, aber die 1962 bereits spürbaren Reallohnverluste und der eklatante Mangel an Konsumgütern erzeugten vor allem in der Arbeiterschaft deutlichen Unmut, wie die Staatssicherheit berichtete: Auf Flugblättern lese man bereits Parolen «Kommunisten, gebt uns mehr zu fressen, oder habt ihr den 17. Juni schon vergessen?» oder «Wie die Verpflegung, so die Bewegung!»[40] Von dem Versprechen, die Bundesrepublik binnen kurzem einzuholen, konnte keine Rede mehr sein. Der Misserfolg der bisherigen Wirtschaftspolitik war evident.

Das Wirtschaftssystem, das die SED seit der Nachkriegszeit in der DDR etabliert hatte, kopierte in allen wesentlichen Punkten die Volkswirtschaft der Sowjetunion, also eines Landes, das zu weiten Teilen nach wie vor agrarisch strukturiert war und mithilfe der stalinistischen Kommando- und Kampagnenwirtschaft innerhalb von dreißig Jahren eine nachholende Industrialisierung vollzogen hatte. Wollte die DDR die Bundesrepublik in Bezug auf Produktivität und Lebensstandard überholen, und dies war ja das erklärte Ziel, so bedurfte es offenkundig anderer Methoden, die spezifisch auf ein hochindustrialisiertes Land zugeschnitten waren.

Aus diesen Impulsen erwuchs das «Neue Ökonomische System» (NÖS), das nun für fast zehn Jahre die wirtschaftspolitischen Debatten des Landes bestimmen und eine umfassende Modernisierung der Wirtschaftsverwaltung und eine erhebliche Steigerung der Produktivität erbringen sollte. Es basierte auf der Einsicht, dass sich die zentrale, bis in die Produktentscheidungen eines einzelnen Betriebs hineinreichende volkswirtschaftliche Planung als ineffektiv und unflexibel erwiesen hatte. Die Zentralisierung der Wirtschaftsplanung sollte daher zurückgefahren und von der Zentrale nur noch ein «mittelfristiger Perspektivplan» vorgegeben werden. Stattdessen erhielten die Betriebe und vor allem die Vereinigung Volkseigener Betriebe, die nun als Branchenverband oder auch als Holding fungierte, erheblich mehr Eigenverantwortung. Dabei sollte nicht mehr die Planerfüllung der zentrale Maßstab sein, sondern der Gewinn – ein bis dahin für die DDR-Wirtschaft unerhörter Gedanke. Das setzte vor allem eine Neudefinition der Preise voraus, die stärker an der Nachfrage orientiert sein mussten. Auf Seiten der Belegschaft sollte sich zudem das Interesse an erhöhter Arbeitsleistung nicht mehr allein aus Akkordsystem und politischem Bewusstsein ableiten. Vielmehr sollten die Arbeiter am Betriebsergebnis materiell interessiert werden – durch Prämien, durch gestaffelte Löhne und andere Zuwendungen.[41]

Mit dem Neuen Ökonomischen System glaubten die Chefvolkswirte der DDR den Weg gefunden zu haben, die von ihnen theoretisch deduzierte Überlegenheit des Sozialismus gegenüber dem als historisch überholt angesehenen Kapitalismus auch in der Praxis umsetzen und damit – erstmals in der Geschichte – ein sozialistisches Wirtschaftssystem etablieren zu können, das auf die Bedingungen eines entfalteten Industriestaats ausgerichtet war. Diese historische Perspektive war den Wirtschaftsplanern wie den SED-Politikern stets gegenwärtig, insbesondere Walter Ulbricht, der sich jetzt an die Spitze der Reformer setzte und damit die Einwände der Skeptiker vorerst verstummen ließ.

Die Wirtschaftsreformen des NÖS trafen in den Betrieben und bei den Wirtschaftsplanern auf Zustimmung, ja Begeisterung. Im Parteiapparat hingegen blieben viele Kader skeptisch – wenn nun ökonomische Rationalität und Effizienzdenken dominierten, wie ließ sich das mit dem Primat der Politik und dem Führungsanspruch der Partei vereinbaren? Die Antwort hieß: Wissenschaftlichkeit. So wie der Sozialismus ja kein voluntaristisches Willensgebilde sei, sondern auf wissenschaftlichen Kategorien fuße, mithin also «objektiven» Charakter trage, so müsse auch die sozialistische Wirtschaft nach wissenschaftlichen Gesichtspunkten geführt werden. Grundlagenforschung, Kybernetik, Systemtheorie, neue Technologien, Organisationswissenschaft – das waren die neuen, vielfach gebrauchten Leitbegriffe, die suggerierten, dass der wirtschaftliche Erfolg des Sozialismus in der DDR Ergebnis einer konsequent wissenschaftsbasierten Politik – und also unausweichlich sei. «An die Stelle der kapitalistischen Wirtschaftsanarchie», formulierte die SED in ihrem Parteiprogramm vom Januar 1963, «tritt die planmäßige Leitung und Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft gemäß dem höchsten Stand der Wissenschaft […]. Dies erfordert die Anwendung der fortgeschrittenen Wissenschaft und Technik, die Meisterung der modernsten Produktionsverfahren und die qualifizierte Leitung und Organisation der Volkswirtschaft».[42]

Dementsprechend wurde der wirtschaftspolitische Kurswechsel von einem erheblichen und beschleunigten Ausbau des Bildungswesens flankiert. «Der umfassende Aufbau des Sozialismus in der DDR verlangt die Meisterung der technischen Revolution und die Entwicklung der sozialistischen Gemeinschaft», hob das ZK der SED hervor. «Technische Revolution, neues ökonomisches System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft und einheitliches sozialistisches Bildungssystem bilden beim umfassenden Aufbau des Sozialismus eine untrennbare Einheit.»[43] Vorschulerziehung, zehnklassige polytechnische Oberschule, Ausbau der Erwachsenenqualifikation und der Fachschulen und die Erweiterung der Universitäten waren die wesentlichen Elemente dieser Bemühungen – mit erheblichen Erfolgen: Waren im Jahre 1951 nur 16 Prozent der Schüler länger als acht Jahre an der Schule, waren es 1970 85 Prozent, auch im internationalen Maßstab ein sehr hoher Wert.[44]

Mit den Reformen in der Wirtschaft und im Bildungssystem waren weitere Veränderungen verbunden. Die Jugend, von der die Parteiführung so große Leistungen erwartete, dürfe nicht eingeschüchtert, sie müsse ermutigt werden, hieß es nun. «Unbequeme Fragen von Jugendlichen» sollten ernst genommen und nicht als Provokation abgetan werden, hieß es 1963 im «Jugendkommuniqué» der SED. Keine «kleinmütigen Seelen, Streber und Karrieristen» brauche die DDR, sondern «den selbstständigen und selbstbewussten Staatsbürger mit einem gefestigten Charakter, mit einem durch eigenes Denken und in der Auseinandersetzung mit rückständigen Auffassungen und reaktionären Ideologien errungenen sozialistischen Weltbild, das auf fortgeschrittenen wissenschaftlichen Erkenntnissen beruht.»[45]

Um das zu erreichen, war es notwendig, nicht nur die Arbeiter, sondern alle Schichten und Klassen der Gesellschaft zu mobilisieren. Die strengen sozialen Auswahlkriterien bei der Zulassung zum Hochschulstudium wurden gelockert; 1966 entstammte fast ein Drittel der Studenten der «Intelligenz», 1960 waren es weniger als fünfzehn Prozent gewesen. Die Reformen erreichten schließlich auch die Politik und die Kultur: Die Stalin-Statuen verschwanden aus den Stadtbildern, Amnestien in den Jahren 1962 und 1964 brachten mehr als 16.000 politischen Häftlingen die Freiheit. Die Werke kritischer Schriftsteller wurden gedruckt und fanden enorme Aufmerksamkeit. In Christa Wolfs Erzählung «Der geteilte Himmel» wurden Westflucht und Mauerbau kritisch thematisiert; Erik Neutschs Roman «Spur der Steine» behandelte die Konflikte zwischen Arbeitern und Wirtschaftsbürokratie – die Veränderung der Atmosphäre in der DDR war 1963/64 mit Händen zu greifen und wurde vor allem von den Intellektuellen gewürdigt.

Für die Arbeiterschaft hingegen waren eher materielle Verbesserungen ausschlaggebend – und tatsächlich zeigten die wirtschaftlichen Daten wieder nach oben: Das Nationaleinkommen wuchs in den Jahren 1964 und 1965 jeweils um fünf, die Arbeitsproduktivität um sieben Prozent. Der Lebensstandard stieg an, langsamer zwar als erhofft und vorausberechnet und gegenüber der Bundesrepublik weit zurück – aber doch spürbar. Selbst die hochwertigen Konsumgüter, Symbole des kleinen Wohlstands, wurden nun für viele zugänglich: 54 von 100 Haushalten in der DDR besaßen 1966 ein Fernsehgerät, 32 eine Waschmaschine, 31 einen Kühlschrank – noch zehn Jahre zuvor waren dies Ausnahmen für wenige gewesen.[46]

Trotz solcher Daten wurde bald sichtbar, dass die Grundprobleme der DDR-Wirtschaft auch durch die NÖS-Reform nicht behoben waren. Zwar sollten die Betriebsergebnisse nicht mehr über den reinen Produktionsausstoß, sondern stärker über Preise berechnet werden – aber da keine Marktpreise zugrunde gelegt werden konnten, blieb der Erfolg eines Unternehmens weiter an die Planerfüllung geknüpft. Löhne waren weiterhin nicht an den Produktivitätsfortschritt gebunden. Die Anreize für Innovationen blieben schwach. Überall, so zeigte sich deutlich, stieß wirtschaftliches, effizienzorientiertes Handeln mit dem politischen Primat der Macht der Partei zusammen. Die SED wollte zwar eine Wirtschaftsreform auf der Basis der wissenschaftlichtechnischen Revolution durchsetzen. Eine Verselbstständigung des ökonomischen Bereichs aber konnte sie nicht zulassen, weil dies in Widerspruch zum Anspruch der Partei stand, die gesamte Gesellschaft zu leiten, und ganz besonders die Wirtschaft.[47]

Zudem erwies sich, dass der beabsichtigte Kraftakt die Potenziale der DDR-Wirtschaft überforderte. Schon Chruschtschow hatte ver mutet, dass die DDR den Wettbewerb mit der Bundesrepublik nur gewinnen könne, wenn sie billige Rohstoffe aus der Sowjetunion erhielt. Auf Dauer aber erwies sich das als problematisch, weil die UdSSR durch Rohstofflieferungen unter Weltmarktpreis die DDR subventionierte und die Lieferungen deshalb in Krisenzeiten reduzieren musste. Dass sich die DDR unter Ulbricht daraufhin bemühte, den Handel mit dem Westen zu intensivieren, erweckte bei manchen Sowjetführern den Verdacht, die DDR wolle sich mithilfe der Wirtschaftsreformen längerfristig aus dem RGW-Verbund lösen.[48]

Im Dezember 1965 wurde die NÖS-Planung revidiert. Die Eigenverantwortung der Betriebe und die Machtbefugnisse der Wirtschaftsreformer wurden reduziert, die zentrale Planung wieder gestärkt, der Primat der Politik vor der Ökonomie, und das hieß: der Parteiführung vor den Wirtschaftsfachleuten, erneut bestätigt. Die neue Parole hieß «Ökonomisches System des Sozialismus» (ÖSS) und beinhaltete im Kern eine Konzentration der Finanzmittel und der Ressourcen auf jene Bereiche, in denen der technologische Wandel als besonders ausgeprägt und die eigenen Zukunftschancen als besonders gut eingeschätzt wurden: die Elektronik, hier vor allem der im Aufbruch befindliche EDV-Bereich, die Automatisierung von Fertigungsprozessen, die Chemie, insbesondere die Petrochemie, sowie Maschinen- und Anlagenbau. Aufgabe der zentralen Planung war es dabei, Innovationsprozesse und Strukturveränderungen in Gang zu setzen und zu beschleunigen. Betriebe und Betriebsverbände sollten in ihren Feldern mehr Eigenständigkeit erhalten, um Arbeitsproduktivität, Qualität und Effizienz zu steigern. Auf diese Weise sollte die DDR-Wirtschaft nicht nur einen quantitativen, sondern einen qualitativen Sprung machen, der es erlaubte, das Hauptziel bis spätestens 1980 zu erreichen: die Bundesrepublik wirtschaftlich einzuholen. Darauf waren alle Anstrengungen gerichtet, diese Perspektive verlieh den Bemühungen der DDR-Wirtschaft auch einen so eigentümlich national bestimmten Ton.[49]

In diesem Kontext entstand auch Ulbrichts berühmte und viel belächelte Formel, man werde den Westen «überholen, ohne einzuholen». Dabei war die dahinter stehende Überlegung nicht so abwegig. Sie stammte ursprünglich von einem sowjetischen Kybernetiker, der sich dabei auf die entstehende EDV-Technologie bezog und meinte, dass die Überlegenheit des sozialistischen Systems nicht dadurch unter Beweis gestellt werden könne, dass man dem Westen mit dessen Mitteln und auf der gleichen Ebene Konkurrenz mache. Vielmehr müsse man das derzeitige wissenschaftlich-technische Entwicklungsstadium überspringen und mit der Technik der nächsten Generation die Überlegenheit des Sozialismus unter Beweis stellen. Mit dem Beginn der digitalen Revolution wenige Jahre später wurde diese Vision ja in gewisser Weise auch Wirklichkeit – allerdings unter vollständig anderen Voraussetzungen: nicht im Kontext sozialistischer Wirtschaftsplanung und staatlicher Innovationsoffensiven, sondern in Gang gebracht von technikbegeisterten Studenten im hippieesken, extrem liberalen Klima der Universitäten Kaliforniens.

Auch die neueste Variante sozialistischen Wirtschaftens zeigte bald ihre Widersprüche und Defizite. Weiterhin hatten Fachleute das Wort, Techniker und Ingenieure vor allem. Modernität, Effektivität, Innovation hießen die Parolen. Aber da der Umfang der als innovativ und zukunftsorientiert angesehenen wirtschaftlichen Projekte die Möglichkeiten der DDR-Volkswirtschaft überforderte, mussten Schwerpunkte gebildet werden, vor allem Großforschungszentren, in die im Durchschnitt dreimal so viel investiert wurde wie in die übrigen Industriezweige. Notgedrungen wurden dadurch andere Bereiche, nicht zuletzt in der Konsumgüterindustrie, vernachlässigt. Außerdem wuchs der Finanzierungsbedarf des sich ausdehnenden Militär- und Sicherheitsapparats ständig an, sodass die Mittel noch knapper wurden. Um das Ziel, 1980 mit der Bundesrepublik gleichzuziehen, zu erreichen, war ein Produktivitätszuwachs von mindestens neun Prozent pro Jahr notwendig. Tatsächlich wurden etwa fünf Prozent erreicht – was im Vergleich zu den anderen RGW-Staaten ein her vorragender Wert war, den Abstand zur Bundesrepublik aber nicht verringerte.

So blieb die Bilanz der Reformpolitik am Ende der sechziger Jahre erneut hinter den Erwartungen zurück. Zwar hatte sich der Lebensstandard der DDR-Bevölkerung erheblich verbessert und war deutlich höher als in den anderen RGW-Staaten. In den besonders geförderten Wirtschaftsbereichen, vor allem in den Bereichen Chemie und Anlagenbau, hatte die DDR alle anderen RGW-Länder überholt, wenn man auch von dem so vielfach apostrophierten «Weltniveau» in Bezug auf technischen Standard und Qualität der Produkte nach wie vor weit entfernt war. Zugleich waren Infrastruktur, Konsumgüterindustrie und der Energiebereich ebenso vernachlässigt worden wie der chronisch nachhinkende Dienstleistungssektor. Solche Zurückstellungen sollten zwar nur vorübergehender Natur sein, bis die Modernisierung der Schlüsselbranchen die gesamte Wirtschaft mit Dynamik erfüllte. Aber Mängel und Engpässe in der Versorgung waren nicht zu übersehen und führten zu beständiger Unzufriedenheit in der Bevölkerung.

Wirtschaftliche Kreativität und Effizienz, so zeigte sich, konnten von einer Staatspartei nicht einfach angeordnet werden. Den praktischen Beweis für die Überlegenheit des rationalen sozialistischen Wirtschaftens gegenüber dem anarchischen, irrationalen Charakter des Kapitalismus hatte die SED gerade nicht antreten können. Aber das lag nicht in erster Linie daran, dass die Partei den gutwilligen Technokraten dauernd ins Handwerk pfuschte. Vielmehr war die zentrale Planung selbst das Haupthindernis für wirtschaftlichen Fortschritt. Das Fehlen der Pluralität von Konzepten und Ansätzen, von offener Diskussion, Leistungsanreizen und Wettbewerb erwies sich als entscheidendes Hemmnis auf dem Weg zu einer dynamischen, weltweit konkurrenzfähigen Volkswirtschaft.

Allerdings war die Propagierung des Neuen Ökonomischen Systems in den frühen 1960er Jahren mit einer kennzeichnenden ideologischen Modifikation einhergegangen. Ähnlich wie die Sowjetunion, die sich als «Staat des ganzen Volkes» verstand, beschrieb die SED die DDR nun als «Gesellschaft im Sozialismus», «gekennzeichnet durch kameradschaftliche Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe. Mit dem Sozialismus beginnt die Gemeinschaft freier Menschen Wirklichkeit zu werden, die durch gemeinsame, freie und schöpferische Arbeit verbunden sind.»[50] Das Konzept der «Gemeinschaft» stand hier ein weiteres Mal für die Sehnsucht nach Ganzheit und gegen die widersprüchliche, auf Interessenunterschiede, Konflikte und Vielfalt ausgerichtete Wirklichkeit der industriellen Moderne. Der «Heroismus der friedlichen Arbeit», so Ulbricht, müsse auch in der Kunst vermittelt werden: «die Menschen in der Gemeinschaft, die große Industriegiganten bauen» oder Schweißarbeiten verrichteten «in schwindelnder Höhe der Stahlgerüste». Die DDR war mit sagenhaften 57 Prozent Industrieanteil an der Bruttowertschöpfung eines der am stärksten industrialisierten Länder der Welt, und Industrie, Technik und Wissenschaft galten als Ausdruck des wahren Humanismus, während Technik- und Fortschrittskritik als Ausdruck bürgerlicher Dekadenz und «kapitalistischen Kulturverfalls» kritisiert wurden.[51]

Hier lag der Ansatz für neue Widersprüche. Das seit der Ingangsetzung der ökonomischen Reformen im Jahr 1962 auch in der Kulturund Wissenschaftspolitik bemerkbare liberalere Klima brachte offenere Debatten und neue Kunstformen mit sich. Naturwissenschaftler beschwerten sich, dass von ihnen wissenschaftliches Weltniveau erwartet werde, sie aber mit den fortgeschrittenen westlichen Wissenschaftlern keinen Austausch pflegen dürften. Juristen wiesen auf die rechtsstaatlichen Defizite in der DDR hin. Schriftsteller beschrieben die Deformation des Einzelnen im Sozialismus. Kabarettisten wie die der Leipziger «Pfeffermühle» machten sich über Planungswut und Alltagssorgen lustig – und nicht überraschend reagierte die SED darauf bereits nach kurzer Zeit mit scharfer Ablehnung. Anlass war dabei die Kritik Robert Havemanns an der DDR. Der berühmte Physiker war als Kommunist 1943 vom NS-Volksgerichtshof zum Tode verurteilt worden, die Vollstreckung wurde dann jedoch wegen «kriegswichtiger Tätigkeit» aufgeschoben; bis 1945 war er Häftling im Zuchthaus Brandenburg. Das verlieh ihm in der frühen DDR eine nahezu sakrosankte Stellung. Nach dem 20. Parteitag der KPdSU hatte sich Havemann jedoch zum Stalinismuskritiker gewandelt und seither die Einheit von Sozialismus und Demokratie in der DDR gefordert. Zwar hielt er die DDR weiterhin für «einen entscheidenden Fortschritt in der deutschen Geschichte», gleichwohl erzeugten manche Entwicklungen in der DDR «den Anschein eines Fortlebens, ja einer Neuauflage faschistischer Verhaltensnormen und Denkweisen. Es gibt wieder ‹die› Partei, eine langweilige, gleichgeschaltete Presse, eine übermächtige Geheimpolizei, ein Parlament ohne Opposition, eine amtliche Kulturpolitik, die sich in alle Fragen der Kunst und Literatur einmischt, eine staatlich verordnete Weltanschauung und eine staatliche Unterdrückung aller Abweichungen von der herrschenden ‹Ideologie›.»[52] Das waren unerhörte Worte, für die andere, weniger prominente Kritiker für viele Jahre eingesperrt worden wären. Havemann wurde jedoch zunächst nur aus der SED ausgeschlossen und als Professor der Humboldt-Universität entlassen, 1966 wurde er dann unter Hausarrest gestellt. Havemanns Kritik, die er auch in Westmedien publizierte, bestätigte die Parteiführung zugleich in der Überzeugung, dass sie mit ihrer «weichen Welle» in der Kulturpolitik der DDR zu weit gegangen war.

Im Dezember 1965 wurde daraufhin die liberale kulturpolitische Linie wieder zurückgenommen und eine schärfere Kontrolle von Wissenschaft und Kultur im Sinne der Parteilinie beschlossen. «Einige Kulturschaffende», so Ulbricht, «haben die große schöpferische Freiheit, die in unserer Gesellschaftsordnung für die Schriftsteller und Künstler besteht, so verstanden, daß die Organe der Gesellschaft auf jede Leitungstätigkeit verzichten und Freiheit für Nihilismus, Halbanarchismus, Pornographie oder andere Methoden der amerikanischen Lebensweise gewähren.»[53] Die Reaktion darauf war ein kulturpolitischer «Kahlschlag», der alle Hoffnungen auf eine offenere Auseinandersetzung, auf kulturelle Dynamik und künstlerische Freiheit in der DDR auf Jahre zunichte machte.

Prag und Bonn

Während in der DDR die zaghaften Reformansätze in Gesellschaft und Kultur seit dem Dezember 1965 zugunsten eines harten Kurses revidiert wurden, verlief die Entwicklung in anderen Ländern des RGW anders. Auch hier waren die wirtschaftlichen Probleme erheblich, die Anstöße zu tiefgreifenden Wirtschaftsreformen jedoch, vor allem in Polen, Ungarn und der CˇSSR, stärker mit kultureller Öffnung und freien Diskussionen verbunden – was die SED scharf kritisierte, denn, so Kulturminister Gysi, erfahrungsgemäß könne «jede geistige Diskussion in eine politische» umschlagen.[54]

In der CˇSSR gingen auch die Wirtschaftsreformen weiter als in der DDR. Hier versuchten die Reformer in der Kommunistischen Partei, in die sozialistische Wirtschaft marktwirtschaftliche Elemente einzubauen und zugleich eine plurale politische Debatte zuzulassen. Das stieß zwar schnell auf den Widerstand des konservativen Parteiflügels, der 1967 wieder die Oberhand gewann und gegen politische Kritiker und Schriftsteller hart vorging. Mit der Wahl Alexander Dubcˇeks im Januar 1968 zum KP-Chef setzten sich aber die Reformer durch und forcierten einen Demokratisierungsprozess, der im Westen bald als «Prager Frühling» bezeichnet wurde. Aufhebung der Zensur, grundlegende Wirtschaftsreformen und eine Neubestimmung der Rolle der Kommunistischen Partei waren die wichtigsten Ziele. Der Sozialismus solle beibehalten werden, jedoch ein «menschliches Antlitz» erhalten. Die durch die Anstöße aus der KPCˇ ausgelöste Dynamik ließ in der Bevölkerung allerdings schnell weiter reichende Erwartungen entstehen, die zum Teil an den Verhältnissen in Jugoslawien ausgerichtet waren, vor allem aber sozialdemokratische Züge trugen. Insbesondere das Ende Juni 1968 publizierte und von zahlreichen Schriftstellern und Intellektuellen unterschriebene «Manifest der 2000 Worte» fasste diese weiter gehenden Zielsetzungen einer pluralistischen Demokratie zusammen.[55]

In der Sowjetunion war der Reformkurs der KPCˇ von dem neuen Parteichef Breschnew zunächst gutgeheißen und als innere Angelegenheit der CˇSSR bezeichnet worden. Als die Demokratisierungsforderungen sich aber ausdehnten und es auch in Warschau zu Studentendemonstrationen kam, sah die Sowjetunion Parallelen zu 1956 und verschärfte den Ton gegenüber Prag. Im März forderten die Führer des Warschauer Pakts in Dresden Dubcˇek zur Rücknahme der Reformen auf. Vor allem die Parteichefs der DDR und Bulgariens verlangten schon früh ein scharfes Eingreifen, nicht zuletzt unter Hinweis darauf, dass die Bundesrepublik Deutschland versuche, in der CˇSSR Einfluss zu gewinnen. Am 20. August 1968 schließlich marschierten Truppen aus der Sowjetunion, Polen, Ungarn und Bulgarien in die Tschechoslowakei ein und beendeten das Reformexperiment. Die Truppen der Nationalen Volksarmee der DDR, welche die Intervention mit vorbereitet hatten, blieben jedoch an der Grenze stehen und sicherten den Nachschub. Die Erinnerungen an den deutschen Einmarsch in Prag neunundzwanzig Jahre zuvor waren zu frisch, als dass sie nicht zu unmittelbaren Vergleichen eingeladen hätten.

Vor dem Einmarsch in der CˇSSR hatten die intervenierenden Mächte in einem Schreiben an Dubcˇek ihr Vorgehen damit begründet, dass es nicht zugelassen werden könne, «dass feindliche Kräfte Ihr Land vom Weg des Sozialismus stoßen und die Gefahr eine Lostrennung der Tschechoslowakei von der sozialistischen Gemeinschaft heraufbeschwören. Das sind nicht mehr nur Ihre Angelegenheiten.»[56] Nach dieser bald «Breschnew-Doktrin» genannten Formel war fortan jede Reformbewegung in den RGW-Staaten von der Intervention durch die Bruderländer bedroht. Die Parallelen zu 1956 waren in der Tat erstaunlich: Eine Phase der ökonomischen und kulturellen Aufweichung führte rasch zu politischen Dynamisierungen, sodass die Sowjetunion ihre Herrschaft gefährdet sah und militärisch intervenierte. Daraufhin beendete die einheimische KP ihre liberaleren Tendenzen und praktizierte erneut eine verschärfte Gewaltpolitik.

Die SED-Führung sah im «Prager Frühling» ihre Befürchtung bestätigt, dass gesellschaftliche und kulturelle Reformen rasch zu politischer Destabilisierung führten, und konstatierte, dass sie mit dem Abbruch der Politik der kulturellen Öffnung im Dezember 1965 richtig gelegen hatte. Darüber hinaus erkannte sie aber auch einen direkten Zusammenhang zwischen dem Prager Reformkurs und dem verstärkten Bemühen der Bundesrepublik, die Beziehungen zu den Staaten des Ostblocks zu verbessern. Der Vorwurf des «Sozialdemokratismus» unterstellte daher immer auch eine direkte Einwirkung der westdeutschen SPD, die seit 1966 in der Großen Koalition erstmals Regierungsverantwortung trug. Die Unterstützung des Einmarsches der Warschauer-Pakt-Truppen in Prag besaß für die SED daher auch einen deutschlandpolitischen Aspekt.

Die «nationale Frage» war für die DDR-Führung von Beginn an eines ihrer größten und kompliziertesten Probleme. Im Kielwasser der sowjetischen Deutschlandpolitik hatte sie sich bis 1955/56 jedenfalls taktisch für die nationale Einheit und die Wiedervereinigung eingesetzt, um danach für eine «Konföderation» beider Staaten einzutreten, die allerdings die «Änderung der politischen Kräfteverhältnisse in Westdeutschland» voraussetzte. Seit Mitte der sechziger Jahre aber war die Deutschland- und Außenpolitik der SED allein auf die völkerrechtliche Anerkennung der DDR und die Anerkennung West-Berlins als selbstständiger politischer Einheit ausgerichtet. Die rückwirkende Schaffung einer eigenen Staatsbürgerschaft der DDR im Jahre 1967 bekräftigte diesen Kurs, der von der Sowjetunion nachhaltig unterstützt wurde.[57]

Diesem Ziel stand allerdings die westdeutsche Politik der Alleinvertretung entgegen. Gemäß der «Hallstein-Doktrin» – benannt nach dem langjährigen Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Walter Hallstein – drohte die Bundesrepublik jedem Staat, der die DDR völkerrechtlich anerkannte, mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen. Angesichts der wirtschaftlichen Stärke des westdeutschen Staates war dies lange Zeit ein wirksamer Hebel. Zwar wurde 1963 erstmals ein Abkommen zwischen der DDR und dem West-Berliner Senat getroffen, um West-Berliner Bürgern über Weihnachten den Besuch ihrer Verwandten im Osten zu ermöglichen, und ab 1964 erhielten DDRRentner die Möglichkeit, in den Westen zu reisen. Insgesamt aber waren die Beziehungen zwischen beiden deutschen Staaten in diesen Jahren in erster Linie durch scharfe Konkurrenz und ideologische Diversion gekennzeichnet. Einem Vorschlag der DDR-Regierung, Westzeitungen in der DDR und das «Neue Deutschland» in der Bundesrepublik zum Verkauf anzubieten, widersprach die Bundesregierung – dies hätte womöglich zu einer Aufwertung des ostdeutschen Staates führen können. Den Gegenvorschlag, zwischen SED und SPD wechselseitig Redner auszutauschen, die in Chemnitz und Hannover öffentlich auftreten sollten, lehnte nach langem Hin und Her wiederum die Ost-Berliner Führung ab.

Dennoch schien die Zeit eher für die ostdeutsche Seite zu arbeiten. Die DDR verzeichnete bei ihrem Bemühen um Anerkennung erste Erfolge: In Ägypten wurde Ulbricht von Staatspräsident Nasser Anfang 1965 wie ein Staatsoberhaupt empfangen, im gleichen Jahr wurde die DDR mit einer eigenen Mannschaft zu den Olympischen Spielen 1968 zugelassen. Als die Bundesregierung der Großen Koalition daraufhin erste Lockerungen ihrer starren deutschlandpolitischen Haltung erkennen und ihre Politik des Alleinvertretungsanspruchs stillschweigend fallen ließ, wurde die Position der DDR-Führung kompliziert. Denn die meisten RGW-Staaten hatten aufgrund ihrer schwierigen Wirtschaftslage ein erhebliches Interesse daran, mit der Bundesrepublik engere Beziehungen aufzunehmen. Das aber wollte die DDR verhindern, solange sie von der Bundesrepublik nicht völkerrechtlich anerkannt worden war. Auch ein erstes Angebot der Regierung Kiesinger-Brandt zur Aufnahme von Verhandlungen lehnte die SED deshalb ab. So steckten die deutsch-deutschen Beziehungen erneut in der Sackgasse.

Im Kontext der sich anbahnenden Entspannungspolitik zwischen den Supermächten wurden die deutsch-deutschen Querelen jedoch allmählich lästig. Die sowjetische Seite wollte die Beziehungen zum Westen verbessern und die wirtschaftlichen Kontakte intensivieren, um auf diese Weise endlich wirtschaftlich voranzukommen. Das Beharren der ostdeutschen Führung auf den deutschlandpolitischen Maximalforderungen stand dazu in Widerspruch – und ähnlich war auch die Situation der Bundesrepublik im westlichen Kontext.

Dass der ostpolitische Vorstoß der sozialliberalen Regierung den Weg über Moskau nahm, machte die Lage der DDR-Regierung noch schwieriger. Zwar hatte Brandt in seiner Regierungserklärung im Herbst 1969 erstmals von zwei deutschen Staaten gesprochen und damit die Existenz der DDR bestätigt, aber er hatte auch gesagt, dass die beiden Staaten füreinander nicht Ausland seien: «Ihre Beziehungen zueinander können nur von besonderer Art sein.»[58] Das nährte das Misstrauen auf ostdeutscher Seite. Erich Honecker, der zweite Mann hinter Ulbricht, sprach davon, dass die Regierung Brandt/Scheel danach strebe, «unter Ausnutzung der wirtschaftlichen Potenzen des westdeutschen Imperialismus und der sozialdemokratischen Ideologie die Vorherrschaft in Europa schrittweise zu verwirklichen.» Dazu wolle sie «im Sinne des langfristigen Eindringens in die sozialistischen Länder ‹das Tor nach dem Osten öffnen›.» Und Ulbricht verwahrte sich gegen jede Form der Aufrechterhaltung nationaler Einheit mit den Worten: «Zwischen den Krupps und den Krauses, zwischen den Milliardären und Multimillionären und dem werktätigen Volk gibt es keine Einheit.»[59] Eine gemeinsame deutsche Nation gebe es nicht mehr, in der DDR habe sich eine eigene, sozialistische Nation gebildet. Nicht einmal eine «Kulturnation» existiere noch, denn, so Ulbricht, «diese amerikanisierte westdeutsche Sumpfkultur kann man nicht als deutsche Kultur bezeichnen.»[60]

Erst durch den Druck der sowjetischen Genossen wurde die SED-Führung zu einer Kurskorrektur und zur Aufnahme von Gesprächen mit der Bundesregierung genötigt. Die DDR sollte ihre Beziehungen zur Bundesrepublik auf eine vertragliche Grundlage stellen, zugleich aber einen Kurs der deutlichen Abgrenzung gegenüber dem westdeutschen Konkurrenten einschlagen, um der westdeutschen Politik des «Wandels durch Annäherung» entgegenzutreten.[61] Die Verträge von Moskau und Warschau sowie der Grundlagenvertrag von 1972 brachten der DDR endlich die lang erhoffte Anerkennung, wenngleich die Beziehungen zwischen beiden deutschen Staaten als besondere gekennzeichnet blieben, was für die SED Anlass zur immer erneuten Distanzierung von der Bundesrepublik und dem Gedanken des Fortlebens einer deutschen Nation bot. Gleichwohl bedeutete die Unterzeichnung des Grundlagenvertrags mit der Bundesrepublik so etwas wie eine dritte Gründung der DDR nach 1949 und 1961. Sie wurde nun in kurzer Zeit von nahezu allen Staaten der Erde anerkannt, baute ihre weltweiten Handelsbeziehungen aus und wurde als führende Sportnation prominent, deren Mannschaft bei den Olympischen Spielen in München 1972 erfolgreicher abschnitt als die der Bundesrepublik. Außenpolitisch war der Weg der DDR von 1949 bis 1972 eine Erfolgsgeschichte.

Das Ende der Ära Ulbricht

Es waren letztlich die wirtschaftlichen Schwierigkeiten, welche das Ende der Ära Ulbricht herbeiführten. Gewiss war auch das Verhältnis zwischen der sowjetischen Führung und derjenigen der DDR seit längerem angespannt, nicht zuletzt, weil Ulbricht nicht müde wurde, die Erfolge der DDR bei der Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution zu preisen und den ostdeutschen Staat als Modell und Vorbild für die übrigen RGW-Staaten herauszustellen. Wenn der SED-Chef etwa betonte, dass die DDR in der Kooperation mit der UdSSR «als echter deutscher Staat» große wirtschaftliche Erfolge erzielen werde – man sei schließlich nicht «Bjelorußland» –, machte er sich mit einem derart hochtrabenden Auftreten bei den Moskauer Genossen keine Freunde.[62] Zudem wuchs in der sowjetischen Führung die Skepsis, ob die wirtschaftliche Kooperation der DDR mit Westdeutschland nicht womöglich zu einer Annäherung der beiden deutschen Staaten führen werde. «Die Zukunft der DDR liegt in der sozialistischen Gemeinschaft», hob Breschnew mehrfach warnend hervor. «Es gibt, es kann, und es wird zu keinem Prozeß der Annäherung zwischen der DDR und der BRD kommen.»[63]

Auch in der Ost-Berliner Parteiführung galt Ulbricht mittlerweile als überheblich und unbelehrbar. Erfüllt von der Überzeugung, nur die DDR könne den historischen Beweis für die Überlegenheit des Sozialismus in entwickelten Industriestaaten antreten, und sie könne dies nur unter seiner Führung erreichen, sah sich Ulbricht im geschichtlichen Maßstab auf einer Ebene mit den großen Gestalten des Sozialismus und ging seinen Genossen im Politbüro damit zunehmend auf die Nerven.

Vor allem aber hatten Ulbrichts leidenschaftliche Orientierung an der wissenschaftlich-technischen Revolution und seine Bevorzugung der Zukunftstechnologien zu schwerwiegenden Schieflagen der Wirtschaft geführt. In allen übrigen Wirtschaftszweigen fehlten die Mittel. Versorgungsstörungen, verrottende Infrastruktur, Schattenwirtschaft und Leerlauf waren die Kehrseiten der Wirtschaftsbilanz, die nach außen nur Rekordzahlen präsentierte. Der neuerliche Anlauf, den Westen auch auf dessen ureigenem Terrain, Produktivitätssteigerung und Lebensstandard, zu besiegen, war ebenso gescheitert wie alle Versuche zuvor. Das gab den Ausschlag: Ende 1970 beschloss eine Mehrheit der SED-Führung größere Korrekturen des Wirtschaftsprogramms – Ulbrichts Einwände wurden nicht mehr akzeptiert. Kurz darauf ließen dreizehn von zwanzig Mitgliedern des Politbüros unter Führung Erich Honeckers dem sowjetischen Parteichef Breschnew die Bitte zukommen, Ulbricht zum Rücktritt aufzufordern. Ulbricht habe sich «vom wirklichen Leben der Partei, der Arbeiterklasse und aller Werktätigen entfremdet», dadurch gewännen «irreale Vorstellungen und Subjektivismus immer mehr Herrschaft über ihn. Im Umgang mit den Genossen des Politbüros und mit anderen Genossen ist er oft grob, beleidigend und diskutiert von einer Position der Unfehlbarkeit.» Breschnew entsprach der Bitte, und am 3. Mai 1971 gab Ulbricht seinen Rücktritt bekannt.[64]

Die ersten zwanzig Jahre der DDR waren eine Phase tiefgreifender, durchaus revolutionärer Umbrüche. Gestützt auf die Macht der Roten Armee hatte die SED eine sozialistische Diktatur nach dem Vorbild der Sowjetunion errichtet, die durch beständiges, taktisch motiviertes Schwanken zwischen Phasen der politischen «Offensiven» einerseits und Phasen der Verlangsamung des Umwandlungstempos, der Abschwächung der Repression und der kulturellen Öffnung andererseits gekennzeichnet war. Die SED hatte die ganze Macht an sich gezogen, sie regierte und regulierte alle Bereiche von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft und verschloss schließlich mit dem Bau der Mauer ihren eigenen Bürgern sogar die Möglichkeit, die DDR gen Westen zu verlassen.

Politisches Ziel und «geschichtlicher Auftrag» der DDR war es, erstmals in einem entwickelten Industriestaat eine sozialistische Gesellschaft zu errichten und dadurch dem Kapitalismus und der westlichen bürgerlichen Gesellschaft eine überlegene Alternative entgegenzustellen. Von dieser Vision, die sich auf das Zukunftswissen des Marxismus-Leninismus stützte, waren die immer neuen Anläufe des sozialistischen Experiments bestimmt. In den Bereichen von Politik, Gesellschaft und Kultur konnte sich die SED, da ihr die weit überwiegende Mehrheit der Bevölkerung freiwillig nicht folgen mochte, nur mit Gewalt durchsetzen – und das tat sie auch, zur Not gestützt auf die Panzerverbände der Roten Armee, wie der 17. Juni zeigte. Die Wirtschaft aber, der Kernbereich der Revolutionierung, funktionierte weder auf Befehl noch halfen Gewalt und ideologischer Rigorismus. Das brachte auch die Legitimation der SED-Herrschaft in Bedrängnis. Denn wenn die eklatanten Versorgungsmängel und der im Vergleich zum Westen niedrige Lebensstandard, der Verlust von Freiheit und Selbstbestimmung und die Absperrung der Grenzen, wenn alle diese als vorübergehend deklarierten Übel nicht durch das schließliche Erreichen des Sozialismus, der Wohlstand, Freiheit und Glück verhieß, gerechtfertigt werden konnten – was dann konnte die Diktatur der SED legitimieren? Mit dem Sturz Ulbrichts wurde auch die Gewissheit zu Grabe getragen, schon bald und womöglich noch in dieser Generation ein besseres Leben als im Westen zu ermöglichen. Danach blieben als Rechtfertigung der Diktatur nur der Antifaschismus, dessen Überzeugungskraft fünfundzwanzig Jahre nach dem Krieg zu schwinden begann, die Friedenspolitik, die durch die militärischen Eingriffe der Roten Armee in Ungarn und der CSSR ihre Glaubwürdigkeit weitgehend eingebüßt hatte, und die Gleichheit – für viele DDR-Bürger neben der Sicherheit des Arbeitsplatzes die wichtigste Errungenschaft des Sozialismus. Aber da die DDR-Bürger ebenso wie ihre Führung ihre eigene Lage beständig am Lebensstandard in Westdeutschland maßen, wog diese Gleichheit auf niedrigem Niveau die wirtschaftliche Rückständigkeit und die politische Unterdrückung nicht auf.

Natürlich interpretierte die SED-Führung auch solche neuerlichen Misserfolge nur als «Fehler». Durch die Ausschaltung Ulbrichts und die Propagierung eines weiteren wirtschaftspolitischen Anlaufes, so war man überzeugt, würden sie ausgemerzt und ein erneuter, diesmal aber zweifellos erfolgreicher Versuch könne begonnen werden. Aber die Gewissheit, in naher Zukunft mit dem entfalteten Sozialismus auch die Widersprüche der Industriegesellschaft auflösen und den Westen überflügeln zu können, hatte nach zwei Jahrzehnten der erfolglosen Experimente doch an Elan und Enthusiasmus verloren – ausgerechnet jetzt, wo man nach der zu erwartenden Anerkennung durch den Westen endlich über ein gesichertes Staatswesen verfügte.

14. Vorboten des Wandels

Deutschlandpolitik im Kalten Krieg

Im Sommer 1953 hatte die Sowjetunion ihre erste Wasserstoffbombe gezündet. Im Herbst 1957 demonstrierte sie mit dem «Sputnik» ihren hohen technischen Standard in der Raketentechnik, und seit 1957 verfügte sie über Interkontinentalraketen, die sie in die Lage versetzten, auch das Territorium der USA mit Atomwaffen zu erreichen. Damit hatte sich das globale Kräfteverhältnis verändert. Aus dem strategischen Vorteil der Amerikaner war jenes «Gleichgewicht des Schreckens» geworden, das die Weltpolitik fortan für mehr als dreißig Jahre prägen sollte. Diese veränderte Konstellation verlieh auch den großen Krisenherden des Kalten Kriegs eine zusätzliche Brisanz. Eine Zuspitzung der Blockkonfrontation in Asien, im Nahen Osten oder in Berlin barg nicht mehr nur das Risiko einer militärischen Auseinandersetzung in sich, sondern konnte eine nukleare Katastrophe heraufbeschwören, bei der auch die Territorien der beiden Großmächte zerstört werden würden.

Zwischen dieser Ausgangssituation am Ende der fünfziger Jahre und dem Höhepunkt der «Entspannungspolitik» in Helsinki 1975 liegen weniger als zwanzig Jahre. In diesem Zeitraum veränderten sich die Axiome der globalen und auch der die beiden deutschen Staaten betreffenden Politik grundlegend. Dieser Prozess wird im Folgenden etwas schematisiert in den einzelnen Schritten beschrieben, um die Dynamik der zum Teil ja zeitgleich verlaufenden Veränderungen deutlich zu machen.[1]

– Die zahlreichen Gipfeltreffen und Außenministerkonferenzen zur Frage der deutschen Teilung zwischen 1955 und 1959 hatten immer wieder erneut bestätigt, dass eine Einigung in dieser Frage zwischen den beiden Blöcken nicht möglich war. Nicht anders erging es den von verschiedenen Seiten vorgelegten Entwürfen zur Lösung der Deutschlandfrage, so dem im Jahre 1957 vom polnischen Außenminister Rapacki entwickelten Vorschlag, in Europa eine atomwaffenfreie Zone (Bundesrepublik, DDR, Polen) zu schaffen. Und auch die Vorstellungen des US-Diplomaten George F. Kennan, beide Teile Deutschlands unter neutralen Vorzeichen zu vereinigen, erwiesen sich als nicht realisierbar, ebenso wie der daran orientierte «Deutschlandplan» der SPD vom März 1959 mit dem Vorschlag, ein wiedervereinigtes Deutschland aus dem militärischen Verbund des Westens herauszulösen. Dass eine Revision der Westintegration mit der Bundesregierung nicht zu machen war, stand außer Frage. Aber auch alle Vorschläge der Schaffung von europäischen Sicherheitszonen oder einer territorialen Rüstungsbegrenzung stießen auf ihren Widerspruch – aus zwei Gründen: Die Regierung befürchtete zum einen, dass solche Veränderungen zu einer Verringerung des amerikanischen Schutzes für die Bundesrepublik führen könnten. Zum anderen argwöhnte sie, dass dadurch der Status quo in Europa und damit implizit auch die Existenzberechtigung der DDR anerkannt würde. Gegen solche Entwürfe hielt sie daran fest, dass sich die Wiedervereinigung nur mit einer «Politik der Stärke» erreichen ließ. Eben diese Annahme aber wurde durch das nun demonstrierte militärische Vermögen der Sowjetunion dementiert.

– Mit dem Ultimatum Chruschtschows vom 27. November 1958 und der damit entfachten zweiten Berlin-Krise spitzte sich die Blockkonfrontation zu. Für die Sowjetunion gab es, so hat Chruschtschow später erläutert, angesichts der fortwährenden Schwächung der DDR durch die großen Fluchtbewegungen über West-Berlin drei Optionen: entweder die DDR aufzugeben – das wäre einer Preisgabe der Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs und der sowjetischen Gebietsgewinne ohne Gegenleistung gleichgekommen und schied deshalb aus. Oder, wie in dem Ultimatum gefordert, West-Berlin der DDR einzuverleiben – das hätte den Status quo zulasten des Westens verändert. Der US-Präsident Kennedy reagierte darauf mit seinen «Three Essentials», die für die USA in Bezug auf Berlin nicht veränderbar waren: das Recht der Westmächte auf Anwesenheit in ihren Sektoren in West-Berlin; das Zugangsrecht der Westmächte nach West-Berlin sowie die Wahrung der Sicherheit und der Rechte der Bürger West-Berlins durch die Westmächte. Gegen den Widerstand der USA war eine Integration ganz Berlins in die DDR also auf friedlichem Wege nicht durchsetzbar. So blieb der Sowjetunion die dritte Option: West-Berlin von der um gebenden DDR abzuriegeln. Dieser Weg wurde beschritten, weil er weder gegen die Nachkriegsvereinbarungen der Alliierten noch gegen die «Three Essentials» verstieß.[2]

Trotz aller Proteste gegen die barbarischen Sperranlagen mitten in Berlin – die Westmächte erkannten sehr wohl, dass der Mauerbau zur Stabilisierung der Lage in Europa beitrug. Er zementierte den Status quo: Der Westen nahm die Teilung hin, und die Sowjetunion erhob nicht länger Ansprüche auf West-Berlin. Das nahm der Lage in Berlin ihre Offenheit und Gefährlichkeit. Aber die Strategie der Bundesregierung, die deutsche Teilung als offenes Problem der Weltpolitik auf hoher Dringlichkeitsstufe zu halten, war damit gescheitert. Eine Alternative zur bisher verfolgten Linie in der Deutschlandpolitik besaß die Adenauer-Regierung jedoch ebenso wenig wie die Opposition. Angesichts der veränderten Rahmenbedingungen versuchte die Regierung zwar, ihr Vorgehen gegenüber den osteuropäischen Staaten zu modifizieren, aber in der Substanz änderte das nichts. Eine Anerkennung des Unrechtsstaates DDR, so lautete das Credo der Unionspolitiker, würde nicht nur eine Anerkennung des Staates, sondern auch des Unrechts bedeuten.

– Mit der Kuba-Krise erreichte der Kalte Krieg seine dramatische Zuspitzung und seinen Wendepunkt. Gegen die Revolution von Fidel Castro in Kuba war noch von der Regierung Eisenhower ein Umsturzversuch organisiert worden, der aber im April 1961 kläglich scheiterte und das Inselland der Sowjetunion in die Arme trieb. Ein Jahr später vereinbarte Kuba mit der UdSSR, zum Schutz gegen erneute militärische Interventionen sowjetische Atomraketen auf der Insel zu stationieren, die sich direkt auf das US-amerikanische Territorium richteten. Die Motive Chruschtschows für dieses äußerst riskante Vorgehen, das die Welt bis an den Rand eines Atomkriegs führte, sind bis heute etwas undurchsichtig. Einerseits sollten die Raketen auf Kuba als Gegengewicht gegen die von den Amerikanern in der Türkei stationierten Atomraketen dienen, welche das sowjetische Territorium ebenso bedrohten wie die in Kuba stationierten das der USA. Andererseits sah die westliche Welt in diesem Vorgehen der Sowjetunion den Versuch, die Revolution zu exportieren und die USA direkt herauszufordern. In der Tat unterstützte die Sowjetunion überall auf der Welt antikolonialistische nationale Befreiungsbewegungen und geriet dabei immer wieder mit den Westmächten in Konflikt. Schließlich aber war das sowjetische Vorgehen vor allem Teil einer außenpolitischen Offensive Chruschtschows, die hier wie in Berlin die militärische Stärke und das Selbstbewusstsein der UdSSR demonstrieren sollte, und zwar ebenso gegenüber dem Westen wie gegenüber dem kommunistischen China, das sich zunehmend zum Rivalen der Sowjetunion entwickelte. Die nach dramatischen Tagen der Angst vor einer weltweiten nuklearen Katastrophe in letzter Minute gefundene Lösung der Krise beinhaltete den sofortigen Abzug der sowjetischen Raketen aus Kuba sowie – etwas zeitversetzt und ohne Kenntnis der Öffentlichkeit – den Abzug der amerikanischen Raketen aus der Türkei.[3]

– Der Schrecken jener Oktobertage im Jahr 1962 war nachhaltig. Eine Fortführung der Konfrontationspolitik, das war für die Regierungen in Moskau und Washington unübersehbar, ließ einen Atomkrieg immer näher rücken. Bereits im Januar 1963 sprach Präsident Kennedy daher erstmals auch öffentlich von der Notwendigkeit, die Spannungen des Kalten Kriegs abzubauen. Eine erste Konsequenz daraus zogen beide Seiten mit der Unterzeichnung eines Abkommens zur Begrenzung der Atomtests im August 1963 – noch im Jahre 1962 war im Durchschnitt alle zwei Tage eine Atombombe zu Testzwecken gezündet worden. Das Abkommen, das schließlich von mehr als einhundert Staaten unterzeichnet wurde, ist im Rückblick als erster Schritt zu einer sich nun anbahnenden Politik der «Entspannung» erkennbar.

Zugleich wurden in den USA auch die strategischen Prinzipien der NATO überprüft. Nach gültiger Doktrin sollte ein konventioneller Angriff der Sowjetunion sofort mit einem Atomschlag beantwortet werden, um so die vermutete konventionelle Überlegenheit des Warschauer Pakts durch ein nukleares Drohpotential auszugleichen. Das aber bedeutete, dass es für die US-Regierung keine Optionen der Verteidigung unterhalb eines Atomkrieges gab. Die Kennedy-Administration ersetzte diese Doktrin der «Massive Retaliation» daher durch das Konzept der «Flexible Response», das es den USA ermöglichte, auf konventionelle Angriffe nicht mehr mit Atomwaffen antworten zu müssen, sondern mit konventionellen Waffen, und Atomwaffen nur als Reaktion auf einen atomaren Erstschlag des Gegners einzusetzen. Auch das wirkte deeskalierend.[4]

– Vorrangiges Ziel der USA war es, mit der Sowjetunion durch Kooperation in Einzelfragen schrittweise eine gewisse Vertrauensbasis zu schaffen, um so eine Wiederholung der Berlin- und Kuba-Krise von 1961/62 auszuschließen. Grundlage einer solchen Kooperation konnte aber nur der Status quo sein, also die Akzeptanz der wechselseitigen Einfluss- und Herrschaftssphären – mithin auch die Anerkennung der Teilung Europas und Deutschlands in zwei Machtblöcke. In direktem Gegensatz dazu beharrte die Bundesregierung gerade auf der Nichtanerkennung des Status quo: Weder akzeptierte sie die deutsche Teilung noch die Abtrennung der Ostgebiete. Dieser Widerspruch war von der westdeutschen Politik nicht auflösbar. Mit dem Mauerbau war vielmehr das Scheitern ihrer bisherigen Deutschlandpolitik erkennbar geworden, und das Atomtestabkommen machte deutlich, dass die USA und die Sowjetunion zukünftig über die deutsche Frage hinweggehen würden, wenn es galt, ihre eigenen Ziele zu verfolgen. Das drückte sich schon darin aus, dass, ob es der Bundesregierung gefiel oder nicht, auch die DDR das Teststoppabkommen unterzeichnen durfte.

– Die Neuorientierung der amerikanischen Außenpolitik nach der Krise von 1961/62 zog eine merkbare Eintrübung der Beziehungen zwischen den USA und der Bundesrepublik nach sich. Die Bundesregierung sah in solchen ersten Schritten der Verständigung zwischen den beiden Supermächten die Gefahr, dass es zu einer Lösung über die Köpfe der Deutschen hinweg und jedenfalls ohne Berücksichtigung der vitalen Interessen der Bundesrepublik kommen könnte. In dieser Situation bot sich der Bundesregierung mit dem Ausbau der deutsch-französischen Kooperation eine mögliche Alternative an. Die Politik des französischen Staatspräsidenten de Gaulle, der nach dem Zerfall der Vierten Republik im Jahre 1958 an die Macht zurückgekehrt war und ein auf seine Person zugeschnittenes Präsidialsystem etabliert hatte, war strikt auf nationale Souveränität und die Wiedererlangung der französischen Weltmachtposition gerichtet. Der General lehnte den Aus bau der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zu einer politischen Gemeinschaft ebenso ab wie den seit längerem diskutierten Beitritt Großbritanniens. Vor allem aber widersetzte er sich der amerikanischen Vormachtstellung in Europa, nicht zuletzt durch den Aufbau einer eigenen Atomstreitmacht, und sah in einer engen Kooperation zwischen Frankreich und der Bundesrepublik einen geeigneten Weg, diese Ziele zu erreichen. In einer solchen Allianz, in der französische Führung und westdeutsche Wirtschaftsmacht kombiniert wurden, sah auch Adenauer eine zukunftsträchtige Option, um sich nicht allein auf die von ihm zunehmend misstrauisch beäugte Kennedy-Regierung verlassen zu müssen.

– Die neue deutsch-französische Allianz, die im Jahre 1962 in wechselseitigen, pompös inszenierten Staatsbesuchen bekräftigt wurde, war insofern vor allem Ausdruck strategischer Überlegungen und politischen Machtkalküls beider Seiten. Sie war aber darüber hinaus auch ein historisch bedeutsames Element der Versöhnung einstiger «Erbfeinde», die in den vergangenen neunzig Jahren dreimal Krieg gegeneinander geführt hatten. Als solches wurde sie auch von der westdeutschen Bevölkerung wahrgenommen, die den französischen Staatspräsidenten im September bei seinem Besuch in Aachen bejubelte. Der kurz darauf unterzeichnete deutsch-französische «Élysée-Vertrag» hingegen erhielt durch mehrere interpretierende Erklärungen de Gaulles einen so deutlich gegen die USA, Großbritannien und die Fortsetzung der europäischen Integration gerichteten Akzent, dass der Bundestag den Vertrag gegen die Absicht Adenauers mit einer Präambel versah, in welcher die enge Bindung an die USA und die NATO ebenso bekräftigt wurde wie die Entschlossenheit zur vertieften Integration Europas und zum britischen EWG-Beitritt.[5]

Die Frage nach der vorrangigen Bindung Westdeutschlands an Frankreich oder an die USA verursachte für einige Jahre auch einen tiefen Spalt innerhalb der deutschen Christdemokratie. Wer in der Bundesrepublik Anfang der sechziger Jahre für Deutschland eine Perspektive als Großmacht anstrebte, für den konnte die mit dem Ausschluss vom Zugang zu Atomwaffen verknüpfte Bindung an die USA keine akzeptable Zielsetzung sein. Mit de Gaulle aber und seinen Vorstellungen von einem eigenständigeren, um eine Achse Paris-Bonn organisierten Europa schien auch der Zugang zu Atomwaffen für die Bundesrepublik zumindest indirekt erreichbar zu sein. Dadurch wäre womöglich auch eine selbstständigere Machtpolitik denkbar, zumal der autoritär regierende General auch herrschaftstechnisch eine Alternative zu dem massendemokratischen Konsensliberalismus der USA darstellte, welcher von vielen Unionspolitikern nach wie vor höchst skeptisch betrachtet wurde. Demgegenüber sahen die «Atlantiker» in der CDU den Versuch einer selbstständigen deutschen Großmachtpolitik ohne enge Anlehnung an die USA als ebenso gefährlich wie aussichtslos an. Sie besaßen in der Union eine deutliche Mehrheit, und mit dem Fortgang der Entspannungspolitik verlor die Kontroverse rasch an Bedeutung.[6]

– Über den weiteren deutschlandpolitischen Kurs herrschte in Bonn nach dem Mauerbau Ratlosigkeit vor. Das galt für die Regierung ebenso wie für die Opposition. Die SPD hatte noch 1959 in ihrem «Deutschlandplan» ein Ausscheren aus dem militärischen Verbund des Westens erwogen, und erst mit einer großen Rede des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Herbert Wehner vor dem Bundestag am 30. Juni 1960 war die Anerkennung der Westintegration und der Bundeswehr durch die Sozialdemokraten endgültig vollzogen worden.[7] Der SED und ihrem Staat stand die SPD schroff ablehnend gegenüber, war doch der Coup der Kommunisten bei der Schaffung der Einheitspartei im April 1946 ebenso unvergessen wie die Verfolgung und Verhaftung nicht einigungswilliger Sozialdemokraten in den frühen fünfziger Jahren. Dass es dennoch die SPD unter ihrem Vorsitzenden Brandt war, die schrittweise, aber dann doch zügig neue deutschlandpolitische Konzepte entwarf, lag auch an Brandts Funktion als Regierender Bürgermeister in Berlin. In diesem Amt erlebte er die unseligen Folgen von Teilung und Mauerbau unmittelbar mit und konnte täglich sehen, welche Auswirkungen die bisherige Politik für die Bevölkerung in der DDR hatte. Brandt stand aber auch der Politik Kennedys, dem bei einem Staatsbesuch im Sommer 1963 von der West-Berliner Bevölkerung ein triumphaler Empfang bereitet worden war, näher als andere deutsche Politiker. So wie Kennedy die Auffassung vertrat, dass man, solange es die Sowjetunion und ihr Imperium gab, die existenzbedrohenden Spannungen der Blockkonfrontation abbauen müsse, gewann Brandt zusammen mit seinem Vertrauten Egon Bahr die Überzeugung, dass man, da die deutsche Teilung weder zu verhindern noch zu beseitigen war, wenigstens deren Folgen mindern und mildern müsse.

Bahr ging mit seinen Überlegungen noch darüber hinaus: Nur indem man die DDR stabilisiere, könne man Veränderungen und Verbesserungen für die dortige Bevölkerung erreichen. Der Bau der Mauer sei kein Zeichen der Stärke des SED-Regimes, so Bahr, sondern der Schwäche. Und solange das Regime in seiner Existenz gefährdet sei, werde die Härte seiner Diktatur nicht nachlassen. «Die Frage ist», schloss er daraus, «ob es nicht Möglichkeiten gibt, diese durchaus berechtigten Sorgen dem Regime graduell soweit zu nehmen, dass auch die Auflockerung der Grenzen und der Mauer praktikabel wird, weil das Risiko erträglich ist. Das ist eine Politik, die man auf die Formel bringen könnte: ‹Wandel durch Annäherung›.»[8] Eine Verbesserung der Lage für die Menschen in der DDR, so der Grundgedanke Bahrs, lasse sich erst dann erreichen, wenn das SED-Regime nicht mehr unter Anerkennungsdruck stehe. Erst dann werde es zu einer liberaleren und offeneren Politik in der Lage sein.

– Das setzte allerdings die Überzeugung voraus, dass das SEDSystem dann auch wirtschaftlich so leistungsfähig sein würde, dass es sich eine solche offenere Politik auch würde leisten können – etwa um einen erneuten Massenexodus wie vor dem Mauerbau zu vermeiden. In den frühen sechziger Jahren war auch unter vielen westlichen Sozialwissenschaftlern die Ansicht verbreitet, dass mit fortschreitender Entwicklung moderner Industriegesellschaften die politisch-ideologischen Unterschiede der Systeme an Bedeutung verlieren würden. Dem hielten andere entgegen, dass das sozialistische System zu einer wirtschaftlichen Leistungssteigerung ebenso wenig fähig sein würde wie zu einer inneren Liberalisierung. Zu diesem Zeitpunkt war das eine offene Frage.[9]

In der westdeutschen Bevölkerung wurde eine Anerkennung der DDR auch Mitte der sechziger Jahre von einer großen Mehrheit abgelehnt. In der Presse allerdings begannen sich die Positionen zu verändern, und es wurden solche Stimmen lauter, die sich für die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze aussprachen und eine Wiedervereinigung auf lange Sicht für unrealistisch hielten. Am weitesten ging hierbei der Basler Philosoph Karl Jaspers. Nicht der Wiedervereinigung, sondern der Freiheit der Menschen in der DDR sei Vorrang einzuräumen, betonte er. Ein Recht auf nationale Einheit besäßen die Deutschen nicht mehr, das hätten sie in den Jahren vor 1945 verwirkt. Jaspers bezweifelte, «daß ein Sinn heute darin besteht, was im 19. Jahrhundert Sinn hatte und einmal eine große Chance bedeutete, die verspielt worden ist durch das Hitler-Reich. Nachdem das vorbei ist, hat es keinen Sinn mehr, deutsche Einheit zu propagieren, sondern es hat nur einen Sinn, daß man für unsere Landsleute wünscht, sie sollen frei sein!» Jaspers’ Thesen stießen auf eine enorme, allerdings vorwiegend kritische Resonanz, wobei insbesondere die Verbindung von NS-Vergangenheit und Nationalstaat abgelehnt wurde. Die Diskussion um die Grundsätze der Bonner Deutschlandpolitik ebbte aber fortan nicht mehr ab.[10]

– Aus den Überlegungen Brandts und Bahrs folgten erste Schritte, um mit der DDR Verhandlungen über menschliche Erleichterungen aufzunehmen. Die sogenannten Passierscheinabkommen des Jahres 1963 gehörten dazu, die es West-Berliner Bürgern erlaubten, über die Weihnachtsfeiertage ihre Verwandten im Osten zu besuchen. 1,2 Millionen Anträge wurden gestellt; schon dies zeigte, welche Bedeutung die vereinbarten menschlichen Erleichterungen besaßen. Aber sie hatten ihren Preis, denn jede Verhandlungsrunde, wenn sie auch noch so sorgfältig gegen jeden Anschein einer Akzeptanz der SED-Herrschaft abgeschirmt wurde, bedeutete doch eben dies: ein Stück Anerkennung. «Die Mauer wird nicht durch Passierscheine abgetragen», kritisierte der neue Bundeskanzler Erhard, der darin so etwas wie ein «Trojanisches Pferd» sah: «Mittels solcher List und Tücke soll die Dreistaatentheorie zu uns hereingeschleust werden.»[11] Erhard setzte vielmehr darauf, die Beziehungen zu den Ostblockstaaten unterhalb einer Anerkennung der DDR zu verbessern. Es gelang dem neuen Außenminister Schröder ab 1962 auch, in mehreren osteuropäischen Staaten Handelsmissionen zu etablieren, ohne die DDR dabei zu erwähnen. Die Hallstein-Doktrin, nach der die diplomatischen Beziehungen zu jedem Staat, der die DDR anerkannte, abzubrechen waren, wurde jedoch beibehalten. Aufgrund der wirtschaftlichen Stärke der Bundesrepublik war sie für eine gewisse Zeit ein funktionierender Hebel zur Durchsetzung des «Alleinvertretungsanspruchs» der Bundesrepublik.

Auf längere Sicht aber wurde die Bundesregierung dadurch erpressbar. Das zeigte sich spätestens im Mai 1965, als die meisten arabischen Staaten als Reaktion auf die militärische Unterstützung Israels durch die Bundesrepublik damit drohten, nun ihrerseits die DDR anzuerkennen, und nach der westdeutschen Anerkennung Israels ihre Beziehungen zur Bundesrepublik tatsächlich unterbrachen. Gegen den internationalen Trend zur Entspannung und zur Anerkennung der Nachkriegsrealitäten, das wurde immer deutlicher, konnte die Bundesrepublik ihre Politik der Isolation der Ostblockstaaten und der DDR nicht durchhalten. Die westdeutsche Ost- und Deutschlandpolitik trat auf der Stelle. Seit 1961 hatte sie in keinem Punkt Fortschritte erzielen können. Weder gelang ihr eine Öffnung nach Osten, noch erreichte sie Erleichterungen für die DDR-Bevölkerung. Sie konnte auch nicht den Trend zur internationalen Anerkennung der DDR aufhalten, der ja nicht nur im diplomatischen Feld, sondern auch in der Kultur und vor allem im Sport deutlich erkennbar war. Der Dynamik der Entspannungspolitik auf der Basis des Status quo hatte sie nichts entgegenzusetzen. Zu einem Neuanfang aber waren die Unionsparteien weder willens noch in der Lage.

Krise und Kritik der Ära Adenauer

Auch innenpolitisch nahmen Überzeugungskraft und Zielstrebigkeit der von Adenauer geführten Regierung schon bald nach dem Wahlsieg von 1957 sichtbar ab. Was nach dem Mauerbau für die Außen- und Deutschlandpolitik offensichtlich wurde, traf auch für die Innenpolitik zu: Weder die Regierung noch die sie tragenden Unionsparteien verfügten über plausible Konzepte für die Zukunft der Bundesrepublik nach dem Ende der Wiederaufbauphase. CDU und CSU waren stark auf Regierung, Kanzler und die Gewinnung von Mehrheiten fixiert. Tiefergreifende programmatische Debatten fehlten ebenso wie eine professionalisierte Parteistruktur; die verbreitete Rede vom «Kanzlerwahlverein» kam nicht von ungefähr. Dem Bundeskanzler, der in den ersten zehn Jahren die Republik in den großen Fragen des wirtschaftlichen Wiederaufstiegs und der Entscheidung für den Westen so entschlossen und zielsicher geführt hatte, unterliefen nun häufiger Unsicherheiten, Widersprüche und Pannen, die sein Ansehen schrittweise lädierten. So meldete Adenauer, der am 5. Januar 1956 achtzig Jahre alt geworden war, im April 1959 zur allgemeinen Überraschung seine Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten an; wohl in dem Glauben, auf diese Weise ähnlich wie de Gaulle in Frankreich ein Präsidialregime etablieren und vor allem die Außenpolitik alleine steuern zu können – mit dem ihm eng vertrauten Finanzminister Etzel als Bundeskanzler für das Tagesgeschäft. Erst als ihm verdeutlicht wurde, dass dies nicht nur erhebliche Verfassungsprobleme mit sich brächte, sondern dass die Unionsfraktionen den (in seinen Augen ganz ungeeigneten) Wirtschaftsminister Erhard zum Kanzler wählen würden, zog Adenauer seine Kandidatur zurück.[12] Das Vorgehen des alten Kanzlers beschädigte nicht nur das Präsidentenamt, sondern ließ auch Zweifel an seinem Verfassungsverständnis aufkommen. Fortan verstummten die Rufe nach seinem Rückzug nicht mehr.

Im Jahr darauf ergriff der Kanzler die Initiative zur Gründung einer zweiten Fernsehanstalt neben der 1954 gegründeten «Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland», deren zunehmend kritische Haltung gegenüber seiner Regierung ihn seit Längerem erboste. Der neue Sender sollte unter staatlicher Aufsicht stehen – aber auch diese Initiative stieß auf scharfe Kritik und wurde schließlich vom Bundesverfassungsgericht verworfen. Das «Zweite Deutsche Fernsehen» wurde dann als öffentlich-rechtlicher Sender von den Bundesländern gegründet und damit dem unmittelbaren Zugriff der Bundesregierung entzogen.

In beiden Fällen war das Vorgehen des Regierungschefs rechtlich problematisch; beide Fälle zeigten aber auch, dass die Institutionen der Gewaltenteilung in der Republik auch im Streitfall funktionierten. Insbesondere das Bundesverfassungsgericht erwies sich nun als Glücksfall für die westdeutsche Demokratie. Die Missgriffe des Regierungschefs jedoch setzten sich fort. Mit Unverständnis wurde in der Öffentlichkeit registriert, dass Adenauer nach dem Mauerbau nicht sofort nach Berlin reiste, sondern in Westdeutschland scheinbar ungerührt seinen Wahlkampf fortsetzte. Dass er dabei auch noch seinen Herausforderer Willy Brandt als «Brandt alias Frahm» verunglimpfte – eine Anspielung auf Brandts Tätigkeit als Mitglied des norwegischen Widerstands während der deutschen Besatzung – und ihn wegen seiner unehelichen Herkunft verspottete, bestärkte den verbreiteten Eindruck, dass Adenauers Zeit zu Ende ging.

Gleichwohl gewann die Union die Bundestagswahlen vom September 1961, wenn auch mit einigen Verlusten. Mit 45,5 Prozent lag sie fünf Punkte unter ihrem Ergebnis von 1957, während die FDP mit 12,8 Prozent deutlich dazugewonnen hatte. Nach vierjähriger Alleinherrschaft der Union trat die FDP, die von dem Ansehensverlust Adenauers profitiert hatte, wieder in die Regierung ein. Die SPD erreichte mit 36,2 Prozent zwar 4,4 Punkte mehr als 1957, blieb aber von einer Mehrheit deutlich entfernt. Kalter Krieg und Mauerbau, so interpretierten es die zeitgenössischen Beobachter, hatten viele Menschen bewogen, doch auf Nummer sicher zu gehen und das Risiko eines Regierungswechsels in einer so zugespitzten Phase nicht zu wagen. Auch war der auf dem Parteitag in Bad Godesberg vollzogene Wandel von einer Arbeiter- zu einer Volkspartei noch eine zu neue Entwicklung, um schon größere Teile der Unionswähler für einen Wechsel zur SPD gewinnen zu können.

Die Mischung aus mangelnder politischer Klarheit und einem autoritären Demokratieverständnis, die bei Adenauer schon in den vorangegangenen Jahren zu beobachten gewesen war, kulminierte schließlich in der «Spiegel-Affäre». Sie ereignete sich während der Hochphase der Kuba-Krise, was die nervöse und überhitzte Stimmung erklärt, in der sie sich vollzog. Die Affäre ist auch nur verständlich, wenn man sich die seit Anfang 1958 anhaltende Kritik in Teilen der Öffentlichkeit am Vorgehen der Regierung in der Frage der Atombewaffnung vor Augen hält. Der «Spiegel» unter seinem Herausgeber Rudolf Augstein hatte dabei vor allem den Verteidigungsminister Strauß unter Beschuss genommen, der sich intensiv um den Zugang der Bundesrepublik zu den Atomwaffen der NATO bemüht und dabei den Eindruck erweckt hatte, sogar einen atomaren Präventivschlag gegen die Sowjet union zu billigen. Anfang Oktober 1962 berichtete dann der «Spiegel» über Mängel bei der konventionellen Verteidigungsbereitschaft der Bundeswehr, die auch darauf zurückzuführen seien, dass die Bundeswehrführung ebenso wie Strauß im Verteidigungsfall eben auf Atomwaffen setzte. Nach diesem mit detaillierten Kenntnissen aufwartenden Artikel wurden auf Veranlassung des Verteidigungsministeriums die leitenden Redakteure des «Spiegel» verhaftet und die Redaktionsräume durchsucht; der «Spiegel» erschien über Wochen hinweg nur mit Notausgaben. Adenauer rechtfertigte dieses Vorgehen und sprach vor dem Bundestag von einem «Abgrund von Landesverrat». Die Vorwürfe ließen sich jedoch nicht halten, das Verfahren wurde später eingestellt. Früh aber stellte sich heraus, dass Verteidigungsminister Strauß den (der FDP angehörenden) Justizminister übergangen und den Bundestag über sein eigenes Engagement in diesem Fall belogen hatte. Die FDP zog ihre Minister daraufhin aus der Regierung zurück und beendete die Koalition. Eine Neuauflage, so ihr Vorsitzender Mende, werde es nur ohne Strauß geben. Adenauer, mittlerweile 87 Jahre alt, bildete zwar noch seine fünfte Regierung – mit der FDP und ohne Strauß –, aber ein Jahr später, am 15. Oktober 1963, musste er vereinbarungsgemäß zurücktreten und den Platz freimachen für seinen Nachfolger Erhard, was er bis zum Ende zu verhindern versucht hatte.[13]

Bedeutsamer als die bald ausgestandene Koalitionskrise aber war die Reaktion der Öffentlichkeit auf die Spiegel-Affäre. Nicht der angebliche Landesverrat, sondern der Angriff auf die Pressefreiheit stand hier im Mittelpunkt. In vielen Universitätsstädten fanden Demonstrationen und Kundgebungen von Professoren und Studenten statt, überall gab es Podiumsdiskussionen über Staat und Pressefreiheit sowie, erstaunlich genug, Solidarisierungen fast aller Redaktionen mit dem «Spiegel».

Für Adenauer und seine Umgebung war diese Entwicklung schwer verständlich, weil sie mit ihrem überkommenen Bild des Verhältnisses von Staat, Regierung und Gesellschaft kollidierte. Der Freiburger Historiker Gerhard Ritter, ein Nationalkonservativer alter Schule, sprang dem Kanzler bei und beharrte auf dem Primat des Staates vor der Gesellschaft: «Sind wir durch das ewige Starren auf die Schrecknisse der Hitlerdiktatur nachgerade so blind geworden für die uns umgebende Wirklichkeit, dass wir lieber jeden noch so groben Missbrauch der im Rechtsstaat garantierten persönlichen Freiheitsrechte hinnehmen als die eine oder andere Ungeschicklichkeit (oder auch Inkorrektheit) unserer Strafverfolgungsorgane?» Ihm antwortete der dreißig Jahre jüngere Bonner Politologe Karl-Dietrich Bracher, der Ritters Einlassungen als Versuch kritisierte, den «so verhängnisvollen traditionellen Obrigkeitsstaat in Deutschland auf Kosten unserer Demokratie» zu rechtfertigen, sowie als «Kenn zeichen einer Staatsideologie, die Politik nur von oben nach unten gelten lässt und einer außenpolitisch verstandenen Staatsräson den fast bedingungslosen Vorrang vor innerer Freiheit und Rechtsstaatlichkeit zuerkennt».[14] Brachers Position fand in der Öffentlichkeit, sogar in konservativen Blättern, breite Unterstützung. Hier hatte sich in den vorangegangenen Jahren offenbar, von der Regierung weitgehend unbemerkt oder außer Acht gelassen, im Verhältnis von Staat und Gesellschaft, von Regierung und Öffentlichkeit eine Veränderung vollzogen.

Wie so oft waren es Schriftsteller, welche diese Veränderungen als Erste registrierten. Zwei Jahre zuvor war ein von Wolfgang Weyrauch herausgegebenes schmales Taschenbuch mit dem Titel «Ich lebe in der Bundesrepublik» erschienen, das den Wandel in Worte fasste. «Der Wohlstand fiel über uns her und fraß fast uns auf», hieß es im Vorwort programmatisch. «Vorläufig aber essen wir, statt zu denken.» Es sei daher an den Schriftstellern, «Kritik zu üben, leidenschaftliche, sich selbst preisgebende Kritik […]. Die Übereinstimmung der Meinung des Schriftstellers mit der des Staats – so in der DDR und in Spanien beispielsweise – bekommt weder dem Schriftsteller noch dem Staat. Staaten ohne die Freiheit des Wortes erstarren, modern, verkommen und gehen unter.»[15]

Der Band erregte Aufsehen, denn zum einen setzte er sich kritisch mit den inneren Verhältnissen in der Bundesrepublik auseinander, ohne dabei den ausgetretenen Pfaden des Kalten Krieges zu folgen. Zum anderen ging es hier um die Frage der Selbstanerkennung der Bundesrepublik als Staat und Gesellschaft auf längere Dauer, nicht nur als Transitorium – in gewisser Parallele zu der aufgeregten Debatte um die Deutschlandpolitik. Die auf der Linken wie der Rechten verbreitete Geringschätzung der Westrepublik als von den Alliierten installierte Zwischenlösung ohne nationale Lebenskraft stieß hier auf energischen Widerspruch: «Die deutsche Bundesrepublik», konstatierte etwa Kasimir Edschmid, «hat in den zehn Jahren ihres Bestehens viel Missfallen erregt und wenig Lob geerntet. Sie war dabei fleißig und tüchtig, wenn auch nicht ausgesprochen ideenreich. Aber im ganzen gesehen, ist ihr Unrecht geschehen. Sie ist nicht Deutschland. Aber sie verkörpert es anständigerweise für jeden, der sie bewohnt. […] Hätte man einem von der Million Würmer, die nun in Automobilen herumfahren, im Jahre 1948 gesagt, er werde einmal wohlhabend, gut eingerichtet, auf Auslandsreisen mit harter Mark in der Tasche, angesehen, überhaupt ein respektabler Mensch sein (kurz nachdem er die Zigarrettenstummeln der Besatzungssoldaten auf der Straße aufgesammelt hatte) – er hätte die Augen aufgerissen und den Propheten für schwachsinnig gehalten. Jetzt hält er die Wandlung für selbstverständlich und für sein eigenes Verdienst, nicht etwa für das der Leitung seines Landes.»[16] Hans Werner Richter, der Organisator der Schriftsteller-Gruppe 47, stellte in dem Band die Vorteile und Nachteile der Bundesrepublik einander gegenüber, so wie sie ihm von Studenten in Ost-Berlin genannt worden waren: Positiv vermerkte er «Rechtssicherheit, Meinungsfreiheit, freie Erwerbsmöglichkeit, Wohlstand, ungehinderte Reisemöglichkeit». Auf der Negativseite standen dagegen «Wiederkehr der Nationalsozialisten, Entwicklungstendenz zur Diktatur, übersteigerte Remilitarisierung plus atomarer Bewaffnung».[17]

Die Vorstellung, man habe es bei der Bundesrepublik nur mit einer Art verlängerter Besatzungszone zu tun, einer Zwischenrepublik im Wartestand auf die nationale Einheit, verlor offenkundig an Plausibilität. Das zeigten auch die Umfragen: 1951 waren nur zwei Prozent der Bundesbürger der Ansicht gewesen, dass es ihnen in diesem Jahrhundert jetzt am besten ginge. Zehn Jahre später waren fast zwei Drittel der Bundesbürger dieser Überzeugung. Mit diesem Einstellungswandel, der sich anfangs vor allem unter den Intellektuellen vollzog und dann breitere Kreise erfasste, wurde aber auch der westdeutsche Staat nicht mehr als etwas von außen ins Werk Gesetztes angesehen, sondern zur eigenen Sache.[18]

Bis dahin hatten sich die großen innenpolitischen Debatten auf die konstituierenden Entscheidungen der Republik bezogen: auf die Westintegration, die Frage der deutschen Teilung, die repräsentative Demokratie als Staatsform, die Wiederbewaffnung, die Soziale Marktwirtschaft und die Grundlagen der Sozialpolitik. Nun aber, nachdem die Bürger die Bundesrepublik zunehmend als etwas Selbstständiges, Dauerhaftes, jedenfalls über Adenauers Kanzlerdemokratie Hinausreichendes ansahen, wurden die Verhältnisse jenseits dieser Weichenstellungen kritischer Prüfung ausgesetzt – der staatsfixierte Demokratiebegriff etwa, die Orientierung an einem überlebten Sittlichkeitskodex, die autoritäre Gängelung der Bürger; und dies nicht mehr in den vertrauten Fronten der Debatten der Gründungsjahre, sondern vornehmlich in der Auseinandersetzung zwischen Staat und Intellektuellen.

Besonders deutlich wurde das zunächst im Verhältnis von Regierung und Presse. In den fünfziger Jahren hatte die Regierung Adenauer ein System effektiver Mediensteuerung eingerichtet, das eine unabhängige Berichterstattung nur in eingeschränktem Maße zuließ. Die stillschweigende Vereinbarung mit der Regierung bedeutete für die Journalisten, so die Medienhistorikerin Christina von Hodenberg, «die grobe Linie der Regierungspolitik zu befürworten, politische Berichterstattung am Publikum der Gebildeten auszurichten, nationalistische und antikommunistische Töne zu tolerieren und das heikle Thema der NS-Vergangenheit wenn irgend möglich zu umgehen.»[19]

Der Vorrang des Staates vor Gesellschaft und Öffentlichkeit sowie der nach Wohlverhalten reglementierte Zugang zu den Informationen der Macht waren die Grundlagen dieses Konzepts von Journalismus ohne Kontrollfunktion, das nun seit den späten fünfziger Jahren mehr und mehr ignoriert wurde. Einer der wichtigen Gründe dafür war der Generationswechsel; denn die nun in die Redaktionen neu einziehenden Journalisten hatten nicht mehr in den Zeitungen des NS-Staates geschrieben, sondern ihre berufliche Sozialisation bereits in der Nachkriegszeit erlebt. Auch die Orientierung an den westlichen, vor allem den angelsächsischen Medien, die die Rolle der Vierten Gewalt bei der Kontrolle der Regierung mit großem Erfolg ausübten, spielte dabei eine Rolle. Waren Kritik und Konflikt im ersten Jahrzehnt der Bundesrepublik vorwiegend als Elemente der Spaltung und des Zerfalls der Gesellschaft verstanden und als Wiederkehr der Zustände in den späten Jahren der Weimarer Republik abgelehnt worden, wurde nun seit den späten fünfziger Jahren die «Zeitkritik» zu einem der neuen Leitbegriffe des Journalismus. Vor allem im Fernsehen wurden in Politikmagazinen wie «Panorama», «Report» und «Weltspiegel» kritische Reportagen über Politik und Gesellschaft ausgestrahlt, in denen es weder Tabuzonen der Berichterstattung gab noch Absprachen mit der Regierung.

Auch in der Wissenschaft deuteten sich am Ende der fünfziger Jahre interessante Veränderungen an. Zwar waren die Universitäten nach 1945 strukturell und personell weitgehend unverändert geblieben, aber in vielen Disziplinen gewannen die Wissenschaftler nun wieder stärkeren Anschluss an den Stand der internationalen, vor allem der angelsächsischen Forschung; und auch hier setzte nun ein generationeller Wechsel ein. Die Zahl der nach dem Krieg aus dem Exil nach Westdeutschland zurückgekehrten Wissenschaftler hingegen war nicht hoch, die meisten Universitäten hatten sich um sie auch nicht bemüht. Aber in einigen Fächern und an einigen Orten spielten die sogenannten Remigranten doch eine wichtige Rolle und prägten das intellektuelle Leben seit den Jahren um 1960 erheblich, so Ernst Fraenkel und Richard Löwenthal an der neu gegründeten Freien Universität in West-Berlin oder die aus dem Exil zurückgekehrten Soziologen Theodor W. Adorno und Max Horkheimer, die in Frankfurt das Institut für Sozialforschung wiedergegründet hatten. Die dort versammelte Gruppe von Gesellschaftswissenschaftlern thematisierte einerseits den Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Faschismus und die Bedrohung der bürgerlichen Demokratie durch die Herrschaft der alten Eliten, stand zugleich aber ebenso in Distanz zu den staatssozialistischen Diktaturen des Ostens wie zu der neuen, konsumorientierten Saturiertheit der Westdeutschen und verband dabei die klassische Klage über die Massenkultur der westlichen Moderne mit marxistischer Gesellschaftskritik. Neben den Publikationen der beiden Gründer gewannen vor allem die Arbeiten von Ludwig von Friedeburg und Jürgen Habermas Bedeutung für die sich herausbildende neolinke Intelligenz. Anders als bei Fraenkel und Löwenthal blieb das Verhältnis der Frankfurter zur Bundesrepublik lange Zeit ambivalent. Sie standen der institutionalisierten Demokratie, wie sie sich seit 1949 herausgebildet hatte, eher kritisch oder gleichgültig gegenüber und forderten eine darüberhinaus gehende Demokratisierung nicht allein des Staates, sondern der Gesellschaft. Auf der anderen Seite überwanden liberalkonservative Intellektuelle der jüngeren Generation, etwa die Münsteraner Schule um den Philosophen Joachim Ritter sowie Politologen wie Karl-Dietrich Bracher und Wilhelm Hennis, die von ihren Lehrern übernommene spöttische Distanz gegenüber Demokratie und Pluralismus und entwickelten Ansätze zu einer Institutionalisierung des Konflikts sowie des Einflusses von Interessengruppen.[20]

Mit der «Gruppe 47» hatte sich schon in den Nachkriegsjahren ein Kreis von Literaten herausgebildet, deren kritische Aufmerksamkeit in zunehmendem Maße den Verhältnissen in der Bundesrepublik galt. 1959 waren mit Uwe Johnsons «Mutmaßungen über Jakob», mit der «Blechtrommel» von Günter Grass und mit Heinrich Bölls «Billard um halb zehn» wichtige Romane erschienen, in denen die deutsche Teilung, die Nazi-Zeit sowie deren Nachwirkungen mit großer Resonanz thematisiert wurden. Der Gruppe 47, der eine Zeit lang nahezu alle deutschsprachigen Schriftsteller von Rang angehörten, wuchs im Laufe der Jahre eine immer größere Aufmerksamkeit und Bedeutung zu. In den Jahren nach 1960 bildete sie zeitweise so etwas wie eine literarisch-politische Opposition in der Bundesrepublik mit einer enormen Breitenwirkung.[21]

Zwei Jahre nach dem Buch von Weyrauch erschien ein weiterer Band, der eine kritische «Bestandsaufnahme» der Zustände in der Bundesrepublik vornahm und nun bereits ein breites Spektrum an Intellektuellen aller Richtungen und Disziplinen repräsentierte, die sich hier zu Wort meldeten und in den kommenden Jahren und Jahrzehnten die kritische Debatte über gesellschaftliche Fragen in Westdeutschland bestimmen sollten.[22] Neben einigen Älteren wie Wolfgang Abendroth, Robert Jungk oder Alexander Mitscherlich waren es vor allem die etwa Dreißigjährigen wie Ralf Dahrendorf und Hans Magnus Enzensberger, Hartmut von Hentig, Walter Jens, Joachim Kaiser, Fritz J. Raddatz und Peter Rühmkorf, die sich hier hervortaten – das verwies erneut auf den sich anbahnenden Generationswechsel.

Denn die weithin verbreitete Orientierung an Nation, Volk und starkem Staat, an Autorität und patriarchalischer Struktur fand sich besonders ausgeprägt in der Altersgruppe der zwischen Jahrhundertwende und dem Ersten Weltkrieg Geborenen. Sie galt nicht nur als die wichtigste Trägergeneration des NS-Regimes, sondern auch als die Aufbaugeneration der Bundesrepublik. Ihr standen nun die um 1930 Geborenen gegenüber, die den Nationalsozialismus noch unmittelbar erfahren hatten, aber bei Kriegsende jung genug waren, um sich politisch neu orientieren zu können. Seit den frühen sechziger Jahren rückten sie in oftmals sehr jungem Alter in Führungsfunktionen ein, welche die prosperierende Bundesrepublik in so reichem Maße bot und die sie über Jahrzehnte, zum Teil bis zum Ende des 20. Jahrhunderts beibehielten. Die in den Jahren um 1960 aufkommende Kritik an den demokratischen Defiziten, an überkommenen Normen und Werthaltungen ging vor allem von ihnen aus und war verbunden mit einer betont nüchternen und praktischen Orientierung. Gemeinsam war ihnen die Ablehnung sowohl der politischen wie intellektuellen Erbschaft des NS-Regimes als auch der Frontreihen des Kalten Krieges sowie eine im Grundsatz positive, aber keineswegs unkritische Grundhaltung gegenüber der westdeutschen Demokratie.[23]

Kennzeichnend für das westdeutsche Gesellschaftsmodell, so führte der Soziologe Ralf Dahrendorf in seinen einflussreichen Büchern «Gesellschaft und Freiheit» (1961) und «Gesellschaft und Demokratie in Deutschland» (1965) aus, sei die mangelnde Fähigkeit, in einer pluralistischen Gesellschaft Konflikte auszuhalten: «Wer den Konflikt nicht mag, meldet damit einen entscheidenden Vorbehalt gegenüber repräsentativen Institutionen an. Dies ist jedoch ein Vorbehalt, der in allen Bereichen der deutschen Gesellschaft spürbar wird. An der Stelle sich bekämpfender politischer Parteien sähen viele lieber die vermeintliche Harmonie einer Großen Koalition; der Wunsch ist (zumindest bei den Nichtbeteiligten) verbreitet, den industriellen Auseinandersetzungen zwischen Unternehmern und Arbeitnehmern ein Ende zu setzen; ähnliche Reaktionen lassen sich in Schule und Rechtssystem, aber auch in vielen privaten Organisationen nachweisen. Vielleicht wird die Tradition der autoritären Entscheidung aller Probleme an keinem Punkt so deutlich wie gerade in der Einstellung zu sozialen Konflikten; hier sind zugleich nur erst sehr zaghafte Wandlungen erkennbar.»[24]

Mit dieser Kritik verbunden war die Forderung nach der Ausdehnung von Demokratie über die Institutionen hinaus auf das Zusammenleben der Menschen in der Gesellschaft. «Demokratie verwirklicht sich erst in einer Gesellschaft mündiger Menschen», formulierte Jürgen Habermas 1959, «darum ist sie nicht unter beliebigen gesellschaftlichen Voraussetzungen möglich, nicht einmal an bestimmte bloß gebunden – sie ist vielmehr diese freie Gesellschaft selber.»[25] Nicht die Frage nach der Wiedervereinigung sei das deutsche Kernproblem der Gegenwart, so formulierte Ralf Dahrendorf, sondern die Frage nach den Hemmnissen der liberalen Demokratie: «Was muß geschehen, damit auch Deutschland ein Land liberaler Demokratie werden kann?» Während es, anders als nach 1918, in der Bundesrepublik gelungen sei, stabile und weithin akzeptierte demokratische Institutionen des Staates zu errichten, sei die Gesellschaft selbst nach wie vor von Konfliktscheu, autoritären Strukturen und Einengung der individuellen Freiheit gekennzeichnet. Dahrendorf führte dies an zahlreichen Beispielen aus – von der Rolle der Justiz über die Formen der Erziehung in der Familie, den Schulen und Hochschulen, das Machtverhältnis zwischen Männern und Frauen bis zum Umgang mit Minderheiten.[26]

Schon früh rückte dabei die Bildungspolitik in den Mittelpunkt. Seit den späten fünfziger Jahren waren hier Versäumnisse angeprangert worden, als der Erfolg des sowjetischen «Sputnik» in den USA wie in der Bundesrepublik eine aufgeregte Debatte über den «Rückstand» gegenüber der kommunistischen Welt ausgelöst hatte. Das setzte sich nun verstärkt fort. «Heute sind wir sowohl hinter dem amerikanischen wie auch hinter dem russischen Schulsystem, in dem doppelt so viele Lehrer auf die gleiche Schülerzahl kommen wie bei uns, weit zurückgeblieben», schrieb Hans Werner Richter 1962, «eine Gefahr, die größer ist als jede unmittelbar militärisch-politische Bedrohung.»[27]

Durchschlagskraft gewann diese Klage durch eine Artikelserie des Heidelberger Philosophen Georg Picht, der den Bildungsrückstand der Bundesrepublik und dessen Auswirkungen auf den Wohlstand der Bundesrepublik in dramatischen Worten schilderte: «Die Bundesrepublik steht in der vergleichenden Schulstatistik am untersten Ende der europäischen Länder neben Jugoslawien, Irland und Portugal. Die jungen Wissenschaftler wandern zu Tausenden aus, weil sie in ihrem Vaterland nicht mehr die Arbeitsmöglichkeiten finden, die sie brauchen. Noch Schlimmeres bereitet sich auf den Schulen vor: In wenigen Jahren wird man, wenn nichts geschieht, die schulpflichtigen Kinder wieder nach Hause schicken müssen, weil es für sie weder Lehrer noch Klassenräume gibt. Es steht uns ein Bildungsnotstand bevor, den sich nur wenige vorstellen können.» Eine drastische Erhöhung der Zahl der Abiturienten sei dringend notwendig, denn diese Zahl bezeichne «das geistige Potential eines Volkes, und von dem geistigen Potential sind in der modernen Welt die Konkurrenzfähigkeit der Wirtschaft, die Höhe des Sozialproduktes und die politische Stellung abhängig.» Sein Fazit: Der Wirtschaftsaufschwung der Bundesrepublik werde bald ein Ende nehmen, «wenn uns die qualifizierten Nachwuchskräfte fehlen, ohne die im technischen Zeitalter kein Produktionssystem etwas leisten kann. Wenn das Bildungssystem versagt, ist die ganze Gesellschaft in ihrem Bestand bedroht.»[28]

Die Bildungspolitik war im ersten Jahrzehnt der Republik in der Tat vernachlässigt worden. Nachdem in den Nachkriegsjahren die Versuche der Westalliierten, das deutsche Schulsystem zu reformieren, gescheitert waren, dauerte es Jahre, bis das traditionelle Dreiklassensystem aus Volksschule, Realschule und Gymnasium wieder aufgebaut und die Reintegration der nach 1945 wegen NS-Belastung zunächst entlassenen, dann wieder eingestellten Lehrer abgeschlossen war. Da mit den Hunderttausenden von Flüchtlingen aus der DDR auch überproportional viele Jugendliche mit guter Schulausbildung in die Bundesrepublik einwanderten, schien eine dringliche Notwendigkeit zur Reform des Bildungssystems nicht zu bestehen.

Erst seit Beginn der sechziger Jahre wurden die hier aufgelaufenen Defizite, auch durch Vergleiche mit den Nachbarstaaten, für eine breitere Öffentlichkeit erkennbar: Die Strukturen der Schulen und Hochschulen hatten sich seit den zwanziger Jahren ebenso wenig verändert wie die darin eingeschlossenen sozialen Ungleichgewichte. Die öffentlichen Ausgaben für den Bildungsbereich hatten 1925 bei 13,9 Prozent der öffentlichen Gesamtausgaben gelegen, im Jahre 1962 bei 9,6 Prozent. Zwischen 1956 und 1962 war der Anteil der Bildungsausgaben in den öffentlichen Haushalten nahezu unverändert geblieben. Im Jahre 1952 besuchten von den dreizehnjährigen Schülern 79 Prozent die Hauptschule, sechs die Realschule und dreizehn das Gymnasium; nur fünf Prozent machten das Abitur – und während Arbeiter fast fünfzig Prozent der Erwerbstätigen stellten, stammten nur fünf Prozent der Studenten aus Arbeiterfamilien. Nur knapp sieben Prozent der Erwerbstätigen waren Beamte, aber ein Drittel der Studenten stammten aus Beamtenfamilien. Besonders benachteiligt waren Mädchen sowie Kinder, die auf dem Lande lebten, und Kinder in Konfessionsschulen. Die «konservativ-bäuerliche Daseinsform als Bildungsbarriere» war ein viel gebrauchter Begriff der Zeit. 45 Prozent der westdeutschen Grundschüler besuchten 1965 staatliche Konfessionsschulen, in Bayern 90, in Nordrhein-Westfalen etwa 80 Prozent.[29]

Während Picht sein Hauptaugenmerk auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der «Bildungskatastrophe» sowie auf den drohenden Rückstand gegenüber anderen Ländern, des Westens wie des Ostens, legte, begründete sich Bildungspolitik für Dahrendorf vor allem «durch die Sorge um den Bestand der inneren Ordnung moderner Liberalität». Bildungspolitik solle «in erster Linie weder dem Bedarf der Wirtschaft noch den zusätzlichen Wünschen der Menschen» dienen, sondern «dem Fundament der Freiheit für den einzelnen und seine Gesellschaft». Dahrendorfs Forderung «Bildung ist Bürgerrecht» wurde rasch zu einer viel zitierten Parole der Zeit, und der Ausbau des Bildungssystems zu einem der vorrangigen Reformprojekte der sechziger Jahre.[30]

Dass sich dieser Umschwung so schnell vollzog, deutet darauf hin, dass hier bereits seit langem gehegte Erwartungen erfüllt wurden. Solange die sozialen Verhältnisse so zementiert waren wie in den ersten zehn Jahren der Republik, hatte die Bildungspolitik wenig öffentliche Aufmerksamkeit erregt. In dem Maße jedoch, wie sich die Gesellschaft dynamisierte und soziale Aufstiege möglich oder jedenfalls denkbar wurden, geriet auch das Bildungssystem verstärkt in den Blick, weil es soziale Mobilität in besonderer Weise zu fördern oder zu erschweren imstande war. Die Deutschen hatten in den vorangegangenen Jahrzehnten ja mehrfach erlebt, wie schnell sie ihren materiellen Besitz verlieren konnten. Bildung und Ausbildung aber waren bleibende Werte und bewährten sich als zuverlässige Garanten des Wiederaufstiegs. Der anhebende Bildungsboom reagierte auch auf ein starkes Bedürfnis von unten.

Nun gerieten aber auch die tradierten Erziehungsformen und -inhalte in die Kritik, ob das Schulstrafen und militaristischen Turnunterricht betraf, einen biederen, heimattümelnden Literaturkanon oder die wütende Ablehnung moderner Massenkultur durch Publizisten und Jugendschützer. Die Besorgnis, dass die Jugend durch Kino und Tanzmusik verdorben werde, so konnte man nun in den pädagogischen Zeitschriften lesen, entstammten den «Vorstellungen des vergangenen Jahrhunderts» und dienten nicht dem Schutz der Jugend, sondern eher dem Schutzbedürfnis der Erwachsenen.[31] «Es ist nun einmal Essig mit den blondhaarigen und blauäugigen Idolen alias Horst Wessel und Hitlerjunge Quex. […] Fußwanderungs-Ideologien, nationalistische Ressentiments und andere recht zweifelhafte Angebote können den jungen Leuten auf der Straße nur ein mitleidiges Lächeln abgewinnen.»[32] Ebenso standen die Kataloge «unsittlichen Verhaltens» auf dem Prüfstand, insbesondere im Bereich der Sexualmoral. «Die Anschauungen über Sexualität und Geburtenregelung haben sich in diesem Jahrhundert grundlegend gewandelt», schrieb der bekannte Frankfurter Strafrechtler Fritz Bauer. «Die moderne Industriegesellschaft drängt zu neuen Verhaltensnormen, die sich von der bürgerlichen Sittenordnung aus der Zeit der Jahrhundertwende wesentlich unterscheiden. Dadurch haben sich für weite Bevölkerungskreise Gegensätze zwischen den sich dynamisch fortentwickelnden sexualmoralischen Verhaltensgrundlagen und der statisch in der Überlieferung beharrenden Rechtsordnung herausgebildet, die dazu geführt haben, daß gerade auf diesem Gebiet eine Reform des Strafrechts immer wieder nachdrücklich gefordert worden ist.» Das geltende Sittlichkeitsstrafrecht müsse daher radikal eingeschränkt werden: «Das Kriminalrecht bestraft nicht Sünden; das weltliche Gericht ist kein antizipiertes Jüngstes Gericht. Das staatliche Recht muß sich auf den Schutz elementarer Rechtsgüter beschränken.»[33]

Einwände und Zweifel hatten die tradierten Konzepte von Staat und Gesellschaft, von Erziehung, Sittlichkeit und Moral bereits in den frühen fünfziger Jahren begleitet; aber erst jetzt, am Ende des Jahrzehnts, bündelten sie sich zu grundsätzlicher Kritik. Denn nun standen die schrillen Warnungen vor den kulturellen Begleiterscheinungen der entfesselten Moderne in Widerspruch zu den tatsächlichen Erfahrungen der Menschen in der westdeutschen Gesellschaft, zumal die vielfach apostrophierten Degenerations- und Verwahrlosungserscheinungen ausgeblieben waren. Überdies war durch die politische Stabilität, die wirtschaftliche Prosperität und die sozialen Aufstiegschancen seit den frühen fünfziger Jahren nicht nur die Zustimmung zum politischen System der Bundesrepublik an gestiegen. Auch die Ängste vor der modernen Massengesellschaft hatten sich verringert, und die Sicherheit im Umgang damit war mittlerweile so ausgeprägt, dass die Einzelnen der schützenden Verpanzerung durch die modernekritischen Sittlichkeitspostulate zunehmend weniger bedurften.

Dies war kein allein deutsches Phänomen, sondern eine Entwicklung, die sich in allen Ländern des kapitalistischen Westens vollzog, allerdings mit wichtigen Unterschieden.[34] Dass die sozialen und kulturellen Eruptionen im Gefolge der industriellen Umwälzungen der Jahrhundertwende nach etwa vierzig Jahren weniger wurden, dass die den neuen Lebensbedingungen entsprechenden Lebensweisen allmählich eine festere und stabilere, zugleich auch neue Normen vermittelnde Form annahmen, war in den USA bereits im Verlaufe der vierziger Jahre zu beobachten gewesen.[35] In Westeuropa aber und besonders in Deutschland wurde diese Stabilisierung durch den Krieg und die Rekonstruktionsperiode der Nachkriegszeit erneut verzögert und hinausgeschoben. Erst als die politische Gestalt der Republik nach den Pariser Verträgen und der dritten Bundestagswahl bestätigt, die Phase der wirtschaftlichen Rekonstruktion weitgehend abgeschlossen und die Beseitigung der Massenarmut mit der Dynamisierung der Renten offenkundig gelungen war, verloren die Leitbilder der Jahrhundertwende ihre kompensierende und stabilisierende Bedeutung.

Allerdings trafen die intellektuellen Kritiker, die sich nun allenthalben zu Wort meldeten, keineswegs nur auf Zustimmung. Und auch die Überlegungen, welche anderen Konzepte der tradierten Ordnung entgegenzusetzen waren, blieben lange noch vage. Es fehlte an Erfahrungen mit gesellschaftlicher Partizipation, mit der Demokratisierung von Verfahren ebenso wie mit liberaler Erziehungspraxis oder Sexual moral. Traditionelle Orientierungen und kritische Gegenkonzepte standen oft über Jahre hinweg nebeneinander und in beständigem Konflikt. So stellen sich die sechziger Jahre insgesamt als eine Phase des Übergangs dar, und erst nach langen Auseinandersetzungen entstanden hier neue und konsensfähige Elemente sozialer Ordnung und kultureller Praxis.

Vergangenheitsbewältigung

Im Mittelpunkt der «Zeitkritik» in der ersten Hälfte der sechziger Jahre stand die NS-Vergangenheit. Nach zehn Jahren der relativen Stille wuchs sie sich zur zentralen Herausforderung von Staat und Gesellschaft heraus und wurde im Innern wie von außen betrachtet zum wichtigsten Kriterium für Ernsthaftigkeit und Zuverlässigkeit der demokratischen Entwicklung in Westdeutschland.

Ausgangspunkt war dabei ein Fall der vergangenheitspolitischen Entsorgung: Seit Mitte der fünfziger Jahre hatten zahlreiche einstige Gestapo-Beamte, die in den Nachkriegsjahren einer Verurteilung zum Tode oder zu langjährigen Haftstrafen entgangen waren, unter Berufung auf das «131er-Gesetz» ihre Wiedereinstellung in den Staatsdienst gefordert. Wie sicher sie sich dabei fühlten, geht auch daraus hervor, dass viele dabei aus ihrer Tätigkeit während des Krieges gar kein Hehl machten. Unter ihnen war auch der einstige Polizeichef von Memel, der seine Wiedereinstellung in den Staatsdienst auf dem Klageweg durchzusetzen versuchte und in diesem Verfahren auf Anfrage auch Auskunft über seine Tätigkeit im Einsatzkommando Tilsit der Einsatzgruppe A gab, die unmittelbar nach Beginn des Krieges gegen die Sowjetunion in Litauen Hunderte, später Tausende von Juden erschossen hatte. Das war der Ausgangspunkt für den ersten großen Prozess gegen Mitglieder der Einsatzgruppen vor westdeutschen Gerichten, der von einem engagierten Staatsanwalt in Ulm betrieben wurde und mit einer Verurteilung des einstigen Polizeichefs zu zwölf Jahren Zuchthaus endete.[36]

Über diesen Prozess wurde in der Presse ausführlich berichtet – nun aber mit merklich verändertem Tenor. Fünf Jahre zuvor war die Vollstreckung der letzten Nürnberger Todesurteile gegen Einsatzgruppenkommandeure in der westdeutschen Öffentlichkeit noch auf enorme Empörung gestoßen. Nun aber riefen die Berichte über von Polizeiund SS-Einheiten begangene Massenmorde offenbar Überraschung und Entsetzen hervor. Die gleichen Illustrierten, die in den frühen fünfziger Jahren die alliierten NS-Verfahren als ungerechtfertigte Verfolgung unschuldiger deutscher Landser kritisiert hatten, druckten jetzt in großer Aufmachung empörte Artikel über die Massenmörder von Tilsit. Offenbar hatte sich in Westdeutschland mittlerweile ein gewisser Einstellungswandel gegenüber der NS-Vergangenheit vollzogen. Die nationalsozialistische Vorgeschichte dieser sich selbst bereits als einigermaßen gefestigt ansehenden Westgesellschaft wirkte nun als Skandalon, vor allem wenn sie in Personen wie den in Ulm angeklagten SS- und Polizeioffizieren präsent wurde, und die Distanzierung davon wurde nun zum Konstitutionsmerkmal einer Gesellschaft, die sich davon schon weit entfernt wähnte.

Eine erste Reaktion darauf war die Gründung der «Ludwigsburger Zentralstelle», wo fortan von sachkundigen Staatsanwälten systematische Vorermittlungen wegen NS-Verbrechen betrieben wurden. Allerdings wurden die Diskussionen um den Ulmer Prozess von einer Welle antisemitischer Aktionen begleitet, bei denen jüdische Friedhöfe geschändet und Synagogen mit antijüdischen Parolen beschmiert worden waren. Um die Jahreswende 1959/60 fand sie ihren Höhepunkt in Köln, wo die örtliche Synagoge beschmiert wurde – von jungen Anhängern der rechtsradikalen Deutschen Reichspartei, wie sich dann herausstellte. In den folgenden Wochen wurden fast fünfhundert Nachahmertaten gemeldet. Offenbar war der Nationalsozialismus doch noch nicht so vergangen, wie es die Reaktionen auf den Ulmer Prozess suggerierten.[37]

Diese Konstellation – öffentliche Verurteilung der NS-Verbrechen im Kontext der NS-Prozesse einerseits, Aktualisierung neonazistischer Tendenzen andererseits – führte in den folgenden Monaten und Jahren zu einer ebenso intensiven wie folgenreichen öffentlichen Debatte über die «Bewältigung der Vergangenheit», wie der nun oft gebrauchte Terminus lautete. Sie betraf zum einen die Justiz. Was noch in den fünfziger Jahren als patriotische Pflicht deutscher Richter und Staatsanwälte apostrophiert worden war, nämlich mit der von den Alliierten forcierten Verfolgung deutscher Kriegsverbrecher Schluss zu machen, geriet nun zum Vorwurf. Ende 1959 wurde in Karlsruhe eine von Studenten initiierte Ausstellung über «Ungesühnte Nazijustiz» gezeigt, die ein breites Echo fand und eine Debatte über die Frage der gesellschaftlichen Kontinuität im Bereich der Verwaltung und Justiz auslöste. Zur gleichen Zeit lief in den Kinos Wolfgang Staudtes Film «Rosen für den Staatsanwalt», der das gleiche Thema eindrucksvoll und publikumswirksam inszenierte. Ebenfalls zur selben Zeit veröffentlichten die DDR-Behörden Listen mit Richtern und Staatsanwälten, die in der NS-Zeit tätig gewesen waren und ihre Karrieren in der Bundesrepublik ungehindert fortsetzten – wenngleich solche Listen ebenso wie die später publizierten «Braunbücher» in der Bundesrepublik rasch als Ostpropaganda abgetan wurden und sich dann sogar kontraproduktiv auswirkten. Gleichwohl wurde nun auch die NS-Vergangenheit westdeutscher Spitzenpolitiker zunehmend kritisch diskutiert, zunächst vor allem diejenige des Staatssekretärs im Bundeskanzleramt, Hans Globke, sowie der Minister Schröder und Oberländer.

Einen weiteren Schub erhielt die Debatte durch die spektakuläre Verhaftung Adolf Eichmanns in Argentinien und seinen Prozess in Jerusalem im Jahre 1961. Dieser Prozess verschob die Debatte um die NS-Vergangenheit in andere Dimensionen. Hatten bis dahin in den meisten Ländern der Welt und besonders bei den ehemaligen Kriegsgegnern die militärischen Ereignisse und die deutsche Besatzungspolitik im Zentrum der Erinnerung gestanden, so gerieten nun die deutschen Massenverbrechen an den Juden in den Blickpunkt. Sie bestimmten das Bild der Deutschen in der Welt bald stärker als Blitzkrieg oder Stalingrad. Die Art und Weise, wie sich die Westdeutschen – von den Ostdeutschen war, da sie in einem Staat ohne freie Meinungsäußerung lebten, kaum die Rede – mit dem Mord an den Juden auseinandersetzten, wurde für ihr Ansehen in der Welt hinfort maßgeblicher als vergangene militärische und aktuelle wirtschaftliche Tüchtigkeit.

Auch in der Bundesrepublik war die Aufmerksamkeit beträchtlich; im Jahre 1962 hatten neunzig Prozent der Westdeutschen von dem Verfahren gehört, zwei Drittel fanden es richtig, dass Eichmann bestraft würde. Im Fernsehen lief von Oktober 1960 bis Mai 1961 eine vierzehnteilige Dokumentation über «Das Dritte Reich», die von bis zu sechzig Prozent aller Erwachsenen gesehen und zwei Jahre später noch einmal wiederholt wurde. Was jahrelang versäumt oder, der Begriff bürgerte sich jetzt ein, «verdrängt» worden war, schien nun nachgeholt zu werden.[38]

Das galt auch und besonders für die Schulen. Umfragen bestätigten, dass die Kenntnisse der Jugend über die NS-Zeit äußerst dürftig waren, und die Welle der überwiegend von Jugendlichen begangenen Hakenkreuzschmierereien bestärkte die Sorge, dass sich hier ein neues rechtsradikales Potential herausbildete. Unmittelbar nach den antisemitischen Aktionen in Köln erklärte der «Deutsche Ausschuß für das Erziehungs- und Bildungswesen», diese Vorfälle ständen in Verbindung «mit anderen Symptomen eines gewissen Unbehagens an der Demokratie und an der Politik überhaupt, mit Anzeichen einer neubelebten oder neuartigen antidemokratischen Gesinnung, aber auch mit der Tatsache, dass die Demokratie, so selbstverständlich sie heute gilt, in breiten Schichten nicht die Kraft und Sicherheit einer in Erfahrungen begründeten und bewährten Überzeugung hat.»[39] Das Empfinden, rasch handeln zu müssen, das hier zum Ausdruck kam, war weit verbreitet. Die Gründung der «Bundeszentrale für politische Bildung» im Jahre 1963 (hervorgegangen aus der 1952 entstandenen «Bundeszentrale für Heimatdienst») reagierte darauf. Sie sollte die Kenntnisse über das «Dritte Reich» und über das Funktionieren der Demokratie im schulischen und außerschulischen Zusammenhang verbreitern. Bereits 1962 wurden von der Kultusministerkonferenz entsprechende Richtlinien für den Unterricht verabschiedet. Der Nationalsozialismus sollte in den Schulen intensiver behandelt werden, allerdings unter dem Rubrum des Totalitarismus, um auf diese Weise Nationalsozialismus und Stalinismus parallel thematisieren zu können, mit einem Schwerpunkt auf dem aktuellen Problem der kommunistischen Herrschaft in der «Ostzone» und in Osteuropa. Diese Verlagerung der Konzentration vom NS-Staat auf die DDR verlor jedoch an Wirksamkeit. Das vorrangige Interesse der Schüler galt der NS-Zeit als der Vorgeschichte der eigenen Gegenwart, und dieses Interesse nahm weiter zu. Bei den Lehrern trafen sie dabei vielfach auf Ablehnung, sodass die Behandlung der NS-Zeit im Unterricht über Jahre hinweg zu einem Gegenstand kontroverser Debatten wurde.

Im Dezember 1963 begann in Frankfurt der von Fritz Bauer vorbereitete Auschwitz-Prozess. Seit der Gründung der Ludwigsburger Zentralstelle hatten die Staatsanwaltschaften Hunderte, bald Tausende von Vorermittlungsverfahren gegen NS-Täter eröffnet. Allerdings kam es nur bei vergleichsweise wenigen Fällen auch zur Anklage. Bei dem Prozess in Frankfurt wurde die systematische Ermordung von Millionen Juden erstmals vor einem deutschen Gericht systematisch dargelegt. Auf diese Weise entstand in der deutschen wie der internationalen Öffentlichkeit allmählich ein genaueres und vor allem zutreffenderes Bild der Massenverbrechen als in den 15 Jahren zuvor. Bei den meisten der nun folgenden NS-Prozesse ging es allerdings überwiegend um Angehörige des Lagerpersonals. Als viel schwieriger erwies es sich, die Verantwortlichen für die Mordpolitik, also die Angehörigen der Führungsspitze des Reichssicherheitshauptamts, die Leiter der Gestapo und die Spitzen der deutschen Besatzungsverwaltungen, vor Gericht zu bringen.[40]

Zur gleichen Zeit, zum Teil in Verbindung mit den großen Prozessen, erschienen nun auch wichtige historische Studien über die Geschichte des NS-Regimes, das NS-System und die Massenverbrechen der Kriegszeit. Vor allem die geschichtswissenschaftlichen Gutachten des Auschwitz-Prozesses über die Verfolgung und Ermordung der europäischen Juden, über das KZ-System und über SS und Polizei wurden in hohen Auflagen gedruckt und bestimmten für Jahrzehnte den Kenntnisstand über die NS-Vernichtungspolitik. War die wissenschaftliche Erforschung der NS-Verbrechen bis dahin vielfach ein Metier von Einzelgängern gewesen, meist ehemaligen Verfolgten wie Léon Poliakov, Joseph Wulf oder Hans-Günther Adler, begann nun die akademische Geschichtsschreibung, vor allem in den zeitgeschichtlichen Instituten in München und Hamburg, mit intensiveren Forschungen über die NS-Zeit.[41]

Mit der Debatte über die NS-Zeit kamen aber auch Diskussionen über ihre Voraussetzungen auf. Hier war vor allem die Diskussion über die Thesen des Hamburger Historikers Fritz Fischer bedeutsam. In seinem 1961 erschienenen Buch «Der Griff nach der Weltmacht» hatte er abweichend von der zu dieser Zeit von den meisten westdeutschen Historikern geteilten Auffassung die Schuld des deutschen Kaiserreiches am Ausbruch des Ersten Weltkriegs hervorgehoben: Deutschland habe den Krieg geplant, gewollt und dabei weitreichende Annexionsziele verfolgt. Das stieß rasch auf Proteste, aus denen sich eine lang anhaltende Kontroverse entwickelte. Am entschiedensten widersprach auch hier Gerhard Ritter, der die defensive Haltung der deutschen Seite betonte, die Isolierung und Einkreisung des Reiches hervorhob und Fischers These, Deutschland habe den Krieg provoziert, scharf zurückwies. Auch Politiker nahmen gegen Fischer Stellung, so Bundeskanzler Ludwig Erhard und Bundestagspräsident Eugen Gerstenmaier.

Für viele ältere Historiker war die Argumentation Fischers deshalb so empörend, weil mit der These von der deutschen Hauptschuld am Ersten Weltkrieg auch ein zentrales Element des nationalen Selbstverständnisses in Zweifel geriet, wonach nämlich die Deutschen durch den ihnen aufgezwungenen Krieg und durch Versailles in die Hände Hitlers getrieben worden seien. Nun aber wirkte der Krieg von 1914 bis 1918 wie ein erster Anlauf bei dem Versuch der Deutschen, die europäische Vorherrschaft zu erringen, dem dann 1939 der zweite folgte. Da zudem die Publikation des Buches von Fischer mit dem Jerusalemer Prozess gegen Eichmann, der Debatte um die Hakenkreuzschmierereien und den ersten westdeutschen NS-Prozessen zusammenfiel, gewann die Fischer-Kontroverse zeitweise den Charakter einer Abrechnung mit der deutschen Geschichte insgesamt, zumal auch die DDR-Geschichtswissenschaft das Kaiserreich als imperialistische Macht und als Diktatur zeichnete.

Rückblickend wird deutlich, dass die Fischer-Kontroverse dazu beitrug, das Geschichtsbild der Deutschen aus dem engen nationalen Blickwinkel zu lösen. Die sich daran anschließenden Forschungen zur Kriegsschuldfrage bestätigten viele Thesen Fischers. Das Bild, das er gezeichnet hatte, wurde insgesamt jedoch als zu einseitig kritisiert. Über die konkrete Thematik hinaus aber lag die Bedeutung der Debatte, so Konrad Jarausch, «weniger in der Aufdeckung der deutschen Kriegsschuld als in der Universalisierung nationaler Selbstkritik als zentraler Aufgabe der Zeitgeschichte überhaupt.»[42]

Einen Höhepunkt erreichte die Auseinandersetzung über die «Bewältigung der Vergangenheit» mit der Debatte um die Verjährung der NS-Verbrechen. Am 8. Mai 1960, fünfzehn Jahre nach Kriegsende, galten Totschlagsverbrechen als verjährt, dazu zählte nach herrschender Rechtsüberzeugung auch ein Großteil der NS-Verbrechen. Nach der antisemitischen Welle Anfang 1960 und dem Bekanntwerden weiterer Personalskandale änderte die SPD-Fraktion im Bundestag ihren bis dahin sehr defensiven vergangenheitspolitischen Kurs und stellte den Antrag, die Verjährungsfrist um vier Jahre zu verschieben, um so der gerade gegründeten Ludwigsburger Zentralstelle die Möglichkeit zu geben, ihre Ermittlungen fortzusetzen und, wie man glaubte, abzuschließen. Dieser Antrag wurde im Bundestag abgelehnt, vor allem das Justizministerium hatte sich dagegen ausgesprochen und damit die verjährungspolitische Linie der Regierung festgelegt. Federführend war dabei der Leiter der Strafrechtsabteilung im Bundesjustizministerium, Ministerialdirigent Dr. Eduard Dreher – der allerdings auch in eigenem Interesse handelte, denn unter diese Verjährung fielen auch die von ihm als Staatsanwalt beim Sondergericht Innsbruck während des Krieges beantragten Todesurteile.[43]

An der Öffentlichkeit war diese Thematik allerdings weitgehend vorbeigegangen. Drei Jahre später, als die Frage der 1965 beginnenden Verjährung von Mord anstand, war dies ganz anders. Bereits im Vorfeld hatten zahlreiche jüdische Organisationen und viele Politiker in den westlichen Staaten vor einer Beendigung der Verfolgung von NS-Morden gewarnt, die ja gerade erst angelaufen war. Die Bundesregierung beharrte strikt auf Einhaltung der Verjährungsfristen und schlug vor, das Thema aus der parlamentarischen Beratung herauszuhalten. Das aber scheiterte an der SPD und vor allem an dem Berliner CDU-Abgeordneten Ernst Benda, der sich gegen die Mehrheitsmeinung der Unions-Fraktion stellte und zum wichtigsten Befürworter einer Verlängerung der Verjährung von Mord wurde. Das Vorhaben der Regierung, eine Ausdehnung der Verjährung mit dem Argument zu verhindern, sie sei verfassungswidrig, stieß nun zunehmend auf Widerspruch. In zahlreichen westlichen Ländern gab es heftige Proteste gegen das Vorhaben der Bundesregierung, und vor allem die Beziehungen zu Israel und den USA drohten sich deutlich zu verschlechtern. In der Bundesrepublik und Österreich bildete sich eine Initiative gegen die Verjährung, die von zahlreichen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens unterstützt wurde – von Schriftstellern wie Uwe Johnson und Hans Werner Richter, Verlegern wie Ernst Klett und Heinz Ullstein, Professoren wie Iring Fetscher und Walter Jens bis zu Theologen wie Martin Niemöller und Joseph Ratzinger. Auch die meisten Zeitungen unterstützten die Aufhebung der Verjährung bei Mord.

In der westdeutschen Bevölkerung allerdings sprach sich eine Mehrheit gegen die Verjährungsausweitung und auch gegen die weitere strafrechtliche Verfolgung von NS-Tätern aus, und darauf bezogen sich viele Politiker der Regierungsparteien, wenn sie sich mit scharfen Worten gegen die Aufhebung der Verjährung wandten. «Wir können uns nicht von Israel unter Druck setzen lassen in einer Frage, die für uns eine Rechtsfrage ist», erklärte der von der FDP gestellte Justizminister Bucher apodiktisch. «Wir müssen es auf uns nehmen, notfalls mit einigen Mördern zusammenzuleben.» Der CSU-Vorsitzende Strauß ging noch weiter und erklärte, die Verlängerung der Verjährung bedeute eine «Erschütterung des Rechtsbewusstseins der Menschheit und eine Fälschung der Geschichte, weil man damit dokumentiert, als ob nur die Deutschen allein Kriegsverbrechen begangen hätten.»[44]

In der Debatte im Bundestag war es allerdings die Rede Ernst Bendas, die den tiefsten Eindruck hinterließ: Es gehe bei der Verlängerung der Verjährung darum, «daß das Rechtsgefühl eines Volkes in unerträglicher Weise korrumpiert werden würde, wenn Morde ungesühnt bleiben müßten, obwohl sie gesühnt werden könnten.» In einem Staat, «in dem für Jugendstreiche jemand ins Gefängnis kommt und Leute, die Morde begangen haben, ungestraft herumspazieren», müsse man fragen, so Benda, welches Gerechtigkeitsempfinden hier vorherrsche. Schließlich wurde in einem Kompromiss die Verlängerung um vier Jahre beschlossen – in der Annahme, dass bis dahin die meisten Verfahren zum Abschluss gebracht worden seien. Ein Irrtum, wie leicht vorhersagbar war.[45]

Dass es den Verantwortlichen im Justizministerium dennoch gelang, einen Großteil der Verantwortlichen in den Reichsministerien und im Reichssicherheitshauptamt vor weiterer Verfolgung zu bewahren, wurde jedoch mithilfe eines von Eduard Dreher orchestrierten juristischen Tricks erreicht, indem an versteckter Stelle festgelegt wurde, dass Beihilfe zum Mord, bei der keine «niederen Beweggründe» nachzuweisen waren, nicht nach den Strafvorschriften für Mord, sondern jenen für Mordversuch zu bestrafen seien. Dadurch veränderten sich automatisch die Verjährungsfristen für Beihilfe auf fünfzehn Jahre, wodurch nahezu alle Verfahren gegen die führenden Mitarbeiter von Gestapo, SD und RSHA eingestellt wurden. Nicht die politischen Kampagnen für Generalamnestie oder Verjährung, sondern ein Verfahrenstrick hatte zum Ziel geführt.[46]

Das schnelle Ende der Regierung Erhard

Gegenüber der wachsenden Dynamik gesellschaftlicher Kritik und politischen Engagements nahmen sich die Versuche der Regierung, die Bundesrepublik mit den Konzepten der vorangegangenen Jahre zu regieren, wenig beeindruckend aus. Der neue Bundeskanzler Erhard versuchte zwar, in seiner Regierungserklärung dem Verlangen nach Erneuerung und Aufbruch zu entsprechen, wenn er davon sprach, man sei nun dabei, «aus der Nachkriegszeit herauszutreten». Seine Vorstellungen zur Gestaltung der Zukunft wirkten aber eher altbacken: «Wir laufen Gefahr, daß der produktive Elan unserer Gesellschaft zunehmend dem Genuß des Erreichten weichen will. Eine oft ausschließlich materiell bestimmte Grundhaltung weiter Kreise der Bevölkerung charakterisiert die Lage». Nun gehe es vor allem darum, die Jugend «von dem falschen Weg des nur Geld-verdienen- und Versorgt-sein-Wollens abzubringen». Solche konsumkritischen Ermahnungen klangen aus dem Mund des Autors von «Wohlstand für alle» erstaunlich. Der besondere Zorn des Kanzlers galt den Verbänden und Interessenorganisationen. Aus dem «Widerstreit der Interessen erwächst kein organisches Ganzes, solange die Beteiligten bewußt oder unbewußt der Devise huldigen, daß gerade das und nur das recht sei, was ihnen nütze», bemängelte Erhard. Nötig sei vielmehr «die Verantwortung der Organisationen gegenüber dem Ganzen».[47] Das war gewiss nicht falsch, aber es zeugte weder von selbstbewusstem Vertrauen in die Mechanismen pluralistischer Gesellschaften, noch, wie der alte Adenauer sogleich anmerkte, von einer Verwurzelung in christlichen Grundsätzen.

Das galt auch für die im Wahlkampf 1965 entwickelte Parole von der «Formierten Gesellschaft». Die westdeutsche Gesellschaft, so Erhard, sei keine «Klassengesellschaft» mehr, sondern eine «Leistungsgesellschaft» geworden. Auch diese sei «gewiß nicht frei von Interessengegensätzen. Aber diese sind nicht mehr Elemente des Zerfalls ihrer Einheit, sondern werden immer mehr Motor eines permanenten Interessenausgleichs unter dem Gesichtspunkt des allgemeinen Wohls».[48] Wenn Erhard die gesellschaftliche Dynamik des Kapitalismus bändigen wollte und dazu weder christliche oder abendländische Grundsätze noch, wie die SPD, die Solidarität als Alternative nutzen konnte, blieben nur der Appell an einen diffusen Gemeinschaftsbegriff und die Hoffnung, dass Auseinandersetzungen zwischen den Interessengruppen nicht zum Zerfall der Gesellschaft führten, sondern zu einem Ausgleich im Sinne des Ganzen. Gestalterische Kraft hatte diese soziale Vision Erhards und seiner Berater nicht, weil sie über den notorischen Appell zur Eindämmung der Gefahren moderner Gesellschaften nicht hinausreichte.

Wie sehr die Kritik der Intellektuellen aber das Nervenkostüm der Regierungspolitiker angegriffen hatte, zeigte eine spontane Reaktion Erhards auf einen Zeitschriftenartikel, in dem der Dramatiker Rolf Hochhuth die kapitalistische Ordnung der Bundesrepublik angegriffen hatte. Wenn die Dichter neuerdings unter die Sozialpolitiker und die Sozialkritiker gingen, so Erhard, müsse man sie als das bezeichnen, was sie seien, «nämlich als Banausen und Nichtskönner, die über Dinge urteilen, von denen sie einfach nichts verstehen», um noch hinzuzufügen: «Da hört der Dichter auf, da fängt der ganz kleine Pinscher an.» Später beklagte er sich gar über «einen gewissen Intellektualismus, der in Idiotie umschlägt», und schließlich sogar über «Entartungserscheinungen» der modernen Kunst.[49]

Damit war das Verhältnis der Regierung zu den Intellektuellen, die sich über Erhards Ausfälle natürlich heftig empörten, auf dem Tiefpunkt angelangt. Einen zukunftsfähigen Entwurf zur Meisterung der vielfältigen neuen Aufgaben nach dem Ende der Rekonstruktionsperiode in der Bundesrepublik besaß der Regierungschef nicht, auf Kritik reagierte er dünnhäutig, und auch innerparteilich sah er sich zunehmender Opposition ausgesetzt. Die innerparteilichen Konflikte zwischen Atlantikern und Gaullisten verbanden sich hier mit dauernden persönlichen Querelen, und all dies wurde als Ausdruck mangelnder Führungskraft des Kanzlers gewertet – obwohl Erhard seinem Ruf als Wahllokomotive bei den Bundestagswahlen 1965 alle Ehre gemacht hatte: Die Union gewann auch diese Wahl haushoch; mit 47,6 Prozent erreichte sie ihr zweitbestes Ergebnis nach 1957 und verbesserte sich gegenüber 1961 um zwei Punkte. Die FDP erreichte mit 9,6 Prozent etwa wieder den Durchschnitt der fünfziger Jahre, während die SPD trotz des besten Wahlergebnisses ihrer Geschichte mit 39,3 Prozent den Sprung in die Regierung erneut verpasste – nachdem sie zwischenzeitlich in Umfragen bei 47 Prozent gelegen hatte. Aus eigener Kraft schien die SPD einen Wahlsieg nicht zu schaffen; auch nicht mit Willy Brandt als Kanzlerkandidaten.

Der Hauptgrund für den deutlichen Sieg der Union lag zweifellos in der weiterhin außerordentlich guten Wirtschaftslage mit 6,6 und 5,2 Prozent Wachstum (1964 und 1965) und nur 147.000 Arbeits losen (0,7 Prozent), denen 700.000 offene Stellen gegenüberstanden. Allerdings schien das unablässige Wirtschaftswachstum nun allmählich zu Ende zu gehen. Bereits 1963 deuteten sich erste Konjunkturprobleme an. Das hatte einerseits strukturelle Ursachen: Der Zustrom von ausgebildeten jungen Arbeitskräften aus der DDR war durch den Mauerbau jäh unterbrochen worden; die Geburtenrate sank, während die Ausbildungszeiten sich verlängerten. Zudem geriet der Bergbau durch die beginnende Umstellung der Wirtschaft von Kohle auf Öl als Hauptenergiequelle in eine schwere Krise. Zahlreiche Zechen wurden geschlossen; «schwarze Fahnen an der Ruhr» begleiteten den Protest der Bergleute, der mit Beginn der wirtschaftlichen Rezession im Jahre 1966 mächtig anschwoll. Auch ein erster großer Metallarbeiterstreik im Jahre 1963 zeigte, dass die Verteilungskonflikte an Intensität zunahmen. Zu den strukturellen kamen konjunkturelle Krisenfaktoren: Die hohen Exportüberschüsse wurden nicht durch eine Aufwertung der D-Mark ausgeglichen, was unweigerlich zu Preiserhöhungen führte. Überdies begann die Konjunktur in den USA schwächer zu werden, was sich rasch auch in der Bundesrepublik auswirkte – in den Jahren 1962 und 1963 hatte die Wachstumsrate zwischenzeitlich nur bei 2,6 und 2,3 Prozent gelegen. Angesichts einer kaum messbar niedrigen Arbeitslosigkeit waren solche Entwicklungen im Grunde vernachlässigenswert. Jedoch führten in der Bundesrepublik, wo die wirtschaftliche Entwicklung die wachsende politische Akzeptanz des neuen Staatswesens in der Bevölkerung erst möglich gemacht hatte und die Erinnerung an die im Zuge der Weltwirtschaftskrise zerstörte Weimarer Republik noch sehr gegenwärtig war, auch leichte Anzeichen eines wirtschaftlichen Abschwungs bereits zu Besorgtheit und Unbehagen.

Die Bundesregierung hatte 1963 einen wirtschaftspolitischen Sachverständigenrat eingerichtet, der untersuchen sollte, wie die vier vorrangigen wirtschaftspolitischen Ziele gleichzeitig zu erreichen waren: Preisstabilität, hoher Beschäftigungsstand, außenwirtschaftliches Gleichgewicht und Wirtschaftswachstum. Während Erhard die Preisstabilität als wichtigstes Ziel und übermäßige Tariferhöhungen als Ursache für den Preisauftrieb ansah, verwiesen die Sachverständigen auf die hohen Ausgabensteigerungen der öffentlichen Haushalte – von 1961 bis 1965 waren die Ausgaben des Bundes um 55, die Einnahmen aber um 49 Prozent gestiegen, die Konsum ausgaben der privaten Haushalte hingegen nur um 47 Prozent. Das war vor allem auf üppige «Wahlgeschenke» und Steuersenkungen vor den Bundestagswahlen zurück zuführen. Ausgabenkürzungen waren nun notwendig und wurden von der Regierung Erhard auch vorgenommen, allerdings nur durch Verschiebungen zu Lasten späterer Haushalte, sodass das Defizit, das für 1966 mit 1,3 Milliarden Mark berechnet wurde, bis 1969 acht Milliarden erreichen würde. Nun bildeten sich in der Bundesregierung zwei Positionen heraus, wie der beginnenden Krise zu begegnen sei. Teile der Unionsfraktion, insbesondere Strauß, der sich nun als Finanzpolitiker profilierte, hielten ebenso wie die SPD die Wachstumsschwäche für das entscheidende Problem und verlangten eine aktive Finanzpolitik, die in ein gesamtwirtschaftliches Maßnahmenpaket integriert war. Solche wirtschaftsplanerischen Tendenzen lehnte Erhard ab, für ihn war die Inflation die größte Gefahr, und er wirkte auf die Bundesbank ein, nicht antizyklisch vorzugehen. Wenn «die Bundesbank die Kreditbremse lockern und damit die Wirtschaft vermeintlich entlasten würde», würde das die Inflation beschleunigen und Deutschland «in ein fast unübersehbares Chaos stürzen.» Solche Befürchtungen bezogen sich vor allem auf die traumatischen Erfahrungen der Deutschen in den Jahren 1923 und 1948, als ihnen ihr Vermögen durch die Zerstörung der Geldwertstabilität innerhalb von fünfundzwanzig Jahren zweimal genommen worden war.[50]

Hinzu kam ein außenpolitisches Problem. Die US-Regierung, wirtschaftlich durch den Vietnamkrieg stark unter Druck, verlangte von der Bundesregierung für die durch die Anwesenheit amerikanischer Truppen verursachten Devisenverluste einen Ausgleich in Höhe von drei Milliarden US-Dollar. Einen Abzug von amerikanischen Truppen aus Deutschland und Europa, der sonst erfolgt wäre, wollte die westdeutsche Seite unbedingt verhindern, und die USA beharrten auf ihrer Position, dass die Europäer und zumal die Deutschen für ihre Sicherheit bezahlen sollten. Dass es Erhard nicht gelang, diese Zahlungen verschieben oder stunden zu lassen, wurde in der Union als weiterer Beleg für die Führungsschwäche des Kanzlers ausgelegt, der nun immer stärker unter Druck geriet. Als im Herbst 1966 der Haushalt für das kommende Jahr beraten wurde und die Haushaltslücken durch Steuererhöhungen ausgeglichen werden sollten, verließ die FDP die Koalition. Erhard war gescheitert.

Insgesamt erweist sich die Regierungszeit Erhards als eine Phase des Übergangs – von der Ära Adenauer zur Ära der Reformen. Zwar hatte die Union die Wahlen erneut und souverän gewonnen, aber in keinem der wichtigen politischen Felder besaß sie eine überzeugende Antwort auf die Fragen, die sich seit dem Ende der fünfziger Jahre zunehmend dringlicher stellten: In der Deutschlandpolitik war aus der Sackgasse von Alleinvertretung und Wiedervereinigungspostulat kein Ausweg zu erkennen. In der Außenpolitik war zwar die Westintegration unumstritten, aber der Streit um die vorrangige Orientierung an den USA oder an Frankreich lähmte die Union. In der Innenpolitik fehlte es an einer Perspektive für die sich dynamisch verändernde Gesellschaft der Nach-Nachkriegszeit, und in der Wirtschaftspolitik drohte die erste Krise seit 1949. Zwar erwiesen sich die wirtschaftlichen Probleme dann nicht als wirklich bedrohlich – eher eine Konjunkturschwankung als eine Depression. Aber das wusste ja niemand im Voraus, und zudem waren die mit den wirtschaftlichen Schwierigkeiten verbundenen Beängstigungen in der Bevölkerung wie in der Politik weitaus größer als die tatsächlichen Probleme: Würde das politische System der Bundesrepublik eine solche Belastung überstehen? Würden erneut radikale antidemokratische Bewegungen aufkommen? Und waren die politischen Institutionen der Republik stabil genug, um solche Belastungen zu meistern? Ein stärkerer Eingriff des Staates in die Wirtschaft und in die Gesellschaft schien ebenso nötig wie wissenschaftlich fundierte Politikplanung – und ein Regierungsbündnis, das stark genug war, um solche Herausforderungen zu meistern. So entstand die Große Koalition.

15. Deutschland um 1965: Zwischen den Zeiten

Zwei Gesellschaften

1965 war ein Jahr des Umbruchs. Einerseits markierte es den Höhepunkt der Industriegesellschaft in Westdeutschland, andererseits deutete sich ihr beginnender Niedergang schon an. In der Zeitspanne zwischen 1965 und 1970 waren etwa 48 Prozent der Erwerbstätigen in der Bundesrepublik in Industrie und Handwerk beschäftigt; mehr als jemals zuvor oder danach. Im gleichen Zeitraum stieg aber auch die Zahl der im Dienstleistungssektor Beschäftigten deutlich an: 41 Prozent waren es im Jahre 1965, 47 Prozent zehn Jahre später. Die starke Dominanz der Industrie war zu diesem Zeitpunkt im internationalen Vergleich allerdings bereits eine Besonderheit, weil der Trend zur Dienstleistung in anderen Industrieländern schon früher eingesetzt hatte. In Großbritannien wurden 1960 47 Prozent und 1970 44 Prozent des Bruttosozialprodukts im produzierenden Gewerbe erwirtschaftet, in den USA nur noch 38 und 34 Prozent – in Westdeutschland hingegen 54,4 und 53,5 Prozent. Der besonders hohe Industrieanteil war in der Bundesrepublik zum einen auf den erheblichen Nachholbedarf infolge der Kriegsschäden zurückzuführen, zum anderen auf die enormen Exporterfolge der westdeutschen Industrieunternehmen, vor allem in der Chemie- und der Maschinenbaubranche sowie im Bereich Elektrotechnik und Automobilbau.

Diese Industrieorientierung spiegelte sich um 1965 in dem hohen Anteil ungelernter und körperlich schwerer Arbeit, der relativ niedrigen Zahl weiblicher Beschäftigter und in der großen Bedeutung der Gewerkschaften, die in den klassischen Industriesektoren die höchsten Mitgliederzahlen erreichten. Auf der anderen Seite begann sich der Dienstleistungssektor mit seinem höheren Qualifikationsbedarf, der geringeren Bedeutung körperlicher Arbeit und der raschen Zunahme von Angestellten und weiblichen Erwerbstätigen bereits weiter auszudehnen. Diese gegenläufige Konstellation prägte die gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse in Westdeutschland Mitte der sechziger Jahre.[1]

Die Bundesrepublik war im Jahre 1965 zudem eine besonders junge Gesellschaft. Die Zahl der Geburten lag zwischen 1961 und 1967 jährlich jeweils über einer Million; danach nahm sie ab, 1978 betrug sie nur noch etwa die Hälfte. In den Jahren zwischen 1960 und 1975 war fast ein Drittel der Bevölkerung unter zwanzig Jahre alt; danach verminderte sich der Anteil stetig, im Jahr 2011 lag er bei einem Fünftel. Zugleich aber verbesserten sich die sozialen Aufstiegsmöglichkeiten. Waren 1955 siebzig Prozent der Söhne in der sozialen Schicht ihrer Väter verblieben, galt das 1969 noch für 56 Prozent, mit weiter sinkender Tendenz. In der gleichen Zeit erhöhte sich die Zahl der Arbeitsplätze für Angestellte um 2,5 Millionen.

Das traditionelle Familienmodell war Mitte der sechziger Jahre noch fast konkurrenzlos gültig. Zwischen 1960 und 1965 wurden im Jahr durchschnittlich 514.000 Ehen geschlossen, lediglich ein Prozent der Ehen wurde geschieden. Zehn Jahre später hatte sich diese feste Struktur bereits gelockert: Zwischen 1970 und 1975 sank die Zahl der Eheschließungen auf etwa 400.000 pro Jahr, weitere zehn Jahre später auf 360.000, während sich die Zahl der Scheidungen mehr als verdoppelte.

Mitte der sechziger Jahre war knapp die Hälfte aller Frauen erwerbstätig – bei den verheirateten Frauen allerdings nicht einmal ein Drittel. Aber auch hier war der Gegentrend bereits spürbar, der sich in den kommenden Jahren und Jahrzehnten durchsetzen sollte – allerdings nur langsam: Die Zahl der berufstätigen Ehefrauen stieg bis 1970 nur von 30 auf 35 Prozent. Jedoch nahm die Zahl der weiblichen Angestellten merklich zu: 1960 waren etwa 30 Prozent der Beamten und Angestellten weiblich, zehn Jahre später fast 40 Prozent. Auch die Einkommen der Frauen begannen sich zu verbessern; allerdings verdienten Frauen in der Industrie bei gleicher Tätigkeit auch 1965 noch ein Drittel weniger als die Männer. Zwar stieg die Quote in den Jahren danach allmählich an. Gleichheit wurde hier jedoch auch in den folgenden vierzig Jahren nicht erreicht.

Mehr als zwei Drittel der verheirateten Frauen blieben zu Hause und waren für Haushalt und Kinderaufzucht zuständig. Das entsprach den nachdrücklichen Empfehlungen der konservativen Parteien sowie der Kirchen, die zeitweise sogar für ein gesetzliches Verbot der Erwerbstätigkeit von verheirateten Müttern eintraten. Aber die Zahl der berufstätigen Ehefrauen nahm fortan dennoch stetig zu, insbesondere bei Angestellten und Beamten.

Der beginnende Wandel war auch im Verhältnis zu Religion und Kirchlichkeit zu erkennen: Mitte der sechziger Jahre erreichte die Kirchenbindung bei den Westdeutschen den höchsten Stand seit der Nachkriegszeit, um danach dramatisch abzufallen: 1965 besuchte mehr als die Hälfte der Katholiken regelmäßig den sonntäglichen Gottesdienst; 1973 noch ein Drittel, 1979 ein Viertel. Bei den Protestanten sank die Zahl der Kirchgänger von 15 Prozent im Jahre 1963 auf 7,5 Prozent im Jahr 1973. Seit den späten sechziger Jahren wuchs auch die Zahl der Kirchenaustritte: Bei den Protestanten traten im Jahr 1965 knapp 40.000 Menschen aus der Kirche aus, fünf Jahre später hatte sich deren Zahl verfünffacht; bei den Katholiken stiegen die Zahlen von 22.000 auf 70.000.

Auch hier also ist für die Zeit um 1965 eine Gleichzeitigkeit beider Ausrichtungen feststellbar: Nach wie vor war die traditionelle Lebensweise dominant, gekennzeichnet durch Ehe, Kinder, nicht erwerbstätige Mütter und Kirchgang. Nachdem in den Kriegs- und Nachkriegsjahren viele dieser festen Bezüge ins Wanken geraten waren, hatten sie sich seit Mitte der fünfziger Jahre restabilisiert und sogar noch ausgeweitet. Aber der Gegentrend war bereits erkennbar und setzte sich seit Mitte der sechziger Jahre rasch durch: Ablösung kirchlicher Bindungen, weniger (und spätere) Eheschließungen, abnehmende Kinderzahl, Zunahme der Erwerbstätigkeit auch bei Müttern.

Ähnlich die Entwicklung im Bildungsbereich: 1960 besuchten fast zwei Drittel der Jugendlichen die Volks- bzw. Hauptschule: 59,3 Prozent. Etwa ein Drittel ging auf weiterführende Schulen – 12,5 Prozent zur Realschule, 23,9 Prozent ins Gymnasium. Nur 6,1 Prozent eines Jahrgangs machten das Abitur. Nur zehn Jahre später war die Zahl der Hauptschüler auf 47,6 Prozent gesunken, die der Realschüler aber auf 17,7 Prozent, die der Gymnasiasten auf 27,7 Prozent gestiegen. Auch bei den Bildungskarrieren ergibt sich das Bild einer mehrheitlich noch traditionell orientierten Gesellschaft, in der sich eine durchgreifende Änderung aber bereits andeutete. Die Zahl der Realschüler und Gymnasiasten nahm sichtbar, seit den siebziger Jahren dann rapide zu. 1985 besuchte bereits die Mehrheit der 13-Jährigen das Gymnasium.[2]

Das hatte dramatische Auswirkungen auf die Differenz des Bildungsstands zwischen den Generationen: 1965 war bei den Erwachsenen, also den zwischen 1900 und 1940 Geborenen, der Anteil der Hauptschüler etwa sieben- bis achtmal so hoch wie der jenige der Gymnasiasten. Bei den Jugendlichen, also den etwa zwischen 1948 und 1953 Geborenen, lag das Verhältnis bei etwa zwei zu eins; in den Jahrgängen 1953 bis 1974 war der Anteil bereits gleich groß. Niemals zuvor waren die Differenzen im Bildungsstand zwischen älterer und jüngerer Generation so groß gewesen wie in den sechziger und siebziger Jahren.

Im Jahre 1965, so kann man das Gesamtbild etwas zugespitzt beschreiben, war die westdeutsche Gesellschaft idealtypisch in zwei Gruppen mit deutlich voneinander unterschiedener sozialer und kultureller Grundorientierung geteilt: eine ältere Gruppe, überwiegend im Industriebereich tätig und der Arbeiterschaft zugehörig, mit mehrheitlich niedrigem Bildungsabschluss und eher traditionell orientiert, was Familie, Ehe, die Rolle der Frau sowie das Verhältnis zu Religion und Kirchlichkeit betraf. Daneben eine zahlenmäßig noch kleinere, aber stetig wachsende Gruppe: jünger, besser ausgebildet, zunehmend eher als Angestellte im Dienstleistungsbereich tätig; in Bezug auf Familie, Ehe, die Rolle der Frau und das Verhältnis zur Religion deutlich weniger traditionell orientiert. Natürlich gab es hierbei alle Arten von Vermischungen: Arbeiter ohne Kirchenbindung oder Beamte mit extrem konservativem Lebenszuschnitt waren sogar ausgesprochen häufig anzutreffen. Aber als Modelle der Lebensweisen und der gesellschaftlichen Ordnung waren beide Ausrichtungen doch deutlich unterscheidbar und prägten die Sozialstruktur ebenso wie die kulturelle Orientierung und die politischen Zuordnungen.

Beide Ausrichtungen trafen Mitte der sechziger Jahre in Westdeutschland aufeinander: die eine noch nicht gebrochen, die andere schon erstarkt. Angesichts so deutlicher Unterschiede waren Spannungen und Konflikte naheliegend, ja geradezu unvermeidbar – und zwar umso mehr, als sich dabei soziale, generationelle und kulturelle Differenzen miteinander verknüpften.

Aufstieg und Unterschichtung

Wie bereits gesehen, gingen diese sozialen Veränderungsprozesse infolge der hohen Wachstumsraten, welche die westdeutsche Wirtschaft in den sechziger Jahren weiterhin auszeichneten, mit sehr guten Aufstiegsmöglichkeiten sowie mit weiterhin deutlichen Einkommensverbesserungen einher: Zwischen 1960 und 1965 stiegen die monatlichen Nettoeinkommen der Arbeiter- und Angestelltenhaushalte um 31 Prozent, zwischen 1965 und 1970 um 47 Prozent. Die realen Stundenlöhne der Industriearbeiter wuchsen in den gleichen Zeiträumen um 37 bzw. um 28 Prozent an.[3]

Der Trend des scheinbar immerwährenden Wirtschaftswachstums hielt nun bereits seit fünfzehn Jahren an und hatte auch die Selbstwahrnehmung der Beschäftigten in der Bundesrepublik tiefgreifend verändert. 1961 hatten sich in einer Umfrage noch 58 Prozent der Westdeutschen zur Unterschicht gezählt, 1972 nur noch 38. Das dichotomische Gesellschaftsbild der alten Arbeiterbewegung, in dem die Lage der Arbeiter als unveränderlich angesehen wurde, begann sich aufzulösen und wurde – bei den Jüngeren wiederum mehr als bei den Älteren – allmählich ersetzt durch eine eher auf die eigene individuelle Tüchtigkeit abhebende, optimistische Zuversicht und die Überzeugung, das eigene Schicksal selbst in der Hand zu haben. Allerdings stand dem weiterhin und sogar noch zunehmend die reale Einkommensverteilung entgegen: Der Anteil der Einkommen aus unselbstständiger Arbeit am Gesamteinkommen sank von 64 Prozent (1950) auf 58 Prozent (1960 und 1970) – klarer Ausdruck wachsender sozialer Ungleichheit. Da aber die Realeinkommen der einzelnen Haushalte weiter stetig stiegen, wurde daraus kein gesellschaftlich brisantes Problem.

Die hier beschriebenen Prozesse offenbarten jedoch ein Problem, das in der zeitgenössischen Diskussion bald große Bedeutung gewann: Da die Zahl der sozialen Aufstiege aus Arbeiter- in Angestelltenpositionen in den sechziger Jahren so stark zunahm, die Zahl der ungelernten Arbeitsplätze in der Industrie angesichts der enormen Kapazitäten dieses Sektors aber nicht geringer wurde, war bereits in den späten fünfziger Jahren ein Defizit an Arbeitskräften, insbesondere an ungelernten Arbeitern, entstanden. Nach dem Mauerbau und dem damit verbundenen Ausbleiben der Flüchtlinge aus der DDR nahm es alarmierende Ausmaße an, denn diese Lücken wurden durch zusätzliche Faktoren noch erweitert: Die geburtenschwachen Kriegsjahrgänge traten ins Erwerbsleben; die verbesserte Altersversorgung hatte einen früheren Eintritt ins Rentenalter zur Folge, die durchschnittliche Arbeitszeit sank von 44,4 (1960) auf 41,4 Wochenstunden (1967) und die Ausbildungszeiten verlängerten sich.[4] Bereits Mitte der fünfziger Jahre hatte sich die Bundesregierung grundsätzlich darauf festgelegt, diese Lücke durch Heranziehung ausländischer Arbeiter zu schließen. Angesichts der wirtschaftlichen und technischen Entwicklung, so seinerzeit Wirtschaftsminister Erhard, müssten die deutschen Arbeitnehmer verstärkt zu dringend benötigten Facharbeitern ausgebildet werden: «Um das aber besorgen zu können, müssen wir natürlich dann die relativ primitiveren Arbeiten in Deutschland bei An halten dieser Konjunktur schließlich doch mal von ausländischen Arbeitskräften besorgen lassen.»[5]

Seit 1961 begann daher die Anwerbung ausländischer Arbeiter im großen Stil, vor allem in den südeuropäischen Ländern mit hohem Arbeitskräfteüberschuss – in Italien, Spanien, Portugal, Griechenland, Jugoslawien, erst später in der Türkei. Das war im europäischen Maßstab nichts Neues; in Frankreich lebten 1970 2,6 Millionen Ausländer, in Großbritannien 2 Millionen, wobei diese überwiegend aus den ehemaligen Kolonien stammten. Den höchsten Ausländeranteil verzeichnete man in der Schweiz, wo die Beschäftigung ausländischer Arbeiter bereits in den fünfziger Jahren begonnen hatte.[6]

Dabei wurde die Anwerbung von ausländischen Arbeitskräften in Westdeutschland wie in den anderen europäischen Industrieländern durchweg unter positiven Vorzeichen gesehen. Für die Bundesregierung standen hierbei hohe Wachstumszahlen und der preisdämpfende Effekt der Ausländerbeschäftigung im Vordergrund, während für die Arbeitgeber vor allem die Möglichkeit der Beschaffung von Arbeitskräften für weniger qualifizierte Arbeitsplätze sehr viel einfacher geworden war. Zudem wurde auf diese Weise in den unteren Lohngruppen ein durch Arbeitskräftemangel entstehender Lohndruck nach oben vermieden. Die Gewerkschaften waren in der Beurteilung des Zuzugs ausländischer Arbeitskräfte unentschieden. Einerseits befürchteten sie, dass durch die Anwerbung der Ausländer die Löhne sinken würden; andererseits verbesserten sich dadurch in ihrer Sicht die Bedingungen für die angestrebten Arbeitszeitverkürzungen.

Auch für die Entsendeländer schienen damit nur Vorteile verbunden: Dort würden die Arbeitslosenzahlen gesenkt, die Zahlungsbilanzen durch die Lohntransfers verbessert und die Qualifikationsstruktur der Arbeiterschaft durch ihre Tätigkeit in deutschen Fabriken erhöht – ein «Stück Entwicklungshilfe für die südeuropäischen Länder», wie westdeutsche Politiker häufig hervorhoben. Durch die Beschäftigung von Ausländern in Deutschland, so Arbeitsminister Blank 1964, sei «die Verschmelzung Europas und die Annäherung von Menschen verschiedenster Herkunft und Gesittung in Freundschaft eine Realität» geworden. Die Zahl der ausländischen Arbeitnehmer in der Bundesrepublik stieg von 279.000 im Jahr 1960 auf 1,3 Millionen im Jahr 1966 – das waren 6,1 Prozent aller Erwerbstätigen.[7]

Gemeinsame Überzeugung aller Beteiligten war es, dass es sich bei der Beschäftigung der «Gastarbeiter» – der Begriff setzte sich nun durch, nachdem das zuvor gebräuchliche «Fremdarbeiter» unangenehme historische Reminiszenzen hervorgerufen hatte – um ein zeitlich begrenztes Phänomen, um eine Übergangserscheinung handele. Über etwaige Folgewirkungen und längerfristige Perspektiven der Beschäftigung der steigenden Zahl von Gastarbeitern machten sich die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft zu dieser Zeit hingegen wenig Gedanken. Aber auch die meisten «Gastarbeiter» sahen ihr Leben in der Bundesrepublik nur als vorübergehend an. Mit dem hier verdienten Geld wollten sie sich nach einigen Jahren eine neue, bessere Existenz im Heimatland aufbauen. Dadurch blieben die sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse in den Heimatländern der Vergleichsmaßstab, anhand dessen sie ihr Leben in Deutschland beurteilten. Infolgedessen waren sie eher als die Deutschen bereit, sowohl schmutzige als auch besonders schwere Arbeit zu akzeptieren, mehr Überstunden zu machen, auf einen ihrem Lohn entsprechenden Lebensstandard und Konsum zu verzichten und möglichst billig zu wohnen. Zudem zeigten sie in der Regel an politischen und gewerkschaftlichen Aktivitäten in der Bundesrepublik kein Interesse.

90 Prozent der ausländischen Männer waren im Jahre 1966 als Arbeiter beschäftigt – gegenüber 49 Prozent der deutschen Männer. Fast drei Viertel waren in der Industrie tätig und arbeiteten dort als an- oder ungelernte Arbeiter. Sie erhielten aufgrund niedrigerer Qualifikation oder Einstufung auch niedrigere Löhne, hatten erheblich häufiger Arbeitsunfälle und wechselten ihren Arbeitsplatz öfter als Deutsche. Sie arbeiteten zudem vor allem in solchen Bereichen, in denen schwere und schmutzige Tätigkeiten, Akkordlohn, Schichtsystem sowie Fließbandarbeit besonders häufig waren. Für die Unternehmen hatte dies in einer Zeit starker Arbeitskräftenachfrage erhebliche Vorteile, weil für solche Arbeitsplätze deutsche Arbeiter nicht oder nur mit erheblichen Lohnzugeständnissen zu bekommen gewesen wären, was gerade die unqualifizierten Arbeitsplätze unrentabel gemacht hätte.

In der westdeutschen Bevölkerung stieß die Präsenz der Ausländer zunächst auf wenig Interesse. Eher hatte es den Anschein, als werde deren Anwesenheit als eine offenbar unvermeidliche Begleiterscheinung des Wirtschaftswunders angesehen. Eine problematische Konstellation entstand erst, als mit der beginnenden Rezession im Herbst 1965 die Beschäftigung ausländischer Arbeiter mit der, wenn auch geringen, Zunahme der Arbeitslosigkeit bei Deutschen zusammenfiel. Der unbedingte Vorrang deutscher vor ausländischen Arbeitern war die sich daraus ableitende Forderung, die nun in polemischen Angriffen gegen die angebliche Bevorzugung von Ausländern ihren Ausdruck fand.

Allerdings wiesen einige Volkswirtschaftler schon früh auf mögliche Probleme der Ausländerbeschäftigung hin. So rechnete der Berliner Wirtschaftswissenschaftler Carl Föhl vor, dass durch die Heranziehung ungelernter ausländischer Arbeiter vor allem unrentable Arbeitsplätze mit niedriger Arbeitsproduktivität erhalten und nicht wegrationalisiert würden. Damit sei jedoch längerfristig ein nicht vorausbedachtes Problem verbunden, denn volkswirtschaftlich sei ein positiver Effekt ausländischer Arbeiter nur dann gegeben, wenn sie lediglich vorübergehend in Deutschland blieben und keine größeren öffentlichen Investitionen für sie notwendig würden. Sollten sie länger bleiben, würden zusätzliche Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser etc. benötigt, wodurch die Zusatzgewinne ausgeglichen würden. Zurückschicken könne man die Ausländer aber auch nicht, denn «die inzwischen in besser bezahlte, gehobene Stellungen aufgerückten [deutschen] Arbeiter wollen nicht wieder zurück zu ihrer früheren Beschäftigung. Schon das macht eine Reduzierung schwierig.»[8]

Diese letzte Bemerkung verwies auf die sekundären Effekte der Ausländerbeschäftigung. Denn sie ermöglichte es, soziale Aufstiege zu beschleunigen und die Zahl der Arbeitsplätze für Höherqualifizierte rasch zu vermehren. Von beidem profitierten in erster Linie die deutschen Arbeitnehmer. Eine verstärkte Rationalisierung, wie von Föhl als Alternative zur Heranziehung ausländischer Arbeiter vorgeschlagen, war hingegen kostenintensiv und hätte längere Zeiträume erfordert.

Euphorie der Modernität: Neues Bauen

Seit Anfang der sechziger Jahre machte sich das Ende der Rekonstruktionsphase auch auf dem Wohnungsmarkt bemerkbar. Aber anders als von den meisten Wohnungsbauexperten gedacht, ging der Bedarf an Wohnungen nicht zurück, sondern nahm weiter zu. Das war zum einen auf die steigende Zahl der Eheschließungen und der Geburten zurückzuführen. Darüber hinaus aber verbanden sich hier längerfristige Trends mit neuen Bedürfnissen und Wünschen: Ältere Menschen bezogen zunehmend eigene Wohnungen, um endlich die konfliktträchtige Enge in den Wohnungen der Kinder zu überwinden. Die räumliche Trennung zwischen den Generationen wurde dadurch stark beschleunigt. Zudem wuchs nun, nachdem die gröbste Not durch den Massenwohnungsbau der Nachkriegsjahre beseitigt war, die Nachfrage nach besseren und größeren Wohnungen. Die durchschnittliche Größe der Wohnung einer vierköpfigen Familie hatte 1950 bei unter fünfzig Quadratmetern gelegen, bis 1960 stieg sie auf siebzig, bis 1970 auf 86 Quadratmeter.[9]

In den fünfziger Jahren hatte unter den Fachleuten und Politikern große Einigkeit darüber bestanden, nach welchen Prinzipien der Massenwohnungsbau zu gestalten sei: Die «Gartenstadt» der zwanziger Jahre bot das Idealbild. Es war in der NS-Zeit durch spezifisch völkische Elemente ergänzt, aber im Grundsatz beibehalten worden und diente nun als Muster. Gegen den Moloch der Großstadt, gegen Mietskasernen und Hochhausbauten sollten die Neubauviertel nach dem Prinzip der «gegliederten und aufgelockerten» Stadt geplant werden – in den Vorstädten, mit großen Grünflächen, nah an der Natur, mit viel Licht und Sonne. Dabei folgten viele der Planungen für die Neubaustädte der fünfziger Jahre den in den Kriegsjahren entworfenen Bebauungsplänen, in welchen die Zerstörung durch die alliierten Luftangriffe als Chance für einen «organischen» Wiederaufbau gesehen worden war. Vom ideologischen Ballast der Nazi-Zeit befreit, aber weitgehend von den gleichen Architekten geplant, wurden zahlreiche große Neubausiedlungen der fünfziger Jahre daher außerhalb der Innenstädte nach den Prinzipien der «Entballung» und «Durchgrünung» entworfen und gebaut.

Das war ganz im Sinne der Bundesregierung, auch Bundeskanzler Adenauer betonte immer wieder, wie sehr Hochhäuser «zur Entpersönlichung des Menschen beitrügen, insbesondere deshalb, weil sie die so dringend notwendige Verbindung der Familie, von Mann, Frau und Kindern, mit der Natur, mit der Pflege eines Gartens, unmöglich machen». Vor allem Wohnhochhäuser vervielfachten die Gefahr, «die Großstadt zu einer Verderbnis wahren Menschentums werden zu lassen.» Dagegen galt ihm das Eigenheim als die beste, weil familienfreundlichste Wohnform. Mietwohnungen hingegen, so der langjährige Wohnungsbauminister Lücke, erschwerten es den Familien, Kinder zu bekommen, und trügen so «zur Empfängnisverhütung, Abtreibung und Entsittlichung und damit zum biologischen Volkstod» bei.[10]

Auch in der SPD waren in dieser Zeit großstadtkritische Vorstellungen verbreitet, und mehr noch in den Gewerkschaften, die im Sozialen Wohnungsbau schon früh ein wichtiges sozialpolitisches Betätigungsfeld gefunden hatten und deren gewerkschaftseigene «Neue Heimat» bald zu einem der größten Wohnungsbauunternehmen der Bundesrepublik heranwuchs. In der Bautätigkeit der «Neuen Heimat» kam die Verbindung von Wohnungsbaupolitik mit gewerkschaftlichen Idealen und sozialen Zukunftsvorstellungen besonders sinnfällig zum Ausdruck.

Eine der ersten neuen Großsiedlungen der «Neuen Heimat» war das Mitte der fünfziger Jahre von Hans Bernhard Reichow fertiggestellte Projekt Hamburg Hohnerkamp. Reichow war während des Krieges Mitarbeiter beim «Generalpan Ost» gewesen und hatte nach dem Krieg das bald sehr einflussreiche Prinzip der «Organischen Stadtbaukunst» propagiert. In Hohnerkamp wurden nun 1500 Wohnungen auf einer großen Fläche außerhalb der Innenstadt gebaut, mehr als die Hälfte des Geländes begrünt, mit Ein- und Zweifamilienhäusern sowie drei-, maximal sechsgeschossigen Bauten – eine «durchgrünte Siedlung», eine «Oase der Ruhe» weitab von den Gefährdungen durch Großstadt und Industrie. Eine ähnliche Siedlung, lange Zeit als «städtebauliches Meisterstück» und Muster modernen Bauens propagiert, entstand in Sennestadt bei Bielefeld. Eine solche Siedlung, so bekräftigte auch der Vorstand der «Neuen Heimat» 1958, befriedigte nicht nur den Wohnbedarf, sondern führte darüber hinaus «den Menschen aus der Masse auf sich selbst zurück, dient damit der Gesellschaftsordnung und gibt der Familie eine echte Heimat.» 1961 wurde schließlich in Bremen die Siedlung Neue Vahr eingeweiht und als die «systematischste Verwirklichung des Programms der ‹gegliederten und aufgelockerten Stadt› in Deutschland, ja sogar in ganz Europa» gefeiert, mit 10.000 Wohnungen für 25.000 Menschen, mit geringer Bebauungsdichte, großzügigen Grünflächen und einer Straßenplanung, die den Verkehr aus den Wohnbereichen fernhielt.[11]

Diese Parade-Siedlungen waren indes nur die Spitze einer Entwicklung, durch die vor allem junge Familien aus den nach wie vor stark zerstörten oder nur provisorisch und billig wiederhergestellten Innenstädten heraus in die grünen Vorstädte gelockt wurden, mit der Folge, dass in den verödenden Innenstädten immer weniger und zudem meist ältere Menschen lebten. Zweifellos waren die neuen Gartenstadtsiedlungen bei den Wohnungssuchenden sehr begehrt. Jedoch zeigten sich bald neben den Vorteilen auch die Nachteile der Vorstadtsiedlungen, denn sie waren ja als reine, ruhige Wohngebiete fern von der Hektik des Berufslebens geplant, sodass ihnen nicht nur Infrastruktur und Geschäftsviertel, sondern meistens auch die Verkehrsanbindungen fehlten. Zudem zogen die Preise für die Grundstücke im Umland bald deutlich an, sodass die finanziellen Vorteile der Gartenstadtsiedlungen für Bauherren und Gemeinden ebenso wie für die Bewohner verloren gingen.

Mit dem erneuten, nun aber vorwiegend qualitativ bestimmten Anstieg der Wohnungsnachfrage seit Anfang der sechziger Jahre verstärkte sich die Kritik an den Vorstadtsiedlungen und den damit verbundenen familien- und sozialpolitischen Idealen. Sie fand ihren Höhepunkt in einer 1965 erschienenen Streitschrift des Frankfurter Sozialpsychologen Alexander Mitscherlich über die «Unwirtlichkeit unserer Städte». Mitscherlich kritisierte darin den «Drang ins Grüne», die sich ausdehnenden Vorortsiedlungen, die damit verbundene Isolierung und Vereinsamung der Bewohner sowie die Funktionstrennung zwischen Arbeiten und Wohnen. Dagegen forderte er eine Wiedergewinnung der Urbanität durch die Integration von Lebens- und Arbeitsräumen: «Die hochgradig integrierte alte Stadt hat sich funktionell entmischt. Die Unwirtlichkeit, die sich über diese neuen Stadtregionen ausbreitet, ist niederdrückend.»[12] Diese Kritik wurde von vielen Stadtplanern und Bauherren der jüngeren Generation geteilt, zum Teil unter ausdrücklichem Bezug auf die erste Phase des Funktionalismus in den zwanziger Jahren. Durch die Gartenstädte in den Außenbezirken seien die Städte um ihre Identität gebracht worden, die mit Begriffen wie Verflechtung, Integration und Kommunikation beschrieben wurde. Um diese verloren gegangenen Funktionen von städtischem Zusammenleben wiederzugewinnen, müssten die «Entballung» beendet und Verdichtung und «Intensivbesiedlung» vorangetrieben werden. Notwendig seien daher «Wohngestaltungen im Rahmen von Hochhaussiedlungen» mit dem Ziel, die Stadt «auf dem kleinstmöglichen Raum zusammenzuziehen, um auf diese Weise der großen Zahl der Lebenden die Chance einer Verbesserung der innerstädtischen Kommunikationswege» zu ermöglichen.[13] «Gesellschaft durch Dichte» und «Wiedergewinnung des Stadtraums» hießen die neuen Ideale, die als Wegmarken des Fortschritts begriffen und schon seit der Mitte der sechziger Jahre zur herrschenden städtebaulichen Lehre wurden. «Modernes Bauen» bedeutete Hochhäuser und serielle Produktion, Fahrstühle, Glasfassaden, Einbauküchen, Müllschlucker und Fernwärme, überhaupt: funktionalistische Architektur nach «internationalem Stil».

Mit diesem Trend, der sich seit den frühen sechziger Jahren in überraschender Geschwindigkeit durchzusetzen begann, war zudem ein politisches Bekenntnis verbunden, denn auf diese Weise konnten sich Architekten und Städtebauer ebenso wie Wohnungsbaupolitiker auch von den städtebaulichen Idealen der fünfziger Jahre und den Jahren davor absetzen. Der neue Städtebau wurde so auch «als ein Stück ‹Entnazifizierung› und ‹Entprovinzialisierung›» verstanden, als Absage an die Moderne- und Zivilisationskritik der Konservativen, an die darin enthaltene Verachtung von großstädtischem Leben und die alleinige Orientierung auf die Familie mit Kindern als Modell des Zusammenlebens. Suburbane Wohnstädte «im Grünen» galten nun als Ausweis individualistischer und antiurbaner, ja geradezu asozialer Lebensweise, das Eigenheim als «Begriff städtischer Verantwortungslosigkeit», als «Manifestation des privaten Egoismus», die Eigenheimbe sitzer als «Gartenzwergkapitalisten».[14]

Die neue, auf «Reurbanisierung» und Verdichtung abzielende Grundlinie des Städtebaus schlug sich rasch und nachhaltig in der Baupraxis nieder. Die zahlreichen seit Mitte der sechziger Jahre errichteten großen Siedlungsprojekte wurden nun überwiegend stadtnah und als Gebäudekomplexe mit großen Geschosszahlen geplant, um so «Integration und Kommunikation» zu ermöglichen, zugleich aber preisgünstig, rasch und dennoch mit hohem Standard bauen zu können. In Hamburg entstand so die Großsiedlung Mümmelmannsberg, in Heidelberg die Siedlung Emmertsgrund, in München die «Entlastungsstadt Neu-Perlach» – mit 25.000 Wohnungen eine der größten jemals gebauten Siedlungen. Insgesamt wurden in den sechziger Jahren in mehr als 100 Städten etwa 600.000 Wohnungen in solchen hochgeschossigen und stark verdichteten Großsiedlungen gebaut.

Auch in den Zweckbauten setzte sich das Bekenntnis zu städtebaulichem Fortschritt und Funktionalismus durch. Bei Schulgebäuden, Krankenhäusern und Rathäusern, vor allem aber im Hochschulbau dominierte der neue Stil. Um den apostrophierten bildungspolitischen Rückstand möglichst rasch aufzuholen und dabei insbesondere bislang bildungsferne Regionen und Schichten einzubeziehen, entstanden nun in kurzer Zeit zahlreiche neue Universitätsbauten, oft riesige Hochhauskomplexe am Rande der Stadt, in kostensparender Betonbauweise. Sie sollten sich demonstrativ abheben von den in den Innenstädten gelegenen traditionellen Universitäten für die Eliten wie Heidelberg oder Göttingen und Modernität, soziale Offenheit und Fortschrittsoptimismus auch baulich ausstrahlen.

Als besonders markantes Beispiel dieser Architektur galt die Universität Bochum. Sie war noch von einer Unions-geführten Landesregierung beschlossen worden und wurde zwischen 1965 und 1969 als erste Universität in der Arbeiterregion Ruhrgebiet in Betrieb genommen. Anlage und Architektur der neuen Hochschule drückten viele der zeitgenössischen Vorstellungen in geradezu exemplarischer Weise aus. Dreizehn identische Hochhäuser aus genormten Betonfertigteilen nach ein heitlichem Rastermaß, jeweils 200 Meter lang, siebzig Meter breit und 12 Stockwerke hoch, umgeben von Parkplätzen, Autobahnanschlüssen und einer im gleichen Stil erbauten Wohnstadt, erweckten den Eindruck einer industriellen Anlage, einer Wissenschaftsmaschine. Keineswegs aber empfanden die Erbauer diesen Eindruck als etwas Erschreckendes, sondern verstanden die Ruhruniversität im Gegenteil als Ausdruck funktionalen, ja demokratischen Bauens. Nicht in den Repräsentationsgebäuden der Kaiserzeit oder den Residenzen der feudalen Vergangenheit sollten Forschung und Lehre betrieben werden, sondern in hellen, modernen Bauten, in denen sich die angestrebte Gleichrangigkeit aller Fakultäten in der äußeren Gleichheit aller Gebäude niederschlug. Selbst der Anschluss an die eigens gebaute Autobahn sollte nicht nur die räumliche, sondern auch die soziale Erreichbarkeit der Universität für alle symbolisieren: «Gleichwertigkeit, größtmögliche Nähe und der menschliche und fachliche Austausch wurden gebautes Programm – in einem Architekturstil ohne herrschaftliche Symbolik, der als Internationaler Stil bekannt wurde.»[15]

Bereits nach etwa zehn Jahren allerdings begann diese Euphorie der exzessiven Modernität im Städtebau zu verfliegen, als sich zeigte, dass die Vorstellung der Planer von intensivem städtischen Leben, Kommunikation und Integration sich nicht erfüllten, und stattdessen in vielen der neuen Wohnsiedlungen Verwahrlosung, Isolation und allmähliche Verslumung das Bild zu prägen begannen. Jedoch war die Bauintensität dieser etwa fünfzehn Jahre so hoch, dass sie in den westdeutschen Städten irreparable Spuren hinterließ. Dabei war die Durchsetzung der neuen Großsiedlungen keineswegs allein oder in erster Linie auf die wirtschaftlichen Interessen der Bauherren zurückzuführen, sondern folgte dem städtebaulichen Trend der Verdichtungs- und Urbanitätspostulate und den damit verbundenen gesellschaftspolitischen Vorstellungen und Zielen dieser Jahre. Das aber war kein spezifisch westdeutsches Phänomen: Der «internationale Stil» der funktionalistischen, verdichteten Großsiedlungen wurde zu einem Kennzeichen der Bautätigkeit in ganz Westeuropa und in ähnlicher, oft noch exzessiverer Weise auch in den Ostblockstaaten, nicht zuletzt in der DDR.

Neben der Errichtung von Großanlagen war die Sanierung der Innenstädte ein zweiter Schwerpunkt der Baupolitik seit Mitte der sechziger Jahre. Dabei ging es nicht mehr um die Wiederherstellung der im Krieg zerstörten Bausubstanz in den Städten, denn die war Mitte der sechziger Jahre bereits weitgehend abgeschlossen, wenngleich vielfach mit rasch hochgezogenen Billigbauten. Das Interesse der Planer richtete sich nun aber verstärkt auf die übrig gebliebenen alten Wohn- und Geschäftsbauten in den Innenstädten, die meist aus den Jahrzehnten vor dem Ersten Weltkrieg stammten. Vor allem die «Mietskasernen aus der Kaiserzeit» wurden nun zum Gegenstand heftiger Kritik, jene Viertel der Großstädte, in denen sozial schwache Bevölkerungsschichten in alten, technisch oft nicht modernisierten Häusern lebten. Tatsächlich aber gerieten auch die bürgerlichen Bauten aus Gründerzeit und Jahrhundertwende ins Visier der Stadtplaner, vor allem wenn sie die Modernisierung der Stadtmitte behinderten. Die um die Jahrhundertwende entstandenen Innenstädte vereinten nun in sich all das, was – parteiübergreifend – als unmodern und überholt, ja als reaktionär angesehen wurde. Vor allem für Sozialdemokratie und Gewerkschaften symbolisierten diese Stadtviertel jenes Deutschland der Unterdrückung und der Enge, gegen das sie siebzig Jahre zuvor angetreten waren. Im Bundestagswahlkampf 1965 wählte die SPD als Emblem ein Autokennzeichen mit der Aufschrift «SPD 1965» und zeigte in einem Fernseh-Werbespot zunächst eine vom Krieg verschonte, enge Altstadt in Süddeutschland – mit bröckelnden Gründerzeitfassaden und schmalen Stadttoren, die einem Lkw mit Baumaterialien die Zufahrt erschwerten. Dem wurde dann als Vision einer besseren Zukunft die neue Stadt entgegen gehalten – mit Hochauto bahnen, die mitten durch die Innenstädte von Berlin und Düsseldorf führten, als Beispiele für die moderne, verdichtete, verkehrsgerechte Stadt, die die SPD zu bauen versprach.[16]

Wohnungsnot und Enge sollten nun ein Ende haben, die nach dem Krieg übrig gebliebenen Altbauten aus der Kaiserzeit und den vorausgegangenen Jahrhunderten beseitigt und dem modernen Leben endlich Platz geschaffen werden, so die hier verbreitete Zukunftsvision. Bei der Sanierung der Städte, so erklärte der Vorsitzende der «Neuen Heimat», Vietor, 1967, gehe es «nicht darum, die für den Fußgänger gebaute Stadt des Mittelalters, der Renaissance, des Barock und schon gar nicht die fürchterlichen Entartungen der Gründerjahre zu restaurieren und zu erhalten und damit jede weitere Entwicklung von Gesellschaft, Kultur und Wirtschaft, des Lebens schlechthin, zu strangulieren, sondern es kommt darauf an, neue Lebensbereiche in neuen Ausformungen und in einer Weise zu bauen, dass das Gebaute weitere Entwicklungen ermöglicht.»[17]

Welche Radikalität mit solchen Vorstellungen verbunden war, zeigte sich exemplarisch in Hamburg, wo im Jahre 1966 das als «Vorschlag zur Umgestaltung des Hamburger Stadtteils St. Georg» ebenfalls von der «Neuen Heimat» geplante «Alsterzentrum» vorgestellt wurde. Danach sollten der alte Arbeiterstadtteil, ein direkt neben dem Bahnhof gelegenes dichtes Gewirr von Altbauten mit billigen Wohnungen, Läden und Rotlicht-Etablissements, vollständig abgerissen und alle Bewohner umgesiedelt werden. An seiner Stelle sollte eine Art moderner Burgring von fünf miteinander verbundenen Hochhäusern entstehen, mit bis zu 63 Geschossen, 700 Meter lang und 300 Meter breit, mit Raum für 6000 Wohnungen und 20.000 Bewohner, zahlreichen Büros und Gewerbeflächen sowie 16.000 Tiefgaragenparkplätzen. Dieses Gebäude, das nach Fertigstellung das größte Gebäude der Welt sein sollte, größer als das Pentagon in Washington, wurde von den Stadtplanern und Kommunalpolitikern in Hamburg durch alle Instanzen gebracht und konnte schließlich nur aus finanziellen Gründen doch nicht gebaut werden. Ihre Vision des neuen Zentrums beschrieb die Gewerkschaftszeitung «Welt der Arbeit» erkennbar euphorisiert so: «Gleich hinter der Uferpromenade an der Außenalster, wo der sanierungsbedürftige Stadtteil St. Georg bis an die Rückfront der Nobelherberge Atlantic heranreicht, türmte sich weiß und durch pyramidenhafte Verjüngung zur Spitze hin vom Eindruck der Schwere befreit, ein den gesamten ehemaligen Stadtteil überspannender moderner Wohnkomplex.»[18]

Die Hochphase der Innenstadtsanierung setzte erst Anfang der siebziger Jahre ein, und sie wurde auch nicht allein oder in erster Linie von Wohnungsbaugenossenschaften durchgeführt, sondern folgte dem Marktprinzip, das billigem Wohnraum an teuren Standorten widersprach. Die Grundidee aber etablierte sich in der Mitte der sechziger Jahre und war verbunden mit der Vision des sozialen Fortschritts durch Reurbanisierung, Verdichtung und Sanierung. «Modernisierung» war das Zauberwort für den Sieg des Fortschritts über die Kräfte der Vergangenheit – und damit war nicht der Nationalsozialismus gemeint (denn weder die im Heimatstil der dreißiger Jahre errichteten Siedlungen noch die Repräsentationsarchitektur des NS-Staates wurden abgerissen), sondern die Zeit des Kaiserreiches am Ende des 19. Jahrhunderts, mithin die soziale Ausgangskonstellation von Industrialisierung und Arbeiterbewegung. Die Konservativen sahen in der Errichtung von modernen Massenwohnquartieren ebenso wie im Abriss der alten innenstädtischen Arbeiterviertel die Beseitigung der Brutstätten für soziale Unruhen, Proletarisierung und Sittenlosigkeit. Die Sozialdemokraten hingegen erkannten in den neuen funktionalen Innenstädten, den modernen Universitätsbauten und den Großsiedlungen mit Neubauwohnungen für alle die Überwindung der sozialen Unterprivilegierung der Arbeiterschaft und den Sieg des Fortschritts.

Atom: Hoffnung dieser Zeit

Noch enger waren wirtschaftlicher und sozialer Fortschrittsoptimismus bei einem zweiten industriellen Großkonzept miteinander verbunden, das Mitte der sechziger Jahre den Übergang von der Zukunftsplanung in die praktische Umsetzung erreichte – der Energieversorgung durch Strom aus Kernkraftwerken. Im Jahre 1962 war in Grundremmingen mit dem Bau des ersten Kernreaktors außerhalb von Forschungseinrichtungen begonnen worden, 1966 ging er ans Netz. In den folgenden fünfzehn Jahren wurden in der Bundesrepublik insgesamt 21 Atomkraftwerke gebaut, die 1980 etwa 5,7 Prozent der insgesamt produzierten Energie in der Bundesrepublik lieferten.[19]

In den frühen fünfziger Jahren war die «friedliche Nutzung der Kernenergie» mit geradezu phantastischen Erwartungen verknüpft worden. Nach der ersten internationalen Atomkonferenz in Genf im Jahr 1955 waren Wissenschaftler, Ingenieure, Politiker und Journalisten in fast allen Industrieländern gleichermaßen begeistert von den neuen Möglichkeiten, die sich hier boten. Unter dem Titel «Vor einer neuen Etappe der industriellen Revolution» prognostizierte der Physiker Edgar Salin, dass «schon heute die gesamten Groß- und Kleinbetriebe der Versorgungswirtschaft, der Kohle- und Stahlindustrie, der Chemie usw. ihre langfristigen Pläne und Investitionen auf diese neue Situation einstellen sollten.» «Es gibt überhaupt keinen Industriezweig, keine Fabrik und keine Werkstatt von mindestens mittlerer Größe, die nicht erhebliche Arbeitsverbilligung erzielen könnte, wenn sie sich von einem praktischen Kernphysiker und Isotopen-Physiker beraten ließe», konstatierte der Physiker Pascual Jordan. Die neue Energie, jubelte die Zeitschrift «Atomwirtschaft» 1960, öffne «für die gesamte Volkswirtschaft ein unerschöpfliches Füllhorn neuer Erkenntnisse, neuer Auf gaben und neuer Chancen.»[20]

In dieser Phase der «Atomeuphorie» der späten fünfziger Jahre war kein Vorhaben zu groß, kein Projekt zu phantastisch, um nicht als schon in wenigen Jahren realisierbare Möglichkeit beschrieben zu werden: Atomkraft werde Meere entsalzen, Polargebiete erwärmen, Wüsten bewässern, arktische Gebiete erschließen, Schiffe, Flugzeuge, Lokomotiven und Autos bewegen, Wohnhäuser heizen, neue Kunststoffe produzieren und sogar «gigantische Erdkorrekturen» ermöglichen. Andere, wie der Münchner Physiker Walther Gerlach, begründeten den Einsatz von Kernenergie schlichter damit, dass sie angesichts der drohenden Energieknappheit schon bald unabdingbar sein werde, und die schon erwähnte Zeitschrift «Atomwirtschaft» rechnete bereits im Jahre 1956 aus, dass die Kernenergie bald achtzig Prozent des Energiebedarfs decken könne.

Angesichts der energiewirtschaftlichen Lage dieser Jahre war das wenig glaubhaft, denn die einheimische Kohlewirtschaft hatte 1956 mit 156 Millionen Tonnen den Höhepunkt der Steinkohleförderung erreicht. Durch erheblich preiswertere Importkohle und die rapide wachsende Bedeutung des billigen Erdöls wurden die Überkapazitäten deutlich, und es begann ein Prozess der Schrumpfung und Monopolisierung des Kohlebergbaus im Ruhrgebiet, der schließlich zur Gründung der Ruhrkohle AG im Jahre 1968 und zum beständigen Abbau von Belegschaften und Förderkapazitäten führte. Zwar gab es zahlreiche Stimmen, auch aus der Bundesregierung, welche eine Abhängigkeit von Öl- oder Kohleimporten als problematisch ansahen, zumal nach dem Suez-Krieg von 1956, und sich für eine zumindest teilweise energiepolitische Autarkie der Bundesrepublik aussprachen. Aber ausschlaggebend für die massive Förderung der Kernkraft durch den Staat waren solche Argumente nicht.[21]

Kernkraft wurde vielmehr nach einem halben Jahrhundert der politischen Katastrophen, des wirtschaftlichen Niedergangs und der sozialen Verelendung zum Inbegriff von Zukunftsoptimismus und Hoffnung. Durch sie, so der verbreitete Glaube, würden sich zahlreiche, wenn nicht alle Probleme der vergangenen Jahrzehnte ganz oder jedenfalls leichter lösen lassen. Die Kernenergie bedeute für die nahe Zukunft eine «industrielle, wirtschaftliche und soziale Revolution, die größer sei als alle Revolutionen der Vergangenheit», vergleichbar nur noch mit der Entdeckung Amerikas, hatte es in einem amerikanischen Handbuch über die Auswirkungen der Kernkraft-Technologie von 1957 geheißen.[22]

Zudem wurde die Nutzung der Atomkraft für zivile Zwecke auch als friedliche Antwort auf die Schrecknisse der Atomwaffen gesehen. Als solche wurde sie auch von jenen deutschen Physikern wie Heisenberg oder Gerlach propagiert, die während des Krieges an der Entwicklung einer deutschen Atombombe gearbeitet hatten. Zwar kann die frühzeitig verbreitete Auffassung, deutsche Physiker hätten die Entwicklung der Bombe für den Nazistaat absichtlich verweigert, mittlerweile als widerlegt angesehen werden. Unüberhörbar aber bekräftigte etwa die Göttinger Erklärung der Physiker von 1957 gegen eine deutsche Atombewaffnung deren feste Überzeugung, dass die deutsche Entdeckung der Kernspaltung eine Pioniertat zum Wohle der Menschheit gewesen sei, die nun gegen ihren militärischen Missbrauch verteidigt werden müsse.[23]

Auch die enge Verbindung mit der europäischen Einigung bestätigte eine solche politische Dynamik der Kernenergie. Euratom und EWG waren 1957 gemeinsam gegründet worden. Aber während sich die Wirtschaftsgemeinschaft schon bald als erfolgreich erwies, gewann die neue Atombehörde nie eine über das Deklarative hinausreichende Bedeutung – dazu waren die nationalen Egoismen der beteiligten Länder zu ausgeprägt, die allesamt in je besonderer Weise von den neuen Wundermaschinen profitieren wollten. Aber immerhin wurde mit dem Kennzeichen der Brüsseler Weltausstellung von 1958, dem Atomium, eine schematische Darstellung des Atomkerns in Denkmalgröße zum Symbol der europäischen Einigung und verdeutlichte das Zukunftsversprechen, welches Kernenergie und europäische Einigung gleichermaßen in sich trugen.[24]

Zudem waren mit der Kernenergie weitgreifende soziale Hoffnungen verbunden; nicht allein auf der Linken, aber insbesondere dort. So sah der marxistische Philosoph Ernst Bloch in der Kernenergie die endgültige Lösung des Problems der Energie, ja des gesellschaftlichen Reichtums überhaupt.[25] Der atompolitische Vordenker der Sozialdemokraten, Leo Brandt, prognostizierte, dass mit Kernenergie («dreimillionenmal besser als Kohle») auch der Hunger auf der Welt beseitigt werden könne: «Diese Menschen kriegen jetzt Elektrizitätswerke hingestellt, in die per Flugzeug jedes Jahr hundert bis zweihundert Kilo [Uran] gebracht werden.»[26]

Im Jahre 1956 hatte die SPD sogar einen Parteitag abgehalten, der nahezu allein der Kernenergie und ihren Möglichkeiten gewidmet war. Leo Brandt hatte das Hauptreferat gehalten – ein Grundtext über die Relation zwischen wirtschaftlichem und sozialem Fortschritt. Er hatte darin die «zweite industrielle Revolution» beschrieben: Automatisierung und Rationalisierung seien zwar ebenso wie die Atomkraft in den Kriegsjahren entwickelt worden. Nun aber, in Friedenszeiten, komme es darauf an, deren gewaltige Potentiale für den Fortschritt der Menschheit nutzbar zu machen. Die erste industrielle Revolution hingegen, so Brandt, habe sich nicht zum Nutzen, sondern zum Nachteil der Bevölkerungsmehrheit ausgewirkt: Verarmung, Sechzehnstundentag, Kinderarbeit, hohe Sterblichkeitsraten seien die Kennzeichen gewesen. Es liege nun, während der zweiten industriellen Revolution, an der Sozialdemokratie, dafür zu sorgen, dass sich solches nicht wiederhole. Wenn es aber gelänge, die Kernenergie planmäßig und sinnvoll einzusetzen, dann könnten damit der Reichtum eines Volkes vermehrt, die sozialen Spannungen abgebaut, ja sogar die Kriege verhindert werden, die ja vor allem um Bodenschätze und Energiequellen geführt worden seien.[27]

Diese hier formulierten Überzeugungen wurden für die deutschen Sozialdemokraten in den folgenden Jahren zur Grundlinie ihres politischen Handelns – so sehr, dass sie damit sogar die Präambel des Godesberger Programms von 1959 begannen: «Das ist der Widerspruch unserer Zeit, daß der Mensch die Urkraft des Atoms entfesselte und sich jetzt vor den Folgen fürchtet; daß der Mensch die Produktivkräfte aufs höchste entwickelte, ungeheure Reichtümer ansammelte, ohne allen einen gerechten Anteil an dieser gemeinsamen Leistung zu verschaffen […]. Aber das ist auch die Hoffnung dieser Zeit, daß der Mensch im atomaren Zeitalter sein Leben erleichtern, von Sorgen befreien und Wohlstand für alle schaffen kann, wenn er seine täglich wachsende Macht über die Naturkräfte nur für friedliche Zwecke einsetzt.» Dies zu erreichen sei aber nur durch eine neue und bessere Ordnung möglich, den demokratischen Sozialismus.[28]

Auch in den bürgerlichen Parteien war man von der epochalen Bedeutung des Atoms überzeugt. Sichtbarer Ausdruck war die Errichtung eines eigenen Ministeriums für Atomfragen unter dem jungen und enorm ehrgeizigen Minister Franz Josef Strauß, der die deutschen Wissenschaftler und Unternehmer aufforderte, «einen echten Beitrag gemäß unserer Tradition zu leisten, dass das Wort ‹Atom› seines Grauens entkleidet wird.»[29] Das war eine Spitze gegen die Amerikaner, die anders als die deutschen Erfinder die Atomkraft gegen Japan als Waffe eingesetzt hatten. Tatsächlich aber erwiesen sich die technischen und finanziellen Probleme als viel größer als gedacht. 1957 wurde das erste «Atomprogramm» aufgelegt, von den darin geplanten fünf Kraftwerken wurden aber nur zwei realisiert, weil die Energieunternehmen angesichts der Absatzkrise der Steinkohle, des extrem billigen Öls und der bereits sehr konkreten Aussichten auf Erdgas keine Marktnotwendigkeit für die Stromerzeugung mithilfe teurer und technisch erst in der Entwicklungsphase befindlicher Kernkraftwerke erkannten. Nur durch massive Investitionshilfen und Verlustbürgschaften des Staates, welche die Unternehmen von Ausfallrisiken nahezu freistellten, gelang es überhaupt, erste Versuchsreaktoren außerhalb der Forschungszentren in Karlsruhe, Jülich und München zu errichten.

Die «Atomeuphorie» klang daher bald etwas ab, die Überzeugung, dass Kernenergie die Energie der Zukunft sei, hielt aber an. Es war vor allem der Staat, der das Interesse an der Entwicklung von Kernreaktoren weiter beförderte. Mit dem zweiten Atomprogramm von 1963 wurden 3,8 Milliarden Mark für Forschung, Entwicklung, Bau und Betrieb von Kernreaktoren zur Verfügung gestellt; vier Jahre später, im dritten Atomprogramm, waren es bereits 6,1 Milliarden. Die Zahl der, weiterhin überwiegend vom Staat finanzierten, kommerziellen Kernreaktoren nahm seit Mitte der sechziger Jahre allmählich zu, während zur gleichen Zeit das öffentliche Interesse an Atomprogramm und Kernenergie deutlich abnahm und die durch Überkapazitäten hervorgerufene Krise des Steinkohlebergbaus in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit rückte.

In diesen Jahren wurde zudem ein neuer Typus von Kernreaktoren entwickelt, dessen technische Möglichkeiten noch atemberaubender schienen als die der älteren Schwer- oder Leichtwasserreaktoren: der «Schnelle Brüter», in dem bei dem Kernspaltungsprozess mehr spaltbares Material – Plutonium – entsteht als durch den Reaktorbetrieb verloren geht. Mit diesem Reaktortyp, so die rasch verbreitete Überzeugung in Wissenschaft und Politik, könne aus den ja sehr geringen deutschen Uranvorkommen mehr Energie produziert werden als aus den gesamten deutschen Kohlereserven.[30] Allerdings war keines der großen Unternehmen, weder die Kraftwerksbauer noch die Energieversorgungsunternehmen, bereit, diese Anlagen zu finanzieren, denn es gab gar keine Marktnachfrage nach neuen Energieformen. Der Energiekonzern RWE war gerade damit befasst, riesige Flächen für den Braunkohle-Tagebau freizumachen, andere stiegen in das aussichtsreiche Gasgeschäft ein. Zudem stand die Privatwirtschaft der mit enormen Kosten verbundenen technischen Entwicklung derartiger Kraftwerke weiter skeptisch gegenüber – zumal es sich als sehr schwierig erwies, für solche Anlagen entsprechende Versicherungen zu erhalten, weil sich die großen Versicherer angesichts der kaum absehbaren Risiken weigerten, entsprechende Verträge abzuschließen. Die Versicherungsexperten, so der Historiker Joachim Radkau, «gingen jedoch von Anfang an davon aus, daß das nukleare Risiko privatwirtschaftlich gar nicht zu kalkulieren sei, und riefen daher nach dem Staat; und da der Staat in Atom-Angelegenheiten meist rasch bei der Hand war, hatten es die Versicherungen auch gar nicht nötig, über die Quantifizierbarkeit dieses neuen Risikobereichs lange nachzugrübeln.»[31]

Deshalb ließen sich die Energieversorgungsunternehmen auf die Mitarbeit am Brüter-Projekt nur unter der Bedingung ein, dass die Finanzierung des bei Kalkar gebauten «Schnellen Brüters» ebenso wie die des in Hamm-Uentrop errichteten Hochtemperatur-Reaktors komplett vom Staat übernommen wurde. Vorhaben dieser Größenordnung, so konstatierte der Leiter des Karlsruher Schnellbrüter-Projekts Wolf Häfele im Jahre 1963, seien mit herkömmlichen Maßstäben von Wirtschaftlichkeit auch gar nicht bemessbar. Kernenergie oder auch die Raumfahrt seien vielmehr von Bedeutung «für das Sichbehaupten eines auf die Industrie angewiesenen Volkes», zu dem auch «das stete Weiterentwickeln der naturwissenschaftlich-technischen Errungenschaften gehört, auch dann, wenn der dafür zu bezahlende Preis phantastisch wird und andere Dinge dafür vernachlässigt werden müssen.» Dies sei aber keine prinzipiell neue Entwicklung, immer schon sei es «zu rational nicht begründbaren Akten der Vergegenständlichung einer Zeit» gekommen: «Die ägyptische Hochkultur baute Pyramiden, das Mittelalter die herrlichen Kathedralen und die Neuzeit baute große Schlösser. Heute scheinen es Atomstädte und Raketenstationen zu sein, die am zwingendsten das Wollen und Können eines modernen Industriestaates darstellen.»[32] Die Entwicklung von Großtechnologien wie dieser, so Häfele zwei Jahre später, gewährleiste «das Überleben der Nation in einer hochtechnisierten Welt» und gehöre «politisch in die Nähe der Verteidigung, der sie sich finanziell ebenfalls nähert.»[33]

Dabei spielten Sicherheitsfragen der Kernreaktoranlagen insgesamt und des Schnellen Brüters im Besonderen in der Öffentlichkeit und in der politischen Diskussion kaum eine Rolle. Kernenergie wurde als beherrschbar und die Hinweise auf mögliche Gefahren als unzulässige Übertragung der aus der Verwendung von Atomwaffen herrührenden Ängste angesehen. Es gab daher in der westdeutschen Öffentlichkeit kaum vernehmbare Kritik an den mit der «friedlichen Nutzung der Kernenergie» verbundenen Risiken. Die früh entwickelte Hoffnung, dass mit dieser Energieform ein Großteil der materiellen Nöte der Menschheit wie auf einen Schlag beendet werden könne, gehörte bis in die Mitte der siebziger Jahre zu den Grundüberzeugungen dieser kurzen Epoche der Fortschrittseuphorie.

Planungsoptimismus

Dem exzessiven Neubau von Großwohnanlagen, der Sanierung der Innenstädte und der Durchsetzung der Kernenergie in der Mitte der sechziger Jahre waren nicht nur Fortschrittsbegeisterung und Modernisierungspathos gemeinsam, sondern auch der Primat von Plan und Staat gegenüber den Prinzipien einer vom Markt und den gesellschaftlichen Kräften gelenkten Dynamik. «Planung ist der große Zug unserer Zeit. Planung ist ein gegenwärtig ins allgemeine Bewusstsein aufsteigender Schlüsselbegriff unserer Zukunft», schrieb der Jurist Joseph H. Kaiser 1965, «Planung ist der systematische Entwurf einer rationalen Ordnung auf der Grundlage alles verfügbaren Wissens» und das zeitgemäße «Instrument zum Bau einer besseren und gerechteren Ordnung.»[34] Ausgangspunkte dieser sich seit den frühen sechziger Jahren ausbreitenden Überzeugung waren die «Industriegesellschaft», die als leitender Topos mittlerweile die zivilisationskritische «Massengesellschaft» abgelöst hatte, und die Einsicht, dass deren soziale und wirtschaftliche Komplexität mittlerweile so groß sei, dass ihr weder mit den Mitteln des Marktes und den Interessen der Privatunternehmen noch mithilfe politischer Ideologien beizukommen sei. Allein ein streng rationales Regiment der Wissenschaft sei in der Lage, die vielfältigen Möglichkeiten, die sich in der entfalteten Industriegesellschaft ergaben, auch zu nutzen. Zudem, das schien ja gerade die Kernenergieproblematik zu zeigen, waren private Unternehmen mit solchen Projekten überfordert – oder aber sie würden als Monopolisten des Atoms solche Macht gewinnen, dass dem Staat schon deshalb der Vorzug zu geben sei, so etwa Carlo Schmid auf dem Atom-Parteitag der SPD von 1956. Ging man nur planmäßig und wissenschaftlich vor, sei man heute in der Lage, den Fortschritt kontrollieren, ja ihn lenken zu können.[35]

Ausgangspunkt dieses Denkens war nicht zuletzt die in den späten 1950er Jahren in den USA von Walt Rostow und anderen entwickelte Theorie, wonach sich Industriegesellschaften nach einem bestimmten, vorhersagbaren Muster modernisierten. Sie war im Kontext von Kaltem Krieg, der Dekolonialisierung und dem Wettbewerb der beiden Supermächte um die neuen Nationalstaaten der jetzt bald so genannten «Dritten Welt» entstanden und auch in Westdeutschland auf große Aufmerksamkeit gestoßen. Dass hierbei die Sowjetunion erfolgreicher sei als die USA, so die Ausgangsüberlegung, habe seinen Grund darin, dass die kommunistische Ideologie den Menschen in den Entwicklungsländern eine Zielvision, eine Rezeptur anbiete, die versprach, die armen Länder des Südens und Ostens mit nahezu wissenschaftlicher Zuverlässigkeit zu Wohlstand und sozialem Aufstieg zu führen. Diese Vision, wonach in sozialistischen Gesellschaften nach einer Phase unerhörter Anstrengungen innerhalb von nur einer, maximal zwei Generationen der Entwicklungsstand der entwickelten Industriegesellschaften erreicht werden könne, hatte bereits in der Sowjetunion die Hoffnungen in den Aufbau des Sozialismus genährt und verfehlte seine Wirkung auch in den Entwicklungsländern nicht.

In Parallele dazu schloss auch Rostows Modernisierungstheorie aus der Geschichte der USA auf eine Art von historischer Gesetzmäßigkeit: Wenn nur in der Frühphase der industriellen Entwicklung die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen würden – ein freier Kapitalmarkt, eine funktionierende staatliche Bürokratie, die Durchsetzung einer demokratischen Gesellschaftsstruktur, Bildung, die Entstehung einer aktiven Mittelschicht –, dann sei die nächste Stufe, die durchgreifende Industrialisierung, die Herausbildung von Wohlstand und sozialer Absicherung für wachsende Teile der Bevölkerung, nahezu gesetzmäßig zu erwarten.[36]

Diese Konzeption beruhte auf der Annahme, dass die Entwicklung moderner Gesellschaften einen berechenbaren Verlauf nehme. Daraus speiste sich auch der Fortschrittsglaube; denn wer die Gesetze der Geschichte kenne, könne die zukünftige Entwicklung von Gesellschaften erkennen und sich planend darauf einstellen. Hier lagen auch die engsten Bezüge zum marxistischen Denken, dem etwa das Rostow’sche Modell ja in kontrastierender Weise direkt verpflichtet war.[37]

Damit war zugleich die Vorstellung verbunden, dass sich diese Entwicklung nicht aufgrund einer politischen Ideologie beschleunigen oder verlangsamen ließe, sondern der Dynamik der Industriegesellschaften inhärent sei. Deswegen wurde prognostiziert, dass auch in den sowjetisch dominierten Ländern nach einer Phase der Revolution auf mittlere Sicht nicht länger nach ideologischen, sondern nach rationalen, und das hieß letztlich: nach wissenschaftlichen Gesichtspunkten regiert werden würde. Industriegesellschaften würden mit der Zeit einander immer ähnlicher, sagten die zeitgenössische Konvergenztheoretiker voraus, und sie seien umso erfolgreicher, je klarer sie sich an Wissenschaftlichkeit und Planung orientierten. Ein rein marktliberales System, das war die andere Seite dieser Überlegungen, sei dazu nicht in der Lage, weil hier immer auch kurzfristige Interessen der Marktteilnehmer im Vordergrund standen – wie sich bei dem Wildwuchs der Eigenheime in den Vorstädten, den Mitscherlich beklagte, ebenso zu zeigen schien wie in der mangelnden Bereitschaft der Energieunternehmen, die langfristigen Vorteile der Kernenergie höher zu bewerten als ihre kurzfristigen Gewinninteressen.

Es bedürfe also der Planung, um die vom Staat langfristig ausgerichteten und wissenschaftlich begründeten Ziele durchzusetzen. Diese Überzeugung bestimmte das lange Jahrzehnt der Planungseuphorie in der Bundesrepublik wie in ganz Westeuropa etwa zwischen 1963 und 1975. Jedoch hatte sich dieses Syndrom aus Wissenschaft und Staat bereits seit den späten fünfziger Jahren ausgebreitet, sei es in den sich rasch vermehrenden wissenschaftlichen Beratungsgremien – vom Wissenschaftsrat über den Bildungsrat bis zum Sachverständigenrat –, sei es in der mächtigen Konjunktur der Pläne – vom Grünen Plan über den Bundesfernstraßenplan, die Atomprogramme oder die Koordination der Raumordnung. Nie war der Einfluss solcher Expertengremien größer als in diesen Jahren. Nicht Politiker, Abgeordnete oder die gewählte Regierung sollten über die Zukunft entscheiden und sie nach Interessen und Ideologien gestalten, sondern wissenschaftliche Fachleute, für die nicht Meinungen, Interessen und Ideologien, sondern wissenschaftliche, berechenbare Gesichtspunkte leitend waren.

Mit der Planungseuphorie war neben der Überzeugung, die Wissenschaft biete eindeutige und werturteilsfreie Rezepte zur Bewältigung der Gegenwart, auch die Zuversicht verbunden, man könne die Zukunft wissenschaftlich erforschen und somit gestalten. Die «Zukunftsforschung», die als seriöses wissenschaftliches Fach daherkam und Mitte der 1960er Jahre florierte, bot einerseits Aussichten auf vorwiegend technische Lösungen gegenwärtiger Problemlagen wie Hunger und Armut. Andererseits konzentrierte sie sich auf die Voraussage ökonomischer Entwicklungen, befasste sich mit den Problemen der Lenkung von nationalen und internationalen Wirtschaftssystemen und gab Prognosen über Konsumentwicklung und Sicherung von wirtschaftlichem Wachstum ab – so etwa der französische Ökonom Jean Fourastié, dessen Bücher über «Die große Metamorphose des 20. Jahrhunderts» oder «Gesetze der Wirtschaft von morgen» in der Bundesrepublik auf große Aufmerksamkeit stießen. Gemeinsam war den meisten Zukunftsforschern die Überzeugung, dass eine wissenschaftlich basierte Gesellschaftsplanung die derzeit noch bestehenden sozialen, politischen und wirtschaftlichen Defizite und Probleme auf rationalere Weise bewältigen werde, als das bislang der Fall war. Planung, so der bekannteste deutsche Zukunftsforscher Robert Jungk, werde die politischen Auseinandersetzungen der kommenden Jahrzehnte bestimmen; ja, der «im Typ des Planers sich ankündigende ‹homo novus›» werde so «zum Prototyp einer neuen Menschheit».[38]

Die Kritiker dieser Modelle kamen überwiegend aus dem konservativen Lager. So wies der katholische Staatsrechtslehrer Ernst-Wolfgang Böckenförde darauf hin, wie problematisch es sei, bei staatlicher Planung die «eigentliche politische Sachentscheidung von den politischen Instanzen weg auf unabhängige, politisch neutralisierte Sachverständigengremien zu verlagern», und bezweifelte, dass «eine solche politische Entpolitisierung durch Verwissenschaftlichung der Politik zum Vorteil gereicht». Und über die Zukunftsforschung bemerkte der Soziologe Helmut Schelsky, diese basiere meist auf einer dramatisierten Entscheidung: Entweder man beginne nun mit rationaler Planung – oder die Welt stehe vor dem Untergang. «Die Alternative ‹Weltplanung oder Weltvernichtung› ist aber gar keine Alternative, denn: wer würde die Vernichtung ‹wählen›? […] Hier wird das Planungsdenken offen zur Heilslehre mit chiliastischen Zügen, der als apokalyptische Katastrophe die Selbstvernichtung der Welt gegenübergestellt wird. Wie alle Utopien borgt sich auch die Planungs-Utopie die wirksamsten Mittel der religiösen Zukunftsbeschwörung.»[39]

Solche Einwände waren aber wirkungslos gegenüber einem Fortschrittsmodell, das auf der linearen Fortschreibung gegenwärtiger Entwicklungstrends basierte und dessen zentrale, aber unausgesprochene Voraussetzung stetiges, wenn nicht noch gesteigertes Wirtschaftswachstum war. Die Erfahrung eines ununterbrochenen, fünfzehnjährigen Wirtschaftsaufschwungs schien alle skeptischen Einwände zu widerlegen, die solchem Zukunftsoptimismus widersprachen – auch die der modernekritischen Konservativen. Deren seit Jahrzehnten wiederholte Warnungen vor Massengesellschaft, materiellem Wohlstand, sittlichem Verfall und der Einebnung der sozialen Unterschiede fanden in der Öffentlichkeit nur noch wenig Gehör und wurden als Versuch der Aufrechterhaltung von sozialer Distinktion und ständischen Privilegien wahrgenommen. Technischer und sozialer Fortschritt schien demgegenüber nicht nur etwas sozial und wirtschaftlich Vernünftiges, sondern geradezu Unvermeidliches, in der Geschichte selbst Angelegtes zu sein. Das verlieh dem Fortschrittsglauben seine außerordentliche Überzeugungs- und Durchschlagskraft. Die Widersprüche des «ideologischen Zeitalters», wie es nun hieß, schienen überwunden.

Konsum und Populärkultur

Zwischen 1960 und 1970 verdoppelte sich das Nettoeinkommen der westdeutschen Arbeitnehmer. In der Folge verringerte sich der Anteil des «starren», als «lebensnotwendig» angesehenen Bedarfs, und die Ausgaben für den freien, «disponiblen» Bedarf stiegen steil an. Zudem wurde die Arbeitszeit kürzer, die Fünftagewoche setzte sich durch, und die Zahl der Urlaubstage nahm zu. Die Westdeutschen hatten also erheblich mehr Geld zur Verfügung und mehr Zeit, es auszugeben. Nun begann sich auch in der Bundesrepublik das zu etablieren, was man bald, durchaus mit kritischem Unterton, «Konsumgesellschaft» nannte. Damit war mehr gemeint als eine Gesellschaft mit steigendem Lebensstandard. Vielmehr folgte aus der Zunahme des «überschüssigen», also nicht zwangsläufig für Essen, Wohnen und Kleidung auszugebenden Einkommens die Möglichkeit der freien Wahl. Das wiederum setzte voraus, dass Waren aller Art und in genügender Zahl angeboten wurden, unter denen ausgewählt werden konnte und für die geworben werden musste. Neben die abhängig Beschäftigten, die das Geld verdienen mussten, um für ihre Familien das Lebensnotwendige beschaffen zu können, trat als neuer Sozialtyp der Konsument, um den die Warenhersteller warben, damit er dieses und nicht jenes Produkt erwerbe. Das Gegenüber von Arbeitgeber und Arbeitnehmer wurde durch diese neue Konstellation von Produzent und Konsument nicht aufgelöst, es verlor aber seine Alleinstellung.

Die Konsumgesellschaft bildete sich in Westeuropa seit Mitte der fünfziger Jahre aus, zunächst in Großbritannien, seit den frühen sechziger Jahren auch in den Ländern auf dem Kontinent. Es dauerte bis in die späten siebziger Jahre, bis sie sich flächendeckend durchgesetzt hatte, und auch dann verhinderte die enorme soziale Ungleichheit eine gleichmäßige Beteiligung an den Segnungen des Massenmarkts. Aber als Leitbild war die Konsumgesellschaft um 1965 in den westeuropäischen Ländern bereits wirksam und präsent.[40]

Im Mittelpunkt standen dabei familiäre Häuslichkeit, Mobilität und Kommunikation. Die Ausstattung der eigenen Wohnung mit den wichtigsten Elektrogeräten – Kühlschrank, Waschmaschine, Staubsauger, Elektroherd – war in der Bundesrepublik in der zweiten Hälfte der sechziger Jahre nahezu abgeschlossen. Neue Geräte wie Spülmaschine, Tiefkühltruhe, Wäschetrockner traten hinzu. Auch wuchsen die Bedürfnisse nach größerem Wohnraum, repräsentativen Wohnzimmern und neuen Möbeln, nach dem Eigenheim mit Ölzentralheizung und einem geräumigen Bad. Aus dem Gemüsegarten von einst wurde nun der Ziergarten, aus dem Kohlenkeller der Partyraum. Zwei Drittel der Haushalte besaßen 1965 bereits ein Telefon, bis Ende des Jahrzehnts waren es nahezu alle. 1971 wurden in der Bundesrepublik erstmals mehr Telefongespräche (11,7 Milliarden) geführt als Briefsendungen (11,5 Milliarden) verschickt. Was vor und nach dem Kriege nur dem Bürgertum offengestanden hatte, erschloss sich nun Zug um Zug immer weiteren Bevölkerungsgruppen. Vorbild blieb der bürgerliche Lebensstil, aber doch in einer spezifischen, eher naiven Weise, der man das frisch Angelernte noch lange ansah, wie man etwa in den deutschen Unterhaltungsfilmen der Zeit bis heute nachempfinden kann.

Neben der Wohnung war das Auto das Symbol von Fortschritt und Individualisierung. 1970 waren fast 14 Millionen Pkws angemeldet, dreimal so viel wie 1960 – zu jenem Zeitpunkt hatte die Zahl der Autos in Westdeutschland mit 69 pro 1000 Einwohner nur knapp über dem westeuropäischen Durchschnitt (67) gelegen; zehn Jahre später mit 207 bereits deutlich darüber. 1989 hatte die Bundesrepublik die höchste Autodichte in Westeuropa.[41] Darin spiegeln sich natürlich Wirtschaftswachstum und Einkommenszuwachs – aber nicht allein. Wie kein anderes Konsumgut verkörperte der eigene Wagen den sozialen Aufstieg. Bald war aber nicht mehr entscheidend, dass man ein Auto fuhr, sondern welches. Das Auto deutete den sozialen Status seines Besitzers an und gab Hinweise auf seine finanziellen Möglichkeiten und ästhetischen Vorlieben. Wer einen Käfer fuhr, war nicht mehr arm. Wer einen Opel Rekord fuhr, hatte den Sprung aus der Arbeiterschaft ins Angestelltenmilieu geschafft. Der Besitz eines Mercedes signalisierte Zugehörigkeit zur Oberschicht. Das differenzierte sich bald aus: Der Besitz eines französischen Autos verlieh den Nimbus einer gewissen Nonchalance; und ein 2CV von Citroën, die so genannte «Ente», stand für Jugendlichkeit und Nonkonformität.

In welchem Maße das Auto zudem als Element von Freiheit und Selbstverwirklichung angesehen wurde, ist an dem lange Zeit vergeblichen Bemühen des Bundesverkehrsministeriums abzulesen, Verkehrsbeschränkungen und Geschwindigkeitsregelungen durchzusetzen. Angesichts der rapide ansteigenden Unfall- und Todeszahlen im Straßenverkehr schien das dringend erforderlich. Als aber 1960 ein Tempolimit auf Landstraßen eingeführt werden sollte, erhob sich ein Sturm der Empörung. Die Rede war sogar von einer «kalten Diktatur», die an die Nazi-Zeit oder, schlimmer, an das «Zonenregime» erinnere. Die steigenden Unfallziffern auf Landstraßen, so die Verkehrslobby, als deren Speerspitze sich der ADAC herausbildete, lägen nicht an zu hoher Geschwindigkeit, sondern an zu vielen gefährlichen Hindernissen am Straßenrand, insbesondere an den Alleen mit ihren dichten Baumreihen, wahren «Autofahrerkillern», die man dringend beseitigen müsse. So kam es auch. Bis 1970 waren fast alle Bäume an den Durchgangsstraßen abgeholzt. Erst im Jahr 1972, als mehr als 21.000 Verkehrstote und 500.000 Verletzte zu beklagen waren, konnte das Verkehrsministerium gegen starke Proteste der Auto-Lobby und der Boulevardpresse ein Tempolimit 100 auf Landstraßen durchsetzen – nie aber auf den Autobahnen.

Autoverkehr stand ordnungspolitisch für Fortschritt und Individualität. Straßenbau und Automobilindustrie traten die Nachfolge des Wohnungsbaus als Schlüsselbranchen der westdeutschen Wirtschaft an, und die westdeutsche Automobilbranche nahm seit Mitte der sechziger Jahre auch in Europa eine Spitzenstellung ein. Demgegenüber erschienen Linienbusse, Straßenbahnen und vor allem die Bundesbahn als Relikte einer kollektivistischen Vergangenheit. Auch die SPD folgte diesem Trend, schwor dem Gemeinverkehr nach 1957 ab und profilierte sich fortan als Autopartei. Das schlug sich im Jahre 1960 in einer besonders folgenschweren Entscheidung zur Straßenbaufinanzierung nieder: Gegen die Vorlage der Regierung und mit den Stimmen von SPD, FDP sowie der Minderheit der Unionsfraktion wurde festgelegt, dass die Mittel der Mineralölsteuer fortan vollständig und ausschließlich für den Straßenbau verwendet werden durften. Eine solche Zweckbindung gab es in keinem anderen Bereich, weder in der Verteidigung noch bei Bildung oder Gesundheit. Diese haushaltsrechtliche Sonderstellung des Verkehrs «stellte den Straßenbau von der alljährlichen Budgetbewilligung frei», sodass sich «die Dynamik der Motorisierung automatisch auf den Straßenbau übertrug», so der Verkehrshistoriker Dietmar Klenke – je mehr Verkehr, desto mehr Mittel flossen in den Straßenbau, automatisch und ohne dass es dazu weiterer Abstimmungen oder gesetzlicher Regelungen bedurfte. Der Bundesbahn hingegen wurde eine solche Finanzierung verweigert. Sie galt als altmodischer, ineffizienter Staatsbetrieb ohne Zukunft und sollte nur noch in stark reduzierter Form erhalten werden, denn bald würde die gesamte Republik auf neuen Autobahnen bequemer mit dem Auto bzw. dem Lkw erreichbar sein. Auch wurde es abgelehnt, den öffentlichen Linienverkehr von Mineralöl- und Kfz-Steuer zu befreien. Der öffentliche Nahverkehr schien keine große Perspektive zu besitzen. In Zukunft fuhr man nicht mehr mit der Straßenbahn zur Arbeit, sondern mit dem eigenen Wagen.[42]

Wie beim Auto, so setzte sich nun in allen Konsumbereichen die Idee des Markenartikels durch, wonach ein Produkt mit überall exakt gleicher Qualität im ganzen Land und bald europa- oder weltweit angeboten wurde. Auf diese Weise wurden bei teuren Konsumgütern nicht nur Massenproduktion, Vertrieb und Werbung einfacher, vielmehr konnten auch die Wünsche der Konsumenten nach Individualität und Distinktion auf diese Weise besser befriedigt – und geweckt werden. Auch die Werbung selbst wurde zum Markenartikel, sie verkaufte nicht mehr nur Waren, sondern verband damit Lebensgefühle. 1965 wurde der «Marlboro-Mann» populär – der reitende und rauchende Cowboy, der den «Geschmack von Freiheit und Abenteuer» versprach, assoziierte mit dem Nikotingenuss ein freies, ungebundenes Leben. Der «Tchibo-Kaffee-Experte», der im schwarzen Anzug in Lateinamerika persönlich die Qualität der eingekauften Kaffeebohnen prüfte, verknüpfte mit dem Kaffee dieser Marke die Exotik fremder Welten und einen Hauch Kolonialgefühl. Und die Werbung für das Benzin der Firma Esso versprach mit dem Slogan «Pack’ den Tiger in den Tank» die Kraft eines Raubtiers für den Überlebenskampf auf der Straße.[43]

Zum Signum der 1960er Jahre wurde neben dem Auto das Fernsehen. Am Ende des Jahrzehnts war die Versorgung der westdeutschen Familien mit Fernsehgeräten nahezu flächendeckend, und seit 1967 begann die Umrüstung auf Farbfernseher. Das erste Programm der ARD und das zweite des 1963 gegründeten ZDF erweiterten ihr Sendeangebot bis zum Ende des Jahrzehnts auf jeweils mehr als zehn Stunden täglich. Fernsehfilme, Unterhaltungsshows, in zunehmendem Maße auch Spielfilme deutscher und internationaler Produktion sowie vor allem Sportereignisse zogen die Zuschauer an. Mitte der sechziger Jahre wurden als Kontrast zu den auf breite Zuschauersegmente ausgerichteten beiden Hauptsendern die regionalen Dritten Programme ins Leben gerufen, mit klassischer Kultur, Bildungs- und Regionalprogrammen. Der durchschnittliche Fernsehkonsum des Bundesbürgers pro Tag stieg bis 1970 auf fast drei Stunden. Damit wurde die gesamte seit den sechziger Jahren erreichte zusätzliche freie Zeit für das Fernsehen verwandt. Ereignisse, über die nicht im Fernsehen berichtet wurde, stießen kaum noch auf Resonanz. Zudem wirkte das Fernsehen nivellierend: Kulturelle Orientierungen und sportliche Vorlieben glichen sich ebenso einander an wie die Eindrücke ferner Länder und fremder Menschen.

Das Fernsehprogramm des Jahres 1965 veranschaulicht in beispielhafter Weise die Gleichzeitigkeit von altdeutscher Idylle und moderner Welt, von «Spießigkeit» und «Fortschritt», die für diese Phase so kennzeichnend war: «Durbridge»-Krimis wie «Die Schlüssel», in denen deutsche Schauspieler englische Landsitzbewohner mimten; triviale Familienserien wie «Forellenhof»; Quizshows wie «Was bin ich?», «Der Goldene Schuss» und «Einer wird gewinnen»; ausgreifende Berichte über den Deutschland-Besuch der britischen Königin; die nächtlichen Siege des «Neger-Boxers Cassius Clay» alias Muhammad Ali; amerikanische Serien wie «Bonanza» und «Am Fuß der blauen Berge» – aber auch kritischere Fernsehfilme wie «Die Unverbesserlichen», ausführliche Berichte über die Bundestagswahlen, über den Auschwitz-Prozess und den Krieg in Vietnam, die ersten Sendungen des «Beat Clubs» sowie Politmagazine wie «Panorama» und «Monitor»: Das Fernsehen wurde zum kommunikativen Zentrum und Integrationsinstrument der westdeutschen Gesellschaft, das deren Vorlieben und Heterogenität ebenso sehr spiegelte wie formte. Stärker noch, als es in anderen Medien wie Radio, Zeitungen oder Wochenschauen bis dahin der Fall gewesen war, verschwammen hier die Grenzen zwischen dem Ereignis und dem im Fernsehen zu sehenden Bericht.[44] Wichtigster Orientierungspunkt war dabei weiterhin und in stetig zunehmendem Maße die US-amerikanische Gesellschaft bzw. das, was den Westdeutschen im Fernsehen und in den amerikanischen Kino-Filmen darüber erzählt wurde. So prägte der fiktive Lebensstil amerikanischer Mittelstands-Familien die sozialen und kulturellen Zielvorstellungen eines wachsenden Teils der Bundesbürger.

Fernsehen, Auto, Wohnung, Möbel, Reisen: Die Westdeutschen stürzten sich Mitte der sechziger Jahre in einen regelrechten Konsumrausch – jedenfalls sah dies die nicht abnehmende Zahl der Konsumkritiker so. Angesichts der Begeisterung, welche die neue Welt aus Fortschritt und Konsum bei den Westdeutschen entfachte, stieß die tradierte, konservativ motivierte Ablehnung von moderner Kultur, Massengesellschaft und westlichem Lebensstil aber nur noch auf wenig Resonanz. Erfolgreicher wurde nun die Kritik von links. Sie schalt die Konsumgesellschaft als oberflächlich und verdummend und erkannte in ihr vor allem ein Instrument der Herrschaft: Die Werbung entfache in den Menschen Wünsche, die sie gar nicht besäßen, nach Dingen, die sie gar nicht brauchten, und unterwerfe alles dem Kommerz. In der Arbeiterschaft und bei der älteren Bevölkerung stießen solche Töne auf wenig Beifall, konnten sie nun doch endlich, wenngleich auf nach wie vor bescheidenem Niveau, das nachholen, was sie jahrzehntelang entbehrt hatten. Bei den Jüngeren und den besser Ausgebildeten hingegen traf solche Kritik durchaus auf gewisse Zustimmung. Nachdem die materiellen Grundbedürfnisse hier weitgehend befriedigt waren, begannen sich ihre Bedürfnis- und Wertstrukturen zu verschieben. An die Stelle von mehr Konsum trat hier sukzessive der Wunsch nach mehr Qualität – das konnte sich im Wunsch nach höherwertigen, individuelleren Formen des Konsums ebenso ausdrücken wie in veränderten Lebensweisen und Ansichten. Diesem Bedürfnis nach Distinktion entsprach der Werbeslogan für eine neue, auf ein bürgerliches Publikum abgestimmte Zigarette mit dem sprechenden Namen «Atika»: «Es war schon immer etwas teurer, einen besonderen Geschmack zu haben.»[45]

Damit war aber mehr verbunden als ein Austausch «materieller» gegen «postmaterielle» Werte in einer Gesellschaft, in welcher der überwiegende Teil der Bevölkerung mittlerweile grundständig abgesichert war. Die Verringerung der Arbeitszeiten und die zunehmende Erwerbstätigkeit von Ehefrauen veränderten die Voraussetzungen des traditionellen Familienmodells. Verbesserte Ausbildung, Abnahme der körperlich schweren und Zunahme der intellektuell anspruchsvolleren Tätigkeiten modifizierten auch das Rollenbild der Männer. Der Industriebetrieb als vorrangige Bezugsgröße des Lebens begann ebenso an Bedeutung zu verlieren wie die seit den fünfziger Jahren erodierenden sozialistischen und katholischen Sozialmilieus. Staatliche Versuche zur Normierung des privaten Lebens trafen vermehrt auf Kritik und Ablehnung. Auch in der Bundesrepublik setzten nun jene Liberalisierungsprozesse ein, die in anderen westeuropäischen Ländern und den USA, in denen der Übergang zur Dienstleistungsgesellschaft bereits einige Jahre vorher erreicht worden war, schon früher begonnen hatten.[46]

Diese Entwicklung vollzog sich zunächst vor allem in den Milieus junger Akademiker, ging seit der Mitte der sechziger Jahre aber schnell und geradezu schubartig darüber hinaus. Allerdings waren damit traditionelle Orientierungen bei Weitem nicht überwunden oder auch nur marginalisiert. Im Gegenteil, beide Lebensstile und Werthaltungen, die traditionelle wie die moderne, standen in zahlreich differenzierten Formen über lange Jahre nebeneinander und bildeten die Basis für jenen kulturellen Dauerkonflikt, der sich fortan vor allem als Generationskonflikt zwischen Jung und Alt, aber auch als politischer Konflikt zwischen liberal und konservativ darbot, ohne dass die Zuordnungen hier immer eindeutig waren.

Hier ging es vor allem um das Verhältnis von Staat und Individuum – sowohl in Fragen der Partizipation in öffentlichen Angelegenheiten als auch und besonders im Bereich von Familie, Erziehung und Sexualität, den der Staat mit zahlreichen Vorschriften reglementierte. In der schulischen Erziehung setzten sich gegen die überkommenen, auf Autorität und Gehorsam aufbauenden Erziehungsweisen verstärkt liberalere, auf Partizipation und Konsens abzielende Methoden durch. Nicht leistungslegitimierte Autorität verlor an Bedeutung und Durchsetzungskraft. Die körperliche Züchtigung, die schon seit den fünfziger Jahren verboten war, verschwand nun auch aus der Schul praxis – und mit ihr die zuvor verbreitete Zustimmung dazu: 1959 hatten sich noch zwei Drittel der Bundesbürger für die grundsätzliche Erlaubnis der körperlichen Züchtigung ausgesprochen, 1971 waren es nur noch 41 und 1974 26 Prozent. Dem Erziehungsziel «Selbständigkeit und freier Wille» stimmten hingegen im Jahre 1974 53 Prozent der Gesamtbevölkerung zu, unter den Abiturienten sogar 91 Prozent.[47]

Eine herausgehobene Bedeutung kam in diesem Kontext der Sexualität zu. Die tradierten Vorstellungen vom «Sittengesetz» hatten insbesondere in den Geschlechterbeziehungen und der Sexualität scharfe, strafbewehrte Normen vorgesehen: das Schuldprinzip in der Ehescheidung etwa, die beschränkte Geschäftsfähigkeit von Ehefrauen, das Verbot auch der einvernehmlichen Homosexualität unter Erwachsenen. Auf solche Bestimmungen reagierten viele nun mit Protest oder, wirksamer noch, mit Nichtbeachtung. Die Reglementierung der Sexualität wurde nicht mehr als Säule der sozialen Ordnung gesehen, vielmehr standen privates Glück und der Lebensgenuss im Vordergrund. Nicht die Orientierung an den Interessen von Volk und Staat, sondern die freie Entfaltung des Individuums wurde zum sozialen Leitwert. Der Druck der öffentlichen Meinung nahm zu, und seit Mitte der sechziger Jahre wurden hier grundlegende Änderungen vorgenommen: Mit der großen Strafrechtsreform von 1969 wurde Sexualität weitgehend zur Privatsache, und auch die Homosexualität wurde entkriminalisiert. Seit 1966 war Sexualkunde Unterrichtsgegenstand an den Schulen. Mit der Anti-Baby-Pille konnte die Sexualität von der Fortpflanzung abgekoppelt werden, dadurch bot sich für viele Frauen die Möglichkeit, Sexualität ohne Angst zu erleben. Am Ende der sechziger Jahre sprach der Jurist Albin Eser rückblickend bereits von einem «saeculum sexuale»: «Worüber Jahrhunderte geschwiegen haben, darüber wird heute mit Freimut geschrieben und gesprochen […]. Was seit unvordenklicher Zeit als sittliche Verfehlung schwersten Grades gegolten hat, gehört heute zum selbstverständlichen Erfahrungsschatz jedes Heranwachsenden, der als sexuell gesund und normal gelten will.»[48]

So galt auch der neue Umgang mit Sexualität weithin als «fortschrittlich», als «Befreiung von überkommenen Wertvorstellungen und staatlicher Vormundschaft», so die Historikerin Sibylle Steinbacher. «Eine neue Sexualordnung stand demnach für Aufklärung, Rationalität und für die liberalen Prinzipien der Selbstbestimmung und freien Entscheidung» und war in der Wahrnehmung mit Modernität, Individualität und Gesellschaftskritik verbunden, ja sogar mit Wissenschaftlichkeit. Der Journalist Oswald Kolle wurde mit Büchern wie «Deine Frau, das unbekannte Wesen», später mit Filmen wie «Sexualität in der Partnerschaft» zum erfolgreichsten Sexualaufklärer der Republik und verstand sich als Reformer, der gegen Doppelmoral und für die Befreiung der Sexualität kämpfte. Der Sex-Boom, so Steinbacher, «stand im Zeichen des emanzipatorischen Ethos»; selbst die halbpornographischen «Schulmädchen-Reports», die in den Kinos viel Publikum erreichten, imitierten zu Beginn noch den Gestus einer soziologischen Aufklärungsreportage.

Spätestens hier aber wurde sichtbar, dass der Bruch mit den langen Traditionen sexueller Bevormundung bald zum Ausschlagen des Pendels in die entgegengesetzte Richtung führte. In Filmen und Zeitschriften wurden Frauen als sexuell jederzeit besitzbares Objekt gezeigt, die Anti-Baby-Pille schien die Frage der Verhütung allein den Frauen zu überantworten, und eine Sexualisierung des Alltagslebens griff um sich. Mit der Befreiung der Sexualität von althergebrachten Tabus verband sich ihre Kommerzialisierung. Deutlicher Ausdruck dessen war die Eröffnung des ersten Beate-Uhse-Ladens für Erotikartikel im Jahre 1965 in Flensburg. Vier Jahre später war daraus ein Konzern mit siebzehn Läden und 35 Millionen Mark Umsatz geworden.[49]

Trotz solcher bald überhand nehmender Tendenzen begannen sich Selbstbild und Selbstbewusstsein vor allem der jungen Frauen in diesen Jahren nachhaltig zu verändern. Zunehmende Erwerbstätigkeit, bessere Schulbildung, sich wandelnde Familienstrukturen boten neue Möglichkeiten der Selbstbestimmung, allerdings gegen massive Widerstände. Auch das männliche Leitbild begann sich zu verändern. Durch die abnehmende Bedeutung schwerer körperlicher Arbeit und die zunehmend kritische Haltung gegenüber Militär und Militarismus wurden nun weniger dominante, partnerschaftliche Züge eines Mannes attraktiv, wie sich etwa in neuen Zeitschriften wie «Eltern» ablesen lässt, die seit 1965 auf dem Markt sehr erfolgreich waren und ein neues, weicheres Vaterbild zeichneten. Das Erscheinungsbild der Geschlechter begann sich anzunähern, etwa in der Mode: Jeans, Pullover, Parka wurden von den Männern und Frauen gleichermaßen bevorzugt. Junge Männer trugen lange Haare – das deutlichste Zeichen für eine Abwendung vom traditionellen Männerbild. Muskulöse, trainierte Oberkörper waren hier ebenso verpönt wie Anzüge, Krawatten und Hüte, die Insignien des bürgerlichen Mannes.[50]

All diese Elemente zeigten sich besonders stark und ausgeprägt bei den Jugendlichen der Zeit. Die Kluft zwischen den Generationen, die ja vor allem objektive, in der wirtschaftlichen und sozialen Dynamik der Zeit begründete Ursachen hatte, fand ihren zugespitzten Ausdruck im Kontrast zwischen dem Lebensstil der älteren Jahrgänge und der Jugendkultur der sechziger Jahre, die sich nun rasch auszubreiten begann und die Populärkultur der folgenden Jahrzehnte prägte. Wie schon in der Vor- und Nachkriegszeit war auch in den fünfziger Jahren die Orientierung an der Popularmusik aus den USA ein Element der westdeutschen Jugendkultur gewesen, oft vermittelt über die amerikanischen und britischen Soldatensender. Allerdings war der Rock’n’Roll ebenso wie der Schlager eine Domäne der Arbeiterklasse; die bürgerliche Jugend hörte eher Klassik oder Jazz. Anfang der sechziger Jahre änderte sich das. Aus Großbritannien kam ein neuer, wilder Musikstil, der aus dem Rock’n’Roll entwickelte Beat, und trat einen bald weltweiten Siegeszug an. Sehr laute, elektrisch verstärkte Gitarrenmusik mit rauem Gesang und in aufrührerischem Gestus, vorgetragen von Bands wie den Beatles oder den Rolling Stones, deren Mitglieder wie Anhänger nun aber gleichermaßen aus dem Bürgertum wie aus der Arbeiterschaft kamen. Ihr oft provokatives Auftreten war durch Unkonventionalität, Sarkasmus und Lebensfreude gekennzeichnet und entfachte unter Jugendlichen in Westdeutschland wie in der ganzen westlichen Welt einen enthemmten, zuvor unbekannten Enthusiasmus. In der Bundesrepublik gründeten sich in kurzer Zeit mehrere tausend «Beat-Bands». Das hier zum Ausdruck gebrachte generationell distinkte Lebensgefühl von Freiheit, Individualismus und Aufruhr, das Jugendliche beider Geschlechter und aller sozialen Schichten erfasste, breitete sich rasch aus und wurde stilbildend.

Die Beatbewegung war die erste Jugendsubkultur in der Bundesrepublik, die mit den Ressourcen der Konsumgesellschaft ausgestattet war, und in dieser Mischung aus Konsumkritik und Kommerzialisierung entfaltete sie ihre spezifische Wirkung. Durch bunte, oft ausgefallene Kleidung, ostentativ undiszipliniertes Verhalten, jugendspezifische Treffpunkte wie Jugendheime, Beatclubs, erst später auch Diskotheken wurden Distinktionsmerkmale der Jugendlichkeit geschaffen. Sie schufen eine Distanz zum Lebensstil der Älteren und einen vorpolitischen Raum, in dem die Konventionen der Wohlstandsgesellschaft gleichermaßen kritisiert wie genutzt wurden – eine «sprachlose Opposition» ohne Programm, aber mit starken Gefühlen und dem Bedürfnis nach Andersartigkeit.[51]

Schon bald differenzierte sich die Beatbewegung in einer Vielzahl von Musikstilen und vermischte sich mit anderen kulturellen Entwicklungen. In der Frühzeit betraf dies vor allem die Folkmusik, die sich, an bündische Traditionen anschließend, über die Rezeption der amerikanischen Folkbewegung bald politisierte und in großen Treffen wie dem auf der Burg Waldeck 1965 und den Essener Songtagen von 1968 große Verbreitung fand. Mit der Adaption der schwarzen Soulmusik entstand eine kulturelle Verbindung zur schwarzen Bürgerrechtsbewegung in den USA, deren Protestformen in Europa auf große Aufmerksamkeit stießen. Dass sich Beatbewegung, Folk und Hippiekultur seit Mitte der sechziger Jahre mit der politischen Protestbewegung verbanden, war nahezu unvermeidlich. Die angelsächsische Jugend-Popkultur wirkte dabei sowohl als Katalysator wie als symbolischer und habitueller Ausdruck der sich bald verstärkenden politischen Bewegung.

Zugleich propagierte der Lebensstil der Beat-Generation (nicht notwendig auch ihre soziale Praxis) Selbstverwirklichung und Müßiggang statt Konvention und Vierzig-Stunden-Woche. Von den Älteren wurde er jedoch nicht nur als Ablehnung der tradierten Werte der industriellen Arbeitsgesellschaft wie Disziplin, Strebsamkeit und Ausrichtung am materiellen Fortkommen verstanden, sondern auch als Verachtung des von ihnen in den Nachkriegsjahren Aufgebauten – hier lag einer der Brennpunkte des Generationskonflikts. Der bekannte Schlagersänger Freddy Quinn fasste die Empörung der Älteren über die «Gammler» in einem Lied so zusammen: «Ihr lungert herum in Parks und in Gassen, wer kann eure sinnlose Faulheit nicht fassen? Wir! Wer hat den Mut, für euch sich zu schämen? Wer läßt sich unsere Zukunft nicht nehmen? Wir! Wer sagt sogar, daß Arbeit nur schändet, so gelangweilt, so maßlos geblendet? Ihr!»[52] Das brachte die generationelle und kulturelle Spaltung auf den Punkt, wenngleich von unerwarteter Seite.

Die Reaktionen auf abweichendes Verhalten waren denn auch nicht selten harsch: Der Kulturkampf um «Langhaarige» und «Gammler» nahm vor allem in der Provinz zuweilen heftige Formen an, es gab körperliche Übergriffe auf junge Männer mit langen Haaren, und an vielen Schulen wurden Langhaarfrisuren von Jungen ebenso verboten wie Miniröcke für Mädchen. 75 Prozent der über Fünfzigjährigen sprachen sich gegen, 61 Prozent der unter Dreißigjährigen für lange Haare aus – und je geringer der Bildungsgrad, desto schärfer war die Ablehnung. Gegen die «Gammler» gab es regelrechte Manifestationen des Volkszorns, Rufe nach «Adolf» und «Arbeitslager» waren zu hören; 56 Prozent der Bevölkerung meinten, man müsse die Gammler zur Arbeit zwingen.[53]

Langhaarige und Gammler wurden dabei gleichermaßen als Sendboten des Amerikanismus wie als neue Variante kommunistischer Unterwanderung angesehen, und spätestens als die Militärjunta in Griechenland unmittelbar nach ihrer Machtübernahme 1967 den Männern das Tragen langer Haare verbot, trat der politische Charakter der Langhaarmode ostentativ hervor. Jedoch enthielt die Provokation der Jüngeren ebenso wie die Reaktion der Älteren nicht nur Elemente der Realität, sondern auch solche der Projektion. In einigen amerikanischen Filmen der späten sechziger Jahre – «Easy Rider» oder «Vanishing Point» – wurde der Generationskonflikt aus der Perspektive der Jungen «zum beklemmenden Klima einer universellen Lynchstimmung gegen ‹Abweichler› und ‹Außenseiter› in den Kleinstädten und Vororten von middle America verdichtet», wie der Historiker Gerd Koenen betont. «Dabei war nie genau unterscheidbar, was Realität und was projektive Phantasie war – eine Schaukel gegenseitiger Aggressionen, die das übliche Maß generationeller Auseinandersetzungen immer zunehmend überstieg – zumindest in der Phantasie».[54]

Denn tatsächlich gewöhnte sich die westdeutsche Gesellschaft ziemlich rasch an das veränderte Aussehen ihrer jungen Männer und Frauen, und aus dem symbolischen Bekenntnis zu Individualismus und Unabhängigkeit und gegen überkommene Normen von Männlichkeit und Weiblichkeit wurde eine sich innerhalb weniger Jahre durchsetzende Mode, die bald in allen gesellschaftlichen Gruppen zu finden war. Die Verbindung von nachlässiger, unkonventioneller Kleidung, langen Haaren und einer kritischen Distanz zur Mehrheitsgesellschaft blieb bis in die achtziger Jahre als Distinktionsmerkmal bestehen, als Zeichen der Zugehörigkeit zu einer jugendlichen Gegenkultur. Aber in dem Maße, in dem die Semiotik der Subkultur von der Mehrheitskultur aufgesogen wurde und auch der Drang zur Distinktion mehrheitsfähig wurde, verwischten sich die Grenzen.

In einem heimgesuchten Land

«Es gibt in Deutschland Menschen, die daran glauben, dass Gott mit der DDR die Deutschen bestraft habe.» So begann der israelische Schriftsteller Amos Elon seine Eindrücke von einer Reise in die DDR im Jahre 1965, vier Jahre nach dem Mauerbau. Er hatte vorher die Bundesrepublik besucht, und seine Eindrücke dort waren äußerst zwiespältig. Einerseits nahm er die Auswirkungen des westdeutschen «Wirtschaftswunders» staunend zur Kenntnis: «Überall blühende, neue Städte; Autostraßen, die kaum noch den Verkehr aufnehmen können; Schaufenster, die von Waren zu allgemein erschwinglichen Preisen überquellen». Andererseits konstatierte er: «Die Bonner Demokratie ist kein Vergnügen für den, dem die Vergangenheit stets gegenwärtig ist. Man weiß in diesem Land nie, wem man die Hand reicht». Die DDR hingegen empfand er als ein graues, ausgelaugtes Land mit einer deprimierten Bevölkerung, die sich nach mehr als dreißig Jahren Diktatur um ihr Leben betrogen fühlte: «Der erste Eindruck, den man von der DDR gewinnt, ist der einer bedrückenden, alles überziehenden, grauen Schäbigkeit. Es scheint, als sei der Krieg erst vorgestern zu Ende gegangen. Große Trümmerfelder, mit Abfällen bedeckt und von Unkraut überwuchert, verstecken sich vergeblich hinter rotangestrichenen, potemkinschen Holzwänden, die in großen Lettern die Wohltaten des Sozialismus verkünden: ‹Unsere Kraft dem Sozialismus. Er sichert Frieden und Wohlstand!›» Diese Atmosphäre der Depression und der Unfreiheit sei geradezu körperlich spürbar. «Vereinsamung und Entfremdung sind Universalphänomene unserer Zeit. Doch nirgends wirken sie so akut wie in Ostdeutschland; nirgends erscheinen so viele Menschen derart ausgelaugt und zermürbt wie in diesem freudlosen Land.»[55]

Elon kam aus einem westlichen Land, das prägte seine Perspektive. Die meisten Westbesucher dieser Jahre reagierten ähnlich auf die Missstände in der ostdeutschen Republik, während sie die Fortschritte oft nicht bemerkten. Denn auch in der DDR waren die sechziger Jahre durch wirtschaftliches Wachstum, steigende Einkommen, verbesserte Versorgung und mehr Freizeit gekennzeichnet. Zwischen 1960 und 1965 stiegen die Durchschnittlöhne der in der Industrie Beschäftigten um 15 Prozent, von 471 auf 539 Mark. Im Dezember 1965 wurde die Fünf-Tage-Woche zunächst im vierzehntägigen Wechsel, später vollständig eingeführt. Auch die Konsummöglichkeiten verbesserten sich; 1965 besaßen etwa 54 Prozent aller Haushalte ein Fernsehgerät, 26 Prozent einen Kühlschrank, 28 Prozent eine Waschmaschine. Allerdings waren solche hochwertigen Verbrauchsgüter sehr teuer – ein Fernsehgerät kostete das Vierfache eines Durchschnitts-Monatslohns, Kühlschrank und Waschmaschine knapp das Dreifache.[56] Wie die Bundesrepublik gehörte auch die DDR weltweit zu den Staaten mit dem höchsten Industrieanteil, der in den Jahren zwischen 1965 und 1970 seinen Höhepunkt erreichte. 1960 waren 46,5 Prozent der Beschäftigten im sekundären und 37 Prozent im tertiären Sektor tätig (Bundesrepublik 47,9 und 38,3); 1970 48 und 37 Prozent (Bundesrepublik 48,9 und 42,6). Erst nach 1970 expandierte der Dienstleistungsbereich in Westdeutschland deutlich stärker als in der DDR. Auch die Zahl der Höherqualifizierten stieg erheblich an – 1960 absolvierten in der DDR 100.000 Schüler das Abitur, 1970 143.000.[57]

Das wirkte sich auch auf die Sozialstruktur aus. Obgleich die Orientierung auf die Arbeiterschaft als «herrschender Klasse» ungebrochen war und jedenfalls propagandistisch noch zunahm, wurde auch die DDR-Gesellschaft zunehmend von Angestellten und «Kopfarbeitern» gekennzeichnet. Dieser Widerspruch kam vor allem in der Kultur- und Bildungspolitik zum Ausdruck, wenn Arbeiterkinder bevorzugt zu einem Hochschulstudium zugelassen wurden – was zu einer steten Ausweitung des Begriffs der «Werktätigen» führte.

Vor allem aber gewann der riesige Staats-, Partei- und Planungsapparat mit stetig wachsenden Zahlen von Mitarbeitern immer mehr an Bedeutung. Wer der «Nomenklatura» zugehörte, besaß nicht nur besondere Privilegien etwa bei der Wohnungszuteilung, beim Urlaub oder bei der Ausbildung der Kinder. Auch sozial nahm er in mancher Hinsicht die Position des in der DDR kaum mehr vorhandenen Mittelstands ein. Gleichwohl war die Welt der Kader, so schrieb auch der westdeutsche Journalist Theo Sommer über seine Eindrücke in der DDR im Jahre 1964, «kein Schlaraffenland. Die Disziplin ist strikt, der Parteiauftrag eine Angelegenheit, die nicht nach jedermanns Geschmack ist. Es gehört schon ein guter Schuß Idealismus dazu, sich ohne Widerrede auf jeden Posten schicken zu lassen, den einem die Führung zudenkt, zu einer landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft in der Lausitz oder ins graue Industriegebiet bei Bitterfeld – wie die Partei es befiehlt. Und Idealismus, ich kann es nicht leugnen, habe ich auf unserer Reise viel getroffen, bei jungen Funktionären, die von ihrer Hoffnung auf die Zukunft leben.» Es gehöre zu seinen eindrücklichsten Erfahrungen in der DDR, so Sommer, «daß drüben soviel Lauterkeit am Werke ist, soviel Hingabe, soviel unbezweifelbar moralisches Wollen. Alles wäre viel einfacher zu verstehen, wenn die Funktionäre Messer zwischen den Zähnen trügen.» Bei dem westlichen Beobachter weckte dies aber auch andere Erinnerungen: «Seit 1945 hat mich nichts mehr so sehr an die versunkene braune Epoche denken lassen. Der Idealismus der Jungstammführer, ihr guter Wille inmitten all der Unbill, der Wille zu Anstand und Sauberkeit im Dienste einer Sache, die Anstand und Sauberkeit nicht lange zuließ – sie leben fort in der DDR. Schlimm nur, daß der Verdacht nicht abzuschütteln ist, es lebe zugleich der Mißbrauch des Idealismus fort – wie stets, wenn eine ‹Sache› über alles gestellt wird.»[58]

Es ist nicht eindeutig bestimmbar, ob und in welchem Maße die ausgeprägte Gleichheit der Lebensverhältnisse in der DDR von der Bevölkerung als Vorteil, als «Errungenschaft» angesehen wurde. Denn nicht nur waren in den Jahren nach 1945 die Vermögensunterschiede stark eingeebnet worden, auch die Einkommen waren im Vergleich zu kapitalistischen Staaten stark nivelliert. Die Sozialleistungen trugen ebenfalls zu diesem Egalitätsempfinden bei – das Gesundheitssystem, die Kindergärten, die Schulen, selbst die staatlichen Urlaubsangebote waren nicht oder nahezu nicht an Verdienst oder berufliche Position gebunden, sieht man von der Sonderstellung der Parteielite ab.

Umso wichtiger waren daher die kleinen Unterschiede und Privilegien, die man sich durch besonderes Engagement in Massenorganisationen und bei gesellschaftlichen Aktivitäten verdienen konnte. Um eine monatliche Zusatzrente von 100 Mark zu erhalten, hob ein Arbeiter, der in den Urangruben bei Wismut zum Frührentner geworden war, seine langjährige Mitgliedschaft bei der Betriebskampfgruppe und sein Engagement in der paramilitärischen «Gesellschaft für Sport und Technik» hervor. Ein anderer verwies bei einem Antrag auf Reiseerlaubnis nach Jugoslawien auf seine langjährigen «hauptamtlichen Funktionen im Jugendverband und der Partei», eine dritte bei dem Versuch, einen Schrebergarten zu erwerben, auf ihre jahrelange Tätigkeit bei der Betriebsgewerkschaftsleitung und in zahlreichen Ehrenämtern.[59] Zur Erzielung von individuellen Vorteilen oder jedenfalls zur Vermeidung von Nachteilen war gesellschaftliches Engagement unabdingbar. Vor allem im Staatsdienst, bei Lehrern etwa, waren Aufstiegschancen oft an außerunterrichtliche Aktivitäten gebunden – in der FDJ, bei der Nationalen Front, in der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft, im Demokratischen Frauenbund oder im FDGB, und es bedurfte schon eines erheblichen Maßes an Selbstbewusstsein, um sich dem zu entziehen.

Trotz solcher immerwährender Versuche, sich zu unterscheiden, etwas mehr, etwas Besseres zu erreichen als der Staat allen Bürgern gleichmäßig zugedacht hatte – Lebensbedingungen und Lebensweisen der Bevölkerung waren in der DDR ungleich egalitärer als in der Bundesrepublik oder in anderen westlichen Staaten. Gleichheit war auch die Parole im Verhältnis der Geschlechter. Der außerordentlich hohe Anteil der Erwerbstätigen unter den Frauen war zweifellos in erster Linie auf den eklatanten Arbeitskräftemangel zurückzuführen. In der Bundesrepublik wurde er zur gleichen Zeit durch die Anwerbung ausländischer Gastarbeiter kompensiert, in der DDR durch die Mobilisierung der weiblichen Arbeitskraftreserven. Der damit verbundene starke Druck zur Erwerbstätigkeit wurde allerdings als durchaus zwiespältig empfunden. Zwar sorgte der Staat durch ein umfassendes Programm des Ausbaus der Kindertagesstätten für die notwendige Infrastruktur, sodass Berufstätigkeit und Kindererziehung miteinander vereinbar waren. Und nach allen Erhebungen führte die Erwerbstätigkeit bei den Frauen in der DDR zu größerer Selbstständigkeit, zu größerer Unabhängigkeit und auch zu ausgeprägterem Selbstbewusstsein. Allerdings wurde das volle Engagement im Beruf auch von den berufstätigen Müttern erwartet, so in einer SED-Publikation über die «Frau im Sozialismus» von 1974: «Worauf es ankommt ist, daß die Frau den wachsenden Erwartungen und Anforderungen beider Lebensbereiche gemäß ihr Leben gestalten kann, dass sie nicht in dem einen Bereich (z.B. durch Ausweichen auf Teilzeitbeschäftigung oder die Ablehnung verantwortungsvoller Funktionen, durch den Verzicht auf mehrere Kinder oder auf die Ehe) gravierende Zugeständnisse zugunsten des anderen Bereichs für notwendig oder unabänderlich erachtet.»[60] Etwa die Hälfte der verheirateten Frauen und dreißig Prozent der unverheirateten Frauen, so eine Untersuchung von 1966, gaben an, dass sie in erster Linie aus materiellen Gründen arbeiten gingen und ihre Erwerbstätigkeit aufgeben würden, wenn das Familieneinkommen auf andere Weise auf gleichem Niveau bliebe.

Als Hauptproblem erwies sich dabei, dass sich zwar Rolle und Selbstbild der Frauen in der DDR erheblich verändert hatten, nicht aber diejenigen der Männer. 1965 lag der durchschnittliche Zeitaufwand für die Hausarbeit in einem Vier-Personen-Haushalt für Ehefrauen bei 37,7, für Ehemänner bei 5,5 Stunden – bei voller Berufstätigkeit der Frau. Während Männer im Wochendurchschnitt für Arbeit, Arbeitsweg, Hausarbeit und Kinderbetreuung 62,2 Stunden aufwenden mussten, waren es bei berufstätigen Frauen 80,3 Stunden. Frauen übernahmen zuvor dominant männliche Tätigkeiten, Männer aber nicht klassische weibliche Pflichten. So blieb die Doppelbelastung der Frauen eines der Kennzeichen der DDR-Sozialpolitik bis zu den späten achtziger Jahren. Unübersehbar ist aber, dass die hohe Erwerbstätigkeit der Frauen als Ausdruck jedenfalls teilweise erreichter Gleichheit der Geschlechter wahrgenommen wurde und auf große Zustimmung stieß.[61]

Der Glaube an den Fortschritt auf der Grundlage von Wissenschaft und Technik war ein festes Band zwischen Ost und West. Dass die Zukunft planbar sei, der Wohlstand unbegrenzt vermehrbar und die Aussichten leuchtend, war hier wie dort verbreitete Gewissheit, wenngleich unter der Voraussetzung, dass das jeweils eigene Ordnungsmodell die Oberhand gewönne. In der DDR schien die westdeutsche Wendung zum Planungsdenken, die seit Beginn der sechziger Jahre zu verspüren war, der beste Beweis für die Richtigkeit des eigenen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells, das die «anarchischen» Marktgesetze überwunden und rationale Planung an deren Stelle gesetzt habe. So waren die Funktionäre und die Wissenschaftler in der DDR in diesen Jahren durchglüht von der Vorstellung, «daß die Elektronenhirne die Hauptschwäche des Systems überwinden: die Fehlerhaftigkeit menschlicher Planung.» Der Physiker Manfred von Ardenne, einer der bedeutendsten Wissenschaftler der DDR, erläuterte westlichen Journalisten voller Enthusiasmus seine Vorstellung von der Planung als Zentrum des wirtschaftlichen und politischen Denkens: «Aber die Planung ist noch unvollkommen, da die Fülle der notwendigen Informationen von Menschen nicht schnell genug erarbeitet, aufgefunden, weitergegeben werden kann. Sobald elektronische Maschinen das übernehmen, sind wir aller Schwierigkeiten Herr. Die Zeit, die technische Entwicklung arbeiten also für uns.»[62]

Am gewaltigsten waren die Pläne für das Wohnungsbauprogramm. Das sozialistische Bauen wandte sich auch hier ganz explizit gegen die «bourgeoisen» Gründerzeitbauten in den Innenstädten und setzte an deren Stelle die sozialistische Stadt: mit breiten Straßen, riesigen Plätzen und Neubausiedlungen für dreißig-, vierzigtausend Menschen, einheitlich gestalteten Wohnungen mit modernen Küchen und Bädern. Wohnraum war äußerst knapp in der DDR, noch 1970 wurde jede Einzimmer-Wohnung im Durchschnitt von 1,4 Personen bewohnt. Der Wohnbaubestand war im Durchschnitt 60 Jahre alt, 60 Prozent der Wohnungen verfügten weder über Bad noch über Innentoilette, 20 Prozent nicht einmal über einen Wasseranschluss. Es war daher nicht überraschend, dass die geplanten neuen Wohnsiedlungen, und schienen sie noch so gigantisch und gleichförmig, von der DDR-Bevölkerung dringlich erwartet wurden, zumal die Altbausubstanz in den Großstädten von den Wohnungsbauplänen nicht berücksichtigt wurde und immer weiter verfiel.

Allerdings war der Verfall der Altbauten nicht, wie vielfach gemutmaßt, vorrangig auf die ideologische Vision von der Beseitigung der kapitalistischen Stadt zurückzuführen, sondern auf die Kalkulation bei der Bauplanung. Danach wurde für einen Bauarbeiter bei einem Neubau eine Produktivität von 17.000 Mark im Jahr berechnet, bei der Reparatur eines Altbaus hingegen nur 9000 Mark. Allerdings wurde dabei der Materialverbrauch mitgerechnet, und da dieser bei einem Neubau mit riesigen Betonfertigteilen erheblich höher war als bei der Reparatur des Daches eines Altbaus, wurden Reparaturen zurückgestellt, um die Produktivitätsziffern der Branche und damit die Planerfüllung nicht zu gefährden – obwohl jedermann wusste, dass die Dachreparatur Wohnraum mit ungleich geringeren Mitteln sichern würde.

Der «Plattenbau», ein Schnellbausystem aus vorgefertigten Betonteilen, begann sich seit Mitte der sechziger Jahre durchzusetzen und bot die Grundlage für den Bau von etwa 700.000 Neubauwohnungen in den sechziger und mehr als einer Million in den siebziger Jahren. Dabei entsprachen die Wesenszüge des sozialistischen Städtebaus weitgehend denen, die sich in diesen Jahren auch in der Bundesrepublik durchsetzten: Trennung der Funktionen, Verdichtung der Bebauung, autogerechte Innenstädte sowie «Licht, Luft und Sonne», um die enge und ungesunde Stadt der Gründerzeit zu überwinden.[63]

Vier Jahre nach dem Mauerbau begann sich in der DDR so etwas wie erzwungene Normalität zu etablieren. Für das Nötigste war gesorgt, kennzeichnend war vor allem das hohe Maß an sozialer Sicherheit. Arbeitslosigkeit wie in kapitalistischen Staaten gab es in der DDR nicht, überzählige Arbeitskräfte wurden nicht entlassen, sondern in den Betrieben gehalten, auch wenn dies die Produktivität nachhaltig schwächte. Die Mieten waren billig, Plätze in Kindergärten, Schulen und Universitäten gab es genügend und waren ebenso wie die ärztliche Behandlung und der Krankenhausaufenthalt kostenlos. Auch Urlaub wurde nun möglich, vor allem an die Ostsee oder in den Harz, meist organisiert über den Betrieb oder den FDGB; Reisen ins sozialistische Ausland gewannen erst in den siebziger Jahren größere Bedeutung. Neben den staatlichen Erholungshäusern wurden, wie im Westen, Campingplätze sehr beliebt, hier waren die individuellen Gestaltungsmöglichkeiten größer und die staatliche Kontrolle geringer. Wer konnte, baute sich ein kleines Wochenendhaus im Grünen, eine «Datsche». Die private «Nische» wurde zum geflügelten Wort als Kennzeichen für den Rückzug der Bürger von der öffentlichen Dauerpräsentation des Politischen. Sport spielte eine zunehmende Rolle, vor allem nachdem der Staat erkannt hatte, welche Profilierungsmöglichkeiten für die DDR sich durch den international immer stärker beachteten Leistungssport ergaben.

Für Besucher aus den Ostblockstaaten war die DDR geradezu ein Konsumparadies. Bei den Soldaten der Roten Armee war sie bei Weitem der attraktivste Standort im sozialistischen Ausland, und es war ein Privileg, dorthin versetzt zu werden.[64] Für Besucher aus dem Westen hingegen wirkte die DDR wie eine Reise in die Vergangenheit. «Altdeutschland» nannte es die westdeutsche Journalistin Gräfin Dönhoff, die das Land im Jahr 1964 besuchte. Landstraßen mit Kopfsteinpflaster, die Städte ohne den Kranz der Eigenheimsiedlungen wie in den westlichen Ländern, nur wenig Autoverkehr, nachts vollständige Dunkelheit ohne den Dauerschein der Schaufenster und Werbetafeln, «und da sind auch noch die vertrauten Alleen mit den herrlichen alten Bäumen, die bei uns meist dem Verkehr zum Opfer fielen. Es ist alles sehr viel trister, freudloser und weniger glanzvoll, aber eben auch schlichter und bescheidener».[65]

Trotz aller Anstrengungen blieb die Konsumgüterproduktion die Achillesferse der DDR-Wirtschaft. Während in der Bundesrepublik Mitte der sechziger Jahre auf tausend Einwohner etwa 140 Pkws entfielen, waren es in der DDR knapp zehn. Die Wartezeit auf ein Auto der DDR-Marke Trabant stieg auf über sieben Jahre; 1966 warteten 67 Prozent der DDR-Bevölkerung auf einen bestellten Privatwagen. Noch 1970 gab es auf 1000 Haushalte ganze 66 private Telefonanschlüsse. Aber auch einfache Verbrauchsgüter waren oft nicht zu bekommen, oder es gab sie nur für kurze Zeit, in unzureichenden Mengen und schlechter Qualität. Zudem wurden die Konsumgüter vielfach ungleich verteilt: In den großen Städten war die Versorgung besser als auf dem Lande; in Berlin, das aus politischen Gründen bevorzugt wurde, besser als in Leipzig oder Dresden. Bestimmte Gruppen wie Arbeiter in besonders geförderten Industriebereichen genossen ebenso wie junge Familien und Funktionäre bei der Versorgung Privilegien, während vor allem Rentner häufig das Nachsehen hatten.[66]

Infolgedessen bildeten sich neben der offiziellen Konsumgüterverteilung informelle Strukturen der Versorgung. Ohne Tauschgeschäfte war es kaum möglich, bestimmte Produkte zu erhalten, und nicht selten spielten dabei «mitgenommene» Güter aus den Betrieben eine Rolle. So blieb der Mangel ein steter Begleiter des DDR-Alltags, und die «Verwalter des Mangels» hatten dabei bevorzugte Positionen inne. Die Verkäuferinnen in den Geschäften, die Oberkellner in den Restaurants, aber auch Handwerker sowie Lageristen in Großbetrieben herrschten über die Mangelwaren und zogen den Neid wie den Argwohn der Minderprivilegierten auf sich. Die Marktmacht des Konsumenten gab es hier nicht, und auf den immer wieder anschwellenden Ärger in der Bevölkerung reagierte das Regime mit der Tabuisierung des Themas. Versorgungsmängel wurden öffentlich nicht angesprochen. So gewannen die «Westpakete» mit Bohnenkaffee, Jeans oder Strumpfhosen geradezu mythische Bedeutung. Nur so waren die begehrten Westwaren zu erhalten, und wer keine Verwandten im Westen hatte, ging leer aus. An die Stelle von «Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Leistungen», der alten SED-Parole aus den frühen fünfziger Jahren, trat nun, wie der Sänger und Dichter Wolf Biermann spöttisch anmerkte, «Jedem nach dem Wohnsitz seiner Tante».[67]

Und doch – am kommunistischen Regime allein könne es nicht liegen, dass das Leben in der DDR einen so freudlosen Anstrich habe, bilanzierte Amos Elon seine Eindrücke. Denn im Vergleich zu Leipzig oder Ost-Berlin schienen Prag, Warschau oder Kiew «wahre Hochburgen des Frohsinns» zu sein. «Auch der Lebensstandard scheint hier nicht ausschlaggebend zu sein. Polen, Tschechen, Ungarn und Russen sind im Durchschnitt bedeutend ärmer als die Ostdeutschen. Ostdeutschland hat den höchsten Lebensstandard in der sozialistischen Welt. Doch haben Polen und Ungarn etwas, was die Ostdeutschen offensichtlich nicht besitzen: ein gewisses Gefühl, ein Maß an Selbstsicherheit, das sogar in der Unfreiheit das seelische Gleichgewicht wieder herzustellen vermag. Eine schwer zu erklärende Depression liegt wie ein dicker Nebel über dem Land. Man fühlt sie beinahe physisch.»[68] Die Eingeschlossenheit nach dem Bau der Mauer, die Monotonie, die Alternativlosigkeit waren die am häufigsten genannten Gründe für diesen Zustand, der den meisten Beobachtern aus dem westlichen Ausland auffiel. «Bis zum Bau der Mauer», erklärte eine Ostberliner Grafikerin dem israelischen Journalisten, «habe man immer das Gefühl gehabt, man könne weg, wenn man nur wollte. Damit wäre es ‹jetzt vorbei›. Vielen sei nun klargeworden, ‹dass man hier festgenagelt sitzt in dieser Scheiße. Man kann nicht von ihr weg, das ist bedrückend.›»[69]

Der wichtigste Grund für die auch von Elon bemerkten Unterschiede des Klimas zwischen der DDR und den anderen sozialistischen Staaten war die Existenz der Bundesrepublik. Einen Weststaat als nationale Bezugsgröße gab es für Polen oder Ungarn nicht. Die DDR-Bürger hingegen nahmen zur Kenntnis, dass die wöchentliche Arbeitszeit bei ihnen um drei Stunden länger, das Haushaltseinkommen von Arbeiterfamilien um fast die Hälfte und die Renten um zwei Drittel geringer waren als in Westdeutschland. Das wurde auch nicht dadurch ausgeglichen, dass in alle diesen Kategorien die DDR unter den Staaten des Ostblocks die höchsten Werte erzielte. So blieb für große Teile der Bevölkerung der «Westen» das Synonym für Wohlstand und Freiheit, zumal der westliche Reichtum nach dem Mauerbau nicht mehr durch eigene Anschauung relativiert, sondern durch Westfernsehen gefiltert und durch die Gegenpropaganda der SED noch verstärkt wurde. Was immer in der DDR auch geschah, es wurde an diesem Bild des Westens gemessen.[70] Der Bezug der DDR-Bürger auf den Westen, vom Staat argwöhnisch betrachtet und behindert, war deshalb viel ausgeprägter als der Bezug der Westdeutschen zur DDR, obwohl er dort vom Staat gewünscht und befördert wurde.

Für die SED war Westdeutschland zum einen der überall vermutete «Gegner», auf den alles projiziert und dem nahezu alles zugetraut wurde: «Der Gegner war allgegenwärtig, oft war er unsichtbar und nur für ein im Klassenkampf erfahrenes Auge zu entdecken. Aber er steckte überall […]. Wenn auf Parteiversammlungen vom Gegner die Rede war, wurde die Stimme unwillkürlich gesenkt, als lauere er irgendwo hinter dem mit rotem Fahnentuch verhangenem Podium. Wurde in den eigenen Reihen Kritik laut, hieß es: ‹das nützt objektiv dem Gegner›, und die Gesichter wurden hart und unerbittlich.»[71] So blieb die Bundesrepublik auch für die SED die Vergleichsgröße des eigenen Erfolgs – als Maßstab der eigenen Modernisierungsanstrengungen wie als Projektionsfläche der eigenen Ressentiments gegen die amerikanisierte kulturelle Moderne in Westdeutschland.

Durch die Dynamik der westlichen Konsum- und Populärkultur seit den frühen sechziger Jahren hatte die Faszination des Westens in der DDR noch zugenommen und stieß in der SED-Führung bald auf energischen Widerspruch. Mehr als neunzig Prozent der Jugendlichen, so hatte das Leipziger Jugendinstitut festgestellt, sah oder hörte regelmäßig westliche Fernseh- und Radioprogramme.[72] Die neue rebellische und zugleich konsumorientierte jugendliche Protestkultur in Westdeutschland mitsamt ihrer Musik-, Kleider- und Haarmode gewann auch in der ostdeutschen Republik immer mehr Anhänger. Zwischen diesen Erscheinungen und der seit den frühen sechziger Jahren verstärkt aufgekommenen (und zugelassenen) Kritik vieler Künstler und Intellektuellen an den Zuständen im Lande sah die SED-Führung eine direkte Verbindung. Die kritischen Stimmen wie jene von Robert Havemann und Wolf Biermann, so die hier rasch geäußerte Vermutung, seien nichts weiter als Ausdruck der subversiven Kraft des kulturellen Amerikanismus. Auf dem schon erwähnten 11. Plenum des ZK der SED im Dezember 1965, bei dem die wirtschaftlichen Reformen verlangsamt und die kulturpolitischen Lockerungen der Jahre zuvor wieder zurückgenommen wurden, zog Erich Honecker in seinem Referat eine direkte Verbindung zwischen den DDR-kritischen Texten Havemanns, den Romanen Stefan Heyms, den Liedern Wolf Biermanns und der als dekadent und sittenlos angesehenen amerikanischen Massenkultur, welche über Musik und Filme immer stärkeren Einfluss auf die Jugend ausübe: «Unsere DDR ist ein sauberer Staat. In ihr gibt es unverrückbare Maßstäbe der Ethik und Moral, für Anstand und gute Sitte. Unsere Partei tritt entschieden gegen die von den Imperialisten betriebene Propaganda der Unmoral auf, die das Ziel verfolgt, dem Sozialismus Schaden zuzufügen […]. Biermanns sogenannte Gedichte kennzeichnen sein spießbürgerliches, anarchistisches Verhalten, seine Überheblichkeit, seinen Skeptizismus und Zynismus.»[73] Biermann erhielt Auftrittsverbot, der DDR-Schriftstellerverband gab devote Erklärungen ab. Kulturminister Bentzien wurde entlassen, ihm folgte mit Klaus Gysi ein Mann nach, der die Linie der Partei wieder durchzusetzen gewillt war.

Dabei sah die SED-Führung nicht nur die Kritik an der Partei als Sakrileg an, sondern vor allem auch solche Äußerungen, die den Glauben an industriellen Fortschritt, an Wissenschaft und Technik infrage zu stellen schienen. Derartigen Positionen des «Skeptizismus und Pessimismus» stellte Ulbricht die Zuversicht entgegen, dass die wissenschaftlich geleitete Expansion der Wirtschaft die konfliktfreie «Gemeinschaft im Sozialismus» schaffen werde: «Wenn wir die Propaganda des Skeptizismus zulassen, senken wir die Erhöhung der Arbeitsproduktivität um 1 %.»[74]

Dabei galt besonders die aus dem Westen herüberschwappende Welle der neuen Jugendkultur in der SED als Bedrohung des Sozialismus: Beatgruppen, «Gammler», Jeansträger und Langhaarige widersetzten sich offenkundig der sozialistischen Gemeinschaft und gerieten ins Visier des Staates. Die Gefahren der «von den Imperialisten eingeschleusten Beat-Musik» habe man sträflich verkannt, befand die SED-Führung, weil «der Gegner diese Art Musik ausnutzt, um durch die Übersteigerung der Beatrhythmen Jugendliche zu Exzessen aufzuputschen. Der schädliche Einfluß solcher Musik auf das Denken und Handeln der Jugendlichen wurde grob unterschätzt.»[75] Daraufhin wurde vorsorglich «alles unterdrückt und für unerwünscht erklärt», notierte der Schriftsteller Hans Noll in seinen Erinnerungen über diese Zeit. «Lange Haare, zu enge oder zu weite Hosen, bunte Plastiktüten und Kaugummis, Anglizismen oder gar Amerikanismen. Jede harmlose Mode, Mini-Röcke, Maxi-Röcke, gestreifte Hemden, diese Art zu tanzen und jene, bestand einen langen Kampf, bevor sie von der Zentrale notgedrungen hingenommen wurde. Und einige besonders verhärtete Genossen führten nach wie vor ihren Privatkrieg dagegen, mit heimlichem Wohlwollen der Zentrale und in dem beglückten Gefühl, in einer vom Westen aufgeweichten Welt als sozialistischer Partisan ‹unwandelbare Treue› unter Beweis zu stellen. Es war nicht weiter bemerkenswert, wenn junge Leute wegen unerwünschten Tragens von Blue Jeans oder Vollbärten folgenschwere Eintragungen in ihre Kaderakten erhielten, auch nicht, wenn man sie deshalb von Oberschulen und Universitäten relegierte. Sie konnten sich ‹in der Praxis bewähren›».[76]

Tatsächlich aber war die Überzeugung der SED, hierbei handele es sich allein um eine Imitation westlicher Vorbilder, gar um die Infiltration westlichen Kulturguts mit dem Ziel der Destabilisierung der DDR, ähnlich abwegig wie die Vermutung westdeutscher Konservativer, die neue Jugendmode sei ein Instrument kommunistischer Diversion. Vielmehr reflektierte die um sich greifende Begeisterung für Rock’n’Roll, Beat und lange Haare das gestiegene Distinktionsbedürfnis der Jugendlichen in der DDR von der Welt ihrer Väter und Mütter, deren Wertmaßstäbe von Ruhe, Ordnung und Sicherheit sich von denen im Westen nicht unterschieden. Der Drang nach Individualisierung und Selbstverwirklichung war hier womöglich noch stärker als im Westen, weil die politischen und gesellschaftlichen Strukturen viel verhärteter waren und die immer weiter ausgedehnte Kontrolle der Bevölkerung durch den Staat das Verlangen nach Ventilen geradezu übermächtig werden ließ. Entsprechend scharf waren die Reaktionen des Staates.

Im Herbst 1965 berichtete die Zeitung der SED-Parteileitung in Leipzig, dass es in der Stadt bereits 83 Musikgruppen gebe, die in politischer und kultureller Hinsicht als gefährlich anzusehen seien: «In zunehmendem Maße verstärkte sich in der vergangenen Zeit die Tendenz, mit dem Rhythmus der Gitarren Formen westlicher Lebensweise in die Jugend zu tragen.» Die Jugend folge nur noch solchen Gruppen. Traditionelle Tanzkapellen wie «Walter Eichenberg» seien geradezu verpönt.[77] Hatte man zunächst versucht, dieser Entwicklung durch Maßnahmen wie einen zentralen «Gitarrengruppenwettbewerb» integrierend Einhalt zu gebieten, stellte sich für die Parteiführung nach den Berichten über das Konzert der «Rolling Stones» in der Waldbühne in West-Berlin am 15. September 1965 die Lage anders dar. Zu der Veranstaltung kamen mehr als 20.000 Zuschauer, die sich nach dem Konzert stundenlange Schlägereien mit der West-Berliner Polizei lieferten, die Waldbühne demolierten und zahlreiche (Ost-Berliner) S-Bahnzüge beschädigten. Diese Ereignisse in West-Berlin sah die SED-Führung als derartig gefährlich an, dass das ZK beschloss, seine bisherige Jugendpolitik zu revidieren: Westliche Einflüsse auf die Jugendkultur seien fortan zu verhindern, aufsässige Jugendliche seien in Arbeitslager einzuweisen. «Es sind alle Auswüchse im Auftreten besonders der Gitarrengruppen in Richtung Amerikanismus, der Demoralisierung, der Dekadenz zu überwinden.»[78]

In Leipzig wurden daraufhin die Beatgruppen verboten. Unter der Überschrift «Dem Missbrauch der Jugend keinen Raum» berichtete die örtliche Tageszeitung empört über «Jugendliche, die ihre Ideale in einer höchst zweifelhaften amerikanischen Lebensweise erblicken, die sie anbeten und nachäffen. Die langen, zotteligen Haare, die sie sich als äußeres Kennzeichen ihrer Geisteshaltung zulegten, engen ihren Horizont dermaßen ein, dass sie nicht sehen, wie abnorm, ungesund und unmenschlich ihr Gebaren ist». Der Imperialismus versuche auf diese Weise, «einen verdeckten Krieg gegen die DDR zu schüren und zu führen». Beatgruppen wie «The Shatters» oder «The Butlers» «gebärden sich bei ihren ‹Darbietungen› wie Affen, stoßen unartikulierte Laute aus, hocken auf dem Boden oder wälzen sich auf ihm herum, verrenken die Gliedmaßen auf unsittliche Art.»[79] Das Verbot der Beatgruppen führte zu Unruhe, schließlich zu einer Demonstration der beatbegeisterten Jugend, zu der mehr als zweitausend Menschen kamen. Aber nur fünfhundert bis achthundert von ihnen waren Beatanhänger, alle anderen Staatssicherheits-Leute oder Polizisten, die sofort daran gingen, die Demonstration aufzulösen. 267 Jugendliche wurden verhaftet, danach wurden ihnen von der Polizei die Haare abgeschnitten. Etwa einhundert wurden anschließend in Schnellverfahren verurteilt und zur Zwangsarbeit im Braunkohletagebau südlich der Stadt verbracht.[80]

Was wurde hier so sehr angegriffen, dass Staat und Partei derart scharf reagierten? Aufruhr und unverständliches Gebaren der Jugend identifizierte die Partei zusammen mit den Verweisen auf Pornographie, «unsittliches Herumwälzen» oder Dekadenz als «höchst zweifelhafte amerikanische Lebensweise», als Angriff auf geschriebene und ungeschriebene Normen von Sittlichkeit und die Grundlagen von Familie und Gesellschaft. Zudem wurden lange Haare bei Jungen und die Verwechselbarkeit von Jungen und Mädchen als Verstoß gegen die herkömmliche Geschlechterordnung verstanden. Unübersehbar handelte es sich auch um einen generationellen Konflikt, denn die Zuträger von Partei und Stasi berichteten, dass Verständnis für ein hartes Durchgreifen gegen die «Gammler» vor allem in der älteren Bevölkerung aufgebracht werde. Zugleich verwiesen die Vorwürfe der Unsauberkeit und Arbeitsscheu auch auf den Zusammenhang des «Skeptizismus» – ein Verhalten, das sich den Normen von Fortschritt und Produktivität verweigerte und daher mit Zwangsarbeit im Bergbau zu bestrafen war. Aber es waren nicht allein die Prinzipien des kommunistischen Regimes, die die SED-Führung hier angegriffen sah, sondern darüber hinausreichend die von ihr hochgehaltenen Werte der industriellen Arbeitsgesellschaft. Der mit dem Aufstieg der Dienstleistungs- und Konsumgesellschaft im Westen sich vollziehende Wandel in der Wertestruktur, die sich forcierende Liberalisierung der gesellschaftlichen Normen, die Individualisierung und Heterogenisierung der Lebensstile standen zu Kollektivität, Disziplin und staatlicher Kontrolle des öffentlichen Lebens in der DDR in denkbar scharfem Widerspruch.

Die Parallelen zur konservativen Kritik des US-amerikanischen Lebensstils in Westdeutschland sind schwerlich übersehbar. Wurde etwa die Beatbewegung in der Bundesrepublik sowohl als Ausdruck des verderblichen Amerikanismus angesehen wie als Produkt kommunistischer Unterwanderung, der entsprechend entgegenzutreten sei, konnte der «Beatrummel» auch in der spezifischen Wahrnehmung der SED nicht anders als in den Kategorien des Kalten Krieges und abenteuerlichen Verschwörungstheorien verstanden werden: Beat sei eine besonders hinterhältige Methode des Imperialismus, eine Art Gehirnwäsche, um die Jugend von ihrer Hingabe an das Aufbauwerk des Sozialismus abzuhalten.

Hier wie im Westen wurde die Begeisterung der Jugend für eine neue Tanzmusik als etwas Aufrührerisches empfunden, das an den Grundfesten der Gesellschaft rüttelte. «Gammler», Beat und lange Haare wurden nicht nur als Weigerung der Jugend, den traditionellen Normen von Sittlichkeit und Moral zu entsprechen, wahrgenommen, sondern auch am wirtschaftlichen Aufbau teilzuhaben und die Leitkategorien von Industrie, Produktivität, Wachstum und technischem Fortschritt zu bejahen. Hier geschah offenbar etwas Neues, das sich von bisherigen Formen jugendlichen Aufruhrs unterschied und die Fundamente der ostdeutschen wie der westdeutschen Gesellschaft von einer bis dahin unbekannten Seite aus gefährdete.

Aber während den aufmüpfigen Jugendlichen in der Bundesrepublik von aufgebrachten Bürgern mit Sanktionen und «Arbeitslager» höchstens gedroht wurde, und nicht einmal das ernsthaft, wurden die «Beat-Jünger» in der DDR tatsächlich zur Zwangsarbeit ins Braunkohlebergwerk verbracht. Das kennzeichnete den Unterschied.

16. Reform und Revolte

Moderne Politik

Die Bundesregierung der «Großen Koalition» war ein Zweckbündnis auf Zeit, um die Wirtschaftskrise zu überwinden und die von allen Seiten geforderte Modernisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft durchzusetzen. Zugleich wurde das Zusammengehen der beiden großen Parteien aber auch als ein Zeichen der inneren Aussöhnung der Deutschen apostrophiert, als Bündnis zwischen Arbeiterschaft und Bürgertum, wie es in den Weimarer Jahren nicht zustande gekommen war. Darüber hinaus standen die Biographien von Bundeskanzler Kiesinger, der Mitglied der NSDAP und hoher Beamter im NS-Außenministerium gewesen war, und Außenminister Brandt, der im norwegischen Exil gegen die deutschen Besatzer gekämpft hatte, auch für den Wunsch nach Aussöhnung zwischen Anhängern und Gegnern des Nationalsozialismus.

Für die SPD war eine Regierungsbeteiligung als Juniorpartner sieben Jahre nach ihrer gesellschaftspolitischen Wende in Godesberg und ihrer Zustimmung zur Westintegration nun der vermutlich einzig mögliche Weg, an die Macht zu gelangen, die sie in fünf Bundestagswahlen nicht hatte erreichen können. Für die Union bot die Koalition nach der Agonie der späten Adenauerjahre und dem Desaster der Regierung Erhard hingegen die Chance einer politischen Neuaufstellung. Allerdings waren die mit dem Zusammengehen der beiden großen Parteien verbundenen politischen Gefahren nicht zu übersehen: Einer Koalition mit mehr als zwei Dritteln der Sitze im Bundestag stand nur die kleine FDP als Opposition gegenüber, die sich zudem selbst im inneren Konflikt zwischen nationalliberaler Tradition und sozialliberaler Neuausrichtung befand. So war es keine Überraschung, dass sich gegen diese neue Machtzusammenballung Widerspruch von außen erhob – von rechts in Form einer aufstrebenden NPD und von links in Gestalt der sich herausbildenden Außerparlamentarischen Opposition.

Ein Zusammengehen der beiden großen Parteien bedurfte daher der Rechtfertigung als einer Notmaßnahme in außergewöhnlich schwieriger Lage, und der Hinweis auf die «von unserem Volk mit tiefer Sorge verfolgte, […] lange, schwelende Krise» durchzog auch die Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers im Dezember 1966. In der Tat hatten sich die wirtschaftlichen Daten seit dem Sommer 1966 verschlechtert, und im Jahr 1967 wurde erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein Absinken des Bruttoinlandsprodukts (–0,3 Prozent) angezeigt. Auch der wachsende Preisauftrieb sowie der Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 2,5 Prozent im Frühjahr 1967 wurden als alarmierend empfunden, zumal es in bestimmten Krisenbranchen, im Bergbau etwa oder in der Textilindustrie, noch deutlich höhere Zahlen gab. Aber eine richtige Wirtschaftskrise war es dennoch nicht, eher eine «Konjunkturdelle». Allein mit den – im europäischen Vergleich ja nach wie vor guten – Wirtschaftsdaten ist das ausgeprägte Krisenempfinden der Zeit nicht zu erklären. Es resultierte eher aus der Unsicherheit darüber, ob die Bundesrepublik bereits gefestigt genug sei, eine ernsthafte Wirtschaftskrise zu überstehen, oder ob, wie viele befürchteten, mit einer wirtschaftlichen auch eine soziale und politische Destabilisierung des Landes einhergehen würde.[1]

Angesichts von Wachstumsschwäche, Preisauftrieb, Haushaltsdefizit, Bergbaukrise im Ruhrgebiet oder den Rückständen im Bildungsbereich waren sich aber nahezu alle politischen Kräfte darin einig, dass diese Herausforderungen mit der tradierten liberalen Wirtschaftspolitik Erhard’scher Prägung nicht würden gemeistert werden können. Vielmehr, so erklärte Bundeskanzler Kiesinger in seiner Regierungserklärung, sei nun eine durchgreifende, von vorausschauender staatlicher Planung bestimmte Modernisierung von Wirtschaft und Wirtschaftspolitik notwendig, eine «neue Politik der Globalsteuerung», durch die alle innenpolitischen Felder «langfristig angelegt und aufeinander abgestimmt» werden könnten. Mithilfe einer längerfristigen Finanzplanung sowie neuartigen Beratungs- und Koordinationsgremien sollte das Ziel einer «kontrollierten Expansion» der Wirtschaft mit einer dauerhaften Wachstumsrate von etwa 4 Prozent erreicht werden.

Es ist im Rückblick erstaunlich, wie schnell sich in der Bundesrepublik der Wandel von einer marktliberalen zu einer keynesianistischen Wirtschaftspolitik vollzog. Nun lag dieser Wandel im Trend des schon angesprochenen Planungsoptimismus, der sich seit den frühen sechziger Jahren in den meisten westlichen Industriestaaten durchsetzte. Man kann darin aber auch eine Reaktion auf die jedenfalls in der Außenwahrnehmung außerordentlichen wirtschaftlichen und technologischen Erfolge der Sowjetunion und ihrer Trabanten erkennen. Die ost-westliche Systemkonkurrenz, davon waren viele im Westen überzeugt, könne man allein mit dem freien Spiel der Marktkräfte nicht gewinnen, zumal einige der wichtigsten Felder dieses Wettbewerbs – wie Landwirtschaft, Sozialpolitik, Forschung oder Verteidigung – dem Wirken der Marktkräfte ja ohnehin entzogen und vorrangig von politischen Setzungen bestimmt waren. Es war vor allem die Übertragung des Kriteriums der Wissenschaftlichkeit auf die Politik, die das Planungsdenken in den Regierungen der Industrieländer in so starkem, wenngleich unterschiedlich ausgeprägtem Maße beförderte.

Das galt besonders für die Wirtschaftspolitik. Zunehmend verbreitete sich die Überzeugung, dass es parallel zu den enormen Fortschritten der Naturwissenschaften und der Medizin auch im Bereich von Wirtschaft und Gesellschaft gelingen werde, die großen Probleme wie konjunkturelle Krisen, Arbeitslosigkeit oder Inflation mit wissenschaftlichen Methoden zu lösen. Wissenschaftliche Expertise schien in der Lage, «verbindliche Informationen über die Gesellschaft bereitzustellen, eindeutige Handlungsanweisungen zu liefern und der Wirtschaftspolitik auf diesem Wege zu mehr Entscheidungssicherheit verhelfen zu können». Bereits jetzt, so hieß es in einem wirtschaftswissenschaftlichen Handbuch von 1967, verfüge man über Methoden, mithilfe derer man Krisen des Wirtschaftsorganismus ebenso zuverlässig bekämpfen könne wie Mediziner Infektionskrankheiten mithilfe des Penicillins.[2] Wirtschaftspolitik wurde hier, wie Politik generell, zum Vollzug quasi naturgegebener, wissenschaftlich erforschbarer Gesetze und dadurch ihres eigentlich politischen Charakters, nämlich des Ausgleichs von unterschiedlichen Interessen und Wertbezügen, entkleidet.

Im Mittelpunkt dieser neuen Wirtschaftspolitik der Großen Koalition stand das vor allem von Karl Schiller, dem sozialdemokratischen Wirtschaftsminister, entwickelte «Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft». Mit den darin enthaltenen Instrumentarien sollten fortan Wachstumsschwankungen durch antizyklisch eingesetzte Steuerung der Nachfrage verhindert und ein gleichmäßiges, von Krisen nicht gestörtes Wirtschaftswachstum erreicht werden: In Zeiten guter Konjunktur bildete der Staat Rücklagen, um bei nachlassender Wirtschaftstätigkeit durch öffentliche Investitionen und zusätzliche Kreditaufnahme die Nachfrage anzukurbeln und die Wirtschaftstätigkeit zu beleben. Zentrale, länderübergreifende Aufgaben sollten in Zukunft vom Bund mitfinanziert werden, der dadurch Zugriff auf bislang allein den Ländern vorbehaltene Politikfelder gewann – etwa auf die regionale Wirtschaftsförderung, auf Stadtsanierung, Küstenschutz, den Bau von Hochschulen, Autobahnen oder Krankenhäusern. Auf solche Bereiche konzentrierten sich auch die Investitionsprogramme, die die Konjunktur ankurbeln sollten.

Zudem sollte die Entwicklung der Löhne und Gehälter nicht mehr in zeitraubendem Kräftemessen zwischen Kapital und Arbeit erkämpft, sondern aufgrund objektiver Daten und nach rationalen Kriterien zwischen Gewerkschaften, Unternehmern und Staat vereinbart werden. Gegen die hierzu als Instrument moderner Politik ins Leben gerufene «Konzertierte Aktion» wirkten Streiks, Aussperrung und nächtliche Tarifverhandlungen wie Relikte aus alter Zeit. Bessere Koordination, wissenschaftliche Beratung und verstärkte wirtschaftspolitische Aktivität des Staates würden in Zukunft solche Rituale überflüssig machen und dazu beitragen, nicht nur die gegenwärtige Krise rasch zu überwinden, sondern die zyklischen Krisen der kapitalistischen Wirtschaft generell abzuschwächen – oder sogar ganz zu vermeiden.

Als die Konjunktur seit Ende 1967 wieder ansprang und in den Jahren 1968/69 mit 5,7 und 7,4 Prozent enorme Wachstumsraten erzielt wurden, schien die Probe aufs Exempel gemacht: Mithilfe von Globalsteuerung, mittelfristiger Finanzplanung, Konzertierter Aktion und den anderen Instrumenten aus dem Schiller’schen Zauberkasten schien nicht nur die Rezession überwunden, sondern der Beweis erbracht worden zu sein, dass Marktwirtschaft steuerbar und Wachstum planbar war. Die sozialdemokratische Wirtschaftspolitik der vergangenen drei Jahre, schrieb Karl Schiller 1969, habe gezeigt, «was eine klar konzipierte und konsequente Wirtschaftspolitik zu leisten vermag: zurückgehende Arbeitslosenziffern, statt sinkender Einkommen steigende Einkommen […]. Wir haben deutlich gemacht: Wirtschaftliche Wirklichkeit kann durch Politik verändert werden.»[3]

Moderne Politik, war sie nur wissenschaftlich grundiert, konnte also nicht nur die Gesellschaft verändern, indem sie die Grenzen zwischen den Klassen durchlässig machte und bessere Bildung für größere Teile der Bevölkerung ermöglichte, sie konnte nun auch die kapitalistischen Krisen, seit fast einhundert Jahren die Geißel der Industriegesellschaften, überwinden und damit Arbeitslosigkeit und Armut beseitigen. Diese Überzeugung verstärkte den Fortschrittsoptimismus der Jahre zuvor noch und prägte die Politik der folgenden Jahre sowohl bei den Sozialdemokraten wie im bürgerlichen Lager.

Nicht nur die Wirtschafts- und Finanzpolitik sollte modernisiert werden, sondern auch der Regierungsapparat selbst. «Die Bundesrepublik wird technisch regiert mit den Mitteln, die auch schon Bismarck kannte. Doch war dessen handwerkliche Meisterschaft größer», hatte der einflussreiche Journalist Johannes Gross 1966 kritisch angemerkt.[4] Mit der während der Großen Koalition begonnenen Reform von Regierung und Verwaltung und der Einrichtung von Planungsstäben und Projektgruppen fanden die «Denk- und Sprechmuster der Managementlehre und der Verwaltungswissenschaften» Eingang in das Denken und Handeln der politischen Akteure und veränderten die politische Praxis der Ministerialbürokratie durch Professionalisierung – und durch Aufstockung des Personalbestands.[5]

Neben der Wirtschaftspolitik konzentrierte sich die Regierung auf eine Reihe größerer Reformvorhaben in der Rechts- und Sozialpolitik, deren wichtigstes zweifellos die schon seit 1954 vorbereitete Große Strafrechtsreform war. Durch sie wurden die bislang vorherrschenden Kriterien von Schuld und Strafe zunehmend durch die Betonung von Resozialisierung und Reintegration ersetzt. Die Reform des Sexualstrafrechts leitete den seit langem überfälligen Rückzug des Staates aus dem Privatleben seiner Bürger ein, etwa wenn die Strafbarkeit der Homosexualität unter Erwachsenen beseitigt oder das Zusammenleben nicht verheirateter Paare entkriminalisiert wurde. In den meisten Fällen handelte es sich um Angleichungen an die schon zuvor veränderten Regelungen in anderen westeuropäischen Ländern. Aber dort, wo mit solchen Regelungen Wertvorstellungen berührt wurden, trafen die Reformen auf zunehmenden Widerstand auf Seiten der Union. Schon die Gleichstellung der unehelichen mit den ehelich geborenen Kindern traf hier auf Skepsis und musste durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts erzwungen werden, nachdem im Gesetzentwurf des CSU-Justizministers Jaeger die ehelichen Kinder weiter privilegiert worden waren.[6]

Allerdings stand den Konservativen gerade in Familien- und Sittlichkeitsfragen eine Phalanx der Reformbefürworter in den Medien gegenüber, die die Forderung nach einem «modernen Gesetz» über nicht eheliche Kinder massiv unterstützten: «Was für das Volk Bankerte und Bastarde sind, bleiben für Bonns Juristen Bürger zweiter Klasse», schrieb der «Spiegel» im Oktober 1966. «Der Gesetzentwurf, durchwoben von Moralvorstellungen vergangener Jahrhunderte, versagt dem unehelichen Kind die volle Anerkennung in der Gesellschaft. […] Das Wohl des Kindes auf den Lippen, haben die Reformer Familie und Ehe im Biedersinn.» Konservativen Positionen, die sich noch wenige Jahre zuvor auf große Mehrheiten stützen konnten, schien nun der Geruch des Anachronistischen anzuhaften.[7]

Dennoch war die reformpolitische Bilanz der Großen Koalition beachtlich, auch wenn sie vieles eher begann als abschloss. Ein großer Teil der «Inneren Reformen» der nachfolgenden sozialliberalen Koalition basierte denn auch auf Initiativen der Vorgängerregierung. In der Deutschland- und Außenpolitik hingegen reichten die Gemeinsamkeiten der beiden Koalitionspartner nicht weit. Übereinstimmung herrschte darüber, dass man die Blockade der entspannungspolitischen Bemühungen der Westmächte nicht lange würde durchhalten können. Zumindest ein Ausgleich mit den Ostblockstaaten war dringend geboten – auch wenn das zu einer Aufweichung der Hallstein-Doktrin führen musste. So unternahm die Bundesregierung zunächst den Versuch, die Beziehungen zu den Ostblockstaaten zu verbessern, ohne die Haltung gegenüber der DDR zu modifizieren. Sie nahm Beziehungen zu Rumänien und Jugoslawien auf und suchte auf dem Wege der Intensivierung der wirtschaftlichen Kontakte auch eine Verbesserung der politischen Beziehungen zu den übrigen Staaten des Warschauer Pakts zu erreichen. Zugleich bot sie der SED-Führung Gespräche über eine Minderung der Folgen der Teilung an – nicht aber über die Anerkennung der DDR.

Das aber stieß auf den Widerstand Ost-Berlins. Für die Länder des Warschauer Pakts war die Bundesrepublik als Handelspartner überaus attraktiv. Die DDR-Führung musste deshalb befürchten, auf diese Weise nun ihrerseits im Ostblock politisch isoliert zu werden. Ulbricht setzte daraufhin durch, dass die Mitglieder des Warschauer Pakts ihre Beziehungen zur Bundesrepublik so lange nicht normalisierten, bis die DDR ihrerseits einen solchen Schritt tat – was die völkerrechtliche Anerkennung durch die Bundesrepublik voraussetzte. Das aber war in der Großen Koalition in Bonn nicht konsensfähig. Während die SPD für eine Politik des Tauschhandels plädierte: schrittweise Anerkennung der DDR gegen weitere menschliche Erleichterungen für die DDR-Bevölkerung etwa im Reiseverkehr, stieß in der Union jeder Schritt in Richtung Anerkennung der DDR auf Ablehnung. Mit dem Einmarsch der Truppen des Warschauer Pakts in die Tschechoslowakei im Sommer 1968 sah sie sich in ihrer Einschätzung vom aggressiven, totalitären Charakter der Ostblock-Diktaturen einmal mehr bestätigt. Zudem hatte die Union in der Deutschlandpolitik nach wie vor die deutliche Mehrheit der Bevölkerung auf ihrer Seite: Anfang 1967 wurde der Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik von 61 Prozent der Bevölkerung unterstützt, nur 14 Prozent waren dagegen.[8]

Internationale Protestbewegung

Die Protestbewegungen der 1960er Jahre waren ein internationales Phänomen, das sich in nahezu allen entwickelten westlichen Industriestaaten und in transformierter Form auch in einigen Ostblockstaaten verfolgen ließ. Diese Bewegungen hatten sehr verschiedene Ursachen, die tief in den Widersprüchen der jeweiligen nationalen Entwicklung verankert waren. Ihre Ziele und Methoden waren ebenso heterogen wie ihre sozialen Trägergruppen. Und doch wurden sie als Teil einer weltweiten Bewegung verstanden und verstanden sich auch selbst so. Gemeinsam war ihnen vor allem die zeitliche Parallelität, die ihren greifbarsten Ausdruck im Frühjahr 1968 durch die innerhalb weniger Wochen aufeinander folgenden Mordanschläge auf Martin Luther King, Rudi Dutschke und Robert Kennedy fand. So schienen sich die Proteste und Unruhen in den USA, in Westdeutschland, in Frankreich, Italien, Großbritannien, den Niederlanden, Japan und vielen anderen Ländern direkt aufeinander zu beziehen.[9]

Gemeinsam war ihnen jedenfalls die Grundstruktur eines generationellen Konflikts. Die ältere Generation hatte den Zweiten Weltkrieg als Erwachsene erlebt und war durch die Schrecken des Krieges geprägt und vielfach auch in soldatischen und militärischen Kategorien sozialisiert worden. Nach dem Krieg waren diese Orientierung an Autoritäten und das Denken in Feindbildern durch den Kalten Krieg und durch die atomare Dauerbedrohung bestätigt und verlängert worden. Hinzu kam der Stolz der Älteren auf die wirtschaftliche und soziale Aufwärtsentwicklung nach dem Kriege, der das Erreichte nicht infrage stellen und Veränderungsversuche als Bedrohung empfinden ließ. Solche generalisierenden Zuschreibungen sind im Einzelnen immer zu pauschal und ungenau, kennzeichnen aber doch die überall wahrnehmbare Kluft zwischen der älteren und der nachwachsenden Generation, die solche Erfahrungen nicht gemacht hatte und die darauf begründeten Einstellungen und Verhaltensweisen der Älteren vielfach als bedrückend, eng und repressiv empfand. Der «Bruch zwischen den Erfahrungswelten der vor und nach dem Krieg Herangewachsenen», so Norbert Elias, «war im Falle des großen Krieges der Jahre 1939–1945 besonders tief. Das gilt für weite Teile der Welt. Das gilt insbesondere für die Imperialländer Europas. Das gilt in höchstem Maße für Deutschland.»[10]

Schließlich: Alle westlichen Länder erlebten zwischen den frühen 1950er und 1970er Jahren einen gewaltigen wirtschaftlichen und sozialen Veränderungsschub, der diese Gesellschaften reich machte, ihre Sozialstruktur gründlich durcheinander wirbelte, die kulturellen Orientierungen ebenso wie die Alltagspraxis und die Geschlechterbeziehungen neu ausrichtete und die Werteskala der Menschen verschob. Nicht mehr Autorität, Gehorsam, Pflichterfüllung wurden als Leitwerte anerkannt, sondern Partizipation, Transparenz, Gleichberechtigung und Liberalität – auch dies in kennzeichnender generationeller Verschiebung. Das Aufeinanderprallen der verschiedenen Wertvorstellungen der Älteren und der Jüngeren ist eine Hauptursache der die sechziger Jahre in den westlichen Ländern bestimmenden Konflikte. Je schärfer diese Widersprüche auftraten, desto schärfer wurden auch die Auseinandersetzungen zwischen «Establishment» und neuen Oppositionsbewegungen.[11]

In politischer Hinsicht stand die Enttäuschung über die unübersehbaren Widersprüche zwischen den in den Jahren nach dem Kriege formulierten Postulaten von Frieden und Demokratie und der wahrgenommenen Alltagspraxis am Ausgangspunkt des Protests. Das galt besonders für die Oppositionsbewegung in den USA, deren Entwicklung das Grundmuster für die Proteste in den meisten anderen westlichen Staaten bildete und oft als direktes Vorbild diente. Hier lag der größte Widerspruch zwischen Norm und Wirklichkeit unübersehbar in der systematischen Diskriminierung der afroamerikanischen Minderheit. Dagegen hatte sich die überwiegend schwarze Bürgerrechtsbewegung gebildet, die seit den späten fünfziger Jahren immer mehr an Zulauf und Bedeutung gewonnen hatte – der Urknall der neuen Protestbewegungen in der westlichen Welt. Sie unterschied sich von den sozialen Kämpfen in den Industriestaaten der Vor- wie der Nachkriegsjahre, denn hier ging es um die Diskriminierung einer ethnischen, nicht einer sozialen Minderheit. Sie bezog sich auf Menschenrechte, nicht auf Klassenkampf. Das war, jedenfalls in diesem Ausmaß, für die Nachkriegszeit neu und fand rasch Nachahmer.

Auch die zunehmenden Proteste gegen den Krieg in Vietnam reagierten auf den Widerspruch zwischen Norm und Praxis der US-Politik. Zugleich erweiterten sich die Protestgegenstände. Die Missbilligung des amerikanischen Militärengagements in Vietnam verband sich mit der Kritik an der Ausbeutung und Unterdrückung der Länder der Dritten Welt insgesamt. Der Protest gegen Behinderungen der Meinungsfreiheit erweiterte sich zu einer Generalkritik undemokratischer Praktiken in Politik und Gesellschaft der USA und reichte bald weit über die Universitäten und Bürgerrechtsbewegung hinaus.

Seit Mitte der sechziger Jahre verband sich die Protestbewegung mit einem rebellisch-schwärmerischen Lebensgefühl der jugendlichen, zunächst überwiegend studentischen Oppositionellen. Eine Sub- oder Gegenkultur bildete sich heraus, die als Symbol des kulturellen Bruchs mit den kritisierten Verhältnissen und tradierten Lebensweisen diente. Sie propagierte neue, weniger repressive Formen des Zusammenlebens und einen leistungskritischen, hedonistischen Lebensstil. Das steigerte die Attraktivität des Jugendprotests weit über den Kern der politischen Opposition hinaus und machte sie auch transnational adaptierbar.[12]

Nach der Ermordung Martin Luther Kings, des charismatischen Sprechers der schwarzen Bürgerrechtsbewegung, und Robert Kennedys, der als Präsidentschaftskandidat die Hoffnungen auch eines Teils der protestierenden Jugend verkörpert hatte, zerfiel die amerikanische Protestbewegung in verschiedene Richtungen. Während die eine zurück in die etablierten Organisationen und Parteien führte und die andere zur Gründung zahlreicher kurzlebiger kommunistischer Gruppen, konstituierte sich der Hauptstrom der amerikanischen Protestbewegung neu in eher radikal-liberalen und bürgerrechtlichen Zusammenschlüssen, deren bedeutendste zweifellos das «Women’s Liberation Movement» war. Der hier entwickelte radikale Feminismus prägte die neue Frauenbewegung in der nachfolgenden Zeit in der gesamten westlichen Welt und darüber hinaus. Hinzu traten Organisationen benachteiligter Minderheiten, die für den Abbau von Vorurteilen und Diskriminierungen kämpften: Homosexuelle, Behinderte, Einwanderer aus Lateinamerika und anderen Regionen, und auch die schwarze Bürgerrechtsbewegung stand zu diesen Gruppen in Kontakt. Schließlich war auch die in den frühen siebziger Jahren neu entstehende Umweltschutzbewegung dieser Koalition zuzurechnen. Unübersehbar entsprachen ihre Aktionsfelder nicht mehr den Problemen und Fronten der klassischen Industriegesellschaft. Die weiße Arbeiterschaft spielte bei diesen neu formierten Bewegungen keine Rolle; ihre sozialen Anliegen standen vielfach eher in Opposition zu den Zielen des neuen «Rainbow»-Movements.[13]

In Frankreich hingegen waren die neuen Protestbewegungen mit den alten enger verbunden. Das Land hatte in den 1950er und 1960er Jahren ebenfalls einen enormen sozialen und wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Allerdings waren die Klassenstrukturen nicht so schnell und so stark ins Rutschen geraten, wie das in den USA oder auch der Bundesrepublik der Fall war. Gewerkschaften und Kommunistische Partei waren die unbestrittenen Zentralen der Arbeiterproteste, die auch in den sechziger Jahren in den vertrauten Bahnen des Klassenkampfs verliefen. Als «dunkler Kern» der innerfranzösischen Konflikte sind jedoch die Nachwirkungen der Kolonialpolitik zu erkennen, insbesondere des Kriegs gegen die algerische Unabhängigkeitsbewegung, der nach achtjähriger Dauer im Jahre 1961/62 das Ende der Dritten Republik bedeutet und den Beginn der Präsidentschaft de Gaulles nach sich gezogen hatte.[14]

Mitte der sechziger Jahre blieb die Lage in Frankreich anders als in anderen westlichen Ländern zunächst ruhig. Erst im Frühjahr 1968 entzündeten sich Studentenproteste, die sich rasch mit radikalen Arbeiterprotesten verbanden und sich im Mai des Jahres explosionsartig ausweiteten. Barrikadenkämpfe in Paris, Arbeiterproteste, Streiks, schließlich ein Generalstreik – die zunächst eher akzidentiellen studentischen Proteste wirkten hier wie der Funke am Pulverfass. Auch der Pariser Mai ’68 hatte eine lange Nachgeschichte, die wie in anderen Ländern zunächst in eine Zersplitterung der Protestbewegung mündete, nach dem Rücktritt de Gaulles aber zu einer Neuformierung der linken Parteien führte.

Ähnlich in Italien. Auch hier fand der Protest der Studenten gegen ihre miserablen Studienbedingungen und Berufsaussichten enge Berührung mit den militanten Streiks und Kämpfen der Industriearbeiter, die sich von ihren Gewerkschaften nicht mehr vertreten fanden. Als radikalisierender Hintergrund wirkten hier die schwelenden Nachwirkungen der Kämpfe zwischen Faschisten und Resistenza während des Krieges. Weniger als in den USA ging es in Italien um Demokratisierung und Bürgerrechte. Hier kämpften revolutionäre linksradikale Gruppen von Arbeitern und Studenten gegen die kapitalistische Wirtschaft und den bürgerlichen Staat. Diese Unruhen der späten sechziger Jahre waren der Beginn eines Jahrzehnts voller Streiks, Aufstände und Terroranschläge, deren blutigen Auftakt ein Anschlag in Mailand im Dezember 1969 bildete, bei dem 16 Menschen den Tod fanden. Er war von faschistischen Aktivisten begangen und vom italienischen militärischen Geheimdienst unterstützt worden. Nun griff auch die Linke zu immer blutigeren Terroranschlägen, mit dem Höhepunkt der Entführung und Ermordung des langjährigen italienischen Ministerpräsidenten Aldo Moro im Jahre 1978.[15]

Strukturmerkmale der Revolte

In diesem internationalen Kontext ist die Entwicklung der Protestbewegung in der Bundesrepublik klarer zu verorten. In Struktur und Verlauf war sie dem amerikanischen Vorbild ähnlicher als den Revolten in Frankreich und Italien. In Westdeutschland waren die sozialen Veränderungen der fünfziger und sechziger Jahre, wie gesehen, besonders rasch und nachhaltig vor sich gegangen. Dadurch hatte sich eine seit den frühen sechziger Jahren bemerkbare und sich dann verschärfende Konfliktlinie zwischen traditionsorientierten und modernen Kräften, alt und jung, autoritär und antiautoritär herausgebildet. Bei genauem Hinsehen erweisen sich diese Grenzlinien indes als durchlässig und als bei Weitem nicht so scharf unterscheidbar. In der zeitgenössischen Wahrnehmung aber wurden die Differenzen betont und überzogen, auch weil sich darin ältere Konflikte verbargen, die in der postnationalsozialistischen Gesellschaft der Bundesrepublik keinen öffentlichen Austrag gefunden hatten.

Eine wichtige, katalysatorische Bedeutung kam dabei jenem Milieu von Schriftstellern und Intellektuellen zu, das die politische, mehr noch die kulturelle Westbindung der Bundesrepublik zur akzeptierten Voraussetzung nahm und auf dieser Basis die Differenz zwischen demokratischem Postulat und westdeutscher Wirklichkeit zum Ausgangspunkt einer kritischen Auseinandersetzung machte. Das geschah, trotz mancher Berührungspunkte, in deutlicher Distanz zu der Kritik der traditionellen Linken an Westbindung, Marktwirtschaft und parlamentarischer Demokratie: ein Engagement zur Verbesserung des westlich orientierten demokratischen Kapitalismus, nicht zu seiner Überwindung. Darin trafen sie sich mit jenen Gruppen in den Gewerkschaften und der Sozialdemokratie, die, oft in Anlehnung an die US-amerikanische «Konsensdemokratie», ein Bündnis zwischen Arbeiterschaft und liberalem Bürgertum schmieden wollten. In der Bewegung gegen die atomare Aufrüstung der Bundeswehr im Frühjahr 1958, dann in der Kritik an dem fortdauernden Einfluss der NS-Eliten in Westdeutschland, in der Ablehnung der Adenauer’schen Deutschlandpolitik, schließlich im Protest gegen das Vorgehen der Staatsmacht bei der Spiegel-Affäre im Herbst 1962 hatte sich dieses Milieu zugleich gefestigt und erweitert, ohne aber schon den Charakter eines politischen Lagers anzunehmen. Eine wichtige Rolle spielte dabei die an Zahl und Bedeutung stetig gewinnende Gruppe der liberalen Journalisten in den Medien, vor allem beim «Spiegel», dem «Stern», der «Zeit» und der «Frankfurter Rundschau» sowie in einigen Redaktionen der ARD. Zugespitzt könnte man formulieren, dass seit den frühen sechziger Jahren nicht die Kritik an den westdeutschen Zuständen so stark zunahm, sondern die Berichterstattung über diese Kritik.[16]

Mit der Kampagne gegen die Notstandsgesetze erreichte die oppositionelle Bewegung eine neue Qualität. Ausgangspunkt waren hier die Vorbehaltsrechte, die sich die Westalliierten im Deutschlandvertrag von 1952 im Falle eines inneren oder äußeren Notstands gesichert hatten. Konkret ging es um das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, um das Verhältnis von Exekutive und Legislative im Spannungsfall, um den Einsatz der Streitkräfte im Innern und Einschränkungen der Freizügigkeit, des Arbeitsplatzwechsels und nicht zuletzt um das Streik- und Demonstrationsrecht. Diese Vorbehaltsrechte dokumentierten die unvollständige Souveränität der Bundesrepublik so explizit, dass schon die Bundesregierung unter Adenauer erste Überlegungen angestellt hatte, wie sie abgebaut und durch ein deutsches Notstandsrecht abgelöst werden könnten. Erst Jahrzehnte später wurde bekannt, dass westdeutsche und amerikanische Dienste vor und nach den Notstandsgesetzen das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis ganz ohne Rücksicht auf die Gesetzeslage in großem Umfang umgingen, sodass die Notstandsdebatte ex post in einem etwas zwiespältigen Licht erscheint.[17]

Ohne Zweifel boten die verfassungsrechtlichen Regelungen einer Notstandssituation ein politisches Minenfeld – nicht nur, weil die deutsche Staatsrechtslehre stark von dem Postulat Carl Schmitts geprägt war, wonach «souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet».[18] Vielmehr verstand der erste, 1960 von Innenminister Schröder vorgelegte Entwurf den Notstand auch ganz in diesem Sinne als «Stunde der Exekutive» und sah für einen solchen Fall die weitgehende Entmachtung des Parlaments, den Einsatz der Bundeswehr im Innern auf Weisung der Regierung und das Verbot von Streiks vor. Die hier entwickelten Vorstellungen resultierten erkennbar aus dem Konzept der autoritären Demokratie und trugen noch deutliche Spuren des Artikels 48 der Weimarer Verfassung in sich. Das weckte rasch Reminiszenzen an das Ermächtigungsgesetz von 1933, zumal mit der Spiegel-Affäre das Vertrauen in die demokratische Standfestigkeit der Regierung beschädigt worden war. Als auch der zweite Entwurf von 1962 dieses Misstrauen nicht zerstreute, die SPD aber andeutete, einem solchen Vor haben nicht prinzipiell ablehnend gegenüberzustehen, entwickelte sich die Diskussion um die Notstandsverfassung zu einem zentralen politischen Konfliktfeld der 1960er Jahre, auf dem, wie Hans Günter Hockerts hervorhebt, bis zum Frühjahr 1968 «jene große öffentliche Verfassungsdebatte nachgeholt worden ist, zu der es bei der Verabschiedung des Grundgesetzes unter der Vormundschaft der Westmächte nicht eigentlich gekommen war.»[19]

Gegen die Notstandsgesetze fanden sich Kritiker aus verschiedenen Richtungen zusammen: Den Intellektuellen und Schriftstellern, die ihren Einfluss über die linksliberalen Medien vervielfältigen konnten, ging es vor allem um die Differenz zwischen Demokratiepostulat und -wirklichkeit, und sie argumentierten dabei mit den auf fälligen Parallelen zur Spätzeit der Weimarer Republik. Auch die Gewerkschaften gehörten zu den frühesten Gegnern der Notstandsgesetze. Vor allem die linke IG Metall wandte sich strikt gegen die geplante Einschränkung der Grundrechte sowie die für den Notstandsfall vorgesehene Aussetzung des Streikrechts. Als dann Vertreter der Arbeitgeber gar einen direkten Zusammenhang zwischen Arbeitskämpfen und Notstand postulierten, drohte der DGB unverhohlen mit Generalstreik: «Bei Gefährdung der demokratischen Grundrechte sowie bei Gefährdung der unabhängigen Gewerkschaftsbewegung ist es Aufgabe des DGB, zu einem allgemeinen Streik aufzurufen.»[20] Diese Drohung verlieh der Debatte um die Notstandsgesetze erst jene existentielle Schärfe und Bedeutung, die durch die Verlautbarungen der kritischen Intellektuellen allein nie hätten hervorgerufen werden können.

Mit den Gewerkschaften fanden auch die Gruppen der orthodoxen Linken in der SPD sowie der verbotenen KPD Anschluss an die Protestbewegung. Viele von ihnen hatten in der aus der Kampagne gegen die Atomrüstung hervorgegangenen Ostermarsch-Bewegung überwintert und standen in zum Teil enger Verbindung zu den DDR-Behörden. Die SED suchte hier wie überall Möglichkeiten der Einwirkung auf die politischen Kräfte in der Bundesrepublik, indem sie einzelne Gruppen oder Zeitschriften finanzierte – nicht ohne gewisse Erfolge, aber letztlich doch ohne substantiellen Einfluss auf die sich heraus bildende Protestbewegung insgesamt.[21]

Mit Bildung der Großen Koalition wurde aus der Anti-Notstands-Bewegung die «Außerparlamentarische Opposition» – eine Reaktion auf die nahezu fehlende innerparlamentarische Opposition. Damit war eine neue Stufe der öffentlichen Protestbewegung erreicht, die nun mehr und mehr in den Mittelpunkt der innenpolitischen Auseinandersetzungen rückte, zumal hier ein Bündnis zwischen linksliberaler Opposition, Gewerkschaften und den radikaleren studentischen Gruppen entstanden war.

Die Entstehung der Protestbewegung an den Hochschulen der Bundesrepublik ist eng mit jener an den amerikanischen Universitäten verbunden, zu der auch vielgestaltige personelle Verbindungen bestanden. Hier wie dort waren es Beschneidungen des geforderten Rechts auf freie Meinungsäußerung an den Hochschulen, auf die die ersten Ansätze der Studentenbewegung reagierten. Stärker noch als in den USA spielten in Westdeutschland aber die veränderten sozialen Verhältnisse eine Rolle. Der Beginn der Studentenbewegung war insofern mit der Ausbreitung der Debatte über die Versäumnisse in der Hochschulpolitik verbunden, die von Georg Picht und Ralf Dahrendorf öffentlichkeitswirksam in Gang gebracht worden war. Anders als in den zwanziger Jahren führten die Forderung nach der sozialen Öffnung der Hochschule und der bald deutlich wachsende Zustrom an die Universitäten nun jedoch nicht zu einer Blockadehaltung der jungen Akademiker, die ihren privilegierten Status als kommende Elite in Gefahr sahen. Vielmehr verstärkte sich die Forderung nach Bildungsreformen, durch die demokratischer Geist auch in den Hochschulen Einlass finden und die elitären und durchaus anachronistischen Strukturen der alten Universität aufgebrochen werden sollten. Demokratisierung, Partizipation, Transparenz, soziale Öffnung der Universitäten sowie die Auseinandersetzung mit den akademischen Erbschaften der NS-Diktatur: Das waren die wichtigsten Forderungen der Studenten, die darin auch von Teilen gerade der jüngeren Professorenschaft und der linksliberalen Öffentlichkeit unterstützt wurden.

Führend war hier der Sozialistische Deutsche Studentenbund, SDS, der ebenfalls zu den Unterstützern der Anti-Notstands-Bewegung gehörte und darin bald eine bestimmende Rolle einnahm. Im SDS hatte sich jener Teil der sozialdemokratischen Studenten gesammelt, der den Godesberger Schwenk der Mutterpartei nicht mitvollzogen hatte und daher zunächst eher zur alten als zu einer neuen Linken gezählt wurde. Das veränderte sich, als sich die Proteste der Studenten im Bündnis gegen die Notstandsgesetze thematisch auszuweiten begannen und der SDS neue Mitglieder rekrutierte, die linkssozialdemokratischen Traditionen eher fernstanden. Das traf etwa auf den Soziologiestudenten Rudi Dutschke und seine Freunde zu. Sie waren stark von einer «situationistischen» Gruppe in München beeinflusst, die unter Berufung auf Sartre und Camus die Einheit von Kunst und Politik und die «Revolutionierung des bürgerlichen Subjekts» forderte. Nicht mit den Protestformen der klassischen linken Bewegungen, sondern auf neue, phantasiereiche Weise sollten die politischen Anliegen vertreten werden. Und Ziel der Kritik waren nicht mehr allein Staat und Unternehmer, sondern «Establishment» und «schweigende Mehrheit», wie die neuen Begriffe hießen, die nun in aller Munde waren. Dahinter verbarg sich jene Trennlinie zwischen den «zwei Gesellschaften», die nicht mehr primär sozial, sondern kulturell, politisch und generationell definiert war. «Antiautoritär» war der ebenso einheitsstiftende wie mobilisierende Sammelbegriff für diese Stoßrichtung, die sich seit 1964/65 im SDS und darüber hinaus durchzusetzen begann.[22]

Diese politische Ausrichtung war stark von den Schriften der am Frankfurter Institut für Sozialforschung lehrenden Sozialwissenschaftler, insbesondere Theodor W. Adorno und Max Horkheimer, beeinflusst, deren im Exil in den USA entwickelte «Kritische Theorie» nach ihrer Rückkehr in die Bundesrepublik auf große Resonanz stieß. Ausgangspunkt der bald so genannten «Frankfurter Schule» war eine Verbindung von Marx und Freud. Der Marxismus war für sie weniger als wissenschaftliche Erklärung der kapitalistischen Ökonomie aufschlussreich denn als Basis einer Ideologiekritik der bürgerlichen Gesellschaft. Die Theorien Freuds halfen ihnen, die in der bürgerlichen Gesellschaft entstehenden Pathologien und «Verblendungszusammenhänge» zu analysieren, welche große Teile der Gesellschaften an der Erkenntnis ihrer eigenen Lage hinderten. Dementsprechend waren die Familie, generell die autoritäre Erziehung, bevorzugte Objekte kritischer «Hinterfragung», und in den Studien zum «autoritären Charakter» analysierten Adorno und Horkheimer die sozialpsychologischen Voraussetzungen des Faschismus. Bürokratisierung, Massenmedien und Massenkultur trügen überdies dazu bei, dass in der verwalteten Welt Spontaneität und Individualität zugunsten von Konformität und Opportunismus zurückständen. Aus diesen Überlegungen wuchs die dann vor allem von Herbert Marcuse propagierte Überzeugung, dass eine Überwindung der bürgerlichen Herrschaft nicht durch das Proletariat bewirkt werden könne. Träger der Veränderung seien vielmehr gesellschaftlich isolierte und unterdrückte Randgruppen – zu denen die Befreiungsbewegungen der «Dritten Welt» zählten, aber auch die kritischen Intellektuellen in den westlichen Metropolen.[23]

Dieses Theoriegebäude bot den sich politisierenden Studenten eine plausible Erklärung ihrer eigenen Lage sowie der Situation in der Bundesrepublik und der westlichen Welt insgesamt. Durch die Betonung der Verbindung von Kapitalismus und Faschismus verknüpfte es die Analyse der Gegenwart mit einer Erklärung der NS-Diktatur. Es bestätigte zudem die verbreitete Abneigung gegen die Diktaturen in Osteuropa und machte dem Sowjetmarxismus den Anspruch auf die Marx’sche Theorie streitig. Überdies bestärkte es die auf Individuum und individuelles Leiden konzentrierte Ausrichtung der antiautoritären Studentenbewegung und bestätigte deren Anspruch, als Teil einer weltweiten Bewegung gegen autoritäre und undemokratische Verhältnisse anzugehen, sei es auf privater, auf universitärer, nationaler oder internationaler Ebene. Der bei den protestierenden Studenten sich verbreitende Drang nach Lehrgebäuden, Begriffen und Formeln, insbesondere einer Revitalisierung des Marxismus, rührte auch von dem Bedürfnis her, ein noch diffuses, aber intensives Welt- und Lebensgefühl und das Bedürfnis nach Radikalität zu festigen und zu legitimieren. Das Verlangen nach Theorie fand hier ein breites Betätigungsfeld.

Mit den Protestbewegungen in den USA und den meisten anderen westlichen Ländern teilten die protestierenden Studenten in Westdeutschland das Engagement für die Völker der «Dritten Welt» und die Befreiungsbewegungen in den kolonialisierten Ländern. In Großbritannien, Frankreich oder auch den Niederlanden war damit jedoch zugleich eine Auseinandersetzung mit der je eigenen kolonialen Vergangenheit und postkolonialen Gegenwart verbunden. Die jungen Nachkriegseuropäer, schrieb der französische Intellektuelle Pascal Bruckner, seien mit dem Verdacht aufgewachsen, dass es «im Innern unserer Welt eine wesentliche Untat gab», den Kolonialismus.[24] Umso schärfer war daher die Kritik an den neu entstandenen Diktaturen in den ehemaligen Kolonien, die nun mithilfe der Westmächte oder der Sowjetunion ihre eigene Bevölkerung erneut knechteten. In der Bundesrepublik fehlte ein solcher unmittelbarer Bezug. Die Sympathie für die «Entwicklungsländer» und der Protest gegen die neuen Herrscher basierten eher auf einer moralischen, menschenrechtlich begründeten Haltung und weniger auf eigener historischer Verstrickung in die Verbrechensgeschichte des Kolonialismus – die es ja auch gab, aber zu dieser Zeit wenig thematisiert wurde. Aber nicht zufällig gehörte die Protestdemonstration gegen den kongolesischen Diktator Tschombé, der 1964 die Bundesrepublik besuchte, zu den ersten Manifestationen des Protests der antiautoritären Studenten – «die Geburtsstunde unserer Kulturrevolution», wie Dutschke später erklärte.[25]

Es war jedoch auch hier vor allem der Krieg in Vietnam, der eine breite Protestbewegung herausforderte. Dazu trug nicht zuletzt auch die ausgiebige TV-Berichterstattung über die Geschehnisse in Vietnam bei: Weltweit konnten die Fernsehzuschauer die Einsätze der US-Armee, die Zerstörung von Dörfern und die Bombardierung ganzer Regionen mitverfolgen, während das gewiss nicht weniger brutale Vorgehen der Vietcong und der nordvietnamesischen Armee keine vergleichbaren Bilder produzierte. In der westdeutschen Bevölkerung stießen Demonstrationen gegen die US-amerikanische Kriegsführung in Vietnam allerdings überwiegend auf Unverständnis, und das traf insbesondere auf Berlin zu. Denn hier waren Nachkriegszeit und Luftbrücke noch in unmittelbarer Erinnerung und die lebenswichtige Bedeutung des Schutzes durch die Amerikaner täglich spürbar. Als bei einer Demonstration im Februar 1966, mit ganzen 2500 Teilnehmern, Eier gegen das Berliner Amerika-Haus flogen, war die Empörung folgerichtig enorm. Es war vor allem die Boulevardpresse, die in immer schärferer Weise gegen die protestierenden Studenten polemisierte. Während hier die Amerikaner als die Befreier vom Nationalsozialismus und Beschützer vor dem Kommunismus gefeiert wurden, wandten sich die Studenten gegen jene Amerikaner, die in Südostasien einen ungerechtfertigten, sich stetig ausdehnenden Krieg führten. Beide Weltbilder waren miteinander kaum vereinbar.

Bei allen Gemeinsamkeiten der westdeutschen mit der internationalen, vor allem der amerikanischen Protestbewegung – der Bezug auf die NS-Vergangenheit der deutschen Gesellschaft unterschied die Entwicklung in der Bundesrepublik doch grundlegend von der in allen anderen Ländern. Auch hier schuf die studentische Protestbewegung keine neuen Ansätze, sondern verstärkte und radikalisierte jene wachsende Kritik an der «unbewältigten Vergangenheit», wie sie sich seit den frühen sechziger Jahren entfaltet hatte. Aber die Generation der in den vierziger Jahren Geborenen, die nun auf den Plan trat, war die erste, welche keine eigenen Erinnerungen an Krieg und Nationalsozialismus mehr besaß, während die «skeptische Generation» der um 1930 Geborenen die Schrecken der letzten Kriegsjahre ja zumindest noch als Flakhelfer erlebt hatte. Das wirkte als Erfahrungsbruch und ließ bei den Jüngeren, den später so genannten «Achtundsechzigern», Rücksichten und Verständnis für die Lage der Elterngeneration zurück treten. Sie waren in einer Atmosphäre des peinlichen Schweigens aufgewachsen, in der sich Hinweise auf begangene Verbrechen in den verstümmelten Biographien der Eltern oder in Berichten über das Auftauchen einstiger Nationalsozialisten in der Bundesrepublik eher angedeutet als offenbart hatten.

In den frühen sechziger Jahren aber hatten sie als Heranwachsende die ersten großen Aufklärungskampagnen wahrgenommen, etwa die Debatten über den Eichmann-Prozess in Jerusalem oder den Frankfurter Auschwitz-Prozess, und viele wurden dadurch tief geprägt. Die unvorstellbaren Größenordnungen der Verbrechen und ihre eigene zeitliche und biographische Nähe dazu weckten Abscheu und Empörung: «Hier blieb nur ein Gefühl von Taubheit, Horror und Scham, das jegliches lebendige Nachempfinden unmöglich machte», formuliert Gerd Koenen, seinerzeit einer der Aktivisten der Protestbewegung. «Dies alles war, ob wir es wollten oder nicht, unsere Geschichte. Sie bedeutete den Verlust eines kindlichen Urvertrauens in die Gesellschaft, aus der wir stammten und in der wir aufwuchsen», und hinterließ ein unentwirrbares Gemisch aus Schuldgefühl und Wut sowie das «Bedürfnis nach Distanzierung und Neuerfindung».[26]

Wenn Hannah Arendt nach einem Gespräch mit deutschen Studenten im Jahre 1961 annahm, diese könnten «mit ihren Vätern nicht reden, weil sie ja wissen, wie tief sie in die Nazi-Sache verstrickt waren», so trifft das nur teilweise zu – denn tatsächlich wussten sie es nicht. Das wenige, was sie tatsächlich in Erfahrung brachten, waren meist nur Bruchstücke ohne Ort und Namen, der Täter wie der Opfer, zudem bezogen sich die öffentlichen Diskussionen immer wieder auf wenige Galionsfiguren wie Globke, Oberländer oder Kiesinger. Wie tief die Massenverbrechen des NS-Regimes in die deutsche Gesellschaft hineinreichten und wie viele hochrangige Nationalsozialisten nach 1945 in Westdeutschland tatsächlich einen Wiederaufstieg erlebt hatten, war nicht einmal in Umrissen öffentlich bekannt. Wäre bereits 1966 offenbar geworden, dass etwa die Mordeinheiten der NS-Schutzpolizei in der Bundesrepublik fast vollständig wieder in den Polizeidienst eingerückt waren oder dass die Strategen des Reichssicherheitshauptamtes auskömmliche Positionen in der Wirtschaft, im Bundeskriminalamt oder dem BND bekleideten, hätten die Proteste vermutlich noch andere Ausmaße angenommen.[27]

Diese Konstellation aus Verdacht und Distanzierungswunsch kennzeichnete das Verhältnis der Generationen aber insofern, als von Seiten der Väter eine energische, selbstbewusste Rechtfertigung gar nicht zu erwarten war. Man möge doch bitte, entgegnete der Rektor der Freien Universität Berlin im Januar 1966 seinen Studenten, die nach der NS-Vergangenheit einiger Professoren gefragt hatten, davon absehen, in «moralisierender Manier […] Disziplinen und Personen unter dem Aspekt von Schuld und Unschuld abzuhandeln und etikettierend zu ordnen.»[28] Energische, argumentativ unterfütterte Gegenrede gegen die Unterstellung einer NS-Vergangenheit blieb jedoch aus, eben weil die Wahrheit ja weit über das hinausreichte, was die Studenten nur auch zu vermuten imstande waren.

Der Bezug auf die NS-Vergangenheit prägte die Aktionen der westdeutschen Protestbewegung von Beginn an. Nicht nur Studenten stellten etwa bei den Notstandsgesetzen Vergleiche mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 an. Auch Journalisten und Professoren wiesen auf solche Parallelen hin, und im Jahre 1965 unterschrieben 211 Professoren, darunter Karl Dietrich Bracher, Autor der wegweisenden Studien über die Weimarer Republik und das «Dritte Reich», einen Appell, in dem sie formulierten: «Ausnahmegesetze sind – wir haben es schon einmal erlebt – der Tod der Demokratie. Sie sind es auch dann, wenn sie im Namen der Demokratie beschlossen und angewandt werden.»[29] Zwei Jahre später hieß es in einem Aufruf des «Kuratoriums ‹Notstand der Demokratie›» noch expliziter: «Notverordnungen haben Hitler den Weg bereitet. Jetzt fordert die Regierung wieder Notstandsgesetze […] Die Macht der Exekutive wird übergroß. […] Das ist nicht mehr Kontrolle durch das Volk, das ist keine Demokratie mehr. Immer wenn des Volkes Rechte eingeschränkt wurden, rückten Krieg und Diktatur näher. Paßt diesmal auf!»[30]

Diese unmittelbare Parallelisierung der Machtergreifungsphase der Nazis mit der westdeutschen Gegenwart der mittleren sechziger Jahre wurde durch den Aufstieg der neonationalsozialistischen NPD in diesen Jahren noch bestärkt und aktualisiert. Diese vorwiegend von einstigen NS-Kadern der unteren Ebenen geführte Partei sprach vor allem jene Bevölkerungsschichten an, die durch die Rezession und die verschärfte Modernisierungsdynamik besonders stark beeinträchtigt oder doch verunsichert wurden. Dass sie zwischen 1966 und 1968 in sieben Länderparlamente einziehen konnte und in Baden-Württemberg gar 9,8 Prozent erreichte, war auch als Gegenbewegung gegen die APO und den politischen Linkstrend zu verstehen. Umgekehrt sahen die protestierenden Studenten im Aufstieg der NPD eine weitere Bestätigung ihrer Warnungen vor einer Wiederkehr des Nationalsozialismus.[31]

Insofern war der stetige Rekurs auf die NS-Vergangenheit plausibel und gewiss auch unvermeidbar. Allerdings wurde er im Zuge dieser Auseinandersetzungen auch banalisiert und als Chiffre für nahezu alle kritisierten Elemente der westdeutschen Gegenwart verwandt: Autoritäre Strukturen, undemokratische Verfahren und repressive Erziehungsmethoden wurden pauschalisiert als Beleg für die weiterwirkenden Traditionen des «Faschismus» begriffen und dadurch gewissermaßen unrettbar delegitimiert – selbst wenn solche und ähnliche Erscheinungen auch in anderen Ländern auftraten, die keine nationalsozialistische Herrschaft erlebt hatten. Auf diese Weise wurde der Unterschied zwischen dem demokratischen Rechtsstaat Bundesrepublik und der NS-Diktatur bagatellisiert. Zudem drängte eine solche Argumentation den historischen Nationalsozialismus in den Hintergrund und reduzierte die nationalsozialistischen Massenverbrechen, insbesondere die Ermordung der europäischen Juden, auf ein nachgeordnetes, akzidentielles Element des «Faschismus».

Man kann das als «zweite Verdrängung» apostrophieren, als Variante der Suche nach Distanz zur geerbten Geschichte. Aber dieser Generation war von ihren Vorgängern eine historische Last übertragen worden, die sie unter allen Umständen überfordern musste. Trotz aller Ab- und Umwege blieb der Bezug zu den Verbrechen der NS-Geschichte der Ausgangspunkt der westdeutschen Protestbewegung – und wohl auch die wichtigste Ursache ihrer überschießenden Radikalisierung.

Die Entwicklung von der Herausbildung einer neuen Oppositionsbewegung bis zum Zerfall der Neuen Linken vollzog sich vom Anfang der 1960er bis zum Ende der siebziger Jahre. Bis etwa 1965 hatten sich, wie gesehen, verschiedene Kerne liberaler und linker Opposition herausgebildet, die sich mit der Kampagne gegen die Notstandsgesetze und den Protesten gegen den Vietnamkrieg zu einer breiteren Bewegung ausweiteten. Zwischen Anfang 1966 und dem Sommer 1967 formierten sich die verschiedenen Oppositionsgruppen zur Außerparlamentarischen Opposition, ohne dass damit auch eine programmatische Vereinheitlichung verbunden war. Die Große Koalition traf dabei trotz der erstmaligen Regierungsbeteiligung der SPD im Bund auf zunehmend prinzipielle Kritik, wobei deren Ausrichtung und Schärfe bei den verschiedenen Gruppen und auch regional außerordentlich unterschiedlich waren. Am radikalsten trat dabei der SDS in Berlin, Frankfurt und wenigen anderen Universitätsstädten auf, der mit seiner linkssozialdemokratischen Herkunft gebrochen hatte und eine radikal-antiautoritäre Linie verfolgte. Phantasievolle Aktionen, oft eher Happenings als politische Demonstrationen, machten vor allem die Berliner Gruppen bald bundesweit bekannt: etwa ein «Pudding-Attentat» auf den amerikanischen Vizepräsidenten Humphrey, das in der Berichterstattung mancher westdeutschen Zeitungen zu einem gefährlichen Anschlag mit unbekannten Chemikalien heranwuchs. Ironische und sarkastische Parolen bei Demonstrationen, betonte Gehorsamsverweigerungen etwa vor Gericht – solche Formen der Provokation sollten Staatsmacht und Öffentlichkeit zu unüberlegten und überzogenen Reaktionen reizen und hinter der liberalen Fassade den repressiven Kern der Gesellschaft «entlarven», was oft genug auch gelang. Denn das Ausmaß an Abscheu und Feindseligkeit gegenüber den protestierenden Studenten, das sich in Teilen von Politik, Öffentlichkeit und Verwaltung in dieser Phase herausbildete, war in der Tat erheblich. Vor allem in den Boulevard-Medien, vornehmlich des Springer-Verlags, nahm die Empörung über die Unruhestifter bald rabiate Formen an – und verlieh den Studenten das Empfinden einer politischen Bedeutung, die gar keine reale Grundlage besaß.

Zugleich aber konnten sich die aufmüpfigen Studenten in dieser Phase doch weiterhin und sogar verstärkt der Sympathie und Unterstützung des liberalen «Establishments» und insbesondere der linksliberalen Leitmedien erfreuen, die zwar Auftreten und Methoden der Studenten zuweilen kritisierten, aber doch kein Hehl daraus machten, dass sie deren Grundanliegen für berechtigt oder zumindest diskutabel hielten. Das Empfinden, dass die Studenten auf tatsächlich bestehende politische und soziale Missstände sowie auf moralische Aporien in der Bundesrepublik und der westlichen Welt aufmerksam machten, war durchaus verbreitet.[32]

Mit dem 2. Juni 1967, als bei einer Demonstration gegen den Besuch des Schahs von Persien vor der Deutschen Oper in West-Berlin ein Polizist den Demonstranten Benno Ohnesorg erschoss, änderte sich das. Hier kam tatsächlich alles zusammen: eine Demonstration gegen einen vom Westen alimentierten Tyrannen der «Dritten Welt», der sein Land ausbeutete und die Bevölkerung blutig unterdrückte; eine von den Boulevard-Zeitungen aufgeputschte West-Berliner Öffentlichkeit, die den «Terror der Jung-Roten» endlich beenden wollte; eine Garde von persischen Geheimdienst-Mitarbeitern, die mit Duldung der Berliner Polizei auf die Demonstranten einzuschlagen begann, und Polizei-Einheiten, die zum Teil von einer Art latenter Bürgerkriegsbereitschaft getrieben schienen. Der 2. Juni wurde zum Wendepunkt der Revolte, zum «generationsstiftenden Ereignis». Vor allem aber markierte er den Moment, als in die bis dahin ja sehr zivilen Proteste das Element der Gewalt hinzutrat, das die innenpolitischen Auseinandersetzungen von nun an für mehr als zehn Jahre begleiten sollte.

Sowohl die tödlichen Schüsse selbst als auch die Versuche des Senats und eines Großteils der Berliner Zeitungen, die Aufklärung über die Umstände des Tods Ohnesorgs zu verhindern, bewirkten einen geradezu schockartigen Radikalisierungsschub bei den Anhängern wie den ferner stehenden Sympathisanten der Studentenbewegung.[33] Die Kritik an den politischen und gesellschaftlichen Zuständen in Westdeutschland wurde schärfer, die Studentenbewegung erreichte nun über die Protestzentren hinaus eine Verbreitung im ganzen Bundesgebiet. Die Demonstrationen wurden größer und lauter, die Parolen radikaler. Auch die Gegenstände des Protests weiteten sich nun rasch aus – gegen Bürokratie und Kapital, gegen Konsumterror und Vietnamkrieg, gegen Entfremdung und Repression, gegen Sowjetunion und USA, gegen Faschismus und Springer-Verlag: ein Kaleidoskop der Bedrängungen, verbunden durch das eher diffuse Empfinden, dass alles mit allem zusammenhing. Dabei war es für manche «Führer» der Studentenbewegung von der Empörung über das «Diskussionsverbot» an der Universität bis zur Wahrnehmung einer revolutionären Krise im Weltmaßstab oft nur ein kleiner Schritt. Die Vorstellung, dass man in einer Phase der weltgeschichtlichen Entscheidungen lebte und womöglich in deren Zentrum stand, die Idee «von einem erfüllten Zeitpunkt, an dem alles zusammenkommt, getragen vom ‹Traum des Unbedingten›», verlieh der Situation in den Zentren den Studentenprotesten eine Suggestion der Dringlichkeit und der globalen Relevanz.[34]

Diese Wahrnehmung wurde durch das Attentat auf Rudi Dutschke am 11. April 1968 auf die Spitze getrieben. Dass der Täter, ein junger, der NPD nahestehender Hilfsarbeiter, ein Einzeltäter war, glaubte unter den Protestierenden fast niemand. Vielmehr wurde das Attentat in eine Linie mit den Morden an Martin Luther King am 4. April in Memphis und an Robert Kennedy am 6. Juni in Los Angeles gestellt. Diese internationale Konstellation verlieh der aufflammenden Empörung hier wie dort gleichermaßen Anlass wie Bestätigung. Der besondere Zorn der Studenten in der Bundesrepublik richtete sich zunächst gegen den Springer-Verlag, in dessen Bild-Zeitung wenige Tage vor dem Attentat dazu aufgerufen worden war, die «Rädelsführer» der Revolte zu ergreifen («Man darf auch nicht die ganze Drecksarbeit der Polizei und ihren Wasserwerfern überlassen»). In den Tagen nach dem Attentat kam es an vielen Orten zu Ausschreitungen; Gebäude des Springer-Verlags wurden angegriffen und Auslieferungsfahrzeuge für die Zeitungen angezündet.[35]

Nun verschärften sich in vielen Zirkeln der Studentenbewegung die Debatten über Gewalt und Gegengewalt. Sie speisten sich zum einen aus der Empfindung der Ohnmacht gegenüber dem Auftreten der Staatsmacht, aber mehr noch aus der Solidarisierung mit den revolutionären Bewegungen in den Ländern der Dritten Welt. Die Proteste der linken Studenten seien Teil einer globalen Bewegung der Unterdrückten gegen die Unterdrücker, die ihren zugespitzten Ausdruck in den Befreiungsbewegungen und Guerillagruppen in den Ländern der Dritten Welt finde, hörte man nun auf den Kongressen des SDS. «Die volle Identifikation mit der Notwendigkeit des revolutionären Terrorismus und des revolutionären Kampfes in der Dritten Welt», so hatte Rudi Dutschke schon im Februar 1968 in Anschluss an Herbert Marcuse formuliert, «ist unerläßliche Bedingung für den Befreiungskampf der kämpfenden Völker und die Entwicklung der Formen des Widerstandes bei uns, die im Wesentlichen gewaltsamen Charakter tragen ohne diesen speziellen Aspekt, den schlimmen Aspekt des Hasses und des revolutionären Terrors».[36]

Solches trug, trotz der hier durchscheinenden Zweifel, durchaus Früchte. Im April 1968 hatte eine Gruppe aus dem Umfeld des Berliner SDS ein Frankfurter Kaufhaus in Brand gesetzt, um so ein Fanal gegen die amerikanischen Brandbomben in Vietnam zu setzen – das war der Ausgangspunkt des Terrorismus der späteren «Rote Armee Fraktion». Eine andere Gruppe Gewaltbereiter benannte sich gleich nach dem Symboldatum der Eskalation: Bewegung 2. Juni. Wie sich später herausstellte, aber schon zeitgenössisch geahnt wurde, hatte diese wie andere Gruppen Sprengstoff und Waffen von einem V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes erhalten, dessen Aufgabe darin bestand, die verbale Gewaltbereitschaft der linken Gruppen in tatsächliche Gewalt zu überführen, um sie dann dingfest machen zu können. Gewalterwartung und Gewaltbereitschaft forcierten sich wechselseitig, eine Spirale der gewollten Eskalation.[37]

In diesen Wochen im Frühjahr 1968 erlebte die Protestbewegung ihren Höhepunkt. Wenige Wochen nach dem Attentat auf Dutschke und den Osterunruhen verabschiedete der Bundestag am 30. Mai 1968 die Notstandsgesetze – gegen den massiven Widerstand der Notstandsgegner, die zu einer Großkundgebung in Bonn aufgerufen hatten. Allerdings waren die einzelnen Bestimmungen inzwischen entschärft und die Forderungen der Anti-Notstands-Bewegung in hohem Maße berücksichtigt worden. Zudem hatten sich die Gewerkschaften von dem Versuch, auf die Parlamentarier in Bonn direkten Druck auszuüben, distanziert und sich an den Demonstrationen in Bonn nicht beteiligt. Sie hielten vielmehr in Dortmund eine eigene Kundgebung ab. Ein Bündnis zwischen Gewerkschaften und linker Protestbewegung gab es nicht mehr. Die Notstandsgesetze waren verabschiedet; ein Generalstreik fand nicht statt. Die Revolution, die nie begonnen hatte, war vorbei.

Es ist in den Erinnerungen wie in der Forschung durchaus umstritten, ob mit dem Jahr 1969 das Ende von «Achtundsechzig» erreicht war oder ob die Revolte in veränderter Form fortgesetzt wurde. Dass die bisherige Form der Protestbewegung an ihr Ende gekommen war, schien aber offensichtlich. In welcher Weise man sie fortsetzen sollte, war unter den Protagonisten und Anhängern gänzlich umstritten. Durch die Regierungsübernahme der sozialliberalen Koalition unter Bundeskanzler Willy Brandt wurde vielen Anliegen von APO und Studentenbewegung, wenn auch nicht deren radikaler Anführer, politisch wie symbolisch Rechnung getragen. Zudem schienen hier die Möglichkeiten, direkten Einfluss auf das Regierungshandeln zu gewinnen, größer denn je zuvor. So strömte ein Teil der Anhänger der Protestbewegung, vielleicht zahlenmäßig der größte, in die etablierten Parteien, in erster Linie in die SPD, wo er mit den «Jungsozialisten» bald einen einflussreichen neolinken Flügel bildete.

Ein zweiter Teil orientierte sich neu und wurde erheblich radikaler. Da die spontane, antiautoritäre Bewegung gescheitert schien, suchten viele nach theoretischen Konzepten für die Fortsetzung und Ausdehnung ihres linksradikalen Aktivismus – und fanden ihn in den orthodoxen Szenarien der kommunistischen Bewegung. Das war insofern paradox, als es ja gerade zu den konzeptionellen Neuerungen der Studentenbewegung gehört hatte, sich von den auf Klassenkampf und proletarische Revolution ausgerichteten politischen Entwürfen der traditionellen Linken zu verabschieden, die so offenkundig in Widerspruch zu den sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklungen in den westeuropäischen Ländern und ganz besonders in der Bundesrepublik standen. Auf der anderen Seite drückte die Ausrichtung auf den Kommunismus sowjetischer oder chinesischer Prägung auch das Bedürfnis nach maximaler Distanz zur politischen Gegenwart in der Bundes republik aus. Viele der linken Studenten fanden sich nun in rasch gegründeten maoistischen K-Parteien oder der neu gegründeten und im studentischen Milieu bald einflussreichen moskautreuen Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zusammen. Dass sie damit zugleich ihren eigenen politischen Ausgangspunkt, nämlich die Schaffung demokratischerer Verhältnisse in der Bundes republik und weltweit, denunzierten, wurde in Kauf genommen.

Nun war dies keine spezifisch deutsche Entwicklung, sondern entsprach recht genau derjenigen in den meisten anderen westlichen Ländern, vor allem in Frankreich und Italien. Der sich in diesen Gruppen rasch herausbildende bolschewistische Kommandoton, die Vernachlässigung, ja Verachtung demokratischer Prinzipien, auch die Bereitschaft zur parteisoldatischen Unterordnung in zentralistischen Kaderparteien und die Akzeptanz politischer Theorien wie die des Marxismus-Leninismus oder des Maoismus, die in der Sowjet union und in China Millionen von Toten und Lagerhäftlingen mit sich gebracht hatten – das alles gehört unzweifelhaft zu den abstrusesten Entwicklungen der westdeutschen wie der westeuropäischen Nachkriegsgeschichte. Über die langfristigen Auswirkungen dieser meist viele Jahre, oft mehr als ein Jahrzehnt andauernden politischen Sozialisation in den Kadergruppen der Neokommunisten auf die insgesamt vermutlich mehr als fünfzigtausend überwiegend jungen und akademischen Anhänger und Mitglieder gibt es nach wie vor eher Vermutungen als gesicherte Kenntnisse.[38]

Auffällig ist hierbei aber auch, dass sich diese orthodoxe Linke nun wieder ganz am Schema von Arbeiterklasse und Industrialismus ausrichtete und ebenso wie die Regimes des sowjetischen Herrschaftsbereiches den herrschenden Fortschritts- und Modernisierungskonsens bestätigte. Ihre Vorstellung von der Zukunft war durch die industrielle Massenarbeit geprägt, die Probleme der Gegenwart wurden in marxistischer Manier durch den Hauptwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit erklärt; alles andere galt als «Nebenwiderspruch». Diese Vorstellungen fanden sich auch, wenngleich in reformerischer Perspektive, bei den in die SPD strömenden Jusos. Insofern ist es nicht ganz zutreffend, wenn zuweilen betont wird, die Bewegung der Achtundsechziger habe «den Aufbruch in eine offene, andere Zukunft» geplant als die, «welche die Planer der Globalsteuerung auf Dauer stellen wollten und mit dem Fortschritt identifizierten».[39]

Eher trifft das auf die Vorstellungen jener dritten Gruppe der Studentenbewegung zu, die gegen «Konsumterror» oder für «sexuelle Befreiung» eingetreten war und mit Marcuse soziale Randgruppen und Intellektuelle als Motoren des Protests propagiert hatte. Diese Richtung dominierte seit 1969 in zahlreichen unabhängigen linken Gruppierungen, die oft eher eine «Szene» ausmachten als ein politisch klar formulierbares Lager. Hier entstand das sich in den siebziger Jahren stetig ausweitende «alternative Milieu», das durch politische Kampagnen gegen Immobilienspekulation oder später gegen Atomkraftwerke große Breitenwirkung erreichte und eine subkulturelle Gegenwelt aus Wohngemeinschaften, Handwerksbetrieben und Kneipen hervorbrachte, die von der bürgerlichen Welt weitgehend abgeschlossen war. In diesem Umfeld bildeten sich viele Ansätze der später dann so genannten «Neuen sozialen Bewegungen», Bürgerinitiativen und Selbsthilfegruppen heraus, deren wichtigste zweifellos die feministische Bewegung war.[40]

Allerdings waren die Bürgerinitiativen zunächst eine ganz eigenständige, von der Neuen Linken unabhängige Bewegung, die sich schon seit den frühen siebziger Jahren um meist lokale Spezialprobleme kümmerte – Straßenbauprojekte, fehlende Kindergärten, Industrieansiedlungen etwa. Von Herkunft und Habitus meist eher bürgerlich und oft liberal orientiert, verband sie mit den Aktionen der linken Studenten außer dem verstärkten Partizipationsbegehren nichts. Auf der anderen Seite war die erste Generation der Studentenbewegung auch nichts weniger als technikfeindlich. Die linken Utopien hatten vielmehr zumeist eine dezidiert fortschritts- und technikaffine Ausrichtung, hier war die Neue Linke ganz die Alte. Da der moderne Kapitalismus es bald ermöglichen werde, dass nur noch wenige Stunden am Tag gearbeitet werden müsse, da die modernen Büromaschinen die Arbeiten der Sekretärinnen überflüssig machen würden, werde man das Reich des Notwendigen bald überwinden und könne sich ganz dem Umsturz der Verhältnisse widmen. Die Verbindung zu Umweltschutz und Bürgerinitiativen entstand erst in den späten siebziger Jahren, als die Imaginationen des revolutionären Proletariats gänzlich zerplatzt waren.

Eine generalisierende Einordnung jenes Prozesses, der von der «APO» über die «Studentenbewegung» bis hin zu alternativem Milieu, K-Gruppen und Terrorismus reicht, ist wegen seines oszillierenden und widersprüchlichen Charakters nicht einfach. Einerseits wird offenbar, dass in den späten fünfziger und frühen sechziger Jahren mehr zu Ende ging als nur die Phase der ökonomischen Rekonstruktion. Dass sich Protestbewegungen in so unterschiedlichen Ländern wie Frankreich und Westdeutschland, Italien und Dänemark, Japan und den USA, Mexiko und Großbritannien ausprägten und neben sehr nationalspezifischen Unterschieden doch auch zahlreiche Ähnlichkeiten und Gemeinsamkeiten zeigten, hat offenbar tiefergreifende Ursachen. Die Überwindung der wirtschaftlichen Folgen des Zweiten Weltkriegs ist eine davon, die Aufweichung der starren Blockkonfrontation eine andere, die generationelle Verschiebung eine dritte. Allesamt deuten sie an, dass hier eine Phase der kulturellen Orientierung an Sicherheit, Obrigkeit, Familie, Sittlichkeit, Autorität und Staat zu Ende ging, die als Reaktion auf die extremen Veränderungserfahrungen des Zweiten Weltkriegs und der Nachkriegsjahre zu verstehen ist. Die dabei entstandenen politischen wie kulturellen Überhänge und Verkrustungen jedoch erwiesen sich als so fest, die illiberalen Strukturen in jeweils nationaler Spezifizierung als so versteinert, dass die Gegenbewegung umso schärfer und radikaler ausfiel, je härter diese Strukturen waren. Hier liegt der Ansatzpunkt für die Radikalisierungsprozesse in den Protestbewegungen. Und hier liegt auch die Antwort auf die Frage nach dem Widerspruch zwischen autoritärer Revolutionsrhetorik und liberalisierendem Effekt der Protestbewegung.

Die Protestbewegung in der Bundesrepublik trug dazu bei, die zuvor bereits angelegten Entwicklungen hin zu einer weniger autoritären, liberaleren Gesellschaft zu beschleunigen und zu verbreitern. Insofern war sie Ausdruck einer gesellschaftlichen Grundwelle, die von den späten fünfziger bis in die frühen achtziger Jahre verfolgt werden kann. Gerade weil die Verhältnisse, gegen die man antrat, so autoritär und illiberal waren, schienen immer weitere, radikalere Schritte zu ihrer Veränderung nötig und gerechtfertigt. Hier war, wie bei fast allen Revolten der Neuzeit, der Ansatz zur Überdehnung, zur Radikalisierung bis zur schließlichen Unkenntlichkeit angelegt. Diese Radikalisierungen sind insofern als überschießende Reaktionen auf die tatsächlich bestehenden Liberalitäts- und Modernitätsdefizite zu begreifen, als Überdehnungen bis ins gegenteilige Extrem. Dass dies in Westdeutschland, Frankreich und Italien, zu besonders scharfen Eruptionen bis hin zur Entstehung linksradikaler Terroristengruppen führte, kann angesichts der hier besonders augenfälligen antidemokratischen Überhänge – Hitler, Pétain, Mussolini – nicht verwundern.

Aber die Unterschiede werden doch auch sichtbar: In Italien und Frankreich waren die Klassengegensätze und mit ihnen die politischen Trennlinien in links und rechts so ausgeprägt, dass sich die Forderungen der Studenten mit denen der revolutionären Arbeiterschaft verbinden ließen. In der Bundesrepublik mit ihrem tradierten Korporatismus und den weniger scharfen sozialen Brüchen war davon nichts zu spüren, auch weil die Kommunistische Partei lange Zeit verboten war und die DDR hier allen Vorstellungen eines menschenfreundlichen Sozialismus stärker im Wege stand als anderswo.

Die Auseinandersetzungen zwischen Staat und Protestbewegungen sind in Westdeutschland aber auch als Prozess wechselseitiger Radikalisierung zu erkennen. Mit dem Hinweis auf die zu erwartende Gewalttätigkeit der Protestierenden entstand ein Klima der überschießenden Reaktionen auch bei staatlichen Stellen, wie sich besonders in Berlin zeigte. In diesem Zusammenhang stand auch der sogenannte Radikalenerlass von 1972. Um zu verhindern, dass Angehörige der Neuen Linken Zutritt zum öffentlichen Dienst erhielten, wurde vereinbart, jeden einzelnen Bewerber vom Verfassungsschutz auf seine verfassungsgemäße Gesinnung überprüfen zu lassen. Davon waren bis Anfang der 1980er Jahre mehr als eine Million Menschen betroffen, die Zahl derjenigen, die vom öffentlichen Dienst tatsächlich ausgeschlossen wurden, lag insgesamt bei etwa 1000. Der Radikalenerlass war eine deutsche Besonderheit, in keinem anderen westlichen Land gab es eine ähnliche Prozedur, und entsprechend traf sie auf scharfe Kritik auch im westlichen Ausland. 1976 gab die Bundesregierung das Verfahren auf, während viele Bundesländer diese Praxis noch bis in die späten 1970er Jahre weiterverfolgten.[41]

Für die Bundesrepublik wie für die meisten anderen westeuropäischen Länder ist dennoch zutreffend, dass die Prozesse der Verwestlichung und Demokratisierung im Zuge dieser Auseinandersetzungen der 1960er Jahre beschleunigt und erweitert worden sind. Die Protestbewegung war, wie der Historiker Axel Schildt formuliert, «treibender und übertreibender Teil einer dynamischen Modernisierung der westdeutschen Gesellschaft und ihrer politischen Kultur», sie trug zur «Delegitimation vordemokratischer Konzepte von Autorität und Hierarchie» bei und forcierte den seit längerem erkennbaren gesellschaftlichen Wertewandel. Insofern trug die Revolte «im Zeichen der Revolution zum Fortschritt der Reformen bei».

Aber ebenso trifft zu, dass «1968» möglich wurde, weil die Bundesrepublik bereits seit den frühen 1960er Jahren «westlicher und liberaler geworden war.»[42] So trug die Revolte bei einem erheblichen Teil der akademischen Jugend in den 1970er Jahren zugleich zu einer weitgehenden Entfremdung, ja Verachtung gegenüber Demokratie und Rechtsstaat bei, verbunden mit der Akzeptanz oder gar der Bewunderung monströser Diktaturen und der Begeisterung für Befreiungsbewegungen, welche sich alsbald als weder freiheitlich noch demokratisch erwiesen. Die Gleichung, wonach selbst die radikalsten antiliberalen und antidemokratischen Ausprägungen von «1968» im Effekt dennoch die fortschreitende Liberalisierung der westdeutschen Gesellschaft befördert hätten, geht nicht auf, sondern hinterlässt Widersprüche und offene Fragen.

Denn trotz Radikalenerlass und «Berufsverboten» zeichnete sich die von den linken Studenten als «nur institutionell» gescholtene Demokratie in der Bundesrepublik anders als die statische und zu Lernprozessen nicht fähige Diktatur in der DDR dadurch aus, dass sie auch eine so extreme gesellschaftliche Spannungslage wie die der späten 1960er und frühen 1970er Jahre auszuhalten und die daraus entstehenden Impulse aufzunehmen imstande war. Diese Fähigkeit zur Veränderung sicherte ihre Dynamik ebenso wie ihre Legitimation und ermöglichte seit den 1980er Jahren auch die schrittweise Reintegration der Achtundsechziger in die westdeutsche Gesellschaft – die allerdings inzwischen selbst eine andere war als die der frühen sechziger Jahre.

Das zeigte sich auch auf der anderen Seite des Spektrums: Angesichts des Abdriftens eines Teils der kritischen Jugend in den Linksradikalismus rückten erhebliche Teile des konservativen und deutschnationalen Spektrums des Bürgertums seit den späten 1960er Jahren aus der Position der kulturkritischen Verächter der Massendemokratie in die Rolle der Verteidiger von Republik und Westbindung gegen die neokommunistische Herausforderung – ein Prozess, dessen historische Bedeutung derjenigen der linken Protestbewegung gewiss nicht nachsteht.

Emphase des Neuanfangs

Dass der Regierungswechsel nach den Bundestagswahlen vom Herbst 1969 weithin sowohl als Sensation als auch als Bestätigung der Stabilität der westdeutschen Demokratie wahrgenommen wurde, zeigte, wie wenig selbstverständlich er in Wirklichkeit war. Einundvierzig Jahre nach dem Rücktritt von Hermann Müller wurde mit Willy Brandt erneut ein Sozialdemokrat zum Kanzler gewählt, ein Mann, der zudem durch seine Person und Geschichte als Emigrant und Hitlergegner das «andere» Deutschland verkörperte. Das war, mehr noch als bei seiner Ernennung zum Außenminister drei Jahre zuvor, von hoher Symbolkraft. Mit dem Antritt seiner Regierung waren denn auch weit höhere Erwartungen verknüpft, als dies üblicherweise bei Regierungswechseln der Fall ist. Diese Emphase des Neuanfangs hat die Durchsetzungskraft der neuen Regierung einige Jahre lang getragen und es ihr erleichtert, in sehr kurzer Zeit ein enormes Programm der Reformen im Innern und der Neuorientierung in der Außenpolitik umzusetzen. Unübersehbar hat diese enthusiastische Stimmung aber auch mäßigende Stimmen und kritische Einwände übertönt und so den Grund gelegt für Enttäuschungen, die sich einstellten, als der Rausch des Neubeginns zu verfliegen und der glanzlose Alltag pragmatischen Regierungshandelns zu überwiegen begann.

Die Union hatte bei den Wahlen mit 46,1 Prozent ein besseres Ergebnis als 1961 erzielt und sah sich als eigentlichen Wahlsieger. Noch lange nach dem Wahlabend erweckte sie den Eindruck, als sei ihr durch die Bildung der sozialliberalen Koalition Unrecht geschehen, und sie brauchte nach zwanzig Jahren an der Regierung lange, bis sie ihre Rolle als Opposition gefunden hatte. Die NPD, deren Aufstieg in den vorangegangenen Jahren im Lande und weltweit mit größter Sorge betrachtet worden war, blieb unter der Fünfprozentgrenze und fiel zurück an den rechten Narrensaum. Die nun mehrheitlich sozialliberal ausgerichtete FDP war zwar von 9,5 auf 5,8 Prozent zurückgefallen. Aber ihr Wahlkampfmotto hatte «Wir schneiden die alten Zöpfe ab» geheißen, und so entschieden sich die Liberalen unter ihrem neuen Vorsitzenden Scheel doch für das riskantere Zusammengehen mit den Sozialdemokraten, das ihrem Bestreben nach einem eigenständigen, reformorientierten Profil eher entsprach als eine Neuauflage der Koalition mit den Christdemokraten. Die SPD hatte mit 42,7 Prozent zwar ihr bestes Ergebnis in der Nachkriegszeit, ja in ihrer Geschichte, erreicht. Aber ihr Ziel, stärkste Partei zu werden, hatte sie verfehlt.

Dass die Mehrheit für die neue Koalition äußerst schmal war, konnte durchaus stabilisierend wirken, insbesondere gegenüber dem deutschnationalen Flügel der FDP, der die Koalition zunächst nur widerwillig mittrug und sie später verließ. Die Bandbreite der Übereinstimmung zwischen beiden Parteien war aber groß genug und bezog sich vor allem auf zwei Bereiche: die Ost- und Deutschlandpolitik und die «Inneren Reformen», insbesondere im Rechtswesen. Divergenzen zwischen den beiden Koalitionsparteien bestanden vor allem im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik, wenngleich die Überzeugung von der Wirksamkeit zentralstaatlicher Wirtschaftsplanung, wie sie vor allem Karl Schiller entwickelt hatte, auf beiden Seiten geteilt wurde.

Reformwille, Demokratisierungspostulat, Aufbruchsstimmung und Planungsbegeisterung waren denn auch die wichtigsten Merkmale der Regierungserklärung Brandts vom 28. Oktober 1969. Der aus zeitlicher Distanz so auffällige Widerspruch zwischen der Ankündigung umfassender Mitverantwortung und Partizipation der Bürger einerseits und dem nicht weniger umfassenden Ausbau der zentralen Planungs- und Steuerungskompetenz des Staates andererseits war eines der Kennzeichen dieses Programms, wurde aber zeitgenössisch nur selten als solcher thematisiert. Besonders im Gedächtnis haften blieben hingegen jene Sentenzen, die, zwischen Pathos und Bescheidenheit oszillierend, als Embleme des Neuanfangs den Bruch mit autoritären und antidemokratischen Traditionen markierten: «Wir wollen mehr Demokratie wagen», «Dauerhafte Sicherheit kann es nur durch Veränderung geben», «Wir wollen eine Gesellschaft, die mehr Freiheit bietet und mehr Mitverantwortung fordert», «Die Schule der Nation ist die Schule», «Wir suchen keine Bewunderer; wir brauchen Menschen, die kritisch mitdenken», «Wir sind keine Erwählten; wir sind Gewählte», und schließlich: «Wir stehen nicht am Ende unserer Demokratie, wir fangen erst richtig an.»[43]

Vor allem dieser Satz entfachte im Bundestag einen Sturm der Entrüstung bei den Unionsabgeordneten, die darin eine Schmähung der unionsgeführten Republik der vergangenen zwanzig Jahre als noch nicht wirklich demokratisch sahen. Und in der Tat war in der Koalition, auch bei Brandt selbst, die Überzeugung gefestigt, dass die Union unter Demokratie eher ein Regularium der Staatsgeschäfte verstand als ein die gesamte Gesellschaft bestimmendes Prinzip. Diese Problematik sollte in den darauf folgenden Jahren immer wieder zum Stein des Anstoßes werden. Im Kontext der Regierungserklärung jedoch bezog sich Brandts Postulat «Wir fangen erst richtig an» vor allem auf die kritischen Einwände von links, etwa von Hans Magnus Enzensberger, dem Poeten der radikalen Linken, der in einer englischen Zeitung geschrieben hatte: «The end of the second German democracy may be in sight».[44] Demgegenüber wollte Brandt nach innen wie nach außen deutlich machen, dass er die demokratischen Impulse der Studentenrevolte aufnehmen und weiterführen wollte, die dort aufkommende Demokratieverdrossenheit aber strikt ablehnte.

Ostpolitik

Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der westdeutschen wie der internationalen Öffentlichkeit standen in den ersten drei Jahren der Regierung Brandt/Scheel aber weniger die «Inneren Reformen» als die «Neue Ostpolitik». In Bonn hatte man bis dahin Fortschritte in der Entspannungspolitik immer von Fortschritten in der Deutschlandpolitik abhängig gemacht. Die deutsche Frage zuerst, das war die Leitlinie. Durch die Zuspitzungen des Kalten Krieges in den sechziger Jahren – mit den Höhepunkten Kuba und Vietnam – hatte sich die Agenda der Großmächte jedoch von der Fixierung auf die Deutschlandfrage gelöst und suchte nach Wegen, einem offenen Konflikt zu entgehen. Der Atomwaffensperrvertrag war ein erster wichtiger Schritt in diesem Prozess. Angesichts der sowjetischen Gewaltpolitik in den fünfziger Jahren hatte die westdeutsche Weigerung, die deutsche Teilung anzuerkennen, eine gewisse moralische Legitimität besessen. Im Verlaufe der sechziger Jahre war sie jedoch zu einem störenden Anachronismus geworden. Wollte die Bonner Republik ihre außenpolitische Beweglichkeit zurückgewinnen und zum entspannungspolitischen Konsens der westlichen Verbündeten aufschließen, musste sie die Reihenfolge ändern: zuerst Fortschritte in der Entspannungspolitik und dadurch dann die Hoffnung auf Verbesserungen in der deutschen Frage – das war der Ausgangspunkt der Neuen Ostpolitik.[45]

Ziel der Bundesregierung bei den noch im Dezember 1969 begonnenen Gesprächen war dementsprechend ein Tauschgeschäft: Als Gegenleistung für die Garantie der Westgrenzen Polens und der Tschechoslowakei sowie eine De-facto-Anerkennung der DDR durch die Bundesrepublik wollte sie die Absicherung des Status von West-Berlin sowie spürbare Erleichterungen für die Menschen in der DDR erreichen. Zugleich aber wollte, ja musste sie durchsetzen, dass die Option auf eine dereinstige Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten gewahrt blieb.

Solches aber war nur in Verhandlungen mit der sowjetischen Führung zu erreichen, Gespräche mit der DDR, Polen und der ČSSR waren erst nach einer Einigung mit Moskau sinnvoll und aussichtsreich. Die Situation war insofern günstig, als die Sowjetunion angesichts ihres eskalierenden Konflikts mit China auf eine Problembereinigung im Westen drängte und dafür auch gewisse Konzessionen zu machen bereit schien. Zudem hatte die Sowjetunion ebenso wie die übrigen Ostblockstaaten im wirtschaftlichen Wettbewerb mit den Weststaaten in den sechziger Jahren so viel Boden verloren, dass intensivierte Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen, in Sonderheit mit der Bundesrepublik, hohe Priorität besaßen. Das verbesserte die Verhandlungsposition der Regierung Brandt/Scheel, die ja ansonsten nicht viel in die Waagschale zu werfen hatte.

Bei den ersten Gesprächen, die zunächst Brandts Emissär Egon Bahr, dann Außenminister Walter Scheel in Moskau führten, präsentierte die sowjetische Seite ihre Maximalpositionen: völkerrechtliche Anerkennung der DDR, Verzicht auf Wiedervereinigung auf Dauer und Unveränderbarkeit der Grenzen, sowohl der innerdeutschen wie der Oder-Neiße-Grenze. Auf dieser Grundlage sollte die Bundesrepublik entsprechende Verträge mit Polen, der DDR und der ČSSR abschließen, bis dann in einem dritten Schritt die von der Sowjetunion seit langem geforderte europäische Sicherheitskonferenz die gegebenen Machtverhältnisse und territorialen Regelungen seit dem Ende des Krieges endgültig bestätigen sollte.

Die westdeutsche Seite erreichte aber einige wichtige Modifikationen. Zum einen wurden die Verträge mit Moskau, Warschau und Prag mit dem von den vier Siegermächten ausgehandelten Berlin-Abkommen verknüpft. Darin wurde die fortdauernde Verantwortung der vier Mächte für Berlin festgeschrieben und bestätigt, dass West-Berlin völkerrechtlich weiterhin nicht Teil der Bundesrepublik war. Zugleich wurden aber Erleichterungen im Berlin-Verkehr, großzügigere Besuchsregelungen und die Fortschreibung der Bundespräsenz erreicht. Angesichts der Zuspitzungen der vergangenen Jahre, als Berlin immer im Brennpunkt des Kalten Krieges gestanden hatte, waren das wichtige Fortschritte, welche zudem die Eingriffsmöglichkeiten der DDR deutlich beschnitten. Zum zweiten wurde während der Moskauer Verhandlungen aus der «Unveränderbarkeit» die «Unverletzlichkeit» der Grenzen. Das ließ die Perspektive einer einvernehmlichen Veränderung offen – und damit zumindest die Möglichkeit der Beseitigung der innerdeutschen Grenze nach einer Annäherung oder Vereinigung beider deutscher Staaten.

Als schwierigster Punkt erwies sich die Vereinbarkeit einer wie auch immer zu formulierenden Anerkennung der DDR durch die Bundesrepublik mit dem im Grundgesetz festgeschriebenen Postulat der Wiedervereinigung. Hier hatte Brandt in seiner Regierungserklärung klar Stellung bezogen. Zwar hatte er unverblümt von «zwei Staaten in Deutschland» gesprochen, aber betont: «Eine völkerrechtliche Anerkennung der DDR durch die Bundesregierung kann nicht in Betracht kommen. Auch wenn zwei Staaten in Deutschland existieren, sind sie doch füreinander nicht Ausland; ihre Beziehungen zueinander können nur von besonderer Art sein.»[46] Auch hier kam die sowjetische Führung der westdeutschen Seite entgegen. Die Bundesregierung erklärte in einem «Brief zur deutschen Einheit», dass die Bestimmungen des Vertrags nicht zu dem Bestreben der Bundesrepublik im Widerspruch stünden, «auf einen Zustand des Friedens in Europa hinzuwirken, in dem das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung seine Einheit wiedererlangt.»[47] Durch die Annahme dieses Briefes akzeptierte die sowjetische Seite zumindest, dass es in dieser Frage zwischen beiden Vertragspartnern einen Dissens gab. «Anerkennung der Unverletzlichkeit der Grenzen ohne endgültigen Wiedervereinigungsverzicht» – das war der Kern des Moskauer Vertrags, der insoweit die folgenden Vertragsabschlüsse in den entscheidenden Punkten präjudizierte.[48] Und folgerichtig stimmte der Bundestag dem deutsch-sowjetischen Vertrag erst zu, als die Vereinbarungen mit Polen und der DDR sowie die Berlin-Verhandlungen abgeschlossen waren.

Schon bei den Verhandlungen mit Polen erwiesen sich diese Vorabfestlegungen als folgenreich. Die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze, das wichtigste Ziel der polnischen Seite, war für die Bundesregierung nicht strittig, trotz aller Proteste der Vertriebenenverbände und des rechten Flügels der Union gegen «Verzicht» und «Verrat». Jedoch wollte die polnische Seite diese Anerkennung als bindend auch für ein dereinst wiedervereintes Gesamtdeutschland garantiert sehen. Das aber verweigerte die Bundesregierung: Eine solche Erklärung könne sie gar nicht abgeben, zum einen wegen des Viermächtevorbehalts für Gesamtdeutschland, zum anderen, weil sie nicht in gesamtdeutschem Namen sprechen könne. Der Vertrag wurde dennoch geschlossen, der Dissens aber nicht völlig ausgeräumt. Zwanzig Jahre später, bei den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen im Frühjahr 1990, wurde diese Problematik noch einmal virulent, als der deutsche Bundeskanzler Kohl die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze durch ein vereintes Deutschland erst auf Druck der Westmächte zu akzeptieren bereit war.

Spektakulärer Höhepunkt der Reise Willy Brandts zur Vertragsunterzeichnung nach Warschau am 7. Dezember 1970 war jedoch sein Kniefall vor dem Denkmal für die Toten des Aufstands im Warschauer Ghetto von 1943 – eine stumme Geste der Demut, die wie keine andere weltweit als Eingeständnis deutscher Schuld und als Bitte um Vergebung wahrgenommen wurde. Auch in Polen stieß Brandts Kniefall auf große Aufmerksamkeit. Aber das Echo war nicht ungeteilt positiv, denn Brandt hatte vor dem Denkmal der polnischen Juden gekniet, nicht vor dem Denkmal des Warschauer Aufstands von 1944. Das Schuldeingeständnis Brandts bezog sich in dieser Lesart also auf den Mord an den Juden, nicht auf die mehr als zwei Millionen nichtjüdischen Polen, die unter deutscher Besatzung umgekommen waren. Das stieß auf Kritik.[49] Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Polen blieben auch nach dem deutsch-polnischen Vertrag schwierig. So zeigte sich die polnische Regierung zunächst nicht bereit, den in ihrem Land lebenden Deutschen die Ausreise in die Bundesrepublik zu ermöglichen, was eigentlich als polnische Gegengabe für die Grenzanerkennung erwartet worden war. Das Misstrauen der Polen gegenüber den Deutschen war nicht ausgeräumt und überdauerte auch den Zusammenbruch des kommunistischen Regimes im Jahre 1990.

Auch im Prager Vertrag vom Dezember 1973 schließlich, dem Schlussstein der Ostverträge, war die Anerkennung der Nachkriegsgrenzen nicht das eigentliche Problem. Umstritten war hier vor allem die Interpretation des Münchner Abkommens von 1938, das die tschechische Regierung als «ungültig von Anfang an» ansah, während die Bundesregierung lediglich die heutige Ungültigkeit des Abkommens zugestand. Hier ging es vor allem um die Eigentumsrechte der von der tschechoslowakischen Regierung nach 1945 enteigneten und vertriebenen etwa drei Millionen Deutschen im vormals so genannten «Sudetenland». Betrachtete man das Münchner Abkommen als «ungültig von Anfang an», galten die «Sudetendeutschen» im Jahre 1945 als tschechische Staatsbürger, und ihre Enteignung durch die Tschechoslowakei war mithin eine innere Angelegenheit der CSSR. Tat man das nicht, handelte es sich um die Enteignung fremder Staatsbürger, und daraus konnten Rückerstattungsansprüche der «Sudetendeutschen» abgeleitet werden. Beide Seiten einigten sich schließlich darauf, das Münchner Abkommen als «nichtig» zu betrachten, die strittigen Fragen wurden ausgeklammert. In dem am 11. Dezember 1973 unterzeichneten Prager Vertrag verzichteten beide Staaten auf alle Gebietsansprüche und vereinbarten die Unverletzlichkeit der gemeinsamen Grenze. Die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Vertreibung und Enteignung der «Sudetendeutschen» blieb aber ein Streitpunkt zwischen beiden Ländern.[50]

Noch schwieriger waren die Verhandlungen zwischen der Bundesrepublik und der DDR. Bereits im Frühjahr 1970 hatte es zwei Begegnungen zwischen Willy Brandt und Willi Stoph, dem Ministerpräsidenten der DDR, gegeben, die von den Deutschen auf beiden Seiten mit atemloser Spannung im Fernsehen verfolgt wurden. Dass sich in Erfurt unter dem Hotelzimmer Brandts eine Menschenmenge einfand, die den deutschen Bundeskanzler bejubelte, war für die DDR-Führung nicht weniger als eine öffentliche Demütigung. Sowohl dieses als auch das sich einige Wochen später anschließende Treffen in Kassel verliefen in frostiger Atmosphäre und ohne Ergebnis. So verständigten sich beide Seiten darauf, erst die Ergebnisse der Moskauer Gespräche und der Berlin-Verhandlungen abzuwarten, bevor man weitere Gespräche führte. Nachdem aber die Sowjetunion in der Berlin-Frage und in der Frage der Wiedervereinigungsoption den Vorstellungen der Bundesrepublik entgegengekommen war, konnte die DDR-Regierung hinter diese Vereinbarungen nicht mehr zurück. Ihr Verhandlungsziel – Zugeständnisse an die Bundesrepublik nur bei vollständiger, also völkerrechtlicher Anerkennung – musste sie aufgeben. Vielmehr entsprach die dann nach langen Verhandlungen im «Grundlagenvertrag» vereinbarte Formel der Anerkennung der zuvor in Moskau vereinbarten Kompromisslösung: Die Bundesrepublik akzeptierte die Existenz der DDR und sicherte die Unverletzlichkeit der Grenzen zu, vollzog diese Anerkennung aber im völkerrechtlichen Sinne nicht vollständig. Eine eigene Staatsangehörigkeit der DDR wurde – bis 1989 – nicht anerkannt. So residierten in beiden Hauptstädten zwar offizielle Vertreter des jeweils anderen Staates, aber es wurden keine Botschaften errichtet, sondern «Ständige Vertretungen».[51]

So war die Bilanz der Verhandlungen für beide Staaten gemischt. Die DDR hatte im Verhältnis zur Bundesrepublik nur eine Anerkennung zweiter Klasse erreicht, aber im internationalen Kontext war der neue Status der DDR als gleichberechtigter zweiter deutscher Staat neben der Bundesrepublik unumstritten und wurde auch dadurch bestätigt, dass nun sowohl die DDR als auch die Bundesrepublik den Vereinten Nationen beitraten. Die Bundesregierung hatte ihren Alleinvertretungsanspruch aufgegeben und die DDR de facto anerkannt, aber ihre Option auf die Wiedervereinigung ebenso durchgesetzt wie ihren Vorbehalt, dass die Beziehungen zwischen beiden deutschen Staaten «von besonderer Art» seien.

Nun erwartete die Bundesregierung die Gegenleistung der DDR-Seite, nämlich die «Normalisierung» der Beziehungen und insbesondere Erleichterungen für die DDR-Bevölkerung. Zwar wurden noch vor der Unterzeichnung des Grundlagenvertrags verschiedene Vereinbarungen über den Postverkehr, verbesserte Besuchsregelungen für West-Berliner und den Transitverkehr abgeschlossen. Und noch vor dem Abschluss des Grundlagenvertrages erließ die DDR-Führung eine Amnestie für zahlreiche Gefangene, die in die Bundesrepublik Deutschland entlassen wurden. Aber weder bei der Familienzusammenführung noch beim privaten Warenverkehr oder der Reiseerlaubnis für DDR-Bürger machte die Ost-Berliner Regierung Konzessionen. Vielmehr verschärfte sie nach den Vertragsunterzeichnungen Ton und Haltung gegenüber der Bundesregierung – schon um sowjetische Befürchtungen vor einer zu weitgehenden Annäherung zwischen beiden deutschen Staaten zu zerstreuen, aber mehr noch, um den im eigenen Lande aufgekommenen Erwartungen entgegenzutreten, durch den Vertrag mit der Bundesrepublik würden sich die Lebensbedingungen der DDR-Bürger nun rasch verbessern. Diese «Eskalation der Abgrenzung» enttäuschte alle Hoffnungen auf eine nachhaltige Entkrampfung im Verhältnis beider deutscher Staaten.[52]

Die innenpolitische Seite der sozialliberalen Ostpolitik war indes nicht weniger spektakulär als die Vertragsverhandlungen selbst. Die Kritik der Union an den Ostverträgen war von enormer Heftigkeit, und die Regierung hatte sich zwischen 1969 und 1973 immer wieder massiven Vorwürfen ausgesetzt gesehen, sie gebe deutsche Rechtspositionen leichtfertig auf oder betreibe gar «nationalen Ausverkauf». Da half es auch nichts, wenn Brandt immer wieder und zu Recht betonte, durch die Verträge werde nichts preisgegeben, was nicht längst verloren sei. Allerdings war die Haltung der Union in dieser Frage nicht einheitlich. Der liberale Flügel bejahte die Grundausrichtung der sozialliberalen Ostpolitik, bemängelte aber einzelne Versäumnisse oder Formulierungen. Die nationalkonservative Gruppe, besonders die CSU um Franz Josef Strauß, lehnte die Verträge vollständig ab. Die Mehrheit schwankte. Einerseits sah sie keine Alternative zu einem Ausgleich mit dem Osten, andererseits war ihr der dafür zu zahlende Preis – Anerkennung der DDR und der Oder-Neiße-Grenze – zu hoch.

Die Konfrontation zwischen Regierung und Opposition steigerte sich noch, als dem Bundeskanzler 1971 für seine Politik des Ausgleichs mit dem Osten der Friedensnobelpreis zuerkannt und damit die internationale Isolierung der deutschen Gegner der Ostpolitik offenkundig wurde. Als sich nach dem Bekanntwerden der Moskauer Vereinbarungen der deutschnationale Flügel der FDP aus der Koalition löste und die knappe Regierungsmehrheit damit verloren ging, versuchte die Union am 27. April 1972, den Kanzler mit einem Konstruktiven Misstrauensvotum zu stürzen. Das misslang, wenngleich auf etwas undurchsichtige Weise. Auf beiden Seiten waren offenbar erhebliche Geldsummen im Spiel, um unsichere Kantonisten zum Bleiben oder Überlaufen zu bewegen. Die Regierung ihrerseits veranlasste nach dem gescheiterten Kanzlersturz vorgezogene Neuwahlen für den November 1972.

Über den Parteienstreit hinaus führten die Auseinandersetzungen um die Ostpolitik auch in der Öffentlichkeit zu einer Polarisierung und Politisierung, wie man sie bis dahin in der Bundesrepublik nicht gekannt hatte. Der Trend zum öffentlichen, auch parteipolitischen Bekenntnis war bereits in den sechziger Jahren etwa mit den sozialdemokratischen Wählerinitiativen deutlich geworden, hatte im Zuge der Studentenunruhen weiter an Bedeutung gewonnen und erreichte nun einen Höhepunkt. Dass die Auseinandersetzungen gerade um die Ostpolitik eine solche Zuspitzung erreichten, konnte nicht verwundern, ging es hierbei doch nicht um eine außenpolitische Wegbegradigung, sondern um eine der Kernfragen deutscher Politik und Identität im 20. Jahrhundert, nämlich das Verhältnis der Deutschen zur Nation.[53]

Der im späten 19. Jahrhundert aufkommende radikale Nationalismus war vor allem als Kompensation der defizitären Tradition nationaler Einheit in Deutschland zu erkennen gewesen und hatte nach dem Ersten Weltkrieg als Reaktion auf die Schwäche, nicht die Stärke des deutschen Nationalstaats überschießende und obsessive Formen angenommen – bis hin zum NS-Staat, der schließlich sogar den deutschen Nationalstaat selbst zerstörte. Gleichwohl war die Bindung an die deutsche Nation als einer unbezweifelten, nicht hinterfragbaren Entität im Bewusstsein erheblicher Teile der Bevölkerung auch nach dem Zweiten Weltkrieg fest eingeschrieben, weit über die Anhängerschaft des NS-Regimes hinaus. Das zeigte sich nach 1945 nicht zuletzt an der strikten Ausrichtung der SPD auf nationale Einheit und Wiedervereinigung – und um wie viel mehr galt das im nationalkonservativen Bürgertum. Mit seiner Westintegrationspolitik hatte Adenauer die Hierarchie der Werte jedoch verändert – nicht mehr nationale Einheit vor allem anderen, sondern erst Freiheit, dann Einheit lautete sein Credo. Und da es um die Freiheit der Westdeutschen gegenüber dem Kommunismus ging, folgte ihm, bis auf kleine Gruppen, auch der nationalkonservative Teil der Westdeutschen.

Dieser Verzicht auf die nationale Einheit als politisches Nahziel wurde durch die umso lautere Forderung nach Wiedervereinigung ausgeglichen, und vermutlich wurde diese Einheit nie stärker empfunden als im Moment ihrer gewaltsamen Aufhebung durch den Mauerbau im Sommer 1961. Auch am Ende der sechziger Jahre waren die persönlichen, nicht zuletzt verwandtschaftlichen Bindungen an die einstige «Ostzone» nach wie vor vorhanden, und die Einheit der deutschen Nation besaß für einen großen Teil der Bundesbürger hohe Bedeutung. Diese Bindungen waren inzwischen jedoch gelockert – durch die Gewöhnung an die Teilung, durch die ausgreifende, insbesondere kulturelle Verwestlichung und nicht zuletzt durch das Heranwachsen einer neuen Generation, die nicht mehr im Bekenntnis zur Nation aufgewachsen war. Hinzu kam, dass die westdeutsche «Politik der Stärke» angesichts der machtpolitischen Realitäten im internationalen Kontext zu einer Politik der Schwäche geworden war und Anhänger auch im konservativen Lager verlor.

Im Streit um die Ostpolitik der neuen Regierung wurde also auch der Abschied von der Bindung an die Nation als eigenem, womöglich höchstem Wert verhandelt. Das erklärt die zum Teil verletzende Schärfe der Auseinandersetzung und auch das Wegbrechen des rechten Flügels der Koalition.[54]

Dass die Union die Verträge von Moskau und Warschau am 17. Mai 1972 letztlich doch passieren ließ, stand dann aber in gewissem Gegensatz zu dem Aufwand, den sie zuvor in der Kampagne gegen die Ostpolitik betrieben hatte. Andererseits war nicht zu übersehen, dass ihr stetes Insistieren auf der Wiedervereinigungs-Option maßgeblich zur Versteifung der Haltung der Regierung in dieser Frage und zum Erfolg, etwa dem Brief zur deutschen Einheit, beigetragen hatte. Diese Haltung wurde durch das Bundesverfassungsgericht im Juli 1973 bestätigt: Zwar sah es den Grundlagenvertrag als verfassungskonform an, betonte aber zugleich das im Grundgesetz fixierte Ziel einer Wiedervereinigung. Das schloss eine völkerrechtliche Anerkennung der DDR ebenso aus wie die einer DDR-Staatsbürgerschaft.

Dass der Streit um die Ostverträge nach ihrer Verabschiedung dennoch nicht weiter eskalierte und die Union den Ausgleich mit dem Osten schließlich zur Grundlage auch der eigenen Politik machte, war aber nicht zuletzt ein Resultat des Ausgangs der Bundestagswahlen vom 19. November 1972. Beide Seiten hatten sie zu einem Plebiszit über die Ostpolitik gemacht, und die Bevölkerung hatte sich entschieden: Bei einer Wahlbeteiligung von 91,1 Prozent, der höchsten in der deutschen Geschichte, erreichte die SPD 45,8 Prozent, die FDP 8,4 und die Union 44,9 Prozent – ein klarer Sieg der Regierungskoalition, die nun mit einer sicheren Mehrheit weiter regieren konnte.

Im internationalen Kontext hingegen war mit den Ostverträgen ein wichtiger, vielleicht der wichtigste Stolperstein auf dem Weg zu einer Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Weltlagern beseitigt worden. Trotz der fortdauernden Stellvertreterkriege an der Peripherie – in Vietnam vor allem, aber bald auch in Afrika sowie in Lateinamerika – schien es nun möglich, jedenfalls Europa zu einer Zone friedlicher Kooperation zu machen, nachdem die Spannungen um Berlin, um die beiden deutschen Staaten und die polnischen Westgebiete entschärft waren. Freilich war damit die deutsche Teilung nicht nur bestätigt, sondern nachgerade zur Voraussetzung der Entspannung erklärt worden, nicht nur weil dadurch die Grenzen der Einflusszonen der Großmächte eindeutig gezogen worden waren, sondern auch weil von einem auf Dauer geteilten Deutschland kein Dominanzbestreben zu erwarten war.

Innere Reformen

Die inneren Reformen hatten in Brandts Regierungserklärung den größten Raum beansprucht. Es war ein gewaltiger Katalog von Einzelmaßnahmen, den er hier vortrug, und er zeugte von dem umfassenden Veränderungs- und Gestaltungswillen der neuen Regierung, namentlich der Sozialdemokratie. Zwar gingen viele dieser Reformen auf Initiativen oder Vorarbeiten der Großen Koalition zurück, aber anders als die Union, so betonte Brandt in einem programmatischen Aufsatz von 1969, verfüge die SPD «über eine demokratische und soziale Gesamtkonzeption, wie man bei optimaler Beachtung der Interessen des Einzelnen und der einzelnen Volksteile dennoch im Interesse der Gesamtheit die demokratische Gesellschaft verändert und verbessert, wie man sie den strukturellen Wandlungen anpasst und ein hohes Maß an Fähigkeit zur technischen Modernisierung und geistigen Erneuerung erreicht.»[55] Diese Vision einer innerhalb weniger Jahre grundlegend zu verbessernden Gesellschaft besaß ohne Zweifel große Anziehungsund Motivationskraft, zumal die hemmenden Gegenkräfte einer krisenanfälligen Marktwirtschaft durch die als erwiesen angesehene Wirksamkeit der Schiller’schen Globalsteuerung weggefallen schienen. Der Gestaltungsrahmen, so Schiller, liege für das kommende Jahrzehnt zwischen 3,5 und 4 Prozent Wachstum als unterer, 4,5 bis 5 Prozent als oberer Variante. In jedem Fall könne man davon ausgehen, dass in den nächsten zehn Jahren «das jährliche Volkseinkommen pro Kopf der Wohnbevölkerung um 50 %–60 % zunehmen» werde.[56] Angesichts solcher Prognosen würde die Finanzierung auch kostspieliger Reformen offenbar keine Schwierigkeiten bereiten.

Die Rechtsreformen standen am deutlichsten in der Kontinuität der Vorgängerregierung. Das Strafrecht, auch das Sexualstrafrecht, wurde weiter liberalisiert; im Ehe- und Familienrecht wurde das Prinzip der Gleichberechtigung der Geschlechter weiter ausgedehnt, im Scheidungsrecht ersetzte das Zerrüttungsprinzip die überkommenen Vorstellungen von der Schuld des einen oder des anderen Ehepartners.[57] In der Sozialpolitik hingegen ging es weniger um neue Konzepte als um die Ausweitung von Leistungen. Im Herbst 1972, während des Bundestagswahlkampfs, wurde das Rentenreformgesetz verabschiedet. Es sah umfassende Leistungsverbesserungen und die Einführung der flexiblen Altersgrenze vor – auf der Grundlage von Modellrechnungen, die wegen des angenommenen steten Wirtschaftswachstums für die nächsten 15 Jahre einen Überschuss in der Rentenkasse von fast 200 Milliarden DM voraussagten. «Die Rentenanhebung und die flexible Altersgrenze», bemerkte Helmut Schmidt auf dem Parteitag der SPD 1972, «beruhen darauf, daß in den nächsten 10, in den nächsten 20 Jahren sozialdemokratische Vollbeschäftigungspolitik betrieben wird und auch alle aktiven Arbeitnehmer Sozialversicherungsbeiträge zahlen wie auch die Arbeitgeber. Aber so wird es ja auch kommen.» Angesichts solcher Zuversicht war es nicht überraschend, dass die Zeit der Regierung Brandt/Scheel zur «Phase der größten Beschleunigung sozialstaatlicher Expansion»[58] wurde. Der Anstieg des Sozialbudgets lag zwischen 1961 und 1969 bei durchschnittlich 9,5 Prozent jährlich, zwischen 1970 und 1975 bei 14 Prozent. Die Sozialausgaben stiegen in diesen Jahren von 174,7 auf 334,1 Milliarden Mark, und der Anteil der Sozialausgaben am Bruttosozialprodukt erhöhte sich von 25,5 auf 33, 4 Prozent.[59]

Aber auch ganz neue Bereiche wurden nun zum Gegenstand politischer Gestaltung und staatlicher Steuerungskompetenz – ein Programm zur Raumordnung in der gesamten Republik wurde verabschiedet, das helfen sollte, einheitliche Lebensverhältnisse im Land zu schaffen und das nachhaltige Eingriffe in die äußere Gestalt vor allem der ländlichen Regionen mit sich brachte. Das Städtebauförderungsgesetz vereinfachte für die Kommunen die Sanierung maroder Stadtteile (und führte die Mitwirkung der davon betroffenen Bürger ein); es bot aber auch die Basis für die ausgreifende Zerstörung gewachsener Innenstädte. Ganz neu war die Umwelt als Gegenstand systematischer Regierungspolitik. Erste Gesetze und ein «Sofortprogramm für Umweltschutz» umrissen ein Politikfeld, dessen Bedeutung in der Öffentlichkeit zu diesem Zeitpunkt noch kaum erkannt worden war. Vorreiter auf diesem Gebiet war allerdings die FDP, die in ihren «Freiburger Thesen» von 1971 bereits ein Grundrecht «auf eine menschenwürdige Existenz» und den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen durch den Staat gefordert hatte. Breitenwirkung besaß die Umweltpolitik zunächst aber nicht.[60]

Die meisten dieser Reformen wurden, bei Abweichungen im Detail, von der Opposition mitgetragen. Die großen Auseinandersetzungen um die Reformpolitik fanden in anderen Arenen statt, vor allem bei Bildung, Abtreibung und Mitbestimmung. In der Bildungspolitik hatte noch bis in die späten sechziger Jahre hinein ein breiter Konsens über die notwendige Verbesserung des Bildungsniveaus, den Ausgleich von sozialen, geschlechtlichen und konfessionellen Disparitäten und den Ausbau der Universitäten und Hochschulen bestanden. So hatten sich die Bildungsausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden zwischen 1965 und 1973 von 15,7 auf fast 45 Milliarden DM nahezu verdreifacht. Auch die Neugestaltung der gymnasialen Oberstufe wurde von den Kultusministern der Länder noch einheitlich vereinbart; danach wurden die Klassen 11 bis 13 des Gymnasiums nicht mehr im Klassenverband, sondern in seminarähnlichen Kursen unterrichtet. Mit dem Regierungsantritt der sozialliberalen Koalition aber begann sich der bildungspolitische Konsens aufzulösen. Angesichts der erheblichen Zunahme der Zahl der Abiturienten und Studenten sorgten sich vor allem im Bürgertum viele Eltern um das Ausbildungsniveau an Gymnasien und Universitäten sowie um die Exklusivität des Akademikerstatus. Die Neugestaltung der Oberstufe etwa bedeutete auch den Abschied von der Verbindlichkeit des neuhumanistischen Bildungskanons aus der Zeit um 1900 und damit eines Symbols bürgerlicher Distinktion. Bei allen politischen Brüchen und Modernisierungsdynamiken des Jahrhunderts: Der Ablativus absolutus war als ein Erkennungszeichen der Gebildeten stets erhalten geblieben. Nun aber fiel es weg, denn für Sozialdemokraten war Bildungspolitik in erster Linie ein Instrument zur Verbesserung der sozialen Chancengleichheit. «Gleichheit» gegen «Leistung», das markierte die Frontreihen der erbitterten Kontroversen über die Bildungspolitik.

Einen ersten Höhepunkt erreichten sie mit der Debatte um die «Rahmenrichtlinien für Gesellschaftslehre» an den Schulen in Hessen. Darin wurde «Selbst- und Mitbestimmung» als oberstes Lernziel formuliert, aber betont, dass eine wirkliche Teilhabe an gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen nur durch die Aufhebung ungleicher Lebenschancen erreicht werden könne. Politische Bildung sollte deshalb zum Instrument der Gesellschaftsveränderung werden. Der Sturm der Entrüstung, den diese Entwürfe auslösten, stellte die Bildungspolitik der Sozialdemokraten insgesamt unter Ideologieverdacht. So stieß auch ihr Bestreben, das dreigliedrige Schulsystem aufzulösen und die Gesamtschule zur Regelschule zu machen, nicht nur auf Protest der unions regierten Länder, sondern auch parteipolitisch ungebundener Elternverbände. Im Endeffekt wurden weder die Gesamtschule als Regelschule noch die Drittelparität in den Hochschulgremien durchgesetzt. Auch die Versuche der sozialliberalen Bundesregierung, die Bildungspolitik stärker zu zentralisieren und die Bildungshoheit der Länder zurückzudrängen, scheiterten, sodass die einzelnen Bundesländer je nach Farbe der Regierungsmehrheit eine unterschiedliche Bildungspolitik betrieben. Die sich daraus ergebende Auseinanderentwicklung der deutschen Schul- und Universitätslandschaft wurde vielfach beklagt. Sie führte aber auch zu einer neuen Vielfalt und einem Wettbewerb der Systeme, die nicht nur schädliche Auswirkungen hatten. Jedenfalls blieb die Bildungspolitik für Jahrzehnte eines der am stärksten umstrittenen und polarisierenden Felder der innenpolitischen Auseinandersetzungen.[61]

Auch die geplante Neuregelung des Abtreibungsverbots war ein Streitpunkt. Hier standen sich zwei miteinander unvereinbare Positionen gegenüber: Die sich nicht zuletzt über diese Thematik konstituierende Frauenbewegung argumentierte mit dem Selbstbestimmungsrecht der Frau, während die katholische Kirche darauf beharrte, dass «Abtreibung Tötung menschlichen Lebens und damit sittlich verwerflich ist».[62] Zwischen diesen beiden Polen bewegte sich die politische, auch die parlamentarische Debatte. Dass die Abtreibungsregelung reformiert werden müsse, war im Grunde aber unstrittig, schon allein wegen der geschätzten Zahl der Abtreibungen, die zwischen einer halben und einer Million pro Jahr lag. Die von der Mehrheit der Koalition durchgesetzte Fristenregelung, wonach Abtreibung bis zur zwölften Schwangerschaftswoche straffrei blieb, wurde jedoch vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig verworfen. Schließlich setzte sich ein «Indikationen»-Modell durch, das die Abtreibung unter bestimmten Voraussetzungen zuließ. Jedoch verlor der Streit um den Paragraphen 218, anders als etwa in den USA, nach einigen Jahren an Schärfe, weil der gefundene Kompromiss flexibel ausgelegt werden konnte und auf eine breitere Zustimmung stieß.

Ein drittes, besonders heftig debattiertes Reformvorhaben war die betriebliche Mitbestimmung. Die «Demokratisierung der Wirtschaft» war seit Jahrzehnten eines der Hauptziele der Gewerkschaften, und so setzten sie sich mit aller Kraft dafür ein, die paritätische Besetzung der Aufsichtsräte, wie sie 1951 im Mitbestimmungsgesetz für die Montanindustrie vereinbart worden war, nun für alle großen Unternehmen verbindlich zu machen. Mit nicht geringerer Energie stemmten sich die Arbeitgeberverbände dem entgegen, und innerhalb der Koalition fanden sie dabei auch Unterstützung bei der FDP. So war das 1976 schließlich nach jahrelangem Tauziehen verabschiedete Gesetz erneut ein Kompromiss: In den Aufsichtsräten großer Unternehmen saßen sich Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter zwar in gleicher Zahl gegenüber, aber zu den Arbeitnehmern wurden auch die eher arbeitgebernahen leitenden Angestellten gezählt, und zudem erhielt der Vorsitzende in Pattsituationen eine doppelte Stimmenzahl, sodass in Konfliktfällen die Arbeitgeberseite ein Übergewicht besaß. Weder Gewerkschaften noch Arbeitgeber waren mit dieser Regelung zufrieden. Eine Klage der Arbeitgeber gegen diese Regelung wies das Bundesverfassungsgericht, das immer mehr in die Rolle eines außerparlamentarischen Vermittlungsausschusses hinein wuchs, 1979 jedoch ab.[63]

Auch die Mitbestimmung, so heftig sie in den frühen siebziger Jahren umstritten war, verschwand in den Folgejahren bald aus den Schlagzeilen. Stärker als in anderen Ländern gehörten Korporatismus und Mitbestimmung schon seit den Anfangsjahren der Weimarer Republik zu den spezifischen Kennzeichen der deutschen Wirtschaft, ohne dass dies, wie auch das Bundesverfassungsgericht betonte, zu erheblichen Nachteilen geführt hätte. Im Gegenteil, die Mitbestimmung, so der Wirtschaftshistoriker Werner Abelshauser, hatte wirtschaftliche Konflikte und die damit verbundenen Kosten in der deutschen Wirtschaft minimiert und mit dafür gesorgt, «dass sich das deutsche Produktionsregime über alle politischen Katastrophen hinweg in seinen Grundzügen erhalten» habe.[64]

Die Bilanz der sozialliberalen Reformpolitik zeigt Licht- und Schattenseiten. Zum einen wurden zahlreiche Vorhaben fort- und durchgeführt, die das Land veränderten – liberalisierten, demokratisierten, modernisierten. Sie lagen aber weitgehend «in der allgemeinen Entwicklungsrichtung anderer europäischer Gesellschaften», wie der Soziologe Rainer M. Lepsius 1979 feststellte, und waren im internationalen Vergleich eher ein «Nachholprozeß als eine Innovation».[65]

Andererseits führten die zahlreichen Reformen der Regierung Brandt/Scheel aber auch dazu, dass sich die Regulierungsintensität des Staates deutlich erhöhte. Veränderung und Verbesserung von Gesellschaft bedeuteten hier auch stets Eingriff und Gestaltung durch staatliche Institutionen, sei es in der Bildungspolitik, der Flurbereinigung oder der Betriebsverfassung. Eine solche Ausweitung der Staatskompetenzen war kaum mehr rückholbar, und sie stand in deutlichem Widerspruch zum Partizipationspostulat der Regierung. Vor allem aber führte die sozialliberale Reformpolitik zu einer historisch einzigartigen Ausweitung der sozialen Leistungsansprüche innerhalb weniger Jahre. Sie bassierte auf Wirtschaftsprognosen, die tendenziell keine Wirtschaftskrisen mehr kannten und den Sozialhaushalt vom Wirtschaftswachstum abkoppelten. Beides erwies sich langfristig als schwere Hypothek.

Modell Deutschland

Das Jahr 1972 bezeichnete in vieler Hinsicht den Höhe- und Wendepunkt der sozialliberalen Erfolge und des damit verbundenen Fortschrittsoptimismus. Die Durchsetzung der Ostverträge ging parallel mit der Unterzeichnung des ersten SALT-Abkommens der beiden Supermächte zur Eindämmung des nuklearen Wettrüstens. Beides gab der Überzeugung Nahrung, dass der Kalte Krieg und der atomare Wettlauf nun bald ebenso ein Ende haben würden wie die Probleme zwischen den beiden deutschen Staaten. Die Wirtschaft erreichte mit mehr als 4 Prozent Zuwachs seit 1968 enorme jährliche Wachstumsraten. Ein Großteil der inneren Reformen, auch die Rentenreform, war bereits durchgesetzt. Der Friedensnobelpreis für Willy Brandt im Jahre 1971 markierte das gewachsene außenpolitische Ansehen der Republik, der Literaturnobelpreis für den dezidiert linkskatholischen Schriftsteller Heinrich Böll ein Jahr später bestärkte diesen Eindruck. Der deutliche Sieg der Koalition bei den Bundestagswahlen 1972 bestätigte die eingeschlagene Richtung. Die Bundesrepublik, so der sich verfestigende Eindruck, war eine besonders erfolgreiche und moderne Gesellschaft geworden, die durch stetiges Wirtschaftswachstum und ein umfängliches Netz von Sozialleistungen eine einzigartige Verbindung von Dynamik und Sicherheit entwickelt hatte. Eine Gesellschaft zudem, die sich vom Erbe des NS-Staates gelöst und der demokratischen Kultur des Westens geöffnet hatte und die nun auch weltweit das Bild eines neuen, liberalen Deutschlands vermittelte.

Ihren zugespitzten Ausdruck fand diese neue Selbstverortung in den Olympischen Spielen in München im Sommer 1972. Die Spiele sollten der Welt das moderne westliche Deutschland präsentieren, das gerade Gegenstück zu den Spielen von 1936 – heiter, leicht, jung, weltoffen, bescheiden, zivil: Swingmusik statt Militärorchester, keine Riefenstahl’schen Musterkörper als PR-Symbole, sondern ein pastellfarbener Dackel und ein hypermodernes Olympiastadion mit einem filigran geschwungenen Zeltdach, das zur architektonischen Ikone der sozial liberalen Ära wurde. Dieses helle Fest des Fortschritts wurde durch den Terroranschlag der palästinensischen Gruppe «Schwarzer September», bei dem neun israelische Sportler ums Leben kamen, jäh gestört; und oft wurde dieser Anschlag als Menetekel der Krisen und Herausforderungen des folgenden Jahrzehnts angesehen. Aber im Gedächtnis blieben die Münchner Spiele dennoch als Symbol eines modernen, geläuterten Deutschlands haften, auf das die Deutschen wieder stolz sein konnten.[66]

Mit dieser Parole, «Deutsche, wir können stolz sein auf unser Land!», ging die SPD im Herbst 1972 auch in den Bundestagswahlkampf. Das war wegen des nationalen Beigeschmacks nicht unumstritten. An die Stelle des tradierten Nationalismus trat hier das Angebot der postnationalistischen Identifikation mit der Bundesrepublik als einer «modernen», und das bedeutete einer wirtschaftlich erfolgreichen, sozial gerechten und vorbildlich demokratischen Gesellschaft, die die Lehren aus der Vergangenheit beherzigt hatte.

In der Parole vom «Modell Deutschland», die die SPD vier Jahre später zu ihrem Wahlkampfmotto machte, wurde aber deutlich, dass der kritische Bezugspunkt nicht das nationalsozialistische Erbe war, sondern weiter reichte. Das in der Bundesrepublik entfaltete Ensemble aus Wirtschaftswachstum, Sozialpolitik, liberalen Rechtsreformen, kultureller Öffnung, ostpolitischem Ausgleich und europäischer Integration wurde vielmehr als schlüssige Antwort auf jene Probleme angesehen, die seit der Jahrhundertwende Deutschland und die industrielle Welt erschüttert hatten. Darin lag die Perspektive des Slogans vom «Modell Deutschland» und der in ihm enthaltenen Vision der Zukunft, und das galt nicht nur für die Bundesrepublik, wie Helmut Schmidt hervorhob: «Vieles in unserer gemeinsamen Aufbauleistung ist beispielhaft. Vielleicht sogar ein Modell für andere».[67] Sowohl die nationale wie die soziale Frage, die Auseinandersetzungen um die politische und die wirtschaftliche Verfassung, die kulturelle Orientierung und die äußeren Konflikte in Europa – hier schienen sie gelöst. Der jahrzehntelange Kampf um die richtige Ordnung der industriellen Welt – hier schien er entschieden.

Fünfter Teil: 1973 bis 2000

17. Krise und Strukturwandel

Das Ende von Bretton Woods und die erste Ölpreiskrise

Es dauerte nicht einmal ein Jahr, bis die fortschrittsgewisse Euphorie des Jahres 1972 sich in Zweifel und Krisenempfinden verwandelt hatte. Nach zwanzig Jahren Wachstum und Wohlstandsvermehrung begann, wie in allen westeuropäischen Staaten, so auch in der Bundesrepublik, erstmals seit der Nachkriegszeit eine lang anhaltende Wirtschaftskrise. Sie veränderte nicht nur die ökonomische und soziale Situation der Republik, sondern auch Kultur und Lebensgefühl, ja sogar den außenpolitischen Kurs des Landes. Zugleich erwies sich die Vorstellung von der umfassenden politischen Steuerbarkeit der Wirtschaft als Illusion. Von einer aktiven, gar «wissenschaftlich geleiteten» Lenkung der Nationalökonomie konnte keine Rede mehr sein. Vielmehr musste die Politik mit kurzfristigem Krisenmanagement auf Entwicklungen reagieren, die sie nicht erwartet hatte und auf die es im Erfahrungsschatz der vergangenen achtzig Jahre keine Antworten gab.

Die Krise verbindet sich in der Erinnerung vor allem mit den Einschnitten der beiden «Ölkrisen» von 1973–1975 und 1980–1982. Aber tatsächlich handelte es sich um einen sich über etwa ein Jahrzehnt hinweg in mehreren Schüben vollziehenden krisenhaften Transformationsprozess mit vielfältigen Ursachen und Folgen – ein spannungsreiches «Nebeneinander unterschiedlicher Geschwindigkeiten und Richtungen von Entwicklungen», die «längst nicht in allen Fällen voneinander abhängig oder miteinander kausal verschränkt» waren.[1] Sie waren von innenpolitischen und binnenwirtschaftlichen Faktoren geprägt, aber viel mehr noch von der sich stetig verstärkenden wirtschaftlichen Verflechtung der Industrieländer, insbesondere in der Europäischen Gemeinschaft, vom Zusammenbruch des Weltwährungssystems, von der Energiepreiskrise, dem Hinzutreten neuer Akteure auf dem Weltmarkt sowie dem langfristigen und tiefgreifenden Strukturwandel in den Volkswirtschaften Westeuropas und Nordamerikas.

Basis für die Planung der binnenwirtschaftlichen Entwicklung in den kommenden Jahren war Karl Schillers Prognose von etwa vier Prozent Wachstum. Sie beruhte auf einer Fortschreibung der Trends der vergangenen zwanzig Jahre. In der Tat boomte die westdeutsche Wirtschaft nach der Überwindung der kurzzeitigen Rezession von 1966/67 wie seit den späten fünfziger Jahren nicht mehr: Zwischen 1968 und 1973 wuchs das Bruttoinlandsprodukt um durchschnittlich 5,1 Prozent pro Jahr. In realen Zahlen belief es sich im Jahre 1973 auf 918,8 Milliarden DM, nahezu das Vierfache von 1959. Die Arbeitslosenquote lag unter einem Prozent. Allerdings waren mit diesem Aufschwung auch Probleme verbunden. So stieg der Preisauftrieb infolge des Booms zwischen 1970 und 1973 von 3,7 auf 6,9 Prozent – im Land der inflationstraumatisierten Deutschen war dies ein politisch brisanter Wert. Auch wurde nun der Arbeitskräftemangel ein ernsthaftes Problem. Angesichts der glänzenden Wirtschaftsdaten schienen dies aber lösbare Aufgaben zu sein.[2]

Gemäß der keynesianischen Lehre und der Schiller’schen «Globalsteuerung» waren nun konjunkturdämpfende Maßnahmen das Gebot der Stunde. Tatsächlich aber erwies es sich für die Finanz- und Wirtschaftsfachleute der Regierung als nahezu unmöglich, die Verantwortlichen in den Ländern und Gemeinden, aber auch die einzelnen Bundesministerien, im Sinne einer antizyklischen Konjunkturpolitik zur Ausgabendisziplin zu bewegen. Denn, so schallte es zurück, wann, wenn nicht jetzt, konnte man die versprochenen Verbesserungen bei der Rente, der Krankenversicherung, beim Bau von Schulen oder Schwimmbädern durchsetzen? Bereits im Mai 1971 trat der sozialdemokratische Finanzminister Möller zurück, weil er die Ausgabenfreude der Regierung nicht bändigen konnte – ein erstes Warnzeichen, das aber rasch in Vergessenheit geriet, weil nun der hoch angesehene Karl Schiller zum «Superminister» für Wirtschaft und Finanzen aufstieg. Ein gutes Jahr später, im Juli 1972, reichte aber auch Schiller seinen Rücktritt ein, weil er ebenso wie Möller keine Möglichkeit mehr sah, die wegen der Überhitzung der Konjunktur notwendigen Maßnahmen mit der Ausgabenpolitik der Ressorts in Einklang zu bringen. Auch erwiesen sich die unternommenen Versuche zur Bekämpfung des Preisauftriebs als wenig wirksam – weder ein «Konjunkturzuschlag» noch die Bildung einer «Konjunkturausgleichsrücklage» wirkten nachhaltig inflationsdämpfend.[3]

Um den Arbeitskräftemangel auszugleichen, hatte man seit 1968 erneut zu einem bewährten Mittel gegriffen, der Anwerbung ausländischer Arbeiter in großem Stil. Mithilfe zusätzlicher Gastarbeiter sei es möglich, die wachsenden Lücken in den Belegschaften zu schließen und zugleich den lohntreibenden Effekt der Arbeitskräfteknappheit zu verhindern, hieß es von Seiten der Industrie, die dringend Arbeitskräfte benötigte. Dies sei auch in öffentlichem Interesse, assistierte die «Zeit», denn «ein Gastarbeiter dürfte das Sozialprodukt der Bundesrepublik Deutschland um etwa zwanzigtausend Mark jährlich vermehren. Der ihm ausgezahlte Lohn liegt wohl durchschnittlich in der Größenordnung von 10.000 Mark, während aus seinem Arbeitsprodukt ein Betrag von 10.000 Mark in Gestalt von Steuern, Sozialbeiträgen und Bruttogewinn des Arbeitgebers anfällt. Die Vermehrung der Zahl der Gastarbeiter zunächst von einer Million auf 1,5 oder auch 2 Millionen würde nicht zuviel sein.»[4] Damit war die Perspektive für die nächsten Jahre gewiesen. Zwischen 1968 und 1973 wurden mehr als 1,5 Millionen ausländische Arbeitskräfte in die Bundesrepublik geholt, sodass der Ausländeranteil unter den Beschäftigten von 4,7 auf 11,9 Prozent stieg. Die meisten der neu Angeworbenen kamen nun aus der Türkei, ihre Zahl stieg von 85.000 (1964) auf mehr als 600.000 (1973) an. Seit Ende Januar 1972 waren die Türken die größte unter den nationalen Gruppen der Gastarbeiter. Auch sie wurden weit überwiegend als ungelernte Arbeiter eingesetzt, vor allem in der Schwerindustrie, im Automobilbau sowie im Baugewerbe, und ermöglichten so weiterhin den Aufstieg deutscher Arbeiter in besser bezahlte Positionen.[5]

Ein lohndämpfender Effekt der Ausländerbeschäftigung stellte sich jedoch nicht ein. Vielmehr begannen sich seit 1969 die Tarifauseinandersetzungen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften zuzuspitzen. Die außerordentlich gute Konjunktur seit dem Ende der Rezession hatte die Unternehmensgewinne seit 1968 geradezu explodieren lassen. Da die Gewerkschaften aber unter dem Eindruck der Krise von 1967 in der «Konzertierten Aktion» langfristigen und sehr moderaten Tarifabschlüssen zugestimmt hatten, waren die Löhne in nur geringem Maße gestiegen. Nun aber erholte sich die Konjunktur schneller als erwartet, sodass sich die Schere zwischen Löhnen und Gewinnen weiter öffnete. Dieses Ungleichgewicht führte zu einiger Unruhe in den Belegschaften und schließlich im September 1969 sogar, ein Novum in der streikarmen Geschichte der Bundesrepublik, zu spontanen, nicht von den Gewerkschaften organisierten Arbeitsniederlegungen. Dadurch herausgefordert, begannen die Gewerkschaften, allen voran die linke IG Metall, eine Lohnoffensive, die in den Folgejahren zu erheblichen Lohnzuwächsen führte. Als es 1973 aber erneut zu «wilden Streiks» kam, stieg der Druck auf die Gewerkschaften, die sich nun bemühten, durch weitere Lohnzuwächse über den Gewinnausgleich hinaus eine echte Umverteilung zu erreichen. Durchaus mit Erfolg: Zwischen 1969 und 1974 stiegen die Löhne und Gehälter durchschnittlich um 11,8 Prozent, während die Arbeitsproduktivität in diesem Zeitraum nur um 2,7 Prozent wuchs. Infolgedessen stieg die Lohnquote (der Anteil der Bruttoeinkommen aus unselbstständiger Arbeit am Volkseinkommen) zwischen 1968 und 1974 von 61,2 auf 66,4 Prozent.

Eine der Folgen dieser Entwicklung war der deutliche Rückgang der Investitionsquote. Blieb es dabei, würde sich das wirtschaftliche Wachstum in absehbarer Zeit verlangsamen. In der «Konzertierten Aktion» von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Regierung waren diese Alarmzeichen wohl gesehen worden. Aber angesichts der Verschärfung des Sozialklimas erwies sich dieses mit großen Erwartungen beladene Gremium als ungeeignet zur Lösung solcher Probleme. Auch die Bemühungen der Bundesregierung zur Bekämpfung der Inflation waren wenig wirksam, denn die Ursachen für diese Schwierigkeiten lagen nur zum geringeren Teil in der binnenwirtschaftlichen Entwicklung. So wurden trotz anhaltender Hochkonjunktur erste Befürchtungen über die nahe Zukunft laut, zumal auch die außenwirtschaftlichen und vor allem die finanzpolitischen Daten weiteres Ungemach verhießen.[6]

Die Erfolge der westdeutschen Wirtschaft waren seit den fünfziger Jahren in stetig wachsendem Maße auf die Exporte, insbesondere die der Investitions- und Konsumgüterindustrie, zurückzuführen gewesen. Der Anteil des Außenhandels am Bruttosozialprodukt hatte 1955 bei 27,7 Prozent gelegen, 1960 bei 29,9 und 1970 bei 34,3 Prozent. Die Bundesrepublik erzielte enorme Exportüberschüsse, die in diesen drei Jahren bei 1,2, 5,2 und 15,7 Milliarden DM lagen. Dabei entfiel zwischen 1967 und 1973 fast die Hälfte des Exports auf die sechs EWG-Länder. Die starke internationale Verflechtung der westdeutschen Wirtschaft ging einher mit einem Bedeutungszuwachs der Bundesrepublik in der Weltwirtschaft. Das zeigte sich besonders im Verhältnis zu den USA, deren Handelsbilanzüberschüsse zurückgingen. 1971 wurde sogar erstmals ein Defizit verzeichnet, während die Bundesrepublik weiter hohe Überschüsse erzielte. Problematisch wurde diese Entwicklung aber erst dadurch, dass die Wechselkurse des Dollars und der DM ebenso wie die der anderen europäischen Staaten nicht vom Markt bestimmt wurden und sich den veränderten Wirtschaftsdaten anpassen konnten, sondern politisch festgelegt waren. Dadurch entstand aufgrund der unterschiedlichen Entwicklungen der Volkswirtschaften eine Schräglage zwischen Währungssystem und Wirtschaftsleistung, aus der eine Krise des Weltwährungssystems erwuchs.[7]

Dieses war kurz vor Kriegsende, im Jahre 1944, im amerikanischen Bretton Woods vereinbart worden und vor allem darauf gerichtet, die Fehler der Jahre nach dem Ersten Weltkrieg zu vermeiden. Insbesondere sollte durch eine engere Bindung der Nationalwirtschaften aneinander sowie durch die Einführung eines festen Wechselkurssystems die allzu rücksichtslose Durchsetzung allein nationaler Interessen verhindert werden. Die einzelnen nationalen Währungen waren fest an den US-Dollar als Leitwährung gebunden worden, mit sehr geringen Schwankungsbreiten der Wechselkurse. Der US-Dollar wurde wiederum direkt an einen bestimmten Goldpreis fixiert, und die USA garantierten die Golddeckung ihrer Währung. Veränderungen bei den Wechselkursen sollte es nur in Ausnahmefällen geben, etwa bei großen Zahlungsbilanzdefiziten oder -überschüssen. Auf diese Weise wurden der weltweite Kapitalverkehr und der internationale Handel stabilisiert – eine der Grundlagen des gewaltigen Aufschwungs der westlichen Volkswirtschaften seit den fünfziger Jahren.

Das System funktionierte reibungslos allerdings nur, solange die amerikanische Wirtschaft stabil blieb. Als aber in den sechziger Jahren die Kosten für die Sozialpolitik Präsident Johnsons und vor allem für den Vietnamkrieg enorme und rasch wachsende Haushaltsdefizite verursachten und die Inflation in den USA beschleunigten, entstand ein immer größeres Ungleichgewicht gegenüber solchen Staaten, die hohe Außenbilanzüberschüsse erwirtschafteten – neben Japan vor allem die Bundesrepublik. Dieses Gefälle hätte man durch die Aufwertung der D-Mark ausgleichen können. Allerdings hätte dies die westdeutschen Exporte verteuert, und dazu waren so kurz nach Überwindung der Rezession von 1967 die Große Koalition und insbesondere Finanzminister Strauß nicht bereit.

Da die D-Mark aber stark unterbewertet war, floss in Erwartung der letztlich doch unvermeidlichen Aufwertung und der dann zu erzielenden reichlichen Gewinne immer mehr Spekulationskapital in die Bundesrepublik und heizte die Inflation im Lande weiter an. Tatsächlich wertete die sozialliberale Koalition dann unmittelbar nach dem Machtwechsel im Herbst 1969 die D-Mark um 9,3 Prozent auf – zu wenig und zu spät, um mehr als kurzfristige Effekte zu erreichen. US-Dollars strömten weiter in großen Mengen nach Westdeutschland, und die Inflation nahm weiter zu. Daraufhin entschloss sich die Bundesregierung im Mai 1971 zur vorübergehenden Freigabe des DM-Wechselkurses. Tatsächlich begann der Dollarkurs im Verhältnis zur D-Mark zu fallen, der Zufluss an Spekulationskapital in die Bundesrepublik nahm jedoch nicht ab. Mittlerweile betrugen die Auslandsschulden der USA ein Vielfaches ihrer Goldvorräte. In dieser Situation entschloss sich US-Präsident Nixon am 15. August 1971 zu einem spektakulären, wenngleich konsequenten Schritt und hob die Dollarkonvertibilität zum Gold auf. Das löste vorerst das Problem der Dollarflucht. Jedoch wurde das Vertrauen in das System von Bretton Woods dadurch erschüttert, und auch die Neufixierung der Wechselkurse im Dezember 1971 konnte es nicht wiederherstellen.

Zwischen dem 11. und 14. März 1973 beschlossen die Regierungschefs der Staaten der Europäischen Gemeinschaft schließlich den endgültigen Ausstieg aus dem System fester Wechselkurse und den Übergang zum «Floating», das heißt zur Bestimmung der Wechselkurse durch den Markt. Der Versuch, die europäischen Währungen in einem Wechselkursverbund («Währungsschlange») aneinander zu binden, misslang, weil die wirtschaftliche Stärke der einzelnen europäischen Länder zu unterschiedlich war. Für die Bundesrepublik bedeutete die mit der Freigabe der Wechselkurse verbundene erneute Aufwertung der D-Mark, dass der Zufluss der Dollars versiegte und die Inflation gedämpft wurde. Zugleich aber stiegen die Preise für deutsche Exportprodukte kräftig an. Bis dahin hatte die Unterbewertung der D-Mark zwar inflationsfördernd gewirkt, aber der deutschen Exportindustrie erhebliche Vorteile gebracht. Nun war sie dem freien Wettbewerb auf dem Weltmarkt stärker ausgesetzt, was einige Branchen in anhaltende Schwierigkeiten versetzte.

Im übergreifenden Maßstab markierte das Ende von Bretton Woods den Beginn eines Hegemoniewandels in der kapitalistischen Weltwirtschaft – weg von der staatlichen Steuerung und hin zu größerer Autonomie des Marktgeschehens. Die internationalen Finanzmärkte wurden stärker von staatlichen Vorgaben abgelöst und entwickelten bald eine enorme Dynamik. Zugleich war damit in der Wirtschafts- und Finanzpolitik auch eine Abkehr von der keynesianischen Theorie verbunden. Wirtschaftstheoretiker wie Milton Friedman und Friedrich August von Hayek kritisierten die staatliche Lenkung des Wirtschaftsgeschehens: Wirtschaftliche Dynamik müsse durch die Optimierung der Bedingungen für die Unternehmen hergestellt werden und nicht über die der Nachfrageseite, etwa durch höhere Löhne. Ebenso solle der Geldwert nicht durch staatliche Vorgaben stabilisiert werden, sondern durch die Kontrolle der Geldmenge durch unabhängige, allein dem Marktgeschehen und nicht den Regierungen verantwortliche Zentralbanken.

Die Wende von der keynesianischen zur «monetaristischen» Ausrichtung der Wirtschaftspolitik vollzog sich in den westeuropäischen Ländern in sehr unterschiedlichem Maß und Tempo. In allen Industriestaaten aber gewannen nun die Zentralbanken an Bedeutung. Auch die westdeutsche Bundesbank besaß nach der Freigabe der Wechselkurse einen viel größeren Handlungsspielraum und entwickelte sich in der Finanzpolitik mehr und mehr zu einem Faktor neben statt unter der Bundesregierung. Sie begann nun mithilfe einer restriktiven Politik des knappen Geldes die importierte Inflation zu bekämpfen und zugleich die extensive Ausgabenpolitik der öffentlichen Hand zu begrenzen.[8]

Die Expansion der westlichen Volkswirtschaften war seit den 1960er Jahren in verstärktem Maße auch auf die schier grenzenlose Verfügung über billiges Rohöl zurückzuführen gewesen. Die Bundesrepublik bezog im Jahre 1973 58,6 Prozent ihrer Energie aus Erdöl, Frankreich 72,5 und Italien gar 78,6 Prozent. In den zwanzig Jahren des Booms waren die Preise für Rohöl – wie für fast alle Rohstoffe – nahezu gleich geblieben: 1953 hatte ein Barrel Rohöl 1,93 Dollar gekostet, Anfang Februar 1971 2,18 Dollar. In dieser Konstanz niedriger Rohölpreise kam die wirtschaftliche und politische Übermacht des Westens deutlich zum Ausdruck. Die Abwertung des Dollars nach der Aufgabe des Goldstandards verringerte nun aber die (durchweg in Dollar berechneten) Gewinnmargen für Rohstoffe erheblich. Das versuchten die Rohstoffproduzenten durch Preiserhöhungen auszugleichen – so auch beim Rohöl, dessen Preis schon bis Ende September 1973 auf etwa drei Dollar anstieg. Mit Beginn des Krieges Ägyptens und Syriens gegen Israel im Oktober 1973 nutzten die in der OPEC zusammengeschlossenen Erdölproduzenten den Ölpreis nun erstmals als politische Waffe, die sie zunächst gegen die Niederlande und die USA, dann gegen alle westlichen Staaten einsetzten, welche Israel unterstützt hatten. Am Ende des Jahres hatte sich der Ölpreis mit 11,65 Dollar fast vervierfacht. In der Konsequenz musste die Bundesrepublik im Jahr 1974 für ihren um sechs Prozent verminderten Ölimport etwa 17 Milliarden DM mehr bezahlen als im Jahr zuvor.[9]

Die Auswirkungen dieser Preispolitik waren tiefgreifend und vielfältig: Zum einen wurde hier das Verhältnis zwischen Industriestaaten und rohstoffproduzierenden Ländern neu justiert. Vor allem die arabischen Staaten traten mit diesem Schritt aus dem postkolonialen Abhängigkeitsverhältnis zum Westen heraus und begannen die wirtschaftliche Macht, die sich aus dem Ölreichtum ihrer Länder ergab, auch politisch umzusetzen. Umgekehrt wurde den Industriestaaten ihre Abhängigkeit vom Öl vor Augen geführt. Daraus legten sich nun Bemühungen um andere Energiequellen nahe. Vor allem die Kernenergie gewann rasch an Bedeutung. Zugleich rückte der Nahe Osten politisch und militärisch in den Mittelpunkt des internationalen Interesses.

Zum anderen zog die Ölpreiskrise vom Herbst 1973 einen tiefgreifenden Schock in den Bevölkerungen der westlichen Industriestaaten nach sich, denn anders als im Fall der schwer begreiflichen Währungsprobleme wurde die Angreifbarkeit der westlichen Industrieländer und die Verletzbarkeit des eigenen Wohlstands hier jedermann drastisch vor Augen geführt. In der Bundesrepublik wurde dieser Schock durch Maßnahmen wie Autofahrverbote an vier Sonntagen im Spätherbst 1973 noch gesteigert, stand doch das Autofahren bei den Bundesbürgern wie nichts anderes als Symbol für den eigenen wirtschaftlichen Aufstieg und den des Landes.

Währungsprobleme, Inflation und Ölpreiskrise überschnitten und verstärkten sich wechselseitig zu einem Zeitpunkt, als die wirtschaftlichen Daten in Westeuropa ohnehin auf ein Ende der überdurchschnittlichen Wachstumsraten hindeuteten. Denn der Boom der fünfziger und sechziger Jahre und insbesondere die Expansion der westdeutschen Wirtschaft waren auf einer Reihe von Sonderfaktoren aufgebaut, deren Bedeutung nun nachzulassen begann: Auf dem Arbeitsmarkt war das Potenzial an qualifizierten Arbeitskräften ausgeschöpft, der technologische Rückstand gegenüber den USA war aufgeholt, die Rekonstruktion der Infrastruktur nach dem Kriege war abgeschlossen, die Produktivität der westeuropäischen und insbesondere der westdeutschen Wirtschaft hatte das Niveau derjenigen in den USA erreicht – alle Zeichen deuteten darauf hin, dass in der Zukunft nur noch mit Wachstumsraten zu rechnen war, wie sie in den Jahrzehnten vor dem Zweiten Weltkrieg erreicht worden waren, also etwa knapp zwei Prozent.

Diese verschiedenen Einflussfaktoren verdichteten sich ab Ende 1973 zur ersten wirklich spürbaren Krise der westdeutschen Wirtschaft seit der Nachkriegszeit. Im Jahre 1973 hatten die Zahlen noch Anlass zu Optimismus gegeben: 4,7 Prozent Wachstum und nur 582.000 Arbeitslose (1,2 Prozent) – das lag durchaus in der erhofften Größenordnung. Dann aber folgte ein tiefer Fall: Die Wachstumsrate lag 1974 bei Null, im Jahr darauf bei minus 1,1 Prozent. Die Zahl der Arbeitslosen verdoppelte sich auf 1,074 Millionen. Zudem drängten die geburtenstarken Jahrgänge auf den Arbeitsmarkt, sodass, um Vollbeschäftigung zu erreichen, ein deutlich höheres Wachstum notwendig war als in den Jahren zuvor. Die Verschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden stieg rapide an – von 125,9 Milliarden DM (1970) auf 328,5 Milliarden DM (1977). Und schließlich gingen trotz rückläufigen Wirtschaftswachstums die Inflationsraten nicht zurück, sondern verblieben bei sechs bis sieben Prozent. Die Gleichzeitigkeit von Stagnation und Inflation («Stagflation») aber war für die Wirtschaftspolitik etwas Neues – keines der Rezepte der «Globalsteuerung» passte auf eine solche Situation.[10]

Strukturwandel

Die Krise von 1974/75 war weltweit spürbar. Der Anstieg der Weltwarenproduktion, in dem Jahrzehnt zuvor bei sechs Prozent, sank zwischen 1973 und 1982 auf noch zwei Prozent. Das Wachstum beim Welthandel an Industriegütern, bis 1973 jährlich bei elf Prozent, reduzierte sich nun auf 4,5 Prozent. Die höheren Energiepreise brachten neben den Entwicklungsländern vor allem Industriestaaten mit geringen Exporterlösen in Schwierigkeiten. Allerdings war in den meisten westeuropäischen Ländern der Anstieg der Ölpreise nur einer unter mehreren Faktoren der Krise.

Ein Blick auf die Situation in den europäischen Nachbarländern macht Ausmaß und Struktur der nun zutage tretenden Schwierigkeiten deutlich. In Großbritannien, wo die Auswirkungen der Energie- und Wirtschaftskrise besonders stark zu spüren waren, hatte die Wirtschaft schon in den ersten beiden Nachkriegsjahrzehnten unter niedriger Produktivität, geringer Investitionsneigung und einer negativen Handelsbilanz gelitten. Zudem war durch die Überalterung der Produktionsanlagen und der Infrastruktur die Wettbewerbsfähigkeit der britischen Wirtschaft stetig schlechter geworden. So hatte auf der Insel bereits in der Mitte der sechziger Jahre ein Deindustrialisierungsprozess eingesetzt, der sich insbesondere in den Montanregionen in Wales und Mittelengland auswirkte. Kohlezechen wurden geschlossen, die Werftindustrie war im Niedergang, und die Textilindustrie löste sich nahezu auf. Zudem führten die extrem hohen Steuersätze (bis zu 80 Prozent auf Einkommen und bis zu 98 Prozent auf Gewinne aus Investitionen) zu einer kontinuierlichen Kapitalflucht. Die Staatsquote lag mit etwa 50 Prozent enorm hoch, und da die meisten Staatsunternehmen unwirtschaftlich arbeiteten, musste ein wachsender Anteil der Steuern zur Unterstützung maroder Betriebe verwendet werden. Mit der Explosion der Ölpreise verschärfte sich diese ohnehin schwierige Lage in Großbritannien, und so wurden die siebziger Jahre hier zu einer Dekade der Dauerkrise und des zähen Ringens zwischen Gewerkschaften und Regierung um Löhne und Reformen. Während die Regierung, gleich ob von Labour oder Konservativen gestellt, versuchte, die Stabilität der Haushalte und der Währung wiederherzustellen und staatliche Leistungen zurückzufahren, kämpften die Gewerkschaften gegen Entlassungen, gegen Rationalisierung und für höhere Löhne zum Ausgleich für stetig steigende Preise. Zwischen 1975 und 1980 wuchsen die Löhne um sagenhafte einhundert Prozent an, aber da auch die Preise in diesen Jahren in gleichem Maße anstiegen, wurden die Lohnerhöhungen vollständig aufgewogen. Im Winter 1978/79 erreichte die Krise ihren Höhepunkt, als fast alle Gewerkschaften zu Streiks aufriefen, um Lohnerhöhungen bis zu 80 Prozent zu erreichen. Das Land lag still. Schulen wurden geschlossen, der Abfall häufte sich auf den Straßen, die Zahl der Arbeitslosen stieg auf 1,6 Millionen. Die Regierung war gelähmt, das industrielle System schien am Ende.[11]

Auch in Frankreich machten sich die Auswirkungen der Ölpreiskrise im starken Rückgang der Investitionen, der Abschwächung des Wachstums und dem Anwachsen der Arbeitslosenzahlen bemerkbar. Für die Bevölkerung waren aber zunächst vor allem die Preissteigerungen spürbar, die bis zu vierzehn Prozent erreichten und im Jahre 1973 zum ersten Generalstreik seit 1968 führten, wenngleich die sozialen Konflikte nicht die verheerenden Ausmaße annahmen wie in Großbritannien. Allerdings setzte mit dem Regierungsantritt des neuen Präsidenten Valéry Giscard d’Estaing ein Prozess der wirtschaftlichen Modernisierung ein. Die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie wurde gesteigert, durch Förderung technischer Innovationen stieg die Produktivität. Jedoch blieb die Inflationsrate hoch, und auch die Arbeitslosigkeit stieg weiter an.[12]

Im Vergleich dazu war die Situation in der Bundesrepublik stabiler. Von 1976 bis 1979 wuchs die Wirtschaft um durchschnittlich fast vier Prozent, 1976 wurde mit 5,5 Prozent sogar ein besonders guter Wert erreicht. So schien es, als habe die Ölpreiskrise die westdeutsche Wirtschaft nur vorübergehend gebremst und als setze sich die Aufwärtsentwicklung wie zwischen 1968 und 1972 weiter fort. Allerdings deuteten die Arbeitslosenzahlen von über vier Prozent darauf hin, dass es sich eben nicht um eine zyklische Konjunkturabschwächung handelte, sondern um tiefer liegende Probleme. Es war vor allem eine Krise der Industrie, insbesondere der Schwerindustrie. Zwischen 1973 und 1976 ging die Zahl der Beschäftigten in der Industrie um 1,4 Millionen zurück, während der tertiäre Sektor, vor allem Banken, Versicherungen und öffentlicher Dienst, um etwa 570.000 Beschäftigte wuchs. Die hier vollzogenen Veränderungen schlugen sich besonders deutlich in der Entwicklung der Bruttowertschöpfung in den verschiedenen Branchen nieder. Während das Bruttoinlandsprodukt zwischen 1970 und 1983 insgesamt um 34 Prozent zunahm, sank im gleichen Zeitraum die Bruttowertschöpfung im Bergbau um 42 Prozent, im Schiffsbau um 13, in der eisenschaffenden Industrie um zehn Prozent. In der Chemie hingegen verdoppelte sie sich nahezu, im IT-Bereich steigerte sie sich um mehr als das Dreifache.[13] Nicht nur die seit langem kriselnden Branchen wie Bergbau und Textilindustrie, sondern auch Eisen- und Stahlindustrie, Maschinenbau, Werften und Automobilbau, traditionell besonders starke Bereiche der deutschen Wirtschaft, gerieten ins Wanken.[14]

Die Ursachen dafür waren unschwer zu erkennen: Erstens hatte die Aufwertung der D-Mark den Preisdruck für die exportorientierte westdeutsche Industrie deutlich erhöht. Zweitens waren mit Japan und den asiatischen Schwellenländern wie Korea oder Taiwan neue Konkurrenten auf dem Weltmarkt aufgetaucht, die aufgrund ihrer Lohnstruktur industrielle Massengüter billiger produzieren konnten als die deutschen Anbieter. Die Produktionsbedingungen für industrielle Massenfertigung mit ungelernten Arbeitskräften und vergleichsweise hohen Löhnen und Sozialabgaben waren in der Bundesrepublik demgegenüber viel ungünstiger. Drittens war unübersehbar, dass die westdeutsche Wirtschaft mit ihrem im internationalen Vergleich sehr hohen Industrieanteil an den Beschäftigten (1980 waren noch 44 Prozent im sekundären Sektor tätig) bei krisenhaften Entwicklungen dieser Art besonders verletzlich war, während der weiter wachsende Dienstleistungsbereich die in der Industrie freigestellten Arbeitskräfte nur zu einem geringen Teil aufnehmen konnte. Und viertens musste man feststellen, dass die westdeutsche Wirtschaft in einigen besonders zukunftsträchtigen Branchen, etwa der Datenverarbeitung, der Mikroelektronik oder der Biotechnologie, im internationalen Vergleich deutliche Rückstände aufwies.[15]

Die Unternehmen reagierten auf diese Entwicklung zum einen mit Einsparungen, Kostenreduzierung, Rationalisierung und Entlassungen, zum anderen mit der Veränderung der Produkte und der Marktorientierung. Das hatte einschneidende Auswirkungen für die Beschäftigten. Die Zahl der Arbeiterinnen und Arbeiter in der Bundesrepublik verringerte sich zwischen 1973 und 1982 um etwa zwei Millionen. Diese Entwicklung ist in der Stahlindustrie besonders anschaulich zu verfolgen: Seit der Jahrhundertwende hatten sich Technologie und Arbeitsorganisation dort kaum verändert. Die Belegschaften bestanden zu mehr als zwei Dritteln aus angelernten Stahlarbeitern; der Anteil der Auszubildenden, also der künftigen Facharbeiter, lag 1960 bei unter vier Prozent. Erst durch technologische Neuerungen in den 1960er Jahren gab es hier Veränderungen. Vor allem wurde das traditionelle Siemens-Martin-Verfahren mit seinem hohen Anteil an schwerer körperlicher Arbeit durch modernere Methoden der Stahlproduktion mit hohem Automatisierungsanteil ersetzt, bei denen angelernte Schwerstarbeiter nur noch in geringerem Maße benötigt wurden. Nicht mehr der «Malocher» prägte das Bild, sondern der Hüttenfacharbeiter oder der Verfahrensmechaniker, der eine dreijährige Lehrzeit durchlaufen und über vielfältige technische Kenntnisse verfügen musste. Angelernte Arbeiter hingegen wurden nun vorrangig entlassen und mithilfe von «Sozialplänen» und «Frühverrentung» abgefunden. Der Anteil der un- und angelernten Arbeitskräfte an den Beschäftigten insgesamt sank zwischen 1970 und 1989 von 41 auf 23 Prozent. Im Jahre 1981 waren mehr als die Hälfte aller Arbeitslosen ungelernte Arbeiter, aber nur 26 Prozent der offenen Stellen waren für sie geeignet.[16]

Zudem stellten die Unternehmen ihre Produktionslinien nun stärker von billiger Massenproduktion auf hochwertige Spezialprodukte um, auch in den klassischen Industriebranchen. Noch in den späten 1960er Jahren war der «Käfer» das Kennzeichen der deutschen Automobilindustrie: ein Exportschlager des VW-Konzerns, billig, mit veralteter Technik, hergestellt in mehreren Millionen Stückzahlen. Das begann sich nun zu ändern. Typisch für die deutsche Autoproduktion wurde nun eher das technisch aufwendige und hochpreisige Fahrzeug der Mittelund Luxusklasse von BMW oder Mercedes – und bald auch von VW. Ähnliche Entwicklungen vollzogen sich in der Elektrobranche, beim Flugzeugbau, in der Chemieindustrie sowie, besonders erfolgreich, beim Maschinenbau. Mit der Durchsetzung moderner Technologien erhöhten sich die Anforderungen an die Belegschaften. Dabei erwiesen sich das duale Ausbildungssystem und die dreijährige betriebliche Lehre für alle Facharbeiter als Standortvorteil.

Diese Veränderungen vollzogen sich allerdings über einen längeren Zeitraum, von den frühen siebziger Jahren bis in die Mitte der achtziger Jahre, und sie waren außerordentlich konfliktreich. Die Zahl der Streiks nahm zu, in großen Demonstrationen wurde gegen die Schließung von Werken protestiert, insbesondere an den großen Industriestandorten im Ruhrgebiet, im Rheinland, in Baden-Württemberg sowie in den Küstenstädten. Aber anders als in Großbritannien führten diese sozialen Auseinandersetzungen nicht zur vorübergehenden Paralysierung der Gesellschaft. Vielmehr erwiesen sich die korporativen Strukturen und Traditionen auch hier als hilfreich, um den Strukturwandel so zu organisieren, dass er als «sozial verträglich» erschien, was bedeutete, dass er mit Steuermitteln abgefedert wurde. Die Gewerkschaften setzten dabei zum einen darauf, die jüngeren Beschäftigten mithilfe von Qualifikationsprogrammen umzuschulen und dann in anderen Branchen einzusetzen, während die Älteren – und das bedeutete oftmals schon: älter als 45 Jahre – durch Sozialpläne für eine gewisse Zeit auf etwas niedrigerem Niveau abgesichert wurden, um dann vorzeitig in Rente zu gehen. Zum anderen forderten sie durchgreifende Arbeitszeitverkürzungen, um «die vorhandene Arbeit» auf mehr Beschäftigte auszudehnen, was langfristig die Rationalisierung beschleunigte, aber eben auch half, den Strukturwandel über mehrere Jahre hinweg zu dehnen.

Die Gewerkschaften erlebten in diesen Jahren nicht nur einen erheblichen Zuwachs an Mitgliedern (von 6,3 Millionen im Jahr 1966 auf 7,8 Millionen im Jahr 1978), sondern auch einen Höhepunkt ihres politischen Einflusses. Sie waren durch mehrere Minister im Kabinett vertreten, und ihre großen Kampagnen zur Humanisierung der Arbeitswelt und dann vor allem zur Verkürzung der Arbeitszeit waren sehr erfolgreich. Allerdings waren nach wie vor etwa drei Viertel der Gewerkschaftsmitglieder Arbeiter. In der Gesamtwirtschaft hingegen wurden 1975 erstmals mehr Angestellte und Beamte als Arbeiter gezählt. In dem Maße, wie sich die Verlagerung von der klassischen Industriearbeit in den Bereich der Verwaltung, der Banken und Versicherungen oder der Wissenschaft fortsetzte, verloren die Gewerkschaften an Bedeutung.[17]

In den großen Industrieregionen Europas brachte der Strukturwandel tiefgreifende soziale und topographische Veränderungen mit sich. Ob in den englischen Midlands, in Nordfrankreich, in Südbelgien, im Ruhrgebiet oder im Saarland – überall sah man nun verlassene Fabriken, Industriebrachen und verödete Innenstädte. Kommunen gerieten in akute Finanznöte, in den Arbeitervierteln in der Nähe stillgelegter Anlagen lebten bald überwiegend Arbeitslose und Frührentner. Einige Städte verloren in weniger als fünfzehn Jahren mehr als ein Drittel ihrer Einwohner. Einigen immerhin gelang es nach längerer Zeit, neue Branchen anzusiedeln und neue Dynamik zu entwickeln, wobei Verwaltung, Finanzwirtschaft und Wissenschaft meist im Vordergrund standen. Aber die meisten ehemaligen Montanregionen, in Westeuropa und in Großbritannien ebenso wie in den USA, blieben für Jahrzehnte Residuen des Verfalls.

Dortmund etwa, Mitte der sechziger Jahre mit mehr als 650.000 Einwohnern die siebtgrößte Stadt der Bundesrepublik, war seit der Industrialisierung eines der Zentren der deutschen Schwerindustrie. 1958 arbeiteten hier von den rund 275.000 Beschäftigten 170.000 im produzierenden Gewerbe. Von ihnen waren 120.000 in der Montanindustrie beschäftigt, vor allem in den zahlreichen Kohlebergwerken sowie den Eisen- und Stahlunternehmen wie Hoesch, Phoenix oder Dortmunder Union. Seit den frühen sechziger Jahren waren hier die Auswirkungen der Bergbaukrise spürbar: 1961 waren in den 15 Kohlezechen der Stadt noch mehr als 50.000 Menschen beschäftigt, 1973 nur noch 18.000, 1987 stellte die letzte Zeche ihren Betrieb ein. Seit den frühen siebziger Jahren gerieten dann auch die Eisen- und Stahlunternehmen in die Krise und wurden sukzessive geschlossen, schließlich sogar die meisten Standorte der die Stadt dominierenden Hoesch AG. Dort wurden zunächst die veralteten Siemens-Martin-Anlagen stillgelegt, dann durch verschiedene Schließungen und Fusionen die Zahl der Beschäftigten von über 30.000 (1970) auf 13.000 (1987) reduziert. Schließlich wurde 2001 die Stahlproduktion in Dortmund ganz eingestellt. Die zuvor mit viel Aufwand modernisierten Anlagen wurden an eine chinesische Firma verkauft, das komplette Werk demontiert und in Schanghai wieder aufgebaut.

Die Auswirkungen auf die Stadt Dortmund waren gewaltig. Der Anteil der Arbeitslosen erreichte in den frühen achtziger Jahren fast zwanzig Prozent; in den nördlichen Arbeiterbezirken das Doppelte. Die Steuereinnahmen brachen ein, die Bevölkerungszahl sank um nahezu 100.000. Große Flächen in der Innenstadt sowie in den nördlichen Bezirken der Stadt wurden zu Industriebrachen, auf denen nur in einigen Fällen neue Gewerbebetriebe angesiedelt werden konnten. Die Mehrzahl der neuen Arbeitsplätze entstand bei Banken und Versicherungen sowie im Umfeld der 1968 gegründeten Universität. Der Anteil der Beschäftigten im produzierenden Bereich sank bis 1995 auf unter 20 Prozent. Ein eindrückliches Beispiel für den raschen Wandel von der Modernisierungseuphorie zum Zerfall der Montanindustrie bot auch die Dortmunder Verkehrsplanung: In den späten sechziger Jahren hatte die Stadt beschlossen, angesichts der anhaltenden Stahlkonjunktur an jedes Werkstor der Hoesch AG einen eigenen Autobahnanschluss zu legen. Der Bau dieser Anschlüsse wurde 2001 fertiggestellt – ausgerechnet in dem Jahr, als Hoesch auch die letzten noch in Betrieb stehenden Werke schloss.[18]

Politik und Bevölkerung reagierten auf die Krise überrascht und verunsichert – hatte die wirtschaftliche Entwicklung doch seit Mitte der fünfziger Jahre die Erwartung immerwährenden Aufschwungs auf der Basis der Industrie zunächst geweckt, dann im Verlaufe des «Wirtschaftswunders» bestätigt und schließlich, nach der schnellen Überwindung der Rezession 1966/67, verfestigt. Es dauerte lange, bis sich die Einsicht durchsetzte, dass es sich diesmal nicht um eine konjunkturelle Abschwächung handelte, die bald wieder durch einen Aufschwung abgelöst würde, sondern um grundlegende strukturelle Veränderungen, um den Beginn der «Erosion der bestehenden Wirtschaftsstrukturen der klassischen industriellen Arbeitsgesellschaft, welche Deutschland seit über hundert Jahren wirtschaftlich und sozial geprägt hatte».[19]

So gerieten mit dem Anfang vom Ende der industriellen Massenfertigung auch die politischen, sozialen und kulturellen Grundlagen dieses Typs von Industriegesellschaft ins Wanken, der sich vor der Jahrhundertwende herausgebildet hatte und auf dessen Ordnung und Ausgestaltung sich die politischen Auseinandersetzungen in den etwa acht Jahrzehnten seither konzentriert hatten. Die sozialdemokratischgewerkschaftliche Option, die auf Wachstum, Fortschritt und keynesianische Wirtschaftslenkung gerichtet war und in den Jahren zuvor solche Erfolge gefeiert hatte, stand nun ersichtlich am Ende ihrer Möglichkeiten. Eine konservative Alternative, die zurück in das Ordnungsmodell der fünfziger Jahre führte, war angesichts der sozialen und politischen Veränderungen und der kulturellen Dynamik der vergangenen Jahrzehnte nicht realistisch. Die US-amerikanische Variante der westlichen Gesellschaftssysteme erlebte in der Mitte der siebziger Jahre mit der Niederlage in Vietnam, dem schmählichen Rücktritt von Präsident Nixon und den mit dem Rückgang der klassischen Industriewirtschaft verbundenen sozialen Verwerfungen eine der größten Krisen ihrer Geschichte; noch mehr galt dies für Großbritannien. Und das staatssozialistische System der Ostblockländer wurde, wie zu zeigen sein wird, durch die Strukturkrise noch viel stärker in Mitleidenschaft gezogen als die kapitalistischen Staaten und hielt sich wirtschaftlich nur noch mühsam über Wasser.

Eine Orientierung, ein Modell für die Bewältigung der anstehenden Aufgaben war zu diesem Zeitpunkt in keiner dieser Gesellschaftsordnungen zu erkennen. Der Niedergang der Schwerindustrie und des industriellen Massenarbeiters als der beherrschenden Sozialfigur der Epoche entzog ihnen Grundlage und Perspektive gleichermaßen. Die neuen Probleme waren vielfältiger, uneindeutiger und mit den alten Rezepten nicht mehr zu lösen: Die Verstaatlichung maroder Unternehmen machte diese nicht wettbewerbsfähiger. Der Nationalismus war kein Mittel gegen die sich vollziehende Internationalisierung der Weltwirtschaft. Frühverrentung schuf keine neuen Arbeitsplätze. Und die staatliche Planung der Wirtschaft erwies sich hier wie da als Fehlschlag. Politik konnte sich hinfort offenbar nicht mehr auf die Vermehrung, Verbesserung, Beschleunigung des Bestehenden allein konzentrieren. Ein Großteil der jetzt anstehenden Probleme war nicht länger Ausdruck der um die Jahrhundertwende im Zuge der Durchsetzung der Industriegesellschaft entstandenen Herausforderungen, sondern vielmehr Folge oder Nebenwirkung der darauf reagierenden Lösungen. Versteht man unter der «Hochmoderne» die in den dreißig Jahren vor dem Ersten Weltkrieg beginnende Phase der dominanten Auseinandersetzung mit den Herausforderungen der klassischen Industriegesellschaft auf der Suche nach dem ihr angemessenen politischen und sozialen Ordnungssystem, so neigte sie sich nun offenbar ihrem Ende entgegen.

Gesellschaftlicher Wandel und zeitgenössische Deutung

Wie schlugen sich diese Entwicklungen auf das Gefüge der westdeutschen Gesellschaft nieder? Betrachtet man die langfristigen Daten der Sozialstruktur, so fallen hier drei Aspekte ins Auge: Erstens stieg das Durchschnittsalter der Westdeutschen deutlich an; Mitte der siebziger Jahre wurden in Westdeutschland erstmals mehr Todesfälle als Geburten registriert. Waren in den frühen sechziger Jahren fast vierzig Prozent der Bevölkerung unter zwanzig Jahre alt gewesen, so sank der Anteil der Jungen bis 1990 auf nur noch zwanzig Prozent, während die Zahl der über 65-Jährigen von 8,4 Millionen (1960) auf 12,3 Millionen (1985) stieg. Die Zahl der Neugeborenen sank beständig von 1,04 Millionen im Jahre 1965 auf 586.155 im Jahr 1985. Das wiederum hing auch mit dem veränderten Heiratsverhalten zusammen: 1960 waren 521.445 Ehen geschlossen worden, 1980 nur noch 362.408; 1965 hatte eine Frau durchschnittlich 2,5 Kinder zur Welt gebracht, 1985 waren es nur noch 1,28. Zugleich stieg die durchschnittliche Lebenszeit weiter an, während die Lebensarbeitszeit durch verlängerte Schul- und Ausbildungszeiten sowie durch früheren Ruhestand weiter sank – 1980 waren weniger als zwanzig Prozent aller Beschäftigten bis zum 65. Lebensjahr berufstätig.[20]

Zweitens wurden in diesen Jahren erstmals mehr Menschen im Dienstleistungssektor beschäftigt als im produzierenden Gewerbe, ein Trend, der, wie auch der demographische Alterungsprozess, in ganz Europa festzustellen war: In Gesamt-Europa waren 1970 83 Millionen Menschen in der Industrie und etwa 80 Millionen im Dienstleistungssektor beschäftigt. 1980 waren es 85 Millionen in der Industrie, aber 102 Millionen in den Dienstleistungen. Nach wie vor war die Bundesrepublik in Westeuropa das Land mit dem höchsten Industrieanteil, aber auch hier überflügelte seit Mitte der siebziger Jahre der Dienstleistungs- den Industriesektor – wenngleich solche statistischen Differenzierungen zunehmend problematisch wurden, weil der Anteil der industriebezogenen Dienstleistungen, etwa in der Mikroelektronik oder der Unternehmensberatung, deutlich zunahm.[21]

Drittens aber blieb die Struktur der sozialen Ungleichheit bemerkenswert stabil. Im größten, mittleren Segment der Gesellschaft nahm der Wohlstand in zwar verlangsamter, aber doch nach wie vor merkbarer Weise zu – das verfügbare Einkommen pro Kopf stieg zwischen 1970 und 1990 noch einmal um fünfzig Prozent an (von 16.169 auf 25.121 DM).[22] Infolge der expansiven Sozialpolitik der sozialliberalen Koalition vergrößerte sich der Anteil der Löhne am Gesamteinkommen gegenüber den Einkünften der Selbstständigen für einige Jahre. 1970 hatte das Verhältnis 68:32 gelautet, 1980 hingegen 76:24. Zehn Jahre später war der vorherige Zustand jedoch wiederhergestellt (1990: 70:30). Auch bei der Verteilung der Einkommen und der Vermögen änderte sich wenig: Auf die obersten 20 Prozent der Gesellschaft entfielen 1960 ebenso wie 1990 etwas mehr als vierzig Prozent der Einkommen, auf die mittleren sechzig Prozent knapp fünfzig, auf die unteren zwanzig Prozent weniger als acht. Besonders eklatant war die Ungleichheit bei der Vermögensverteilung: Nach wie vor besaßen die obersten 12 Prozent aller Haushalte im Jahre 1986 sechzig Prozent aller Vermögen, wobei vor allem das deutsche Erbrecht diese Struktur zementierte. Die Einkommensunterschiede jedoch vergrößerten sich drastisch: Zwischen 1970 und 1990 stiegen die Einkommen aus selbstständiger Arbeit von 140 auf 250 Prozent des Durchschnitts aller Einkommen.

Der scharfe Anstieg der Arbeitslosigkeit seit 1974 verstärkte dieses Ungleichgewicht. Nach vorübergehender Verbesserung in den Jahren 1979 und 1980 erreichte der Anteil der Arbeitslosen im Jahre 1983 9,1 Prozent. Durchgehend bis ans Ende der achtziger Jahre waren etwa zwei Millionen Menschen als arbeitslos gemeldet, ein Drittel von ihnen galt nach mehr als einem Jahr der Erwerbslosigkeit als langzeitarbeitslos und kaum noch vermittelbar. Mit der Rückkehr der Arbeitslosigkeit, die nach den zwanzig langen Jahren der Prosperität vielfach schon als endgültig überwunden angesehen worden war, wurde auch Armut wieder als aktuelles Problem erkannt. Als arm galt statistisch, wer weniger als die Hälfte des Durchschnittseinkommens erhielt. Das betraf 1973 6,5 Prozent, 1990 aber schon zehn Prozent der Bevölkerung; im etwa gleichen Zeitraum erhöhte sich die Zahl der Sozialhilfeempfänger von 1,5 auf 3,6 Millionen.[23]

Weitaus am stärksten davon betroffen war die Gruppe der unund angelernten Arbeiter mit ihren Familien. Unter diesen war wiederum der Anteil der Ausländer besonders hoch. Die Zahl der beschäftigten ausländischen Arbeitnehmer sank von 1973 bis 1978 um fast ein Drittel auf 1,8 Millionen. Zu einem Teil war dieser Rückgang auf die verstärkte Arbeitslosigkeit zurückzuführen. Bis 1975 hatte die Zahl der arbeitslosen Ausländer immer deutlich unter derjenigen der Deutschen gelegen, nun stieg sie überproportional an. Bereits 1981 waren 5,5 Prozent der Deutschen, aber 8,2 Prozent der Ausländer arbeitslos. Zum anderen hatte die Bundesregierung im November 1973 in Reaktion auf die Ölpreiskrise ein Anwerbeverbot für ausländische Arbeitskräfte erlassen. Dadurch, so das Kalkül, würde sich die Zahl der Ausländer in Westdeutschland jährlich um etwa eine Viertelmillion vermindern, sodass die Zahl der Ausländer in der Bundesrepublik in etwa zehn Jahren mindestens auf die Hälfte reduziert würde. Tatsächlich kehrten zwischen 1973 und 1980 etwa 500.000 «Gastarbeiter» in ihre Heimat zurück. Zur gleichen Zeit holten aber viele ausländische Arbeiter, vor allem aus der krisengeplagten Türkei, ihre Familien aus der Heimat zu sich nach Deutschland, sodass die Zahl der in der Bundesrepublik lebenden Ausländer 1980 sogar um eine Million höher lag als 1972.

Dabei wuchs vor allem der Anteil der Frauen. 1961 hatten tausend ausländischen Männern 451 Frauen gegenübergestanden, zwanzig Jahre später war das Verhältnis in der jüngeren Altersgruppe nahezu ausgeglichen. Zugleich stieg die Zahl der Kinder ausländischer Eltern stark an: 1974 lag der Anteil der Neugeborenen mit ausländischen Eltern schon bei 17 Prozent, während die Ausländerquote bei 6,7 Prozent lag.

Das Kalkül des Anwerbestopps war also nicht aufgegangen. Alle Anzeichen deuteten vielmehr darauf hin, dass immer mehr Ausländer auf längere Zeit, wenn nicht auf Dauer, in der Bundesrepublik bleiben wollten. Sie gründeten Familien, bekamen Kinder, zogen aus den Wohnheimen aus und in Mietwohnungen ein. Zugleich sank ihre Sparquote, der Konsumanteil wurde höher und die Verbindungen zur Heimat wurden lockerer – aus den «Gastarbeitern» waren Einwanderer geworden. Da die deutschen Anwerbebehörden in den vorangegangenen Boomjahren ausdrücklich ungelernte Arbeiter nach Deutschland geholt hatten, die während der Boomjahre die Arbeitskräftelücken in den unteren Lohnsegmenten hatten ausfüllen sollen, wurde es für diese seit Beginn der Krise immer schwieriger, Beschäftigung zu finden. Andererseits war gerade für Türken eine Rückkehr in das wirtschaftlich darniederliegende und von inneren Unruhen erschütterte Heimatland keine vorteilhafte Alternative. So blieb der Anteil der arbeitslosen und auf Sozialleistungen angewiesenen ungelernten ausländischen Arbeiter über die folgenden Jahrzehnte hinweg auf deutlich höherem Niveau als bei den Einheimischen.[24]

Die zeitgenössische Rede von der «Zweidrittelgesellschaft» trifft die soziale Struktur der westdeutschen Gesellschaft am Ende der siebziger Jahre mithin nicht genau. Vielmehr standen einer kleinen Gruppe von, je nach Definition, fünf bis zehn Prozent Reichen, die immer reicher wurden, die etwa zehn bis fünfzehn Prozent sozial Depravierten und Armen gegenüber, die nur mehr wenig Hoffnung auf einen Wiederaufstieg hegten. Dazwischen etwa drei Viertel der Bevölkerung, die – in sich wiederum vielfach gestuft und differenziert – über ein sicheres und, wenn auch langsamer, steigendes Einkommen verfügten. Auch in dieser großen mittleren Gruppe waren die Einkommensunterschiede eklatant. Aber durch die Ausdehnung des Ausbildungssektors und die Ausweitung des Zugangs zu Gymnasien und Universitäten waren die Aufstiegsoptionen für die nachfolgende Generation realistischer als je zuvor, auch wenn die Wirtschafts- und Strukturkrise die Unsicherheiten in Bezug auf die eigene Zukunft verstärkte.

Die für die Mitte der sechziger Jahre so kennzeichnende idealtypische Parallelität zweier Gesellschaftsmodelle – ein industrieorientiertes, kulturell eher traditionelles auf der einen, ein dienstleistungsorientiertes, kulturell eher «modernes» auf der anderen Seite – hatte sich mittlerweile deutlich zugunsten des zweiten verschoben. Weiterhin waren beide Orientierungen existent, aber mittlerweile hatte die ältere ihre prägende Kraft weitgehend verloren, und die Merkmale der Dienstleistungs- und Konsumgesellschaft hatten sich weiter durchgesetzt. Die klassischen Modelle der Erwerbsbiographie und der Familienstruktur verloren ihre Alleinstellung. Sie wurden aber nicht einfach von anderen abgelöst, vielmehr bot sich nun eine wachsende Zahl von Optionen: Der mehrfache Wechsel des Arbeitsplatzes, des Arbeitgebers oder sogar der beruflichen Tätigkeit wurde für immer mehr Menschen zur Gewohnheit, ebenso die Veränderung der Wochenarbeitszeit, etwa für Zeiten der Kindererziehung.

Zudem gewann der dritte Lebensabschnitt nach Jugend und Erwerbstätigkeit an Bedeutung. Da sich die Zeitspanne zwischen Eintritt in den Ruhestand und Tod immer weiter vergrößerte, wurde das Rentnerdasein von einer vormals nur gefürchteten zu einer auch positiv konnotierten Lebensphase, die angesichts des verbesserten Gesundheitszustands alter Menschen vielfach auch aktiv selbst gestaltet werden konnte. Im Grunde handelte es sich um eine Verschiebung. Bei un- und angelernten Arbeitern hatte das Arbeitsleben traditionell mit dem Abschluss der 8. Volksschulklasse, also im Alter von 14 oder 15 Jahren begonnen und mit 65 Jahren geendet, sodass die Männer durchschnittlich nur knapp fünf Jahre Rente bezogen, bevor sie mit etwa 70 Jahren starben. Nun aber begann das Arbeitsleben nach längerer Schulzeit und Lehre erst mit 19 oder 20, bei Akademikern erst mit 25 und endete bereits mit knapp 60 Jahren, sodass bis zum Tode statistisch nun etwa sechzehn Jahre Rente bezogen wurde und das zumeist bei viel besserer Gesundheit als noch ein oder zwei Generationen zuvor.

Mit dem demographischen Alterungsprozess waren daher schwerwiegende sozialpolitische Probleme verbunden, denn zum einen stiegen die Kosten für die Renten enorm an und mussten von der kleiner werdenden Gruppe der aktiv im Erwerbsleben Stehenden getragen werden. Zum anderen wuchsen auch die Kosten für das Gesundheitswesen, weil die Leistungen der Krankenkassen ausgedehnt worden waren und aufgrund des höheren Altersdurchschnitts der Versicherten auch stärker in Anspruch genommen wurden. Renten und Gesundheitssystem gehörten von nun an in der Bundesrepublik zu den sozialpolitischen Dauerproblemen, die auch durch immer neue Gesundheits- und Rentenreformen nicht gelöst wurden.[25]

Auch die traditionelle Familie – der Mann als Alleinernährer, die Frau als Hüterin des Haushalts und der Kinder – verlor in diesen Jahren ihre Monopolstellung. So wie die industrielle Gesellschaft einst Familien- und Geschlechterstrukturen tiefgreifend verändert hatte, begannen sich in der sich ausdehnenden Dienstleistungsgesellschaft die Geschlechterrollen und das Zusammenleben in Familien erneut zu wandeln. Die Zahl der Familien mit zwei erwerbstätigen Elternteilen nahm ebenso zu wie die der kinderlosen Ehen oder der Familien mit nur einem Elternteil. Auch die Zahl der Ein-Personen-Haushalte wuchs an. Der Begriff «Single» begann sich durchzusetzen, und in den westdeutschen Großstädten bestand seit den frühen achtziger Jahren fast die Hälfte der Haushalte aus nur noch einer Person.[26]

Vor allem für die Frauen brachte der hier skizzierte Wandel Veränderungen mit sich. Die weibliche Erwerbsquote stieg nun bis 1980 auf knapp 53, bei verheirateten Frauen auf 48 Prozent. Im Jahre 1960 waren drei Viertel aller 15- bis 20-jährigen Frauen und Mädchen erwerbstätig gewesen, 1991 nur noch ein Drittel. Bei den 40- bis 45-Jährigen hingegen stieg der Anteil der Erwerbstätigen von 45 auf 70 Prozent. Für Frauen wurde eine durchgehende Berufstätigkeit nun zunehmend selbstverständlich; das Heiratsalter stieg, und die Schulbildung verbesserte sich rapide. Der weibliche Anteil unter den Abiturienten stieg von unter 40 Prozent Mitte der sechziger auf über 50 Prozent Mitte der achtziger Jahre; Anfang der neunziger Jahre erreichten die Frauen bei den Studierenden den Gleichstand. Eine berufliche Gleichstellung war damit jedoch nicht verbunden. Frauen erhielten Mitte der siebziger Jahre auf gleichen Arbeitsplätzen nach wie vor etwa ein Viertel weniger Lohn als Männer, und in den schlechter bezahlten Bereichen (Erziehung, Verkauf, Pflege, einfache Büroberufe) waren sie deutlich überrepräsentiert. Zudem stieß der Ausbau der infrastrukturellen Voraussetzungen für die Berufstätigkeit von Müttern wie Kindergartenplätze und Ganztagsschulen auf ideologische Vorbehalte bei Kirchen und Konservativen, sodass sich eine ganztägige Berufstätigkeit bei Frauen oft nicht realisieren ließ, was nicht zuletzt für Frauen mit Hochschulabschluss einen markanten Nachteil darstellte.

Die Ehe und die Familie mit Kindern begannen ihre Bedeutung als selbstverständliche biographische Normen zu verlieren. Viele Funktionen, die vordem die Familie erledigt hatte, wurden nun vom Staat übernommen: die Pflege der Alten etwa und bei Familien mit berufstätigen Müttern auch Teile der Kinderaufzucht. Das liberalisierte Scheidungsrecht vergrößerte die individuellen Entscheidungsmöglichkeiten im Lebensverlauf, die Zahl der Ehescheidungen stieg zwischen 1970 und 1985 um sechzig Prozent auf über 120.000. Zugleich begann sich die Zahl der kinderlosen, nicht ehelichen Lebensgemeinschaften deutlich zu vergrößern. Die sich seit den sechziger Jahren durchsetzenden Methoden der Empfängnisverhütung entkoppelten zudem Sexualität und Reproduktion voneinander, und die Zahl der legalen Schwangerschaftsabbrüche nahm deutlich zu (von 13.044 im Jahr 1976 auf mehr als 91.064 im Jahr 1982).

Auch die männliche Normalbiographie stand unter starkem Veränderungsdruck. Vermehrte Phasen der Arbeitslosigkeit, gestiegene Qualifikationsanforderungen, häufiger Berufswechsel, die zunehmende Berufstätigkeit von Frauen und nicht zuletzt der Aufstieg hochqualifizierter weiblicher Konkurrenz begannen die Rolle des Alleinernährers und die damit verbundenen gesellschaftlichen Rollenzuweisungen zu erschüttern. Insgesamt ergibt sich das Bild eines sich über etwa zwei Jahrzehnte hinweg vollziehenden, gleichwohl doch sehr raschen Wandels von Lebensweisen und Normalbiographien, die seit fast einhundert Jahren fest etabliert gewesen waren. Im Mittelpunkt dieses Wandels stand die Ablösung konformer und standardisierter Lebensformen zugunsten individueller Optionen, die zudem im Lebensverlauf mehrfach wechseln konnten.[27]

Der sich hier vollziehende Umschlag von der industriellen zur bald so genannten «postindustriellen» Gesellschaft wurde von den zeitgenössischen Beobachtern intensiv verfolgt und interpretiert. Dabei waren die Analysen der Soziologen und politischen Publizisten nicht nur Reaktionen auf die wahrgenommenen Veränderungen, vielmehr prägten und beeinflussten viele dieser Theorien und Begriffe die Wahrnehmung der Gegenwart und gestalteten sie dadurch mit. Das hatte in besonderer Weise für die Modernisierungstheorie gegolten, die in verschiedenen Varianten zur Grundlage der Deutung der modernen Welt nach 1945 geworden war. Walt Rostows Theorie, wonach Industriegesellschaften geradezu zwangsläufig wohlhabend würden, sofern Demokratie und freier Kapitalmarkt sowie ein funktionierender Staatsapparat und eine aktive Mittelschicht gegeben seien, war in vielen Ländern der «Dritten Welt» ebenso einflussreich gewesen wie in Westeuropa.[28] Über die grundlegenden Elemente der Gestaltung der modernen Welt, so hatte der britische Soziologe Daniel Bell 1960 in seinem Buch über das «Ende der Ideologien» befunden, bestehe im Westen mittlerweile weitgehend Einigkeit, nämlich «die Akzeptanz des Sozialstaats, die Erwünschtheit dezentralisierter Macht; ein System der gemischten Wirtschaft und des politischen Pluralismus». Die Alternativen zur liberalen Gesellschaft seien allesamt gescheitert – nicht nur die großen totalitären Ideologien, sondern auch der «klassische» Liberalismus. Kaum einer seiner Anhänger sei noch davon überzeugt, dass der Staat in der Wirtschaft gar keine Rolle spielen solle, ebenso wie kaum noch ein seriöser Konservativer behaupte, dass der Sozialstaat der «Weg in die Knechtschaft» sei. Auf dieser Grundlage, so die am Ende der sechziger Jahre weithin geteilte Überzeugung, sei der Fortschritt perpetuierbar: kalkulierbares Wirtschaftswachstum, Einhegung der sozialen Widersprüche des Kapitalismus durch kompensatorische Sozialpolitik sowie Integration und Stabilisierung der Gesellschaften durch liberale Demokratie.[29]

Der Wandel der industriellen Gesellschaften seit den 1960er Jahren und seine Dynamisierung Mitte der siebziger Jahre ließen die Erklärungskraft dieses Ansatzes jedoch zweifelhaft werden, weil der Aufstieg der Dienstleistungsberufe, das sich abzeichnende Verschwinden des Heeres der ungelernten Industriearbeiter und die zunehmende Verwendung moderner, rationalisierender Technologien die zentrale Bedeutung der traditionellen Industrien für die modernen Gesellschaften zunehmend infrage stellten. Die industrielle Gesellschaft, so konstatierte 1973 erneut Daniel Bell, sei nunmehr dabei, sich zur «postindustriellen» Gesellschaft zu wandeln. In ihr stünden nicht mehr körperliche Arbeit und industrielle Produktion im Vordergrund, sondern Wissen und Technologie. Sie werde zur Informationsgesellschaft, in der für den Wohlstand eines Landes sein wissenschaftliches Potential ausschlaggebend sei, nicht mehr das Industriepotential.[30] Diese Überzeugungen wurden etwa in der von Politikern häufig verwendeten Rede von der «zweiten industriellen Revolution» aufgegriffen, und auch die enormen Anstrengungen zur Verbesserung des Bildungsangebots in den westlichen Staaten wurden damit begründet.

In diesen Beobachtungen steckten aber auch Hinweise zur Erklärung der unübersehbaren Veränderungen im Wert- und Moralhorizont der westlichen Gesellschaften in den sechziger Jahren. Diese seien vor allem durch einen generationellen Gegensatz und einen daraus resultierenden Wertewandel gekennzeichnet, so der amerikanische Soziologe Ronald Inglehart Ende der sechziger Jahre. In der älteren Generation, die von den Strukturen der traditionellen Industriegesellschaft geprägt gewesen sei und der es vor allem darum gegangen sei, die Armut zu überwinden und eine gesicherte, stabile Existenz aufzubauen, seien spezifische Wert- und Moralvorstellungen leitend gewesen, etwa die Orientierung an Sicherheit, Ordnung und Leistung, an Disziplin, Gehorsam und Pünktlichkeit. Die jüngere Generation hin gegen sei bereits in eine Phase relativer Stabilität hineingewachsen, sei besser ausgebildet und viel häufiger in Dienstleistungsberufen tätig. Bei ihr sei dementsprechend eine Verschiebung zu postmateriellen Werten erkennbar: individuelle Entfaltungsmöglichkeit, Partizipation, Selbstbestimmung und Autonomie.[31]

Für die Bundesrepublik wurden diese zunächst auf die angelsächsischen Länder bezogenen Analysen, mit einer gewissen Zeitverschiebung, bestätigt und noch ausgeweitet. Der erhebliche Zuwachs an verfügbaren Mitteln über den lebensnotwendigen Bedarf hinaus, vermehrte Freizeit durch Rückgang der Arbeitszeiten, die verbesserte Ausbildung und die Zunahme der Dienstleistungsberufe hätten die Grundlage geboten für die stärkere Hinwendung zu Fragen, die über die reine Reproduktion hinausreichten. Auch die Prozesse der Liberalisierung und Pluralisierung, die für die meisten westeuropäischen Gesellschaften der sechziger Jahre als kennzeichnend galten, wurden in diesem Zusammenhang erklärt; ebenso die Verschiebungen in der Sexualmoral, in den Vorstellungen von Familie und Erziehung, die Auflösung der sozialmoralischen Milieus, insbesondere des Katholizismus und der Arbeiterbewegung, sowie der Rückgang von Kirchlichkeit und religiöser Bindung.[32]

Im Kern aber verblieben diese Theorien von postindustrieller Gesellschaft und Wertewandel auf der Grundlage der Prinzipien von Fortschritt, Wachstum und Zukunftsvertrauen. Sie diagnostizierten Veränderungen, aber keine Systembrüche. Erheblich radikalere Positionen zur Analyse der gegenwärtigen Veränderungen entwickelten dagegen einige französische Philosophen um Jean-François Lyotard, Pierre Bourdieu und Jacques Derrida. Die meisten von ihnen waren ehemalige Linksradikale, die nach der Destruktion ihres Weltbilds nach Alternativen suchten und dabei konstatierten, dass nicht nur der Marxismus, sondern auch die Modernisierungstheorie in liberaler oder sozialdemokratischer Spielart an Überzeugungskraft verloren habe. Angesichts der vielfältiger und pluralistischer werdenden Welt zogen sie daraus den Schluss, dass nicht nur die Ägide des marxistischen oder keynesianischen Machbarkeitsglaubens beendet, sondern die Wirksamkeit und Legitimität politischer Gesamtentwürfe und «Großerzählungen» insgesamt verloren gegangen sei. Funktionale Logik, Vorhersage, systemisches Denken büßten an Einfluss und Bedeutung ein, so Jean-François Lyotard. Das Interesse der «postmodernen Wissenschaft» gelte vielmehr «dem Unentscheidbaren, den Grenzen der Kontrollgenauigkeit, den Quanten, den Konflikten mit unvollständiger Information, den ‹Frakta›, den Katastrophen, den pragmatischen Paradoxien».[33]

Diese Überlegungen trafen auf wachsende Aufmerksamkeit und bewirkten insbesondere in den Geisteswissenschaften eine regelrechte Denkrevolution. Im politischen Kontext bestand ihre Bedeutung vor allem darin, dass nicht nur die Notwendigkeit, sondern auch die Möglichkeit bestritten wurde, neue Gesamtentwürfe und uniformierende Konzepte zu entwickeln, welche die gesellschaftliche Entwicklung aus einem Guss interpretierten und einheitliche Zielsetzungen für die Zukunft markierten. Für das Verständnis der Gegenwart der 1970er Jahre in Europa waren diese Gedanken schon deswegen hilfreich, weil sie die verwirrende Vielzahl neuartiger Prozesse und Herausforderungen weder über einen Leisten zu schlagen noch Haupt- und Nebenwidersprüche zu klassifizieren suchten, sondern eben als vielfältig, plural und widersprüchlich kennzeichneten. Das war ein Fortschritt.

Aporien der Industriegesellschaft

In dem Maße, in dem sich die westdeutsche Gesellschaft von der Dominanz der klassischen Industriegesellschaft ablöste, wurden nun auch deren Aporien deutlicher sichtbar und öffentlich diskutiert. Dazu trug die Ölpreiskrise verschärfend bei, sie war aber nicht Ursache der nun sich verstärkenden Kritik an den schädlichen Nebenfolgen der auf quantitatives Wachstums ausgerichteten Industrien.

Auch hier kamen die wichtigsten Impulse aus den USA, wo sich schon in den späten sechziger Jahren eine Umweltbewegung herausgebildet hatte und 1970 mehr als einhunderttausend Menschen am «Earth Day» für Natur- und Umweltschutz demonstrierten. In Deutschland war Engagement für die Natur schon seit der Jahrhundertwende verbreitet, aber doch vorwiegend als Ausdruck von Großstadtfeindschaft und Modernekritik, und so wurde es bis in die frühen siebziger Jahre politisch auch eher auf dem rechten Spektrum verortet. Die ersten Ansätze zu einer expliziten Umweltpolitik waren in den späten sechziger Jahren indes von oben gekommen, aus dem Bundesministerium des Innern, blieben zunächst aber ohne große Resonanz: 1970 konnten bei einer Umfrage sechzig Prozent der Befragten mit dem Begriff «Umweltschutz» nichts anfangen.[34]

Das änderte sich in den Folgejahren allerdings rapide, Berichte über die Verseuchung von Meeren und Flüssen, die Verunreinigung der Luft oder die Auswirkungen von giftigen Stoffen wie DDT und Asbest begannen sich zu häufen. Am 5. Oktober 1970 brachte der «Spiegel» seine erste Titelgeschichte zum Thema «Vergiftete Umwelt» mit der Überschrift «Der Mensch zerstört die Erde». Die «Süddeutsche Zeitung» schrieb im Herbst 1970: «Strontium in der Milch und Öl in der Ostsee, Dunstglocken über den Städten und Schleichverkehr auf überfüllten Straßen haben ihre Schockwirkung nicht verfehlt».[35] Entwicklungen, die man jahrzehntelang als unvermeidlichen Ausdruck einer prosperierenden Industriegesellschaft hingenommen oder sogar begrüßt hatte, erschienen in dem Moment in anderem Licht, als die Unvermeidlichkeit industriellen Fortschritts nicht mehr für selbstverständlich gehalten wurde.

Besondere Bedeutung kam dabei einer Studie zu, die im Auftrag des bis dahin weithin unbekannten privaten «Club of Rome» erstellt und 1972 unter dem Titel «Die Grenzen des Wachstums» vorgestellt wurde. Die Autoren um die beiden US-amerikanischen Sozialwissenschaftler Donella und Dennis L. Meadows hatten darin mithilfe von Computeranalysen verschiedene Szenarien entwickelt, welche die globale Entwicklung von Industrialisierung, Bevölkerungswachstum, Unterernährung, Ausbeutung von Rohstoffreserven und Zerstörung von Lebensraum vorausberechneten. Im Ergebnis stellten sie fest: «Wenn die gegenwärtige Zunahme der Weltbevölkerung, der Industrialisierung, der Umweltverschmutzung, der Nahrungsmittelproduktion und der Ausbeutung von natürlichen Rohstoffen unverändert anhält, werden die absoluten Wachstumsgrenzen auf der Erde im Laufe der nächsten hundert Jahre erreicht.»[36]

Die Studie bestätigte die Berechnungen vorheriger Untersuchungen, wonach bei einer Fortschreibung der bisherigen Entwicklung das soziale, wirtschaftliche und ökologische Gleichgewicht gefährdet sei und der industrielle Fortschritt seine eigenen Grundlagen zerstöre. Dabei gab es auf wissenschaftlicher Seite durchaus Einwände gegen den Meadows-Bericht, insbesondere was die Warnungen vor einer weiteren Zunahme der Weltbevölkerung betraf. Auch die Voraussagen, die wichtigen Rohstoffreserven würden bald knapp und dann unerreichbar teuer werden, trafen auf Kritik. Die enorme Wirkung des Buches gründete sich aber nicht zuletzt darauf, dass die Rohstoffkrise im Zuge der «Ölkrise» von 1973 in dramatischer Weise auf die Begrenztheit der Ressourcen verwies und insofern die Voraussagen des «Club of Rome» unmittelbar zu bestätigen schien. So erhielt das Buch eine außerordentliche Resonanz, wurde millionenfach verkauft und kann als Ausgangspunkt der nun entstehenden Umweltbewegung in Europa gelten.

In der Bundesrepublik trafen die Warnungen und Vorhersagen des Berichts auf besonders große Zustimmung. Dass der Umweltgedanke ausgerechnet in dem am stärksten industrialisierten Land Europas ein solches Echo fand, wirkte auf viele überraschend. Aber zum einen waren die schädlichen Nebenfolgen in den dicht industrialisierten westdeutschen Ballungsräumen besonders spürbar, zum anderen besaß die Bundesrepublik auch die finanziellen Mittel, um dagegen vorzugehen. Insbesondere die Medien, für die Willy Brandts einstige Ankündigung vom «blauen Himmel über der Ruhr» vielfach noch Anlass zu bissigem Spott geboten hatte, vollzogen nun eine wahre Kehrtwende. Was bislang als selbstverständliche Begleiterscheinung der industriellen Moderne angesehen worden war, wurde nun rasch zum Skandal.

Die Folgerungen aus dem Bericht des Club of Rome gingen aber über die Kritik an Umweltschäden und die Aufforderung zur Wärmedämmung weit hinaus. Wenn das industrielle System, so die Schlussfolgerung aus den dort entwickelten Szenarien, die Gefahr der Zerstörung der eigenen Lebensgrundlagen enthalte, so mussten die Grundlagen des industriellen Systems selbst infrage gestellt werden. Der sozialdemokratische Politiker Erhard Eppler formulierte diese Zusammenhänge im Jahre 1974 besonders eindringlich und breitenwirksam: Er konstatierte für die erste Hälfte der siebziger Jahre eine tiefgreifende historische Zäsur. Seit der Industrialisierung habe das Pathos der europäischen Geschichte darin bestanden, die «Überwindbarkeit von Grenzen immer neu zu demonstrieren. Grenzen des Wissens und Erkennens, Grenzen der Leistung, Grenzen der Geschwindigkeit, Grenzen der Produktivität und der Produktion, Grenzen des Raumes.» Nun aber, und er bezog sich dabei explizit auf den Meadows-Bericht, seien die Grenzen von Wachstum und Fortschritt deutlich geworden: «Was hält diese unsere Erde aus? Wie viele Menschen kann sie tragen, versorgen mit Rohstoffen, Energie, Wasser, Nahrung, Raum zur Entfaltung?» Auch Eppler betonte die Notwendigkeit, die Bevölkerungsvermehrung zu begrenzen. Seine Argumentation richtete sich aber vor allem auf die Notwendigkeit der Begrenzung des Verbrauchs von Rohstoffen und des privaten Konsums in den Industrieländern. Angesichts des hier mittlerweile erreichten Lebensstandards stehe nicht die weitere quantitative Vermehrung des Wohlstands auf der Tagesordnung, sondern eine gerechtere Verteilung des vorhandenen Reichtums sowie die Verbesserung der qualitativen Lebensbedingungen, der «Lebensqualität».

Mit diesem Begriff, den Willy Brandt bereits in seiner Regierungserklärung vom Herbst 1972 verwandt hatte, war eine neue Kategorie entstanden, die den sich vollziehenden Wandel in der politischen Mentalität plausibel und wirksam zusammenfasste. «Lebensqualität» war unübersehbar eine subjektive Kategorie, die eher auf das Individuum als auf Großgruppen bezogen war. Sie signalisierte, dass mittlerweile ein Zustand erreicht war, der eine Verbesserung des Lebens über die Sorgen um das tägliche Brot hinaus erlaubte. In einem Land, in dem die soziale Lage von vier Fünfteln der Bevölkerung mindestens zufriedenstellend war, stand mithin nicht mehr die bloße Vermehrung des Wohlstands auf der Tagesordnung, sondern die qualitative Verbesserung der Lebensbedingungen. Das bezog sich vor allem auf Faktoren wie Gesundheit, saubere Umwelt und Natur, aber auch Bildung, Berufschancen, freie Zeit und die Möglichkeit der «Selbstverwirklichung» – auch dies bald ein Leitbegriff der Zeit.[37]

Die Kritik an den verheerenden Nebenwirkungen der Industriegesellschaft verbreitete sich rasch und in allen politischen Lagern. Ein prominentes Beispiel war das Buch «Ein Planet wird geplündert» des CDU-Politikers Herbert Gruhl, das bald zum Bestseller wurde.[38] Hier wurde deutlich, dass der Bezug auf Umweltschutz und Lebensqualität das Links-rechts-Schema transzendierte, welches ersichtlich auf die das Industriezeitalter bestimmenden Widersprüche zwischen Kapital und Arbeit bezogen war. Das machte den Neuigkeitswert und auch die politische Sprengkraft dieser Entwicklung aus. Dabei schwangen in den Warnungen vor der Zerstörung von Umwelt und Natur oft auch Übertreibungen und irrationale Ängste mit; apokalyptische Szenarien und Replikate antimoderner Ressentiments ebenso wie die medientypischen Übertreibungen. Aber aufs Ganze gesehen waren die Analysen und Warnungen von Meadows, Eppler, Gruhl und anderen, was das Ausmaß der Umweltzerstörung und die damit verbundenen Gefahren betraf, doch zu plausibel, um auf längere Sicht ignoriert zu werden – und darin bestand auch der Hauptgrund ihres erstaunlichen Erfolgs, nicht in der «psychischen Labilität» der westdeutschen Gesellschaft oder im «Überdruss der Industriegesellschaft an sich selbst», wie vielfach gemutmaßt wurde.[39]

Die neuen politischen Inhalte verlangten nach neuen Formen. Nicht mehr in Gewerkschaften oder Parteien, sondern in «Bürgerinitiativen» äußerte sich der Protest, zunächst meist gegen lokale und regionale Ärgernisse, gegen den Ausbau von Autobahnen oder Flughäfen, den Abriss historischer Stadtviertel, den Schadstoffausstoß von Fabriken oder die Vergiftung von Seen und Flüssen. Schon früh schlossen sich solche zunächst meist nur lose und vorübergehende Aktionsbündnisse zu überregionalen Verbänden zusammen und wurden so im Verlauf der siebziger Jahre zu einer viel beachteten politischen Kraft, die auch andeutete, dass die Partizipationsmodelle der allein repräsentativen Demokratie ins Rutschen gerieten. Hier verbanden sich basisdemokratische Ideale mit Vorstellungen eines besseren, postindustriellen Lebens – und oft auch sehr viel Romantik. Ähnliche Entwicklungen zeigten sich in anderen Industrieländern, so in Kanada, wo im Jahre 1971 eine Gruppe pazifistischer Aktivisten gegen die Wiederaufnahme überirdischer Atomwaffenversuche durch die USA und ein Jahr später durch Frankreich protestierte, indem sie unter Inkaufnahme der Selbstgefährdung mit einem Schiff in die vorgesehenen Testgebiete fuhr – der Anfang von «Greenpeace», einer Organisation, die durch waghalsige und spektakuläre Aktionen auf Umweltgefahren in aller Welt aufmerksam machte und 2009 etwa drei Millionen Mitglieder hatte.

Ins Zentrum der Auseinandersetzung zwischen Industriegesellschaft und Umweltbewegung rückte jedoch die Debatte um die Atomenergie. Angesichts der unsicher gewordenen Versorgung mit billigem Öl lag der massive Ausbau der Atomenergie nahe, zumal sich seit Ende 1973 die Energiepreise vervielfachten. Nur die Atomkraft, so die sich verstärkende Überzeugung in allen Industrieländern, konnte die «Energielücke» schließen und die «Versorgungssicherheit» garantieren. Anders als noch in den sechziger Jahren war nun auch die Energiewirtschaft an einem großflächigen Ausbau der Kernkraft in der Bundesrepublik interessiert, und das vierte Atomprogramm vom 5. Dezember 1973 sah denn auch die Verdreifachung des Anteils der Atomkraftwerke an der Gesamtenergiegewinnung vor. 1974 waren elf Kernkraftwerke bereits in Betrieb, siebzehn weitere sollten errichtet werden. Nach fünfzehn Jahren, so die Planungen, sollten fast fünfzig Prozent des westdeutschen Energiebedarfs mit Kernkraft produziert werden.[40]

Die Kritik an den Atomkraftwerken bezog sich vor allem auf die damit verbundenen Risiken bei der Produktion sowie der Endlagerung der verbrauchten Brennstäbe. Der «größte anzunehmende Unfall» (GAU), die Kernschmelze in einem Atomkraftwerk, könne durch den massiven Austritt von Radioaktivität zum Tode aller Bewohner im Umkreis von etwa fünfzig Kilometern und zur Verstrahlung einer vielfachen Zahl führen, argumentierten die Atomkraftgegner, während die Befürworter einen solchen Fall als vollkommen unwahrscheinlich ansahen. Letztlich ging es bei dem Streit um die Abwägung der Vorteile einer auf lange Sicht unversiegbaren, noch dazu preiswerten Energiequelle gegen die Nachteile einer auf unabsehbare Zeit bestehenden, in ihren Ausmaßen nicht sicher zu berechnenden Gefährdung.

Allerdings brauchte es längere Zeit, bis sich ein realistisches Bewusstsein vom Ausmaß der hier entstehenden Gefahren entwickelte. Denn mit der «friedlichen Nutzung der Atomkraft» hatten sich ja jahrzehntelang ausschließlich positive Assoziationen verbunden – die Prophezeiungen, man könne mit dieser nie versiegenden Energiequelle Meere entsalzen, Wüsten bewässern und sowohl den Nord-Süd-Konflikt als auch die soziale Frage lösen, klangen vielen noch im Ohr. So unterschieden sich die ersten Proteste gegen den Bau von Atomkraftwerken zunächst kaum von solchen gegen andere großindustrielle Bauten in landwirtschaftlichen Regionen. In dem südbadischen Weinort Wyhl am Kaiserstuhl verbündeten sich im Februar 1975 Bauern und Winzer, die schädliche Auswirkungen des dort geplanten Atomkraftwerks auf ihre Äcker und Rebstöcke befürchteten (etwa durch Verschattung oder Erwärmung durch Kühlwasser), mit linken Studenten aus dem nahen Freiburg, denen es hierbei um eine Variante des Antikapitalismus und auch um den Protest gegen den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Filbinger ging. Dessen ignorante Haltung gegenüber seiner NS-Vergangenheit machte ihn ebenso zum geeigneten Gegner wie seine Drohung, ohne dieses Atomkraftwerk würden im Lande «die Lichter ausgehen». Verhandlungen mit den Demonstranten lehnte er ab, vielmehr ließ er das von den Demonstranten besetzte Baugrundstück in Wyhl von der Polizei gewaltsam räumen. Es waren zunächst die martialischen Reaktionen des Staates, die das Atomprogramm zum Kampfplatz der Industriedebatte machten.[41]

In den folgenden Jahren wurde der Bau nahezu jedes neuen Atomkraftwerks von heftigen Protesten begleitet, die Hunderttausende von Menschen mobilisierten und ein zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik nicht gekanntes Maß an Gewalttätigkeit mit sich brachten. Brokdorf, Grohnde, Kalkar, Wackersdorf und vor allem Gorleben, wo das deutsche «Zwischenlager» für ausgebrannte Kernstäbe errichtet werden sollte, wurden zu Brennpunkten der Auseinandersetzungen zwischen radikalen Atomkraftgegnern und der Polizei, die mit Tausenden von Beamten und großem Gerät den Bau der Anlagen sicherstellen musste. Als sich im März 1979 im amerikanischen Harrisburg ein ernsthafter Störfall im Kernkraftwerk Three Mile Island ereignete, wie er von den Atomkraftgegnern befürchtet, von den Befürwortern hingegen ausgeschlossen worden war, gewann die Anti-Atomkraft-Bewegung weiter an Zulauf. Zwar wurde das Atomprogramm von 1973 trotz der Proteste weitgehend durchgeführt; 1988 lieferten die Kernkraftwerke ein Drittel der gesamten Energieproduktion. Aber es gelang der Protestbewegung, den weiteren Ausbau in der Bundesrepublik zu verhindern, während er in Frankreich fortgeführt wurde, wo im Jahre 2010 74 Prozent des Energiebedarfs in Kernkraftwerken produziert wurden.

Die Auseinandersetzungen um die Atomkraft, die in unveränderter Heftigkeit bis in die späten neunziger Jahre hineinreichten und erst mit dem «Ausstieg» der Bundesrepublik aus der Atomkraft nach dem Atomunfall im japanischen Fukushima im Jahre 2011 einen gewissen Abschluss fanden, wurden in geradezu manichäischer Frontstellung geführt – ein Glaubenskrieg, in dem es offenbar um mehr ging als um ein Problem der Energiegewinnung. Der Schriftsteller Hans Christoph Buch notierte in seinem «Gorleben-Tagebuch» am 12. Januar 1977, eigentlich wisse er wie viele andere Demonstranten gar nicht genau, was eine Wiederaufbereitungsanlage wirklich sei, «nur dass es etwas Furcht bares ist, tausendmal schlimmer als jedes Atomkraftwerk, das wissen alle». Den Befürwortern der Atomenergie traute er alles denkbar Schlechte zu, und auch die Verbindung zum NS-Staat fehlte nicht: «Die Terminologie – Endlager, Entsorgung etc. – erinnert an die Endlösung der Judenfrage.» Auf der anderen Seite berichteten junge Polizeibeamte, dass ihnen vor dem Einsatz in Gorleben ein Film über die Auseinandersetzungen in Grohnde gezeigt worden sei, «um dadurch scharfgemacht zu werden für die kommenden Auseinandersetzungen.»[42]

Die Befürworter der Atomenergie, darunter neben der Energiewirtschaft auch die Gewerkschaften und nicht zuletzt Bundeskanzler Schmidt, sahen in den Protesten einen Angriff der radikalen Linken auf die Grundlagen des industriellen Fortschritts und damit das Axiom des westdeutschen Wohlstands. Den Atomkritikern warf etwa der IG-Metall-Vorsitzende Eugen Loderer vor, «lebenswichtige Entwicklungen in geradezu fanatischer Weise (zu) blockieren, wenn sie Arbeitsplätze und unsere materiellen Lebensbedingungen in Gefahr bringen».[43] Die Atomkraftgegner wiederum sahen im Bau der Atomkraftwerke den Versuch, mit der Profitmaximierung auch unter Inkaufnahme tödlicher Risiken für die Bevölkerung zugleich den «Atomstaat» durchzusetzen. Damit war, nach einem Buch von Robert Jungk, die Befürchtung angesprochen, der Staat werde, um die Gefahren der Atomkraft beherrschen zu können, zu einem flächendeckenden Überwachungssystem übergehen müssen. Die illegalen Abhörmaßnahmen gegenüber Klaus Traube, einem der führenden Manager der Atomindustrie, der auch an der Entwicklung des «Schnellen Brüters» in Kalkar beteiligt war, schienen das nachdrücklich zu belegen. Traubes Kontakt zu einigen linken Intellektuellen führten zu dem (abwegigen) Vorwurf, er habe Kontakt zur RAF. Der daraus resultierende Skandal führte im Jahr 1977 zum Rücktritt des Innenministers Maihofer, zeigte aber auch, welches Maß an Verdächtigungshysterie die innenpolitische Situation der Bundesrepublik in diesen Jahren prägte.[44]

Allerdings lockerten sich die Fronten am Ende des Jahrzehnts. In der Regierung und vor allem bei Teilen der SPD wurden deutliche Zweifel an der Zukunft der Atomkraft laut. Überlegungen zu Energieeinsparung oder zu «alternativen» Energien gewannen nun an Bedeutung, ohne sich aber rasch durchzusetzen. Auf der anderen Seite verlor der antikapitalistische Tenor der Anti-AKW-Bewegung an Zugkraft, denn auch in den sozialistischen Ländern wurden ja Atomkraftwerke gebaut. Die Kritik an schädlichen Auswirkungen der – westlichen wie östlichen – Industriegesellschaften auf Natur und Umwelt aber war mit klassischer linker Ideologie nicht vereinbar. Hier setzte ein Umwandlungsprozess der politischen Linken in eine lagerübergreifende Umweltbewegung ein, der sich durch die Parteigründung der «Grünen» Anfang 1980 manifestierte und beschleunigte.

Noch deutlicher wurde das bei dem mit der Antiatomkraftbewegung teilidentischen «alternativen Milieu». Wie die meisten der hier beschriebenen Entwicklungen folgte auch diese den Vorläufern und Vorbildern in den USA. Dort hatte sich nach dem Ende der amerikanischen Protestbewegung eine Vielzahl selbstorganisierter, dezentraler Gruppen herausgebildet, die ihre Perspektive eher in der Veränderung des eigenen Lebensstils sahen als im Versuch, direkten Einfluss auf die große Politik zu nehmen. In diesem Umfeld des radikalen Feminismus, der Zusammenschlüsse der Angehörigen ethnischer Minderheiten, der Homosexuellen, der frühen Umweltbewegung und der hedonistischen, auf Selbstverwirklichung orientierten «Dropouts» entstand ein Gegenmilieu, das vor allem in den Universitätsstädten eine Vorreiterrolle bei der Erprobung anderer, eben «alternativer» Lebensstile spielte. Unübersehbar entsprachen die Aktionsfelder dieser Gruppen nicht mehr den Problemen und Fronten der klassischen Industriegesellschaft. Die weiße Arbeiterschaft spielte bei diesen neu formierten Bewegungen nahezu keine Rolle; ihre sozialen Anliegen standen vielfach eher in Opposition zu denjenigen der neuen Bewegung, die sich überwiegend aus den akademischen Mittelklassen rekrutierte und mit Industrie nicht Arbeitsplätze und Wohlstand verband, sondern Naturzerstörung und Gesundheitsrisiken. In dieser Perspektive bestanden die Dichotomien der Gesellschaft nicht im Widerspruch von Kapital und Arbeit, sondern von Mehrheitsgesellschaft und heterogenen Minderheiten, letztlich aber von Gesellschaft und Individuum.[45]

Ähnliches bildete sich nun auch in den westeuropäischen Großstädten heraus, in Paris, Rom und London ebenso wie in Kopenhagen, Stockholm oder Zürich, ganz besonders aber in Berlin, Frankfurt und anderen Universitätsstädten der Bundesrepublik. Das «alternative Milieu» basierte zunächst auf dem Versuch, außerhalb der bürgerlichen Gesellschaft zu leben, finanziert durch «selbst bestimmte Arbeit» in genossenschaftlichen Cafés, Reparaturwerkstätten, Buchläden oder anderen «Projekten», die freilich nicht selten durch Umwegfinanzierung vom Staat bezuschusst wurden. Dezentralisierung, kollektives Eigentum und ein umfassender und permanenter Partizipationsanspruch waren die Leitbilder dieser Gruppen. Kennzeichnend war der «Anspruch auf Selbstverwirklichung in der Gemeinschaft Gleichgesinnter nach Idealen wie individuelle Freiheit, Solidarität, Natürlichkeit und Nachhaltigkeit ebenso wie das Ziel, die Gesellschaft als Ganzes zu verändern.» «Alternativ» zu leben bedeutete in den Worten der Zeitgenossen «ein selbstbestimmtes, gleichberechtigtes, dezentralisiertes Zusammenleben und -arbeiten, das sich antikapitalistisch versteht, das ein menschliches und naturgemäßes Dasein zu verwirklichen sucht.»[46] In diesem Milieu wurden neue, antiautoritäre Wege der Kindererziehung diskutiert, alternative Wohnformen in Wohngemeinschaften erprobt, neue Formen des Zusammenlebens der Geschlechter, des Umgangs mit Minderheiten propagiert. Die Bewegung der Homosexuellen fand hier ebenso ihre Ausgangspunkte wie die Selbsthilfegruppen von Behinderten. Viele dieser Experimente und Diskussionen endeten im Nichts oder im Fiasko, aber es ist doch erkennbar, dass sich hier ein Versuchsraum neuer sozialer Kommunikation nach der prospektiven Überwindung der klassischen Industriegesellschaft herausbildete, der die Impulse der gesellschaftlichen Individualisierungsprozesse aufnahm, aber zugleich auch auf die gesamte Gesellschaft ausstrahlte.

Besondere Bedeutung gewann dabei die feministische Bewegung, die in der Bundesrepublik relativ spät entstanden war – bezeichnenderweise zunächst innerhalb des SDS im Aufbegehren der weiblichen Mitglieder der Organisation gegen die tonangebenden und autoritär auftretenden männlichen Anführer. Sehr rasch aber gewann die neue Frauenbewegung in der Bundesrepublik erheblichen Zulauf und Zustimmung weit über die studentenbewegten und linken Kreise hinaus. Die Vorbilder kamen auch hier aus den USA und aus Frankreich. Autorinnen wie Betty Friedan («Weiblichkeitswahn»), Kate Millet («Sexus und Herrschaft») und Simone de Beauvoir («Das andere Geschlecht») wurden zu Leitfiguren eines radikalen Feminismus, dessen Kernanliegen die Politisierung der vielfältigen Formen sozialer Ungleichheit zwischen Männern und Frauen und der Abbau geschlechtsbedingter Unterschiede waren. Eine feministische Gegenkultur bildete sich heraus, die durch Frauenbuchhandlungen, Selbsthilfegruppen und eigene Zeitschriften ein dichtes Netzwerk schuf, das sich bald vom alternativen Milieu löste und vor allem die jüngeren Generationen der Frauen in Westdeutschland nachhaltig prägte. Diese Impulse wurden zum Motor der zunächst zögerlichen, dann systematischen Politik gegen Diskriminierung von Frauen und für ihre Gleichstellung in Beruf und Öffentlichkeit. Aber anders als die raschen Veränderungen in der gesellschaftlichen Struktur insgesamt und in der Familienstruktur im Besonderen, welche die siebziger Jahre kennzeichneten, vollzogen sich die tatsächlichen Veränderungen in diesen Bereichen langsam, zögerlich und gegen immer neue Widerstände.[47]

Das alternative Milieu, dem sich Ende der siebziger Jahre wohl mehr als 400.000 überwiegend junge und überdurchschnittlich gut ausgebildete Menschen zurechneten, war ein Hybrid. Einerseits war es Teil der «Neuen Sozialen Bewegungen» und als solcher auf politische Veränderung, auf Organisation und Manifestation orientiert. Andererseits zeichnete es sich durch ein Höchstmaß an Informalität aus: fluide, ohne feste Konturen, antihierarchisch, durch Beliebigkeit und kreative Unprofessionalität gekennzeichnet. Einerseits zelebrierte es eine Kultur der Zugewandtheit, der Wärme und Direktheit, andererseits war es eng mit der «militanten» Szene der «Spontaneisten» und «Autonomen» verwoben, die bei «Häuserkämpfen» wie in Frankfurt oder bei Demonstrationen gegen Atomkraftwerke wie in Brokdorf die Gewalt suchte und deren existentieller Radikalismus sie in die Nähe des Terrorismus führte, mit dessen Rändern sie verschmolz. Einerseits war das alternative Milieu ein Produkt der Neuen Linken und stand in direkter Nachfolge der Achtundsechziger-Bewegung – mehr als 95 Prozent der sich zur alternativen «Szene» Zählenden bezeichneten sich selbst als links oder extrem links. Andererseits bereiteten sie durch ihre Betonung auf Subjektivität und «Politik in der ersten Person», auf «Authentizität» und Selbstverwirklichung den Boden für jene Ausbreitung des Individuellen, die in den folgenden Jahren zu einem Kennzeichen auch der Mehrheitsgesellschaft wurde.

Terrorismus

Hier gab es auch die engsten Bezüge zum Terrorismus, der die westdeutsche Politik ebenso wie die Bevölkerung fast ein Jahrzehnt lang in Atem hielt. Mehr als fünfzig Tote, zahlreiche Verletzte, eine gewaltige Aufrüstung der Polizei und Sicherheitsbehörden und eine hochgradig emotionalisierte und polarisierte Öffentlichkeit waren Resultate und Begleiterscheinungen dieser Entwicklung. Sie war, wie beschrieben, kein allein westdeutsches Phänomen. In Frankreich, den USA, in Japan und vor allem in Italien gab es ähnliche Bewegungen, die organisatorisch und politisch auch miteinander verbunden waren. Dennoch ist der westdeutsche Linksterrorismus der siebziger Jahre in vieler Hinsicht eher aus der nationalen Konstellation in Deutschland als aus internationalen Entwicklungen heraus zu erklären.

Er war entstanden im Kontext der Gewalteskalation bei den Auseinandersetzungen zwischen Staatsmacht und revoltierenden Studenten in den späten sechziger Jahren. In der linken Studentenbewegung war seit dem Juni 1967 an vielen Orten und in vielen Zirkeln über die «Aufnahme des bewaffneten Kampfes» diskutiert worden. Das Gefühl der Ohnmacht gegenüber den Staatsorganen nach der Tötung von Benno Ohnesorg durch einen Berliner Polizisten, die Wahrnehmung der amerikanischen Kriegführung in Vietnam (aber ebenso der mögliche Sieg der vietnamesischen Vietcong-Guerilla), der Aufschwung der linken Befreiungsbewegungen in Afrika und Südamerika, die Sympathie mit den Palästinensern nach der Besetzung der Westbank durch die israelische Armee – das waren Beweggründe, die zur Radikalisierung eines Teils der Neuen Linken in vielen westeuropäischen Ländern führten.

Die Auseinandersetzung mit der deutschen NS-Vergangenheit, die bei den einen lähmendes Entsetzen, bei anderen den Drang zum nachholenden Widerstand auslöste, verlieh dieser politischen Konstellation in der Bundesrepublik aber ein Element der Unbedingtheit und der Legitimation auch des Äußersten, das es in anderen Ländern in dieser Zuspitzung nicht gab, Italien vielleicht ausgenommen.[48] «Wir haben gelernt, dass Reden ohne Handeln Unrecht ist», begründete Gudrun Ensslin ihren Brandanschlag auf das Frankfurter Kaufhaus im März 1968. «Es war richtig, daß etwas getan wurde. Daß wir das Falsche gemacht haben […], müssen wir mit den Leuten diskutieren, die so denken wie wir.»[49] Das Ausmaß des wahrgenommenen Unrechts schien so groß, dass es nun endlich der Aktion, der «befreienden Tat» bedurfte. Weiter reichende Begründungen und Zielsetzungen waren demgegenüber nachrangig. Dieser tatbetonte Existenzialismus war mit dem westdeutschen Terrorismus ebenso verbunden wie die narzisstische Selbstinszenierung der Terroristen als Outlaws und romantische Revolutionäre, die ihre Taten auf offener Bühne begingen und dabei in heroischer Pose gleich den ganzen Staat herausforderten. Ideologisch aber war der deutsche Linksterrorismus der RAF nichts anderes als bewaffneter Marxismus-Leninismus, dessen Verlautbarungen sich von den Pamphleten der studentischen K-Parteien nur darin unterschieden, dass die RAF den Zeitpunkt für den bewaffneten Kampf bereits jetzt – jene aber jetzt noch nicht – für gekommen hielten. Es gehe nunmehr um die Frage, «wie die Diktatur des Proletariats zu errichten sein wird», hieß es in einer der ersten Erklärungen der Gruppe um Baader, Meinhof, Ensslin und Mahler, die sich als diejenige Fraktion der Marxisten-Leninisten vorstellte, welche nicht länger die Arbeiter agitieren, sondern eine «Rote Armee» aufstellen und den bewaffneten Kampf jetzt beginnen wollte: «Die Klassenkämpfe entfalten! Das Proletariat organisieren! Die Rote Armee aufbauen!»[50] Die theoretische Legitimation entlieh sie dabei den Schriften der südamerikanischen Guerillagruppen, die dafür warben, den Kampf der Befreiungsbewegungen in der «Dritten Welt» auch in den westlichen Ländern selbst zu führen, etwa durch Anschläge auf die Vertretungen ihres Hauptfeindes, der USA. Diesem Konzept folgten die ersten Aktionen und Anschläge der RAF im Mai 1972, die sich gegen die Hauptquartiere der US Army in Heidelberg und Frankfurt richteten, außerdem gegen den Springer-Verlag sowie mehrere Polizeistationen. Kurz darauf wurden die Führungsfiguren der Gruppe verhaftet.

In den folgenden fünf Jahren, bis zum blutigen Höhepunkt im Herbst 1977, war die politische Aktivität der «Zweiten Generation» der RAF und der ihr ähnlichen Gruppierungen wie «2. Juni» oder «Revolutionäre Zellen» aber nur noch in zweiter Linie auf den «Kampf des internationalen Proletariats gegen den Imperialismus» gerichtet. Das Hauptaugenmerk lag nun vielmehr auf der Befreiung ihrer inhaftierten Genossen und der Auseinandersetzung mit den Staatsorganen. Schon die Entführung des Berliner CDU-Vorsitzenden Lorenz im Frühjahr 1975 zielte – erfolgreich – auf die Freipressung von Gesinnungsgenossen. Einige Wochen später besetzte ein Kommando der RAF die westdeutsche Botschaft in Stockholm. Als sich die Bundesregierung weigerte, die in Stuttgart inhaftierte Führungsgruppe um Andreas Baader freizulassen, erschossen die Terroristen zwei Botschaftsangehörige und setzten schließlich das Botschaftsgebäude in Brand. Mit Beginn des Prozesses gegen die Anführer der RAF in Stammheim im Jahre 1975 dehnte sich der Kult um die «politischen Gefangenen» noch weiter aus und nahm zuweilen skurrile Formen an. Ein nicht unerheblicher Teil der Neuen Linken solidarisierte sich mit den einsitzenden Terroristen und agitierte gegen «Isolationsfolter» und «Vernichtungshaft», denen diese unterworfen seien. Davon konnte in Wahrheit keine Rede sein, die RAF-Gefangenen erfreuten sich vielmehr ausgedehnter Privilegien, wie sie keinen anderen Gefangenen gewährt wurden. Zugleich aber stilisierten sie sich zu potentiellen Opfern des faschistischen deutschen Polizeistaats, und die Analogien der eigenen Haft zur nationalsozialistischen Mordpolitik wurden nun ebenso oft gebraucht wie geglaubt. «Der politische Begriff für Toten Trakt, Köln, sage ich ganz klar, ist das Gas», schrieb Ulrike Meinhof. Und Gudrun Ensslin erklärte, dass «wir drin ja, um das mal klar zu sagen, uns nur wundern können, dass wir nicht abgespritzt werden. Sonst über nichts.»[51] Hier war die imaginierte Identität als Opfer der nationalsozialistischen «Endlösung» auf die Spitze getrieben.

Auch die Eskalation des Jahres 1977 stand ganz im Zeichen des Kampfs der RAF gegen die westdeutschen Sicherheitsorgane und für die Befreiung der Führungskader der Gruppe. Im April erschoss die RAF den Generalbundesanwalt Siegfried Buback und zwei seiner Begleiter; im Juli den Sprecher der deutschen Bank, Jürgen Ponto, bei dem Versuch, ihn zu entführen. Schließlich gelang im September die Entführung des Präsidenten der Deutschen Arbeitgebervereinigungen, Hanns Martin Schleyer. Dessen vier Begleiter wurden bei der Entführung ermordet. Schleyer schien als frühes Mitglied von NSDAP und SS eine ideale Symbolfigur für die Elitenkontinuität zwischen «Drittem Reich» und Bundesrepublik zu sein. Er war während des Krieges als Funktionär der deutschen Besatzungsmacht in Prag mit der Arisierung jüdischer Betriebe beschäftigt gewesen und nach 1949 bei der Daimler-Benz AG rasch in hohe Funktionen aufgestiegen. Die RAF glaubte, mit der Entführung des ranghöchsten Vertreters der deutschen Arbeitgeberverbände maximalen Druck auf die Bundesregierung ausüben und so die Gruppe um Baader freipressen zu können. Tatsächlich aber war die Bundesregierung nach den bisherigen Erfahrungen nicht bereit, auf diese Forderungen einzugehen.

In der Bundesrepublik herrschte im Herbst 1977 der unerklärte Ausnahmezustand. Nach dem Attentat auf die israelischen Sportler bei den Olympischen Spielen in München 1972 und dem kläglichen Versagen der deutschen Polizei bei dem Versuch, die Geiseln zu befreien, war der Sicherheitsapparat massiv ausgebaut und modernisiert worden. Insbesondere das Bundeskriminalamt wurde zum Zentrum neuer technischer Ermittlungsverfahren, wobei man durch die Erfassung von Massendaten und ihren Abgleich mithilfe von EDV Fahndungserfolge erreichen wollte, dabei zugleich aber die systematische Überwachung eines Großteils der Bundesbürger in Kauf nahm. In der westdeutschen Öffentlichkeit stieß die Verfolgung der Terroristen auf eine sich stetig steigernde Aufmerksamkeit, und die ohnehin schon aus geprägte politische Polarisierung verschärfte sich noch weiter. Auf der einen Seite wurden die Terroristen nicht zuletzt in den Boulevard-Gazetten zur größten Gefahr seit dem Kriege überhöht, mit denen kurzer Prozess zu machen sei und denen gegenüber rechtsstaatliche Bedenken zurückzustellen seien. Auf der anderen Seite äußerte ein Viertel aller Bundesbürger unter dreißig Jahren «gewisse Sympathien» für die RAF-Mitglieder. Im linksliberalen Milieu stießen die Motive der Terroristen vielfach auf Verständnis, wenn auch ihre Taten kritisiert wurden. In der linken Szene hingegen äußerten manche nach dem Mord an Buback sogar ihre «klammheimliche Freude», wie ein Göttinger Student formulierte.[52]

Die Bundesregierung reagierte auf diese Herausforderungen relativ kühl. Bundeskanzler Schmidt bildete nach der Entführung Schleyers einen Krisenstab aus Vertretern aller Fraktionen und stellte Konsens darüber her, dass man die Gefangenen um Baader nicht freilassen werde. Zugleich erhöhte sie den Fahndungsdruck. Die daraufhin einsetzende drastische Eskalation bezeugte die internationalen Vernetzungen der RAF. Sie verfügte seit langem über enge Kontakte zu den militanten Palästinensergruppen, insbesondere zur Volksfront zur Befreiung Palästinas, PFLP, die auch den Überfall auf die Vertreter der OPEC-Staaten in Wien im Dezember 1975 organisiert hatte. Am 13. Oktober entführte ein Kommando der PFLP eine Lufthansa-Maschine mit 82 Passagieren und fünf Besatzungsmitgliedern und forderte von der Bundesregierung die Freilassung von elf deutschen Terroristen, darunter der Stammheimer Gefangenen. Als die Bundesregierung sich jedoch weiterhin nicht bereit zeigte, diesen Forderungen zu entsprechen, erschossen die Entführer den Flugkapitän und drohten, das Flugzeug mit den Passagieren in die Luft zu sprengen. Daraufhin schickte die Bundesregierung eine Eliteeinheit nach Mogadischu, wo das Flugzeug nach langer Irrfahrt schließlich gelandet war. Diese befreite die Geiseln und tötete drei der vier Entführer. Daraufhin begingen Baader, Ensslin und Raspe in Stammheim Selbstmord. Wenige Tage später wurde Hanns Martin Schleyer erschossen aufgefunden.

Schon bald nach diesem dramatischen Ende des «deutschen Herbsts» 1977 wurden die Geschehnisse vielfach als Einschnitt und Wendepunkt empfunden. In der Rückschau bestätigt sich diese Einschätzung jedoch nur insofern, als der deutsche Nachkriegs-Linksradikalismus mit den Ereignissen vom Oktober 1977 seinen Höhepunkt überschritten hatte. Auch wenn es noch versprengte Gruppen gab, die als RAF zahlreiche weitere Attentate begingen und sich erst Ende der neunziger Jahre auflösten, hatten sich die Terroristen durch die Ermordung Schleyers und seiner Begleiter und die Entführung der Lufthansa-Maschine «Landshut» so offenkundig von allen einstigen politischen Zielbekundungen und moralischen Grundsätzen entfernt, dass die Sympathien ihnen gegenüber rasch zurückgingen. Zugleich war der Linksradikalismus insgesamt infrage gestellt, dessen Parolen weitgehend dem Arsenal der Kommunisten in der Zwischenkriegszeit entnommen waren und angesichts der tatsächlichen Probleme dieser Jahre, von der Weltwirtschaftskrise bis zur iranischen Revolution, noch anachronistischer wirkten, als sie es schon zehn Jahre zuvor getan waren.

In der Konsequenz löste sich der überwiegende Teil der radikalen Linken in Westdeutschland in den Folgejahren vom Kommunismus und verwandelte sich sukzessive in ein linksbürgerliches Lager, das weitgehend von den Grünen absorbiert wurde. Joschka Fischer, in den siebziger Jahren einer der Anführer der Frankfurter Linksradikalen mit mannigfachen Kontakten zu den verschiedenen Varianten des Terrorismus, ist hierfür ein sprechendes Beispiel. Er wurde 1980 zu einem der Mitbegründer der Grünen und 1998 schließlich Vizekanzler und Außenminister. Diese Entwicklung wiederum war durchaus kein deutsches Spezifikum, sondern findet sich ähnlich auch in Italien und Frankreich.

So kann die dramatische und tragische Geschichte des westdeutschen Terrorismus als ein letztes, exzessives Zucken des extremen Linksradikalismus in Westdeutschland bewertet werden, der schließlich auch seiner eigenen politischen Ziele verlustig ging und sich statt auf die Befreiung von Arbeiterschaft und Dritter Welt auf seine eigene Befreiung konzentrierte – und dafür zu allen Mitteln bereit war. Dabei wurde der Einfluss sowohl der internationalen wie der spezifisch deutschen Faktoren deutlich erkennbar. So machten etwa die Unterstützung der palästinensischen Terroristen durch die Sowjetunion oder die schützende Aufnahme resignierter RAF-Mitglieder in die DDR sichtbar, dass der Kampf der Terroristen gegen die Bundesrepublik viel stärker im Kontext und in der Logik des Kalten Krieges stand, als es den Protagonisten und Unterstützern der terroristischen Szene selbst bewusst war. Zugleich wurde aber auch die dunkle Aura des deutschen Linksterrorismus als Wiedergänger der deutschen Geschichte spätestens 1976 offenbar, als drei deutsche Angehörige der Revolutionären Zellen mit einem palästinensischen Kommando ein französisches Flugzeug nach Entebbe entführten und dort die Passagiere nach Juden und Nichtjuden selektierten.

Die Jahre des Terrors waren auf Seiten des Staates durch massive Reaktionen bestimmt, die das Land zeitweise wie in einem Belagerungszustand erscheinen ließen. Flächendeckende Absperrungen und Verkehrskontrollen, Polizisten mit Maschinenpistolen und schusssicheren Westen, Hausdurchsuchungen auf vagen Verdacht hin, vor allem aber eine neue Stufe der modernen Fahndung des Bundeskriminalamts mithilfe von weitflächigen Datenerhebungen ließen auch bei jenen, die in scharfer Gegnerschaft zu den Terroristen standen, Unbehagen an den wachsenden Zugriffsmöglichkeiten des Staates auf seine Bürger aufkommen. Ad-hoc-Gesetze zur Unterbindung des freien Verkehrs der RAF-Gefangenen mit ihren Strafverteidigern führten zu Fragen nach der Verhältnismäßigkeit und der Rechtsstaatlichkeit, auch wenn einige der Verteidiger ihre Funktion nach Kräften missbrauchten und manche schließlich selbst in den Terrorismus abglitten. In diesen Kontext gehört auch die Hysterisierung der Öffentlichkeit durch die Boulevardpresse, die durch ein jahrelanges Trommelfeuer gegen «Terror-Sympathisanten» ein Feindbild zeichnete, das nicht ohne Wirkung blieb.

Dennoch, und anders als jedenfalls auf der Linken wahrgenommen, blieben die demokratischen Regularien des Staates weitgehend intakt. Zwar scheint es im Bonner Krisenstab nach der Entführung der «Landshut» tatsächlich kurzzeitig Überlegungen Einzelner gegeben zu haben, die Stammheimer Gefangenen standrechtlich erschießen zu lassen, aber solche Phantasien waren schnell zurückgewiesen worden. Das harte, aber rechtsstaatlich weitgehend abgesicherte Vorgehen der Bundesregierung traf in weiten Teilen der Bevölkerung auf Zustimmung. Es hatte freilich auch den möglichen Tod Schleyers mit einkalkuliert.[53]

Ob es in der westdeutschen Gesellschaft «identitätsstiftend» gewirkt hat, die terroristische Herausforderung gemeistert zu haben, wie zuweilen vermutet wird, mag man vielleicht bezweifeln. Aber unbestreitbar gewann die Demokratie in der Bundesrepublik in der Auseinandersetzung mit dem Terror eine «emotionale Akzeptanz», die sie bis dahin, jedenfalls im nationalkonservativen Spektrum der Bevölkerung, vielfach nicht besessen hatte.[54] Insofern hatte der westdeutsche Staat seine Bewährung bestanden, als er seine Souveränität nicht im Ausnahmezustand gesucht hatte, sondern in der Beachtung demokratischer Prinzipien auch in schwierigen Situationen.

Politik als Krisenmanagement

Der politische Wandel, der sich in den siebziger Jahren vollzog, wurde in der Bundesrepublik durch den Kanzlerwechsel von Brandt zu Schmidt treffend symbolisiert. Willy Brandt hatte mit seiner Ostpolitik und der auf Demokratisierung und Modernisierung gerichteten Reformpolitik viel bewegt. Der triumphale Wahlsieg im Herbst 1972, der Friedensnobelpreis, aber auch der außerordentliche Zulauf, den seine Partei in den frühen siebziger Jahren vor allem bei der Jugend erlebte, zeugten von der Zustimmung und Begeisterung, die er im Inland wie weltweit erfuhr. Als Widerstandskämpfer gegen die NS-Diktatur und als Berliner Bürgermeister, der in den Jahren des Mauerbaus zum Symbol des Widerstands gegen die kommunistische Bedrohung wurde, stand er wie kaum ein zweiter deutscher Politiker für den Kampf gegen die beiden großen totalitären Diktaturen des 20. Jahrhunderts. Er hatte es vermocht, einen Großteil der rebellierenden Jugend der sechziger Jahre an seine Partei und an die Demokratie zu binden, er hatte den Ausgleich mit dem Osten in Gang gebracht, und das von ihm mitverantwortete Reformwerk der Großen wie der sozialliberalen Koalition zielte auf die Erweiterung von sozialer Gerechtigkeit und den Ausbau der Rechtsstaatlichkeit.

Den neuen Herausforderungen, zunächst der Währungskrise, dann der Ölpreis- und der Strukturkrise, stand er hingegen eher ratlos gegenüber. Schon die Regierungsbildung nach dem Wahlsieg war schwierig, die innerparteilichen Querelen nahmen zu, die Frage der Finanzierbarkeit der Inneren Reformen war ungelöst. Auch schien eine Fortsetzung der bisherigen Wirtschaftspolitik obsolet, eine neue Orientierung war nicht in Sicht. Dass Brandt schließlich ausgerechnet durch einen DDR-Spion im Kanzleramt zu Fall gebracht wurde, war angesichts seiner Bemühungen um den deutsch-deutschen Ausgleich nicht ohne historische Ironie, auch wenn bis heute nicht vollends geklärt ist, welcher östliche Geheimdienst hier welche Ziele verfolgte.

Helmut Schmidt, sein Nachfolger, war aus anderem Holz geschnitzt. Nur vier Jahre jünger als Brandt, hatte er während des Krieges als Oberleutnant in der Wehrmacht gedient, schloss sich unmittelbar nach Ende der Kriegsgefangenschaft der SPD an und studierte Volkswirtschaftslehre. Er wurde einer der ersten Vorsitzenden der Jungsozialisten, 1953 Mitglied des Bundestages und 1967 Fraktionsvorsitzender der SPD. Als Minister für Verteidigung, dann für Finanzen und Wirtschaft hatte er Schlüsselfunktionen in der sozialliberalen Koalition inne und war nach dem Rücktritt Brandts dessen unbestrittener Nachfolger. Mit Schmidt wurde im Mai 1974 ein Kanzler gewählt, der für den «rechten» Parteiflügel der Arbeitnehmer und Gewerkschaftsvertreter stand und der Neuen Linken in der SPD, die aus der Studentenbewegung kommend für eine Renaissance marxistischer Politik eintrat, ebenso reserviert gegenüberstand wie der lauter werdenden Industriekritik und der Propagierung von «Lebensqualität».

Seine Regierungserklärung machte schon in der Diktion das Ende der Ära Brandt deutlich: Realismus, Nüchternheit, Stabilität, Sicherheit – das waren die neuen Leitbegriffe. Gegen alle Versuche der SPD-Linken, durch «strukturverändernde Politik» die «Grenzen der Belastbarkeit» der kapitalistischen Wirtschaft auszutesten, setzte Schmidt ein Bekenntnis zu Marktwirtschaft und Investitionsförderung. Zwar kündigte er die Fortsetzung der Reformpolitik an, aber unter dem Vorbehalt ihrer Finanzierbarkeit. In der Partei stieß Schmidt deshalb früh und nachhaltig auf Gegenkräfte. In der Bevölkerung erreichte er hingegen sehr hohe Popularitätswerte, selbst bei den Konservativen, die seinen schneidigen und etwas autoritären, in jedem Fall aber führungsund durchsetzungsstarken Stil schätzten.[55] Demgegenüber orientierte sich ein Teil seiner Partei, insbesondere die seit den späten sechziger Jahren in die SPD geströmten Vertreter der neuen Mittelschichten, an den Perspektiven der alten und neuen Linken. Insbesondere bei den Jungsozialisten besetzten neomarxistische Nachwuchspolitiker wie Gerhard Schröder oder Heidemarie Wieczorek-Zeul Führungspositionen, und zeitweise entstand der Eindruck, dass die «Jusos» mit ihren Forderungen nach Sozialismus und «Systemüberwindung» der DKP näherstanden als der SPD Helmut Schmidts.[56]

In der Union war nach dem Wahldebakel von 1972 die Führung ausgewechselt worden. Mit dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Helmut Kohl, Jahrgang 1930, war ein junger, als Reformer geltender Politiker zum Parteichef bestellt worden, dessen erste Aufgabe darin bestand, die CDU zu einer modernen, starken Mitgliederpartei zu machen, was ihm ebenso gelang wie ihre programmatische Erneuerung. Mit seinen Vertrauten Heiner Geißler und Kurt Biedenkopf schaffte er es, die SPD auf deren ureigenstem Terrain, der Sozialpolitik, anzugreifen, indem er das Schicksal der nicht durch Gewerkschaften vertretenen und durch Tarifverträge abgesicherten Gruppen der Gesellschaft hervorhob – die «neue soziale Frage» der Alten, der Arbeitslosen, der Frauen, der kinderreichen Familien. Ähnlich wie die SPD, die 1977 erstmals mehr als eine Million Mitglieder hatte, erlebte auch die Union einen enormen Mitgliederzuwachs und zählte im Jahre 1981 mehr als 875.000 Mitglieder; 1969 waren es noch 370.000 gewesen – Ausdruck jener zugespitzten Politisierung der siebziger Jahre, die zu Rekordzahlen bei der Wahlbeteiligung und den Wahlergebnissen der drei bzw. vier Parteien führte, die aber auch durch enorme Polarisierung gekennzeichnet war.[57]

Die schlug sich etwa in den politischen Bekundungen des CSU-Vorsitzenden Strauß nieder, der in einer parteiinternen Ansprache im bayerischen Sonthofen im November 1974 gefordert hatte, die Konfrontation mit der Regierung noch weiter zuzuspitzen. Staat und Wirtschaft müssten so tief wie möglich sinken, bis die Union wieder Aussicht habe, an die Macht zu kommen: «Nur anklagen und warnen, aber keine konkreten Rezepte nennen», forderte er seine Parteifreunde auf. «Wir müssen sie so weit treiben, daß sie ein Haushaltssicherungsgesetz vorlegen müssen oder den Staatsbankrott erklären müssen.» Man müsse die Sozialdemokraten «immer identifizieren damit, daß sie den Sozialismus und die Unfreiheit repräsentieren, daß sie das Kollektiv und die Funktionärsherrschaft repräsentieren und daß ihre Politik auf die Hegemonie der Sowjetunion über Westeuropa hinausläuft. Daß es bei den anderen eine ganze Menge von Leuten gibt, die das nicht wollen, soll uns nicht daran hindern, unter einem Übermaß an Objektivität zu leiden und das hier zu sagen.»[58] Politisch fand Strauß mit solchen Vorstellungen in der Union keine Mehrheit, und statt seiner wurde der zurückhaltendere Helmut Kohl zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahlen 1976 gekürt. Dennoch fand der Wahlkampf der Union unter der Parole «Freiheit statt Sozialismus» statt. In Bayern hieß es «Freiheit oder Sozialismus», was die ohnehin aufgeladene politische Atmosphäre weiter erhitzte.

Diesem Versuch, die politisch wie ökonomisch unübersichtliche Lage durch die Wiederaufbereitung der alten Frontreihen von «Freiheit» und «Sozialismus» zu klären und so Freund und Feind erkennbar zu machen, haftete allerdings etwas Künstliches und Anachronistisches an, zumal Schmidt alles andere als ein «Sozialist» war. Aber es machte nicht nur hier den Eindruck, als hätten in diesen Jahren die Kategorien von links und rechts in der politischen Debatte gerade in dem Moment an Bedeutung stark zugenommen, als sie ihre tatsächliche Unterscheidungskraft zu verlieren begannen. In einer Situation, die viele Unsicherheiten und unbekannte Entwicklungen mit sich brachte, boten sie Vertrautheit und Unterscheidungskraft. Das war bei der Union ebenso festzustellen wie in der SPD, bei der radikalen Linken und den Neuen Sozialen Bewegungen dieser Jahre.

Die Union erreichte bei den Wahlen von 1976 mit 48,6 Prozent ihr bestes Ergebnis nach 1957 und verfehlte die absolute Mehrheit nur knapp. Dennoch gewannen die Regierungsparteien die Bundestagswahlen, auch weil sich die Konjunktur in Westdeutschland so rasch erholt hatte und eine Wachstumsrate von über fünf Prozent im Wahljahr 1976 die wirtschaftlichen Sorgen kurzzeitig vergessen ließ. Die SPD rutschte auf 42,5 Prozent zurück, die FDP auf 7,9 Prozent. Trotz der Verluste konnte die sozialliberale Koalition in ihre dritte Runde gehen.

Auch in seiner zweiten Regierungserklärung entwarf Schmidt keinen Masterplan, nicht einmal eine klare Zielrichtung der Politikgestaltung war erkennbar. Die Themen seiner zweiten Amtszeit wurden vielmehr von außen vorgegeben: die Krise des Währungssystems und der Weltwirtschaft sowie die Veränderungen in der internationalen Politik. Die Kunst der Politik bestand nun nicht mehr darin, seit Jahrzehnten verfolgte Ziele mit visionärem Schwung zu erreichen, sondern auf unvorhergesehene und neue Herausforderungen kurzfristig und angemessen zu reagieren.

Alte und neue Fronten

Auch in der Sicherheitspolitik veränderten sich die Voraussetzungen. Ausgangspunkt war dabei die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), ein Projekt, auf das die Sowjetunion seit langem hingearbeitet hatte. Nun, nach dem Abschluss der Ostverträge, stimmten auch die Amerikaner einer solchen Großkonferenz zu, die im Sommer 1975 in Helsinki stattfand und an der alle europäischen Staaten sowie die USA und Kanada teilnahmen. Der sowjetischen Seite ging es dabei in erster Linie darum, die territoriale Integrität des von ihr seit 1945 beherrschten Raumes abzusichern, mit Garantien der Unverletzlichkeit der Grenzen, der Nichteinmischung und der Souveränität. Im Grunde spiegelte sich in dieser «Gier nach Bestätigung» die Unsicherheit der sowjetischen Führung, was die Stabilität der von ihr beherrschten Staatengemeinschaft anging.[59] Diese Zusagen waren der sowjetischen Seite so wichtig, dass sie bereit war, im Gegenzug den Forderungen des Westens nach Garantie der «Menschenrechte und Grundfreiheiten einschließlich der Gedanken-, Gewissens-, Religions- oder Überzeugungsfreiheit» weit entgegenzukommen. Zudem wurden neben wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Kooperation auch weitreichende Reise- und Informationsfreiheit sowie die Verbesserung der Möglichkeiten für persönliche Kontakte vereinbart.[60] Zwar handelte es sich dabei um reine Absichtserklärungen, gleichwohl mussten die Führungen der Ostblockstaaten damit rechnen, dass diese Vereinbarungen, die auch in den Zeitungen des Ostblocks publiziert wurden, zumindest von ihren Bürgern ernst genommen werden konnten. Und in der Tat beriefen sich in der Folgezeit die Menschenrechtsaktivisten der Charta 77 in der Tschechoslowakei ebenso wie oppositionelle Gruppen in Polen und Dissidenten in der Sowjetunion immer wieder auf die von ihren eigenen Regierungen garantierten Rechte der freien Meinungsäußerung und der Achtung der Menschenrechte.

Insofern bedeuteten diese Ergebnisse der KSZE-Konferenz für eine an den Menschenrechten orientierte Politik einen wichtigen Schritt. Sie standen zugleich in klarem Widerspruch zu dem von der Sowjetunion geforderten Prinzip der «Nichteinmischung», welches die Autonomie einzelner Staaten gegenüber den Großmächten (und besonders der dekolonisierten Länder gegenüber den einstigen Kolonialherren) hervorhob, aber auch als Schutzschirm gegen Kritik von außen an den Zuständen im Innern einzelner Länder genutzt werden konnte. Demgegenüber wurde ein solches Recht zur Kritik an den inneren Verhältnissen in anderen Ländern durch den Primat der Menschenrechte gerade legitimiert. Der US-Präsident Carter stellte sein außenpolitisches Programm ganz auf diese Grundlage – mit wechselndem Erfolg zwar, aber doch so, dass Menschenrechtsverletzungen in welchem Staat auch immer zunehmend zum Gegenstand öffentlicher, weltweiter Kritik wurden. Daraus entwickelte sich in den sowjetisch dominierten Staaten eine brisante Dynamik.[61]

Militärische und Rüstungsfragen waren aus den KSZE-Verhandlungen herausgenommen worden, um hier überhaupt zu Ergebnissen zu kommen. Nachdem die USA und die Sowjetunion 1973 die erste Runde ihrer Verhandlungen über die Abrüstung im Bereich der strategischen Atomwaffen abgeschlossen hatten (SALT I), begannen sie nun mit den Gesprächen der zweiten Runde (SALT II), die 1979 einvernehmlich beendet, deren Ergebnisse aber wegen der zunehmenden Spannungen vom US-Senat nicht mehr verabschiedet wurden. In beiden Verhandlungsszenarien ging es um die Verringerung oder zumindest die Nicht-Vermehrung derjenigen Atomraketen, die von einer der beiden Supermächte direkt auf das Territorium der jeweils anderen gerichtet waren, also um Waffen mit sehr großer Reichweite. Über Atomraketen mit kürzerer, also etwa nur auf Europa bezogener Reichweite wurde hier nicht gesprochen, weil sie die direkte wechselseitige Bedrohung der Supermächte nicht betrafen. Gerade in diesem Bereich aber rüstete die Sowjetunion seit 1977 erheblich auf, indem sie etwa 600 veraltete Raketen durch neue vom Typ «SS 20» mit einer ungleich höheren Vernichtungskraft ersetzte. Dadurch wurde in Europa das Grundprinzip des Kalten Krieges, das «Gleichgewicht des Schreckens» gefährdet. Nach dieser Doktrin wurde der Frieden dadurch gesichert, dass für einen atomaren Angreifer das Risiko zu groß war, im Gegenschlag selbst vernichtet zu werden. Die erhebliche Überlegenheit der Sowjetunion in Europa sowohl bei den konventionellen Streitkräften wie bei den Mittelstreckenraketen aber veränderte dieses Gleichgewicht. Jedenfalls sahen das diejenigen westeuropäischen Politiker so, die befürchteten, dass die Sicherheit Europas für die beiden Supermächte zu einem nachrangigen Faktor würde, wenn sie sich über die Beibehaltung oder Reduktion ihrer strategischen Waffen einig würden. Von einem solchen Szenario war vor allem die Bundesrepublik betroffen, denn alle Planungen gingen davon aus, dass ein konventioneller Krieg ebenso wie ein Krieg mit atomaren Mittelstreckenwaffen zunächst vorwiegend auf deutschem Territorium stattfinden würde, während die Bundesrepublik selbst weder über Atomwaffen verfügte noch auf die politischen Entscheidungen über atomare Rüstung und Abrüstung direkten Einfluss nehmen konnte.[62]

Dem einstigen Verteidigungsminister und jetzigen Bundeskanzler Schmidt waren solche strategischen Überlegungen nicht fremd. Er machte im Oktober 1977 in einer viel beachteten Rede in London auf diese Gefahr der Abkoppelung Europas von der Sicherheitsstruktur der Supermächte aufmerksam: «Eine auf die Weltmächte USA und Sowjetunion begrenzte strategische Rüstungsbeschränkung muß die Sicherheitsbedürfnisse der westeuropäischen Bündnispartner gegenüber der in Europa militärisch überlegenen Sowjetunion beeinträchtigen, wenn es nicht gelingt, die in Europa bestehenden Disparitäten parallel zu den SALT-Verhandlungen abzubauen.»[63] Schmidt forderte daher die USA auf, in Europa Mittelstreckenraketen zu stationieren, um die erweiterten sowjetischen Arsenale auszugleichen.

Diese Forderung war nicht unumstritten, denn auch Frankreich und Großbritannien hatten ihre Mittelstreckenraketen modernisiert und ausgebaut, die aber bei der Berechnung des «Gleichgewichts» zwischen den Großmächten nicht mitgezählt wurden. In der Sowjetunion stieß Schmidts Analyse daher auf Unverständnis. Auch die USA zögerten zunächst, Schmidts Forderung nach Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Europa zum Ausgleich für die erweiterten sowjetischen Arsenale zuzustimmen. Allerdings begannen sich die Beziehungen zwischen den USA und der Sowjetunion seit 1977/78 stetig zu verschlechtern, vor allem wegen des von den Amerikanern als zunehmend aggressiv wahrgenommenen Engagements der UdSSR in Afrika. So wuchs die Entschlossenheit der Amerikaner, der Sowjetunion gegenüber härter aufzutreten, sodass sie sich bereit erklärten, dem Wunsch der Europäer entsprechend Mittelstreckenraketen in Europa zu stationieren.

In Westeuropa und vor allem in der Bundesrepublik war Schmidts Vorstoß jedoch inzwischen auf viel Kritik gestoßen. Weite Teile der Bevölkerung sahen die Ergebnisse der Entspannungspolitik als unumkehrbar an, und da eine Aufrüstung mit weiteren Atomraketen den Ost-West-Ausgleich offensichtlich gefährdete, stieß sie auf verbreitete Ablehnung. Diese Haltung war nicht zuletzt in der SPD verbreitet, und Schmidt konnte seine Linie in seiner Partei nur durchsetzen, indem er ein zweigleisiges Vorgehen vorschlug: Auf die Stationierung könne dann verzichtet werden, wenn die Sowjetunion ihre Mittelstrecken-Kapazitäten entsprechend abbaute. Tat sie das nicht, sollte stationiert werden. Dieser Linie folgte auch die NATO und fasste am 12. Dezember 1979 schließlich ihren «Doppelbeschluss»: Wenn die Sowjetunion im Bereich der Mittelstreckenraketen nicht abrüste, werde die NATO ebenfalls solche Raketen stationieren – «nachrüsten», wie die offizielle Sprachregelung hieß.

Dieser Beschluss war Ausdruck einer neuerlichen Konfrontation der Blöcke, die sich Ende der siebziger Jahre zuzuspitzen begann und bald «Zweiter Kalter Krieg» genannt wurde. Hier kamen mehrere Entwicklungen zusammen. Durch die Aufdeckung der millionenfachen Morde der kommunistischen Roten Khmer in Kambodscha an der eigenen Bevölkerung wurden aller Welt die Gewaltpotentiale kommunistischer Politik ein weiteres Mal drastisch vor Augen geführt. Mit der Invasion sowjetischer Truppen in Afghanistan Ende Dezember 1979 und dem daraufhin erfolgten Boykott der olympischen Spiele in Moskau durch den Westen wurde das endgültige Ende der Entspannung eingeleitet. In der Folge ratifizierten die USA dann die bereits ausverhandelten Vereinbarungen über eine Begrenzung der Interkontinentalraketen nicht. Zudem verschärfte der Sieg der linken Revolutionäre in Nicaragua und die Aufstellung konterrevolutionärer Truppen durch die USA den Stelllvertreterkonflikt der beiden Supermächte in Lateinamerika ebenso wie in anderen Weltregionen.[64]

Waren diese Entwicklungen in den eingeübten Kategorien des Kalten Krieges zu verstehen, so trat im Jahr 1978 mit der Islamischen Revolution im Iran ein neuer Faktor der internationalen Beziehungen auf den Plan, der nicht in die bisherigen globalen Konfliktlinien einzupassen war. Diese neue Herausforderung des Westens fand ihren ersten Höhepunkt in der Geiselnahme der Angehörigen der amerikanischen Botschaft in Teheran von November 1979 bis Januar 1981. In wirtschaftlicher Hinsicht stand sie in Zusammenhang mit den seit Beginn des Jahrzehnts zu beobachtenden Spannungen zwischen den erdölproduzierenden Ländern und den Industriestaaten und war als solche Auslöser der zweiten Weltwirtschaftskrise. In politischer Hinsicht war sie Teil des Konflikts zwischen dem Westen und den postkolonialen Ländern des Südens, denn das westlich orientierte Regime des Schahs Pahlavi war von den USA jahrzehntelang kräftig unterstützt worden und wurde nun durch einen Volksaufstand beseitigt. Hier gab es Parallelen zu den anderen antikolonialen und antiwestlichen Befreiungsbewegungen in der «Dritten Welt». Aber anders als jene waren die iranischen Revolutionäre keine Marxisten, sondern wurden von islamischen Geistlichen angeführt, und ihr Ziel war nicht der Sozialismus, sondern ein islamischer Gottesstaat. Diese Entwicklung hatte erhebliche Auswirkungen auf andere Länder mit überwiegend muslimischer Bevölkerung, besonders auf die arabischen Staaten. Denn die Hoffnungen auf politische Zukunft und wirtschaftlichen Aufstieg, aber auch auf Selbstbewusstsein und Stolz gegenüber den übermächtigen Industriestaaten verbanden sich hier nun nicht mehr mit den korrupten nationalistischen Militärdiktaturen, die wie in Libyen, Ägypten oder Syrien auf Industrialisierung und Modernisierung setzten, und sei es in der staatssozialistischen Variante. Vielmehr propagierte der nun aufkommende Islamismus einen eigenen Weg des Fortschritts auf der Basis der autochthonen, vor allem religiösen Traditionen und einer aggressiven antiwestlichen Ausrichtung.[65]

Dadurch begannen sich die globalen Konfliktlinien zu verschieben. Neben die Ost-West-Spannungen trat die in politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und religiösen Kategorien stattfindende Auseinandersetzung zwischen Nord und Süd, die sich hier als Gegensatz zwischen dem politischen Islam und den Industriestaaten darstellte. Als solche aber betraf sie auch die Sowjetunion, wie sich bald zeigte. Denn der Westen hatte den Einmarsch der Roten Armee in Afghanistan als Expansion der Sowjetunion über den bisher beherrschten Raum hinaus verstanden. Tatsächlich aber war er vor allem durch die Furcht der sowjetischen Führung vor der Ausbreitung des Islamismus nach Afghanistan und damit an die islamisch dominierte Südseite der Sowjetunion motiviert. Dass der Westen nun gegen die Rote Armee die islamischen Aufständischen in Afghanistan unterstützte, unter ihnen die Taliban und die arabischen Kämpfer um den saudischen Geschäftsmann Bin Laden, gehört zu den zahlreichen Verwinkelungen und Widersprüchen dieser Zeit, in denen sich die Wandlungen der internationalen Konstellationen andeuteten. Welche Ausmaße der Gegensatz zwischen dem Westen und dem Islamismus annehmen würde, war um 1980 nicht absehbar. In rückwärtiger Perspektive aber ist zu erkennen, dass in den internationalen Beziehungen die Bipolarität zwischen Ost und West von einer Multipolarität abgelöst wurde, welche nicht mehr auf dichotomische Kategorien zu reduzieren war und die internationalen Konfliktherde vervielfachte.

Weltwirtschaftskrise und Weltwirtschaftspolitik

Die Wirtschaftskrisen der siebziger Jahre markierten einen Abstieg des Westens, der über das Ökonomische hinausreichte. Die Niederlage der Amerikaner in Südostasien, der Aufstieg der meist marxistisch orientierten Befreiungsbewegungen in Asien, Afrika und Lateinamerika oder die industriekritischen Protestbewegungen in den westeuropäischen Ländern und den USA ließen Fragen nach der Krisenfestigkeit oder gar der Überlebensfähigkeit des westlichen Ordnungssystems lauter werden. Die westlichen Regierungen, so warnte der amerikanische Präsident Ford im November 1975, müssten Sorge tragen, dass «die derzeitige wirtschaftliche Situation nicht als Krise des demokratischen oder des kapitalistischen Systems gesehen» werde.[66]

Vor allem der Zerfall des Währungssystems von Bretton Woods hatte deutlich gemacht, dass die europäischen Nationalökonomien die Probleme auf dem Finanzmarkt nur würden überstehen können, wenn sie eng aufeinander abgestimmt waren. Mit allein nationaler Wirtschaftspolitik, darauf wies vor allem Bundeskanzler Schmidt immer wieder hin, war keine Industrienation mehr in der Lage, auf die gewaltigen Kräfte der Weltwirtschaft steuernd einzuwirken. Um mit diesen Herausforderungen fertig zu werden, mussten die Regierungen des Westens ihre Konsultationen und Kooperationen intensivieren, und zwar sowohl auf globaler Ebene wie im europäischen Rahmen.[67]

Die Europäische Gemeinschaft jedoch hatte im Laufe der sechziger Jahre an Dynamik deutlich verloren. Ursache dafür war vor allem die Haltung des französischen Präsidenten de Gaulle, der eine betont national orientierte Politik betrieben und auch einen Beitritt Großbritanniens bis zuletzt verhindert hatte. Erst nach seiner Ablösung kam neuer Schwung in das europäische Projekt, dessen Bedeutung nun angesichts der internationalen Währungs- und Wirtschaftskrise wieder deutlich zunahm. Aber auch die Deutschland- und Ostpolitik der westdeutschen Regierung Brandt-Scheel trug zur Forcierung der europäischen Integrationspolitik bei. Sie löste bei den Regierungen der westeuropäischen Staaten, namentlich Frankreichs, Beunruhigung aus, weil man hier die Gefahr einer Verselbstständigung und Ablösung der Bundesrepublik aus dem westlichen Zusammenhalt befürchtete. Erneut wurde deutlich, dass die europäische Einigung auch und nicht zuletzt dazu diente, Westdeutschland fest an den Westen zu binden. Allerdings lag eine Verstärkung der europäischen Zusammenarbeit ja im besonderen Interesse der Bundesrepublik, die mit ihrer starken Exportwirtschaft vom gemeinsamen Europäischen Markt am stärksten profitierte. So war die beabsichtigte politische Einhegung Deutschlands wie schon zu Zeiten des Marshallplans mit seiner unbeabsichtigten wirtschaftlichen Stärkung verbunden.

1973 erweiterte sich die EG um Großbritannien, Irland und Dänemark. Damit war die Blockade des vorangegangenen Jahrzehnts aufgebrochen und die Erweiterung nach Norden und Westen gelungen. Noch stärker stellte die Europäische Gemeinschaft ihre gewachsene politische Bedeutung und Anziehungskraft unter Beweis, als in der Mitte der siebziger Jahre die seit Jahrzehnten etablierten Rechtsdiktaturen in Portugal und Spanien sowie die 1967 errichtete Militärdiktatur in Griechenland zerbrachen. Mit tatkräftiger Hilfe der EG-Länder sowie der Sozialistischen Internationale unter Willy Brandt und dem schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme wurden hier in sehr kurzer Zeit die Weichen gestellt, um in diesen Ländern sich rasch festigende Demokratien zu etablieren. Durch die Unterstützung der im Aufbau befindlichen demokratischen Parteien, durch finanzielle Hilfen, privilegierte Handelsvereinbarungen und die in Aussicht gestellte Mitgliedschaft in der EG gelang es, die drei Mittelmeerländer innerhalb weniger Jahre politisch zu stabilisieren und in den Kreis der westlichen Demokratien zu integrieren. Das Europa der EG, so wurde hier offenbar, besaß mittlerweile eine enorme Attraktivität für die Länder an der Peripherie.

Auch in der Öffentlichkeit der meisten EG-Länder wurde «Europa» nach wie vor positiv konnotiert, auch wenn die einzelnen Brüsseler Beschlüsse kaum wahrgenommen oder gar kritisch diskutiert wurden. Waren sich die Regierungen nur einig, wurden auf diese Weise auch große Integrationsschritte möglich, ohne dass es zu hemmenden öffentlichen Debatten oder Abstimmungen kam. Langfristig allerdings baute sich hier ein Demokratie- und Legitimationsdefizit auf.[68]

Ein wichtiger Schritt bei der verstärkten Integration der EG-Staaten war etwa die Vereinbarung einer verbesserten Koordination der Außenpolitik der westeuropäischen Länder, die nun unter dem Titel Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) institutionalisiert wurde. Ein Jahr später wurden regelmäßige Treffen der Staats- und Regierungschefs vereinbart, die sich als «Europäischer Rat» zu einem Mittelding zwischen Koordinationsrunde und Europa-Regierung entwickelten. 1979 wurde das Europäische Parlament erstmals direkt gewählt. Zwar besaß es nahezu keine echten Befugnisse, diente aber als Beleg für die dereinst zu erreichende Demokratisierung des europäischen Projekts. So führten die Krise der westlichen Volkswirtschaften und die Agonie der Amerikaner nach Vietnam zu einer neuen Dynamik der europäischen Kooperation – allerdings in erster Linie bei der Zusammenarbeit der Regierungen, nicht beim Ausbau der integrierten, supranationalen Strukturen und Institutionen.

Auch die wirtschaftliche Verflechtung setzte sich fort. Der Agrarmarkt war ja bereits weitgehend europäisiert, allerdings überwiegend zum Nachteil der Verbraucher. Denn mit den Finanzmitteln der EG verlangsamten die agrarstarken Länder, vor allem Frankreich, den landwirtschaftlichen Strukturwandel. Sie sorgten dafür, dass die Preise auch für solche Produkte künstlich hoch gehalten wurden, die weit über den Marktbedarf hinaus produziert wurden. Dadurch stiegen die Agrarausgaben enorm an – fast neunzig Prozent ihres Haushaltes brachte die EG für die Subventionierung der Landwirtschaft auf, und vor allem Deutschland, Italien und Großbritannien mussten als Nettozahler dafür geradestehen. Das hatte mit Marktwirtschaft nichts zu tun, wurde aber geduldet, weil die sozialen und politischen Probleme, die mit einer schnelleren De-Agrarisierung einhergingen, als größeres Übel angesehen wurden.[69]

Eine europäische Industriepolitik gab es hingegen zunächst kaum – und wenn, dann eher bei der Europäisierung der Verluste, während die Gewinne im nationalen Rahmen verblieben. Immerhin entwickelten sich einige gemeinsame europäische Unternehmen wie das Airbus-Konsortium oder die Europäische Weltraumbehörde. Auch im Bereich der Technologie-, Energie- und Verkehrspolitik gab es erste, allerdings recht zaghafte Ansätze. Seit 1972 gewann zudem die Vereinheitlichung der Sozialpolitik an Bedeutung, ebenso wie die regionale Strukturpolitik, durch die vor allem die wirtschaftlich schwächeren Regionen in der EG unterstützt wurden. Das waren nicht die großen Schritte, die in der publizistischen Öffentlichkeit immer erneut gefordert wurden und denen gegenüber die tatsächlich erreichten Fortschritte sich eher als zögerlich und mutlos ausnahmen. Aber es entstanden auf diese Weise sukzessive doch kräftige europäische Strukturen, die ihre Eigendynamik entfalteten und immer stärker in das Leben und das Regieren in den Mitgliedstaaten hineinwirkten. Insbesondere bildete sich ein europäisches Recht heraus mit einem einflussreichen Europäischen Gerichtshof, dessen Entscheidungen für die Mitgliedstaaten verbindlich wurden. So wurde die europäische Verflechtung auf unspektakuläre, aber wirksame Weise allmählich dichter.

Nach wie vor dominierte jedoch die Vorstellung, durch die Intensivierung der wirtschaftlichen Verflechtung auch die politische Integration befördern zu können. Das aber stieß bald an seine Grenzen. Denn zum einen obsiegten in Konfliktfällen nach wie vor meist die nationalen Interessen. Zum anderen waren die politischen Vorstellungen von den langfristigen Zielsetzungen des europäischen Projekts durchaus uneinheitlich. Während die einen, vor allem Großbritannien, die Gemeinschaft eher als eine erweiterte Freihandelszone verstanden, zielten andere, vor allem die Bundesrepublik, auf eine wirtschaftspolitische Integration und auch engere politische Bindungen ab. Und während die Briten nach dem Machtantritt von Margaret Thatcher strikt auf Marktorientierung und Verminderung des Staatseinflusses setzten, versuchten die Franzosen unter François Mitterrand, ihre staatsinterventionistische Wirtschaftspolitik auch auf europäischer Ebene durchzusetzen.

Dass sich die europäische Integration trotz solcher Widersprüche weiter verstärkte, lag aber weniger an der Europabegeisterung der Mitglieder als an den Zwängen der Weltwirtschaft. Die Intensivierung der innereuropäischen Zusammenarbeit und das Europäische Währungssystem waren vor allem Reaktionen auf die wirtschaftliche und politische Schwächung der USA. Der Verfall des Dollars hielt an, was die Inflationstendenzen in den westeuropäischen Ländern weiter bestärkte. Zudem wurde kontrovers diskutiert, ob es sinnvoller sei, eine neue, zwischenstaatlich vereinbarte Währungsordnung zu schaffen oder den Finanzbereich weiter zu liberalisieren. Im ersten Fall war unklar, auf welcher anderen Basis dies geschehen könnte, wenn der Dollar als Bezugsgröße ausfiel. Im zweiten Fall konnte man zwar auf eine Dynamisierung des Finanzmarkts hoffen, musste aber auch mit einer erhöhten Gefahr wirtschaftlicher Destabilisierung bei Finanzkrisen rechnen. In beiden Fällen waren die Perspektiven unsicher, weil man auch hier nicht auf Erfahrungswerte zurückgreifen konnte.

Der besseren Koordination der internationalen Wirtschafts- und Währungspolitik diente auch das von Giscard und Schmidt angeregte erste Treffen der Staats- und Regierungschefs der sechs führenden westlichen Industriestaaten in Rambouillet bei Paris im November 1975. In wirtschaftlicher Hinsicht standen vor allem die Währungsprobleme auf der Tagesordnung. Hier wurde schließlich ein Kompromiss gefunden, der jedoch die Probleme eher benannte als löste. Denn anders als zunächst von Frankreich gefordert, vereinbarten die Regierungschefs keine Rückkehr zu einem festen Währungssystem, sondern entschieden sich für freie Wechselkurse, allerdings verbunden mit der Aufforderung zu strengerer Disziplin in der Haushalts- und Geldpolitik der einzelnen Staaten. Damit setzten die Regierungschefs auch langfristig «eher auf freie Märkte und freie Wirtschaft als auf gouvernementale Eingriffe», wie eine amerikanische Beobachterin urteilte, und die Gefahr der nationalen Abschottung war fürs Erste gebannt.[70] Das Problem des schwachen Dollars und der lahmenden Wirtschaft in den meisten westlichen Industriestaaten außer Japan und der Bundesrepublik wurde damit jedoch nicht gelöst. Als sich die Weltwirtschaft seit 1978 erneut eintrübte, forderten insbesondere die USA und Großbritannien von den Staaten mit positiver Handelsbilanz – eben Japan und der Bundesrepublik –, ihre heimische Wirtschaft mithilfe staatlicher Konjunkturprogramme stärker anzuheizen, um so die Konjunktur der anderen Länder als «Lokomotive der Weltwirtschaft» mitzuziehen. Eine steigende Inflation, so die Überzeugung in den angelsächsischen Staaten, war dabei in gewissem Umfang durchaus hinnehmbar.

Die Bundesregierung lehnte solche Maßnahmen hingegen ab, schon wegen der deutschen Erfahrungen mit Inflationen in den vorangegangenen Jahrzehnten. «Inflation ist nicht ein Mittel gegen Arbeitslosigkeit, sondern eine ihrer wichtigsten Ursachen», hob der deutsche Bundesbankpräsident Pöhl hervor. Mit seiner Ablehnung der angelsächsischen Vorschläge stieß der Bundeskanzler in der deutschen Öffentlichkeit durchaus auf Zustimmung. Schmidt wehre sich zu Recht, hob etwa die Süddeutsche Zeitung hervor, «gegen die trotz ihrer Unsinnigkeit offenbar unausrottbare Vorstellung, die Bundesrepublik brauche nur etwas monetären Dampf, sprich mehr Inflation, zu machen, und schon sei die Weltwirtschaft wieder auf den Beinen.»[71] Der Druck auf die Bundesregierung erwies sich jedoch bald als zu stark, und Schmidt wurde bei dem Gipfeltreffen in Bonn im Sommer 1978 dazu gebracht, ein großes Konjunkturprogramm aufzulegen – eine Maßnahme, die der anti-inflationistischen Sparpolitik seiner Regierung deutlich widersprach (allerdings den Wünschen der deutschen Gewerkschaften und der SPD nach Konjunkturförderung und Arbeitsbeschaffung durchaus entgegenkam). Der wirtschaftliche Effekt war jedoch gering.

Im Gegenzug hatte die Bundesregierung ihrerseits von den übrigen Industriestaaten deutliche Anstrengungen verlangt, um der Instabilität der Weltwirtschaft zu begegnen: Bekämpfung der Inflation sowie Ausgleich der Defizite in den Staatshaushalten und den Handelsbilanzen waren die wichtigsten Forderungen. Das richtete sich vor allem an die USA, deren Zahlungsbilanz innerhalb von fünf Jahren von minus fünf auf minus 45 Milliarden Dollar angewachsen war. Zu einem erheblichen Teil war das auf den enormen Anstieg der amerikanischen Ölimporte aus den OPEC-Staaten zurückzuführen. Da die USA aber Anreize zur Senkung des Energieverbrauchs ablehnten und weder gegen das Haushaltsdefizit noch gegen die Inflation nachhaltig vorgingen, blieb die Lage trotz der Einigung auf dem Bonner Gipfel im Sommer 1978 prekär: Der Verfall des US-Dollars beschleunigte sich, die Inflationsraten blieben hoch, und die hohen Handelsbilanzdefizite der USA machten keine Hoffnung auf baldige Besserung.

In dieser Situation war die Forcierung einer europäischen Währungsunion ein plausibler, aber auch mutiger Schritt. Schon sehr früh, 1970, war in der EG ein erster, weitreichender Plan für die Verwirklichung einer Wirtschafts- und Währungsunion erarbeitet worden. Dieser «Werner-Plan» genannte Entwurf hatte auf die sich auftürmenden Währungsprobleme reagiert und Vorschläge entwickelt, welche die zehn Jahre später gefassten Beschlüsse der Harmonisierung der Währungs- und Wirtschaftspolitik bereits weitgehend vorwegnahmen. Noch aber waren die meisten EG-Länder nicht bereit, nationale Souveränitätsrechte im Bereich der Währung abzugeben, und so scheiterte der Plan. Erst nach der Ölpreiskrise von 1973 kam erneut Bewegung in die Sache. Nachdem die ersten Versuche einer abgestimmten Währungspolitik («Floating», «Währungsschlange») aufgrund der differierenden nationalen Interessen nicht erfolgreich gewesen waren, wurde auf Initiative Schmidts und Giscard d’Estaings im Jahr 1978 das «Europäische Währungssystem» (EWS) in Gang gebracht. Zwischen den europäischen Währungen wurden feste Wechselkurse mit geringen Schwankungsbreiten festgelegt. Das erwies sich insgesamt als wirksam, um die Währungsturbulenzen zu überwinden, wenngleich Großbritannien außen vor blieb. Zugleich führte die Gemeinschaft mit der fiktiven Währung ECU eine gemeinsame Rechnungseinheit ein, die sich aus der Wirtschaftskraft ihrer Mitgliedsländer errechnete. Das war zunächst nicht mehr als ein Buchhaltungsinstrument, aber von Beginn an deutete sich hier die Perspektive einer gemeinsamen Währung an. Auf die Krise der Weltwirtschaft reagierten die westeuropäischen Staaten also angesichts der sinkenden Durchschlagskraft ihrer nationalen Politiken mit einer Intensivierung der europäischen Kooperation. Das war aus Sicht der späten sechziger Jahre ein überraschender, aber zweifellos zukunftsträchtiger Weg.

So waren die veränderten Ausgangsbedingungen nationaler Wirtschaftspolitik unübersehbar. Die verstärkten Handelsbeziehungen, die Turbulenzen im Energiebereich, die Ausbreitung der freien, zunehmend international verflochtenen Kapitalmärkte und der wachsende Anteil börsennotierter Aktien-Gesellschaften markierten das Ende souveräner nationaler Wirtschaftspolitik, aber auch die Grenzen jedes Versuchs der politischen Steuerung der Weltwirtschaft.

Für die Bundesrepublik war dies in doppelter Hinsicht von Bedeutung. Einerseits wurde sie als wirtschaftlich drittstärkstes Land der Welt immer stärker in weltwirtschaftliche Verantwortung hineingezogen, und Helmut Schmidt genoss in diesen Jahren den Ruf eines «Weltökonomen». Auf der anderen Seite erwies sich der Einfluss der Regierung auf die nationale Volkswirtschaft angesichts der globalen Vernetzungen wie in allen Industrieländern als eng begrenzt. Dennoch wurde sie aber politisch für die Entwicklung der Konjunktur verantwortlich gemacht. Das erwies sich als Dilemma.

Als Ende 1978 nach der iranischen Revolution die Ölpreise erneut rapide anstiegen, offenbarte sich, dass die bisherigen Sicherungsmaßnahmen der westlichen Industriestaaten in der Tat unzureichend waren. Die Ungleichgewichte in den Leistungsbilanzen der Industrieländer und das Scheitern einer wirksamen internationalen Koordination der Finanz- und Wirtschaftspolitik verhinderten eine wirksame Gegenstrategie. Die Erdölproduktion im Iran, dem zweitgrößten Erdölproduzenten der Welt, kam vorübergehend zum Erliegen. Panikkäufe verstärkten die Knappheit, und der Ölpreis stieg von 13 auf 34 Dollar pro Barrel. Die Krise wurde noch verschärft, als der Irak die Gelegenheit ergriff und einen Krieg gegen den geschwächten Iran vom Zaune brach und dabei auf die iranische Ölproduktion zielte. Im Gegenzug fiel auch die irakische Ölförderung teilweise aus, was den Preisanstieg weiter antrieb.

In den Industrieländern, die ja zum überwiegenden Teil noch an den Nachwirkungen des ersten Ölschocks von 1973 litten, kam es daraufhin seit dem Sommer 1980 zu dem bis dahin schwersten Einbruch der Weltwirtschaft seit 1929. Rückgang der Wachstumszahlen, Anstieg der Arbeitslosigkeit, hohe Inflationsraten, defizitäre Haushaltsbilanzen, steigende Staatsschulden, rückläufige Sozialausgaben und die Verschärfung der Strukturkrise waren die Folgen. Im Gefolge von Ölpreis- und Weltwirtschaftskrise waren zudem nun auch zahlreiche Entwicklungs- und Schwellenländer nicht mehr in der Lage, ihre rasant gestiegenen Energiekosten zu begleichen und ihre Kredite zu bedienen. Das wiederum zog eine Bankenkrise nach sich, die mehrere europäische und amerikanische Banken ins Schwanken brachte und die Rezession in den Industrieländern erneut verstärkte. Die bisher verfolgte Wirtschaftspolitik der westlichen Industrieländer war national wie international ersichtlich am Ende ihrer Möglichkeiten angelangt.

Das Ende der sozialliberalen Ära

Am Ende des Jahrzehnts war fast nichts mehr so wie an seinem Beginn. Die Weltwirtschaft, die 1970 so kräftig und gesund schien, war durch eine Rezession hindurch gegangen, der sich 1980 eine zweite, noch härtere anschloss. Das internationale Währungssystem war zerfallen, die auf industrielle Massenfertigung orientierten Strukturen der westlichen Nationalökonomien erodierten, gegen Inflation und wachsende Arbeitslosigkeit fanden die Regierungen kein Konzept, und die Wirtschaftsform und Lebensweise der west lichen Gesellschaften wurden von Protestbewegungen infrage gestellt. Auch waren Wirkkraft und Reichweite nationaler Politik unübersehbar an Grenzen gestoßen. Der 1970 im Zuge der Entspannungspolitik noch so vielversprechende Ausgleich zwischen Ost und West war wieder in weite Ferne gerückt und mit der Revolution im Iran eine neue, globale Konfrontationslinie aufgebrochen.

Gleichwohl – in den meisten europäischen Industrieländern hatte der Wohlstand auch in den siebziger Jahren weiter zugenommen, wenn auch infolge der Krise in langsamerem Tempo. Die Riten der Konsumgesellschaft und der Popularkultur hatten sich weiter ausgebreitet, die Bildungschancen waren erheblich ausgedehnt worden, und Begriffe wie Individualisierung, Liberalisierung oder Pluralisierung wurden hier wie dort zur Kennzeichnung der die Gesellschaften prägenden Prozesse verwendet.

All dies galt auch für Westdeutschland. Anderes markierte eher Unterschiede: Die Bundesrepublik hatte die Wirtschaftskrise der mittsiebziger Jahre besser überstanden als die meisten anderen Industrieländer. Sie hatte es vermocht, einen erheblichen Teil der Protestbewegung der späten sechziger Jahre in die Strukturen von Parteien und Parlamentarismus zu reintegrieren. Ihre ausgeprägte Sozialpolitik drohte zwar die öffentlichen Haushalte zu überfordern, federte den massiven Strukturwandel aber doch so weit ab, dass es nicht wie etwa im Vereinigten Königreich zu tiefgreifenden Unruhen unter der depossedierten Arbeiterschaft kam. Zugleich aber bestimmte ein in dieser Form nur noch in Italien auftretender Linksterrorismus das innenpolitische Klima für mehrere Jahre, und die Massenproteste gegen die Atomkraftwerke oder die «Nachrüstung» fanden hier weitaus größere Unterstützung als in anderen Ländern. Zudem war die sich erneut zuspitzende Ost-West-Konfrontation in der Bundesrepublik stärker spürbar als irgendwo sonst im Westen, und auch in Bezug auf die DDR hatten sich die Hoffnungen auf einen «Wandel durch Annäherung» zwischen den beiden deutschen Staaten nicht erfüllt.

In dieser Situation wurden im Herbst 1980 die Bundestagswahlen abgehalten. Nach einem überaus konfrontativen und polemischen Wahlkampf siegte die Regierungskoalition, weil der von der Union als Kanzlerkandidat nominierte bayerische Ministerpräsident Strauß auch für viele bürgerliche Wähler nicht akzeptabel war. Auch schien die wirtschaftliche Lage im Herbst 1980 noch vergleichsweise gut – nur ein halbes Jahr später wäre ein Sieg der Koalition aufgrund der schlechteren Konjunkturdaten vermutlich nicht mehr erreicht worden. So aber verlor die Union (44,5 Prozent) mehr als vier Prozentpunkte. Die SPD blieb mit 42,9 Prozent stabil, während die FDP deutlich hinzugewann (10,6). Ihr vor allem hatten sich die von Strauß abgeschreckten bürgerlichen Wähler zugewandt. Die Grünen, die nur wenige Monate nach ihrer Gründung erstmals zu Bundestagswahlen angetreten waren, spielten mit 1,5 Prozent noch keine Rolle. Vielmehr hatten sich bei einer Wahlbeteiligung von über 90 Prozent wiederum 90 Prozent der Wähler für eine der drei traditionellen Parteien ausgesprochen – was man ebenso als Beleg für die breite Zustimmung zum westdeutschen Parteiensystem verstehen konnte wie als Ausdruck der zugespitzten Polarisierung zwischen den politischen Lagern, wenngleich die tatsächlichen politischen Unterschiede viel geringer waren, als sie in der polemischen Konfrontation dieses Wahlkampfs schienen.[72]

Mit diesem Ergebnis war die Rechte in der Union deutlich geschlagen, und mit Helmut Kohl wurde nun ein Mann der Mitte der unbestrittene Führer der Opposition, der auch für die Liberalen eine ernsthaftere Alternative bot als der unberechenbare Strauß. Die sozialliberale Koalition hatte sich ein weiteres Mal durchgesetzt, und Helmut Schmidt, in der Bevölkerung weitaus beliebter als seine Partei, bildete seine dritte Regierung. Die politischen Gemeinsamkeiten dieser Koalition waren allerdings mittlerweile sehr begrenzt. Ihre Kernanliegen, Ostpolitik und innere Reformen, waren durchgesetzt, umfassende sozialpolitische Programme nicht mehr finanzierbar. In den beiden wichtigsten Fragen dieser Jahre, der Nachrüstung und der Wirtschaftspolitik, begannen sich die Gemeinsamkeiten aufzulösen, weil sich Teile der SPD gegen den Kurs ihres Kanzlers stellten.

Nach dem «Doppelbeschluss» der NATO vom Dezember 1979 hatte die Friedensbewegung in der Bundesrepublik sehr schnell an Bedeutung gewonnen. Riesige Demonstrationen mit vielen hunderttausend Teilnehmern sicherten ihr nationale und, was wichtiger war, internationale Aufmerksamkeit. Zwar gab es solche Manifestationen auch in anderen Ländern – in Italien, den Niederlanden und Großbritannien insbesondere –, aber nirgends erreichten sie solche Größenordnungen. Wie alle derartigen Bewegungen war die westdeutsche Friedensbewegung sehr heterogen. Neben einem linkssozialdemokratisch orientierten und einem bürgerlich-protestantischen Flügel sowie den Grünen, die sich über den Kampf gegen Atomkraftwerke und neue Atomwaffen als Partei konstituierten, waren es die der DKP nahestehenden Kräfte, welche die Friedensbewegung prägten. Sie verliehen ihr auch eine starke antiamerikanische Stoßrichtung, während die Aufrüstungspolitik der Sowjetunion bei ihnen keine Kritik oder Empörung hervorrief.[73]

Dass der «Krefelder Appell», in dem der Verzicht auf die Stationierung der US-Mittelstreckenraketen gefordert wurde, bis 1983 von mehr als fünf Millionen Bundesbürgern unterzeichnet wurde, war aber zweifellos nicht vorrangig auf den Einfluss der Kommunisten zurückzuführen, sondern drückte die gestiegenen Besorgnisse eines offenbar erheblichen Teils der Bevölkerung aus. Diese Besorgnisse wurden auch durch Hinweise darauf verstärkt, dass die USA mithilfe der unter Reagan massiv verstärkten Aufrüstung die UdSSR sichtlich in die Knie zwingen wollten und dafür das Risiko eines Atomkriegs auf deutschem Boden in Kauf zu nehmen bereit schienen. Die Rhetorik des US-Präsidenten war auch durchaus geeignet, einen solchen Eindruck zu bestärken, etwa wenn er davon sprach, ein Atomkrieg sei «führbar» oder die Sowjetunion sei das «Reich des Bösen».[74]

Die Unterstützung, welche die Friedensbewegung genoss, war wohl aber auch darauf zurückzuführen, dass größere Teile der Bevölkerung in der Bundesrepublik mittlerweile Entspannung und Ausgleich mit dem Osten so sehr schätzten, dass sie eine Rückkehr des Kalten Krieges mehr fürchteten als eine Entfremdung der Bundesrepublik von den USA. Hinzu kam, dass die zu stationierenden Mittelstreckenraketen überwiegend auf deutsches Territorium, in Ost wie West, gerichtet würden. Opfer eines europäischen Atomkriegs, so stellte die Friedensbewegung heraus, würden in erster Linie Deutsche sein. Das gab den Protesten einen linksnationalen Drall, der vorher in dieser Akzentuierung unbekannt war und bei westlichen Regierungen auf besorgtes Interesse stieß. Die Sowjetunion hingegen setzte große Hoffnungen auf die westliche, insbesondere die westdeutsche Friedensbewegung, in der Erwartung, auf diese Weise die «Nachrüstung» der NATO doch noch verhindern zu können.

So geriet die politische Grundlage für Schmidts Position in der Nachrüstungsfrage in dem Maße ins Wanken, wie sich die SPD-Linke der Friedensbewegung annäherte, und es war durchaus unklar, ob der Kanzler in der Lage sein würde, seinen Kurs auch dann durchzusetzen, wenn die Verhandlungen mit der Sowjetunion scheiterten und die Aufstellung der NATO-Raketen in der Bundesrepublik begönne.

Die Betonung nationaler Interessen in der Rüstungsfrage färbte auch auf die deutsch-deutschen Beziehungen ab, die sich nach dem KSZE-Vertrag stetig verschlechtert hatten. Die drohende Stationierung von Mittelstreckenraketen bot jedoch, wie es schien, eine Basis für gemeinsame Interessen der Bundesrepublik und der DDR. Man solle die Bedeutung der beiden deutschen Staaten gewiss nicht unterschätzen, betonte Schmidt gegenüber Honecker: «In Wirklichkeit haben wir beide in unseren Bündnis- und Wirtschaftssystemen ein großes Gewicht, und wir haben auch einen Anspruch darauf, dieses Gewicht in die Waagschale zu werfen, denn es ist ein Kerngebiet Europas, in dem ein dritter Weltkrieg stattfinden würde, wo am meisten zerstört würde, wenn er tatsächlich entstünde. Wir sind verpflichtet, im Namen der Menschen unser Gewicht in die Waagschale zu werfen.»[75] Eine solche Hervorhebung gemeinsamer deutscher Interessen stieß allerdings in Moskau wie in den westlichen Hauptstädten auf Misstrauen, weil man hier die Tendenz einer schleichenden Neutralisierung der beiden deutschen Staaten fürchtete. Das Wort von der «Finnlandisierung» der Bundesrepublik war bereits im Umlauf. Und in der Tat gab es in der SPD wie in der Friedensbewegung Kräfte, die eine Annäherung der beiden deutschen Staaten und eine Lockerung ihrer Bindungen an die beiden Machtblöcke befürworteten und dabei den diktatorischen Charakter der DDR als nachrangig ansahen oder gar abstritten. Politischen Einfluss gewannen diese Bestrebungen nicht. Aber dass angesichts der zunehmenden Spannungen des «Zweiten Kalten Krieges» die Bewahrung des Friedens Vorrang habe vor der Kritik an den Gewaltdiktaturen in den sozialistischen Staaten Ostmitteleuropas, war in der SPD und darüber hinaus eine weit verbreitete Überzeugung.

Die Bemühungen der Bundesregierung, trotz der scharfen Spannungen zwischen Ost und West die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der DDR nicht abreißen zu lassen, stießen allerdings in Ost-Berlin auf wenig Entgegenkommen. Zwar gelang es, die wirtschaftlichen Beziehungen, an denen die in großen Nöten steckende DDR-Wirtschaft ein brennendes Interesse hatte, aufrechtzuerhalten. Alle politischen Schritte zur Verbesserung der Beziehungen lehnte die DDR-Führung indes ab und machte im Gegenteil durch eine drastische Erhöhung der Mindestumtauschsätze – als eine Art Eintrittspreis für Westdeutsche, die in die DDR reisen wollten – die Aufrechterhaltung von persönlichen und verwandtschaftlichen Kontakten noch schwieriger. Höhepunkt dieser Politik der Abgrenzung war Schmidts Besuch in der DDR im Sommer 1981, der in der Sache nichts bewegte, aber doch von deprimierender Symbolik war. Als Schmidt und Honecker zum Abschluss des Besuches Güstrow besuchten, hatten die DDR-Behörden in Erinnerung an die Vorfälle bei Willy Brandts Besuch in Erfurt zehn Jahe zuvor die Stadt wie unter polizeilichen Belagerungszustand gesetzt. Die Bewohner des Ortes hatten Ausgangssperre und durften sich auch nicht am Fenster zeigen. Der gesamte Fahrtweg der beiden Politiker durch die Stadt war von einer dichten Kette von Polizei und Staatssicherheit gesäumt, sodass jeder spontane Kontakt der Bevölkerung zu Schmidt verhindert wurde. Das ganze Spektakel wurde im Fernsehen übertragen und vermittelte so der Welt, immerhin, ein eindrucksvolles, düsteres Bild vom tatsächlichen Charakter des ostdeutschen Staates.[76]

Seine dramatische Zuspitzung erfuhr Schmidts Besuch in der DDR jedoch durch die in diesen Tagen vollzogene Ausrufung des Kriegsrechts in Polen. Schon seit dem Sommer 1980 hatten sich die Verhältnisse in dem Land zugespitzt. Zwei Faktoren waren dafür vor allem ausschlaggebend: Zum einen hatte sich die wirtschaftliche Lage in Polen, wie im gesamten Ostblock, massiv verschlechtert. Die Erhöhung der Energiepreise im Zuge der zweiten Ölpreiskrise traf die Industrieländer des Ostens besonders hart, da auch die Sowjetunion ihre bis dahin stark reduzierten Abgabepreise an die sozialistischen Bruderländer erhöhte und diese nicht über genügend Devisen verfügten, um sich auf dem Weltmarkt mit dem deutlich verteuerten Öl einzudecken. In Polen waren die Folgen besonders drastisch und führten schließlich zu einer Krise der Lebensmittelversorgung, wie man sie hier seit zwanzig Jahren nicht mehr erlebt hatte – und das in einem nach wie vor überwiegend agrarisch strukturierten Land. Dagegen erhob sich Protest, der rasch eine erhebliche Dynamik entwickelte.[77]

Der zweite Faktor war die Wahl des Kardinals von Krakau, Karol Woytila, zum Papst im Oktober 1978, die der ohnehin traditionell starken nationalkatholischen Bewegung in Polen großen Auftrieb gab. Als der nunmehrige Papst Johannes Paul II. im Sommer 1979 sein Heimatland besuchte, zeugten die Millionen von Anhängern, die ihm zu jubelten, von der Stärke und dem gewachsenen Selbstbewusstsein des polnischen Katholizismus. Erneute Preiserhöhungen bei Lebensmitteln führten dann ein Jahr später zur Explosion: Ausgehend von Aktionen auf der Lenin-Werft in Danzig wurde bald im ganzen Land gestreikt, und innerhalb weniger Wochen entstand die freie Gewerkschaft «Solidarność», die rasch im ganzen Land Unterstützung fand.

Ihren Forderungen nach freien Gewerkschaften, Streikrecht, Meinungs- und Pressefreiheit musste das vollständig in die Defensive gedrängte Regime notgedrungen zustimmen, und innerhalb eines Jahres gewann die «Solidarność» fast zehn Millionen Mitglieder, darunter auch zahlreiche Angehörige der polnischen KP. Die polnische Freiheitsbewegung war die größte Herausforderung für den Herrschaftsanspruch der Kommunisten im sowjetisch dominierten Europa seit Prag 1968, und es war offensichtlich, dass die Prinzipien der Solidarność mit denen der kommunistischen Diktaturen nicht vereinbar waren. Eine solche antagonistische Doppelherrschaft konnte daher nicht von langer Dauer sein, und folgerichtig drängten die Führungen der kommunistischen Bruderstaaten, allen voran der DDR und der Tschechoslowakei, schon früh auf die gewaltsame Beendigung dieses Zustands durch den Einmarsch von Truppen des Warschauer Pakts. Unzweifelhaft hätte dies eine weitere, gefährliche Verschärfung der Spannungen zwischen Ost und West bedeutet. Das aber wollte die sowjetische Führung unbedingt vermeiden, schon weil sie in ihrer schwierigen wirtschaftlichen Lage nicht auf die Unterstützung des Westens verzichten konnte. Sie drohte daher mit dem Einmarsch, ließ ihn aber nicht vollziehen. Stattdessen erklärte die polnische Regierung am 13. Dezember 1981 das Kriegsrecht, viele tausend Aktivisten und Anhänger der Solidarność wurden verhaftet, die Zugeständnisse vom Herbst 1980 zurückgenommen und die kommunistische Herrschaft restituiert – nun aber als Militärdiktatur unter dem General und Ministerpräsidenten Jaruzelski.

Im Westen und vor allem in der Bundesrepublik wurden die polnischen Ereignisse überwiegend im Kontext der neuen Ost-West-Konfrontation bewertet, die durch Doppelbeschluss, Afghanistan-Einmarsch und Olympiaboykott bereits eine besorgniserregende Schärfe erreicht hatte und die Furcht vor einer militärischen Zuspitzung schürte. Eine Destabilisierung der kommunistischen Herrschaft in Polen, so die verbreitete Überzeugung, würde diese Spannungen und damit die Kriegsgefahr weiter erhöhen. Vor allem auf der Linken stieß die polnische Freiheitsbewegung, die wegen ihres nationalkatholischen Charakters hier als politisch rechts stehend wahrgenommen wurde, auf Skepsis und Ablehnung. Günter Gaus, bis 1981 Leiter der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik in der DDR, formulierte Anfang 1982 mit Blick auf Polen eine klare «Absage an einen Verbalradikalismus, der ein lebensgefährliches Tempo der Veränderungen und eine Art des Wandels gutheißt, die auf die Niederlage der anderen Seite abzielt». Und Egon Bahr, der Stratege der Entspannung, erklärte im Frühjahr 1982, es gelte das Prinzip, «daß die Selbstbestimmung der Nation prinzipiell der Erhaltung des Friedens untergeordnet sein muß. Das gilt dann auch für die Polen. Auch die nationalen Ambitionen der Polen müssen dem Interesse der Erhaltung des Friedens untergeordnet sein».[78] Nicht nur die Ereignisse in Polen, alle Veränderungen der Kräfteverhältnisse im Ostblock wurden hier als Störfaktoren wahrgenommen, weil sie zu einer Erhöhung der Kriegsgefahr führen könnten.

Auch die an Bedeutung gewinnenden Oppositionsbewegungen in den Ostblockländern ignorierte die westdeutsche und westeuropäische Linke weitgehend. Dass der vermeintlich monolithische Block der sowjetisch dominierten Diktaturen längst tiefe Risse aufwies, wurde nicht wahrgenommen, die Stabilität der östlichen Diktaturen überschätzt und Solidarität mit der Solidarność-Bewegung gar als gefährlich kritisiert. Die Konservativen hingegen verurteilten zwar die polnischen Militärs scharf, eine Alternative zur Festigung des Status quo kannten aber auch sie nicht.[79]

So trafen zwischen 1979 und 1982 durchgreifende außenpolitische und weltwirtschaftliche Destabilisierungen zeitlich aufeinander und beeinflussten sich gegenseitig, sodass der vielstrapazierte Begriff der «Krise» für diese Phase seine doppelte Berechtigung hatte. Die weltwirtschaftlichen Probleme hatten sich schon seit 1979 angekündigt und hinterließen seit dem Winter 1980/81 nun auch in der Bundesrepublik tiefe Spuren. Der Anstieg der Rohölpreise in Folge der iranischen Revolution, die nachlassende Exportnachfrage, die vorlaufende Krise in den USA und die ungelösten Währungsprobleme waren wichtige externe Auslösungsfaktoren des Konjunktureinbruchs. Aber es gab auch hausgemachte Probleme: Vor allem die gesunkene Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen, die gegenüber der japanischen Konkurrenz in Rückstand geraten waren und die technischen Innovationen im Bereich der Datenverarbeitung und der Automatisierung der Produktion nur zögerlich mitvollzogen hatten, erwies sich nun als krisenverschärfend. Zudem setzte sich der Strukturwandel beschleunigt fort. Die klassische Schwerindustrie verlor weiter an Bedeutung, vor allem die Stahlindustrie erlebte nun einen massiven Umsatzeinbruch.[80]

Als wirksame Maßnahmen gegen die Strukturkrise forderten die Gewerkschaften und mit ihnen der Arbeitnehmer-Flügel der SPD die Erhöhung der staatlichen Subventionen für die Stahlerzeugung zur Sicherung der Arbeitsplätze und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit durch Arbeitszeitverkürzung, mit der Begründung, dass auf diese Weise die vorhandene Arbeit auf mehr Personen verteilt werden würde. Allerdings war damit das Hauptproblem der Montanindustrie – mangelnde internationale Wettbewerbsfähigkeit wegen zu niedriger Produktivität – nicht lösbar, denn durch Arbeitszeitverkürzung wurden keine Produktivitätsgewinne erzielt.

Die Bundesregierung hatte versucht, auf den Strukturwandel durch die Förderung des Kapazitätsabbaus in den nicht mehr wettbewerbsfähigen Bereichen zu reagieren, zugleich aber Arbeitsplätze auch in nicht mehr produktiven Wirtschaftszweigen zu sichern. Das war ein Widerspruch in sich, aber die Alternative, ein Ansteigen der Arbeitslosigkeit in den Montanregionen auf dreißig oder mehr Prozent zuzulassen, war politisch nicht durchhaltbar. So dienten die Subventionen in solche Wirtschaftsbereiche vor allem dem Ziel, den Strukturwandel zeitlich zu strecken, um so die sozialen Auswirkungen abzumildern und in den betroffenen Regionen wie dem Saarland oder dem Ruhrgebiet Zeit für Umstrukturierung und die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu gewinnen.

Nun aber verstärkten sich Strukturkrise und Weltwirtschaftskrise wechselseitig, und die Regierung geriet unter akuten Handlungsdruck. Das Wirtschaftswachstum, das 1980 noch bei 1,9 Prozent gelegen hatte, sank 1981 auf minus 0,2, im darauffolgenden Jahr auf minus 1,1 Prozent. Die Arbeitslosenquote, die ja in den vorherigen Jahren trotz Wirtschaftswachstums nicht zurückgegangen war, erreichte nun Rekordhöhen: 1981 stieg sie auf 5,3 Prozent, 1982 auf 7,6 und 1983 auf 9,3 Prozent: Zwei Millionen Arbeitnehmer waren in diesem Jahr als arbeitslos gemeldet. Trotz dieser Entwicklung blieben auch die Teuerungsraten auf hohem Niveau (1981 bei 6,1 Prozent), und die meisten Beschäftigten mussten in diesen Jahren deutliche Reallohnverluste hinnehmen. Die Steuereinnahmen sanken drastisch, sodass die zwischen 1970 und 1982 von 196 Milliarden auf 548 Milliarden DM angewachsenen Ausgaben der öffentlichen Haushalte durch immer höhere Verschuldung ausgeglichen werden mussten. Die Staatsverschuldung stieg im gleichen Zeitraum von 125 Milliarden auf 614 Milliarden DM. Einen besonderen Anteil daran hatten die staatlichen Sozialleistungen, die seit der Großen Koalition und dann verstärkt unter der Regierung Brandt/Scheel erheblich ausgedehnt worden waren. Die Sozialleistungsquote – das Verhältnis aller Sozialleistungen zum Sozialprodukt – war zwischen 1965 und 1975 von 25 Prozent auf 33,7 Prozent angestiegen und seither nur leicht gefallen (1980: 32,1 Prozent).[81]

Angesichts dieser dramatischen Entwicklung stellte sich nun die Frage, ob ein Weg aus der Krise besser mit einer nachfrageorientierten oder einer angebotsorientierten Wirtschaftspolitik gefunden werden könne. Würden eher höhere Löhne und Sozialleistungen sowie staatliche Konjunkturprogramme zur Stimulation der Nachfrage die Konjunktur in Schwung bringen, so wie es die USA vor allem durch die enorme Aufblähung des Rüstungsetats taten? Allerdings hätte dies die Staatsverschuldung weiter hoch getrieben und die Inflationsgefahren verstärkt. Außerdem war die Wirksamkeit solcher Programme infrage gestellt, seit das nach dem Bonner G8-Gipfel von 1978 auf Druck der USA aufgelegte Konjunkturprogramm weitgehend wirkungslos verpufft war. Oder waren es eher niedrigere Unternehmens- und Einkommenssteuern, Abbau der Staatsverschuldung, niedrigere Zinsen und Rückbau der Sozialleistungen, welche die Investitionstätigkeit befördern und Wachstum generieren würden? Diese Debatte ließ sich seit der ersten Ölpreiskrise nachverfolgen, und eine Mehrheit der westdeutschen Wirtschaftswissenschaftler war seither eher ins Lager der Nachfrageökonomie gewechselt, wenngleich insgesamt mehr zu einem ausgewogenen Mix als zu radikalen Umbaumaßnahmen geraten wurde.[82]

Bereits seit dem Regierungsantritt Schmidts 1974 war die weitere Ausdehnung der sozialpolitischen Leistungen gestoppt worden. Die Folgekosten der expansiven Sozialpolitik der Jahre seit 1966 und vor allem seit 1969 aber waren kaum veränderbar. Da das sozialpolitische System der Bundesrepublik an die Beitragszahlungen der Erwerbstätigen gebunden war, zeigte sich nun – in deutlicher Parallele zur Entwicklung in den Jahren der Weltwirtschaftskrise von 1929/32 – das Strukturproblem dieses Modells: In Krisenzeiten stiegen die Ausgaben, während die Beiträge sanken.

Nach der Bundestagswahl 1980 nahm die Bundesregierung deutliche Einschnitte im Haushalt vor. Angesichts sinkender Steuereinnahmen war das unumgänglich, zugleich aber wurde dadurch unvermeidlich auch die Nachfrage geschwächt und der konjunkturelle Abschwung noch verstärkt. Durch die Verschärfung der Krise waren nun weitere Einsparungen notwendig. Eine deutliche Kürzung des Verteidigungshaushalts war angesichts der gespannten internationalen Lage schon mit Rücksicht auf die NATO-Partner aber nicht denkbar. Damit stellte sich die Frage, ob nun der Zeitpunkt gekommen war, an dem auch Reduzierungen im Sozialhaushalt vorzunehmen waren.

In der FDP gab es seit der Bundestagswahl eine deutliche Mehrheit für einen Richtungswechsel, der auch eine Senkung von Sozialleistungen nicht ausschloss – eine Kampfansage an Gewerkschaften und Arbeitnehmerflügel der SPD. Ein Ende der «Anspruchsmentalität» sei nötig, so der FDP-Vorsitzende Genscher. Um eine Konsolidierung des Bundeshaushalts zu erreichen, sollten Kürzungen beim Arbeitslosengeld, bei der Wohnungsförderung, der Krankenversicherung und der Wohnungspolitik vorgenommen werden.[83]

Für die SPD hingegen war dies eine politische Existenzfrage. Gab die Regierung dem Drängen der Gewerkschaften nach, würde sie die Kombination aus Struktur- und Weltwirtschaftskrise nicht meistern können, davon waren Schmidt und sein Finanzminister Matthöfer überzeugt. Würde die Regierung dem Vorschlag der FDP folgen und die Haushaltskonsolidierung auch mit spürbaren Kürzungen bei den Sozialleistungen durchsetzen, lief sie Gefahr, ihre wichtigste Wählergruppe, die Arbeiterschaft, zu verlieren. Beim Bundesparteitag der SPD im Frühjahr 1982 trat dieses Dilemma deutlich zutage. Zwar stellte sich die Partei in der Rüstungspolitik mehrheitlich hinter die Doppelbeschluss-Strategie Schmidts. In der Wirtschafts- und Sozialpolitik aber bekräftigte die Mehrheit den traditionellen Kurs der Staats intervention: staatliche Beschäftigungs- und Investitionsprogramme, Subventionierung der Krisenindustrien, kein Abbau der Sozialleistungen. Mit dem Regierungsprogramm der sozialliberalen Koalition ließ sich das nicht vereinbaren.[84]

Als die Koalitionsparteien im Verlaufe des Jahres 1982 auch noch mehrere Landtagswahlen verloren, war der Zerfall der Regierung nicht mehr aufzuhalten. Er wurde besiegelt durch ein Papier, in welchem der liberale Wirtschaftsminister Graf Lambsdorff auf Bitten Schmidts seine wirtschaftspolitischen Vorstellungen zusammenfasste und das sogleich veröffentlicht wurde. Lambsdorffs Analyse sah zwar auch die internationalen Ursachen für die lang anhaltende Konjunkturschwäche, benannte aber vor allem den Rückgang der Investitionen und den Anstieg der Staatsquote als zentrale binnenwirtschaftliche Verursacher der Krise. Seine Folgerungen: Konsolidierung des Haushalts, stärker marktwirtschaftliche Orientierung staatlicher Wirtschaftspolitik, Umstrukturierung der öffentlichen Ausgaben von konsumtiver zu investiver Verwendung und «Anpassung der sozialen Sicherungssysteme an die veränderten Wachstumsmöglichkeiten». Im Einzelnen bedeutete dies einen ganzen Katalog der Leistungseinschnitte: Kürzungen bei den Sozialleistungen – etwa beim Arbeitslosengeld, beim Urlaubsgeld, bei den Renten, der Krankenversicherung, der Sozialhilfe –, Reduzierung der Lohnerhöhungen zur Verbilligung des Faktors Arbeit, Liberalisierung des Mietrechts, Rücknahme ertragsunabhängiger Steuern, Anhebung der Mehrwertsteuer, Abschaffung der Gewerbesteuer, Reduzierung der Vermögenssteuer, Verringerung der Progression bei der Einkommensteuer.[85]

Das Papier erregte enormes Aufsehen und galt sogleich als Scheidungsurkunde der sozialliberalen Koalition. Bei näherem Hinsehen unterschied sich das Konzept in der Sache allerdings nicht grundlegend von Überlegungen, wie sie auch im sozialdemokratisch geführten Finanzministerium seit Längerem verfolgt wurden. «Der Wirtschaftsminister hat Recht», hieß es in einer internen Stellungnahme des neuen Finanzministers Lahnstein, «wenn er auf eine stärkere Beachtung der ökonomischen Prinzipien des Wettbewerbs, möglichst wirtschaftliche Preisbildung und Allokationen (auch bei der Preisbildung für Arbeit), mehr Anpassungsflexibilität, dauerhafte Anreize für unternehmerisches Handeln und Investitionen, Abbremsen der Sozialabgabenlasten drängt.» Flexiblere Löhne und Arbeitszeiten, Korrekturen der Sozialversicherungssysteme, mehr Eigenverantwortlichkeit im Gesundheitswesen und Veränderungen bei der Arbeitslosenversicherung wurden auch in diesem Papier vorgeschlagen.[86]

Zwischen Finanz- und Wirtschaftsministerium bestand Einigkeit darüber, dass deutliche Eingriffe bei den Sozialleistungen und verstärkte Investitionsanreize ebenso unumgänglich waren wie scharfe Ausgabenkürzungen des Bundes. Diese Einigkeit bezog sich auf die Regierung und die Ministerien. Die Differenzen zwischen den Parteien hingegen traten umso schärfer hervor. Die Orientierung der FDP an einer angebotsorientierten Wirtschaftspolitik und die Ausrichtung des Gewerkschaftsflügels der SPD auf staatliche Investitionslenkung und Wirtschaftskontrolle waren miteinander nicht vereinbar. So markierte das Lambsdorff-Papier bei den wirtschafts- und sozialpolitischen Zielsetzungen tatsächlich das Ende der Gemeinsamkeiten beider Koalitionspartner.

Der Rest war politisches Showgeschäft. Während Genscher mit der Union über einen Koalitionswechsel verhandelte, zieh Schmidt die FDP wirkungsvoll des «Verrats» und nahm bei seinem Abgang bereits jene Rolle des parteiübergreifend agierenden Staatsmanns und Weltpolitikers ein, die er in den folgenden dreißig Jahren mit außerordentlichem Geschick spielen sollte. Die FDP hingegen verlor bei dem nun vorbereiteten Koalitionswechsel ihren linken Flügel, der das Konzept des Sozialliberalismus weiterhin für aussichtsreicher hielt als eine bürgerliche Regierung. So war es zunächst durchaus nicht ausgemacht, ob die Liberalen den Wechsel zur Union politisch überleben würden. Der Machtwechsel hingegen funktionierte reibungslos: Am 1. Oktober 1982 wurde Helmut Kohl durch ein konstruktives Misstrauensvotum mit den Stimmen von Union und FDP zum Kanzler gewählt.

Das Ende der sozialliberalen Koalition war ein Einschnitt in der politischen Geschichte der Bundesrepublik. Allerdings wurden, wie sich rasch zeigte, die Eckpunkte der sozialliberalen Politik auch von der neuen Regierung nicht angetastet: die gesellschaftlichen Reformen, die ausgedehnte Sozialpolitik, die Ostverträge, der Versuch der Verbesserung der Beziehungen zur DDR. Schon darin wurde sichtbar, dass die in den siebziger Jahren vorgenommenen Veränderungen in der westdeutschen Gesellschaft eine breite Grundlage besaßen, die keine Koalition in dem auf Kompromiss und Ausgleich ausgerichteten Parteien- und Regierungssystem der Bundesrepublik ohne Weiteres übergehen konnte. Selbstbild und Selbstverständnis der Gesellschaft der Bundesrepublik hatten sich in den Jahren seit der Großen Koalition unübersehbar verändert. Es war westlicher, europäischer, liberaler, auch linker geworden. Die Wirtschaftskraft der Bundesrepublik hatte selbst in den Krisenjahren noch einmal zugenommen; auch ihre weltpolitische Bedeutung war gewachsen. Die alten Konflikte um die richtige Ordnung in einer Industriegesellschaft hingegen waren mittlerweile weitgehend überwunden, obwohl der Kalte Krieg erneut an Schärfe gewonnen hatte und die Frage der sozialen Gerechtigkeit nach wie vor einen der Bruchpunkte des gesellschaftlichen Gefüges markierte. Aber parlamentarische Demokratie und Westbindung, soziale Marktwirtschaft und europäische Integration wurden von links bis rechts akzeptiert und von einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung getragen. Selbst die Neue Linke, die das Gesicht der siebziger Jahre so stark konturiert hatte, war unübersehbar auf dem Weg zurück in die bürgerliche Gesellschaft.

Im kulturellen Bereich hatte sich die tradierte Ablehnung von moderner Gesellschaft und Massenkultur durch die Konservativen weitgehend verflüchtigt. Zwar war die kulturkritische Klage über den Zerfall der Familien, Hedonismus und egoistischen Individualismus nicht verstummt, aber da diese Phänomene bis weit in die Lebenswelt auch der konservativen Gesellschaftsschichten hineinreichten, verloren solche Beschwerden an Überzeugungskraft. Die universale westliche Popularkultur hatte sich in der Bundesrepublik vollständig durchgesetzt. Selbst junge Unionspolitiker trugen nun modisch lange Haare, Rockkonzerte wurden von Zehntausenden von Menschen besucht, und eine politische Aussage war damit nicht mehr verbunden; der Habitus von Rebellion und Unangepasstheit war verloren gegangen. Auch die bürgerliche Hochkultur, großrahmig subventioniert und nach wie vor auf sehr hohem Niveau stehend, veränderte ihre Bedeutung. Sie war nicht länger Ausdruck nationalen Selbstbezugs, sondern wurde zum integralen Teil der Kultur der Moderne und in dieser Funktion zu einem weltweit sehr geschätzten deutschen Spezifikum.

Dabei hatte sich hier ein auffälliger Rollenwechsel von links und rechts vollzogen: Bis dahin war eher die Linke für technischen Fortschritt, Massenkultur und Modernisierung des Alltagslebens eingetreten, während die Konservativen auf Bewahrung und Zurückhaltung gegenüber Massenkultur und Fortschrittsutopien gesetzt hatten. Nun aber waren Wachstums- und Industriekritik sowie ein kulturell wie politisch ausgeprägter Antiamerikanismus eher auf der Linken verbreitet, und auch die Variationen des Kulturpessimismus waren häufig eher hier zu finden. Auf der anderen Seite waren es jetzt die Konservativen, die, nicht ganz widerspruchsfrei, Wachstum und moderne Technik am stärksten bejahten und sich dabei, wie ihre Vorbilder in den USA und Großbritannien, auf einen sehr materialistischen Fortschrittsbegriff einließen, der in manchen Bereichen ihre eigenen weltanschaulichen Grundlagen auszuhöhlen drohte.

Die neuen Probleme hingegen – Deindustrialisierung und Strukturwandel, Internationalisierung der Weltwirtschaft, Destabilisierung des Weltwährungssystems, Umweltzerstörung, Atomenergie, Nord-Süd-Konflikt und Islamismus – waren anderer Natur und ließen sich nicht mehr oder nur noch mit Mühe auf die Ausgangslage um die Jahrhundertwende zurückführen. Auch die zukunftsfrohe Sicherheit, in der sich die westdeutsche Gesellschaft noch zu Anfang der siebziger Jahre bewegt hatte, war verschwunden. Mit der montanindustriellen Grundlage, so schien es, hatte sie auch Zuversicht und Optimismus verloren. Der zweite Schub einer weltweiten Wirtschaftskrise innerhalb von sieben Jahren, die Verschärfung des Kalten Krieges, der erneut drohende Rüstungswettlauf: Das Jahrzehnt, das so optimistisch und kraftstrotzend begonnen hatte, endete mit Beängstigungen und Zweifeln.

18. Weltwirtschaft und nationale Politik

Globalisierung und nationale Wirtschaftspolitik

Die Rezessionen der siebziger Jahre hatten nicht nur die Regierungen zu Kursänderungen gezwungen, sondern auch die Unternehmen. Dabei lauteten die Analysen für die großen Konzerne fast überall ähnlich: Die Zeiten der billig herstellbaren Massenware waren jedenfalls für die westlichen Industrieländer offenkundig vorbei. Auch waren die Arbeitskosten in Westeuropa, Japan oder den USA viel zu hoch, um hier mit Niedriglohnländern wie Korea oder Singapur mithalten zu können. Für hochwertige Produkte – Maschinen, Arzneimittel, Autos, Flugzeuge, Elektronik – gab es einen großen Bedarf, aber die Aufnahmekapazität nationaler Märkte war zu gering, um die enormen Entwicklungskosten einzuspielen. Um rentabel wirtschaften zu können, bedurfte es also neuer Produkte, verringerter Kosten, verbesserter Absatzstrategien und neuer Märkte. In der Konsequenz erhöhten viele Unternehmen daher ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung und orientierten sich verstärkt auf den Weltmarkt. Sie schufen Produktionsstätten in Billiglohnländern, um auf diese Weise ihre Arbeitskosten zu verringern, und versuchten, ihre Absatzmöglichkeiten im Ausland zu verbessern.

Das waren durchweg keine neuen Phänomene. Die Ausweitung und Integration des Welthandels hatte in den vorangegangenen Jahrzehnten bereits mehrfach zu Wachstumsschüben geführt, so in den zwanzig Jahren vor dem Ersten Weltkrieg und in den fünfziger und sechziger Jahren im Zeichen der US-amerikanischen Hegemonie. Die Sättigung der nationalen Märkte seit dem Ende der Nachkriegs-Rekonstruktion, der mit dem Abstieg der Montanindustrie verbundene Strukturwandel und das Aufkommen neuer Konkurrenten in Billiglohnländern beschleunigten diese Entwicklung seit den späten siebziger Jahren erneut. Aber erst in den neunziger Jahren wurde dieser Vorgang auf seinen Begriff gebracht: Globalisierung.[1]

Will man die Mechanismen der Globalisierung beschreiben, so hat man es mit einer Vielzahl von Faktoren zu tun, die wechselseitig aufeinander einwirken. So war der verstärkte weltweite Handel das Ergebnis liberalisierter Handelsbestimmungen, des Abbaus von Zöllen und der Vereinheitlichung rechtlicher Standards. Umgekehrt forcierte der intensivierte Welthandel aber auch die Bemühungen der Regierungen um eine Liberalisierung des Welthandels, und ebenso waren technische Innovationen und die Verbesserung der Transportwege gleichermaßen Motor der Globalisierung wie ihr Ausdruck. Kennzeichnend für die Phase seit den späten siebziger Jahren war mithin die Kumulation mehrerer solcher Prozesse. Sechs Faktoren kann man in diesem Kontext als Verursacher oder Beschleuniger der Globalisierung herausheben:

1. Die Zunahme der ausländischen Direktinvestitionen. Sie zeigen das Maß der internationalen wirtschaftlichen Verflechtung an und stiegen zwischen 1986 und 1993 von 96 Milliarden auf 242 Milliarden Dollar; im Jahr 2000 erreichten sie sagenhafte 1231 Milliarden Dollar – ein Anstieg um den Faktor 2,5 innerhalb von sieben, um den Faktor zwölf innerhalb von fünfzehn Jahren.

2. Der Anstieg des Welthandels. Zwischen 1980 und 2007 nahm das Welthandelsvolumen von 2,4 auf 17,0 Billionen Dollar zu, wobei der Handel mit Waren dreimal so stark expandierte wie die Produktion von Waren. Exportiert wurden in zunehmendem Maße Fertigwaren (1970 bis 1990 plus 85 Prozent) und Dienstleistungen (1980 bis 1990 plus 114 Prozent), während der Export von Rohstoffen zwischen 1970 und 1990 nur um 15 Prozent anstieg.

3. Die Ausbreitung der transnational agierenden Unternehmen, der wichtigsten Akteure der Globalisierung. Ihre Zahl nahm von 1970 bis zum Ende der achtziger Jahre von etwa 10.000 auf 35.000 zu (2002: 63.000). Sie verteilten ihre Produktions- und Entwicklungsorte über den Globus und wählten ihre Standorte nach den jeweils günstigsten Bedingungen aus. Die Staaten und Regierungen wiederum wetteiferten darum, möglichst viele derartige Unternehmen bei sich anzusiedeln, um auf diese Weise Steuereinnahmen und Arbeitsplätze in ihrem Land zu generieren. Ein verschärfter Wettbewerb zwischen den Staaten um die für diese Unternehmen günstigsten Standortbedingungen war die Folge.

4. Der Aufstieg der globalen Finanzmärkte. Mit dem Anwachsen der Direktinvestitionen nahm auch der Aktienhandel erheblich zu. Während sich der Wert des weltweiten Aktienbestands innerhalb von zehn Jahren verdreifachte (1980: 2,9 Billionen Dollar, 1990: 8,9 Billionen Dollar), verzwanzigfachte sich der Gesamtwert der gehandelten Aktien im gleichen Zeitraum (1980: 0,3 Billionen Dollar, 1990: 5,7 Billionen Dollar). Die Handelstätigkeit mit Aktien vergrößerte sich also erheblich stärker als das Handelsvolumen – Ausdruck zunehmender Spekulation. Dabei wirkte nicht zuletzt die Beschleunigung der internationalen Kommunikation dynamisierend auf die Finanzmärkte. So vervielfachte sich binnen kurzem das Volumen jener Finanzmittel, die durch rasche Reaktion an verschiedenen Orten der Erde eingesetzt werden, um durch knappe Zeitvorteile kurzzeitige Gewinne zu realisieren, etwa durch Zinsunterschiede in verschiedenen Währungsräumen. Das schlug sich besonders im Devisenhandel nieder: Der Umsatz an Devisen pro Handelstag stieg von 120 Milliarden Dollar (1980) auf 820 Milliarden Dollar (1992) – und erreichte damit nahezu den Wert des weltweiten Gesamtbestands an Währungsreserven.

5. Technische Innovationen. Zwischen 1980 und 2008 verfünffachten sich die Ausgaben der tausend größten Unternehmen im Bereich Forschung und Entwicklung – von 96 Milliarden Dollar auf fast 500 Milliarden Dollar pro Jahr. Diese Mittel verteilten sich überwiegend auf fünf Bereiche: auf Pharmaindustrie und Biotechnologie, auf den Automobilbau, auf technische Geräte und Anlagen, auf Elektronik sowie Software und Computerdienstleistungen. In diesen Feldern waren auch die Exportanteile sowie die Zahl der transnationalen Unternehmen besonders hoch.

6. Die Revolution bei Datenverarbeitung und Kommunikation. Mit der Zusammenfassung mehrerer Halbleiter (Transistoren) zu integrierten Schaltkreisen war die Datenverarbeitung in den sechziger Jahren auf eine neue Grundlage gestellt und fortan immer weiter ausgebaut worden. Kopiergeräte, Faxgeräte, schließlich Personal Computer setzten sich in den USA seit den siebziger, in Westeuropa seit den frühen achtziger Jahren flächendeckend durch. Die Rechner vergrößerten ihre Kapazität in exzeptioneller Weise und fanden in der Wirtschaft und der Verwaltung ebenso weite Verbreitung wie in der Wissenschaft. Zugleich vervielfachte die Übermittlung von Daten mithilfe von Satelliten und Hochleistungskabeln die internationalen Verbindungen und schuf die Grundlagen einer Kommunikationsrevolution, die mit der Ausbreitung der elektronischen Post (E-Mail) Mitte der achtziger und des World Wide Web Mitte der neunziger Jahre völlig neue Dimensionen der kommunikativen Vernetzung der Welt eröffnete.

Diese hier skizzierten Prozesse nahmen ihren Ausgang in den frühen siebziger Jahren, begannen sich in den achtziger Jahren durchzusetzen und seit den neunziger Jahren zu dominieren. Durch die zunehmende weltweite Vernetzung der Wirtschaft standen die nationalen Regierungen unter Druck, eine Wirtschafts- und Sozialpolitik zu betreiben, welche die Konkurrenzfähigkeit ihrer Nationalwirtschaften auf dem Weltmarkt verbesserte. In der Konsequenz bedeutete dies in nahezu allen Fällen: mehr Markt, weniger Staat und weniger Regulierung. Nach fast zehn Jahren kurzfristiger und weitgehend erfolgloser keynesianischer Kriseneindämmung sahen Politiker und Ökonomen darin endlich einen neuen strategischen Ansatz zur dauerhaften Lösung aus dem Krisenzyklus: Rückzug des Staates aus der Wirtschaft, Liberalisierung der Handels- und Steuervorschriften, Stabilisierung der Haushalte, Flexibilisierung der Löhne, Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen, Reduktion der Sozialausgaben, Deregulierung und Entbürokratisierung – das waren die verlockenden Schlagworte jenes wirtschaftspolitischen Paradigmenwechsels, für den sich der Begriff «neoliberal» durchzusetzen begann, der aber so «neo» nicht war, weil er weitgehend an klassische Modelle wirtschaftsliberaler Politik aus den zwanziger und fünfziger Jahren des Jahrhunderts anknüpfte. Neu war hingegen, dass dies in fast allen Ländern gegen eine seit Jahrzehnten gefestigte Struktur der öffentlichen Fürsorge, der staatlichen Intervention und der erworbenen sozialen Rechte großer Teile der Bevölkerungen durchgesetzt werden musste und daher vielfach einen aggressiven, klassenkämpferischen Grundzug besaß.[2]

Vor allem in den angelsächsischen Ländern nahmen die neuen Regierungen unter Ronald Reagan und Margaret Thatcher seit 1979/81 tiefgreifende Änderungen ihres wirtschaftspolitischen Kurses vor: ein Richtungswechsel hin zu einer angebotsorientierten Wirtschaftspolitik, die darauf abzielte, die Krise durch eine Verbesserung der Gewinne und der Investitionsneigung der Unternehmen sowie eine auf den Weltmarkt ausgerichtete Strategie zu überwinden. In den USA stand dabei die massive Senkung der Steuern auf Unternehmensgewinne sowie der Einkommensteuer im Mittelpunkt, deren Spitzensatz von 70 Prozent auf 33 Prozent reduziert wurde. Dadurch, so prophezeiten die Wirtschaftsberater Reagans, entstünden so starke Investitionsanreize, dass die Steuereinnahmen des Staates nach einer gewissen Zeit nicht sinken, sondern sogar steigen würden. Sozialpolitische Maßnahmen hingegen wurden unter Reagan heruntergefahren und der öffentliche Aufgabenkatalog des Staates reduziert. Gleichzeitig wurde, um die Konjunktur anzuheizen, der Rüstungsetat der USA in einem für Friedenszeiten bis dahin unbekanntem Maße erhöht. Zugleich verstärkte die US-Regierung ihren Druck, Handelshemmnisse weltweit abzubauen und insbesondere den freien Finanzverkehr zu ermöglichen.

Die Ergebnisse dieser «Reaganomics» genannten Wirtschaftspolitik waren durchaus ambivalent. Die Inflationsrate, die 1979 bei zwölf Prozent gelegen hatte, sank nur langsam, und die Zahl der Arbeitslosen stieg deutlich an. Seit Mitte der achtziger Jahre begann sich die Wirtschaft dann jedoch zu erholen: Die Investitionsraten stiegen ebenso wie die Beschäftigtenzahlen – in der Bundesrepublik sprach man bald neidisch vom amerikanischen «Jobwunder». Insbesondere die Erfolge der USA in den neuen Wirtschaftszweigen Biotechnologie und Kommunikationswirtschaft waren überaus eindrucksvoll. Allerdings ging dieser Wirtschaftsaufschwung mit einer enorm aufgeblähten Staatsverschuldung einher, die in der Amtszeit Reagans um 180 Prozent auf fantastische 2,6 Billionen Dollar anstieg – eine «Politik staatlicher Nachfrageausweitung durch schnell wachsende Haushaltsdefizite», so bemerkte Helmut Schmidt zutreffend, «wie sie in dieser Größenordnung seit den dreißiger Jahren in der ganzen industriellen Welt nicht mehr vorgekommen war.» In der Folge nahm in den USA aber auch das Ausmaß der sozialen Ungleichheit geradezu dramatisch zu: Während die Spitzenverdiener ihre Einkommen vervielfachten, rutschte das untere Sechstel der Bevölkerung unter die Armutsgrenze.[3]

In Großbritannien verfolgte die neue Premierministerin Thatcher seit Mai 1979 einen ähnlichen Kurs. Ihr Ziel war es, nach dem wirtschaftlichen Fiasko des Landes in den vorangegangenen Jahren den staatlichen Einfluss auf die Wirtschaft einzudämmen, Steuern zu senken, die öffentlichen Ausgaben zu reduzieren und die Macht der Gewerkschaften zu verringern. Die Liberalisierung der Finanzmärkte, eines der Kernanliegen des «Thatcherismus», hatte in der Tat eine enorme Dynamisierung der Finanzwirtschaft zur Folge und bewirkte einen wirtschaftlichen Aufschwung im Vereinigten Königreich, durch den zahlreiche neue, überwiegend gut bezahlte Jobs im Dienstleistungsbereich entstanden. Der Abschaffung der Kapitalverkehrskontrollen in Großbritannien folgten die meisten Länder der Europäischen Gemeinschaft. Dabei waren die damit verbundenen Risiken nicht unbekannt: Die Regierungen wurden durch die ungehemmte Mobilität des Kapitals in starkem Maße abhängig von den Launen des internationalen Börsenhandels. Auf der anderen Seite ging von der Liberalisierung des Kapitalmarkts ein solcher Schub an wirtschaftlicher Dynamik aus, dass sich keine Regierung diesem Trend widersetzen wollte.[4]

Zugleich betrieb Thatcher eine weitreichende Deregulierung bei Handel und Investitionen und begann mit einer breit angelegten Privatisierung vordem öffentlicher Unternehmen: Stahlwerke, Kohlezechen, Fluggesellschaften, schließlich die britische Eisenbahn und das Nordseeöl – eine Privatisierungswelle bis dahin ungeahnten Ausmaßes, die in den am Markt starken Sektoren zu enormen Gewinnen führte, während weniger ertragreiche Bereiche in kurzer Zeit heruntergefahren wurden. Durch den Abbau von Subventionen schrumpfte der ohnehin bereits stark reduzierte Industriesektor weiter, sodass die Deindustrialisierung Großbritanniens viel schneller voranschritt als in Frankreich oder der Bundesrepublik. Zugleich wurden auch hier die Sozialausgaben gekürzt, sodass sich die Kluft zwischen Arm und Reich weiter vergrößerte. Die drastische Senkung der Einkommensteuer schließlich führte zwar mittelfristig zu einem Anstieg der Investitionen, aber auch zu einer deutlichen Verminderung des Steueraufkommens, während der Ausgleich durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer die Umverteilung von unten nach oben verstärkte. In den außerordentlich harten und lang andauernden Auseinandersetzungen mit den Gewerkschaften setzte sich die konservative Regierung schließlich zwar durch, aber es gelang ihr weder, die Inflation entscheidend einzudämmen, die ein Jahr nach ihrer Wahl 21,9 Prozent erreichte, noch, die Arbeitslosigkeit zu verringern, die im Verlaufe der Rezession 1980 bis 1982 auf 12,4 Prozent anstieg.[5]

Diese marktradikalen Wirtschaftskonzepte stärkten die Unternehmen und die Bezieher hoher Einkommen und gingen einher mit einer Absage an Wohlfahrtsstaat und Staatswirtschaft. Mittelfristig führten sie in den USA wie in Großbritannien wieder zu einem stärkeren Wirtschaftswachstum, zugleich aber auch zu einer Verschärfung der sozialen Ungleichheit und in den USA zur Zerrüttung der Staatsfinanzen. Andererseits verbesserten die Reformen, insbesondere die Steuererleichterungen und die Flexibilisierung von Löhnen, die weltweiten Marktchancen beider Volkswirtschaften. Das wiederum hatte Folgen für die Investitionsneigung der großen Unternehmen, die ihre Produktions- und Entwicklungsstandorte weltweit danach aussuchten, wo sie die besten Bedingungen vorfanden.

Es war daher nicht verwunderlich, dass beinahe alle westeuropäischen Regierungen auf die Krise 1980/82 ähnlich reagierten: mit dem Versuch, die Haushalte zu stabilisieren, die Wettbewerbsbedingungen zu verbessern und die Ausgaben für die Sozialpolitik oder zumindest deren Anstieg zu begrenzen. Auch die Ankündigungen der Regierung Kohl/Genscher folgten diesem Trend. «Freiheit, Dynamik, Selbstverantwortung» waren die prägenden Stichworte in der ersten Regierungserklärung Kohls. Die Senkung der öffentlichen Neuverschuldung und die Sanierung des Haushalts, verstärkte Investitionsanreize, steuerliche Entlastung für die Unternehmen sowie eine «Atempause in der Sozialpolitik» sollten die wirtschaftliche Lage rasch und nachhaltig verbessern.[6] Damit setzte sich die neue Regierung deutlich von den Forderungen der Gewerkschaften und des linken SPD-Flügels ab, aber zugleich doch auch von den Programmen Thatchers und Reagans. Weder sah die neue Koalition scharfe Rückbauten in der Sozialpolitik vor noch eine Beschneidung von Mitbestimmung und Gewerkschaftsmacht. Vielmehr lagen die Ankündigungen etwa auf der Linie des Finanzministeriums in der Spätphase der Regierung Schmidt. Im Vordergrund standen dabei sechs Bereiche: Haushalt und Steuerpolitik, Arbeitsmarkt, Deregulierung, Privatisierung, Sozialpolitik und Subventionsabbau.

Die seit 1982 wieder anspringende Weltwirtschaft bot für die neue Regierung eine günstige Ausgangsposition. Vor allem gelang es ihr, den Haushalt zu stabilisieren: Der Anstieg der Ausgaben des Bundes, der zwischen 1973 und 1982 bei durchschnittlich 8,6 Prozent gelegen hatte, sank in den Jahren bis 1988 auf 3,3 Prozent, der Anstieg der Neuverschuldung des Bundes gar von 17,8 auf 6,8 Prozent. Dadurch fielen die Inflationsraten auf nahe Null, während die Wachstumsraten bis 1987 im Durchschnitt bei 2,1 Prozent, von 1988 bis 1990 bei 4 Prozent lagen. Vor allem der Export nahm, auch aufgrund der steigenden Dollarpreise, wieder kräftig zu und führte bis 1989 zu einem gewaltigen Außenhandelsüberschuss von mehr als 130 Milliarden DM. Um die Ertragslage der Unternehmen zu verbessern, wurde der Spitzensteuersatz von 56 auf 53, dann auf 50 Prozent gesenkt. Auch die Abgabenquote sank zwischen 1982 und 1990 von 43 auf 41 Prozent. Tatsächlich verbesserten sich die Renditen der Unternehmen in den Folgejahren deutlich, die Investitionsquote jedoch stieg dennoch nicht an. Zudem wurden Investitionen nicht vorrangig in den Ausbau der Kapazitäten oder neue Fertigungen gesteckt, sondern dienten überwiegend der Rationalisierung. Angesichts des verstärkten internationalen Wettbewerbs war das folgerichtig, zum Abbau der Arbeitslosigkeit trug es jedoch nicht bei.[7]

Trotz der verbesserten wirtschaftlichen Lage lag die Zahl der Arbeitslosen zwischen 1981 und 1989 durchgehend über zwei Millionen. Die seit den fünfziger Jahren zuverlässig bestätigte Verknüpfung von steigenden Wachstumsraten und abnehmenden Arbeitslosenzahlen war offenkundig gelöst. Es waren weiterhin überwiegend ungelernte Arbeitskräfte, die ihre Arbeit verloren, überproportional aus den Krisenbranchen Stahl, Bergbau und Schiffsbau. Demgegenüber stieg die Zahl der neuen Arbeitsplätze in den Dienstleistungsbereichen zwar an, aber nicht in ausreichendem Maße, um die Lücken bei den klassischen Industriebranchen zu füllen. Infolgedessen setzte die Regierung stärker auf das Konzept der «Flexibilisierung» des Arbeitsmarktes. Der Begriff selbst war durchaus euphemistisch, praktisch bedeutete er, dass hinfort Arbeitsbedingungen und -entgelt vor allem im unteren Einkommensbereich stärker den Möglichkeiten und Bedürfnissen der Unternehmen angepasst werden konnten. Das 1985 verabschiedete Beschäftigungsförderungsgesetz ermöglichte es, Arbeitskräfte befristet oder als Teilzeit- und Geringbeschäftigte einzustellen und die Leih arbeit zu intensivieren. Die Vermehrung der Teilzeit-Arbeitsplätze kam insbesondere vielen Frauen entgegen, verstärkte aber zugleich die Tendenz zur Aushöhlung des Normalarbeitsverhältnisses, gerade in den unteren Lohngruppen. Befristete Verträge wurden häufiger und in einigen Branchen nachgerade zur Regel. Leiharbeitsunternehmen vermieteten einzelne Beschäftigte oder ganze Gruppen für einige Zeit an Dritte, wobei die Leiharbeiter deutlich weniger verdienten als die Stammbelegschaften.[8]

Hier wurde der Strukturwandel ganz praktisch vor Augen geführt: Arbeitsplätze für Ungelernte und Hilfsarbeiter in den großen Fabriken, die in den vorangegangenen Jahrzehnten die unteren Segmente des Arbeitsmarkts geprägt hatten, waren ins Ausland transferiert worden oder ganz weggefallen. An ihre Stelle traten nun vermehrt «prekäre» Arbeitsverhältnisse, die nur für kurze Zeit galten und untertarifliche Bezahlung sowie oft auch schlechtere soziale Absicherung mit sich brachten. Das bedeutete nicht notwendig eine reale soziale Verschlechterung – auch ungelernte Fabrikarbeiterinnen oder angelernte Hilfskräfte in der Bauwirtschaft hatten in den fünfziger und sechziger Jahren nicht mehr als das zum Leben unbedingt Nötige verdient. Aber für einen Großteil der Arbeiter war jahrzehntelang das Bewusstsein kennzeichnend gewesen, dass das erlittene Schicksal kein individuelles, sondern das einer sozialen Klasse war. Für die individualisierten Arbeitskräfte auf befristeten oder Teilzeitstellen galt dies nicht mehr. Aus dem «Proletariat» wurde das «Prekariat», und die Ursachen für Verarmung und soziale Deprivation wurden nicht mehr als Ausdruck der Klassenstruktur der Gesellschaft verstanden, sondern als Folge individuellen Schicksals oder Versagens.[9]

Die Gewerkschaften hatten solchen Tendenzen gegenüber einen schweren Stand. Seit dem Beginn des verstärkten Strukturwandels waren ihre Mitgliederzahlen und ihr politischer Einfluss deutlich gesunken. Angesichts der hohen Arbeitslosigkeit sahen sie sich zudem vermehrt dem Vorwurf ausgesetzt, ihr Eintreten für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen diene allein den Interessen der «Arbeitsplatzbesitzer». Daher konzentrierten sich die Gewerkschaften, allen voran die IG Metall und die IG Druck und Papier, nun verstärkt auf die bereits in den späten siebziger Jahren erhobene Forderung nach Einführung der 35-Stunden-Woche. Mit der Reduzierung der Arbeitszeit sollte die Arbeit auf mehr Menschen verteilt und die Zahl der Beschäftigten erhöht werden, was durch geringere Lohnzuwächse ausgeglichen werden konnte – letztlich lief das Konzept auf weniger Lohn für mehr Beschäftigte heraus. Es gelang den Gewerkschaften auch, nach einem langen und harten Arbeitskampf einen Teil dieser Forderungen umzusetzen, die Arbeitszeit wurde schließlich auf 38,5 Stunden verkürzt.

Die Effekte beider Maßnahmen, Flexibilisierung und Arbeitszeitverkürzung, erwiesen sich allerdings als schwer messbar. Jedenfalls sank die Zahl der Arbeitslosen nicht. Andere Maßnahmen waren wirksamer, wenngleich sie weniger dazu dienten, die Zahl der Beschäftigten zu erhöhen als die Zahl der als arbeitslos Gemeldeten zu verringern. Dazu zählten die «Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen» (ABM) – staatlich finanzierte, zeitlich begrenzte Arbeitsplätze in privaten und öffentlichen Unternehmen. Im positiven Fall sollten die vorübergehend Beschäftigten nach einiger Zeit als normale Arbeitnehmer auf Dauer übernommen werden. Das blieb aber die Ausnahme; der arbeitsmarktpolitische Effekt dieser Maßnahmen war gering. Noch breitflächiger eingesetzt wurde das Instrument der frühzeitigen Verrentung: Ältere Arbeitnehmer, die erwerbslos wurden, erhielten einen Aufschlag zum Arbeitslosengeld, bis sie nach Eintritt ins Rentenalter von den Rentenkassen übernommen wurden. Fiskalisch gesehen war dies lediglich eine Verschiebung von einem Sozialleistungsressort ins andere, aber die so Ausgesteuerten galten fortan nicht mehr als Arbeitslose, und von einem Großteil der Betroffenen wurde diese Regelung auch freudig aufgenommen. Der «Frührentner», Anfang fünfzig und körperlich meist topfit, wurde in den Folgejahren in den einstigen Montanregionen ebenso zu einem verbreiteten Sozialtypus wie der «ABMler», der über Jahre hinweg von einer befristeten Arbeitsstelle zur nächsten wanderte.[10]

Als in der Praxis schwierig umsetzbar erwies sich auch die Forderung, die Zahl der staatlichen Reglementierungen der privaten Wirtschaft und generell den Einfluss des Staates auf die Wirtschaft zu reduzieren. Die Bemühungen um «Deregulierung» scheiterten oft schon in unspektakulären Bereichen. So gelang es nicht, die Öffnungszeiten von Geschäften und Warenhäusern ins Belieben der Unternehmen zu stellen; es dauerte fast fünfundzwanzig Jahre, bis die festen Ladenschlusszeiten aufgehoben wurden. Erfolgreicher war die Regierung bei der Deregulierung des Rundfunks und der Zulassung privater Anbieter von Radio- und Fernsehprogrammen. Ausschlaggebend waren hierbei indes nicht allein, nicht einmal in erster Linie, arbeitsmarktpolitische Interessen. Vielmehr hatten sich die Unionsparteien schon seit den frühen sechziger Jahren gegen die ihrer Meinung nach einseitig linke Ausrichtung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens gewandt und nach Wegen gesucht, dieses «Meinungsmonopol» aufzubrechen. Zweitens waren durch neue Kabelsysteme erweiterte Möglichkeiten der technischen Übermittlung von Bild und Ton entstanden, die für die private Wirtschaft ausgezeichnete Renditemöglichkeiten versprachen. Und drittens zeigten die Erfahrungen in den USA und einigen westeuropäischen Ländern, in denen es bereits private Hörfunk- und TV-Sender gab, dass diese auf einen breiten Zuspruch beim Publikum stießen. Die Zulassung der «Privaten» und die Absegnung des «dualen Modells» aus öffentlich-rechtlichen und privaten Anbietern im Kommunikationsbereich durch das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1986 markierten einen deutlichen Bruch in der deutschen Rundfunkgeschichte, die ja seit ihrem Beginn in den zwanziger Jahren nur öffentlich-rechtliche Sender kannte. Die kulturellen Auswirkungen dieser Öffnung waren heftig umstritten. Wirtschaftlich aber expandierte der Medienmarkt in den Folgejahren und schuf eine erhebliche Zahl von neuen Arbeitsplätzen und Berufsbildern.[11]

Insgesamt aber erwiesen sich die Möglichkeiten der Deregulierung als sehr begrenzt. Das lag nicht allein an den sogenannten «Vetospielern», also jenen zahlreichen Interessengruppen, die den Abbau von staatlichen Regeln für die Privatwirtschaft verhinderten und von den Marktverfechtern dafür seit langem heftig kritisiert wurden. Vielmehr war die hohe Regelungsdichte ja auch Ausdruck des rechtlichen Schutzes vor Missbrauch und des Ausgleichs konfligierender Interessen. Wo rechtliche Bestimmungen wegfielen, entstanden Freiräume für wirtschaftliches Handeln, aber auch für Vorteilsnahme und Korruption. Wer den Arbeitsschutz mit seinen überaus zahlreichen Vorschriften deregulieren wollte, musste mit vermehrten Arbeitsunfällen und entsprechenden Schadensersatzforderungen rechnen. Wer das Baurecht vereinfachen wollte, musste verschlechterte Standards im Umweltschutz, bei der Bausicherung oder im Haftungsrecht hinnehmen. Entsprechendes galt für die Gewerbeaufsicht, den Mieterschutz oder die Gründung «freier» Schulen.

Erfolgreicher als die Deregulierungsversuche waren die Bemühungen der Bundesregierung um die Privatisierung von Unternehmen, die ganz oder überwiegend in staatlichem Besitz waren. Unproblematisch war dies vor allem dort, wo die Unternehmen keine «hoheitlichen» Aufgaben übernommen hatten, die der Daseinsvorsorge oder der Rechtssicherheit dienten wie etwa Feuerwehr, Polizei oder Gerichte. So gelang es ohne große Komplikationen, große Unternehmen wie die VEBA (Vereinigte Elektrizitäts- und Bergwerks AG) oder die VIAG (Vereinigte Industrieunternehmens AG) zu privatisieren. Ein Gleiches galt auch für die dem Bund gehörenden Anteile der Salzgitter AG oder der Volkswagen AG, beides in der NS-Zeit gegründete Staatsunternehmen, die nun weitgehend privatisiert wurden. Umstrittener war hin gegen die Privatisierung von ganz oder teilweise staatlichen Verkehrsunternehmen wie der Lufthansa oder vor allem der Deutschen Bundesbahn. Die Erfahrungen in anderen Ländern, insbesondere den USA, zeigten, dass die Zurückdrängung des Staates in solchen Bereichen zu einer strikt gewinnorientierten Unternehmenspolitik führte und in der Folge etwa die kostspielige Versorgung strukturschwacher Regionen vernachlässigt wurde. Noch mehr galt dies für den Bereich der Gesundheit und der Ausbildung. Private Krankenhäuser behandelten nicht länger alle Patienten unabhängig von ihren finanziellen Möglichkeiten mit den besten (und teuersten) Methoden und Medikamenten. Private Gesundheits- und Rentenversicherungen vernachlässigten Arme und dauerhaft Kranke. Private Schulen und Universitäten waren für die Eltern der Schüler und Studenten extrem kostspielig.

Die Praxis der Bundesregierung spielte sich hier trotz starker Bemühungen der für mehr Privatisierung kämpfenden FDP etwa auf der Mitte ein. Die Lufthansa wurde privatisiert und nach 1990 dem Wettbewerb zahlreicher neuer Luftfahrtunternehmen ausgesetzt. Die Bundesbahn hingegen blieb in Staatsbesitz, wenngleich die Unternehmensstrukturen denen eines Privatunternehmens angepasst wurden. Zwar wurden auch hier Streckenreduzierungen vorgenommen, während die umfangreichen Investitionen vor allem den profitablen Fernverkehr betrafen, aber die sozialen und infrastrukturellen Funktionen der Bahn blieben doch erhalten. Schulen, Universitäten, Krankenhäuser und Verwaltung blieben überwiegend staatlich, wurden aber an manchen Stellen durch zusätzliche private Anbieter unter Effizienzdruck gestellt. Hier setzte sich die Auffassung durch, dass der Staat den Kernbereich seiner Aufgaben nicht privatisieren dürfe, wolle er seinen Pflichten weiterhin nachkommen.

Ein Sonderfall war die Post, die vielfach als Musterbeispiel für einen personell überbesetzten, innovationsschwachen und wenig effektiven Staatsbetrieb angesehen wurde. Nach langen Auseinandersetzungen wurde die Bundespost seit 1989 in zwei Schritten privatisiert, und es entstanden drei selbstständige Unternehmen: die sogenannte «gelbe Post», die sich im Verlauf der folgenden Jahre zum weltweit größten Logistikunternehmen entwickelte; die Deutsche Telekom, die den boom enden Bereich der Telekommunikation bediente und zu einem der umsatzstärksten deutschen Unternehmen wurde; und schließlich die Postbank, die sich zu einem stabilen selbstständigen Kreditinstitut entwickelte. Hier erwies sich Privatisierung wirtschaftlich wie in Bezug auf den Arbeitsmarkt als Erfolg. In anderen Bereichen, etwa bei den kommunalen Betrieben für Wasser, Energie, Entsorgung und Personennahverkehr, war das nicht immer so, und in vielen Städten wurden die in den achtziger Jahren vorgenommenen Privatisierungen später wieder rückgängig gemacht.[12]

Die Ankündigung Kohls, die Regierung werde eine «Atempause in der Sozialpolitik» einlegen, hatte bei den Sozialverbänden sowie bei der Opposition Protest und Besorgnis ausgelöst. In der Praxis aber kam es bis 1989 nicht zu nennenswerten Rückschnitten bei den Sozialleistungen. Gleich nach Machtantritt verabschiedete die Regierung ein Sparpaket, das auch die Kürzung oder Verschiebung von Sozialleistungen vorsah. Das Bafög für Schüler wurde gestrichen, die Rentenanpassung um ein halbes Jahr verschoben, Wohngeld und Unterhaltszahlungen gekürzt: merkbare Einbußen, aber solche hatte es auch schon unter Schmidt gegeben. Immerhin wurde das erklärte Ziel erreicht, die Sozialleistungsquote zu senken: von 32,6 auf 29,2 Prozent zwischen 1980 und 1990.[13]

Die Kritik an den seit den fünfziger Jahren beständig ausgeweiteten Sozialleistungen kam indes aus verschiedenen Lagern. Die marktliberal orientierten Stimmen warnten vor der Schaffung einer neuen Klasse der Sozialleistungsempfänger, die auf Dauer von staatlichen Leistungen abhingen und nicht mehr in den Kreis der Erwerbstätigen zurückkehrten. Auf diese Weise würde die Bereitschaft zur Selbstverantwortung zerstört. Letztlich ziele diese Entwicklung auf eine Gesellschaft ohne Wandel und Dynamik ab. Bei anderen Kritikern standen die durch Sozialpolitik bewirkten neuen Formen der Ungerechtigkeit im Vordergrund: Vor allem junge und kinderreiche Familien würden benachteiligt. Zugleich würden die demographischen Veränderungen nicht ausreichend berücksichtigt, durch die die Zahl der Rentenempfänger rapide ansteigen, die der Beitragszahler aber sinken werde. Beide Richtungen fanden in der Regierung durchaus Gehör, wenngleich alle Vorschläge zu einer radikalen Strukturveränderung der Sozialpolitik insbesondere bei dem populären Sozialminister Norbert Blüm auf Ablehnung stießen.

Wollte man jedoch das Prinzip der Eigenverantwortung, der Subsidiarität, stärken und zugleich die demographischen Entwicklungen berücksichtigen, so musste man nach Überzeugung der Koalition vor allem bei der Familie ansetzen. Hier lag denn auch der Akzent des sozialpolitischen Engagements der Regierung, die mit dem neu geschaffenen Erziehungsgeld und Erziehungsurlaub erhebliche Mittel für junge Familien zur Verfügung stellte. Zugleich wurde den für Geburt und Kindererziehung aus der Berufstätigkeit ausscheidenden Müttern die Rückkehr auf ihren Arbeitsplatz ein Jahr lang garantiert, die Zeiten der Kindererziehung auf die Rentenansprüche angerechnet und die Kinderfreibeträge sowie das Kindergeld erhöht. Insgesamt kumulierten sich die familienpolitischen Leistungen zwischen 1985 und 1989 auf mehr als 30 Milliarden DM – eine deutliche und spürbare sozialpolitische Akzentverschiebung.

Allerdings beruhte die Reform auf einem Familienleitbild, das zur mittlerweile bestehenden Wirklichkeit in klarem Gegensatz stand. Denn die Maßnahmen zielten darauf, die Konzentration vor allem der Mutter auf Geburt und Kind finanziell zu erleichtern und anschließend Nachteile im Berufsleben zu vermeiden oder doch zu verringern. Sie zielten nicht auf die gleichzeitige Ermöglichung von Erwerbstätigkeit und Mutterschaft. Das hätte gewaltige Investitionen bei Kindergärten und Tagesstätten erfordert und war zudem mit den familien politischen Überzeugungen in der Union nicht zu vereinbaren. Der Vorschlag der Familienministerin Lehr, Kindergartenplätze bereits für Zweijährige einzurichten, löste hier ebenso einen Sturm der Entrüstung aus wie die Forderung der FDP nach Steuerfreibeträgen für Kinderbetreuungshilfen. Man bezahle kein Hausmädchen für die berufstätige Zahnarztgattin, hieß es, und man werde auch keine Mutter «zur Frühablieferung ihrer Zweijährigen» ermuntern. Erziehung von kleinen Kindern und Berufstätigkeit von Frauen sollten idealerweise nacheinander erfolgen, nicht gleichzeitig. So festigte die familienbezogene Sozialpolitik das Leitbild der traditionellen Familie mit dem Mann als Ernährer und der Frau als Mutter.[14]

Die zweite sozialpolitische Neuerung dieser Jahre war die Einführung einer selbstständigen gesetzlichen Pflegeversicherung, auch sie eine Antwort auf die demographischen Veränderungen. In allen anderen Bereichen aber erwies sich, dass echte Richtungswechsel im Sozialsystem angesichts der Vielzahl der einander widersprechenden Interessen kaum mehr möglich waren. Das war einerseits zu beklagen, weil wichtige Reformschritte, etwa im Gesundheitssystem, wo die Kosten dramatisch anstiegen, nur noch gegen große Widerstände durchgesetzt werden konnten. Auch eine groß angekündigte Rentenreform beschränkte sich auf einzelne Veränderungen und Einsparungen. Auf der anderen Seite zeigte ein Blick auf vergleichbare Sozialsysteme in anderen Ländern, dass eine partielle oder weitreichende Privatisierung etwa des Systems der Altersrente nicht nur mit Leistungskürzungen, sondern auch mit zum Teil schroffer sozialer Ungleichheit zu bezahlen war. Die andere Alternative, eine Umstellung auf steuerfinanzierte Renten wie in Großbritannien, hätte hingegen die Renten nicht nach den eingezahlten Beiträgen (und also dem erarbeiteten Lebenseinkommen) gestaffelt, sondern eine Einheitsgrundrente geschaffen, zu der ebenfalls private Versicherungen hätten hinzukommen müssen. Die Entscheidung, beim bisherigen System im Grundsatz zu bleiben und, wo nötig, immer wieder einmal Korrekturen anzubringen, war insofern Ausdruck der sozialpolitischen Pfadabhängigkeit, also der Unmöglichkeit, vom einmal eingeschlagenen Weg wesentlich abzuweichen. Andererseits erwies sich das westdeutsche Sozialsystem trotz erheblicher Belastungen in der Folgezeit als leistungsstärker und erheblich robuster, als es seine Kritiker vorausgesagt hatten.[15]

Schließlich der Abbau von Subventionen. Schon der Begriff war nicht ganz eindeutig, weil darunter ebenso Steuererleichterungen für Kinderreiche wie Zuschüsse zu maroden Staatsunternehmen verstanden werden konnten. Im Kern ging es aber um die Frage, in welchem Maße der Strukturwandel durch staatliche Maßnahmen beeinflusst werden sollte. Das Paradebeispiel dafür war der sogenannte «Kohlepfennig», ein knapp zehnprozentiger Aufschlag auf die Strompreise, der seit 1974 erhoben wurde, um die längst unrentable Steinkohleförderung im Ruhrgebiet und im Saarland zu bezuschussen. Mit dem Argument, eine «nationale Energiereserve» zu benötigen, wurde der Steinkohleabbau in Westdeutschland nicht, wie es nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten längst nahelag, eingestellt, sondern künstlich am Leben gehalten. Das tatsächlich vorrangige Ziel war es aber, den Prozess der Verkleinerung der Belegschaften deutlich zu verlangsamen. Ähnliches war ja bereits seit den frühen 1960er Jahren in der europäischen Landwirtschaft praktiziert worden, deren politisch gewünschter Erhalt mit erheblichen Zuschüssen der Europäischen Gemeinschaft ermöglicht wurde.[16] Seit Ende der siebziger Jahre befanden sich nun die europäischen Stahlunternehmen, die Werften und viele montanindustrielle Zulieferungsbetriebe in einer ähnlichen Lage. Die Weltwirtschaftskrise hatte einen deutlichen Rückgang der weltweiten Stahlproduktion zur Folge (1979: 746,4 Millionen Tonnen, 1982: 645 Millionen Tonnen), mit Japan und China kamen neue Stahlproduzenten auf den Markt, und sogar einstige «Entwicklungsländer» wie Brasilien oder Indien produzierten nun Stahl für den Weltmarkt. Die europäischen Stahlunternehmen sahen sich einer massiven weltweiten Preiskonkurrenz gegenüber, die sie zum Abbau von Überkapazitäten und zu scharfen Rationalisierungen zwang. In der Bundesrepublik kam die Krise durchaus überraschend, denn noch im Jahre 1974 waren fast 500.000 Menschen in der Stahlindustrie beschäftigt, die 53 Millionen Tonnen Rohstahl erzeugten und die höchsten Gewinne der Branche seit dem Kriege erwirtschafteten.[17]

Bis 1990 aber fiel die Stahlproduktion um zwanzig Prozent auf 43 Millionen Tonnen. Nach liberaler Lehre hätten nun Betriebe stillgelegt und Entlassungen in großem Stil vorgenommen werden müssen. Eine Erhaltung von Arbeitsplätzen auf Staatskosten in Branchen mit hohen Überkapazitäten war nach Auffassung des Sachverständigenrats der Bundesregierung abzulehnen: «Es kann kein Sinn darin liegen, daß jedes Land eine hochmoderne und zugleich hochsubventionierte Stahlindustrie aufbaut. Erhaltung von Überkapazitäten auf Kosten des Steuerzahlers, Erhaltung von Arbeitsplätzen dort, wo sie auf mittlere Frist nicht gehalten werden können, ist auch unter kurzfristigen Gesichtspunkten abzulehnen. Es kostet Zeit und Geld, die für notwendige Umstrukturierungsmaßnahmen benötigt werden.»[18]

Für die Politik stellte sich das Problem indes anders dar, denn hier waren ganze Regionen betroffen, in denen es auf Jahre und Jahrzehnte keine anderen Arbeitsplätze in ausreichender Zahl geben würde. Der Verweis auf den Markt half hierbei nicht, weil er die unbegrenzte Mobilität auch des «Humankapitals», also der betroffenen Menschen, voraussetzte. Diese Entwicklung war nicht auf die Bundesrepublik beschränkt, sondern galt für alle europäischen Industrieländer. In Großbritannien jedoch scheute die Regierung Thatcher im Bergbau nicht vor großflächigen Stilllegungen zurück. Der über mehrere Jahre hinweg geführte, in der Härte der Auseinandersetzung fast präzedenzlose Kampf der Premierministerin gegen die britischen Bergarbeitergewerkschaften gab aber ein starkes Beispiel dafür, welche sozialen Kosten ein solches Vorgehen verursachen konnte. Im Stahlbereich aller dings subventionierte auch die britische Regierung ihre heimische Industrie mit enormen Mitteln, ebenso wie die Regierungen in Italien, Belgien und Frankreich.

Die deutschen Stahlunternehmen reagierten auf die Krise mit großflächigen Rationalisierungen und einem durchgreifenden Konzentrationsprozess. Die von Arbeitslosigkeit betroffenen Beschäftigten hingegen reagierten mit massiven Protesten, deren Höhepunkt die Massendemonstrationen und Straßenblockaden im Jahre 1987 im Ruhrgebiet gegen die drohende Schließung des Krupp-Hüttenwerks in Duisburg-Rheinhausen bildeten. Angesichts dieser Situation entschloss sich die Bundesregierung in zahlreichen Fällen, Betriebsschließungen durch staatliche Subventionen für marode Unternehmen zu verhindern oder doch zu verzögern, um die nötigen Anpassungsprozesse zu erleichtern und Zeit zu gewinnen. Marktwirtschaftlich war das unsinnig und teuer, weil es Industriestrukturen, die auf dem Weltmarkt nicht mehr wettbewerbsfähig waren, mit Steuergeldern erhielt. Zudem festigte es bei den betroffenen Menschen die Überzeugung, die Betriebsschließungen seien gar nicht nötig, wenn die Politik es nur wolle.[19]

Sozialpolitisch hingegen gab es zu den Überbrückungssubventionen kaum eine Alternative, denn die Verslumung großer Industrieregionen war politisch gar nicht durchzuhalten und widersprach auch dem in der Bundesrepublik immer aufs Neue befestigten Prinzip einer sozialen, nicht allein an ökonomischen Gesichtspunkten orientierten Marktwirtschaft. «Wollt ihr eine ganze Region an der Saar, wollt ihr eine ganze Region in Nordrhein-Westfalen einfach abkappen?», fragte Bundeskanzler Kohl 1988 vor den Unionsfraktionen im Bundestag. «Das geht nicht! Wir brauchen hier Übergangsregelungen.» So stieg die Gesamtsumme der Subventionen zwischen 1980 und 1990 um mehr als dreißig Prozent an: von 25 Milliarden DM auf 32 Milliarden DM. Die Zahl der in der Stahlindustrie Beschäftigten sank weiterhin, allerdings in reduziertem Tempo, von 400.000 im Jahr 1982 auf 320.000 im Jahr 1990.[20]

Die Entwicklung der Weltstahlproduktion nahm indes in den Jahren nach 1990 einen anderen Verlauf als von den Fachleuten erwartet. Denn insbesondere durch den rapiden Industrialisierungsprozess in China und anderen bald so genannten Schwellenländern stieg die weltweite Nachfrage nach Stahl wieder an und erreichte im Jahre 2007 mit 1346 Millionen Tonnen mehr als das Doppelte des Ausstoßes von 1982. Daran war die Bundesrepublik allerdings nur noch mit drei Prozent beteiligt.

Betrachtet man die Entwicklung von globaler wirtschaftlicher Entwicklung und nationaler Wirtschaftspolitik in den achtziger Jahren insgesamt, so sind die Widersprüche zwischen den weitreichenden Ankündigungen der Bundesregierung («Freiheit, Dynamik, Selbstverantwortung») und der eher an Kontinuität orientierten Praxis etwa bei Sozialleistungen oder Subventionen unübersehbar. Immerhin gelang es der Regierung Kohl/Genscher, die offensichtlichen Verfestigungen im System der steigenden Verschuldung, des wachsenden Staatsanteils und der sozialpolitischen Expansion zu lösen und individuelles Engagement stärker zu fördern. Insofern waren die marktliberalen Kritiker bei der Regierung durchaus auf offene Ohren gestoßen, wenngleich sie die durchgeführten Reformen weiterhin als nicht ausreichend bemängelten. Zwar verlagerten die Unternehmen in dieser Phase einen Teil der einfachen industriellen Massenproduktion ins Ausland und nahmen umfangreiche Rationalisierungsmaßnahmen vor, zugleich aber war die Regierung in der Bundesrepublik ähnlich wie in allen anderen davon betroffenen westeuropäischen Ländern bemüht, den Strukturwandel mit massiven Überbrückungssubventionen sozialpolitisch abzufedern und gleichzeitig technische Modernisierung und Investitionen in Zukunftsbranchen wie die Telekommunikation zu fördern. Von den marktradikalen Veränderungen wie in den USA und Großbritannien waren diese Ansätze weit entfernt. Allerdings wären tiefgreifende Veränderungen, gar ein Totalumbau der westdeutschen Wirtschaftsund Sozialordnung angesichts der positiven Konjunkturentwicklung und der beachtlichen Exporterfolge der westdeutschen Wirtschaft in den achtziger Jahren auch nur schwer zu begründen und politisch kaum umsetzbar gewesen.

Innenpolitische Transformationen

Mit 48,8 Prozent hatte die Union bei den vorgezogenen Bundestagswahlen von 1983 ihr zweitbestes Ergebnis nach 1957 erreicht. Eindeutiger war die Abwahl der alten Regierung kaum zu bestätigen. Die FDP hatte gegenüber 1980, als die Union mit Strauß viele Wähler an die Liberalen verloren hatte, zwar Verluste erlitten (7,0 statt 10,6 Prozent), aber die neue Regierung verfügte doch über eine satte Mehrheit. Die SPD war hingegen zum ersten Mal seit 1965 wieder unter vierzig Prozent gefallen (38,2 Prozent); mit der Ausnahme von 1998 sollte sie diese Marke nie wieder erreichen. Neu im Bundestag waren die Grünen mit 5,6 Prozent; erstmals seit 1957 war das die Bundesrepublik prägende Dreiparteiensystem durchbrochen worden.

Der programmatische Schwerpunkt der neuen Bundesregierung lag zweifellos auf der Wirtschafts- sowie in der Sicherheitspolitik, und hier hatte sie ihre Erfolge. Innenpolitisch kündigte Helmut Kohl hingegen ein eher vages Programm der «geistig-moralischen Wende» an, mit dem er vor allem den Erwartungen seiner konservativen Wählerschichten entgegenzukommen versuchte. Dazu griff er die alten Formeln des Kulturpessimismus noch einmal auf, die Abwehr gegen Individualisierung, Säkularisierung und Hedonismus vor allem, und verband sie mit der zu Beginn der achtziger Jahre in der Tat verbreiteten «tiefen Unsicherheit, gespeist aus Angst und Ratlosigkeit» angesichts von Strukturwandel, Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit.[21] Und auch die verordneten Gegengifte schienen vertraut: christliches Menschenbild, Besinnung auf die Familie, Subsidiarität statt Staatsintervention. Aber solche Ankündigungen führten eher zu aufgeregten Reaktionen auf der Linken als zu politischer Praxis. Denn weder wurden die gesellschaftlichen Reformen der sechziger und siebziger Jahre rückgängig gemacht noch die Liberalisierung etwa im Erziehungsbereich oder der Sexualpolitik zurückgenommen. Nicht einmal die Revision der partiellen Straffreiheit von Abtreibung, für viele konservative Wähler die wichtigste Erwartung an die neue Regierung, wurde durchgesetzt. In der Unionsfraktion fand sich dafür keine Mehrheit.

Eher schon dienten die Betonung von mehr Markt, mehr Eigeninitiative und die augenfällige Hervorhebung des technisch-ökonomischen Fortschritts der politisch-ideellen Orientierung. Allerdings standen «geistig-moralische» und wirtschaftliche Wende zum Teil in deutlicher Spannung zueinander, weil die Förderung individuellen Fortkommens oder der Abbau staatlicher Reglementierungen jene beschleunigte Individualisierung und Entsolidarisierung ja erst zu schaffen halfen, die Kohl so nachdrücklich beklagte. Nirgends wurde das deutlicher als im Bereich der Privatisierung des Fernsehens, eines Herzensanliegens des Kanzlers. Denn anders als die öffentlich-rechtlichen finanzierten sich die neuen privaten TV-Sender allein durch Werbung und waren deshalb vorrangig an der Erreichung möglichst großer Zuschauerzahlen interessiert, während Hochkultur oder Bildungsprogramme hier keine Berücksichtigung fanden. Entsprechend überboten sich die Privatsender in ihren Programmen wechselseitig an Trivialität und Seichtigkeit, und prompt stieg auch der durchschnittliche TV-Konsum der Zuschauer noch einmal deutlich an. Größer konnte der Unterschied zwischen kulturpessimistischer Klage einerseits und medienpolitischer Praxis andererseits nicht sein. Das alte Problem der Union, einerseits eine Politik der forcierten Modernisierung zu betreiben, andererseits aber deren kulturund gesellschaftspolitische Auswirkungen zu kritisieren, trat hier erneut und in verstärkter Weise auf.[22]

Aber programmatische Kohärenz war auch nicht Kohls vorrangiges Anliegen. Er war vor allem ein Machtpolitiker, dessen Stärke in der Beherrschung der Apparate lag. Das galt insbesondere für die Partei, seine eigentliche Machtbasis. Das «System Kohl» bestand bis hinunter auf die lokale Ebene vor allem aus einem Netz persönlicher Verbindungen zu Parteifreunden, die ihm gegenüber loyal, ergeben und oft auch verpflichtet waren. Es war aber auch in der Regierung wirksam. Entscheidungen fällte Kohl nicht im Kabinett, sondern im engsten Kreis von Vertrauten im Bundeskanzleramt sowie in Abstimmung mit den Spitzen des Koalitionspartners. Kohl besaß nicht die Gabe weitreichender politischer Visionen wie Willy Brandt, noch trat er als brillanter, intellektuell überlegener Weltpolitiker auf wie Helmut Schmidt. Aber er besaß einen nahezu untrüglichen Instinkt für Stimmungen und Mehrheiten sowie die Fähigkeit, Gegenströmungen frühzeitig zu erkennen und zu neutralisieren. Das trat besonders deutlich hervor, als sich nach der zweiten gewonnenen Bundestagswahl 1987 in der CDU Enttäuschung über die ausbleibenden innenpolitischen Reformen der Regierung breitmachte. Eine Oppositionsgruppe um den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Späth und Generalsekretär Geißler, die gewillt war, Kohl zu stürzen, wurde im Frühjahr 1989 von diesem zurückgewiesen und kaltgestellt. Kohl galt in dieser Zeit allerdings als ein durchaus umstrittener Kanzler, und die Demoskopen rechneten für die nächste Bundestagswahl 1991 eher mit der Abwahl als mit der erneuten Bestätigung der Regierung.[23]

Die Reibungen zwischen gewandelten gesellschaftlichen Verhältnissen und politischer Programmatik und Tradition waren aber nicht nur in der CDU zu spüren. In der bayerischen CSU wurde der Zwiespalt zwischen katholisch-bäuerlichem Stammmilieu und dynamischer wirtschaftlicher Entwicklung des Landes besonders spürbar. Als Standort moderner Hightech-Firmen wie Siemens, BMW, Audi oder des Rüstungskonzerns MTU gehörte Bayern neben Baden-Württemberg und Hessen zu jenen wirtschaftlich besonders erfolgreichen Bundesländern, die von der Krise der klassischen Industriebranchen viel weniger berührt wurden als etwa das Saarland oder Nordrhein-Westfalen. Die gut ausgebildeten und gut bezahlten Mitarbeiter solcher Firmen in München oder Augsburg mit ihrem betont städtisch und individuell ausgerichteten Lebensstil verfolgten aber ganz andere Interessen als etwa die stark von staatlichen Zuschüssen abhängigen Landwirte im Bayerischen Wald oder im Chiemgau. Die CSU als Dauerregierungspartei bewältigte diesen Hiatus durch eine betont technik- und wissenschaftsorientierte, unternehmensfreundliche Industriepolitik einerseits und klassische, klientelorientierte Sozialpolitik andererseits.

Die Widersprüche zwischen beidem glich sie durch die Betonung der Bindung an Heimat, landsmannschaftliche Traditionen und konservative Werte aus, allerdings mit einem zunehmend folkloristischen Einschlag. Franz Josef Strauß, von 1978 bis 1988 bayerischer Ministerpräsident, war selbst lebendiger Ausdruck dieser Verbindung. Als nationalkonservativer Hardliner verschrien, der wortstark gegen Sozialismus, Individualismus und Sittenverderbnis polterte, war er zugleich ein emsiger Netzwerker, der immer neue zukunftsträchtige Firmen nach Bayern holte, enge Verbindungen zwischen Politik und Wirtschaft pflegte und half, das Land zum wichtigsten Wissenschaftsstandort in Deutschland zu machen. Sinnfällig zum Ausdruck gebracht wurde diese Verknüpfung, wenn der Ministerpräsident in Lodenjacke und mit Trachtenkapelle ein neues gentechnisches Laborgebäude eröffnete.[24]

Die SPD hatte es da schwerer. Unübersehbar war ihr bisheriges Erfolgsmodell, die Verbindung von Montanindustrie, expandierender Sozialpolitik und staatlich gelenkter Wirtschaftspolitik, in den siebziger Jahren an seine Grenzen gestoßen. «Fortschritt», die zentrale Kategorie sozialdemokratischen Denkens, war von mehreren Seiten infrage gestellt worden. Größere Teile der Partei standen am Ende dieses Jahrzehnts dem wachstumsorientierten Industriekapitalismus kritisch gegenüber. Zugleich aber hatten die Sozialdemokraten dem schier unaufhaltsamen Vordringen von Globalisierung und Neoliberalismus wenig entgegenzusetzen. Ihre traditionelle soziale Basis, die Industriearbeiterschaft, schmolz dahin – 1980 waren nur noch 28 Prozent der Parteimitglieder Arbeiter, aber 36 Prozent Beamte und Angestellte. Die neuen Trägerschichten der Partei standen mit den alten Strukturen des sozialdemokratischen Milieus, von Betriebsräten über Knappschaftskrankenhäuser bis zum Sozialen Wohnungsbau, kaum noch in Verbindung. Dabei litt die Partei nicht zuletzt unter ihren eigenen Erfolgen. Denn die Arbeiterkinder, deren verbesserte Ausbildung und beruflicher Aufstieg zu den wichtigsten, jahrzehntelang mit großer Energie verfolgten Anliegen und auch zu den größten Erfolgen der Partei gehört hatten, verließen nach Abitur und Studium ja nicht nur das heimische Sozialmilieu, sondern oft auch den Dunstkreis und die Ideenwelt der SPD.

Die programmatische Umorientierung der Sozialdemokratie, die schon vor dem Verlust der Regierungsbeteiligung begonnen hatte, erwies sich daher als sehr schwierig. Einerseits musste sie sich an die gewandelten wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse anpassen, andererseits durfte sie ihre politische Identität nicht verlieren – ein Problem, das sich so oder ähnlich allen sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien in Westeuropa in diesen Jahren stellte. Hier standen sich «Modernisierer» und «Traditionalisten» gegenüber, wenngleich das mit den tradierten Gegensätzen von rechtem und linkem Flügel nurmehr wenig zu tun hatte. Während die einen die Modernisierung der Wirtschaft, eine Stärkung der Marktkräfte und eine ökologische Neuausrichtung forderten, beharrten die anderen auf der zentralen Rolle des Staats in der Wirtschaft und auf ihrer Überzeugung, dass der Markt zur gerechten Verteilung von Chancen, Einkommen und Vermögen gar nicht in der Lage sei. Während die einen Gefahr liefen, sich programmatisch von den Grünen kaum noch zu unterscheiden, waren die Rezepte der anderen die gleichen, die schon in den siebziger Jahren nicht mehr gegriffen hatten. Eine einheitliche, programmatisch kohärente Strategie fand die SPD daher nicht, und dies war der wesentliche Grund, warum ihre Oppositionszeit sechzehn lange Jahre dauerte.

Aber auch hier gab es gegenläufige Entwicklungen. Ähnlich wie Strauß in Bayern gelang es auch dem Ministerpräsidenten Johannes Rau in Nordrhein-Westfalen, regionale, landsmannschaftliche Identität und politische Option für die SPD miteinander zu verbinden. «Wir in Nordrhein-Westfalen» lautete eine der Parolen, mit denen er 1985 die absolute Mehrheit in seinem Bundesland errang. Hier wie in Bayern oder auch in Baden-Württemberg unter dem Ministerpräsidenten Lothar Späth zeigten sich neue, postideologische Trends, deren Bedeutung in Zukunft noch wachsen sollte: Regionale Bindungen und die Persönlichkeit des Spitzenkandidaten waren ausschlaggebend, während die programmatische Ausrichtung der Parteien überall an Profilschärfe verlor.[25]

Die FDP hingegen hätte man sich als Nutznießer des Abstiegs von Staatswirtschaft und Schuldenpolitik vorstellen können. Die Liberalisierung von Gesellschaft und Wirtschaft, die Zurücknahme der übergroßen Bedeutung des Staates, die Betonung von individuellen Freiheitsrechten – all das waren urliberale Forderungen. Tatsächlich aber geriet auch die FDP in die Krise. Zum einen führte der Koalitionswechsel von 1982 zum Austausch von Wählerschichten und einem Rückgang der Mitgliederzahlen. Eine einflussreiche, betont sozialliberale Gruppe von Bundestagsabgeordneten der FDP wechselte zur SPD, wodurch die Liberalen im Bundestag ein politisch deutlich konservativeres Profil bekamen. Zum anderen vermochte es die Partei nicht, den Zusammenhang von Marktwirtschaft, Staatsferne, Bürger- und Menschenrechten zu erklären und den unübersehbaren Bedeutungszuwachs dieser Politikfelder für sich zu nutzen. Das Gleiche galt für die Ökologie. Die Liberalen, die 1970 den Umweltschutz als staatliche Aufgabe erst durchgesetzt hatten, agierten in diesem Feld mittlerweile eher defensiv, schon wegen der Furcht vor wirtschaftlichen Einbußen durch Umweltschutzvorschriften. So behielt die FDP das Image der etwas altbackenen Mittelstands- und Handwerkerpartei, die in der Öffentlichkeit vor allem mit Forderungen nach Steuersenkungen und Aufhebung des Ladenschlussgesetzes in Verbindung gebracht wurde. Die neue Schicht der young urban professionals hingegen verband man mit der liberalen Partei ebenso wenig wie die neuen Unternehmen der Computer- oder Bio-Tech-Branche. Am stärksten wirkte sie als liberales Gegengewicht gegen eine konservative oder gar reaktionäre Union – so wie sie bis 1982 vor allem als Korrektiv gegen eine sozialistische und staatsfixierte SPD gewählt worden war. In dem Maße aber, wie die Union ihre konservative und modernekritische Ausrichtung immer weiter aufgab und ihr rechter Flügel nach dem Ausscheiden von Strauß aus der Bundespolitik zu verkümmern begann, verlor diese Korrektivfunktion der FDP ihre Bedeutung.[26]

In welchem Maße sich hingegen die Grünen als Partei würden etablieren können, blieb noch sehr lange unklar. Zwar zog die neue Partei in den achtziger Jahren in fast alle Länderparlamente ein und wurde auch bei den Bundestagswahlen von 1987 mit 8,1 Prozent deutlich bestätigt, aber es gelang ihr bis zum Ende des Jahrzehnts nicht, ihre eigene Position im westdeutschen Politikgefüge eindeutig zu bestimmen. Das lag vor allem daran, dass sich die Grünen als parlamentarische Verlängerung von alternativem Milieu und Neuen Sozialen Bewegungen verstanden. Mit dem eigenen Erfolg bei Wahlen sahen sie aber ihre Distanz zum tradierten Politikbetrieb in Gefahr, den sie als korrupt, menschenfern und zynisch empfanden. Als parlamentarismuskritische Fundamentalopposition in die Parlamente einzuziehen hatte daher bei den Grünen all jene Konflikte zur Folge, die auch die Sozialdemokratie zu Anfang des Jahrhunderts etwa beim Revisionismusstreit erlebt hatte.

Die Versuche der Grünen, basisdemokratische Verankerung und parlamentarische Politik miteinander zu verbinden, führten zu einer Reihe von Kompromissen, die für den deutschen Parlamentarismus neu waren: die Trennung von Parteiamt und Parlamentsmandat, der Austausch der gewählten Abgeordneten nach zwei Jahren durch «Nachrücker» oder auch die frühe Einführung der Geschlechterquote bei der Aufstellung von Wahllisten. Während sich die Quote bald bewährte und in ähnlicher Weise von anderen Parteien später übernommen wurde, führten die basisdemokratischen Regularien bald zu innerparteilichem Dauerstreit. Zum einen standen sie der politischen Professionalisierung der Partei im Wege, zum anderen wurden sie von den sich rasch profilierenden politischen Stars der Partei wie Joschka Fischer, Otto Schily oder Petra Kelly nicht mehr mitgetragen. Die in scharfem, zum Teil verletzendem Ton ausgefochtenen innerparteilichen Fehden prägten das Bild der Partei in der Öffentlichkeit während der ersten zehn Jahre ebenso sehr wie ihre politische Programmatik.

Andererseits war aber unübersehbar, dass die Grünen mit ihren Kernpunkten Ökologie, Abrüstung und Frauenpolitik politische Felder von erheblicher politischer Substanz besetzt oder neu definiert hatten, welche die klassischen Parteien vernachlässigt oder grob unterschätzt hatten. Gegen den anfänglichen Spott zahlreicher etablierter Politiker, die sich über den Schutz der Krötenwanderung und der Beißschrecken lustig machten, erwies sich die Ökologiefrage als Jahrhundertthema, das in seiner weltweiten Bedeutung auf einer Ebene mit der sozialen Frage stand. Ein Gleiches galt für die Forderung nach Gleichstellung der Geschlechter: Der grünen Partei floss hier ein erheblicher Teil der politischen Dynamik der Frauenbewegung der siebziger Jahre zu. Und mit ihrem Einsatz gegen Doppelbeschluss und Nachrüstung unterschieden sich die Grünen in dieser die frühen achtziger Jahre dominierenden Frage von allen anderen Parteien, die entweder für die Raketenstationierung eintraten oder in diesem Punkt gespalten waren wie die Sozialdemokraten.

Nicht zuletzt aber waren die Grünen auch eine Generationspartei, die Lebensgefühl und Sozialkultur der in den vierziger und fünfziger Jahren Geborenen ausdrückte, soweit sie im weiten Umfeld der «Achtundsechziger» und der «Alternativen» sozialisiert worden waren. Jung, überwiegend aus bürgerlichem Elternhaus, akademisch ausgebildet und im Dienstleistungssektor tätig: Das waren die kennzeichnenden sozialen Merkmale der grünen Wähler ebenso wie der Mitglieder; mit Kristallisationspunkten in den Metropolen und den traditionellen Universitätsstädten – also ebendort, wo auch das alternative Milieu seine stärksten Ausprägungen erfahren hatte. Die vielfältigen politischen Strömungen, die zu den Grünen gefunden hatten, fokussierten sich aber bald in zwei Richtungen: auf der einen Seite ein «fundamentalistischer» Flügel, der stark antikapitalistisch ausgerichtet war und Regierungsbeteiligungen der Grünen ebenso ablehnte wie die Herausbildung von grünen Berufspolitikern in den Parlamenten. Auf der anderen Seite ein «realpolitisches» Lager, das auf Regierungsbeteiligungen abzielte und die Vorstellung einer ökosozialistischen «Revolution» für ganz abwegig hielt. Während die Parlamentsfraktionen im Bund und den Ländern überwiegend von «Realos» dominiert wurden, besaßen die Fundamentalisten im Parteiapparat ihre stärkste Bastion. Als aber 1990/91 nach der Vereinigung der Grünen mit einem Großteil der DDR-Bürgerrechtler die antisozialistischen Kräfte eine deutliche Übermacht gewannen, verließen viele Vertreter des linken Flügels die Partei.

Der politische Einfluss der Grünen reichte indes weit über ihre Wahlergebnisse und die geringe Mandatszahl in den Parlamenten hinaus. Die ökologische Frage geriet immer mehr in den Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit, vor allem seit sich die Warnungen der Atomkraftgegner durch den Unfall in Tschernobyl im April 1986 in zuvor kaum für möglich gehaltener Weise bestätigten. Die expandierende ökologische Gesetzgebung seit den achtziger Jahren, die Bildung des Bundesumweltministeriums und auch die internationalen Bemühungen der Bundesregierung, etwa im Kontext des United Nations Environment Programs (UNEP), zeugten von der wachsenden Bereitschaft, diese von den Grünen ausgehenden Impulse aufzugreifen und umzusetzen. Das galt auch für die Gleichstellung der Frauen, die zuerst in der SPD, dann auch in den bürgerlichen Parteien zu einem programmatisch wie in Bezug auf die innerparteilichen Strukturen zentralen Thema wurde.

Und natürlich wirkte auch der Politikstil der Grünen, der mit Basisdemokratie, Verbindung zu Bürgerinitiativen und unkonventionellem Auftreten ihrer Protagonisten für viel Aufmerksamkeit sorgte, in den herkömmlichen Politikbetrieb hinein. Hier lagen allerdings auch die problematischen Seiten des Aufkommens der neuen, explizit «jungen» Partei. Insbesondere in den Medien stießen die Grünen auf enorme Aufmerksamkeit und Zustimmung, wenn sie die Regeln des Parlamentarismus durchbrachen, politische Kompromisse zum Prinzipienverrat erklärten und sich über den herkömmlichen Typus des Berufspolitikers lustig machten. Sie förderten damit eine überall in Westeuropa auftretende populistische Tendenz, die sich durch eine wachsende Distanz gegenüber dem arbeitsteiligen Politikbetrieb, die Geringschätzung politischer Parteien und die Idealisierung direkter Demokratie auszeichnete. Dieser neue Populismus aber konnte nicht nur nach links, wie bei den Grünen, sondern auch nach rechts ausschlagen, wie sich bei zahlreichen neuen Gruppierungen etwa in Skandinavien, den Niederlanden oder Frankreich zeigte.[27]

Die Bundestagswahlen von 1987 bestätigten die Regierung Kohl/Genscher, wenngleich mit leichten Verlusten. Die Union verlor 4,5 (44,3), die FDP gewann 2,2 Prozentpunkte (9,1) gegenüber 1983, während das Ergebnis für die SPD noch einmal 1,2 Punkte schlechter ausfiel (37,0) und die Grünen um 2,7 Punkte zulegten (8,3). Aber während 1982/83 die innenpolitischen Wogen noch hoch gegangen waren und die gesellschaftliche Polarisierung in der Stationierungsfrage einen Höhepunkt erreicht hatte, waren die Bundestagswahlen von 1987, bei denen Johannes Rau für die SPD gegen Kohl antrat, wenig aufregend gewesen. Das politische Klima in der Bundesrepublik hatte sich deutlich beruhigt, nachdem der Stationierungsbeschluss im Bundestag gefällt und die amerikanischen Mittelstreckenraketen tatsächlich installiert worden waren. Das politische System der Bundesrepublik hatte diese Zerreißprobe ebenso überstanden wie den erneuten Machtwechsel, und auch das Aufkommen einer neuen Partei im Bundestag war nach anfänglichem Sensationsgehabe bald zur Normalität geworden.

Allerdings war dieser Stabilisierungs- und Normalisierungsprozess auch verbunden mit einer gewissen Behäbigkeit und Selbstzufriedenheit der politischen Eliten, die sich in einer Reihe von Skandalen offenbarte, welche die Schlagzeilen der achtziger Jahre bestimmten. Unter ihnen waren Flick-Affäre und Parteispenden-Skandal bei Weitem die bedeutendsten. Ausgangspunkt war hierbei die illegale, aber seit langem eingespielte Form der indirekten Finanzierung der Parteien durch anonyme Spender. Nach den Bestimmungen des Parteispendengesetzes musste bei Summen über 20.000 DM die Herkunft der Gelder offengelegt werden. Die Bestimmung wurde jedoch von den Unionsparteien ebenso wie von SPD und FDP seit vielen Jahren dadurch umgangen, dass Großunternehmen auf die Konten von gemeinnützigen Vereinen oder Scheinfirmen im In- oder Ausland Spenden einzahlen konnten, die dann über Umwege an die Parteien gelangten. Die Herkunft dieser Zuwendungen an die Parteien wurde auf diese Weise verdeckt, zugleich konnten die Unternehmen ihre Spenden aber von der Steuer absetzen. Dass dieses Verfahren illegal war, schien offenkundig (die Gelder wurden zum Teil in bar in Koffern über die Grenze in die Bundesrepublik gebracht); aber es war offenbar sehr effektiv.

Seit 1976 aber wurde dieses Vorgehen in Zusammenhang mit einem anderen Skandal publik, der bald hohe Wellen schlug. Ausgangspunkt war hier der Flick-Konzern, der seine Daimler-Benz-Aktien im Wert von 1,9 Milliarden DM an die Deutsche Bank verkauft hatte. Dafür wären aber etwa 980 Millionen DM an Steuern fällig geworden. Um das zu vermeiden, beantragte Flick beim zuständigen Bundeswirtschaftsministerium, dass der Erlös dieses Geschäfts von der Steuer befreit und als volkswirtschaftlich förderungswürdige Reinvestition anerkannt wurde. Diesem Antrag wurde auch für drei Viertel des Veräußerungsgewinns stattgegeben, sodass der Konzern einen Steuervorteil von etwa 700 Millionen erreichte. Als aber bekannt wurde, dass das Unternehmen zuvor mehrfach hohe Geldbeträge als Parteispenden an Spitzenpolitiker der Regierung verteilt hatte (darunter 750.000 DM an den CSU-Vorsitzenden Franz Josef Strauß, etwa 100.000 DM an Otto Graf Lambsdorff und etwa 200.000 DM an dessen Vorgänger als Wirtschaftsminister, Hans Friderichs), ging es plötzlich nicht mehr nur um einen Verstoß gegen das Parteispendengesetz, sondern um den Verdacht der Bestechung und der Bestechlichkeit. Dieser erhärtete sich, nachdem die Steuerfahnder das Kassenbuch eines leitenden Mitarbeiters des Flick-Konzerns aufgefunden hatten, in dem all diese Transaktionen, die meist in Form der diskreten Übergabe von Briefumschlägen abgewickelt worden waren, verzeichnet waren. Insgesamt hatte Flick zwischen 1974 und 1980 etwa 25 Millionen DM an Parteispenden verteilt, 15 Millionen an die Union, 6,5 Millionen an die FDP und 4,3 Millionen an die SPD.[28]

Diese sich überschneidenden Parteispenden- und Flick-Skandale wurden zwischen 1983 und 1987 zu einem der beherrschenden Themen der westdeutschen Innenpolitik, waren hier doch zahlreiche Spitzenpolitiker und alle Parteien außer den Grünen in der einen oder anderen Weise betroffen. Die mehrfachen Versuche der Regierungsparteien und der SPD, die Affäre durch eine rasche Amnestie zu beenden, riefen in der Öffentlichkeit jedoch so laute Empörung hervor, dass sie rasch wieder zurückgenommen werden mussten und das Parteispendengesetz im Anschluss sogar noch verschärft wurde. In den sich anschließenden Strafprozessen wurde der Flick-Manager von Brauchitsch zu einer Bewährungsstrafe wegen Steuerhinterziehung verurteilt, Friderichs und Graf Lambsdorff, der nach Klageerhebung zurückgetreten war, erhielten Geldstrafen wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung. Bestechung oder Bestechlichkeit konnten jedoch nicht nachgewiesen werden.

Die politischen Auswirkungen der Affäre waren erheblich. Auf Seiten der betroffenen Politiker herrschten aggressives Unschuldsbewusstsein und helle Empörung. Es sei ein «unerträglicher Zustand», beschwerte sich Bundeskanzler Kohl, dass «völlig unbescholtene Bürger», welche demokratischen Parteien finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt hätten, «nun kriminalisiert werden.» Und Franz Josef Strauß wetterte angesichts der peinlichen Enthüllungen des eingesetzten Untersuchungsausschusses gegen den «ultra-moralischen Super-Rigorismus der ‹chemisch reinen Weste›»: Jeder habe doch gewusst, dass es die indirekte Parteienfinanzierung gebe, und jahrelang habe das niemanden gestört. «Erst als im Laufe dann so der zweiten Hälfte der siebziger Jahre das allgemeine klassenkämpferische Prinzip mit entsprechender Verfolgung der ‹Kapitalisten in diesem Staate› allmählich fröhliche Urständ zu feiern begann, als ‹der Marsch durch die Institutionen› ehemalige Apo’s oder ehemalige Protestler oder Grundsatz-Nivellierer in die Ämter gebracht hat, ist dann dieser ganze Komplex aufgerollt worden. Bis dahin war es eine ‹ruhige Zone› über viele, viele Jahre hinweg.»[29]

Kohl überstand diese Affäre als Kanzler indes nur um Haaresbreite. Als der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Schily, der sich bei der Flick-Affäre ebenso wie beim Parteispenden-Skandal als unnachgiebiger Aufklärer hervorgetan hatte, gegen Kohl Strafanzeige wegen einer offensichtlichen Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags erstattete, konnte der Kanzler einer Anklage nur durch erheblichen politischen Druck und sehr nachsichtige Untersuchungsrichter entgehen. In der Öffentlichkeit jedoch verfestigte sich durch die Affäre der Eindruck, dass die Spitzen der politischen Parteien vor allem aus Eigennutz handelten, dass sich die Großindustrie ihr genehme Entscheidungen der Ministerien offenbar erkaufen konnte und dass die Politiker sich an die von ihnen selbst gemachten Gesetze nicht hielten. Der sich ausbreitende Begriff der «Politikverdrossenheit» der Bürger bezog sich vor allem darauf.

Von der Ausländerdebatte zur Asylkampagne

Die Zahl der in der Bundesrepublik lebenden Ausländer war trotz des Anwerbestopps vom Herbst 1973 weiter gestiegen und lag 1980 mit 4,4 Millionen um eine Million höher als 1972. Die Zahl der Erwerbstätigen unter ihnen war allerdings um eine halbe Million gesunken. Ursache dessen war vor allem der sich ausweitende Trend zur Sesshaftigkeit der einstigen Gastarbeiter, die nun ihre Familien nachholten und sich von der Perspektive eines vorübergehenden auf einen dauernden Aufenthalt im Lande umstellten. Im Arbeitsbereich allerdings schlug sich dieser Trend zur Angleichung an die einheimische Bevölkerung nicht nieder. Auch 1984 waren noch 70 Prozent der Ausländer als unoder angelernte Arbeiter beschäftigt; nur 19 Prozent hatten die Position eines Facharbeiters oder Meisters inne. 75 Prozent der ausländischen Männer und 60 Prozent der Frauen verdienten weniger als der Durchschnitt aller Arbeitnehmer. Und während 1982 die Arbeitslosenquote insgesamt bei 7,5 Prozent lag, erreichte sie bei den Ausländern 11,9 Prozent. Mehr als ein Viertel der ausländischen Kinder verließen 1985 die Schule ohne Abschluss; nur sechs Prozent besuchten das Gymnasium.[30]

Mitverantwortlich für diese unbefriedigende Entwicklung war die ausländerpolitische Konzeption einer «Integration auf Zeit», die nach dem Anwerbestopp 1973 entworfen worden war und an der alle Regierungen bis in die späten achtziger Jahre festhielten. Ein Daueraufenthalt, eine Einwanderung also, war nur in Ausnahmefällen vorgesehen. Entsprechend sollten die in Deutschland geborenen oder zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholten Kinder zwar in das deutsche Schulsystem integriert werden, gleichzeitig aber den Kontakt zur Kultur der Heimat ihrer Eltern nicht verlieren, um die «Rückkehroption» offenzuhalten. Die Folge davon war, dass viele ausländische Kinder im deutschen Bildungssystem auf der Strecke blieben und sich zu «zweisprachigen Analphabeten» entwickelten, die weder die Sprache ihrer Eltern noch die ihrer Klassenkameraden beherrschten. Angesichts dieser Umstände verminderten sich ihre Chancen auf eine berufliche Qualifizierung drastisch, und die ohnehin sozial isolierten Jugendlichen gerieten verstärkt ins gesellschaftliche Abseits.

Solche Auswirkungen des ungewollten Einwanderungsprozesses riefen bei vielen Deutschen Ängste und Ablehnung hervor, vor allem bei jenen, die in der Wirtschaftskrise von Arbeitslosigkeit und Zukunftsangst besonders betroffen waren. 1978 hatten sich 39 Prozent der Bundesbürger dafür ausgesprochen, dass «die Gastarbeiter wieder in ihr Land zurückkehren» sollten. 1980 waren es bereits 48, im März 1983 80 Prozent. Ein so massiver Meinungswandel innerhalb so kurzer Zeit war in der Geschichte der Bundesrepublik nahezu ohne Beispiel, zumal er sich weitgehend jenseits der Aufmerksamkeit von Politikern und Öffentlichkeit vollzog.[31] Kritik an den Folgen der Einwanderung aber sah sich rasch dem Vorwurf der «Ausländerfeindlichkeit» ausgesetzt, sodass der Schuldvorwurf von den politisch Verantwortlichen an die Bevölkerung weitergegeben wurde und somit aus objektiven Problemen, die das Resultat der jahrzehntelang betriebenen Ausländerpolitik waren, nun subjektives Fehlverhalten vor allem derjenigen gemacht wurde, die mit den Ausländern am meisten zu tun hatten: der sozial schwachen Schichten in der deutschen Bevölkerung. Die Ursachen der sich auftürmenden Schwierigkeiten lagen vielmehr in der politischen Anlage der Ausländerbeschäftigung, die bis in die frühen siebziger Jahre darauf abgestellt gewesen war, ausländische Hilfsarbeiter anzuwerben, sie im unteren Bereich des Arbeitsmarktes flexibel und kostengünstig einzusetzen und bei nachlassender Konjunktur wieder in die Heimatländer zurückzuschicken, ohne dass Folgekosten für die Wirtschaft und den Staat entstanden. Dieses Kalkül war seit etwa 1976/77 nicht mehr aufgegangen. Vielmehr entstand eine völlig veränderte migrationspolitische Situation, auf die Politik wie Bevölkerung überwiegend hilflos und abwehrend reagierten.[32]

In seiner Regierungserklärung vom Oktober 1982 hatte Bundeskanzler Kohl die Ausländerpolitik als einen der vier Schwerpunkte seiner Amtszeit herausgehoben, neben der Schaffung neuer Arbeitsplätze, der Sozialpolitik und der Außen- und Sicherheitspolitik. Schon diese prominente Platzierung verdeutlichte den Bedeutungswandel, den dieses Thema in der Öffentlichkeit wie in der Politik in den vorausgegangenen Jahren erfahren hatte. «Jede Bonner Partei», so war in der Presse über das Ergebnis einer entsprechenden demoskopischen Erhebung zu lesen, «riskiert Konflikte mit vielen Anhängern, wenn sie das Ausländerproblem entschärft und einen Kurs steuert, der neben der Abwehr weiteren Zustroms die notwendige Integration eines erheblichen Teils der jetzigen Gastarbeiter zum Ziel hat.»[33] Mit diesem Thema waren offenkundig Mehrheiten zu gewinnen und zu verlieren. Um diese Stimmungen aufzufangen, versuchte insbesondere die Union, auf die ausländerkritische Haltung in der Bevölkerung zu reagieren und das bislang eher nachrangige Thema politisch zu besetzen. Aber auch die Sozialdemokratie sah sich in der Ausländerfrage dem zunehmenden Druck von Teilen ihrer eigenen Parteibasis ausgesetzt.

Die Bundesregierung hatte unter der Überschrift «Deutschland ist kein Einwanderungsland» drei vorrangige Zielsetzungen festgelegt: die «Integration» der hier lebenden Ausländer, die Förderung der Rückkehrbereitschaft sowie die Verhinderung eines weiteren Zuzugs.[34] Allerdings gab es für die «Integration» weder ein wirksames Konzept noch genauere Zielvorstellungen. Es war nicht einmal klar, was darunter zu verstehen war. Sollte man Einbürgerungen erleichtern? Sollte man die ausländischen Kinder auf deutsche Regelschulen schicken? Tat man dies, stand es im Widerspruch zur Rückkehroption. Unterrichtete man die Kinder in gesonderten Klassen in der Muttersprache, widersprach das allen Zielsetzungen der Integration.

Aber auch eine drastische Verminderung der Zahl der im Lande lebenden Ausländer war nur schwer umsetzbar, wie sich bald erwies. Den Zuzug von Ausländern zu beschränken, indem man den Nachzug von Familienangehörigen reduzierte, stand im Widerspruch zu dem im Grundgesetz verankerten besonderen Schutz der Familie. Zudem waren infolge der Vereinbarungen der Europäischen Gemeinschaft Restriktionen gegenüber EG-Ausländern, etwa den Italienern, ab 1986 auch Spaniern und Portugiesen, kaum mehr möglich. Aber auch der Aufenthalt der Nicht-EG-Ausländer war mittlerweile auf eine festere Rechtsgrundlage gestellt worden, sodass deren erworbene Rechte nicht einfach ignoriert werden konnten. Dennoch konzentrierte sich die Diskussion immer stärker auf die mit Abstand größte Gruppe der Nicht-EG-Ausländer, die Türken.

Um die Zahl der hier lebenden Ausländer dennoch zu senken, wurde ihnen eine Rückkehrprämie von zehn- bis fünfzehntausend DM pro Familie angeboten, wenn sie das Land vorzeitig verließen. Auf diese Weise sollte die Zahl der Ausländer in der Bundesrepublik innerhalb von sechs Jahren von 4,6 auf 2 bis 3 Millionen sinken. Tatsächlich kehrten aber nur etwa 300.000 Ausländer aufgrund des Rückkehrgesetzes in ihre Heimatländer zurück – nur wenig mehr als in den Vorjahren, sodass der Effekt der Maßnahme statistisch kaum ausweisbar war. So misslang dieser großangelegte Versuch, die hier lebenden Ausländer zur Rückkehr zu bewegen. Die ihm zugrunde liegende Annahme, dass die Ausländer und insbesondere die Türken nach wie vor ihren Aufenthalt in Deutschland nur als vorübergehend ansahen und bei entsprechenden Anreizen massenhaft zurückkehren würden, erwies sich als nicht mehr zutreffend. 1984 wussten bereits 83 Prozent der Türken in Berlin nicht mehr, ob und wann sie in die Türkei zurückkehren wollten.[35]

Mit der anschwellenden Wirtschaftskrise seit 1980 verschärfte sich auch die politische Agitation gegen die Türken, denn diese seien besonders fremd und weder integrationsbereit noch -fähig. Das waren exakt jene Vorwürfe, die fünfzehn Jahre zuvor auch gegenüber den Italienern und Jugoslawen erhoben worden waren. Die jetzige Debatte zeichnete sich durch eine noch gesteigerte Aggressivität aus, und zwar vor allem in den sozialen Brennpunkten der Großstädte, wo Migranten und Einheimische direkt aufeinanderstießen. Die Agitation gegen Ausländer wurde immer mehr zur politischen Hauptstoßrichtung des organisierten Rechtsradikalismus, der damit auch auf größere Zustimmung in Teilen der Bevölkerung stieß als mit der dumpfen Bejubelung des Nazi-Regimes in den Jahren und Jahrzehnten zuvor.

Daneben spielte in dieser Debatte seit der iranischen Revolution von 1979 der Islam eine zunehmende Rolle. Obwohl bekannt war, dass mehr als 80 Prozent der in der Bundesrepublik lebenden Türken den islamischen Fundamentalismus ebenso ablehnten wie den politischen Radikalismus von links oder rechts, schürten die Hinweise auf zivilisationsfremde Koranschulen die Angst vor der Islamisierung und der Herrschaft der «Hodschas» und gaben der Befürchtung neue Nahrung, in der Türkei und damit auf indirektem Wege auch in der Bundesrepublik würden bald iranische Verhältnisse herrschen. Zwar entstand in der Türkei weder ein Mullah-Regime, noch gelangten die antidemokratischen Muslim-Brüder in der türkischen Kolonie der Bundesrepublik zu merklichem Einfluss. Aber es wurde für besonnene Kräfte immer schwerer, sich gegen dieses Gespinst aus Xenophobie, Ängsten und essentialistischer Kulturkritik durchzusetzen.[36]

Diese Konstellation aus wirtschaftlichem Kalkül und kulturellen Beängstigungen schlug sich nun in einer zunehmend widersprüchlichen Politik nieder. Einerseits war offensichtlich, dass der überwiegende Teil der Ausländer auf Dauer in Deutschland bleiben würde. Um aber keine Zustimmungseinbuße bei der eigenen Bevölkerung und Wählerschaft zu erleiden, wurden die ausländerpolitischen Grundlinien nicht geändert. Vielmehr wurde weiterhin betont, Deutschland sei kein Einwanderungsland, die Ausländer seien nur zur vorübergehenden Arbeitsaufnahme hier und würden mehrheitlich über kurz oder lang wieder in ihre Herkunftsländer zurückkehren. Dieser Widerspruch zwischen Wirklichkeit und politischer Bekundung war die wichtigste Ursache für die sich verschärfenden Auseinandersetzungen um die Ausländerfrage in der Bundesrepublik.

Seit den achtziger Jahren überlappten sich hier zwei Entwicklungen: Die Phase des innereuropäischen Arbeitskräfteaustauschs, deren Signum in der Bundesrepublik die «Gastarbeiter» waren, war zu Ende; die volkswirtschaftlichen Entwicklungen der west- und südeuropäischen Staaten näherten sich einander an. Gleichzeitig begannen sich die armuts- und bürgerkriegsmotivierten Massenwanderungen in der «Dritten Welt», die traditionell eher regional ausgerichtet gewesen waren, seit den frühen achtziger Jahren in stärkerem Maße zu überregionalen und transnationalen Wanderungsprozessen auszuweiten.[37] In allen westeuropäischen Ländern nahm daher die Zuwanderung aus weit entfernten Regionen zu. In der Bundesrepublik schlug sich das vor allem im Anstieg der Zahl von Asylbewerbern nieder. Bis Mitte der siebziger Jahre hatte sie immer unter zehntausend pro Jahr gelegen und sich vornehmlich auf politische Flüchtlinge aus dem kommunistischen Ostblock bezogen. Im Jahre 1980 aber suchten mehr als 100.000 Menschen in Westdeutschland um Asyl nach, darunter wegen des Militärputsches in der Türkei besonders viele Türken. Seit Mitte der achtziger Jahre stieg die Zahl der Asylbewerber erneut stark an. Allerdings kam die überwiegende Mehrheit der Asylbewerber nun nicht mehr aus der Türkei oder aus Schwarzafrika und dem asiatischen Raum, wie vielfach gemutmaßt wurde, sondern aus Ostmitteleuropa: Von den etwa 100.000 Asylbewerbern im Jahre 1988 stammte allein mehr als die Hälfte aus Polen und dem vom Bürgerkrieg heimgesuchten Jugoslawien.[38]

Die Größenordnung dieser Einwanderungsbewegung lag insgesamt nicht höher als diejenige des Familiennachzugs nach dem Anwerbestopp. Aber erneut bekamen vor allem die sozial schwächeren Schichten der Bevölkerung die Auswirkungen der neuen Migrationsbewegungen zu spüren. Konkurrenz um Arbeitsplätze, Wohnungen und Sozialleistungen, aber auch die Irritation durch ein neues Maß an Fremdheit in der gewohnten Umgebung bestimmten die aggressiver werdenden Reaktionen auf den Zuzug von Ausländern und Asylbewerbern in der Bundesrepublik. Daraus entwickelte sich seit Mitte der achtziger Jahre eine konfrontative Debatte über die Asylpolitik, die sich zu einer der schärfsten innenpolitischen Auseinandersetzungen in der Geschichte der Bundesrepublik mit weitreichenden politischen und sozialen Nachwirkungen ausweitete.

Um die Zahl der Asylsuchenden zu verringern, hatten die Behörden die Verfahren beschleunigt, die Kriterien für die Anerkennung als Asylberechtigter verschärft, die Zugangsmöglichkeiten in die Bundesrepublik erschwert und die Lebensbedingungen der Asylbewerber abschreckend verschlechtert. Keine dieser Maßnahmen erwies sich als Erfolg. Schließlich wurden Asylbewerber in Sammellager eingewiesen. Zugleich wurde ihnen eine Arbeitsaufnahme verboten, um so eine «stille Integration» zu verhindern. Auf diese Weise wurden die oft über Jahre hinweg zum Müßiggang gezwungenen Asylbewerber der deutschen Öffentlichkeit als Nichtstuer und Schmarotzer präsentiert, und die hohen Ablehnungsquoten, vor allem gegenüber den Bürgerkriegsflüchtlingen, galten bald als Beleg für die Überzeugung, es handle sich bei ihnen um «Wirtschaftsasylanten», die in Wirklichkeit nicht politisch verfolgt und allein aus sozialen Gründen nach Deutschland gekommen seien. Vermutlich war das im Grundsatz gar nicht falsch, weil die politische Zerrüttung der Heimatländer, sei es im Libanon, in Jugoslawien oder in dem unter Kriegsrecht stehenden Polen, in der Regel mit der drastischen Verschlechterung der materiellen Bedingungen einherging. Verärgerung und Wut über die «Asylanten» schlugen in der Bundes republik bald hohe Wellen. «Asylpolitik» wurde für viele Deutsche zum Symbol für den bis dahin vielfach noch zurückgehaltenen Verdruss über die Zuwanderung überhaupt, über die vermeintliche Privilegierung Anderer und die sozialen Schieflagen im Gefolge von Wirtschaftskrise und Globalisierung insgesamt.

Jedoch war das Recht auf Asyl im Grundgesetz verankert und galt als unmittelbare Konsequenz aus den Erfahrungen der NS-Vergangenheit. Aus diesem Grund lehnten Sozialdemokraten und Grüne seine Aufweichung ab. Da aber eine Begrenzung der Zuwanderung von Asylbewerbern ohne Grundgesetzänderung nicht möglich war, begann die Unionsführung den politischen Druck auf die Sozialdemokraten zu erhöhen, um auf diese Weise die notwendige Zweidrittelmehrheit zu erreichen. Die rasch Fahrt aufnehmende Debatte über die «Asylbetrüger» zeitigte schon während des Wahlkampfes 1987 ihre Nebenwirkungen. Erste Überfälle auf Asylbewerberheime wurden gemeldet, und bald nahm sich vor allem die rechtsradikale Szene dieser Thematik an. Als im darauffolgenden Jahr die Zahl der Asylbewerber erneut anstieg, eskalierten auch die Proteste weiter, wobei zwischen Asylbewerbern, «Gastarbeitern» und deutschstämmigen Aussiedlern aus Polen und der Sowjetunion wenig Unterschied gemacht wurde.

Auf der anderen Seite machten die Grünen und Teile der Sozialdemokraten die kompromisslose Beibehaltung des Asylrechts zu einer Nagelprobe für die demokratischen und menschenrechtlichen Zustände in der Bundesrepublik überhaupt. Hinweise auf «Asylmissbrauch» und auf die in das Asylverfahren verlagerte weltweite Migrationsbewegung hielten sie für bloß vorgeschoben und die Besorgnisse und zunehmende Fremdenangst in größten Teilen der Bevölkerung allein für ein Produkt der ausländerfeindlichen Propaganda der Bundesregierung und der Union. Die Grünen und ihr Umfeld gingen schließlich sogar so weit, für alle Einwanderer ein «allgemeines Bleiberecht» zu fordern, um auf diese Weise «einen Teil dessen wiedergutzumachen, was die kolonialen Eroberungszüge der letzten hundert Jahre angerichtet haben», wie es in der linken «tageszeitung» formuliert wurde.[39] Hier begann sich eine innenpolitische Blockade herauszubilden, die pragmatische Lösungen erschwerte.

Politische Kultur der achtziger Jahre

Im Jahre 1984 war es fast unmöglich, den anspielungsreichen Bezügen auf George Orwells Roman mit eben diesem Titel auszuweichen. Zu sehr entsprach das Zeitgefühl der frühen achtziger Jahre den düsteren Vorhersagen dieses Buches, das den totalen Überwachungsstaat prognostizierte. Die Stationierung der amerikanischen Mittelstreckenraketen in der Bundesrepublik, die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise und die ökologischen Katastrophen dieser Jahre ließen eine pessimistische Grundstimmung entstehen, die in der Parole der Punkbewegung – «no future» – ihren Ausdruck fand.

Besonders engen Bezug zu Orwells Buch schienen die Bestrebungen der Bundesregierung zu besitzen, in der Bundesrepublik eine Volkszählung abzuhalten. Derartige Zählungen hatte es schon mehrfach gegeben (so 1950, 1956, 1961 und 1970), nun aber bildete sich dagegen eine breite Woge des Protests. Sie war einerseits gewiss Ausdruck des tiefen Misstrauens der Neuen Linken gegen die Bonner Republik und ihr politisches Führungspersonal, insbesondere nach dem Machtantritt der liberalkonservativen Regierung Kohl/Genscher. Sie war aber auch Ausdruck des Unbehagens an jenen sich auch in der Bundesrepublik allmählich durchsetzenden neuen digitalen Datenverarbeitungssystemen, die Befürchtungen vor einem unkontrollierbaren Zugriff des Staates auf die Daten seiner Bürger hervorriefen. Umfragen im Jahre 1987 ergaben, dass nach Kriegsgefahr, Arbeitslosigkeit und Umweltkatastrophen der Missbrauch von Daten von den Bundesbürgern als größte Bedrohung empfunden wurde. Schnell war auch der Bezug zur Volkszählung vom Mai 1939 hergestellt, bei welcher der nationalsozialistische Staat auch die Daten der deutschen Juden erhoben hatte, die ihm dann als Grundlage für deren Deportation und Ermordung dienten. Aber die Erfassung und Ermordung der Juden als Menetekel für eine Volkszählung in der demokratischen Bundesrepublik Deutschland? Die Argumentationsfigur von den nicht bearbeiteten und in der Bundesrepublik weiterwirkenden Folgen des NS-Staates hatte sich auch im politischen Tagesgeschäft längst festgesetzt.[40]

In der Sache erreichten die Proteste einen Teilerfolg. Das Bundesverfassungsgericht erklärte eine Volkszählung zwar im Grundsatz für verfassungskonform, forderte aber eine Neufassung der gesetzlichen Grundlage, und zwar unter der Maßgabe des «Rechts auf informationelle Selbstbestimmung». Das war ein neuer Gedanke, der sich in der Rechtsprechung bald durchzusetzen begann. «Datenschutz» wurde nun rasch zu einer überall verwendeten und weithin akzeptierten Kategorie. Als die Volkszählung dann auf neuer gesetzlicher Grundlage im Jahre 1987 tatsächlich durchgeführt wurde, fanden die Boykottaufrufe nur noch wenig Gehör.

Die sich hier manifestierende pessimistische, von Ängsten und Zukunftszweifeln geprägte Zeitstimmung war zu einem Teil gewiss auch von politischem Kalkül geprägt. Aber sie hatte doch handfeste Grundlagen, und neben den fortdauernden Wirtschaftskrisen trugen besonders die sich immer häufiger wiederholenden Meldungen über Umweltkatastrophen dazu bei. Die großflächige Zerstörung von Küstenregionen nach Tankerunfällen, die drastische Zunahme der Müllmengen in den Industrieländern, die Verunreinigung der Gewässer, die Belastung der Luft durch Schadstoffe, die Schädigung der Wälder waren viel diskutierte Themen der Zeit und mit starken Ängsten behaftet. 1984 waren fast sechzig Prozent der Gesamtbevölkerung und achtzig Prozent der unter Dreißigjährigen mit Abitur mit dem Umweltschutz unzufrieden.[41] Zwar existierten Umweltschäden ja nicht erst seit den siebziger Jahren, und auch Tankerunglücke oder Giftgasemissionen hatte es schon mehrfach gegeben. Mit der Ausbreitung des ökologischen Bewusstseins aber war die Aufmerksamkeit für solche Vorfälle stark angestiegen, und während man noch in den sechziger Jahren die meterhohen Schaumkissen an den Staustufen der Flüsse als unvermeidliche Nebenfolgen der Industriegesellschaft hingenommen hatte, regte sich dagegen nun Empörung und Protest. Vielfach entstand in den frühen achtziger Jahren gar das Empfinden, einer ökologischen Katastrophe entgegenzusehen. Unübersehbar waren manche Berichte und Diskussionen über Umweltschäden auch von Hysterie und Übertreibung gekennzeichnet. Endzeitfilme hatten Konjunktur, welche das Leben nach einer Umwelt- oder atomaren Katastrophe beschrieben. Andererseits waren allen gegenteiligen Berichten zum Trotz die Schadstoffanteile in der Luft seit 1970 geringer geworden (wenngleich nach wie vor zu hoch). Und auch die Prognosen, wonach die Waldbestände durch Abgase von Autos und Kohlekraftwerken bereits so stark in Mitleidenschaft gezogen seien, dass ein Großteil der Wälder in den nächsten Jahren absterben würde, erwiesen sich als stark überzogen; vielmehr nahmen die Waldbestände in den folgenden Jahren sogar zu.[42]

Aber es war auch nicht einfach, realistisch abzuschätzen, welchen Risiken man durch die Umweltbelastung tatsächlich ausgesetzt war, da es hier oft weder Erfahrungswerte noch eindeutige wissenschaftliche Erkenntnisse gab. Als im indischen Bhopal Anfang Dezember 1984 in einem Werk des US-Chemiekonzerns Union Carbide wegen Schlamperei und mangelnder Sicherheitsvorkehrungen giftige Gase austraten und etwa fünftausend Menschen ums Leben kamen, lag daher die Befürchtung nahe, solches könne sich auch an anderer Stelle jederzeit wiederholen.[43]

Noch viel stärker galt dies für den Reaktorunfall im Kernkraftwerk Tschernobyl am 26. April 1986 in der Ukraine. Alles, was die Atomkraftgegner in den Jahren zuvor vorausgesagt hatten und was von den Befürwortern stets als unverantwortliche Panikmache abgetan worden war, bestätigte sich hier: Explosion in einem Reaktor, Kernschmelze, GAU, Austritt großer Mengen von Radioaktivität, Verseuchung einer ganzen Region und Transport radioaktiver Stoffe durch Wind auch in weit entfernte Gebiete. Dass davon auch die Bundesrepublik betroffen sein könnte, galt zuvor als undenkbar, und doch trat eben dies in diesen Tagen ein, als schwach radioaktiver «Fallout» aus der Ukraine bis nach Skandinavien und Westeuropa getragen wurde. Die westdeutschen Behörden waren darauf nicht vorbereitet, weder gab es klare Richtlinien noch eindeutige Kompetenzregelungen. Die Presseberichterstattung schwankte zwischen Unterschätzung, Unwissenheit und Übertreibung, die Experten widersprachen einander, und so verbreiteten sich Gerüchte und Spekulationen. Die Zahl der Opfer war unbekannt, Schätzungen gingen von mehr als hunderttausend Toten aus. Tatsächlich erwiesen sich die unmittelbaren Folgen des Unfalls in der Ukraine als nicht gar so drastisch. Die Zahl der unmittelbar infolge des Unglücks Gestorbenen lag, wie man später konstatierte, lediglich bei etwa fünfzig. Die längerfristigen Auswirkungen waren indes schwer abzuschätzen. So wurde ein deutlicher Anstieg der Fälle von Schilddrüsenkrebs bei Kindern festgestellt, bis 1995 wurden etwa 800 Fälle registriert. Eine Region von der Größe des Saarlandes galt als verstrahlt, eine Zone von 4300 Quadratkilometern um das zerstörte Kraftwerk durfte (und darf) nicht mehr betreten werden. Die wirtschaftlichen Folgen der Katastrophe waren kaum berechenbar.[44]

In Westdeutschland waren die Reaktionen auf die Berichte über den Reaktorunfall in Tschernobyl von Unsicherheit und Empörung gekennzeichnet, vor allem aber von Angst, weil man sich einer weder berechenbaren noch spürbaren Gefahr gegenübersah, vor der man sich nicht schützen konnte. So hatte die Katastrophe weit über die eigene, direkte Betroffenheit hinausreichende Auswirkungen auf das Lebensgefühl und das Risikoempfinden der Westdeutschen. Von manchen Journalisten und Wissenschaftlern wurde Tschernobyl in eine Reihe mit Auschwitz und Nagasaki gestellt. Der Münchner Soziologe Ulrich Beck sah mit Tschernobyl das Ende der bisher bekannten Form der Zivilisation erreicht: «Alles Leid, alle Not, alle Gewalt, die Menschen Menschen zugefügt haben, kannte bisher die Kategorie des ‹anderen› – Juden, Schwarze, Frauen, Asylanten, Dissidenten, Kommunisten usw. Es gab Zäune, Lager, Stadtteile, Militärblöcke einerseits, andererseits die eigenen vier Wände – reale und symbolische Grenzen, hinter die die scheinbar Nichtbetroffenen sich zurückziehen konnten. Dies alles gibt es weiter und gibt es seit Tschernobyl nicht mehr. Es ist das Ende der ‹anderen›, das Ende all unserer hochgezüchteten Distanzierungsmöglichkeiten, das mit der atomaren Verseuchung erfahrbar geworden ist. Not lässt sich ausgrenzen, die Gefahren des Atomzeitalters nicht mehr. Darin liegt ihre neuartige kulturelle und politische Kraft. Ihre Gewalt ist die Gewalt der Gefahr, die alle Schutzzonen und Differenzierungen der Moderne aufhebt.»[45]

Tschernobyl galt dem Soziologen Beck als Symbol für das Ende der «ersten», der klassischen Moderne mit ihrem Fortschrittsbewusstsein, der industriellen Massenfertigung, den Klassenkonflikten und den imperialistischen Kriegen. Nun aber, so diese Überlegung, seien die Neben- und Folgewirkungen des Industrialismus einflussreicher als dieser selbst. Ökologische Katastrophen beträfen die nördliche wie die südliche Hemisphäre gleichermaßen, die Globalisierung der Märkte wie der Gefährdungen ließen nationale und ideologische Begrenzungen hinter sich – ein säkularer Einschnitt, der die Gegenwart von der Geschichte der vergangenen zweihundert Jahre abtrenne. Becks Schrift traf auf viel Zustimmung, aber auch auf viel Kritik. Die Möglichkeit der globalen Selbstzerstörung, so wurde eingewandt, sei bereits mit der Erfindung der Atombombe gegeben – die aber sei ein Produkt des technischen Fortschrittsdenkens und der ideologischen Konflikte des 20. Jahrhunderts gewesen, also, in der Beck’schen Terminologie, der ersten, nicht der zweiten Moderne. Aber dass mit Tschernobyl ein Einschnitt in der Geschichte von Wissenschaft und Technik und darüber hinaus der menschlichen Zivilisation verbunden war, wurde doch von vielen gedacht und empfunden.

Die Bundesregierung reagierte auf das Unglück mit der Einrichtung des Bundesumweltministeriums und einer deutlichen Verstärkung ihres umweltpolitischen Engagements. Die weitreichenden Pläne über die Errichtung von Wiederaufbereitungsanlagen und neuen, moderneren, aber auch gefährlicheren Typen von Atomkraftwerken wurden Makulatur. Der etwa sieben Milliarden DM teure «Schnelle Brüter» in Kalkar wurde ebenso wenig in Betrieb genommen wie der in Hamm-Uentrop geplante Hochtemperatur-Reaktor. Und auch das von der bayerischen Landesregierung mit Tausenden von Polizisten gegen Zehntausende von Demonstranten geschützte Projekt einer Wiederaufbereitungsanlage im oberpfälzischen Wackersdorf wurde schließlich aufgegeben – allerdings nicht aufgrund eines Regierungsbeschlusses, sondern durch die Entscheidung des Bauträgers, des Energiekonzerns VEBA. Der sah das Projekt nunmehr als betriebswirtschaftlich nicht mehr lohnend an und brachte damit das energiewirtschaftliche Gesamtkonzept der Bundesregierung zum Scheitern.[46]

Umweltkatastrophen, Stationierung von Mittelstreckenraketen, Strukturwandel, Datenmissbrauch: Die Beängstigungen und Bedrohungen dieser Jahre waren vielfältiger als diejenigen der sechziger und siebziger Jahre, und vor allem waren sie nicht durch ein einigendes Band politisch-ideologischer Analyse miteinander verbunden, wie das in den beiden Jahrzehnten zuvor etwa mit dem Neomarxismus noch vielfach der Fall gewesen war. So war auch das Protestmilieu der achtziger Jahre bunter und widersprüchlicher als das der Achtundsechziger-Bewegung oder des linksalternativen Milieus der siebziger Jahre. Seine kennzeichnende Ausdrucksform waren die Bürgerinitiativen, die nun überall auf den Plan traten und sich gegen Atomkraftwerke ebenso wie gegen Flurbereinigung, Sanierungspläne oder Straßenbauprojekte richteten. Selbstbestimmung, Basisdemokratie, Ideologiefreiheit bestimmten das Selbstbild – nicht notwendig auch die Praxis. Die Fundamentalpolitisierung, die im Jahrzehnt zuvor auf die Auseinandersetzung zwischen den parteipolitischen Lagern gerichtet war, wurde nun in diesen vielfältigen Initiativen wirksam.

Ohne Zweifel drückte sich in den Bürgerinitiativen ein gestiegener Partizipationsanspruch der Bürger gegenüber Staat und Politik aus, wenngleich nicht zu übersehen ist, dass sich hier oftmals auch nur Partikularinteressen gegen Interessen der Allgemeinheit durchzusetzen versuchten. Aber insgesamt bedeuteten diese Basisbewegungen doch einen erheblichen Zuwachs an demokratischer Legitimation für das politische System der Bundesrepublik, das solche Initiativen rasch und nachhaltig in sich aufnahm, obwohl die Versuche der traditionellen Parteien, sich der Bürgerinitiativ-Bewegung an dem einen oder anderen Ort anzuschließen, meist wenig erfolgreich waren.[47]

Dabei waren die Protestbewegungen von jener eigentümlichen Mischung aus politischer «Fortschrittlichkeit» und Kulturpessimismus gekennzeichnet, die aus der Distanz zuweilen schwer nachzuempfinden ist. Hier hing alles mit allem zusammen: Kapitalismus und Naturzerstörung, Imperialismus und Basisdemokratie, Kommunismus und Atomwirtschaft, Gewässerschutz und göttliche Ordnung. Bei den Aktivisten in den «Hüttendörfern» in Gorleben oder im Frankfurter Wald bei den Protesten gegen die «Startbahn West» waren radikaldemokratische Motive ebenso zu erkennen wie gemeinschaftsbewegte Idylle, linksradikaler Jargon oder Agrarromantik. Auch die Verbindungen zur neuen Szene der postreligiösen «New-Age»-Anhänger waren unübersehbar, die das wachsende Verlangen nach Spiritualität und Transzendenz markierten, während die christlichen Kirchen beständig weiter an Mitgliedern und Einfluss verloren.[48]

Das war die eine Seite des Bürgerprotests. Die andere konnte man bei den geradezu militärisch anmutenden Aufmärschen von Demonstranten und Polizisten an den Bauplätzen der Atomanlagen in Brokdorf, Kalkar, Gorleben und Wackersdorf beobachten oder auch bei den gewalttätigen Auseinandersetzungen um die Erweiterung des Frankfurter Flughafens. Hier wurde die tiefe, ja feindselige Entfremdung zwischen jenem Teil der Jugend, der dem Umfeld der Neuen Linken zuzurechnen war, und dem westdeutschen Staat erkennbar. Diese Entfremdung fand ihren Ausdruck auch im Aufruhr von Jugendlichen etwa in Hamburg und Berlin, die gegen die Sanierung von Altbauvierteln in den Städten protestierten und mit ihren spektakulären Hausbesetzungen zuweilen auch auf Sympathien in der Bevölkerung stießen. An ihren Rändern besaß die linke Protestbewegung dieser Jahre aber auch Berührungspunkte zur dritten Generation der terroristischen RAF. Diese verübte zwischen 1985 und 1991 zahlreiche Anschläge, denen zwei US-Soldaten, die Industriemanager Ernst Zimmermann und Heinz Beckurts sowie dessen Fahrer, der Ministerialdirektor von Braunmühl, der Vorstandssprecher der Deutschen Bank, Alfred Herrhausen, und der Chef der Treuhandanstalt, Detlev Rohwedder, zum Opfer fielen.[49]

Die widersprüchliche, in ihrer Wirksamkeit aber schwer zu überschätzende Gemengelage aus Idealismus und Militanz, Umweltbewusstsein und modernekritischer Emphase, die das Protestmilieu der achtziger Jahre auszeichnete, reagierte auf zahlreiche, zum Teil gegensätzliche Entwicklungen: auf den Zerfall traditioneller sozialkultureller Milieus, auf die forcierte Individualisierung oder die gestiegenen Partizipationsansprüche gegenüber Staat und Verwaltung. Sie war aber ebenso auch eine Reaktion auf die voranschreitende Modernisierung der Städte, die Furcht vor der ökologischen Katastrophe, auf die neue «postfordistische» Arbeitswelt und die Herauslösung eines wachsenden Teils der Migranten aus der Mehrheitsgesellschaft. Bürgerinitiativen und alternative Protestbewegungen waren daher nichts weniger als kollektiv oder homogen strukturiert. Vielmehr boten sie in ihrer politischen Widersprüchlichkeit und kulturellen Fülle geradezu den geeigneten Experimentierraum für Pluralismus und Individualismus.

Das spiegelte sich vor allem im kulturellen Feld wider, das solche Entwicklungen aufnahm und verstärkte. In der bildenden Kunst wie im Theater oder im Film wurden traditionelle Formen vielfach bunt gemischt, als Zitate neu formatiert und miteinander kombiniert. In der Architektur und im Städtebau war die Kritik an Funktionalismus und Bauhaustradition schon früher laut geworden, nun aber begannen sich neue Konzepte auch in der Praxis durchzusetzen. Die neue Staatsgalerie in Stuttgart oder die neuen Museen in Frankfurt verbanden klassische Stilelemente mit Formelementen des Pop und vielfältigen historischen Anleihen. Gegen den Abriss gewachsener städtischer Strukturen und die Segregierung der Funktionsbereiche Wohnen, Arbeiten, Freizeit wurden Konzepte der Pluralisierung und Vermischung der Nutzungsweisen der Stadt sowie der Einbezug historischer Strukturen und vor allem Wertbeständigkeit propagiert. «Die historische Grundstruktur der Stadt muß als Konstante zur Grundlage der Stadtentwicklung werden», hieß es schon 1978 in einem wegweisenden Statement des West-Berliner Senats. «Beim Aufbau der Stadt sollen die historischen Spuren aufgenommen und die vorhandenen Gebäude erhalten werden.»[50] So sollten die alten Kerne der Innenstädte fortan nicht mehr abgerissen, sondern restauriert werden. Gründerzeithäuser, in den sechziger Jahren das bevorzugte Objekt städteplanerischen Furors, wurden vom neuen Mittelstand als bevorzugte Wohnstätten wiederentdeckt – und in vielen Fällen entstanden aus den besetzten und so vor dem Abriss geretteten Altbauvierteln der Städte die neuen bürgerlichen Zentren. Was in den USA schon seit zwanzig Jahren oder länger zu beobachten war, entwickelte sich nun auch hier: Verslumte Innenstadtviertel mit heruntergekommenem, aber billigem Wohnraum wurden von Studenten, Ausländern, Dropouts und Künstlern übernommen. Das hier entstehende bunte und kreative Leben zog bald kaufkräftige Schichten an, und binnen weniger Jahre wurde aus dem einst verrufenen Ottensen, Kreuzberg, Lehel oder Ostertorviertel ein bevorzugter Stadtteil mit rasant steigenden Wohnungskosten – bis die Ausländer, die Studenten und Künstler sich an anderer Stelle neu zusammenfanden und der Kreislauf von vorn begann: «Gentrifizierung». Nirgendwo wurde das Zusammenspiel von sozialen Minderheiten, kultureller Avantgarde und Markt so deutlich erkennbar wie hier.

Die Internationale Bauausstellung in Berlin nahm sogar den Protest gegen sich selbst mit in ihr Konzept auf. Hier wurden in Zusammenarbeit mit Selbsthilfegruppen neue Formen der bürgernahen Stadtsanierung geplant. Radikale Pluralität trat an die Stelle der Einheit von Form und Funktion. Die sich hier entfaltende Postmoderne mit ihrem spielerischen, collagehaften Umgang mit Traditionen und Funktionen traf nicht nur auf den Widerspruch der konservativen Kulturkritik, die darin vor allem Verfall und Niedergang sah. Sie traf auch auf die Kritik der Linken, die darin den kulturellen Ausdruck der «geistig-moralischen Wende» Helmut Kohls erblicken wollte. Doch beides erwies sich als verfehlt. Die neuen kulturellen Trends, die sich im Verlaufe der achtziger Jahre durchsetzten, zeichneten sich durch nichts weniger als durch politische Funktionalität und Einheitlichkeit aus, sondern eher durch einen Kreislauf von Innovation, Integration, Kommerzialisierung, neuen Ansätzen von Außenseitern, auch deren Integration, erneuter Kommerzialisierung usw.[51]

Hier wurde sichtbar, dass die Protestbewegung – anders als in den sechziger Jahren, als die Rebellion der Jungen auf die entschlossene Abwehr der auf konventionelle Moral und Lebensformen orientierten älteren Generationen stieß – solche geschlossenen Abwehrformationen gar nicht mehr vorfand. Sie wurde vielmehr integriert und bald selbst Teil jener politischen und kulturellen Vielfalt der Mehrheitskultur, die bereit schien, jede kritische Haltung, jeden radikalen Gegenentwurf als vitalisierendes Element in sich aufzunehmen. So wurde der kritische Gestus selbst zum Kennzeichen des Mainstreams und der Wunsch nach Distinktion zur beherrschenden Attitüde. In diesem Wandlungsprozess liegt die eigentliche Bedeutung der politischen Kultur der achtziger Jahre, in ihr war gleichermaßen ein Prozess der Angleichung und Vereinnahmung des Dissidenten enthalten wie eine tiefgreifende Pluralisierung der Mehrheitskultur selbst.

Buntester Ausdruck dieser neuen Vielfalt war die Popmusik.[52] Die Punk-Welle, eine aus den devastierten Industrieregionen Großbritanniens der siebziger Jahre stammende laute, provozierend raue Rockmusik, die einen Kult der Einfachheit, Wildheit und Hässlichkeit propagierte, wurde bald zu einem weltweit kopierten Trend, belebte den Mainstream und wurde dadurch selbst dessen Teil. Die Musik der Schwarzen aus den USA, ursprünglich Ausdruck ihrer Rebellion gegen ihre Diskriminierung, war bereits in den siebziger Jahren mit kommerzialisierter Soul-Musik sehr erfolgreich gewesen und brachte nun mit Michael Jackson den ersten schwarzen Weltstar hervor, der die globale Popmusikszene mit einer raffinierten Mischung aus Black Music und Popkommerz für sechs, sieben Jahre beherrschte, wobei Auflehnung und Rebellion nur noch als ästhetisierendes Zitat vorkamen. Sein weibliches Gegenbild war die italoamerikanische Sängerin Madonna, die sich als selbstbewusste Femme fatale inszenierte und in immer wieder neuen Verwandlungen und Identitäten selbstironisch neu erfand – ein Idol des Postfeminismus mit außerordentlichem Einfluss auf das neue Frauenbild in Boston und Berlin ebenso wie in Tokio oder São Paulo. Ähnliches gab es auch im deutschen Nationalformat: Musiker wie Udo Lindenberg oder Nina Hagen, ursprünglich eigensinnige und provokante Phänomene am Rande des Massengeschmacks, wurden nun zu Stars, mit ihnen wurde die deutsche Sprache in der Popmusik schnoddriger, anspielungsreicher – und gebrauchsfähig. Zitate und Selbstironie waren auch die Kennzeichen der kurzlebigen Neuen Deutschen Welle zu Beginn der achtziger Jahre, die Elemente des deutschen Schlagers mit neuer Popmusik mischte und der Kritik am Trivialen ihre Schwere nahm – oft verbunden mit dadaistischen Motiven («Da-Da-Da») oder ironischer Brechung der Orientierung an Wachstum («Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt – wir steigern das Bruttosozialprodukt!») und Fortschritt («Keine Atempause – Geschichte wird gemacht – Es geht voran!»). Dagegen hatten es die gänzlich unironischen und oft pathetischen Lieder der Protestsänger und Politrockbands zunehmend schwerer, die nur noch auf den Demonstrationen gespielt und bald vergessen wurden.

Auch die Beängstigungen vor den neuen Datenverarbeitungssystemen, die im Volkszählungsboykott noch solche Aufwallungen erregt hatten, wichen nun einer gelasseneren Haltung. Zwar wurden die neuen Speichermedien wie Videokassette und CD, die nun Einzug in die Wohn- und Kinderzimmer hielten, wegen der Überfülle von bunten Bildern und trivialen Inhalten von konservativen wie progressiven Pädagogen zunächst ebenso skeptisch beurteilt wie Spielekonsolen und «Walkman», die sich explosionsartig verbreiteten. Aber solche Einwände stießen beim Publikum auf deutlich abnehmende Resonanz. Im Gegenteil, elektronische Geräte gehörten zu den erfolgreichsten Konsumartikeln der achtziger Jahre, und das galt in besonderer Weise für den «Computer», der zwar einerseits Beängstigungen wegen der damit vermutlich einhergehenden Rationalisierungswelle in den Büros auslöste, aber zugleich auch Symbol wie Antriebsfaktor eines neuen Optimismus wurde und auch eine neue Technikbegeisterung hervorrief. 1990 gab es in der Bundesrepublik bereits fast vier Millionen Computer, die allerdings nicht miteinander verbunden waren, denn das World Wide Web verbreitete sich erst nach 1995, und in der Bundesrepublik setzte es sich erst seit der Jahrtausendwende durch. Anders als gedacht und befürchtet, funktionierte die Computerisierung in den achtziger Jahren aber weniger als von oben, etwa vom Staat, gesteuerter und überwachter Prozess, sondern als spielerische Aneignung und Umfunktionierung von unten. Zwar wurden nun auch an vielen Schulen Computerkurse eingerichtet, aber in viel höherem Tempo erfolgte die Inbesitznahme der neuen Speichermedien durch die überwiegend jugendlichen Benutzer selbst – zu vergleichen nur mit der Aneignung des Radios in den dreißiger und des Fernsehens in den sechziger Jahren durch die Zuhörer und Zuschauer.[53]

Während die Welt der Computer seit den späten achtziger Jahren einen enormen, von der Konsum- und Technikkritik bald kaum mehr berührten Aufstieg vollzog, verlor die Rockmusik als einstiges Herzstück der rebellischen Gegenkultur ihre über die Musik hinausweisende Bedeutung und reduzierte sich auf ihre Funktion als Teil der sich immer erneut und weiter differenzierenden und kommerzialisierenden Unterhaltungsbranche. Ausdruck dieser Veränderung wurde der «Videoclip», eine Bebilderung der Pop-Musik und ein Symbol der Unterhaltungskultur der achtziger Jahre. Denn das Musikvideo, das bald zu einer eigenen Formensprache fand, transportierte nicht wie einst der «Beat-Club» jugendliche Rebellion, sondern vor allem die Aufforderung zum Kauf der entsprechenden Langspielplatte oder der CD – auch diese eine Neuerung der achtziger Jahre. In den sechziger Jahren hatte die Werbung Motive und Ästhetik der Revolte adaptiert. Nun übernahm die Rockmusik mit den Videoclips die suggestiven Darstellungsformen der Werbeindustrie, deren Bedeutung in diesen Jahren rasant anstieg und deren stilisierte Ästhetik auch Film und bildende Kunst stark beeinflusste. Die Werbebotschaft war dabei nicht auf den Gebrauchswert des Produkts konzentriert, sondern wurde mit dem Versprechen von Erlebnis und Distinktion gekoppelt. Da sich Alltagsprodukte in ihrem Gebrauchswert nur noch wenig unterschieden, machte die Verpackung den Unterschied aus. Das Design des Produkts, die Ästhetik der Oberfläche, verband das Image des Produkts mit dem des Käufers. Das Markenzeichen signalisierte diese Verbindung. Eine Kultur der ironisch, aber durchaus lustvoll genossenen Oberflächlichkeit löste wie in einer Trotzreaktion das Jahrzehnt des Engagements, der Konsumkritik und des Protests ab.[54]

Nirgends wurde das deutlicher als in der Mode. Wie in der Werbung und der Popmusik prägten auch in der Mode dieser Jahre «die Lust an der Repräsentation von ‹Lifestyles›, der Wandel von Gegenständen zu Kultobjekten, die bunte Vielfalt des ‹anything goes›» die Trends.[55] Zwei paradoxe Entwicklungen trafen hier aufeinander: zum einen der Trend zur Individualisierung, zur selbstbestimmten Gestaltung des eigenen Lebenslaufs jenseits von sozialen oder kulturellen Prädispositionen. Zum anderen die gleichzeitig stattfindende soziale Entdifferenzierung in der Mitte der Gesellschaft, die jenseits ihrer oberen fünf und unteren fünfzehn Prozent in Bezug auf Einkommensniveau und Lebensstil einander immer ähnlicher wurde. Umso wichtiger wurden die «feinen Unterschiede», die einerseits Individualität signalisierten, zugleich aber auch die erwünschte Zugehörigkeit zu einem kulturellen Milieu, das indes eher eine vorgestellte als eine wirkliche Gemeinschaft war. Nicht mehr der Platz in der sozialen Hierarchie oder die politische Überzeugung wurde in der Kleidung zum Ausdruck gebracht, sondern die Orientierung an einem Lebensstil, und erstmals wurden nun die Markenzeichen von Firmen wie «Benetton», «Nike» oder «Boss» außen an der Kleidung getragen, um die erwünschte Zugehörigkeit mit dem damit verbundenen Lebensstil nach außen zu transportieren.

Diese vielfältigen Prozesse waren mit der kulturellen Globalisierung oder Universalisierung verbunden, die sich nicht nur in der Tendenz zur Vereinheitlichung der Musikgeschmäcker, der Kleidungsstile oder der Essgewohnheiten zeigte, sondern auch der angestrebten Lebensweisen. Gewiss drückte sich darin in erster Linie die Durchsetzungsmacht der auf den internationalen Märkten dominierenden großen amerikanischen und europäischen Unternehmen aus. Aber solcher Erfolg konnte nicht allein auf Marktmacht und Manipulation beruhen. Es musste bei den Konsumenten auch ein Wunsch, ja eine Sehnsucht nach solchen Produkten bestehen, die deren Besitzer mit dem westlichen Lebensstil zu verbinden versprachen. Dabei wurden westliche Konsumgüter und das damit verbundene Lebensgefühl von den Verbrauchern in aller Welt in je spezifischer Weise regional adaptiert und verwandelt. Zugleich aber transportierten die Dinge auch eine Tendenz zur weltweiten Annäherung von Lebensstilen und Moralvorstellungen nach dem Vorbild der westlichen Metropolen. Das bezog sich auf die Stilisierung von Konsum als Lebenssinn, aber auch auf die Orientierung an bestimmten Bildern von Schönheit und Jugend, auf Geschlechterrollen, Individualismus und Dynamik.[56]

In welchem Maße die Produkte der sich globalisierenden Konsumindustrie auch die kulturellen Werte des Westens transportierten, ist umstritten. Erkennbar ist aber, dass sich in den gleichen Jahren, in denen die weltweite Protestbewegung an Bedeutung verlor und die westliche Popularkultur sich global ausdehnte, auch eine neue Konzeption von Moral und Sitte, von Richtig und Falsch durchzusetzen begann, die sich in den Metropolen des Westens, vor allem an den Universitäten, herausgebildet hatte und mit den linken Parolen der siebziger Jahre nur noch lose verbunden war. Diese Konventionalisierung universeller Moral bezog sich hier nicht mehr vorrangig auf die tradierte soziale Ungleichheit von Arm und Reich, sondern auf das Diskriminierungsverbot geschlechtlicher, körperlicher, rassischer oder religiöser Normabweichung. Gegen die Forderung nach egalisierender Einebnung der sozialen Differenzen stand hier das Gebot der Akzeptanz pluraler individueller Orientierungen. Dieses Postulat erwies sich als so erfolgreich, dass es von Konservativen in den USA wie später in Westeuropa mit dem Verdikt der «political correctness» belegt wurde, also dem Vorwurf eines neuen Tugendterrors. Während die soziale Ungleichheit in den westlichen Gesellschaften stark zunahm, setzte sich eine Politik der Antidiskriminierung durch, die das Gleichheitsgebot kulturell, nicht sozial interpretierte.[57]

Insgesamt betrachtet, wurde die politische Kultur – der Begriff ist selbst ein Produkt der Kulturalisierung des Politischen in diesen Jahren – in der Bundesrepublik der achtziger Jahre mithin nicht, wie von der Linken nach dem Machtantritt Kohls befürchtet, restriktiver, sondern liberaler, auch selbstbewusster, entspannter und weltoffener; zugleich aber auch oberflächlicher, spielerischer, konsumistischer. Auch die eingangs erwähnte pessimistische Grundstimmung veränderte sich: Hatten zu Silvester 1981 nur 32 Prozent der Bevölkerung mit dem neuen Jahr überwiegend Hoffnungen verbunden, waren es 1985 bereits 61 und 1989 68 Prozent.[58] Dafür waren neben der deutlich verbesserten wirtschaftlichen Lage vor allem die internationalen Veränderungen nach dem Machtantritt Gorbatschows und die damit verbundenen Aussichten auf ein Ende des Kalten Krieges verantwortlich. Aber auch die apokalyptischen Zukunftsvisionen der frühen achtziger Jahre waren verschwunden. Weder die Befürchtungen einer Wiederholung von Tschernobyl hatten sich bestätigt noch die des Waldsterbens. Im Sommer 1989 war von «no future» keine Rede mehr. Der Hit des Jahres hieß «Don’t worry, be happy».

So wichen auch die seit Mitte der siebziger Jahre wieder angewachsenen Warnungen und Beängstigungen vor den Gefahren der Moderne allmählich einer gelasseneren Haltung. Die moderne Welt wurde nicht nur von oben verordnet, sondern man eignete sie sich von unten selbst neu an. Auch die politischen Polarisierungen flachten sich ab, und die weltanschaulichen Bindungen an die politischen Lager verloren ihre Wirkmächtigkeit. Die vielfältigen Prozesse der Liberalisierung und Pluralisierung der Gesellschaft hatten integrativ gewirkt; am Ende des Jahrzehnts war von radikaler Ablehnung des Staates von links nur mehr wenig zu spüren. Auf der anderen Seite verstanden auch die Konservativen diesen Staat als den eigenen – schon weil die Linke so lange gegen ihn opponiert hatte – und waren dabei selbst mit liberalisiert worden.

Zugleich nahm die Bedeutung nationaler Unterschiede in Westeuropa weiter ab. Das bezog sich auf Konsum, Lebensstile, Struktur und das Aussehen der Städte und der agrarischen Regionen ebenso wie auf die Dominanz des Autoverkehrs, die sozialen Leistungen des Staates, die Veränderung der Geschlechterverhältnisse oder das abendliche Fernsehprogramm. In der Bundesrepublik war damit das hier besonders ausgeprägte Bestreben verbunden, nun endlich so zu sein wie alle anderen: eine normale Gesellschaft, ein normaler Staat mit den üblichen Problemen und Erfolgen – Ausdruck der politischen und kulturellen Selbstanerkennung der Bundesrepublik, die im wirtschaftlichen Bereich schon lange zuvor vollzogen worden war. In diesem Sinne hatte sich die Gegenwart in Westdeutschland in der Tat normalisiert. Nicht aber, wie sich zeigte, die Vergangenheit.

Rückkehr der Geschichte

Bis in die späten siebziger Jahre hinein waren die großen Fragen der jüngsten deutschen Geschichte noch als Gegenwart empfunden worden. Das galt für die ungelöste nationale Frage ebenso wie für die nationalsozialistische Diktatur und die Entwicklung der Industriegesellschaft. Erstens hatte die deutsche Teilung bis dahin noch nicht den Status des Gewohnten erreicht. Die faktische Anerkennung der DDR war noch zu frisch, die Nachwirkung der erbitterten Debatten um die Ostverträge noch zu sehr spürbar, als dass die parallele Existenz der Bundesrepublik und der DDR schon als historisch verfestigt hätte angesehen werden können. Zweitens hatte etwa die Hälfte der in den siebziger Jahren lebenden Westdeutschen das NS-Regime als Erwachsene oder Jugendliche noch selbst erlebt, und auch die überwiegende Mehrzahl der großen und kleinen NS-Täter lebte noch, sodass die nationalsozialistische Vorgeschichte der Gegenwart eine zwar oft verdrängte, aber doch stets spürbare Aktualität besaß. Das verwies darauf, wie jung die NS-Bewegung einst gewesen war, aber es erklärt auch, warum die Geschichte des NS-Regimes in diesen Jahren so lange ohne Orte und ohne Namen gelehrt und gelernt wurde. Und drittens war die klassische Industriegesellschaft mit ihrem Schwerpunkt auf Kohle und Stahl und dem Massenheer an ungelernten Arbeitern noch so vertraute und selbstverständliche Gegenwart, dass selbst die Massenentlassungen und Betriebsschließungen dieser Jahre nicht als Anzeichen für das nahe Ende dieser Wirtschafts- und Gesellschaftsformation angesehen wurden, sondern als Ausdruck einer weiteren Konjunkturschwäche wie schon 1967 oder 1974.

Das begann sich in den Jahren zwischen 1979 und 1985 zu verändern. Wie immer war auch hier die sich vollziehende Verwandlung der zuvor noch als Gegenwart empfundenen Zeit in Geschichte kein abrupter Prozess. Sie vollzog sich aber doch relativ schnell, und dies ist vermutlich der wichtigste Grund dafür, dass die achtziger und auch die neunziger Jahre in so hohem Maße von öffentlichen Debatten über Geschichte, über Zeitgeschichte vor allem, bestimmt waren.[59]

Die Veränderung in der Wahrnehmung der klassischen Industriegesellschaft deutete sich schon in den siebziger Jahren an. Zu den Vorläufern der hier einsetzenden Bewegung gehörten die Debatten um das bauliche Erbe des Industrialismus – um die großen Fabrikagglomerationen und Zechenanlagen vor allem, aber auch die zahlreichen Arbeitersiedlungen. Das lässt sich an den Auseinandersetzungen um die Arbeitersiedlung «Eisenheim» in Oberhausen zeigen. Diese war in der Mitte des 19. Jahrhunderts für die Arbeiter der nahegelegenen Gutehoffnungshütte (GHH) erbaut und dann bis zur Jahrhundertwende sukzessive erweitert worden. Wie die meisten Arbeitersiedlungen im Ruhrgebiet, so galt auch diese als Armeleute viertel. Die Bewohner waren in der Regel von nur einem Arbeitgeber abhängig, der zugleich ihr Vermieter war. Die Wohnungen waren eng, oft besaßen sie weder Küche noch Bad, und lange noch floss das Spülwasser direkt in die Gosse vor dem Haus. Solche Zustände sowie das Stigma, in der «Kolonie» leben zu müssen, führten dazu, dass auch diese Siedlungen, von denen es an den Industriestandorten zahlreiche gab, von den Einwohnern spätestens seit den fünfziger Jahren als unmodern, ja anachronistisch angesehen wurden. Deshalb waren in Eisenheim wie andernorts viele alte Siedlungshäuser schon in der Nachkriegszeit abgerissen worden. In den späten sechziger Jahren sollte die Siedlung komplett niedergelegt und durch modernere Wohnblocks mit Küche und Bad ersetzt werden – durchaus zur Zufriedenheit der Bewohner. «Hier wird die älteste ‹Kolonie› der GHH mit einem Schlage verzaubert. Man wird das alte Eisenheim sozusagen nicht wiedererkennen, wenn alles fertig ist», schrieb die Lokalpresse begeistert.[60]

Seit Mitte der siebziger Jahre regte sich dagegen jedoch erster Widerstand, kennzeichnenderweise zunächst ausgehend von einer Studiengruppe der Universität Bielefeld, welche die Siedlung vor ihrem Abriss ursprünglich nur hatte dokumentieren wollen. Gegen die Argumente, die für den Abbruch der schlecht beleumundeten Viertel sprachen, wurden nun der enge soziale Zusammenhalt der Bewohner und ihre tiefe Verwurzelung in dem Viertel hervorgehoben. Was zuvor als Belastung und Nachteil empfunden worden war, etwa das enge Aufeinanderleben und die wechselseitige Kontrolle, wurde nun als Ausdruck der gewachsenen sozialen Beziehungen gewertet. Eine Bürgerinitiative bildete sich und setzte sich für den Erhalt der Siedlung ein. Eisenheim wurde dadurch bundesweit bekannt und schließlich als erste Arbeitersiedlung unter Denkmalschutz gestellt. Tatsächlich wurde die Siedlung erhalten und modernisiert, und die Bürger initiative galt bald als Muster für viele weitere derartige Zusammenschlüsse zum Erhalt der alten Arbeiterkolonien.

Insoweit fügte sich der Fall Eisenheim in die sich durchsetzende Trendwende in Architektur und Städtebau hin zur Erhaltung historischer Baustrukturen ein. Damit einher ging hier aber auch ein kennzeichnender Wandel in der Wahrnehmung des Arbeiterlebens. Mit dem Niedergang der alten Industriestrukturen setzte das verstärkte historische Interesse an ihnen ein. Was lange Zeit als ärmlich und antiquiert gegolten hatte, wurde nun vermehrt als Ausdruck proletarischen Gemeinsinns und als erhaltenswert empfunden. Die Arbeiterschaft, von der Linken jahrzehntelang vor allem als revolutionäres Subjekt zukünftiger Veränderung wahrgenommen, wurde nun zum Objekt der Historisierung. Arbeiterwohnungen, Arbeiterkneipen, die Arbeitsbedingungen im Werk oder unter Tage, kurz: der Alltag der Industriearbeiter und ihrer Familien standen jetzt im Mittelpunkt des Interesses – durchaus nicht nur der Historiker.[61]

Mit der Hinwendung zur «Alltagsgeschichte» war auch ein verändertes Verständnis der Geschichtsschreibung verbunden. Nicht über, sondern mit den Arbeitern und ihren Familien sollte deren Geschichte geschrieben werden, als Prozess der gemeinsamen Erinnerung, aber auch der Stärkung des Selbstbewusstseins und des Stolzes auf die «eigene Geschichte». Ein besonders markantes Beispiel dafür war das «Hochlarmarker Lesebuch», ein Band über eine Arbeitersiedlung in Recklinghausen, das die Bewohner 1980/81 zusammen mit einer Gruppe von Historikern und Sozialwissenschaftlern verfasst hatten, gefüllt mit Erinnerungen, Fotos und Beschreibungen der Arbeits- und Lebensweisen der Eltern und Großeltern bis hin zur Gegenwart. Solche Initiativen gab es an vielen Orten, und allmählich erwuchs daraus eine regelrechte Geschichtsbewegung. Zahlreiche Geschichtswerkstätten gründeten sich, und bald erschienen überall lokalhistorische Publikationen über die nun offenbar als vergangen empfundene Geschichte von Industrie und Arbeiterleben «vor Ort».[62]

Nicht selten zu ihrer Überraschung entdeckten die Alltagshistoriker bei der Erforschung der Lebensweisen der «kleinen Leute» jedoch Widersprüche und Ungereimtheiten, die sich mit der klassischen Arbeitergeschichte nicht in Einklang bringen ließen und halfen, sich aus der Schichten- und Klassenarithmetik der Sozialgeschichte ebenso zu befreien wie aus den Heroismen der sozialistischen Arbeitergeschichte.[63]

Dass dies nicht ohne Widerspruch und Kontroversen abging, ist nachvollziehbar. Die Kritik richtete sich vor allem darauf, dass in diesem historisierenden Blick auf das kurz zuvor noch Vertraute und Gewöhnliche ein romantisierendes, idyllisches Bild von der industriellen Vergangenheit gezeichnet werde, und traf damit einen richtigen Punkt. Denn der Trend zur Alltagsgeschichte war früh mit der Wiederentdeckung des Begriffs der «Heimat» verbunden, die nun nicht mehr in den Kategorien von Bauer und Scholle oder der verlorenen Ostgebiete verstanden wurde, sondern als privater Ort des Rückzugs und des Schutzes vor Fortschritt und Entfremdung, eine Tendenz, die auch vielen regionalen Bürgerinitiativen im Kampf gegen Industrieprojekte eigen war.

Jedoch war der Trend zur Alltagsgeschichte nichts spezifisch Deutsches. Aus Schweden stammte die Initiative «Grabe, wo Du stehst», in der sich Initiativen zur Lokal- und Alltagsgeschichte international vernetzten. Ähnliche Bewegungen gab es in Italien und Großbritannien ebenso wie in den USA. Die Orientierung an Region, Nachbarschaft, Alltag und Individuum war hier wie dort als kulturelle Reaktion sowohl auf die Rationalisierungs- und Modernisierungsschübe der vergangenen Jahrzehnte zu erkennen als auch auf das offenbare Scheitern der «großen Erzählungen», insbesondere der marxistischen.

Und doch unterschied sich die Alltagsgeschichte in der Bundesrepublik von den ähnlichen Entwicklungen in anderen Ländern. Denn in ihren Interview- und Stadtteilprojekten entdeckten die Alltagshistoriker weder das Leben solidarischer Klassenkämpfer noch die Idylle unentfremdeter proletarischer Gemeinschaft, sondern vor allem Geschichten über Krieg und Bombennächte, über Fronterfahrungen, HJ-Dienst und Nachkriegshunger, in denen weder eine Idylle noch klare Opfer-Täter-Relationen zu erkennen waren. Man entdeckte, dass der eigene Stadtteil, die Nachbarin, der Vater oder Großonkel eine NS-Vergangenheit besaßen, die bis dahin meist sorgfältig verschwiegen worden war, die sich aber auch nicht einfügte in die Dichotomien von «Verfolgung und Widerstand», wie die meisten Ausstellungen über die NS-Zeit in den siebziger Jahren noch betitelt worden waren.

Im Gefolge dieser Entwicklungen kamen nun andere Themen und Fragen auf, die bald von einer größer werdenden Öffentlichkeit diskutiert wurden: Fragen nach dem Verbleib der Juden aus der eigenen Stadt, nach dem Umgang mit den «Fremdarbeitern» auf den Bauernhöfen und in den Kohlezechen, nach den Erlebnissen der Männer während des Krieges in Ost- und Westeuropa, den Erfahrungen der Frauen an der «Heimatfront». Es war nun offenbar genug Zeit vergangen, um auch die schwierigen Fragen an die «eigene Geschichte» zu stellen. Neu war daran vor allem, dass eine jüngere Generation bereit war, sich mit den Erfahrungen der Älteren aus der NS-Zeit auch tatsächlich auseinander zu setzen und sie nicht nur als politische Folie für die Auseinandersetzung mit den Nachwirkungen des «Dritten Reichs» zu nehmen. Auch war der direkte Einfluss der einstigen NS-Aktivisten nun weitgehend gebrochen, die eine personalisierende, auch die individuellen Haltungen und Handlungen unterhalb der Ebene der Staatsführung thematisierende Auseinandersetzung mit der NS-Zeit vielfach verhindert hatten, sei es an den Schulen, Universitäten und Archiven oder in den Redaktionen und Gerichten.[64]

So verband sich die Historisierung der Industriegesellschaft in der Bundesrepublik auf eigentümliche Weise mit der Historisierung des Nationalsozialismus, die allerdings zugleich auch eine Rekonkretisierung bedeutete. Der Ansatz, von den Alltagserfahrungen der Beteiligten auszugehen, mochte die Gefahr einer Scheinneutralität und der Äquidistanz gegenüber Tätern und Opfern mit sich bringen. Tatsächlich aber bedeutete er den Beginn einer langen und nachhaltigen Phase der Erforschung und der öffentlichen Auseinandersetzung mit der NS-Zeit, in deren Verlauf sich Bewusstsein und Kenntnisstand in der bundesdeutschen Gesellschaft konkretisierten, erweiterten und vertieften. In ihrem Gefolge wurden nun bald zahlreiche Gedenkstätten neu errichtet, wurden Forderungen nach Entschädigung für die «vergessenen Opfer» des Nationalsozialismus laut und eine große Zahl an populären Schriften wie wissenschaftlichen Arbeiten über die NS-Zeit mit zum Teil erheblichen Auflagenzahlen veröffentlicht. Vor allem aber war es eine Selbsthistorisierung von unten, anfangs durchaus verbunden mit den basisdemokratischen Initiativen im Protestmilieu und in Distanz zum professionellen Forschungsbetrieb an den Hochschulen. Bald aber erreichte diese Bewegung auch die Universitäten und Forschungsinstitute. Die Entdeckung des Selbstverständlichen, nämlich der personellen Kontinuität «des Volkes» über das Jahr 1945 hinweg, wurde so zum Ausgangspunkt einer kritischen Selbstreflexion der westdeutschen Gesellschaft über ihre Vorgeschichte.

Zur gleichen Zeit war auch die neue Bundesregierung bestrebt, das Geschichtsbewusstsein der Westdeutschen zu stärken, jedoch aus anderen Motiven und mit anderen Zielen. Ausgangspunkt war hier die Empfindung, nicht zuletzt bei Kanzler Kohl selbst, dass ein wachsender Teil der westdeutschen Bevölkerung und namentlich der Jüngeren sich mit der deutschen Teilung weitgehend arrangiert habe, die DDR als eigenständigen Staat akzeptiere und vom Bewusstsein, einer gemeinsamen Nation anzugehören, abzurücken beginne. Auch dürfe die deutsche Geschichte nicht auf die NS-Zeit reduziert und die Geschichte der Bundesrepublik nicht ihren Kritikern überlassen werden, «weil in den Seminaren zeitgenössischer Geschichte deutscher Universitäten diese Geschichte systematisch umfunktioniert wird.»[65] Gegen diese Tendenzen inszenierte der promovierte Historiker Kohl seit Beginn seiner Kanzlerschaft eine ganze Reihe geschichtspolitischer Initiativen, die darauf zielten, eine neue historische Identität der Deutschen über die NS-Zeit hinweg und mit der Perspektive der deutschen Einheit zu etablieren, welche Selbstbewusstsein und Stolz auf das Erreichte mit der Erinnerung an die Vergangenheit verband. Nur auf diese Weise, so das Kalkül des Regierungschefs, waren trotz der staatlichen Teilung das Bewusstsein für das Weiterbestehen der deutschen Nation und der Wunsch nach ihrer Wiedervereinigung lebendig zu erhalten.

Nicht überraschend erwiesen sich das NS-Regime und die deutschen Massenverbrechen während des Zweiten Weltkriegs als Hindernisse bei diesem Versuch der Etablierung eines neuen Geschichtsund Nationsbewusstseins, und schon die Initiative für eine zentrale Gedenkstätte in Bonn verdeutlichte die Problematik eines solchen Vorgehens. Denn hier sollte nicht zwischen Tätern und Opfern unterschieden, sondern alle Zeitgenossen als Opfer von «Krieg und Gewaltherrschaft» apostrophiert werden – Zivilisten und Soldaten ebenso wie Deutsche und Juden oder die Bewohner der von Deutschland besetzten Länder. Gegen diese Gleichsetzung regte sich Protest, der durch weitere Initiativen Kohls und seine vielfach problematische Wortwahl bei öffentlichen Gedenkreden weitere Nahrung erhielt. So als der Bundeskanzler im Jahre 1984 bei einem Besuch in Israel von der «Gnade der späten Geburt» sprach, was als Hinweis darauf verstanden wurde, dass sich schon Kohls Generation der «Flakhelfer» und mehr noch alle später Geborenen in der Bundes republik nicht mehr in der Verantwortung für das Erbe des «Dritten Reiches» empfanden. Im Sommer 1985 sagte Kohl seine Teilnahme an dem Deutschland-Treffen der Schlesier zu, das unter dem Motto «Vierzig Jahre Vertreibung – Schlesien bleibt unser» stehen sollte und weithin als aggressive Absage an den Ausgleich mit Polen wahrgenommen wurde.[66]

So wurde die Geschichtspolitik des Kanzlers schon früh als Versuch interpretiert, sich der Last der NS-Vergangenheit entziehen zu wollen. Sie trug ganz gegen Kohls Intention jedoch dazu bei, dass die Geschichte des NS-Regimes, die in den siebziger Jahren keine bedeutende Rolle in der öffentlichen Diskussion eingenommen hatte, nun in den Mittelpunkt der kulturellen und politischen Debatten in der Bundesrepublik rückte. Schon bei der Ausstrahlung der Fernsehserie «Holocaust», die im Jahre 1979 hohe, nie erwartete Einschaltzahlen erreicht hatte, war die wachsende Aufmerksamkeit für die NS-Vergangenheit deutlich geworden. Und auch die als Sensation verkaufte Publikation der vermeintlichen Tagebücher Hitlers im «Stern» (die sich bald als plumpe Fälschung erwiesen) deutete darauf hin, dass nach dem Ausscheiden der «Zeitzeugen-Generation» aus dem Berufsleben ein neues, nicht mehr aus dem unmittelbaren Erleben heraus entwickeltes Interesse an der NS-Zeit entstanden war.

Unter diesen Vorzeichen begannen die Vorbereitungen auf den Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai 1985, dem anders als zehn Jahre zuvor nun große mediale Aufmerksamkeit zuteil wurde. Bereits im Vorfeld war eine Diskussion darüber entstanden, ob Deutschland an diesem Tag «besiegt oder befreit» worden war. Die mit dieser Alternative verbundenen sehr unterschiedlichen Perspektiven wurden hierbei schnell vermengt. Denn betrachtete man die zeitgenössische Wahrnehmung der Deutschen am Ende des Krieges, so war nicht zu übersehen, dass die Deutschen nicht nur tatsächlich besiegt waren, sondern sich die meisten wohl auch als besiegt gefühlt hatten und erst später realisierten, dass diese Niederlage auch für sie persönlich eine Befreiung war. Hieran knüpften sich aber im Jahre 1985 verschiedene historische Zuordnungen, die durchweg nach dem Links-Rechts-Schema verliefen. Denn wenn die Linke sagte, 1945 sei eine Befreiung gewesen, so betonte sie damit die Perspektive der Opfer des Nationalsozialismus, in deren Tradition sie sich sah und in die sie die Deutschen insgesamt post festum gewissermaßen hineinzwängte. Wenn hingegen die Konservativen davon sprachen, 1945 sei eine Niederlage gewesen, so betonten sie damit die nationale Kontinuität und verabsolutierten zugleich die Wahrnehmung der Zeitgenossen.[67]

In dieser Auseinandersetzung gewann die Rede des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker zum 40. Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai 1985 eine ungewöhnliche Bedeutung. Dass sie auf so außerordentliche Aufmerksamkeit und Zustimmung stieß, lag vor allem daran, dass von Weizsäcker aller Opfer von Krieg und Vernichtungspolitik gedachte und dabei auch jene integrierte, die bis dahin nicht im Kanon der offiziellen Gedenkpolitik aufgeführt waren – Zwangsarbeiter etwa, Kommunisten, Sinti und Roma, Zwangssterilisierte. Das wurde in Teilen, aber doch kleiner werdenden Teilen, der westdeutschen Öffentlichkeit durchaus noch als Provokation empfunden, von einer Mehrheit und vor allem von den ausländischen Beobachtern aber als geschichtspolitischer Befreiungsschlag gefeiert. Von den Tätern hingegen sprach von Weizsäcker nicht oder nur in sehr generalisierenden Begriffen. Mit den verschiedenen Gruppen der Opfer war eine vorurteilsfreie Beschäftigung nun möglich, mit den NS-Tätern und der dem Regime entgegen gebrachten Zustimmung im Volk hingegen offenkundig noch nicht.[68]

Das Bundeskanzleramt organisierte den 8. Mai 1985 als symbolische Geste der Aussöhnung zwischen den einstigen Kriegsgegnern. Bereits im Spätsommer 1984, am siebzigsten Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkriegs, hatten Kohl und Mitterrand auf dem Friedhof von Verdun durch den Händedruck über den Gräbern die symbolische Vergangenheitsbemächtigung neu definiert, übrigens als Kompensation dafür, dass die Deutschen nicht zu den Erinnerungsfeiern des D-Day im Juli 1984 in die Normandie geladen worden waren.[69] Darauf bezugnehmend äußerte Kohl nun auch gegenüber den Amerikanern den Wunsch nach einer entsprechenden symbolischen Geste, jedoch in Bezug auf den Zweiten Weltkrieg, und begründete dies damit, dass mittlerweile zwei Drittel der Deutschen den Krieg entweder gar nicht oder als Kinder miterlebt hätten. In Parallele zu Verdun wurde dazu als Schauplatz ein Soldatenfriedhof ausgewählt, der als symbolischer Ort für die gefallenen deutschen und amerikanischen Soldaten des Zweiten Weltkrieges geeignet schien: Bitburg in der Eifel, wo die Gefallenen der deutschen «Ardennenoffensive» vom Dezember 1944 lagen. Allerdings wurde bald entdeckt, dass auf diesem Friedhof auch Angehörige der Waffen-SS beerdigt waren. War der geplante Deutschland-Besuch Reagans bis dahin in der US-amerikanischen Öffentlichkeit auf wenig Interesse gestoßen, wurde die Reise mit dem Stichwort «Waffen-SS» nun innerhalb kürzester Zeit zu einem Politikum. Die Vorstellung, dass der amerikanische Präsident auf einem deutschen Friedhof Soldaten der Waffen-SS ehrte (noch dazu womöglich Angehörige jener Einheiten, die am 17. Dezember 1944 das «Malmedy-Massaker» an 87 amerikanischen Kriegsgefangenen begangen hatten), erregte heftige Proteste, nicht zuletzt von jungen jüdischen Amerikanern. Als deren Sprecher trat Elie Wiesel auf, der als Kind die NS-Vernichtungslager überlebt hatte und nun Präsident Reagan mit den Worten kritisierte, der Besuch in Bitburg bedeute die «Ehrenrettung der SS». Ihm schloss sich ein Großteil der amerikanischen Zeitungen und auch der Kongressabgeordneten an. Daraufhin wurde der Bitburg-Besuch Reagans mit einem vorlaufenden Besuch im einstigen Konzentrationslager Bergen-Belsen verknüpft, was die Kritik jedoch nicht abebben ließ.[70]

Auch in der westdeutschen Öffentlichkeit gewann die Reise des amerikanischen Präsidenten große Bedeutung, vor allem nachdem Kohl eine mögliche Absage des Bitburg-Besuches Reagans als «Beleidigung» bezeichnet hatte, welche «die Gefühle unseres Volkes tief verletzen» würde. Der Freiburger Historiker Heinrich August Winkler hingegen befürchtete, dass durch das Treffen Reagans und Kohls in der Eifel der Eindruck entstehen könne, «die Bundesrepublik Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika hätten sich darauf verständigt, den Zweiten Weltkrieg fortan als europäischen Normalkrieg zu betrachten.» Noch nie seit Gründung der Bundesrepublik hatten die deutsch-amerikanischen Beziehungen so stark unter dem Vorzeichen der NS-Vergangenheit gestanden wie bei diesem Staats besuch.[71]

So führte Kohls Versuch, die NS-Zeit durch einen Akt der abschließenden Versöhnungssymbolik zu deaktualisieren, nicht zu der erhofften nationalen Integration. Vielmehr waren Verdrängung und Umdeutung der Vergangenheit einer verstärkten Aufmerksamkeit gewichen, einer neuen Sensibilität, durch welche die nationalsozialistische Vorgeschichte der Bundesrepublik und insbesondere die personellen Kontinuitäten als Belastung und Skandal empfunden wurden. Dagegen hatte sich immer wieder die Kritik von rechts gerichtet, so etwa von Friedrich Karl Fromme, einem der Herausgeber der FAZ, der sich darüber beschwerte, dass den Deutschen «die sonst leichthin erlaubte Sonderung der Mitmenschen in solche, die man mag, und andere, die man nicht so sehr mag, gegenüber den Juden untersagt» sei. Vor allem die jungen Deutschen gäben sich gegenüber den Juden wirklich alle Mühe. Aber man müsse ihnen hierbei doch zubilligen, «dass ihre Geduld begrenzt ist.»[72]

Vor diesem politischen Hintergrund entwickelte sich in den Jahren 1986 und 1987 der sogenannte «Historikerstreit». Er entzündete sich an zwei polemischen Thesen des Berliner Historikers Ernst Nolte. Dieser hatte einen kausalen Zusammenhang zwischen den Massenverbrechen im sowjetischen Straflagersystem, dem «Archipel GULag», und der Ingangsetzung des Massenmords an den Juden durch die Deutschen während der NS-Zeit postuliert: «War nicht der ‹Archipel GULag› ursprünglicher als Auschwitz? War nicht der ‹Klassenmord› der Bolschewisten das logische und faktische Prius des ‹Rassenmords› der Nationalsozialisten?» Der GULag sei «ursprünglicher» als der Judenmord, insofern bestehe ein «kausaler Nexus» zwischen beiden. Nolte interpretierte hier den Holocaust als eine Art von putativer Notwehr des europäischen Bürgertums gegenüber dem prognostizierten Willen der Bolschewisten, das europäische Bürgertum zu vernichten. Dabei bestätigte er die nationalsozialistische Ineinssetzung von Juden und Bolschewismus und reduzierte den Nationalsozialismus auf eine Variante des radikalen Antibolschewismus. Darüber hinaus beschrieb Nolte eine «Kriegserklärung» des Jüdischen Weltkongresses gegen das nationalsozialistische Deutschland als Eröffnung des formellen Kriegszustands zwischen Juden und Deutschen, als einen bei der Beurteilung des Judenmords zu berücksichtigenden Faktor.[73]

Gegen diese Äußerungen erhob sich, eröffnet von Jürgen Habermas, ein Sturm der Entrüstung, der sich bald in einer Vielzahl von öffentlichen Stellungnahmen entlud und in mehrere Einzeldebatten diversifizierte. Habermas sah Noltes Thesen in direktem Zusammenhang zu Kohls Geschichtspolitik: «Die Ideologieplaner wollen über eine Wiederbelebung des Nationalbewußtseins Konsens beschaffen, gleichzeitig müssen sie aber die nationalstaatlichen Feindbilder aus dem Bereich der Nato verbannen. Für diese Manipulation bietet Noltes Theorie einen großen Vorzug. Er schlägt zwei Fliegen mit einer Klappe: Die Nazi-Verbrechen verlieren ihre Singularität dadurch, daß sie als Antwort auf (heute fortbestehende) bolschewistische Vernichtungsdrohungen verständlich gemacht werden. Auschwitz schrumpft auf das Format einer technischen Innovation und erklärt sich aus der ‹asiatischen› Bedrohung durch einen Feind, der immer noch vor unseren Toren steht.»[74]

In der daraufhin aufflammenden Debatte wurden jedoch nicht wissenschaftliche Positionen öffentlich diskutiert, sondern politische Schlussfolgerungen aus der NS-Zeit in diese zurücktransportiert und aktuell verhandelt. So übernahm der Historikerstreit die Funktion eines Stellvertreterkrieges zwischen den politischen Lagern der Bundesrepublik. Vorrangig ging es dabei um die Frage, ob die NS-Vergangenheit und insbesondere der Judenmord mit dem Laufe der Zeit an Bedeutung für die westdeutsche Gesellschaft verlieren – oder ob daraus so etwas wie eine negative Staatsräson der Bundesrepublik werden würde.

Zugleich aber waren viele der öffentlichen Stellungnahmen im «Historikerstreit» auch stark von persönlichen Erinnerungen und zurückliegenden Verlusten gekennzeichnet: vom Tod des Bruders, vom Grauen des Krieges, von den Erfahrung der Vertreibung. Hier wurde sichtbar, dass in den vorangegangenen Jahrzehnten die individuellen Erfahrungen, Traumatisierungen und Verletzungen hinter der historisch-politischen Beschäftigung mit dem NS-Regime im Raum des Privaten zurückgeblieben und nicht öffentlich diskutiert und bearbeitet worden waren. Diese Überkreuzung der politischen Haltung zur NS-Zeit mit den individuellen Erinnerungen und Erfahrungen hinterließ Verformungen, die nun sichtbar wurden und auch in das wissenschaftliche Urteil durchschlugen.[75]

Zudem erwies sich, zunächst überraschend, die wissenschaftliche Basis der Debatte als unzureichend. Denn die beiden Hauptrichtungen der Interpretation des NS-Regimes, wie sie in der Bundesrepublik verbreitet waren, hatten sich als langfristig weder plausibel noch durchsetzungsfähig erwiesen: die Interpretation als «deutsche Katastrophe», die den Nationalsozialismus und seine Verbrechen als Teil eines Irrwegs der Deutschen in die Moderne erklärte, oder als «Hitler-Diktatur», die das NS-Regime auf Adolf Hitler reduzierte, demgegenüber alle anderen Faktoren als nachrangig erschienen. Auch hatte der Mord an den Juden bis dahin nicht im Mittelpunkt der historischen Forschung gestanden, und die Kenntnisse über Entstehung und Ablauf des Massenmords waren in der Wissenschaft wie in der Öffentlichkeit eher gering.

Seit den späten sechziger Jahren war indes eine neue Interpretationsrichtung aufgekommen, nach der die bisher verbreiteten Vorstellungen von der Ingangsetzung, Radikalisierung und Durchführung des Genozids sich nicht auf eine einfache Abfolge «ideologische Motivation – politische Durchsetzung» und auch nicht auf Hitler reduzieren ließen. Vielmehr habe sich die Ingangsetzung des Genozids im Verlaufe eines dynamischen Prozesses in den Jahren 1940 bis 1942 allmählich herausgebildet. Diese in Sonderheit von Martin Broszat und Hans Mommsen entwickelten Thesen führten zu heftigen Kontroversen, vor allem weil die nachwirkende Selbstinszenierung des Regimes und seines Führers zu den Ergebnissen der Analyse der Herrschaftsmechanismen des Regimes in Widerspruch geriet. Allerdings wurden auch bei diesem Ansatz nicht konkrete Orte und Taten sichtbar, sondern Strukturen und Wirkungsweisen. Zudem war die Analyse so stark auf die Vorgänge innerhalb der deutschen Führung konzentriert, dass die Opfer keine Kontur gewannen und als bloße Objekte der Vernichtungspolitik austauschbar wirkten. So stand trotz aller Unterschiede auch diese in vielem wegweisende Interpretationslinie in der seit 1945 wirksamen deutschen Tradition der Konkretionsvermeidung.[76]

Insgesamt hatte es die westdeutsche Geschichtswissenschaft nicht vermocht, einen stabilen Fundus an Kenntnissen über Ingangsetzung, Durchführung, Ausmaß und Beteiligte des Massenmords zu etablieren und damit einen seriösen Deutungsrahmen zu definieren. So gewann die Auseinandersetzung mit dem Judenmord die Bedeutung eines nur symbolischen Wertebezugs. Das Geschehen wurde als furchtbar und verbrecherisch verurteilt, ohne dass man darüber viel Genaueres wissen musste.

Hier setzte der zweite, wissenschaftlich bedeutendere Teil des Historikerstreits ein, der sich in einem Briefwechsel zwischen dem israelischen Historiker Saul Friedländer und dem Direktor des Münchner Instituts für Zeitgeschichte, Martin Broszat, niederschlug.[77] Friedländer kritisierte Broszat und mit ihm die deutschen Historiker, dass sie den Nationalsozialismus nicht vom Judenmord aus betrachteten, ihn mithin nicht zum Fluchtpunkt der Erklärungen machten, und dass sie den Judenmord auf seine Bedeutung in der deutschen Nationalgeschichte reduzierten, während die Perspektiven der Opfer nicht konstitutiver Teil der historischen Betrachtung seien. Vor allem aber hob Friedländer hervor, dass die deutschen Historiker eine Darstellung des Holocaust aus der Perspektive der Opfer als «subjektiv» und «unwissenschaftlich» ansahen, während Analysen der Motive und Handlungen der Täter als wahre Wissenschaft gehandelt würden.

Diese Auseinandersetzung hatte einige Auswirkungen für das Geschichtsbild der Deutschen und führte zu einem Paradigmenwechsel in der akademischen, bald aber auch der öffentlichen Debatte über die Geschichte des NS-Regimes. In zunehmendem Maße stand in der Folgezeit nicht mehr die NS-Machtergreifung 1933 im Mittelpunkt des zu Erklärenden, auch nicht der Beginn des Krieges, sondern die Ingangsetzung und Durchführung des Judenmords. Und neben die Motive der Verantwortlichen und der Direkttäter auf deutscher Seite wurde die Wahrnehmung des Genozids durch die Opfer gestellt, nicht aus allein moralischen Gründen, sondern um das Geschehen insgesamt zu verstehen und nicht allein die Handlungslogik der Täter. In diesem Perspektivenwechsel lag die zeitlich übergreifende Bedeutung des Historikerstreits. Er ermöglichte es den Deutschen, die nationalsozialistische Massenmordpolitik nicht nur im Kontext der Nachfolge, als Deutsche, zu betrachten, sondern sich zugleich davon zu distanzieren und auch um die Opfer zu trauern.

Die Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit wurde in den folgenden etwa zwanzig Jahren zu einem Leitmotiv der inneren Debatten in der Bundesrepublik. So hatten die Geschichtsbewegungen von unten und von oben im Ergebnis eine ganz andere Wirkung als ursprünglich auf beiden Seiten intendiert.

Deutschland, die Sowjetunion und das Ende des Kalten Krieges

Am 22. November 1983 beschloss der Deutsche Bundestag mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen die Stationierung von amerikanischen nuklearen Mittelstreckenwaffen auf dem Boden der Bundesrepublik, nachdem die Abrüstungsverhandlungen zwischen den USA und der Sowjetunion erfolglos geblieben waren.[78] In den Monaten vor diesem Beschluss hatte sich die Auseinandersetzung um die Nachrüstung in der Bundesrepublik noch einmal zugespitzt. Die neue Regierung wollte mit einer Entscheidung für die Nachrüstung nicht nur ihre politische Durchsetzungsfähigkeit, sondern auch die Verankerung der Bundesrepublik im westlichen Bündnis bestätigen. Die SPD war tief gespalten. Während die Linke um Oskar Lafontaine den Austritt aus der NATO und gar den politischen Generalstreik gegen die Nachrüstung forderte, hielt die SPD-Rechte daran fest, dass es schließlich Helmut Schmidt gewesen war, der die Aufrüstung der UdSSR im Mittelstreckenbereich als Erster kritisiert und Abrüstung der sowjetischen oder Nachrüstung der amerikanischen Waffen gefordert hatte. Die Mehrheit der SPD allerdings tendierte zu den Nachrüstungsgegnern und verstand sich selbst als Teil der Friedensbewegung, ebenso wie Teile der beiden Kirchen sowie natürlich die Grünen, deren Programmatik sich in diesen Jahren ganz auf die Verhinderung der Nachrüstung und den Abbau der Atomkraftwerke konzentrierte.

So kam es in den Monaten und Wochen vor der Entscheidung im Bundestag erneut zu riesigen Massendemonstrationen, den größten seit Bestehen der Bundesrepublik. Im April 1983 hatten die Ostermärsche bereits mehr als eine halbe Million Teilnehmer angezogen. Den Sommer über fanden im ganzen Land Kundgebungen, Protestmärsche und «Friedensaktionen» statt. Am 22. Oktober nahm mehr als eine Million Menschen an den Aktionen gegen die Nachrüstung teil, etwa 200.000 Nachrüstungsgegner bildeten in Baden-Württemberg eine Menschenkette zwischen Stuttgart und Neu-Ulm.

Nach dem Beschluss des Parlaments fiel der Protest jedoch relativ schnell in sich zusammen, hier gab es eine erkennbare Parallele zur Entwicklung der Notstandskampagne nach dem Beschluss des Bundestages am 30. Mai 1968. Zwar war die gleich im Dezember 1983 beginnende Stationierung der Raketen, etwa im schwäbischen Mutlangen, noch von zahlreichen Aktionen der Friedensbewegung begleitet. Durch die neuen, sensationellen Abrüstungsvorschläge Gorbatschows und die nachfolgenden Verhandlungen zwischen den USA und der Sowjetunion aber verlor die Friedensbewegung nach 1985 ihr Momentum. Unübersehbar hatte sie ihr Ziel, die Verhinderung der Nachrüstung, verfehlt. Es ist aber nicht zu bezweifeln, dass sie die Wahrnehmung der Strategie der atomaren Abschreckung in der Bundesrepublik und darüber hinaus tiefgreifend verändert und dazu beigetragen hat, die Idee des Gleichgewichts des Schreckens zu delegitimieren. Und nicht zuletzt trugen die Präsenz und Ausstrahlung der westdeutschen Friedensbewegung in entscheidendem Maße zur Herausbildung der Friedensbewegung in der DDR bei, die sich zu einem der Kerne der neuen Oppositionsbewegung gegen die SED-Diktatur entwickelte.

Für das deutsch-amerikanische Verhältnis und die Rolle der Bundesrepublik im westlichen Bündnis bedeutete der Stationierungsbeschluss eine Verbesserung. Das war auch dringend nötig, waren die deutsch-amerikanischen Beziehungen unter Schmidt und Carter doch in eine deutliche Krise geraten. Aber die Differenzen waren nicht beseitigt. Die schrillen antiamerikanischen Töne in der westdeutschen Nachrüstungsdebatte und die bis in die SPD-Spitze hineinreichenden Bestrebungen, aus der NATO auszuscheiden und zu beiden Großmächten eine «Äquidistanz» zu gewinnen, markierten die eine Seite dieser Probleme; die wirtschaftlichen Interessenunterschiede, vor allem das ausgreifende Haushaltsdefizit der USA und die Kritik der Amerikaner an der Subventionspolitik der Europäer, die andere. In dieser Situation wurde in den USA der Nachrüstungsbeschluss des Bundestages als Bekenntnis der Zugehörigkeit zum Westen verstanden. Das verschaffte der westdeutschen Außen- und Deutschlandpolitik einen gewissen Spielraum, den sie angesichts der Zuspitzung der Weltlage auch brauchte.

Denn die wichtigste Konsequenz aus dem Nachrüstungsbeschluss bestand in einer manifesten Verschlechterung der Beziehungen zwischen den Blöcken, einer weltpolitischen Eiszeit, deren Auswirkungen gravierend und vom November 1983 aus gar nicht abzusehen waren. Das galt insbesondere für das Verhältnis zwischen der Sowjetunion und der Bundesrepublik. Der Nachrüstungsbeschluss wurde in Moskau als aggressiver Akt Westdeutschlands gegenüber der UdSSR interpretiert, die Haltung der Bundesrepublik als Teil der Aufrüstungs- und Bedrohungspolitik der Reagan-Administration verstanden. Dazu trug auch die Enttäuschung der Moskauer Führung über das Scheitern der westdeutschen Friedensbewegung bei, die sie ja nach Kräften unterstützt und auf die sie große Hoffnungen gesetzt hatte. Aus der Distanz wird erkennbar, wie groß diese Hoffnungen waren, denn schon Ende der siebziger Jahre war die Sowjetunion nur noch mit großer Mühe in der Lage, der amerikanischen Aufrüstungspolitik Paroli zu bieten. Eine Verhinderung der Nachrüstung mithilfe der westlichen Friedensbewegung hätte vielleicht noch einmal einen Aufschub geboten und etwas Spielraum für die dringend notwendigen inneren Modernisierungsmaßnahmen ermöglicht. So aber sah sich die Moskauer Führung im Rüstungswettlauf weiterhin extremem Druck ausgesetzt, dem sie nur noch wenig entgegensetzen konnte.[79]

Wie schlecht die Beziehungen zwischen Moskau und Bonn mittlerweile waren, erfuhr die Weltöffentlichkeit ein Jahr später, als der seit längerem geplante Besuch Honeckers in Bonn auf Druck der sowjetischen Führung abgesagt werden musste. Bis dahin hatten sich die deutsch-deutschen Beziehungen trotz der weltpolitischen Vereisung durchaus positiv entwickelt. Die Regierung Kohl/Genscher hatte an die Deutschlandpolitik ihrer Vorgängerin angeknüpft und sich bemüht, angesichts der gegebenen und auf lange Sicht offenbar unveränderlichen Verhältnisse weiterhin eine pragmatische Politik der Koexistenz zu pflegen, mit dem vorrangigen Ziel, die Lebensbedingungen der Menschen in der DDR verbessern zu helfen. Zugleich aber hob Kohl stärker als seine beiden Vorgänger die politische und normative Distanz zur DDR hervor. Gegenüber den vier deutschlandpolitischen Forderungen, die Honecker 1980 an die Bundesregierung gerichtet hatte – die Schließung der Erfassungsstelle für Gewaltverbrechen der DDR in Salzgitter, die Anerkennung der DDR-Staatsbürgerschaft, die Umwandlung der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik in der DDR in eine reguläre Botschaft und die Korrektur der Grenze an der Elbe –, verhielt sich die Bundesregierung strikt ablehnend. In allen anderen Fragen ließ man mit sich reden.[80]

Angesichts der seit 1980 verschärften wirtschaftlichen Probleme der DDR entwickelte sich in den deutsch-deutschen Beziehungen ein Grundmuster, das fortan in immer neuen Varianten umgesetzt wurde: Die Bundesregierung fürchtete, dass sich in der DDR bei einer weiteren Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage eine Entwicklung wie in Polen anbahnen und daraus auch eine politische Krise mit unabsehbaren Folgen erwachsen könnte. Im Vergleich dazu schien die Stabilisierung des SED-Regimes mithilfe von Krediten das geringere Übel. Dabei reagierte die westdeutsche Seite auch auf den faktischen Kreditboykott des Westens gegenüber den Ostblockländern, nachdem sich Polen 1981 für zahlungsunfähig erklärt hatte und auch Rumänien seine Auslandsschulden nicht mehr begleichen konnte. Allerdings erwartete die Bundesregierung dafür von der DDR-Führung substantielle Gegenleistungen bei den Lebens-, vor allem den Reisebedingungen der DDR-Bürger sowie dem Grenzregime.

Den Anfang machte hier der bayerische Ministerpräsident Strauß, dessen eher persönlich als politisch begründeter Drang, in der Außenpolitik eine Rolle zu spielen, in diesen Jahren zu einer steten Begleiterscheinung des Bonner Politikbetriebes wurde. Strauß, der die Politik der SED ansonsten mit von niemandem zu übertreffender Schärfe zu kritisieren wusste, fädelte über persönliche Beziehungen einen Kredit von einer Milliarde DM an die DDR ein und drängte darauf, dass der Bund für diesen Kredit bürgte. Im Gegenzug begann die DDR einige Monate später mit der Abräumung der an der Grenze montierten Selbstschussanlagen. Ein Jahr später genehmigte die DDR-Regierung die legale Ausreise von 34.000 Personen in die Bundesrepublik, mehr als dreimal so vielen wie in den Jahren zuvor. Ein weiterer westdeutscher «Milliarden-Kredit» folgte.[81]

Bemerkenswert war daran nicht nur das ungeniert vollzogene Koppelgeschäft Geld gegen Menschenrechte, sondern auch die Tatsache, dass die Bundesregierung hierbei Vorleistungen ohne vertragliche Gegenleistungen erbrachte – also auf Vertrauen setzte, welches die DDR-Seite tunlichst nicht enttäuschte. Angesichts der verschärften Blockkonfrontation war diese sich festigende Vertrauensbasis zwischen beiden deutschen Staaten ein Unikum in der internationalen Szenerie und führte erneut zu Spekulationen über die Zukunft der deutschen Frage. Die Motive beider Seiten waren indes simpler: Würden auch die beiden deutschen Staaten in den Sog der Ost-West-Eskalation hineingezogen, hätte das unweigerlich sowohl eine weitere Verschlechterung der Wirtschaftslage in der DDR als auch die Rücknahme der erreichten menschlichen Erleichterungen zur Folge. Und beide Seiten waren daran interessiert, eben dies zu vermeiden.

Das gelang auch bis zu einem gewissen Grad. Zwar war auch die DDR von dem westlichen Embargo für High-Tech-Produkte betroffen, dennoch verzeichnete der innerdeutsche Handel stetige Pluswerte. Auch die Zahl der DDR-Bürger, die die Bundesrepublik besuchten, nahm zu, ebenso wie die Zahl der Besuchsreisen von Westdeutschen in die DDR. Politisch wurde die Formel von der deutschen «Verantwortungsgemeinschaft» geprägt, die allerdings nicht mehr aussagte als den Willen zum Frieden, ohne dass die beiden deutschen Staaten in ihren jeweiligen Bündnissen Einfluss auf die Rüstungs- und Abrüstungspolitik der beiden Supermächte besessen hätten. In dieser Phase der Ausweitung der pragmatischen Kooperation zwischen beiden deutschen Staaten war die von der Sowjetunion veranlasste Absage des Besuchs Honeckers in Bonn im September 1984 ein Rückschlag, der verdeutlichte, dass eine deutsch-deutsche Sonderentwicklung im Kontext der Blockkonfrontation nicht möglich war. Im Gegenteil, die Sowjetunion wollte durch die Absage eine weitere Annäherung der beiden deutschen Staaten, womöglich sogar eine Abhängigkeit der DDR von der Bundesrepublik, unbedingt verhindern.

So stellten sich die außen- und deutschlandpolitischen Koordinaten zwei Jahre nach dem Antritt der liberalkonservativen Regierung als ausgesprochen ungünstig dar. Zwar waren die deutsch-amerikanischen Zwistigkeiten nach dem Stationierungsbeschluss etwas zurückgetreten, die Interessenwidersprüche im Wirtschafts- und Finanzbereich blieben aber bestehen. Die Beziehungen zur Sowjetunion waren so schlecht wie seit den sechziger Jahren nicht, und die pragmatische Kooperation zwischen Bonn und Ostberlin war durch die Besuchsabsage nachhaltig gestört.

Zudem befand sich auch die europäische Einigungspolitik in einer schweren Krise. Tiefgreifende Widersprüche vor allem bei den Finanzen und in der Agrarpolitik lähmten den europäischen Einigungsprozess, der nun schon seit Jahren nicht von der Stelle kam. Zwar war Helmut Kohl anders als der Brüssel-kritische Helmut Schmidt ein begeisterter Europäer, der vor allem die ideellen und historischen Aspekte der europäischen Einigung Mal um Mal hervorhob. Tatsächlich aber hatte die seit 1973/74 in den meisten Ländern der Europäischen Gemeinschaft fast durchgehend anhaltende Wirtschaftskrise den Spielraum für politische Initiativen deutlich verengt. Nationale Interessen dominierten. Das galt für die immer weiter andauernden Querelen um den britischen EG-Beitrag, den die Regierung Thatcher nicht ganz zu Unrecht als viel zu hoch ansah. Das galt für die fortlaufenden Währungsprobleme und auch für den ewigen Zankapfel der Europäischen Gemeinschaft, die Agrarpolitik, die 1984 gewaltige 71 Prozent des EG-Haushalts vereinnahmte und zu einer schier unaufhaltsamen Subventionierung landwirtschaftlicher Überproduktion geführt hatte. Mit jenen Butterbergen und Milchseen wurde die EG in der europäischen Öffentlichkeit nahezu identifiziert.[82]

Zudem wurden auch in der EG deutliche Vorbehalte gegen die intensivierten deutsch-deutschen Beziehungen laut, die bis dahin stets gepflegt, aber selten ausgesprochen worden waren. So sprach sich der italienische Außenminister Andreotti gegen die im Zusammenhang mit dem geplanten Besuch Honeckers von ihm erkannten Tendenzen eines erneuerten «Pangermanismus» aus. Um die europäischen Grenzen nicht zu gefährden, müsse der Status quo gewahrt bleiben: «Es gibt zwei deutsche Staaten, und zwei müssen es bleiben.» Das wurde in der Bundesrepublik als Skandal empfunden, der die deutsch-italienischen Beziehungen merklich eintrübte. Aber zweifellos hatte Andreotti damit nur ausgesprochen, was viele in Europa dachten, allen wohlfeilen Erklärungen über das deutsche Selbstbestimmungsrecht zum Trotz.

Ob es also um die USA ging, um die Sowjetunion, die DDR oder Europa – die westdeutsche Außenpolitik befand sich Ende 1984 auf nahezu allen Feldern in einer schwierigen Situation, aus der ein Ausweg nicht zu erkennen war.

Dass sich dennoch und ganz unerwartet ein Ausweg öffnete und noch dazu im Osten, hatte seine Ursachen erneut vor allem in jenem Epochenwechsel zwischen 1973 und 1983, der schon die inneren Verhältnisse in den westeuropäischen Ländern so nachhaltig verändert hatte; in noch viel stärkerem Maße aber diejenigen in der UdSSR. Im letzten Jahrzehnt der Ära Breschnew waren die gewaltigen wirtschaftlichen Probleme der Sowjetunion unübersehbar geworden. Der Lebensstandard der Bevölkerung stagnierte; wegen der hohen Militärausgaben waren aber eine Senkung des Industrieanteils und ein Zuwachs der Konsumausgaben auf längere Sicht nicht möglich, sodass es auch nicht gelang, die Engpässe in der Versorgung zu beseitigen. So nahm die Unzufriedenheit in dem Land stetig zu, während die Stabilität des Landes durch Repression und Abschirmung garantiert wurde.[83]

Zwar hatte die Sowjetunion seit der Explosion der Erdölpreise in der ersten Ölpreiskrise 1973/74 erhebliche Zusatzeinnahmen beim Rohstoffexport erzielen können, sodass sich die Ausgangslage zu verbessern schien. Auf dieser Grundlage sollte die Modernisierung von Infrastruktur und Produktionsanlagen umgesetzt werden, und auch die dringend erforderlichen technischen Innovationen schienen nun möglich. Tatsächlich aber erwies sich der schwerfällige Apparat der Planungsadministration zu einer solchen Umstrukturierung nicht in der Lage, und der technologische Abstand gegenüber dem Westen etwa in Bereichen wie Maschinenbau, Elektronik oder Chemie wuchs weiter. Die Sowjetunion war deshalb auf den Erwerb westlicher Technologien angewiesen. Das aber kostete Devisen, was die Finanzkraft des Staates über die Maßen anspannte. In dieser Situation sah sich die Sowjetunion sogar gezwungen, die Abgabe von Erdöl deutlich unter Weltmarktpreis an die verbündeten Staaten des Ostblocks einzustellen – was die Wirtschaftslage und die politische Stabilität dieser Länder nachhaltig verschlechterte. Mit jeder neuen Runde im Rüstungswettlauf, der in der Stationierung der Mittelstreckenraketen in Westdeutschland kulminierte, wurde der Spielraum für Wirtschaftsreformen und Modernisierung geringer. Während sich die westlichen Volkswirtschaften in Reaktion auf die Krise 1973/82 dynamisierten und durch den einsetzenden Siegeszug von Mikroelektronik und Kommunikationstechnologie, die Globalisierung des Welthandels und die Vernetzung der Finanzmärkte tiefgreifend veränderten, hatte die auf Schwerindustrie und Rohstoffproduktion aufgebaute Sowjetwirtschaft dem nichts Gleichwertiges entgegenzusetzen.

Die Bilanz des 1984 zu Ende gehenden Fünfjahresplanes war vernichtend: In nahezu allen Bereichen wurden die Planvorgaben nicht erreicht, die Plan-Untererfüllung erreichte Ausmaße wie seit dem Kriegsjahr 1941 nicht mehr. «Am Anfang der großen Krise, die den Untergang der Sowjetunion bringen sollte», so fasst der Russlandhistoriker Manfred Hildermeier die Lage der Sowjetunion in den frühen achtziger Jahren zusammen, «stand weder ein Schwächeanfall staatlicher Autorität noch unterdrückter politischer Freiheitswille noch auch nationales Selbstständigkeitsstreben, sondern der ökonomische Offenbarungseid.»[84]

Nun war die sowjetische Bevölkerung Leiden gewohnt, und es gab Phasen, in denen die wirtschaftliche Situation des Landes und die Versorgung der Bevölkerung viel schlechter gewesen waren, ohne dass dies die Stabilität des Regimes beeinträchtigt hätte. Aber die sowjetische Führung hatte spätestens seit Chruschtschow die Parole ausgegeben, die Sowjetunion werde dereinst den westlichen Wohlstand überbieten können, und «die Legitimierung des Regimes geradezu an die Gewährleistung von Wohlstand gebunden», wie der Osteuropahistoriker Dietmar Neutatz betont. «Damit machten sie sich und ihre Nachfolger von der Einlösung der Versprechen abhängig, und je weniger die sowjetische Wirtschaft in der Lage war, die wachsenden Ansprüche zu befriedigen, umso prekärer wurde die Begründung für das Machtmonopol der Kommunistischen Partei.»[85]

Die Staats- und Wirtschaftsideologie der kommunistischen Sowjetunion war als Antwort auf die Herausforderungen des Zeitalters von Schwerindustrie und Massenproduktion und als Alternative zum Kapitalismus entstanden. Hier hatte sie, wenngleich unter entsetzlichen Mühen und mit Millionen von Opfern, ihre Leistungen vollbracht, vor allem die Industrialisierung der Sowjetunion. Aber während der westliche Kapitalismus dauernde Metamorphosen durchlief und auf neue Entwicklungen immer wieder flexibel zu antworten vermochte, blieb das kommunistische System dem traditionellen Industrialismus verhaftet. Um auf die neuen Herausforderungen der modernen, von Globalisierung, Dienstleistung und High-Tech geprägten Welt zu reagieren, fehlten ihr alle Voraussetzungen. Hier liegen die Ursachen für den Niedergang der Sowjetunion.

Auf diese bedrohliche Entwicklung reagierte die Parteiführung im März 1985 schließlich mit der Entscheidung für den jungen Reformer Gorbatschow als neuen Parteichef. Ohne Zweifel besaß Gorbatschows Aufgabe von Beginn an geradezu herkulische Ausmaße. Die wirtschaftliche Lage des Landes musste nachhaltig verbessert, die Produktivität erhöht, die Wirtschaftsplanung umgesteuert, die Industrie modernisiert und die Infrastruktur erneuert werden – eine Aufgabe, die aus rückwärtiger Sicht wohl auch unter deutlich günstigeren Umständen nicht erfüllbar war. Für die zur gleichen Zeit in Gang gesetzte chinesische Alternative hingegen fehlten in der Sowjetunion sowohl der Wille als auch die Voraussetzungen. In China etablierte sich unter der Kontrolle der Kommunistischen Partei eine kapitalistische Modernisierungsdiktatur. Dazu aber war die Nomenklatura der Sowjetunion nicht bereit. Sie wählte Gorbatschow, um ein Reformprogramm auf der Grundlage und zur Rettung der sozialistischen Planwirtschaft durchzusetzen.[86]

Um für die notwendigen Reformen einen ausreichenden finanziellen Spielraum zu bekommen, war die Verringerung des Rüstungshaushaltes die entscheidende Voraussetzung. Nur auf diesem Wege waren in kürzerer Zeit entsprechende Ressourcen freisetzbar. Insofern war Gorbatschows radikale Abrüstungsinitiative, die den Westen vollständig überraschte, keine Kompensation für die nicht oder nur unzureichend gelingenden inneren Reformen, sondern vielmehr deren Bedingung. Gleichzeitig konnte die Sowjetunion, wie sich schon bei der Einstellung der verbilligten Ölexporte angedeutet hatte, angesichts ihrer eigenen Misere ihre Interessen in den verbündeten Ostblockstaaten nicht mehr in gleichem Maße wahrnehmen, wie das in den Jahrzehnten zuvor der Fall gewesen war. Insbesondere stand eine militärische Intervention in abtrünnige Satellitenstaaten – oder auch nur die glaubwürdige Drohung damit – zu diesen Voraussetzungen im Widerspruch. Beides, die Abrüstungsinitiative wie zumindest die Lockerung des Druckes auf die Verbündeten, lag aber, wenn nicht in der Absicht, so doch in der Logik des 1985/86 beschlossenen Reformprogramms, für das fortan der Name Gorbatschow zum weltweit bekannten Symbol wurde.

Die Geschwindigkeit, mit der sich die nun folgenden Entwicklungen vollzogen, war für die Zeitgenossen atemberaubend und ist es auch für den rückblickenden Betrachter noch. Der Ausgangspunkt war die von Gorbatschow geäußerte Bereitschaft, mit den USA auch über sehr weitreichende Abrüstungsschritte zu verhandeln. Bereits bei den ersten Gipfeltreffen zwischen Gorbatschow und Reagan im November 1985 in Genf und 1986 in Reykjavík war über großflächige Abrüstungsmaßnahmen gesprochen worden, zunächst noch über Obergrenzen, dann sogar über die vollständige Abschaffung von Atomwaffen. Im Juli 1986 wurde vereinbart, auch alle Mittelstreckenraketen in die Verhandlungen mit einzubeziehen.

Am 8. Dezember 1987 wurde der INF-Vertrag von Reagan und Gorbatschow unterzeichnet, in dem die Vernichtung aller landgestützten Nuklearraketen zwischen 500 und 5500 km Reichweite auf beiden Seiten vereinbart wurde. Das entsprach weitgehend jener «doppelten Nulllösung», die im «Doppelbeschluss» der NATO von 1979 zur Vermeidung der Nachrüstung beschrieben worden war. Tatsächlich wurden bis 1991 846 amerikanische und 1846 sowjetische Raketen zerstört – ein historisch vorbildloser Vorgang, der den Kalten Krieg und die jahrzehntelange atomare Konfrontation zwischen beiden Supermächten beendete.[87]

Die inneren Reformanstrengungen der Sowjetunion, mit großem Aufwand propagiert und vom Westen mit ungläubigem Staunen aufgenommen, zeitigten hingegen anders als die rasend schnell vollzogenen Abrüstungsschritte keine Erfolge. Durchgreifende Veränderungen im Wirtschaftssystem ließen sich angesichts der eingefahrenen Strukturen des planwirtschaftlichen Systems kaum durchsetzen, und schon gar nicht in sehr kurzer Zeit. Vielmehr begann sich die wirtschaftliche Lage in der Sowjetunion weiter zu verschlechtern, die Produktivität sank, die Versorgungsmängel wurden spürbarer, und auch die Unzufriedenheit wuchs. Allerdings bewirkten die Einschränkungen der bisher so schroffen Zensur und die Zulassung einer begrenzt kritischen Öffentlichkeit die rasche Entfaltung einer öffentlichen Meinung in der Sowjetunion, von der eine erhebliche Dynamik ausging. Die Sowjetunion aber benötigte nun vor allem wirtschaftliche Hilfe aus dem Westen, und hier kam auch die Bundesrepublik ins Spiel.

Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und der Sowjetunion waren auch nach Gorbatschows Machtantritt gespannt. In der Bonner Regierung stand man den politischen Initiativen des neuen Kreml-Chefs ausgesprochen skeptisch gegenüber und sah wie der Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Alfred Dregger, darin nichts weiter als «das Bemühen, durch geschicktes Verschweigen, Umdeuten von Tatsachen und durch Propaganda auf die westliche Öffentlichkeit Einfluß zu gewinnen.»[88] Als Bundeskanzler Kohl schließlich im Oktober 1986 in einem Interview mit dem amerikanischen Nachrichtenmagazin Newsweek Gorbatschow gar mit Goebbels verglich, kam es zum Eklat. Ministerbesuche wurden abgesagt, die Angriffe in der sowjetischen Presse auf die Bundesregierung wurden sehr scharf. Angesichts der sich anbahnenden Fortschritte bei den sowjetisch-amerikanischen Abrüstungsverhandlungen und der großen Sympathie, auf die Gorbatschows Reformbemühungen im Westen stießen, war die Bundesrepublik nun ostpolitisch nahezu isoliert.

Das änderte sich erst, als die Bundesregierung ihre Haltung zur Abrüstungsfrage präzisierte. Denn das in Genf sich herausschälende Verhandlungsergebnis einer doppelten Nulllösung aller Raketen ab 500 km Reichweite ließ die Frage nach der besonderen Bedrohung der Bundesrepublik durch sogenannte taktische Atomwaffen unter 500 km Reichweite wieder aufkommen. Vor allem der rechte Flügel der Union stemmte sich gegen eine solche Entscheidung. Angesichts der weltpolitischen Chance auf eine nie zuvor erreichte Abrüstung war diese deutsche Sonderdiskussion allerdings geeignet, die Bundesrepublik als Störenfried der internationalen Entspannung dastehen zu lassen. Gegen erheblichen Druck aus den eigenen Reihen erklärten Kohl und Genscher daher im Sommer 1987 schließlich ihre Zustimmung zu den Genfer Abrüstungsvorschlägen, obwohl die Frage der deutschen Sonderbedrohung damit nicht gelöst war. In der Reaktion zeigte sich nun auch die sowjetische Seite bereit, mit der Bundesregierung wieder ins Gespräch zu kommen.[89]

Im Mittelpunkt des sowjetischen Interesses stand weiterhin die Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Dazu war die technische und wirtschaftliche Kooperation mit Westdeutschland von großer Bedeutung. Als Kohl im Oktober 1988 zu seinem ersten Staatsbesuch in Moskau eintraf, drei Jahre nach dem Machtantritt Gorbatschows, wurden Fragen der wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und technischen Kooperation besonders intensiv diskutiert, und die zahlreichen nun abgeschlossenen Kooperationsverträge betrafen denn auch vornehmlich diese Bereiche. Das bot die Grundlage für die weitere Verbesserung der Beziehungen, wie sich im darauffolgenden Jahr bestätigen sollte.[90]

Die Frage der beiden deutschen Staaten spielte bei diesen Gesprächen eine nachgeordnete Rolle. Allerdings ließen einige Äußerungen aus dem Beraterumfeld des Generalsekretärs aufhorchen. So sprach ein Vertreter der sowjetischen Botschaft bei der UNO davon, dass «diese Mauer bald nicht mehr existieren» werde, sie habe «ihre letzten Tage erreicht».[91] Bedeutung gewannen solche vereinzelten Bemerkungen allerdings erst im Kontext der Aussagen Gorbatschows über die Freiheit der sozialistischen Länder, ihren eigenen Weg zu gehen. Im April 1987 hatte er in Prag erklärt: «Wir sind auch weit davon entfernt, irgend jemanden dazu aufrufen zu wollen, uns zu kopieren. Jedes sozialistische Land hat seine Spezifik. Die Bruderparteien legen den politischen Kurs unter Berücksichtigung der nationalen Bedingungen fest. […] Die Selbstständigkeit jeder Partei, ihre Verantwortung vor dem eigenen Volk und das Recht, die Fragen der Entwicklung des Landes zu lösen, sind für uns selbstverständliche Prinzipien.»[92] Das war eine deutliche Abkehr von der Breschnew-Doktrin, der weitere folgten. Damit schien der Weg frei gemacht für eine eigenständige, von der Sowjetunion unabhängige Entwicklung der Ostblockstaaten. Wie unabhängig, musste allerdings erst noch erprobt werden.

In Bezug auf die Deutschlandfrage besaß die sowjetische Führung jedoch offenkundig keine klare Strategie. Vorrang besaßen die inneren Reformen, letztlich die wirtschaftliche Rettung des Landes oder genauer: des Regimes. Je schwieriger die Lage wurde, desto größer wurde aber die Bereitschaft der Moskauer Führung, auch weiter reichende Zugeständnisse zu machen, und da der Zusammenhalt der ebenfalls wirtschaftlich maroden osteuropäischen Staaten unter sowjetischer Hegemonie einen immensen militärischen, politischen und finanziellen Aufwand bedeutete, war auch der Gedanke nicht ausgeschlossen, gegebenenfalls die Verbindungen zur DDR zu lockern. In welchem Zeitraum und in welchem Maße das geschehen könnte, war jedoch ganz unklar.

Mit der Unterzeichnung des INF-Vertrags hatten die USA und die Sowjetunion eine nie für möglich gehaltene Abrüstungswelle ermöglicht und den Kalten Krieg de facto beendet. Die Absage Gorbatschows an die Breschnew-Doktrin deutete einen erweiterten Spielraum für die Ostblockstaaten an. Andererseits hatte die Politik der inneren Reformen bis dahin nur wenig Erfolge gebracht, vor allem die Wirtschaftsdaten zeigten auf beängstigende Weise nach unten. Welche Dynamik sich daraus für die Sowjetunion und für den von ihr beherrschten Machtbereich ergeben könnte, war zu diesem Zeitpunkt nicht absehbar.

Europäische Beschleunigung

Der tiefsitzende Schock der Weltwirtschaftskrise 1973/1982 war es auch, der dem Prozess der europäischen Einigung seit Mitte der achtziger Jahre neue Dynamik verlieh – eine Dynamik, die sich zeitlich parallel zur Öffnung der Sowjetunion vollzog und Ergebnisse von ähnlich historischer Tragweite mit sich brachte, aber viel weniger im Schnittpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit stand als die Politik Gorbatschows. 1982, am Ende der Krise, lagen sowohl die Inflation als auch die Arbeitslosigkeit in den EG-Ländern durchschnittlich bei zehn Prozent, die Haushalte waren chronisch überdehnt, und die Auswirkungen des Strukturwandels sollten noch über Jahre zu spüren sein. Zudem war die europäische Wirtschaft weiterhin grob ungleichgewichtig. Das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner lag in der Bundesrepublik in den achtziger Jahren um etwa dreißig Prozent über dem Durchschnitt der EG-Länder, in Frankreich fünfzehn, in Großbritannien ein Prozent.[93] Auch war mittlerweile ein deutlicher technologischer Rückstand Europas gegenüber den USA und Japan zutage getreten, vor allem in der Informations- und Kommunikationsbranche. Besonders die japanische Herausforderung wurde in den europäischen Staaten als Warnzeichen verstanden, seit die Japaner nicht nur Autos in hohen Stückzahlen in Europa verkauften, sondern im Bereich der Elektronik die europäischen Firmen auf dem europäischen Markt sogar weitgehend verdrängten. Ohne einen europäischen Verbund waren solche Herausforderungen nicht zu meistern, nicht zuletzt, weil die nationalen Märkte für die modernen, aufwendigen Produktionslinien viel zu klein waren.

Ein zweites Motiv für die Verstärkung der europäischen Integrationsbemühungen lag, wie schon so oft, in der Angst der Europäer vor den Folgen der Dominanz der westdeutschen Wirtschaft. Vor allem in Frankreich waren die Befürchtungen vor einer immer weiter ausgreifenden deutschen Wirtschaftsdominanz verbreitet. Der neue sozialistische Präsident Mitterrand setzte daher ganz deutlich darauf, durch eine engere wirtschaftliche Verbindung mit der Bundesrepublik sowohl die Modernisierung der eigenen Nationalökonomie zu befördern als auch eine Umwandlung der wirtschaftlichen in eine politische Hegemonie Westdeutschlands in Europa zu verhindern. Einer politischen Vertiefung der europäischen Integration, wie sie von den Deutschen befürwortet wurde, stand er hingegen kritisch gegenüber, nicht zuletzt, um die nationale Souveränität Frankreichs nicht zu gefährden.

Aber erst mit dem wirtschaftspolitischen Kurswechsel Mitterrands vom Frühjahr 1983 waren die Voraussetzungen zu einer erneuten Beschleunigung des europäischen Projekts gegeben. In den meisten anderen Industriestaaten der EG war die Abkehr von einer keynesianistischen Politik der Nachfrageorientierung durch monetaristische und angebotsorientierte Konzepte längst vollzogen. In Frankreich hingegen hatte Mitterand, dessen Regierung von Sozialisten und Kommunisten gebildet wurde, zunächst weiter auf die alten Instrumente von Staatsintervention und Deficit-spending vertraut, allerdings ohne Erfolg. Daraufhin brachte der neue französische Wirtschaftsminister Delors auch die französische Wirtschaftspolitik auf die Linie von Steuersenkungen und Haushaltsdisziplin, sodass eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik in Zukunft viel leichter umzusetzen war. Ein Jahr darauf änderte Mitterrand auch seine bisher verfolgte europapolitische Position. Die Intensivierung der wirtschaftlichen Integration Europas sollte nun auch mit der politischen Integration und der Stärkung der europäischen Institutionen verbunden werden. Da die Bundesregierung diesen Vorstellungen in vollem Umfang zustimmte, war nun in der Kooperation der beiden wirtschaftlich stärksten Staaten der EG ein kräftiger Motor für eine Beschleunigung der europäischen Sache vorhanden. Das erwies sich als ausschlaggebend.[94]

Die nun folgende Entwicklung vollzog sich in erstaunlich kurzer Zeit. Zwischen dem Sommer 1984 und dem Februar 1986 gelang es den Europäern zunächst, einige ihrer Dauerprobleme vom Tisch zu bekommen. So wurde bei den britischen Haushaltsbeiträgen nach langem Ringen ein Kompromiss gefunden. Zudem wurden nach Griechenland auch Spanien und Portugal in die Gemeinschaft aufgenommen. Damit gewann der europäische Integrationsprozess erneut an Fahrt und konnte sich nun auch auf eine deutlich verbreiterte räumliche Basis stützen.

Als das Hauptproblem aber erwies sich erneut der Agrarmarkt. Die durch die Subventionspolitik der EG entstandenen Überproduktionen in der Landwirtschaft belasteten den EG-Haushalt in ganz inakzeptablem Ausmaß. Es gab zwei Optionen, diese Überproduktion abzustellen: Entweder man überließ das dem Markt – das würde zu Preissenkungen führen; dafür plädierte die Mehrheit der Mitglieder. Allerdings hätte dies die landwirtschaftlichen Großbetriebe bevorteilt, die viel preisgünstiger produzieren konnten als die bäuerlichen Familienbetriebe, die durch einen solchen Preisdruck ruiniert würden. Das aber wollte die Bundesregierung um jeden Preis verhindern. «Erhaltung der bäuerlichen Familienbetriebe!» hieß ihre Forderung. Dabei spielten außer ökonomischen auch soziale und ökologische (sowie wahltaktische) Gesichtspunkte eine Rolle. Oder man löste das Problem auf dirigistischem Wege; dafür plädierte die Bundesregierung. Sie setzte sich für die Beschränkung von Produktionsmengen und Flächenstilllegungen ein und legte gegen anderslautende Beschlüsse sogar ihr Veto ein. Die Kontroverse spitzte sich an dem Punkt so stark zu, dass die erstrebte Weiterentwicklung der EG daran sogar zu scheitern drohte. Daraufhin lenkte die Bundesregierung ein. Sie akzeptierte die vorgesehenen Preissenkungen und war bereit, zum Ausgleich die bäuerlichen Familienbetriebe in der Bundesrepublik mit Mitteln des Bundeshaushalts zu subventionieren, was sich auf eine Größenordnung von jährlich fünf Milliarden DM summierte. Aber nur so konnte die Blockade der Europäischen Gemeinschaft aufgelöst und die Beschleunigung der Integration ins Werk gesetzt werden – ein Mechanismus, der sich in der europäischen Politik wiederholte: Sackgassen wurden umgangen, indem die wirtschaftlich potente Bundesrepublik einen überproportional hohen Anteil der finanziellen Lasten übernahm. Zugleich konnte sich die westdeutsche Seite auch diesmal sicher sein, dass eine Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit der stärksten Wirtschaftsmacht in Europa, der Bundesrepublik, in besonderem Maße zugute kommen würde und sich die zur Erzielung des Kompromisses aufgewendeten Mittel bald amortisieren würden. Und so kam es auch.[95]

Nachdem diese Hindernisse überwunden waren, wurde im Februar 1986 der zweite Schritt getan. Mit der «Einheitlichen Europäischen Akte» (EEA) vereinbarten die Mitgliedsländer erstmals die Verpflichtung zur Errichtung des europäischen Binnenmarktes – ein europäischer Sprung nach vorn: Bis Ende 1992 sollten innerhalb des EG-Raumes Waren, Dienstleistungen und Kapital ohne Zoll- oder andere Grenzen verkehren können, und auch die Reisebeschränkungen innerhalb der EG sollten bis zu diesem Zeitpunkt entfallen. Auch wenn die Vorbereitungen auf dieses Datum in vieler Hinsicht noch nicht weit gediehen waren, war diese Selbstverpflichtung doch ein Durchbruch, denn hier setzten sich die einzelnen Regierungen selbst unter Druck, um bis zu einem fixierten Datum alle Handels- und Reisehemmnisse abzubauen. Aber auch die nun angestrebte «Europäische Union», so zeigte sich, würde vor allem eine Wirtschaftsunion werden, denn die Koordination einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik wurde hier in deutlich weniger verbindlicher Weise angesprochen. Und erneut wurde auch die Hauptkonfliktlinie innerhalb der Gemeinschaft sichtbar: Während die Mehrheit der Mitgliedsländer in erster Linie eine wirtschaftliche Integration wollte und die Intensivierung der politischen Integration eher zögerlich behandelte, pochte vor allem die Bundesrepublik darauf, dass eine Europäisierung der Wirtschaft ohne die Europäisierung der Politik, auch der Wirtschaftspolitik, nicht möglich sei. Dieser Konflikt war fortan in allen Debatten über die Intensivierung der Integration ein zentraler Punkt.

Der dritte Schritt schließlich betraf das heikle Thema der Währungspolitik. Wie schon dargestellt, hatten die EG-Länder (mit Ausnahme Großbritanniens) Anfang 1979 das Europäische Währungssystem (EWS) eingeführt, um durch feste, aber in Grenzen flexible Wechselkurse die europäischen Währungen zu stabilisieren und Wechselkursrisiken zu verringern. Das neue System erfüllte, in Maßen, seine Funktion. Es trug aber auch dazu bei, dass die stärkste Währung im EWS-Verbund, die D-Mark, zur europäischen Leitwährung aufstieg. Wachsende Inflation in einem europäischen Land zog entweder eine Abwertung gegenüber der Mark oder einen Verlust an Wettbewerbsfähigkeit nach sich. Der Einfluss der Bundesbank als der Hüterin der stabilsten Währung in Europa wuchs erheblich, und ihre Zinsbeschlüsse wurden in den meisten europäischen Ländern nachvollzogen. Diese Dominanz der Bundesbank betonte aber nicht nur das wirtschaftliche Ungleichgewicht in der EG, sondern gefährdete auch die politische Balance.

Das wirtschaftliche Übergewicht der Bundesrepublik begann sich noch zu verstärken, nachdem die westdeutsche Wirtschaft trotz aller Probleme besser und kräftiger aus der Wirtschaftskrise 1973/1982 herausgekommen war als die der meisten anderen europäischen Länder. Der deutsche Exportüberschuss gegenüber den EG-Ländern, der 1983 bei 18,3 Milliarden DM gelegen hatte, steigerte sich bis 1988 auf über 80 Milliarden. Jedenfalls wurde hier sichtbar, dass es für eine Wirtschaftsunion, wie sie in dem geplanten Binnenmarkt angelegt war, nicht ausreichen würde, die europäischen Währungen lediglich zu koordinieren. Die Idee einer europäischen Währungsunion, wie sie seit dem Werner-Plan von 1970 und der Gründung des EWS 1979 immer wieder diskutiert worden war, geriet nun erneut ins Gespräch.[96]

Die Befürworter einer raschen Währungsunion setzten vor allem darauf, dass eine gemeinsame Währung einen enormen Anpassungsdruck auf die einzelnen Länder ausüben werde: Durch eine europäische Zentralbank würden die nationalen Wirtschafts- und Finanzpolitiken sowohl vereinheitlicht als auch koordiniert werden können – ein Prozess, der sonst ein Vielfaches an Zeit kosten würde. Auch machte gerade die französische Politik kein Hehl daraus, dass die übermächtige Position der Deutschen Bundesbank einer weiteren Vertiefung der europäischen Integration im Wege stand. Unübersehbar hoffte die Mehrheit der EG-Länder, dass durch eine Währungsunion die gesamte Gemeinschaft in stärkerem Maße von der deutschen Wirtschafts- und Finanzkraft profitieren könne und die wirtschaftlichen Ungleichgewichte abgebaut werden könnten.

Die Gegner eines raschen Übergangs zur Währungsunion, und hier in erster Linie die Bundesregierung, sahen hingegen vor allem die Gefahren, die mit einer währungspolitischen Vereinheitlichung so verschiedener Nationalwirtschaften verbunden sein würden. Die Wirtschaftspolitiken in den einzelnen Ländern waren, etwa in Bezug auf Inflation und Haushaltspolitik, nach wie vor außerordentlich unterschiedlich. Bisher trafen die Auswirkungen dieser Unterschiede, also etwa höhere oder niedrigere Inflation, starkes oder schwaches Wachstum, aber die nationalen Einzelwährungen und konnten gegebenenfalls durch Auf- oder Abwertungen ausgeglichen werden. Eine Einheitswährung hingegen würde durch solche Uneinheitlichkeiten zersprengt. Vielmehr könne, so die westdeutsche Position, eine Währungsunion, wenn überhaupt, dann erst nach einer längeren Übergangsphase entstehen, wenn sich die Wirtschafts- und Finanzpolitik der einzelnen Länder bereits angeglichen und ihre wirtschaftliche Leistungsstärke einander angenähert habe.

Der Gedanke an eine Währungsunion war in den späten achtziger Jahren auch in der westdeutschen Bevölkerung nicht populär, weil die Erfahrung des wirtschaftlichen Aufstiegs nach 1948/49 so eng mit der Geschichte der D-Mark verknüpft war. Zudem, so die Befürchtung, würde die Deutsche Bundesbank durch die Währungsunion ihre starke Stellung verlieren und dadurch den inflationären Tendenzen in Europa nicht mehr entgegenstehen können, die in den anderen EG-Ländern auf viel geringere Ablehnung stießen als in der Bundesrepublik.

Hier einen Weg zu finden, der für beide Seiten, insbesondere für Frankreich und die Bundesrepublik, gangbar erschien, war schwierig. Er wurde möglich, als die französische Seite zustimmte, dass die Währungsunion weitgehend nach deutschen Prinzipien organisiert werden sollte. Das bedeutete: Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank, gleichmäßiges Wirtschaftswachstum, Preisstabilität, ausgeglichene Haushalte, niedrige Arbeitslosigkeit und die Zielsetzung eines einheitlichen Lebensstandards in Europa als verbindliche Rahmenbedingungen der nationalen Wirtschafts- und Finanzpolitiken. Auf der anderen Seite setzte sich in Bonn die Auffassung durch, dass man unter solchen Umständen einer Währungsunion nicht mehr prinzipiell entgegenstehen könne. Im Juni 1988 vereinbarten die europäischen Regierungschefs in Hannover, mit den konkreten Vorbereitungen für eine Währungsunion zu beginnen. Ob sich hier tatsächlich eine von allen EG-Mitgliedern geteilte und tragfähige Grundlage finden würde, war indes noch offen, und ebenso die Frage, in welchen Zeiträumen eine gemeinsame Währung umsetzbar erschien.

Diese außerordentliche Beschleunigung, die der europäische Integrationsprozess in den vier Jahren zwischen 1984 und 1988 erfuhr, war ein politisches Wunder eigener Art. Angesichts der Stagnation und vielfältigen Rückschritte, die die Gemeinschaft in den zehn Jahren zuvor erlebt hatte, hätte in den frühen achtziger Jahren niemand eine solche Entwicklung vorherzusagen gewagt. Es waren überwiegend wirtschaftliche Faktoren, die dazu beitrugen, dass der Wille zur europäischen Einigung in so starkem Maße zunahm und die traditionellen nationalpolitischen Vorbehalte für einige Jahre in den Hintergrund traten. Die Dynamik der Globalisierung hatte deutlich gemacht, dass auf der Ebene nationalstaatlicher Bemühungen die Beibehaltung des erreichten Lebensstandards in Westeuropa nicht mehr abzusichern war, geschweige denn ein bemerkbarer Zuwachs. Die lang anhaltende Wirtschaftskrise und der damit verbundene Strukturwandel hatten eine neue, auf Dienstleistungen, High-Tech und Digitalisierung aufgebaute Wirtschaftsstruktur befördert, durch die Entwicklungskosten in einer Größenordnung notwendig waren, die nur noch von ganz wenigen Einzelstaaten aufgebracht werden konnten. Flugzeugbau, Raumfahrt, Genforschung oder die Kommunikationsindustrie waren hierfür schlagende Beispiele. Dass die europäischen Länder zugleich ein Fortschreiten der westdeutschen Übermacht begrenzen und für sich nutzen wollten, war nur legitim, ebenso wie das deutsche Bestreben, die wirtschaftliche mit einer politischen Integration zu verbinden, um so politische Kohärenz und Verantwortlichkeit sicherzustellen.

Aber die ökonomischen und machtpolitischen Motive allein waren nicht ausschlaggebend. Der Beitritt der ökonomisch schwachen Südländer belegte das nachdrücklich, denn aus wirtschaftlicher Sicht war diese Erweiterung nicht sinnvoll: Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf lag in Portugal und Griechenland vierzig, in Spanien dreißig Prozent unter dem europäischen Durchschnitt.[97] Diese Erweiterung war vor allem politisch motiviert. In allen drei Ländern hatten bis Mitte der siebziger Jahre rechtsautoritäre Diktaturen bestanden, die in Portugal und Spanien Jahrzehnte angedauert und für das demokratische Europa eine schwere Belastung bedeutet hatten. Die Aussicht, mit einer gefestigten demokratischen und rechtsstaatlichen Struktur schon bald in die Europäische Gemeinschaft aufgenommen zu werden, war neben den direkten Finanzhilfen ohne Zweifel einer der am stärksten stabilisierenden Faktoren der jungen Demokratien in diesen Ländern. Der europäische Gedanke, so sehr er von ökonomischem Kalkül geprägt war, besaß ohne Zweifel einen idealistischen Kern, ohne den die zahlreichen Widersprüche und nationalen Interessenunterschiede nicht hätten überwunden werden können. Dieser europäische Idealismus war stark durch die Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs oder der ganzen ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts geprägt, und insoweit hatte er auch in der europäischen Bevölkerung eine deutliche Unterstützung erfahren.

In ihrem Vollzug war die europäische Integration aber ein Projekt der Eliten, das im Publikum freundliche, aber doch eher verhaltene Aufmerksamkeit fand. Vermutlich war dies auch der Grund, warum es so lange ohne starke innere Widerstände hatte fortgeschrieben werden können. Wahlen oder Abstimmungen für oder gegen die europäische Integration hatte es jedenfalls mit wenigen Ausnahmen nicht gegeben, obwohl durch den Beitritt ja nationale Souveränität und Interessen der Einzelstaaten in außerordentlichem Maße berührt waren. Solange die wirtschaftlichen Auswirkungen der Gemeinschaft überwiegend als positiv empfunden wurden, erwuchs daraus kein Problem. Sollte sich das aber einmal umkehren, barg das demokratische Defizit des europäischen Projekts erhebliche Gefahren, weil es keine von seinem wirtschaftlichen Erfolg unabhängige Legitimation mehr besaß.

Die deutsch-deutschen Beziehungen kamen nach dem sowjetischen Einspruch gegen den Honecker-Besuch 1984 zunächst nicht in gleichem Maße voran wie in den Jahren zuvor. Immerhin hatte die DDR-Regierung auf die westdeutschen Finanzhilfen mit einer deutlichen Erweiterung der Reisemöglichkeiten reagiert. Hatten 1982 nur 45.000 DDR-Bürger unterhalb des Rentenalters die Bundesrepublik besuchen dürfen, waren es 1986 573.000 und 1987 gar 1,2 Millionen. Damit gingen lang gehegte Wünsche zahlreicher DDR-Bürger in Erfüllung, wenngleich die Auswirkungen der Westreisen auf die Zufriedenheit der Bevölkerung durchaus ambivalent waren, denn der in Westdeutschland erlebte Wohlstand hob sich doch deutlich vom Alltag in der DDR ab.[98]

Für die Bundesregierung war die finanzielle Unterstützung der DDR vor allem dadurch legitimiert, dass eine weitere wirtschaftliche Zerrüttung des Oststaates auch die soziale und politische Lage der DDR-Bevölkerung verschlechtert hätte. Allerdings befand man sich hier auf einem schmalen Grat zwischen humanitärer Hilfe und Kollaboration. Solange es um Fragen wie die Transitpauschale ging, für die die Bundesregierung den DDR-Behörden schließlich jährlich fast eine Milliarde DM überwies, war eine solche Hilfestellung noch unbedenklich. Anders war es mit dem sogenannten Häftlingsfreikauf. Für die Freilassung politischer Häftlinge in der DDR bezahlte die Bundesregierung pro Kopf etwa 95.000 DM an die Ostbehörden, insgesamt von 1977 bis 1988 etwa 1,2 Milliarden DM für 13.000 Häftlinge – so konnte das SED-Regime, wenn es die Zahl der politischen Häftlinge vermehrte, den Devisenzufluss steigern: ein schmutziges Geschäft. Eine gangbare Alternative gab es dafür aus westdeutscher Sicht indes nicht.[99]

Während die Bundesregierung sich im Umgang mit der DDR also zwischen rhetorischer Distanz und pragmatischer Kooperation hindurch lavierte, hatte die SPD auf Parteiebene einen viel direkteren Kontakt zur SED aufgenommen. Schon bei dem Aufkommen der Solidarność in Polen und der anschließenden Ausrufung des Kriegsrechts durch den General Jaruzelski war der friedenspolitische Flügel der Partei um Egon Bahr und Oskar Lafontaine dem Prinzip «Frieden vor Menschenrechten» gefolgt. Das wiederholte sich nun in Bezug auf die DDR. Die gemeinsame Bedrohung beider deutscher Staaten durch die Atomwaffen der Supermächte sei eine so starke Verbindung, dass demgegenüber ideologische Widersprüche nachrangig wurden, so lautete die Hauptthese Bahrs.[100] Die «Sicherheitspartnerschaft» beider deutscher Staaten lasse daher politische Gegensätze in den Hintergrund treten. Höhepunkt dieser Strategie, die auf den Parteitagen der SPD Mitte der achtziger Jahre bestätigt wurde, waren intensive Gespräche mit der SED, die schließlich in dem von SPD und SED gemeinsam verabschiedeten Papier «Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit» vom August 1987 gipfelten. Die SPD sah das Papier als direkte Fortsetzung ihrer Ostpolitik aus den Zeiten Willy Brandts an, in der Regierungskoalition wurde es hingegen überwiegend kritisch beurteilt. «Beide Gesellschaftssysteme», hieß es in dem Text, «müssen einander Entwicklungsfähigkeit und Reformfähigkeit zugestehen.» Der politische Wettbewerb der Systeme werde dabei den Willen zur Reform auf beiden Seiten stärken. Im Hinblick auf die Initiativen Gorbatschows war das zweifellos nachvollziehbar. Ob es auch für die DDR galt, deren Führung sich von diesen Reformen ja ausdrücklich distanzierte, war eine berechtigte Frage. «Zur gemeinsamen Sicherheit», so lautete die entscheidende Passage, «gehört der Verzicht auf Versuche, sich unmittelbar in die praktische Politik in anderen Staaten einzumischen».[101] Während die Hoffnung auf Reformen in der DDR im Jahre 1987 vielleicht noch darauf setzte, dass der Funke aus der Sowjetunion dann doch auch in die DDR überspringen mochte, war der Verzicht auf «Einmischung» eine viel weiter reichende Festlegung, die als Verzicht der Kritik an den menschenrechtlichen Zuständen in der DDR wahrgenommen wurde. So war es auch nicht verwunderlich, dass die SPD nahezu ausschließlich mit der SED-Führung sprach und kein Interesse zeigte, Kontakte zur DDR-Opposition aufzunehmen, wie das vor allem die Grünen taten, deren Vertreter allerdings bald an der Einreise in die DDR gehindert wurden.

Das Papier machte deutlich, dass in Teilen der SPD und der ihr nahe stehenden Publizistik die Zweiteilung des Landes als dauerhafter Zustand angesehen und, was schwerer wog, die DDR nicht mehr als Unrechtsstaat, als Diktatur verstanden wurde. Das hatte einerseits mit Desinteresse und mangelnden Kenntnissen zu tun, aber auch mit der verbreiteten Vorstellung, dass die Freiheitsrechte in der Bundesrepublik durch die sozialen Rechte in der DDR gewissermaßen aufgewogen wurden.[102]

In dieser Situation war der Staatsbesuch Honeckers in der Bundesrepublik, der von der sowjetischen Führung schließlich doch zugelassen worden war, geeignet, die Vorstellung von der «Normalität» der Verhältnisse in der DDR zu bestätigen. Honecker wurde Anfang September 1987 in Bonn mit allen Ehren eines ausländischen Staatsmannes empfangen und reiste unter großer Aufmerksamkeit der westdeutschen Öffentlichkeit durch das Land. Unübersehbar bedeutete der Besuch die seit Jahrzehnten erwartete öffentliche Anerkennung der DDR durch die Bundesrepublik, und auch persönlich mochte sich Honecker auf dem Gipfel seines politischen Erfolgs wähnen. Dass es ein konservativer Kanzler war, der Honecker diesen Triumph ermöglichte, war umso bemerkenswerter, weil es nun gar keine Opposition gegen die damit offenkundig verbundene Anerkennung auch der deutschen Teilung mehr zu geben schien.

Diesen Eindruck allerdings rückte Kohl in seiner auch in der DDR live im Fernsehen übertragenen Tischrede beim offiziellen Empfang Honeckers am 7. September zurecht, als er zwar hervorhob, wie sinnvoll und notwendig es sei, dass die beiden deutschen Staaten praktische Fragen regelten und dabei auch zahlreiche Fortschritte erzielt hätten. Aber gleichzeitig, so hob Kohl hervor, sei in beiden Staaten «das Bewußtsein für die Einheit der Nation […] wach wie eh und je, und ungebrochen ist der Wille, sie zu bewahren.» Die deutsche Frage sei offen, auch wenn ihre Lösung zur Zeit nicht aktuell sei; dennoch litten die Deutschen unter der Trennung und an der Mauer. «Sie wollen zueinander kommen können, weil sie zusammengehören.» Und in deutlicher Anspielung auf das kurz zuvor veröffentlichte Papier von SED und SPD betonte Kohl: «Friede beginnt mit der Achtung der unbedingten und absoluten Würde des einzelnen Menschen in allen Bereichen seines Lebens. Jeder Mensch muß über und für sich selbst bestimmen können. Deshalb wurde in der Schlußakte der KSZE ausdrücklich anerkannt: ‹Die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten ist ein wesentlicher Faktor für den Frieden, die Gerechtigkeit und das Wohlergehen›».[103]

Kohls Rede wurde als deutliche Korrektur des Eindrucks einer mit dem Staatsbesuch verbundenen Anerkennung der Teilung und als Hervorhebung der Differenzen zwischen westlicher Demokratie und sozialistischer Diktatur empfunden – nicht zuletzt auch bei den Zuschauern in der DDR. Die Rede beinhaltete aber auch eine klare Absage an jene Stimmen in der Union, die davon träumten, im Zuge der Gorbatschow’schen Reformen stehe nun auch wieder die Option einer deutschen Wiedervereinigung zur Debatte. Die Wiedervereinigung, so hob Kohl hervor, «steht zur Zeit nicht auf der Tagesordnung der Weltgeschichte, und wir werden dazu auch das Einverständnis unserer Nachbarn brauchen.»

Insofern fasste Kohl die deutschlandpolitische Lage im Herbst 1987 präzise zusammen: zum einen die intensivierte Zusammenarbeit zur Regelung pragmatischer Fragen; das schloss auch fortlaufende finanzielle Hilfen an die DDR ein, um sie vor dem Kollaps zu bewahren. Zum anderen eine deutliche normative Abgrenzung von der SED-Diktatur und drittens das Beharren auf dem Postulat der nationalen Einheit, die jedoch als ferner Traum beschrieben wurde, nicht als aktuelle Perspektive.

Am Ende des Jahres 1988 zog man in der Bundesrepublik eine zufriedene Bilanz. «Uns in der Bundesrepublik geht’s glänzend, könnte man sagen», hieß es Ende Dezember im Jahresrückblick des ARD-Fernsehens. «Die Wirtschaft floriert, der Finanzminister hält das Jahr 1988 für das beste seit 20 Jahren. Wir reisen wie die Weltmeister, kaufen Autos und Luxusgüter, dass die Kassen klingeln.»[104] Die meisten Bundesbürger sahen ihre eigene Zukunft und die ihres Landes recht optimistisch. Dazu trugen nicht zuletzt auch die Abrüstungsvereinbarungen zwischen den beiden Supermächten bei; und die Politik Gorbatschows, der in Westdeutschland hohe Sympathiewerte genoss, verstärkte die Hoffnung auf weitere Verbesserungen in den Beziehungen zwischen Ost und West. Als größte Probleme wurden die Arbeitslosigkeit, die Umweltprobleme und die steigende Zahl der Asylbewerber angesehen, auch die Diskussionen um ausbleibende Strukturreformen und die Zukunft der Regierung Kohl stießen auf breite Aufmerksamkeit. Im Übrigen aber erreichte die Zahl der Urlaubsreisen der Westdeutschen in diesem Jahr mit fast 40 Millionen einen neuen Höhepunkt; die Zahl der produzierten Automobile lag mit 4,6 Millionen fast um eine Million höher als 1980, und die höchsten Einschaltquoten im Fernsehen erzielten die deutschen Tennisstars Graf und Becker. Man war froh darüber, dass die Konfrontation zwischen den Weltmächten zu Ende zu gehen schien und es im Verhältnis zwischen beiden deutschen Staaten gewisse Fortschritte gab. Und man konstatierte erleichtert, dass die tiefgreifende Krise der frühen achtziger Jahre überstanden war und die Wirtschaft wieder brummte: ein Land ohne große Probleme in der Gegenwart, wie es schien; mit einem ebenso ausgeprägten wie polarisierenden Interesse an der eigenen jüngeren Vergangenheit, aber ohne genauere Vorstellungen von der eigenen Zukunft.

19. Aufschwung, Krise und Zerfall der DDR

Die Hauptaufgabe

Zum Jahreswechsel 1969/70 waren die wirtschaftlichen Probleme der DDR für jedermann spürbar geworden: Ein kalter Winter überforderte das marode Versorgungssystem des Landes; Brennstoff wurde knapp; Wohnungen und Schulen blieben kalt; die Straßenbeleuchtung wurde ausgeschaltet. Der Wohnungsmangel war dramatisch, es fehlte manchmal sogar an Kartoffeln und Milch, und es war durchaus kein Trost, dass es in den anderen Ostblockländern nicht besser stand. In der Sowjetunion waren die Reformimpulse der mittsechziger Jahre bald verpufft, und trotz erheblichen Wirtschaftswachstums hatten sich die Versorgungsmängel in den Städten und die Armut auf dem Lande nur wenig verändert. Besonders schwierig waren die Verhältnisse in Polen. Als die Parteiführung im Dezember 1970 eine massive Erhöhung der Konsumpreise bekannt gab, antworteten die Arbeiter mit Streiks, die sich von Danzig aus rasch verbreiteten. Das Regime reagierte mit Schießbefehl, Soldaten und Panzern. 45 Tote und mehr als tausend Verletzte waren die Folge.[1]

Die sowjetische Führung registrierte die Ereignisse in Polen aufmerksam und zwang den polnischen Parteichef Gomulka unverzüglich zum Rücktritt. Die Erinnerungen an die Ereignisse in der Tschechoslowakei zwei Jahre zuvor waren noch frisch; weitere Proteste und Aufstände wegen schlechter Lebensverhältnisse, Preiserhöhungen und Wohnraummangel schienen auch in den anderen sozialistischen Ländern nicht unmöglich. Im April 1971 veränderte die KPdSU daher ihren wirtschaftlichen Kurs und verkündete als wichtigstes Ziel für den nächsten Fünfjahresplan den «Aufschwung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes».[2] Anders als bisher sollten in den Wirtschaftsplänen zukünftig Konsumgüterindustrie und Versorgung stärkere Berücksichtigung finden, um so der Unzufriedenheit in der Bevölkerung entgegenzuwirken.

Dieser Linie schlossen sich die übrigen Ostblockstaaten unverzüglich an, so auch die DDR. Allerdings stand die langfristig orientierte «Strukturpolitik» Ulbrichts zu dem neuen Kurs in offenkundigem Widerspruch. Sie hatte mit ihren wissenschaftlichen Prognosen und «kybernetischen» Planungsmethoden die Investitionsmittel auf die Modernisierung der Zukunftsindustrien konzentriert und die Versorgung der Bevölkerung vernachlässigt. Unmittelbar nach seiner Ernennung zum SED-Generalsekretär leitete Honecker daher einen gründlichen Umbau der Wirtschaftspolitik ein. Als «Hauptaufgabe» wurde nun auch hier die «Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes» herausgestellt.[3] Dieser Generallinie, später als «Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik» bezeichnet, hatte sich fortan alles andere unterzuordnen. Verbesserte Konsummöglichkeiten, erweiterte Sozialleistungen und steigende Löhne bei gleichbleibenden Preisen und Vollbeschäftigung waren nunmehr die wichtigsten Kriterien, an denen sich die politischen Einzelmaßnahmen zu orientieren hatten. Auf diese Weise sollten die Lage der Schwachen in der Gesellschaft verbessert, die Ungleichheit überwunden und die materiellen Interessen der Arbeiter in den Mittelpunkt gerückt werden. Die Experten und Ingenieure, die in den letzten Jahren unter Ulbricht eine so bedeutende Rolle gespielt hatten, wurden nun wieder auf ihren Platz hinter der Politik zurückgesetzt. Politische Ziele, nicht wissenschaftliche Formeln oder volkswirtschaftliche Kalkulationen, sollten Staat und Gesellschaft leiten.

Mit dieser Umstellung reihte sich die DDR wieder eindeutiger in die Phalanx der sowjetisch dominierten Länder des Ostblocks ein, nachdem die zuweilen als selbstherrlich empfundene Politik Ulbrichts in Moskau zuvor auf Unmut gestoßen war. Vor allem aber diente die neue Linie der Beschwichtigung der eigenen Bürger, insbesondere der Arbeiter, denn die angewachsene Missstimmung im Land und die Unruhen in Polen hatten die Erinnerungen an den 17. Juni wieder aktualisiert. «Wir berücksichtigen dabei auch bestimmte Lehren aus den Ereignissen in Volkspolen und der ČSSR», hatten die Frondeure um Honecker an Breschnew geschrieben, als sie die Ablösung Ulbrichts verlangten.[4] Das blieb ein Leitmotiv der DDR-Führung bis zum Ende.

Schließlich aber spielte, wie immer, auch die Bundesrepublik eine Rolle bei der Neuformulierung des Kurses. Insbesondere die Reformpolitik der sozialliberalen Regierung unter Willy Brandt und die von ihr forcierte Ausdehnung der staatlichen Sozialleistungen setzten die DDR unter Druck, nun ähnliche Anstrengungen zu unternehmen. Das stieß allerdings in der DDR auf enge Grenzen, lag doch die Produktivität der DDR-Wirtschaft um etwa vierzig Prozent unter der jenigen in Westdeutschland, und es würde vermutlich Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern, bis diese Differenz mit herkömmlichen Methoden aufgeholt sein würde. Nach den bis dahin geltenden Prinzipien musste zuerst die Effektivität der Produktion und dann der Lebensstandard erhöht werden – «wir werden morgen leben, wie wir heute arbeiten», hieß die überall zu lesende Parole. Nun aber schien vor allem die Arbeiterschaft nicht mehr bereit, die einseitige Förderung der Investitionsgüterindustrie auf Kosten ihres Lebensstandards noch länger hinzunehmen. Es mussten also rasche Verbesserungen erreicht werden, und deshalb wurde die Reihenfolge um gedreht: erst Erhöhung des Lebensstandards, dann Erhöhung der Produktivität. Durch die Vorleistungen des Staates, so die diesem Ansatz zugrunde liegende Überzeugung der DDR-Führung, würden die Arbeiter motiviert, künftig höhere Arbeitsleistungen zu erbringen, um auf diese Weise die für die Sozialleistungen aufgewendeten Mittel wieder zu erwirtschaften. Die Erhöhung des Lebens standards der Bevölkerung, so Honecker im Juli 1971, werde es ermöglichen, «über die Bewußtseinsbildung zu einer höheren Produktivität zu kommen».[5]

Diese von der SED 1971 beschlossene Neuausrichtung auf einen Konsumsozialismus war für die Partei nicht ohne Risiko. Denn in den vorangegangenen Jahrzehnten hatte das utopische Element des dereinst einmal zu erreichenden Sozialismus der Gleichheit, der Freiheit und des Überflusses die eher triste Realität unzureichender Versorgung und niedrigen Lebensstandards überdeckt, jedenfalls für die Gläubigen. Mit der Orientierung auf die rasche Verbesserung der Lebensumstände hier und jetzt wurden die Versprechungen der Staats- und Parteiführung nun jedoch materiell überprüfbar. Nicht die Entwürfe einer großartigen Zukunft, sondern die Lebensverhältnisse in der Gegenwart wurden zum Gradmesser des Erfolgs und der Loyalität gegenüber der SED und ihrem Staat.

So unternahm die DDR-Regierung in dem Jahrzehnt nach Ulbricht auf allen Gebieten große Anstrengungen, um den Lebensstandard der Bevölkerung zu verbessern – mit zum Teil erheblichem Erfolg. Bis 1980 wuchs das Durchschnittseinkommen jährlich um etwa 3,5 Prozent. Bereits 1971 wurden die Mindestlöhne und die Mindestrenten erhöht, 1976 ein weiteres Mal. 1975 wurde der Urlaubsanspruch für Schichtarbeiter erweitert. Die Arbeitszeiten für Mütter wurden verkürzt, ihr Urlaubsanspruch ausgedehnt, Kinderbeihilfen erweitert. Kinderbetreuungsstätten wurden weitflächig ausgebaut, 1980 war für neunzig Prozent der Kinder ein Platz in der Kinderkrippe oder im Kindergarten verfügbar. Neben den sozialpolitischen Leistungen waren es vor allem die Subventionen für Grundnahrungsmittel, Kinderkleidung, Energie, Verkehr und Mieten, die sich auf das Budget der Privathaushalte auswirkten. Brot, Gemüse, Heizmittel waren so billig, dass mit den Preisen zum Teil nicht einmal Transport- und Lagerkosten gedeckt werden konnten.[6]

Den ehrgeizigsten Versuch, die Lebensbedingungen in kurzer Zeit nachhaltig zu verbessern, stellte das Wohnungsbauprogramm dar. Von 1971 bis 1976 wurden 577.000 Wohnungen gebaut, bis 1980 mehr als eine Million, bis 1989 etwa zwei Millionen. Mit 430 Wohnungen je tausend Einwohner und einem durchschnittlichen Wohnraum pro Kopf von 28 Quadratmetern lag die DDR in den achtziger Jahren auch international im Vorderfeld. Die Neubauwohnungen, in der Regel in Großwohnanlagen am Stadtrand gelegen, besaßen eine moderne Ausstattung mit Bad und Zentralheizung und waren bei der Bevölkerung trotz der genormten Plattenbauweise äußerst begehrt, zumal die Mieten mit etwa einer Mark pro Quadratmeter nicht mehr als drei Prozent des durchschnittlichen Familieneinkommens beanspruchten, allerdings auch nicht kostendeckend waren.[7]

Diese rasche Verbesserung des Lebensstandards in vielen Bereichen war bemerkenswert. Ihre Bewertung hing jedoch stark von der eingenommenen Perspektive ab. Im Vergleich zu den übrigen RGW-Staaten standen die Lebensverhältnisse in der DDR in den siebziger Jahren zweifellos auf erheblich höherem Niveau. Für die älteren Kommunisten, die in der SED-Führung dominierten, war noch ein weiterer Vergleichspunkt von Bedeutung: Sie waren überwiegend in den zwanziger Jahren politisch sozialisiert worden und hatten im Kampf gegen die Armut und Unterversorgung der Arbeiterbevölkerung ihre ersten politischen Erfahrungen gemacht. Eine Neubauwohnung mit Heizung und Bad, billige Grundnahrungsmittel und eine feste Arbeitsstelle waren für sie die Kategorien, nach denen sozialpolitischer Erfolg definiert wurde. «Die Leute brauchen billiges Brot, eine trockene Wohnung und Arbeit», betonte Erich Honecker. «Wenn diese drei Dinge stimmen, kann dem Sozialismus nichts passieren».[8] Für die DDR-Bevölkerung aber, vor allem für die jüngere Generation, waren eher die Konsumstandards in der Bundesrepublik der Maßstab, bzw. das, was sie darüber in den Westmedien erfuhr. Dieser Blick nach Westen relativierte die sozialpolitischen Erfolge der DDR in diesen Jahren.

Das Hauptproblem dieser gewaltigen Wohlstandsvermehrung aber war ihre Finanzierung. Die Kosten, die durch die Ausweitung der Sozialleistungen und der Subventionen entstanden, erreichten von 1971 bis 1975 die Größenordnung von 65 Milliarden Mark, wobei die erhöhten Lohnleistungen noch nicht einberechnet waren. Zunächst spielten finanzielle Überlegungen in der politischen Führung aber eine nachgeordnete Rolle. Nicht ganz anders als in der Bundesrepublik in diesen Jahren ging man auch in der DDR von einer Zukunft des stetigen Wirtschaftswachstums aus, noch beflügelt von der Gewissheit, dass es Krisen wie in den kapitalistischen Ländern des Westens im Sozialismus ja gar nicht mehr gebe. Deshalb hatten mahnende Worte aus dem Kreis der Staatlichen Plankommission, wonach man dabei sei, die DDR-Wirtschaft zu überfordern, auch wenig Chancen auf Gehör. Die Wirtschaft war die Magd der Politik, und durch die sozialistische Wirtschaftsplanung, so die weiterhin feste Überzeugung der Parteiführung, würden Wirtschaftswachstum, Preisentwicklung und Produktivitätssteigerung nicht wie im Kapitalismus vom Markt bestimmt, sondern könnten politisch festgelegt werden. Trotz aller Rückschläge und gegen alle kritischen Einwände beharrte das Politbüro der SED darauf, «Richtschnur für das sozialistische Wirtschaften» seien «nicht die Zahlungsbilanz, sondern die Beschlüsse des 8. Parteitages, die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik».[9]

Nach den Vorstellungen der SED sollten die für die Finanzierung dieser Politik nötigen Summen auf drei Wegen erwirtschaftet werden: durch die Erhöhung der Produktivität, durch eine stärkere Zentralisierung der Wirtschaftsplanung und durch die Ausdehnung der Handelsbeziehungen zum «nicht sozialistischen Wirtschaftsgebiet» (NSW), insbesondere zur Bundesrepublik.

Tatsächlich stieg die Produktivität in diesen Jahren deutlich an, im Jahr 1973/74 um sechs Prozent. Diese Größenordnung wurde danach jedoch nie mehr erreicht, und die Werte gingen in den Folgejahren stetig zurück.[10] Die Ursachen waren rasch erkannt: Zum einen nahm die Arbeitsmotivation der Beschäftigten entgegen den Erwartungen mit der Ausweitung der sozialen Leistungen des Staates keineswegs zu. «Wir haben über 100 sozialpolitische Maßnahmen durchgeführt», bemängelte der FDGB-Vorsitzende Harry Tisch, «aber der Krankenstand steigt und steigt. Er liegt jetzt bei über 6 %. Es gibt bei uns Auffassungen, daß die 6 Wochen, die mit 90 % bezahlt werden, jeder nehmen muß».[11] Die Fehlzeiten nahmen zu, auch weil immer mehr Beschäftigte während der Arbeitszeit nach knappen Waren anstanden, den Arzt besuchten oder Behördengänge erledigten. Zum anderen erwies sich die mangelnde Differenzierung der Löhne als leistungshemmend. Es lohnte sich nicht, sich anzustrengen und mehr zu leisten. Appelle an Moral und Arbeiterehre führten nicht zur Verbesserung der Arbeitsmotivation. Die DDR-Führung musste vielmehr erfahren, dass mit steigendem Lebensstandard die sozialen Ansprüche an den Staat nicht etwa geringer wurden, sondern größer.

Ausschlaggebend für den unzureichenden Anstieg der Produktivität waren aber vor allem die Defizite bei der Rationalisierung. Um das zu ändern, bedurfte es moderner Anlagen und Maschinen sowie entsprechender Investitionen. Hier hatte man zunächst noch von der Strukturpolitik der Ulbricht-Ära profitiert, die ja vor allem die Zukunftsindustrien berücksichtigt hatte. Nun aber führte die Umleitung der Investitionen in den konsumtiven Bereich, vor allem in den Wohnungsbau, dazu, dass die Mittel für die modernen Industriebereiche fehlten. Sogar die Ausgaben für Forschung und Entwicklung gingen zurück, und auch der Ausbau der Großforschungsanlagen wurde verlangsamt. Viele Physiker, Chemiker, Informatiker bekamen nun nur noch mit Schwierigkeiten einen Arbeitsplatz – in keinem anderen Bereich waren die Grenzen der kurzfristigen, ganz auf schnelle Erfolge abgestimmten Wirtschaftspolitik dieser Jahre so deutlich sichtbar wie hier.[12]

Durch die stärkere Zentralisierung der Wirtschaftspolitik in den staatlichen Planungskommissionen sollten Leerlauf, Doppelarbeit und Betriebsegoismus vermieden werden. Hatte in der Phase des «Neuen Ökonomischen Systems» der Gedanke, den Erfolg eines Betriebs am Gewinn zu messen, an Bedeutung gewonnen, wurde nun die vorrangige Orientierung am Umfang der Warenproduktion, also an rein quantitativen Kennziffern, wieder in den Vordergrund gerückt. Die Folge war, dass das Verhältnis von Aufwand und Ertrag vernachlässigt und der Erfolg eines Betriebs vorrangig am Produktionsausstoß gemessen wurde – wie immer der auch erreicht worden war. Als zentrale Wirtschaftseinheiten wurden nun die etwa 130 Kombinate in den Vordergrund gerückt, monopolähnliche horizontale Betriebsagglomerationen, die direkt der zentralen Planung in Berlin unterstellt waren. In den Kombinaten wurden sowohl Forschung und Entwicklung als auch Produktion und Vertrieb zusammengefasst. Sie waren für die gesamte Warenproduktion in diesem Sektor zuständig und erreichten in manchen Fällen nahezu eine Form von Konzernautarkie. Da Austausch und Arbeitsteilung in der DDR-Wirtschaft nicht zuverlässig funktionierten, stellten die Kombinate auch ihre Vorprodukte und zuweilen sogar ihre Arbeitsgeräte selbst her. Sie horteten Waren und Rohstoffe, um sie gegebenenfalls gegen dringend benötigte Materialien oder Maschinen tauschen zu können. Und auch Arbeitskräfte wurden weit über den Bedarf eingestellt, um auf Eventualitäten und plötzliche Nachfrage vorbereitet zu sein. Da nur das Produktionsergebnis zählte und nicht der dafür benötigte Aufwand an Menschen und Material, war eine solche Verschwendung durchaus systemkonform.[13]

Zudem wurden nun auch die noch verbliebenen etwa 14.000 privaten und 7000 halb privaten Betriebe der Industrie und des Handwerks sowie etwa 4000 Handwerksgenossenschaften verstaatlicht und der zentralen Planung unterstellt – um auf diese Weise, wie es hieß, die hohen Einkünfte der privaten Unternehmer zu unterbinden und die gesamte Wirtschaft unter einheitliche Lenkung zu stellen. Im Effekt aber entstanden dadurch vor allem in den Nischenbereichen der Industrie sowie des Handwerks empfindliche Lücken bei der Versorgung und in der Konsumgüterproduktion.

Als größtes Problem aber erwies sich der Außenhandel. Nach den Vorstellungen der SED-Planer hatte die DDR-Wirtschaft den dringend notwendigen Produktivitätsschub vor allem durch den kreditfinanzierten Import moderner Investitionsgüter aus dem Westen erreichen sollen. Mit den so beschafften neuen Produktionsanlagen sollten in der DDR hochwertige Industriegüter hergestellt und in den Westen exportiert werden, um mit den dadurch erlösten Devisen die Kredite wieder zurückzuzahlen. Diese Strategie war nicht ganz neu, sie wurde ähnlich auch in anderen RGW-Staaten angewandt, insbesondere in Polen. Sie setzte allerdings voraus, dass mit den Westkrediten tatsächlich auch Investitionsgüter beschafft und mit diesen neuen Anlagen konkurrenzfähige Produkte hergestellt wurden, die im Westen auch genügend Abnehmer zu guten Preisen fanden. Zudem ging das Kalkül von einer linearen Wachstumsentwicklung und von nur mäßig schwankenden Preisen und festen Zinssätzen aus. Nichts davon trat jedoch ein.

Es zeigte sich nämlich schon bald, dass die Idee, durch eine Intensivierung des Außenhandels mit dem Westen den Produktivitätsrückstand aufholen zu können, in Widerspruch zu der von der Parteiführung formulierten «Hauptaufgabe» stand, also der Erweiterung des Konsumgüterangebots und der Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung. Denn tatsächlich importierte die DDR überwiegend Konsumgüter sowie Futter- und Nahrungsmittel aus dem Westen, während Investitionsgüter in den siebziger Jahren nur ein Viertel der Westimporte ausmachten. Hier schlug die ganz auf kurzfristige Verbesserung von Konsumangebot und Lebensstandard orientierte Politik der «Hauptaufgabe» unmittelbar durch. Zugleich gelang es der DDR-Wirtschaft nicht, in ausreichendem Maße technologisch anspruchsvolle Waren zu produzieren, die auf dem Weltmarkt auch nachgefragt wurden.

Auf diese Weise nahm die Verschuldung gegenüber den westlichen Banken rasch und dramatisch zu, ohne dass über den Export entsprechende Mittel zur Schuldentilgung erwirtschaftet worden wären. 1971 lag die Westverschuldung bei 2 Milliarden, 1980 bei 22 Milliarden Valutamark (VM) – jene Verrechnungseinheit in Devisen, die im Wesentlichen der D-Mark entsprach. Die Handelsbilanz der DDR mit den westlichen Ländern, die schon 1966 bis 1970 leicht negativ gewesen war, belief sich für 1971 bis 1975 auf minus 12,8 Milliarden VM und 1976 bis 1980 auf minus 25,2 Milliarden VM.[14]

Hier schlugen sich auch die infolge der ersten Ölpreiskrise erheblich verteuerten Rohstoffpreise nieder. Die DDR bezog ihre Rohstoffe, insbesondere Erdöl, nahezu ausschließlich aus der Sowjetunion. Die UdSSR hatte in den sechziger Jahren riesige Vorkommen an Erdöl und Erdgas erschlossen und stieg in den folgenden Jahren zum weltweit größten Exporteur auf. In den siebziger Jahren resultierten etwa achtzig Prozent ihrer Devisenerträge aus dem Rohstoffexport, der sich angesichts der rapide steigenden Weltmarktpreise als glänzendes Geschäft erwies. Mit diesen Einnahmen subventionierte die Sowjetunion auch die Volkswirtschaften der unter der Ölpreiskrise leidenden RGW-Länder, indem sie die Kosten für den Ölexport in die RGW-Staaten nach dem Durchschnitt der Weltmarktpreise der vergangenen fünf Jahre berechnete, die Preiserhöhungen also nur verzögert weitergab. Für die RGW-Länder war das ein lohnendes Geschäft. Namentlich die DDR verbrauchte den Großteil des Rohöls aus der Sowjetunion nicht selbst, sondern veredelte es in ihren Chemiewerken zu Erdölprodukten und verkaufte es zu Weltmarktpreisen in den Westen – eine ihrer wichtigsten Devisenquellen. Seit 1975 aber begann auch die Sowjetunion damit, die Preise für die RGW-Länder allmählich an das Weltmarktniveau anzugleichen – die DDR bezahlte bis 1976 etwa fünfzig Prozent des Weltmarktpreises für sowjetisches Rohöl, 1978 bereits achtzig Prozent.

Um dieser bedrohlichen Entwicklung entgegenzuwirken, hatte die DDR-Führung 1978 beschlossen, das importierte Erdöl hinfort ausschließlich zur Veredelung und zum Export zu nutzen, den heimischen Energieverbrauch aber möglichst weitgehend und bald durch die heimische Braunkohle zu decken. Das gelang auch, verschlang aber enorme Investitionskosten und führte zu verheerenden Umweltschäden. Immerhin aber konnte die DDR auf diese Weise etwa sechs Millionen Tonnen Erdöl im Verbrauch einsparen und für den Export in den Westen zur Verfügung stellen.[15]

Bereits nach einem knappen Jahrzehnt hatten sich die so hoffnungsvoll begonnenen neuen Wirtschaftsmaßnahmen des Jahres 1971 als verhängnisvolle Fehlentscheidung erwiesen: Durch die Erhöhung des Lebensstandards waren die Staatsausgaben enorm gestiegen, ein entsprechender Produktivitätszuwachs, wie von der DDR-Führung erwartet, folgte jedoch nicht. Die Westimporte hatten zu einer drastischen Erhöhung der Devisenschulden geführt, eine entsprechende Ausweitung der Westexporte war jedoch angesichts des technischen Rückstands der DDR-Wirtschaft nicht zu erwarten. Zudem verringerten sich durch die Verteuerung des russischen Rohöls auch die zuvor so zuverlässig fließenden Deviseneinnahmen aus dem Export von Erdölprodukten.

Eine Lösung dieses Dilemmas war nicht leicht zu finden. Wollte man den Westexport ankurbeln, um die wachsenden Schulden zu bezahlen, mussten mehr Investitionen in die Exportgüterindustrie fließen. Das aber war nur möglich, wenn die für Sozialpolitik und Subventionen verwendeten Mittel dahin umgeleitet würden. Und in der Tat warnten sowohl die Staatliche Plankommission als auch die Wirtschaftswissenschaftler der SED vor einer Fortsetzung der Politik der «Hauptaufgabe», die die wirtschaftlichen Möglichkeiten des Landes überfordere. Sie schlugen daher vor, die Subventionen zu kürzen, Sozialleistungen zu verringern und stärker leistungsorientierte Löhne zu zahlen. Das aber wurde von der politischen Führung rundherum abgelehnt. Kürzungen im Sozialbereich könnten zu unkalkulierbaren Reaktionen der Bevölkerung führen, wie Honecker unmissverständlich klarlegte: «Wenn man das macht, dann kann gleich das Politbüro zurücktreten und die Regierung auch.»[16]

Da also die Konsum- und Sozialpolitik sakrosankt war und die Zahlungsverpflichtungen ins westliche Ausland zu bedienen waren, um die Kreditwürdigkeit zu erhalten, mussten die Investitionen in die exportorientierten Bereiche erhöht werden, um so, koste es, was es wolle, Devisen zu erwirtschaften. Das gelang aber nur in begrenztem Maße, schon weil der Wohnungsbau und die Umstellung auf Braunkohle einen Großteil der Investitionen verbrauchten. Um im wichtigsten industriellen Zukunftsbereich, der Mikroelektronik, Anschluss an das internationale Niveau zu finden, legte die Staatsführung ein gigantisches Entwicklungsprogramm auf, für das allein von 1977 bis 1980 mehr als zwei Milliarden Mark aufgewendet wurden. Dabei wurden zunächst Nachbauten von größtenteils embargogeschützten und illegal im Westen besorgten Geräten und Anlagen hergestellt, um auf dieser Grundlage eine eigene Mikroelektronik-Industrie aufzubauen. Mit dieser Entscheidung war aber verbunden, dass andere Bereiche, nicht zuletzt die Instandhaltung vorhandener Anlagen und der Infrastruktur, vernachlässigt wurden. Was immer man auch tat – die Decke war überall zu kurz. Berücksichtigte man eine Seite, musste man eine andere vernachlässigen. Die DDR lebte deutlich über ihre Verhältnisse; volkswirtschaftlich war daher eine deutliche Reduktion von Sozialleistungen und Subventionen geboten. Das aber galt politisch als zu riskant, zumal nach den Erfahrungen von Prag und Danzig.

Integration und Opposition

Diese sich abzeichnenden wirtschaftlichen Probleme aber wurden von der DDR-Führung konsequent und erfolgreich verdrängt. Nie zuvor war ihr Selbstbewusstsein so groß wie in den siebziger Jahren. Internationale Anerkennung als eigenständiger Staat, wirtschaftliche Zuwachsraten, Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung, zudem Anerkennung als eine der erfolgreichsten Sportnationen der Welt – am dreißigsten Jahrestag ihrer Gründung sah sich die DDR in einer Situation der Stärke und Zuversicht.

Dass sich das Leben verbesserte, war auch für die Bevölkerung überall spürbar. Die Wohnungsnot wurde durch das Wohnungsbauprogramm zwar nicht beseitigt, aber gelindert. Am Ende des Jahrzehnts besaß nahezu jeder Haushalt Kühlschrank, Waschmaschine und Fernsehgerät, die Sparguthaben lagen 1980 um 90 Prozent höher als zehn Jahre zuvor, und fast die Hälfte der Einwohner fuhr in den – meist vom FDGB organisierten – Jahresurlaub.[17] Aus der stummen Ablehnung, die dem Regime unter Ulbricht aus der Bevölkerung entgegengeschlagen war, wurde eine freundliche Indifferenz, die zwischen öffentlicher Angepasstheit und privater Distanzierung schwankte. «Verglichen mit Ulbrichts Zeiten», so beschrieb Günter de Bruyn diese Entwicklung in seinen Memoiren, «waren die materiellen Lebensverhältnisse besser, die Überwachungsmethoden zwar perfekter, aber doch leiser geworden. Die Beherrschten hatten gelernt, sich in Genügsamkeit zu bescheiden, und auch die Herrschenden begannen, sich mit dem Volk abzufinden. Sie verkündeten zwar weiter die unantastbare Lehre, weil ihre Legitimation einzig und allein darauf beruhte, sahen aber von ihren kühnen politischen Zielen weitgehend ab. Von Ordnung und Ruhe war mehr als vom Vorwärtsschreiten und Siegen die Rede. Begeisterung wurde nur noch von jenen verlangt, die aufsteigen wollten, bei den anderen genügte schon die Unterordnung. Die wirksamste Agitationsvokabel wurde Geborgenheit. Es gab eine Art Stillhalteabkommen zwischen oben und unten. Wer die bestehende Machtkonstellation anerkannte und ihre Regeln befolgte, wurde weitgehend in Ruhe gelassen.»[18]

Im Mittelpunkt des Lebens stand der Betrieb. Hier verdienten die Beschäftigten nicht nur ihren Lebensunterhalt; über den Betrieb erhielten sie auch Wohnungen und Kindergartenplätze. Die großen Unternehmen verfügten über eigene medizinische Abteilungen, einige sogar über Polikliniken. Die Arbeitsplätze waren nahezu unkündbar, Arbeitskräfte wurden gesucht, und niemand musste damit rechnen, wegen unzureichender Leistungen oder Fehlzeiten entlassen zu werden. Die Hierarchien in den Unternehmen waren flach, die Einkommensunterschiede gering, und oft verdienten ungelernte Arbeiter ebenso viel oder gar mehr als Fachkräfte mit Hochschulabschluss. Leistung lohnte sich meist eben nicht, und die Häufigkeit, mit der die Parolen von der Planübererfüllung und vom sozialistischen Arbeiterethos zu hören waren, deutete darauf hin, wie nötig sie offenbar waren. Auch die Staatssicherheit berichtete immer wieder, dass hohe Ausfallzeiten, geringe Arbeitsleistungen und enorme Ausschussproduktion gang und gäbe seien. In den Betrieben, so meldete das Ministerium für Staatssicherheit (MfS), werde überall über «Schlamperei, Verantwortungslosigkeit, mangelnde Arbeitsmoral bei vielen Beschäftigten» geklagt. «In einigen Betrieben herrsche eine direkte ‹Lotterwirtschaft›; es werde Material vergeudet, die Arbeitszeit nicht ausgenutzt und z.T. durch Planlosigkeit wertvolles Rohmaterial ohne Nutzen verschwendet. Die Produktion verlaufe vielfach unrhythmisch, und die Überstundenzahlen würden (trotz verkürzter Arbeitszeit) anwachsen.»[19]

Da die Produktivität nicht ausreichend anstieg, wurden immer mehr Arbeitskräfte benötigt; insbesondere der Frauenanteil unter den Beschäftigten erreichte Rekordziffern. Am Ende der achtziger Jahre waren mehr als neunzig Prozent der Frauen im erwerbsfähigen Alter berufstätig, unter den Frauen mit Kindern mehr als achtzig Prozent, davon viele in Teilzeit. Die Versorgung der Kinder wurde durch den flächendeckenden Ausbau des Netzes an Krippen und Kindergärten sichergestellt. Auch an den Hochschulen war der Frauenanteil stark gestiegen; 1976 waren 48 Prozent der Studierenden an Universitäten und 65 Prozent an Fachschulen weiblich. Für die Frauen war die durch die Berufstätigkeit erreichte Selbstständigkeit ein hoher Wert. In einer Umfrage des Leipziger Instituts für Jugendforschung bezeichneten 84,6 Prozent der befragten jungen Frauen die Berufstätigkeit als vorrangiges Lebensziel.[20]

Allerdings schlugen sich hohe Beschäftigungs- und Ausbildungsquoten von Frauen nicht auf den Anteil von Frauen in Führungspositionen nieder. Von wenigen Ausnahmen abgesehen waren Frauen weder in den Betrieben noch in Staat und Partei in Spitzenfunktionen zu finden. Zwar erhielten, anders als in Westdeutschland, Frauen und Männer gleiche Löhne für gleiche Arbeit, aber die Verteilung auf die verschiedenen Lohngruppen ergab doch ein anderes Bild. 56 Prozent der Frauen, aber nur 21 Prozent der Männer waren in die untersten beiden Lohngruppen eingestuft. Umgekehrt war der Anteil der Männer in den beiden obersten Lohngruppen fünfmal so hoch wie der der Frauen. So verdienten im Jahre 1980 vollbeschäftigte Frauen im Durchschnitt 580 Mark, vollbeschäftigte Männer hingegen 819 Mark. Und auch die Verteilung der Hausarbeit verblieb in den traditionellen Mustern. Mehr als sechzig Prozent der Frauen erledigten täglich zwei Stunden oder länger Arbeiten im Haushalt, aber nur vierzehn Prozent der Männer.[21]

Arbeiter, Frauen und Familien waren die wichtigsten Zielgruppen der Sozialpolitik der DDR. Ihnen galt die besondere Fürsorge des Staates, sie wurden vorrangig versorgt. Arbeiterkinder erhielten leichteren Zugang zur höheren Schule und zum Studium, wobei der Begriff des «Arbeiters» allmählich eine erhebliche Ausdehnung erfuhr. Familien wurden bei der Vergabe der begehrten Ferienplätze des FDGB bevorzugt. Die DDR war stolz darauf, dass sie, anders als Westdeutschland, in den siebziger Jahren einen, wenn auch gelinden, Anstieg der Bevölkerungszahl verzeichnen konnte, der zutreffend mit den großen familienpolitischen Anstrengungen des Regimes in Verbindung gebracht wurde.

Auf der untersten Sprosse der sozialen Stufenleiter standen hingegen die Rentner. Die Renten lagen 1980 durchschnittlich bei 340 Mark, etwa ein Drittel des Durchschnittseinkommens der Beschäftigten, und während die Arbeitseinkommen von 1980 bis 1988 nochmals um 24 Prozent stiegen, wurden die Renten nur um 11 Prozent erhöht. Rentner waren nicht mehr produktiv tätig und mussten vom Staat finanziert werden. Deswegen war es ihnen, anders als den Erwerbstätigen, auch erlaubt, in die Bundesrepublik zu reisen, und die DDR-Regierung sah es auch nicht ungern, wenn sie dort blieben und ihre Renten von der Bundesrepublik bezogen. Viele Rentner, vor allem Rentnerinnen, lebten in der DDR am Existenzminimum, in fast keinem anderen Bereich war die Differenz zwischen Ost und West so eklatant wie bei der Versorgung der Alten.[22]

Trotz der erreichten Verbesserungen blieb der Alltag in der DDR vom Mangel gekennzeichnet. Das bezog sich nicht nur auf die begehrten Westwaren, die ab und zu in den Geschäften der DDR eintrafen. Auch bestimmte Gemüsesorten, Textilien, Schuhe, Putzmittel, Hausrat, Möbel – zahlreiche Güter des täglichen Bedarfs außer den Grundnahrungsmitteln waren gelegentlich, häufig oder dauernd nicht erhältlich. Vertrieb und Handel waren wie die Dienstleistungen Stiefkinder der Planwirtschaft, und das Warten und Schlangestehen blieben Kennzeichen des Alltags. Besonders drastisch war das beim Autokauf zu spüren. Nicht anders als im Westen gehörte das Auto zu den begehrtesten Konsumgütern. In den frühen achtziger Jahren waren etwa drei Millionen private Pkws zugelassen, mehr als ein Drittel der Haushalte verfügte über ein Auto, fast ausschließlich Wagen aus der DDR-Produktion. Meist waren das ein «Trabant» oder ein «Wartburg», die nicht nur sehr teuer waren, sondern in Bezug auf Technik, Ausstattung und Design dem Niveau der späten fünfziger Jahre entsprachen und weit unter West-Durchschnitt lagen. Zudem musste man auf die Auslieferung eines Trabants zwölf bis vierzehn Jahre warten. Entsprechend florierten der Graue und der Schwarze Markt. Hier waren Gebrauchtwagen sofort zu bekommen, allerdings zu sehr hohen Preisen, die oft über dem der Neuwagen lagen.[23]

Die Subventionierung der Grundmittel hatte die verbreitete Verschwendung von Brot, Zucker, Fleisch und nicht zuletzt auch von Energie zur Folge – die voll aufgedrehte Heizung bei geöffnetem Fenster wurde nachgerade zum Kennzeichen vieler öffentlicher Einrichtungen, war aber auch in den Privathaushalten verbreitet. Ein Brötchen kostete fünf Pfennige, ein Pfund Schweinefleisch etwa fünf Mark, zehn Kilowattstunden Strom achtzig Pfennige. Nicht subventionierte Waren wurden hingegen deutlich überteuert angeboten, etwa Textilien, Haushaltsgeräte oder Einrichtungsgegenstände, aber auch Lebensmittel: In den frühen achtziger Jahren kosteten Salatgurken pro Stück etwa fünf Mark, ein Kilo Tomaten etwa sieben, ein Schokoladenriegel drei, eine Flasche algerischen Rotweins elf und ein paar Strumpfhosen zwanzig Mark.[24]

Um den infolge der hohen Löhne und des niedrigen Warenangebots entstandenen erheblichen Kaufkraftüberhang abzuschöpfen, wurden seit 1977 Geschäfte mit Erzeugnissen des gehobenen Bedarfs eingerichtet, die sogenannten «Delikat»- und «Exquisit»-Läden. Hier konnten die DDR-Bürger Waren aus dem Westen sowie Mangelprodukte aus DDR-Produktion mit DDR-Mark einkaufen, allerdings zu stark überhöhten Preisen. Etwa fünf bis zehn Prozent des gesamten Umsatzes des Einzelhandels wurden auf diesem Wege erzielt, in Berlin lief fast ein Fünftel aller Textileinkäufe über die «Exquisit»-Läden – ein Stück Marktwirtschaft im Sozialismus: Mangelwaren aus der DDR-Produktion waren hier extrem teuer, und die importierten Westprodukte kosteten in Ostmark das Fünf- bis Zehnfache des in Westdeutschland verlangten Preises in D-Mark. Die gutverdienenden Beschäftigten konnten sich solche Einkäufe leisten. Für Rentner waren solche Waren unerschwinglich – auch dies ein Anlass für stete Beschwerden.[25]

In noch eklatanterem Gegensatz zu den Prinzipien sozialistischer Konsum- und Sozialpolitik standen indes die schon früher eingerichteten «Intershop»-Läden. Ursprünglich für den Bedarf von West-Touristen an Bahnhöfen und Flughäfen gedacht, nahm die Zahl dieser Läden seit 1974 rapide zu, als den DDR-Bürgern der Besitz von Devisen, und das meinte vor allem von D-Mark, gestattet wurde. Im Intershop konnte gegen Westgeld alles erstanden werden, was es ansonsten in der DDR nicht gab. 1980 existierten fast 500 solcher Läden, die in einigen Städten zu regelrechten Kaufhäusern ausgebaut worden waren. Dort konnte man nicht nur Westzigaretten, Schokolade, Waschmittel und Konserven, sondern auch Haushaltsgeräte, Elektronik und Heimwerkerbedarf kaufen. Der Umsatz der Intershop-Läden überstieg Mitte der achtziger Jahre die Milliarden-DM-Grenze, was einerseits darauf hindeutete, dass der Kauf von Westwaren zu einer ständigen Begleiterscheinung des Lebens in der DDR geworden war, andererseits aber auch zeigte, wie viel Westgeld mittlerweile im Land umlief.

Für die DDR-Wirtschaft waren die Intershop-Geschäfte überaus einträglich, vor allem seit sie in den Machtbereich der «Kommerziellen Koordinierung» (KoKo) des Alexander Schalck-Golodkowski fielen. Die Aufgabe dieser einzigartigen Institution, die zwischen Wirtschaftsministerium und Ministerium für Staatssicherheit angesiedelt war, bestand in der Beschaffung von Devisen auf allen nur denkbaren Wegen, sei es aus Spekulationsgeschäften an westlichen Börsen, über die Zahlungen der Bundesrepublik für den Berlinverkehr und die Visaerteilung, die Zahlungen der West-Touristen für den Mindestumtausch – oder eben die Intershop-Läden. Über die KoKo konnte man sich auch Westwaren aller Art von Westverwandten schenken lassen – von Kühltruhen über Pkws bis zu Fertighäusern. Die so erwirtschafteten Devisen flossen dem Staatshaushalt zu und wurden für 1980 auf etwa zwei bis drei Milliarden VM geschätzt.[26]

Die D-Mark wurde so immer mehr zum inoffiziellen Zahlungsmittel in der DDR, und der Besitz von Westgeld zum wichtigsten Faktor sozialer Ungleichheit. Der Ausbau des Netzes der Intershop-Läden und «die unterschiedlichen Möglichkeiten eines Teiles von DDR-Bürgern, durch den Besitz von DM bestimmte Vorteile in der DDR zu genießen», standen deshalb auch im Mittelpunkt der Kritik der Bevölkerung. Die Bürger, so berichtete das MfS, beschwerten sich vor allem darüber, dass die Intershop-Läden «nur für einen besonderen Teil der Bürger der DDR und für privilegierte Personen zugänglich» seien. Dadurch sei eine Spaltung der Gesellschaft in vier Gruppen entstanden: «1. Arbeiter, Rentner und andere Bürger mit niedrigerem Einkommen ohne Westwährung, die sich weiterhin einschränken müssen, weil sie von den Sparmaßnahmen betroffen werden (und im ‹Intershop› keinen Kaffee kaufen könnten); 2. solche Bürger, die durch ein höheres Einkommen in Exquisit-Geschäften kaufen können; 3. Personen, die in den Besitz von DM gelangen und ihre Bedürfnisse in ‹Intershop-Läden› befriedigen; 4. privilegierte Personen und hohe Funktionäre, die in ‹besonderen Läden› kaufen würden, teure Westwagen fahren und in keinerlei Hinsicht von irgendwelchen Sparmaßnahmen betroffen seien.»[27]

Vermutlich haben die Intershop-Läden der DDR politisch mehr geschadet, als sie ihr wirtschaftlich nützten. Denn der bloße Besitz von D-Mark bot den DDR-Bürgern die Möglichkeit, der Tristesse und dem Mangel der DDR-Wirtschaft zu entfliehen, und der in den Intershop-Geschäften ausgebreitete bunte Überfluss der westlichen Konsumwelt überstrahlte alle antiwestliche Propaganda der DDR-Medien. Durch die Propagierung der sozialistischen Konsumgesellschaft und die Intensivierung des Westhandels waren Devisen zum kostbarsten Gut in der DDR geworden. So wurde den DDR-Bürgern nun beinahe täglich der Unterschied zwischen sozialistischer und westlicher Wirtschaftsleistung vor Augen geführt – ein Wettbewerb, den die sozialistische Planwirtschaft nie gewinnen konnte und der ihren Ruin beschleunigte.

Den Kampf gegen die Westmedien hatte die SED aufgegeben. Ursprünglich hatte die DDR-Regierung wie die anderen RGW-Staaten beschlossen, nicht das westdeutsche PAL-Farbfernsehsystem, sondern das französische SECAM zu übernehmen. Seit 1977 wurden die DDR-Fernsehgeräte aber mit SECAM und PAL ausgestattet, die allerdings vierbis sechstausend Mark kosteten (und dennoch in hohen Stückzahlen verkauft wurden). So waren ARD und ZDF nahezu überall in der DDR zu empfangen, sie wurden seit den siebziger Jahren vermutlich weitaus mehr gesehen als die Sendungen des DDR-Fernsehens. Dieser ständige Konsum des Westfernsehens führte nicht nur dazu, dass die DDR-Bürger über die politischen Entwicklungen in der Welt, vor allem aber auch in der DDR selbst, überwiegend aus der Perspektive der zuverlässiger berichtenden Westsender informiert wurden, während die Nachrichten der DDR-Medien als SED-Propaganda wahrgenommen wurden – was sie ja auch waren. Aber mehr noch als die politischen Nachrichten boten die Unterhaltungssendungen, die Spielfilme und TV-Serien der Westsender ein allabendliches mediales Eintauchen in die Westwelt mit ihrer bunten Warenästhetik und der Glitzerwelt von Hollywood. Für die SED war dies politisch unerwünscht, schließlich dringe aus den Westmedien «die Stimme des politischen Gegners», betonte 1977 ein Mitglied des Politbüros.[28] Dennoch unternahmen die DDR-Behörden seit 1975 nichts mehr gegen die Verbreitung der Westmedien, weil sie nur zu gut wussten, dass etwa ein technisches Abkoppeln von den Westmedien zu Unruhe und Verärgerung in der Bevölkerung führen würde. Andererseits wirkte der dauernde Konsum der Westmedien indirekt auch stabilisierend, weil viele DDR-Bürger durch die tägliche mediale Ausreise in die Bundes republik gar nicht mehr selbst in den Westen ausreisen mussten.

Mit dem Machtwechsel von 1971 geriet auch die Kulturpolitik in Bewegung; jedenfalls fanden Honeckers Bemerkungen über die Kunst vom Dezember 1971 große Aufmerksamkeit: «Wenn man von der festen Position des Sozialismus ausgeht, kann es meines Erachtens auf dem Gebiet von Kunst und Literatur keine Tabus geben. Das betrifft sowohl die Fragen der inhaltlichen Gestaltung als auch des Stils».[29] Dies sagte der gleiche Honecker, der 1965 den «Kahlschlag» in der Kulturpolitik eingeleitet und damit eine lange währende Phase der Zensur und Repression eröffnet hatte. Nun also eine solche, neuerliche Wendung – aber bei den Künstlern und Literaten, den Theaterregisseuren und Filmemachern entstand doch ein Gefühl des Aufbruchs, das durch die bald spürbaren Lockerungen der Zensur und der Publikationsreglementierungen bestärkt wurde.

Das galt vor allem für die Literatur, die sich seit jeher der besonderen Aufmerksamkeit der Politik und der Behörden sicher sein konnte. Die DDR war stolz darauf, ein «Leseland» zu sein. Romane von DDR-Autoren hatten hohe Auflagen, und neue Bücher der Literatur-Stars wie Stefan Heym, Hermann Kant, Erich Loest, Volker Braun, Günther de Bruyn, Stephan Hermlin oder Christa Wolf waren Sensationen, die intensiv diskutiert und interpretiert wurden. Da die DDR-Medien vollständig linientreu (und entsprechend langweilig) waren, bot nur die Literatur die Möglichkeit, die Dinge öffentlich beim Namen zu nennen, über die ansonsten nicht geschrieben wurde. Ob es sich um politische oder soziale Missstände handelte, um individuelle Erfahrungen und Probleme, um offene oder versteckte Kritik an Zensur und Spitzelwesen – die Leser suchten die Bücher der DDR-Autoren nach «Stellen» ab, lasen zwischen den Zeilen, bewunderten den Mut oder die List der Autoren. So gewann die Literatur die Funktion eines Ersatzdiskurses über die eigene Gesellschaft und lebte davon, dass es eine Öffentlichkeit im engeren Sinne in der DDR nicht gab.

«Weite und Vielfalt» war die neue Formel, unter die das Regime seine Kunst- und Kulturpolitik nun gestellt hatte, und die Freigabe bislang nicht publizierter Bücher wie Heyms «König David Bericht» oder Hermann Kants «Impressum» deutete tatsächlich einen größeren Spielraum für die Autoren an. Auch dass ein so aufmüpfiger Text wie Ulrich Plenzdorfs «Die neuen Leiden des jungen W.» nun erscheinen durfte und in den Literaturzeitschriften ausgiebig und kontrovers besprochen wurde, bot einen Hinweis auf neue Freiheiten, wenngleich Honecker die Schriftsteller schon 1973 davor gewarnt hatte, Probleme und Missstände in der DDR-Gesellschaft allzu stark in den Vordergrund zu stellen. Manche Texte, etwa Heyms «Fünf Tage im Juni» oder Erich Loests «Es geht seinen Gang oder Mühen in unseren Ebenen», blieben weiterhin unter Verschluss, und der Lyriker Reiner Kunze wurde wegen seiner Gedichte und Prosastücke über die Unterdrückung und Bevormundung Jugendlicher in der DDR im Oktober 1976 aus dem Schriftstellerverband ausgeschlossen, obwohl bzw. weil sein Buch «Die wunderbaren Jahre» nur in der Bundesrepublik erschienen war.[30]

Andererseits war unübersehbar, dass die meisten bekannten DDR-Schriftsteller die Grundidee des Sozialismus überwiegend teilten und dem Regime bei aller Kritik im Einzelnen doch prinzipiell positiv gegenüberstanden. Nun hätten sie, wäre das nicht der Fall gewesen, auch nicht die Popularität erlangen können, die sie tatsächlich besaßen. Aber die neuerliche Lockerung der Kulturpolitik in den frühen siebziger Jahren, die an die «Tauwetter»-Periode in den fünfziger und die Aufbruchphase nach dem «Jugendkommuniqué» von 1963 erinnerte, weckte bei den Literaten doch die Hoffnung auf einen längerfristigen Wandel und die gänzliche Abkehr von den Methoden der vergangenen Jahre.

Auch in der Jugendpolitik waren nach 1971 gewisse Modifikationen erkennbar. Hatte das Regime nach 1965 die Vorlieben der Jugendlichen für die Musik und das Auftreten der aufrührerischen Jugendbewegung im Westen als dekadent und imperialistisch kritisiert und unterdrückt, begann sich das nun zu ändern. Die Regierung gab den Wünschen der Jugendlichen in manchen Punkten nach, versuchte aber die daraus entstehenden Dynamiken für sich zu nutzen. Lange Haare, Bluejeans und West-Musik wurden – in Grenzen – toleriert, der Gestus von Ungehorsam und Protest jedoch kanalisiert. Besondere Bedeutung bei dieser Adaption und Entkernung der westlichen Protestbewegung kam dabei dem «Festival des politischen Liedes» zu, das seit 1970 jährlich in Ost-Berlin stattfand. Hier traten Musikgruppen aus der Dritten Welt und linke Liedermacher aus dem Westen auf. Sie protestierten gegen den Neokolonialismus, gegen die amerikanische Kriegführung in Vietnam, den Putsch in Chile oder die griechische Militärjunta, und Musiker wie Mikis Theodorakis, Dieter Süverkrüp oder Franz-Josef Degenhardt trafen hier auf ein großes Publikum. Diese Veranstaltungen wurden von der FDJ organisiert, aber in Form und Habitus wie ein linkes Rock-Festival im Westen inszeniert. Anders als die «Singebewegung» der 1960er Jahre, die den Jugendlichen die «Kampflieder der deutschen und internationalen Arbeiterklasse» hatte nahebringen sollen, stießen die Festivals bei den DDR-Jugendlichen auf großes Interesse und breite Zustimmung.[31]

Einen Höhepunkt erreichte diese Entwicklung mit den 10. Weltjugendfestspielen im Sommer 1973. Auf diese Großveranstaltung hatte sich die DDR-Führung unter Leitung Honeckers jahrelang vorbereitet. Sie bot die Gelegenheit, vor aller Welt das Selbstbewusstsein der DDR und die Verbundenheit der Bevölkerung mit ihrem Staat vorzuführen. Dabei war der politische Charakter der Festspiele unübersehbar. Sie standen unter dem Motto «Für antiimperialistische Solidarität, Frieden und Freundschaft!», und das offizielle Festival-Lied hatte den schönen Titel «Die junge Welt ist in Berlin zu Gast, und sie schert sich nicht darum, ob es dem Feinde passt.» Zugleich waren die Festspiele aber auch als Antwort auf die Olympischen Spiele von München gedacht, und die Hervorhebung der ungezwungenen, leichten und toleranten Stimmung während der Veranstaltungen sollte in der Weltöffentlichkeit ein ganz neues Bild von der DDR hinterlassen. Mehr als 300.000 Jugendliche aus der DDR trafen hier auf etwa 25.000 Besucher aus mehr als 100 Ländern, um in Ost-Berlin in weltoffener Atmosphäre und offenkundig ohne staatliche Reglementierung den Musikgruppen zu lauschen, politische Diskussionen zu führen und Theatergruppen zu beklatschen. Für viele Jugendliche aus der DDR bot das Festival die Möglichkeit der ersten Begegnung mit Schülern und Studenten aus dem Westen – zwölf Jahre nach dem Mauerbau eine wichtige Erfahrung.

Tatsächlich aber war das gesamte Festival von der Regimeführung bis ins Kleinste geplant, von der FDJ organisiert und von der Staatssicherheit kontrolliert. Alle Teilnehmer aus der DDR gehörten der FDJ an und hatten vorher monatelange Schulungen zu absolvieren, in denen sie auf ihre politische Zuverlässigkeit überprüft und insbesondere auf die Auseinandersetzung mit dem «Sozialdemokratismus» vorbereitet wurden. 2700 «negativ-feindliche» Personen in der DDR wurden vor Beginn des Festivals festgenommen. Mehr als 20.000 Personen, bei denen das MfS «mangelnde politische Zuverlässigkeit», «dekadentes Auftreten» und «unmoralisches oder rowdyhaftes Verhalten» festgestellt hatte, wurden darüber belehrt, dass sie das Festival nicht besuchen durften. Im Zuge der Vorbereitungen des Festivals leiteten die Behörden gegen mehrere Tausend Personen mit «asozialem Verhalten» Verfahren ein. Viele wurden in psychiatrische Kliniken und andere Aufbewahrungsorte eingewiesen.

Die westdeutschen Teilnehmer, die aus Vertretern DKP-naher Jugendorganisationen sowie einer Delegation der sozialdemokratischen Jugendverbände bestanden, wurden besonders sorgfältig überwacht. Um den erwarteten sozialdemokratischen «Diversionsversuchen» gegebenenfalls entgegentreten zu können, luden die DDR-Behörden zudem noch 400 erfahrene westdeutsche Funktionäre der DKP als inoffizielle Touristen ein, die sich zusammen mit den mehr als 4000 Stasi-Mitarbeitern unter die Teilnehmer mischten, um die Veranstaltungen unter Kontrolle zu halten.[32]

Der Aufwand bei den Weltjugendfestspielen gibt einen guten Einblick in die politische Strategie der SED-Führung unter Honecker. Auf der einen Seite misstraute sie der eigenen Bevölkerung zutiefst und ließ sie mit ausländischen Besuchern nur nach strenger Auswahl, intensiver Schulung und totaler Kontrolle in Kontakt treten. Auf der anderen Seite wollte sie den Eindruck einer toleranten und souveränen sozialistischen Republik erwecken, die von ihren Bürgern mit Respekt und Begeisterung getragen wurde. Da die offene Unterdrückung einem solchen Bild entgegengestanden hätte, waren der Repressions- und Überwachungsapparat des Staates subtiler ausgestaltet und die Methoden des Ministeriums für Staatssicherheit verfeinert worden. Nicht mehr direkte Unterdrückung, Verhaftung und Terror sollten im Vordergrund stehen, sondern die Vorbeugung. Bei der Bekämpfung der Gegner, so der Chef der Staatssicherheit, Erich Mielke, seien «Maßnahmen zum rechtzeitigen Erkennen und zur Zersetzung feindlich-negativer Kräfte, zur vorbeugenden Verhinderung ihres Tätigwerdens im gegnerischen Sinne» vorrangig. Dabei dürften «durch unsere Maßnahmen gegen solche Kräfte dem Gegner keine Ansatzpunkte für die politische Diskriminierung der DDR gegeben werden».[33]

Dazu wurde das Netz der Informanten, das die gesamte Republik überzog, immer feiner gesponnen. Die Zahl der hauptamtlichen Mitarbeiter stieg zwischen 1971 und 1980 von 45.600 auf 75.100 und bis 1989 auf 191.000, diejenige der Inoffiziellen Mitarbeiter von etwa 100.000 (1971) auf 170.000 (1989) – am Ende arbeiteten etwa vier Prozent aller erwachsenen DDR-Bürger für die Staatssicherheit.[34] Mögliche «Gegner» wurden mithilfe dieses dichten Netzes der Stasi-Mitarbeiter aufgespürt, überwacht und mit immer ausgefeilteren Methoden der «Zersetzung» bekämpft. Konflikte in ihrem Freundeskreis wurden geschürt, berufliche Misserfolge oder Probleme in der Ehe organisiert, Gerüchte, Verdächtigungen und Denunziationen in Umlauf gebracht – erst ganz am Ende der Repressionskette griff der Staatsapparat zu Verhaftungen und Verurteilungen. Das Empfinden ständiger Überwachung, der Eindruck der Allgegenwart der Staatssicherheit sollte abweichendes Verhalten und staatskritische Bemerkungen oder Handlungen schon im Vorfeld unterbinden. Selbst wer mit dem Regime ganz einverstanden und sogar in der SED oder anderen Organisationen tätig war, stand unter ständiger Beobachtung. Die Staatssicherheit entwickelte so ein erhebliches Eigengewicht und wurde zu einer bedeutenden Macht im Staate, und doch stand sie durchgehend unter der Vorherrschaft der Partei, deren «Schild und Schwert» zu sein, ihr Selbstverständnis prägte.[35]

Dabei besaß die Vorstellung von dem ständig und überall aktiven Gegner etwas Absurdes. Wer die DDR offen ablehnte oder gar bekämpfte, war seit den 1950er Jahren entweder im Westen oder im Gefängnis. Kritik oder Proteste gegen einzelne Maßnahmen des Regimes – etwa nach Niederschlagung des Prager Frühlings – wurden von der Staatssicherheit meist schon in den Anfängen registriert und unterdrückt. Das MfS informierte die Staatsführung eingehend über Beschwerden aus der Bevölkerung wegen unzureichender Versorgung, sozialer Missstände oder überhöhter Preise. Kam solche Kritik aus der Arbeiterschaft oder parteinahen Kreisen, fand sie bis hinauf ins Politbüro Beachtung – was nicht hieß, dass solche Kritiker nicht auch belangt wurden.

Besondere Aufmerksamkeit des Staatsapparats fanden Kritik und Opposition, wenn sie von links kamen, denn diese waren nicht einfach mit Hinweis auf Faschismus und Imperialismus zu erledigen. Nach wie vor war Robert Havemann das Zentrum solcher «demokratisch-kommunistischer» Opposition, er berief sich auf Rosa Luxemburg und setzte sich für eine freie sozialistische Gesellschaft ein «mit Pressefreiheit auch für Andersdenkende, Versammlungsfreiheit und Streikrecht, Freiheit des Glaubens, der Weltanschauung, des künstlerischen Schaffens, d.h. der Aufhebung jeglicher Einmischung oder Bevormundung in Kultur und Wissenschaft durch den Staat […] Sozialismus ist freier Pluralismus auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens».[36] Für die DDR-Führung waren solche Positionen gefährlich, weil die Verhältnisse in der DDR hier mit der Elle des idealen Kommunismus gemessen wurden und dabei grau und klein wirkten.

So war auch das Buch des SED-Mitglieds Rudolf Bahro, «Die Alternative», angelegt, das 1977 im Westen erschien und die Erstarrung des Lebens in der bürokratischen Diktatur der SED kritisierte: «An der Spitze steht in Gestalt des Politbüros eine Institution, die sich de facto selbst beruft. Wer neu in diese Führung aufgenommen werden soll, entscheiden diejenigen, die schon drin sind, und auch sie nicht alle. […] Die Diktatur des Politbüros ist eine verhängnisvolle Übersteigerung des bürokratischen Prinzips, weil der ihm gehorchende Parteiapparat Kirchenhierarchie und Überstaat in einem ist. Die ganze Struktur ist quasi-theokratisch. Denn der Kern der politischen Gewalt […] ist die geistliche Gewalt mit der ständigen Tendenz zur Inquisition, so daß die Partei schon selbst die eigentliche politische Polizei ist.» Bahros scharfe und scharfsinnige Kritik an der SED-Herrschaft war verbunden mit dem Entwurf einer neuen Gesellschaftsordnung im Sinne des idealistischen Sozialismus – mit einer «Assoziation der Kommunen zur nationalen Gesellschaft; Assoziation der Nationen in einer befriedet kooperierenden Welt». Das Buch endet mit den Worten «Der Kommunismus ist nicht nur notwendig, er ist auch möglich.»[37]

Bahros Schrift lebte vom Aufbegehren des utopischen gegen den von Honecker so genannten «realen» Sozialismus. Insofern war sie einerseits ein mutiges Zeugnis des Protests gegen die Diktatur des bürokratischen Staatsapparats. Politisch allerdings war sie ganz in den Binnendebatten der sozialistischen Theoretiker befangen, wie sie sich seit nun fast hundert Jahren in immer neuen Verschleifungen herausgebildet hatten. Bahro wurde sofort nach Erscheinen des Buches verhaftet und zu acht Jahren Zuchthaus verurteilt, ein Jahr später wurde er von der Bundesrepublik «freigekauft» und konnte in den Westen ausreisen. Dort schloss er sich zunächst den Grünen an, bevor er sich in den Weiten des Spiritualismus verlor.

Zu den Kritikern von links gehörte auch Wolf Biermann, seit den frühen sechziger Jahren das Enfant terrible der DDR, der die DDR-Führung mit seinen Liedern regelmäßig aus der Fassung gebracht und seither mit immer weiter greifenden Behinderungen und Repressionen zu kämpfen hatte. Seine große Popularität und sein Bekanntheitsgrad in Ost und West hinderten das Regime jedoch daran, Biermann einfach einzusperren. So erhielt er zwar Auftritts- und Publikationsverbot, aber das Regime nahm es hin, dass Biermanns Berliner Wohnung nicht nur zum Aufnahmestudio für die dann im Westen veröffentlichten Schallplatten, sondern auch zum Treffpunkt explizit linker Oppositioneller in der DDR wurde. Biermann verstand sich weiterhin als Kommunist. Seine Lieder gegen den Putsch in Chile oder den Vietnamkrieg und seine Kritik an den Zuständen in Westdeutschland machten ihn bei der westlichen Linken bald ebenso populär wie in der DDR, wo er mit seinen respektlosen Reimen gegen die SED-Herrschaft bei den Intellektuellen auf großen Widerhall stieß und auch von einem Teil der DDR-Kulturelite unterstützt wurde. Die Kritik am falschen Sozialismus der SED-Oberen hatte er noch 1965 in einem seiner bekanntesten Gedichte mit dem Aufruf zum Aufbau des richtigen Sozialismus verbunden: «Viele werden dafür sorgen/daß der Sozialismus siegt/Heute! Heute, nicht erst morgen!/Freiheit kommt nie verfrüht/Und das beste Mittel gegen/Sozialismus (sag ich laut)/Ist, daß ihr den Sozialismus/AUFBAUT!!! Aufbaut! (aufbaut)». Ein Jahr später schrieb er aber auch: «Und sagt mir mal: Wozu ist gut/Die ganze Bürokratenbrut?/Sie wälzt mit Eifer und Geschick/Dem Volke über das Genick/Der Weltgeschichte großes Rad/– die hab ich satt!»[38]

Im November 1976 erhielt Biermann die Genehmigung, in der Bundesrepublik auf Tournee zu gehen, und gleich nach seinem ersten Konzert in Köln wurde ihm von der DDR-Führung die Staatsbürgerschaft aberkannt und die Wiedereinreise in die DDR verwehrt. Angesichts der vorsichtigen Liberalisierungstendenzen in der Kulturpolitik und der mühsamen Versuche der SED-Führung, ihrem Staat im Ausland ein freundlicheres Image zu verleihen, war dieser spektakuläre Schritt erstaunlich. Noch erstaunlicher aber war die Reaktion in der DDR. Eine Reihe prominenter Schriftsteller, darunter Christa Wolf, Volker Braun, Stephan Hermlin, Stefan Heym, Heiner Müller, Rolf Schneider und Jurek Becker, veröffentlichten eine Erklärung, in der es hieß: «Biermann selbst hat nie, auch nicht in Köln, Zweifel darüber gelassen, für welchen der beiden deutschen Staaten er bei aller Kritik eintritt. Wir protestieren gegen seine Ausbürgerung und bitten darum, die beschlossenen Maßnahmen zu überdenken.»[39]

Auch diese Erklärung war noch ganz im Duktus der prinzipiellen Loyalität zum sozialistischen Staat verfasst, aber dennoch war sie eine Sensation, denn einen solchen öffentlichen Protest gegen Maßnahmen der SED-Führung hatte es bis dahin in der DDR nie gegeben. Er löste ein enormes Echo aus, rasch schlossen sich zahlreiche weitere Künstler an, eine Flut von Solidaritätserklärungen erreichte die Parteiführung. Im Politbüro hatte man mit einer solchen Welle des Protests nicht gerechnet und verhielt sich zunächst unsicher. Gegen die Prominenten unter den Unterzeichnern wurde nichts unternommen, Unbekanntere hingegen wurden verhaftet und verurteilt. Aber die tatsächliche oder vermeintliche Phase der kulturellen Liberalisierung war damit unübersehbar vorüber. Die Künstler und Schriftsteller, die geglaubt hatten, die Freiheitsräume in der DDR würden sich in Zukunft, wenn auch langsam, erweitern, sahen sich getäuscht und wandten fortan der DDR den Rücken zu. Wenn es jenes zuweilen pathetisch beschworene «Bündnis zwischen Geist und Politik» in der DDR je gegeben haben sollte, dann war es nun aufgelöst. Mehr als einhundert Schriftsteller und Künstler verließen kurz darauf oder in den Folgejahren die DDR und wurden darin vom Staatsapparat sogar unterstützt, der glaubte, auf diese Weise die aufmüpfigen Geister loswerden und wieder Ruhe im Land herstellen zu können.

Biermann indes wurde im Westen von den meisten Medien stürmisch begrüßt – wenn auch nicht von allen. «Wolf Biermann – ausgesperrt aus seinem Zonenparadies», schrieb die Bild-Zeitung nach seinem vom Fernsehen übertragenen Auftritt in Köln. «Der arme Biermann? 10.000 Mark zahlte ihm der Westdeutsche Rundfunk für eine Fernsehsendung. Biermann müßte man heißen. Kommunist müßte man sein. Und auf die Demokratie in der Bundesrepublik spucken. Armer Biermann? Armes Deutschland.»[40]

Während die kritischen Schriftsteller und Künstler ausreisen sollten, wurde dies jenen DDR-Bürgern, die die DDR unbedingt verlassen wollten, verwehrt. Allerdings stand das in offenkundigem Widerspruch zu den auch von der DDR unterzeichneten Bestimmungen der KSZE-Schlussakte von 1975 und des UN-Zivilpakts über Bürgerrechte und politische Rechte, der im Frühjahr 1976 in Kraft trat. Die KSZE-Schlussakte war auch in den Zeitungen der Ostblockländer publiziert worden, und während dies etwa in der ČSSR den Ansatzpunkt für oppositionelle politische Gruppen wie die «Charta 77» bot, schlug es sich in der DDR in der steigenden Zahl der Ausreiseanträge nieder. Das machte den Unterschied zwischen der DDR und den anderen RGW-Staaten erneut augenfällig. Während sich wachsende Unzufriedenheit und Unmut in jenen Ländern in der Verschärfung der inneren Spannungen niederschlug, führte solches in der DDR zur verstärkten Abwanderung in das andere Deutschland. Zwischen 1977 und 1982 stellten etwa 70.000 Bürger den Antrag auf Entlassung aus der DDR-Staatsbürgerschaft, jährlich wurden zwischen drei- und viertausend davon genehmigt.

Die «Ausreiser», wie sie bald genannt wurden, stellten für die DDR-Behörden insofern ein besonderes Problem dar, als sie sich einerseits auf jene internationalen Vereinbarungen bezogen, welche die DDR-Führung stolz als Ausweis ihrer weltweiten Anerkennung vorzeigten. Andererseits war ihre Ablehnung der DDR, anders als die der Schriftsteller, vorbehaltlos und unwiderruflich. Sie waren weder an einem besseren Sozialismus noch an Reformen interessiert, und auch zu den sich langsam herausbildenden Oppositionsgruppen in der DDR besaßen sie in der Regel keinen Kontakt. Die «Ausreiser» wollten nur eines: die DDR so schnell wie möglich verlassen, sei es aus persönlichen, wirtschaftlichen oder politischen Motiven. Dabei bedeutete ein Ausreiseantrag für den, der ihn stellte, so etwas wie den sozialen Tod in der DDR. Er wurde isoliert und gemieden, er musste mit harten Sanktionen rechnen, die vom Verlust des Arbeitsplatzes über die Diskriminierung der Kinder in der Schule bis zu Drohungen und, wenn der Antrag öffentlich oder gar im Westen bekannt gemacht worden war, zur Verhaftung und Verurteilung reichten. Aus diesem Grund hatten diejenigen, die einmal einen Ausreiseantrag gestellt hatten, fortan auch nichts mehr zu verlieren. Sie traten meist provokativer auf als die politischen Oppositionsgruppen und waren auch zu größeren Risiken bereit. Sie nahmen Kontakt zu den Korrespondenten der Westmedien auf und demonstrierten auch ebenso plötzlich wie lautstark gegen die Ablehnung ihrer Anträge – etwa beim Besuch ausländischer Politiker und vor westlichen Kameras, was die Staatssicherheit immer wieder in größte Verlegenheit brachte.[41]

Die Zunahme der Ausreiseanträge und die Biermann-Ausweisung waren die beiden deutlichsten Anzeichen dafür, dass seit etwa 1976 nicht nur die wirtschaftlichen, sondern auch die inneren Probleme zunahmen. Die von der SED 1971 vollzogene Kursänderung in Richtung auf den Konsumsozialismus hatte zwar stabilisierend gewirkt, aber durch großzügige Verteilungspolitik auch große Erwartungen geweckt. Der Unterstützung durch die eigene Bevölkerung nie sicher, reagierte die SED-Führung auf jeden Hinweis von Unzufriedenheit insbesondere in der Arbeiterschaft nervös und mit der Erweiterung sowohl des Überwachungsapparats wie der sozialpolitischen Wohltaten. Auch als sich ernste wirtschaftliche Schwierigkeiten abzeichneten, stießen die zaghaften Reformvorschläge der Wirtschaftsplaner auf den Widerstand des Politbüros, das vermutlich zu Recht davon überzeugt war, dass soziale Einschnitte und Erhöhung der Preise die Aufkündigung der ohnehin brüchigen Loyalität der DDR-Bevölkerung nach sich ziehen würden. Zugleich führte aber die schleichende Öffnung für Westgeld und Westwaren dazu, dass auch die Erwartungsstandards der Bevölkerung auf Westniveau anstiegen und die Zugehörigkeit zu Arm oder Reich in D-Mark berechnet wurde, während Versorgungsmängel, Warteschlangen und der Verfall der Infrastruktur die Unzufriedenheit mit den Verhältnissen in der DDR allen konsumpolitischen Bemühungen der Führung zum Trotz immer neu bestätigten.

Auch die kulturpolitischen Liberalisierungsversuche der frühen siebziger Jahre führten zu einer ähnlichen Verschiebung der Erwartungen. Die Intellektuellen hatten nach den zarten Signalen von 1971 auf die schrittweise Befreiung von den Fesseln der Zensur und der Publikationsverbote, auf offene Diskussionen und internationalen Austausch gehofft. Als diese Erwartungen durch die Biermann-Ausweisung ostentativ dementiert wurden, zerbrach die partielle und stets instabile Verbindung zwischen Schriftstellern und Politik.

Schuldenkrise

Wirtschaftlich fiel die Bilanz der DDR am Ende der siebziger Jahre nicht positiv aus, weil den erheblich gestiegenen Ausgaben vor allem für die sozialpolitischen Leistungen keine in gleichem Maße vermehrten Einnahmen gegenüberstanden. Die Produktivität war deutlich weniger angestiegen als Einkommen und Konsum, die produktiven Investitionen gingen zurück, der Kapitalstock der Industrie verfiel, aus dem Westen waren mehr Konsum- als Investitionsgüter importiert worden, die Exporte stagnierten, und die Devisenverschuldung im Westen stieg rapide an.[42]

In dieser Situation wurde die DDR von den Auswirkungen der zweiten Ölpreiskrise erreicht. Zwar konnten die rapide ansteigenden Preise auf den internationalen Rohstoffmärkten durch die Preisbildung der RGW-Länder zunächst noch abgebremst werden. Im Jahre 1980 allerdings kündigte die Sowjetunion der DDR-Regierung an, für die folgenden fünf Jahre bis 1985 statt der vereinbarten 19 nur 17 Millionen Tonnen Rohöl zu liefern, schließlich wisse man, «daß der direkte Vorteil der Bruderländer durch die Brenn- und Rohstoffimporte aus der UdSSR im vergangenen Jahrfünft 15 Milliarden Rubel ausmachte und in diesem Jahrfünft fast 30 Milliarden betragen wird.» Auf diese Ankündigung reagierte die DDR-Führung nachgerade panisch. «Damit würden die Grundpfeiler der Existenz der Deutschen Demokratischen Republik untergraben», entgegnete Honecker und fragte den sowjetischen Parteichef in einem drängenden Schreiben, ob «es 2 Millionen Tonnen Erdöl wirklich wert sind, die DDR zu destabilisieren und das Vertrauen der Menschen in die Partei- und Staatsführung zu erschüttern?» Die Sowjetunion war allerdings in einer nicht weniger schwierigen wirtschaftlichen Lage, weshalb Breschnew entgegnete: «In der UdSSR gibt es ein großes Unglück. Wenn Ihr nicht bereit seid, die Folgen dieses Unglücks mit uns zu tragen, dann besteht die Gefahr, daß die Sowjetunion ihre gegenwärtige Stellung in der Welt nicht halten kann, und das hat Folgen für die gesamte sozialistische Gemeinschaft.» Schließlich wurden der DDR zwar die umstrittenen zwei Millionen Tonnen zugestanden – aber nur gegen Devisen, sodass die DDR für diese zwei Millionen Tonnen etwa 640 Millionen US-Dollar zahlen musste. Insgesamt erhöhte sich der Preis für das sowjetische Erdöl zwischen 1970 und 1985 um das Dreizehnfache, und entsprechend verringerte sich die Preisspanne zwischen billigem sowjetischem Rohöl und teuer in den Westen verkauften Erdölprodukten, die für die Exportbilanz der DDR so wichtig war.[43]

So wuchsen die Devisenschulden der DDR weiter. 1982 erreichten sie mit 25,1 Milliarden VM ihren Höhepunkt; das entsprach dem Vierfachen der Gesamterlöse der DDR aus den Westexporten. Darüber hinaus stiegen seit 1979/80 die von den westlichen Banken verlangten Zinsen rapide an und überschritten zwischenzeitlich die Marge von zwanzig Prozent. «Die jetzige Höhe der Verschuldung», mahnte die Staatliche Plankommission im Juni 1980, «ermöglicht es der DDR auch bei außerordentlichen Exportsteigerungen nicht mehr, alle eingegangenen Zins- und Tilgungsverpflichtungen aus eigenen Devisenerlösen zu bezahlen, da die jährlichen Zins- und Tilgungsverpflichtungen höher sind als die jährlichen Exporterlöse. Allein die zu zahlenden Zinsen machen ⅔ der Exporterlöse eines Jahres in konvertierbaren Devisen aus. Wenn die kapitalistischen Banken der DDR keinen Kredit mehr gewähren», so schlussfolgerten die Wirtschaftsplaner, «würde schon in wenigen Monaten die Lage eintreten, daß die DDR nicht mehr zahlungsfähig ist und keine Importe mehr durchführen kann.»[44]

Diese prekäre Lage wurde durch die Verschärfung der Blockkonfrontation und vor allem durch die Ereignisse in Polen seit 1980 noch zusätzlich belastet. Der Aufstand der Danziger Werftarbeiter und der Aufstieg der Solidarność-Bewegung waren vor allem auf die Eskalation der polnischen Wirtschaftskrise zurückzuführen. Reallohnverfall, Preiserhöhungen und Versorgungsmängel, die schließlich sogar die Grundnahrungsmittel betrafen, waren die Hauptgründe für die Empörung in der polnischen Bevölkerung. In der DDR-Bevölkerung stießen die Streiks und Demonstrationen der Solidarność allerdings auf wenig Zustimmung. Sie bestätigten im Gegenteil verbreitete antipolnische Vorurteile; und die Staatssicherheit der DDR berichtete, dass die Verhängung des Kriegsrechts in Polen bei der DDR-Bevölkerung mit Zustimmung und Erleichterung aufgenommen worden sei.[45] Noch schärfer war die Ablehnung durch die SED-Führung. Honecker befürwortete die härtesten Maßnahmen gegen die Streikenden und verwies gegenüber dem polnischen Parteichef Kania im Februar 1981 auf die eigenen Erfahrungen mit den Aufständischen am 17. Juni 1953: «Damals habe auch der Umstand geholfen, daß zum Beispiel in Halle bekannte Nazis, die aus den Gefängnissen geholt wurden, sich an die Spitze der Demonstrationen stellten. Man habe eine Reihe von ihnen standrechtlich erschossen. Dies habe viele Menschen zum Nachdenken veranlasst.»[46]

Auf die DDR-Führung wirkten die polnischen Ereignisse wie ein Menetekel. Denn auch Polen hatte ja auf eine Modernisierungspolitik auf der Basis von Westkrediten gesetzt und gehofft, mit den dadurch erzielten Exportgewinnen die Kredite und die Verbesserung der staatlichen Sozialleistungen bezahlen zu können. Und auch in Polen war diese Rechnung nicht aufgegangen. Im Jahre 1980 verbrauchte die Schuldentilgung 82 Prozent der Exporterlöse; am Ende musste die Volksrepublik ausländische Kredite zur Tilgung ihrer Schulden aufnehmen. Ende 1981, bereits im Zeichen des Kriegsrechts, verordnete die Regierung eine Preiserhöhung der Lebensmittel um 240 Prozent, um die Subventionskosten zu verringern. Das erhöhte zwar die Verbitterung in der Bevölkerung, aber die wirtschaftliche Lage verbesserte sich auch dadurch nicht; die Verschuldung stieg weiter. Seit Ende 1982 war Polen faktisch insolvent und erhielt von den westlichen Banken keine Kredite mehr. Auch Rumänien musste in diesen Monaten seine Zahlungsunfähigkeit eingestehen, sodass die westlichen Banken mit der Kreditvergabe an die RGW-Staaten immer zurückhaltender wurden. Die westlichen Kreditgeber hatten die Vorherrschaft der Sowjetunion in den ostmitteleuropäischen Ländern bis dahin als eine Art Ausfallgarantie angesehen. Angesichts der wirtschaftlichen Verhältnisse in der Sowjetunion war nun auch das ins Wanken geraten.[47]

Den politischen Führern der SED zeigten die polnischen Ereignisse hingegen vor allem, wohin eine drastische Verschlechterung des Lebensstandards der Bevölkerung und die Erhöhung von Lebensmittelpreisen führen konnten. So fühlten sie sich in der Überzeugung bestärkt, dass Subventionen und Sozialpolitik weiter auf hohem Niveau gehalten werden mussten, wollte man die Lage im Lande stabil halten. Sie griffen deshalb, um die wirtschaftliche Lage im Lande zu verbessern, wieder auf die bewährten Methoden zurück: Die Steigerung von Wirtschaftswachstum und Export wurde vom Parteitag der SED einfach angeordnet.

Dazu sollten die Investitionen auf einige wichtige Exportindustrien konzentriert werden, und auch Wissenschaft und Forschung wollte man wieder stärker fördern. Das kam dem Versuch gleich, Ulbrichts Strukturpolitik mit Honeckers «Hauptaufgabe» zu verbinden. Aber solche investiven Verschiebungen konnten sich nur langfristig auswirken. Aktuell hingegen wurden die Zahlungsprobleme der DDR Ende 1982 immer größer, und nun sprach die Plankommission offen aus, wovor sie bis dahin nur gewarnt hatte: «Nach dem bisherigen Verlauf des Exports in das NSW ist die Zahlungsfähigkeit der DDR in konvertierbaren Devisen in einzelnen Monaten des Jahres 1982 und 1983 nicht gewährleistet. Bereits im August und September bestehen Zahlungsschwierigkeiten. Während 1982 noch 2 Mrd. DM Bargelddefizit als Kreditreserve zur Verfügung standen, bestehen dafür 1983 keine Möglichkeiten.»[48]

Zahlungsunfähigkeit – damit war das Wort gefallen, das von nun an wie ein Damoklesschwert über allen wirtschaftspolitischen Aktivitäten der DDR hängen sollte. Einen Ausweg aus dieser Lage konnte nur noch die Hilfe aus der Bundesrepublik bieten. Das traf allerdings nicht zuletzt in Moskau auf Widerstände. Denn nach dem Grundlagenvertrag und der Welle der internationalen Anerkennung der DDR in den 1970er Jahren hatte sich die sowjetische Führung immer wieder nachdrücklich gegen eine weitere Annäherung der beiden deutschen Staaten gewandt, weil sie darin die Gefahr einer deutsch-deutschen Sonderbeziehung erblickte. Der SED-Führung kam eine stärkere Distanz zur Bundesrepublik politisch insofern entgegen, als sie nichts mehr fürchtete als eine schleichende Sozialdemokratisierung der DDR, die sie als eigentliche Absicht hinter Bahrs Konzept des «Wandels durch Annäherung» vermutete. Diese deutschlandpolitisch motivierte Verweigerung vertiefter Kontakte wurde durch die Verschärfung der Blockkonfrontation nach dem Doppelbeschluss der NATO und dem sowjetischen Einmarsch in Afghanistan noch verstärkt.

Aber trotz dieser ostentativen Abgrenzungspolitik der DDR gegenüber der Bundesrepublik riss der Gesprächsfaden zwischen beiden Regierungen nie ganz ab, nicht zuletzt weil der Raketenkonflikt der Supermächte die gemeinsamen Interessen der beiden deutschen Staaten grell hervorhob. Die SED-Führung hielt an den engen Kontakten zur Bundesrepublik aber vor allem aus wirtschaftlichen Motiven fest. Die Bundesregierung hingegen war vor allem deshalb bereit, die DDR finanziell zu unterstützen, weil sie befürchtete, dass es bei einer krisenhaften Zuspitzung auch in Ostdeutschland zu Unruhen und dann womöglich gar zu einer Militärherrschaft wie in Polen kommen könne. Im Vergleich dazu schien die finanzielle Stabilisierung der DDR das kleinere Übel, selbst wenn dadurch die SED-Diktatur auch politisch gestärkt wurde. So erklärte sich, warum die Bundesregierung bereit war, für die beiden Milliardenkredite zu bürgen und der DDR aus ihrem akuten Zahlungsproblem zu helfen. Mithilfe dieser Kredite besaß die DDR-Regierung eine Basis für weitere Umschuldungen, denn sie verbrauchte dieses Geld nicht, sondern beließ es auf den Konten und suggerierte so die Bonität ihrer Volkswirtschaft. Fürs Erste war sie damit gerettet.[49]

Mit ihrer Bereitschaft, als Gegenleistung auf Forderungen der Bundesregierung im humanitären Bereich einzugehen, verwandelte die SED-Führung schließlich auch den einzig tauschfähigen Wert, den sie noch besaß, in Devisen: die Repressionspolitik gegenüber der eigenen Bevölkerung. Nach den beiden Milliardenkrediten folgten der Abbau der Selbstschussanlagen an der innerdeutschen Grenze, Erleichterungen im Reiseverkehr, Senkung des Mindestumtauschs, schließlich die Ausreisegenehmigung für 34.000 Personen allein im Jahre 1984. Und auch die Freilassung politischer Häftlinge und deren Abschub in die Bundesrepublik folgte diesem Prinzip.

Die Beziehungen zum westlichen Deutschland verliehen der DDR unter den RGW-Ländern zweifellos einen privilegierten Sonderstatus. Sie profitierte nicht nur von den Krediten, sondern auch von den weiteren Zahlungen der Bundesrepublik infolge des Verkehrsvertrags, vom Pflichtumtausch für Westbesucher, von dem ihr eingeräumten Überziehungskredit sowie von dem intensivierten innerdeutschen Handel. Spätestens seit 1984 gab es für die DDR wirtschaftlich keine Alternative mehr zu diesen Sonderbeziehungen zur Bundesrepublik. Die sowjetische Führung erkannte die darin enthaltene Gefahr der Entfremdung der DDR von der UdSSR und den RGW-Staaten sowie der fortschreitenden wirtschaftlichen Abhängigkeit von der Bonner Republik. Der Versuch, die deutsch-deutschen Sonderbeziehungen durch das Verbot des geplanten Honecker-Besuches in Bonn 1983 zu torpedieren, hielt diese Entwicklung zwar noch vorübergehend an, aber nicht mehr auf.

Auf der anderen Seite sah sich das SED-Politbüro durch die beiden Westkredite in seiner Überzeugung bestätigt, dass eine grundlegende Veränderung des wirtschafts- und sozialpolitischen Kurses nicht nötig sei. Schließlich hatten die beiden Westkredite ja die Bonität der DDR wiederhergestellt, sodass nun auch weitere Kredite fließen würden und die «Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik» beibehalten werden konnte. Immerhin gelang es in den drei folgenden Jahren, in einem bemerkenswerten Kraftakt die Westschulden zu senken, allerdings auf Kosten der Investitionen. So beschleunigte sich jener Teufelskreis weiter, dem die DDR-Wirtschaft bis zu ihrem Ende nicht mehr zu entrinnen vermochte: Da die Schulden bedient werden mussten und die Sozialkosten weiterhin hoch blieben, wurden die Mittel für Investitionen geringer. Dadurch verschlechterte sich die Absatzfähigkeit der DDR-Produkte auf dem Weltmarkt, wodurch weniger Devisen erzielt wurden, wodurch wiederum weniger Mittel zum Schuldenabbau zur Verfügung standen, wodurch die Investitionen noch weiter reduziert wurden.

Zugleich wurden die Abstände zu den wirtschaftlich führenden Ländern der Welt immer größer. Schuld daran waren der sich weiter ausdehnende technologische Rückstand der DDR-Wirtschaft, ihre vorrangige Orientierung auf die Schwerindustrie sowie die deplorablen Defizite in der Forschung und im Dienstleistungsbereich. Die Konzentration auf die klassischen Industrien führte zu Produktionsüberkapazitäten in Bereichen, deren Güter auf dem Weltmarkt immer weniger nachgefragt und zudem woanders billiger produziert werden konnten. In den expandierenden Branchen, etwa der Mikroelektronik, der Kommunikationsindustrie, der Flugzeug- oder biochemischen Industrie aber war die DDR so weit zurück, dass sie auf Jahre keine wettbewerbsfähigen Produkte würde entwickeln können. Konzentrierte sie sich auf den Absatz in den RGW-Ländern, vor allem in der Sowjetunion, konnte sie ihre Produkte durchaus absetzen. Sie erwirtschaftete dabei aber keine Devisen und orientierte sich weiter an veralteten Produktionsstandards, sodass die Produkte auf dem Weltmarkt schließlich gar nicht mehr absatzfähig waren.

Der in den späten siebziger Jahren begonnene Versuch, unabhängig von der globalen wissenschaftlich-technischen Arbeitsteilung eine eigene mikroelektronische Industrie aufzubauen, zeugte vom enormen Erfindergeist der ostdeutschen Ingenieure, kostete aber insgesamt vermutlich 14 Milliarden Mark (plus vier Milliarden in Devisen für dazu notwendige Westimporte). Im Ergebnis produzierte die DDR einen 256-Kilo-Byte-Speicherschaltkreis, der im Westen für vier bis fünf Mark zu kaufen war, für 534 Mark pro Stück. Solange es einen abgeschotteten RGW-Markt gab, waren solche Produkte im Ostblock durchaus gefragt. Aber als die DDR ihre Chip-Produktion anlaufen ließ, hatten sich die meisten RGW-Länder längst den moderneren Westprodukten zugewandt, gegen die die rasch veralteten mikroelektronischen Erzeugnisse aus der DDR keine Chance besaßen.[50]

Wie konnte die DDR-Führung diesem wirtschaftlichen Abwärtssog entgehen? Es gab nicht viele Optionen. Die SED-Spitze aber verhielt sich über weite Strecken so, als gebe es diese bedrohliche Entwicklung gar nicht. Das lag auch an der organisierten Selbsttäuschung über den wahren Zustand der DDR-Wirtschaft. Die Legende, die DDR sei die elftgrößte Industrienation der Erde, stärker als Großbritannien, wurde ja, so absurd sie war, sogar im Westen verbreitet und geglaubt. Die Statistiken waren ungenau und zum Teil grob verfälscht, der Wert einer «Valutamark» war nicht klar definiert, entsprechend schien auch das Ausmaß der Auslandsverschuldung keine fixierbare Größe, sondern interpretationsfähig zu sein. Aber doch – wer sich im Lande umsah, konnte ja nicht übersehen, in welchem Zustand es sich befand. Die industrielle Substanz war völlig veraltet, die Infrastruktur verfiel. Straßenbau, Schienennetz und Nahverkehr waren nur noch zu Teilen funktionsfähig, Altbauten wurden nicht instand gesetzt, das Telefonnetz war marode.

«Die DDR hatte jahrelang über ihre Verhältnisse gelebt», so resümiert der Wirtschaftshistoriker André Steiner zutreffend die Wirtschaftsentwicklung der DDR, «was sich in der inneren und äußeren Verschuldung sowie dem Verfall des Kapitalstocks dokumentierte. Insofern war ohne durchgreifende Veränderung der wirtschaftlichen Systembedingungen der ökonomische Zusammenbruch abzusehen gewesen.» Auf die neuen Rahmenbedingungen seit den späten 1970er Jahren – den Bedeutungsverlust der klassischen Industrie, die Globalisierung der Märkte und die Durchsetzung neuer, EDV-basierter Produktionsformen – konnte das sozialistische Wirtschaftsregime nicht reagieren. Als entscheidende Ursache für den Niedergang der DDR-Wirtschaft erkennt Steiner daher auch die «Unfähigkeit des sozialistischen Wirtschaftssystems, strukturellen sowie technischinnovatorischen Wandel systemimmanent hervorzubringen».[51]

Hätte die DDR-Führung dem entschlossener entgegentreten können? Der Weg einer drastischen Austeritätspolitik mit Preiserhöhungen, Rückbau der Sozialpolitik und der Subventionen hätte das Land nach Überzeugung der SED-Führung binnen kurzem unregierbar gemacht. Bei einer Politik der konsequenten Wirtschaftsreformen hin gegen hätten sich die Prinzipien von Angebot und Nachfrage, von Leistungslöhnen und Produktivitätsorientierung durchgesetzt und letztlich zu einer quasi kapitalistischen Wirtschaftsform geführt. Beides hätte den Sozialismus und die Herrschaft der SED infrage gestellt.

Gesellschaft mit beschränkter Hoffnung

Dass die SED-Führung den Initiativen Gorbatschows kritisch, ja ablehnend gegenüberstand, war vor diesem Hintergrund nicht überraschend. Zwar gab es auch unter Parteimitgliedern durchaus Sympathien für Gorbatschows Kurs, aber die Parteiführung bügelte alle Versuche, der Sowjetunion in ihren Reformbemühungen nachzueifern, rasch nieder. Kurt Hager kommentierte im April 1987 Gorbatschows Politik mit den bald geflügelten Worten: «Würden Sie, nebenbei gesagt, wenn Ihr Nachbar seine Wohnung neu tapeziert, sich verpflichtet fühlen, Ihre Wohnung ebenfalls neu zu tapezieren?»[52] «Glasnost» und «Perestroika», also öffentliche Diskussion sowie Umbau von Staat und Wirtschaft, beschrieben exakt das, was die SED-Führung am meisten fürchten musste: Glasnost bedrohte das Meinungsmonopol und damit den Führungsanspruch der SED; denn in einer pluralistisch verfassten Gesellschaft würde nach kurzer Zeit auch der Ruf nach der Zulassung von Oppositionsparteien, schließlich nach freien Wahlen laut werden – wie es in der Sowjetunion dann ja auch tatsächlich geschah. Und ein Umbau der Wirtschaft, bei dem private Initiative gefördert und die Marktkräfte gestärkt wurden, würde über kurz oder lang die sozialistische Staatswirtschaft beiseite drängen. Damit aber wäre die DDR als sozialistischer Staat am Ende gewesen, wie Günter Mittag, der Chef-Wirtschaftsplaner der SED, unmissverständlich erklärte: «Wenn sich die ökonomische Basis kapitalistisch gestaltet, kann sich der sozialistische Überbau nicht halten».[53] Vermutlich waren diese Befürchtungen der SED-Führung aber realistischer und auch weitsichtiger als der Reform-Enthusiasmus in Moskau, zumal man sich in der SED nur wenig Illusionen darüber machte, wie das Ergebnis freier Wahlen in der DDR ausfallen würde.

Hinzu kam, dass sich die Mitglieder der SED-Führung durch Honeckers Staatsbesuch in der Bundesrepublik in ihrer Weltsicht durchaus bestätigt fühlten. Der Besuch und die ehrenvolle Behandlung Honeckers in Bonn, so hieß es in dem Bericht an das Politbüro, «dokumentierten vor aller Welt Unabhängigkeit und Gleichberechtigung beider deutscher Staaten, unterstrichen ihre Souveränität und den völkerrechtlichen Charakter ihrer Beziehung.»[54] Die DDR stand auf dem Höhepunkt ihres weltweiten Ansehens. Sie wurde weithin als stabile und zuverlässige Kraft im internationalen Gefüge geschätzt. Angesichts dieser von den SED-Oberen seit Jahrzehnten herbeigesehnten Anerkennung schienen die inneren Probleme der DDR und die Irritationen durch die Entwicklungen in Moskau in den Hintergrund zu rücken. Nun schien es auch leichter, mit der Bundesrepublik zu kooperieren und auf diese Weise die wirtschaftlichen Probleme in den Griff zu bekommen.

Deshalb nahm die SED-Führung in ihrer Kritik am Reformkurs Gorbatschows auch kaum noch ein Blatt vor den Mund und bemühte sich, dessen Einfluss auf die DDR so weit wie möglich einzudämmen. «Früher hatten wir nur den Frontalangriff in deutscher Sprache von vorn, jetzt entwickelt er sich im Rücken an allen Ecken und Kanten», erklärte der FDGB-Vorsitzende Harry Tisch im Politbüro.[55] Solche Kritik bezog sich auch und in besonderer Weise auf die in der Sowjetunion aufgekommene Geschichtsdebatte, in der nicht nur die stalinistischen Massenverbrechen angeprangert und die Rehabilitierung der Opfer gefordert wurden, sondern die Rolle der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg erstmals auch kritisch diskutiert wurde. Als die sowjetische Zeitschrift «Sputnik», die in der DDR in deutscher Sprache und großer Auflage verbreitet wurde, im November 1988 einen Artikel über den Hitler-Stalin-Pakt vom Sommer 1939 und das geheime Zusatzabkommen publizierte, ließen die DDR-Behörden den Vertrieb der Zeitschrift in der DDR einstellen – eine in der Geschichte der Beziehungen zwischen der DDR und der Sowjetunion präzedenzlose Aktion, die deutlich machte, wie tief die Entfremdung zwischen den beiden sozialistischen Staatsparteien bereits geworden war.[56]

Noch gefährlicher als die inneren Reformen waren für die DDR-Führung Gorbatschows weltpolitische Initiativen. Seine Vision vom «gemeinsamen Haus Europa», in dem verschiedene Systeme und Ideologien nebeneinander leben und miteinander konkurrieren sollten, entsprach auf der einen Seite dem Bestreben, die USA als nichteuropäische Macht aus diesem Haus hinauszudrängen. Auf der anderen Seite wurde sie vor allem in den Ostblockländern selbst auch als Absage an Klassenkampf und politischen Antagonismus zwischen Ost und West verstanden. Die DDR spielte im Denken der sowjetischen Parteiführung offenbar keine herausgehobene Rolle mehr, und in diesem Zusammenhang wurde auch Gorbatschows zunächst unklare, dann immer explizitere Absage an die Breschnew-Doktrin als alarmierendes Zeichen verstanden – sowohl als Ausdruck des abnehmenden Engagements der Sowjetunion in den «Bruderländern» als auch als Aufforderung, in den einzelnen Staaten je eigene Wege des Sozialismus zu beschreiten.

Im September 1986 kam es dann zu einer direkten Konfrontation. Der sowjetische Schriftsteller Jewtuschenko hatte im westdeutschen Fernsehen gesagt, nach seinem Dafürhalten gebe es keine westdeutsche Literatur und keine ostdeutsche Literatur, und hinzugefügt: «Und ich denke, dass dieses große deutsche Volk, aus dem heraus so große Philosophie, Musik und Literatur entstanden ist, daß dieses in Zukunft wiedervereinigt werden muß.» Die sowjetische Regierung reagierte darauf nicht, wohl aber Honecker, der diese Aussagen als «konterrevolutionäre», gegen die DDR gerichtete Provokation ansah und dem sowjetischen Parteichef aufgebracht empfahl, «man solle diese Leute in Sibirien auftreten lassen, aber nicht in Westberlin.»[57]

In der ostdeutschen Gesellschaft allerdings trafen Gorbatschows Reformen und Ideen durchaus auf Zustimmung. Mehr noch, sie weckten Hoffnungen, dass es vielleicht doch in nicht allzu ferner Zeit besser gehen könne, nachdem der Mehltau des Sozialismus im Niedergang sogar in der Partei Enthusiasmus und Gestaltungsfreude fast erstickt hatte: In der Woche die unbedingt notwendigen Pflichtübungen verrichten, am Wochenende ins eigentliche, private Leben ausweichen, das war der verbreitete Lebensentwurf in der DDR der achtziger Jahre. Die Behörden und die Partei verlangten auch gar kein aktives Engagement mehr von den Bürgern. Man durfte nur nicht aufmucken, dann blieb man verschont.

In den Großstädten hatten sich «Szenen» einer Gegenkultur herausgebildet, in der die normale Lebenswelt der DDR als ganz irreal, als künstliche Inszenierung empfunden wurde. In diesem Umfeld waren seit den frühen achtziger Jahren auch politische Oppositionsgruppen entstanden – fluide und ohne klare Zugehörigkeiten, klein und häufig von bloßen Freundeskreisen kaum zu unterscheiden. Insgesamt zählten in der ganzen DDR nicht mehr als vielleicht 5000 Menschen dazu. Ähnlich wie Biermann, Havemann und Bahro mitsamt ihren Unterstützern handelte es sich bei den meisten Anhängern dieser Oppositionsgruppen um idealistische Linke, für die nicht die Bundesrepublik oder der Westen, sondern eine reformierte, demokratische, aber doch irgendwie sozialistische DDR das anzustrebende Ziel bildete. Fast alle hatten sich im Umfeld der evangelischen Kirche entwickelt, die in der DDR eine ebenso einzigartige wie ambivalente Funktion besaß. Einerseits hatte sie als «Kirche im Sozialismus» ihren Frieden mit dem Regime gemacht, was dieses mit der Gewährung relativer Autonomie belohnte. Auf der anderen Seite bot sie in vielen ihrer Gemeinden Zuflucht für Unangepasste, Nonkonformisten, Wehrdienstverweiger oder einfach Unzufriedene. Die meisten, nicht alle, waren junge Leute, deren Habitus und politische Vorstellungswelt sich an den westlichen, vor allem westdeutschen alternativen Linken orientierten.

Mit diesen teilten sie auch ihre vordringlichen politischen Anliegen. In der ersten Phase, seit etwa 1980, hatten hier die Ideen der Friedensbewegung dominiert. Von den steten Friedensbekundungen der Parteiund Staatsführung unterschieden sich ihre Forderungen aber durch die Betonung der Abrüstung in West und Ost. Während die SED die westdeutsche Friedensbewegung unentwegt pries, soweit diese gegen die Nachrüstungsbestrebungen der NATO protestierte, wurden die Anhänger der Friedensbewegung im eigenen Land als Agenten des Feindes verfolgt und der Pazifismus als bürgerliche Ideologie entlarvt. Schon auf das Abzeichen «Schwerter zu Pflugscharen» reagierte die Staatsmacht mit Gewalt. Polizisten rissen das auf Jacken oder Mäntel genähte Abzeichen ab, Schüler, die es trugen, erhielten in der Schule Verweise – obwohl es die Bronzeplastik eines sowjetischen Künstlers zeigte, welche die Sowjetunion im Jahre 1959 der UNO zum Geschenk gemacht hatte.[58]

Einen ersten Höhepunkt erreichte die ostdeutsche Friedensbewegung im Februar 1982. Robert Havemann und der Berliner Pfarrer Rainer Eppelmann hatten in einem «Berliner Appell» die Forderungen nach weltweiter Abrüstung bekräftigt und auch über die Westmedien verbreitet. Nachdem Eppelmann vorübergehend verhaftet worden war, demonstrierten in Dresden etwa 5000 Menschen vor der Ruine der Frauenkirche aus Anlass des Jahrestages der Zerstörung Dresdens am Ende des Zweiten Weltkriegs für den Frieden.

Bemerkenswert war dabei auch, dass in dem Berliner Appell der Abzug der Truppen der Großmächte aus beiden Teilen Deutschlands gefordert und sogar die Möglichkeit der Wiedervereinigung angesprochen wurde. Ähnlich wie in der westdeutschen Friedensbewegung waren auch hier zuweilen gesamtdeutsche Töne zu hören, so vor allem in dem von Robert Havemann verfassten Offenen Brief an Leonid Breschnew, in dem er forderte, dass «alle Besatzungstruppen aus beiden Teilen Deutschlands» abgezogen werden sollten. «Wie wir Deutsche unsere nationale Frage dann lösen werden, muß man uns schon selbst überlassen, und niemand sollte sich davor mehr fürchten als vor dem Atomkrieg». Der Appell wurde von Pfarrer Rainer Eppelmann und dem Physiker Gerd Poppe, beide führende Protagonisten der frühen Oppositionsbewegung in der DDR, unterzeichnet, aber auch von westdeutschen Unterstützern, so von den evangelischen Theologen Heinrich Albertz, Helmut Scharf und Helmut Gollwitzer, den Schriftstellern Martin Walser und Walter Jens und den Politikern Hans Ulrich Klose (SPD) und Otto Schily (Grüne).[59] Havemann erläuterte seine Überlegungen später in einem Interview mit westdeutschen Fernsehjournalisten: Angesichts der akuten Vernichtungsgefahr sei die Blockkonfrontation zwischen Ost und West das gefährlichste Übel, dem gegenüber der Klassenkampf zwischen Sozialismus und Kapitalismus zweitrangig sei. Dazu sei er auch bereit, die Wiedervereinigung zu akzeptieren, selbst «wenn sie nicht so ganz nach meinen Wünschen gehen sollte […] Es darf nicht mit Polizei die Lebensfrage des deutschen Volkes entschieden werden, sondern nach dem Willen der Bevölkerung.»[60]

Insgesamt aber waren das Einzelstimmen. Die nationale Frage war auch in der DDR-Friedensbewegung kein wichtiges Thema. Größere Bedeutung gewannen nun aber ökologische Fragen. Die sich neu herausbildenden Umweltgruppen kritisierten die Umweltverschmutzung, die bis dahin wie im Westen der sechziger und siebziger Jahre als unvermeidlicher Nebeneffekt von Fortschritt und industriellem Wachstum angesehen worden war, nun als Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen. Ihren Höhepunkt erlebte diese Bewegung mit dem Atomunfall in Tschernobyl im Frühjahr 1986, über den die DDR-Bevölkerung aus den eigenen Medien nur wenig und fast nichts Richtiges erfuhr. Nicht einmal Warnungen vor radioaktivem Fallout wurden ausgesprochen, und alle Hinweise auf die Sicherheitsmängel in den beiden DDR-Atommeilern wurden unterdrückt. So war die Bevölkerung einmal mehr auf die Westmedien angewiesen, um sich über die drohenden Gefahren zu informieren. Mit der Parole «Tschernobyl ist überall» machten bald zahlreiche Initiativen auf die Gefährlichkeit der DDR-eigenen, in der Sowjetunion hergestellten Atomkraftwerke aufmerksam. Sie wurden dabei aus der Bundesrepublik unterstützt, vor allem von den Grünen, die auch die Berliner «Umwelt-Bibliothek» aufbauen halfen.

Hier wie andernorts wurden auch anarchistische Ideen entwickelt, politisch eher ungenau und verworren, aber doch Ausdruck der Suche nach maximaler Distanz zum Gesellschaftsmodell des DDR-Sozialismus. Hier fand auch die sich seit den frühen achtziger Jahren ausbreitende Punkbewegung ihren Platz, die von den Behörden vielfach unter Verfolgungsdruck gesetzt wurde und ebenfalls in einigen Kirchengemeinden Unterschlupf fand. Die Verbreitung zensierter Bücher und Texte, Bluesmessen, Einsatz für Schwule und Lesben, Friedensforen mit kritischen Liedermachern – die Opposition in den Großstädten verbreiterte und differenzierte sich, blieb aber meist eng an die kirchlichen Institutionen gebunden. Einfluss auf die Mehrheitsgesellschaft gewann sie nicht. Aber Behörden und Staatssicherheit sahen in diesen Gruppen trotz ihrer geringen Anhängerzahlen eine Gefahr, auch weil die Kritik an Aufrüstung und Umweltverschmutzung oder an der Gefährdung durch Atomkraft ja nicht ohne Weiteres als antisozialistisch und staatsgefährdend stigmatisiert werden konnte.[61]

Seit 1986/87 wurden diese dissidenten Strömungen zunehmend durch die Politik Gorbatschows inspiriert. Hier ging es um Demokratie, Menschenrechte, Transparenz und Wirtschaftsreformen, und da sich die Oppositionsgruppen auf den Parteichef der KPdSU beriefen, war das Vorgehen gegen sie für die Staatssicherheit nicht einfach. Irritiert berichtete das MfS, dass in Friedensgottesdiensten nun für das Gelingen der Reformpolitik der sowjetischen Kommunistischen Partei gebetet würde. Die Behörden versuchten diese Gruppen weniger durch Verhaftungen und Gewalt als durch Unterwanderung, Ausspähung und subtile Druckmittel in den Griff zu bekommen. So etwa im November 1987, als die kritischen Liedermacher Freya Klier und Stephan Krawczyk bei einem Friedensgottesdienst in einem kleinen Ort namens Groß Bademeusel in der Lausitz auftreten sollten. Schon Tage vorher reisten autobusweise Sicherheitskräfte an, der Ort wirkte wie unter Belagerungszustand gestellt, alle Zufahrtsstraßen wurden kontrolliert, der Nahverkehr unterbrochen, die Kirche von MfS-Leuten besetzt, die Veranstaltung schließlich abgebrochen.[62] Der völlig unverhältnismäßige Aufwand zeugte von der Nervosität und den Befürchtungen in der Staats- und Parteiführung. Dabei zählte das MfS im Juni 1988 in der gesamten DDR nur 160 oppositionelle Gruppen mit insgesamt etwa 2500 Personen, davon 600 in «Führungsgremien». 150 dieser Gruppen seien dem kirchlichen Umfeld zuzuordnen, davon 35 Friedenskreise, 39 im Bereich Ökologie, 23 Gruppen für Frieden und Umwelt, sieben für Frauenrechte, zehn für Menschenrechte, drei Ärztegruppen sowie weitere Gruppen von Wehrdienstverweigerern und Dritte-Welt-Aktivisten.[63]

Politische Unterstützung in der Bevölkerung besaßen diese Gruppen nicht oder kaum. «Wir waren eine verschwindende Minderheit – ohne Rückhalt in der Bevölkerung wie etwa die Solidarność in Polen», beschrieb Reinhard Schult, einer der profiliertesten Köpfe der Opposition, die Situation im Rückblick.[64] Die meisten Menschen in der DDR hatten nie von solchen Gruppen gehört oder kannten sie nur aus dem Westfernsehen. Oft wurde den Friedens- oder Umweltaktivisten auch unterstellt, ihr Bestreben richte sich vor allem darauf, in den Westen ausgewiesen zu werden – Gerüchte, die von den IMs der Staatssicherheit eifrig verstärkt wurden. Auch die durchaus verbreiteten kirchenfeindlichen Ressentiments der SED spielten in der Wahrnehmung der um die Kirchengemeinden gescharten Friedens- und Umweltaktivisten eine Rolle, und hier wie im Westen stießen langhaarige Tagträumer, denen an Karriere und sozialem Aufstieg nichts lag, auf Ablehnung und Geringschätzung. In manchen dieser Gruppen bestand, wie sich nach 1990 herausstellte, fast die Hälfte der Anhänger aus Stasi-Spitzeln; und dennoch gelang es den Behörden nicht, die Gruppen gänzlich auszuschalten oder zu zerschlagen. Am Ende der achtziger Jahre wurde sichtbar, dass hier trotz aller Unterwanderung und Überwachung ein kleiner, aber aktiver und sehr selbstbewusster Kern von Aktivisten entstanden war, der mit den Ereignissen des Jahres 1989 immer mehr in den Mittelpunkt der politischen Entwicklung in der DDR rückte.

In der sozialistischen Welt waren seit den späten siebziger Jahren verschiedene Auswege aus der Misere erprobt worden. Der erste, für den Nordkorea stand, setzte die stalinistische Militärdiktatur Kim Il-Sungs fort, die alle Wirtschaftskontakte mit dem Westen abbrach und das Lebensniveau der Bevölkerung so stark reduzierte, dass es immer wieder zu verheerenden Hungersnöten kam. Die zweite Option hatte China gewählt. Seit den frühen achtziger Jahren war hier unter Deng Xiaoping eine einzigartige Verbindung aus kommunistischer Diktatur und kapitalistischer Wirtschaft entstanden. China verzeichnete seither über mehr als zwei Jahrzehnte hinweg enorme Wachstumsraten und betätigte sich auf dem Weltmarkt bald außerordentlich erfolgreich – allerdings auf Kosten einer Verarmung von Millionen Wanderarbeitern, die kaum das Nötigste zum Leben hatten, während die neuen Mittel- und Oberschichten reich wurden und einen durchweg westlichen Lebensstil annahmen. Die dritte Alternative bot nun Gorbatschow mit seinen Reformen, die darauf abzielten, das Land sowohl wirtschaftlich als auch politisch zu reformieren, mit dem Ziel, kommunistische Herrschaft und sozialistische Planwirtschaft zu erhalten. Für die DDR-Führung waren weder eine Militärdiktatur noch eine Marktwirtschafts-Diktatur wie in China als Alternativen denkbar. Gorbatschows Reformen aber hielten sie, nicht zu Unrecht, für einen sicheren Weg in den Untergang auch ihrer eigenen Herrschaft.

Im Jahre 1987 waren die 21 Mitglieder des Politbüros im Durchschnitt 65 Jahre alt. Ihre prägenden Erfahrungen hatten sie überwiegend in den Vorkriegsjahren gemacht, ihr Weltbild war von Handarbeit und Schwerindustrie sowie vom Gegensatz zwischen Arbeiterklasse und Bourgeoisie, zwischen Kapitalismus und Kommunismus gekennzeichnet. An diesem Weltbild hielten sie fest, selbst als sich abzeichnete, dass auch die 1971 vollzogene Umorientierung auf den Konsumsozialismus scheiterte. Wie auch immer die wirtschaftliche Lage sich darbot – die Richtigkeit und Notwendigkeit des Sozialismus, den sie als die historisch unvermeidliche und wissenschaftlich richtige Antwort auf den Kapitalismus ansahen, war davon in ihren Augen nicht berührt, denn eine historische Gesetzmäßigkeit konnte ja durch eine simple Wirtschaftskrise nicht infrage gestellt werden. Die bei den Spitzenfunktionären der SED grassierende «Fragmentierung der Wirklichkeitswahrnehmung», so fasste der Soziologe M. Rainer Lepsius diese Beobachtungen zusammen, wurde «überbrückt durch die Glaubensgemeinschaft an die überragenden Qualitäten des Sozialismus als Prinzip, gewissermaßen an das Charisma der Idee.»[65] So bot es sich an, sich weiterhin durchzuwursteln, den Export zu verstärken, den Austausch mit den RGW-Ländern zu intensivieren, in denen die DDR-Waren begehrt waren, und weiterhin auf die Unterstützung durch die Bundesrepublik und auf westliche Kredite zu hoffen. Irgendwann würde sich die Überlegenheit des Sozialismus schon einstellen. «Es war schon absehbar, dass das Ganze kippt», beschrieb die Generaldirektorin eines Kosmetik-Kombinats rückblickend die Lage in den Jahren 1986 bis 1989. «Ich habe immer gedacht, wer weiß, vielleicht findet man doch noch einen Ausweg. Ich habe eigentlich eher gedacht, weil das damals auch so ein bisschen in der Schwebe war, vielleicht machen wir auf wirtschaftlicher Basis eine Kooperation mit der BRD oder Ähnliches. Aber dass das so kommt, habe ich nicht gedacht.»[66]

Die einfache DDR-Bevölkerung hingegen hatte auf die immer sichtbarer werdenden Funktionsdefizite des Systems und das Dauerfeuer der Propaganda mit einem zunehmenden Desinteresse an Politik und dem Rückzug in begrenzte private Freiräume reagiert. Zugleich mussten sich die meisten Bürger notgedrungen an die normierten Lebensbedingungen anpassen, die wenig Platz für individuelle Entscheidungen boten. Andererseits waren die Lebensbedingungen auch nicht so schlecht, dass sie, wie etwa in Polen, zu offener Rebellion zwangen. So versuchte man, mit so viel privatem Eigenleben wie möglich und so viel öffentlicher Anpassung wie nötig das Beste aus der offenbar unabänderlichen Lage zu machen. Denn es war vor allem die mangelnde Aussicht auf Veränderungen, die das Leben in der DDR bestimmte, eine Ausweglosigkeit, der die Einzelnen je nach Temperament mit Opportunismus, Sarkasmus oder Apathie begegneten. Die sozialistischen Tugenden aber, wie sie von der SED gefordert wurden, waren mit den traditionellen Wertemustern einer autoritären Staatsfixiertheit eine enge Verbindung eingegangen, während gesellschaftliche Prozesse der Individualisierung und Liberalisierung, wie sie sich seit den sechziger Jahren in den westlichen Staaten durchgesetzt hatten, unterdrückt wurden.

Allerdings übten diese sich im Westen vollziehenden Entwicklungen insbesondere über ihre kulturellen Produkte eine enorme Anziehungskraft vor allem auf die Jugend in der DDR aus, in der sich Vorstellungen von Selbstverwirklichung und Individualität gegenüber der ostdeutschen Gehorsamsmentalität schon seit den siebziger Jahren verbreitet hatten – ohne dass dies eine politische Qualität annahm, weil keine öffentlichen Räume zur Verfügung standen, in denen diese Orientierungen auch hätten zur Geltung gebracht werden können. Die kleinen Oppositionsgruppen waren isoliert und wurden von der Bevölkerung kaum wahrgenommen. Gleichwohl bildeten sie so etwas wie ein intellektuelles und kulturelles Kraftzentrum, das im Augenblick des Umbruchs eine Gegenelite hervorbrachte, die den Transformationsprozess für einige Monate stark beeinflusste. Als dann das Regime tatsächlich zusammenbrach, wurde aber auch offenbar, wie groß die mentale und politische Distanz der Bevölkerung zum System der SED bereits geworden war.

20. Deutschland um 1990: Zweierlei Vereinigung

Das Jahr 1989/90 gehört zu den ereignisreichsten in der deutschen und europäischen Geschichte der Neuzeit, zu vergleichen mit 1789 und 1812, mit 1848/49, 1914 oder 1945. Wie schon in jenen Jahren verdichteten sich auch hier längerfristige Tendenzen, verbanden sich mit mittelfristigen Entwicklungen und kurzfristigen Ereignissen und entluden sich schließlich in einer Explosion, die tiefgreifende Erschütterungen bewirkte und langwirkende Veränderungen nach sich zog. Kennzeichnend ist auch, dass solche Entladungen bereits zeitgenössisch unmittelbar als bedeutend, als historisch angesehen wurden, umso mehr, wenn sie, wie die Ereignisse in der Nacht vom 9. auf den 10. November, ganz unerwartet kamen. «Wahnsinn», war das kennzeichnende Wort jener DDR-Bürger, die an diesem Abend plötzlich von den Grenzposten ungehindert die Mauer durchqueren und von Ost- nach West-Berlin gelangen durften, nachdem noch wenige Monate vorher der zwanzigjährige Chris Gueffroy bei dem Versuch, die Grenzsperren zu überwinden, von Grenzsoldaten erschossen worden war. «Wahnsinn» bedeutete, dass etwas ganz Unglaubliches, Unvorhergesehenes, zugleich überaus Erfreuliches geschehen war, etwas das man zuvor nicht für möglich gehalten hatte, trotz der politischen Eruptionen der vorangegangenen Wochen und Monate in der DDR und im ganzen Ostblock.

Dabei treten aber auch die Unterschiede zwischen der zeitgenössischen und der historischen Perspektive zutage. Denn warum ein Ereignis als so unerwartet und sensationell empfunden wurde, bedarf ja im Rückblick ebenso der Erklärung wie jene zeitgenössischen Erwartungen und festen Überzeugungen, die sich nun mit einem Mal als Fehlwahrnehmungen und falsche Sicherheiten entpuppten. Aus rückwärtiger Sicht wirkt dann vieles folgerichtig und verstehbar, was den Zeitgenossen unerklärlich schien. Die Wahrnehmung der Zeitgenossen aber ist selbst ein Faktor, der das Geschehen beeinflusste: Hätte jedermann die Maueröffnung erwartet, wäre sie anders verlaufen – oder hätte gar nicht stattgefunden.

Und wie der Erste Weltkrieg in historischer Perspektive nicht nur als «Urkatastrophe» des 20. Jahrhunderts zu verstehen ist, sondern auch als Produkt vorangegangener tiefgreifender Umwälzungen in allen Bereichen der Gesellschaft, so identifiziert der historische Blick in den Jahren vor 1989 jene Entwicklungen, die der Maueröffnung und dem Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums vorausgingen, sie ermöglichten und bedingten. Globalisierung, industrieller Strukturwandel, die digitale Revolution und die kulturellen Umbrüche der siebziger und achtziger Jahre sind dann als Faktoren zu erkennen, die mit zum Untergang des sowjetisch beherrschten Europas beitrugen. Gleichwohl gehen sie aber zeitlich und in Bezug auf ihre Wirkmächtigkeit weit darüber hinaus.

Und schließlich ist das Symboldatum «1989» nicht auf Deutschland und Europa beschränkt. Es markiert auch einen tiefen Einschnitt in der modernen Geschichte Südafrikas oder Afghanistans, und nicht alle diese Prozesse sind auf gemeinsame Ursachen zurückzuführen. Gleichwohl wirkten sie aufeinander ein. Ein beherrschendes Zeitgefühl der Umwälzung entstand, das selbst weltweit historisch wirkmächtig wurde und einen globalen Schub der Demokratisierung beförderte, den es so bis dahin in ähnlicher Weise nur 1919 und 1945 gegeben hatte. Hier aber zeigen sich deutlicher noch als in anderen Zeitfeldern die Grenzen eines nationalhistorischen Ansatzes. Denn durch die deutschlandzentrierte Dichotomie des Kalten Krieges, die in diesem Jahr noch einmal überdeutlich sichtbar wurde, wirkt es für die Zeit bis 1989/90 plausibler, deutsche Geschichte zu schreiben, als für die Zeit danach. Nach 1989/90 wird die Welt polyzentrischer und die deutsche Geschichte weniger selbstbezüglich, in globaler Perspektive wohl auch unwichtiger, wobei es schwer ist, für eine solche Bewertung einen Maßstab zu finden.

So war auch die Zahl der Akteure, welche auf die deutsche Geschichte dieses langen Jahres vom Frühjahr 1989 bis zum Herbst 1990 einwirkten, besonders hoch und beileibe nicht auf Deutsche beschränkt. Geht man von der deutschen Wiedervereinigung als Kern des hier zu Schildernden aus, so sind im Sinne konzentrischer Kreise zehn oder noch mehr Akteursgruppen zu nennen: zunächst die Regierung der DDR, die Oppositionsgruppen und die DDR-Bevölkerung selbst; dann die Kräfte in Westdeutschland: die Regierung und namentlich der deutsche Bundeskanzler, auch die westdeutsche Öffentlichkeit, während die parlamentarische Opposition als eigenständiger Faktor weniger in Erscheinung tritt. Dann die sowjetische Regierung mit Michail Gorbatschow als in vieler Hinsicht entscheidender Faktor sowie das unübersichtliche Feld der politischen Kräfte und Gegenkräfte in der KPdSU während der Spätphase der Perestroika. Schließlich die unterschiedlichen Ensembles von kommunistischer Regierung, Reformkräften, Opposition und Volksmassen in den Ländern des sich auflösenden Ostblocks, vornehmlich in Polen, Ungarn und der ČSSR. Auf westlicher Seite spielt unübersehbar die US-Regierung unter George Bush die ausschlaggebende Rolle, daneben beeinflussen auch und in unterschiedlichem Maße die Regierungschefs in Frankreich und Großbritannien sowie die Europäische Gemeinschaft und die NATO die Entwicklung.

Schließlich war aber ebenso von Bedeutung, gegen Ende hin vermutlich sogar ausschlaggebend, dass zu diesem Zeitpunkt in den westlichen Staaten und besonders in der Bundesrepublik wirtschaftliche Hochkonjunktur herrschte, was die finanziellen Spielräume bei Verhandlungen erheblich erweiterte. Persönliche Faktoren, Sympathien und Antipathien spielten eine Rolle, und nicht zuletzt: der Zufall. Die Vielfalt der Akteure und die außerordentliche Dynamik der Entwicklung, in der diese Akteure zeitgleich in unterschiedlichen Konstellationen tätig waren, legen es nahe, hier nicht sachsystematisch vorzugehen, sondern in Zeitphasen gegliedert, etwa im Vierteljahresturnus, beginnend im Frühjahr 1989 und endend im Spätherbst 1990.

Erosion des Ostblocks

Die Bundesrepublik feierte ihren 40. Jahrestag im Mai 1989 mit verhaltenem Stolz und ostentativer Skepsis. «Es gibt bei uns, wie überall, Licht und Schatten», erklärte der Bundespräsident zur 40. Wiederkehr der Verkündung des Grundgesetzes. Einerseits befinde sich die Bundesrepublik «in der Spitzengruppe des Wohlstandes der Welt», andererseits lebten viele Menschen durchaus «nicht auf hohem Niveau, sondern unter großen Schwierigkeiten», ihnen müsse vom Staat tatkräftig geholfen werden. Als Kehrseite der ausgreifenden Sozialpolitik habe sich in der Gesellschaft der Bundesrepublik jedoch eine «Mentalität der ‹Vollkaskogesellschaft›» herausgebildet. «Eigene Interessen werden auf Kosten des Ganzen abgesichert und durchgesetzt. Die Belastungsschwellen werden niedriger.» So sei das Leben in der Bundesrepublik durch Widersprüche gekennzeichnet: «Mehr Spezialisierung, weniger Überblick; mehr technische Verbindungen, weniger menschlichen Kontakt; mehr Unruhe, weniger Zeit; mehr Angebote, weniger Konzentration; mehr Wohlstand, weniger Klarheit über die Aufgaben; wachsende Weltoffenheit, schwächere Verwurzelung. Wir sind vom technischen Zeitalter geprägt. Verfassung und Rechtsstaat aber können uns kaum Auskunft über das Wesen der Technik geben. Im Zeichen solcher Spannungen steht unsere Lebensweise und damit unsere ganze Kultur.» Man müsse daher lernen, «mit der Widersprüchlichkeit des Fortschritts zu leben.»[1]

Ähnlich verhalten waren die veröffentlichten Bilanzen auch auf der anderen Seite des politischen Spektrums, in den linksliberalen Zeitungen und Zeitschriften etwa, die wie der «Stern» dem 40. Jahrestag ein Sonderheft widmeten. Gewiss werde ihm zu diesem Geburtstag kein «simpler Glückwunsch» aus der Feder fließen, schrieb der Leitartikler eingangs. Die NS-Vergangenheit dieses Landes, der Wiederaufstieg der einstigen NS-Eliten, die Notstandsgesetze und die Reduktion des Lebens auf wirtschaftliches Wachstum ließen das nicht zu. «Produzieren und konsumieren» habe die Bundesrepublik «zur ersten Bürgerpflicht gemacht», in ihren Führungsetagen säßen «keine Geistesgrößen, sondern Oberbuchhalter, die Exportzahlen addieren.» Es regiere die Mittelmäßigkeit – «aber wo in der Welt herrschen schon die Besten und Klügsten?» Zwar gehe es den Bürgern so gut wie noch nie, und die Bundesrepublik sei zweifellos «das freieste und sozialste Gemeinwesen» der deutschen Geschichte. Aber angesichts dieser Geschichte sei das ja kein so großes Kunststück. Insgesamt sei es daher ausreichend, dass man diesen Staat «im großen und ganzen o. k. findet». Ein «kritisch-heftiges Engagement», eine «streitbare politische Kultur» seien «am Ende staatstragender als jedes schwülstige Bekenntnis zu Volk und Vaterland».[2]

In solchen unterkühlten Stellungnahmen klangen noch deutlich die Auseinandersetzungen der siebziger und achtziger Jahre nach, und auch Attitüde und Koketterie sind nicht übersehbar. Darüber hinaus aber spiegelten solche gemischten Bilanzen die schlechten Erfahrungen der Deutschen mit nationaler Selbstzufriedenheit und sturem Fortschrittspathos. So dominierte in den Artikeln und Ansprachen zum 40. Jahrestag ein etwas angelernt wirkendes Bemühen um eine selbstkritische Haltung als Ausweis erreichter demokratischer, liberaler Reife und ein gewisser Argwohn im Hinblick auf die Vergangenheit wie auf die Zukunft.

Das richtete sich nach innen wie nach außen. Die Bundesrepublik als verlässlicher, loyaler Partner der westlichen Staaten – diese Beteuerung diente auch als Gegengewicht gegen die sich verbreitende Wahrnehmung der wirtschaftlichen Vormachtstellung der Bundesrepublik in Europa, die in vielen Ländern, nicht zuletzt in Frankreich, Besorgnis und Argwohn hervorrief.

Im Innern wurde sichtbar, dass mittlerweile auch die Linke bis hin zu den Grünen diesen Staat als den ihren betrachtete, was sie ihm mit umso mehr Kritik vergalt, und selbst bei Unionspolitikern fehlten in keinem Jubiläumstext die Hinweise auf die große Bedeutung von Ökologie und kritischen Bürgerprotesten. Auf der anderen Seite war von den traditionellen antiwestlichen, kulturkritischen Vorbehalten der Konservativen gegenüber dem Weststaat Bundesrepublik nichts mehr zu spüren. Allerdings war Bundeskanzler Kohl in seinem historischen Rückblick zu diesem Jahrestag deutlich darum bemüht, die Anhänger der Union einmal mehr davon zu überzeugen, dass die Einbindung der Bundesrepublik in das sich vereinende Europa nicht in Widerspruch zum Postulat der dereinst zu schaffenden nationalen Einigung stehe. «Wenn wir die europäische Einigung vorantreiben, dann nicht, weil wir unsere Landsleute in der DDR oder unsere europäischen Nachbarn in Mittel-, Ost- und Südosteuropa abgeschrieben hätten. Im Gegenteil: Wir vertrauen auf die große Anziehungskraft des europäischen Einigungswerkes.» Ansonsten war auch bei Kohl die Zufriedenheit mit dem Erreichten verbunden mit ernsten Warnungen vor «Selbstzufriedenheit, Sattheit und Bequemlichkeit».[3]

Wer vor den Gefahren der Sattheit warnte, der musste keinen Hunger leiden: Der Bundesrepublik ging es am Ende der achtziger Jahre alles in allem sehr gut. In der DDR hingegen begann sich die seit den frühen achtziger Jahren manifeste Krise des Regimes Ende 1988 zuzuspitzen. Die «Perestroika»-Politik der Sowjetunion hatte die Situation im Lande verändert. Das Vertriebsverbot der sowjetischen Zeitschrift «Sputnik» mit ihrer Dokumentation des Hitler-Stalin-Pakts zeugte von der Panik, die der neue Kurs in der SED-Führung ausgelöst hatte, und stieß selbst unter Parteimitgliedern auf Ablehnung. Der Tod von Chris Gueffroy am 6. Februar 1989 erregte im Innern wie international so große Aufmerksamkeit, dass die DDR-Führung den Schießbefehl an der Grenze kurz darauf aussetzte – ohne das allerdings bekanntzugeben. Auf die zunehmende Unruhe im Land reagierte die SED-Führung auf die gewohnte Weise – mit einer Parteisäuberungskampagne. Sie begann damit in Dresden, denn dort hatte die Bevölkerung besonders kritisch auf die schlechte Versorgung und andere Mängel reagiert, und dort waren besonders viele Ausreiseanträge gestellt worden. Außerdem galt der Dresdner SED-Chef Hans Modrow, zu Recht oder zu Unrecht, als Anhänger Gorbatschows, sodass hier ein deutliches Zeichen gegen mögliche «Reformer» in der SED gesetzt werden sollte. Tatsächlich aber vergrößerte dieses Vorgehen die Unruhe in der eigenen Partei noch, in der die Zahl der Anhänger Gorbatschows nicht gering war, und bestätigte den Eindruck von tiefgreifenden Widersprüchen und Fraktionskämpfen in der SED.[4]

Als Anfang vom Ende der DDR muss aber der Verlauf der Kommunalwahlen am 7. Mai gelten. Bis dahin hatte den Wahlen in der DDR niemand je größere Aufmerksamkeit gewidmet. Seit jeher erhielten die Kandidaten der SED und der Blockparteien mehr als 95 Prozent der Stimmen, und seit jeher war auch jedermann bewusst, dass diese Ergebnisse manipuliert waren. So wurde auch nach diesen Wahlen bekannt gegeben, die Wahlbeteiligung habe bei 99 Prozent und die Zahl der Stimmen gegen die Einheitsliste bei einem Prozent gelegen. Diesmal aber hatten sich nach dem Vorbild der Oppositionsbewegung in Polen kritische Bürger in vielen Städten daran gemacht, die Wahlen zu beobachten und die Auszählung der Stimmen zu kontrollieren. Die SED versuchte, das zu unterbinden, war aber nicht mehr stark genug, solche (in der Verfassung nominell garantierten) Überprüfungen restlos zu verhindern – ein enormer Bedeutungszuwachs der kritischen Bürgeropposition, wie es ihn in der DDR zuvor nie gegeben hatte.

Es waren zunächst nur kleine Gruppen, die sich hier offen engagierten, in Leipzig nur wenige hundert Personen. Die meisten von ihnen stammten aus dem Umfeld der protestantischen Kirche, in dem sich seit den frühen 1980er Jahren der Unmut über die undemokratischen Zustände in dem Land gesammelt hatte. Die mutmachenden Vorbilder der polnischen Oppositionsbewegung spielten eine große Rolle bei der Formierung des Protests, ebenso die Entwicklung in der Sowjetunion. Auch dass die SED nicht mehr in der Lage schien, sich den demokratischen Wahlkontrolleuren energisch und womöglich mit Gewalt entgegenzustellen, trug zum Erfolg der Opposition bei.

Nach den Berechnungen der Kontrolleure lagen die Wahlbeteiligung tatsächlich bei nur etwa 70 Prozent und die Zahl der Gegenstimmen zwischen drei und dreißig Prozent. Die Nachricht von den offenkundigen, zumeist überaus plumpen Wahlfälschungen verbreitete sich rasch und wurde von nun an zu einem Symbol der Unglaubwürdigkeit der Staatspartei. Im Zuge dieser Aktion zur Wahlkontrolle bildeten sich an vielen Orten die Kerne der Bürgerbewegung heraus. Hier lag auch der Ausgangspunkt der regelmäßigen Montags-Demonstrationen in Leipzig, die sich zunächst gegen die Wahlfälschung richteten und sich dann immer mehr zu Manifestationen gegen die SED-Herrschaft insgesamt ausweiteten.[5]

In der Sowjetunion hingegen hatten die ersten halbfreien Wahlen seit 75 Jahren zu einer ganz anderen Entwicklung geführt. Am 26. März wurde mit dem «Volksdeputiertenkongress» ein neues Parlament gewählt, das rasch umfangreiche Kompetenzen beanspruchte. Der Wahlkampf wurde zum Teil im Fernsehen übertragen, in und neben der Kommunistischen Partei bildeten sich mehrere politische Richtungen, Flügel und Parteigruppen heraus. Zugleich wurde die öffentliche Debatte um die politische Zukunft des Landes immer offensiver geführt. Bürger prangerten Korruption und Repression an, sogar der KGB wurde öffentlich kritisiert. Immer selbstbewusster traten nun Personen und Gruppen hervor, die Pluralismus und freie Marktwirtschaft forderten. Auch wurden nun die Russland-kritischen Nationalbewegungen offensiver und forderten eine teilweise Autonomie oder gar die Herauslösung ihrer Territorien aus der Sowjetunion. Vor allem im Baltikum und im Kaukasus stießen sie auf große Resonanz in der Bevölkerung.

Nachdem in der Sowjetunion noch im Jahre 1988 wirtschaftliche Zuwachsraten hatten registriert werden können, begann sich die Lage im Lande seit Anfang 1989 drastisch zu verschlechtern. Seit dem Frühjahr 1989 erwuchs daraus eine Versorgungskrise, die sich rasch ausdehnte und bald zum zentralen Thema des Landes wurde. Angesichts dieser Entwicklung rückten die außenpolitischen Ereignisse bei der Führung der UdSSR wie in der Bevölkerung immer mehr an den Rand der Aufmerksamkeit. Deutlich wurde aber, dass das Land, wollte es die krisenhafte Lage im Innern meistern, seine internationalen Verpflichtungen reduzieren musste. Diesem Gebot hatte Gorbatschow sowohl durch die Abrüstungsvereinbarungen mit den USA als auch durch den Rückzug der Truppen aus Afghanistan entsprochen. Angesichts der Zuspitzung der inneren Krise mussten nun aber auch das Verhältnis der Sowjetunion zu ihren europäischen Satellitenstaaten und die damit verbundenen Belastungen kritisch überprüft werden. Gorbatschow hatte schon mehrfach davon gesprochen, dass die verbündeten Staaten in Zukunft eigene Wege suchen müssten. Im Dezember 1988 bestätigte er vor den Vereinten Nationen den Verzicht auf Gewalt und Gewaltandrohung sowie das Recht jedes Landes zur freien Wahl seines Gesellschaftssystems. Im Juli 1989, beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Warschauer-Pakt-Staaten, wurde dieses Prinzip öffentlich bekräftigt und erklärt, «dass jedes Volk selbst das Schicksal seines Landes bestimmt und das Recht hat, selbst das gesellschaftspolitische und ökonomische System, die staatliche Ordnung, die es für sich als geeignet betrachtet, zu wählen.»[6]

Allerdings hatte die Kreml-Führung in den vorangegangenen Jahren schon oft von Gewaltverzicht und Souveränität der einzelnen Völker gesprochen – und das Gegenteil praktiziert. Insofern stießen diese und ähnliche Äußerungen des Generalsekretärs in den Ostblockstaaten zunächst auf Misstrauen. Sowohl die Regierungen als auch die Oppositionsbewegungen wagten sich in Richtung Pluralismus und Reform nur vorsichtig und langsam vor, immer in der Furcht, dass bei allzu forschem Vorgehen die Rote Armee doch eingreifen könnte. «Wirklich außer Kraft», so resümiert der Historiker Andreas Rödder, «war die Breschnew-Doktrin erst, als die sowjetische Führung sie nicht mehr anwendete und als die Menschen sie nicht mehr fürchteten.»[7]

Dieser Prozess der Loslösung von Moskau wurde zunächst besonders in Polen und Ungarn deutlich. In Polen hatte die seit 1981 mit Kriegsrecht herrschende Regierung von General Jaruzelski rasch abgewirtschaftet. Die wirtschaftliche Misere war schließlich so ausgeprägt, dass die kommunistische PVAP im September 1988 den Reformkommunisten Rakowski zum Ministerpräsidenten ernannte. Rakowski begann auch sogleich mit marktwirtschaftlich orientierten Reformen, erlitt damit aber ebenso rasch Schiffbruch und sah schließlich den Ausweg nur noch darin, mit den Vertretern der Opposition Gespräche am «Runden Tisch» zu führen. Diese begannen im Februar 1989 und führten zunächst zur Wiederzulassung der Solidarność und anschließend zur Ausschreibung von tatsächlich geheimen und freien Neuwahlen. Deren Ergebnis brachte einen Erdrutschsieg für die Opposition, die sagenhafte 160 von 161 möglichen Sitzen im Parlament, dem Sejm, und 92 von 100 Sitzen im Senat erreichte. Am 24. August 1989 wurde Tadeusz Mazowiecki, ein führendes Mitglied der Solidarność, zum Ministerpräsidenten gewählt – «die erste nicht von Kommunisten dominierte Regierung im gesamten Ostblock», so der polnische Historiker Włodzimierz Borodziej: «Polen hatte seinen Nachbarn die friedliche Demontage des real existierenden Sozialismus vorgeführt» – ein Ereignis von säkularer Bedeutung.[8]

In Ungarn hatte die sozialistische Regierung spätestens im Februar 1989 mit ihrer Selbstdemontage begonnen. Das Regime in Budapest galt als liberaler und seine Wirtschaftspolitik als verbraucherfreundlicher als die der verbündeten Regierungen in Prag oder Ost-Berlin. Aber bis zu seinem Ende stand die Herrschaft von János Kádár, der seit mehr als dreißig Jahren an der Macht war, im Schatten des blutig niedergeschlagenen Aufstands von 1956. Die Rehabilitation des ungarischen Aufstands und seiner Führer, vor allem des 1956 hingerichteten Imre Nagy, wurde deshalb zum Symbol der Befreiung von der Diktatur. Zwar war schon seit Februar 1989 über die Einführung eines Mehrparteiensystems und seit Mitte Juni mit der Opposition am Runden Tisch über eine neue Verfassung diskutiert worden. Aber erst als am 16. Juni die sterblichen Überreste von Imre Nagy in einem Ehrengrab bestattet wurden und mehr als 200.000 Menschen diese Zeremonie zu einem Fanal gegen das kommunistische System machten, wurde der bevorstehende Zusammenbruch des Sozialismus in Ungarn offenbar. Bereits am 2. Mai hatten ungarische Grenztruppen erste Sperranlagen an der Grenze zu Österreich abgebaut, Ende Juni wurde die Grenze zwischen beiden Ländern offiziell geöffnet – der erste Schritt zum Abbau des Eisernen Vorhangs in ganz Europa.[9]

In anderen Ländern des sich auflösenden Ostblocks, in der ČSSR, in Bulgarien oder Rumänien, hatten es die oppositionellen Kräfte schwerer. Aber auch hier waren deutliche Zeichen des Aufbruchs zu erkennen, vor allem in Prag, wo sich die seit Jahrzehnten unterdrückte Opposition um den Schriftsteller Václav Havel neu formiert hatte. Trotz der Entwicklung in Polen und Ungarn aber war die Situation in Ostmitteleuropa nach wie vor völlig offen. Den Versicherungen aus Moskau, man werde sich nicht einmischen, vermochten die Oppositionellen immer noch nicht gänzlich zu trauen, zumal niemand wusste, wie lange sich Gorbatschow und sein Außenminister Schewardnadse gegen die Opposition der Militärs und der Hardliner in der KPdSU würden behaupten können. Die gleichzeitig stattfindenden Ereignisse in China zeigten deutlich, welche Risiken auch in Ostmitteleuropa bestanden. In China hatte sich seit Mitte der achtziger Jahre eine demokratische Oppositionsbewegung herausgebildet, die vor allem unter den Studenten zahlreiche Anhänger besaß. Seit Anfang April 1989 organisierte sie auf dem Platz des Himmlischen Friedens große Massendemonstrationen, die während des Besuchs Gorbatschows in Peking Mitte Mai 1989 in der Weltöffentlichkeit erhebliche Aufmerksamkeit fanden. Dann ließ die Kommunistische Partei die Demonstrationen am 4. Juni von bewaffneten Einheiten der Armee blutig niederschlagen; die Zahl der Toten lag vermutlich über 2000, darunter auch mehr als einhundert Soldaten.[10]

In der DDR wurde die Entwicklung in den ostmitteleuropäischen Staaten naturgemäß mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Die Reformbewegungen in diesen Ländern wurden ebenso wie die in der Sowjetunion von der SED-Führung weiterhin strikt abgelehnt. Auf Gorbatschows Vorhaltungen, man werde mit dem «alten System des Kommandierens und Administrierens» die Probleme des Sozialismus nicht lösen können, entgegnete Honecker trotzig, dass sich in der DDR die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik als Grundlage des Sozialismus bewährt habe. Sozialpolitik statt Demokratie blieb die Linie der SED-Führung. Aber anders als in den anderen Ostblockstaaten war in der DDR die Existenz des Staates untrennbar mit dem Sozialismus verbunden. Ungarn oder Polen, so betonte etwa der Rektor der Berliner Akademie der Gesellschaftswissenschaften Reinhold im August 1989, habe es auch schon vor ihrer sozialistischen Umgestaltung gegeben, ihre Staatlichkeit sei daher unabhängig von ihrer gesellschaftlichen Ordnung. Die DDR hingegen sei «nur als antifaschistische, als sozialistische Alternative zur BRD denkbar. Welche Existenzberechtigung sollte eine kapitalistische DDR neben einer kapitalistischen Bundesrepublik haben? Natürlich keine.»[11]

Dennoch war es für viele Beobachter überraschend, mit welcher Deutlichkeit die SED-Führung das Massaker auf dem Tian’anmen-Platz in Peking unterstützte. «Volksbefreiungsarmee Chinas schlug konterrevolutionären Aufruhr nieder», hatte das Neue Deutschland am 5. Juni gemeldet, und die Volkskammer begrüßte das Vorgehen der chinesischen Führung ausdrücklich, der es gelungen sei, nach den «gewaltsamen, blutigen Ausschreitungen verfassungsfeindlicher Elemente […] Ordnung und Sicherheit unter Einsatz bewaffneter Kräfte wieder herzustellen».[12] Für die Oppositionsbewegung in der DDR waren das deutliche Warnzeichen, denn die Kommentierung der Ereignisse von Peking in den DDR-Medien ließ sie fürchten, «daß auch die DDR-Führung im Falle von Demonstrationen mit Waffengewalt vorgehen könnte.»[13]

Die Destabilisierung des SED-Regimes wurde im Verlaufe des Sommers 1989 jedoch zunächst nicht von Massenkundgebungen und Demonstrationen vorangetrieben, sondern von dem Anwachsen der Ausreise- und Fluchtbewegung. Ausgangspunkt war hierbei Ungarn, das nach dem Abbau der Grenzsperren im Mai die Grenzkontrollen nicht mehr ganz so sorgfältig durchführte wie zuvor. Da sich das herumsprach, strömten im Sommer immer mehr DDR-Bürger als Touristen in das Land, um nach Wegen in den Westen zu suchen. Am 19. August flohen 661 DDR-Bürger über die Grenze nach Österreich, weitere folgten. Die Nachricht von diesen Ereignissen wurde über die Medien auch in der DDR rasch verbreitet, sodass der Zustrom nach Ungarn weiter anstieg und die ungarische Regierung sogar Flüchtlingslager für mehrere tausend Menschen errichten musste. Weitere Übertritte wurden von den ungarischen Grenztruppen nun jedoch verhindert. Daraufhin flüchteten zahlreiche DDR-Bürger in die Botschaften der Bundesrepublik in Budapest und in Prag sowie in die Ständige Vertretung in Ost-Berlin.

Die Bundesregierung in Bonn hatte die Entwicklung in Ostmitteleuropa und in der DDR bis dahin mit Sympathie und Zurückhaltung begleitet. Nun aber ergriff sie die Initiative und verabredete bei einem streng geheim gehaltenen Treffen mit der ungarischen Führung am 25. August in Bonn die Öffnung der ungarisch-österreichischen Grenze für DDR-Flüchtlinge. Im Gegenzug wurde Ungarn eine Kreditgarantie von insgesamt einer Milliarde D-Mark gewährt, die das Land angesichts seiner Wirtschaftsprobleme dringend brauchte. Tatsächlich wurden die Grenzsperren für DDR-Bürger am 11. September aufgehoben, und innerhalb der folgenden drei Wochen flohen fast 30.000 DDR-Bürger über Ungarn in den Westen. Auch über diese Entwicklung wurde allabendlich im Westfernsehen berichtet, was die Ohnmacht der DDR-Regierung unterstrich, die diesem Exodus machtlos gegenüberstand und aus der Sowjetunion keine Unterstützung erhielt. Bitter fragte der DDR-Außenminister in Moskau an, wozu es das Bündnis eigentlich gebe, wenn es in einer solchen Situation versagte.[14]

Noch schwieriger war für die SED-Führung der Umgang mit jenen DDR-Bürgern, die in die Botschaften der Bundesrepublik geflüchtet waren. In Prag hatten sich fast 4000 Menschen auf dem völlig überfüllten Gelände der Botschaft niedergelassen, und es dauerte Tage, bis nach langwierigen Verhandlungen Außenminister Genscher den Ausharrenden unter tosendem Jubel ihre Ausreise in die Bundesrepublik verkünden konnte. All dies fand nicht wie seit Jahrzehnten im Dunkel der Desinformation statt, sondern vor den laufenden Kameras der westlichen TV-Gesellschaften, die solche Bilder in der ganzen Welt verbreiteten.

Am Ende des Sommers 1989 befand sich die SED-Führung in einer schwierigen, ja fast aussichtslosen Situation. Durch den Zerfall der sozialistischen Regime in den angrenzenden Staaten mussten die DDR-Behörden die Grenzen schließen, um den Flüchtlingsstrom einzudämmen, was den Unmut im Innern weiter verstärkte. Eine Reformbewegung wie in Polen oder Ungarn, davon waren die DDR-Oberen überzeugt, würde die Existenzberechtigung nicht nur des SED-Regimes, sondern der DDR als Staat infrage stellen. Bei einer gewaltsamen Lösung wie in China hingegen hätte die DDR-Führung ihre Herrschaft fortan nur als Militärregierung mit Unterstützung der Roten Armee stabilisieren können. Das hätte allerdings zum Verlust der finanziellen Hilfe aus der Bundesrepublik geführt, die allein das wirtschaftliche Überleben der DDR sicherte. Angesichts solcher Optionen konnte sich die SED-Führung weder zum einen noch zum anderen entschließen, sie wirkte gelähmt und orientierungslos.

Ein deutscher Herbst

Besondere Bedeutung gewannen nun die Leipziger Montagsdemonstrationen. An der Kundgebung am 11. September nahmen etwa 2000 Menschen teil; Polizei und Staatssicherheit griffen ein und führten zahlreiche Verhaftungen durch. Aber selbst dies wirkte nun nicht mehr einschüchternd, sondern trug noch zur weiteren Mobilisierung bei. Zwei Wochen später nahmen bereits mehr als 5000 Menschen an der Montagsdemonstration teil, am 2. Oktober 20.000. Auch die Parolen veränderten sich. «Wir sind das Volk», riefen die Demonstranten – das richtete sich gegen die SED, die sich unentwegt als Anwalt der «Volksmassen» darbot. «Wir bleiben hier!», hieß es nun – das richtete sich gegen die Flüchtlingsbewegung: Nicht in den Westen zu gehen, sondern die Verhältnisse in der DDR zu verändern, das war auch die Leitidee der Bürgerbewegung. Und «Keine Gewalt! Kein neues China!» – das beschrieb die größte Angst der Demonstranten. In der Tat war die Staatsmacht auch auf die gewaltsame Niederschlagung der Kundgebungen vorbereitet. Internierungslager mit Plätzen für mehr als 80.000 Personen waren bereits eingerichtet. Aber zu mehr als zum Einsatz von Schlagstöcken und der Verhaftung einiger Demonstranten kam es am 2. Oktober nicht.

Während die SED-Führung den Ereignissen weitgehend tatenlos zusah und die Parteizeitung die Flüchtlinge als «Provokateure» und «Rowdies» beschimpfte, um die es nicht schade sei, formierte sich die Opposition. Neue Gruppen wie «Neues Forum», «Demokratie Jetzt», «Demokratischer Aufbruch» sowie die von den evangelischen Pfarrern Gutzeit und Meckel gegründete Sozialdemokratische Partei in der DDR (SDP) traten in der Öffentlichkeit auf und gewannen an Zulauf, obwohl ihre politischen Zielsetzungen über die Forderungen nach Reisefreiheit, Demokratie und Ende der SED-Herrschaft noch nicht weit hinausgingen. Am 4. Oktober riefen sie in einer gemeinsamen Erklärung die Bürger auf, «Staat und Gesellschaft demokratisch umzugestalten». Dazu sollten Wahlen unter Kontrolle der Vereinten Nationen abgehalten werden, bei denen die Oppositionsgruppen in einem Wahlbündnis gemeinsam antreten wollten.[15]

Der Zeitpunkt dieser Erklärung war gut gewählt, denn vom 5. bis 7. Oktober sollten die Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag der Gründung der DDR stattfinden, die seit mehr als einem Jahr aufwändig vorbereitet worden waren. Während die Partei- und Staatsführung im Innern des Palasts der Republik mit den Führern der sozialistischen Welt feierte und Gorbatschow dort die DDR-Führung mahnte, die Politik der Umgestaltung mitzutragen, um «den Zeitpunkt nicht zu verpassen»,[16] skandierten auf dem Alexanderplatz einige hundert Personen «Gorbi hilf!». Sie wurden von der Polizei abgedrängt und verprügelt – auch dies vor den Kameras des Westfernsehens, das die Ereignisse live übertrug.

Die eigentliche Zuspitzung aber wurde für den darauffolgenden Montag in Leipzig erwartet, wo Gerüchte umliefen, die Parteiführung plane hier nun die gewaltsame Niederschlagung der Bürgerproteste. Daraufhin gelang es einigen Honoratioren der Stadt, darunter Kurt Masur, dem Leiter des Gewandhausorchesters, die drei regionalen SED-Bezirkssekretäre von der Gefährlichkeit der Lage zu überzeugen. Gemeinsam verfassten sie einen Aufruf zum friedlichen Dialog, der auch im Rundfunk verlesen wurde. Noch wichtiger war, dass der sowjetische Botschafter in Ost-Berlin die DDR-Behörden aufforderte, kein Blutvergießen zuzulassen. Zudem erhielt die Westgruppe der sowjetischen Armee Befehl, in Leipzig auf keinen Fall einzugreifen. Daraufhin blieb die befürchtete und von den Behörden wohl auch vorbereitete Konfrontation aus. Mehr als 50.000 Menschen demonstrierten, Polizei und Betriebskampfgruppen aber wichen vor einer gewaltsamen Konfrontation zurück.

Das war der Wendepunkt: Die SED war ohne Zustimmung aus Moskau offenbar weder willens noch in der Lage, die Bürgerproteste gewaltsam niederzuschlagen. Die Oppositionsbewegung hatte sich durchgesetzt. Nun forcierte sich die Dynamik der Destabilisierung.[17] In den folgenden Tagen und Wochen fanden überall im Lande, an mehr als 200 Orten, Kundgebungen gegen das SED-Regime statt, allein in Leipzig demonstrierten am 16. Oktober 120.000, am 23. Oktober 250.000, am 30. Oktober 300.000 Menschen. Zur gleichen Zeit begann die Selbstdemontage der SED-Führung. Am 17. Oktober wurde Honecker zum Rücktritt gedrängt und durch Egon Krenz ersetzt, der seit langem als Nachfolger gehandelt worden war. Krenz war kein Reformer. Als Verantwortlicher für die Fälschungen bei den Kommunalwahlen, der zudem auch öffentlich seine Sympathien für die Niederschlagung der Oppositionsbewegung in China gezeigt hatte, stand er gewiss nicht für einen Neuanfang. Aber Honeckers Abgang zeigte doch, dass die SED-Führung das Ausmaß der Krise nun wahrzunehmen begann. Noch schockierender war für die Mitglieder des Politbüros allerdings die schonungslose Offenlegung der tatsächlichen Wirtschaftslage der DDR, die ihnen offenbar nur zum Teil bekannt gewesen war. «Allein ein Stoppen der Verschuldung», so referierte der Planungschef Schürer am 30. Oktober, «würde im Jahr 1990 eine Senkung des Lebensstandards um 25–30 Prozent erfordern und die DDR unregierbar machen».[18] Weitere Mitglieder der alten Führung wurden nun abgelöst, andere traten zurück. Die SED war am Ende.

Dennoch versuchte Krenz, das politische Heft wieder in die Hand zu bekommen. Für den 4. November genehmigten die Behörden eine Großdemonstration in Berlin, die von Schriftstellern und Schauspielern organisiert worden war und auf der neben Vertretern der Opposition auch bis dahin regimenahe Prominente und sogar SED-Vertreter auftraten – darunter Markus Wolf, der langjährige Chef der DDR-Auslandsspionage, und das Politbüromitglied Günter Schabowski. Zwar wurden deren Reden von den Pfiffen der 500.000 Teilnehmer übertönt, aber diese vom Fernsehen der DDR live übertragene Kundgebung signalisierte doch einen Strategiewandel der SED: Nach Auswechslung der alten Führung sollte der Schulterschluss mit Teilen der Opposition gesucht werden, um auf diese Weise die Existenz einer sozialistischen DDR in einer reformierten staatlichen Ordnung zu erhalten.

Dazu musste vor allem das Ausreiseproblem gelöst werden. Nachdem die Visumspflicht für die ČSSR wieder aufgehoben worden war, strömten Anfang November erneut Zehntausende DDR-Bürger über die ČSSR in den Westen. Ein neues Ausreisegesetz, das Krenz vorgelegt hatte, stieß auf wütende Ablehnung und heizte die Lage noch weiter an. Daraufhin segnete das ZK am Rande seiner Sitzung am 9. November, bei der vor allem die wirtschaftliche Misere beraten wurde, ein überarbeitetes Ausreisegesetz ab, das der Parteisprecher Schabowski – offenbar unvorbereitet und ohne die Zusammenhänge im Einzelnen zu kennen – am frühen Abend der Weltpresse vorstellte, die auf Nachrichten über die ZK-Sitzung wartete. Privatreisen ins Ausland sollten fortan auch ohne besondere Reiseanlässe beantragt werden können, hieß es darin, auch die ständige Ausreise sollte in Zukunft ohne Weiteres möglich sein und kurzfristig genehmigt werden. Beides bedurfte allerdings weiterhin eines schriftlichen Antrags. Die etwas wirre Darstellung Schabowskis ließ sich aber auch so interpretieren, dass die Ausreise auch sofort und ohne Formalitäten möglich sei – und genau so stellte auch die westliche Presse Schabowskis Ausführungen dar. Insbesondere die in der DDR viel gesehenen ARD-Nachrichten am Abend verkündeten: «Die DDR öffnet ihre Grenzen» – daraufhin erschienen an den Ost-Berliner Grenzübergängen immer mehr Menschen, die nach sofortiger Öffnung der Grenze verlangten. Gegen 22 Uhr war der Druck der Massen so groß, dass die Grenzpolizisten mit dem berühmt gewordenen Befehl «Wir fluten!» die Zugänge nach West-Berlin tatsächlich öffneten.

Was folgte, war jene rauschhafte Nacht der Wiedervereinigung, gekennzeichnet von Überraschung, Unglauben, Begeisterung und Glück, die sicher zu den positiven Höhepunkten der deutschen Geschichte im 20. Jahrhundert gehört. Die Freude über den Fall der Mauer beschränkte sich nicht auf die Deutschen. Fast überall auf der Welt wurde die Grenzöffnung in Berlin bejubelt: als ein Symbol der Freiheit und der gewaltfreien Niederringung einer Diktatur. Aber zugleich hob auch die Diskussion darüber an, was denn nun folgen würde. War dies nur das Ende der SED-Diktatur oder der Auftakt zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten? Und was bedeutete das für die internationale Konstellation, für Europa und das Verhältnis der Großmächte zueinander?

Gorbatschow ließ Bundeskanzler Kohl noch am Tage nach der Maueröffnung eine persönliche Botschaft zukommen, in der er die Bundesregierung indirekt scharf kritisierte: «Die Losungen der Unversöhnlichkeit und der Intoleranz gegenüber der Realität, dass zwei souveräne deutsche Staaten existieren, verfolgen nur das Ziel, die Lage in der DDR zu destabilisieren.» Niemand dürfe nun «Emotionen und Leidenschaften anheizen», es könne sonst «eine chaotische Situation entstehen, deren Folgen unübersehbar wären.»[19] Auch der amerikanische Präsident Bush bat Kohl, «von großer Rhetorik Abstand zu nehmen. Man müsse deshalb auch davon absehen, über die Wiedervereinigung oder einen Zeitplan zum Abriß der Mauer zu reden», und «unvorhersehbare Reaktionen in der DDR oder der Sowjetunion vermeiden.»[20] Noch größer waren die Bedenken der Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft, die der französische Präsident Mitterrand am 18. November zu einem Sondergipfel nach Paris geladen hatte. Am deutlichsten formulierte die britische Premierministerin Thatcher ihre Vorbehalte, sie forderte mit Nachdruck die Beibehaltung des Status quo. Die Frage der Grenzen, auch der innerdeutschen Grenze, stehe nicht auf der Tagesordnung. Aber auch bei den anderen europäischen Regierungsvertretern, etwa aus den Niederlanden oder Italien, so Kohl später, «war nicht zu über sehen, dass das Misstrauen gegen uns Deutsche wieder da war. ‹Jetzt reden die Deutschen wieder von der Einheit, jetzt interessieren sie sich nicht mehr für Europa›, hieß es […] Alte Ängste, Deutschland würde zu stark, kamen wieder auf.»[21]

In der DDR war nach dem 9. November nichts mehr wie vorher. Krenz trat zurück, mit ihm zahlreiche weitere Funktionsträger der SED. An Krenz’ Stelle wurde nun der als Reformer geltende Hans Modrow als Regierungschef aufgeboten. Aber die Autorität der SED-Regierung schwand dahin, Berichte über die Umtriebe der Staatssicherheit und über das Ausmaß der Verschuldung verbreiteten sich. Zugleich setzte sich die Ausreisewelle fort; von November bis Ende Januar verließen mehr als 300.000 Bürger die DDR.

In dieser Situation legte Bundeskanzler Kohl am 28. November im Bundestag mit seinen «Zehn Punkten» ein Konzept vor, das eine klare Perspektive vorgeben, aber zugleich sowohl die Bedenken im Ausland zerstreuen als auch die überzogenen Erwartungen in beiden deutschen Staaten dämpfen sollte. Kohl band darin die von der DDR-Regierung erbetenen umfangreichen Hilfeleistungen an die Voraussetzung eines grundlegenden Wandels des politischen und wirtschaftlichen Systems in der DDR. Zugleich beschrieb er den Weg zu einer Vertragsgemeinschaft mit der Zielperspektive der Entwicklung «konföderativer Strukturen zwischen beiden Staaten in Deutschland», womit er «eine bundesstaatliche Ordnung in Deutschland» meinte.[22] Der so skizzierte deutsche Vereinigungsprozess solle jedoch eingebettet sein in den Prozess der internationalen Integration, sowohl in Europa wie darüber hinaus. «Selbstbestimmung» war hier der Kernbegriff: Die Deutschen sollten wie andere Völker das Recht besitzen, über ihr eigenes Schicksal selbst zu entscheiden. Auf diese Weise nahm Kohl eine Kategorie des Völkerrechts auf und vermied die Reizvokabel der «Wiedervereinigung». Dem Recht auf Selbstbestimmung der Deutschen konnte ernsthaft niemand öffentlich widersprechen; zumal Kohl betonte, vorrangiges Ziel der Bundesregierung sei es zunächst, solche Verhältnisse zu schaffen, dass die Bürger der DDR frei über ihr eigenes Schicksal entscheiden könnten.

Mit dieser Rede hatte Kohl die Frage der deutschen Vereinigung wieder auf die politische Tagesordnung gesetzt und sich zum Herrn des Verfahrens gemacht. Der Redetext war zuvor nur dem amerikanischen Präsidenten zugegangen, weder die Sowjetunion noch die europäischen Verbündeten, nicht einmal Außenminister Genscher waren eingeweiht. Die ersten internationalen Reaktionen auf Kohls Rede aber waren durchaus alarmierend. Zwar unterstützte die US-Regierung die Vorschläge Kohls im Grundsatz, formulierte aber in Reaktion darauf vier Prinzipien, auf deren Grundlage sie die Vereinigung der beiden deutschen Staaten unterstützte: Erstens gelte das Prinzip der Selbstbestimmung, das aber tatsächlich ergebnisoffen sein müsse; zweitens müsse ein wiedervereinigtes Deutschland als Ganzes der Europäischen Gemeinschaft und der NATO angehören. Drittens müsse der Prozess schrittweise und friedlich vor sich gehen, und viertens müsse die Unverletzlichkeit der Grenzen beachtet werden.[23] Damit befürworteten die USA zwar die Perspektive der deutschen Einheit. Tatsächlich aber, so schien es, war mit diesen Grundsätzen eine wie auch immer geartete Vereinigung in weite Ferne gerückt. Wie sollte die Sowjetunion jemals zustimmen, die DDR, das sichtbarste Symbol des sowjetischen Siegs im Zweiten Weltkrieg, auf deren Boden sich mehr als 300.000 sowjetische Soldaten befanden, an die NATO auszuliefern?

Die Moskauer Reaktionen auf Kohls Zehn Punkte waren schroff ablehnend. Kohl habe ein Ultimatum, ein Diktat verkündet, hielt ein wütender Gorbatschow dem herbeigeeilten Außenminister Genscher vor. «Die Deutschen sollten sich daran erinnern, wohin in der Vergangenheit schon einmal eine Politik ohne Sinn und Verstand geführt hat.» Die Eigenständigkeit der DDR sei unantastbar. Kohl aber behandle die DDR-Bürger, als seien sie seine Untertanen. «Heute geht man in diesem Stil mit der DDR um, morgen womöglich mit Polen, der Tschechoslowakei und dann mit Österreich.» Und zur Bekräftigung der von Gorbatschow angedeuteten historischen Parallele erklärte Außenminister Schewardnadse: «Nicht einmal Hitler hätte sich so etwas erlaubt.»[24] Eine deutsche Wiedervereinigung, so befürchtete die sowjetische Führung, würde den Abstieg ihres Landes als Weltmacht besiegeln und die Machtposition Gorbatschows ins Wanken bringen. Am Tage der deutschen Einheit, so Gorbatschow zu Mitterrand, werde «ein Marschall der Sowjetunion meinen Platz einnehmen».[25]

In Wirklichkeit aber besaß die sowjetische Führung kein klares deutschlandpolitisches Konzept. Einerseits stand die Ablehnung einer deutschen Wiedervereinigung ja in gewissem Widerspruch zu dem von Gorbatschow immer wieder proklamierten Postulat der Freiheit der verbündeten Staaten, über ihr Schicksal selbst zu bestimmen. Andererseits war eine Preisgabe der DDR mit dem sowjetischen Großmachtdenken nicht in Übereinstimmung zu bringen. Zwischen Zustimmung und Ablehnung bot sich indes eine breite Palette von Optionen, welche die sicherheitspolitischen oder wirtschaftlichen Interessen der Sowjetunion berücksichtigten. Aber tatsächlich entwickelte die sowjetische Regierung in den folgenden Wochen keine eindeutige Agenda, sondern operierte unsicher und schwankend. Das war zum einen auf die kontroverse Meinungslage in der Führung zurückzuführen, zum anderen aber auch darauf, dass die Probleme mit der sowjetischen Wirtschaft, mit der Versorgung und den separatistischen Bewegungen nahezu alle Kräfte im Kreml absorbierten und für die Entwicklung in den verbündeten Staaten nur wenig Aufmerksamkeit ließen.

Die Reaktionen der meisten westeuropäischen Regierungen auf Kohls Zehn-Punkte-Plan waren kaum weniger ablehnend. Für Margaret Thatcher öffnete eine deutsche Wiedervereinigung die Büchse der Pandora: All die aus der Geschichte nur zu bekannten Probleme mit einem zu starken und mächtigen Deutschland drohten hier zurückzukehren. Und auch Mitterrand sah die Entwicklung mit großer Besorgnis. Wie zur Beglaubigung seiner Befürchtungen brach er als erster französischer Staatspräsident am 20. Dezember zu einem Besuch in die DDR auf, der ihm dort aber nur das Ausmaß des politischen Zerfalls der SED-Regierung vor Augen führte.

Die westeuropäischen Regierungschefs reagierten auch deshalb so kritisch auf Kohls Zehn Punkte, weil darin ein klärendes Wort zur polnischen Westgrenze fehlte. Den endgültigen Verzicht auf die einstigen deutschen Ostgebiete, so die Position der Bundesregierung, könne nach dem Grundgesetz nur ein gesamtdeutsches Parlament aussprechen. Das traf zu, gleichwohl hätte diese rechtliche Bindung den Kanzler nicht an einer eindeutigen Willensbekundung hindern müssen. Tatsächlich spielte hier aber auch die Rücksicht auf die in der Union sehr starken Vertriebenenverbände eine Rolle und nicht zuletzt das Kalkül, eine solche Erklärung gegenüber Polen in Verhandlungen erst bei entsprechenden Gegenleistungen – etwa in der Frage der Reparationszahlungen – abzugeben. Da in der Union und in ihrem Umfeld in den vorangegangenen Monaten aber mehrfach von den «Grenzen von 1937» die Rede gewesen war, schlug der Bundesregierung sowohl bei den europäischen Gipfeltreffen als auch darüber hinaus erhebliches Misstrauen entgegen.

Auch in der Bundesrepublik stand mit den Ereignissen des 9. November und Kohls Zehn Punkten die nationale Frage plötzlich wieder auf der Tagesordnung. Zweifellos war die Vorstellung von einer deutschen Nation, welche die Deutschen der Bundesrepublik und der DDR umfasste, vor allem bei Konservativen und bei Älteren nach wie vor verbreitet und populär. In den jüngeren Generationen und auf der Linken hatte das Empfinden für die Einheit der Nation nach dem Mauerbau und durch die in den späten 1960er Jahren einsetzende Entspannungspolitik allmählich nachzulassen begonnen. Der 17. Juni, als deutscher Nationalfeiertag im Jahre 1963 eingerichtet, war mit seinen Bekenntnissen zur Einheit der Nation bald zu einer Pflichtveranstaltung ohne Bindekraft geraten, und in dem Maße, wie sich Westdeutschland zu einem der wohlhabendsten Staaten Europas und durch Prozesse der Demokratisierung und Liberalisierung zu einer westlichen Gesellschaft entwickelt hatte, bildete sich sukzessive ein westdeutsches Sonderbewusstsein heraus. Die tradierten Vorstellungen von dem, was als typisch deutsch zu gelten hatte, und auch das Bewusstsein von den historischen und kulturellen Gemeinsamkeiten mit der DDR verloren ihre prägende Kraft. Identifikation mit der Bundesrepublik, so in den frühen siebziger Jahren erstmals der Heidelberger Politologe Dolf Sternberger und dann nach ihm viele, solle sich in erster Linie über die Zustimmung zu den Prinzipien der freiheitlich demokratischen Grundordnung herausbilden, als Verfassungspatriotismus.[26] Der Bochumer Historiker Hans Mommsen ging noch weiter. In der Bundesrepublik, so schrieb er 1981, sei seit den sechziger Jahren schrittweise ein eigenes nationales Identitätsbewusstsein entstanden, während in der DDR gesamtnationale Empfindungen noch stärker seien. Aber in dem Maße, in dem die in der Bundesrepublik bereits vollzogenen Modernisierungsprozesse auch in der DDR griffen, werde dort ebenfalls ein national gefärbtes Sonderstaatsbewusstsein heranwachsen. Der deutsche Nationalstaat, so Mommsen, sei nur eine kurze Episode in der deutschen Geschichte gewesen, und keineswegs eine glückliche. Insofern sei die Mehrstaatlichkeit in der Gegenwart auch keine historische Ausnahme. Es sei daher zu erwarten, dass sich wie schon zuvor in Österreich auch in den beiden deutschen Staaten jeweils ein eigenes nationales Selbstbewusstsein herausbilden und zugleich «kulturnationale Solidaritäten» über die Nationalstaaten hinweg entstehen würden.[27]

Mommsens Position war im westdeutschen Linksliberalismus keineswegs eine Einzelmeinung. Sie stand im Einklang mit der viel diskutierten Idee von der deutschen «Kulturnation», die keiner nationalstaatlichen Einheit mehr bedurfte. Allerdings waren alle Bundesregierungen vom Bundesverfassungsgericht im Jahre 1973 noch einmal daran erinnert worden, dass entsprechend der Präambel des Grundgesetzes die nationale Einheit zwingend als staatliche Einheit zu verstehen sei.[28] Dennoch setzte sich die Abwendung der Westdeutschen von der Vorstellung einer einheitlichen deutschen Nation in den achtziger Jahren weiter fort. Zwar befürworteten drei Viertel der Befragten eine deutsche Vereinigung im Prinzip, aber nur neun Prozent gingen davon aus, dass sie eine Wiedervereinigung auch persönlich noch erleben würden. 1986/87 sah ein Drittel aller Befragten, aber die Hälfte der unter Dreißigjährigen, die DDR als Ausland an.[29]

Die DDR hingegen war nach ihrer Gründung auf Geheiß der Sowjetunion einem antiwestlich-nationalen Kurs gefolgt. Spätestens Ende der sechziger Jahre hatte die SED den Gedanken der einen Nation jedoch aufgegeben und die DDR als eine eigenständige sozialistische Nation propagiert. Die kapitalistische Nation in der Bundesrepublik und die sozialistische Nation in der DDR besäßen zwar eine gemeinsame Vergangenheit; die gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Orientierungen der beiden Gesellschaften seien aber so unterschiedlich, dass man nicht mehr von einer Nation sprechen könne. In der Praxis allerdings hatte sich dieses sozialistische Nationalstaatspostulat nie durchsetzen lassen.

Nach seinem Machtantritt in Bonn hatte Bundeskanzler Kohl zwar die Ostpolitik seiner Vorgänger akzeptiert und einen pragmatischen Ausgleich mit der DDR gesucht, aber den Anspruch auf die deutsche Einheit gemäß der deutschlandpolitischen Tradition der Union nie aufgegeben. Mit seiner Replik auf Honecker bei dessen Besuch in der Bundesrepublik 1987 hatte Kohl diese Grundhaltung, wie geschildert, öffentlichkeitswirksam und auch gegenüber der DDR-Bevölkerung nachhaltig in Erinnerung gebracht. Bei näherem Hinsehen waren jedoch in dieser so fest scheinenden Position der Union auch deutliche Risse zu erkennen. Denn während die Parteirechte und insbesondere die Vertriebenenverbände auf eine Wiedervereinigung in den Grenzen von 1937 pochten, was den Anspruch auf die seit 1945 polnischen bzw. sowjetischen Gebiete im Osten beinhaltete, ging die Mehrheit der Union von einer «kleinen» Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten aus, und auch die hielten viele Unionspolitiker für eine ferne Utopie. Mit Kohls Zehn Punkten aber besaß die Partei in der nun wieder offenen deutschen Frage eine klare Linie, wodurch sie sich von den anderen Parteien deutlich unterschied.

Die SPD war in dieser Frage gespalten. Zwar hatte auch Willy Brandt die Forderung nach «Wiedervereinigung» als «Lebenslüge der Bundesrepublik» bezeichnet, aber seit den Ereignissen des Jahres 1989 hatte sich der nach wie vor hochgeachtete Altkanzler sehr deutlich und publikumswirksam zur Einheit der Nation bekannt.[30] Ähnlich hatte auch die SPD-Bundestagsfraktion auf Kohls Zehn Punkte reagiert und dem Kanzler offen applaudiert. Der saarländische Ministerpräsident Oskar Lafontaine aber, der als Kanzlerkandidat der SPD mit guten Chancen in den Bundestagswahlkampf 1990 ging, empfand die deutsche Wiedervereinigung als Anachronismus. Den Nationalstaat insgesamt und zumal den deutschen hielt er für historisch überholt. «Die Frage der Wiedervereinigung ist für uns beantwortet», erklärte Lafontaine zwei Wochen nach dem 9. November. «Die SPD ist für eine europäische Einigung […] Der Nationalstaat alter Prägung verliert mehr und mehr an Bedeutung.» Auch das Gegenargument, die Ausreisebewegung signalisiere eine Wiedervereinigung von unten, ließ Lafontaine nicht gelten. Um die Ausreisewelle abzubremsen, müsse gegebenenfalls auch das geltende Staatsbürgerschaftsrecht verändert werden, um so den Zugriff der in die Bundesrepublik kommenden DDR-Bürger auf die westdeutschen Sozialleistungen zu verhindern. Vorrangiges Ziel sei die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse in Ost und West, nicht die nationale Vereinigung. Diese Position war allerdings in der SPD heftig umstritten, und tatsächlich setzten sich die Einheitsbefürworter in den folgenden Wochen gegenüber Lafontaine durch. Allerdings repräsentierte die SPD in ihrer Zerrissenheit durchaus die Meinungslage in der westdeutschen Öffentlichkeit insgesamt.[31]

Noch deutlicher war die Ablehnung der Vereinigung bei den Grünen, die ja seit vielen Jahren mit den Bürgerbewegungen in der DDR, auch in Polen und der ČSSR, in engem Kontakt standen und sich nun gegen die Versuche wandten, die Demokratiebewegung in der DDR in eine Bewegung für die Wiedervereinigung umzudeuten. «Was da in der DDR entsteht», erklärte die Abgeordnete Antje Vollmer im Bundestag, «das ist die erste selbsterkämpfte Demokratie auf deutschem Boden, die uns nicht der Krieg und auch nicht die Siegermächte beschert haben.» In der Haltung der Bundesregierung, die vom «Sieg der westlichen Werte» spreche, spiegele sich jedoch «ein neuer, ein bundesdeutscher Nationalismus, ein bundesdeutscher Wohlstandschauvinismus. Er vermutet das Hauptmotiv des östlichen Freiheitsstrebens in dem Wunsch nach Anschluß an die westlichen Teleketten und in dem Wunsch nach freier Fahrt auf deutschen Autobahnen.» Die Rede von der Wiedervereinigung, so Vollmer, sei jetzt aber «historisch überholter denn je». Denn nun gebe es in der DDR kein totalitäres Regime mehr, dem man schon deshalb die Anerkennung habe verweigern müssen, weil es seiner Bevölkerung elementare Grundrechte vorenthalten habe. Jetzt gebe es dort eine eigenständige «Reformbewegung, die vehement auf ihrem Eigensinn, ihrer Eigenständigkeit und ihrer eigenen Geschichte beharrt […] Jetzt, ausgerechnet in dieser Lage, von einer Wiedervereinigung zu sprechen, heißt, das Scheitern der Reformbewegung zu postulieren und vorauszusetzen.»[32]

Diese Position der Grünen stimmte mit derjenigen der meisten Oppositionsgruppen in der DDR überein. Bis ins Frühjahr 1990 hinein lehnten sie eine Wiedervereinigung explizit ab. So erklärte das Neue Forum: «Für uns ist die Wiedervereinigung kein Thema, da wir von der Zweistaatlichkeit Deutschlands ausgehen und kein kapitalistisches Gesellschaftssystem anstreben. Wir wollen Veränderungen in der DDR.»[33] Und Markus Meckel erklärte bei der Gründung der Sozialdemokratischen Partei der DDR im Oktober 1989: Angesichts der europäischen Konstellation, wie sie sich seit 1945 entwickelt habe, sei «die Rede von der Wiedervereinigung äußerst unproduktiv und im Grunde rückwärts gewandt». Denn wenn die Reformbewegung gelinge, so Antje Vollmer im Bundestag, dann werde die DDR selbstständig bleiben und ihren eigenen Weg suchen – das war die von den Grünen wie von den DDR-Oppositionsgruppen entworfene Perspektive. Der Zwischenruf eines CDU-Bundestagsabgeordneten wies allerdings auf die grundlegende Problematik dieser Position hin: «Lassen Sie die Menschen selber entscheiden!»[34]

Demos und Ethnos

Bereits bei der Leipziger Montagsdemonstration am 13. November war der Umschwung zu bemerken. Auf Transparenten konnte man erstmals «Wiedervereinigung!» lesen. Deutschlandfahnen ohne Hammer und Zirkel waren zu sehen, und Sprechchöre riefen «Deutschland einig Vaterland» und bezogen sich dabei auf die DDR-Hymne, die wegen dieser Zeile nicht mehr öffentlich gesungen werden durfte. Mit jeder Woche zielten die Proteste weniger auf eine Reform der DDR und stärker auf die deutsche Einheit ab. Mit Helmut Kohls Besuch in Dresden am 19. Dezember wurde aus diesen Tendenzen eine Bewegung. Vor Zehntausenden von DDR-Bürgern, die den westdeutschen Kanzler bejubelten und dabei unzählige deutsche Fahnen schwangen, sprach Kohl über die Verdienste der Bürgerbewegung der DDR und die Zukunft der Deutschen. Hier müsse man mit Augenmaß und Vernunft vor gehen und dürfe keine zu großen Erwartungen wecken, erklärte Kohl. «Aber mein Ziel bleibt – wenn die geschichtliche Stunde es zuläßt – die Einheit unserer Nation.»[35] Die Begeisterung der Massen vor der Dresdener Frauenkirche nach diesen Worten war so außerordentlich, dass niemand mehr daran zweifeln konnte, worum es nun wirklich ging: «Selbstbestimmung» bedeutete Wiedervereinigung, das war unübersehbar.

Die Revolution in Ostmitteleuropa dehnte sich weiter aus. Auch das kommunistische Regime in der ČSSR wurde gestürzt, Václav Havel wurde am 29. Dezember zum Präsidenten der Tschechoslowakei gewählt. In Bulgarien wurde der kommunistische Partei- und Staatschef Schiwkow abgelöst. In Rumänien kam es über die Weihnachtstage zu blutigen Auseinandersetzungen, in deren Verlauf Staatschef Ceauçescu und seine Frau von Militärs erschossen wurden. Innerhalb weniger Monate waren die kommunistischen Diktaturen in Ostmitteleuropa beiseite gefegt und durch demokratische Regierungen unterschiedlicher Provenienz ersetzt worden. Diese europäische Dimension gab den Ereignissen in der DDR zusätzliche Legitimation und Schubkraft. Die Bestrebungen zur deutschen Einheit waren Teil einer gesamteuropäischen Massenbewegung für Freiheit und Demokratie. Das verlieh den Ereignissen in Deutschland eine über sie selbst hinausreichende Bedeutung. Eine separierte, allein deutsche Einheitsbewegung wäre in Europa wohl nicht auf Zustimmung gestoßen.[36]

Die zusammenbrechende SED versuchte nun, sich durch Gespräche mit der Opposition am Runden Tisch eine Machtoption zu erhalten. Gleichwohl zerfielen ihre Bastionen immer rascher. Deutlichstes Zeichen dafür war der Sturm auf die Zentrale der Staatssicherheit am 15. Januar durch Demonstranten der Bürgerbewegung, die das Gebäude verwüsteten – Ausdruck der jahrzehntelangen ohnmächtigen Wut über diese gefürchtete, mehr als hunderttausend Mitarbeiter zählende Überwachungs- und Terrorzentrale.

Der Runde Tisch war vor allem ein Phänomen des Übergangs von alter zu neuer Ordnung. Und da sich die Dinge in diesen Tagen nahezu rasend schnell veränderten, wurde er schon bald als anachronistisch empfunden. Zwar wurden Anfang Januar sogar Vertreter der Bürgerbewegung in die Regierung Modrow aufgenommen. Für tiefgreifende Reformen und insbesondere eine neue Verfassung der DDR fehlten aber nicht nur Macht und Ressourcen, sondern auch die Legitimation – und Zeit. Am Runden Tisch dominierte die Vorstellung eines langsamen, womöglich über Jahre sich erstreckenden Prozesses der Demokratisierung der DDR und der Angleichung der Lebensverhältnisse.

Gegen diese Konzeption sprachen vor allem drei Faktoren: Zum einen zielte die Massenbewegung der DDR-Bevölkerung nun eindeutig und immer lauter auf eine möglichst rasche Wiedervereinigung ab. Die Oppositionsgruppen hingegen mit ihren Vorstellungen einer reformierten DDR, in der womöglich eine neue, demokratische Version des Sozialismus ausprobiert werden sollte, verloren rasch an Zustimmung. Nicht mehr die Parole «Wir sind das Volk» dominierte die Demonstrationen, sondern «Wir sind ein Volk» – und dieser Wandel vom republikanischen zum nationalen Gehalt des Begriffes «Volk», von demos zu ethnos, repräsentierte den sich vollziehenden Umschwung.

Zum zweiten trat nach den Weihnachtstagen auch das Ausmaß der Wirtschaftsmisere der DDR deutlicher zutage. In Windeseile war die D-Mark zum bevorzugten Zahlungsmittel in der DDR geworden, die osteuropäischen Märkte für die DDR-Waren brachen weg, und im Vergleich mit den westdeutschen Unternehmen wirkten die DDR-Betriebe wie Relikte aus einer vergangenen Epoche. Die DDR brauchte dringend umfangreiche Finanzhilfen, aber ohne die verbindliche Aussicht auf grundlegende politische Veränderungen war die Bonner Regierung nicht bereit, weitreichende Kreditzusagen zu machen. Zudem nahm die Zahl der Übersiedler in die Bundesrepublik täglich zu, und es waren überwiegend junge Leute sowie gut ausgebildete Kräfte wie Ingenieure oder Ärzte, die die DDR verließen und in der Bundesrepublik problemlos eine Anstellung fanden.

Der dritte Faktor der Beschleunigung war die prekäre Lage in der Sowjetunion. Die Anzeichen mehrten sich, dass sich Gorbatschow möglicherweise nicht mehr lange würde halten können. Eine Regierung der Hardliner oder gar eine Militärdiktatur aber würde jede Hoffnung auf eine wie auch immer geartete deutsche Einheit zunichte machen. Das sprach ohne Zweifel für eine Forcierung der Einigungsbestrebungen. Zugleich konnten aber gerade dadurch Gorbatschows Position gefährdet und sein Sturz noch beschleunigt werden. Zwischen diesen beiden Gefahren musste sich die Politik der Regierung in Bonn hindurchlavieren, wobei jedermann bewusst war, dass das viel besprochene «window of opportunity» vermutlich nur sehr kurze Zeit offen war.

So wurde der Zeitdruck nun zu einem dominanten Faktor, wobei oft nicht zu unterscheiden ist, ob der Zeitdruck die Regierungen unter Zugzwang setzte oder die Regierungen in Bonn und Washington den Zeitdruck forcierten, um die Entwicklung zu beschleunigen.

Zwei richtungsweisende Entscheidungen prägten nun den Fortgang der Ereignisse in den beiden deutschen Staaten: die Festlegung von Wahlen in der DDR am 18. März und die Ankündigung einer Wirtschafts- und Währungsunion. Die Vorbereitung auf die Wahlen veränderte vor allem die Parteienstruktur innerhalb kürzester Zeit. Die alten Blockparteien – CDU und Liberale – wurden nach dem Austausch einiger Führungsfiguren schnell mit den westdeutschen Mutterparteien fusioniert, und die neu gegründete SDP vereinigte sich mit der West-SPD. Allgemein wurde aber mit einem Sieg der Sozialdemokraten gerechnet, weil diese nicht durch die Blockparteien belastet waren und in den alten Zentren der Arbeiterbewegung in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Berlin immer ihre Hochburgen gehabt hatten. Das war allerdings lange her; die letzten freien Wahlen hatte es hier im Jahre 1932 gegeben. Schwieriger war die Situation der Bürgerrechtsgruppen. Sie verbanden sich zu einem «Bündnis 90», während die Grünen in der DDR kaum über nennenswerten Anhang verfügten. Die SED hingegen befand sich in heller Auflösung, bis eine Gruppe um den jungen Rechtsanwalt Gregor Gysi, die zuvor zur innerparteilichen Opposition gehört hatte, am 4. Februar 1990 die Partei neu gründete – unter dem Namen «Partei des demokratischen Sozialismus». Ähnlich agierten die meisten Kommunistischen Parteien im untergehenden Ostblock und erhielten sich dadurch nicht nur einen Stamm an Mitgliedern, sondern auch die Parteivermögen. Dieser Gedanke spielte auch bei der Überführung der SED in die PDS eine wichtige Rolle.

Die Entscheidung der Bundesregierung, die möglichst rasche Einheit der Wirtschaft und der Währung anzustreben, war ein riskantes Vorhaben, und bei den meisten Ökonomen in der Bundesrepublik stieß es auf scharfe Kritik. Sie verwiesen darauf, dass die Bundesregierung im europäischen Kontext gegen alle Forderungen nach einer schnellen Währungsunion in der EG immer betont hatte, dass eine solche Umstellung nur schrittweise und erst nach Vorliegen der politischen Voraussetzungen vorgenommen werden dürfe. Und dies gelte auch für die deutsche Währungsunion: Zunächst müssten die politischen Voraussetzungen gegeben sein, um dann die ostdeutsche Wirtschaft sukzessive von den staatlichen Planvorgaben auf die Bedingungen des freien Marktes umzustellen. Eine gemeinsame Währung könne erst am Ende dieser Entwicklung stehen, sozusagen als «Krönung» dieses Umwandlungsprozesses. «Eine Währungsunion, die sich nicht im Gleichschritt mit dem grundlegenden Umbau des Wirtschaftssystems in der DDR vollzieht, verursacht lediglich Kosten, ohne die wirtschaftlichen Aussichten für die Menschen auf eine tragfähige, bessere Basis zu stellen», hob der Sachverständigenrat für Wirtschaft gegenüber der Bundesregierung hervor. Bei einer raschen, womöglich schlagartigen Umstellung auf Marktwirtschaft und D-Mark hingegen würde der falsche Eindruck entstehen, mit der Währungsumstellung seien auch bereits gleiche Lebensverhältnisse erreicht. Die aber richteten sich bekanntlich nach der Produktivität einer Volkswirtschaft, welche in der DDR nach den vorliegenden Zahlen im Vergleich zu Westdeutschland nicht wie vermutet bei vierzig, sondern nur bei zwanzig Prozent liege. Auch nur annähernd gleiche Löhne wie in Westdeutschland wären daher nur durch massive Finanztransfers möglich. Außerdem würde die DDR-Wirtschaft dadurch mit einem Schlag der westlichen Konkurrenz ausgesetzt, was innerhalb kürzester Zeit zu ihrem Ruin führen würde.[37]

Die Argumente waren nicht aus der Luft gegriffen – fast alle hier gemachten Vorhersagen erwiesen sich dann tatsächlich als zutreffend. Allerdings barg auch diese Position erhebliche Risiken. Denn zweifellos würde es Jahre dauern, bis die ostdeutsche Wirtschaft in etwa das Niveau Westdeutschlands erreicht hätte. In einem Land mit zwei Wirtschaftszonen von so unterschiedlichem Niveau musste man aber damit rechnen, dass vor allem die leistungsstärkeren Bürger aus dem armen östlichen in den reichen westlichen Teil übersiedeln würden, wo sie etwa das Fünffache wie im Osten verdienten. Es sei denn, man beschränkte ihre Freizügigkeit und machte es ihnen dadurch unmöglich, in den Westen zu gehen. Das aber wäre grundgesetzwidrig, und die politischen Kosten einer solchen Regelung wären unabsehbar. Und auch wenn man die Wirtschafts- und Währungsunion in Stufen vollziehen würde, bedürfte die ostdeutsche Wirtschaft in dieser Zeit gewaltiger Finanzhilfen aus der Bundesrepublik, die sicher nicht geringer wären als die Transferzahlungen, die bei einer sofortigen Umstellung anfielen.

Angesichts dieser Optionen entschied sich die Bundesregierung für die schnelle, stufenlose Umstellung der DDR-Wirtschaft auf Marktwirtschaft und D-Mark und nahm die damit verbundenen wirtschaftlichen Risiken in Kauf. Letztlich setzte sich hier der Primat der Politik durch: Dem vorrangigen politischen Ziel der Wiedervereinigung wurden die wirtschaftlichen Bedenken untergeordnet.

Außerdem bot das Angebot der Wirtschafts- und Währungsunion für die CDU einen politischen Trumpf, der sich bei den Märzwahlen als ausschlaggebend erwies: Wer die D-Mark und die Einheit wollte, wählte Helmut Kohl. Dem entsprach auch das Ergebnis, das alle vorher geweckten Erwartungen widerlegte. Die «Allianz» setzte sich mit 48 Prozent durch, die SPD erhielt nur 21,9 Prozent, die PDS lag bei 16,4 Prozent, und die Freien Demokraten mit dem in der DDR hoch angesehenen Außenminister Genscher kamen auf 5,3 Prozent. So waren diese Wahlen vor allem ein denkbar klares Votum für die Wiedervereinigung und die westliche Demokratie, und genau so wurden sie national und weltweit auch wahrgenommen. Die Befürworter der Einheit hatten etwa 75 Prozent der Stimmen erhalten, die Gegner der Einheit etwa zwanzig. Die im «Bündnis 90» zusammengefassten Gruppen der Bürgeropposition erhielten nur 2,9, die Grünen ganze 2 Prozent der Stimmen. Während die einstige SED ihre Kernwählerschaft noch hatte an die Urnen bringen können, war das Ergebnis für die Bürgerbewegung niederschmetternd. Sie waren zwar als Speerspitzen der Opposition gegen die SED-Herrschaft von enormer Wichtigkeit gewesen, ihre Zukunftsvorstellungen von einer selbstständigen, demokratischen, womöglich neosozialistischen DDR trafen bei der Bevölkerung aber auf klare Ablehnung, ebenso wie die postmaterialistischen Politikvorstellungen der Grünen, die in einer Gesellschaft, der es an allem mangelte, keine Zustimmung erfahren konnten.

Otto Schily, prominenter Bundestagsabgeordneter der Grünen, der später in die SPD wechselte, antwortete in jenen Tagen bei einem Fernsehinterview auf die Frage, warum die Ostdeutschen in den Wahlen für die Einheit gestimmt hätten, indem er eine Banane auf den Tisch legte. Die ostdeutsche Schriftstellerin Monika Maron kritisierte die dahinter stehende Haltung als die «Arroganz des Satten, der sich vor den Tischmanieren eines Ausgehungerten ekelt.»[38] Zweifellos wollten die Ostdeutschen die Einheit, weil sie sich davon auch materiell erheblich mehr und in kürzerer Zeit versprachen als von einer zu reformierenden DDR. Wie auch anders? Die DDR war wirtschaftlich am Ende, die Industrie heruntergewirtschaftet, die Infrastruktur zerstört. Warum sollte man sich in einer solchen Situation für eine Reform der DDR entscheiden, wenn es als Alternative den Beitritt zur Bundesrepublik gab? Zudem ignorierte Schilys Haltung das Begehren nach Freiheit, Rechtsstaat, Freizügigkeit, das sich in 40 Jahren angestaut hatte und in dieser Wahl ebenso stark zum Ausdruck kam wie der Wille zur Einheit. Dabei war das Verlangen nach einem besseren Leben, nach Zukunft und Wohlstand als Beweggrund für den Wunsch nach Einheit ja nicht weniger legitim als das nach politischer Freiheit, zumal ja gerade die Westdeutschen in den fünfziger und sechziger Jahren die westliche Demokratie vielfach eher als Dreingabe zum Wirtschaftswunder hingenommen denn nachdrücklich erstrebt hatten.

Zweifel an der Wiedervereinigung waren im Westen gleichwohl weit verbreitet, vor allem in der jüngeren Generation. Besonders präzise und eindringlich drückte sie der Schriftsteller Patrick Süskind, Jahrgang 1949, im Sommer 1990 in einem Aufsatz im «Spiegel» aus: «Vierzig Jahre festgefügter, scheinbar unverrückbar solider europäischer Nachkriegsordnung rutschten und rutschen uns plötzlich unter unseren Füßen weg. In dieser Ordnung waren wir groß geworden. Eine andere kannten wir nicht. […] Das Verhältnis zu dem Staat, in dem wir lebten – nämlich der Bundesrepublik –, war zunächst zurückhaltend skeptisch, später aufmüpfig, dann pragmatisch und zuletzt, vielleicht, sogar von distanzierter Sympathie geprägt. Dieser Staat hatte sich ganz unprovisorisch gut bewährt, er war freiheitlich, demokratisch, rechtlich, praktisch.» Nun aber werde dem, der frage, «Deutsche Einheit? Wieso das? Wozu?», geantwortet, es gebe dazu bereits keine Alternative mehr: «Der Zug ist abgefahren». So sei ihm angesichts der Geschwindigkeit dieser Entwicklung mulmig, «wie einem eben mulmig ist, wenn man in einem rasenden Zug sitzt, der auf unsicherem Gleis in eine Gegend fährt, die man nicht kennt.»[39]

Süskinds Essay stieß auf große Aufmerksamkeit, ablehnende wie zustimmende. Zweifellos bündelte sich darin die Verblüffung vieler Bundesbürger über die Schnelligkeit der Ereignisse und Entscheidungen, zumal sie nicht gefragt wurden, ob sie die Einheit und die Währungsunion wollten und ob sie bereit waren, die überwiegend auf sie zurückfallenden Kosten auch zu tragen. Zwar signalisierten die Meinungsumfragen durchgehend eine wachsende Zustimmung zum Vereinigungsprozess, aber eine Volksabstimmung gab es ebenso wenig wie eine Aufklärung über die zu erwartenden Belastungen. Auch korrespondierten Süskinds Einwände mit den Befürchtungen vieler, durch die Wiedervereinigung werde es zu einem nationalen Rollback in ganz Deutschland kommen. Die DDR-Bürger, so wurde hervorgehoben, seien politisch autoritär sozialisiert, und in einem Einheitsstaat würden die in Westdeutschland bereits erreichten demokratischen und kulturellen Errungenschaften der vorangegangenen Jahre auch in politischer Hinsicht gefährdet, wenn nicht zurückgenommen. «Die Bürger der Bundesrepublik», so etwa Jürgen Habermas nach der Ankündigung der Wirtschafts- und Währungsunion, «hatten ein nichtnationalistisches Selbstverständnis entwickelt und einen nüchternen Blick für das, was für jeden einzelnen an Cash, an Gebrauchswerten, aus dem politischen Prozess herausspringt.» Diese postnationale Disposition aber stehe bei einer Wiedervereinigung auf dem Spiel, ebenso wie die multikulturelle Gesellschaft, der Weg nach Europa und die Errungenschaften der Fundamentalliberalisierung der westdeutschen Gesellschaft in den vorangegangenen zwanzig Jahren.[40]

Aber hatten die Westdeutschen denn das Recht, den Willen der DDR-Bürger zur Einheit zu ignorieren, nachdem diese an den Folgen des Krieges weitaus schwerer hatten tragen müssen als sie? Der Lebensstandard in Westdeutschland war 1989 etwa viermal höher als jener in der DDR, und niemand konnte behaupten, dies sei die Schuld der DDR-Bevölkerung. Die Westdeutschen waren die Gewinner der Nachkriegszeit, und die DDR-Bürger die Verlierer. Zudem, darauf hatte etwa der Historiker Heinrich August Winkler schon früh hingewiesen, fehle «den Bundesdeutschen die moralische Legitimation, die nationale Solidarität mit den Deutschen in der DDR aufzukündigen.» Denn der einseitige Ausstieg der Westdeutschen aus der gemeinsamen Nation würde auch bedeuten, dass sie hier die gemeinsame Verantwortung für die Folgen des Krieges nicht teilen wollten. Das war in einer Gesellschaft wie der westdeutschen, die ihre kritische Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit als eines ihrer wichtigsten Identitätselemente und als Ausweis ihrer demokratischen Läuterung verstand, ein starkes Argument.[41]

Gipfeldiplomatie

Mit den Wahlen vom März 1990 war der innenpolitische Durchbruch zur Einheit erreicht. In der DDR bildete sich eine Regierung der Großen Koalition unter dem ostdeutschen CDU-Politiker Lothar de Maizière, deren vornehmste und letztlich auch einzige Aufgabe darin bestand, die rechtlichen Voraussetzungen für die Einheit zu schaffen.

Ungeklärt war aber nach wie vor die außenpolitische Konstellation. In den westeuropäischen Staaten hatte man sich spätestens Mitte Januar im Grundsatz an den Gedanken einer deutschen Wiedervereinigung gewöhnt. Allerdings rechnete man hier, mal lauter, mal leiser, weiterhin mit einem Veto der Sowjetunion gegen die Wiedervereinigung und vor allem gegen einen NATO-Beitritt ganz Deutschlands, den die USA ja zur Voraussetzung ihrer Zustimmung gemacht hatten. Der sowjetische Umschwung von der Ablehnung der deutschen Wiedervereinigung bis hin zur Akzeptanz auch des NATO-Beitritts vollzog sich zwischen Januar und Juli 1990 in einer Vielzahl von Gesprächen, Konferenzen und Vereinbarungen. Dabei war dies kein linearer Prozess, sondern ein von zahlreichen Widersprüchen, Zugeständnissen und Zurücknahmen gekennzeichneter Verhandlungsmarathon, den man in drei Phasen einteilen kann.

– Am Beginn stand, im Verlaufe des Januars 1990, der Wandel von der Ablehnung zur Hinnahme der deutschen Einheit durch die sowjetische Führung. Ausschlaggebend war hierfür der sich im Umfeld Gorbatschows nicht zuletzt nach Kohls Auftritt in Dresden festigende Eindruck, dass die deutsche Einheit unvermeidlich sei und man vielmehr zusehen müsse, dass man den Prozess noch mit steuern und davon profitieren könne. Gorbatschow war davon überzeugt, dass es für die Sowjetunion vor allem wirtschaftlich von Vorteil sei, gute Beziehungen mit der Bundesrepublik zu pflegen. Das war ganz wörtlich zu verstehen, denn zeitgleich mit dem Einlenken in der Frage der Einheit bat Moskau die Bundesrepublik um umfängliche Lebensmittellieferungen, die Kohl sogleich erfreut zusagte.[42] Der Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Unterstützung und politischem Zugeständnis war hier ganz offensichtlich, und der Bundesregierung war bewusst, dass sich diese Verknüpfung womöglich auch in anderen Fragen noch würde nützen lassen.

Bei dem Treffen mit Kohl in Moskau am 10. Februar 1990 konzedierte Gorbatschow dann auch, «dass es zwischen der Sowjetunion, der Bundesrepublik und der DDR keine Meinungsunterschiede über die Einheit gebe und über das Recht der Menschen, diese Einheit anzustreben und über die weitere Entwicklung zu entscheiden […] Die Deutschen in der Bundesrepublik und der DDR müssten es selbst wissen, welchen Weg sie gehen wollten.»[43] Gorbatschow erklärte sich nun auch mit dem Vorschlag der USA einverstanden, die notwendigen Gespräche über den Weg zur deutschen Einheit in einer Konferenz der vier Siegermächte mit den beiden deutschen Staaten zu führen, für die sich rasch das Kürzel «Zwei plus Vier» einbürgerte. Einen Beitritt des vereinten Deutschlands zur NATO schloss die Kreml-Führung aber strikt aus.

– Die amerikanische und die westdeutsche Regierung koordinierten ihr weiteres Vorgehen dann am 24. und 25. Februar beim Besuch Kohls in den USA. Hier wurde eine Art Arbeitsteilung vereinbart: Die USA sagten zu, auf den Zwei-plus-Vier-Prozess so einzuwirken, dass Verzögerungen ausgeschlossen und die deutschen Interessen berücksichtigt wurden. Die Bundesregierung übernahm im Gegenzug die Position der USA, wonach das vereinigte Deutschland zwingend Mitglied der NATO sein müsse. Hier zeigten sich die bereits deutlich verschobenen Machtverhältnisse. Zwar sollte wo immer möglich Rücksicht auf die Interessen der Sowjetunion und den Fortbestand der Gorbatschow-Regierung genommen werden. Sehr viel Einfluss allerdings wollte man der sowjetischen Seite dabei nicht zugestehen. «Zum Teufel damit», erklärte Bush bei diesem informellen und ungewöhnlich offenen Gespräch mit Kohl. «Wir haben die Oberhand gewonnen und nicht sie. Wir können nicht zulassen, dass die Sowjets die Niederlage in einen Sieg ummünzen.» Kohl sah noch einen anderen Zusammenhang. Es sei nicht ausgeschlossen, bemerkte er zu Bush, dass «die Zustimmung der Sowjets möglicherweise nur vom Geld abhing.» Man müsse die Sowjetunion daher drängen, jetzt «ihren Preis» zu nennen.[44]

Neben der NATO-Frage klärte die US-Regierung bei diesem Treffen im Grundsatz auch ihre Haltung zum Problem der polnischen Westgrenze. Kohls standhafte Weigerung, sich hierzu definitiv zu äußern, hatte bei den Verbündeten wachsende Verärgerung hervorgerufen und dazu geführt, dass die Bonner Regierung in dieser Frage weitgehend isoliert dastand. Nach langen und sehr kontroversen Verhandlungen kam es hier schließlich zu einer Einigung, wonach die polnischen Grenzen durch die Zwei-plus-Vier-Konferenz vorab als völkerrechtliche Vorausverpflichtung für das vereinigte Deutschland festgelegt würden. Zugleich sollten beide deutschen Parlamente nach der Wahl vom 18. März eine gleichlautende Erklärung abgeben, wonach das Recht der Polen, in sicheren Grenzen zu leben, von den Deutschen weder jetzt noch in Zukunft infrage gestellt werde. Nach der Wiedervereinigung solle dies durch einen entsprechenden Grenzvertrag mit Polen abschließend geregelt werden.

Kohl stimmte dem zu, wohl wissend, dass dies in seiner Partei nicht einfach durchzusetzen sein würde. Denn außer den Grenzfragen spielte dabei auch das Problem der Reparationen eine Rolle. Nach dem Londoner Schuldenabkommen war die Frage der Reparationen auf den Abschluss eines Friedensvertrags verschoben worden. Da die Zwei-plus-Vier-Verhandlungen aber ohne Zweifel den Charakter eines Friedensvertrages besitzen würden, unternahm die Bundesregierung nun alle Anstrengungen, um die Reparationsproblematik von der Tagesordnung fernzuhalten, weil sie befürchtete, dass dabei unabsehbare Forderungen auf sie zukommen würden. Dabei ging es der polnischen Seite insbesondere um die individuelle Entschädigung für zivile Zwangsarbeiter und KZ-Häftlinge. Solchen Forderungen traten Bundeskanzler Kohl und seine Beamten immer wieder mit dem Hinweis entgegen, dass die Bundesrepublik bereits Entschädigungszahlungen von mehr als 100 Milliarden DM geleistet habe. Was Kohl dabei verschwieg, war die Tatsache, dass diese Zahlungen weit überwiegend nach den Bestimmungen des Bundesentschädigungsgesetzes ausbezahlt worden waren, das sich allein auf Deutsche bezog; ausländische NS-Opfer waren nicht entschädigungsberechtigt. Deren Ansprüche, so war 1953 vereinbart worden, sollten dereinst in einem Friedensvertrag geregelt werden. Würden die Zwei-plus-Vier-Gespräche also als Verhandlungen um einen Friedensvertrag gewertet, drohten der Bundesregierung tatsächlich Entschädigungsansprüche in unabsehbaren Größenordnungen. Mit der Maßgabe «Grenzanerkennung gegen Reparationsverzicht» setzte die Bundesregierung schließlich durch, dass die Reparationsfrage außen vor blieb. Die Frage der Entschädigung der Zwangsarbeiter, so wurde vorab festgelegt, sollte gesondert geregelt werden.[45] Mit diesen Vereinbarungen waren nun die wichtigsten Markierungspunkte festgelegt, die auch die Grundlage der Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen boten, die am 5. Mai in Bonn begannen.

– Der Positionswechsel Gorbatschows in der Frage der NATO-Zugehörigkeit des vereinigten Deutschlands vollzog sich zwischen März und Juni 1990. Die Zustimmung zur deutschen Wiedervereinigung und zu den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen verstand die sowjetische Führung als äußerstes Zugeständnis, die Ausdehnung der NATO bis an die polnische Grenze hingegen lehnte sie kategorisch ab – aus militärischen und politischen Gründen, aber auch aus Rücksichtnahme auf die sowjetische Bevölkerung, die ein Ausgreifen der NATO auf das Territorium der DDR als Eingeständnis der sowjetischen Niederlage im Kalten Krieg wahrnehmen würde.

Allerdings spitzte sich die innere Krise der Sowjetunion im Frühjahr 1990 so zu, dass diese Haltung schließlich ins Wanken geriet. Alle Wirtschaftsdaten zeigten nach unten. Industrieproduktion und Investitionen ebenso wie Produktivität und Außenhandel. Die Versorgungsprobleme betrafen nun in vielen Regionen sogar Milch und Fleisch; nach der offiziellen Verbraucherstatistik waren von den 1200 Gegenständen des täglichen Bedarfs 1000 nicht erhältlich. Mit dem Versagen der staatlichen Versorgung weitete sich der Schwarzmarkt aus. Die ohnehin verbreitete Armut wurde noch eklatanter und auch öffentlich sichtbar. Im ukrainischen Kohlerevier des Donezk-Beckens trat mehr als eine halbe Million Bergarbeiter in den Streik. «Katastrojka» wurde Gorbatschows Reformpolitik mittlerweile vielerorts genannt.[46]

In der Wirtschaftspolitik aber war die sowjetische Führung gespalten. Radikale Reformer legten Programme einer unverzüglichen Umwandlung der Staatswirtschaft in eine Marktwirtschaft vor. Andere Konzepte plädierten für einen langsamen Übergang. Insbesondere die Frage, ob individuelles Eigentum an Grund und Boden erlaubt werden sollte, war umstritten. Zugleich gewannen die regionalen und nationalen Autonomiebestrebungen weiter an Bedeutung. Im März 1990 erklärte Litauen seine Selbstständigkeit, wenig später Estland, dann auch Lettland. «Der Staat zerfällt», notierte einer der Berater Gorbatschows in diesen Tagen. «Kein Neuanfang ist in Aussicht. Nach meinen letzten Beobachtungen glaubt auch Gorbatschow nicht mehr daran, dass ‹die Prozesse› kontrollierbar sind.»[47] Der drohende Zerfall der Sowjetunion rief wiederum die Militärs und die konservativen Kräfte auf den Plan, die zwar in der Partei in der Minderheit, aber doch so stark waren, dass die Gerüchte über einen drohenden Militärputsch immer wieder neu entflammten. Auf die Ereignisse in Litauen reagierte die Moskauer Regierung daher mit Härte; sie hielt Manöver ab, schickte KGB-Einheiten und verhängte wirtschaftliche Sanktionen. Die nach innen demonstrierte Unnachgiebigkeit brachte sogleich Probleme von außen: In den USA wurde sofort über Gegenmaßnahmen diskutiert, und der US-Senat beschloss, Wirtschaftshilfe an die Sowjetunion vorerst nicht zu gewähren.

In dieser verfahrenen Situation musste die sowjetische Regierung über die NATO-Mitgliedschaft Deutschlands entscheiden. Eine Neutralisierung Deutschlands, wie sie von der sowjetischen Seite mehrfach, wenn auch ohne großen Nachdruck, vorgeschlagen worden war, kam für die Westmächte nicht in Frage. Ein neutrales Deutschland, so die US-Regierung, würde schon aufgrund seiner Größe und wirtschaftlichen Kraft einen Unruhefaktor in Europa darstellen. Die Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO hingegen werde sowohl dazu beitragen, Deutschland zu stabilisieren als auch dessen europäische Nachbarn zu beruhigen. Gleichwohl lehnte die sowjetische Seite die NATO-Mitgliedschaft weiterhin kategorisch ab.

Bewegung kam in die Sache wiederum durch die fatale wirtschaftliche Entwicklung in der Sowjetunion, die dringend finanzielle Hilfe brauchte, um die akute Krise im Frühjahr 1990 zu überwinden. Anfang Mai bat Außenminister Schewardnadse den westdeutschen Kanzler erstmals um einen größeren Kredit; die Sowjetunion habe einen Liquiditätsengpass in der Größenordnung von zwanzig Milliarden DM. Zudem bezog sich der weit überwiegende Teil der sowjetischen Auslandsschulden von etwa dreiundzwanzig Milliarden Mark auf Westdeutschland, was die zentrale Rolle Bonns in dieser Frage noch schärfer akzentuierte. Wie schon im Januar sah Kohl hier die Chance, mit finanziellen Mitteln politische Zugeständnisse zu erreichen, weil die Sowjets in der NATO-Frage «kaum auf Konfrontationskurs gehen würden, während sie gleichzeitig auf finanzielle Unterstützung hofften.» Die deutsche Seite machte daraufhin das Angebot eines kurzfristigen Kredits von fünf Milliarden DM, wohl wissend, dass dieses Geld möglicherweise verloren war. «Eine solche Unterstützung», so wurde den Sowjets übermittelt, «sei aber als Teil eines Gesamtpakets zu verstehen, das zur Lösung der deutschen Frage beitragen solle».[48]

Der Durchbruch wurde allerdings erst bei dem Besuch Gorbatschows in den USA am 31. Mai erreicht. Nachdem die sowjetische Seite auch dort zunächst Unnachgiebigkeit in der NATO-Frage demonstriert hatte, kam es am Ende zu einer ganz unerwarteten, dramatischen Wende, als der amerikanische Präsident noch einmal nachfragte: «Gemäß der KSZE-Schlußakte hätten alle Staaten das Recht, ihre Bündniszugehörigkeit frei zu wählen. Also sollte auch Deutschland selbst entscheiden dürfen, welchem Bündnis es sich anschließen wolle. Dies sei doch richtig?» Zur Verblüffung der Amerikaner und zum Erschrecken der sowjetischen Delegation stimmte Gorbatschow dem zu: Man stimme darin überein, «dem vereinten Deutschland selbst die Entscheidung zu überlassen, zu welchem Bündnis es gehören will.»

Dies widersprach zweifellos allen bislang von der sowjetischen Führung vertretenen Positionen, und es dauerte einige Minuten, bis die Beteiligten realisierten, was hier geschehen war: die Zusage der Sowjetunion, dass ein vereintes Deutschland der NATO angehören könne. Es wurde lange darüber spekuliert, was Gorbatschow dazu bewogen haben mochte, im Alleingang und abweichend von der zuvor in Moskau festgelegten Linie eine solche Zusage zu geben. Hier spielten offenbar mehrere Faktoren eine Rolle: Zum einen mag es sein, dass der amerikanische Präsident, indem er sich auf das von Gorbatschow immer wieder vorgebrachte Selbstbestimmungsrecht bezog, diesen «auf dem falschen Fuß erwischt» hatte.[49] Zum anderen hätte eine harte Haltung in dieser Frage zu einer Verschlechterung der Beziehungen der Sowjetunion zum Westen geführt, nicht nur zu den USA, sondern auch zur Bundesrepublik, was die sowjetische Seite angesichts der wirtschaftlichen Ausgangslage unbedingt vermeiden wollte. Drittens aber machte Gorbatschows Zugeständnis auch deutlich, in welch schwacher Verhandlungsposition sich die UdSSR in diesen Monaten befand, als das Scheitern der Reformen, die wirtschaftliche Misere, die inneren Unruhen und die Sezessionsbestrebungen an den Rändern des Imperiums das Land nahezu unregierbar machten.

Hinter die hier eingenommene Position ging Gorbatschow nicht mehr zurück. Auf dem Parteitag der KPdSU Anfang Juli konnte er nicht nur auf wirtschaftliche Hilfen, sondern auch auf die zuvor von der NATO beschlossene, weitreichende Umgestaltung des Bündnisses verweisen, das mit der Sowjetunion eine partnerschaftliche Beziehung anstrebe. Zudem sollten NATO-Truppen nicht auf dem Gebiet der ehemaligen DDR stationiert werden. Tatsächlich gelang es ihm, sich auf dem Parteitag gegen seine Widersacher noch einmal durchzusetzen und seine Führungsmannschaft umzubauen.

Bei dem berühmt gewordenen Treffen mit Kohl am 15. Juli in Moskau und im Kaukasus wurden die zuvor mit den Amerikanern vereinbarten Regelungen konkretisiert und in einer Reihe von Vertragsentwürfen fixiert. Im Gegenzug sagte die Bundesregierung der Sowjetunion dann umfangreiche Wirtschaftshilfen zu. 12 Milliarden DM sollten als Ausgleich für die Kosten der Truppenrückführung bezahlt werden, 3 Milliarden als zinsloser Kredit.[50] Damit war der Weg für die deutsche Einheit frei.

Die Einheit und ihre Kosten

Während der Auseinandersetzungen zwischen den Großmächten um die Frage der Wiedervereinigung und der NATO-Zugehörigkeit im Frühjahr 1990 waren die innerdeutschen Verhandlungen über die Modalitäten der Einheit rasch vorangekommen und sowohl die wirtschaftlichen als auch die juristischen und administrativen Regelungen der Vereinigung fixiert worden. Es handelte sich im juristischen Sinne nicht um eine Vereinigung zu etwas Neuem, sondern um einen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik nach Artikel 23 des Grundgesetzes. Das war schon deswegen von Bedeutung, weil bei einem Beitritt die administrativen Prozesse erheblich einfacher waren. Der andere Weg, eine regelrechte Neugründung der vergrößerten Bundesrepublik, war auf starken Widerstand in der Union gestoßen. Sie wollte vor allem eine langwierige Debatte über eine neue Verfassung vermeiden, zum einen weil sie keinen grundlegenden Verbesserungsbedarf beim Grundgesetz sah, zum anderen weil sich inzwischen nach mehreren Landtagswahlen die Kräfteverhältnisse im Bundesrat zugunsten der SPD verändert hatten und der Ausgang einer solchen Verfassungsdebatte ungewiss schien.

Mit der «Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion» wurden die ordnungspolitischen Prinzipien der Bundesrepublik am 1. Juli 1990 auf die DDR übertragen.[51] Das war weitgehend unumstritten, ebenso wie die Übertragung der Grundlinien der westdeutschen Sozialverfassung auf die DDR. Das Problem lag in der extrem unterschiedlichen wirtschaftlichen Leistungskraft der ost- und der westdeutschen Wirtschaft, insbesondere der hohen Differenz bei der Produktivität. Mit Einführung der D-Mark musste das Wertverhältnis von Ost-Mark und West-Mark definiert werden. Offiziell lag es bei etwa 1:4, auf dem Schwarzmarkt wurde zum Kurs von 1:8 getauscht. Nahm man die Produktivität zur Grundlage, so hätte das Umtauschverhältnis bei etwa 1:5 liegen müssen. Je niedriger die Ost-Mark bewertet wurde, desto geringer schlugen nach der Umstellung die Schulden der Betriebe zu Buche. Würde der Umtauschsatz aber auf 1:1 festgelegt, müssten die alten Ostgeld-Schulden in voller Höhe in D-Mark beglichen werden, was die meisten Unternehmen völlig überfordern würde. Umgekehrt aber bedeutete eine Umstellung von 1:2 bei den Löhnen eine Halbierung der vorher in Ost-Mark ausgezahlten Summe. Angesichts der Produktivitätsunterschiede war das immer noch ein für die Lohnempfänger vorteilhafter Wert. Aber da die Durchschnittslöhne in der DDR bei etwa 850 Ost-Mark lagen, hätten sie nach der Umstellung etwa 425 D-Mark betragen, während in der Bundesrepublik das Durchschnittseinkommen bei etwa 1800 DM, also mehr als dem Vierfachen, lag. Eine solche Differenz war politisch kaum durchzuhalten. Zudem hätte auch die Zahl der Umsiedler in die Bundesrepublik vermutlich wieder deutlich zugenommen. Außerdem waren von der «Allianz» vor den Wahlen im März Erwartungen geweckt worden, dass die Ostmark 1:1 in D-Mark gewechselt werde. Daher riefen nun schon bloße Gerüchte über eine 1:2-Umstellung wütende Proteste hervor.

Die Entscheidung der Bundesregierung, Löhne und Gehälter sowie kleinere Sparguthaben im Verhältnis 1:1, alle höheren Vermögen ebenso wie Betriebsschulden in der Relation 1:2 umzuwerten, war also erneut politisch motiviert und stieß auf energischen Protest der meisten Wirtschaftsfachleute. Insgesamt belief sich diese Einordnung auf einen durchschnittlichen Umstellungswert von 1:1,8 – was den DDR-Bürgern die erwartet hohen Löhne bescherte, für die DDR-Wirtschaft aber eine nicht zu verkraftende Belastung bedeutete.

Im Effekt setzte bereits wenige Tage nach dem 1. Juli der Absturz der DDR-Industrie ein. Viele Betriebe gingen in Konkurs, und innerhalb weniger Wochen stieg die Arbeitslosigkeit in der DDR um das Vierfache an. Das kam nicht unerwartet, die Entscheidung für den Umtauschkurs 1:1 war wie diejenige für die rasche Wirtschafts- und Währungsunion in klarer Kenntnis ihrer ökonomischen Folgewirkungen gefällt worden. Überrascht wurden die Verantwortlichen aber davon, dass es sich nicht um kurzfristige Umstellungsschwierigkeiten handelte, sondern um Dauerprobleme, die die öffentlichen Haushalte auf Jahre, ja auf Jahrzehnte belasten sollten. Die Leistungskraft der DDR-Wirtschaft war viel zu optimistisch beurteilt worden. Zudem brachen die osteuropäischen Märkte nun weg, sodass die ostdeutsche Wirtschaft innerhalb kurzer Zeit ihre wichtigsten Kunden verlor.

Aber hätte es dazu eine Alternative gegeben? Auch bei einer realistischeren Prognose über die Leistungspotentiale der ostdeutschen Wirtschaft wären ja die politischen Argumente für eine schnelle Wiedervereinigung gültig geblieben. Allerdings hätte die Bundesregierung die Westdeutschen dann vorbehaltlos darüber aufklären müssen, wie hoch die zu erwartenden Belastungen infolge der Einheit tatsächlich waren – und die Ostdeutschen darüber, dass es viel länger dauern würde, bis sie das Lohnniveau der Bundesrepublik würden erreichen können. Eine solche realistische Risikoeinschätzung hätte aber die Zustimmung zur Wiedervereinigung (oder auch zu den Regierungsparteien) möglicherweise deutlich reduziert. Deshalb war der von der Regierung verbreitete wirtschaftliche Optimismus vor allem stimmungspolitisch motiviert. Tatsächlich warteten viele Deutsche in Ost und West in diesen Monaten auf jene vielbeschriebene «Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede», mit der der Bundeskanzler die Bürger angesichts der Belastungen der Einheit auf nationale Solidarität, auf Sparen, Teilen und verringerten Lebensstandard einschwor. Aber für Dezember 1990 waren die ersten gesamtdeutschen Wahlen zum Bundestag angesetzt worden, und eine solche Rede blieb aus.

Wie sollten die Kosten der Einheit finanziert werden? Naheliegend wären Steuererhöhungen und Vermögensabgaben gewesen. Aber auch dies schien der Bundesregierung politisch zu heikel. Stattdessen legte sie im Mai 1990 den «Fonds Deutsche Einheit» auf – im Grunde ein finanzpolitischer Trick, denn es handelte sich um einen kreditfinanzierten Sonderfonds außerhalb des Bundeshaushalts. 110 Milliarden DM wurden hier angelagert, von denen 47,5 Milliarden von den westdeutschen Ländern und Gemeinden aufzubringen waren. Sollten weitere Mittel notwendig werden, wovon man zunächst nicht ausging, sollten diese vom Bund erbracht werden. Kurz: Die Vereinigung wurde über Schulden finanziert, die aber nicht im regulären Bundeshaushalt auftauchten.[52]

Die tatsächlichen Belastungen wurden indes gewaltig unterschätzt. Die deutsche Einheit, das Ende des Kalten Krieges und die seit Mitte der achtziger Jahre anhaltende wirtschaftliche Hochkonjunktur hatten ein Hochgefühl und das Empfinden schier unbegrenzter Möglichkeiten entstehen lassen. So war auch die selbstgewisse Erwartung entstanden, dass man die jetzt anfallenden Kosten der Einheit durch den zu erwartenden Wirtschaftsboom rasch wieder würde ausgleichen können. Für das Jahr 1991 hatte das Finanzministerium für die DDR-Wirtschaft im Juni 1990 zunächst ganze acht Milliarden DM als Reserven eingerechnet. Anfang August wurde der Bedarf jedoch bereits auf 50 Milliarden berechnet.

Eines der heikelsten Probleme bei der Umstellung der DDR-Wirtschaft war die Frage der enteigneten Vermögen. In der DDR waren bei der Durchsetzung der sozialistischen Planwirtschaft seit den frühen fünfziger Jahren Privatvermögen, Fabriken, Grundstücke und Immobilien im großen Stil enteignet worden. Es war unumstritten, dass diese Vermögenswerte den einstigen Eigentümern zurückgegeben werden sollten. Umstritten war aber die Frage, ob dies durch finanzielle Entschädigung geschehen sollte oder durch Rückgabe. Die Rückgabe war zweifellos das rechtsstaatlich angemessenere Verfahren. Aber viele Vermögensfragen waren kompliziert, und es war absehbar, dass es oft viele Jahre dauern würde, bis die Ansprüche vor Gericht im Einzelnen geklärt werden könnten. Das betraf nicht nur Geldvermögen oder Immobilien, sondern auch Wirtschaftsunternehmen, Grundstücke und Fabriken, sodass durch die Rückgabeklausel die Wiederinbetriebnahme der Unternehmen und Neuinvestitionen verzögert oder gar verhindert wurden. Die Regierung entschloss sich dennoch dazu, dem Prinzip Rückgabe vor Entschädigung zu folgen – in den Augen vieler Wirtschaftswissenschaftler ein folgenschwerer Fehler, weil so die Erholung der ostdeutschen Wirtschaft weiter erschwert wurde.[53]

Die administrative Umsetzung der Einheit wurde schließlich in dem am 31. August 1990 unterzeichneten Einigungsvertrag vereinbart. Er regelte im Wesentlichen die Anpassung der Rechts- und Verwaltungsstrukturen der DDR an diejenigen in der Bundesrepublik. Eine Verfassungsdiskussion, wie sie von der DDR-Regierung und der Bonner Opposition gefordert wurde, war von der Bundesregierung auf die Zeit nach der Einheit verschoben worden. Am 23. August beschloss die Volkskammer den «Beitritt zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland». Am 3. Oktober 1990 wurde mit dem «Tag der Deutschen Einheit» die deutsche Zweistaatlichkeit beendet – genau ein Jahr, nachdem die Oppositionsgruppen der Bürgerbewegung in ihrer gemeinsamen Erklärung die Bürger aufgerufen hatten, «Staat und Gesellschaft demokratisch umzugestalten». Zum ersten Mal in der deutschen Geschichte, so hob Bundespräsident von Weizsäcker an diesem Tag hervor, sei es nun gelungen, die Grundlagen der westlichen Demokratie, wie sie sich in der Französischen Revolution und in der Entwicklung der westlichen Staaten herausgebildet habe, auch in ganz Deutschland fest zu etablieren. Ebenso bilde das vereinte Deutschland zum ersten Mal seit langer Zeit auch keinen Streitpunkt auf der europäischen Tagesordnung. Identität und Integrität des vereinten Deutschland würden von den Nachbarn bestätigt, auch die Grenzen seien allseitig anerkannt: Das vereinte Deutschland habe nun seinen festen Platz in Europa und im Kreise der westlichen Demokratien gefunden.[54]

Die deutsche Einheit und die Europäische Union

Während die Aufmerksamkeit der deutschen wie der internationalen Öffentlichkeit auf das Drama des Untergangs der DDR und die Verhandlungen um die deutsche Einheit gerichtet war, wurden zur gleichen Zeit die Weichen für einen zweiten, parallelen Prozess der Vereinigung gestellt. Er wurde zum Teil von den gleichen Akteuren betrieben und war von ähnlicher historischer Bedeutung wie die deutsche Einheit, stieß aber im Publikum auf ungleich geringeres Interesse: die Durchsetzung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Dabei waren deutscher und europäischer Vereinigungsprozess auf vielfältige Weise aufeinander bezogen und miteinander verknüpft.

Die Dominanz der westdeutschen Wirtschaft hatte vor allem in Frankreich die Besorgnis vor einer deutschen Hegemonie in Europa vergrößert. Staatspräsident Mitterrand machte gar kein Hehl daraus, dass er die im Sommer 1988 in Hannover im Grundsatz vereinbarte Wirtschafts- und Währungsunion auch als entscheidenden Schritt zur Einhegung der deutschen Wirtschaftskraft verstand. Im Sommer 1989 gingen die Regierungschefs der EG-Staaten in Madrid einen Schritt weiter. Auf Vorschlag des Kommissionspräsidenten Delors vereinbarten sie einen Fahrplan zur Währungsunion in drei Stufen: Auf der ersten Stufe sollten alle EG-Staaten ihre Wirtschaftspolitik noch stärker vereinheitlichen und sich am Wechselkursmechanismus des Europäischen Währungssystems (EWS) beteiligen. In dieser Phase sollte zudem ein Vertrag zur Schaffung einer europäischen Wirtschafts- und Währungsunion ausgehandelt werden, der dann die Grundlage für die zweite Stufe, die Schaffung einer Europäischen Zentralbank, bieten sollte. Auf der dritten Stufe würden schließlich wichtige Kompetenzen der einzelnen Regierungen in der Wirtschafts- und Währungspolitik auf die Europäische Gemeinschaft übertragen, feste Währungskurse vereinbart und am Ende die europäische Währung eingeführt werden.

Dabei sollten allerdings bestimmte Vorschriften gelten. Alle teilnehmenden Staaten wollten sich auf verpflichtende Regeln der Wirtschafts- und Haushaltspolitik festlegen, um in den einzelnen Volkswirtschaften Preisstabilität, in etwa gleiches Wirtschaftswachstum und eine ausgeglichene Handelsbilanz zu erreichen. Diese Festlegungen entsprachen weitgehend den von der Bundesregierung gewünschten Bedingungen. Anders als in den bisherigen Verhandlungen setzte man nun aber auch einen konkreten Termin fest: Bereits am 1. Juli 1990 sollte die erste Stufe in Kraft treten, außerdem sollte zu diesem Stichtag auch der Kapitalverkehr in Europa weitgehend liberalisiert werden, wovon man sich enorme Impulse für ein dynamisches Wirtschaftswachstum in Europa versprach.[55]

Für die zweite und dritte Stufe wurden indes noch keine festen Termine vereinbart, und auf deutscher Seite gab es auch nur geringes Interesse, diese Entwicklung zu beschleunigen. Das lag zum einen daran, dass Bundeskanzler Kohl das politisch heikle Thema der Aufgabe der D-Mark zugunsten einer europäischen Einheitswährung keinesfalls vor den Bundestagswahlen im Dezember 1990 öffentlich erörtern wollte. Zum anderen wollte die Bundesregierung Fortschritte bei der europäischen Wirtschafts- und Währungsintegration zwingend mit entsprechenden Fortschritten bei der Herstellung der politischen Union verknüpft sehen. Das bezog sich insbesondere auf die Übertragung von Kompetenzen der nationalen Regierungen an die Institutionen der Gemeinschaft, auf eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Ausdehnung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments. In allen drei Punkten war die französische Regierung ebenso wie die britische sehr zurückhaltend. Das französische Bestreben richtete sich vor allem auf die Integration der deutschen Wirtschaft und die Schaffung einer Gemeinschaftswährung, durch die die europäischen Partner von der starken westdeutschen Wirtschaft und Währung profitierten und eine deutsche Hegemonie in Europa abgewendet würde.

Dabei waren die Befürchtungen der europäischen Partner nicht auf die zu erwartende wirtschaftliche Dominanz der Deutschen beschränkt. Die Bundesrepublik, so Mitterrand, habe eine gewisse wirtschaftliche Vormachtstellung in Europa erreicht und wolle diese zukünftig auch politisch nutzen. Dabei seien die Deutschen, so Mitterrand an anderer Stelle, auf die Atommacht Frankreich eifersüchtig; und darüber wolle sie mithilfe ihrer Währung hinwegkommen. «Die Deutschmark ist in gewisser Weise ihre Nuklearmacht».[56]

Ob solche Analogien nun zutrafen oder nicht, seit dem Sommer 1989 drängten Frankreich und die meisten anderen EG-Staaten verstärkt darauf, möglichst bald eine Regierungskonferenz einzuberufen, um die Einleitung der zweiten Stufe des Vereinigungsprozesses vorzubereiten. An diesem Punkt verflocht sich der europäische Vereinigungsprozess nun mehr und mehr mit der plötzlich auf dem Tisch liegenden Frage der deutschen Einheit. Während die Bundesregierung ganz auf die Entwicklung in der DDR konzentriert war, drängte die französische Seite umso nachdrücklicher auf die möglichst baldige Vorbereitung der Stufe zwei und damit auf die unwiderrufliche Ingangsetzung der europäischen Währungsunion. Und ebenso nachdrücklich versuchte Bundeskanzler Kohl, eine solche Festlegung vorerst zu vermeiden.

Angesichts der Ereignisse in Ostmitteleuropa im Herbst 1989 begann in Frankreich wie in anderen EG-Ländern – in Italien, den Niederlanden und Großbritannien vor allem – das Misstrauen gegenüber der dynamischen Entwicklung in den beiden deutschen Staaten noch zu wachsen, insbesondere nachdem Kohl im November seine Zehn Punkte ohne Absprache mit den europäischen Partnern verkündet hatte. Gegenüber Außenminister Genscher machte Mitterrand am 30. November kein Hehl aus seiner Bestürzung über Kohls Vorpreschen in der Frage der deutschen Einheit und seine Zurückhaltung gegenüber den Forderungen nach unverzüglicher Einleitung der Vorbereitungen auf die europäische Währungsunion: «Wenn die deutsche Einheit vor der europäischen Einheit verwirklicht wird, werden Sie die Triple-Allianz (Frankreich, Großbritannien, UdSSR) gegen sich haben, genau wie 1913 und 1939. […] Sie werden eingekreist sein, und das wird in einem Krieg enden, in dem sich erneut alle Europäer gegen die Deutschen verbünden. Ist es das, was Sie wollen? Wenn die deutsche Einheit dagegen geschaffen wird, nachdem die Einheit Europas Fortschritte gemacht hat, dann werden wir Ihnen helfen.»[57] Das war starker Tobak und verdeutlichte das Ausmaß der Beunruhigung, ja der Hysterie, die durch die bevorstehende deutsche Einheit bei den europäischen Verbündeten aufgekommen war. Zugleich bedeutete es aber auch ein klares Junktim, wonach die Westeuropäer die deutsche Einheit nur dann hinnehmen würden, wenn die Deutschen zuvor der Wirtschafts- und Währungsunion zugestimmt hätten.[58]

Auf dem europäischen Gipfel in Straßburg am 8. und 9. Dezember 1989 kam es dann zu einem regelrechten Zusammenstoß. In den Zeitungen war vorab zu lesen, dass Kohl sich weigern werde, ein endgültiges Datum für den Beginn der Regierungskonferenz zur Währungseinheit festzulegen. In Reaktion darauf werde sich Frankreich der Wiedervereinigung entgegenstellen. Tatsächlich aber kamen die Regierungschefs nach heftigen Auseinandersetzungen schließlich doch zu einem Ergebnis. Zwar wurde mehrfach dementiert, dass es einen «Kuhhandel» gegeben habe, de facto aber entsprach das Ergebnis von Straßburg eben einem solchen wechselseitigen Zugeständnis: Die deutsche Seite erklärte sich damit einverstanden, dass die Regierungskommission noch im Jahr 1990 eingesetzt würde. Damit würde auch die konkrete Vorbereitung der europäischen Einheitswährung zu diesem Zeitpunkt beginnen. Im Gegenzug verabschiedete der Europäische Rat eine Erklärung, in der das Recht der Deutschen, in freier Selbstbestimmung ihre Einheit wiederzuerlangen, bekräftigt wurde. Allerdings müsse sich dieser Prozess unter Wahrung der gültigen Verträge – und das meinte vor allem der Bestätigung der Westgrenzen Polens – vollziehen und «in die Perspektive der europäischen Integration eingebettet sein.»[59]

So wurde auf diesem Wege die Zustimmung der Europäer zu der sich anbahnenden deutschen Vereinigung mit der beschleunigten Durchsetzung der zweiten Stufe der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion verbunden. Durch die Aufgabe der D-Mark und die Einbindung in den europäischen Währungsverbund sollte die wirtschaftliche Kraft eines wiedervereinigten, stärkeren Deutschlands gewissermaßen europäisch vergemeinschaftet werden. Diese Haltung entsprach der schon seit den Nachkriegsjahren verfolgten Linie der drei Westmächte, der Gefahr einer Übermacht Deutschlands durch die Europäisierung seines Wirtschaftspotentials entgegenzuwirken. Diese Linie war ja über die Jahrzehnte hinweg sehr erfolgreich gewesen und hatte sowohl die Integration der Bundesrepublik in den Westen befestigt als auch den europäischen Staaten wirtschaftlich genützt. Allerdings waren auf diese Weise auch die Deutschen immer stärker geworden.

So trat am 1. Juli 1990 nicht nur die Wirtschafts- und Währungsunion zwischen den beiden deutschen Staaten in Kraft, sondern in deren Schatten auch die erste Stufe der europäischen Wirtschaftsund Währungsunion. Die so lange umstrittene europäische Regierungskonferenz begann ihre Arbeit tatsächlich im Dezember 1990, und in den Folgemonaten kamen die Vorbereitungen der europäischen Wirtschaftsunion und insbesondere der europäischen Einheitswährung zügig voran. Die kurze Zeit später eingesetzte Vorbereitungsgruppe zur politischen Union hingen stieß auf viel größere und, wie sich zeigte, letztlich unüberwindbare Probleme. In wirtschaftlicher und währungspolitischer Hinsicht galt der Primat der europäischen Einheit. Im politischen Feld hingegen war der Primat der nationalstaatlichen Souveränität unangreifbar. Dieser Zwiespalt kennzeichnete auch in der Folgezeit die widersprüchliche Dynamik der Europäischen Union.

Aber die davon womöglich ausgehenden Probleme standen am Ende dieses einzigartigen Jahres nicht im Mittelpunkt. Zweifellos waren mit der deutschen Wiedervereinigung und der nun fest vereinbarten europäischen Wirtschafts- und Währungsunion so grundlegende Veränderungen in der territorialen, politischen und ökonomischen Struktur des Kontinents eingetreten wie seit 1945 nicht mehr. Die Auswirkungen dieser Umbrüche waren noch nicht voll überschaubar, und viele Bürger des neu vereinten Deutschlands, die im Osten mehr als die im Westen, schauten auch mit Bangen in die Zukunft. Aber es überwog doch die Zuversicht und das Empfinden, Beobachter oder gar Beteiligter an einer historisch einzigartigen, glücklichen Entwicklung gewesen zu sein. Dass sich in diesem Doppeljahr 1989/90 tiefgreifende Umbrüche auch in anderen Regionen der Welt vollzogen – in Osteuropa, in Südafrika, zuvor schon in Lateinamerika – und dass sich damit ein wahrer Siegeszug von Demokratie und Menschenrechten verband, bezog die Deutschen ein in eine globale Dynamik der Befreiung, zu deren sinnfälligem Ausdruck die auf der Mauer feiernden Berliner wurden. Deutschland als weltweites Symbol der Freiheit, welch eine Wendung.

21. Neue Einheit

Das Ende der Geschichte?

Im Frühjahr 1989, noch vor den aufwühlenden Ereignissen in Berlin, Prag und Budapest, publizierte der amerikanische Politologe Francis Fukuyama einen Aufsatz mit dem Titel «The End of History», der weltweit auf lebhaftes Interesse stieß. Darin entfaltete der Autor die These vom endgültigen Sieg des Liberalismus, hier verstanden als die Kombination von Demokratie, Kapitalismus und Wohlfahrtsstaat. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts sei der Liberalismus zuerst von den Überresten des Absolutismus, dann vom Bolschewismus und von den Spielarten des Faschismus herausgefordert worden, wobei es bei diesen Auseinandersetzungen zu vorher nie gekannter Gewalt bis hin zur Drohung mit der atomaren Apokalypse gekommen sei. Nach dem Untergang zunächst des Faschismus und nun auch des Sozialismus scheine die Geschichte am Ende des Jahrhunderts wieder zu ihrem Ausgangspunkt zurückzukehren, so Fukuyama, «nicht zu einem Ende der Ideologien oder einer Konvergenz zwischen Kapitalismus und Sozialismus, wie früher vorausgesagt wurde, sondern zu einem unverhüllten Sieg des wirtschaftlichen und politischen Liberalismus». Was gegenwärtig zu beobachten sei, bedeute daher «nicht nur das Ende des Kalten Krieges oder eine spezifische Epoche der Nachkriegsgeschichte, sondern das Ende der Geschichte überhaupt, das heißt den Endpunkt der ideologischen Entwicklung der Menschheit und die Verallgemeinerung der westlichen liberalen Demokratie als endgültiger Form menschlichen Regierens».[1]

Der plakative Titel des Aufsatzes schien in diesen Monaten das passende Stichwort zur Krise des sozialistischen Staatensystems und zum Sieg des demokratischen Kapitalismus zu bieten. Es konnte daher nicht überraschen, dass der These vom endgültigen Sieg des Liberalismus sofort massiv widersprochen wurde: von den Einen mit dem Hinweis, dass es «Geschichte» selbstverständlich immer geben werde und ein «Ende der Geschichte» daher eine unsinnige Vorstellung sei; von den Anderen in der Überzeugung, dass der Sozialismus nur vorübergehend geschwächt sei und in einer demokratischeren und effektiveren Form wiederkehren werde. Und von Dritten wiederum, die einwandten, dass der westliche Liberalismus schließlich Krieg und soziale Ungleichheit in bislang ungekanntem Ausmaß mit sich gebracht habe und als Höheund Abschlusspunkt der Geschichte daher denkbar ungeeignet sei. Diese etwas kurzatmigen Kritiken gingen aber an dem Anliegen Fukuyamas vorbei. Denn sein Argument, das er zwei Jahre später in einem umfangreichen Buch weiter ausführte, war interessanter: Nach dem Untergang zunächst des Faschismus und Nationalsozialismus am Ende des Zweiten Weltkrieges und nach dem sich abzeichnenden Scheitern der sowjetischen und chinesischen Varianten des Kommunismus in der Gegenwart gebe es keine universale Ideologie mehr, die auch nur im Ansatz in der Lage sei, für die fundamentalen Herausforderungen der modernen Welt bessere Lösungen anzubieten als der Liberalismus – weder der Nationalismus noch der islamische Fundamentalismus seien dazu in der Lage. Fukuyama stellte nicht infrage, dass es auch in Zukunft riesige und womöglich noch wachsende Probleme geben werde, die dringend einer Lösung harrten, wie Armut, soziale Ungerechtigkeit, Rassismus oder ökologische Katastrophen. Und er bezweifelte selbstredend auch nicht, dass es weiterhin Geschichte im Sinne von Krisen, Kriegen und dynamischen Veränderungsprozessen geben werde. Nach der Auffassung Fukuyamas war nun jedoch kein Ordnungssystem mehr bekannt, das diese globalen Probleme der Menschheit kurz- oder langfristig besser zu lösen imstande sei (oder dies auch nur beanspruchen könne) als der demokratische Kapitalismus.

Nimmt man den triumphalistischen Ton heraus, der dieser These trotz aller Differenzierungen des Autors eigen ist, so wird hier sichtbar, dass mit dem Sieg des Westens auch ein Dilemma verbunden war. Denn wenn Fukuyamas These vom endgültigen Scheitern der im 20. Jahrhundert entwickelten radikalen Alternativen zum liberalen System zutraf, und daran gab es ernsthaft wenige Zweifel, so konnten hinfort die großen Probleme der Menschheit nicht mehr mit der stimulierenden Hoffnung auf die totale Alternative, auf den Systemumsturz, auf die Errichtung einer ganz anderen und besseren Gesellschaft angegangen werden, sondern nur innerhalb der Parameter des vorhandenen Ordnungssystems. Nach einem Jahrhundert der exzessiven politischen Gewalt war dies eher Anlass zur Hoffnung als zur Trauer, zumal in Deutschland. Gleichwohl bedeutete diese Einsicht auch, hinfort die begrenzten Reichweiten politischer Veränderungsmöglichkeiten zu akzeptieren. Die Vorstellung vom «letzten Gefecht» vor dem endgültigen Sieg des Guten über das Böse hatte sich in den vorangegangenen Jahrzehnten als irreale Erlösungsromantik entlarvt.

Hinzu kam ein zweiter Aspekt. Der Sowjetkommunismus war unübersehbar vor allem an seiner Starrheit und seiner Inflexibilität zugrunde gegangen. Er war ein Produkt des schwerindustriellen Zeitalters, der Orientierung auf Fortschritt durch industrielles Wachstum, und eine Antwort auf jenes gewaltige Bedürfnis nach Sicherheit und Gleichheit, das sich seit der Durchsetzung der modernen Industriegesellschaft im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts ausgebreitet hatte. Auf das Bedürfnis nach Freiheit, nach Individualisierung und Konsum hatte er keine Antworten, und in einer Welt jenseits von Schwerindustrie und Arbeiterklasse fand er keinen Platz.

Demgegenüber hatte sich der demokratische Kapitalismus, dem in Europa in dem Jahrzehnt vor dem Zweiten Weltkrieg ja nur noch wenige ein Überleben zugetraut hatten, als außerordentlich dynamisch und wandlungsfähig erwiesen. Und tatsächlich hatten die liberalen Gesellschaften der 1980er Jahre mit jenen der 1920er Jahre nur noch wenig Ähnlichkeit. Die Veränderungen des Staatssozialismus hingegen hatten sich seit 1917 im Wesentlichen auf das Ausmaß seiner Gewalttätigkeit beschränkt. Das bestärkte das Argument, dass offene Gesellschaften wie die westlich-liberalen am ehesten in der Lage sein würden, auf neue Herausforderungen flexibel zu reagieren.

Allerdings war schon bald nach 1989/90 erkennbar, dass dem Sieg des demokratischen Kapitalismus auch spezifische Probleme eingeschrieben waren, die Fukuyama in seine Überlegungen nicht einbezogen hatte. Vor allem beruht das Lebensprinzip der kapitalistischen Wirtschaft auf Wachstum, und da auch die Probleme in den ärmeren Regionen der Welt nicht durch die Verteilung des schon Vorhandenen, sondern durch die Vermehrung von Wohlstand und Wachstum gelöst werden sollten, schien hier eine Grenze der Lösungskompetenz des westlichen Modells erkennbar zu sein. «Würde die gesamte Weltbevölkerung dieselbe Anzahl an Kühlschränken und Autos besitzen wie die Menschen in Nordamerika und Westeuropa, wäre dieser Planet unbewohnbar», schrieb einer der Kritiker Fukuyamas. Bereits jetzt «wird die Ozonschicht immer dünner, steigen die Temperaturen, wächst der atomare Abfall.»[2] Je erfolgreicher der weltweite Kapitalismus also wurde, desto bedrohlicher würden die damit verbundenen ökologischen Risiken. Auf der anderen Seite, das traf ebenfalls zu, war aber auch kein anderes politisches Prinzip erkennbar, das eher als die liberale Demokratie in der Lage wäre, auf diese Problematik zu reagieren, ohne die demokratischen Freiheiten zu demontieren.

Man kann die außerordentliche Wandlungsfähigkeit des Liberalismus im 20. Jahrhundert allerdings und plausiblerweise auch darauf zurückführen, dass er damit auf die Herausforderungen der totalitären Gegenentwürfe reagierte. In der Auseinandersetzung mit Faschismus und Nationalsozialismus hatten die westlichen Gesellschaften ihr demokratisches Profil gestärkt, sie wurden gezwungen, Diktatur und Rassismus explizit abzulehnen und gegen Gemeinschaft und staatlichen Zwang den Wert des Einzelnen und die persönliche Freiheit herauszustellen. Zugleich wetteiferten sie mit den autoritären und faschistischen Regimes darin, soziale Sicherung und nationale Integration zu gewährleisten. In der Konkurrenz zum Kommunismus bauten die westlichen Länder ihre Sozialsysteme aus, schufen Kartellgesetze, bekannten sich zur Sozialverpflichtung des Eigentums und ließen die Konsumgesellschaft entstehen. Seine Dynamik und Wandlungsfähigkeit gewann der demokratische Kapitalismus, indem er sich von den ihn herausfordernden radikalen ordnungspolitischen Alternativen absetzte.

Gegen Fukuyama könnte man nun argumentieren, dass mit dem Ende der Herausforderungen durch die totalitären Konkurrenten, vor allem des Kommunismus, solche Widerlager jedoch wegfielen und sich eine neue, reinere Form des Kapitalismus durchzusetzen begann, die nicht mehr durch derartige Begrenzungen zurückgehalten wurde. Die Liberalisierung der Finanzmärkte und die weltweite Grenzöffnung für die Kapitalströme verhießen nun ganz neue, unbegrenzte Möglichkeiten. Damit verbunden war der exzessive Ausbau der Strategien der Gewinnsteigerung in nie dagewesenen Größenordnungen, ungebremst von antikapitalistischen oder jedenfalls antiuniversalistischen Gegenbewegungen. Zwar hatte es solche Perspektiven auch vor 1989/90 schon gegeben, nach dem Untergang des Sowjetsystems aber setzten sie sich verstärkt durch. War der Kapitalismus einmal von politischen Rücksichtnahmen und globalen Gegenkonzepten befreit, so schien es, tendierte er dazu, die Risiken der Gewinnmaximierung immer weiter auszudehnen und so am Ende seine eigene Existenz selbst aufs Spiel zu setzen.

Es ist hilfreich, bei der Betrachtung der deutschen Wiedervereinigung und der sich danach durchsetzenden Entwicklungen diese internationalen und diachronen Perspektiven im Blick zu halten. Denn dieser Vereinigungsprozess war ja weder von Deutschland ausgegangen, noch war er in Deutschland entschieden worden. Aber im Zerfall der DDR wie im Triumph der Bundesrepublik spiegelte sich die globale Konfrontation der Ordnungssysteme, wie sie sich seit den Jahrzehnten vor dem Ersten Weltkrieg und dann jeweils verstärkt nach 1914 und nach 1945 herausgebildet hatte. Da diese Konfrontation nun aber unübersehbar zu Ende war, wurde die weitere Entwicklung in Deutschland wie in Europa nach neuen Kriterien und Kräfteverhältnissen geformt.

Das vereinte Deutschland ging diesem nun oft als posttotalitär bezeichneten Zeitalter mit Enthusiasmus und großer Zukunftserwartung entgegen. Jedoch erwies sich bald, dass diese Zuversicht allzu optimistisch war. Denn der Triumph der alten Bundesrepublik beruhte auf Voraussetzungen, von denen nicht sicher war, ob das vereinte Deutschland sie fortan noch in gleicher Weise würde garantieren können. Das bezog sich zunächst vor allem auf die Kosten der Einheit, deren Größenordnungen am Ende des Jahres 1990 noch nicht einmal erahnt wurden. Es war ein bis dahin nie unternommenes Experiment, ein Land von der Größe der DDR, dessen wirtschaftliche Basis weitgehend zerfallen war, innerhalb kurzer Zeit politisch wie administrativ, vor allem aber in Bezug auf Wirtschaftskraft, Produktivität, Wachstum, Sozialleistungen und Lebensstandard auf das Niveau der zweit- oder drittstärksten Volkswirtschaft der Welt zu hieven. Die wirtschaftliche Angliederung des Südens der USA nach dem Bürgerkrieg, die häufig als Vergleich herangezogen wurde, hatte insgesamt fast ein Jahrhundert lang gedauert und konnte so eher als Menetekel denn als Vorbild dienen.

Zwar hatte die Bundesrepublik das wirtschaftliche Krisenjahrzehnt von 1973 bis 1982 besser überstanden als die meisten anderen west lichen Länder. In den späten 1980er Jahren hatte die westdeutsche Wirtschaft auch wieder erhebliche Wachstumsraten erreicht. Aber es war unübersehbar, dass die Bundesrepublik noch keine adäquaten Antworten auf die tiefgreifenden Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft im Zuge von Strukturwandel und Globalisierung gefunden hatte. Die strukturelle Arbeitslosigkeit vor allem bei ungelernten Arbeitern, der wachsende Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften mit längeren Ausbildungszeiten, die Alterung der Gesellschaft, die tendenziell paritätische Aufteilung der Erwerbstätigkeit auf Männer und Frauen, die damit einhergehenden Veränderungen in Familie und Kindererziehung – diese Probleme waren mit dem überkommenen, aus der Phase der klassischen Industriegesellschaft stammenden Sozialmodell nicht zu bewältigen. Die westdeutsche Gesellschaft war einerseits hoch individualisiert, andererseits ruhte sie auf einem tiefgestaffelten, kollektiven Sozialstaatsmodell auf. Die liberalkonservative Regierung hatte es in den achtziger Jahren aber unterlassen, dieses Modell an die veränderten Bedingungen und Bedürfnisse anzupassen. Einerseits weil der Ausgleich des Haushalts Vorrang hatte, andererseits weil eine solche Umstrukturierung in der Bevölkerung Beunruhigung und Ängste hervorrief und damit keine Wahlen zu gewinnen waren. So übertrug die Bundesrepublik, urteilt Andreas Wirsching, «ein im Kern unreformiertes westdeutsches Wirtschafts-, Steuer- und Sozialsystem ebenso auf die neuen Länder […] wie eine von Wohlstand, Individualisierung und ‹feinen Unterschieden› geprägte Leitkultur».[3]

Und schließlich veränderte sich mit der deutschen Einheit auch das Gewicht des Landes im internationalen Kontext. Die alte Bundesrepublik, wie sie nun bald genannt wurde, war seit Jahrzehnten gut damit gefahren, sich aus den internationalen Verwicklungen weitgehend herauszuhalten oder sich doch nur im Geleit der USA und nie militärisch zu engagieren. Mit der Entstehung der neuen Bundesrepublik aber wuchsen paradoxerweise sowohl die Befürchtungen der europäischen Nachbarn vor einem Deutschland, das nun stärker und selbstbewusster auftreten würde, als auch ihre Erwartungen an die Deutschen, eben gerade dies zu tun. Auf einen solchen Rollenwechsel war die Bundesrepublik nicht eingerichtet, und sie brauchte eine gewisse Zeit, um ihre Position zu finden und einigermaßen adäquat auszufüllen. Da mit dem Zerfall der Sowjetunion die internationalen Kräfte- und Machtverhältnisse aber insgesamt neu austariert wurden, war dies kein Problem allein der Deutschen. Das erleichterte die Umstellung.

Dabei erwiesen sich die im Zuge des Vereinigungsprozesses von den USA und den europäischen Partnern eingerichteten Sicherungssysteme als sehr hilfreich. Denn was wäre etwa im Kontext der Krisen im Nahen Osten, in Jugoslawien, der Golfregion oder gar nach einem Militärputsch in der Sowjetunion auf ein womöglich neutrales, nicht in der NATO verankertes Deutschland zugekommen? Auch der nach der Wiedervereinigung forcierte europäische Integrationsprozess und die Aussicht auf die europäische Währungsunion trugen bei allen Risiken, die ihnen innewohnten, zur Stabilisierung der neuen Rolle des vereinten Deutschlands im internationalen Kontext bei. Die Hoffnung, dass das vereinte Europa bald auch außen- und sicherheitspolitisch als einheitliche Kraft agieren und das größere Deutschland auf diese Weise als weltpolitischer Akteur, aber eben nur im Verbund mit den europäischen Partnern auftreten würde, trog allerdings. Mehr als in anderen Bereichen bestätigte sich hier die Beharrungskraft von Nation und Nationalstaat.

Vereinigungskrise

Der Jubel der Deutschen über den Fall der Mauer und die sich anbahnende Wiedervereinigung, der im Sommer 1990 auch noch durch den Gewinn der Fußballweltmeisterschaft gesteigert wurde, war noch nicht verrauscht, da stürzten die Ereignisse nur so über das Land herein: ein katastrophaler, so nicht erwarteter Zusammenbruch der Wirtschaft in Ostdeutschland. Ein Krieg am Golf, der die Frage nach einer neuen Weltordnung und dem Platz der Deutschen in dieser Ordnung stellte. Ein jahrelanger Bürgerkrieg in Jugoslawien, der mehr als hunderttausend Tote forderte und schließlich zum ersten Kriegseinsatz der Bundeswehr führte. Der Putschversuch der konservativen Kommunisten in Moskau, der die Auflösung der Sowjetunion nach sich zog. Eine Serie von Brandanschlägen und Pogromen gegen Asylbewerber und Ausländer in Deutschland, welche zwischenzeitlich alle anderen Themen in den Hintergrund drängte. Schließlich die Entscheidung für die Einführung einer gemeinsamen europäischen Währung: allesamt auf die eine oder andere Weise Folgewirkungen des weltpolitischen Umbruchs von 1989/90 und der wirtschaftlichen Veränderungen, die ihm vorangingen. Wenn man sie notgedrungen nacheinander erzählt, so muss doch stets bewusst bleiben, dass um die Jahreswende 1991/1992 Golfkrieg, Jugoslawienkonflikt, Wirtschaftskollaps in Ostdeutschland, Auflösung der UdSSR, Asyldebatte und Eurovorbereitung gleichzeitig stattfanden. So wurden die neunziger Jahre in vielen Hinsichten ein Jahrzehnt der Überforderung.

Die Bundestagswahlen vom Dezember 1990 bestätigten die Regierung Kohl/Genscher. Die Union lag mit 43,8 Prozent knapp unter dem Ergebnis von 1987, die FDP etwas darüber, während die wiedervereinigungskritische Opposition abgestraft wurde. Die SPD erreichte mit ihrem Spitzenkandidaten Lafontaine nur 33,5 Prozent der Stimmen, das schlechteste Resultat seit 1957, und die Grünen blieben unterhalb der Fünfprozenthürde. Ein Jahr zuvor hatten die Sozialdemokraten noch wie sichere Sieger ausgesehen. Andererseits war der Wahlsieg der Regierungsparteien nach dem Triumph der Wiedervereinigung, die ganz dem «Kanzler der Einheit» zugerechnet wurde, auch nicht eben glänzend. Immerhin zeugte das Wahlergebnis von der bemerkenswerten politischen Stabilität des Landes. Auch in den (fortan «neue Bundesländer» genannten) Regionen der einstigen DDR erreichten die Regierungsparteien zusammen mehr als 54 Prozent der Stimmen, während die Sozialdemokraten hier auf ganze 24,3 Prozent kamen. Hingegen erzielte die in «Partei des Demokratischen Sozialismus» (PDS) umgetaufte einstige SED im Osten mit 11,1 Prozent ein respektables Ergebnis. Auf etwa diese Größenordnung hatte man den Kern der Anhängerschaft der SED auch geschätzt. Bald entwickelte sich die PDS jedoch zur Stimme der Wendeverlierer und gewann als Regionalpartei in ostdeutschen Landtagswahlen 15, später über 20 Prozent der Stimmen. Aber auch die Bürgerrechtler vom Bündnis 90, die mit den Grünen zusammengingen, erreichten im Osten 6,2 Prozent und gelangten aufgrund der besonderen Bestimmungen für diese ersten gesamtdeutschen Wahlen ebenfalls in den Bundestag.[4]

Lafontaine hatte seinen Wahlkampf ganz auf die durch die Wiedervereinigung zu erwartenden finanziellen Belastungen abgestellt. Seine Berechnungen waren nicht unrealistisch, klangen aber wie eine Ablehnung der Vereinigung insgesamt. Umgekehrt setzten die Regierungsparteien in Bezug auf die wirtschaftliche Lage in Ostdeutschland ganz auf Optimismus, und Kohls Ankündigung, bald würden dort «blühende Landschaften» entstehen, wurde noch bekräftigt durch sein Versprechen, man werde den wirtschaftlichen «Aufschwung Ost» ohne Steuererhöhungen erreichen.[5]

Tatsächlich aber hatten sich schon seit der Wirtschafts- und Währungsunion im Sommer 1990 die Anzeichen für eine schwierige wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland gehäuft. Die Option, die zu erwartenden, offenbar doch erheblichen Mehrkosten durch eine entsprechende steuerliche Mehrbelastung der Westdeutschen auszugleichen, war durch die Wahlversprechen jedoch versperrt. Nach dem Konzept der Bundesregierung würde sich die deutsche Vereinigung nach einer kurzen Übergangsphase aber ohnehin finanziell überwiegend selbst tragen. Im Staatsvertrag zur Wirtschafts- und Währungsunion waren finanzielle Transfers an die ostdeutschen Länder in Höhe von 25 Milliarden DM für 1990 und von 40 Milliarden für 1991 vorgesehen. Auch die wichtigsten Wirtschaftsinstitute gingen von solchen Größenordnungen aus, allerdings für einen längeren Zeitraum von etwa acht bis zehn Jahren, in denen jeweils etwa 40 bis 50 Milliarden DM aufgebracht werden müssten.[6]

Der sich hier offenbarende Optimismus stützte sich auf drei Vermutungen: Zum einen werde die ohnehin sehr gute Konjunkturlage in Westdeutschland durch die Vereinigung einen zusätzlichen Wachstumsschub erhalten, zumal erhebliche teilungsbedingte Kosten wie etwa die Zonenrandförderung wegfielen. Zweitens werde die Privatisierung der staatseigenen Wirtschaftsbetriebe der DDR durch die eigens zu diesem Zweck gegründete Treuhandanstalt solche Gewinne erbringen, dass damit ein großer Teil der notwendigen Sanierungsmaßnahmen finanziert werden könnte. Und drittens ging die Bundesregierung davon aus, dass die erwartete Wirtschaftsdynamik im Osten vor allem durch gewaltige private Investitionen in Gang gebracht werde. Die notwendigen staatlichen Mittel zur Ankurbelung der wirtschaftlichen Dynamik in Ostdeutschland sollten durch einen «Fonds Deutsche Einheit» aufgebracht werden, in den zum größeren Teil der Bund, zum geringeren Teil die Länder einzahlten. Da man aber die Steuern nicht erhöhen wollte, wurden die nötigen Mittel überwiegend per Kreditaufnahme beschafft und zudem in Sonderfonds ausgelagert, um jedenfalls optisch das Haushaltsdefizit nicht anwachsen zu lassen.

Solche Tricks konnten aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die wirtschaftliche Lage in den ostdeutschen Ländern seit der Wirtschafts- und Währungsunion auf eine katastrophale Weise entwickelte. «Für einen Umschwung im Osten gibt es derzeit keinerlei Indizien», schrieb der Spiegel im April 1991. «Gewiß ist bislang nur, daß der wirtschaftliche Verfall mit immer höherem Tempo voranschreitet. Was gegenwärtig im östlichen Deutschland geschieht, hat sich in Friedenszeiten noch nie ereignet: Eine komplette Industrieregion wird niedergemacht. Ob Schiffswerften oder Textilfabriken, ob Stahlwerke oder Computer-Unternehmen – mit ihren Produkten und mit ihren Preisen sind sie alle der West-Konkurrenz hoffnungslos unterlegen. Kaum ein Unternehmen wird in seiner alten Form erhalten bleiben, die meisten sind überreif für den Konkurs. Das Alte kracht zusammen, der Neuaufbau läßt auf sich warten. Über viele Jahre hinweg werden jährlich dreistellige Milliardenbeträge von West nach Ost fließen, der Aufwand für die Rekonstruktion der Ost-Wirtschaft wird in Billionen kalkuliert.»[7]

Das war nicht übertrieben. Das Bruttoinlandsprodukt in den neuen Ländern stürzte im Jahre 1991 auf knapp 60 Prozent des Werts von 1989 ab. In der Industrie erreichte die Wertschöpfung 1991 nur 40 Prozent von 1989, in der Landwirtschaft noch weniger. Keine der optimistischen Vorhersagen bewahrheitete sich: Die Privatisierung der Industrie erbrachte Verluste statt Gewinne, die privaten Investitionen blieben weitgehend aus, und der Vereinigungsboom erwies sich nach zwei Jahren als Strohfeuer.

Die Ursachen für diesen katastrophalen Niedergang waren rasch zu erkennen: Die ostdeutsche Wirtschaft, bis 1989 vom Weltmarkt abgeschottet, wurde durch die Währungsunion vom 1. Juli 1990 auf einen Schlag der westlichen Konkurrenz ausgesetzt. Ihre Produkte erwiesen sich als nicht absetzbar: Sie waren zu teuer, qualitativ unzureichend und technisch veraltet. Am 1. Januar 1991 wurde auch der Handel mit den einstigen RGW-Ländern auf harte Währung umgestellt, was innerhalb weniger Wochen zum fast völligen Wegbrechen der Ost-Exporte der ostdeutschen Wirtschaft führte, die bis 1989 so etwas wie das Rückgrat der DDR-Wirtschaft gebildet hatten. Harte Währung war in der Sowjetunion ebenso knapp wie in Polen oder der Tschechoslowakei, und mit den wenigen Devisen wurden nun eher japanische Computer und westdeutsche Autos als Trabis und Leica-Kameras gekauft. Bis Ende 1991 war der ostdeutsche Export in die einstigen RGW-Länder um etwa 75 Prozent zurückgegangen. So konnten die ostdeutschen Unternehmen ihre Produkte weder auf dem Binnenmarkt noch im Export verkaufen, sie mussten nach der Währungsumstellung aber die Löhne im Verhältnis von 1:1 in D-Mark bezahlen. Im Vergleich zu Westdeutschland lagen die Effektivlöhne im Jahr 1994 bei 70 Prozent, die Produktivität aber nur bei 39 Prozent. So konnte in der ostdeutschen Wirtschaft nicht rentabel produziert werden.[8]

Diese Entwicklung führte innerhalb weniger Monate zu Massenentlassungen in historisch beispiellosem Ausmaß. Bis 1993 sank die Zahl der Erwerbstätigen in den Ostländern um ein Drittel von 9,7 auf 6,2 Millionen: 1,7 Millionen waren in die Bundesrepublik übergesiedelt, etwa eine halbe Million arbeitete als Pendler im Westen. 1,2 Millionen Menschen waren offiziell als arbeitslos gemeldet, etwa 800.000 waren in Maßnahmen der Arbeitsplatzbeschaffung, der Fortbildung oder Umschulung untergebracht, etwa 850.000 waren frühverrentet worden. Den 6,2 Millionen Beschäftigten standen so fast drei Millionen offen oder verdeckt Arbeitslose gegenüber. Weniger als 30 Prozent aller ostdeutschen Beschäftigten besaßen im Jahre 1993 noch den gleichen Arbeitsplatz wie vor der Wiedervereinigung.

Dabei waren ältere Arbeitnehmer und Frauen von der Arbeitslosigkeit weit stärker betroffen als jüngere Männer. Achtzig Prozent aller über 50-Jährigen verloren ihre Arbeit. Zwei Drittel aller Arbeitslosen waren weiblich. Und wer einmal arbeitslos war, fand so schnell keine Stelle mehr: Im Jahre 1993 war bereits fast die Hälfte aller Erwerbslosen ein Jahr oder länger ohne Arbeit. Unter ihnen lag der Frauenanteil 1995 bei 76 Prozent.[9]

Nach den ursprünglichen Vorstellungen der Bundesregierung sollte es sich bei diesen wirtschaftlichen und sozialen Eruptionen um ein Übergangsphänomen von zwei, höchstens drei Jahren Dauer handeln. Dann würden die bis dahin weitgehend privatisierten Unternehmen effektiv und konkurrenzfähig arbeiten und die ostdeutsche Wirtschaft in einem überschaubaren Zeitraum auf Westniveau bringen. Um dies zu erreichen, war noch von der Regierung de Maizière die Treuhandanstalt geschaffen worden, die einen erheblichen Teil der Kleinbetriebe bereits bis Juli 1990 privatisiert oder stillgelegt hatte. Nach der Wirtschafts- und Währungsunion wurde die Treuhand auf erweiterter Basis fortgeführt und von dem einstigen Chef der Dortmunder Hoesch-Werke, Detlev Rohwedder, einem erfahrenen Sanierer, geleitet.[10]

So übernahm die Treuhand am 1. Juli 1990 mehr als 7800 Einzelbetriebe mit vier Millionen Beschäftigten. Ihr wurden zudem Grundflächen übereignet, die insgesamt etwa die Hälfte des Territoriums der DDR ausmachten. Die Treuhand sollte nun die Betriebe vorrangig privatisieren, gegebenenfalls bei der notwendigen Sanierung helfen und, sollten sich einzelne Unternehmen dennoch als nicht marktfähig erweisen, zur Not auch stilllegen.[11]

Ursprünglich hatte die Treuhand mit einem enormen Privatisierungsgewinn gerechnet – «der ganze Salat ist 600 Milliarden wert», hatte Rohwedder im Herbst 1990 geschätzt.[12] Aber schon bald zeigte sich, dass solche Vorstellungen unrealistisch waren. Nur sehr wenige Objekte waren bei westlichen Käufern begehrt, so etwa die Elektrizitäts-Werke, die nach der Sanierung einen krisenfreien, langfristigen Gewinn versprachen, oder Grundstücke in guter Lage. Zudem verhinderte das Prinzip «Rückgabe vor Entschädigung» in vielen Fällen wegen der zu erwartenden juristischen Auseinandersetzungen einen schnellen Verkauf – wobei auch im Rückblick nicht eindeutig zu entscheiden ist, wie bedeutsam die wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Festlegung tatsächlich waren.[13] Das Hauptproblem bestand vielmehr darin, dass sich für die angebotenen Unternehmen nur sehr schwer, für viele gar keine Käufer finden ließen, weil die Betriebe marode, die Ausstattung unzureichend und die Belegschaften viel zu groß waren. Zudem mussten die Käufer mit erheblichen ökologischen Altlasten rechnen, deren Beseitigung oft teurer war als das Unternehmen selbst.

Schwierig war vor allem der Verkauf von Betrieben der klassischen Industriezweige wie Stahl, Schiffsbau, Textil, aber auch Chemie und Maschinenbau – Branchen, die auch im Westen infolge von Globalisierung und Strukturwandel in die Krise geraten waren. Da die Wirtschaftspolitik der DDR mit den Kombinaten regionale Monostrukturen geschaffen hatte, stand durch den Wegfall solcher Großbetriebe jetzt das wirtschaftliche Schicksal ganzer Städte und Landstriche zur Disposition.

Erst im Frühjahr 1991, als sich das Ausmaß des wirtschaftlichen Niedergangs der ostdeutschen Länder nicht mehr übersehen ließ, begann die Bundesregierung auf diese fatale Entwicklung zu reagieren. Man kann die verschiedenen Einzelmaßnahmen in vier Ansätzen zusammenfassen: Zum einen erhöhte sie schließlich doch die Steuern – wenngleich nur zögerlich und mit der etwas verlegenen Begründung, mit den erhöhten Einnahmen aus der Tabak-, Branntwein- und Energiesteuer die durch den Irakkrieg für Deutschland entstandenen Kosten ausgleichen zu wollen. Bedeutsamer war hier der «Solidarbeitrag», ein Aufschlag zur Einkommenssteuer, der aber zunächst nur für ein Jahr gelten und sogar rückzahlbar sein sollte. Erst als sich kein Ende der Krise abzeichnete, wurde er auf Dauer gestellt.

Als einschneidend erwies sich aber, zweitens, vor allem die massive Anhebung der Beitragssätze zur Arbeitslosenversicherung zum 1. April 1991 um 50 Prozent. Auf diese Weise wurden die enormen Zusatzkosten für die Renten, das Arbeitslosengeld und die aktive Arbeitsmarktpolitik in Ostdeutschland über die Sozialversicherung finanziert. So vermied die Regierung zwar unpopuläre Steuererhöhungen. Im Effekt wurden dadurch aber die Arbeitskosten weiter erhöht und der ohnehin schwierige Arbeitsmarkt in Ost-, aber auch in Westdeutschland zusätzlich belastet. Der Faktor Arbeit wurde zum «Lastesel» der Vereinigungskrise.[14]

Drittens wurden die Privatinvestitionen gefördert – durch Zulagen und Sonderabschreibungen sowie Kreditprogramme. Das nahm zum Teil abenteuerliche Ausmaße an. Für eine Investition in den Ostländern von einer Million Mark erhielt der Investor Zuschüsse in Höhe von 230.000 Mark. Zudem musste er für die Hälfte der Investitionssumme keine Steuern auf den Gewinn seiner Firma zahlen und war für den Betrieb in Ostdeutschland von Vermögens- und Gewerbekapitalsteuer befreit. Einem Großunternehmen im Osten mit einer Steuerbelastung von 50 Prozent zahlte der Staat auf diese Weise nahezu die Hälfte, einem kleineren Unternehmen bis zu 42 Prozent der Steuerlast zurück.[15] Natürlich führten derart großzügige Anreize zu zahlreichen Fällen von Fehlinvestitionen und Missbrauch in großem Stil. Waren es in den ersten Monaten und Jahren nach der Wiedervereinigung Kleinkriminelle und Gauner aller Art, die sich die ungeregelte Übergangszone zwischen Sozialismus und Kapitalismus zunutze machten, kam es vor allem bei den Privatisierungsgeschäften der Treuhand auch zu Schiebereien und Betrug in erheblichen Größenordnungen. Solche Vorfälle erregten großes Aufsehen und waren geeignet, den gesamten Prozess der wirtschaftlichen Umstellung zu diskreditieren. Aber insgesamt waren es dennoch eher Einzelfälle und Nebenerscheinungen der großen Probleme.

Die offenbarten sich, viertens, am deutlichsten in der Industriepolitik der Treuhand. Denn nachdem die Privatisierung der ostdeutschen Industrie nur schleppend vor sich ging, war die Treuhand auch auf Druck der Bundesregierung immer stärker gezwungen, die notwendige Sanierung der Betriebe selbst in die Wege zu leiten und zu finanzieren, um überhaupt Investoren für diese Objekte zu interessieren. Das galt insbesondere für die Regionen mit industriellen Monostrukturen. Großunternehmen wie die Buna-Werke in Halle, das Stahlunternehmen EKO-Stahl in Brandenburg oder die Werften an der Ostseeküste waren nach betriebswirtschaftlichen Kriterien nicht marktfähig, weil die zur Sanierung notwendigen Kosten die Gewinnerwartungen auch längerfristig bei Weitem überstiegen. Hier wiederholte sich, was bereits in den 1960er Jahren in der Bundesrepublik im Bergbau und in den siebziger und achtziger Jahren im Stahlsektor und anderen Branchen erprobt worden war: die jedenfalls vorübergehende Erhaltung nicht konkurrenzfähiger Unternehmen mit staatlichen Subventionen, um den wirtschaftlichen Zusammenbruch ganzer Regionen und Großstädte zu verhindern. Solche Maßnahmen hatten im Saarland oder im Ruhrgebiet dazu gedient, Zeit zu gewinnen, um den Abbau von Arbeitsplätzen zu staffeln und andere, zukunftsträchtigere Betriebe aufzubauen.

Hier in der Ex-DDR ging es nun darum, «industrielle Kerne» mit überwiegend maroden Betrieben mit Steuermitteln so zu sanieren, dass dabei innerhalb möglichst kurzer Zeit zukunftsfähige Arbeitsplätze entstanden. So wurde etwa Carl Zeiss Jena mit Zusagen von 3,6 Milliarden DM gestützt, mit dem Ziel, so etwa 10.000 Arbeitsplätze zu erhalten. Für die Privatisierung der nordostdeutschen Werften zahlte die Treuhand sechs bis sieben Milliarden Mark für 10.000 Arbeitsplätze. Im Falle der Buna-Werke und weiterer chemischer Betriebe lagen die staatlichen Zuschüsse an den Käufer Dow Chemical bei etwa zehn Milliarden DM für 5600, langfristig gar nur 1800 Arbeitsplätze. Für die Sicherung eines einzigen Arbeitsplatzes zahlte der Staat im Falle der Werften also etwa 600.000, bei Dow Chemical fünf Millionen DM – spektakuläre Größenordnungen, die aber weniger singulär wirken, wenn man bedenkt, dass dem westdeutschen Bergbau zwischen 1958 und 2005 128 Milliarden Euro zuflossen, bei denen die «Ewigkeitskosten», also Kosten für die ökologischen Nachwirkungen des Bergbaus, noch gar nicht mitgezählt sind.[16]

Ende 1994 beendete die Treuhand ihre Tätigkeit. Bis dahin hatte sie von den 12.370 Unternehmen, die ihr seit ihrer Gründung übergeben worden waren, etwa 6000 privatisiert und rund eintausend an die Alteigentümer zurückgegeben, ein kleinerer Teil war an die Kommunen gegangen. 3712 Unternehmen waren liquidiert worden. Etwa 1,5 Millionen Arbeitsplätze waren auf diese Weise stabilisiert oder neu zugesagt worden. Aus dem Verkauf der Unternehmen und Grund stücke hatte die Treuhand 68 Milliarden DM eingenommen, für die Kosten der Sanierungen, Stilllegungen, die Übernahme der Altschulden sowie die ökologischen Altlasten hatte sie insgesamt 343 Milliarden DM bezahlt, insgesamt also einen Verlust von 275 Milliarden erzielt, der nun von der Staatskasse übernommen wurde.[17]

Die Frage, welche Höhe die Transferleistungen in die ostdeutschen Länder insgesamt erreichten, ist nicht exakt zu beantworten. Mehrere Schätzungen kommen zu dem Ergebnis, dass sich die Kosten zwischen 1991 und 1995 auf netto (also nach Einberechnung der Rückflüsse durch Steuern und Abgaben) etwa 620 Milliarden DM beliefen, was für diese Jahre eine Größenordnung von jährlich etwa 120 Milliarden bedeutete. Für die Zeit von 1991 bis 1999 gibt es Berechnungen, die von 1,2 Billionen DM ausgehen, im Jahresdurchschnitt also knapp 140 Milliarden, was etwa einem Drittel eines jährlichen Bundeshaushalts entspräche. Für die Zeit von 1991 bis 2003 liegen die Schätzungen bei etwa einer Billion DM und einem Jahresdurchschnitt von etwa 75 Milliarden DM; wobei die Jahre bis 1995 wegen der Treuhand-Verluste erheblich höhere Kosten mit sich brachten als die Zeit danach.[18]

Die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen dieser massiven staatlichen Interventionen waren gravierend. Die Staatsquote stieg von 45,3 (1989) auf 50,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (1995). Die Staatsverschuldung verdoppelte sich von 929 Milliarden im Jahre 1989 auf 1996 Milliarden im Jahre 1995. Allein die Zinsausgaben des Bundes wuchsen im gleichen Zeitraum von 60,6 auf 128,3 Milliarden. Ein erheblicher Teil dieser Schulden war jedoch in Sonderfonds verlagert worden: Im «Erblastentilgungsfonds» waren die Verluste der Treuhandanstalt (205 Milliarden), die Kosten der Währungsumstellung in Ostdeutschland (30 Milliarden), die Staatsschulden der DDR (28 Milliarden) und die Schulden der DDR-Wohnungsbauunternehmen (29 Milliarden) zusammengefasst worden. Im Fonds «Deutsche Einheit» waren die Kredite gesammelt, mit denen die Transferleistungen an die ostdeutschen Länder bis 1994 bezahlt wurden (84 Milliarden DM); während die Kosten für die Subventionen für ostdeutsche Firmen (34 Milliarden DM) im «ERP-Sondervermögen» zusammengezogen waren.[19] Allerdings floss der überwiegende Teil der Transferzahlungen nicht in Investitionen, sondern in Subventionen und Sozialleistungen – und etwa ein Viertel der Zahlungen wurde über die Sozialversicherungen finanziert. Daher stieg die Sozialleistungsquote der Bundesrepublik wieder deutlich an: Zwischen 1982 und 1989 war sie von 33 auf 29 Prozent gedrückt worden. 1996 erreichte sie 34,9 Prozent.[20]

Die Wirtschaft in Westdeutschland hatte bis 1992 infolge des Vereinigungsbooms eine Sonderkonjunktur mit Wachstumsziffern von mehr als fünf Prozent erlebt, die sie von den übrigen westlichen Volkswirtschaften abhob, die seit 1988 eine Krise durchliefen. Ende 1992 begann sich das zu verändern: Die enormen finanziellen Kosten der Einheit verschlechterten die Bedingungen der westdeutschen Wirtschaft, die seit 1993 nun ihrerseits einen Abwärtstrend erlebte, während sich in den übrigen OECD-Ländern die Konjunktur bereits wieder zu erholen begann. In diesem Jahr schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt für Gesamtdeutschland um ein Prozent, in Westdeutschland gar um zwei Prozent, der schlechteste Wert seit den Nachkriegsjahren.[21] Die Arbeitslosigkeit nahm nun auch in den alten Bundesländern zu – von 6,3 Prozent im Jahr 1991 auf 9,2 Prozent 1994. Vor allem aber wurden kaum noch neue Arbeitsplätze geschaffen. Die im Zuge der Vereinigungskrise erheblich erhöhten Lohnnebenkosten machten die Arbeit teurer, sodass nun, in Zeiten der Krise, auch die westdeutschen Unternehmen ihre Belegschaften verkleinerten, um so Produktivitätszuwächse zu erzielen.

Trotz der enormen Transferzahlungen ging der wirtschaftliche Aufschwung in Ostdeutschland nur sehr langsam voran. Nachdem bis 1995 Wachstumsraten von bis zu zehn Prozent erzielt worden waren (allerdings im Verhältnis zu dem extrem niedrigen Ausgangsniveau von 1990), flachte der Wirtschaftsaufschwung seit 1996 mit Raten um zwei Prozent deutlich ab. Bis 1997 erreichte die ostdeutsche Wirtschaft nur 55,1 Prozent der westdeutschen Wirtschaftsleistung pro Einwohner; die Arbeitsproduktivität lag bei 60 Prozent. Immerhin gelang es seit dem letzten Drittel der neunziger Jahre, den Prozess der rapiden Deindustrialisierung zu stoppen, auch die eklatante Exportschwäche nahm ab. Hatte in den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung die Baubranche infolge der enormen Infrastrukturprojekte als Zugpferd gedient, nahm seither vor allem der in der DDR stark unterrepräsentierte Dienstleistungsbereich diese Funktion ein.

Die Zerstörung eines Großteils der industriellen und landwirtschaftlichen Arbeitsplätze in der DDR, die enorme Arbeitslosigkeit und die Vertreibung der Frauen aus der Erwerbstätigkeit hatten zerstörerische Auswirkungen auf die Lebensplanungen der Menschen, auf den sozialen Zusammenhalt und das Vertrauen in die Wirtschafts- und Sozialordnung des neuen Staates. Der Graben, der sich dabei zwischen Ost- und Westdeutschen bildete, wurde in den folgenden Jahren zu einem der großen Probleme der deutschen Vereinigung. Zwar zeigten sich bald auch positive Auswirkungen der wirtschaftlichen Radikalkur nach der Wiedervereinigung: die Sanierung der Innenstädte, die neue Verkehrsinfrastruktur, der Aufbau funktionsfähiger Verwaltungen etwa. Und nach der Jahrtausendwende wurden auch die wirtschaftlichen Daten in den ostdeutschen Ländern allmählich besser. Aber auch im Jahre 2003/04 lag der Jahresverdienst pro Kopf im Verhältnis West zu Ost nach wie vor bei 19:11, das Vermögen bei 15:6; die Arbeitslosenquote bei 9:20, die Produktivität bei 10:7 – allerdings mit erheblichen regionalen Unterschieden. Während in städtischen Räumen wie Dresden oder Leipzig nach der Jahrtausendwende Lebensverhältnisse wie in vergleichbaren westdeutschen Städten erreicht wurden, gab es in anderen Landesteilen, vor allem in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt, nach wie vor Krisengebiete mit weit überdurchschnittlichen Arbeitslosenzahlen, fortschreitender Abwanderung gerade der jüngeren Jahrgänge und wenig Zukunftsperspektiven.

Gab es zur Vereinigungspolitik der Bundesregierung Alternativen? Linke Kritiker warfen der Bundesregierung blindes Vertrauen in den Markt vor. Der Glaube an dessen Selbstheilungskräfte sei noch nie so deutlich widerlegt worden wie hier. Stattdessen hätte die Bundesregierung die vorhandenen Unternehmen als Staatsbetriebe weiterführen, sanieren und erst danach gegebenenfalls privatisieren müssen.[22] Dagegen ist einzuwenden, dass auch verstaatlichte Unternehmen auf längere Sicht nur dann weiterzuführen gewesen wären, wenn sie rentabel gewirtschaftet hätten – mit Produktivitätsraten von weniger als der Hälfte der weltweiten Konkurrenz war das nicht zu erreichen, zumal nicht in solchen Branchen, die in anderen Teilen der Welt zu einem Bruchteil der Kosten produzierten. Eine dauerhafte Subventionierung solcher Unternehmen durch den Staat aber wäre ein Fass ohne Boden – der Untergang der DDR-Wirtschaft legte davon ein beredtes Zeugnis ab.

Auf der anderen Seite kritisierten Verfechter der reinen Marktwirtschaft, dass der Staat hier nicht marktfähige Industrieunternehmen mit Milliardenaufwand subventionierte, um dadurch nicht zukunftsfähige Arbeitsplätze zu erhalten, anstatt sich auf die Ansiedlung neuer, zukunftsträchtiger Betriebe zu konzentrieren.[23] Ein solches Vorgehen hätte allerdings zur Schließung eines Großteils der ostdeutschen Industriebetriebe unmittelbar nach der Währungsumstellung geführt. Dadurch wären ganze Regionen auf Jahre, womöglich auf Jahrzehnte hinaus dem Verfall preisgegeben worden, bis sich dann dereinst leistungsfähige neue Unternehmen ansiedelten – oder auch nicht. Abgesehen davon, dass ein solches Vorgehen nach dem Vorbild der britischen Regierung unter Thatcher in den frühen 1980er Jahren in Ostdeutschland politisch wohl gar nicht durchsetzbar gewesen wäre, dienten die Subventionierungen von Industriebereichen in Ostdeutschland ähnlich wie vordem in den westdeutschen Industrierevieren vor allem dem Zeitgewinn, um die Übergangsphase bis zur wirtschaftlichen Neustrukturierung solcher Regionen mit Staatshilfe zu überbrücken. Die dahinterstehende Überlegung ging davon aus, dass ohne solche Maßnahmen die Kosten für die Zahlung von Arbeitslosengeld für Zehntausende von Menschen nicht viel geringer waren, aber keinerlei Optionen auf die Zukunft eröffneten.

Allerdings hatte es einen solchen Vorgang wie die Privatisierung oder Stilllegung nahezu einer gesamten Volkswirtschaft innerhalb weniger Jahre zuvor noch nie gegeben. Es waren also auch keine Erfahrungswerte verfügbar. Entsprechend hoch war die Zahl der Fehler und Fehlinvestitionen. Dass gerade die Treuhand, welche die Abwicklung, Sanierung und Privatisierung der Ost-Wirtschaft vollziehen musste, zum Objekt von Hass und Verzweiflung und zum Symbol der ostdeutschen Wirtschaftsmisere wurde, konnte insofern nicht überraschen. Allerdings trug sie am desolaten Zustand der meisten ostdeutschen Betriebe keine Schuld, vielmehr wurde durch ihre Tätigkeit nur offen gelegt, was von den DDR-Behörden über Jahre hinweg verheimlicht worden war: der desaströse Zustand der Wirtschaft in Ostdeutschland.

Die wirtschaftspolitischen Fehler beim Vereinigungsprozess waren am Anfang gemacht worden. Der aus politischem Opportunitätsdenken geborene Verzicht auf Steuererhöhungen, überhaupt der Verzicht darauf, die Menschen in Deutschland über die wahre Lage der ostdeutschen Wirtschaft und die Probleme der Vereinigung offen und ungeschönt zu unterrichten, von ihnen Opfer zu verlangen und diese zu begründen, war vermutlich der schwerste. Nicht nur wurden dadurch die Staatsschulden aufgebläht und die zusätzlichen Kosten in der Arbeitslosen- und Sozialversicherung versteckt. Auch die Beziehungen zwischen den Menschen in Ost und West wurden dadurch belastet, weil es keine öffentlich diskutierte Übereinkunft über das Ausmaß der auf beiden Seiten zu tragenden Belastungen gab.

So rückte das Verhältnis der Ost- und Westdeutschen zueinander in dem Maße in den Vordergrund der Aufmerksamkeit, wie sich die wirtschaftliche und soziale Krise in Ostdeutschland verschärfte. Dass sich hier früh eine gewisse Fremdheit bemerkbar machte, war keine Überraschung. Die meisten Westdeutschen wussten über die Erfahrungen und Einstellungen der Ostdeutschen vor 1989 nahezu nichts, und die meisten Ostdeutschen kannten die Westdeutschen und ihre Gepflogenheiten nur aus dem Westfernsehen. Die Freude über die Wiedervereinigung hielt an, aber vor allem in den neuen Bundesländern wurde die Stimmung in wachsendem Maße auch durch Enttäuschung und Zukunftsangst geprägt. Im Jahre 1994 schätzten nur siebzehn Prozent der Ostdeutschen die wirtschaftliche Lage in Deutschland als gut oder sehr gut ein; 1998 gar nur noch zwölf Prozent. Mehr als die Hälfte der Ostdeutschen war der Meinung, dass die Verhältnisse in der DDR in Bezug auf die Gerechtigkeit der Einkommensverteilung besser gewesen seien als im wiedervereinigten Deutschland, und etwa achtzig Prozent sahen das so in Bezug auf soziale Sicherheit und sozialen Zusammenhalt. Fast drei Viertel waren der Meinung, der Sozialismus sei an sich eine gute, aber schlecht ausgeführte Idee. Dabei war insbesondere das Empfinden verbreitet, von findigen westdeutschen Geschäftemachern übers Ohr gehauen zu werden und den arroganten, im Osten wie Kolonialoffiziere auftretenden Westdeutschen ausgeliefert zu sein.[24]

Das hatte seine Ursache nicht zuletzt darin, dass die Eliten der DDR in der Politik, der Verwaltung, der Wirtschaft, der Wissenschaft und bei den Sicherheitskräften nahezu völlig entmachtet und durch Westdeutsche ersetzt worden waren. Damit ging ein enormer Beförderungsschub für westdeutsche Führungskräfte einher, und nicht selten wurde deren Auftreten im Osten als selbstherrlich und anmaßend empfunden. Auf der anderen Seite wäre die Übertragung des westdeutschen Modells von Wirtschaft, Politik und Verwaltung auf die ostdeutschen Länder ohne die westdeutschen Fachleute nicht und jedenfalls nicht schnell möglich gewesen. Beobachter wie der Historiker Jürgen Kocka wiesen schon früh auch auf die Erfolge der Umstrukturierung in den ostdeutschen Ländern hin. Dazu gehörte vor allem der schnelle und nahezu lautlose Aufbau effektiver Verwaltungen in den Kommunen, im Gesundheitsbereich, bei den Gerichten, den Arbeitsämtern, den Sozialverbänden oder den Landesbehörden. Ein Gleiches galt auch für die Integration der Nationalen Volksarmee in die Bundeswehr, die sich innerhalb weniger Jahre ohne jedenfalls nach außen dringende Störungen vollzog.[25]

Gleichwohl war die Einsetzung der neuen westdeutschen Eliten mit zahlreichen Ungerechtigkeiten verbunden, nicht immer ging es hier nach Leistung, und es waren nicht nur die aus ihren Funktionen entfernten Funktionsträger von SED und MfS, welche die Unzufriedenheit laut zum Ausdruck brachten. Allerdings gelang es dem überwiegenden Teil der alten DDR-Eliten nach einiger Zeit dennoch, in der neuen Republik Fuß zu fassen, und selbst viele Parteifunktionäre fanden gute, zum Teil auch leitende Funktionen in der Privatwirtschaft, etwa im Immobilien-, Versicherungs- und Finanzbereich.[26]

Die mentale Kluft zwischen Ost und West war aber unübersehbar. Im Sommer 1991 wie im Sommer 1997 empfanden sich mehr als achtzig Prozent der Ostdeutschen als Bürger zweiter Klasse. Auf der anderen Seite kritisierten siebzig Prozent der Westdeutschen die Ostdeutschen dafür, dass diese «wie im Westen leben und wie früher im Osten arbeiten wollten». Während die Ostdeutschen die Bürger der alten Bundesrepublik als überheblich, selbstbewusst und geschäftstüchtig empfanden, sahen die Westdeutschen ihre Landsleute in den neuen Ländern als unsicher und provinziell an.[27]

Über solche Befunde berichteten die Medien ausführlich und mit oft alarmistischem Unterton, und hüben wie drüben beherrschten schrille Töne die Debatten. Die kulturellen und mentalen Distanzen zwischen Ost- und Westdeutschen blieben noch lange bestehen. Aber die meisten Stereotype verbrauchten sich doch bald. Tatsächlich war das Gesamtbild auch differenzierter. 1998 gaben zwei Drittel der Ostdeutschen an, ihre Lebensbedingungen hätten sich gegenüber 1990 verbessert. Nur 18 Prozent sagten, sie hätten sich verschlechtert; allerdings war mehr als die Hälfte der Arbeitslosen dieser Überzeugung. Tatsächlich stiegen die durchschnittlichen ostdeutschen Haushaltsnettoeinkommen deutlich an. Sie hatten 1991 im Vergleich zu denen im Westen bei 75 Prozent gelegen und stiegen bis 1998 auf fast 90 Prozent. Die durchschnittlichen Rentenbezüge lagen bei ostdeutschen Männern seit 1996 auf dem Niveau der Westdeutschen, bei den Frauen wegen der höheren Erwerbsquote mit knapp 1200 Mark sogar um fast ein Drittel darüber.[28]

Trotz solcher positiver Tendenzen blieb die Lage in Ostdeutschland aber schwierig, von «fragmentierter Entwicklung» sprachen die Sozialwissenschaftler. «Den viel zitierten Erfolgen, florierenden Unternehmen, sanierten Innenstädten und ausgebauter Infrastruktur stehen geschlossene Unternehmen, Förderruinen, verlassene Wohnquartiere und untergehende Dörfer gegenüber», hieß es in einer Zwischenbilanz von 2005. «Neben gut verdienenden Menschen im Zeitstress finden sich viele unterbezahlte oder solche, die andauernd vom Sozialstaat leben müssen und deren Lebenszeit von Arbeitslosigkeit aufgefressen wird. Junge und qualifizierte Menschen verlassen das Land, die Geburtenraten sind im Keller, und die Bevölkerung altert. Die Haushalte der ostdeutschen Länder und Kommunen sind unterfinanziert und können zudem aus eigener Kraft nicht konsolidiert werden. Gleiches gilt für die Sozialleistungen. Ostdeutschland ist in hohem Maße von Transfers abhängig, ohne dass ein Ende erkennbar wäre.»[29] Bis 2012 ging die Arbeitslosigkeit in den neuen Ländern auf etwa 12 Prozent zurück. Sie lag damit immer noch doppelt so hoch wie im alten Bundesgebiet, aber etwa in den Größenordnungen der alten Krisenregionen des Westens.

So war die Bilanz nach zehn und auch nach fünfzehn Jahren Wiedervereinigung gemischt. Die neuen staatlichen Strukturen waren relativ schnell und erfolgreich errichtet worden. Die wirtschaftliche Vereinigung aber führte zu einer veritablen Katastrophe, aus der herauszufinden es offenbar nicht Jahre, sondern Jahrzehnte brauchte. Zugleich erwiesen sich die gesellschaftlichen und mentalen Differenzen als langlebig und schwer ausgleichbar. Schaute man indes auf die benachbarten einstigen Partnerländer der DDR im östlichen Mitteleuropa, konnte man die gesamtdeutsche Entwicklung nicht anders als erfolgreich bezeichnen. Aber das war eben nicht der Vergleichsmaßstab, an dem Erfolge und Miss erfolge gemessen wurden. Insofern war die Beurteilung der Lage in Ostdeutschland auch eine Frage der Perspektive.

In der neuen Weltordnung

Am 21. November 1990 wurden das Ende des Kalten Krieges und der Triumph des Westens mit der «Charta von Paris» feierlich beglaubigt. Alle europäischen Staaten, auch die Sowjetunion, bekannten sich darin zu Rechtsstaat und Demokratie, zur Wahrung der Menschenrechte, zu sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Freiheit im Innern, zu Gewaltverzicht und zur friedlichen Beilegung von Konflikten zwischen den Staaten – zweifellos ein bemerkenswerter Moment, aber noch eher eine Momentaufnahme, denn das Ende der Ost-West-Konfrontation war zugleich der Auftakt zur Herausbildung einer neuen globalen Machtstruktur.[30]

Welche außenpolitische Richtung die Bundesrepublik nach dem Ende der Systemkonfrontation einschlagen würde, schien nach der Einbeziehung auch der vormaligen DDR in NATO und Europäische Gemeinschaft vorgezeichnet: Im Vordergrund stand die europäische Einigung, und dazu gehörte neben der anstehenden europäischen Wirtschafts- und Währungsunion auch die möglichst rasche Integration der ehemals kommunistischen Staaten Ostmitteleuropas in den gesamteuropäischen Zusammenhang – kurzfristig durch wirtschaftliche Unterstützung, mittel- oder langfristig auch durch die Integration in die Europäische Union, womöglich auch in die NATO. Zudem galt es, die Vorbehalte, die in vielen europäischen Staaten gegenüber der deutschen Vereinigung bestanden, durch eine Politik der Kooperation und Zurückhaltung auszuräumen. Bei der Wahrnehmung der neuen Souveränität, so Kohl in seiner ersten Regierungserklärung im Januar 1991, seien «nationale Alleingänge oder gar Machtambitionen» fehl am Platze. Es gebe für die Deutschen «auf dieser Welt nur einen Platz: in der Gemeinschaft der freien Völker.»[31]

Um das zu erreichen, bedurfte es nach den weltpolitischen Eruptionen des Jahres 1989/90 einer Phase der außenpolitische Ruhe und Konsolidierung. Aber eine solche Atempause gab es nicht. Vielmehr wurde die politische Agenda der Bundesrepublik innerhalb weniger Jahre, ja Monate durch eine Fülle weltpolitischer Ereignisse gänzlich verändert. Durch den Krieg gegen den Irak, den Zusammenbruch der Sowjetunion und den Bürgerkrieg in Jugoslawien wurden die Eckdaten der internationalen Politik neu gesetzt, und die Bundesrepublik sah sich plötzlich mit Herausforderungen ganz neuer Art konfrontiert, vor denen sie ihre im Windschatten des Kalten Krieges geschützte Position in den Jahrzehnten vor 1990 bewahrt hatte.

– Am 2. August 1990 fielen etwa 100.000 irakische Soldaten in Kuwait ein und besetzten das Land. Zwar hatte es zwischen den beiden Staaten schon seit langem Streitigkeiten um die (am Ende des britischen Mandats ziemlich willkürlich gesetzten) Grenzen gegeben, aber der Grund für die Invasion war ein anderer: Der Irak war nach dem neunjährigen Krieg mit dem Iran wirtschaftlich geschwächt und bei den arabischen Nachbarn hoch verschuldet, allein bei Kuwait mit etwa 80 Milliarden US-Dollar. Der Versuch des irakischen Diktators Saddam Hussein, die finanzielle Lage des Landes durch eine drastische Erhöhung des Ölpreises zu verbessern, war nicht zuletzt am Widerstand Kuwaits gescheitert. Durch den Einmarsch wollte sich der Irak nun nicht nur seiner Schulden entledigen, sondern zugleich die reichen Ölquellen des Nachbarlandes in die Hand bekommen.

Mit seinem Handstreich hatte Saddam Hussein, der einer links nationalistischen Militärregierung vorstand und enge Beziehungen sowohl zur Sowjetunion als auch zu den USA unterhielt, versucht, Tatsachen zu schaffen, während die Aufmerksamkeit der Welt auf den Zerfall des sowjetischen Imperiums und die Ereignisse in Deutschland und Ostmitteleuropa gerichtet war. Das erwies sich aber als Fehlkalkulation, denn sein Einfall in Kuwait wurde nicht nur vom Westen, sondern auch von den arabischen Staaten nahezu einhellig verurteilt. Unter dem Mandat der UNO begannen die USA damit, eine Koalition aus schließlich mehr als zwanzig Staaten zu bilden, die seit dem 17. Januar 1991 mit massiven Luftangriffen und am 24. Februar mit Bodentruppen gegen den Irak vorging. Am 28. Februar war die irakische Armee besiegt. Die Zahl der Gefallenen auf Seiten der Koalition lag bei etwa zweihundert, auf irakischer Seite reichen die Schätzungen von 50.000 bis 100.000. Bei ihrem Rückzug setzten irakische Truppen die kuwaitischen Ölquellen in Brand und leiteten die Pipelines in den Persischen Golf. Eine gewaltige Umweltkatastrophe war die Folge.[32]

Politisch trug der erste Golfkrieg dazu bei, noch während des Zerfalls der Sowjetunion die neuen globalen Machtverhältnisse zu etablieren. Dass es der Koalition unter Führung der USA, die drei Viertel der Koalitionstruppen stellten, gelang, den Irak und sein erhebliches Militärpotential innerhalb weniger Tage vernichtend zu schlagen, verdeutlichte, dass allein die Vereinigten Staaten als einzig übrig gebliebene Supermacht sowohl in der Lage als auch willens waren, nach dem Ende der bilateralen eine unilateral strukturierte Weltordnung zu errichten.

Dabei war die Diktatur Saddam Husseins nicht brutaler als die Regimes der Verbündeten der USA im Nahen Osten wie Saudi Arabien, Syrien oder Ägypten, auch wenn während der gewaltigen Propagandaschlacht, die mit diesem Krieg einherging, der Eindruck erweckt wurde, dass Saddam «der neue Hitler» sei. Dass die Amerikaner den Irak dann nicht vollständig besetzten und das Saddam-Regime nur besiegten, aber nicht stürzten, zeugte aber davon, dass es ihnen außer um die Sicherung des eigenen politischen und wirtschaftlichen Einflusses im Nahen Osten vor allem darum ging, in dieser Region ein Gleichgewicht der Kräfte herzustellen und weitere Kriege zu verhindern, ohne sich dauerhaft mit Truppen engagieren zu müssen.

Die Deutschen waren nicht Teil der Anti-Irak-Koalition. Dafür gab es mehrere Gründe: Zum einen beinhaltete das Grundgesetz nach gängiger Interpretation ein Verbot des Einsatzes von Bundeswehrtruppen außerhalb des NATO-Gebiets – «out of area», wie man das nun nannte. Zum anderen begannen die Kriegsvorbereitungen im Sommer 1990, also genau in den Wochen der deutschen Wiedervereinigung, als das Land mit sich selbst beschäftigt war wie kaum jemals zuvor. Auch befanden sich, als der Krieg begann, noch mehr als 300.000 Soldaten der Roten Armee auf deutschem Territorium. Vor allem aber wurde in keinem anderen Land so andauernd und massiv gegen den Krieg am Golf protestiert wie in Deutschland.

Die Bundesregierung hatte bis zuletzt auf einen Verhandlungsfrieden gedrängt, aber frühzeitig verdeutlicht, dass sie sich an militärischen Einsätzen vor allem aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht beteiligen werde. Diese Zurückhaltung stieß bei den Westmächten auf zum Teil scharfe Kritik, zumal in den Medien ausführlich über die andauernden Massendemonstrationen gegen den Golfkrieg in deutschen Großstädten berichtet wurde. Deutschland, so bemerkte etwa der amerikanische Senator McCain, sei dabei, zu einer der Führungsmächte der Welt neben Japan und den USA aufzusteigen, zeige sich aber nicht bereit, die sich daraus ergebenden größeren Verpflichtungen zu übernehmen. «Wenn die Bundesregierung und das deutsche Volk ihr Verhalten nicht ändern, könnte daraus schwerer Schaden für das deutsch-amerikanische Verhältnis entstehen.» Und der frühere US-Außenminister Henry Kissinger betonte die Enttäuschung der USA darüber, dass Deutschland, dessen Wiedervereinigung man nachhaltig unterstützt und das man über Jahrzehnte gegen die Gefahr aus dem Osten geschützt habe, nun gegen das US-Engagement im Nahen Osten demonstriere. Allerdings standen solche Statements im Widerspruch zur Haltung der US-Regierung, die keineswegs ein militärisches Engagement der Bundesrepublik erwartete, sondern ebenso wie von Japan vor allem eine substantielle finanzielle Beteiligung. Gleichwohl – als bekannt wurde, dass deutsche Firmen dem Irak nicht nur Waffen geliefert hatten, sondern auch Chemieanlagen, die zur Produktion von Giftgas dienen konnten, verfestigte sich das Image der gewissenlosen Krämernation, die am Krieg verdienen wolle, aber zu feige sei, mitzukämpfen.[33]

Das Ausmaß der Demonstrationen und Protestaktionen der Friedensbewegung gegen den Krieg am Golf (eine Kundgebung im Bonner Hofgarten zählte mehr als 100.000 Teilnehmer) hatte allerdings auch die deutsche Politik überrascht. Es waren überwiegend Studenten und Schüler, die gegen den drohenden Krieg protestierten, Angehörige der 1970er-Jahrgänge, die zu Zeiten des Doppelbeschlusses noch zu jung gewesen waren, um an den Manifestationen gegen die «Nachrüstung» teilzunehmen. Hier waren mehrere Protestmotive miteinander verknüpft: ein sich überbietender Pazifismus, verbunden mit einem deutlichen antiamerikanischen Akzent, der sich in Parolen wie «Kein Blut für Öl!» und «Amis raus aus Saudi-Arabien!» entlud, während der irakische Überfall auf Kuwait weitgehend ignoriert wurde. Hinzu kamen die in der Bundes republik zu dieser Zeit besonders verbreiteten Ängste vor einer weltweiten Umweltkatastrophe, die sich in apokalyptischen Szenarien einer globalen Eiszeit niederschlugen, welche zu erwarten sei, wenn die kuwaitischen Ölquellen in Brand gesetzt würden. Nicht zuletzt spielten aber auch die fortgesetzten Debatten um die national sozialistischen Massenverbrechen eine wichtige Rolle bei den Protesten. «Nie mehr Täter sein» zu wollen, war hier einer der Antriebe, der die Anti-Kriegs-Proteste in Deutschland von denen in anderen Ländern unterschied.[34]

Im Vergleich zu ihren Vorläufern waren die Friedensdemonstrationen 1990/91 deutlich unpolitischer. Auch eine gewisse Hysterisierung war nicht zu übersehen, die sich in dem verbreiteten, zum Teil etwas katastrophenseligen Empfinden niederschlug, nun womöglich den Beginn des Dritten Weltkriegs mitzuerleben. Vor allem aber verwischten der Golfkrieg und der ihn in Deutschland begleitende moralische Ausnahmezustand (sogar die Karnevalsumzüge am Rosenmontag 1991 wurden abgesagt!) die bisher gültigen Trennlinien von links und rechts. Hatte bis dahin nahezu jede Bewegung oder Revolte in der «Dritten Welt», die gegen den Westen und vor allem gegen die Amerikaner gerichtet war, bei der Linken weltweit und namentlich in Deutschland auf sichere Sympathie und Unterstützung rechnen können, geriet diese klare Frontstellung nun ins Wanken. Dass Saddam Hussein den kleinen Nachbarstaat Kuwait überfallen hatte wie ein Bankräuber die Sparkasse, das Land anschließend mit Terror überzog und am Ende sogar das an dem Konflikt völlig unbeteiligte Israel mit Raketen bombardierte, konnte auch von jenen nicht gutgeheißen werden, die der bald überbordenden westlichen Propaganda misstrauten. Auch war der Kriegseinsatz im Irak von der UNO und dem Sicherheitsrat legitimiert worden, und angesichts von zwanzig an der Aktion teilnehmenden Ländern konnte von einem amerikanischen Alleingang auch nicht die Rede sein.

Unter den deutschen Intellektuellen kam es daraufhin zu einer aufschlussreichen Debatte. Bis dahin eher auf der Linken zu verortende Schriftsteller wie Hans Magnus Enzensberger oder Wolf Biermann befürworteten den Krieg gegen den Irak und verwiesen dabei nicht nur auf den völkerrechtswidrigen Überfall auf Kuwait und die Bedrohung Israels, sondern verglichen das Vorgehen der USA im Irak sogar mit der Befreiung Deutschlands durch die Alliierten nach dem Zweiten Weltkrieg. Der Kulturwissenschaftler Jan Philipp Reemtsma erklärte kurz vor Kriegsbeginn in einem aufsehenerregenden Artikel, ihm sei die Parole «Amis raus aus Saudi-Arabien!» «unbehaglich», da «man nicht recht weiß, was man – abgesehen davon, daß es nicht zum Krieg kommen möge – den Einwohnern der betreffenden Region wünschen möchte: von den USA oder von Saddam Hussein dominiert zu werden. Ich persönlich zöge […] die erste Möglichkeit vor.»[35] Solche Einwände trafen auf Seiten der Friedensbewegung auf heftigen Widerspruch, aber ihre Argumente drangen nicht mehr durch.

In der Auseinandersetzung zwischen «Bellizisten» und Friedensbewegung stand mit einem Mal auch auf der Linken die Frage nach dem gerechten Krieg wieder auf der Tagesordnung, und die Legitimität der deutschen Sonderrolle in außenpolitischen, zumal in militärischen Fragen geriet in Zweifel. In welchem Maße die Diskussion um den Golfkrieg mit der deutschen Vergangenheit in Verbindung stand, wurde schon dadurch deutlich, dass am Abend nach dem Beginn des Luftkrieges im Ersten Deutschen Fernsehen eine Runde deutscher Historiker den Golfkrieg diskutierte. Unter ihnen befanden sich mehrere Spezialisten für die NS-Zeit, aber kein einziger Nahost-Experte.

Die Deutschen waren, wie Umfragen zeigten, zu etwa zwei Dritteln der Überzeugung, dass dieser Krieg gegen den Irak notwendig sei und dass die USA und ihre Verbündeten mit dem Angriff nicht länger hätten warten dürfen. Am meisten Sorgen machte ihnen die Befürchtung, Israel werde in den Krieg hineingezogen, sowie die Angst vor einer weltweiten Umweltkatastrophe durch brennende Ölfelder. Zugleich waren aber drei Viertel der Deutschen der Meinung, Deutschland solle sich nicht aktiv an diesem Krieg beteiligen. Ebenso viele sprachen sich gegen eine Änderung des Grundgesetzes aus, die ein militärisches Eingreifen außerhalb des NATO-Gebiets möglich gemacht hätte. Die Deutschen hielten das Eingreifen der Koalition im Irak zwar für richtig, lehnten ein Abgehen von der tradierten Linie der außenpolitischen Zurückhaltung, namentlich bei einem militärischen Engagement in anderen Ländern, aber ab.[36]

So befand sich die Bundesregierung in den ersten Wochen und Monaten des Jahres 1991 in einer schwierigen Lage. Einerseits wollte sie an ihrem Kurs der Nichtbeteiligung an dem militärischen Vorgehen im Irak unbedingt festhalten. Auf der anderen Seite wurde sichtbar, dass das wiedervereinigte Deutschland seine außenpolitische Richtung und seine politische Rolle in der Welt nun schneller als erwartet neu definieren musste. Zwar erinnerte man sich daran, dass manche westliche Politiker, die jetzt laut nach deutschen Truppenkontingenten am Golf riefen, noch wenige Wochen zuvor vor den machtpolitischen und auch militärischen Gefahren gewarnt hatten, die von einem vereinigten und erstarkten Deutschland ausgehen würden. Ohne Zweifel würde es in den kommenden Jahren für Deutschland schwieriger werden, sich weiterhin selbst der Beteiligung an militärischen UNO-Einsätzen zu entziehen. Dazu war es aber nötig, die eigenen außenpolitischen Interessen zu definieren. Doch welche waren das?

Diese Frage wurde in den folgenden Jahren zu einem wichtigen Thema. Die neuen Rollenerwartungen an die Bundesrepublik gaben einerseits Gelegenheit, die historische Bürde der NS-Geschichte abzuwerfen und an militärischen Einsätzen der UNO auch mit eigenen Truppen teilzunehmen. Andererseits erhoben sich gerade dagegen die heftigsten Proteste. Auch war eine gemeinsame außenpolitische Linie der Europäischen Gemeinschaft, die die Bundesregierung aus diesem Dilemma befreit hätte, nicht zu erkennen. Im Gegenteil, vor allem Großbritannien hatte mit seinem entschiedenen Kriegskurs und der Entsendung von fast 50.000 Soldaten in den Irak seine Distanz zu europäischen Vergemeinschaftungsversuchen in der Militär- und Außenpolitik deutlich demonstriert.

So blieb die Bundesregierung auch nach Beginn des Krieges bei ihrer Ablehnung einer aktiven Kriegsteilnahme, unterstützte den Einsatz der Koalition am Golf aber mit logistischer, technischer und vor allem finanzieller Hilfe in einem zuvor nie gekannten Ausmaß. Nicht nur die USA und Großbritannien, sondern auch Ägypten, Saudi-Arabien, Syrien, die Türkei, Jordanien und vor allem Israel erhielten großzügige Unterstützung. Insgesamt summierten sich die kriegsbedingten Sonderausgaben auf 18 Milliarden DM – eine Größenordnung, die einerseits ausreichend erschien, um die Verbündeten zu besänftigen, und andererseits, wie beschrieben, Gelegenheit bot, mit Hinweis auf diese Kosten die Steuern zu erhöhen und so auch den durch die Misere der ostdeutschen Wirtschaft entstandenen Finanzbedarf zu decken, ohne davon allzu viel öffentliches Aufhebens machen zu müssen.[37]

– Vom 19. bis zum 24. August 1991 unternahmen die Reformgegner in der sowjetischen Führung einen Putschversuch mit dem Ziel, die Kräfte um Gorbatschow zu entmachten, dessen innere Reformen rückgängig zu machen und den Abfall weiterer Republiken von der Sowjet union zu verhindern. Damit trat ein, was im Westen und insbesondere in Deutschland seit langem befürchtet worden war. Die Aussicht einer Machtübernahme der kommunistischen Hardliner in Moskau, die zusammen mit der Armee die sowjetische Dominanz in Osteuropa wiederherstellen und die Fronten des Kalten Krieges erneut befestigen würden, versetzte die Menschen im Westen ebenso wie in den einstigen Satrapien der Sowjetunion eine knappe Woche lang in Angst und Schrecken. Da aber weder die Armee noch die politische Beamtenschaft den Putschisten folgten, scheiterte der Aufstand schon nach wenigen Tagen, und Gorbatschow kehrte in sein Amt als Präsident zurück.

Tatsächlich aber war der Umsturzversuch der Anfang vom Ende der UdSSR. Die einzelnen Republiken fielen in rascher Folge von der Union ab, alle Pläne zu einer neuen Konföderation scheiterten, und in Moskau etablierte sich unter Boris Jelzin eine neue, selbstbewusste, nun aber russische Führung. Am 31. Dezember löste sich die Sowjetunion auf. Was folgte, war eine mehrjährige Phase der chaotischen Umwandlung, in der die alten Machtstrukturen zerfielen oder neu organisiert wurden, die sozialistische Wirtschaft in einem Akt darwinistischer Willkür privatisiert wurde und zwischenzeitlich sogar Hungersnöte ausbrachen, während sich eine neue Oberschicht der superreichen Oligarchen etablierte. Dass die Atomwaffen der Roten Armee sich nun auf mindestens vier der einstigen Sowjetrepubliken verteilten, außer Russland noch die Ukraine, Weißrussland und Kasachstan, verlieh der extremen Instabilität dieser Länder auch außenpolitisch enorme Brisanz.[38]

Auf das wiedervereinigte Deutschland kamen dadurch erhebliche Erwartungen zu: Auf der einen Seite unterstützte die Bundesregierung vor allem Russland und die Ukraine mit großen Summen, um die dortigen wirtschaftlichen Verhältnisse soweit stabilisieren zu helfen, dass mindestens eine gewisse Berechenbarkeit erreicht werden konnte. Welche Ausmaße diese Zahlungen erreichten, ist nicht völlig klar. Im September 1991 sprach Kohl von 60 Milliarden DM, die seit 1989 allein an die Sowjetunion gezahlt worden seien, zum überwiegenden Teil Kompensationszahlungen für die Hinnahme der deutschen Wiedervereinigung und die der Sowjetunion dadurch entstandenen Kosten, sowie von weiteren 30 Milliarden an die mittelosteuropäischen Länder.[39] Dabei lag es natürlich ohne Zweifel im vorrangigen Interesse Deutschlands und des Westens, Russland und die anderen ex-sowjetischen Staaten nicht ins völlige Chaos fallen zu lassen und zu ihnen enge und stabile Beziehungen aufzubauen. Dazu gehörte auch das Bestreben, die osteuropäischen Staaten nun möglichst rasch in die NATO und die Europäische Gemeinschaft aufzunehmen oder jedenfalls in ihre Nähe zu rücken. Erneut waren es vor allem die finanziellen Möglichkeiten der Bundes republik, die mit dazu beitrugen, dass die unsichere Lage in den postsowjetischen Staaten keine gefährliche Zuspitzung erfuhr.

– Der Zerfall des sowjetischen Blocks zog in Europa überall dort schwierige und zum Teil gewaltsam ausgetragene Konflikte nach sich, wo in den Jahrzehnten der kommunistischen Herrschaft nationale Gegensätze nicht gelöst, sondern unterdrückt worden waren. Das galt insbesondere für die Peripherie des sowjetischen Machtgebiets, etwa bei den Auseinandersetzungen zwischen Aserbaidschan und Armenien um Berg-Karabach, in der abtrünnigen islamischen Provinz Tschetschenien oder in Georgien. Aber diese Regionen lagen in westeuropäischer Perspektive weit entfernt am östlichen Rand des Kontinents und zogen vergleichsweise wenig Aufmerksamkeit auf sich. Ganz anders war das in Jugoslawien, das schon aufgrund seiner Lage im südlichen Mitteleuropa für die Balance europäischer Politik von großer Bedeutung war. Dass in diesem Land, seit vielen Jahren ein beliebtes Urlaubsziel der Europäer und noch im Jahre 1984 Gastgeber der olympischen Winterspiele, nun die blutigsten Konflikte in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg ausgetragen wurden, die mehr als 100.000 Menschen das Leben kosteten, kam für die meisten Europäer völlig unerwartet. Die jugoslawische Katastrophe verdeutlichte zudem, zu welchen Eruptionen es im Zuge der Auflösung des Sowjetblocks seit 1989/90 eben auch in anderen Regionen hätte kommen können.

Der Staat Titos war während des Zweiten Weltkriegs im Kampf der jugoslawischen Partisanen gegen die deutschen Besatzer konstituiert worden. Er beruhte zwar auf der Alleinherrschaft der Kommunistischen Partei, war aber nicht Teil des sowjetischen Blocks, sondern hatte sich im Kalten Krieg als einer der Anführer der sogenannten Blockfreien profiliert. Die relativ stabile wirtschaftliche und politische Situation des Landes sowie die Erinnerung an das gemeinsame antifaschistische Erbe hielt den aus verschiedenen ethnischen und religiösen Volksgruppen zusammengesetzten Staat lange Zeit zusammen. Die Wirtschaftskrise 1979/1982 und der damit verbundene Niedergang der auch in Jugoslawien stark ausgebauten Schwerindustrie verschärften jedoch die ohnehin schon großen ökonomischen Unterschiede zwischen den einzelnen Republiken. Das galt vor allem für die nordwestlich gelegenen, wohlhabenderen Teilstaaten Kroatien und Slowenien auf der einen und Serbien, der bevölkerungsreichsten und politisch stärksten Teilrepublik, auf der anderen Seite. Zwar war Jugoslawien formell föderal strukturiert, de facto wurde das Land aber von einer Zentralmacht in Belgrad regiert. Mit dem ökonomischen Abstieg des Gesamtstaates verstärkten sich in Kroatien und Slowenien die Bestrebungen zu größerer Selbstständigkeit und gingen mit zunehmenden nationalistischen Tendenzen einher. Zur gleichen Zeit setzten sich auch in Serbien nationalistische Kräfte durch, nicht zuletzt in der Kommunistischen Partei, in der die großserbischen Nationalisten um Milošević die Macht übernahmen.[40]

Allerdings lebten die sich national und religiös nun immer stärker voneinander abgrenzenden Volksgruppen Jugoslawiens nicht in ethnisch homogenen Regionen. Vielmehr existierten in den meisten Teilrepubliken große Minderheitengruppen. Das galt ganz besonders für das in der Mitte des Landes gelegene Bosnien-Herzegowina, in dem die Wohngebiete von Serben, Kroaten und Muslimen über die ganze Region verstreut waren.

Nachdem sich in Kroatien und Slowenien weit überwiegende Mehrheiten per Volksabstimmung für die Unabhängigkeit ausgesprochen hatten, erklärten beide Republiken im Dezember 1991 mit je eigenen Verfassungen den Austritt aus dem Bundesstaat. Daraufhin setzte die serbisch dominierte jugoslawische Bundesarmee Truppen gegen die abtrünnigen Republiken ein, sodass aus dem Sezessionskonflikt ein Bürgerkrieg zwischen Serbien auf der einen und Kroatien sowie Slowenien auf der anderen Seite wurde. In diesem Krieg ging es darum, möglichst große und geschlossene Siedlungsgebiete für die jeweils eigene Nation zu erlangen. Insbesondere im Konflikt zwischen Kroaten und Serben führte das bald zu massenhaften Vertreibungen der jeweiligen nationalen Minderheiten, zu «ethnischen Säuberungen» und zu einer Explosion der Gewalt.

Es gelang den Regierungen der Europäischen Gemeinschaft nicht, diesen Konflikt zu beenden oder auch nur abzumildern. Das lag an der Uneinigkeit der Europäer sowie an ihrer mangelnden Bereitschaft, gegebenenfalls auch mit militärischen Mitteln einzugreifen. Die deutsche Rolle hierbei war besonders prekär und von Widersprüchen geprägt. Erstens stand die Bundesregierung unter dem Druck, nach der für das deutsche Ansehen überwiegend nachteiligen Zurückhaltung am Golf nun stärkeres außenpolitisches Engagement beweisen zu müssen. Zweitens wirkten aber gerade in Jugoslawien die Konfliktlinien des Zweiten Weltkriegs weiter. Vor allem in Frankreich und Großbritannien gab es Befürchtungen, das vereinte Deutschland werde seine traditionelle Vormachtstellung auf dem Balkan, womöglich in Kooperation mit Österreich, wieder zu errichten versuchen. Und drittens war die Bundesrepublik zwar bereit, auf dem Balkan eine aktivere Rolle zu übernehmen als im Irak. Ein militärisches Engagement der Bundeswehr ausgerechnet in Jugoslawien, das im Zweiten Weltkrieg unter deutscher Besatzung mehr als vier Jahre lang furchtbar gelitten hatte, war für die Bundesrepublik aber aus politischen und historischen Gründen undenkbar.

Es war deshalb durchaus überraschend, dass die Bundesregierung im Dezember 1991 gegen die Absprachen der EG-Staaten und im Alleingang Kroatien und Slowenien völkerrechtlich anerkannte. Ziel dieses Vorgehens war es, die serbische Aggression gegen Kroatien zurückzuweisen und den Konflikt zu internationalisieren. Ein solcher Schritt war im Kreise der EG-Staaten seit längerem diskutiert, dann aber aufgeschoben worden, nicht zuletzt aus der Befürchtung heraus, mit einer Anerkennung der beiden jugoslawischen Republiken auch in anderen Regionen des Kontinents sezessionistische Bewegungen zu ermuntern, etwa in Nordirland, Korsika oder im Baskenland. Nun aber schuf die Bundesrepublik durch ihr Vorpreschen Fakten – und erntete scharfe Kritik der europäischen Nachbarstaaten. Zwar stimmten die anderen EG-Staaten der Anerkennung der beiden abgefallenen Republiken nachträglich ebenfalls zu. Es war aber nicht zu übersehen, dass der deutsche Alleingang die machtpolitischen Befürchtungen der Europäer gegenüber Deutschland und auch die historischen Analogien noch verstärkt hatte. Präsident Mitterrand fühlte sich, wie so oft, sogleich an die Situation von 1914 erinnert: Deutschland auf der Seite Kroatiens, Frankreich und Großbritannien auf der Seite Serbiens. Die Bundesrepublik, so Mitterrand, verfolge in Jugoslawien eine nationale Politik, «um sich in Mittel- und Osteuropa und auf dem Balkan Einflußgebiete zu verschaffen.»[41] Die Bundesregierung stand aber auch im eigenen Land unter öffentlichem Druck. Insbesondere die konservative Presse führte hier eine scharfe antiserbische Kampagne, bei der historische Analogien und nicht zuletzt persönliche Reminiszenzen ebenfalls eine erhebliche Rolle spielten.[42]

Die problematischste Auswirkung der Anerkennung Kroatiens und Sloweniens bestand aber darin, dass sich dadurch auch Bosnien-Herzegowina ermuntert sah, eine Volksabstimmung abzuhalten, die mit einer deutlichen Mehrheit für die Selbstständigkeit endete. Allerdings hatten die in dieser Region lebenden Serben, etwa ein Drittel der Bevölkerung, die Abstimmung boykottiert. Sie gründeten nun eine eigene «serbische Republik Bosnien Herzegowina», stellten eine eigene Armee auf und begannen mit Unterstützung der Belgrader Zentralregierung, ihre Wohngebiete mit Gewalt auszudehnen, um sie im Norden an das serbische Stammland direkt anzuschließen und die dort lebende kroatische, vor allem aber muslimische Bevölkerung zu verdrängen. Vertreibungen, Massenvergewaltigungen, schließlich Massenerschießungen wurden zu Kennzeichen dieses nun eskalierenden Bürgerkriegs. Nicht allein die Serben wandten solche Methoden an, aber sie vor allem. Den Höhepunkt erreichte die Politik der Vertreibung und Vernichtung im Sommer 1995 in dem Ort Srebrenica. In dieser Stadt hielten sich Tausende von muslimischen Bosniern auf, die dorthin vor den heranrückenden Truppen der bosnischen Serben geflüchtet waren. Im Juli 1995 eroberten die Truppen der bosnischen Serben die Stadt, führten etwa 8000 männliche muslimische Bosnier in die Wälder und erschossen sie.[43]

Das Massaker von Srebrenica war das schwerste Kriegsverbrechen nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa, jenem Kontinent, der noch bei der Unterzeichnung der Charta von Paris vom Ende der europäischen Zwistigkeiten und dem Beginn einer langen Epoche des Friedens und des Wohlstands geträumt hatte. Aber Srebrenica bedeutete auch den Wendepunkt in diesem Krieg. Nachdem weder die Entsendung von UN-Blauhelmsoldaten noch die Errichtung von Schutzzonen oder die verschiedenartigen Vermittlungsbemühungen der Europäischen Gemeinschaft den Bürgerkrieg hatten beenden können, griffen nun die USA ein. Flugzeuge der NATO bombardierten serbische Stellungen und erzwangen dadurch einen Waffenstillstand, der letztlich zu einem prekären, aber stabilen Frieden führte.

Der jugoslawische Bürgerkrieg, zu dessen Symbol das Massaker von Srebrenica wurde, war ein Tiefpunkt in der europäischen Geschichte der Nachkriegsjahrzehnte, und er veränderte auch die politischen Debatten in Europa und in Deutschland. Für jedermann erkennbar hatten es die europäischen Staaten nicht vermocht, bei diesem Konflikt vor der eigenen Haustür eine gemeinsame Position zu entwickeln und diese auch durchzusetzen. Die USA, nicht die Europäer hatten den Bürgerkrieg beendet. Wollten die Europäer auf dem eigenen Kontinent handlungsfähig bleiben oder werden, waren hier offenbar Veränderungen notwendig, weil die beiden europäischen Nachkriegs-Großmächte Frankreich und Großbritannien allein mit der Aufgabe der Friedenserzwingung überfordert, die Staaten der Europäische Gemeinschaft aber in dieser Frage nicht einig genug waren. Was Deutschland betraf, so war es zwar mit seiner Anerkennung Kroatiens und Sloweniens vorgeprescht, zeigte sich dann aber nicht in der Lage, diese Staaten ebenso wie dann Bosnien-Herzegowina auch zu schützen, schon gar nicht mit militärischen Mitteln. Zudem hatte der Jugoslawien-Konflikt noch einmal mit Nachdruck verdeutlicht, mit welchen Vorbehalten die europäischen Staaten dem vereinten Deutschland gegenüberstanden. Wer geglaubt hatte, Deutschland sei jetzt nach der Wiedervereinigung eine «normale Nation», sah sich getäuscht.

Aber welche Konsequenzen waren daraus zu ziehen? Ohne Zweifel zielte die deutsche Außenpolitik nicht darauf, durch militärische Einsätze im Ausland den eigenen Einfluss zu vergrößern. Ihre Perspektive lag eher darin, innerhalb der Europäischen Gemeinschaft zu einer koordinierten oder gar gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zu gelangen. Allerdings war der Verweis auf die verfassungsrechtlichen Hindernisse bei solchen Einsätzen hinfällig geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Juli 1994 die Entsendung deutscher Truppen zu von der UNO mandatierten Einsätzen außerhalb des NATO-Gebiets gebilligt hatte. Allerdings musste ein solcher Einsatz jeweils zuvor vom Parlament genehmigt werden; die Bundeswehr wurde zu einer «Bundestags-Armee», wie viele Kommentatoren betonten.[44]

Bereits nach dem Irakkrieg und der verbreiteten Kritik an der deutschen Zurückhaltung hatte die Bundesregierung erste Versuche halbmilitärischer Hilfeleistungen im Ausland unternommen – in Kambodscha, Somalia sowie bei der Überwachung des Luftraums über Bosnien. Auch an dem Vorgehen der NATO gegen die bosnischen Serben in Sarajevo waren einige deutsche Aufklärungsflugzeuge beteiligt. Das aber waren nur symbolische und eher experimentell angelegte Beiträge, um die Bereitschaft Deutschlands zu dokumentieren, den Verbündeten beizustehen. Im Bundestag erreichte die Regierung für solche Auslandseinsätze die Unterstützung der Mehrheit – nicht aber in der Bevölkerung. Ein Mandat für eine neue, «kraftvolle» Außenpolitik ergab sich daraus nicht.

Asylpolitik und multikulturelle Gesellschaft

Der Zusammenbruch der kommunistischen Staatenwelt und der Bürgerkrieg in Jugoslawien verstärkten auch die internationale Armutsmigration, die sich in Folge der Globalisierung schon seit den 1980er Jahren ausgeweitet hatte.

Dabei fand der Zuwanderungsdruck in den verschiedenen europäischen Ländern unterschiedliche Ventile. Während in den Mittelmeeranrainerländern die Zahl der illegalen Einwanderer besonders hoch war, stammte ein Großteil der Zuwanderer in Frankreich und Großbritannien aus den einstigen Kolonien. Nach Deutschland, den Niederlanden, Schweden und der Schweiz hingegen fand die Flüchtlingsbewegung ihren Zugang vor allem über das vergleichsweise liberale Asylrecht. Hier nahm die Zahl der Asylbewerber nach der Öffnung der Grenzen in Osteuropa drastisch zu. Sie lag 1989 in der Bundesrepublik bei 120.000, 1990 bei 190.000. Bis 1992 stieg sie dann auf 438.000, um nach der Änderung des Grundgesetz-Artikels 16 im Dezember 1992 wieder auf das Ausgangsmaß von etwa 120.000 pro Jahr zurückzufallen. Zwei Drittel der Asylbewerber kamen aus Osteuropa. Bezogen auf die Bevölkerungszahl hatten die Schweiz und Schweden zwischen 1990 und 1998 mit mehr als 25 Asylbewerbern pro 1000 Einwohner die höchste Quote, vor Deutschland mit etwa 20. Eine einheitliche Linie in der Flüchtlingspolitik der westeuropäischen Staaten gab es jedoch nicht.[45]

Nach der Öffnung der Grenzen sah sich der Westen nun den bedrohlichen Auswirkungen seines Sieges über die kommunistische Staatenwelt gegenüber. Berechnungen, Befürchtungen und Panik steigerten die Zahl der zu erwartenden Flüchtlinge aus Osteuropa bald ins schier Unermessliche. In Westdeutschland hatte sich die Diskussion um die Ausländer- und Asylpolitik im Verlaufe der späten achtziger Jahre derart zugespitzt, dass Beobachter in dieser Thematik schon früh «die alles überragende innenpolitische Kontroverse der heraufziehenden neun ziger Jahre» erkannten. «Fachleute rechnen mit einer Ausreisewelle von bis zu 10 Millionen Menschen», hieß es Ende 1990 in verschiedenen Zeitungen. Das waren haltlose Übertreibungen; auch die Vorstellungen, wie viele Asylbewerber bisher nach Deutschland gekommen waren, hatten bald alle Realitätsbezüge verloren. Die Abiturienten eines Münchner Gymnasiums beantworteten die Frage, wie hoch der Prozentsatz von Asylbewerbern in Deutschland an der Gesamtbevölkerung sei, mit «30 bis 40 Prozent».[46] Auch wurde der Anteil der Asylbewerber an den Zuzügen und den Wanderungsbewegungen insgesamt überschätzt. Von 1990 bis 1994 standen den knapp 1,5 Millionen Asylbewerbern etwa 2,1 Millionen Ausländer gegenüber, die außerhalb des Asylwegs neu nach Deutschland kamen. Dabei handelte es sich um Familiennachzüge sowie um EU-Ausländer mit erweitertem Zuzugs- und Aufenthaltsrecht.[47]

Bereits seit 1988 hatten die Unionsparteien darauf bestanden, dass die stark zunehmende Zuwanderung nach Deutschland abgewehrt werden müsse – und zwar durch die Änderung des Grundgesetzartikels 16 über die Gewährung von politischem Asyl. Innerhalb der Sozialdemokratischen Partei war diese Frage umstritten, hier spiegelten sich die in der Gesellschaft vertretenen gegensätzlichen Positionen: Auf der einen Seite standen diejenigen, die in den Städten und Gemeinden mit den Auswirkungen der Zuwanderung und der steigenden Verärgerung in der einheimischen Bevölkerung konfrontiert waren – auf der anderen Seite diejenigen, die das in der politischen Tradition der Bundesrepublik bedeutungsvolle Grundrecht auf Asyl nicht preisgeben wollten.

Daraufhin begann die Union im Vorfeld der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahlen vom Dezember 1990 mit einer Kampagne für eine Veränderung des Grundrechts auf Asyl und zielte vor allem auf die unschlüssige SPD. Im Zentrum stand dabei die Behauptung, bei den Asylbewerbern handle es sich überwiegend um Schwindler und Betrüger, die von den hohen sozialen Leistungen in der Bundesrepublik angelockt würden. «Bei mehr als 90 Prozent Schwindlern», hieß es etwa in der «Welt», «kann sich das zur existenziellen Bedrohung unseres Sozialwesens auswachsen.» Der Berliner Historiker Baring forderte in der «Bild»-Zeitung, das Grundrecht auf Asyl müsse sofort abgeschafft werden, denn das «Grundproblem» bestehe doch darin, «dass unsere gutmütige Sozialgesetzgebung zum Magneten geworden ist, der die Armen des ganzen Erdballs anzieht.» Daher dürfe «selbst die Asylgewährung nicht das Recht auf eine Sozialhilfe einschließen, wie sie Deutschen zusteht.» Und der bayerische Innenminister Stoiber erklärte: «Das Grundgesetz wird anscheinend dann erst geändert, wenn den Altvorderen in Bonn, die bar jeglicher praktischen Erfahrung sind, einmal das Feuer unterm Hintern von ihren eigenen Leuten angezündet wird.»[48]

Mit Maueröffnung und Wiedervereinigung war der Zuzug von Ausländern und Asylbewerbern von einem westdeutschen zu einem gesamtdeutschen Problem geworden. Gerade in diesen Bereichen waren die Voraussetzungen und Erfahrungen in beiden Gesellschaften außerordentlich unterschiedlich. In der DDR hatte es nur sehr wenige Ausländer gegeben – Anfang 1989 etwa 190.000 Personen, weniger als ein Prozent der Bevölkerung. Die größten Gruppen unter ihnen stammten aus den befreundeten sozialistischen Staaten Vietnam und Mosambik und waren als «Vertragsarbeiter» ins Land geholt worden, um die Arbeitskräfteknappheit etwas abzumildern. In der Regel handelte es sich um junge, ledige Männer, die ohne Familie in die DDR gekommen waren. Sie lebten dort unter rechtlich ungesicherten und sozial schwierigen Bedingungen und nahezu ausschließlich in abgesonderten Gemeinschaftsunterkünften. Von den Einheimischen wurden die Ausländer streng separiert – Kontakte zu ihnen waren für DDR-Bürger meldepflichtig. Und da es außer den vorgeschriebenen Ritualen der exerzierten Völkerfreundschaft keinen öffentlichen Austausch über die Anwesenheit der Ausländer gab und zudem in der SED ein guter Teil der bolschewistischen Tradition der Fremdenfurcht weiterlebte, konnte es nicht überraschen, dass auch in der ostdeutschen Bevölkerung vor 1989 fremdenfeindliche Stimmungen verbreitet waren. Vor 1990 waren sie allerdings weitgehend unterdrückt worden.[49]

Nach der Öffnung der Grenzen und der Wiedervereinigung wurden die Menschen in Ostdeutschland jedoch mit der fremden Welt des Westens konfrontiert, in welcher ihnen die 8 Millionen dort lebenden Ausländer doppelt fremd vorkommen mussten. Nationalistische und fremdenfeindliche Positionen gewannen so rasch an Boden. «Rassismus und Ausländerfeindlichkeit», so wurde bereits im April 1990 konstatiert, «kommen jetzt in der DDR ungehindert zum Ausbruch, das alte SED-Regime hatte die Ressentiments nur notdürftig unterdrückt. Mangelwirtschaft und nationalistische Stimmungen schüren den Fremdenhass gegen Vietnamesen, Polen und andere Minderheiten. Gewalttaten nehmen zu.»[50]

Als im April 1991 die deutsch-polnische Grenze in Frankfurt an der Oder feierlich geöffnet wurde, empfingen Hunderte von Jugendlichen die einreisenden Polen mit einem Steinhagel. Einen weiteren Höhepunkt erreichte diese Entwicklung, als am Ostersonntag 1991 in Dresden Jugendliche einen aus Mosambik stammenden ehemaligen DDR-Vertragsarbeiter überfielen und aus der fahrenden Straßenbahn stießen; der Mann starb an seinen Verletzungen.[51] Dennoch wurde mit jedem Monat, in dem steigende Zahlen von Asylbewerbern gemeldet wurden, der Ton der Asylkampagne schärfer. Der Berliner CDU-Fraktionschef Landowsky etwa beschwerte sich in einem Interview über die Ausländer, die «bettelnd, betrügend, ja auch messerstechend durch die Straßen ziehen, festgenommen werden und nur, weil sie das Wort ‹Asyl› rufen, dem Steuerzahler in einem siebenjährigen Verfahren auf der Tasche liegen.»[52]

So war die erste politische Erfahrung, die die Ostdeutschen im wiedervereinigten Deutschland machten, eine hoch emotionalisierte Asyldebatte, in der Gewalt gegen Ausländer als Gefahr beschrieben, aber auch als Drohung verstanden wurde. Dadurch entstand allmählich ein politisches Klima, in dem in zugespitzten Situationen vor allem Jüngere den Eindruck gewinnen konnten, Überfälle auf Ausländer seien legitim und würden womöglich augenzwinkernd geduldet.

Mittlerweile hatte sich die Asylkampagne verselbstständigt. Boulevard und Straße regierten die Politik. Kein anderes Thema, so zeigten die Umfragen, bewegte die Deutschen in diesen Jahren so sehr wie die Asylproblematik. In den zwei Jahren von Juni 1991 bis Juli 1993 war für die Deutschen das Thema «Asyl/Ausländer» das wichtigste Problem vor Vereinigungskrise und Jugoslawien-Krieg, mit Spitzenwerten von nahe 80 % im Sommer 1991 und Sommer 1992.[53] «Schon sind, vor allem im Osten, Überfälle auf Asylanten an der Tagesordnung», berichtete der Spiegel am 9. September 1991. «Viele Deutsche sehen solche Gewalt taten mit klammheimlicher Freude. Rund 40 Prozent der jungen Ostdeutschen empfinden Ausländer zumindest als ‹lästig›. […] Jeder vierte hält sogar ‹Aktionen gegen Ausländer› für richtig.»[54]

Wenige Tage später ereignete sich ein aufsehenerregender ausländerfeindlicher Exzess. Vom 17. September an belagerten im sächsischen Hoyerswerda einige hundert Jugendliche über mehrere Tage hinweg ein Wohnheim für Ausländer, in dem Asylbewerber und ehemalige Vertragsarbeiter wohnten, bewarfen es mit Steinen und Brandsätzen und versuchten es zu stürmen. Als Polizeieinheiten das Gebäude beschützten, wurden sie ebenfalls mit Brandflaschen und Stahlkugeln beworfen. Schließlich kapitulierte die Polizei vor dem Mob und evakuierte die in den Wohnheimen lebenden Menschen mit Bussen. Bemerkenswert an den Ereignissen von Hoyerswerda waren nicht nur die Ausschreitungen, sondern auch, dass sie sich unter regem Beifall von Zuschauern aller Altersgruppen vollzogen.

Nach den Ereignissen von Hoyerswerda folgten weitere ausländerfeindliche Anschläge und Übergriffe in mehr als 21 Orten in Ost- und Westdeutschland. Im Oktober 1991 wurden in dem niederrheinischen Ort Hünxe vier libanesische Flüchtlingskinder nach einem Brandanschlag mit schweren Verbrennungen in ein Krankenhaus eingeliefert. In Gotha überwältigten Jugendliche vier sowjetische Soldaten und warfen sie aus dem Fenster einer Wohnung. In Greifswald griffen etwa 200 Hooligans nach einem Fußballspiel ein Asylbewerberheim an, dabei wurden 35 Menschen zum Teil schwer verletzt.

Solche weithin unerwarteten, eruptiven Fälle von Gewalttätigkeit gegen Ausländer und Asylbewerber im Osten wirkten dabei offenbar stimulierend auf die im Westen stets vorhanden, aber isoliert gewesene rechtsradikale Szene ein, die sich durch die Reetablierung nationaler Symbolik und Phraseologie seit dem November 1989 ohnehin auf dem Vormarsch wähnte. Diese von der überwiegenden Mehrheit der deutschen Bevölkerung im Osten wie im Westen gleichwohl weiterhin abgelehnte Szene hatte hier einen Agitationspunkt gefunden, von dem aus sie ihre Isolation zu durchbrechen trachtete, was ihr in Ostdeutschland in manchen Regionen auch gelang.

Da die Zahl der Asylbewerber weiter anstieg und eine einvernehmliche Lösung des Konflikts nicht in Aussicht stand, setzte die Asyldebatte, die nach dem Schock von Hoyerswerda für einige Zeit abgeflaut war, im Frühjahr 1992 wieder in voller Lautstärke ein. Erneut kamen aus den Kommunen besorgte Rufe nach Eindämmung der Zuwanderung, und erneut machte die Boulevardpresse Stimmung. So nahmen im Sommer 1992 die Übergriffe gegen Ausländer wieder zu. Nun stieg auch die Zahl der Toten. Ihren Höhepunkt fanden die Ausschreitungen in einem am 22. August beginnenden, mehrtägigen Pogrom in Rostock-Lichtenhagen, als zeitweise mehr als 1000 Jugendliche versuchten, ein von der Polizei nur notdürftig gesichertes Wohnheim für Ausländer und Asylbewerber zu stürmen. Sie steckten das Haus, in dem sich vor allem Vietnamesen befanden, in Brand, während die Menge «Aufhängen!» rief. Es gelang dem Mob, unterstützt von den johlenden Zuschauern, für eine Weile sogar, die Polizei zu vertreiben und schließlich zu zwingen, die in dem Wohnheim lebenden Ausländer unter dem Beifall der Unterstützer und Gaffer zu evakuieren.[55]

Die Reaktionen auf die Rostocker Vorfälle waren vielfältig. Auf der einen Seite entwickelte sich in der deutschen Gesellschaft ein zunehmender Widerstand gegen diese Exzesse der Ausländerfeindlichkeit, der sich in Demonstrationen und Kundgebungen mit großer Beteiligung niederschlug und das politische Klima in der Republik nachhaltig beeinflusste. Auf der anderen Seite ließ die Kampagne gegen die Asylbewerber nicht nach. In Rostock, so betonte ein Unions-Politiker, habe sich nicht Rassismus geäußert, «sondern der vollauf berechtigte Unmut über den Massenmissbrauch des Asylrechts.»[56]

Am 23. November 1992 steckten zwei Jugendliche ein von Türken bewohntes Haus im schleswig-holsteinischen Mölln in Brand. Drei Bewohner, eine Frau und zwei Mädchen, verbrannten – der bis dahin schrecklichste und folgenreichste Anschlag gegen Ausländer in Deutschland nach dem Kriege, der weithin fassungsloses Entsetzen hervorrief.[57] Nun wurden aber auch die Stimmen aus dem Ausland zunehmend besorgter, und die zaudernde Haltung der Regierung geriet in die Kritik. «Es wird der deutschen Regierung und Helmut Kohl schwer fallen», schrieb die israelische Tageszeitung Ha’aretz, «sich von dem Verdacht reinzuwaschen, dass sie die Gewaltwelle gegen Ausländer aus einem ganz bestimmten Grund nicht stoppten: In der Hoffnung, die sich sträubende sozialdemokratische Opposition im Bundestag für die Abschaffung des Artikels 16 zu mobilisieren […]. Jeden Tag erhärtet sich der Eindruck, dass die Bundesregierung in zwei elementaren Aufgaben versagt hat: die öffentliche Ordnung zu bewahren und das Leben und den Besitz von Ausländern zu schützen.»[58]

Unter dem Druck dieser Ereignisse und der weiter eskalierenden Kampagne zeichnete sich ab, dass die Sozialdemokraten ihre Weigerung, den Asylartikel des Grundgesetzes zu ändern, nicht würden aufrechterhalten können. Im Dezember 1992 einigten sich Koalition und SPD schließlich auf den sogenannten «Asylkompromiss», wonach jeder, der aus einem Staat einreiste, in dem die Grundsätze der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention Gültigkeit besaßen, kein Recht auf Asyl in Deutschland mehr besaß. Da Deutschland aber ausschließlich von Staaten umgeben war, in denen diese Grundsätze gewährleistet waren, konnte niemand mehr Asyl beantragen, der auf dem Landwege nach Deutschland gekommen war. Damit war Deutschland gegenüber Zuwanderung auf dem Asylweg praktisch abgeriegelt. Politisches Asyl konnte seither nur noch erlangen, wer mit dem Flugzeug nach Deutschland einreiste.[59]

Einen Tag nach der Verabschiedung des Asylgesetzes im Bundestag wurde aber auf verheerende Weise deutlich, dass die Änderung des Grundgesetzes weder ein Ende der Debatte noch der ausländerfeindlichen Übergriffe bedeutete. In Solingen kamen nach einem Brandanschlag auf ein von Türken bewohntes Haus fünf Menschen, drei Kinder und zwei Erwachsene, ums Leben. Allein zwischen 1990 und 1993 waren damit mindestens 49 Menschen von Rechtsextremisten ermordet worden – fast ausschließlich Ausländer. Bis zum Jahr 2000 stieg diese Zahl auf mehr als einhundert.[60]

Die Eskalation der Kampagne gegen die Asylbewerber macht deutlich, welche enorme innenpolitische Sprengkraft diese Frage in sich barg. Auf der einen Seite sozial depravierte, oft auch politisch tatsächlich verfolgte Menschen, die enorme Risiken eingingen, um Aussichten auf eine bessere Zukunft in den reichen Ländern des Westens zu gewinnen. Auf der anderen Seite die einheimische Bevölkerung in Westdeutschland und den anderen Ländern der Europäischen Union, die sich durch die zuwandernden Armen insbesondere in ihrer sozialen Absicherung bedroht fühlte, weil es eben die ärmeren Schichten der Einheimischen waren, mit denen die Ausländer um die vorhandenen Ressourcen bei Sozialhilfe, Wohnraum und öffentlicher Aufmerksamkeit konkurrierten. Insofern war eine Verengung der Zuwanderungsmöglichkeiten über das Asylrecht vermutlich unvermeidlich, obwohl die tatsächlichen Zuwanderungszahlen bis 1989 ja durchaus undramatisch waren. Zugleich aber dynamisierte und radikalisierte die Asylkampagne die in den sozial schwächeren Teilen der Gesellschaft ohnehin vorhandenen Befürchtungen und verschaffte den im Zuge der deutschen Wiedervereinigung in Ostdeutschland entstandenen Abstiegsängsten ein sichtbares Objekt der Kompensation, weil die Asylbewerber ein dreifaches Stigma trugen, das ihnen keine Handlungsoptionen ließ: arm, fremd und illegal.

Die fremdenfeindliche Bewegung der frühen neunziger Jahre war jedoch nicht selbstgesteuert. Sie hatte eines Anstoßes von außen bedurft. Hier liegt die Bedeutung der Asylkampagne, die in einer denkbar zugespitzten Umbruchsituation ein klares Feindbild bot und durch die sich überbietende Tonlage einen Enthemmungsprozess in Gang setzte, der sich dann zu dynamisieren begann. In Folge der Asylkampagne der frühen neunziger Jahre bildete sich in Ost- wie in Westdeutschland eine neue Form des organisierten Rechtsradikalismus vor allem unter Jugend lichen heraus, der weitaus gewalttätiger war als alle vorausgegangenen Erscheinungen in diesem Milieu. Zahl reiche rechtsradikale Gruppierungen entstanden, die ein Klima der Bedrohung gegenüber Ausländern und Linken schufen und manche Orte zu «national befreiten Zonen» erklärten. Aus dem Jenaer Milieu des Rechtsradikalismus ging auch die Gruppe «Nationalsozialistischer Untergrund» hervor, die in den neunziger Jahren mit ersten, gegen Juden und Ausländer gerichteten Aktionen begann und zwischen 2000 und 2006 neun aus der Türkei und Griechenland stammende Männer sowie eine deutsche Polizistin ermordete.[61]

Die Debatte über das Asylrecht, so zeigte sich jedoch bald, hatte das eigentliche Problem nur überdeckt – nämlich die Frage, wie Deutschland in Zukunft mit der Einwanderung und den Einwanderern umgehen sollte. Nach dem Asylkompromiss von 1993 setzte daher eine an Breite bald zunehmende Diskussion über die Zukunft der Zuwanderung ein. Einer der umstrittenen Kernbegriffe war dabei die «multikulturelle Gesellschaft». In den USA, wo er seit langem gebraucht wurde, verstand man darunter das gleichberechtigte Neben einander der verschiedenen Einwanderungskulturen und die Abwendung von dem vorwiegend weißen, angelsächsisch geprägten und europäisch orientierten Modell von Gesellschaft und Kultur. In Deutschland hingegen verband sich mit dem Begriff eher allgemein die Akzeptanz fremder Kulturen, wobei sich dies angesichts der Zuwanderungsstruktur ja zu fast 90 Prozent auf Europäer bezog. Befürchtungen einer Infragestellung der europäischen Kulturtradition durch andere kulturelle Einflüsse bezogen sich daher überwiegend auf die muslimischen Einwanderer aus der Türkei.

Gegen die Entwürfe des Multikulturalismus gab es in größeren Teilen der Gesellschaft erhebliche Einwände, deren Bandbreite von Kritik an der Praktikabilität und Treffsicherheit des Begriffs über die Betonung der Identität der Staatsnation bis zu völkisch motivierten Postulaten der kulturell homogenen Volksnation reichte. Im Bundesinnenministerium etwa verstand man unter der kulturellen Identität der Deutschen «ein übergreifendes Grundmuster von identitätsstiftenden gemeinsamen Erinnerungen, Werthaltungen und Vorstellungen, die die (meisten) Deutschen als Angehörige einer Nation verbinden.» Durch Postulate wie die einer multikulturellen Einwanderungsgesellschaft hingegen würden «Überfremdungsängste geweckt, die den Einheimischen in eine Verteidigungsstellung drängen. […] Würden alle national-kulturellen Identifikationsmuster über Bord geworfen, wäre bald das Ergebnis ein trocken-nüchternes Staatswesen, das keinen Wir-Zusammenhalt mehr böte.»[62] Worin die identitätsstiftenden Elemente der deutschen Kultur und Geschichte tatsächlich bestanden und was über die Beherrschung der Sprache und Gesetzestreue hinaus von den Ausländern zu verlangen war, blieb dabei offen. Solche Versuche, neue, das nationale Gemeinschaftsempfinden störende Entwicklungen durch den Rückgriff auf tradierte kulturelle Muster und Symbole zu beantworten, führten zum alsbald inflationären Gebrauch des Begriffs der «Identität», der als virtuelle Homogenisierung politischer und sozialer Gruppen umso stärker beschworen wurde, je mehr sich die wachsende Heterogenität von Volk, Nation und Kultur offenbarte.[63]

Auf der anderen Seite kritisierten viele Liberale und Linke das Konzept des «Multikulturalismus», weil es das Nationalstaatsdenken vervielfältige, anstatt es zu überwinden. In den USA habe es sogar zu einer neuen Selbst-Segregation und zum Postulat der Nicht-Vermischung der verschiedenen ethnischen Gruppen geführt, während Integrations- und Verschmelzungsprozesse als «kultureller Genozid» kritisiert würden.[64]

Insgesamt entpuppte sich aber die langwierige und kontroverse Debatte über den «Multikulturalismus» als wenig substantiell. Hier war ein Begriff geboren worden, der die neue Vielfalt der Lebensweisen und kulturellen Bräuche pries, die durch die Anwesenheit von Ausländern in Deutschland gewonnen worden sei, ohne die dadurch entstehenden manifesten Probleme zu benennen. Auf der Rechten wurde das Konzept normativ interpretiert, in unterschiedlicher Schärfe als Anschlag auf die deutsche Geschichte, Identität und «volkliche Substanz» gefasst und zurückgewiesen. Mit der komplizierten und durchaus nicht harmonischen Wirklichkeit der Einwanderung in Deutschland hatte das eine wie das andere wenig zu tun. Erst der rot-grünen Regierung gelang es im Jahr 2004, diese Problematik durch ein neues Ausländergesetz zu entschärfen. Allerdings blieben die Fragen der Einwanderung, der Integration und der rechtlichen Gleichstellung der Ausländer weiterhin umstritten und wurden regelmäßig etwa alle vier oder fünf Jahre durch ein Gesetz, ein Buch oder seit 2001 verstärkt durch das Aufkommen des islamischen Fundamentalismus ins Zentrum der öffentlichen, oft erbittert geführten Debatten gerückt. Die Pogrome und Morde der neunziger Jahre gerieten darüber allerdings rasch in Vergessenheit.

Maastricht

Die politische Perspektive der Europäer nach 1990 war Europa. Die europäische Einheit schien die zwingende und von nahezu allen herbeigewünschte Konsequenz aus der Überwindung der Teilung des Kontinents nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Ostblocks zu sein. Konkret schlug sich das in zwei dynamischen Prozessen nieder, die von den Europapolitikern als «Erweiterung» und «Vertiefung» bezeichnet wurden.[65] Mit «Erweiterung» war vor allem die Ausdehnung der Europäischen Gemeinschaft, die ja bislang ein westeuropäischer Klub gewesen war, nach Osten gemeint. Für die neuen ostmitteleuropäischen Demokratien war die EG als Leitbild und Perspektive von ausschlaggebender Bedeutung: Sie versprach einen sicheren Weg zum wirtschaftlichen Aufschwung, und sie besaß eine stabilisierende Wirkung auf den Demokratisierungsprozess in diesen Ländern. Angesichts zahlreicher innerer Konflikte und noch schwach ausgebildeter demokratischer Institutionen boten die Aufnahmekriterien der EG – stabile demokratische Ordnung, Wahrung der Menschenrechte, Minderheitenschutz sowie eine wettbewerbsfähige Marktwirtschaft – eine klare Orientierung und, wie schon zuvor bei den postdiktatorialen südeuropäischen Ländern Spanien, Portugal und Griechenland, einen erheblichen Legitimationsvorsprung der demokratischen Kräfte.

So beschloss der Europäische Rat nur drei Jahre nach dem Sturz der kommunistischen Regime in Ostmitteleuropa, mit den ostmitteleuropäischen Ländern Aufnahmegespräche zu beginnen, sobald diese die Voraussetzungen dazu erfüllten. 1995 wurden mit Österreich, Finnland und Schweden drei wirtschaftlich starke westliche Länder Mitglieder der EG, deren neutraler Status sie bis 1990 an einem Beitritt gehindert hatte. Bereits 1997 nahm die Europäische Gemeinschaft Beitrittsverhandlungen mit Ungarn, Polen, Tschechien, der Slowakei und Estland auf und betonte damit vor allem den politischen Charakter der europäischen Integration. In der Tat gab es dazu wenig Alternativen, wenngleich die Frage der Geschwindigkeit dieses Prozesses durchaus kontrovers diskutiert wurde. Aber ohne eine solche Perspektive wären angesichts der jahrzehntelangen Diktaturen in diesen Ländern die inneren Konflikte noch stärker eskaliert, als dies ohnehin der Fall war. Auch hätten die fortdauernden wirtschaftlichen Unterschiede zwischen Ost und West ohne die Osterweiterung eine erneute Teilung des Kontinents mit ungewissem Ausgang bewirkt.

Auf der anderen Seite vergrößerte die geplante Erweiterung die Differenz zwischen den reichsten und den ärmsten Ländern der Gemeinschaft noch einmal erheblich, und es war abzusehen, dass eine nachhaltige Verbesserung der Lebensverhältnisse in den ehemals kommunistischen Ländern nur mit langfristiger wirtschaftlicher und finanzieller Hilfe der reicheren Mitglieder zustande kommen könnte. Das aber würde zu Wohlstandseinbußen der reichen Länder führen, und es war unklar, ob sich dafür in den einzelnen Ländern auch auf längere Sicht Mehrheiten finden würden.

Hinzu kam, dass die Strukturen der EG einst für eine Gemeinschaft von sechs Ländern geschaffen worden waren. Eine Erweiterung auf zehn, fünfzehn oder gar zwanzig Staaten aber bedurfte ganz anderer Institutionen und Entscheidungsprozesse. Und wie sollte eine derartige Vergrößerung der Gemeinschaft mit den immer lauter vorgetragenen Forderungen nach mehr Demokratie und Transparenz in der EG verbunden werden?

In dem Maße, in dem sich diese Fragen in den neunziger Jahren zu konkretisieren begannen, wurde die bis dahin nahezu selbstverständliche Ausrichtung auf eine stetige Verstärkung der europäischen Integration infrage gestellt – ohne dass aber bereits so etwas wie eine europäische Öffentlichkeit entstanden war. Vielmehr vollzogen sich die Debatten über den europäischen Einigungsprozess weitgehend im je nationalen Rahmen, während gemeineuropäische Perspektiven eher von der Brüsseler Kommission vertreten wurden. Dieser Widerspruch verstärkte sich und kündigte das Ende von Europa als Elitenprojekt an.

Das Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit machte sich besonders bei der zweiten wichtigen Entwicklung des europäischen Einigungsprozesses bemerkbar, der «Vertiefung», und das meinte die Intensivierung sowohl der wirtschaftlichen wie der politischen Integration. Ein gutes Jahr nach der deutschen Wiedervereinigung, am 12. Dezember 1991, traf die nun in «Europäische Union» umbenannte Gemeinschaft mit dem Vertrag von Maastricht die wichtigste und folgenreichste Vereinbarung seit ihrer Gründung im März 1957. Sie enthielt auch den Beschluss zur Schaffung einer Währungsunion und reichte über alles, was bis dahin an europäischen Gemeinsamkeiten erreicht worden war, weit hinaus. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, so erklärte Bundeskanzler Kohl nach der Konferenz im Bundestag, seien jetzt «für die Zukunft in einer Weise miteinander verbunden, die ein Ausbrechen oder einen Rückfall in früheres nationalstaatliches Denken mit all seinen schlimmen Konsequenzen unmöglich macht.»[66]

Die Bundesregierung hatte bereits im Jahre 1988 ihre prinzipielle Zustimmung zu einer Gemeinschaftswährung signalisiert. Eine solche sei aber erst dann möglich und sinnvoll, wenn dafür die entsprechenden politischen Voraussetzungen geschaffen würden, insbesondere die Vereinheitlichung der Haushalts- und Fiskalpolitik. Nachdem die europäischen Partner, wie beschrieben, Ende 1989 ihre Zustimmung zur deutschen Wiedervereinigung de facto an die rasche Durchsetzung der Wirtschafts- und Währungsunion gebunden hatten, hatte die Bundesregierung ihre Vorbehalte zunächst zurückgestellt. Bei den Verhandlungen zur Vorbereitung der Konferenz von Maastricht schien sich die deutsche Seite aber durchzusetzen. Die europäischen Partner vereinbarten nämlich die Gründung einer unabhängigen Europäischen Zentralbank nach deutschem Vorbild, die gewährleisten sollte, dass die europäische Währungspolitik von wirtschaftlichen Gesichtspunkten und nicht vom politischen Gusto der jeweiligen Regierungen geleitet würde. Zudem verabschiedeten die Regierungschefs in Maastricht einen Stabilitätspakt, wonach die Einführung der gemeinsamen Währung an «Konvergenzkriterien» gebunden war: Danach durfte die Neuverschuldung eines teilnehmenden Staates maximal drei und die Gesamtverschuldung maximal sechzig Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen. Damit, so Kohl vor dem Bundestag, seien «völkerrechtlich bindende Regelungen vereinbart, mit denen verhindert werden kann, daß die auf Preisstabilität ausgerichtete Geldpolitik durch eine falsche nationale Haushaltspolitik unterlaufen werden kann.» Nunmehr sei der Weg zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion «klar vorgezeichnet und unwiderruflich festgelegt».

Allerdings hatte der deutsche Bundeskanzler, um dies zu erreichen, in Maastricht erhebliche Zugeständnisse machen müssen. Denn in der Frage der politischen Einheit waren die gewünschten Fortschritte nicht erreicht worden. Dass eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik schwierig werden würde, war angesichts der zur gleichen Zeit auftretenden Zwistigkeiten zwischen den europäischen Partnern in der Jugoslawien-Frage nicht überraschend. Zudem gab es überall dort Widerstand, wo europäische Regelungen die Rechte der nationalen Regierungen und Parlamente beeinträchtigen konnten. Und schließlich waren auch die deutschen Bemühungen um eine Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments nicht erfolgreich. Die von den Deutschen mit Nachdruck vertretene Überzeugung, dass die wirtschaftliche Vereinigung des Kontinents nur durch die Verstärkung der politischen, also auch der wirtschaftspolitischen Einheit erfolgreich sein könne, konnte sich gegen die Vorbehalte der europäischen Partner nicht durchsetzen. Am Ende musste selbst Kohl eingestehen, dass anders als erhofft eine staatliche Einheit Europas nach dem Vorbild der USA nicht erreichbar sei: «Die Entwicklung hat uns jetzt eingeholt», bemerkte er zur Perspektive eines europäischen Bundesstaates: «Der wird so nicht kommen.»[67]

So war die Reihenfolge umgekehrt worden. Am Beginn stand nun nicht die sukzessive vertiefte politische Integration mit einer weitreichenden Koordination der nationalen Politiken, die schließlich auch zu einer gemeinsamen Währung führen werde. Ausgangspunkt war vielmehr die einheitliche Währung. Durch sie, so die Argumentation der Befürworter, würden die einzelnen Mitgliedsländer mit einem so starken Band zusammengehalten, dass sich daraus zwangsläufig auch eine stärkere Vereinheitlichung in der Innen- und Außenpolitik ergeben werde. Für die Deutschen aber bestand kein Zweifel, dass eine Währungsunion, wie der Bundesbankpräsident Tietmeyer mit Nachdruck betonte, letztlich dauerhaft nur «in einem staatsähnlichen politischen Verband» bestehen könne. Hier lag das Dilemma.[68]

So besaß die neue «Europäische Union» eine asymmetrische Struktur, die sogleich mit dem euphemistischen Bild der «drei Säulen» beschrieben wurde: Gemeinschaftlich, also supranational, sollten fortan vor allem Wirtschaft und Währung geregelt werden. Außenpolitik als zweite sowie Innen- und Rechtspolitik als dritte Säule blieben weiterhin «intergouvernemental», wurden also von den Regierungschefs der Mitgliedstaaten entschieden. Großbritannien handelte zudem erhebliche Sonderregelungen für sich aus. Danach behielt sich das Land vor, der Gemeinschaftswährung (für die später der Name «Euro» gefunden wurde) gegebenenfalls nicht beizutreten. Es erhielt zudem das Recht, die Vereinbarungen in Bezug auf die Sozialpolitik und die Umsetzung von Beschlüssen der Europäischen Union in britisches Recht nicht vollziehen zu müssen.[69]

Dass die deutsche Seite bereit war, solche Abstriche an ihren ursprünglichen Forderungen zu machen, lag nicht zuletzt daran, dass sie nun, unmittelbar nach dem Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums, die historisch womöglich einmalige Chance sah, den Prozess der europäischen Einigung entscheidend voranzubringen oder gar zu «vollenden». Es war Bundeskanzler Kohl, der immer erneut auf die historische Gelegenheit verwies, die sich jetzt biete, und der darauf drängte, den Prozess der europäischen Vereinigung mitsamt der Wirtschafts- und Währungsunion nun rasch «irreversibel» zu machen. Hier gab es eine unübersehbare Parallele zur Entwicklung der deutschen Wiedervereinigung: Kohl hatte immer betont, dass man den deutschen Einigungsprozess beschleunigen müsse, weil sich etwa durch einen Sturz Gorbatschows in der Sowjetunion das «Fenster der Einheit» rasch wieder schließen könnte. Man könne deswegen auf kritische Einwände deutscher Wirtschaftswissenschaftler nicht ein gehen und müsse auch zu erwartende Belastungen durch die deutsche Wirtschafts- und Währungsunion in Kauf nehmen. Diese Grundargumentation wurde nun auch im europäischen Kontext aufgenommen: Eine solche Chance werde so schnell nicht wiederkehren. Man müsse sie nutzen, selbst wenn man dabei noch nicht alle Ziele erreiche. «Wenn Maastricht nicht erfolgreich ist», so hatte Kohl vor Beginn der Konferenz gewarnt, «wird es länger als eine Generation dauern, bis wir eine vergleichbare Gelegenheit haben.»[70]

Das schlug sich auch in der Zeitplanung nieder. Ursprünglich hatte die dritte Stufe der Währungsunion, mithin der Beginn der praktischen Einführung der Gemeinschaftswährung, erst beginnen sollen, wenn eine Mehrheit der Mitgliedstaaten die Konvergenzkriterien tatsächlich erfüllte. So wäre offen geblieben, wann es zu einer einheitlichen Währung kommen würde – und ob überhaupt. Auf Drängen Italiens und Frankreichs wurde dann aber vereinbart, dass die Entscheidung, ob die Voraussetzungen für den Eintritt in die dritte Stufe gegeben waren oder nicht, spätestens am 31. Dezember 1996 fallen solle. Wenn bis Ende 1997 kein anderer Termin festgelegt worden war, sollte die dritte Stufe automatisch am 1. Januar 1999 beginnen – unabhängig davon, wieviele Staaten die Konvergenzkriterien erfüllt hatten und an der Währungsunion teilnehmen könnten. Mit dieser Festlegung hatte das Vorhaben erheblich an Konkretion und Verbindlichkeit gewonnen, und die erhoffte «Irreversibilität» war nahezu erreicht. Auf der anderen Seite war dadurch aber ein Automatismus kreiert worden, der ein Scheitern der Währungsunion nahezu unmöglich machte, selbst wenn nicht alle Voraussetzungen gegeben waren.

Bis auf die PDS stimmten alle im Bundestag vertretenen Parteien dem Maastrichter Vertrag zu. Dabei wurde immer wieder auf die wirtschaftlichen Vorteile hingewiesen, die die Währungsunion mit sich bringe, insbesondere für den deutschen Export, der fast ein Drittel des deutschen Sozialprodukts ausmachte und zu fast 60 Prozent in Europa abgesetzt wurde. Und auch die Erleichterungen, die es für die Wirtschaft wie für die Verbraucher bedeutete, wenn es in Europa bald nur noch eine Währung geben würde, wurden oft betont. So hatten Verbraucherverbände vorgerechnet, dass ein Tourist, der mit 50.000 belgischen Francs in der Tasche eine Rundreise durch alle Hauptstädte der Europäischen Gemeinschaft beginne, am Ende nur noch 25.241 Francs übrig habe, ohne auch nur einen Franc für sich ausgegeben zu haben. Der Rest war allein durch Kursverluste und Gebühren verloren gegangen.[71]

Aber in erster Linie wurde die Europäische Union in Deutschland als politisches Projekt angesehen, das einen dauerhaften und stabilen Frieden in Europa garantieren, den Nationalismus überwinden und die Beängstigungen der Nachbarn über ein zu starkes Deutschland abmildern sollte. Im Bundestag begann die Sprecherin der SPD-Fraktion, Ingrid Matthäus-Meier, ihre Antwort auf Kohls Regierungserklärung zum Maastricht-Vertrag am 13. Dezember 1991 mit den Worten: «Heute vor 75 Jahren wurde die Weltkriegsschlacht am nordfranzösischen Fluß Somme abgebrochen. Seit dem 24. Juni hatten dort mehr als 1 Million Soldaten ihr Leben verloren, mehr als 614.000 auf Seiten der Briten und Franzosen, mehr als 420.000 Deutsche. Daß eine solche Katastrophe zwischen Briten, Franzosen und Deutschen heute unvorstellbar ist, ist das wichtigste Ergebnis der europäischen Einigung. Wir alle sind dankbar dafür, daß diese Gräben der Vergangenheit zwischen unseren Völkern zugeschüttet sind. Welchen Weg wir gemeinsam in Europa zurückgelegt haben, zeigt, daß wir jetzt in Maastricht eine gemeinsame europäische Währung vereinbart haben.»[72]

Außer diesen historischen Bezugnahmen spielten hierbei auch die Erfahrungen der Wiedervereinigungsphase eine große Rolle. Den Sozialdemokraten war ja vorgeworfen worden, 1989/90 in der Frage der nationalen Einheit versagt zu haben. Nun wollten sie in der Frage der europäischen Einheit diesen Fehler nicht wiederholen. Auch die Grünen sahen das vereinte Europa in erster Linie als Friedensprojekt, was ja angesichts des gerade beendeten Golfkriegs und der zur gleichen Zeit eskalierenden Kämpfe im jugoslawischen Bürgerkrieg keine idealistische Überhöhung bedeutete. Für sie war die Währungsunion zwar ein neoliberales, aber auch ein antinationales Projekt, und hier waren sie bereit, selbst mit Helmut Kohl zusammenzugehen. Angesichts der «grauenhaft gewalttätigen europäischen Geschichte», so Joschka Fischer, gebe es zur europäischen Einigung «keine Alternative».[73] Lediglich die PDS war dagegen, weil sie die Europäische Union für ein Europa der Banken und Konzerne hielt, sie stieß damit aber weder im Bundestag noch in der Öffentlichkeit auf nennenswerte Resonanz.

Ohne ein gemeinsames Europa, so die dominierende Überzeugung, werde man den Herausforderungen der globalisierten Welt nach dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr gerecht werden können. Vielmehr biete sich nun die Chance, nach der Überwindung der Blöcke auch die europäische Einheit zu vollenden. «Europa muß zum entscheidenden Eckpfeiler, zum Orientierungspunkt unseres Kontinents werden», betonte der CSU-Vorsitzende Waigel. «Wir geben den Völkern ein Vorbild für ein friedliches Zusammenleben.»[74]

Angesichts solcher Perspektiven wirkte die Kritik an dem Vertrag vielfach geradezu kleinmütig. Innerhalb des Parlaments war es vor allem der frühere Wirtschaftsminister Graf Lambsdorff, der auf die Untiefen der Vereinbarungen von Maastricht hinwies: Er kritisierte insbesondere den durch die Terminierung geschaffenen «Automatismus». Denn dadurch werde man den Zug nicht mehr anhalten können, selbst wenn sich die europäischen Staaten nicht bereit finden würden, die Stabilitätskriterien einzuhalten und die Haushaltsdefizite einzuschränken: «Dann werden auch die Termine und Automatismen von Maastricht überrollt werden. Keine Regierung, erst recht nicht die Bundesregierung, könnte dann dieses Wagnis eingehen.» Zum anderen vermisste er die Möglichkeit, solche Staaten, die keine wirtschaftliche Stabilität erreichten, gegebenenfalls aus der Währungsunion auszuschließen. Schließlich warnte Lambsdorff davor, dass Überschuldung und Haushaltsdefizite auch durch Nebenhaushalte entstehen könnten – so wie das die Bundesrepublik zur gleichen Zeit etwa durch die Treuhand gerade vorexerziere: «Was wir können, das können auch andere.»[75]

Mit solchen Einwänden stand Lambsdorff im Parlament allerdings weitgehend allein. Der stärkste Widerstand gegen das Maastrichter Projekt kam von außerhalb des Parlaments – wenngleich erst sehr spät: Die Auseinandersetzungen um die Wiedervereinigung, den Golfkrieg, Jugoslawien und die Asyldebatte hatten die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit weitgehend absorbiert. Europa galt als ein eher langweiliges Thema von Bürokraten und Politikern und zog erst nach und nach größeres Interesse auf sich. Bei den Medien standen der Spiegel, die Süddeutsche Zeitung und die Blätter des Springer-Konzerns dem Vertrag eher kritisch gegenüber, FAZ und Zeit befürworteten ihn.

Hier standen vielfältige, zum Teil einander widersprechende Argumente im Raum: Der erste Einwand bezog sich auf die zu erwartenden Kosten. Sie seien so erheblich, dass die Bundesrepublik, die bereits die Lasten der Wiedervereinigung, die Zahlungen an die Sowjetunion und an die ostmitteleuropäischen Staaten tragen müsse, damit vollends überfordert werde. Durch das Ausbleiben der politischen Union seien zudem auch die für die Stabilität des Geldwerts zentralen Sektoren, die Haushalts-, Fiskal- und Lohnpolitik, im Kompetenzbereich der Einzelstaaten verblieben und dem Einfluss der Union entzogen.

Zweitens sei die Europäische Währungsunion allein ein Projekt der Eliten. Die Bevölkerung sei nicht gefragt und eine Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments nicht erreicht worden, sodass die Kluft zwischen dem Willen der Regierenden und der Bevölkerung immer größer werde. Drittens, so warnte etwa der frühere sozialdemokratische Wirtschaftsminister Karl Schiller, müsse man auch damit rechnen, dass nach dem Vorbild der deutschen Transferleistungen von West nach Ost nun Forderungen in vergleichbaren Größenordnungen aus den armen Ländern Südeuropas an die reicheren Länder des Nordens gestellt würden – mit Hinweis «auf allgemeine Rückstände im Entwicklungsprozeß; auf mangelnde Wettbewerbsfähigkeit, die nun im gemeinsamen Währungsraum besonders drückt; auf beträchtliche Lohnsteigerungen, die nun, im gemeinsamen Währungsraum angeregt und nachgeholt, irgendwie finanziert werden müssen.»[76]

Viertens war damit zu rechnen, dass einzelne Länder als Träger der Gemeinschaftswährung durch Überschuldung und Haushaltsdefizite unter den Druck der Finanzmärkte gerieten, aber ihre Währungen nicht mehr, wie bisher, abwerten konnten, um diesen Druck auszugleichen. Um das zu verhindern, waren zwar die Stabilitätskriterien entwickelt worden, es gab aber kein Szenario für ein freiwilliges oder erzwungenes Verlassen der Gemeinschaftswährung.

Fünftens deuteten sich Spannungen zwischen der Europäischen Kommission und einer Reihe von Einzelstaaten in der Frage der Sozialpolitik an. Das lag nicht zuletzt daran, dass sich in der Kommission im Verlaufe der neunziger Jahre sukzessive eine deutlich neoliberale Grundlinie durchsetzte. Demgegenüber rangen vor allem die Gewerkschaften in den einzelnen Ländern darum, Regulierungen gerade nicht abzubauen, Subventionen zu erhalten und die Sozialbudgets nicht zu verringern. Das gelang allerdings nur in begrenztem Maße, sodass sich eine zunehmende Kluft zwischen sozialpolitischen Anliegen in den Einzelstaaten und der eher marktorientierten Linie der Kommission auftat.

Sechstens verursachte der Vertrag einen verstärkten Druck zur Vereinheitlichung von nationalen Gesetzen und Bestimmungen, und zwar in nahezu allen Bereichen – von der Industriepolitik über Energie und Umwelt bis zur Lebensmittel- und Verbraucherpolitik. Das schlug sich in einer Unzahl von Verordnungen und Richtlinien nieder, wodurch die ohnehin bereits verbreitete Kritik an der Brüsseler Bürokratie noch weiter verstärkt wurde.

Und siebtens waren in Deutschland bei manchen konservativen Kritikern auch deutlich national orientierte Einwände zu hören, wonach die deutsche Regierung in erster Linie deutsche Interessen zu vertreten habe, während vor allem Kanzler Kohl die europäischen Interessen und vor allem die Frankreichs höher gewertet habe als die der Deutschen.

Insbesondere gegen solche Beschwerden setzte Kohl die Überzeugung, dass das deutsche Interesse gerade darin bestünde, das gemeinsame Europa möglichst stark zu machen, und zwar sowohl in politischer wie in wirtschaftlicher Hinsicht. Dazu aber sei die gemeinsame Währung die entscheidende Voraussetzung. «Nationalismus, das ist Krieg. Dagegen wollen wir Vorkehrungen treffen. Deswegen brauchen wir Europa, deshalb brauchen wir die gemeinsame Währung», lautete einer seiner Standardsätze bei Wahlkampfveranstaltungen.[77]

Gleichwohl nahmen die Zweifel an diesem Vorhaben nun auch in der Bevölkerung deutlich zu. Hatte die europäische Einigung bis dahin immer große Zustimmung gefunden, begann sich das nun zu ändern. Anfang 1992 sprachen sich 49 Prozent gegen und 26 Prozent für die europäische Währung aus, und diese Tendenz setzte sich fort. Der Konsens in der Europapolitik, der die vergangenen Jahrzehnte geprägt hatte, hatte so lange gehalten, wie sich die konkreten Auswirkungen der europäischen Vereinigung im Wesentlichen auf Handel und Wirtschaft beschränkt und nur mittelbare Auswirkungen auf das Leben der Menschen besessen hatten. Nun aber wuchsen die Irritationen, wenngleich diese in der Publizistik wie der Politik nicht selten als eher irrationale «Angst der Deutschen um die Mark» belächelt wurden. «Für panische Angst, daß Griechen und Spanier, Italiener und Iren plötzlich, wenn sie erst mal am Ecu hängen, die reichen Deutschen ausrauben», bestehe kein Anlass, schrieb der Spiegel im Dezember 1991.[78] Einige Jahre später war man schon skeptischer: Fraglos «fürchten der kleine Mann und die kleine Frau objektiv mit Grund, daß sie und ihre Kinder für disziplinlosere Länder werden aufkommen müssen», warnte Rudolf Augstein im Frühjahr 1998. «Sie werden nicht einsehen, daß ihr Land als einziges Disziplin halten soll.»[79] Hier trat der Widerspruch zwischen europäischer Perspektive und nationaler Öffentlichkeit deutlich hervor.

Diese zunehmenden Widersprüche schlugen sich auch in den Ratifizierungsdebatten nach Maastricht nieder. In den meisten Ländern entbrannten nun öffentliche Debatten darüber, ob die europäische Einigung den je nationalen Interessen förderlich sei oder nicht. In Deutschland erwies sich wie so oft das Bundesverfassungsgericht als die eigentliche Hürde. Das Gericht ließ den Vertrag schließlich passieren, wenngleich es einige kritische Passagen über die mangelnde demokratische Legitimierung des europäischen Einigungsprozesses in das Urteil hineinflocht. In anderen Ländern war die Ratifizierung des Vertrags wesentlich schwieriger. In Dänemark endete eine Volksabstimmung mit der Ablehnung des Vertrags, erst in einem zweiten Referendum und nach erheblichen Zugeständnissen (keine Gemeinschaftswährung, keine Unionsbürgerschaft) stimmten die Dänen knapp zu. In Frankreich wurde der Vertrag am 19. September 1992 nur mit einer hauchdünnen Mehrheit angenommen. In allen anderen Ländern wurde der Vertrag ratifiziert, wenngleich nach zum Teil langen und kontroversen Debatten. Nur so aber war eine demokratische Legitimation des Einigungsprozesses erreichbar. Der Alleingang der Eliten war an sein Ende gekommen.[80]

In den Tagen vor dem französischen Referendum tauchte zudem eine neue Gefährdung auf. Als Gerüchte über eine mögliche Ablehnung des Vertrags zu kursieren begannen, sank der Kurs des Franc ebenso wie der des britischen Pfunds und der italienischen Lira in dramatischer Weise. Zum ersten Mal zeigte sich in einer für die Öffentlichkeit erkennbaren, massiven Form, welches Gewicht die seit Mitte der achtziger Jahre weitgehend liberalisierten Finanzmärkte mittlerweile besaßen. Sie legten die Disparitäten zwischen der wirtschaftlichen Stärke eines Landes und der Bewertung seiner Währung offen und konnten dadurch erheblichen Druck auf die Regierungen ausüben, während der Spielraum nationaler Wirtschafts- und Finanzpolitik immer enger wurde. Aber gerade solchen Gefährdungen, so hoffte man, konnte durch eine Einheitswährung entgegengetreten werden.[81]

Tatsächlich erwies es sich für viele europäische Länder als außerordentlich schwierig, die Maastrichter Kriterien zu erfüllen. Vor allem die Marge der maximal dreiprozentigen Neuverschuldung war eine schwierige Hürde. Belgien, Italien und Spanien sowie auch Frankreich taten sich hier schwer und plädierten für eine flexiblere Handhabung des Kriteriums. Dem stand die Bundesregierung weiterhin ablehnend gegenüber, obwohl sie angesichts der seit 1993 endemischen Wirtschaftskrise im eigenen Land und der durch die deutsche Vereinigung so enorm gestiegenen Staatsverschuldung selbst große Probleme hatte, die Eingangsvoraussetzungen für den Euro zu erfüllen. Ohne die Bundesrepublik jedoch war eine europäische Gemeinschaftswährung offenkundig sinnlos, sodass die Bundesregierung sich seit 1996 zu einem scharfen Sparkurs entschließen musste, der die ohnehin starken Abschwungtendenzen der krisengebeutelten deutschen Wirtschaft noch verstärkte. Das aber nahm die Regierung in Kauf, selbst angesichts der Gefahr, die für 1998 angesetzten Bundestagswahlen zu verlieren. Denn ein Scheitern des Euro, da waren sich nahezu alle Beobachter einig, würde mittlerweile verheerende Folgen nach sich ziehen und zu «Abwertungswettläufen, Handelskriegen und Protektionismus» führen, wie Bundespräsident Herzog prognostizierte. Eine Deflation, wenn nicht gar eine Depression, ein Rückfall also in die dreißiger Jahre, wäre die Konsequenz. Bei einer Verschiebung der Einführung des Euro, wie sie von mehreren Seiten vorgeschlagen wurde, war hingegen damit zu rechnen, dass die meisten europäischen Staaten den unpopulären Sparkurs abbrechen würden. Damit aber wären die Voraussetzungen für eine Gemeinschaftswährung nicht mehr gegeben. Die Folge, so der französische Premierminister Juppé, wäre «die völlige Lähmung. Die Enttäuschung wäre so groß, das Gefühl des Scheiterns so stark, daß Europa an allen Ecken und Enden auseinanderdriften würde».[82]

Im Dezember 1995 bestätigen die Regierungschefs der EU den vereinbarten Fahrplan zur Währungsunion. Tatsächlich gelang es in den beiden folgenden Jahren, wenngleich mit zum Teil erheblichen buchhalterischen Künsten, die Eingangsvoraussetzung der maximal dreiprozentigen Neuverschuldung in elf Ländern zu erfüllen, auch in Italien und Belgien. Die Einhaltung des zweiten Kriteriums, der Gesamtverschuldung eines Staates, die nicht über sechzig Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen sollte, wurde hingegen weniger genau geprüft. Mehrere Länder lagen deutlich über dieser Marge, Italien und Belgien bei über 100 Prozent.

Am 23. April 1998 stimmte der Bundestag der Festlegung des Teilnehmerkreises an der dritten Stufe der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion ebenso zu wie der Einführung des Euro in Gesetzgebung und öffentlicher Verwaltung. Am 2. Mai 1998 beschlossen die Regierungschefs den Start des Euro zum 1. Januar 1999 – zunächst als Verrechnungseinheit mit unwiderruflich festen Wechselkursen, ab Anfang 2002 auch mit Euro-Scheinen und -Münzen, welche die jeweilige Landeswährung und auch die bisherige europäische Buchhaltungswährung ECU ersetzen sollte.

Die Entscheidung für die Einheitswährung hatte eine bemerkenswerte Eigendynamik entwickelt. Die beteiligten Politiker gingen davon aus, oder sie propagierten jedenfalls, dass eine Verschiebung oder gar ein Verzicht auf den Euro zur Beschädigung, wenn nicht zum Ende der Bemühungen um die europäische Einigung führen würde. Das mochte man mit guten Gründen bezweifeln, aber die Regierungschefs sahen die Chance, entweder jetzt zur Einheitswährung zu kommen – oder so bald nicht mehr. So gab es trotz erheblicher Einwände kein Zurück. Dabei verfolgten die einzelnen Länder durchaus unterschiedliche Interessen: Die deutsche Seite sah zwar auch die wirtschaftlichen Vorteile der Gemeinschaftswährung, sie standen aber bei der Entscheidung für den Euro nicht im Vordergrund. Vorrangig war für die Deutschen vielmehr das Bemühen, auf diese Weise auch zur politischen Einheit Europas zu kommen und dadurch die Spaltung des Kontinents und die eigene historisch bedingte Sonderrolle im Schatten der NS-Vergangenheit zu überwinden. Demgegenüber lag das französische Interesse vor allem darin, eine deutsche wirtschaftliche Hegemonie, der eine politische Dominanz zwangsläufig folgen würde, mithilfe des Euro zu verhindern und die deutsche Wirtschaftskraft auf diese Weise europäisch zu vergemeinschaften. Die politische Einigung hingegen wurde von Frankreich nur in dem Maße befördert, wie es angesichts der deutschen Prioritäten unumgänglich schien. Die wirtschaftlich schwächeren Südländer schließlich sahen im Euro die Möglichkeit, mit einer starken, harten Währung für sich auf dem Kapitalmarkt ungleich vorteilhaftere finanzielle Konditionen zu erreichen, um auf diese Weise den Anschluss an die stärkeren Nordländer zu finden. Der Erfolg der Gemeinschaftswährung hing nun davon ab, ob es gelingen würde, die heterogenen Volkswirtschaften wirtschafts- und finanzpolitisch auf einem gemeinsamen Kurs zu halten.

Europa war seit den späten fünfziger Jahren ohne Zweifel eine Erfolgsgeschichte, und seit den neunziger Jahren in noch viel stärkerem Maße. Dass sich die Vision eines ungeteilten, wirtschaftlich und politisch eng verflochtenen Kontinents, in dem es nur noch Demokratien gab, noch im 20. Jahrhundert erfüllte, glich in der Tat einem politischen Wunder, wenn man an die Ausgangsvoraussetzungen nach 1945 dachte. Aber dieser Bezug begann bei den Jüngeren zu verblassen. Anders als in der Generation der Kohls und Mitterrands bot die Erinnerung an Krieg und Vernichtung für sie nicht mehr den wichtigsten Gradmesser zur Beurteilung der neueren Entwicklungen. Die politische Option der europäischen Einigung musste fortan auch nüchternen Zweck-Mittel-Berechnungen standhalten, und es war durchaus nicht ausgemacht, ob sich dabei am Ende die Kohlsche Utopie eines auch politisch vereinten Europas oder die skeptischeren Konzepte einer Vertragsgemeinschaft selbstständiger Nationalstaaten durchsetzen würden, wie sie etwa von den Briten favorisiert wurden.

Zwei Vergangenheiten

Seit dem Herbst 1989 war in Teilen der deutschen Öffentlichkeit die Erwartung, wohl auch die Hoffnung eingekehrt, dass mit der Wiedervereinigung die NS-Vergangenheit in den Hintergrund rücken und Deutschland, wie nun oft zu hören war, endlich eine «normale» Nation werden würde. Denn war nicht die «friedliche Revolution» ein Beleg für die demokratische Reife der Deutschen, und bildete sie nicht so etwas wie einen moralgeschichtlichen Ausgleich für die Belastungen aus der NS-Zeit? Und war es nicht an der Zeit, dass nun eher die Untaten des SED-Regimes und aller anderen kommunistischen Diktaturen ins Zentrum der Aufmerksamkeit und der Aufklärung rückten? Aber schon die Reaktionen der europäischen Nachbarstaaten auf die deutsche Wiedervereinigung wiesen in eine andere Richtung. Hier dominierte eher die Befürchtung, dass die Deutschen sich nach der staatlichen Einheit nicht nur ihrer Verantwortung für die Verbrechen des NS-Regimes entledigen, sondern auch ihre kontinentalen Hegemoniebestrebungen wiederentdecken würden.

Tatsächlich waren die fünfzehn Jahre nach 1990 die Phase der intensivsten öffentlichen Debatten über die NS-Vergangenheit in der Nachkriegszeit. Und anders als in den vorangegangenen Jahrzehnten standen nun die großen Massenverbrechen und die Beteiligung der Deutschen daran im Mittelpunkt dieser Auseinandersetzungen – eine vergangenheitspolitische Dauerdiskussion, die oft wochen-, ja monatelang die Schlagzeilen beherrschte und zuweilen durchaus manische Züge trug. Waren im Jahr 1972 ganze sechzehn Bücher in deutscher Sprache über die Geschichte des NS-Staats erschienen und 1981 sechzig, so waren es im Jahre 1997 174 und zwischen 1990 und 2009 im Durchschnitt 142, 2012 hingegen wieder 74.

Drei Streitpunkte bedürfen hier einer eingehenderen Betrachtung: die «Goldhagen-Debatte», die Auseinandersetzungen um die Entschädigung für die Zwangsarbeiter und die Diskussion um die Ausstellung «Verbrechen der Wehrmacht».

Das Buch des amerikanischen Historikers Daniel Goldhagen erschien 1995, und die Debatte, die es auslöste, übertraf jedenfalls quantitativ alles, was es bis dahin an öffentlichen Diskussionen über den Nationalsozialismus in Deutschland gegeben hatte. Goldhagen schrieb über das Verhältnis der «ordinary Germans» zum Mord an den europäischen Juden, und gewiss trugen seine ebenso wuchtigen wie einfachen Thesen zu diesem Aufsehen bei. Ausschlaggebend war das aber nicht, es hatte auch schon zuvor zahlreiche, breit belegte Studien über die nationalsozialistischen Massenverbrechen und die Haltung der deutschen Bevölkerung dazu gegeben, die jedoch nicht einen Bruchteil der Aufmerksamkeit erreicht hatten wie dieses Buch, das allein in Deutschland fast eine Viertelmillion Mal verkauft wurde (und weitgehend auf jenen Studien aufbaute).[83]

Goldhagens Buch wurde von nahezu allen Fachhistorikern, die sich dazu äußerten, in Israel und den USA ebenso wie in Deutschland oder in Großbritannien, als wissenschaftlich unzureichend und simplifizierend kritisiert. Zugleich aber schilderte Goldhagen das Morden selbst in solcher Ausführlichkeit und Genauigkeit, dass gegenüber der suggestiven Wucht des Furchtbaren, das hier beschrieben wurde, Kritik an Goldhagens Schlussfolgerungen nachgerade beckmesserisch wirkte. Denn hier wurde der Größe und Monumentalität des Verbrechens eine ebenso monumentale und einfache Erklärung gegenübergestellt: der Holocaust als nationales Projekt der Deutschen, als End- und Entladepunkt einer jahrhundertelang aufgebauten deutschen Obsession.

Denn anders als die immer komplizierter werdenden Erklärungsansätze der meisten Historiker, die zwar das Geschehen eingehend und differenziert analysierten, aber keine identifikationsstiftenden Antworten geben konnten, bot Goldhagen Erklärung die Möglichkeit der Identifikation mit den Opfern auch für Deutsche, die die Zumutung der gesellschaftlichen Nachfolge auf diese Weise zu umgehen oder zurückzuweisen trachteten. Goldhagen suggerierte gerade den Deutschen der jüngeren Generation die Erfüllung eines verständlichen Wunsches: nämlich durch die Zustimmung zu seinem Buch nicht auf der Seite der Beschämten stehen zu müssen, sondern auf der Seite der Beschämer.

In Teilen der Öffentlichkeit wurde das Buch denn auch in traditioneller Weise wahrgenommen: als Wiederholung der Kollektivschuld-These. Das Buch, so las man in der «Welt», sei «die Auferstehung einer wissenschaftlichen Leiche, die längst zu Staub zerfallen schien: die These von der Kollektivschuld aller Deutschen an der Vernichtung der europäischen Juden im Zweiten Weltkrieg».[84] Das war die altbekannte Abwehrreaktion, die es erlaubte, sich mit dem Gegenstand nicht näher beschäftigen zu müssen. Aber ihre Kraft war dahin.

Tatsächlich aber hatte Goldhagen in seinem Buch unter der großen Menge polemischer und spekulativer Ausführungen auch einen zentralen Punkt berührt, nämlich die Frage, welche Bedeutung dem Verhalten der deutschen Bevölkerung bei dem Völkermord an den Juden zukam. Diese Frage trat nun sowohl in der Öffentlichkeit wie bei den Historikern stärker in den Vordergrund, mit der Folge, dass die Bereitschaft der deutschen Öffentlichkeit, den Judenmord nicht als Metapher, sondern als empirisches Geschehen wahrzunehmen, erheblich zunahm. In der Folgezeit wurden etwa die Tagebücher des jüdischen Romanistikprofessors Victor Klemperer über seine Leidenszeit während des Nazi-Regimes ebenso zu einem viel gelesenen und diskutierten Bestseller wie die Autobiographie des bekannten Literaturkritikers Marcel Reich-Ranicki.[85]

Mit dem Rückenwind dieser Debatte setzte sich auch eine Initiative durch, die von dem Stuttgarter Historiker Eberhard Jäckel und der Journalistin Lea Rosh bereits 1988 ausgelöst worden war und die Errichtung eines Denkmals für die ermordeten europäischen Juden propagierte, und zwar inmitten des neuen Regierungsviertels in Berlin. Dass es ein solches Denkmal bislang nicht gab, wurde als bemerkenswerte Besonderheit erst jetzt realisiert, und es dauerte lange, bis sich diese Idee nach sehr kontroversen Debatten schließlich durchsetzte und man sich auch auf ein Konzept einigen konnte: ein großes, von dem amerikanischen Architekten Eisenman entworfenes «Stelenfeld» mit 2700 geneigten Betonquadern, das mit einer darunter gelegenen Dauerausstellung über die Geschichte der Ermordung der europäischen Juden verbunden wurde.[86]

Allerdings stießen dieses Denkmal und die damit verbundene Selbstverpflichtung der Deutschen auch auf Protest und Unbehagen. Es war der Schriftsteller Martin Walser, der diesem Unbehagen in seiner Dankesrede bei der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels in der Frankfurter Paulskirche im Herbst 1998 am deutlichsten Ausdruck verlieh. Dort erhob er Klage über die Art und Weise des Umgangs mit der NS-Vergangenheit und gestand, «daß sich in mir etwas gegen diese Dauerpräsentation unserer Schande wehrt.» Durch das Berliner Holocaust-Denkmal, das er einen «fußballfeldgroßen Alptraum» und die «Monumentalisierung der Schande» nannte, und durch die unentwegt fortgeführten NS-Debatten werde Auschwitz zum «jederzeit einsetzbaren Einschüchterungsmittel», zur «Moralkeule»; eingesetzt von «Gewissenswarten der Nation», von «Meinungssoldaten», die «mit vorgehaltener Moralpistole» die Öffentlichkeit in den «Meinungsdienst nötigen». «Aber in welchen Verdacht gerät man», fuhr er fort, «wenn man sagt, die Deutschen seien jetzt ein ganz normales Volk, eine ganz gewöhnliche Gesellschaft?»

Walsers Rede, vom Publikum in der Paulskirche mit stehenden Ovationen bedacht, assoziierte allerdings schon durch die Wortwahl – «Moralkeule», «Einschüchterungsmittel», «Meinungsdienst» – eine viel radikalere Ablehnung der Auseinandersetzung mit der NS-Zeit, als es der Schriftsteller in seinem Zorn vielleicht beabsichtigt hatte. So stieß die Rede auf scharfen Widerspruch, nicht zuletzt beim Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde in Deutschland, Ignaz Bubis. Walsers Rede, so Bubis, sei «ein neuer Versuch, Auschwitz zwar nicht zu relativieren, aber eine neue Zeitrechnung zu beginnen, nach dem Motto: Alles was geschehen ist, ist schrecklich, aber nach 50 Jahren ist es an der Zeit, zur ‹Normalität› überzugehen.»[87] Die Debatte, die sich über Wochen hinzog, machte die Problematik der anhaltenden Auseinandersetzung mit der NS-Zeit deutlich. Denn die fortdauernde Beschäftigung damit war ja schon deshalb nötig, weil die nachwachsenden Generationen anders als die Altersgruppe Walsers an das Geschehen selbst keine Erinnerung mehr besaß und sich deshalb darüber in Büchern oder Ausstellungen informieren musste. Der «Dauerpräsentation» war daher plausiblerweise nicht zu entgehen.

Wenn Walser sein Empfinden beschrieb, dass die Motive der «Vorhaltung unserer Schande» gar nicht auf «das Gedenken, das Nichtvergessendürfen» gerichtet seien, sondern auf «die Instrumentalisierung unserer Schande zu gegenwärtigen Zwecken», so bezogen sich diese Bemerkungen unvermeidlich auch auf ein weiteres vergangenheitspolitisches Thema dieser Monate, die Entschädigung der ausländischen Zwangsarbeiter. Die Problematik war nicht neu. Seit 1953 waren mit dem Londoner Schuldenabkommen alle Reparationsforderungen gegenüber Deutschland bis zum Tag eines Friedensvertrages zurückgestellt worden. Zugleich konnten nur Staaten, nicht Einzelpersonen, solche Ansprüche anmelden. Mit dem Zwei-plus-vier-Vertrag aber hatten sich die Voraussetzungen insofern verändert, als diese Vereinbarung nach allgemeiner Lesart als Friedensvertrag anzusehen war. Zudem erklärte das Bundesverfassungsgericht 1996 – anders als bis dahin – auch Entschädigungsansprüche Einzelner für zulässig.

Das allein hätte diesem Vorgang jedoch nicht jene Dynamik verliehen, die er erhielt, als ehemalige Zwangsarbeiter in den USA Sammelklagen gegen deutsche Firmen vorbereiteten, bei denen sie während des Krieges hatten arbeiten müssen, darunter mit Daimler-Benz, der Deutschen Bank und der Allianz-Versicherung erste Adressen der deutschen Wirtschaft. Da zuvor auch eine Reihe von Schweizer Banken, die während der NS-Zeit jüdische Vermögen verwahrt und dann einbehalten hatten, in den USA in die Kritik geriet und sich rasch zur Zahlung erheblicher Ausgleichssummen bereit fand, sah sich die deutsche Wirtschaft hier unter so massiven politischen und juristischen Druck gesetzt, dass sie sich hilfesuchend an die Bundesregierung wandte. Nach längeren Verhandlungen mit den Vertretern der Zwangsarbeiter – der Claims Conference für die jüdischen Opfer, den Vertretern der osteuropäischen Staaten für die aus diesen Ländern stammenden Zivilarbeiter – fand sich die deutsche Seite schließlich bereit, einen Stiftungsfonds mit insgesamt 10 Milliarden D-Mark auszustatten, zu gleichen Teilen von der Wirtschaft und der Bundesregierung finanziert und als «in finanzieller Hinsicht abschließendes Zeichen ihrer moralischen Verantwortung für die damaligen Geschehnisse» deklariert. Mit diesem Geld wurden nun, differenziert nach der angenommenen Schwere des Schicksals der verschiedenen Gruppen von Zwangsarbeitern, Einmalzahlungen zwischen 5000 und 15.000 D-Mark geleistet, die in den folgenden Jahren an die Überlebenden ausgezahlt wurden.[88]

Auch die Zwangsarbeiter-Entschädigung war umstritten, wenngleich der Protest sehr viel verhaltener ausfiel als in den Jahrzehnten zuvor. Dass die Deutschen doch bereits mehr als einhundert Milliarden D-Mark an Entschädigung an NS-Opfer bezahlt hätten, wurde immer wieder angemerkt. Dabei wurde allerdings übergangen, dass es sich hierbei überwiegend um Zahlungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz handelte. Die aber wurden allein an Deutsche oder ehemalige Deutsche geleistet, deren Anteil an den Opfern der nationalsozialistischen Gewaltpolitik unter zehn Prozent lag.[89] Aber trotz solcher Einwände hatte sich im Verlaufe der Auseinandersetzungen um die Entschädigungszahlungen in Deutschland doch die Überzeugung verbreitet, dass es sich bei der Heranziehung von Millionen von ausländischen Bürgern zur Zwangsarbeit in Deutschland um ein Unrecht gehandelt hatte, und auch, dass die deutsche Wirtschaft an diesem Unrecht maßgeblich beteiligt gewesen war.

Ganz anders verlief die Entwicklung bei einem dritten Thema der NS-Debatten in diesen Jahren, das besonders umstritten war und zu scharfen Konfrontationen führte: Es ging um die Rolle der Wehrmacht während des Zweiten Weltkriegs, insbesondere während des Krieges gegen die Sowjetunion. In den vorangegangenen etwa 15 Jahren hatte eine ganze Reihe neuerer Untersuchungen nicht nur bestätigt, dass die Wehrmacht hier sowohl als Gesamtverband an den nationalsozialistischen Massenverbrechen beteiligt war. Vielmehr wurden auch zahlreiche Fälle bekannt, bei denen einzelne Wehrmachtseinheiten als direkte Vollstrecker bei Massenmorden auftraten. Allerdings waren diese Studien und ersten Ausstellungen zu diesem Thema, wie schon im Kontext der Goldhagen-Debatte, von einer breiteren Öffentlichkeit überwiegend nicht wahrgenommen worden. Vielmehr hatte sich die Vorstellung von der «sauberen» Wehrmacht, die nur in Einzelfällen an NS-Verbrechen beteiligt gewesen sei, vor allem in der Generation der Kriegsteilnehmer erhalten.[90]

Das von Jan Philipp Reemtsma geleitete Hamburger Institut für Sozialforschung eröffnete im Frühjahr 1995 eine Ausstellung über die «Verbrechen der Wehrmacht», die im Wesentlichen die Ergebnisse der historischen Forschung der vorausgegangenen Jahre zusammenfasste und dabei die Beteiligung von Wehrmachtseinheiten am Mord an den europäischen Juden, an der sowjetischen Zivilbevölkerung sowie der Verantwortung der Wehrmacht für den Tod von fast drei Millionen sowjetischen Kriegsgefangenen dokumentierte. Die Ausstellung, die vier Jahre lang in zahlreichen Städten gezeigt wurde, verzeichnete enorme Besucherzahlen und stieß nach einiger Zeit auf massierte Kritik.[91] Es waren zunächst vor allem ehemalige Soldaten, die den Ausstellungsmachern «Missbrauch der Geschichte deutscher Soldaten zu politischen Zwecken» vorwarfen. Im «Bayernkurier» hieß es, die Ausstellung ziele darauf ab, «Millionen von Deutschen die Ehre abzusprechen» und einen «moralischen Vernichtungsfeldzug gegen das deutsche Volk» zu führen. Daraufhin kam es in mehreren Städten zu Aufmärschen von soldatischen Traditionsvereinen und Vertriebenenverbänden, die gegen die «Diffamierung des deutschen Soldaten» protestierten.[92]

Da aber die Kernaussagen der Ausstellung über die Verbrechen der Wehrmacht breit belegt und kaum ernsthaft infrage zu stellen waren, richtete sich die Hauptkritik bald auf die Darstellungsform, die als zu suggestiv und zu undifferenziert kritisiert wurde. Insbesondere sei der Umgang mit den gezeigten Fotografien unprofessionell, viele der ausgestellten Fotografien seien von unsicherer Herkunft und zeigten nicht das in den Bildunterschriften Behauptete.[93] Nachdem sich die Vorwürfe vermehrt hatten, schloss Reemtsma im November 1999 die Ausstellung und ließ sie durch eine Historikerkommission überprüfen. Diese rügte den «unbekümmerten Gebrauch fotografischer Quellen» und die «teilweise zu pauschal und unzulässig verallgemeinernde» Darstellungsweise. Die sachlichen Aussagen aber wurden durchweg bestätigt.[94]

Ihre Zuspitzung erreichte diese Debatte jedoch im Bundestag, der sich am 13. März 1997 mit der Wehrmachtsausstellung und den davon ausgehenden Fragen beschäftigte. Ausgangspunkt der Diskussion war der Beitrag des vormaligen Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Alfred Dregger, der für die Kriegsteilnehmer sprechend hervorhob: «Bei den Soldaten des Zweiten Weltkrieges und ihren Angehörigen geht es nicht um eine kleine, abgrenzbare Gruppe unseres Volkes, sondern um die gesamte Bevölkerung der damaligen Zeit. Fast alle Männer waren eingezogen. Es geht in dieser Frage also um unser Verhältnis zu einer ganzen Generation unseres Volkes. Wer versucht – diese Versuche gibt es –, die gesamte Kriegsgeneration pauschal als Angehörige und Helfershelfer einer Verbrecherbande abzustempeln, der will Deutschland ins Mark treffen. Dagegen wehren wir uns. Das können wir nicht dulden.»[95]

Ihm antwortete in einer bemerkenswerten, breit rezipierten Rede der von den Grünen zur SPD gewechselte Abgeordnete Otto Schily, der Dreggers Bemerkungen scharf kritisierte und in seinen Beitrag einige persönliche Bemerkungen einschloss: «Mein Onkel Fritz Schily, ein Mann von lauterem Charakter, war Oberst der Luftwaffe. […] Zum Ende des Krieges war er Kommandeur eines Fliegerhorstes in der Nähe von Ulm. Er suchte in Verzweiflung über die Verbrechen des Hitler-Regimes bei einem Tieffliegerbeschuß den Tod. Mein ältester Bruder Peter Schily verweigerte sich der Mitgliedschaft in der Hitler-Jugend und versuchte zunächst ins Ausland zu fliehen. Da ihm das nicht gelang, meldete er sich freiwillig an die Front. Er wurde nach kurzer Ausbildung als Pionier im Rußlandfeldzug eingesetzt, erlitt schwere Verwundungen und verlor ein Auge sowie die Bewegungsfähigkeit eines Armes. Mein Vater, eine herausragende Unternehmerpersönlichkeit, dem ich unendlich viel für mein Leben verdanke, war ein erklärter Gegner des Nazi-Regimes, empfand es aber als Reserveoffizier des Ersten Weltkrieges als tiefe Demütigung, daß er auf Grund seiner Mitgliedschaft in der von den Nazis verbotenen anthroposophischen Gesellschaft nicht zum Wehrdienst eingezogen wurde. Erst später hat er die Verrücktheit – ich verwende seine eigenen Worte – seiner damaligen Einstellung erkannt. Der Vater meiner Frau, Jindrich Chajmovic, ein ungewöhnlich mutiger und opferbereiter Mensch, hat als jüdischer Partisan in Rußland gegen die deutsche Wehrmacht gekämpft. Nun sage ich einen Satz, der in seiner Härte und Klarheit von mir und uns allen angenommen werden muß: Der einzige von allen vier genannten Personen – der einzige! –, der für eine gerechte Sache sein Leben eingesetzt hat, war Jindrich Chajmovic. Denn er kämpfte gegen eine Armee, in deren Rücken sich die Gaskammern befanden, in denen seine Eltern und seine gesamte Familie ermordet wurden. Er kämpfte gegen eine Armee, die einen Ausrottungs- und Vernichtungskrieg führte, die die Massenmorde der berüchtigten Einsatztruppen unterstützte oder diese jedenfalls gewähren ließ. Er kämpfte, damit nicht weiter Tausende von Frauen, Kindern und Greisen auf brutalste Weise umgebracht wurden. Er kämpfte gegen eine deutsche Wehrmacht, die sich zum Vollstrecker des Rassenwahns, der Unmenschlichkeit des Hitler-Regimes erniedrigt und damit ihre Ehre verloren hatte.»[96]

Diese Debatte brachte die Wende. Sie signalisierte die Herausbildung eines nicht vollständigen, aber doch sehr weit reichenden Konsenses über die Parteigrenzen hinweg. Zwar wurden Machart und Einseitigkeit der Ausstellung von vielen Seiten weiter kritisiert, aber dass die Wehrmacht während des Krieges in großem Maße an den nationalsozialistischen Massenverbrechen beteiligt gewesen war, wurde fortan öffentlich nur noch am rechten Rand der Gesellschaft bestritten.[97]

Mit diesen großen Debatten der späten neunziger Jahre hatte die deutsche Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus ihren Höhepunkt, in gewisser Weise aber auch ihren Endpunkt erreicht. Zwar wurde weiter öffentlich über diese Zeit gestritten, und immer erneute Personalskandale kamen ans Licht. Das Ausmaß der personellen Kontinuität vom «Dritten Reich» zur Bundesrepublik, in erheblich geringerem Maße auch der DDR, wurde nun einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Aber selbst als später die bis dahin noch geheim gehaltene Durchsetzung der westdeutschen Geheimdienste mit Hunderten von schwerstbelasteten einstigen Funktionsträgern von SD und SS ans Licht kam, als sogar durchsickerte, dass deutsche Behörden Massenmörder wie Eichmann oder Mengele vor der Verfolgung geschützt hatten, führte das nicht mehr zu größeren Eruptionen. Man hielt nun alles für möglich und sogar für wahrscheinlich, sodass nun unter Beweiszwang stand, wer daran zweifelte. Da es keine Tabus mehr zu brechen, keine bis dahin verdeckten Geheimnisse mehr zu lüften gab, fiel die Beschäftigung damit in die Bibliotheken und Hörsäle zurück: weiterhin ein wichtiges, ja zentrales Thema – aber eben eines der Geschichte.

Die geschichtspolitischen Debatten in den 1990er Jahren erhielten ihre besondere politische Prägung dadurch, dass die intensivierte Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus und die früh einsetzende Aufarbeitung der Geschichte der SED-Diktatur hier aufeinanderprallten und sich miteinander verschränkten. Das war nirgends sichtbarer als in Buchenwald. Das im Jahre 1937 von der SS auf dem Ettersberg bei Weimar eingerichtete Konzentrationslager war am Ende des Krieges mit 136 Außenlagern das größte KZ auf deutschem Boden.[98] Insgesamt waren hier mehr als 250.000 Menschen inhaftiert worden, von denen etwa 56.000 im Lager starben, darunter mehr als 11.000 Juden. Im Juli 1945 wurde das Lager von den Amerikanern der Roten Armee übergeben, die dort das sogenannte Speziallager Nr. 2 errichtete. Hier wurden nun vorrangig Funktionsträger der NSDAP und Offiziere der Wehrmacht interniert, aber auch zahlreiche Jugendliche und einfach Missliebige, die etwa infolge von Denunziationen oder reiner Willkür in das Lager gebracht worden waren. Zwischen 1945 und 1950 waren in Buchenwald etwa 28.000 Personen interniert, von denen mehr als 7000 starben, die meisten von ihnen während des strengen Winters 1946/47. Im Februar 1950 wurde das Lager aufgelöst. Etwa 2400 Häftlinge wurden von der DDR-Justiz in den berüchtigten «Waldheim-Prozessen» abgeurteilt, die anderen entlassen.[99]

In den 1950er Jahren errichteten die DDR-Behörden hier eine Mahn- und Gedenkstätte, in deren Mittelpunkt die deutschen kommunistischen Widerstandskämpfer standen, deren Hervorhebung die antifaschistische Tradition der SED und ihren Führungsanspruch legitimieren sollte. Nach der Wiedervereinigung wurde in Buchenwald ähnlich wie in allen KZ-Gedenkstätten in der ehemaligen DDR eine Neukonzeption der Ausstellung und des gesamten Lagergeländes beschlossen, wobei hier fortan sowohl an das NS-Konzentrationslager als auch an das sowjetische Speziallager erinnert werden sollte. Die nun von einer Kommission ausgearbeiteten Pläne stießen aber bald auf massive Proteste. Gegen die Neukonzeption der NS-Gedenkstätte, in der in Zukunft das Schicksal aller Gruppen von Inhaftierten dargestellt werden sollte, sprachen sich vor allem die Verbände der kommunistischen Häftlinge aus, deren herausgehobene Rolle in der DDR-Gedenkpolitik dadurch eingeschränkt wurde. Gegen die Festlegung der Kommission, wonach die Erinnerung an das Konzentrationslager mehr Platz beanspruchen solle als die an das Speziallager, protestierten vor allem die Häftlinge des einstigen sowjetischen Lagers, während die KZ-Häftlingsverbände gegen die Ausstellung über das sowjetische Speziallager Sturm liefen, weil die einstigen NS-Funktionsträger, die dort inhaftiert worden waren, hier nun zu Opfern stilisiert würden. So kam es, dass am 11. April 1995, dem 50. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers durch US-amerikanische Truppen, gleich zwei Demonstrationen gegen die Vorschläge der Historikerkommission protestierten: die eine gegen die Heroisierung der einstigen Nationalsozialisten, die andere gegen die Heroisierung der Kommunisten, unter denen viele spätere Funktionsträger der SED waren.[100]

Das Beispiel Buchenwald verdeutlichte die komplizierten historischen Überlagerungen und Verzahnungen der doppelten deutschen Diktaturgeschichte. Dabei war es nach der Wiedervereinigung für viele westdeutsche Politiker, nicht nur bei den Konservativen, der erste Impuls, diesmal, nach dem Untergang der SED-Diktatur, die Fehler im Umgang mit den NS-Funktionsträgern nach 1945 nicht zu wiederholen. Deshalb wurden nach der Wiedervereinigung alle entscheidenden Funktionsstellen mit Unbelasteten oder mit Westdeutschen besetzt. Außerdem begann man mit der Überprüfung von fast einer Million DDR-Bürgern im Hinblick auf ihre Tätigkeit während der SED-Diktatur. 450 Grenzsoldaten wurden wegen der Todesschüsse an der Mauer angeklagt, und etwa 300 von ihnen verurteilt, davon sieben zu Haftstrafen ohne Bewährung. Bei den Verfahren gegen Juristen wegen Rechtsbeugung wurden 150 Richter und Staatsanwälte für schuldig befunden. Mehrere tausend Ermittlungsverfahren wurden gegen Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit angestrengt, etwa sechzig Personen wurden verurteilt. Darüber hinaus wurden mehrere Angehörige der SED-Führungsgruppe angeklagt, darunter Erich Honecker, Willi Stoph, Günter Mittag, Egon Krenz und Erich Mielke, und erhielten mehrjährige Freiheitsstrafen.[101]

Viel aufwendiger war die Überprüfung der einstigen Informellen Mitarbeiter der Staatssicherheit, die im Staatsdienst tätig waren. Insgesamt wurden etwa 800.000 Bedienstete überprüft, etwa sechs Prozent galten als belastet, vor allem wegen ihrer Mitarbeit bei der Staatssicherheit; bis Ende der neunziger Jahre wurden etwa 22.000 Personen aus diesem Grund aus dem öffentlichen Dienst entlassen. War das viel oder wenig? Entscheidend war hier die historische Einordnung der DDR. Wer die DDR, wie Günter Grass, als «kommode Diktatur» einschätzte, wer sie als zwar letztlich gescheiterten, aber ursprünglich durchaus legitimen Versuch verstand, nach 1945 eine neue, gerechte Gesellschaft auf antifaschistisch-demokratischer Grundlage zu schaffen, für den waren solche Verfahren und Überprüfungen nichts weiter als Siegerjustiz. Wer aber das Schicksal der Tausenden von politischen Häftlingen, die wegen «Republikflucht» oder kritischer Bemerkungen zur SED-Herrschaft oft jahrelang eingesperrt worden waren, in den Mittelpunkt stellte und die flächendeckende Bespitzelung der Bürger durch die Staatssicherheit als Staatsverbrechen kritisierte, für den war die Abrechnung mit den Funktionären des SED-Staats viel zu milde.

Allerdings war der Zusammenbruch des SED-Regimes Teil des Zusammenbruchs aller Regimes des sowjetischen Imperiums in Mittelund Osteuropa, und weder die Ursachen noch die Formen des Zusammenbruches der DDR unterschieden sich wesentlich von denen der kommunistischen Diktaturen in Polen, der ČSSR oder Ungarn. Unterschiedlich waren aber zwei wichtige Faktoren: zum einen, dass es anders als in Polen oder Ungarn einen konkurrierenden westdeutschen Staat gab, der nach dem 9. November 1989 die Entwicklung in Ostdeutschland maßgeblich prägte und auch die Art und Weise des Umgangs mit dem untergegangenen sozialistischen Regime bestimmte. Und zum anderen, dass – ob man das nun guthieß oder nicht – die «Bewältigung» der DDR-Vergangenheit sofort mit der «Bewältigung» der deutschen NS-Vergangenheit in Bezug gesetzt und verglichen wurde.[102]

Nun hatte sich die westdeutsche Republik gegenüber der DDR nicht nur wirtschaftlich als das überlegene System erwiesen, sondern auch politisch. Die Forderung nach politischer, individueller und juristischer Abrechnung mit dem DDR-Regime gewann dadurch eine herrschaftspolitische Komponente, die auf Teile der DDR-Bevölkerung, auch auf solche, die der SED ferngestanden hatten, schon früh als Akt des siegreichen Westens gegenüber dem unterlegenen Osten wahrgenommen wurde. Das erleichterte es, die Auseinandersetzung um die Geschichte der DDR nicht als kritische Selbstbefragung der Bevölkerung der ehemaligen DDR zu führen, sondern als ungerechte Zumutung der westlichen Sieger zu diskreditieren. Die Überprüfung, ob jemand für die Stasi gearbeitet hatte, wurde im Jahr 1998 von mehr als siebzig Prozent der Bürger in der ehemaligen DDR abgelehnt.

Hier ist ein Vergleich mit anderen ehemaligen Ostblockstaaten aufschlussreich. Denn nirgendwo sonst war der Elitenaustausch so vollständig wie in der ehemaligen DDR. Nirgendwo sonst auch sind juristische Verfahren gegen die einstigen politischen Führer in solchem Ausmaß geführt worden. Nirgendwo sonst wurden die Hinterlassenschaften der Geheimdienste so weitgehend erfasst und öffentlich gemacht wie hier, noch dazu von einer eigens eingerichteten Institution, der nach ihrem ersten Präsidenten benannten «Gauck-Behörde» mit mehreren tausend Mitarbeitern. Während die SED-Führung vor Gericht stand, verhandelte die Bundesregierung mit den einstigen Spitzenfunktionären der osteuropäischen Staatsparteien, die sich rasch in Sozialdemokraten verwandelt hatten, als Repräsentanten der neuen Demokratien Osteuropas. War das gerecht? Andererseits war es aber eben diese Differenz, die von den einstigen Regimegegnern in Polen, der ČSSR, der Sowjetunion, Rumänien oder Ungarn heftig kritisiert wurde: dass dort eben kein oder nur ein mehr als halbherziger Elitenaustausch stattfand, dass die Schergen der einstigen Regimes ebenso wenig bestraft wie die Machenschaften der Geheimdienste öffentlich aufgedeckt wurden.

Ohne die Hilfe oder den Druck von außen, so wurde hier deutlich, konnten sich postdiktatoriale Gesellschaften offenbar nicht und gewiss nicht in kurzer Zeit von den Führungsgruppen der einstigen Diktatur befreien, jedenfalls nicht in der Form des gewaltfreien Übergangs. Zu eng waren Staat und Gesellschaft miteinander verknüpft, und zu sehr waren Politik, Gesellschaft und Wirtschaft von den alten Eliten abhängig; denn es gab (sieht man von den kleinen Gruppen der Gegeneliten ab, die aus dem Gefängnis oder aus Tätigkeiten als Hilfsarbeiter und Heizer in die Staatsführung einrückten, wie etwa in der Tschechoslowakei), in der Regel zunächst keine anderen. Das ist kein Spezifikum postkommunistischer Gesellschaften. Ähnliche Entwicklungen waren auch in Spanien nach Franco, in Argentinien oder in Chile nach dem Ende der Militärdiktaturen feststellbar.

In Deutschland allerdings waren die politischen Überprüfungen vielfach als Siegerjustiz der Westdeutschen kritisiert worden. Das hatte zu einer partiellen Rehabilitierung der SED-Diktatur geführt, die über die Identifikationsbedürfnisse der ehemaligen DDR-Bewohner mit der eigenen Geschichte hinausreichte. So entstand die Gefahr, dass das nostalgisch Erinnerte die Patina historischer Legitimation erhielt, während Unterdrückung und Verbrechen zu Randerscheinungen degenerierten. 1999 beurteilten 72,9 Prozent der Ostdeutschen die DDR als den «Versuch, eine gerechtere Gesellschaft zu erreichen, der gescheitert ist», und 1997 waren noch 48 Prozent der Meinung, die DDR habe insgesamt mehr gute als schlechte Seiten gehabt.[103]

Auf der anderen Seite entwickelte sich vor allem im konservativen Lager auch so etwas wie ein vergangenheitspolitischer Kompensationsbedarf: So wie die NS-Vergangenheit jahrelang von den Linken als Instrument gegen die Konservativen benutzt worden sei, wollte man nun die DDR-Vergangenheit als Instrument gegen die Linke nutzen. Das Problem, das dabei allenthalben entstand, war jedoch eine implizite Gleichsetzung von Nazi-Diktatur und SED-Regime, vor allem aber der Untaten beider Regimes. Die DDR hatte aber weder einen Weltkrieg ausgelöst noch einen Genozid begangen. Unübersehbar ging mit einer solchen Gleichsetzung eine bizarre Verharmlosung der nationalsozialistischen Massenverbrechen einher. Es fehlte nicht an derartigen Parallelisierungen, sie setzten sich letztlich aber nicht durch, auch weil sie sich im Sinne der Kritiker der DDR schon bald als eher kontraproduktiv erwiesen. Denn die spezifischen Formen der Repression in der DDR wie in den anderen RGW-Staaten schlugen sich in der umfassenden, tatsächlich Orwellsche Ausmaße erreichenden Bespitzelung und Bevormundung der Bürger nieder, in der Abstrafung gefährlich erscheinender Kontakte zur Außenwelt oder im Grenzregime mit mehreren hundert Toten an der Mauer. Im Vergleich zu den Leichenbergen der Nazis aber mussten solche Staatsverbrechen geradezu als nachrangig erscheinen. Dort hingegen, wo die DDR als gewissermaßen normale Diktatur ohne vergangenheitspolitischen Überhang angesehen wurde, traten auch die das Regime kennzeichnenden Menschenrechtsverletzungen klarer zutage.

So waren die ersten etwa 15 Jahre nach der Wiedervereinigung von einer historisch beispiellosen Aufarbeitungsdebatte gekennzeichnet, die sich in zahlreiche Themen und Kontroversen verästelte. Sie war einerseits Teil jener politischen und kulturellen Selbstvergewisserung einer sich in vielem fremden, neu konstituierten Nation, die aus dem immer wieder zitierten «Schatten der Vergangenheit» dadurch herauszutreten versuchte, dass sie sich eingehend mit diesen Vergangenheiten beschäftigte. Auf der anderen Seite schwand mit der voranschreitenden Zeit und den tiefgreifenden Veränderungen in der wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Struktur des Landes die lebensweltliche Nähe zu den diktatorialen Exzessen der deutschen Geschichte. Für die nachwachsenden Generationen waren Hitler und Stalin Figuren aus einer fernen Vergangenheit, zu denen es keine direkten Verbindungslinien mehr gab. Selbst Honecker und Mielke erschienen trotz aller «Ostalgie»-Larmoyanz am Ende des Jahrzehnts schon wie aus der Zeit gefallene Figuren. Solange es immer erneute Kontroversen um die «Stasi»-Vergangenheit einzelner Politiker oder Funktionäre gab, hielten die Diskussionen um die DDR-Geschichte an. Aber sie verloren doch die Bitterkeit und Schärfe, die sie in den neunziger Jahren auszeichneten.

22. Millenium

New Economy

«Aufbruch ins 21. Jahrhundert» lautete der Titel der Grundsatzrede, die Bundespräsident Roman Herzog am 26. April 1997 in Berlin hielt. In dieser in Form und Inhalt für einen Bundespräsidenten ungewöhnlich scharfen Ansprache bekräftigte Herzog die seit langem aus verschiedenen politischen Richtungen geübte Kritik an der deutschen Wirtschafts- und Sozialverfassung und forderte umfassende Reformen. Das Land stehe «vor den größten Herausforderungen seit 50 Jahren» und sehe schweren Zeiten entgegen: «4,3 Millionen Arbeitslose, die Erosion der Sozialversicherung durch eine auf dem Kopf stehende Alterspyramide, die wirtschaftliche, technische und politische Herausforderung der Globalisierung, […] der Verlust wirtschaftlicher Dynamik, die Erstarrung der Gesellschaft, eine unglaubliche mentale Depression, das sind die Stichworte der Krise.» Regulierungswut, Pessimismus und Staatsfixierung hätten einen enormen Modernisierungsstau hervorgerufen, der durch Gruppenegoismus und technikfeindliche Ideologie weiter befördert werde. «Durch Deutschland muß ein Ruck gehen», hielt Herzog dagegen. Das wurde bald zum geflügelten Wort.

Notwendig sei ein größeres Maß an Selbstverantwortung jedes Einzelnen, mehr Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt, die Senkung der Lohnnebenkosten, die Kürzung von Subventionen, die Deregulierung von staatlichen Verordnungen und Vorschriften, die Zahlung von Lohnzuschüssen für Beschäftigte in Niedriglohngruppen, die Reduktion von Leistungen im Gesundheitssektor und die Senkung der Steuern. Zudem müssten die Ausbildungszeiten an den Schulen und Hochschulen verkürzt werden, notwendig seien hier mehr Wettbewerb und die Förderung der Spitzentechnologie.[1]

In dieser Rede, die in der Öffentlichkeit auf viel Zustimmung, bei den Gewerkschaften hingegen auf Kritik stieß, griff Herzog viele Stichworte auf, die bereits seit den späten siebziger Jahren intensiv diskutiert wurden. Schon im September 1982 hatte Otto Graf Lambsdorff in jenem Papier, das den Anlass für die Auflösung der Regierung Schmidt/Genscher bot, eine strikt marktwirtschaftliche Orientierung der staatlichen Wirtschaftspolitik und die Anpassung der sozialen Sicherungssysteme an die veränderten Wachstumsmöglichkeiten verlangt. Und auch der sozialdemokratische Finanzminister hatte ja in seiner internen Antwort auf Lambsdorffs Stellungnahme flexiblere Löhne und Arbeitszeiten, Korrekturen der Sozialversicherungssysteme, mehr Eigenverantwortlichkeit im Gesundheitswesen und Veränderungen bei der Arbeitslosenversicherung angemahnt.[2] Seither war der Ruf nach einer Reform der deutschen Wirtschafts- und Sozialverfassung nicht mehr verstummt, die den veränderten Ausgangsbedingungen Rechnung trug: dem Niedergang der klassischen Industrien, der Alterung der Gesellschaft und den Auswirkungen der Globalisierung.

Die Regierung Kohl/Genscher hatte in ihren frühen Jahren zwar den Haushalt saniert, aber kein durchgreifendes Reformpaket auf den Weg gebracht, während Kritiker Kohls wie Geißler, Biedenkopf und Späth, die solche Reformen forderten, innerparteilich kaltgestellt wurden. Nach 1990 waren die Ausgaben für Sozialpolitik und die Staatsverschuldung als Folge der Wiedervereinigung erneut rasant angewachsen, 1995 lag die Staatsquote erstmals über fünfzig Prozent. Da ein erheblicher Teil der Transferleistungen nach Ostdeutschland über die Sozialversicherung finanziert wurde, erreichten nun auch die Lohnnebenkosten ein Rekordniveau.

Das Hauptproblem aber war und blieb die hohe Arbeitslosigkeit. Im Jahr 1997 waren erstmals mehr als vier Millionen Menschen erwerbslos, davon mehr als 1,5 Millionen länger als ein Jahr. Zudem war die Zahl der Sozialhilfeempfänger bis 1995 auf über zwei Millionen angestiegen, und der Anteil derer, die auf einer unbefristeten Vollzeitstelle arbeiteten, auf 67 Prozent gesunken. Diese Entwicklungen hatten gewaltige Auswirkungen auf die Sozialkassen: Immer weniger Vollzeitbeschäftigte finanzierten immer mehr Arbeitslose, und immer weniger junge Erwerbstätige sicherten die Altersbezüge von immer mehr Rentnern. Der «Reformstau» – das «Wort des Jahres» 1997 – war unübersehbar.

Dabei zeigte ein Blick auf die Statistiken der Arbeitsämter, wo die Schwierigkeiten lagen: Die unter den Arbeitslosen am deutlichsten überrepräsentierten Gruppen waren Arbeiter (mit 61 Prozent) und Personen ohne abgeschlossene Berufsausbildung (mit 47 Prozent). Die großen Arbeitgeber in den traditionellen Industrien aber reduzierten ihre Belegschaften nun auch in Westdeutschland und verlagerten die Produktionsstandorte entweder in Billiglohnländer oder bauten sie angesichts schrumpfender Märkte ganz ab. Die Zahl neuer Arbeitsplätze für niedrig Qualifizierte im Dienstleistungsbereich oder in den expandierenden Industriesektoren – Kunststoff, Elektrotechnik, Büromaschinen etwa – war aber zu gering, um diesen Schwund zu kompensieren.[3]

Zweifellos war ein großer Teil der von Bundespräsident Herzog angesprochenen Probleme auf die Folgen der Wiedervereinigung zurückzuführen, aber bei Weitem nicht alle. Unübersehbar war, dass die deutschen Unternehmen im Bereich der neuen Technologien, insbesondere in der IT-Branche und in der Biotechnologie, deutlich hinter den Konkurrenten aus Japan und den USA zurücklagen. Das verwies auf die nachlassende Innovationsbereitschaft in der deutschen Wirtschaft, und zunehmend wurde dafür die nationale Verflechtung der Großunternehmen und der Banken verantwortlich gemacht – jene «Deutschland-AG», die sich vom internationalen Kapitalmarkt abgeschottet habe und träge geworden sei. Gegenüber den jungen, dynamischen Neuankömmlingen wie Apple, Microsoft oder Intel hätten die deutschen Unternehmen wie Siemens oder Daimler-Benz das Nachsehen, auch weil es fast unmöglich sei, für neue, riskante Ideen in Deutschland eine Finanzierung zu finden.[4]

Zur Lösung dieser Probleme wurde nun vermehrt auf die Entwicklung in den USA und Großbritannien verwiesen. Hier hatte der Umbau der Sozialverfassung unter Thatcher und Reagan mittlerweile tiefgreifende Veränderungen mit sich gebracht – und erheblichen Erfolg, wie oft betont wurde. Denn während die Arbeitslosigkeit in Deutschland bei über zehn Prozent lag, war sie in Großbritannien bis 1996 auf 3,4, in den USA auf 5,6 Prozent gesunken. Die Lohnnebenkosten betrugen in den USA nur die Hälfte, in Großbritannien sogar nur ein Drittel der deutschen Werte. Auf diese Entwicklung bezogen sich auch die Forderungen der nun bald so genannten «Neoliberalen» in der Bundesrepublik, die seit etwa 1995 und dann insbesondere im Vorfeld des Bundestagswahlkampfs von 1998 in der Öffentlichkeit zunehmende Unterstützung fanden. Nach ihrer Auffassung sollte die Einmischung des Staates in die Wirtschaft möglichst weitgehend beseitigt werden; die Selbststeuerungskräfte der Märkte seien viel besser geeignet, die Wirtschaftspolitik eines Landes zu lenken als die von zahlreichen außerwirtschaftlichen Interessen und Rücksichtnahmen beeinflusste Politik. Um die wirtschaftliche Misere in der Bundesrepublik zu beenden, müsse im Bereich der Wirtschaft der Primat von der Politik wieder an die Wirtschaft übergehen. Notwendig sei der rasche Abbau von Sozialleistungen, um die Staatsschulden zu vermindern und die Anreize zur Arbeitsaufnahme zu erhöhen. Notwendig sei auch die Verkürzung der Ausbildungszeiten an Schulen und Universitäten, um die Lebensarbeitszeit der Beschäftigten zu verlängern; die Privatisierung der Sozialversicherungen und des Gesundheitssystems, um die Eigenverantwortlichkeit der Bürger zu stärken; die Liberalisierung des Kündigungsrechts, um Entlassungen, aber auch Einstellungen zu erleichtern; staatliche Zuschüsse zu Billiglöhnen, um die Beschäftigung von unqualifizierten Arbeitskräften zu fördern, sowie vor allem die massive Senkung der Steuern zur Verstärkung der Investitionen und die weitere Liberalisierung des Bankenwesens zur Förderung der globalen Finanzwirtschaft.[5]

In zahlreichen Artikeln wurden nun die Vorteile des angloamerikanischen Kapitalismus geschildert. Der Spiegel, zu dieser Zeit einer der Protagonisten des neoliberalen Wandels, schrieb in einer Serie über die Defizite der deutschen Wirtschafts- und Sozialverfassung: «Wo immer in den vergangenen Jahren massenhaft neue Arbeitsplätze entstanden, gab es nicht mehr, sondern weniger Hilfe vom Staat: weniger Arbeitslosengeld, weniger Kündigungsschutz, weniger Einkommenshilfe für die Bauern, weniger Investitionshemmnisse und Regulierungen wie Bauvorschriften oder Ladenschluß. Und vor allem weniger Lohn.» Besonders Großbritannien sei damit sehr erfolgreich gewesen: «Kein Gesetz verpflichtet Unternehmer mehr, Mindestlöhne zu zahlen, Kündigungsfristen schrumpfen auf wenige Tage […], ganze Branchen sind gewerkschaftsfreie Zone, Arbeitgeber handeln die Arbeitsverträge einzeln aus.» In der Folge sei Großbritannien zum Lieblingsland ausländischer Investoren geworden, deren Investitionen dort zwischen 1990 und 1996 sechsmal höher gewesen seien als die in Deutschland. «Liberalisierung und Deregulierung schufen neue, wettbewerbsfähige Unternehmen, London baute seine Position als europäisches Zentrum des Geldgewerbes aus, und in jungen Branchen wie der Biotechnologie herrscht Gründungsfieber.»[6]

Allerdings waren auch die Schattenseiten des neoliberalen Modells der angelsächsischen Länder unübersehbar. Zwei Drittel der in Großbritannien neu geschaffenen Stellen waren Teilzeitjobs. Die Unternehmen entließen zahlreiche Festangestellte und ersetzten sie durch befristet Beschäftigte mit niedrigeren Löhnen. In den USA lagen die Einkommen von mehr als einem Drittel der neu eingestellten Arbeitskräfte unterhalb der Margen der deutschen Tariflöhne, mehr als ein Fünftel unterhalb der Armutsgrenze von 10.000 Dollar im Jahr. An die Stelle der Industriearbeiterklasse war hier das Heer der Billigarbeiter getreten, die vor allem im Dienstleistungsbereich tätig waren: als Schuhputzer, Türwächter, Platzanweiser, Regalauffüller oder Bulettenbräter; viele von ihnen als «Springer», die nur in Stoßzeiten beschäftigt wurden. Der Begriff «McJobs» prägte sich dafür ein – Arbeitsplätze ohne Kündigungsfrist, ohne Krankenversicherung und bezahlten Urlaub.[7]

Trotz solcher Entwicklungen galt das neoliberale oder marktfundamentalistische Modell nicht nur in Deutschland, sondern auch in vielen ostmitteleuropäischen Ländern als Vorbild. Es verhieß schnellere Erfolge als das behäbigere deutsche System, das den Beschäftigten zwar hohe Leistungen garantierte, aber außerordentlich teuer war und nun auch wirtschaftlich deutlich ins Hintertreffen geraten zu sein schien. In Polen, Tschechien und Ungarn waren nach dem Systemwechsel und einer marktwirtschaftlichen «Schocktherapie» der ersten Jahre die Wachstumsraten hoch und die Arbeitslosigkeit vergleichsweise niedrig. Unter dem Druck von Europäischer Union und IWF, die auf stabile Haushaltspolitik, niedrige Steuern, Deregulierung und Privatisierung setzten, boten herabgesetzte Löhne und Lohnnebenkosten, geringe Steuerbelastung und hohe Flexibilität der Arbeitsplätze überaus günstige Investitionsbedingungen für ausländische Investoren. Die Kehrseite dieser Entwicklung bekamen die Erwerbstätigen zu spüren, die weder sichere Arbeitsplätze noch eine hinreichende soziale Absicherung besaßen.[8]

Die Bundesregierung unter Helmut Kohl hatte seit 1990 eine insgesamt widersprüchliche Wirtschafts- und Sozialpolitik betrieben. Ihr wahltaktisch motivierter Verzicht auf durchgreifende Steuererhöhungen und die Abwälzung der Kosten der Einheit auf die Sozialversicherungssysteme stand in einer deutlichen Spannung zu ihren Versuchen, die Arbeitskosten zu senken und die Investitionen durch eine stärker angebotsorientierte Wirtschaftspolitik zu befördern. Diesem Ziel sollten vor allem einzelne Steuersenkungen und eine Reihe sozialpolitischer Einschränkungen dienen, so bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, bei der Arbeitslosenhilfe, beim Kündigungsschutz und der Anhebung des Rentenalters.

Dazu im Widerspruch stand wiederum die Einführung der Pflegeversicherung. Da immer mehr Menschen sehr alt wurden, nahm auch der Anteil an Pflegebedürftigen zu, und seit langem war unter den Sozialexperten unumstritten, dass neben den vorhandenen drei Vorsorgesystemen – Krankheit, Arbeitslosigkeit und Alter – ein viertes für die Pflege unumgänglich sei. Aber angesichts der bereits viel zu hohen Lohnnebenkosten konnte eine Pflegeversicherung nicht auch noch über diesen Weg finanziert werden. Die Alternative war eine private Versicherung. Die aber hätte für den ärmeren Teil der Bevölkerung kaum tragbare Zusatzbelastungen bedeutet. So einigte man sich auf eine ungewöhnliche Lösung: Zur Finanzierung der Pflegeversicherung wurde ein Feiertag, der Buß- und Bettag, gestrichen.[9]

Die Grundsatzfrage, wie das deutsche Sozialsystem in Zukunft finanziert und wie es gegebenenfalls umgebaut werden sollte, war mit dieser Notlösung aber nicht geklärt. Denn zu einer durchgreifenden Reform der Sozialverfassung konnte sich die Regierung nicht durchringen – zum einen weil solche Maßnahmen in der Koalition umstritten waren, zum anderen weil man die Reaktion der Wähler fürchtete, und schließlich, weil die SPD seit 1997 im Bundesrat eine Mehrheit besaß und einen weiteren Abbau von Sozialleistungen verhinderte.

Die Bundestagswahlen von 1994 hatte die schwarz-gelbe Koalition erneut, wenn auch sehr knapp gewonnen. Die Union (41,1 Prozent, minus 2,4) und vor allem die FDP (6,9 Prozent, minus 4,1) hatten deutliche Verluste hinnehmen müssen, während SPD (36,4) und Grüne (7,3) jeweils um etwa zwei Prozent zulegten. Die PDS blieb mit 4,4 Prozent (plus 2,0) zwar unter der Fünfprozenthürde, zog aber wegen der vier errungenen Direktmandate erneut in den Bundestag ein. Mit die ser Wahl hatte sich ein Fünfparteiensystem stabilisiert, welches das politische Gesicht der Bundesrepublik auf längere Sicht prägen sollte. Die beiden großen Parteien, die bis in die frühen achtziger Jahre zusammen über neunzig Prozent der Stimmen auf sich vereint hatten, erhielten nur noch 77 Prozent – ein weiteres Indiz dafür, dass die einst festgefügten politischen Lager erodierten und der «Wechselwähler» zu einer bestimmenden Figur im politischen Alltag der Republik wurde.

Ausschlaggebend für den unerwarteten Sieg der Koalition war in erster Linie die Zerrissenheit der SPD, deren Vorsitzender Engholm kurz zuvor zurückgetreten war. Innerparteilich hatte sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Rudolf Scharping als Nachfolger und Kanzlerkandidat überraschend gegen Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder durchgesetzt. Ein klares politisches Profil konnte er indes nicht entwickeln, denn wie nahezu alle sozialdemokratischen Parteien in Europa befand sich die SPD programmatisch in einer schwierigen Situation. Auf der einen Seite konnte sie auf ihre Stammwählerschaft in den Industriezentren und auf die Kooperation mit den Gewerkschaften nicht verzichten und vertrat ähnlich wie die französischen Sozialisten eine Politik, die auf Erhaltung der industriellen Arbeitsplätze und der sozialpolitischen Errungenschaften setzte. Auf der anderen Seite sahen viele Sozialdemokraten in der veränderten britischen Labour-Partei ein Vorbild. Unter Tony Blair, seit 1994 Vorsitzender, setzte sich «New Labour» von den Traditionen als Partei der Arbeiterklasse und ihrer engen Bindung an die Gewerkschaften ebenso deutlich ab wie von einer Politik der Verstaatlichung und des Ausbaus der Sozialleistungen. Die rigiden neoliberalen Reformen Thatchers wurden nicht mehr abgelehnt. Vielmehr brachten die Öffnung zu den Mittelklassen und die Bejahung einer forcierten, auf Dienstleistung und Finanzwirtschaft setzenden Marktwirtschaft Blair und seiner Partei neue Wählerstimmen und 1997 den Wahlsieg.[10]

Eine solche innere Zerreißprobe stand den deutschen Sozialdemokraten noch bevor, vorerst aber schwankte sie weiter zwischen den Polen. Nachdem im Herbst 1995 Oskar Lafontaine auf einem dramatischen Parteitag Scharping als Vorsitzenden der SPD verdrängt hatte, hielt die SPD einen gemäßigt linken Kurs und sprach sich in den Debatten um die notwendigen Reformen gegen jede Form des Sozialabbaus aus. Eine umfassende Rentenreform, die die Bundesregierung 1997 auflegte, scheiterte am Veto der SPD im Bundesrat.

Aber auch die Union war in dieser Frage nicht einig. Während der Arbeitnehmerflügel um Arbeitsminister Blüm das bestehende System der Sozialpolitik zwar modifizieren, letztlich aber beibehalten wollte, opponierte der Wirtschaftsflügel zusammen mit der FDP gegen die «Immobilität» des deutschen Sozialmodells und entwickelte düstere Untergangsszenarien. Gleichwohl war die Notwendigkeit einer ausgreifenden Sozialreform im Grunde unbestritten. Unklar war aber, wie die aussehen müsse. So wollte sich vor den Bundestagswahlen 1998 keine Seite klar festlegen, sodass sich der Eindruck von Stillstand und Konzeptlosigkeit verstärkte, während die Arbeitslosenzahlen weiter stiegen. Das schlug sich auch im Wahlkampf der beiden großen Parteien nieder. Die Union trat mit dem profilarmen Slogan «Sicher in die Welt von morgen» an und unterstrich ihre Orientierung auf den (zum Unmut größerer Teile der Partei) erneut antretenden Helmut Kohl mit der kuriosen Parole «Weltklasse für Deutschland». Das Wahlkampfmotto der SPD, «Innovation und Gerechtigkeit», zeigte hingegen erneut die Ambivalenz der Sozialdemokraten, indem sie damit sowohl Reformen als auch die Beibehaltung der bisherigen Konzepte versprach. Das kam auch in der personellen Aufstellung zum Ausdruck. Der Parteivorsitzende Lafontaine stand für die traditionelle, keynesianistische Politik von Nachfrageorientierung und Sozialpolitik, der Kanzlerkandidat Schröder eher für eine angebotsorientierte Politik im Sinne Blairs. Als Tandem angetreten, standen sie für die Quadratur des Kreises.[11]

Während aber die Staatsverschuldung und die Arbeitslosenzahlen auf Rekordhöhen stiegen und der Bundespräsident der deutschen Gesellschaft Pessimismus und Reformverweigerung attestierte, setzte sich auf den nationalen und internationalen Börsen eine ganz andere Tendenz durch. Hier war von «Erstarrung und mentaler Depression» nichts zu spüren – im Gegenteil: Die Aktienkurse erreichten außerordentliche Zuwächse, und Aktienbesitzer erzielten enorme Gewinne. Vorreiter waren auch hier die USA. Allein im Jahr 1998 investierten amerikanische Anleger 159 Milliarden Dollar in Aktienfonds – 27-mal soviel wie 1984. Zwischen 1984 und 1998 vergrößerte sich das Aktienvermögen in den USA um mehr als zehn Billionen Dollar.[12]

Seinen Ausgang hatte dieser Boom in der Wirtschaftspolitik des amerikanischen Präsidenten Reagan genommen, welche die Investoren und Unternehmen stark begünstigt hatte. Durch die Deregulierung der Finanzmärkte in den USA und dann in Großbritannien waren Banken und Investmentgesellschaften von der Kontrolle durch Politiker und Parlamente weitgehend befreit worden. Zugleich wurden die Geldversorgung und damit die Schlüsselfunktion der Wirtschaftspolitik in die Hände autonomer Notenbanken gelegt, deren Tun sich an den Märkten, nicht an politischen Gesichtspunkten orientierte. Und schließlich hatte der weltweite Wettbewerb um Standortvorteile für Investoren bewirkt, dass in fast allen Industriestaaten die Steuern und die Sozialausgaben gesenkt wurden, zumal in den meisten Ländern eine starke institutionalisierte Gegenmacht etwa in Form der Gewerkschaften nicht mehr existierte.

Das in enormen Mengen vorhandene Investitionskapital suchte nun nach neuen Anlagemöglichkeiten, wobei die nach den Prognosen weitgehend zukunftslosen traditionellen Industrien eher gemieden und neue, lukrativere Investitionsbereiche bevorzugt wurden. Hier konzentrierte sich das Interesse auf solche Gebiete, die aufgrund neuer Technologien besonders zukunftsträchtig schienen: vor allem Telekommunikation, Informationstechnik, Multimedia und Biotechnik. Diese Bereiche standen im Gegensatz zur jetzt «Old Economy» genannten traditionellen Wirtschaftsform nicht mehr für industrielle Massenfertigung, sondern für überwiegend immaterielle Güter wie Datenverarbeitungssysteme, Filmrechte oder Verfahren zur DNA-Analyse. Die wichtigsten Grundlagen waren hier nicht Rohstoffe, Massenproduktion und große Belegschaften, sondern Kreativität, Forschung und Marketing. Da hier die größten Gewinne erwartet wurden, stiegen die Aktienkurse solcher Unternehmen oftmals selbst dann sehr rasch, wenn diese erst in den Anfängen steckten und über nicht viel mehr als über eine Idee und ein Büro verfügten.

Bei den deutschen Sparern hingegen waren Aktien traditionell eher ein Randphänomen. Sie vertrauten eher sicheren und spekulationsarmen Vermögensanlagen wie Bausparverträge oder Lebensversicherungen. Angesichts der tristen Lage der deutschen Wirtschaft nach der Wiedervereinigung und der Berichte über den Aktienboom in den USA setzte hier seit Mitte der neunziger Jahre aber eine Gegenbewegung ein, die auch durch die fortgesetzte Kritik der Neoliberalen an der Sozial- und Wirtschaftsverfassung der Bundesrepublik befördert wurde. Mehr als dem Staat, so der sich verbreitende Eindruck, konnte man der Wirtschaft vertrauen. Während Rente und Sozialpolitik nicht nur gefährdet schienen, sondern auch nur eine Sicherheit auf niedrigem Niveau versprachen, bot die Anlage in Aktien und Investmentfonds eine offenbar weitaus profitablere Zukunft.

Mit dem Start des sich dann rasch durchsetzenden Internets im Jahre 1995 und popularisiert durch den von einer breiten Werbekampagne begleiteten Börsengang der Telekom wuchs die Zahl der Aktienbesitzer in Deutschland seit Mitte der neunziger Jahre sprunghaft an. Dabei wurde bald sichtbar, dass ein Großteil der Neuinvestoren nicht auf die bewährten Industriewerte setzte, sondern auf Aktien der jungen, innovativen Firmen, die höhere Gewinne in kurzer Zeit versprachen, von traditionellen, in der Regel zurückhaltender agierenden Anlegern wegen der unabsehbaren Risiken aber oft gemieden wurden. Am Ende des Jahres 1999 erreichte der deutsche Aktienindex einen zuvor nicht für möglich gehaltenen Wert von 6958 Punkten – 39 Prozent mehr als im Vorjahr. Das lag im internationalen Trend: Die Börse in London beendete das Jahr mit einem Plus von 17,8 Prozent gegenüber 1998, die Börse in Paris plus 50 Prozent, in Mailand plus 22, in Seoul plus 82, in Singapur plus 78 Prozent.

Dabei wirkten vor allem die exorbitanten Kurssteigerungen einzelner «Startups», wie die neuen börsennotierten Unternehmen genannt wurden, wie eine Droge und ließen viele Menschen ihre sonst an den Tag gelegte Vorsicht vergessen. In Deutschland waren die Aktien einzelner Firmen, denen besonders viel zugetraut wurde, bereits kurz nach dem Börsengang mehrfach überzeichnet. Die auf den Handel mit TV-Rechten spezialisierte Firma EM-TV etwa legte in acht Wochen um 200 Prozent zu, innerhalb der ersten 18 Monate um sagenhafte 16.600 Prozent. Rasch wurde ein neuer Aktienindex für die Unternehmen der «New Economy» gebildet, der «Nemax», der 1998 bereits 2738 Punkte und ein Plus von 174 Prozent gegenüber dem Vorjahr erreichte. Im März 2000 kam er auf 8546 Punkte mit 229 Unternehmen und einem Marktwert von fast 500 Milliarden Mark. Selbst Unternehmen, die gar kein plausibles Geschäftsmodell besaßen, vergrößerten ihren Börsenwert binnen kurzem.

Die «Old Economy» erschien zwischenzeitlich nahezu als anachronistisches Überbleibsel einer vergangenen Epoche. Die Software-Firma Microsoft, die mit knapp 30.000 Mitarbeitern etwa 14,5 Milliarden Dollar Umsatz machte, wurde in diesen Monaten mit einem Aktienwert von 435 Milliarden Dollar bewertet – mehr als Telekom, DaimlerChrysler, Mannesmann, SAP, Bayer, Metro, Siemens und Hoechst zusammen, die mit 1,3 Millionen Mitarbeitern einen Umsatz von 387 Milliarden erreichten. Allein die windige Firma EM-TV wurde Anfang 2000 mit nahezu 14 Milliarden Dollar bewertet – fast so viel wie der deutsche Stahlriese Thyssen/Krupp.

Mit den neuen «Startups» verband sich ein neuer Stil, den die «Financial Times Deutschland» einfühlsam so beschrieb: «Das Börsensegment für junge Firmen wird zum Schauplatz einer beispiellosen Hausse, von der neben geschickten Investoren viele Blender und Betrüger profitieren – bis die Blase platzt. ‹Geld-Rausch!›, titelt die ‹Bild›-Zeitung und fragt, was Millionen Leser bewegt: ‹Kann auch ich reich werden?› Es herrschen amerikanische Verhältnisse. Endlich! Risikoinvestoren und Unternehmer treffen sich nun auf der Chausseestraße in Berlin-Mitte und nicht mehr nur in Palo Alto. Viele der jungen Entrepreneurs pflegen einen studentischen Lebensstil, wohnen zur Untermiete oder fahren im Gebrauchtwagen zur Arbeit. Dort aber verbrennen sie Millionen und hoffen auf Milliarden. Cash-Burn-Rate lautet eine wichtige Maßgröße der Dotcom-Wirtschaft, die die Geschwindigkeit beschreibt, in der die Startup-Unternehmer das Geld der Investoren durchbringen, meist bevor noch ein Cent verdient ist. Vor allem für Marketing wird viel Geld rausgehauen. Den Risikoinvestoren, die es mit ihren Schützlingen bis an den Neuen Markt schaffen, winkt ein Vielfaches des Einsatzes. Wenn es gut läuft, sind 500, 600 Prozent drin. Aufstrebende Internetfirmen wie Pixelpark oder SinnerSchrader, kaum profitabel und mit ein paar Millionen Umsatz, werden am Neuen Markt binnen wenigen Monaten milliardenschwer.»[13]

Im Frühjahr 2000 wurde der Höhepunkt erreicht, zunächst in den USA, dann auch in Deutschland. Dann begann ein rascher, tiefer Sturz. Viele der neuen Unternehmen, so stellte sich heraus, besaßen kein funktionierendes oder überhaupt kein Geschäftsmodell, bei anderen erwiesen sich die gelieferten Umsatzzahlen gleich als komplett gefälscht, bald wurden erste Insolvenz-Verfahren beantragt. Nachdem man kritische Stimmen zuvor noch überhört hatte, war dann plötzlich kein Halten mehr. Zwischen März 2000 und April 2001 fiel der Aktienindex Nemax 50 von 9665 auf 1300 Punkte, im September 2001 auf ganze 662 Punkte; am 5. Juni 2003 wurde er ganz geschlossen. Mehrere hundert Firmen gingen in Konkurs und wurden aufgelöst. Während aber erfahrene Investoren schon früh ausgestiegen waren, verloren viele Neuanleger ihr gesamtes Vermögen. Für die meisten war der Traum vom schnellen Geld nach einem kurzen Rausch vorbei. Manche von ihnen, die sich, um scheinbar lukrative Börsengeschäfte nicht zu verpassen, sogar Geld geliehen hatten, waren nach dem Ende der «New Economy»-Euphorie völlig überschuldet und mussten Privatinsolvenz beantragen. In den USA wurde der Kurssturz infolge des Terroranschlags vom 11. September 2001 noch verschärft. Um die US-Wirtschaft wiederzubeleben, reagierte die amerikanische Zentralbank mit einer massiven Zinssenkung. Auf der Suche nach neuen lukrativen Anlagemöglichkeiten fand das freigewordene, immense Investitionskapital nun den amerikanischen Immobilienmarkt und setzte hier eine enorme Hausse frei. Sie endete 2007 in einem noch viel tiefer greifenden Börsenkrach, dem Vorläufer der weltweiten Finanz- und Bankenkrise von 2008.

Das Aufblühen der internationalen Finanzmärkte und die Idee einer postindustriellen «New Economy», die das veraltete Modell der klassischen Güterproduktion hatten ablösen sollen, hatten schon nach wenigen Jahren zu extrem instabilen und gefährlichen Krisenlagen geführt. In der Bundesrepublik, die um die Jahrtausendwende wegen ihrer wirtschaftlichen Schwierigkeiten vielfach als «kranker Mann am Rhein» bespöttelt worden war (in Analogie zu der Lage des osmanischen Reiches einhundert Jahre zuvor), war man schließlich sehr froh, noch über jenen soliden Kernbestand traditioneller Industrien zu verfügen, der sich gegen alle Vorhersagen nicht nur als dynamisierbar und modernisierungsfähig erwies, sondern in den Stürmen der Finanzkrisen auch eine verlässlichere Basis darstellte als eine auf Hedge-Fonds und Risikoinvestitionen basierende Volkswirtschaft.

Unübersehbar war aber, dass der Niedergang der traditionellen industriellen Massenfertigung ebenso wie die neoliberalen Wirtschaftsmodelle und der gleichzeitig stattfindende Aktienboom in einem Punkt ein gemeinsames Ergebnis nach sich zogen: die deutliche Verstärkung der sozialen Ungleichheit. Diese Tendenz, bis dahin vor allem in den angelsächsischen Ländern ausgeprägt, war nun auch in der Bundesrepublik zu beobachten. Zwischen 1980 und 1995 verdoppelte sich die Zahl der Vermögensmillionäre (von 67.000 auf 131.000) ebenso wie die der Sozialhilfeempfänger (von 922.000 auf knapp 2,3 Millionen). Zwischen 1980 und 1995 sank das durchschnittliche Realeinkommen der Arbeitnehmer um zehn Prozent; dasjenige der Selbstständigen stieg im gleichen Zeitraum um 54 Prozent. Zwischen 1990 und 1997 waren die Nettolöhne und -gehälter um ganze 8,4 Prozent gewachsen; der Wert der am Deutschen Aktienmarkt gehandelten Papiere hingegen um 288 Prozent. Lohnsteuer und Sozialabgaben wurden bei den Durchschnittseinkommen in diesen Jahren um 35 Prozent angehoben; die Ertragssteuern der Unternehmen hingegen, die 1980 noch 16 Prozent aller Steuereinnahmen ausgemacht hatten, bis 1995 auf fünf Prozent abgesenkt.

Die europäischen Industriestaaten standen mit ihrer Wirtschaftspolitik am Ende des Jahrhunderts mithin vor einem Dilemma: Forcierten sie die neoliberalen Reformen, senkten sie Steuern und Sozialleistungen, verbesserten sie die Gewinnchancen für Investoren, dann konnten sie mit einem erhöhten Wirtschaftswachstum rechnen. Zugleich mussten sie aber auch eine deutliche Verschärfung der sozialen Ungleichheit hinnehmen und akzeptieren, dass die unteren sozialen Schichten, zwischen zehn und dreißig Prozent der Bevölkerung, nahe am Existenzminimum lebten und Jobs besaßen, die ihnen kein gesichertes Leben ermöglichten, während die Reichen rasch noch viel reicher wurden. Hielten sie hingegen an den tradierten Wirtschaftsstrukturen fest, achteten auf höhere Löhne und gute soziale Absicherung auch der unteren Schichten, führte das zu niedrigem Wirtschaftswachstum, hoher Arbeitslosigkeit und wachsenden Haushaltsdefiziten.

Der amerikanische Arbeitsminister Robert B. Reich beschrieb im Sommer 1998 die bestehenden Alternativen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik so: Es gebe, quer zu den tradierten Parteigrenzen, im Grunde zwei Parteien: Auf der einen Seite die Vertreter der «Rettetdie-Jobs-Partei», «die alles tun, um die alten Jobs und die bestehenden Wirtschaftsstrukturen zu erhalten. Sie sind nervös, weil ihre Wähler angesichts der Veränderungen nervös sind.» Auf der anderen Seite die «Schwimm-oder-ertrink-Partei»: «Hier treffen sie vor allem Industrievertreter, wohlversorgt, die glauben: Laßt dem freien Markt seinen Willen, jagt die Regierung aus der Wirtschaft, laßt jedermann schwimmen. Ertrinken Sie? Zu schade. Können sie schwimmen, werden sie stärker sein als zuvor.»[14]

Rot-Grün und der Krieg im Kosovo

Die Wahlen zum Bundestag am 27. September 1998 endeten mit dem Sieg von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Zum ersten Mal wurde eine Regierung von zwei Parteien abgelöst, die zuvor in der Opposition gestanden hatten. Und doch ging der Regierungswechsel anders als 1969 oder 1982 nahezu geräuschlos über die Bühne. «Zum erstenmal seit Bestehen der Republik war das eigentlich Selbstverständliche selbstverständlich geworden», schrieb der Journalist Heribert Prantl dazu. «Es war ein anderer Anfang als alle bisherigen Anfänge in der Bundesrepublik – ein unaufgeregter Anfang, ein Anfang ohne Triumph und Euphorie, aber auch ohne parlamentarisches Wehgeschrei».[15]

Nun hatten Union und FDP auch schon die Wahlen von 1994 nur sehr knapp gewonnen. Angesichts der sich weiter verschlechternden Wirtschaftslage und der unaufhörlich steigenden Zahl der Arbeitslosen hatte sich das Meinungsklima seit 1996/97 stetig zuungunsten der Regierung Helmut Kohls verändert. Arbeitslosigkeit war das bei Weitem wichtigste Thema des Wahlkampfs, und auch die von der Regierung geplanten sozialpolitischen Reformmaßnahmen, vor allem die geplanten Streichungen bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, waren auf scharfe Proteste gestoßen.

Der Wahlsieg war also erwartet worden, und dennoch war es nicht einfach eine Wachablösung. Denn mit den Grünen war eine Partei in die Regierung gewählt worden, die weder aus den sozialen Konflikten des späten 19. Jahrhunderts hervorgegangen war wie die SPD, noch aus den Trümmern der christlichen und bürgerlichen Parteien nach dem Zusammenbruch des NS-Regimes wie Union und FDP, sondern aus den Widersprüchen und Dynamiken der postindustriellen Phase seit den 1970er Jahren. Zwar bezogen sich mit Schröder, Lafontaine, Scharping oder Wieczorek-Zeul auch die führenden Sozialdemokraten dieser Generation auf das Erbe von 1968, das sie als Jusos erlebt und mitgestaltet hatten. Aber ihr politisches Grundverständnis war doch nach wie vor durch die Tradition der Arbeiterbewegung und die sozialen Konflikte der Industriegesellschaft geprägt. Die Grünen hingegen waren gerade in Absetzung von diesen Orientierungen entstanden. Für sie war auch der zurückzulegende Weg von den west- und ostdeutschen Protestmilieus der 1980er Jahre bis zum Eintritt in die Bundesregierung viel weiter als für die SPD, zumal sich der linksradikale Flügel der westdeutschen Grünen in den 1990er Jahren abgespalten und zum Teil mit der PDS verbunden hatte. Das Wahlergebnis der Grünen war mit 6,7 Prozent nicht eben eindrucksvoll, wenngleich sie vor der FDP, die mit 6,2 Prozent ihr zweitschlechtestes Ergebnis seit 1949 erzielt hatte, und der PDS (5,1 Prozent) immerhin drittstärkste Partei geworden waren. Die Union hingegen hatte mit 35,1 Prozent deutlich verloren und lag erstmals seit 1949 unter 40 Prozent, während die SPD mit ihrer Doppelspitze Schröder/Lafontaine fast fünf Prozentpunkte hinzugewonnen hatte und mit 40,9 Prozent zum ersten Mal seit der «Willy-Wahl» von 1972 wieder die stärkste Fraktion im Bundestag stellte.[16]

Trotz der unterschiedlichen Voraussetzungen gab es zwischen den Koalitionspartnern deutliche Schnittflächen, und die Festlegungen in Koalitionsvertrag und Regierungserklärung kündeten denn auch von äußerst ehrgeizigen Zielen, die innerhalb kürzester Zeit erreicht werden sollten: Abbau der Arbeitslosigkeit, Energiewende, ökologischer Umbau der Steuer- und Energiepolitik, Ausstieg aus der Atomindustrie, Reform des Staatsbürgerrechts, Ausbau der Sozialpolitik – darum sollte es gehen. Aber ein solcher Katalog hätte auch von erfahreneren Regierungen nur mit großer Mühe umgesetzt werden können. Den Neulingen der rot-grünen Koalition hingegen unterliefen zu Beginn so viele Fehler, dass das Wort von den «Chaostagen» die Runde machte und die ersten Landtagswahlen von SPD und Grünen allesamt haushoch verloren wurden.

Vor allem aber bestanden die großen Herausforderungen der neuen Regierung nicht in den angekündigten großen Reformprojekten der Innenpolitik, sondern gänzlich unerwartet in der Außenpolitik; und zwar noch bevor die Regierung vereidigt worden war.

Die Auseinandersetzungen um das Erbe der zerfallenen Bundesrepublik Jugoslawien hatten mit dem Vertrag von Dayton ein erstes Ende gefunden. Aus der Entwicklung bis 1995 ergaben sich zwei Schlüsse: Zum einen waren aus Jugoslawien fünf selbstständige Staaten entstanden, die ihre Unabhängigkeit in zumeist gewalttätigen Auseinandersetzungen erreicht hatten und innerhalb kurzer Zeit von den westlichen Staaten und bald darauf weltweit anerkannt wurden. Hier hatten sich die Sezessionsbestrebungen ethnischer Minderheiten gegen das Souveränitätsprinzip des Zentralstaates durchgesetzt.

Zum anderen waren die Bürgerkriege in Jugoslawien durch Intervention von außen entschieden worden, und zwar in erster Linie durch das bewaffnete Eingreifen der USA. Nachdem die Europäer in mehreren Anläufen die Konflikte auf dem Balkan nicht hatten lösen können, durchschlugen die Amerikaner den Knoten mit Gewalt. Anders als die Europäer, welche die komplizierte Vermischung ethnischer und politischer Konflikte kannten, nahmen die Amerikaner ohne Weiteres Partei gegen die Serben, die sie als Schuldige in dem Konflikt ausmachten. Sie verhalfen den Kroaten zum militärischen Sieg über die Serben in der Krajina und erzwangen die Beendigung des Konflikts in Bosnien-Herzegowina mithilfe massiver Luftangriffe auf die Stellungen der bosnischen Serben. Während die Europäer am Ende des Konflikts als unfähige Zauderer dastanden, hatten die USA mit dem Krieg am Golf und dem Eingreifen in Jugoslawien ihre Stellung als jederzeit interventionsfähige Hegemonialmacht eindrucksvoll demonstriert.

Dabei wurde auch der NATO ein neues Aufgabenfeld zugewiesen. Denn nach dem Ende des Kalten Krieges waren durchaus Zweifel aufgekommen, ob es angesichts der völlig veränderten Weltlage noch eines solchen Militärbündnisses bedurfte, das keine Gegner mehr hatte. Das mit der NATO abgestimmte militärische Eingreifen der USA in Jugoslawien deutete jedoch an, welche Vorstellungen von der Zukunft der NATO jedenfalls in Washington umliefen: die NATO nicht als Militärbündnis für internationale Großkonflikte, sondern als Interventionsmacht in den Krisenherden der Welt. Damit deutete sich eine veränderte Bedeutung des Begriffs vom Krieg an, zugleich stellte sich aber auch die Frage nach der Legitimation einer solchen Strategie. Die Vorstellung, die NATO könne so zu einer Art bewaffnetem Organ der Vereinten Nationen werden, war in großen Teilen der Welt, vor allem in Asien, Afrika und Lateinamerika, indiskutabel. Militärische Interventionen ohne Mandat der UNO aber entbehrten jeder völkerrechtlichen Grundlage.[17]

Anders als die meisten anderen ethnischen Minderheiten Jugoslawiens hatten die Bewohner des Kosovo ihre Bestrebungen nach Selbstständigkeit bis dahin überwiegend auf friedlichem Wege verfolgt. Die Bevölkerung des Kosovo, einer der ärmsten Regionen Europas, bestand zu etwa 80 Prozent aus muslimischen Albanern, zu zwanzig Prozent aus Serben. Unter Tito gehörte der Kosovo rechtlich zum Bundesstaat Serbien, hatte aber eine sehr weitgehende Autonomie erhalten. Als in den frühen achtziger Jahren erste Rufe nach Unabhängigkeit des Kosovo laut wurden, bestärkte das den aufstrebenden großserbischen Nationalismus, der den Kosovo als die mythenverklärte historische Heimstatt des Serbentums verstand. Nach ersten Protestkundgebungen und antijugoslawischen Demonstrationen der Kosovaren hob die Belgrader Zentralregierung im Jahre 1988 den zugestandenen Autonomiestatus der Provinz auf, und die serbischen Nationalisten forderten auf Massenkundgebungen ein hartes Vorgehen im Kosovo. Schließlich rief der serbische Führer Milošević den Ausnahmezustand aus, ließ das kosovarische Parlament schließen und Demonstrationen der albanischen Mehrheit mit Gewalt unterdrücken. Im Gegenzug gründeten die Kosovaren im September 1991 die unabhängige Republik Kosova und bestimmten in geheimen Wahlen den Schriftsteller Rugova zum Präsidenten. Rugova aber rief, anders als die Anführer der Sezessionsbewegungen in Kroatien und Slowenien, seine Landsleute zum friedlichen Protest gegen die serbische Zentralregierung auf, nicht zum Aufstand.[18]

Womöglich auch deswegen waren die westlichen Regierungen am Kosovo weitgehend desinteressiert. Auch bei den Verhandlungen zum Vertrag von Dayton spielte der Kosovo keine Rolle. Das änderte sich erst, als sich die Lage im Kosovo seit 1997 zuzuspitzen begann. Nachdem in den übrigen ex-jugoslawischen Provinzen gewaltsame Erhebungen zum Eingreifen der Amerikaner und zur Unabhängigkeit geführt hatten, geriet auch im Kosovo die gewaltfreie Politik Rugovas unter Druck, und die Zahl derer nahm zu, die auf eine gewaltsame Ablösung von Serbien nach dem Vorbild Kroatiens und Bosniens setzten. Seit Ende 1997 trat mit der UÇK eine bewaffnete Organisation auf den Plan, deren Leumund auch bei den westlichen Beobachtern wegen der engen Verbindungen zu kriminellen Banden recht zweifelhaft war, und begann mit Angriffen auf serbische Polizeieinheiten. Darauf reagierten die Serben wie erwartet mit blutigen Vergeltungsmaßnahmen. Dieser Mechanismus eskalierte rasch, und als die serbische Seite begann, auf Vorstöße der UÇK mit Hinrichtungen sowie mit der Zerstörung ganzer Dörfer zu antworten, wurden die Auseinandersetzungen im Kosovo endgültig zum Gegenstand der internationalen Aufmerksamkeit. Bald mehrten sich die Berichte über Vertreibungen und Massaker an der kosovarischen Zivilbevölkerung und verstärkten die Rufe nach Beendigung des Blutvergießens und auch nach westlicher Intervention.

Gegenstand besonderer Besorgnis war dabei die zunehmende Zahl der Flüchtlinge, die von den Serben vertrieben wurden oder sich vor den Kämpfen in Sicherheit bringen wollten, im Frühjahr 1998 schon mehr als 200.000. Am 23. September 1998 verurteilte der Weltsicherheitsrat das Vorgehen der serbischen Einheiten im Kosovo und bezeichnete es als «Bedrohung des Friedens», kritisierte aber auch das gewaltsame Vorgehen der UÇK. Einen Entschluss zur gewaltsamen Beendigung des Konflikts von außen, durch von der UN mandatierte Truppen also, enthielt die Resolution nicht, und sowohl die chinesischen als auch die russischen Vertreter machten deutlich, dass sie einem solchen Beschluss auch nicht zustimmen würden.

Die NATO-Verteidigungsminister hatten aber bereits seit dem Sommer 1998 auch über militärische Optionen diskutiert und dabei Luftangriffe auf die serbischen Einheiten favorisiert – ganz nach dem Vorbild von Bosnien drei Jahre zuvor, als eine Luftkampagne von wenigen Tagen ausgereicht hatte, um die Serben zum Einlenken und zum Rückzug zu zwingen. Um auf einen solchen Einsatz vorbereitet zu sein, war eine Art Vorratsbeschluss nötig, ACTORD genannt, der im gegebenen Fall die Grundlage für ein schnelles militärisches Eingreifen bot, vor allem aber auch als Druckmittel auf die serbische Regierung dienen sollte. Da aber nach der russischen Erklärung mit einer Zustimmung des Sicherheitsrates nicht zu rechnen war, sollte das militärische Eingreifen der NATO im Kosovo auch ohne UN-Mandat durchgeführt und mit Hinweisen auf die Lage der Flüchtlinge als «humanitäre Intervention» propagiert werden.

Zur gleichen Zeit verhandelte der US-Sonderbotschafter Holbrooke mit Milošević, um einen Waffenstillstand und die Rückkehr der Flüchtlinge während des bevorstehenden Winters zu erreichen. Um seine Position gegenüber dem serbischen Machthaber zu stärken, war Holbrooke allerdings dringend daran gelegen, Deutschland miteinzubeziehen, das sich ja zuvor sowohl in Bosnien als auch am Golf geweigert hatte, an militärischen Aktionen teilzunehmen. Nun aber sollten die Deutschen unbedingt dabei sein, schon um zu verhindern, dass die serbische Seite die Uneinigkeit in der NATO würde ausnützen können.

Es ging der US-Regierung dabei aber wohl auch noch um etwas Anderes: Der Ausgang der Bundestagswahlen hatte bei ihr die Befürchtung geweckt, dass sich die neue deutsche Regierung dem west lichen Bündnis entfremden und jedenfalls die neue Interventionsstrategie der NATO nicht mittragen würde. In Sonderheit galt dieses Misstrauen den explizit pazifistisch ausgerichteten Grünen, die in ihren Programmen ja lange Zeit die Auflösung der NATO gefordert hatten. So wurde die Zustimmung zu ACTORD als eine Art von bündnispolitischer Zuverlässigkeitsprüfung für Rot-Grün angesehen, und die amerikanische Regierung verstärkte ihren Druck bereits in den Tagen des Übergangs zwischen den deutschen Wahlen am 27. September und dem Amtsantritt der neuen Regierung am 16. Oktober.

Gerhard Schröder und Joschka Fischer waren gleich nach den Wahlen in die USA geflogen und hatten gegenüber dem US-Präsidenten begründet, warum sich Deutschland auch im Kosovo militärisch nicht beteiligen werde. Sie waren damit nach ihrem eigenen Eindruck bei Clinton auch auf Verständnis gestoßen. In den nachfolgenden Tagen aber veränderte sich die amerikanische Haltung, wohl zurückgehend auf Holbrooke, der in den Gesprächen mit Milošević angedeutet hatte, dass alle NATO-Staaten, auch Deutschland, die militärische Interventionsdrohung unterstützen. Daraufhin verlangte US-Regierung am 11. Oktober von den Deutschen eine rasche Entscheidung.

Daraufhin räumten Schröder und Fischer ihre bislang eingenommenen Positionen und signalisierten ihr Entgegenkommen gegenüber den amerikanischen Forderungen. «Die Frage der deutschen Beteiligung», so begründeten sie ihren Sinneswandel intern, «entscheide definitiv über die Regierungschancen von Rot-Grün, die neue Koalition müsse sich im Spannungsfeld von Blockade des Uno-Sicherheitsrats, Bündnisloyalität und Völkerrecht gegen die bis dato vorherrschende Völkerrechtsinterpretation entscheiden.»[19] Nur einen Tag später, am 12. Oktober, trat das alte Bundeskabinett zusammen und stimmte in Abstimmung mit Schröder und Fischer einer Beauftragung der NATO mit militärischen Aktionen gegen die Serben zu einem geeigneten Zeitpunkt zu. Vier Tage später wurde der alte Bundestag zu einer Sondersitzung einberufen, um die notwendige Zustimmung zu erteilen.

Hätte die neue Regierungsmannschaft ihre Zustimmung verweigert, so erklärte Schröder am 16. Oktober im Bundestag, wäre sie nicht nur von den USA fortan als unsicherer Kantonist angesehen, sondern auch für die weitere humanitäre Entwicklung in Jugoslawien verantwortlich gemacht worden: «Nachdem nicht mehr ausgeschlossen werden konnte, dass das deutsche Verhalten die Reaktionen in Belgrad wesentlich beeinflussen würde, war eine solche Haltung nicht mehr möglich. Das wäre als deutsche Verweigerung angesehen worden und hätte schwere […] Schäden innerhalb des Bündnisses und wohl auch in der Europäischen Union angerichtet. Ein Scheitern der Verhandlungen hätte uns angelastet werden können. Das Ergebnis wäre ein verheerender Ansehens- und Bedeutungsverlust für die Bundesrepublik Deutschland gewesen.»[20] Die Entscheidung für den Einsatz fiel im Bundestag nahezu einhellig, nur die PDS stimmte geschlossen dagegen. In der deutschen Öffentlichkeit stieß der Bundestagsbeschluss zwar auf überraschtes Interesse, eine größere Debatte folgte darauf jedoch nicht, obwohl hier nicht weniger beschlossen worden war als die Teilnahme deutscher Truppen an einer militärischen Intervention ohne ein Mandat der UNO.

Nicht nur in den USA sowie bei Union und FDP, auch bei den beteiligten deutschen Diplomaten und Militärs stieß die Entscheidung auf Erleichterung und Zustimmung. Viele von ihnen wollten nicht länger am Katzentisch der Weltpolitik sitzen und erinnerten sich, wie einer von ihnen notierte, nur zu gut «der Häme, der sie 1991/92 wegen der deutschen Abstinenz im Golfkrieg ausgesetzt waren. Das hat ihre Bereitschaft gestärkt, diesmal Verantwortung zu übernehmen.»[21]

Die deutsche Seite war allerdings davon ausgegangen – oder hatte gehofft –, dass die weitere Entwicklung im Kosovo eine Aktivierung des Einsatzbeschlusses überflüssig machen würde. Das erwies sich als falsch. Der von Holbrooke ausgehandelte Waffenstillstand führte zwar dazu, dass die Flüchtlinge über den Winter in ihre Häuser zurückkehren konnten. Zugleich rückten aber UÇK-Einheiten rasch in die von serbischen Einheiten verlassenen Regionen vor und besetzten fast die Hälfte des Territoriums. Darauf reagierte die serbische Seite erneut mit massiven Repressionen, die durch die entsprechenden Bilder in den Medien für weltweite Empörung sorgten. Die im Februar 1999 beginnenden Friedensgespräche im Schloss Rambouillet bei Paris standen insofern unter ungünstigen Vorzeichen.

Der den Serben schließlich zur Unterzeichnung vorgelegte Vertragsentwurf von Rambouillet glich einem Diktat. Zwar sollte der Kosovo ein Teil Serbiens bleiben und die UÇK entwaffnet werden. Zugleich sollten aber NATO-Truppen in einer Stärke von 30.000 Mann nicht nur im Kosovo, sondern auch in Serbien stationiert werden – Bedingungen, die, wie Rudolf Augstein im Spiegel schrieb, «kein Serbe mit Schulbildung hätte unterschreiben können.»[22] Als Milošević die Unterschrift verweigerte, setzte der militärische Automatismus ein.

Am 24. März begann die NATO mit Bombenangriffen auf serbische Stellungen – kein kleiner Einsatz, wie erhofft, sondern ein sich über mehr als drei Monate hinziehender Krieg: eine der massivsten Luftkriegsoperationen der jüngeren Militärgeschichte, bei der am Ende mehr als 1000 Kampfflugzeuge beteiligt und mehr als 500 Einsätze pro Tag geflogen wurden. Die Angriffe wurden bald auch auf strategische Positionen in Serbien ausgedehnt, schließlich auch auf das Stadtgebiet von Belgrad. Der Begriff «Kollateralschaden» erreichte eine unerwartete Prominenz.

Die deutsche Luftwaffe war an den militärischen Operationen von Beginn an beteiligt, wenn sie auch nur einen kleinen Bruchteil der Einsätze flog. Ausschlaggebend war hier aber die politische Seite, denn mit diesem ersten Kriegseinsatz seit 1945, noch dazu gegen ein Land, das die Bundesrepublik Deutschland nicht angegriffen hatte, war in Deutschland außenpolitisch ein neues Zeitalter angebrochen. Nun kam in Deutschland auch jene intensive öffentliche Diskussion über den Militäreinsatz auf, die man bei der vorbereitenden Beschlussfassung im Oktober 1998 vergeblich erwartet hatte.

Vor allem das fehlende Mandat durch den Sicherheitsrat, ein klarer Verstoß gegen die auch im Koalitionsvertrag bekräftigten Prinzipien deutscher Außenpolitik, stieß auf scharfe Kritik. Die deutschen Regierungsvertreter versuchten daher nun nicht mehr wie bis dahin die Einheit des Bündnisses und die Vermeidung einer deutschen Sonderrolle als Motiv für die deutsche Beteiligung herauszustellen. Vielmehr rechtfertigten sie den Einsatz als humanitäre Intervention, als eine Art von übergesetzlichem Notstand, der einen Militärschlag ohne UN-Mandat legitimierte, weil der UN-Sicherheitsrat durch die «Blockade» Russlands und Chinas nicht handlungsfähig sei. Nun wurde das Vorgehen der Serben in immer schärferen Wendungen beschrieben und verurteilt, aus den Vertreibungen wurde Vernichtung, aus den Hinrichtungen ein drohender Genozid. Außenminister Fischer setzte das Elend der Flüchtlinge und das Vorgehen der serbischen Einheiten im Kosovo in einer bemerkenswerten rhetorischen Eskalation mit den nationalsozialistischen Massenverbrechen gleich: «Auschwitz ist unvergleichbar. Aber in mir – ich stehe auf zwei Grundsätzen: Nie wieder Krieg, nie wieder Auschwitz; nie wieder Völkermord, nie wieder Faschismus: beides gehört bei mir zusammen.»[]Auch sei das Vorgehen der NATO kein Krieg, sondern ein Abwehrkampf gegen die «faschistischen» Truppen der Serben: «Wir führen keinen Krieg, wir leisten Widerstand, verteidigen Menschenrechte, Freiheit und Demokratie. Mir fällt dazu die spanische Widerstandskämpferin ‹La Pasionara› ein. ‹No passaran› hieß die Kampfparole der Republikaner gegen das Franco-Regime – die Faschisten kommen nicht durch.»[]Auch Verteidigungsminister Scharping griff immer wieder zu solchen historischen Parallelisierungen: «Hier werden Selektionen vorgenommen. Ich sage bewußt Selektionen».[25]

Zweifellos wirkte hier das Trauma von Srebrenica nach, wo die UN-Truppen der Massenhinrichtung von Tausenden bosnischer Männer untätig zugesehen hatten. Jedoch waren solche geschichtspolitischen Zuspitzungen schon deshalb problematisch, weil sie keine Steigerung nach oben mehr zuließen. Wenn schon Bürgerkrieg und Vertreibungspolitik im Kosovo mit dem Holocaust verglichen wurden, mit welchem Ausmaß an Militärgewalt wollte man dann erst in Fällen wie Ruanda oder im Kongo reagieren? Der Publizist Frank Schirrmacher schrieb dazu: «Auschwitz und alles, wofür es steht, war jahrzehntelang Begründung einer absoluten Friedensverpflichtung der Deutschen. Jetzt steht Auschwitz für die sittliche Notwendigkeit des Krieges, die Purifizierung Deutschlands im letzten Jahrhundert durch die Teilnahme am gerechten und nachgeholten Krieg gegen Adolf Hitler. Es wäre einem sehr viel wohler zumute, wenn Deutschland aus moralischen Gründen an einem Einsatz teilnähme, ohne mit ihm auch zugleich wieder Hitler besiegen zu wollen. Milošević ist nicht Hitler. Und das Kosovo ist nicht Auschwitz.»[26]

Aber das Dilemma bestand gleichwohl, selbst wenn man die Infernalisierung der serbischen Politik als überzogen und die Schuldanteile zwischen UÇK und serbischen Einheiten weniger ungleich verteilte, als dies während des Krieges überwiegend der Fall war. Und selbst wenn man die von Verteidigungsminister Scharping vorgetragenen, immer grausameren Details über Massaker und Folter oder über die gewaltigen Aufmarschpläne der Serben («Hufeisenplan») für übertrieben oder erfunden hielt, wofür es zahlreiche Anhaltspunkte gab, so war es doch unbestreitbar, dass die Politik Miloševićs auf die Unterdrückung der Autonomiebestrebungen der Kosovaren abzielte und dass er bereit war, zu diesem Zweck auch Fluchtbewegungen von Hunderttausenden auszulösen und den Tod von Hunderten von Menschen hinzunehmen. Deshalb war die Grundsatzfrage unumgänglich: War im Falle schwerer Menschenrechtsverletzungen einer Regierung an ihrer eigenen Bevölkerung eine Art übergesetzlicher Notstand gegeben, der zu humanitären Interventionen berechtigte – oder nicht? «Die terroristische Zweckentfremdung staatlicher Gewalt», so erklärte Jürgen Habermas in der Zeit, «verwandelt den klassischen Bürgerkrieg in ein Massenverbrechen. Wenn es gar nicht anders geht, müssen demokratische Nachbarn zur völkerrechtlich legitimierten Nothilfe eilen dürfen.»[27]

Wenn man dem folgte, und das tat eine deutliche Mehrheit des Bundestages wie mittlerweile auch der Bevölkerung, so ergaben sich daraus doch problematische Konsequenzen. Denn der Verweis auf Unterdrückung von Teilen der Bevölkerung durch die Regierung eines Landes als Legitimation für eine kriegerische Intervention findet sich in der Vorgeschichte fast jeder militärischen Aggression. Im Bundestag hatte der Abgeordnete Ludger Volmer für den linken Teil der Grünen schon früh auf die Auswirkungen der Umgehung des UN-Sicherheitsrats verwiesen: «Das Fehlen eines Sicherheitsratsbeschlusses kann nicht durch andere Rechtskonstruktionen aufgewogen werden. […] Jede beliebige Regionalmacht, die in Zukunft in ihrer Nachbarschaft Ordnung schaffen will und nur eine halbwegs zutreffende UNO-Resolution anführen kann, wird auf das Beispiel verweisen. Der Selbstmandatierung von Militärbündnissen ist Tür und Tor geöffnet; ein Sicherheitsrat, der immer dann umgangen wird, wenn ein Veto droht, ist als Garant des UNO-Gewaltmonopols außer Kraft gesetzt.»[28]

Bei der Beurteilung des Ausgangs und der Folgen des Krieges sind vor allem drei Aspekte festzuhalten. Erstens wurde die serbische Hegemonie im Kosovo gebrochen, die kosovarischen Flüchtlinge kehrten in ihre Heimat zurück, und das Land erhielt einen Autonomiestatus, ohne jedoch im völkerrechtlichen Sinne unabhängig zu sein. Zwar blieb die soziale und wirtschaftliche Lage der Bewohner des Kosovo äußerst angespannt, und immer wieder kam es auch zu bewaffneten Zwischenfällen. Aber die Vertreibungen und Massaker waren ebenso wie der offene Bürgerkrieg beendet worden. Zweitens wurde der amerikanische Hegemonialanspruch durch den Militäreinsatz im Kosovo bestätigt, ohne dass daraus jedoch ein über den konkreten Fall hinausreichender Konsens erzielt wurde. Ein Präzedenzfall, womöglich ein statuiertes Exempel wurde aus dem Kosovokrieg nicht, zum einen weil er während der tiefsten Krise des nachsowjetischen Russlands stattfand, das zu wirksamen Reaktionen kaum in der Lage war. Ein starkes Russland hätte dieses Vorgehen gewiss nicht akzeptiert und würde dies auch in Zukunft nicht tun. Zum anderen hatte der Krieg entgegen allen Vorhersagen monatelang gedauert und weit mehr Zerstörungen angerichtet als geplant und erwartet. Drittens hatte der Einsatz das Gewaltmonopol des UN-Sicherheitsrats schwer beschädigt. Angesichts der an Zahl und Bedeutung weiter zunehmenden Regionalkonflikte und Bürgerkriege in vielen Teilen der Erde war dieser Schaden möglicherweise nicht weniger gewichtig als die durch den Kosovokrieg erreichten Erfolge.

Für Deutschland war der Kosovokrieg unübersehbar ein tiefer Einschnitt. Die außenpolitische «Kultur der Zurückhaltung» war aufgegeben worden, um zu verhindern, dass das Land, vor allem aber die neue Regierung, ins weltpolitische Abseits geriet. Demgegenüber waren die humanitären Begründungen zwar nicht ohne Plausibilität, aber sie wirkten doch nachgereicht. Schließlich war zunächst die Bündnistreue das vorrangige Motiv gewesen, und auch als Schröder und Fischer bei Clinton ihre Absage an eine militärische Beteiligung begründeten, gab es im Kosovo schon mehr als dreihunderttausend Flüchtlinge. Am Ende zeigte sich auch hier die nachlassende Kraft der historischen Berufung auf das Nazi-Regime und seine Verbrechen. Der Bezug aus den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust war spätestens durch Fischers fatale Instrumentalisierungen überdehnt und unwirksam geworden. Deutschland musste, das war unübersehbar, fortan seine außenpolitischen Ziele und seine Vorgehensweise aus seinen Interessen und seinen politischen Grundsätzen ableiten, ohne aus dem Bezug auf die Geschichte legitimierende Kraft zu schöpfen. Zwei Jahre später begründete die Regierung Schröder ihre Entscheidung, an dem nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 von den USA vorbereiteten Krieg gegen den Irak nicht teilzunehmen, auch nicht mehr mit historischen, sondern mit politischen und pragmatischen Argumenten, und fand damit im Parlament wie in der Bevölkerung mehrheitliche Zustimmung.

Allerdings hatte sich die deutsche Bevölkerung für diesen Krieg und die Teilnahme deutscher Soldaten an ihm weit weniger interessiert als etwa für den Golfkrieg 1991, an dem Deutschland gar nicht teilgenommen hatte. Dieser bemerkenswerte Umstand verstärkte den Eindruck, als habe Fischers Postulat, dies sei gar kein Krieg, sondern eine humanitäre Intervention zur Rettung von Flüchtlingen, einen Großteil der Deutschen tatsächlich überzeugt. Allerdings hatten sich die Ängste des Golfkrieges ja auf die Befürchtung bezogen, der Krieg könne sich zu einem Weltkrieg ausdehnen, während der Kosovo-Einsatz bei aller Dramatik doch als regionaler Konflikt wahrgenommen wurde. Das mangelnde Interesse in der Öffentlichkeit lag aber nicht zuletzt auch daran, dass die potentiell protestbereiten Kräfte in die neue Regierung eingebunden waren. Eine konservative Regierung hätte diese Kriegsbeteiligung politisch vermutlich nur sehr schwer durchsetzen können.

So bedeutete der Kosovokrieg für die neue Regierung eine Art Initiation. Sie hatte während des Krieges international an Profil und Einfluss und innenpolitisch an Selbstbewusstsein gewonnen. Im Vergleich zu diesen Herausforderungen schienen die Aufgaben in der Innenpolitik nun nicht mehr gar so gewaltig, zumal auch der überschießende Idealismus reduziert worden war. Die Zeit der sündenfreien, unbefleckten Kritik war nun auch für die Grünen und ihren Anhang vorbei. Das machte das Regieren einfacher.

Dritte und Neue Wege

Mit der Entscheidung für Schröder als Kanzler und Lafontaine als Parteivorsitzenden und Finanzminister war in der neuen Koalition ein ordnungspolitischer Richtungsstreit eingebaut worden, der bereits nach wenigen Wochen zum Ausbruch kam. Wie immer spielten dabei auch persönliche Faktoren eine Rolle, aber sie waren gewiss nicht ausgeprägter als die Personalquerelen in vorangegangenen Regierungskoalitionen – obwohl die zeitgenössische Wahrnehmung eine andere war. Ausschlaggebend waren vielmehr die konzeptionellen Differenzen, und die reichten tief in die Grundsatzfragen vor allem der sozialdemokratischen Politik. Die erfolgreiche Wahlparole «Innovation und Gerechtigkeit» verdeutlichte diese Differenzen. Hier stand Lafontaine für «Gerechtigkeit», und das bedeutete, dass er in Einklang mit den Sozialpolitikern der Partei und den Gewerkschaften darum bemüht war, den erreichten sozialstaatlichen Schutz der Arbeitnehmer gegen die neoliberalen Flexibilisierungsbestrebungen zu verteidigen und zugleich die staatlichen Bemühungen um eine Verbesserung der lahmenden Konjunktur wieder zu intensivieren. So trugen auch die ersten Maßnahmen der neuen Regierung Lafontaines Handschrift. Die sozialpolitischen Einschnitte der Regierung Kohl wurden rückgängig gemacht; das Volumen des ersten Haushalts von Rot-Grün stieg um sechs Prozent, das Sozialbudget um zwölf Prozent an. Das war im Grunde klassische Nachfragepolitik. Allerdings fanden Lafontaines Konzepte außerhalb der SPD-Linken kaum Unterstützung, weil sie doch nur jene Politik fortsetzten, die seit den späten siebziger Jahren ohne Erfolg betrieben worden war und zu immer mehr Arbeitslosen geführt hatte, und es gab wenig Anzeichen, dass dies diesmal anders sein würde.[29]

Demgegenüber stand Schröder für «Innovation», ohne dass sich damit zunächst mehr als ein Image oder jedenfalls eine Erwartung verband. Schröder orientierte sich aber stark an der erfolgreichen Politik des britischen Premierministers Tony Blair, mit dem er dann im Juni 1999 ein gemeinsames Papier über die zukünftige Ausrichtung sozialdemokratischer Politik vorstellte: die «Politik der Neuen Mitte und des Dritten Weges». Damit war jedoch nicht wie sonst der Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus gemeint, sondern derjenige zwischen Neoliberalismus und traditioneller staatsinterventionistischer Politik. «Die beiden vergangenen Jahrzehnte des neoliberalen Laissez-faire sind vorüber», hieß es dort programmatisch. «An ihre Stelle darf jedoch keine Renaissance des ‹deficit spending› und massiver staatlicher Intervention im Stile der siebziger Jahre treten.» In den vergangenen Jahrzehnten seien aber auch von sozialdemokratischen Regierungen entscheidende Fehler begangen worden: Die Arbeit sei mit immer höheren Kosten belastet, mehr soziale Gerechtigkeit mit wachsenden Haushaltsdefiziten erkauft, Verwaltung und Bürokratie ausgeweitet worden. Dagegen seien «die Schwächen der Märkte über-, ihre Stärken unterschätzt» worden. Um wirtschaftliches Wachstum zu erreichen, die Arbeitslosigkeit zu verringern und soziale Gerechtigkeit herzustellen, müssten aber in Zukunft staatliche Ausgaben gekürzt, die sozialen Sicherungssysteme den veränderten Lebensbedingungen angepasst und die Verantwortung der Einzelnen für ihr Leben und das ihrer Familie gestärkt werden. Unternehmen und kleinere Einkommen müsse man steuerlich entlasten, die «Produkt-, Kapital- und Arbeitsmärkte» müssten allesamt flexibel und Sozialpolitik so ausgelegt sein, dass es «im Interesse der Menschen liegt, zu arbeiten.» Der Wandel von der Industrie- zur Dienstleitungsgesellschaft sei nicht aufzuhalten. Vielmehr würden die unerwünschten Auswirkungen des Wandels umso stärker ausfallen, je länger man sich diesem Wandel widersetze, «aber es wäre Wunschdenken, sie leugnen zu wollen.»[30]

Das Papier enthielt im Wesentlichen eine sozialdemokratisch variierte Form der bekannten neoliberalen Konzepte: Flexibilisierung und Stärkung der Märkte, Steuersenkungen, Reduktion des Sozialstaats, verringerte Steuerung der Wirtschaft durch die Politik. Hier wurden all die Maßnahmen aufgezählt, die von den Kritikern der «blockierten Gesellschaft» schon seit fast zwanzig Jahren immer wieder gefordert worden waren. Entsprechend stieß es auf massive Einwände der SPDLinken und des Gewerkschaftsflügels. Bei den Grünen hingegen trafen diese Überlegungen durchaus auf Zustimmung. Allerdings hatte sich in der Partei auch noch keine eigene wirtschafts- und finanzpolitische Programmatik ausgebildet, und ähnlich wie im Bildungsbereich folgten die Grünen hier im Wesentlichen den Vorgaben der Sozialdemokratie.

Die lange schwärende Debatte innerhalb der SPD dauerte noch Jahre an, bis Schröder im Jahr 2003 angesichts der weiterhin deprimierend hohen Arbeitslosenzahlen mit der «Agenda 2010» eine ordnungspolitische Kehrtwende vollzog. Als Lafontaine im Frühjahr 1999 seinen Rücktritt aus der Regierung erklärte, sein Bundestagsmandat aufgab und als Vorsitzender der SPD zurücktrat, war dies in erster Linie als Reaktion auf die Niederlage der sozialpolitisch und staatswirtschaftlich orientierten Kräfte gegenüber den «Modernisierern» in der SPD zu werten.

Allerdings wird bei einer solchen Beurteilung übersehen, dass sich die Differenzen zwischen Schröder und Lafontaine nicht allein auf die Haushalts- und Sozialpolitik bezogen, sondern auch auf die Finanz- und Währungspolitik. Dieser Aspekt jedoch ging bei den Spekulationen über Lafontaines Motive für seinen Rücktritt weitgehend unter. In dem Papier von Schröder und Blair fand sich dazu nur eine etwas kryptisch formulierte, aber aussagekräftige Bemerkung: «Die Produkt-, Kapital- und Arbeitsmärkte müssen allesamt flexibel sein: Wir dürfen nicht Rigidität in einem Teil des Wirtschaftssystems mit Offenheit und Dynamik in einem anderen verbinden.» Berücksichtigt man, dass die wirtschaftlichen Erfolge in Großbritannien in den vorangegangenen Jahren in erheblichem Maße auf die Flexibilisierung der Kapitalmärkte zurückzuführen waren, erschließt sich diese Aussage. Die weitgehende Deregulierung der Bankenaufsicht, der nahezu vollständige Abbau aller Hindernisse beim internationalen Finanztransfer und die durch die Freigabe der Wechselkurse ermöglichten enormen Gewinne durch Währungsspekulation hatten den Wiederaufstieg Londons als führender internationaler Finanzmarktplatz ermöglicht. Sie waren auch zu einem großen Teil für den Wirtschaftsboom im Vereinigten Königreich verantwortlich. Die Bemerkung in dem Papier richtete sich daher vor allem gegen Bestrebungen, zwar die staatlichen Regulierungen beim Produkthandel und auf dem Arbeitsmarkt zu reduzieren oder ganz abzubauen, jene im Finanz- und vor allem im Währungsbereich aber beizubehalten. Allerdings waren bereits die Wirtschafts- und Haushaltskrisen in Asien, in Mexiko und Brasilien durch Währungsspekulationen herbeigeführt worden, und es ist im Rückblick eindrucksvoll mit anzusehen, wie sich die Zeichen einer globalen Finanzkrise seit der Jahrhundertwende zu mehren begannen, ohne dass die Wirtschafts- und Finanzpolitiker dem entgegentraten. Im Gegenteil wurden in fast allen wirtschaftlich starken Ländern die Finanzmarkt-Regulierungen weiter abgebaut, weil man davon überzeugt war, dass die Hinweise auf zu erwartende Krisen im Finanzbereich gerade auf die noch ungenügende Deregulierung in diesem Feld zurückzuführen waren.

Demgegenüber waren Lafontaine und mit ihm der französische Finanzminister Strauss-Kahn der Überzeugung, dass es dringend strengerer Regeln und staatlicher Bankenaufsicht bedurfte, um zu verhindern, dass die Dynamik der Finanzmärkte in Krisenzeiten ganze Volkswirtschaften in Mitleidenschaft ziehen würde. Lafontaine schlug daher die Einrichtung von «Wechselkurszielzonen» für die wichtigsten Währungen vor, um so die Währungsspekulation einzudämmen, da, wie er später betonte, «von den täglichen Devisengeschäften im Wert von 1 Billion Dollar nur 5 Prozent mit Handel zusammenhängen. Die anderen 95 Prozent […] sind Spekulationen und Arbitrage-Geschäfte, weil Händler, die große Summen bewegen, schnelle Profite im Gefolge von Wechselkursschwankungen und Zinsgefälle machen wollen.»[31] Der Vorschlag der «Wechselkurszielzonen» hätte bedeutet, dass die Währungen nur noch in festgelegten Margen schwanken könnten und so die Währungsspekulation eingedämmt würde.

Betrachtet man diese Vorschläge unter dem Eindruck der sich seit 2001 und dann besonders seit 2008 vollziehenden Finanzkrisen, wird man den Überlegungen Lafontaines eine gewisse Plausibilität nicht absprechen können. Zu diesem Zeitpunkt, Anfang 1999, aber standen sie in völligem Widerspruch zu den Überzeugungen der meisten Wirtschaftsfachleute, welche die enthemmte Aktien- und Finanzmarktspekulation als Ausdruck der endlich von staatlichen Vorgaben befreiten Kräfte des Marktes ansahen. Bundesbank und Europäische Zentralbank lehnten das Vorhaben daher ebenso ab wie die Bank of England, und noch sehr viel schärfer fielen die Angriffe der britischen Presse auf den deutschen Finanzminister aus.[32]

Nicht anders erging es ihm mit seinem Konzept der Harmonisierung der Steuern im europäischen Raum. Auch diese Idee war angesichts der wirtschaftspolitischen Disparitäten in der EU ja durchaus naheliegend. Da aber zu diesem Zeitpunkt zahlreiche europäische Staaten, darunter Großbritannien, durch niedrige Unternehmenssteuern ihre Anziehungskraft auf Investoren verstärken wollten, war unter den Ländern der EU wie weltweit ein Wettlauf der Steuersenkungen entstanden. Der Vorschlag wurde daher von fast allen europäischen Finanzministern strikt abgelehnt – ebenso wie der dritte Vorschlag Lafontaines: Er hatte der Bundesbank und der Europäischen Zentralbank vorgeschlagen, die Zinsen zu senken, um auf diese Weise die Konjunktur anzufeuern und die Arbeitslosigkeit zu senken. Das hohe Zinsniveau war aber für die Einführung des Euro und für ausländische Investoren von großer Bedeutung. Zudem war die Währungsstabilität für die Bundesbank die entscheidende Leitmarke ihres Handelns.

Selbst wenn man konzediert, dass Lafontaines Konzepte in der Haushalts- und Sozialpolitik wenig erfolgsträchtig schienen, weil sie im Wesentlichen die Wiederkehr des Altbekannten und mehrfach Gescheiterten bedeuteten, so wird man dies für seine Vorschläge in der Finanz- und Währungspolitik nicht sagen können. Zehn Jahre später galten seine Vorschläge als richtungsweisend für eine Finanzpolitik, die eine Wiederholung der katastrophalen Entwicklung in der Finanzkrise seit 2008 vermeiden wollte, bei der die Gewinne der Banken privatisiert, die in ihren Größenordnungen zuvor für unmöglich gehaltenen Verluste aber den staatlichen Haushalten überantwortet wurden. Lafontaine war jedoch zu einem Zeitpunkt deutscher Finanzminister geworden, als sich die Aktien-Hausse und die Exzesse der «New Economy» gerade auf ihren Höhepunkt zubewegten, sodass sein An rennen gegen die Finanzmärkte wie Don Quichottes Kampf gegen die Windmühlen wirkte, die er für Riesen hielt. Allerdings waren die Windmühlen in diesem Fall tatsächlich Riesen.

Die wegweisenden Projekte der rot-grünen Koalition aber lagen in anderen Bereichen. Es ist auffallend, dass die zwischen 1998 und 2001 begonnenen Reformen durchweg heiß umstritten waren, sich aber bereits nach wenigen Jahren auch in den Regierungsprogrammen der anders zusammengesetzten Nachfolgekoalitionen wiederfanden. Das galt vor allem für die ökologische Steuerreform. Die Grundidee entsprang den Erfahrungen aus den vorangegangenen Jahrzehnten: Die Energie war zu billig, und die Arbeit war zu teuer. Wenn man den Verbrauch von Energie höher besteuerte und mit den dadurch eingenommenen Mitteln die Lohnnebenkosten senkte, wurden dadurch nicht nur der Energieverbrauch gesenkt, sondern Beschäftigungsimpulse gesetzt – soweit die Theorie. In der Praxis aber standen einem solchen Umbau, der mit bisherigen Prinzipien der Wirtschaftspolitik brach, mächtige Interessenten entgegen: die Öl- und die Energiekonzerne, die Automobilhersteller, der ADAC und nicht zuletzt die Autofahrer und die Boulevardzeitungen. Diesen hatten bereits im Frühjahr 1998 einen Beschluss der Grünen, die Benzinpreise langfristig auf fünf D-Mark pro Liter ansteigen zu lassen, so heftig angefeindet, dass dadurch der Einzug der Partei in den Bundestag ernsthaft gefährdet worden war. Tatsächlich fielen die Steuererhöhungen dann auf Druck der SPD so moderat aus, dass der beabsichtigte Effekt weit geringer war als geplant. Gleichwohl war diese Reform ein Durchbruch, zehn Jahre später wurde die Notwendigkeit eines durch Besteuerung regulierten Energieverbrauchs von niemandem mehr bestritten, und Energiesteuern waren bereits die drittgrößte Einnahmequelle des Staates. Ähnliches galt auch für die verstärkte Förderung von erneuerbaren Energien. Windturbinen, Sonnenkollektoren und die Steigerung der Energieeffizienz wurden mit staatlichen Subventionen vorangetrieben und dann auch von der Privatwirtschaft angenommen; wenngleich die Höhe der Subventionen umstritten blieb.[33]

Das bedeutendste Vorhaben der rot-grünen Regierung war der Atomausstieg – für die Grünen seit jeher eines ihrer zentralen Politikziele, aber auch in der SPD hatte ein Umdenken eingesetzt. Nach langwierigen Auseinandersetzungen gelang es tatsächlich, sich mit den vier größten Energieunternehmen auf einen langsamen Ausstieg aus der Atomenergie zu einigen, der sich über 30 Jahre erstrecken sollte. Angesichts der hohen Kosten, die mit dem Ausbau erneuerbarer Energien verbunden waren, und des (aufgrund der Vergesellschaftung der Folgekosten) konkurrenzlos billigen Atomstroms war das kein risikoloses Konzept, zumal Tschernobyl bereits in Vergessenheit geriet und die meisten europäischen Nachbarstaaten, allen voran Frankreich, weiterhin auf Kernkraftwerke setzten. Auch bei den Grünen war der Kompromiss umstritten, weil er eine so lange Übergangsphase ermöglichte, dass der Begriff «Atomausstieg» dafür nicht mehr recht passend schien. Aber dennoch: Deutschland hatte als erstes Industrieland der Welt den Ausstieg aus der als zu riskant beurteilten Atomindustrie beschlossen und besetzte in den Folgejahren die attraktiven Märkte für erneuerbare Energien. Allerdings wurde der Atomkompromiss zehn Jahre später von der liberalkonservativen Regierung auf Druck der Energieunternehmen aufgekündigt und im Effekt die Laufzeiten um die Hälfte verlängert – bis im Frühjahr 2011 der Atomunfall im japanischen Fukushima ein erneutes Umdenken provozierte. Nun wurde der rasche Atomausstieg endgültig beschlossen und sogar auf das Jahr 2022 vorgezogen.[34]

Diese Reformprojekte der rot-grünen Regierung reagierten auf die sich seit den späten 1970er Jahren vollziehenden Wandlungsprozesse in Wirtschaft und Gesellschaft. Sie waren insofern «postmaterialistisch», als sie nicht nach den Grundsätzen von industriellem Wachstum und technischem Fortschritt entwickelt worden waren – aber doch nur auf den ersten Blick. Denn auf weite Sicht waren Atomausstieg und Umstieg auf regenerative Energien ja wirtschaftlich durchaus lohnend, selbst wenn man die Schäden, wie sie durch einen Unfall wie in Fukushima ausgelöst wurden, nicht einrechnete. Aber dessen ungeachtet vollzog sich in den Jahren zwischen 1998 und 2001 ein Paradigmenwechsel, der, so stotternd und ungeschickt er von der Regierung Schröder/Fischer auch in Gang gebracht wurde, doch einen neuen Ansatz in der Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik bot, der sich in den Folgejahren auch nicht mehr rückgängig machen ließ. Insofern war die innenpolitische Bilanz der rot-grünen Regierung durchaus ansehnlich. Die großen Herausforderungen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik allerdings hatte sie in den ersten vier Jahren nicht bestanden.

Das Ende des 20. Jahrhunderts

Wann war das 20. Jahrhundert zu Ende? Legt man den Kalender beiseite, verbindet sich mit dieser Frage das Problem der Einteilung historischer Zeit in Phasen oder Epochen. Historische Periodisierungen sind Interpretationen. Sie stellen bestimmte Ereignisse und Entwicklungen als besonders bedeutsam und prägend für eine geschichtliche Phase heraus, die sie aus dieser Perspektive analysieren und einordnen. Eine solche einordnende Interpretation setzt aber vor allem zeitliche Distanz voraus, durch die allein langfristig wirksame, geschichtsmächtige Prozesse erkannt und von historisch weniger bedeutsamen unterschieden werden können. Mit welchem Datum aber beendet man eine deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts? Hier fehlt der klärende zeitliche Abstand, und weder ist zu ermessen, wie sich bestimmte von heute aus brisante Probleme in dreißig oder hundert Jahren darstellen, noch zuverlässig zu bestimmen, welche derzeitigen Entwicklungen überhaupt als geschichtsmächtig gelten können.

Und doch ist die Wahl des Enddatums einer Epoche für die Beurteilung der vergangenen Jahrzehnte von einiger Bedeutung. Wer wie der britische Historiker Eric Hobsbawm das 20. Jahrhundert als «eine der schwärzesten Epochen in der Geschichte» versteht, die 1914 mit dem Ersten Weltkrieg begonnen und 1990 mit einer doppelten Krise beendet worden sei – «einerseits mit dem Kollaps des Experiments namens Sozialismus, andererseits mit dem gescheiterten Versuch, nach dem Zweiten Weltkrieg den Kapitalismus irgendwie menschlicher und sozial zu gestalten» –, für den ist das 20. Jahrhundert im Wesentlichen der Kampf zweier Ordnungssysteme, die auch im Rückblick als gleichermaßen verderblich zu erkennen sind.[35] Auch Francis Fukuyama wählte 1990 als Endpunkt des 20. Jahrhunderts, wenngleich er im Gegensatz zu Hobsbawm mit dem Untergang des Sowjetsystems die Durchsetzung des liberaldemokratischen Kapitalismus als siegreiches und einzig akzeptables Ordnungssystem der industriellen Moderne verbindet. 1990 ist der klarste und historiographisch insofern vermutlich der plausibelste Einschnitt. Mit diesem Datum verbinden sich der Untergang des Sowjetimperiums und das Ende des Primats der klassischen Industriegesellschaften. Nicht zu übersehen ist jedoch, dass ein solcher Einschnitt die antagonistische Achse zwischen West und Ost in den Mittelpunkt der Interpretation stellt, nicht aber diejenige zwischen Nord und Süd. 1990 war für die Geschichte des Kolonialismus und Postkolonialismus kein einschneidendes Datum.

In den vergangenen Jahren ist die Rede vom Ende des 20. und vom Beginn des 21. Jahrhunderts zu einem viel gebrauchten Topos geworden, der sich auf sehr unterschiedliche Einschnitte und Entwicklungen beziehen konnte. Am Ende dieser Darstellung sollen daher die vorgeschlagenen Alternativen durchgespielt werden, die allesamt Aussagen über die Bewertung und Einordnung der vorangegangenen Jahrzehnte enthalten.

– Nach dem Epochenjahr 1990, dessen Qualität als weltgeschichtlicher Einschnitt niemand bezweifelt, wurde auch über 1995 als historische, wenngleich eher symbolische Wendemarke diskutiert. Das Jahr steht für die weltweite Durchsetzung des Internets, das damals in Westeuropa etabliert wurde, und damit für den Beginn des digitalen und das Ende des analogen Zeitalters. Während eine solche Einteilung zeitgenössisch eher provokant oder ironisch anmutete, zeigten die folgenden beiden Jahrzehnte, dass sie womöglich nicht ganz abwegig ist. Die digitale Revolution hat nicht nur das Wirtschaftsleben so stark verändert wie kaum eine andere Innovation seit der Hochindustrialisierung, sie hat auch die Kommunikationsräume erweitert, Entfernungen und Geschwindigkeiten relativiert und nicht zuletzt das Leben eines Großteils der Menschheit geprägt, im Beruf wie im Privaten. Sie hat aber auch neue, bis dahin unbekannte Gefahren mit sich gebracht. Die neuen Kommunikationsmittel machen es möglich, innerhalb von Sekunden gewaltige Finanzmittel von einem auf den anderen Börsenwert (oder Finanzplatz) umzuschichten und dadurch ohne Vorwarnung wirtschaftliche Eruptionen in Branchen, Ländern oder auf der ganzen Welt auszulösen. Zugleich können nun alle, die ein mobiles Telefon oder einen Computer besitzen, nicht nur ausgeforscht werden, wie das in ähnlicher Weise ja vordem bereits durch das Abhören des Telefons der Fall gewesen war. Es wurde vielmehr möglich, Profile ihres gesamten Lebens, mit allen Vorlieben und Besonderheiten zu erstellen, ihre Bewegungen aufzuzeichnen, ihre finanzielle Situation, ihren Gesundheitszustand, ihre politischen Vorlieben oder ihr Konsumverhalten auszuspähen – und das ohne quantitative oder zeitliche Begrenzung. Mit den neuen Möglichkeiten technischer Innovationen war hier wie schon so oft zuvor auch dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet, sei es durch den Staat oder durch internationale Unternehmen, und dies in Formen und Ausmaßen, die vordem nicht einmal hatten erdacht werden können. Wie immer man die Auswirkungen der digitalen Revolution beurteilt, bei ihrer historischen Einordnung geht es darum, ob sie tatsächlich die Größenordnung einer dritten oder vierten industriellen Revolution besitzt und ob der Beginn des digitalen Zeitalters tatsächlich als Eintritt in eine neue Epoche zu bewerten ist. Das ist von heute aus nicht sicher auszumachen. Auszuschließen ist es nicht.[36]

– Auch der deutsche Regierungswechsel von 1998 wurde, jedenfalls hierzulande, als ein Einschnitt von historischer Bedeutung beurteilt, weil damit die «Generation Kohl» durch die in den 1940er Jahren Geborenen abgelöst wurde, die «Fünfundvierziger» durch die «Achtundsechziger». Hier kam, durch die Wiedervereinigung um zehn Jahre verspätet, die erste Nachkriegsgeneration an die Macht – die erste, die den Nationalsozialismus nicht mehr bewusst miterlebt hatte, und auch die erste, die, jedenfalls im Westen, zeit ihres Lebens nur wirtschaftlichen Aufstieg erlebt hatte. Zudem repräsentierte sie jene politische Strömung, die zu der Emphase des Wiederaufbaus und des industriellen Fortschritts in kritischer Distanz stand. So konnte man das Jahr 1998 sowohl als Symbol der Versöhnung der Protestgeneration mit der liberalen Demokratie und dem sozialen Kapitalismus der Bundesrepublik verstehen als auch als Aufbruch zu deren Veränderung. Und tatsächlich waren manche der Reformen der rot-grünen Regierung wichtige Wegmarken – aber kam ihnen epochale Bedeutung zu? Das politische System der Bundesrepublik stand weiter im Zeichen der Kontinuität, zumal die vielfältigen Verflechtungen von Bund und Ländern und von Opposition und Regierung abrupte Brüche generell erschweren.

Vielleicht war eher die deutsche Beteiligung am Kosovokrieg ein Ereignis von säkularer Bedeutung, auch wenn es in der Erinnerung erstaunlich rasch verblasste. Der erste Kriegseinsatz seit 1945, ohne Mandat des Sicherheitsrats und ohne angegriffen worden zu sein, offenbarte nicht nur, wie sehr sich Deutschlands Position in der Welt nach 1990 verändert hatte, sondern auch, dass die deutsche Politik dafür weder ein Konzept noch eine Zielperspektive besaß. Andererseits verdeutlichte die Zurückhaltung der deutschen Seite in den sich anschließenden militärischen Konflikten – im Irak 2002/2003 vor allem, aber auch in Afghanistan und später bei der Frage eines Einsatzes in Libyen –, dass die Beteiligung an dem Krieg gegen Serbien im Jahre 1999 von der deutschen Politik, Regierung wie Opposition, zunächst als Sonderfall gesehen wurde, aus dem keine präjudizierenden Schlussfolgerungen für weitere, umfangreichere militärische Operationen gezogen wurden. Das relativiert die zäsursetzende Bedeutung des Kosovo-Einsatzes. Ob das aber auch in zehn oder zwanzig Jahren noch so gesehen wird, ist offen.

– Auch der tiefe Fall des Altbundeskanzlers Kohl ist mit dem Attribut «historisch» versehen worden. Noch im Herbst 1999 hatte sich herausgestellt, dass die Praxis der illegalen Parteispenden trotz des Flick-Skandals von 1981 bis 1987 jedenfalls in der Union nicht beendet war. Die CDU und namentlich ihr Vorsitzender Kohl hatten jahrelang nicht deklarierte Spenden in Millionenhöhe insbesondere aus der Industrie angenommen und für die Wahlkämpfe der Partei verwendet. Dabei hatte die Union nicht nur zahlreiche illegale Spenden erhalten, sondern sie auch auf schwarzen Konten angelegt, einen Teil davon in der Schweiz unter der perfiden Tarnbezeichnung «Jüdische Vermächtnisse». Besondere Brisanz erhielten diese Vorfälle dadurch, dass Kohl sich weigerte, die Namen der Geldgeber zu nennen, und so den Vertrauensschutz gegenüber den Spendern höher wertete als seine Bindung an das Gesetz. So wurde aus dem Skandal ein politisches Erdbeben. Helmut Kohl verlor seine Funktion als «Ehrenvorsitzender» der CDU, auch sein Nachfolger im Parteivorsitz, Wolfgang Schäuble, musste schließlich zurücktreten, der frühere Schatzmeister Leisler Kiep und der einstige Innenminister Kanther wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt, die CDU musste auf insgesamt 21 Millionen Euro Wahlkampfkostenerstattung verzichten.

Der Skandal wurde von zeitgenössischen Beobachtern als Abschied von der alten CDU interpretiert, weil das «System Kohl», das mit seinem Geflecht aus persönlichen Verbindungen und Abhängigkeiten mehr als zwanzig Jahre lang funktioniert hatte, nun zur größten Krise in der Geschichte der Partei geführt hatte und ans Ende gekommen war. Manche sahen darin auch eine Parallele zu den italienischen Christdemokraten, die sich 1994 nach einer Korruptionsaffäre, in die zahlreiche hohe Vertreter der Partei involviert waren, aufgelöst und das italienische Regierungssystem in eine tiefe Krise gestürzt hatten.[37] Retrospektiv wird aber deutlich, dass es womöglich weniger der Sturz Kohls war, der eine Zäsur bedeutete, als die Übernahme des Parteivorsitzes im Jahre 2000 (und fünf Jahre später des Amts der Bundeskanzlerin) durch Angela Merkel. Eine protestantische, geschiedene Physikerin aus der DDR als Kanzlerin, die nicht aus den Machtgruppen und Seilschaften der alten Union hervorgegangen war, das war ein halbes Jahrhundert nach dem Beginn der Kanzlerschaft Adenauers ein wirklicher Einschnitt. Er symbolisierte nicht nur die fortschreitende Integration der Ostdeutschen in die vordem so eindeutig westdeutsch dominierte Bundesrepublik und den tiefgreifenden Wandel der Rolle der Frauen in Staat und Gesellschaft, sondern bedeutete auch den Abschied von den ideologisch scharf voneinander getrennten politischen Lagern von Union und SPD. In der Großen Koalition bis 2009 und auch in der darauf folgenden Koalitionsregierung mit der FDP praktizierte die Kanzlerin eine Politik, die in zunehmendem Maße als sozialdemokratisch angesehen wurde, und gewann mit der Attitüde der sachorientierten Politikerin, die «auf Sicht» und ohne politische Visionen regierte, drei Bundestagswahlen hintereinander. Viel größer konnte der Unterschied zu dem fünfundzwanzig Jahre zuvor erlebten Höhepunkt der ideologischen Konfrontation im Schmidt/Strauß-Wahlkampf von 1980 («Freiheit oder Sozialismus») nicht sein. Möglicherweise wird der Wechsel von Kohl zu Merkel einmal als Ende der Phase ideologisch ausgerichteter Politik und als Beginn der «Postdemokratie» angesehen werden, in der, wie von manchen Soziologen prognostiziert, eine von Sachzwängen geleitete und am Gemeinwohl orientierte Politik den demokratischen Verfahren nurmehr instrumentelle und legitimatorische Funktion zuweist.[38]

– Am 11. September 2001 wurden in den USA bei dem größten bis dahin bekannten terroristischen Anschlag etwa 3000 Menschen getötet. Neunzehn Terroristen hatten vier Passagierflugzeuge entführt und drei davon auf das World Trade Center in New York sowie auf das Pentagon in Washington gelenkt, ein weiteres zum Absturz gebracht. Die Täter entstammten einem radikal islamistischen Netzwerk um den in Afghanistan lebenden Saudi Osama Bin Laden. Die Gruppe begründete ihr Vorgehen mit dem amerikanischen Krieg gegen den Irak von 1991, mit der amerikanischen Unterstützung für Israel sowie der fortwährenden Ausbeutung und Kolonisierung der islamischen Welt. Die USA reagierten zunächst mit einem von der UNO legitimierten Angriff auf Afghanistan, das Bin Laden und seinen Anhängern Unterschlupf gewährt hatte. In einem zweiten Schritt entschloss sich die US-Regierung zu einem Angriff auf den Irak, obwohl die Vorwürfe, der irakische Diktator Saddam Hussein kooperiere mit Al Qaida und verfüge über Massenvernichtungsmittel, äußerst zweifelhaft waren (und später auch widerlegt wurden). Der UN-Sicherheitsrat versagte den USA im Februar 2003 die Legitimation des Irakkrieges. Deutschland, Frankreich, Russland und China lehnten eine Teilnahme an dem Unternehmen ab. Dennoch griffen die USA mit der Unterstützung einiger weiterer Länder, darunter Italien und Großbritannien, den Irak an. Saddam Hussein wurde gestürzt, das Land von den USA besetzt. Innenpolitisch führte der «Krieg gegen den Terror» zu einem weitflächigen Abbau von Bürgerrechten in den USA. Gefangene, die verdächtigt wurden, mit den Terroristen in Verbindung zu stehen, wurden gefoltert und ohne Gerichtsbeschluss jahrelang in dem auf Kuba gelegenen US-Stützpunkt Guantánamo gefangen gehalten.

Dass die Anschläge vom 11. September einen weltgeschichtlichen Einschnitt bildeten, wurde vor allem zeitgenössisch sehr stark empfunden. Zwar hatte es auch zuvor schon massive Attacken islamistischer Terroristen auf Einrichtungen der USA gegeben, aber das schiere Ausmaß verlieh diesen Angriffen doch eine ganz andere Bedeutung. Eine historische Wendemarke kann man in dem Terrorangriff und den Reaktionen der Amerikaner insofern sehen, als sich die seit der islamischen Revolution im Iran 1979 andeutende neue globale Konfliktlinie nun bestätigte und nach dem Ende des Kalten Krieges als neuer weltpolitischer Antagonismus etablierte.[39]

Es gibt aber auch Einwände gegen eine solche Interpretation. Denn der mit den Attacken vom 11. September und den ungedeckten Behauptungen von den Massenvernichtungswaffen nur notdürftig begründete Angriff der Amerikaner auf den Irak deutete darauf hin, dass die USA die Anschläge auch zum Anlass nahmen, bereits seit längerem geplante außenpolitische und militärische Vorhaben umzusetzen, insbesondere die Niederwerfung feindlicher Regimes im Nahen Osten und in Zentralasien. Das spräche eher für eine Verfestigung des bereits seit den achtziger Jahren, dann verstärkt seit 1990 zu beobachtenden Bestrebens der USA, ihre Stellung als einzige globale Supermacht auszubauen und zu stabilisieren.

Auch waren die Angriffe von Al Qaida historisch keine neue Entwicklung, sondern Ausdruck der sich seit langem verschärfenden Widersprüche zwischen der reichen Welt des Nordens und der armen Welt des Südens, eine Spätfolge des Kolonialismus und der wirtschaftlichen Dominanz der Industriestaaten. Denn nicht nur die USA und die Westmächte waren Ziele islamistischer Terroristen, sondern auch etwa Russland, das sich Angriffen von Kämpfern aus den im 19. Jahrhundert kolonisierten islamischen Ländern des Kaukasus ausgesetzt sah. Dass die Auseinandersetzung der Industriestaaten mit islamischen Terroristen als neuer weltpolitischer Antagonismus zu verstehen ist, wurde aber auch deshalb bezweifelt, weil der Kampf mächtiger Großstaaten gegen kleine, zum Äußersten bereite Terrorgruppen nicht die Bedeutung einer globalen Konfrontation besitze. Sieht man diese Auseinandersetzungen jedoch in längerfristiger Perspektive als Erbe von Kolonialismus und Imperialismus, so ist eine solche Deutung durchaus plausibel.

– Am 1. Januar 2002 wurde in zwölf europäischen Staaten die Einheitswährung Euro eingeführt, nachdem sie bereits seit 1999 als unsichtbare Kontowährung gedient hatte. Sie ersetzte die bis dahin gültigen nationalen Währungen zu festgelegten Kursen, also auch die D-Mark, was in Deutschland von vielen begrüßt und von etwa ebenso vielen als Verlust der wirtschaftlichen Unabhängigkeit beklagt wurde. Vor allem die steigenden Preise stießen auf Kritik, und obwohl die Statistiken dies gar nicht auswiesen und es sich eher um eine gefühlte Teuerung handelte, etablierte sich der Begriff «Teuro» und wurde 2002 gar zum «Wort des Jahres». Wenn man die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts mit diesem Datum beendet, ist damit jene große europäische Erzählung der Vergangenheit und die optimistische Prognose für die Zukunft verbunden, die auch Helmut Kohl immer wieder hervorgehoben hatte: Nach Jahrhunderten der Kriege, die zwischen 1914 und 1945 ihre schrecklichen Höhepunkte gefunden und die Menschheit bis an den Rand ihrer Auslöschung geführt hatten, sei mit der Einführung der europäischen Gemeinschaftswährung fünfundvierzig Jahre nach den römischen Verträgen der unwiderrufliche Schritt zur europäischen Einigung gemacht worden. Die europäischen Staaten seien dadurch in einem solchen Maße miteinander verbunden und verzahnt, dass eine Wiederbelebung der kriegerischen Vergangenheit ausgeschlossen sei. So folge einem Jahrhundert der Kriege und der nationalistischen Zerreißung mit dem 1. Januar 2002 eine Ära der europäischen Zusammenarbeit und des Friedens.

Trotz der zuvor dargestellten Widersprüche und Hemmnisse bei der Vorgeschichte des Euro besitzt diese Erzählung nach wie vor hohe argumentative Kraft, und es ist nicht ausgeschlossen, dass dieses Datum dereinst mehr als andere als epochemachend angesehen werden wird. Jedoch offenbarten die Jahre nach der Einführung des Euro auch wirtschaftliche und finanzpolitische Gefahren, die zwar in der Theorie wohl auch vorher schon durchgespielt worden waren, deren Ausmaß aber erst deutlich wurde, als der Euro und womöglich das gesamte europäische Einigungsprojekt in der Krise seit 2008 an den Rand des Scheiterns gerieten. Ein solcher Fehlschlag ist nach wie vor nicht ausgeschlossen, und er würde ohne Zweifel ebenso sehr einen epochalen Einschnitt bedeuten, wie das im Falle des dauerhaften Gelingens der Fall wäre.

Das gilt in Sonderheit für Deutschland, dessen wirtschaftliches Erstarken nach den Krisen der neunziger Jahre die Dominanz des Landes in Europa in nachdrücklicher, aber auch in gefährlicher Weise bestätigt und noch ausgeweitet hat. Hier sind Befürchtungen über eine «neue deutsche Frage» entstanden. Durch die wirtschaftliche Suprematie Deutschlands auf dem Kontinent, so wird befürchtet, könnten alle anderen europäischen Staaten in ein Abhängigkeitsverhältnis geraten, das sich dann auch ins Politische verlagere. Dagegen stehen nach Auffassung der meisten europäischen Regierungen die auf Ausgleich und Machtteilung ausgerichteten Strukturen der Europäischen Union. Mehr noch als in anderen Fällen bestätigt sich hier, dass die historische Bedeutung eines Ereignisses erst aus der Distanz zu erkennen ist.

– Am 14. März 2003 stellte Bundeskanzler Schröder in einer Regierungserklärung ein Reformprogramm vor, das unter dem Titel «Agenda 2010» die größte Sozial- und Arbeitsmarktreform in der Geschichte der Bundesrepublik enthielt. Mit diesem Programm reagierte Schröder auf die seit den 1970er Jahren immer deutlicher gewordenen wirtschaftlichen und sozialen Strukturveränderungen. Über deren Auswirkungen war bereits seit Jahrzehnten diskutiert worden, ohne dass es zu substantiellen Reformen gekommen wäre. Nun aber waren nach dem Zusammenbruch der «New Economy» und den wirtschaftlichen Folgen des Terroranschlags vom 11. September die wirtschaftlichen Daten mit vier (de facto mehr als fünf) Millionen Arbeitslosen, einem Wirtschaftswachstum unter 0,5 Prozent und rapide fallenden Aktienkursen so verheerend, dass unmittelbarer Handlungsbedarf bestand. Die «Agenda» Schröders sah eine Fülle von Maßnahmen vor, mit denen massive Leistungskürzungen und tiefe Eingriffe in die bisherigen Strukturen des Sozialstaats verbunden waren: die Absenkung des Arbeitslosengeldes von 32 auf 12 Monate, die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, Lockerungen bei Kündigungsschutz, die Erhöhung des Renteneintrittsalters, Kürzungen im Gesundheitswesen, der Ausbau von Leiharbeit und geringfügigen Beschäftigungen – ein «Paradigmenwechsel in der deutschen Sozialstaatlichkeit».[40] Damit hatte die rot-grüne Regierung das vollzogen, was spätestens seit der Krise von 1980/1982 von vielen als unvermeidbar angesehen wurde: das Ende der Sozialpolitik der klassischen Industriegesellschaft. Die Reformen trugen tatsächlich dazu bei, dass sich die deutsche Wirtschaft in den folgenden zehn Jahren deutlich erholte, die Zahl der neuen Stellen drastisch anstieg und die Arbeitslosigkeit merklich sank. Auf der anderen Seite führte die Agendapolitik aber auch zu einer weiteren Verstärkung der sozialen Ungleichheit in Deutschland und schuf ein Massenheer der «prekär», also nicht dauerhaft oder nur zu sehr schlechten Bedingungen Beschäftigten.[41]

Auch politisch hatte die Agenda erhebliche Konsequenzen. Die Gewerkschaften und der linke Flügel der SPD opponierten gegen den Kurs des Kanzlers, die SPD verlor eine Landtagswahl nach der anderen und schließlich auch die vorgezogenen Bundestagswahlen von 2005, wobei die Verluste in den alten Arbeiterhochburgen besonders deutlich waren. In Reaktion auf die Agenda fusionierte die PDS mit einem Teil des westdeutschen sozialistischen Milieus zur Partei «Die Linke», die (unter dem einstmaligen SPD-Vorsitzenden Lafontaine) zu einer stabilen gesamtdeutschen Kraft links von der SPD wurde. Ähnlich wie zuvor schon New Labour in Großbritannien oder die sozialdemokratischen Parteien der skandinavischen Länder verlor die SPD ihre angestammte Funktion als Arbeiterpartei, ohne dass aber eine neue Rolle für sie sichtbar geworden wäre.

Wenn man das 20. Jahrhundert mit der Agenda 2010 beschließt, wird der säkulare Wandel der Industriegesellschaft als Signum der Epoche herausgehoben: die Durchsetzung der modernen Industriegesellschaft in den 25 Jahren vor dem Ersten Weltkrieg und die damit verbundene Suche nach neuen Ordnungssystemen, die nach dem Ersten Weltkrieg zur Herausbildung der radikalen Alternativen zum liberalen Modell führte. Nach den Katastrophen des Zweiten Weltkriegs aber bildete sich in expliziter Absetzung von Nationalsozialismus und Kommunismus in der Bundesrepublik ähnlich wie in den meisten anderen westeuropäischen Ländern ein Modell des sozial abgefederten und staatlich gesteuerten Kapitalismus heraus, das mit den Reformen, aber auch mit den Planungs- und Machbarkeitsphantasien der sechziger und siebziger Jahre seinen Höhepunkt fand, dann aber mit dem Niedergang der Schwerindustrie in eine lang währende Dauerkrise geriet. Die Agenda setzte hier einen Schlusspunkt, weil das tradierte Sozialmodell unbezahlbar geworden war und die dynamische Weiterentwicklung der globalisierten Wirtschaft hemmte. Allerdings schufen die mit den Agenda-Reformen verbundenen Ungerechtigkeiten schon bald einen neuen Bedarf an Korrekturen. Das aber relativiert die so ostentativ postulierte historische Bedeutung der Agenda, denn in weiterer Perspektive erscheint sie doch eher als Variante der immer wieder erneuerten Versuche, einen Ausgleich zwischen wirtschaftlicher Dynamik und sozialer Gerechtigkeit herzustellen. Allerdings, das betont die historische Bedeutung der Agendapolitik, wenngleich auf andere Weise, kostete sie der SPD die Kanzlerschaft und reduzierte sie auf eine 25-Prozent-Partei ohne Aussicht auf eigene Mehrheiten. Daraus ergibt sich eine problematische, wenngleich nicht ganz neue Schlussfolgerung: Wer notwendige, aber unpopuläre und einschneidende Sozialreformen durchsetzt, muss in Demokratien mit Abwahl rechnen.

– Im Sommer 2007 setzte in den USA eine Immobilienkrise ein, aus der sich innerhalb weniger Monate die größte Finanzkrise der Nachkriegsjahrzehnte entwickelte, mit weltweiten Auswirkungen, die nur mit jenen der Großen Depression von 1929/1932 zu vergleichen waren. Die Krise war durch mehrere kurzfristige wie längerfristige Faktoren ausgelöst worden. Durch die Wirtschaftspolitik der USA seit der Regierung Reagan war dort vor allem in den oberen Einkommensgruppen enormes Kapital angehäuft worden, das nach profitablen Anlagen suchte. Zugleich waren hier ebenso wie in Europa die Finanzmärkte dereguliert und das Kreditgeschäft weitgehend liberalisiert worden. Viele Bankhäuser entwickelten in der Folge neue Finanzprodukte, mit denen die Regeln der Bankenaufsicht etwa beim Eigenkapital oder der Risikostreuung umgangen werden konnten.

In der gleichen Zeit stagnierte oder verschlechterte sich in den USA das Einkommen der unteren Einkommensgruppen, die daraufhin ihren Lebensstandard verstärkt mit Krediten zu finanzieren trachteten. Nach der Krise der «New Economy» im Jahr 2000 versuchte die US-Notenbank zudem die Konjunktur durch eine anhaltende Niedrigzinspolitik zu stimulieren. Auch wurde seit den 1990er Jahren der private Erwerb von Wohneigentum politisch befördert, um der schleppenden Konjunktur aufzuhelfen. Die Banken vergaben nun vermehrt Eigenheimkredite auch an Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen – zu günstigen Bedingungen, allerdings mit flexiblen Zinssätzen, sodass das Risiko allein bei den Kreditnehmern lag. Diese aber vertrauten darauf, dass die stetig steigenden Immobilienpreise ihre Schulden gewissermaßen von selbst tragen würden. Die Banken wiederum verpackten solche riskanten Kredite zusammen mit anderen in wenig transparenten Wertpapierbündeln und verkauften sie mit der Ankündigung hoher Renditeerwartungen an Anleger in den USA und Europa, nicht zuletzt an europäische Banken, die damit schnelle Gewinne realisieren wollten.

Seit Ende 2005 allerdings begann sich die Konjunktur in den USA abzuschwächen; zudem wurde der US-Leitzins erhöht. In der Folge konnten zahlreiche einkommensschwache US-Bürger ihre Kredite wegen der gestiegenen Zinsen nicht mehr bezahlen, was bald zu massiven Verkäufen und einem ebenso rapiden Einbruch der Hauspreise führte. Das wiederum zog den Verfall der Einlagen bei Banken und Investmentfonds nach sich, woraufhin zunächst einige, dann immer mehr Banken insolvent wurden. Um den wirtschaftlichen Abwärtstrend aufzuhalten, entschloss sich die US-Regierung, zahlreiche Banken mit erheblichen Steuergeldern vor dem Konkurs zu retten und damit de facto zu verstaatlichen. Als der Staat das im September 2008 im Falle der Investment-Bank Lehman Brothers aber verweigerte, geriet die Lawine ins Rollen. Die Banken gaben sich gegenseitig keine Kredite mehr, die Zahl der Konkurse stieg steil an und erreichte nun auch über die Finanzbranche hinaus die nun so genannte «Realwirtschaft». Die Finanzkrise dehnte sich sehr schnell auch auf andere Länder aus. Viele europäische, auch deutsche Banken wurden durch ihre Verwicklungen in das amerikanische Immobilienkreditgeschäft nun direkt in den Abwärtsstrudel mitgerissen. Zudem war auch die spanische Immobilienblase geplatzt, die auf ähnliche Weise wie in den USA zustande gekommen war. Auch die europäischen Regierungen sahen sich nun gezwungen, ihre eigenen Banken mit enormen staatlichen Mitteln zu stützen, weil die Auswirkungen eines Zusammenbruchs dieser Geldhäuser auf die Realwirtschaft unabsehbar gewesen wären. Seit Herbst 2008 geriet die europäische Wirtschaft in eine heftige Rezession, bis zum Herbst 2009 ging die Industrieproduktion in der Eurozone um etwa 20 2009 Prozent zurück – das entspricht dem Wert während der Weltwirtschaftskrise 1930. In der Europäischen Union wurde im Jahr 2009 eine Arbeitslosenquote von nahezu zehn Prozent erreicht. Im Sommer 2009 schätzte der Internationale Währungsfonds die durch die Finanzkrise weltweit entstandenen Verluste auf etwa 12 2011 Billionen Dollar.[42]

Für die Rettung der Banken wurden in den Ländern der EU bis 2010 staatliche Hilfen in Höhe von 1,6 Billionen Euro eingesetzt, zudem wandten die Regierungen erhebliche Mittel zur Belebung der Konjunktur auf. Auf diese Weise wuchsen die Schulden in den EU-Staaten in gewaltigem Maße an. Allein in der Bundesrepublik nahm die Verschuldung der öffentlichen Haushalte zwischen 2008 und 2010 um fast zehn Prozent zu. Infolgedessen gerieten vor allem die wirtschaftlich schwächeren Staaten der EU in erhebliche Schwierigkeiten. Das galt insbesondere für die Staaten des Euro-Raums, die ihre Zahlungsprobleme ja nicht mehr durch Abwertung ihrer Landeswährung ausgleichen konnten, namentlich Griechenland, Spanien, Portugal, Island und Italien. Aufgrund ihrer Verschuldung als Risikoländer eingestuft, erhielten sie auf dem Kapitalmarkt nur noch Kredite mit hohen Zinssätzen, sodass mehrere Länder an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gerieten. Um den wirtschaftlichen Zusammenbruch dieser Staaten, vor allem Griechenlands, zu verhindern, organisierten die wohlhabenden Euro-Staaten ein Bürgschaftskonzept, das den in Schwierigkeiten geratenen Ländern zinsgünstige Kredite verschaffte, allerdings verbunden mit der Auflage, durch Reformen der Wirtschafts- und Sozialverfassung, vor allem aber durch eine drastische Senkung der Staatsausgaben ihre Volkswirtschaften zu modernisieren und ihre Kreditwürdigkeit wiederzuerlangen.

Die Finanzkrise seit 2007, die nahtlos in eine Weltwirtschaftskrise und die Schuldenkrise der Euro-Staaten überging (deren Aus- oder Fortgang auch im Herbst 2013 noch nicht zu übersehen ist), bestätigte alle pessimistischen Voraussagen über die Auswirkungen der Deregulierung der Finanzmärkte, der ungleichen Einkommensverteilung und der vorwiegend oder ausschließlich auf die Steigerung der Gewinne der Investoren gerichteten wirtschaftspolitischen Strategie. Was sich in der «Dotcom-Blase» von 2001 angedeutet hatte, wurde nun in vielfach vergrößerter Form wiederholt. Nun aber ging es nicht mehr um den Zusammenbruch unseriöser Internetfirmen und die Verluste von Privatinvestoren. Die Krise ließ Länder verarmen, Staaten zahlungsunfähig werden und die Zahl der Hungernden auf der Welt sprunghaft ansteigen – um 100 Millionen auf eine Milliarde. «Die unregulierten globalen Geldströme und die durch die Kreditspirale des vergangenen Jahrzehnts betriebene Geldvermehrung», fasste der Spiegel im November 2008 die Ursachen für diese Entwicklung zusammen, «haben einen finanzmarktgetriebenen, nicht mehr auf Gütern und Waren und Handel gegründeten Kapitalismus etabliert, der ständig neue spekulative Blasen erzeugt, erzeugen muss. Der Finanzmarkt ist der eigentliche Markt geworden, die klassische Wirtschaft ist es nicht mehr: Der Wert der Finanzanlagen übersteigt den Wert aller weltweit verkauften Waren und Dienstleistungen inzwischen um das Dreifache. Und dieser Überfluss an Kapital ist immer wieder die Quelle neuer Booms und Blasen.»[43]

Der von politischen Fesseln und Bindungen weitgehend befreite Finanzkapitalismus hatte seine Dynamik bis zu einem Punkt getrieben, an dem die Auswirkungen einer Krise nicht nur für einzelne Unternehmen und Nationalwirtschaften, sondern weltweit katastrophale Folgen nach sich zogen. Dass im Moment der Katastrophe die Verluste der privaten Unternehmen auf die Staaten abgewälzt wurden, weil die Banken «systemrelevant», also zu groß waren, als dass die Regierungen die Folgen eines Zusammenbruchs hätten hinnehmen können, widersprach nicht nur allen Kriterien der Gerechtigkeit, sondern bereitete auch den Boden für eine jederzeit mögliche Wiederholung solcher hemmungsloser Risikogeschäfte, da ja im Notfall der Staat einsprang.

Wenn man also die Finanzkrise, die von der Dotcom-Krise von 2001 über die Bankenkrise von 2008 zur Eurokrise nach 2010 reicht, als Auftakt des 21. Jahrhunderts versteht, ist damit eine deprimierende Prognose verbunden. Sie verweist darauf, dass das Ordnungssystem des liberalen und sozial abgefederten Kapitalismus, das nach dem Untergang der radikalen Alternativen von links und rechts als Sieger der Geschichte des 20. Jahrhunderts erschien, nicht in der Lage ist, seine eigene Dynamik zu zügeln. Daraus ergibt sich eine durchaus pessimistische Prognose, zumal sich gezeigt hat, dass Wirtschaft, Politik und Wissenschaft auf eine solche Krise nicht vorbereitet waren, weil über die Auswirkungen des deregulierten und global agierenden Finanzkapitalismus gar keine auswertbaren Erfahrungen vorlagen.

So ergeben sich die für die Zukunft zu erwartenden Gefährdungen überwiegend nicht aus den inneren Spannungen und Widersprüchen dieses Landes, wie das einhundert Jahre zuvor der Fall war – wenngleich die ausländerfeindlichen Pogrome der 1990er Jahre irritierte Nachfragen aufkommen ließen, ob die liberale und demokratische Basis der deutschen Gesellschaft auch in Krisenzeiten fest genug sei, um fremdenfeindliche Strömungen dauerhaft abzuwehren. Dennoch scheinen die größten Herausforderungen eher aus den internationalen Konstellationen zu entstehen, in die Deutschland eingebunden ist: aus den Gefahren des enthemmten Finanzkapitalismus, der nach dem Verschleiß der Alternativen selbstzerstörende Elemente offenbart; aus den weiterwirkenden Dynamiken des Nord-Süd-Konflikts, deren Ausmaße nicht absehbar sind; aus den Widersprüchen eines wirtschaftlich ungleichgewichtigen Europas mit einer gefährlichen Dominanz Deutschlands sowie aus den Problemen, die daher rühren, dass die USA als einzige Weltmacht tendenziell damit überfordert sind, die divergierenden Interessen der alten und neuen Großmächte allein und ohne ein austariertes Sicherheitssysten auszugleichen.

Gleichwohl ist das Lebensgefühl der meisten Deutschen im zweiten Jahrzehnt des neuen Jahrhunderts positiv gestimmt: Man fühlt sich sicher und blickt optimistisch in die Zukunft. Die Erfahrungen seit 1945 und auch nach 1990 haben Anlass zu einem solchen positiven Zukunftsbild gegeben. Denn wer hätte nach den Katastrophen der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts eine solche Entwicklung voraussagen können? Dabei wird das Bild der Deutschen mit den Gewaltexzessen des Zweiten Weltkriegs und der millionenfachen Vernichtungspolitik dauerhaft verbunden bleiben, weil diese Geschichte, wie sich gezeigt hat, eben nicht vergeht. Der Wiederaufstieg Deutschlands zu einem nicht nur reichen, sondern auch geachteten, demokratischen Land ist jedoch auf die Auseinandersetzung mit diesen Verbrechen in vermutlich nicht geringerem Maße zurückzuführen als auf seine Exporterfolge. Auch dass es gelungen ist, stabile demokratische Institutionen zu schaffen, den Kapitalismus nach 1945 zu einer sozialen Marktwirtschaft umzuformen, den Ausgleich mit den Ländern des Ostens zu erreichen, Lebensweisen und Umgangsformen zu liberalisieren und die Kultur der Moderne anzunehmen, gehört zu jenen Erfahrungen, die eine optimistische Zukunftserwartung begründet haben, ebenso wie die Bewältigung der schwierigen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Folgen der Wiedervereinigung, obwohl die nach wie vor nicht abgeschlossen ist.

Wer nach diesem Jahrhundert für Deutschland bilanziert, das Ausmaß von Glück und Unglück sei zu allen Zeiten gleich, verkennt diese Entwicklung nach 1945 und nach 1990 und auch die Erfahrungen der Menschen, die in diesem Lande lebten und leben. Aber es ist auch nicht auszuschließen, dass am Ende die aus dieser glücklichen Entwicklung erwachsenden Gefahren nicht geringer sind als die überwundenen.

Anhang

Anmerkungen

Erster Teil: 1870 bis 1918

1.   Deutschland um 1900: Der Fortschritt und seine Kosten

1 Helfferich, Deutschlands Volkswohlstand 1888–1913, S. 6, 123–125. 1915 wurde Helfferich als Staatssekretär im Reichsschatzamt verantwortlich für die Leitung der Kriegsfinanzierung, ein Jahr später unter von Bethmann Hollweg als Innenminister und Vizekanzler für die gesamte wirtschaftliche Kriegführung. Nach dem Krieg wandte er sich vom Liberalismus ab und wurde in der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP) zum radikalen Gegner der Weimarer Republik; vgl. Williamson, Karl Helfferich.

2 Conrad, Globalisierung, S. 27–52; David Blackbourn: Das Kaiserreich transnational. Eine Skizze, in: Conrad/Osterhammel (Hg.), Das Kaiserreich transnational, S. 302–324; Torp, Die Herausforderung der Globalisierung, S. 27–50.

3 Zum Folgenden s. durchgehend Fisch, Europa, S. 237ff.; Wehler, Gesellschaftsgeschichte, Bd. 3, S. 547–699; Wolfram Fischer: Wirtschaft und Gesellschaft Europas 1850–1914, in: ders. (Hg.), Europäische Wirtschaftsund Sozialgeschichte, S. 1–207.

4 Hohorst/Kocka/Ritter (Hg.), Materialien, S. 66–68.

5 Max Rolfes: Landwirtschaft 1850–1914, in: Aubin/Zorn (Hg.), Handbuch, Bd. 2, S. 495–526; Hohorst/Kocka/Ritter (Hg.), Materialien, S. 42–44; Henning, Landwirtschaft, Bd. 2, S. 113–174.

6 Wolfram Fischer: Bergbau, Industrie und Handwerk 1850–1914, in: Aubin/Zorn (Hg.), Handbuch, Bd. 2, S. 527–562, hier S. 543–550.

7 Hobsbawm, Das imperiale Zeitalter, S. 305–328; Tannenbaum, Neunzehnhundert, S. 12–52; Romein, The Watershed of Two Eras, S. 324–339; Wilhelm Treue: Die Technik in Wirtschaft und Gesellschaft 1800–1970, in: Aubin/Zorn (Hg.), Handbuch, Bd. 2, S. 51–121, hier S. 51–105; Wetzel, Naturwissenschaften und chemische Industrie; König/Weber, Netzwerke, Stahl und Strom, S. 314–392; Sandgruber, Strom der Zeit.

8 Mann (Hg.), Medizin, Naturwissenschaft, Technik, S. 52–68; Woller, Aufbruch ins Heute, S. 118–159.

9 Ben-David, The Scientist’s Role in Society, S. 188f.

10 McClelland, State, Society and University, S. 233–340; Konrad Jarausch: Universität und Hochschule, in: Berg (Hg.), Handbuch der deutschen Bildungsgeschichte, Bd. 4, S. 313–345.

11 Siegrist/Kaelble/Kocka (Hg.), Europäische Konsumgeschichte, S. 245–266; Möser, Geschichte des Autos, S. 67–86; Thomas, Telefonieren in Deutschland, S. 55–138; Elsaesser, Filmgeschichte, S. 94–124.

12 Marschalck, Bevölkerungsgeschichte, S. 27–52; Brüggemeier, Leben vor Ort; Bade, Vom Auswanderungsland zum Einwanderungsland?, S. 17–28; Mommsen, Bürgerstolz und Weltmachtstreben, S. 62–67.

13 Krabbe, Die deutsche Stadt, S. 68–98; Reulecke, Geschichte der Urbanisierung, S. 68–146; Hohorst/Kocka/Ritter (Hg.), Materialien, S. 15–56.

14 Kocka (Hg.), Bürgertum im 19. Jahrhundert, v.a. Bd. 2: Wirtschaftsbürger und Bildungsbürger, S. 9–34; ders. (Hg.), Bürger und Bürgerlichkeit, S. 101–120; Blackbourn/Evans (Hg.), The German Bourgeoisie, S. 1–45.

15 Ritter/Tenfelde, Arbeiter im Deutschen Kaiserreich, S. 467–536; Langewiesche/Schönhoven (Hg.), Arbeiter in Deutschland, S. 7–36.

16 Ritter/Tenfelde, Arbeiter im Deutschen Kaiserreich, S. 113–154; Hentschel, Wirtschaft und Wirtschaftspolitik, S. 62–81; Rothenbacher, Soziale Ungleichheit, S. 180–207.

17 Reif, Adel im 19. und 20. Jahrhundert, S. 96–99; Jürgen Laubner: Zwischen Industrie und Landwirtschaft. Die oberschlesischen Magnaten – aristokratische Anpassungsfähigkeit und Krisenbewältigung, in: Reif (Hg.), Ostelbische Agrargesellschaft, S. 251–266; Wagner, Bauern, Junker und Beamte, S. 499–526; Heß, Junker und bürgerliche Großgrundbesitzer, S. 27–42.

18 Max Rolfes: Landwirtschaft 1850–1914, in: Aubin/Zorn (Hg.), Handbuch, Bd. 2, S. 495–526; Wolfgang Kaschuba: Peasants and Others. The Historical Contours of Village Class Society, in: Evans/Lee (Hg.), The German Peasantry, S. 235–264; Hans-Jürgen Puhle: Lords and Peasants in the Kaiserreich, in: Moeller (Hg.), Peasants and Lords, S. 81–109; Henning, Landwirtschaft und ländliche Gesellschaft, Bd. 2, S. 113–174.

19 Weber, Die Lage der Landarbeiter, S. 68–108; Kocka, Arbeitsverhältnisse und Arbeiterexistenzen, S. 147–219; Plaul, Landarbeiterleben, S. 147–278; Jacobeit/Mooser/Stråth (Hg.), Idylle oder Aufbruch?, S. 263–276.

20 Fisch, Europa, S. 236–271.

21 Mark Twain: Das deutsche Chicago, in: ders., Der berühmte Springfrosch, S. 119–135, hier S. 119.

22 Rehbein, Leben eines Landarbeiters, S. 65.

23 Alexander Granach [d. i. Jessaia Gronach]: Da geht ein Mensch, zit. n. Glatzer, Das Wilhelminische Berlin, S. 128.

24 Siemens, Zeitalter, S. 95f.

25 Krafft-Ebing, Nervosität und neurasthenische Zustände, S. 10; Lamprecht, Deutsche Geschichte, S. 170–172; Radkau, Das Zeitalter der Nervosität, S. 19–73; Nolte, Ordnung der deutschen Gesellschaft, S. 61–77; Borscheid, Tempo-Virus, S. 215–238.

26 Bollenbeck, Tradition, Avantgarde, Reaktion, S. 99–193; Hepp, Avantgarde; Bergmann, Agrarromantik und Großstadtfeindschaf, S. 33–173; Beßlich, Wege in den «Kulturkrieg», S. 1–44.

27 Rohkrämer, Eine andere Moderne, S. 217–342.

28 Nipperdey, Deutsche Geschichte 1866–1918, Bd. 1, S. 428–530; Marbach, Säkularisierung und sozialer Wandel, S. 41–90.

29 Sieder, Sozialgeschichte der Familie, S. 125–145; Borscheid/Teuteberg (Hg.), Ehe, Liebe, Tod, S. 66–79; Saul u.a. (Hg.), Arbeiterfamilien im Kaiserreich, S. 5–68; Eric Hobsbawm: Kultur und Geschlecht im europäischen Bürgertum, in: Frevert (Hg.), Bürgerinnen und Bürger, S. 175–189; Mitterauer, Sozialgeschichte der Jugend, S. 96–161; Buske, Fräulein Mutter und ihr Bastard, S. 31–88.

30 Stümke, Homosexuelle in Deutschland, S. 21–52; Michael Kandora: Homosexualität und Sittengesetz, in: Herbert (Hg.), Wandlungsprozesse, S. 379–401; Hommen, Sittlichkeitsverbrechen, S. 23–34; Blasius, Ehescheidungen in Deutschland, S. 127–154; Mosse, Nationalismus und Sexualität, S. 63–83.

31 Huret, Berlin um Neunzehnhundert, S. 76.

32 Clark, Wilhelm II, S. 81–209; Straub, Kaiser Wilhelm II., S. 131–184.

33 John, Reserveoffizierskorps, S. 279–340; Rohkrämer, Militarismus, S. 83–174; Frevert, Die kasernierte Nation, S. 139–301.

34 Ritter/Tenfelde, Arbeiter im Deutschen Kaiserreich, S. 86–94; Tenfelde, Arbeiter und Arbeiterbewegung, S. 13–62.

35 Granach, Da geht ein Mensch, S. 185–198.

36 Kleßmann, Polnische Bergarbeiter; Herbert, Geschichte der Ausländerpolitik, S. 74–84; Hoerder, Cultures in Contact, S. 436–442; ders./Nagler (Hg.), People in Transit, S. 127–226.

37 Knud Ahlborn: Das Meißnerfest der Freideutschen Jugend [1913], in: Kindt (Hg.), Grundschriften, S. 105–115, zit. S. 109; Herrmann (Hg.), «Mit uns zieht die neue Zeit …»; Laqueur, Jugendbewegung; Koebner/Janz/Trommler (Hg.), Mythos Jugend; Detlev Peukert: «Mit uns zieht die Neue Zeit». Jugend zwischen Disziplinierung und Revolte, in: Nitschke u.a. (Hg.), Jahrhundertwende, Bd. 1, S. 176–202.

38 Zweig, Die Welt von gestern, S. 45, 50f.

39 Anz/Stark (Hg.), 1910–1920 – Expressionismus; Helmut Kreuzer: Eine Epoche des Übergangs, in: ders. (Hg.), Jahrhundertende – Jahrhundertwende, S. 1–32; Bollenbeck, Tradition, Avantgarde, Reaktion, S. 99–193.

40 Nipperdey, Deutsche Geschichte 1866–1918, Bd. 1, S. 782; Breuer, Ästhetischer Fundamentalismus, S. 21–94; Karlauf, Stefan George, S. 253–462; Raulff, Kreis ohne Meister, S. 9–29.

41 Thomas Mann: Leiden und Größe Richard Wagners [1933], in: ders., Gesammelte Werke, Bd. 10, S. 346–409, zit. S. 402.

42 Hepp, Avantgarde; Rohkrämer, Eine andere Moderne, S. 37–116; Beßlich, Wege in den «Kulturkrieg», S. 119–191; Stern, Kulturpessimismus, S. 127–222; Bollenbeck, Tradition, Avantgarde, Reaktion, S. 11–43.

43 Kuhn, Die deutsche Arbeiterbewegung, S. 90–106; Ritter/Tenfelde, Arbeiter im Deutschen Kaiserreich, S. 679–780.

44 Hildermeier, Geschichte der Sowjetunion, S. 44–47, 178–182.

45 Hobsbawm, Nationen und Nationalismus, S. 121–154; Wehler, Nationalismus, S. 62–89; Anderson, Imagined Communities, S. 50–66.

46 Stern, Kulturpessimismus, S. 24–222; Mosse, Die völkische Revolution; Hein, Die Brücke ins Geisterreich, S. 132–195.

47 Verhandlungen des Reichstags, Stenographische Berichte 290 (1913), S. 5282; Gosewinkel, Einbürgern und Ausschließen, S. 278–294; Herbert, Ausländerpolitik, S. 68–73.

48 Karády, Juden in der europäischen Moderne, S. 174–202; Volkov, Deutsche Juden, S. 1–8; Lowenstein u.a., Umstrittene Integration, S. 193–277; Jochmann, Gesellschaftskrise und Judenfeindschaft, S. 30–98.

49 Ludwig Klages: Mensch und Erde [1913], in: ders., Sämtliche Werke, Philosophie III, Bd. 3, S. 614–636, zit. S. 616, S. 621, S. 623; Lieber, Kulturkritik und Lebensphilosophie; Schröder, Ludwig Klages; sowie Brinkmann, Ludwig Klages, und Leo, Wille zum Wesen, denen ich hier folge.

50 Ludwig Klages: Heidnische Feuerzeichen. Aufruf zur Wahrung und Förderung heidnischer Lebenselemente [1900], zit. n. Brinkmann, Ludwig Klages, S. 79.

51 Ludwig Klages: Typische Ausdrucksstörungen und der hysterische Charakter [1904], in: ders., Sämtliche Werke, Graphologie I, Bd. 7, S. 83–118, zit. S. 87–89, 92f., 94.

52 Darwin, Über die Entstehung der Arten; Haeckel, Anthropogenie oder Entwicklungsgeschichte; ders., Die Welträtsel.

53 Schallmayer, Vererbung.

54 Grotjahn, Krankenhauswesen und Heilstättenbewegung, S. 4; Nadav, Die Politik der Sozialhygiene; Schwartz, «Proletarier» und «Lumpen».

55 Fisch, Europa, S. 297–301.

56 Wehler, Gesellschaftsgeschichte, Bd. 4, S. 203.

2.   Das Neue Reich

1 Theodor Fontane an Georg Friedlaender, 1.5.1890, in: ders., Briefe an Georg Friedländer, S. 170–173, zit. S. 171f.

2 Der Abgeordnete Elard von Odenburg-Januschau (Deutschkonservative Partei) am 9.1.1910 im Reichstag. Verhandlungen des Reichstags. Stenographische Berichte 259 (1910), S. 898. Zum Folgenden Wehler, Gesellschaftsgeschichte, Bd. 3, S. 848–1168; Nipperdey, Machtstaat vor der Demokratie, S. 85–109; Mommsen, Bürgerstolz; Winkler, Der lange Weg, Bd. 1, S. 213–265; Fisch, Europa, S. 75–98; Müller/Torp (Hg.), Das deutsche Kaiserreich; Retallack (Hg.), Imperial Germany, 1871–1918; Conrad/Osterhammel (Hg.), Das Kaiserreich transnational; Frie, Das Deutsche Kaiserreich; Ullmann, Politik im deutschen Kaiserreich.

3 Nipperdey, Machtstaat vor der Demokratie, S. 109–200; Jeserich u.a. (Hg.), Deutsche Verwaltungsgeschichte, Bd. 3, S. 109–127.

4 Henning, Landwirtschaft und ländliche Gesellschaft, Bd. 2, S. 113–174; Prass (Hg.), Ländliche Gesellschaften.

5 Loth (Hg.), Deutscher Katholizismus; ders., Katholiken im Kaiserreich; Clark (Hg.), Kulturkampf.

6 Ritter/Tenfelde, Arbeiter im Deutschen Kaiserreich, S. 679–780; Welskopp, Banner der Brüderlichkeit, S. 419–461; Tenfelde (Hg.), Arbeiter und Arbeiterbewegung.

7 Haupt/Hausen, Die Pariser Kommune.

8 Welskopp, Banner der Brüderlichkeit, S. 668–711.

9 Ritter, Der Sozialstaat, S. 61–87; Hentschel, Geschichte der deutschen Sozialpolitik, S. 11–54; Hennock, The Origin of the Welfare State, S. 182–211; Christoph Conrad: Wohlfahrtsstaaten im Vergleich, in: Haupt/Kocka (Hg.), Geschichte und Vergleich, S. 155–180.

10 Fisch, Europa, S. 272–301.

11 Hildebrand, Deutsche Außenpolitik 1871–1918, S. 27–52; Frie, Kaiserreich, S. 56–68; Schneider, Die deutsche Rußlandpolitik.

12 Conrad, Globalisierung und Nation, S. 27–52.

13 Hobsbawm, Nationen und Nationalismus, S. 25–58; Breuilly, Nationalismus und moderner Staat, S. 235–316; Walkenhorst, Nation, Volk, Rasse, S. 38–79.

14 Van Laak, Über alles, S. 22–47, 70–103; Eckert, Kolonialismus, S. 100–104; Kundrus, Moderne Imperialisten, S. 27–42; Geulen, Wahlverwandte, S. 309–367; Conrad, Deutsche Kolonialgeschichte, S. 22–37; Kundrus (Hg.), Phantasiereiche; auch zum Folgenden.

15 Walkenhorst, Nation, Volk, Rasse, S. 226–249; Hering, Konstruierte Nation, S. 109–219; Oldenburg, Der Deutsche Ostmarkenverein, S. 70–183; Breuer, Die Völkischen in Deutschland, S. 147–264; Rohkrämer, Militarismus, S. 27–82.

16 Revidiertes Programm der Deutsch-Konservativen Partei (Tivoli-Programm), in: Treue, Parteiprogramme, S. 87–90, zit. S. 88f.

17 Puhle, Agrarische Interessenpolitik, S. 143–212.

18 Epkenhans, Die wilhelminische Flottenrüstung, S. 15–30; Hobson, Maritimer Imperialismus; Eley, German Right.

19 Denkschrift des Staatssekretärs des Reichsmarineamts, Kontreadmiral Tirpitz, Juli 1897, in: Berghahn/Deist (Hg.), Rüstung, S. 122–127, zit. S. 122.

20 Tirpitz, Erinnerungen, S. 52.

21 Helfferich, Deutschlands Volkswohlstand, S. 126.

22 Hull, Absolute Destruction, S. 5–90; Zeller/Zimmerer (Hg.), Völkermord in Deutsch-Südwestafrika.

23 Theodor Mommsen: Was uns noch retten kann, in: Die Nation 20 (1902), S. 163f., zit. S. 163.

24 Ritter/Tenfelde (Hg.), Arbeiter im Deutschen Kaiserreich, S. 691–716; Tenfelde (Hg.), Arbeiter und Arbeiterbewegung, S. 507–659; Lösche, Bolschewismus, S. 23–99.

25 Öffentlicher Aufruf gegen das preußische Dreiklassenwahlrecht, «Für die Preußische Wahlreform», in: Berliner Tageblatt Nr. 260, 7.12.1909.

26 Dick Geary: Protest and Strike. Recent Research on «Collective Action» in England, Germany and France, in: Tenfelde (Hg.), Arbeiter und Arbeiterbewegung, S. 363–387; Lösche, Bolschewismus, S. 34–47.

27 Gustav Noske im Reichstag, 10.6.1913. Verhandlungen des Reichstags. Stenographische Berichte 290 (1913), S. 5434.

28 Frymann [d. i. Heinrich Claß], Wenn ich der Kaiser wär’; Walkenhorst, Nation, Volk, Rasse, S. 81–101, hier S. 89–91.

29 Aly, Warum die Deutschen?, S. 73–108.

30 Jochmann, Gesellschaftskrise; Mosse, Völkische Revolution; Bergmann, Geschichte des Antisemitismus, S. 41–51; Aly, Warum die Deutschen?, S. 109–143.

31 Stevenson, Armaments, S. 64–111.

32 Vgl. Ruedorffer (d. i. Kurt Riezler), Grundzüge der Weltpolitik; vgl. dazu Hillgruber, Riezlers Theorie.

33 Boeckh, Von den Balkankriegen zum Ersten Weltkrieg; Mombauer, The Origins; Joll, Die Ursprünge.

34 Brief Bassermanns an Kiderlen-Waechter, 24.7.1911, zit. n. Werneke, Wille, S. 33.

35 Von Bernhardi, Deutschland und der nächste Krieg, S. 18, S. 111f.; Post: zit. n. Winkler, Der lange Weg, Bd. 1, S. 316; August Bebel am 9.11.1911 im Reichstag. Verhandlungen des Reichstags. Stenographische Berichte 268 (1911), S. 7730.

36 Besprechung am 8.12.1912, in: Müller, Der Kaiser, S. 125.

37 Theobald von Bethmann-Hollweg, Dok. 3, vertrauliche Mitteilung des Reichskanzlers an den Botschafter in London, 16.6.1914, in: Kautsky/Montgelas/Stücking (Hg.), Dokumente zum Kriegsausbruch, Bd. 1, S. 3–5, hier S. 4; zum Folgenden s. Clark, Schlafwandler, S. 475–708; Winkler, Geschichte des Westens, S. 1148–1188; Mommsen, Bürgerstolz, S. 450–564; Keegan, Der Erste Weltkrieg, S. 41–110.

38 Clark, Schlafwandler, S. 624–708. Mombauer, The Origins of the First World War, S. 21–77.

39 Storz, Kriegsbild und Rüstung, S. 369–373.

40 Moltke, Erinnerungen, Briefe, Dokumente, S. 308; Förster, Der deutsche Generalstab, S. 61–95; Afflerbach, Dreibund, S. 824; Wolfgang J. Mommsen: Der Topos vom unvermeidlichen Krieg. Außenpolitik und öffentliche Meinung im Deutschen Reich im letzten Jahrzehnt vor 1914, in: ders. (Hg.), Der autoritäre Nationalstaat, S. 380–406.

3.   Die Macht des Krieges

1 Zum Folgenden s. Hirschfeld/Krumeich/Renz (Hg.), Enzyklopädie Erster Weltkrieg; Horne (Hg.), Companion; Winkler, Der lange Weg, Bd. 1, S. 329–370; Winkler, Geschichte des Westens, Bd. 1, S. 15–122; Mommsen, Bürgerstolz, S. 564–827; Chickering, Das Deutsche Reich und der Erste Weltkrieg; Herwig, The First World War; Strachan, The First World War, Bd. 1; Mommsen, Urkatastrophe; Berghahn, Der Erste Weltkrieg; Salewski, Der Erste Weltkrieg.

2 Gerald D. Feldman, Die sozialen und politischen Grundlagen der wirtschaftlichen Mobilmachung in Deutschland 1914–1916, in: ders./Rosenberg (Hg.), Vom Weltkrieg zur Weltwirtschaftskrise, S. 13–35.

3 Hew Strachan: The War Experienced: Command, Strategy, and Tactics, 1914–1918, in: Horne (Hg.), Companion, S. 35–49; Mombauer, Helmuth von Moltke; Snyder, The Ideology of the Offensive; Linnenkohl, Vom Einzelschuss zur Feuerwalze.

4 Horne/Kramer, Deutsche Kriegsgreuel 1914; Laurence van Ypersele: Belgien, in: Hirschfeld/Krumeich/Renz (Hg.), Enzyklopädie Erster Weltkrieg, S. 44–49.

5 Showalter, Tannenberg; Stone, The Eastern Front, S. 44–69; Mommsen, Bürgerstolz, S. 581–606; Pyta, Hindenburg, S. 285–293.

6 Materna, Berichte des Berliner Polizeipräsidenten; Ullrich, Die Hamburger Arbeiterbewegung. Zum Folgenden s. Verhey, Der «Geist von 1914»; Raithel, Das «Wunder» der inneren Einheit; Wolfgang Kruse: Die Kriegsbegeisterung im Deutschen Reich 1914. Entstehungszusammenhänge, Grenzen und ideologische Strukturen, in: van der Linden/Mergner (Hg.), Kriegsbegeisterung, S. 73–87; Marcel van der Linden: Kriegsbegeisterung? Zur Massenstimmung bei Kriegsbeginn, in: Kruse (Hg.), Eine Welt von Feinden, S. 159–195.

7 Rede Wilhelms II., 31.7.1914, in: Bihl, Deutsche Quellen, Nr. 1, S. 45. Schüleraufsatz, in: Cartarius (Hg.), Deutschland im Ersten Weltkrieg, S. 22.

8 Ina Seidel, Deutsche Jugend 1914, zit. n. Hamann, Der Erste Weltkrieg, S. 27; Zitat Abenteuer: Zuckmayer, zit. n. Jeffrey Verhey: Augusterlebnis, in: Hirschfeld/Krumeich/Renz (Hg.), Enzyklopädie Erster Weltkrieg, S. 357– 360, zit. S. 359. Bis 1915 wurden allein in Deutschland 235 Bände mit Kriegslyrik veröffentlicht; vgl. Philippi, Volk des Zorns; Bridgwater, The German Poets; Thomas/Vogl (Hg.), Die Dichter und der Krieg.

9 Rede Wilhelms II., 1.8.1914, in: Bihl, Deutsche Quellen, Nr. 5, S. 49.

10 Otto von Gierke: Krieg und Kultur, in: Zentralstelle für Volkswohlfahrt (Hg.), Deutsche Reden, S. 75–101. Zu den Vorwürfen britischer Professoren gegenüber der deutschen Kriegführung s. Barker, Why We Are at War; Reaktion darauf: Aufruf an die Kulturwelt, 4.10.1914, in: Kellermann (Hg.), Der Krieg der Geister, S. 64–68; der Aufruf wurde von 56 Professoren unterzeichnet.

11 Plenge, 1789 und 1914, S. 15, 20.

12 «Septemberprogramm» Bethmann Hollwegs, 9.9.1914, zit. n. Fischer, Griff nach der Weltmacht, S. 107–113, zit. S. 112; Kriegszieldenkschrift Heinrich Claß, vereinbart am 20.8.1914, gedruckt Anfang September 1914, in: ebd., S. 114f.; Denkschrift August Thyssens, 9.9.1914, in: ebd., S. 116f. Die Kriegszieldenkschriften sind abgedruckt in Opitz (Hg.), Europastrategien, S. 221–266; vgl. Naumann, Mitteleuropa.

13 Petition der sechs Wirtschaftsverbände an den Reichskanzler, 20.5.1915, in: Ursachen und Folgen, Bd. 1, Nr. 188, S. 351–355. Vertrauliche Denkschrift deutscher Hochschullehrer und Beamter an Reichskanzler von Bethmann Hollweg, 20. Juni 1915, in: ebd., Nr. 188a, S. 355–362; Schwabe, Ursprung und Verbreitung; Christophe Prochasson: Intellectuals and Writers, in: Horne (Hg.), Companion, S. 323–337.

14 Mommsen, Bürgerstolz, S. 618–635; Soutou, L’or et le sang; Neitzel, Weltmacht oder Untergang.

15 Kruse, Krieg und nationale Integration; Hans-Christoph Schröder: Die deutsche Arbeiterbewegung und der Erste Weltkrieg, in: Böhme/Kallenberg (Hg.), Deutschland und der Erste Weltkrieg, S. 253–274; Miller, Burgfrieden; Raithel, Wunder, S. 203–208, 220; Wehler, Gesellschaftsgeschichte, Bd. 4, S. 39–47; Mommsen, Bürgerstolz, S. 564–581; Winkler, Der lange Weg, Bd. 1, S. 333–339.

16 Verhandlungen des Reichstags. Stenographische Berichte 306 (1914), S. 7, S. 9.

17 Haenisch, Sozialdemokratie, S. 33.

18 Haupt, Der Kongress, S. 145–193.

19 Walter Mühlhausen: Die Sozialdemokratie am Scheideweg – Burgfrieden, Parteikrise und Spaltung im Ersten Weltkrieg, in: Michalka (Hg.), Der Erste Weltkrieg, S. 649–671; Kruse, Krieg und nationale Integration, S. 90–151; Miller, Burgfrieden, S. 31–74.

20 Stone, The Eastern Front.

21 Langemarck: Bernd Hüppauf, Schlachtenmythen und die Konstruktion des «Neuen Menschen», in: Hirschfeld/Krumeich (Hg.), Keiner fühlt sich hier mehr als Mensch, S. 43–84.

22 Richert, Beste Gelegenheit, S. 28f.

23 Feldpostbrief, 2.7.1916, zit. n. Ulrich/Ziemann, Frontalltag, S. 92.

24 Benjamin Ziemann: Soldaten, in: Hirschfeld/Krumeich/Renz (Hg.), Enzyklopädie Erster Weltkrieg, S. 155–168; ders., Front und Heimat, S. 57–75; Groehler, Der lautlose Tod, S. 16–69; Gudmundsson, Stormtroop Tactics; Spilker/Ulrich, Der Tod als Maschinist; Mommsen, Bürgerstolz, S. 599–606; Jünger, In Stahlgewittern; ders., Der Kampf als inneres Erlebnis.

25 MacDonald, Somme, S. 55–127; Hirschfeld u.a. (Hg.), Die Deutschen an der Somme; Keegan, Der Erste Weltkrieg, S. 361–428.

26 Werth, Verdun; Afflerbach, Falkenhayn; Stone, The Eastern Front, S. 262–281; Chickering, Das Deutsche Reich, S. 83–89.

27 Wehler, Gesellschaftsgeschichte, Bd. 4, S. 53; Salewski, Weltkrieg, S. 172–186; Theo Balderston: Industrial Mobilization and War Economies, in: Horne (Hg.), Companion, S. 217–233.

28 Dieter Krüger: Ein ‹Morgenrot wirklicher Sozialreform›, in: Mai (Hg.), Arbeiterschaft, S. 29–75; Feldman, Armee, S. 64–73.

29 Daniel, Arbeiterfrauen, S. 36–50; Kundrus, Kriegerfrauen, S. 45–70; Wall/Winter (Hg.), The Upheaval of War, S. 249–326; Susan R. Grayzel: Women and Men, in: Horne (Hg.), Companion, S. 263–278.

30 Herbert, Ausländerpolitik, S. 85–123; Jochen Oltmer: Unentbehrliche Arbeitskräfte. Kriegsgefangene in Deutschland, in: ders. (Hg.), Kriegsgefangene, S. 67–96; Hinz, Gefangen, S. 248–318; Westerhoff, Zwangsarbeit; Thiel, «Menschenbassin Belgien».

31 Walther Rathenau an Leopold Ziegler, 22.7.1918, in: ders., Briefe, Bd. 2, S. 53–55, zit. S. 54.

32 Rede Helfferichs am 20.8.1915, Verhandlungen des Reichstags, 13. Legislaturperiode, Bd. 306, 1915, S. 224.

33 Manfred Zeidler: Die deutsche Kriegsfinanzierung 1914 bis 1918 und ihre Folgen, in: Michalka (Hg.), Der Erste Weltkrieg, S. 416–433; Mommsen, Bürgerstolz, S. 672–682; Feldman, The Great Disorder; Holtfrerich, Die deutsche Inflation.

34 Chickering, Das Deutsche Reich, S. 57.

35 83. Stimmungsbericht des Berliner Polizeipräsidenten, 18.4.1917, in: Cartarius (Hg.), Deutschland im Ersten Weltkrieg, S. 277–279, zit. S. 278.

36 Chickering, Das Deutsche Reich, S. 182.

37 Roerkohl, Hungerblockade, S. 317–323; Winter (Hg.), Capital Cities at War; Offner, The First World War; Vincent, The Politics of Hunger; Mommsen, Bürgerstolz, S. 682–695; Chickering, Das Deutsche Reich, S. 170–178.

38 Feldman, Armee, S. 243–278; Mai, Das Ende des Kaiserreichs.

39 Keegan, Der Erste Weltkrieg, S. 363–385, 487–511.

40 Hildermeier, Geschichte, S. 64–86; Neutatz, Träume, S. 152–170; Winkler, Geschichte des Westens, Bd. 2, S. 39–50.

41 Winkler, Der lange Weg, Bd. 1, S. 344–358; Salewski, Weltkrieg, S. 227–241.

42 Hagenlücke, Deutsche Vaterlandspartei, S. 143ff.

43 Rosenthal, Die Ehre des jüdischen Soldaten, S. 54–78.

44 Preußischer Minister des Innern, 23.4.1918, HStAD RP Düss. 9084; Rosenthal, Die Ehre des jüdischen Soldaten, S. 54–78; Peter Pulzer: Der Erste Weltkrieg, in: Lowenstein u.a. (Hg.), Umstrittene Integration, S. 356–380; Helmut Berding: Der Aufstieg des Antisemitismus im Ersten Weltkrieg, in: Benz/Bergmann (Hg.), Vorurteil und Völkermord, S. 304–340; Wertheimer, Unwelcome Strangers; Maurer, Ostjuden.

45 Hildermeier, Geschichte, S. 105–133; Neutatz, Träume, S. 152–170; Winkler, Geschichte des Westens, Bd. 2, S. 39–50.

46 Die vierzehn Punkte, in: Ursachen und Folgen, Bd. 2, Nr. 199a, S. 374–376; Knock, To End all Wars, S. 194–245; Winkler, Geschichte des Westens, Bd. 2, S. 82–92.

47 Baumgart, Ostpolitik 1918, S. 258–367; Liulevicius, Kriegsland im Osten, S. 255–277.

48 Liulevicius, Kriegsland, S. 301–336; Strazhas, Deutsche Ostpolitik, S. 221ff.

49 Boebel/Wentzel (Hg.), Streiken gegen den Krieg; Miller, Burgfrieden, S. 351–395; Ullrich, Januarstreik 1918.

50 Keegan, Der Erste Weltkrieg, S. 546–575; Stedman, German Spring Offensive; Markus Pöhlmann: Die Rückkehr an die Somme 1918, in: Hirschfeld/Krumeich/Renz (Hg.), Die Deutschen an der Somme, S. 203–230.

51 Nicolai am 24.8.1918, in: Ursachen und Folgen, Bd. 2, Dok. 351, S. 290f.

52 Feldpostbrief, zit. n. Ulrich/Ziemann, Frontalltag, S. 202; Zusammenstellung der Monatsberichte des Stv. Generalkommandos v. August 1918 im preußischen Kriegsministerium über die Stimmung der Volksmassen, 3.9.1918, in: Otto/Schmiedel (Hg.), Der erste Weltkrieg, Nr. 131, S. 320–322, zit. S. 321; Tagebucheintragung Riezlers, 13.9.1918, in: Riezler, Tagebücher, S. 475.

53 StS. v. Hintze am 14.8.1922 vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss über die Vorgänge im großen Hauptquartier am 29.9.1918, in:, Ursachen und Folgen, Bd. 2, Nr. 365 b, S. 319f., zit. S. 320.

54 Tagebuchnotizen des Obersten i. G. von Thaer, 30.9. u. 1.10.1918, in: Ursachen und Folgen, Bd. 2, Nr. 368, S. 322–324, zit. S. 323.

55 Bericht des bayerischen Militärbevollmächtigten beim OHL, 7.10.1918, zit. n. Feldman, Armee, S. 410f.

56 Hindenburg, Aus meinem Leben, S. 403.

57 Schreiben des amerikanischen Präsidenten an den Reichkanzler, 8./14.10.1918, in: Ursachen und Folgen, Bd. 2, Nr. 405 u. 413, S. 384f./S. 393f.; Schwabe, Deutsche Revolution, S. 88–226.

58 Schreiben Wilsons, 23.10.1918, ebd., Nr. 425, S. 429–431; Armeebefehl Hindenburgs, 24.10.1918, in: Ludendorff (Hg.), Urkunden S. 577f., zit. S. 578.

59 Deist, Politik der Seekriegsleitung; Afflerbach, Mit wehender Fahne.

60 Dähnhardt, Revolution in Kiel, S. 48ff.

61 Wilhelm II. am 8.11.1918, in: Ilsemann, Der Kaiser in Holland, Bd. 1, S. 35.

62 Kennan, Decline, S. 3 («the great seminal catastrophe of this century»).

63 S. Nolte, Der Europäische Bürgerkrieg, S. 524.

Zweiter Teil: 1919 bis 1933

4.   Revolution und Republik

1 Hildermeier, Geschichte der Sowjetunion, S. 105–156; Neutatz, Träume, S. 152–170.

2 Zum Folgenden Winkler, Arbeiter, Bd. 1, S. 19–152; ders.: Weimar, S. 33–86; ders., Der lange Weg, Bd. 1, S. 366–377; Peukert, Weimarer Republik; Büttner, Weimar, S. 33–64; Mommsen, Verspielte Freiheit; Longerich, Deutschland; Kluge, Weimarer Republik, S. 17–58; zum europäischen Kontext: Mai, Europa, S. 7–17; Raphael, Imperiale Gewalt, S. 38–81; Winkler, Geschichte des Westens, Bd. 2, S. 82–92.

3 Aufruf Eberts am 9.11.1918, in: Ritter/Miller (Hg.), Deutsche Revolution, S. 80.

4 Winkler, Arbeiter, Bd. 1, S. 75–80; Mommsen, Freiheit, S. 63–100; Feldman/Steinisch (Hg.), Industrie und Gewerkschaften.

5 Kluge, Soldatenräte, S. 136–143; Büttner, Weimar, S. 43–53.

6 Winkler, Arbeiter, Bd. 1, S. 100–109, Kolb, Arbeiterräte.

7 Allgemeiner Kongreß der Arbeiter- und Soldatenräte Deutschlands. Stenographische Berichte 1 (1919), Sp. 209–224, hier Sp. 217, 219, 224.

8 Weber, Kommunismus, S. 31–45.

9 Winkler, Arbeiter, Bd. 1, S. 135–152; Büttner, Weimar, S. 105–111.

10 Gusy, Weimarer Reichsverfassung; Rödder (Hg.), Weimar; Winkler, Arbeiter, Bd. 1, S. 227–242.

11 Kluge, Weimarer Republik, S. 59–68; Weisbrod, Gewalt.

12 Schulze, Freikorps; Hannover-Drück (Hg.), Mord.

13 Lucas, Märzrevolution, S. 21–50; Mommsen, Deutsche Revolution.

14 Karl, Münchener Räterepublik; Winkler, Arbeiter, Bd. 1, S. 184–191; Martin H. Geyer: Formen der Radikalisierung in der Münchener Revolution, in: Konrad/Schmidlechner (Hg.), Revolutionäres Potential, S. 63–87.

15 Naimark, Flammender Haß, S. 29–75; Mazower, Balkans, S. 185–224; Hirschon, Crossing the Aegean.

16 Kolb, Frieden; Schulz, Revolutionen; Winkler, Weimar, S. 87–98; Ulrich Herbert: Eine neue Weltordnung. Die Friedensverträge 1919 und ihre Auswirkungen, in: Brüll (Hg.), ZOOM, S. 23–52; Krumeich (Hg.), Versailles 1919, S. 237–258; Weitz, Vienna.

17 Beide Zit.: Abendausgabe der Frankfurter Zeitung vom 09. Mai 1919.

18 Zit. n. Winkler, Arbeiter, Bd. 1, S. 138.

19 Hermann Oncken, Gedächtnisrede auf die Gefallenen des Großen Krieges, 16. Juni 1919, in: ders., Nation, S. 8.

20 Best, Unter französischer Herrschaft, S. 94; Mainzer Anzeiger, 28.11.1918; vgl. Herbert, Best, S. 30.

21 Broszat, Machtergreifung, S. 74.

22 «Seid eingedenk, ihr Feinde, aus den Gebeinen [der Gefallenen] wird ein Rächer entstehen.» Deutsche Nationalversammlung im Jahr 1919, Bd. 4, Berlin 1919, S. 2716.

23 Deutsche Nationalversammlung im Jahre 1919, Bd. 4, Berlin 1919, S. 2646.

24 Hindenburg: «In dieser Zeit setzte die heimliche planmäßige Zersetzung von Flotte und Heer als Fortsetzung ähnlicher Erscheinungen im Frieden ein. Ein englischer General sagte mit Recht: ‹Die deutsche Armee ist von hinten erdolcht worden.›» Deutsche Nationalversammlung, 15. Ausschuss, Stenographischer Bericht über die öffentlichen Verhandlungen des Untersuchungsausschusses, 14. Sitzung, 18.11.1919, S. 731.

25 Ernst Troeltsch: Der Putsch der Prätorianer und Junker [23.3.1920], in: ders., Spektator-Briefe. Aufsätze über die deutsche Revolution und die Weltpolitik 1918/1922, Tübingen 1924 [ND Aalen 1966], S. 117–125, hier S. 117f.

26 Könnemann/Schulze (Hg.), Kapp-Lüttwitz-Ludendorff-Putsch; Hürten, Kapp-Putsch; Winkler, Arbeiter, Bd. 1, S. 295–324.

27 Winkler, Arbeiter, Bd. 1, S. 324–342; Lucas, Märzrevolution; Ludewig, Arbeiterbewegung.

28 Schulze, Otto Braun; Hennig, Johannes Hoffmann, S. 430–449.

29 Holtfrerich, Die deutsche Inflation, S. 194; s. Feldman, The Great Disorder; Feldman u.a. (Hg.), Die deutsche Inflation.

30 Mommsen, Freiheit, S. 101–140; Kent, Spoils of War; Trachtenberg, Reparation.

31 Sabrow, Rathenaumord; Sauer, Schwarze Reichswehr.

32 Holtfrerich, Deutsche Inflation; Feldman, Great disorder.

33 Kroner: Überreizte Nerven, in: Berliner Illustrirte Zeitung, Nr. 34, 26.8.1923, S. 673f., zit. n. Jürgen Frh. von Kruedener: Die Entstehung des Inflationstraumas. Zur Sozialpsychologie der deutschen Hyperinflation 1922/23, in: Feldman u.a. (Hg.), Konsequenzen der Inflation, S. 213–286, hier S. 278.

34 Canetti, Masse und Macht, S. 211; zum Folgenden v.a. Geyer, Verkehrte Welt; Kruedener, Die Entstehung des Inflationstraumas.

35 Kurt Tucholsky, Das Gesicht der Stadt [1920], in: ders., Gesammelte Werke, Bd. 1, S. 758.

36 Anonymes Schreiben, 12.10.1923, Wirtschaftsabtlg. d. Generalstaatskommissars, zit. n. Geyer, Verkehrte Welt, S. 245f.

37 Mann, Tagebücher 1918–1921, S. 143.

38 Bericht der bayerischen Landeswerbezentrale des Gruppenkommandos 4 v. 5.3.1920, zit. n. Geyer, Verkehrte Welt, S. 283.

39 Linse, Propheten.

40 Bericht der bayerischen Landeswerbezentrale des Gruppenkommandos 4 v.5.3.1920, zit. n. Geyer, Verkehrte Welt, S. 309f.

41 Ruck, Gewerkschaften; Winkler, Arbeiter, Bd. 1, S. 553–669; Wulf, Hugo Stinnes, S. 344–425; Schwabe (Hg.), Die Ruhrkrise 1923; Zimmermann, Frankreichs Ruhrpolitik.

42 Winkler, Arbeiter, Bd. 1, S. 585–600, 649–664; Winkler, Weimar, S. 186–243; Angress, Kampfzeit.

43 Mommsen, Freiheit, S. 101–140; Winkler, Der lange Weg, Bd. 1, S. 434–452; Thoss, Ludendorff-Kreis, S. 307–349.

44 Friedrich Meinecke, Zweites Referat, in: ders./Kahl/Radbruch, Deutsche Universitäten, S. 17–31, hier S. 26.

45 Kluge, Die Weimarer Republik, S. 95–104; Ritschl, Deutschlands Krise, S. 107–191.

46 Büttner, Weimar, S. 350–363; Mommsen, Freiheit, S. 183–225; Hildebrand, Vergangenes Reich, S. 475–508; Krüger, Außenpolitik, S. 372–428.

47 Stresemann an die deutsche Botschaft in London, 19.4.1926, ADAP B, II.1, S. 363–365; Krüger, Außenpolitik, S. 269–301.

48 Winkler, Arbeiter, Bd. 2, S. 13–176; Mommsen, Freiheit, S. 226–274; Preller, Sozialpolitik in der Weimarer Republik; Timm, Deutsche Sozialpolitik; Sachße/Tennstedt (Hg.), Geschichte der Armenfürsorge in Deutschland, Bd. 2.

49 Weisbrod, Schwerindustrie, S. 415–456; Schneider, Unternehmer, S. 76–84; Winkler, Arbeiter, Bd. 2, S. 557–572; Mommsen, Freiheit, S. 226–274.

50 Rainer M. Lepsius: Parteiensystem und Sozialstruktur. Zum Problem der Demokratisierung der deutschen Gesellschaft, in: Ritter (Hg.), Deutsche Parteien, S. 56–80; Lehnert/Megerle (Hg.), Politische Teilkulturen.

51 Büttner, Weimar, S. 344–350; Pyta, Hindenburg, S. 441–478; Mommsen, Freiheit, S. 183–225.

5.   Deutschland um 1926: Zwischen Krieg und Krise

1 Zum Folgenden s. Wolfram Fischer: Wirtschaft, Gesellschaft und Staat in Europa 1914–1980, in: ders. (Hg.), Europäische Wirtschafts- und Sozialgeschichte, S. 1–221, hier S. 84–171; Hoffmann (Hg.), Untersuchungen zum Wachstum; Ritschl/Spoerer, Bruttosozialprodukt; Balderston, Origins and Course; James, Deutschland in der Weltwirtschaftskrise; Petzina, Die deutsche Wirtschaft; Feinstein, The European Economy; Wehler, Gesellschaftsgeschichte, Bd. 4, S. 239–283; Munting/Holderness, Crisis, Recovery and War.

2 Petzina/Abelshauser/Faust, Materialien, S. 98; Winkler, Arbeiter, Bd. 2, S. 46–75.

3 Peukert, Erwerbslosigkeit; ders, Jugend zwischen Krieg und Krise; Frevert, Frauen-Geschichte, S. 290f.; Wellner, Industriearbeiterinnen.

4 Kluge, Agrarwirtschaft und ländliche Gesellschaft, S. 19ff.; Max Rolfes: Landwirtschaft 1914–1970, in: Aubin/Zorn (Hg.), Handbuch, Bd. 2, S. 741–775; Fischer, Wirtschaft, Gesellschaft und Staat, S. 103–116; Friedrich-Wilhelm Henning: Deutschland von 1914 bis zur Gegenwart, in: Fischer (Hg.), Europäische Wirtschafts- und Sozialgeschichte, Bd. 6, S. 416–481, hier S. 430–432; Löffler, Agrarwirtschaft; Gessner, Agrarverbände.

5 Pyta, Dorfgemeinschaft, S. 195–233; Stoltenberg, Politische Strömungen, S. 107–155; Bernd Weisbrod: Die Krise der Mitte oder «Der Bauer stund auf im Lande», in: Niethammer u.a., Bürgerliche Gesellschaft. S. 396–410.

6 Priemel, Flick, S. 87–149; Wilfried Feldenkirchen: Concentration in German Industry 1870–1939, in: Pohl (Hg.), Concentration Process, S. 113–146; Reckendrees, «Stahltrust»-Projekt.

7 Saldern/Hachtmann, Fordistisches Jahrhundert; Saldern/Hachtmann, «Gesellschaft am Fließband»; Freyberg, Industrielle Rationalisierung; Brady, Rationalization Movement, S. 3–64.

8 Wilhelm Röpke: Staatsinterventionismus, in: Elster (Hg.), Handwörterbuch der Staatswissenschaften, S. 861–882.

9 Petzina/Abelshauser/Faust, Materialien, S. 150; Priemel, Flick, S. 111–120.

10 Metzler, Der deutsche Sozialstaat, S. 54–86; Hentschel, Geschichte der deutschen Sozialpolitik, S. 63–135; Preller, Sozialpolitik; Abelshauser (Hg.), Weimarer Republik; Führer, Mieter, Hausbesitzer, Staat und Wohnungsmarkt; ders., Arbeitslosigkeit.

11 Jürgen Kocka: Soziale Entwicklung und politische Orientierung der Angestellten im Ersten Weltkrieg und in der Weimarer Republik, in: ders., Die Angestellten, S. 141–170; Schulz, Die Angestellten.

12 Winkler, Arbeiter, Bd. 2, S. 46–75, 168.

13 Frevert, Frauen-Geschichte, S. 146–199; Rouette, Sozialpolitik als Geschlechterpolitik; Büttner, Weimar, S. 253–267.

14 Zit. n. Bock, Frauen in der europäischen Geschichte, S. 247; Kessemeier, Sportlich, sachlich, männlich.

15 Frevert, Frauen-Geschichte, S. 146–199; dies.: «Wo du hingehst …» – Aufbrüche im Verhältnis der Geschlechter, in: Nitschke/Ritter/Peukert (Hg.), Jahrhundertwende, Bd. 2, S. 89–118.

16 Grossmann, Reforming Sex.

17 Zweig, Welt von gestern, S. 84.

18 Peukert, Weimarer Republik, S. 138.

19 Peukert, Jugend zwischen Krieg und Krise; ders., Weimarer Republik, S. 94–100; ders.: «Mit uns zieht die neue Zeit …» Jugend zwischen Disziplinierung und Revolte, in: Nitschke/Ritter/Peukert (Hg.), Jahrhundertwende, Bd. 1, S. 176–202; Büttner, Weimar, S. 258–267.

20 Gründel, Die Sendung der jungen Generation, S. 32–39; Suhrkamp, Söhne ohne Väter; vgl. Lethen, Verhaltenslehren der Kälte, S. 35–38; Ulrich Herbert: «Generation der Sachlichkeit». Die völkische Studentenbewegung der frühen 20er Jahre in Deutschland, in: Bajohr u.a. (Hg.), Zivilisation und Barbarei, S. 115–144; Karl Prümm: Jugend ohne Väter. Zu den autobiographischen Jugendromanen der späten zwanziger Jahre, in: Koebner/Janz/Trommler (Hg.), Mythos Jugend, S. 563–589.

21 Stambolis, Mythos Jugend, S. 162.

22 Reichardt, Kampfbünde, S. 373; Peukert, Erwerbslosigkeit, S. 325f.

23 Peukert, Jugend zwischen Krieg und Krise, S. 199.

24 Joachim, Romane aus Amerika, S. 398.

25 Räuscher, Berlin, S. 25.

26 Brunn/Reulecke (Hg.), Berlin; Lange, Berlin.

27 Hans Stimmann: Weltstadtplätze und Massenverkehr, in: Boberg/Fichter/Gillen (Hg.), Die Metropole, S. 134–143, hier S. 140; vgl. Bienert, Eingebildete Metropole, S. 105–118.

28 Kurt Tucholsky: Berliner Verkehr [1926], in: ders., Gesammelte Werke, Ergänzungsband, S. 539–542, hier S. 541.

29 Bollenbeck, Tradition, Avantgarde, Reaktion, S. 254; s. Gassert, Amerikanisierung; Lüdtke u.a. (Hg.), Amerikanisierung; Becker (Hg.), Mythos USA.

30 Pollack, Revolution des Gesellschaftstanzes, S. 72f.; ich folge hier Maase, Grenzenloses Vergnügen; Kosok/Jamin (Hg.), Viel Vergnügen.

31 Zahlen nach Maase, Grenzenloses Vergnügen, S. 300.

32 Deutscher Textilarbeiter-Verband (Hg.), Mein Arbeitstag, S. 21.

33 Zweig, Welt von gestern, S. 227f.; Erich Beyer: Sport in der Weimarer Republik, in: Ueberhorst (Hg.), Geschichte der Leibesübungen, Bd. 3/2, S. 657–700; Eisenberg, Massensport; Becker, Amerikanismus.

34 M. Rainer Lepsius: Parteiensystem und Sozialstruktur. Zum Problem der Demokratisierung der deutschen Gesellschaft, in: Ritter (Hg.), Deutsche Parteien, S. 56–80; Rohe, Wahlen und Wählertraditionen; Weichlein, Sozialmilieus und politische Kultur; Langewiesche, Politik – Gesellschaft – Kultur.

35 Herbert, Generation der Sachlichkeit; Lethen, Verhaltenslehren der Kälte.

36 Zum Folgenden s. Büttner, Weimar, S. 296–334; Kniesche u.a. (Hg.), Dancing On the Volcano; Gay, Republik der Außenseiter; Hoffmann u.a. (Hg.), Kultur unseres Jahrhunderts, Bd. 2; Schrader/Willett, Explosion der Mitte; Hermand/Trommler, Kultur der Weimarer Republik; Schrader/Schebera, Die «goldenen» zwanziger Jahre; Stölzl (Hg.), Die Zwanziger Jahre in München.

37 Kurt Tucholsky: In der Provinz [1920], in: ders., Gesammelte Werke, Bd. 1, S. 647–650, hier S. 647.

38 Ludwig Finckh, Der Geist von Berlin [1919], zit. n. Kaes (Hg.), Weimarer Republik, S. 14–16, hier S. 15; Stapel, Geistige.

39 Spengler, Untergang des Abendlandes, S. 122; Jung, Die Herrschaft der Minderwertigen, S. 207; Fritz von Haniel, zit. n. Adelheid von Saldern: Überfremdungsängste. Gegen die Amerikanisierung der deutschen Kultur in den zwanziger Jahren, in: Lüdtke/Marßolek/von Saldern (Hg.), Amerikanisierung, S. 213–244, hier S. 226; Joseph Roth: Die Vereinigten Staaten von Amerika. Eindrücke und Gedanken beim 28. Eucharistischen Weltkongreß in Chicago, in: Gelbe Hefte 3,1 (1927), S. 337–361, hier S. 350.

40 Bollenbeck, Tradition, Avantgarde, Reaktion, S. 221–224, Huizinga, Im Schatten von Morgen, S. 18; Bollenbeck, Geschichte der Kulturkritik.

41 Mai, Europa, S. 18–51; Bolz, Auszug aus der entzauberten Welt, S. 7–11; Herf, Reactionary Modernism, S. 1–48; Rohkrämer, Eine andere Moderne, S. 343–362. 6. Die Zerstörung der Republik

6.   Die Zerstörung der Republik

1 Stresemann auf der Sitzung des DVP-Zentralvorstands, 26.2.1929, zit. n. Bernhard (Hg.), Gustav Stresemann, S. 428–433, hier S. 433; Ludwig Kaas: Von der kulturellen Sendung der Katholiken im Volksganzen, in: Sekretariat des Lokalkomitees (Hg.), Generalversammlung, S. 246–256, hier S. 257.

2 Pyta, Hindenburg, S. 555–576; Neebe, Großindustrie, Staat und NSDAP, S. 50–60.

3 James, Deutschland in der Weltwirtschaftskrise, S. 275–311; Meister, Die große Depression, S. 209–234; Kindleberger, Die Weltwirtschaftskrise, S. 111–133; Treue (Hg.), Deutschland in der Weltwirtschaftskrise; Aldcroft, Die zwanziger Jahre; Blaich, Der Schwarze Freitag; Raphael, Imperiale Gewalt, S. 166–185; Ritschl, Deutschlands Krise.

4 Clavin, Great Depression; John Pinder: Europa in der Weltwirtschaft 1920–1970, in: Fohlen (Hg.), Die europäischen Volkswirtschaften, S. 377–411; Ziebura, Weltwirtschaft und Weltpolitik, S. 145–176; Rees, The Great Slump.

5 Bauer, Jugend; Weiland, Kinder der Arbeitslosen, S. 54; Herrnstadt, Die Lage der arbeitslosen Jugendlichen.

6 Winkler, Arbeiter, Bd. 3, S. 19–122; Büttner, Weimar, S. 826f., Tab. 23, 24; Lewek, Arbeitslosigkeit und Arbeitslosenversicherung; Stachura (Hg.), Unemployment and the Great Depression; Führer, Arbeitslosigkeit und die Entstehung der Arbeitslosenversicherung; Evans/Geary (Hg.), The German Unemployed.

7 Winkler, Geschichte des Westens, Bd. 2, S. 332–372, Raphael, Imperiale Gewalt, S. 186–205.

8 Peukert, Weimarer Republik, S. 249.

9 Mallmann, Kommunisten in der Weimarer Republik; ders., Gehorsame Parteisoldaten; Wirsching, «Stalinisierung»; Winkler, Arbeiter, Bd. 2, S. 416–465.

10 Bavaj, Von links gegen Weimar, S. 137–182; Müller, Intellektueller Linksradikalismus.

11 Bericht o. D. (vermutlich Juli 1925) für den Reichsminister des Innern, Zentrales Staatsarchiv Potsdam, 15.07/325, S. 66–74.

12 Mommsen, Die verspielte Freiheit, S. 202–205, 241–244, 262–267; Schulz, Aufstieg des Nationalsozialismus, S. 274–290; Breuer, Grundpositionen der deutschen Rechten; ders., Anatomie der konservativen Revolution; Herbert, Best, S. 51–99.

13 Diehl, Paramilitary Politics; Schumann, Politische Gewalt; Weisbrod, Gewalt.

14 Hitler rückblickend am 9.8.1941, in: Jochmann (Hg.), Adolf Hitler, S. 54–58, zit. S. 55.

15 Hitlers zweites Buch, hrsg. v. Gerhard L. Weinberg; Hitler, Mein Kampf, S. 742.

16 Schmitz u.a. (Hg.), Völkische Bewegung; Mosse, Völkische Revolution; Breuer, Grundpositionen; Herbert, Best, S. 57–64, 92ff.

17 Binding/Hoche, Freigabe der Vernichtung lebensunwerten Lebens, S. 31f., 62.

18 Weingart/Kroll/Bayertz, Rasse, Blut und Gene, S. 274–320; Schmuhl, Rassenhygiene, Nationalsozialismus, Euthanasie, S. 119; Nowak, «Euthanasie» und Sterilisierung im «Dritten Reich», S. 28; Lösch, Rasse als Konstrukt, S. 161–230; Becker, Sozialdarwinismus, Rassismus, Antisemitismus und völkischer Gedanke.

19 Barkai/Mendes-Flohr, Aufbruch und Zerstörung, S. 28–35; Werner T. Angress: Juden im politischen Leben der Revolutionszeit, in: Mosse (Hg.), Deutsches Judentum, S. 137–316; Aly, Warum die Deutschen?, S. 144–173.

20 Lohalm, Völkischer Radikalismus, S. 176–237.

21 Zweig, Antisemitische Welle, S. 385.

22 Hecht, Deutsche Juden und Antisemitismus, S. 206–224; Walter, Antisemitische Kriminalität und Gewalt, S. 222–243; Werner Jochmann: Die Ausbreitung des Antisemitismus in Deutschland 1914–1923, in: ders.: Gesellschaftskrise und Judenfeindschaft, S. 99–170; ders.: Der Antisemitismus und seine Bedeutung für den Untergang der Weimarer Republik, in: ebd., S. 171–194; Niewyk, The Jews in Weimar Germany, S. 43–81.

23 Zum Folgenden s. Kershaw, Hitler, Bd. 1, S. 173–198; Winkler, Weimar, S. 334–374; Broszat, Die Machtergreifung, S. 77–94; Evans, Das Dritte Reich, Bd. 1, S. 239–326; Schulz, Aufstieg, S. 355–478; Büttner, Weimar, S. 406–418.

24 Jung, Neubelebung.

25 Raphael, Imperiale Gewalt, S. 186–230; Winkler, Geschichte des Westens, Bd. 2, S. 332–404.

26 Zitat Goebbels: Kershaw, Hitler-Mythos, S. 30; Heß: ebd., S. 31; Wehler, Gesellschaftsgeschichte, Bd. 4, S. 542–580; Herbst, Hitlers Charisma.

27 Jürgen W. Falter: Die Wähler der NSDAP 1928–1933. Sozialstruktur und parteipolitische Herkunft, in: Michalka (Hg.), Machtergreifung, S. 47–59; ders./Kater, Wähler und Mitglieder der NSDAP; Falter, Hitlers Wähler, S. 155–203.

28 Büttner, Weimar, S. 423–435; Meister, Depression.

29 Winkler, Geschichte des Westens, Bd. 2, S. 643–667; Schivelbusch, Entfernte Verwandtschaft, S. 23–51.

30 Winkler, Weimar, S. 444–476.

31 Reusch an Kastl, 11.9.1931, zit. n. Neebe, Großindustrie, S. 99; s. Marx, Paul Reusch, S. 308–326.

32 Graf von Westarp: Weshalb ich für Brüning stimmte, in: Volkskonservative Führerbriefe, Nr. 11, 20.10.1931.

33 Neebe, Großindustrie, S. 127–174; das Folgende nach Ulrich Herbert: Die Dynamik der Gewalt. Der gescheiterte Versuch der nationalsozialistischen Krisenlösung, in: Niethammer u.a., Bürgerliche Gesellschaft, S. 413–514.

34 Zum Folgenden s. Büttner, Weimar, S. 464–485; Winkler, Weimar, S. 477–520; Winkler, Der lange Weg, Bd. 1, S. 489–533; Peukert, Weimarer Republik, S. 252–266; Mommsen, Freiheit, S. 443–547.

35 Reusch an Dörge, 4.8.1932, zit. n. Neebe, Großindustrie, S. 131.

36 Vgl. Mommsen, Freiheit, S. 493f. («Planspiel Ott»).

37 Schild, Militärdiktatur.

38 Reusch, 22.12.1932, zit. n. Neebe, Großindustrie, S. 144.

39 Winkler, Revolution, Staat, Faschismus, S. 81.

Dritter Teil: 1933 bis 1945

7.   Die Dynamik der Gewalt

1 Der französische Botschafter in Berlin François-Poncet über die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Nationalsozialismus, 1933, in: Michalka (Hg.), Deutsche Geschichte, S. 36f., hier S. 36; s. Jean-Marc Dreyfus: ‹Und dann wählen sie Männer wie Hitler zum Werkzeug ihrer Katastrophe aus›. Die Berichterstattung Botschafter André François-Poncets und der französischen Konsuln aus dem Deutschen Reich bis 1939, in: Bajohr/Strupp (Hg.), Fremde Blicke, S. 138–162.

2 Aufruf der Reichsregierung an das deutsche Volk, 1.2.1933, in: Michalka (Hg.), Deutsche Geschichte, Nr. 1, S. 13–16; zum Folgenden s. Frei, Führerstaat, S. 43–95; Herbst, Das nationalsozialistische Deutschland, S. 59–89; Broszat, Staat Hitlers, S. 82–325; Bracher, Deutsche Diktatur, S. 251–312; Evans, Das Dritte Reich, Bd. 1, S. 417–512; Thamer, Verführung, S. 231–336; Wendt, Deutschland, S. 67–200.

3 Hitler vor den Befehlshabern des Heeres und der Marine über seine politischen Ziele («Liebmann-Aufzeichnung»), 3.2.1933, in: Michalka (Hg.), Deutsche Geschichte, Nr. 3, S. 17f., hier S. 17.

4 Rede des Reichsministers Göring auf einer Kundgebung der NSDAP in Essen, 10. März 1933, in: Michaelis/Schraepler (Hg.), Ursachen und Folgen, Bd. 9, Nr. 2002, S. 82–84, hier S. 83.

5 Die Formulierung stammt möglicherweise von Hitler selbst, vgl. Edinger, Sozialdemokratie, S. 217.

6 Notverordnung v. 4.2.1933, RGBl 1933 I, S. 35–40.

7 Winkler, Arbeiter, Bd. 3, S. 867–950.

8 Miesbacher Anzeiger, 2.3.1933, zit. n. Kershaw, Hitler-Mythos, S. 50; Förderung der nationalen Bewegung: Runderlass des Preußischen Ministers des Inneren, 17.2.1933, Ministerial-Blatt für die Preußische innere Verwaltung, Teil 1, Berlin 1933/I, S. 169. Verordnung v. 28.2.1933, RGBl 1933 I, Nr. 17, S. 83. Zur Debatte um den Reichtagsbrand s. Backes u.a. (Hg.), Reichstagsbrand. Die verschiedenen Anläufe, van der Lubbes Alleintäterschaft in Zweifel zu ziehen, haben bislang keine überzeugenden Belege erbracht; s. etwa Schmädecke/Bahar/Kugel, Reichstagsbrand.

9 Sackett an Außenminister Hull, 3.3.1933, in: Becker/Becker (Hg.), Hitlers Machtergreifung, Dok. 77, S. 116f.

10 Broszat, Staat Hitlers, S. 136; Herbert, Best, S. 119–130.

11 Schneider, Unterm Hakenkreuz, S. 107–117; Winkler, Der lange Weg, S. 884ff.

12 Rudolf Diels: Die Nacht der langen Messer, in: Spiegel, 9.6.1949, S. 17–20; Peukert, KPD im Widerstand, S. 83–89.

13 Predigt des Generalsuperintendenten der Kurmark Otto Dibelius in der Potsdamer Nikolaikirche, 21.3.1933, in: Becker/Becker (Hg.), Hitlers Machtergreifung, Dok. 114, S. 156f., hier S. 157.

14 Zit. n. Thamer, Verführung und Gewalt, S. 278f., dort nach Fest, Hitler, S. 563.

15 Schneider, Unterm Hakenkreuz, S. 31–120; Winkler, Arbeiter, Bd. 3, S. 907–950.

16 Klönne, Jugend, S. 15–41; Kater, Hitler-Jugend, S. 99–128.

17 Ernst-Wolfgang Böckenförde: Der deutsche Katholizismus im Jahre 1933, in: Jasper (Hg.), Von Weimar zu Hitler, S. 317–343; Scholder, Kirchen und das Dritte Reich, Bd. 1, S. 300–321.

18 Broszat, Staat Hitlers, S. 33–81; Kershaw, Hitler, Bd. 1, S. 471–544.

19 Verfügung Röhms, 30.5.1933, zit. n. Broszat, Staat Hitlers, S. 251f.

20 Roehm, SA; zur SA in den Jahren 1933/34 s. Longerich, Die braunen Bataillone, S. 165–205; Frei, Der Führerstaat, S. 9–42; Herbst, Das nationalsozialistische Deutschland, S. 111–118.

21 Müller, Armee, Politik und Gesellschaft, S. 11–50; Geyer, Aufrüstung oder Sicherheit, S. 326–412.

22 Forschbach, Edgar J. Jung; Longerich, Die braunen Bataillone, S. 215; Frei, Führerstaat, S. 27–33.

23 Gesetz über Maßnahmen der Staatsnotwehr, 3.7.1934 RGBl. T. I 1934, S. 529; Ministerbesprechung v. 3.7.1934, in: Regierung Hitler, Bd. 1,2, Nr. 375, S. 1354–1358, hier S. 1358; Schmitt, Führer schützt das Recht; Rede Hitlers vor dem Reichstag am 21.7.1934, in: Michaelis/Schraepler (Hg.), Ursachen und Folgen, Bd. 10, S. 221f.

24 Jung, Plebiszit und Diktatur.

25 Nationalsozialistische Monatshefte 4 (1993), H. 34, S. 1–3, in: VEJ, Bd. 1, Dok. 2, S. 67–69, hier S. 68f.

26 Jüdische Rundschau Nr. 9, 31.1.1933, S. 1, in: VEJ, Bd. 1, Dok. 1, S. 65–67, hier S. 65; zum Folgenden s. Longerich, Politik der Vernichtung, S. 23–64; Hilberg, Vernichtung der europäischen Juden, S. 64–115; Friedländer, Drittes Reich, S. 29–221; Reinhard Rürup: Das Ende der Emanzipation. Die antijüdische Politik in Deutschland von der Machtergreifung bis zum Zweiten Weltkrieg, in: Paucker (Hg.), Juden im nationalsozialistischen Deutschland, S. 97–114; Adam, Judenpolitik im Dritten Reich, S. 19–71.

27 Walter Gyssling: Mein Leben in Deutschland vor und nach Hitler, in: VEJ, Bd. 1, Dok. 6, S. 76–78, hier S. 78.

28 Exilvorstand der Sozialdemokratischen Partei (Hg.), Deutschland-Berichte, Juli 1937, S. 931f., hier S. 931. Der Bericht enthält einen Rückblick auf die Judenpolitik des Regimes seit 1933.

29 The Times, Nr. 46.409, 4.3.1933, S. 14, in: VEJ, Bd. 1, Dok. 22, S. 110–112, hier S. 112; Friedländer, Drittes Reich, Bd. 1, S. 31–36; Wildt, Volksgemeinschaft, S. 115–132.

30 Adam, Judenpolitik, S. 72–84.

31 Walk (Hg.), Kurzbiographien; Friedländer, Drittes Reich, Bd. 1, S. 49–52.

32 Nationalsozialistische Monatshefte 4 (1933), H. 38, S. 195–197, in: VEJ, Bd. 1, Dok. 48, S. 167f.

33 Vgl. Rosenstock, Exodus; Strauss, Jewish Emigration, S. 326.

34 Wildt (Hg.), Judenpolitik, S. 21; Friedländer, Drittes Reich, Bd. 1, S. 155f.

35 Gestapo an RJM, 9.9.1935, Bericht d. Abt. II. 112 d. SD, o. D. (Ende 1936), IfZ, MA 557; Otto von Bolschwing, Memorandum ‹Zum Judenproblem›, Januar 1937, Dok. 9, in: Wildt (Hg.), Judenpolitik, S. 95–105, hier S. 99.

36 Zu den Nürnberger Gesetzen s. v.a. Essner, «Nürnberger Gesetze»; Longerich, Politik der Vernichung, S. 102–115; Gruchmann, Justiz im Dritten Reich, S. 864–886; zu den Ausführungsbestimmungen und Folgen s. Gruchmann, «Blutschutzgesetz»; ders., Justiz, S. 874–886; Meyer, «Jüdische Mitschlinge», S. 24–94; Przyrembel, «Rassenschande», S. 127–182.

37 SD-Oberabschnitt Nord-West II 112, Hamburg, 14.1.1937, in: Jäckel/Kulka (Hg.), Juden in den geheimen Stimmungsberichten, Nr. 294, S. 250–252, hier S. 251; Sopade-Berichte, Juli 1937, S. 941f., hier S. 942.

38 Kuller, Bürokratie und Verbrechen, S. 185–306.

39 Bajohr, «Arisierung»; ders., Verfolgung; Barkai, Vom Boykott zur «Entjudung»; ders.: Die deutschen Unternehmer und die Judenpolitik im «Dritten Reich», in: Büttner (Hg.), Die Deutschen und die Judenverfolgung, S. 207–229.

40 Treue, Hitlers Denkschrift; Ralf Banken: Das nationalsozialistische Devisenrecht als Steuerungs- und Diskriminierungsinstrument 1933–1945, in: Bähr/Banken (Hg.), Wirtschaftssteuerung, S. 121–236.

41 Sopade-Berichte, Januar 1936, S. 24–26; Kardinal Faulhaber an Alois Wurm, 8.4.1933, in: VEJ, Bd. 1, Dok. 30, S. 135f., hier S. 135.

42 Bericht des britischen Botschafters in Berlin, Rumbold, an den englischen Außenminister Simon, 21.3.1933, in: Becker/Becker (Hg.), Hitlers Machtergreifung, Nr. 117, S. 159–162, hier S. 159.

43 Zur Gestapo u. SS s. Dams/Stolle, Gestapo; Paul u.a. (Hg.), Die Gestapo im Zweiten Weltkrieg; Paul u.a. (Hg.), Die Gestapo – Mythos und Realität; Rürup (Hg.), Topographie des Terrors; Browder, Hitler’s enforcers; Hein, Elite; Rohrkamp, «Weltanschaulich gefestigte Kämpfer»; Schulte (Hg.), Die SS; Wegner, Hitlers politische Soldaten; Smelser (Hg.), Die SS; Herbert, Best, S. 133–249; Orth, Die Konzentrationslager-SS.

44 Ulrich Herbert: Das «Jahrhundert der Lager»: Ursachen, Erscheinungsformen, Auswirkungen, in: Reif-Spirek/Ritscher (Hg.), Speziallager, S. 11–27; Kotek/Rigoulot, Jahrhundert der Lager.

45 Herbert/Orth/Dieckmann (Hg.), Konzentrationslager, S. 43–166; Benz/Distel (Hg.), Herrschaft und Gewalt; Benz u.a. (Hg.), Instrumentarium der Macht; Orth, System.

46 Hans-Walter Schmuhl: Rassismus unter den Bedingungen charismatischer Herrschaft, in: Bracher/Funke/Jacobsen (Hg.), Deutschland 1933–1945, S. 182–197; Bock, Zwangssterilisation.

47 Groß, Rassenpolitische Erziehung, S. 13.

48 Bock, Zwangssterilisierung, S. 88, S. 101; dies., Rassenpolitik; Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses (GzVeN), RGBl I 1933, S. 529–531; vgl. Gütt/Rüdin/Ruttke, Gesetz zur Verhütung; Schmuhl, Rassenhygiene, Nationalsozialismus, Euthanasie; Ulrich Herbert: Traditionen des Rassismus, in: Niethammer u.a., Bürgerliche Gesellschaft, S. 472–488; Raphael, Ordnungsdenken.

49 Gesetz gegen gefährliche Gewohnheitsverbrecher und über Maßregeln der Sicherung und Besserung, RGBl. I 1933, S. 995; Gütt/Rüdin/Ruttke, Gesetz zur Verhütung, S. 215.

50 Robert Ritter: Primitivität und Kriminalität, in: Monatsschrift für Kriminalbiologie und Strafrechtsreform, Jg. 31 (1940), S. 198–210, hier S. 200ff.

51 Best, Geheime Staatspolizei, S. 126.

52 Orth, System, S. 51; Broszat, Konzentrationslager, S. 81, gibt die Gesamtzahl mit 25.000 Häftlingen an; vgl. Tuchel, Konzentrationslager, S. 313. Die sogenannten «Asozialen» verteilten sich allerdings auf die verschiedenen Konzentrationslager in unterschiedlichem Maße.

53 Tooze, Ökonomie, S. 45; James, Deutschland in der Weltwirtschaftskrise, S. 141–151; Kindleberger, Weltwirtschaftskrise, S. 121–129.

54 Heberle, Soziologie, S. 442.

55 Herbst, Das nationalsozialistische Deutschland, S. 92, S. 97; zum Folgenden s. Tooze, Ökonomie, S. 59–200; Overy, Nazi Economic Recovery.

56 8.2.1933, AdR, Regierung Hitler I/1, S. 50f.

57 Hitler vor Befehlshabern des Heeres und der Marine, 3.2.1933, in: Becker/Becker (Hg.), Hitlers Machtergreifung, Nr. 13, S. 40f.

58 Tooze, Ökonomie, S. 91.

59 Tooze, Ökonomie, S. 89, Tab. 2; S. 914–917, Tab. A3 u. A4.

60 Tooze, Ökonomie, S. 243–288.

61 Hans-Erich Volkmann: Die NS-Wirtschaft in Vorbereitung des Krieges, in: DRZW, Bd. 1, S. 177–370; Volkmann, Aufrüstung.

62 Hitler vor den Befehlshabern des Heeres und der Marine, 3.2.1933, in: Becker/Becker (Hg.), Hitlers Machtergreifung, Nr. 13, S. 41.

63 Hitlers «Friedensrede», 17.5.1933, in: Becker/Becker (Hg.), Hitlers Machtergreifung, Nr. 259, S. 307f., hier S. 308.

64 Zum Folgenden s. Hildebrand, Deutsche Außenpolitik 1933–1945; Recker, Außenpolitik; Herbst, Das nationalsozialistische Deutschland, S. 99–110.

65 Josef Goebbels, Tagebucheintrag vom 3.5.1936, in: ders., Tagebücher, Teil 1, Bd. 2, S. 607. Zum Vorgehen Italiens in Abessinien s. Mattioli, Experimentierfeld; Woller, Geschichte Italiens, S. 142–152.

66 Jodl am 4.6.1946 in Nürnberg, IMT Bd. XV, S. 386f.; Schmidt, Statist, S. 320.

67 Sopade-Berichte, März 1936, S. 310; April 1936, S. 465, 468.

68 Rougemont, Journal, S. 64–66.

69 Domarus, Hitler, Bd. 1.1, S. 603–606, hier S. 606; Kershaw, Hitler-Mythos, S. 71; vgl. Wehler, Gesellschaftsgeschichte, Bd. 4, S. 676–678; Armin Nolzen: Der «Führer» und seine Partei, in: Süß/Süß (Hg.), Das «Dritte Reich», S. 55–78.

70 Thamer, Verführung und Gewalt, S. 546; Ribbentrop, Zwischen London und Moskau, S. 89; Baumeister/Schüler-Springorum (Hg.), «If you tolerate this»; Bernecker, Geschichte Spaniens, S. 135–176; Winkler, Geschichte des Westens, Bd. 2, S. 797–822.

71 Zum folgenden Hachtmann, Industriearbeit; ders., Arbeitsmarkt; Zollitsch, Arbeiter, S. 72–107; Frese, Betriebspolitik; Herbert, Arbeiterschaft im «Dritten Reich».

72 Aly, Hitlers Volksstaat, S. 49–92; Sachße/Tennstedt, Geschichte der Armenfürsorge; Baranowski, Strength Through Joy.

73 Ayaß, «Asoziale»; Wagner, Volksgemeinschaft.

74 Timothy W. Mason: Die Bändigung der Arbeiterklasse im nationalsozialistischen Deutschland, in: Sachse/Siegel/Spode u.a. (Hg.), Angst, Belohnung, Zucht und Ordnung, S. 11–53; Kershaw, Hitler-Mythos, S. 111–118.

75 Corni/Gies, Brot, Butter, Kanonen; Münkel, Bäuerliche Interessen; Mai, Rasse und Raum; Oberkrome, Ordnung und Autarkie; Wehler, Gesellschaftsgeschichte, Bd. 4, S. 699–707.

76 Wehler, Gesellschaftsgeschichte, Bd. 4, S. 715–730; Erker, Industrieeliten; Ziegler, Großbürgertum.

77 Jansen, Professoren und Politik; Michael Grüttner: Die deutschen Universitäten unter dem Hakenkreuz, in: Connelly/Grüttner (Hg.), Zwischen Autonomie und Anpassung, S. 67–100; Oexle, «Zusammenarbeit mit Baal»; Hartmut Titze: Hochschulen, in: Langewiesche (Hg.), Weimarer Republik, S. 209–240; Lehmann/Oexle (Hg.), Nationalsozialismus; Langewiesche (Hg.), Universitäten; das Folgende in Teilen nach Ulrich Herbert: Der deutsche Professor im Dritten Reich. Vier biografische Skizzen, in: Orth/Oberkrome (Hg.), Deutsche Forschungsgemeinschaft, S. 483–503.

78 Zit. n. Hartmut Titze: Hochschulen, in: Langewiesche/Tenorth (Hg.), Handbuch der deutschen Bildungsgeschichte, S. 209–239.

79 Grüttner/Kinas, Vertreibung.

80 Otto Hahn, Mein Leben, S. 145.

81 Gottfried Benn: Antwort an die literarischen Emigranten (1933), in: ders., Gesammelte Werke, hrsg. v. Wellershof, Bd. 7, S. 1701, zit. n. Thamer, Verführung und Gewalt, S. 300.

82 Rede Hitlers anlässlich der Einweihung des «Hauses der Deutschen Kunst» in München, 19.7.1937, in: Michaelis/Schraepler (Hg.), Ursachen und Folgen, Bd. 11, S. 79f.

83 Evans, Bd. 1, S. 513–591 («Hitlers Kulturrevolution»); Reichel, Schöner Schein; Merker, Bildende Künste; Schäfer, Gespaltenes Bewusstsein; Friedländer, Kitsch und Tod.

84 Shirer, Berliner Tagebuch, S. 68.

85 Poncet, Botschafter in Berlin, S. 267.

86 Shirer, Berliner Tagebuch, S. 85.

87 Hjalmar Schacht: Protokoll über die Sitzung des Ministerrates am 12. Mai 1936, in: Michaelis/Schraepler (Hg.), Ursachen und Folgen, Bd. 10, S. 525–530; Tooze, Ökonomie, S. 258.

88 Hitlers Denkschrift, August 1936, in: Michaelis/Schraepler (Hg.), Ursachen und Folgen, Bd. 10, S. 534–542.

89 Göring am 4.9.1936, zit. n. Wendt, Deutschland, S. 422; Herbst, Das nationalsozialistische Deutschland, S. 160–176; Tooze, Ökonomie, S. 243–288.

90 Hoßbach-Protokoll, 5.11.1937, in: Michaelis/Schraepler (Hg.), Ursachen und Folgen, Bd. 11, S. 545–556, hier S. 549.

91 Time Magazine, 2.5.1938, «Genius Hitler».

92 Schapira, Leben in Deutschland, S. 1f., Harvard-Preisausschreiben Nr. 199, in: VEJ, Bd. 2, Dok. 17, S. 113–116, hier S. 114 (kursiv i. O.).

93 Weisung Hitlers, 30.5.1938, in: IMT, Bd. XXV, S. 415f.

94 Hill (Hg.), Weizsäcker-Papiere, S. 128.

95 Denkschrift Ludwig Beck, 29.5.1938, in: Müller, General Ludwig Beck, Dok. 43.

96 Hoffmann, Widerstand, Staatsstreich, Attentat, S. 69–129; Hans Mommsen: Die Stellung der Militäropposition im Rahmen der deutschen Widerstandsbewegung gegen Hitler, in: ders., Alternative zu Hitler, S. 366–383.

97 Herbst, Das nationalsozialistische Deutschland, S. 192–200; Wendt, Deutschland, S. 423–445; Smelser, Sudetenproblem.

98 Vertraulicher Bericht des Jüdischen Weltkongresses, 14.10.1938, in: VEJ, Bd. 2, Dok. 106, S. 308–319, hier S. 309.

99 Kreisleiter Erding, Bericht v. Oktober-Dezember 1938, zit. n. Kershaw, Hitler-Mythos, S. 167.

100 Bericht Nr. 196 des U.S.-Botschafters in Berlin, Hugh R. Wilson, an den Außenminister in Washington, vom 22.6.1938, in: VEJ, Bd. 2, Dok. 47, S. 176–179, hier S. 179.

101 Barkai, Vom Boykott zur «Entjudung», S. 130; Bericht d. SD, September 1938, zit. n. Uwe Dietrich Adam: Wie spontan war der Pogrom?, in: Pehle (Hg.), Judenpogrom, S. 74–93, hier S. 87.

102 Brechtken, Madagaskar, S. 217.

103 Friedländer, Das Dritte Reich und die Juden, Bd. 1, S. 291–328; Longerich, Politik der Vernichtung, S. 190–207; Herbst, Das nationalsozialistische Deutschland, S. 200–217; Tomaszewski, Auftakt zur Vernichtung, S. 113–144.

104 Odilo Globocnik, Bericht, undat., in: VEJ, Bd. 2, Dok. 133, S. 385–387.

105 Joseph Goebbels, Tagebucheintrag vom 10.11.1938, in: VEJ, Bd. 2, Dok. 124, S. 363–366.

106 Bericht des französischen Geschäftsträgers in Berlin, an den französischen Außenminister, 15.11.1938, in: VEJ, Bd. 2, Dok. 156, S. 457–461, hier S. 460.

107 Antworten auf die Rundverfügung der Stapostelle Bielefeld, 14.11.1938, in: Jäckel/Kulka (Hg.), Juden in den geheimen Stimmungsberichten, Nr. 357–370, S. 313–324.

108 Besprechung bei Göring, 12.11.1938, VEJ, Bd. 2, Dok. 146, S. 408–437, hier S. 436.

109 Monatsbericht d. RegPräs. v. Niederbayern und der Oberpfalz, 8.12.1938, zit. n. Broszat/Fröhlich/Wiesemann (Hg.), Bayern in der NS-Zeit, Bd. 1, S. 473f., hier S. 473.

110 Besprechung bei Göring, 12.11.1938.

111 Göring vor dem Reichsverteidigungsrat, 18.11.1938, in: Mason (Hg.), Arbeiterklasse und Volksgemeinschaft, S. 908–933, hier S. 925f.

112 Verordnung über eine Sühneleistung der Juden deutscher Staatsangehörigkeit vom 12. November 1938, in: VEJ, Bd. 2, Dok. 143, S. 403; Verordnung zur Ausschaltung der Juden aus dem deutschen Wirtschaftsleben vom 12.11.1938, in: VEJ, Bd. 2, Dok. 144, S. 403f.

113 «Gesetz über Mietverhältnisse mit Juden» v. 30.4.1939, RGBl I, S. 864f.; 10. VO zum Reichsbürgergesetz v. 4.7.1939, RGBl I, S. 1097–1099; Zitat Göring: Besprechung bei Göring, 12.11.1938, VEJ, Bd. 2, Dok. 146, S. 408–437, hier S. 435.

114 Das Schwarze Korps, 24.11.1938; vgl. Bernward Dörner: Der Holocaust. Die «Endlösung der Judenfrage», in: Benz (Hg.), Vorurteil, S. 96; Wolf Gruner: Terra incognita? – Die Lager für den «jüdischen Arbeitseinsatz» (1938–1943) und die deutsche Bevölkerung, in: Büttner, Die Deutschen und die Judenverfolgung, S. 131–159.

115 Göring bei der Konferenz im Reichsluftfahrtministerium über die wirtschaftlichen Folgen der Pogrome, am 12.11.1938, VEJ Bd. 2, Dok. 146, S. 408–437, zit. S. 436.

116 Hitler vor dem Großdeutschen Reichstag, IV. Wahlperiode 1. Sitzung, vom 30.1.1939, in: VEJ, Bd. 2, Dok. 248, S. 678–680, hier S. 680.

117 Schmitt, Völkerrechtliche Großraumordnung; ders.: Großraum gegen Universalismus, in: ders., Positionen und Begriffe, S. 295–302.

118 «Der Führer antwortet Roosevelt». Reichstagsrede vom 28.4.1939, S. 34.

119 Hitler am 10.2.1939 vor den Oberbefehlshabern der Heeresgruppen, gedr. in: Müller, Armee und Drittes Reich, S. 365–375.

120 Best: Rechtsbegriff und «Völkerrecht», in: Deutsches Recht 9 (1939), S. 1345–1348, zit. S. 1348; ders.: Nochmals: Völkische Großraumordnung statt «völkerrechtliche» Großraumordnung, in: Deutsches Recht 11 (1941), S. 1533f.

121 Hitler am 23.5.1939 gegenüber der Wehrmachtsführung (Schmundt-Protokoll), in: Ursachen und Folgen, Bd. 13, S. 292.

122 ADAP, Ser. D, Bd. VII, S. 205ff.; zur sowjetischen Perspektive: Hildermeier, Geschichte der Sowjetunion, S. 585–600; Bonwetsch, Hitler-Stalin-Pakt.

8.   Die Zerstörung Europas

1 Zum Folgenden s. Böhler, Auftakt; Madaiczyk, Okkupationspolitik Nazideutschlands; Gross, Polish Society; Rossino, Hitler Strikes Poland; Borodziej, Geschichte Polens, S. 189–216; Broszat, Nationalsozialistische Polenpolitik; Seidel, Deutsche Besatzungspolitik; Horst Rohde: Hitlers erster «Blitzkrieg» und seine Auswirkungen auf Nordosteuropa, in: DRZW, Bd. 2, S. 79–156; Tomasz Szarota: Polen unter deutscher Besatzung 1939–1941, in: Wegner (Hg.), Zwei Wege, S. 40–56.

2 Weisung Hitlers an die Wehrmacht am 11.4.1939, IMT, Bd. XXXVII, Dok. 079-L, S. 548.

3 Roth/Ebbinghaus, Vorläufer des «Generalplans Ost», S. 84–91.

4 Krzoska, ‹Bromberger Blutsonntag›, S. 237–248; Jansen/Weckbecker, «Volksdeutscher Selbstschutz»; Jastrzebski, Bromberger Blutsonntag.

5 Heydrich nach Protokoll der Amtschefbesprechung im RSHA am 7.9.1939, v. 8.9.1939, BA, R 58/825; Vm. über Amtschef- und Einsatzgruppenleiterbesprechung 21.9.1939, BA, R 58/825; Vortrag Hitlers am 17.10.1939, IMT, Bd. XXVI, Dok. PS-864, S. 378ff.; Krausnick, Hitlers Einsatzgruppen, S. 26–88.

6 Lagebericht von SS-Sturmbannführer Franz Röder, Leiter des SD-Einsatzkommandos 16 an SD-Hauptamt, 20.10.1939, zit. n. Lutz Hachmeister: Presseforschung und Vernichtungskrieg, in: Duchkowitsch/Hausjell/Semrad (Hg.), Spirale des Schweigens, S. 77 («Kongresser»: Einwohner des 1815 gegründeten, als Kongresspolen bezeichneten Königreichs Polen, auf das sich viele Polen auch nach der Staatsgründung 1917 beriefen); vgl. auch Jansen/Weckbecker, «Volksdeutscher Selbstschutz», S. 171.

7 Vortragsnotiz OB Ost, v. Blaskowitz, 6.2.1940, BA-MA RH 53–23/23, zit. n. Röhr, Faschistische Okkupationspolitik, S. 134; Hellmuth Stieff an seine Frau, 21.11.1939, in: Mühleisen (Hg.), Hellmuth Stieff, S. 109.

8 Jochen Böhler: «Tragische Verstrickung» oder Auftakt zum Vernichtungskrieg?, in: Mallmann/Musial (Hg.), Genesis des Genozids, S. 36–56; Wildt, Generation des Unbedingten, S. 419–485.

9 Seraphim (Hg.), Politisches Tagebuch Alfred Rosenbergs, S. 98f.

10 Hitler vor dem Deutschen Reichstag, 6.10.1939, in: VEJ, Bd. 4, Dok. 17, S. 99–102.

11 Präg/Jacobmeyer (Hg.), Diensttagebuch, S. 73.

12 Heinemann, «Rasse, Siedlung, deutsches Blut»; Koehl, RKFDV.

13 Seraphim, Judentum; zu Conze s. Aly/Heim, Vordenker der Vernichtung, S. 102–124; vgl. Mühle, Für Volk und deutschen Osten; Haar, Historiker im Nationalsozialismus, S. 307–311; Fahlbusch, Wissenschaft; Burleigh, Germany Turns Eastwards.

14 Dazu Mallmann/Musial (Hg.), Genesis des Genozids; Musiał, Deutsche Zivilverwaltung, S. 101–192; Browning, Entfesselung der «Endlösung», S. 30–64; Aly, «Endlösung», S. 29–55; Młynarczyk, Judenmord in Zentralpolen.

15 Seifert, Jude, S. 68, 83; Gruner, Jewish Forced Labor, S. 3–102; Browning, Judenmord, S. 93–137.

16 Vm. über Amtschef- und Einsatzgruppenleiterbesprechung am 21.9.1939, v. 27.9.1939, BA R 58/825; Heydrich an die Chefs der Einsatzgruppen der Sicherheitspolizei in Polen, 21.9.1939, in: VEJ, Bd. 2, Dok. 12, S. 88–92.

17 Schr. Heydrichs v. 21.12.1939, in: VEJ, Bd. 4, Dok. 66, S. 190–193.

18 Młynarczyk, Judenmord in Zentralpolen, S. 67–110; Seidel, Deutsche Besatzungspolitik, S. 87–169.

19 Protokoll der Besprechung Hans Franks mit den Kreis- und Stadthauptmännern des Distrikts Radom am 25.11.1939, in: Berenstein u.a., Faschismus, Getto, Massenmord, S. 46; Groscurth, Tagebücher, S. 361–363; Protokoll der Amtschefbesprechung vom 29.9.1939, BA, R 58/825, Bl. 36f.

20 Himmlers Schreiben vom 20.5.1940, in: Pätzold (Hg.), Verfolgung, Vertreibung, Vernichtung, Dok. 235, S. 264.

21 Das Schwarze Korps, 24.11.1938.

22 Löw, Juden im Ghetto Litzmannstadt; Trunk, Łódz´ Ghetto; Młynarczyk, Judenmord, S. 110–172; Ulrich Herbert: Arbeit und Vernichtung. Ökonomisches Interesse und Primat der Weltanschauung, in: ders. (Hg.), Europa und der «Reichseinsatz», S. 384–426.

23 Hitler am 8.3.1940, ADAP, Ser. D, Bd. VII, Dok. 663, S. 685–693, hier S. 689; Overy, Wurzeln des Sieges, S. 425; Buchheim (Hg.), German Industry.

24 Hitler am 24.3.1940, zit. n. Tooze, Ökonomie, S. 393.

25 Sopade-Berichte, August–Oktober 1939, S. 975–983; Januar 1940, S. 29f.

26 Corni/Gies, Brot, Butter, Kanonen, S. 397–584; Buchheim, Mythos.

27 Heß an Göring, 18.9.1939, zit. n. Recker, Nationalsozialistische Sozialpolitik, S. 44.

28 Recker, Nationalsozialistische Sozialpolitik, S. 37–58; Aly, Volksstaat, S. 66–92.

29 Werner, «Bleib übrig»; Aly, Volksstaat, S. 334–339; zur sozialpolitischen Entwicklung während des Krieges: Recker, Nationalsozialistische Sozialpolitik; Tooze, Ökonomie, S. 335–458; Eichholtz, Kriegswirtschaft, S. 384–391; Overy, Wurzeln des Sieges; ders., «Blitzkriegswirtschaft»?; ders., War and Economy; Mason (Hg.), Arbeiterklasse und Volksgemeinschaft; Herbert, Arbeiterschaft.

30 Franz Seldte am 14.7.1938, zit. n. Herbert, Fremdarbeiter, S. 48.

31 Willeke, Arbeitseinsatz.

32 Heinrich Himmler, 29.2.1940, in: Himmler, Geheimreden, S. 134; Erl. v. 8.3.1940, BA R 58/1030, vgl. Herbert, Fremdarbeiter, S. 76ff.; Spoerer, Zwangsarbeit; Naasner, Neue Machtzentren.

33 Zum Folgenden v.a. Schmuhl, Rassenhygiene, Nationalsozialismus, Euthanasie, S. 180; Friedländer, Weg zum NS-Genozid; Aly (Hg.), Aktion T4; Süß, «Volkskörper»; Faulstich, Hungersterben; Aly, Die Belasteten.

34 Aussage von Dr. Karl Brandt vor dem US-Militärgerichtshof in Nürnberg, Fall I, zit. n. Kogon (Hg.), Nationalsozialistische Massentötungen, S. 303.

35 Geäußert bei einer Besprechung der Anstaltsdezernenten der preußischen Provinzen im Oktober 1936, zit. n. Schmuhl, Rassenhygiene, Nationalsozialismus, Euthanasie, S. 180.

36 Nürnberger Dokument NO-824, zit. n. Klee (Hg.), Dokumente zur «Euthanasie», S. 85.

37 Bischof von Limburg Dr. Hilfrich an den Reichsminister der Justiz Franz Gürtner, 13.8.1941, zit. n. Klee (Hg.), Dokumente zur «Euthanasie», S. 231.

38 Orth, System, S. 115; Grode: «Sonderbehandlung 14f.13».

39 Groß, Rassenpolitische Erziehung, S. 13.

40 Zum Folgenden Hillgruber, Hitlers Strategie, S. 144–397; Kershaw, Wende punkte, S. 25–120; ders., Hitler, Bd. 2, S. 383–452; Herbst, Nationalsozialistisches Deutschland, S. 312–350; Jürgen Förster: Die Gewinnung von Verbündeten in Südosteuropa, in: DRZW, Bd. 4, S. 327–364; Hans Umbreit: Der Kampf um die Vormachtstellung in Westeuropa, in: DRZW, Bd. 2, S. 235–327; Detlef Vogel: Das Eingreifen Deutschlands auf dem Balkan, in: DRZW, Bd. 3, S. 417–511; ders.: Deutsche und alliierte Kriegführung im Westen, in: Boog (Hg.), Deutsches Reich, S. 419–639.

41 Joseph Goebbels: Eintrag vom 9.4.1940, in: ders., Tagebücher, Teil I, Bd. 8, S. 41.

42 Joseph Goebbels: Eintrag vom 22.6.1940, in: ders., Tagebücher, Teil I, Bd. 8, S. 186; Petrow, Bitter Years; Ottmer, «Weserübung»; Frieser, Blitzkrieg-Legende; Jackson, Fall of France; May, Strange Victory.

43 «Power Politics: Germany Over All», in: Time Magazine, 24.6.1940.

44 Bericht d. Kreisleiters von Augsburg, 9.7.1940; Reg. präs. v. Schwaben, 9.7.1940, zit, n. Kershaw, Hitler, Bd. 2, S. 407.

45 Alexander von Müller: Vorwort, in: HZ 162 (1940), S. 229f.

46 Meinecke an Kaehler, 4.7.1940, in: Meinecke, Werke, Bd. 6, S. 363f., hier S. 364.

47 Franz Halder: Einträge vom 13.7.1940, 22.7.1940, 31.7.1940, in: ders., Kriegstagebuch, Bd. 2, S. 21, 30–34, 49.

48 Weisung Nr. 21, Fall Barbarossa, 18.12.1940, BA-MA, RW 4/v.522.

49 Adolf Hitler am 17.10.1941, in: Hitler, Monologe im Führerhauptquartier, S. 90f.

50 Madajczyk (Hg.), Generalplan Ost; Rössler/Schleiermacher (Hg.), «Generalplan Ost»; Heinemann, Wissenschaft und Homogenisierungsplanungen; Konrad Meyer: Der «Generalplan Ost» und die Deutsche Forschungsgemeinschaft, in: Heinemann/Wagner (Hg.), Wissenschaft – Planung – Vertreibung, S. 45–72; Oberkrome, Ordnung und Autarkie.

51 Adolf Hitler am 30.3.1941, in: Halder, Kriegstagebuch, Bd. 2, S. 335ff.

52 Richtlinien des OKW, 13.3.1941, BA-MA RW 4/v.522.

53 Führererlass zur militärischen Gerichtsbarkeit im Krieg gegen die Sowjetunion, 13. 51.941, BA-MA RH 22/155.

54 Erlass des OKW, 6.6.1941, betr. Behandlung politischer Kommissare, BA-MA RH 2/2082; Römer, Kommissarbefehl, S. 367.

55 Aktennotiz, 2.5.1941, IMT, Bd. XXXI, Dok. PS-2718, S. 84.

56 Wirtschaftspolitische Richtlinien für Wirtschaftsorganisation Ost, Gruppe Landwirtschaft, 23.5.1941, IMT, Bd. XXXVI, Dok. 126-EC, S. 135–157.

57 Gerlach, Kalkulierte Morde, S. 45–78; Rolf-Dieter Müller: Von der Wirtschaftsallianz zum kolonialen Ausbeutungskrieg, in: DRZW, Bd. 4, S. 141–245; ders.: Das «Unternehmen Barbarossa» als wirtschaftlicher Raubkrieg, in: Ueberschär/Wette (Hg.), «Unternehmen Barbarossa», S. 125–157; zum folgenden zudem Hartmann, Unternehmen Barbarossa; ders., Wehrmacht; Overy, Russlands Krieg; Herbst, Nationalsozialistisches Deutschland, S. 65–73; Tooze, Ökonomie, S. 550–559.

58 Tagebuch Dr. Willi Lindenbach, Eintr. v. 22.6.1941, in: Kempowski, Das Echolot, S. 46; Maschmann, Fazit, S. 95; zum Folgenden v.a. Förster, Gewinnung.

59 Franz Halder: Eintrag vom 11.8.1941, in: ders., Kriegstagebuch, Bd. 3, S. 170.

60 Adolf Hitler am 8.11.1941, zit. n. Domarus, Hitler, Bd. 2, S. 1776.

61 Rolf-Dieter Müller: Das Scheitern der wirtschaftlichen «Blitzkriegsstrategie», in: DRZW, Bd. 4, S. 939–1029, hier S. 1027; Herbst, Nationalsozialistisches Deutschland, S. 356–367.

62 Armeebefehl des Obb. d. 17. Armee, Gen. Oberst Hoth, 17.1.1941, betr. Grundsätze der Kriegsführung, BA-MA RH 20 17/44.

63 Zitate aus Feldpostbriefen deutscher Soldaten, 3.7. bis 29.10.1941, in: Buchbender/Sterz, Das andere Gesicht, S. 73–85; Latzel, Deutsche Soldaten; Raß, «Menschenmaterial».

64 Soldat Karl-Heinz L., 11.12.1941, zit. nach Sven Oliver Müller: Nationalismus in der deutschen Kriegsgesellschaft 1939 bis 1945, in: DRZW, Bd. 9.2, S. 9–92, hier S. 80.

65 Johannes Henrici am 23.6.1941, in: ders., Deutscher General, S. 63; zum Folgenden s. Pohl, Herrschaft der Wehrmacht; Förster, Gewinnung; Müller, Wirtschaftsallianz; Bartov, Hitlers Wehrmacht; Gerlach, Kalkulierte Morde; Hartmann/Hürter/Jureit (Hg.), Verbrechen der Wehrmacht; Dieckmann/Quinkert/Tönsmeyer (Hg.), Kooperation und Verbrechen.

66 Gerlach, Kalkulierte Morde, S. 503ff.; Hill, War Behind the Eastern Front, S. 69ff.; Pohl, Herrschaft der Wehrmacht, S. 158ff.; Mazower, Imperium, S. 159–164; Hartmann, Verbrecherischer Krieg.

67 HGr Süd, 21.10.1941, BA-MA RH 20–6/131; Hitler am 8.7.1941, in: Halder, Kriegstagebuch, Bd. 3, S. 53.

68 Ereignismeldung UdSSR Nr. 170 des CSSD, 18.2.1942, BA R 58/220; s. Hürter, Wehrmacht vor Leningrad; Ganzenmüller, Das belagerte Leningrad.

69 Göring am 16.9.1941, IMT, Bd. XXXVI, Dok. 003-EC, S. 107.

70 Pohl, Herrschaft der Wehrmacht, S. 192ff.; Tanja Penter: Zwischen Hunger, Terror und einer «glücklichen Zukunft». Der Arbeitseinsatz im Steinkohlenbergbau des Donezbeckens unter deutscher Besatzung, in: Tenfelde/Seidel (Hg.), Zwangsarbeit im Bergwerk, S. 433–466; Norbert Kunz: Das Beispiel Charkow: Eine Stadtbevölkerung als Opfer der deutschen Hungerstrategie 1941/42, in: Hartmann/Hürter/Jureit (Hg.), Verbrechen der Wehrmacht, S. 136–144; zum Folgenden v.a. Gerlach, Kalkulierte Morde, S. 231–318.

71 Wagner am 13.11.1941, zit. n. Pohl, Herrschaft der Wehrmacht, S. 218f.; WiStab Ost 29.9.1941, in: ebd.

72 Gefr. Emil E., 29.10.1941, zit. n. Müller, Nationalismus, S. 85.

73 Pohl, Herrschaft der Wehrmacht, S. 201–241, hier S. 221; Gerlach, Kalkulierte Morde, S. 774–858; Mazower, Imperium, S. 150–158; Hartmann, Massensterben; sowie jetzt Keller, Kriegsgefangene.

74 Führererlass Betr. Rüstung 1942, 10.1.1942, in: Thomas, Geschichte, S. 483–487; zum Folgenden s. Tooze, Ökonomie, S. 560–591; Eichholtz, Geschichte, Bd. 1, S. 1–117; Rolf-Dieter Müller: Von der Wirtschaftsallianz zum kolonialen Ausbeutungskrieg, in: DRZW, Bd. 4, S. 98–189; ders.: Das Scheitern der wirtschaftlichen «Blitzkriegstrategie», in: ebd., S. 936–1029; ders.: Die Mobilisierung der deutschen Wirtschaft für Hitlers Kriegsführung, in: ebd., Bd. 5.1, S. 349–689; ders.: Albert Speer und die Rüstungspolitik im «totalen Krieg», in: ebd., Bd. 5.2, S. 275–776.

75 Tooze, Ökonomie, S. 466–471.

76 Boelcke, Kosten, S. 83–159; Tooze, Ökonomie, S. 410ff.; Aly, Volksstaat, S. 334ff.; Evans, Das Dritte Reich, Bd. 2, S. 450ff.; Bd. 3, S. 540ff.

77 Denkschrift zur Kriegsfinanzierung, 30.5.1939, zit. n. Boelcke, Kosten, S. 99; vgl. Aly, Volksstaat, S. 322ff.

78 Miry, Black Market, S. 76; Buchheim, Mythos, S. 314f.

79 Tooze, Ökonomie, S. 450ff.; Boelcke, Kosten, S. 110ff.; Mazower, Imperium, S. 247–277; Aly, Volksstaat, S. 159ff.; Overy u.a., «Neuordnung» Europas; Buchheim, Besetzte Länder; Freymond, Le IIIe Reich.

80 Vgl. Gross, Polish Society, S. 92–116; Böhler, Auftakt, S. 181–185; Rosenkötter, Treuhandpolitik.

81 Müller, Das Scheitern, S. 1027; Herbst, Nationalsozialistisches Deutschland, S. 356–367.

82 Göring, 6.8.1942, IMT, Bd. XXXIX, Dok. USSR-170, S. 384–425, hier S. 386.

83 Baron de Launoit: Gillingham, Industry and Politics, S. 147 u. 159.

9.   Deutschland um 1942: Völkermord und Volksgemeinschaft

1 Holzman, Dies Kind; zu Litauen ausf. Dieckmann, Besatzungspolitik.

2 Holzman, Dies Kind, S. 80f.; s. Dieckmann, Besatzungspolitik, Bd. 2, S. 929–966.

3 Holzman, Dies Kind, S. 262f.; s. Dieckmann, Besatzungspolitik, S. 1296–1298.

4 Hitler im Oktober 1942 zu dem neuen Befehlshaber der deutschen Truppen in Dänemark, von Hanneken, Aufz. Grundherr, 3.10.1942, ADAP, Ser. E, Bd. IV, Nr. 5.

5 Meyer, Deutsche Besatzung, S. 34–53, ders., Täter im Verhör, S. 67–137; ders., Wissen um Auschwitz, S. 15–33; Seibel, Macht und Moral, S. 33–69; Ulrich Herbert: Die deutsche Militärverwaltung in Paris und die Deportation der französischen Juden, in: ders. (Hg.), Nationalsozialistische Vernichtungspolitik, S. 170–208.

6 OKH (Wagner) an MBF, 7.9.1941, BA-MA, RW 35/543, 18; Chef OKW, 16.9.1941, BA-MA, RW 35/543, 19ff.; «Das Geiselverfahren im Bereich des Militärbefehlshabers in Frankreich vom August 1941 bis Mai 1942», BA-MA, RW 35/524; und «Vorbeugungs- und Sühnemaßnahmen des Militärbefehlshabers in Frankreich zur Bekämpfung der Sabotage in Frankreich», o. D., BA-MA, RW 35/308, S. 41; Luther, Französischer Widerstand.

7 Herbert, Militärverwaltung; Meyer, Besatzung, S. 20ff.; Klarsfeld, Vichy – Auschwitz, S. 20ff.; Kasten, «Gute Franzosen», S. 95ff.

8 MBF an OKH, 1.11.1941, in: Das Geiselverfahren im Bereich des Militärbefehlshabers in Frankreich von August 1941 bis Mai 1942, in: BA-MA, RW 35/542, S. 77, zit. n. Herbert, Best, S. 304; Delacor, Attentate, S. 17–45; Meyer, Deutsche Besatzung, S. 55–72; Neumaier, Escalation.

9 Vf. d. AOK 6, 10.8.1941, BA-MA RH 24–17/255, zit. n. Bernd Boll/Hans Safrian: Auf dem Weg nach Stalingrad: Die 6. Armee 1941/42, in: Heer/Naumann (Hg.), Vernichtungskrieg, S. 260–296, hier S. 273; dazu Pohl, Herrschaft der Wehrmacht, S. 243–282; Dieter Pohl: Die Einsatzgruppe C 1941/42, in: Klein (Hg.), Einsatzgruppen, S. 71–87; Jürgen Förster: Wehrmacht, Krieg und Holocaust, in: Müller/Volkmann (Hg.), Wehrmacht, S. 948–963; Arnold, Eroberung, S. 23–66.

10 Ereignismeldung Nr. 97, 28.9.1941, Nbg. Dok. NO-3145, vgl. Krausnick, Hitlers Einsatzgruppen, S. 324; Rüß, Massaker; Wiehn (Hg.), Schoah von Babij Jar, S. 448ff.; Boll/Safrian, Auf dem Weg, S. 277ff.

11 Zit. n. Grossman u.a. (Hg.), Schwarzbuch, S. 51f.; Auslassungen nicht gekennzeichnet.

12 Bargatzky, Hotel Majestic, S. 103; Victor Klemperer: Eintrag vom 19.4.1942, in: ders., Zeugnis ablegen, Bd. 2, S. 68.

13 Zur Gesamtgeschichte des Judenmords s. Aly, «Endlösung»; Longerich, Politik der Vernichtung; Friedländer, Jahre der Vernichtung; Yahil, Shoah; Evans, Drittes Reich, Bd. 3, S. 277–406; sowie die Einleitungen der VEJ, Bd. 1–7.

14 Heydrich an Ribbentrop, 24.5.1940, PAA Inl. II g 177; zum Folgenden s. Aly, «Endlösung», S. 177ff.; Longerich, Politik der Vernichtung, S. 243–292; Christopher R. Browning: The Decision Concerning the Final Solution, in: ders., Fateful Months, S. 8–38; Friedländer, Die Jahre der Vernichtung; Longerich, Ungeschriebener Befehl.

15 Helmut Krausnick: Denkschrift Himmlers.

16 Aufzeichnung des Legationssekretärs Rademacher (Abt. Deutschland), Die Judenfrage im Friedensvertrage, in ADAP, Ser. D, Bd. X, Nr. 101, S. 92–94; s. Brechtken, «Madagaskar für die Juden».

17 Befehl d. RSHA, IV B 4 an alle Staatspolizei(leit)stellen und an den SD, 20.5.1941, in: VEJ, Bd. 3, Dok 182, S. 161f., hier S. 162.

18 Einsatzbefehl Heydrichs v. 2.7.1941, in: VEJ, Bd. 7, Dok. 15, S. 145–148.

19 Vermerk des Leiters der Umwandererzentralstelle Posen, Höppner, für Eichmann, RSHA, 16.7.1941, in: VEJ, Bd. 4, Dok. 314, S. 680f.

20 Göring an Heydrich, 31.7.1941, in: VEJ, Bd. 3, Dok. 196, S. 496f.

21 Manoschek, «Serbien ist judenfrei».

22 Funkspruch SS-Kavallerie Regiment 2, 1.8.1941, zit. n. Hürter, Hitlers Heerführer, S. 558.

23 Schreiben Karl Kaufmann an Hermann Göring vom 4.9.1942, zit. nach Frank Bajohr: Hamburgs «Führer». Zur Person und Tätigkeit des Hamburger NSDAP-Gauleiters Karl Kaufmann (1900–1969), in: ders./Szodrzynski (Hg.), Hamburg, S. 59–91, Zitat S. 81.

24 Pohl, Nationalsozialistische Judenverfolgung, S. 139–210; Sandkühler, «Endlösung», S. 137–141, hier S. 138.

25 Arad, Belzec, Sobibór, Treblinka; Rückerl (Hg.), NS-Vernichtungslager.

26 Hitler, 25.10.1941, in: ADAP, Ser. D, Bd. XIII, Anhang II, S. 835ff.

27 Joseph Goebbels: Eintrag vom 13.12.1941, in: ders., Tagebücher, Teil II, Bd. 2, S. 498f.

28 Rede Franks, 16.12.1941, in: Frank, Diensttagebuch, S. 457f., Auslassungen nicht gekennzeichnet.

29 Gerlach, Wannsee-Konferenz; Roseman, Die Wannsee-Konferenz.

30 Protokoll der Wannseekonferenz, gedr. u.a. in Roseman, Die Wannsee-Konferenz, S. 170–184.

31 Meyer, Täter im Verhör, S. 44ff.

32 Himmler am 19.7.1942, VEJ, Bd. 9, Dok. 19.7.1942. Dazu Berger, Experten der Vernichtung; Musial, Origins; Grabitz/Scheffler, Letzte Spuren..

33 Erlass des RFSS v. 8.12.1938, zit. n. Zimmermann, Rassenutopie, S. 25; auch zum Folgenden, sowie Lewy, «Rückkehr nicht erwünscht»; Wagner, Volksgemeinschaft.

34 Denkschrift Tobias Portschy: Die Zigeunerfrage, Eisenstadt 1938, zit. n. Zimmermann, Rassenutopie, S. 104f.

35 Befehl d. RFSS v. 16.12.1942, zit. n. Zimmermann, Rassenutopie, S. 301; die Zahl der in der NS-Zeit ermordeten Sinti und Roma ist nach wie vor umstritten und schwankt zwischen 100.000 (Zimmermann, Lewy) und 600.000, so der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma.

36 Braham, Politics; Gerlach/Aly, Kapitel.

37 Pohl, Verfolgung; Benz (Hg.), Dimension.

38 Zit. n. Bajohr/Pohl, Holocaust, S. 56. Zum Folgenden auch Bankier, Meinung; Longerich, «Davon haben wir nichts gewusst!».

39 Zit. n. Monica Kingreen: Gewaltsam verschleppt aus Frankfurt. Die Deportationen der Juden in den Jahren 1941–1945, in: Kingreen (Hg.), «Nach der Kristallnacht», S. 357–402, hier S. 378.

40 Bericht der SD-Außenstelle Minden, 6.12.1941, in: Kulka/Jäckel (Hg.), Juden, Nr. 3387.

41 Joseph Goebbels: «Die Juden sind schuld!», in: Das Reich, 16.11.1941.

42 Obenaus/Obenaus (Hg.), «Schreiben, wie es wirklich war», S. 106–127.

43 Das Folgende nach von Harbou, Wege und Abwege, München 2013.

44 Harbou, Wege und Abwege, S. 127.

45 Nach: Kräftebilanz der deutschen Industrie, BA Berlin R 12 I/79; zum Folgenden Herbert, Fremdarbeiter; Spoerer, Zwangsarbeit; Seidel/Tenfelde (Hg.), Zwangsarbeit; Tenfelde (Hg.), Arbeitseinsatz; Ziegler u.a. (Hg.), Zwangsarbeit; DRZW, Bd. 9.2.

46 Vortrag Mansfeld am 19.2.1942, Aktenvermerk WiRüAmt, in: Nürnberger Dokument PS-1201.

47 Zahlen nach: IMT, Bd. XXVII, Dok. PS-1166, S. 46–52, Aufstellung des WVHA vom 15.8.1944.

48 Vgl. Broszat u.a., Konzentrationslager, S. 131f. Zum Folgenden s. Orth, System; Herbert u.a. (Hg.), Konzentrationslager, S. 533–754; Frei/Steinbacher/Wagner (Hg.), Ausbeutung, Vernichtung, Öffentlichkeit.

49 Schulte, Zwangsarbeit; Allen, Business.

50 Gruner, Jewish Forced Labor; Browning, Judenmord.

51 Zum Folgenden s. Bajohr/Wildt (Hg.), Volksgemeinschaft; Jörg Echternkamp: Im Kampf an der inneren und äußeren Front. Grundzüge der deutschen Gesellschaft im Zweiten Weltkrieg, in: DRZW, Bd. 9.1, S. 1–94; Hans-Ulrich Thamer: «Es wird alles ganz verwandelt sein.» Die deutsche Gesellschaft und der Krieg. Eine Schlußbetrachtung, in: DRZW, Bd. 9.2, S. 977–992; Norbert Frei: «Volksgemeinschaft». Erfahrungsgeschichte und Lebenswirklichkeit in der Hitler-Zeit, in: ders., 1945 und wir, S. 107–128.

52 Kundrus, Kriegerfrauen, S. 434; Aly, Volksstaat, S. 86–90.

53 Meldungen aus dem Reich, Bd. 12, 19.2.1942, S. 3337.

54 Meldungen aus dem Reich, Bd. 9, 23.3.1942, S. 3505; Auslassungen nicht gekennzeichnet.

55 Rede Görings, 4.10.1942, gedr. in Aly (Hg.), Volkes Stimme, S. 149–194; Auslassungen nicht gekennzeichnet.

56 Konrad Warner, zit. n. Schäfer (Hg.), Berlin im Zweiten Weltkrieg, S. 112f. Auslassungen nicht gekennzeichnet. Konrad Warner ist das Pseudonym des Schweizers Helmuth Grossmann, der seine Erlebnisse in Berlin 1943 unter dem Titel «Schicksalswende Europas?»: Ich sprach mit dem deutschen Volk … Ein Tatsachenbericht, Rheinfelden 1944, veröffentlichte.

57 Stargardt, «Maikäfer flieg!», S. 35–76, 275–307, 341–370; Benz, Sozialisation und Traumatisierung; Lorenz, Kriegskinder; Klönne, Jugend im Dritten Reich; ders., Gegen den Strom; Kock, «Der Führer sorgt für unsere Kinder …»; Jahnke/Buddrus, Deutsche Jugend 1933–1945; Schörken, Luftwaffenhelfer und Drittes Reich.

58 René Schindler: Ein Schweizer erlebt das geheime Deutschland. Tatsachenbericht [1945], in: Schäfer (Hg.), Berlin, S. 117. Zum «Schwarzmarkt»: Zierenberg, Stadt der Schieber, S. 85–176; Wildt, Der Traum vom Sattwerden; S. 101–113; Steege, Black Market, S. 18–33; Stargardt, «Maikäfer, flieg!», S. 275–368; Werner, Bleib übrig!, S. 217ff.; Herbert, Fremdarbeiter, S. 296ff.

59 Meldungen aus dem Reich, Bd. 9, 12.3.1942, S. 3450, 23.3.1942, S. 3505; Auslassungen nicht gekennzeichnet.

60 Armin Nolzen: Die NSDAP, der Krieg und die deutsche Gesellschaft, in: DRZW, Bd. 9.1, S. 99–193; Bajohr, Parvenüs und Profiteure.

61 Zum Luftkrieg s. Süß, Tod; Müller, Bombenkrieg 1939–1945; Horst Boog u.a.: Der angloamerikanische strategische Luftkrieg über Europa und die deutsche Luftverteidigung, in: DRZW, Bd. 6, S. 427–565; ders.: Strategischer Luftkrieg in Europa und Reichsluftverteidigung, 1943–1944, in: DRZW, Bd. 7, S. 3–415; Murray, Der Luftkrieg von 1914–1945; Overy, The Air War, 1939–1945; Ursula Büttner: «Gomorrha» und die Folgen. Der Bombenkrieg, in: Forschungsstelle für Zeitgeschichte in Hamburg (Hg.), Hamburg, S. 613–631; Krause, Flucht vor dem Bombenkrieg.

62 John H. Morrow: Die deutsche Flugzeugindustrie im Ersten und Zweiten Weltkrieg. Ein Vergleich, in: Militärgeschichtliches Forschungsamt (Hg.), Luftkriegsführung, S. 71.

63 Arvid Fredborg: Hinter dem Stahlwall [1943], in: Lubrich (Hg.), Berichte aus der Abwurfzone, S. 167–182, hier S. 180.

64 Zitate: Herbst, Nationalsozialistisches Deutschland, S. 442; Fredborg, Hinter dem Stahlwall, S. 179.

65 Joseph Goebbels: Eintrag vom 26.2.1942, in: ders., Tagebücher, Teil II, Bd. 3, S. 377; vgl. ders.: Die Moral als kriegsentscheidender Faktor, in: ders., Der steile Aufstieg, S. 406–413. Zum Folgenden s. v.a. Birthe Kundrus: Totale Unterhaltung? Die kulturelle Kriegsführung 1939 bis 1945 in Film, Rundfunk und Theater, in: DRZW, Bd. 9.2, S. 93–157; Evans, Drittes Reich, Bd. 3, S. 705–742; Maase, Grenzenloses Vergnügen, S. 196–234; Reichel, Der schöne Schein, S. 157–207; Drewniak, Theater im NS-Staat, S. 344–355; Rentschler, The Ministry of Illusion, S. 1–24; Stahr, Volksgemeinschaft vor der Leinwand?, S. 168–267; Marßolek/von Saldern (Hg.), Zuhören und Gehörtwerden, Bd. 1; Klingler, Nationalsozialistische Rundfunkpolitik, 1942–1945, S. 201–237.

66 Meldungen aus dem Reich, Bd. 5, 26.8.1940, S. 1508.

67 Kundrus, Unterhaltung, S. 114.

68 Meldungen aus dem Reich, Bd. 11, 10.8.1942, S. 4054; vgl. Schäfer (Hg.), Berlin, S. 9–80; Steinert, Hitlers Krieg, S. 100–121, 263–324; Kater, Gewagtes Spiel.

69 Hammerstein, Deutsche Bildung, S. 233f.; s. Bollenbeck, Tradition, 340ff.; Auslassungen nicht gekennzeichnet.

70 Meldungen aus dem Reich, Bd. 11, 3.9.1942, S. 4164; Auslassungen nicht gekennzeichnet.

71 Berichte d. NSDAP Kreisschulungsamts Rothenburg/T., 22.10.1943, und d. SD-Außenstelle Schweinfurt, o. D., 1944, in: Jäckel/Kulka, Die Juden, S. 532, 537.

10. Untergang

1 Überblicke: Keegan, Zweiter Weltkrieg; Müller, Zweiter Weltkrieg; Schreiber, Zweiter Weltkrieg; Weinberg, Welt in Waffen; DRZW Bde. 6–8.

2 Hitlers Weisung Nr. 41, 5.4.1942, in: Hubatsch, Hitlers Weisungen, S. 183–191, hier S. 184.

3 Tooze, Ökonomie, S. 685.

4 Rede Himmlers vor SS-Führern in Charkov, 24.4.1943, zit. n. Himmler, Geheimreden, S. 186f., hier S. 186; vgl. Armin Nolzen: «Verbrannte Erde». Der Rückzug der Wehrmacht in den besetzten sowjetischen Gebieten, 1941/42–1944/45, in: Kronenbitter/Pöhlmann/Walter (Hg.), Besatzung, S. 161–175; Bernd Wegner: Die Aporie des Krieges, in: DRZW, Bd. 8, S. 211–274, hier S. 256–269.

5 Borodziej, Warschauer Aufstand, S. 94–204.

6 Zum Folgenden s. Herbst, Totaler Krieg, S. 198–231; Tooze, Ökonomie, S. 591–593; Eichholtz, Kriegswirtschaft, Bd. 2, S. 41–103.

7 Vortrag Sauckels bei Hitler, 18.11.1943, zit. n. Eichholtz, Kriegswirtschaft, Bd. 2, S. 234; zum Folgenden s. Kundrus, Kriegerfrauen, S. 245–394; Winkler, Frauenarbeit, S. 102–121.

8 Goebbels, Tagebucheintrag vom 21.3.1941, in: Goebbels, Tagebücher, Teil II, Band 11, S. 520; Hitler: Bericht Sauckels auf der 54. Besprechung der Zentralen Planung, 1.3.1944, S. 10, zit. n. Müller/Ueberschär, Kriegsende 1945, S. 26; Göring: zitiert in einem Schreiben von SS-Gruppenführer Berger an Himmler, 2.4.1942, zit. n. Heiber, Reichsführer!, Dok. 104, S. 113f.

9 Nachrichtendienst der Reichsfrauenführung, Sonderdruck, August 1940, zit. n. Sachse, Angst, Belohnung, S. 260.

10 Zit. n. Herbert, Fremdarbeiter, S. 238.

11 Joseph Goebbels: Die Optik des Krieges, in: Das Reich, 24.1.1943, zit. n. Herbst, Totaler Krieg, S. 201; Herbert, Fremdarbeiter, S. 238.

12 Beide Zitate: Meldungen aus dem Reich, Bd. 13, 8.3.1943, S. 4903.

13 Wachsmann, Gefangen, S. 195–239, S. 451.

14 Ministerkonferenz, 21.1.1943, in: Boelcke, Wollt Ihr den Totalen Krieg, S. 322–324, hier S. 324.

15 Text in: Goebbels-Reden, hg. v. Heiber, Bd. 2, S. 172–208.

16 Proklamation Hitlers am 30.1.1943, zit. n. Domarus, Hitler, Bd. 2.2, S. 1977.

17 Ministervorlage Taubert vom 31.1.1943, zit. n. Herbert, Fremdarbeiter, S. 240.

18 Besprechung Görings mit den Reichskommissaren und Vertretern der Militärbefehlshaber für die besetzten Gebiete am 6.8.1942, in: IMT, Bd. XXXIX, Dok. USSR-170, S. 391. Zum Folgenden s. Mazower, Hitlers Imperium, S. 208–237, 383–474; Conze, Europa, S. 56–110; Herbert/Schildt (Hg.), Kriegsende in Europa; zur «Europapolitik» Michael Salewski: Ideas of the National Socialist Government and Party, in: Lipgens (Hg.), Documents on the History of European Integration, Bd. 1, S. 37–178; Herbert, Best, S. 251–322.

19 Mazower, Hitlers Imperium, S. 383–408; Röhr (Hg.), Okkupation und Kollaboration; Benz/Houwink ten Cate/Otto (Hg.), Anpassung, Kollaboration, Widerstand; Moore (Hg.), Resistance in Western Europe; Smith, Occupation, Collaboration and Resistance.

20 Beltran/Frank/Rousso (Hg.), La vie des enterprises sous l’Occupation; Hirschfeld/Marsh (Hg.), Kollaboration in Frankreich; Gordon, Collaborationism in France; Paxton, Vichy France.

21 Mazower, Hitlers Imperium; Nolte, Faschistische Bewegungen; Paxton, Anatomie des Faschismus.

22 Chef OKW, 16.9.1941, BA-MA, RW 35/543, S. 19ff.

23 Mazower, Hitlers Imperium, S. 430–474; Gerlach, Kalkulierte Morde, S. 946–974; Moore (Hg.), Resistance in Western Europe; Foot, Resistance; van Roon (Hg.), Europäischer Widerstand im Vergleich.

24 Borodziej, Warschauer Aufstand.

25 Hobsbawm, Zeitalter der Extreme, S. 211.

26 Zum Folgenden v.a. die Analysen in Mommsen, Alternative zu Hitler; Ulrich Heinemann: Der militärische Widerstand und der Krieg, in: DRZW, Bd. 9.1, S. 743–892; Fest, Staatsstreich; Hoffmann, Widerstand; Steinbach/Tuchel (Hg.), Widerstand; Christian Gerlach: Männer des 20. Juli und der Krieg gegen die Sowjetunion, in: Heer/Naumann (Hg.), Vernichtungskrieg, S. 427–446.

27 Zitate. n. Hans Mommsen: Die Stellung der Militäropposition im Rahmen der deutschen Widerstandsbewegung gegen Hitler, in: ders., Alternative zu Hitler, S. 366–383, hier S. 372, 374.

28 Erler, Nach Hitler kommen wir; Koebner u.a. (Hg.), Deutschland nach Hitler; Hirschfeld, Exil in Großbritannien; Langkau-Alex, Was soll aus Deutschland werden; Radkau, Die deutsche Emigration; Später, Vansittard.

29 Herbert, Fremdarbeiter, S. 314f.

30 Meldungen aus dem Reich, Bd. 17, 28.7.1944, S. 6684; zweites Zitat: Präsident des OLG Nürnberg, zit. n. Kershaw, Hitler-Mythos, S. 187f.

31 Zum Folgenden s. Kershaw, Ende; DRZW, Bd. 10.1.

32 Süß, Tod aus der Luft, S. 117–120, 477–481; Taylor, Dresden; Widera, Dresden; Müller u.a. (Hg.), Zerstörung Dresdens.

33 Einsiedel, Tagebuch der Versuchung, S. 151, S. 154; Manfred Zeidler: Die Rote Armee auf deutschem Boden, in: DRZW 10.1, S. 681–776; Atina Grossmann: A Question of Silence, in: Moeller (Hg.), West Germany Under Construction, S. 33–52; Regina Mühlhauser: Vergewaltigungen in Deutschland 1945. Nationaler Opferdiskurs und individuelles Erinnern betroffener Frauen, in: Naumann (Hg.), Nachkrieg in Deutschland, S. 384–408.

34 Zit. n. Longerich, «Davon haben wir nichts gewusst», S. 310; zum Folgenden s. Michael Schwarz: Ethnische Säuberungen als Kriegsfolge. Ursachen und Verlauf der Vertreibung der deutschen Zivilbevölkerung aus Ostdeutschland und Osteuropa 1941 bis 1950, in: DRZW, Bd. 10.2, S. 509–655; Kossert, Kalte Heimat; Borodziej/Lemberg (Hg.), Unsere Heimat; Naimark, Flammender Haß; Aust/Burgdorff, Die Flucht; Nitschke, Vertreibung; Robert G. Moeller: Deutsche Opfer, Opfer der Deutschen. Kriegsgefangene, Vertriebene, NS-Verfolgte: Opferausgleich als Identitätspolitik, in: Naumann (Hg.), Nachkrieg in Deutschland, S. 29–58.

35 Dokumentenanhang Potsdamer Abkommen (Auszug), Artikel XIII, in: Zayas, Die Anglo-Amerikaner und die Vertreibung, S. 257.

36 Zit. n. Franck, Jahre unseres Lebens, S. 52.

37 Zit. n. Naimark, Flammender Haß, S. 141; zweites Zitat: «Im Unterhaus entsteht ein Meinungsstreit über die polnischen Grenzen», in: Rhode/Wagner (Hg.), Quellen, S. 204–213, hier S. 211.

38 Zum Folgenden Kershaw, Ende; DRZW, Bd. 9.1; Arendes (Hg.), Terror nach innen; Henke, Amerikanische Besatzung; Herbert/Schildt (Hg.), Kriegsende in Europa; Rusinek, Gesellschaft in der Katastrophe; Hillmann/Zimmermann, Kriegsende 1945; Ueberschär/Müller, 1945; Münkler, Machtzerfall.

39 Messerschmidt und Wüllner haben eine Gesamtzahl von 35.000 wegen Fahnenflucht veurteilten deutschen Soldaten errechnet, davon 22.750 zum Tode; etwa 15.000 Urteile wurden vollstreckt. Messerschmidt/Wüllner, Wehrmachtjustiz, S. 66ff., 90ff.

40 Himmler, 3.4.1945, zit. n. Elisabeth Kohlhaas: «Aus einem Haus, aus dem eine weiße Fahne erscheint, sind alle männlichen Personen zu erschießen.» Durchhalteterror und Gewalt gegen Zivilisten am Kriegsende 1945, in: Arendes (Hg.), Terror nach innen, S. 51–79, hier S. 65; Henke, Die amerikanische Besetzung, S. 846.

41 Frank Bajohr: Hamburg – Der Zerfall der «Volksgemeinschaft», in: Herbert/Schildt (Hg.), Kriegsende in Europa, S. 318–336, hier S. 325.

42 Kohlhaas, Aus einem Haus, S. 55ff.

43 Rusinek, Gesellschaft in der Katastrophe; Herbert, Fremdarbeiter, S. 379–400.

44 Anweisung Himmler 17.6.1944; KdS Radom 21.7.1944, Nbg. Dok. L-053, n. Daniel Blatmann: Die Todesmärsche – Entscheidungsträger, Mörder und Opfer, in: Herbert/Orth/Dieckmann (Hg.), Die nationalsozialistischen Konzentrationslager, S. 1063–1092.

45 Levi, Ist das ein Mensch?, S. 202; Wagner, Produktion, S. 278–288; Blatman, Todesmärsche; Greiser, Die Todesmärsche von Buchenwald; Gring, Die Todesmärsche und das Massaker von Gardelegen.

Vierter Teil: 1945 bis 1973

11. Nachkrieg

1 Frühe Erwähnung bei Morin, L’an zero de l’Allemagne (deutsch: Das Jahr Null. Ein Franzose sieht Deutschland); sowie in dem neorealistischen Film von Roberto Rossellini: Germania, anno zero (1947/48). Zum Folgenden s. Henke, Amerikanische Besetzung; Bessel, Germany 1945; ders./Schumann (Hg.), Life after Death; Biess/Moeller (Hg.), Histories of the Aftermath; Müller (Hg.), Der Zusammenbruch; Naumann (Hg.), Nachkrieg.

2 Erika S., 2. Mai 1945, in: Breloer, Geheime Welten, S. 103–132, hier S. 123.

3 Menzel, Stadt ohne Tod, S. 223.

4 Kardorff, Berliner, S. 305.

5 Bericht v. Lt. Daniel Lerner, SHAEF, 18.4.1945, in: Borsdorf/Niethammer (Hg.), Zwischen Befreiung und Besatzung, S. 34; Bericht des Pressereferenten bei SHAEF, Robert T. Pell, April 1945, über eine Reise nach Frankfurt a. M., in: ebd., S. 145–155.

6 Smith, Heimkehr aus dem Zweiten Weltkrieg; Overmans, Deutsche militärische Verluste; Sorge, The Price of Hitler’s War; Robert G. Moeller: Deutsche Opfer, Opfer der Deutschen. Kriegsgefangene, Vertriebene, NS-Verfolgte: Opferausgleich als Identitätspolitik, in: Naumann (Hg.), Nachkrieg, S. 29–59.

7 Ulrich Herbert/Karin Hunn: Beschäftigung, soziale Sicherung und soziale Integration von Ausländern, in: GSD Bd. 2/1, S. 813–828; Wyman, DPs; Jacobmeyer, Vom Zwangsarbeiter; Goeken, Weg zurück; Pavel M. Poljan: Die Deportation der Ostarbeiter im Zweiten Weltkrieg, in: Gestrich/Hirschfeld (Hg.), Ausweisung und Deportation, S. 115–140.

8 Königseder/Wetzel, Lebensmut im Wartesaal, S. 14, 47, 247ff.; Jacobmeyer, Jüdische Überlebende; Fritz-Bauer-Institut (Hg.), Überlebt und unterwegs; Grossmann, Jews, Germans, and Allies.

9 Bremer Ausschuss für Wirtschaftsforschung, Am Abend der Demontage, S. 141–143; Harmssen (Hg.), Reparationen, Sozialprodukt, Lebensstandard, Bd. 3 B, T. 2, S. 11ff.

10 Bericht für SHAEF, 14.5.1945, in: Borsdorf/Niethammer (Hg.), Zwischen Befreiung und Besatzung, S. 47–57, hier S. 48.

11 Erker, Ernährungskrise; Trittel, Hunger und Politik; Gries, Die Rationen-Gesellschaft; Udo Wengst: Rahmenbedingungen, in: Geschichte der Sozialpolitik, Bd. 2.1, S. 1–77.

12 Lutz Niethammer: Privat-Wirtschaft, in: ders. (Hg.), Hinterher merkt man, S. 17–106; Zierenberg, Stadt der Schieber, S. 317ff.; Boelcke, Der Schwarzmarkt; Steege, Black Market.

13 OSS Field Intelligence Report Nr. 33, 19.10.1945, in: Borsdorf/Niethammer (Hg.), Zwischen Befreiung und Besatzung, S. 199ff., hier S. 202.

14 Tagebuch Eva Richter-Fritsche, Berlin-Pankow, 4.5.1945, zit. n. Stefan-Ludwig Hoffmann: Besiegte, Besatzer, Beobachter: Das Kriegsende im Tagebuch, in: Fulda/Herzog/Hoffmann u.a. (Hg.), Demokratie im Schatten der Gewalt, S. 25–55; Herbert/Schildt (Hg.), Kriegsende; Gildea/Wieviorka/Warring, Surviving Hitler.

15 Lt. Nunn, Memoirs, 1946; zit. n. Hoffmann, Besiegte, S. 49.

16 Zum Folgenden s. Dülffer, Jalta, S. 122–152, 178–200; Benz, Potsdam 1945; ders. (Hg.), Deutschland unter alliierter Besatzung; Mai, Alliierter Kontrollrat; Kleßmann, Doppelte Staatsgründung; Wehler, Gesellschaftsgeschichte, Bd. 4, S. 941–984; Winkler, Der lange Weg, Bd. 2, S. 116–205; Kielmannsegg, Nach der Katastrophe, S. 15–130.

17 Volger, Geschichte, S. 18–28.

18 Mausbach, Zwischen Morgenthau und Marshall, S. 41–80; Greiner, Morgenthau-Legende; zum Folgenden auch Stöver, Der Kalte Krieg, S. 40–84; Berghe, Der Kalte Krieg, S. 97–121; Loth, Die Teilung der Welt, S. 124–140; Yergin, Der zerbrochene Frieden, S. 111–137, 214–162.

19 Kielmannsegg, Nach der Katastrophe, S. 12.

20 Smith, Die vermißte Million, S. 35–49; zum Folgenden s. Wettig, Entmilitarisierung, S. 23–207; Jarausch, Die Umkehr, S. 31–63; Goltermann, Gesellschaft der Überlebenden, S. 47–162; Smith, Heimkehr aus dem Zweiten Weltkrieg; Engelbert/Benz (Hg.), Kriegsgefangenschaft; Held, Kriegsgefangenschaft in Großbritannien; Krammer, Deutsche Kriegsgefangene in Amerika; Overmans, Soldaten hinter Stacheldraht.

21 Dazu Klaus-Dietmar Henke: Die Trennung vom Nationalsozialismus. Selbstzerstörung, politische Säuberung, «Entnazifizierung», Strafverfolgung, in: ders./Woller (Hg.), Politische Säuberung, S. 21–83; Helga A. Welsh: «Antifaschistisch-demokratische Umwälzung» und politische Säuberung in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands, in: ebd., S. 84–106; Wember, Umerziehung.

22 Wember, Umerziehung, S. 190; positiv besetzt blieb hingegen die «Idee» des Nationalsozialismus als «deutscher Sozialismus»; s. auch Lutz Niethammer: Zum Wandel der Kontinuitätsdiskussion, in: Herbst (Hg.), Westdeutschland, S. 65–84.

23 Neumann, Behemoth, S. 423–463.

24 Buscher, US War Crimes Trial; Heydecker, Nürnberger Prozess; Ueberschär (Hg.), Nationalsozialismus vor Gericht; Weinke, Nürnberger Prozesse; zur Berichterstattung s. Radlmaier (Hg.), Nürnberger Lernprozess; Brandt, Verbrecher und andere Deutsche.

25 Earl, Nuremberg SS-Einsatzgruppen Trial; Weindling, Nazi Medicine; Peschel-Gutzeit (Hg.), Nürnberger Juristen-Urteil; Priemel/Stiller, NMT.

26 Dazu Henke/Woller (Hg.), Politische Säuberung; Vollnhals (Hg.), Politische Säuberung; Vollnhals/Schlemmer (Hg.), Entnazifizierung; Norbert Frei: Nach der Tat. Die Ahndung deutscher Kriegs- und NS-Verbrechen in Europa – eine Bilanz, in: ders. (Hg.), Transnationale Vergangenheitspolitik; ders., 1945 und wir; Niethammer, Mitläuferfabrik; Schuster, Entnazifizierung in Hessen.

27 Frei, Vergangenheitspolitik, S. 25–68; Brochhagen, Nach Nürnberg, S. 17–172.

28 Van Melis, Entnazifizierung; Welsh, Revolutionärer Wandel auf Befehl; Klonovsky/von Flocken, Stalins Lager; Reif-Sperek/Ritscher (Hg.), Speziallager in der SBZ; Greiner, Verdrängter Terror.

29 Werkentin, Politische Strafjustiz in der Ära Ulbricht, S. 174ff.; Fricke, Justizielles Unrecht; Schroeder, SED-Staat, S. 109ff.

30 Fisch, Reparationen nach dem Zweiten Weltkrieg; Buchheim (Hg.), Wirtschaftliche Folgelasten; ders., Wiedereingliederung, S. 1–49; Kramer, Britische Demontagepolitik; Köchling, Demontagepolitik und Wiederaufbau.

31 Kleßmann, Die doppelte Staatsgründung, S. 110–120; Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte, S. 100–106; Dietmar Petzina/Walter Euchner: Wirtschaftspolitik in der Besatzungszeit, in: dies. (Hg.), Wirtschaftspolitik im britischen Besatzungsgebiet, S. 7–23.

32 Karlsch, Allein bezahlt?; Karlsch/Laufer (Hg.), Sowjetische Demontagen in Deutschland; Buchheim (Hg.), Wirtschaftliche Folgelasten.

33 Matschke, Industrielle Entwicklung, S. 293ff.

34 Arndt Bauernkämper: Von der Bodenreform zur Kollektivierung. Zum Wandel der ländlichen Gesellschaft in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR, in: Kaelble u.a. (Hg.), Sozialgeschichte der DDR, S. 119–143; Schöne, Frühling, S. 73–153.

35 Oskar Anweiler: Bildungspolitik, in: Geschichte der Sozialpolitik, Bd. 2/1, S. 699–733; Füssl, Die Umerziehung der Deutschen; Rosenzweig, Erziehung zur Demokratie?.

36 Anweiler, Bildungspolitik; Zitat Schmidt, S. 721.

37 Niethammer, Verhältnis; Reusch, Deutsches Berufsbeamtentum.

38 Friedrich, Rundfunk und Besatzungsmacht; Frei, Amerikanische Lizenzpolitik.

39 Aufruf des Zentralkomitees vom 11.6.1945, in: Flechtheim (Hg.), Dokumente zur parteipolitischen Entwicklung, Bd. 3, S. 313–319.

40 Weber, Geschichte der DDR, S. 47–185; Staritz, Die Gründung der DDR; Kleßmann, Die doppelte Staatsgründung, S. 261–295; Naimark, Die Russen in Deutschland, S. 317–402.

41 Clay, Entscheidung in Deutschland; in Bayern und Hamburg fanden die Landtagswahlen schon im Herbst 1946 statt.

42 Rogers, Politics after Hitler; S. 20–48.

43 Klotzbach, Der Weg zur Staatspartei, S. 37–129.

44 Suckut, Parteien in der SBZ/DDR; Leonhard u.a., «Gruppe Ulbricht»; Faulenbach, Sozialdemokraten und Kommunisten; Lux (Hg.), Das politische System der SBZ/DDR.

45 Schwarz, Adenauer, Bd. 1, S. 425–549; Buchstab (Hg.), Die Gründung der Union; Kleinmann, Geschichte der CDU.

46 L’Ordre, 21.9.1946, zit. n. Klessmann, Die doppelte Staatsgründung, S. 143; Gurland, CDU/CSU, S. 171–207.

47 Schreiben Adenauers an den Oberbürgermeister von Duisburg, Weitz, 31.10.1945, zit. n. Adenauer, Erinnerungen, 1945–1953, S. 39f.

48 Kaack, Zur Geschichte, S. 7–16; Herbert, Best, S. 461–465; Frei, Vergangenheitspolitik, S. 54–69; Buchna, Nationale Sammlung; Papke, Liberale Ordnungskraft.

49 Rede Trumans am 12.3.1947 («Truman-Doktrin»), in: Michaelis/Schraepler (Hg.), Ursachen und Folgen, Bd. 25, S. 148f.

50 Rede Marshalls am 5.6.1947, in: Michaelis/Schraepler (Hg.), Ursachen und Folgen, Bd. 25, S. 208–211; Kennans «Langes Telegramm», in: FRUS, Bd. 6, S. 696–709; zum Marshallplan Gimbel, The Origins, S. 179–280; Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte, S. 120–153; Mausbach, Zwischen Morgenthau, S. 368ff.; Maier, (Hg.), Deutschland und der Marshall-Plan; Holzamer (Hg.), Der Marshallplan; Herbst (Hg.), Vom Marshallplan zur EWG; Dülffer, Jalta, S. 201–224; Herbst, Option, S. 35–59.

51 Herbst, Option, S. 47; Auslassung nicht gekennzeichnet; Berger/Ritschl, Rekonstruktion der Arbeitsteilung.

52 Die Welt, 1.4.1948; FR, 16.3.1948; Merritt/Merritt (Hg.), Public Opinion, S. 116f., 269f.; Lehmann, Marshall-Plan, S. 166–195.

53 Buchheim, Währungsreform 1948; Zschaler, Vergessene Währungsreform.

54 Deutsche Sachverständigen-Kommission für die Geldreform 8.6.1948, in: Wandel, Entstehung, S. 188–191, hier S. 191; s. Hughes, Shouldering the Burdens, S. 43–46; Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte, S. 154–175; Brackmann, Vom totalen Krieg zum Wirtschaftswunder.

55 Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte, S. 89–105, S. 100; Müller-Armack, Wirtschaftslenkung und Marktwirtschaft.

56 Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte, S. 275–314; Löffler, Soziale Marktwirtschaft, S. 95f.

57 Zit. n. Haenschke, Modell Deutschland?, S. 11.

58 Kielmannsegg, Nach der Katastrophe, S. 42.

59 Merritt, OMGUS, S. 261, 263, 267, 271f.

60 Wolf, Auch wir können nicht schweigen, S. 204.

61 Klemperer, Tagebücher 1945–1949, Bd. 1., 23.11.1945, S. 146f.; 16.12.1949, S. 708; vgl. Steven E. Aschheim: «Genosse Klemperer» – Kommunismus, Liberalismus und Judesein in der DDR. 1945–959, in: Zuckermann (Hg.), Zwischen Politik und Kultur, S. 184–209; Wolfrum, Geschichte als Waffe, S. 66–69; Ullrich, Weimar-Komplex, S. 93–108.

62 Schumacher am 11. Mai 1946, in: Albrecht (Hg.), Die SPD unter Kurt Schumacher, Bd. 1, S. 4; vgl. Klotzbach, Weg, S. 66–77; Merseburger, Der schwierige Deutsche.

63 Theodor Heuss am 6.1.1946, Reinhold Maier am 6.1.1946, zit. n. Ullrich, Weimar-Komplex, S. 100.

64 Meinecke, Die deutsche Katastrophe, S. 9, 157f., 168, 173; Gerhard Ritter, Vorlesungsmanuskript «Der moderne Staat der Gegenwart» [1937], «Die historischen Voraussetzungen für den Aufstieg des Nationalsozialismus» [10.5.1951], beides zit. n. Cornelißen, Ritter, S. 526, 530; s. Axel Schildt: Deutschlands Platz in einem «christlichen Abendland», in: Koebner/Sautermeister/Schneider (Hg.), Deutschland nach Hitler, S. 344–369; ders., Zwischen Abendland und Amerika; Weisbrod, Akademische Vergangenheitspolitik.

65 Müller-Armack, Das Jahrhundert ohne Gott; Wiechert, Rede an die deutsche Jugend.

66 Die Frankfurter Richtlinien der Militärgouverneure der USA, Großbritanniens und Frankreichs an die Ministerpräsidenten der westlichen Besatzungszonen von 1. Juli 1948, in: Michaelis/Schraepler (Hg.), Ursachen und Folgen, Bd. 26, Dok. 3782 a), S. 148–151.

67 Noelle-Neumann, Jahrbuch der öffentlichen Meinung, 1956, S. 157; zweite Zahl nach Kielmannsegg, Nach der Katastrophe, S. 62.

68 Schmitt, Hüter der Verfassung; Ullrich, Weimar-Komplex, S. 175ff.; Winkler, Der lange Weg, Bd. 2, S. 133f.; van Laak, Gespräche, S. 160f.

69 Feldkamp, Der Parlamentarische Rat; Bommarius, Das Grundgesetz.

70 Lüders, Das Ruhrkontrollsystem.

71 Loth, Die Teilung der Welt, S. 118; Stöver, Der Kalte Krieg, S. 89–144.

72 Zum Folgenden s. Weber, Geschichte der DDR, S. 47–185; Staritz, Gründung der DDR, S. 147–188.

73 Frank, Walter Ulbricht.

12. Wiederaufbau in Westdeutschland

1 Zum Folgenden s. Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte, S. 215–234, 275–314; ders., Wirtschaftsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland; Eichengreen, The European Economy, S. 15–51; Karl Hardach: Deutschland 1914–1970, in: Fohlen (Hg.), Die europäischen Volkswirtschaften im zwanzigsten Jahrhundert, S. 47–99, hier S. 71–95; Gerold Ambrosius/Hartmut Kaelble: Einleitung: Gesellschaftliche und wirtschaftliche Folgen des Booms der 1950er und 1960er Jahre, in: Kaelble (Hg.), Der Boom, S. 7–34; Prollius, Wirtschaftsgeschichte, S. 50–124; Erker, Dampflok, Daimler, DAX, S. 218–244; Kielmannsegg, Nach der Katastrophe, S. 432–488; Wehler, Deutsche Gesellschaftsgeschichte, Bd. 5, S. 48–87.

2 Wolfram Fischer: Wirtschaft, Gesellschaft und Staat in Europa 1914–1980, in: ders. u.a. (Hg.), Handbuch, S. 1–221, hier S. 96; Kaelble, Sozialgeschichte Europas, S. 58ff.; hier z.T. divergierende Berechnungen.

3 Therborn, Gesellschaften Europas, S. 153–201; Crafts, Golden Age; Killlick, United States.

4 Schulz, Wiederaufbau in Deutschland, S. 239–314; ders.: Eigenheimpolitik und Eigenheimförderung im ersten Jahrzehnt nach dem Zweiten Weltkrieg, in: Schildt/Sywottek (Hg.), Massenwohnung und Eigenheim, S. 409–439; Michael Krummacher: Sozialer Wohnungsbau in der Bundesrepublik in den fünfziger und sechziger Jahren, in: ebd., S. 440–460.

5 Henrik Bispinck: «Republikflucht». Flucht und Ausreise als Problem für die DDR-Führung, in: Hoffmann/Schwartz/Wentzler (Hg.), Vor dem Mauerbau, S. 285–310, hier S. 309.

6 Buchheim, Wiedereingliederung; Rombeck-Jaschinski, Das Londoner Schuldenabkommen; s. dazu unten den Abschnitt «Entschädigung der NSOpfer», Kap. 12.

7 Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte, S. 175–214; Gerd Hardach: Die Rückkehr zum Weltmarkt 1948–1958, in: Schildt/Sywottek (Hg.), Modernisierung, S. 80–104; Neebe, Weichenstellung für die Globalisierung; Buchheim, Wiedereingliederung, S. 109–170.

8 Werner Abelshauser: Der Rheinische Kapitalismus im Kampf der Wirtschaftskulturen, in: Berghahn/Vitols (Hg.), Gibt es einen deutschen Kapitalismus?, S. 186–199; Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte, S. 51–59, 166–174.

9 Kniep, Wiederaufbau, S. 136.

10 Josef Mooser: Das Verschwinden der Bauern. Überlegungen zur Sozialgeschichte der «Entagrarisierung» und Modernisierung der Landwirtschaft im 20. Jahrhundert, in: Münkel (Hg.), Der lange Abschied vom Agrarland, S. 39–68; Kluge, Agrarwirtschaft, 36–61; ders., Wandel ohne Entschädigung; Mai, Agrarische Transition; z.T. divergierende Zahlenangaben bei Beschäftigten und Produktionsanteil.

11 42 Prozent hatten 1951 die Jahre von 1933 bis 1939 genannt, in denen es ihnen am besten gegangen sei, 45 Prozent die Zeit des Kaiserreichs. Noelle/Neumann (Hg.), Jahrbuch der Öffentlichen Meinung 1968–1973, S. 209.

12 Zum Folgenden s. Herbst, Option für den Westen; Hildebrand, Integration und Souveränität; Stöver, Der Kalte Krieg; Felken, Dulles und Deutschland; Rupieper, Besetzter Verbündeter; Loth, Ost-West-Konflikt; ders., Teilung der Welt; ders., Helsinki.

13 Lord Hastings Ismay, 1949, zit. n. Hennessy, Whitehall, S. 412. Der im britischen Verteidigungsministerium umlaufenden Legende zufolge, so Hennessy, «Ismay produced this unforgettable job description while explaning NATO’s functions to a private meeting of conservative backbenchers in 1949.»

14 Bührer, Westdeutschland in der OEEC; Gillingham, Coal, Steel; Lüders, Das Ruhrkontrollsystem.

15 Ulbricht im Berliner Rundfunk, 3.8.1950, zit. n. Steininger, Deutsche Geschichte seit 1945, S. 149; Noelle/Neumann, Jahrbuch der öffentlichen Meinung, 1947–1951, S. 354. Im Mai 1954 antworteten wieder 84 Prozent mit Nein.

16 Militärgeschichtliches Forschungsamt (Hg.), Anfänge westdeutscher Sicherheitspolitik, Bd. 2; Bald, Die Bundeswehr, S. 18–69.

17 Memorandum zur Frage der Neuordnung der Beziehungen der Bundes republik zu den Besatzungsmächten vom 29.8.1950, in: von Schuberg (Hg.), Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland, Teil I, S. 79–83, hier S. 83.

18 Schwarz, Die Legende von der verpassten Gelegenheit; ders.: Die USA und das Scheitern der EVG, in: Steininger (Hg.), Die doppelte Eindämmung, S. 75–98; ders., Eine Chance zur Wiedervereinigung?, S. 73–76.

19 Zum Folgenden s. Loth, Weg nach Europa, S. 113–133; Brunn, Die europäische Einigung von 1945 bis heute, S. 100–123; Herbst, Option für den Westen, S. 159–193; Herbst/Bührer/Sowade (Hg.), Vom Marshallplan zur EWG; Küsters, Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft.

20 Europapolitische Direktive Adenauers, 19.1.1956, in: Adenauer, Erinnerungen, 1955–1959, S. 253ff.

21 Zum Folgenden Conze, Suche nach Sicherheit, S. 45–184; Kielmannsegg, Nach der Katastrophe, S. 256–285; Herbst (Hg.), Westdeutschland 1945–1955; Kleßmann, Die doppelte Staatsgründung, S. 223–235; ders., Zwei Staaten – eine Nation, S. 108–157; Schmidt, Das politische System der Bundesrepublik Deutschland; Wolfrum, Die geglückte Demokratie, S. 46–143; Görtemaker, Geschichte, S. 83–118, 271–377.

22 Lösche/Walter, Die SPD, S. 77–227; Klotzbach, Weg zur Staatspartei, S. 131–355.

23 Schwarz, Adenauer, Bd. 1, S. 617–824; ders. (Hg.), Konrad Adenauers Regierungsstil; Bösch, Die Adenauer-CDU, S. 236–282.

24 Bald, Atombewaffnung; Nägler (Hg.), Die Bundeswehr; Adenauer bei einer Pressekonferenz am 5.4.1957, zit. n. Adenauer, Erinnerungen, 1955–1959, S. 296.

25 Werner, «Ohne mich»-Bewegung; Holl, Pazifismus in Deutschland, S. 220–237.

26 Zum Folgenden s. Günther Schulz: Sozialpolitische Denk- und Handlungsfelder, in: GSD, Bd. 3, S. 73–176; Schmidt, Sozialpolitik in Deutschland, S. 75–111; Hockerts, Sozialpolitische Entscheidungen in Nachkriegsdeutschland; Hockerts/Süß (Hg.), Soziale Ungleichheit im Sozialstaat; Hockerts (Hg.), Drei Wege deutscher Sozialstaatlichkeit.

27 Wolfgang Rüfner: Ausgleich von Kriegs- und Diktaturfolgen, in: GSD, Bd. 3, S. 690–757, hier S. 724–753; Wenzel, Die große Verschiebung?, S. 71–173; Wiegand, Der Lastenausgleich; Hughes, Shouldering the Burdens.

28 Reinhard Richardi: Arbeitsverfassung und Arbeitsrecht, in: GSD, Bd. 3, S. 179–226; Buchhaas, Gesetzgebung.

29 Kaelble, Sozialgeschichte, S. 332–360.

30 Zum Folgenden s. Frei, Vergangenheitspolitik, S. 69–100; ders., Karrieren im Zwielicht; Herbert, Best, S. 444–461; ders.. Zweierlei Bewältigung, in: ders./Groehler (Hg.), Zweierlei Bewältigung, S. 7–29; Brochhagen, Nach Nürnberg, S. 32ff.

31 «Mordgesellen»: Die bayerischen Bischöfe: Hirtenwort über das Glaubensleben und Zeitproblem, 9. April 1946, in: Dokumente deutscher Bischöfe, Bd. 1, S. 99–103, hier S. 103; «Konzentrationslager»: Hirtenwort des bayerischen Episkopats 28. Juni 1945, in: Akten Faulhabers, Bd. 2, S. 1080–1084, hier S. 1083; Zitat Frings: Denkschrift v. Josef Frings, 2.8.1945, in: Akten deutscher Bischöfe, Bd. 6, S. 625–628, hier S. 625.

32 Hermann Hesse: Brief an eine junge Deutsche, Frühjahr 1946, in: Wagenbach (Hg.), Vaterland, Muttersprache, S. 51ff.

33 Deutscher Bundestag, I. Wahlperiode, 23.3.1950, S. 1329ff.; Noelle/Neumann (Hg.), Jahrbuch der öffentlichen Meinung 1947–1955, S. 140; Merrit/Merrit (Hg.), Public Opinion; Frei, Vergangenheitspolitik, S. 136–306.

34 Curt Garner: Der öffentliche Dienst in den 50er Jahren: Politische Weichenstellungen und ihre sozialgeschichtlichen Folgen, in: Schildt/Sywottek (Hg.), Modernisierung, S. 759–790.

35 Schwartz, Begnadigung; Buscher, U. S. War Crimes Trial.

36 Erklärung Mendes vom 19.6.1952; Stellungnahme McCloys am 16.7.1952, zit. n. Herbert, Best, S. 444ff.

37 Herbert, Best, S. 461–476; Frei, Vergangenheitspolitik, S. 54–69; Ullrich, «Ich fühl’ mich nicht als Mörder».

38 Merseburger, Der schwierige Deutsche, S. 501ff.; Horst W. Schmollinger: Die Sozialistische Reichspartei, in: Stöß (Hg.), Parteien-Handbuch. S. 2274–2336.

39 Meyer, Grenadiere; Meyer (jr.), Geweint wird, wenn der Kopf ab ist.

40 Urteil des BVG v. 2.10.1952; vgl. Jenke, Verschwörung von rechts?, S. 103ff.

41 Adenauer vor dem CDU-Bundesvorstand, 26.1.1953, Adenauer: «Es musste alles neu gemacht werden», S. 308f.

42 Conze u.a., Das Amt, S. 319–620; Döscher, Verschworene Gesellschaft; ders., Seilschaften; Müller, Relaunching.

43 Adenauer, Teegespräche 1950–1954, S. 219.

44 Vgl. Frei, Vergangenheitspolitik, S. 297ff. (Fall Sandberger); Wildt, Generation des Unbedingten, S. 838–845, 862–871; Frei (Hg.), Karrieren im Zwielicht; Ullrich, Einsatzgruppen; Hachmeister, Der Gegnerforscher; Mallmann (Hg.), Karrieren der Gewalt; Roth, Herrenmenschen.

45 Steel an Foreign Office, 9.3.1959, zit. n. Brochhagen, Nach Nürnberg, S. 266.

46 Noelle/Neumann (Hg.), Jahrbuch der öffentlichen Meinung 1947–1955, S. 272f.; zum Folgenden s. Kössler, Abschied von der Revolution; ders., Kaderpartei oder Milieupartei?; Foschepoth, Überwachtes Deutschland; ders., Rolle und Bedeutung; Schildt/Siegfried, Deutsche Kulturgeschichte, S. 140ff.

47 Dazu ausf. Spannuth, Rückerstattung Ost; Goschler, Schuld, S. 61–124; Olaf Groehler: Verfolgten- und Opfergruppen im Spannungsfeld der politischen Auseinandersetzungen in der Sowjetischen Besatzungszone und in der Deutschen Demokratischen Republik, in: Danyel (Hg.), Vergangenheit, S. 17–30.

48 Zum Folgenden s. Goschler, Schuld; ders. Wiedergutmachung; Herbst/Goschler (Hg.), Wiedergutmachung; Hockerts/Kuller (Hg.), Nach der Verfolgung; Hockerts, Wiedergutmachung in Deutschland; Frei (Hg.), Die Praxis der Wiedergutmachung; Pawlita, «Wiedergutmachung» als Rechtsfrage.

49 Ernst Féaux de la Croix, 9.3.1964, zit. n. Goschler, Schuld, S. 151

50 M. Mayer, 2.1.1949, zit. n. Goschler, Schuld, S. 128.

51 Merritt/Merritt (Hg.), Public Opinion, S. 146.

52 Jena, Versöhnung mit Israel?; Wolffsohn, Deutsch-israelisches Wiedergutmachungsabkommen.

53 Adenauer am 16.5.1952, zit. n. Goschler, Schuld, S. 166; vgl. Buchheim, Wiedereingliederung; Rombeck-Jaschinski, Das Londoner Schuldenabkommen.

54 Goschler, Schuld, S. 152ff.; Ulrich Herbert: Nicht entschädigungsfähig? Die Wiedergutmachungsansprüche der Ausländer, in: Herbst/Goschler (Hg.), Wiedergutmachung, S. 273–302.

55 Hermann Brill am 4.5.1953 vor dem BT-Ausschuss f. Rechtswesen u. Verfassungsrecht, zit. n. Goschler, Schuld, S. 193.

56 Offener Brief an die Bundesregierung, 7.2.1951, Der Grundbesitz, Mai 1948, zit. n. Goschler, Schuld, S. 207; vgl. Lillteicher, Raub, Recht und Restitution; Goschler/Lillteicher (Hg.), «Arisierung» und Restitution; Goschler/Ther (Hg.), Raub und Restitution.

57 Schildt, Sozialgeschichte der Bundesrepublik, S. 14f.; Oltmer, Migration im 19. und 20. Jh., S. 50.

58 Zum Folgenden s. Mooser, Arbeiterleben; Geißler, Sozialstruktur, S. 230ff.; Tenfelde (Hg.), Arbeiter im 20. Jahrhundert; Süß, Kumpel und Genossen, S. 127–176.

59 Exner, Ländliche Gesellschaft; Balcar, Politik auf dem Land; Kluge, Agrarwirtschaft, S. 36–61.

60 Ackermann, Der «echte» Flüchtling; Erker, Vom Heimatvertriebenen; Hoffmann/Schwarz (Hg.), Integration von Flüchtlingen.

61 Andersen, Der Traum vom guten Leben; König, Geschichte der Konsumgesellschaft; Wildt, Am Beginn der Konsumgesellschaft.

62 Kielmannsegg, Nach der Katastrophe, S. 395.

63 Geißler, Sozialstruktur, S. 184–304; Bolte/Hradil, Soziale Ungleichheit, S. 111–278.

64 Geißler, Sozialstruktur, S. 152–155.

65 Geißler, Sozialstruktur, S. 365–400; Frevert, Frauen-Geschichte, S. 244–313; Budde (Hg.), Frauen arbeiten.

66 Zum Folgenden s. Schildt, Moderne, S. 73–109; Wildt, Am Beginn der «Konsumgesellschaft», S. 76–108, 143–153.

67 Zit. n. Schildt, Moderne Zeiten, S. 112; s. Schildt, «Mach mal Pause»; zur Familie s. Bertram (Hg.), Familie in Westdeutschland; Niehuss, Familie, S. 128–172.

68 Rolf Becker: Die neue Gartenlaube. Über die deutsche Rundfunk-Illustrierte «Hör Zu», in: Der Monat 12 (1959), H. 133, S. 52–58, zit. n. Schildt, Moderne Zeiten, S. 133.

69 Schildt/Siegfried, Deutsche Kulturgeschichte, S. 108–120; Walter Uka: Modernisierung im Wiederaufbau oder Restauration? Der bundesdeutsche Film der fünfziger Jahre, in: Faulstich (Hg.), Kultur der fünfziger Jahre, S. 71–89; Kaschuba, Der deutsche Heimatfilm.

70 Hickethier, Geschichte des deutschen Fernsehens, S. 68–94; Schildt, Moderne Zeiten, S. 262–305.

71 Kielmanssegg, Nach der Katastrophe, S. 425; Edelmann, Vom Luxusgut zum Verbrauchsgegenstand; Südbeck, Motorisierung, S. 94.

72 Schildt, Moderne Zeiten, S. 180–208.

73 Schelsky, Wandlungen, S. 63, 87; Pfeil, Berufstätigkeit, S. 79; zum Folgenden s. Frevert, Frauen-Geschichte, S. 253–272; Schildt, Sozialgeschichte, S. 37.

74 Moeller, Geschützte Mütter, S. 69ff.; Reich-Hilweg, Männer und Frauen, S. 13–37; Niehuss, Familie, S. 214–226.

75 Therborn, Gesellschaften Europas, S. 158.

76 Geißler, Sozialstruktur, S. 69–120; Bolte/Hradil, Soziale Ungleichheit, S. 279–343; vgl. Wehler, Gesellschaftsgeschichte, Bd. 5, S. 119–124, 207ff.; Schelsky, Wandlungen der deutschen Familie.

77 Lüdtke/Marssolek/von Saldern (Hg.), Amerikanisierung; Jarausch/Siegrist (Hg.), Amerikanisierung; Schildt, Abendland; Middendorf, Massenkultur.

78 Vgl. Köhler/van Melis (Hg.), Siegerin in Trümmern; Wilhelm Damberg: Milieu und Konzil. Zum Paradigmenwechsel konfessionellen Bewusstseins im Katholizismus der frühen Bundesrepublik, in: Blaschke (Hg.), Konfessionen im Konflikt, S. 335–350; Gauly, Kirche und Politik, S. 149–217.

79 Hermann Aubin: Abendland, Reich, Deutschland und Europa, in: Bundesministerium für Verteidigung (Hg.), Schicksalsfragen der Gegenwart, Bd. 1, S. 27–63, hier S. 63.

80 Freyer, Theorie, S. 219–241; Auslassungen nicht gekennzeichnet.

81 Ebd., S. 230.

82 Steinbacher, Wie der Sex nach Deutschland kam, S. 351; Jeschek, Das Menschenbild unserer Zeit, S. 7f.; s. Michael Kandora: Homosexualität und Sittengesetz, in: Herbert (Hg.), Wandlungsprozesse, S. 379–401.

83 Freyer, Theorie, S. 230.

84 Schmitt, Tyrannei der Werte; Forsthoff, Der Staat der Industriegesellschaft, S. 56–60; Sieburg, Die Lust am Untergang, S. 126; vgl. Hacke, Die Bundesrepublik als Idee, S. 25ff.

13. Das sozialistische Experiment

1 Zum Folgenden s. etwa Furet, Das Ende der Illusion; Koenen, Was war der Kommunismus?.

2 Johannes R. Becher, Partei, du bist Friede auf Erden! [«Kantate des Jahres 1950»], Teil II, in: Becher, Gesammelte Werke, Bd. 6, S. 462–464, hier S. 463.

3 Zur Geschichte der DDR s. Staritz, Geschichte der DDR; Weber, Die DDR 1945–1990; Weber, Geschichte der DDR; Schroeder, Der SED-Staat; Dierk Hoffmann/Michael Schwarz: Politische Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 8, S. 1–72; dies.: Gesellschaftliche Strukturen und Sozialpolitische Handlungsfelder, in: ebd., S. 73–157; Hoffmann, Die DDR unter Ulbricht; Christoph Kleßmann: Politische Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 9, S. 1–76; Peter Hübner: Gesellschaftliche Strukturen und Sozialpolitische Handlungsfelder, in: ebd., S. 77–146; Kleßmann, Die doppelte Staatsgründung; ders., Zwei Staaten, eine Nation; ders., Arbeiter im «Arbeiterstaat» DDR; Fulbrook, Anatomy of a Dictatorship; Mitter/Wolle, Untergang auf Raten; Meuschel, Legitimation und Parteiherrschaft; Ihme-Tuchel, Die DDR; Halder, Von Ulbricht bis Honecker.

4 Karlsch u.a. (Hg.), Sowjetische Demontagen in Deutschland; ders.: Umfang und Struktur der Reparationsentnahmen aus der SBZ/DDR 1945–1953. Stand und Probleme der Forschung, in: Buchheim (Hg.), Wirtschaftliche Folgelasten, S. 45–78; Buchheim, Kriegsfolgen. Zum Folgenden s. Steiner, Plan; Steiner (Hg.), Überholen ohne einzuholen, S. 218–247. Küchler, Die Wirtschaft der DDR; Staritz, Geschichte der DDR, S. 50–60; Weber, Geschichte der DDR, S. 213ff.

5 Kleßmann, Arbeiter, S. 215–226.

6 Schöne, Frühling, S. 73–153.

7 Werkentin, Politische Strafjustiz in der Ära Ulbricht, S. 362–383; Weber, Justiz und Diktatur, S 163–252; Fricke, Opposition und Widerstand in der DDR, S. 15f.

8 Herf, East German Communists; Spannuth, Rückerstattung Ost, S. 71–260.

9 Oskar Anweiler: Bildungspolitik, in: GSD, Bd. 8, S. 553–588; Staritz, Geschichte, S. 66–75.

10 Entschließung d. III. Parteitages der SED, 24.7.1950, in: Weber (Hg.), Dokumente zur Geschichte der Deutschen Demokratischen Republik, Nr. 91, S. 176f.; vgl. Sabrow, Diktat des Konsenses, S. 342–464; hier S. 442ff.

11 Beschluss der II. Parteikonferenz der SED, in: Protokoll der Verhandlungen der II. Parteikonferenz der SED, S. 489–497, hier S. 492.

12 Pollack, Kirche, S. 114ff.; Ewald Frie: Autonomiespielräume der Kirchen in der DDR, in: Kaiser/Frie (Hg.), Christen, Staat und Gesellschaft, S. 121–142; Clemens Vollnhals: Die kirchenpolitische Abteilung des Ministeriums für Staatssicherheit, in: ders. (Hg.), Die Kirchenpolitik von SED und Staatssicherheit, S. 79–119.

13 Zur Arbeitsproduktivität s. Ritschl, Aufstieg und Niedergang, S. 16; die höchste Berechnung liegt bei 78, die niedrigste bei 44 Prozent.

14 Neutatz, Träume, S. 358ff.; Hildermeier, Geschichte der Sowjetunion, S. 757–787; Stephan Merl: Entstalinisierung, Reformen und Wettlauf der Systeme 1953–1964, in: Handbuch der Geschichte Russlands, Bd. 5/II, hg. von Stefan Plaggenborg, S. 175–203. Der leichteren Verständlichkeit halber wird hier und in anderen Fällen statt der wissenschaftlichen Transliteration (Chruščëv) die gebräuchlichere deutsche Form gewählt.

15 Protokoll der außerordentlichen Sitzung des Politbüros des Zentralkomitees am 5.6.1953, zit. n. Staritz, Geschichte, S. 108ff.

16 Armin Mitter: Der «Tag X» und die «Innere Staatsgründung» der DDR, in: Kowalczuk/Mitter/Wolle (Hg.), Der Tag X, S. 9–30; Mitter/Wolle, Untergang auf Raten, S. 27–162; Diedrich, Der 17. Juni, S. 55–141; Staritz, Geschichte, S. 117ff.; Schroeder, SED-Staat, S. 119–130.

17 Rupieper (Hg.), Einheit; Löhn, Spitzbart.

18 Zahlen nach dem Bericht des Bundesministeriums für Gesamtdeutsche Fragen, 1961, bei Weber, Geschichte, S. 325.

19 Kant, Impressum, S. 208f.; Auslassungen nicht gekennzeichnet.

20 Beschluss des ZK der SED, 21.6.1953: Kommuniqué der 15. Tagung des SED-Zentralkomitees, 24.–26.7.1953, in: Dokumente der SED, Bd. 4, S. 451ff., hier S. 473; Diskussionsbeitrag v. E. Schmidt: Politbüro d. ZK der SED, 7.7.1953, zit. n. Schroeder, SED-Staat, S. 126; Entschließung des ZK der SED, 26.7.1953, zit. n. Weber, DDR, Dok. 110, S. 200f.

21 Hildermeier, Geschichte der Sowjetunion, S. 762ff.; Neutatz, Träume, S. 363–375.

22 Weber, Geschichte, S. 280ff.; Staritz, Geschichte, S. 149ff.; auch zum Folgenden.

23 Borodzeij, Geschichte Polens, S. 257–300.

24 Dalos, 1956; Walentin A. Pronko: Ungarn – UdSSR: Herbst 1956, in: Heinemann (Hg.), Das internationale Krisenjahr 1956, S. 75–94.

25 Staritz, Geschichte, S. 164ff.; Schroeder, SED-Staat, S. 135ff.

26 Steiner, Plan, S. 83–122.

27 Berliner Zeitung am 11.12.1957, zit. n. Weber, DDR, Nr. 132, S. 232ff.

28 Referat Ulbrichts auf dem V. Parteitag der SED, 10.7.1958, in: Schroeder, SED-Staat, Dok. 11, S. 670f.

29 Chowanski/Dreier, Jugendweihe.

30 Schöne, Frühling auf dem Lande?, S. 154–234; Kluge (Hg.), Bodenreform, S. 157–174.

31 Zum Folgenden s. Uhl, Krieg um Berlin?; Hoffmann (Hg.), Vor dem Mauerbau; Lemke, Berlin-Krise; Wettig, Chruschtschows Berlin-Krise 1958 bis 1963; Felken, Dulles und Deutschland; Bremen, Die Eisenhower-Administration.

32 «Three Essentials», zit. n. Schroeder, SED-Staat, S. 163; Loth, Helsinki, S. 81–84; Stöver, Der Kalte Krieg, S. 135f.

33 Ulbricht an Chruschtschow, 19.1.1961 und 4.8.1961, zit. n. Schroeder, SED-Staat, S. 164f.

34 Stv. sowj. Ministerpräsident Mikojan, Juni 1961, n. Lemke, Berlin-Krise, S. 161.

35 Bruyn, Vierzig Jahre, S. 110.

36 Gauck, Winter im Sommer – Frühling im Herbst, S. 73.

37 Axen, Ich war ein Diener der Partei, S. 228.

38 Werkentin, Politische Strafjustiz, S. 250ff., 267; Staritz, Geschichte, S. 199f.; Schroeder, SED-Staat, S. 168f.

39 Hildermeier, Geschichte, S. 788ff.

40 Steiner, Plan, S. 128.

41 Steiner, Plan, S. 129ff.; André Steiner: Von ‹Hauptaufgabe› zu ‹Hauptaufgabe›. Zur Wirtschaftsentwicklung der langen sechziger Jahre in der DDR, in: Schildt u.a. (Hg.), Dynamische Zeiten, S. 218–247; Meuschel, Legitimation und Parteiherrschaft, S. 181ff.

42 Programm der SED, 18.1.1963, zit. n. Weber, DDR, Dok. Nr. 153.

43 Neues Deutschland, 14.2.1965, zit. n. Klessmann, Zwei Staaten, S. 349.

44 Weber, DDR, S. 65; Oskar Anweiler: Bildungspolitik, in: GSD, Bd. 9, S. 582ff.

45 Jugendkommuniqué der SED, 17.9.1963, zit. n. Weber, DDR, Dok. Nr. 156; Ohse, Jugend nach dem Mauerbau, S. 64–82.

46 Steiner, Plan, S. 151–159.

47 Meuschel, Legitimation, S. 191; Steiner, Plan, S. 132f.

48 Przybylski, Tatort Politbüro, Bd. 2, S. 149f.

49 Steiner, Plan, S. 142–164; Staritz, Geschichte, S. 218–229; Meuschel, Legitimation, S. 181–220.

50 Parteiprogramm der SED, 18.1.1963, zit. n. Weber, DDR, Dok. Nr. 153.

51 Ulbricht auf der 2. Bitterfelder Konferenz, 24.–25.4.1964, zit. n. Meuschel, Legitimation, S. 216.

52 Havemann, Fragen – Antworten – Fragen, S. 300.

53 Probleme des Perspektivplans bis 1970 [Referat Ulbricht auf 11. Plenum des ZK der SED, 16.–18.12.1965], in: Schubbe, Dokumente, Bd. 1, S. 1081–1088, hier S. 1087.

54 Jäger, Kultur und Politik, S. 115.

55 Veser, Der Prager Frühling 1968; Pauer, Prag 1968.

56 Prieß u.a., SED, S. 193.

57 Zum Folgenden Bender, Episode oder Epoche?, S. 82–99; Klessmann, Zwei Staaten, S. 447–468; Schroeder, SED-Staat, S. 189ff.; Kielmannsegg, Nach der Katastrophe, S. 513–523; Winkler, Der lange Weg, Bd. 2, S. 274ff.

58 Regierungserklärung Brandts, 28.10.1969, in: Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Stenographische Berichte, 6. Wahlperiode, Bd. 71, S. 20–34, hier S. 21.

59 Honecker am 16.2.1970, in: Neues Deutschland, 22.2.1970; Ulbricht am 19.1.1970, in: Dokumente zur Außenpolitik der DDR, Bd. 8.2, S. 723–737, hier S. 727.

60 Ulbricht am 21.11.1970, zit. n. Schwarz, Bundesrepublik Deutschland, S. 159. Zur «Ostpolitk» s. Kap. 18 in diesem Buch.

61 Siebs, Außenpolitik, S. 114f.

62 Besprechung ZK der KPdSU mit ZK der SED, 21.8.1970, zit. n. Przybylski, Tatort Politbüro, Bd. 1, S. 289–296, hier S. 296.

63 Breschnew am 20.8.1970, zit. n. Przybylski, Tatort Politbüro, Bd. 2, S. 230–345, hier S. 342.

64 Schreiben v. 21.1.1971, zit. n. Przybylski, Tatort Politbüro, Bd. 1, S. 111.

14. Vorboten des Wandels

1 Zum Folgenden v.a. Leffler/Westad (Hg.), Crises and Détente, S. 1–21; Loth, Helsinki, S. 49–132; Stöver, Der Kalte Krieg, S. 381–409; Bender, Neue Ostpolitik, S. 87–115; Lemke, Die Berlinkrise, S. 228–273; Bierling, Außenpolitik, S. 111–169; Hacke, Außenpolitik, S. 63–123; Haftendorn, Deutsche Außenpolitik zwischen Selbstbeschränkung und Selbstbehauptung, S. 60–93; Dülffer, Europa im Ost-West-Konflikt, S. 18–37.

2 Uhl, Krieg um Berlin; Wettig, Chruschtschows Berlin-Krise; Chruschtschow, Chruschtschow erinnert sich, S. 455–459.

3 Greiner, Kuba-Krise. 13 Tage im Oktober; ders., Die Kuba-Krise; Münger, Kennedy.

4 Stöver, Der Kalte Krieg, S. 81–91; Leffler/Westad (Hg.), Crises and Détente, S. 198–218.

5 Lappenküper, Beziehungen, S. 1707–1855; Defrance/Pfeil, Nachkriegsgeschichte, S. 98–115; Ziebura, Beziehungen, S. 157–171.

6 Geiger, Atlantiker gegen Gaullisten, S. 197ff.; Conze, Suche nach Sicherheit, S. 309–321.

7 Deutscher Bundestag, 3. WP, Plenarprotokoll, 30.6.1960, S. 7052–7061.

8 Biewer (Bearb.), Dokumente zur Deutschlandpolitik, Bd. V/9, S. 573; Bender, Neue Ostpolitik, S. 103–129; Bender, Episode oder Epoche?, S. 160–168.

9 Vgl. etwa Ludz, Parteielite.

10 Karl Jaspers: Deutsches Nationalbewußtsein und Wiedervereinigung, in: ders., Freiheit und Wiedervereinigung, S. 39–56; Thilo Koch: Der Streit um Jaspers. Was die Kritiker des Philosophen übersehen haben, in: Die Zeit, 19.8.1960.

11 Erhard im Bundestag, in: Deutscher Bundestag, 4. WP, Plenarprotokoll, 15.10.1964, S. 6778–6788, hier S. 6779; am 9.1.1954, ebd., S. 4840–4849, hier S. 4847.

12 Zum Folgenden Schwarz, Ära Adenauer, Bd. 3, S. 177–192; Schwarz, Adenauer, Bd. 2: Der Staatsmann, S. 365–626; Bösch, Adenauer-CDU, S. 335–368; ders., Macht und Machtverlust, S. 19–28; Görtemaker, Geschichte, S. 328–390; Conze, Suche nach Sicherheit, S. 265ff.; Kielmannsegg, Nach der Katastrophe, S. 283ff.

13 «Bedingt abwehrbereit», in: Der Spiegel, 10.10.1962; Adenauer im Bundestag, in: Deutscher Bundestag, 4. WP, Plenarprotokoll, 7.11.1962, S. 1981–1984, hier S. 1984; dazu Schoenbaum, «Ein Abgrund von Landesverrat»; Seifert (Hg.), Die Spiegel-Affäre.

14 Gerhard Ritter: «Blind für die Wirklichkeit», Leserbrief, in: FAZ, 10.11.1962; Karl-Dietrich Bracher: «Demokratie oder Obrigkeitsstaat», Leserbrief, in: FAZ, 13.11.1962; beide gedr. in: Ellwein/Liebel/Negt, Die Reaktion, S. 401–403.

15 Wolfgang Weyrauch: Bemerkungen des Herausgebers, in: ders. (Hg.), Ich lebe in der Bundesrepublik, S. 7–9, hier S. 8.

16 Kasimir Edschmid: Aus meinem Notizbuch, in: ebd., S. 50–59. Zum Folgenden s. Anselm Doering-Manteuffel: Westernisierung. Politisch-ideeller und gesellschaftlicher Wandel in der Bundesrepublik bis zum Ende der 60er Jahre, in: Schildt/Siegfried/Lammers (Hg.), Dynamische Zeiten, S. 311–341; Ulrich Herbert: Liberalisierung als Lernprozeß. Die Bundesrepublik in der deutschen Geschichte – eine Skizze, in: ders. (Hg.), Wandlungsprozesse, S. 7–49; Matthias Frese/Julia Paulus: Geschwindigkeit und Faktoren des Wandels – die 1960er Jahre in der Bundesrepublik, in: Frese u.a. (Hg.), Demokratisierung, S. 1–26; Conze, Suche nach Sicherheit, S. 227–289.

17 Hans Werner Richter: Zu spät?, in: Weyrauch (Hg.), Ich lebe in der Bundesrepublik, S. 60–66; Dominik Geppert: Von der Staatsskepsis zum parteipolitischen Engagement. Hans Werner Richter, die Gruppe 47 und die deutsche Politik, in: Geppert/Hacke, Streit, S. 46–68.

18 Allensbacher Jahrbuch der Demoskopie, Bd. 8, S. 187.

19 Christina von Hodenberg: Die Journalisten und der Aufbruch zur kritischen Öffentlichkeit, in: Herbert (Hg.), Wandlungsprozesse, S. 278–314, hier S. 293; s. dies., Konsens und Krise; auch zum Folgenden.

20 Albrecht/Behrmann/Bock (Hg.), Gründung, S. 132–169, 448–529; Hacke, Bundesrepublik als Idee, S. 17–24, 68–74, 88–93.

21 Peter Øhrgaard: «Ich bin nicht zu Herrn Willy Brandt gefahren» – Zum politischen Engagement der Schriftsteller in den Bundesrepublik am Beginn der 60er Jahre, in: Schildt/Siegfried/Lammers (Hg.), Dynamische Zeiten, S. 719–733; Müller, Die literarische Republik.

22 Richter (Hg.), Bestandsaufnahme.

23 Ulrich Herbert: Drei politische Generationen im 20. Jahrhundert, in: Reulecke (Hg.), Generationalität, S. 95–115; ders., Liberalisierung, S. 43ff.; Albrecht/Behrmann/Bock (Hg.), Gründung, S. 497–529; Dirk A. Moses: Die 45er. Eine Generation zwischen Faschismus und Demokratie, in: Die Neue Sammlung 40 (2000), S. 211–232; Jureit, Generationenforschung, S. 40–85; Lutz Niethammer: Die letzte Gemeinschaft. Über die Konstruierbarkeit von Generationen und ihre Grenzen, in: Weisbrod (Hg.), Historische Beiträge zur Generationsforschung, S. 13–38; Schelsky, Die skeptische Generation; Nolte, Ordnung.

24 Ralf Dahrendorf: Die neue Gesellschaft. Soziale Strukturwandlungen der Nachkriegszeit, in: Richter (Hg.), Bestandsaufnahme, S. 203–220; vgl. Moritz Scheibe: Auf der Suche nach der demokratischen Gesellschaft, in: Herbert (Hg.), Wandlungsprozesse, S. 245–278.

25 Jürgen Habermas: Über den Begriff der politischen Beteiligung, in: ders. u.a. (Hg.), Student und Politik, S. 11–55, hier S. 16f.

26 Dahrendorf, Gesellschaft und Demokratie in Deutschland, S. 23; ders., Gesellschaft und Freiheit.

27 Hans Werner Richter: Bilanz. Ein Nachwort, in: ders. (Hg.), Bestandsaufnahme, S. 561–571.

28 Picht, Die deutsche Bildungskatastrophe, S. 16f., 26; zum Folgenden s. Thomas Ellwein: Die deutsche Gesellschaft und ihr Bildungswesen. Interessenartikulation und Bildungsdiskussion, in: Handbuch der deutschen Bildungsgeschichte, Bd. 6, S. 87–108; Tippelt, Bildung und sozialer Wandel.

29 Peisert, Soziale Lage und Bildungschancen, S. 145f.

30 Dahrendorf, Bildung ist Bürgerrecht, S. 151.

31 Kleist, Kritische Notizen.

32 Gerhard Fischer: Jugendfunktionäre, Fußwanderer und anonyme Jugendarbeit, in: Deutsche Jugend 2 (1954), S. 32–34; zit. n. Julia Ubbelohde: Der Umgang mit jugendlichen Normverstößen, in: Herbert (Hg.), Wandlungsprozesse, S. 402–435, hier S. 420.

33 Fritz Bauer: Sexualtabus und Sexualethik im Spiegel des Strafgesetzes, in: Bauer (Mitarb.), Schuld und Sühne, S. 1–22; Bauer u.a. (Hg.): Vorwort der Herausgeber, in: dies. (Hg.), Sexualität und Verbrechen. S. 7–10, hier S. 7f.

34 Vgl. Kaelble, Sozialgeschichte Europas, S. 119–152.

35 Chafe, The Unfinished Journey, S. 53–139; May/Larry, Recasting America; Heideking, Geschichte der USA, S. 342–344; Edward Purcell: Consensus, in: Fox u.a. (Hg.), Companion to American Thought, S. 140–142.

36 Zum Folgenden: von Miquel, Ahnden oder amnestieren, S. 23–142 («Justiz und NS-Vergangenheit»), S. 146–207 (Zentrale Stelle); Brochhagen, Nach Nürnberg, S. 240ff.; Rückerl, NS-Verbrechen vor Gericht, S. 139f.

37 Brochhagen, Nach Nürnberg, S. 282; vgl. Werner Bergmann: Antisemitismus als politisches Ereignis. Die antisemitische Welle im Winter 1959/1960, in: ders./Erb (Hg.), Antisemitismus in der politischen Kultur, S. 253–275.

38 Fritsche, Vergangenheitsbewältigung, S. 100–138. Diese 14-teilige Dokumentation von Heinz Huber, Arthur Müller, Gerd Ruge und Waldemar Besson (ARD, 21.10.1960 bis 19.05.1961) erreichte im Durchschnitt 58 Prozent der Fernsehzuschauer; Reichel, Vergangenheitsbewältigung, S. 209–216; Reichel/Schmid/Steinbach (Hg.), Der Nationalsozialismus; Detlef Siegfried: Zwischen Aufarbeitung und Schlussstrich. Der Umgang mit der NS-Vergangenheit in den beiden deutschen Staaten, 1958 bis 1969, in: Schildt/Siegfried/Lammers (Hg.), Dynamische Zeiten, S. 77–114; Weinke, Eine Gesellschaft ermittelt.

39 Deutscher Ausschuß für das Erziehungs- und Bildungswesen: Erklärung aus Anlaß der antisemitischen Ausschreitungen, 30.1.1960, S. 50, zit. nach Albrecht/Behrmann/Bock (Hg.), Gründung, S. 395f.

40 Wojak (Hg.), Auschwitz-Prozeß.

41 Buchheim u.a., Anatomie.

42 Konrad H. Jarausch: Der nationale Tabubruch. Wissenschaft, Öffentlichkeit und Politik in der Fischer-Kontroverse, in: Sabrow/Jessen/Große Kracht (Hg.), Zeitgeschichte als Streitgeschichte, S. 20–40, hier S. 36; Fischer, Griff nach der Weltmacht; Große Kracht, Die zankende Zunft, S. 47–67; Bruno Thoß: Der Erste Weltkrieg als Ereignis und Erlebnis. Paradigmenwechsel in der westdeutschen Weltkriegsforschung seit der Fischer-Kontroverse, in: Michalka (Hg.), Der Erste Weltkrieg, S. 1012–1044.

43 Von Miquel, Ahnden, S. 193–319; auch zum Folgenden.

44 Bucher: «Notfalls mit einigen Mördern zusammenleben, sagt Bucher», in: SZ, 18.1.1965, zit. n. von Miquel, Ahnden, S. 256; Strauß, in: FAZ, 8.2.1965, zit. n. ebd., S. 290.

45 Benda, in: Deutscher Bundestag, 4. WP, Plenarprotokoll, 10.3.1965, S. 8519–8526, hier S. 8524; Deutscher Bundestag (Hg.), Zur Verjährung nationalsozialistischer Verbrechen, S. 158ff.

46 Von Miquel, Ahnden, S. 327–343; Herbert, Best, S. 508–510. Es handelte sich um das Einführungsgesetz zum Ordnungswidrigkeiten-Gesetz. Es bezog sich in der Mehrheit seiner insgesamt 167 Artikel auf die Neuregelung der Behandlung von Ordnungswidrigkeiten, vor allem auf dem Verkehrssektor. Treibende Kraft dieser Verordnung, die im Kontext der «Großen Strafrechtsreform» erlassen wurde, war Ministerialdirigent Dr. Dreher.

47 Regierungserklärung Erhards, in: Deutscher Bundestag, 4. WP, Plenarprotokoll, 18.10.1963, S. 4192–4209, hier S. 4193f.

48 Regierungserklärung Erhard, in: Deutscher Bundestag, 5. WP, Plenarprotokoll, 10.11.1965, S. 17–33, hier S. 19.

49 Erhard am 5.7.1965 in Düsseldorf und am 7.7.1965 in Köln, n. Görtemaker, Geschichte, S. 417; dazu ebd., S. 391–435; Löffler: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 4, S. 3–83; Hentschel, Erhard, S. 622–627; Hildebrand, Von Erhard zur Großen Koalition, S. 202–218.

50 Erhard an Barzel, 12.8.1966; Erhard an Strauß, 15.8.1966, zit. n. Görtemaker, Geschichte, S. 433; zum Folgenden s. Lindlar, Wirtschaftswunder, S. 157–162; Abelshauser, Wirtschaftsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland; Gerd Hardach: Krise und Reform der Sozialen Marktwirtschaft. Grundzüge der wirtschaftlichen Entwicklung in der Bundesrepublik der 50er und 60er Jahre, in: Schildt/Siegfried/Lammers (Hg.), Dynamische Zeiten, S. 197–247; Görtemaker, Geschichte, S. 427–437; Kleßmann, Zwei Staaten, S. 193–200.

15. Deutschland um 1965: Zwischen den Zeiten

1 Zum Folgenden Schildt, Sozialgeschichte, S. 30–54; ders.: Materieller Wohlstand – pragmatische Politik – kulturelle Umbrüche, in: ders./Siegfried/Lammers (Hg.), Dynamische Zeiten, S. 21–54; Löffler, Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 4, S. 1–83; Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte, S. 315–360; Mooser, Arbeiterleben, S. 113–125; ders.: Abschied von der Proletarität, in: Conze/Lepsius (Hg.), Sozialgeschichte, S. 169ff.; Conze, Die Suche nach Sicherheit, S. 259–290; Matthias Frese/Julia Paulus: Geschwindigkeiten und Faktoren des Wandels – die 1960er Jahre in der Bundesrepublik, in: Frese/Paulus/Teppe (Hg.), Demokratisierung und gesellschaftlicher Aufbruch, S. 1–27; Wehler, Gesellschaftsgeschichte, Bd. 5, S. 108–215.

2 Zahlen nach: Allgemeinbildende Schulen 1950–1994, Schüler nach Schularten, in: Handbuch der deutschen Bildungsgeschichte, Bd. IV/1, S. 646; BMBF (Hg.), Grund- und Strukturdaten 1998/99, S. 80–85.

3 Löffler: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 4, S. 17–19; Geißler, Sozialstruktur, S. 184–304; Bolte/Hradil, Soziale Ungleichheit, S. 111–278.

4 Vgl. Statistisches Bundesamt Wiesbaden, Bevölkerung und Wirtschaft 1872–1972, S. 148, 260; Herbert, Ausländerpolitik, S. 206–216; ders./Karin Hunn: Beschäftigung, soziale Sicherung und soziale Integration von Ausländern, in: GSD, Bd. 4, S. 685–724; Hunn, «Nächstes Jahr kehren wir zurück», S. 29–70.

5 Erhard am 6.6.1954, Interview des NWDR mit Wirtschaftsminister Erhard, 6.12.1954, 10.12.1954, BArch, B 136/8841; s. Herbert/Hunn: Beschäftigung und Integration von Ausländern, in: GSD, Bd. 4, S. 685–724, Zit. S. 704.

6 Bade, Europa, S. 314–322.

7 Theodor Blank: Eine Million Gastarbeiter, in: Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, 30.10.1964, Nr. 160, S. 1480.

8 Carl Föhl: Stabilisierung und Wachstum beim Einsatz von Gastarbeitern, in: Kyklos 20 (1967), S. 119–146.

9 Schildt, Sozialgeschichte, S. 39ff.; von Beyme/Berger (Hg.), Neue Städte aus Ruinen; Flagge (Hg.), Geschichte des Wohnens, Bd. 5; Kramper, Neue Heimat.

10 Adenauer im Jahre 1957, zit. n. Kramper, Neue Heimat, S. 180; Lücke, 22.9.1951, zit. ebd., S. 201.

11 Harro Iden, Vorstandsmitglied der Neuen Heimat, 1958, zit. ebd., S. 201; Kramper, Neue Heimat, S. 176.

12 Mitscherlich, Unwirtlichkeit, S. 9.

13 Ebd., S. 60.

14 Zitate: ebd., S. 13; Wulf Tessin: Die Entstehungsbedingungen der Großsiedlungen, in: Herlyn/von Saldern/Tessin (Hg.), Neubausiedlungen, S. 75–101, hier S. 88; Mitscherlich vor dem Bundestagsausschuss für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau, 19.9.1973, zit. n. Kramper, Neue Heimat, S. 287.

15 Architektur der Ruhr-Universität Bochum, http://www.ruhr-uni-bochum.de/universitaet/campus-und-kultur/campusentwicklung/architektur/ [17.4.2011.]; vgl. Oliver Schmidtke: Die Architektur der Ruhr-Universität Bochum sowie der Universität Bielefeld und ihre Entsprechung im technokratischen Deutungsmuster von Wissenschaft, in: Franzmann/Wolbring (Hg.), Zwischen Idee und Zweckorientierung, S. 137–182.

16 Der Film ist im Netz unter http://www.bild.de/video/clip/spd/1965–8431290.bild.html verfügbar [14.11.2011].

17 Albert Vietor, 23.2.1967, zit. n. Kramper, Neue Heimat, S. 349.

18 Welt der Arbeit, Extradienst, Juli 1973, zit. n. Kramper, Neue Heimat, S. 348.

19 Hans Michaelis: Die Energiewirtschaft der Bundesrepublik Deutschland von 1970 bis 1990, in: Hohensee/Salewski (Hg.), Energie – Politik – Geschichte, S. 51–74, hier S. 53. Zum Folgenden Radkau, Aufstieg und Krise, S. 196–258; Brüggemeier, Tschernobyl, S. 205–208; Keck, Der schnelle Brüter; Oetzel, Die geplante Zukunft; Rusinek, Das Forschungszentrum, S. 89–152.

20 Salin, Ökonomik der Atomkraft, S. 4; Jordan, Atomkraft, S. 57; Atomwirtschaft 5 (1960), S. 155, zit. n. Radkau, Aufstieg, S. 78f.

21 Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte seit 1945, S. 200–214.

22 Wendt, The Prospects of Nuclear Power, S. 156, zit. n. Radkau, Aufstieg, S. 93.

23 Vgl. Rusinek, Das Forschungszentrum, S. 94; Walker, Die Uranmaschine, S. 217.

24 Eigentlich hatte der Erfinder des Atomiums, der britische Ingenieur André Waterkeyn, ein Eisenmolekül darstellen wollen, als «Hommage an den Grundstoff der industriellen Revolution»; es wurde dann aber nach Fertigstellung zum Symbol des Atomzeitalters umgedeutet; vgl. Kretschmer, Geschichte der Weltausstellungen, S. 221.

25 Bloch, Prinzip Hoffnung, Bd. 2, S. 775: «Einige hundert Pfund Uranium und Thorium würden ausreichen, die Sahara und die Wüste Gobi verschwinden zu lassen, Sibirien und Nordkanada, Grönland und die Antarktis zur Riviera zu verwandeln».

26 Leo Brandt: Wir werden durch Atome leben (30.5.1956), in: Mittermaier/Rusinek (Hg.), Leo Brandt, S. 65–111, hier S. 79f.

27 Brandt, Die zweite industrielle Revolution, v.a. S. 3–6.

28 Grundsatzprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, in: Flechtheim (Hg.), Dokumente zur parteipolitischen Entwicklung in Deutschland, Bd. 3, Nr. 187, S. 209–226.

29 Strauß am 19.7.1956, zit. n. Rusinek, Forschungszentrum, S. 94.

30 Radkau, Aufstieg, S. 161, 221f.; Keck, Der schnelle Brüter; Rusinek, Forschungszentrum, S. 74–78.

31 Radkau, Aufstieg, S. 289.

32 Häfele, Neuartige Wege, S. 36f.

33 Häfele im Jahre 1965, zit. n. Radkau, Aufstieg, S. 222.

34 Kaiser (Hg.), Planung, Bd. 1, S. 7.

35 Metzler, Konzeptionen, S. 74–80 und passim; dies., «Geborgenheit in gesichertem Fortschritt.» Das Jahrzehnt von Planbarkeit und Machbarkeit, in: Frese/Paulus/Teppe (Hg.), Demokratisierung, S. 777–797; Winfried Süß: «Wer aber denkt für das Ganze». Aufstieg und Fall der ressortübergreifenden Planung im Bundeskanzleramt, in: ebd., S. 349–377; s. auch Hans Günter Hockerts: Einführung, in: ebd., S. 249–258; Michael Ruck: Ein kurzer Sommer der konkreten Utopie – Zur westdeutschen Planungsgeschichte der langen 60er Jahre, in: Schildt/Siegfried/Lammers (Hg.), Dynamische Zeiten, S. 362–401; Alexander Schmidt-Gernig: Die gesellschaftliche Konstruktion der Zukunft, in: Welttrends 18 (1998), S. 63–84.

36 Rostow, Stages of Economic Growth [1960]; dt.: Stadien der wirtschaftlichen Entwicklung [1960]; vgl. Latham, Modernization as Ideology; Metzler, Konzeptionen, S. 225ff.

37 S. Schmidt-Gernig, Konstruktion; Joas, Demokratisierung.

38 Fourastié, Die große Metarmorphose des 20. Jahrhunderts; ders., Gesetze der Wirtschaft von morgen; Robert Jungk: Gesucht: ein neuer Mensch. Skizze zu einem Modell des Planers, in: ders./Mundt (Hg.), Der Griff nach der Zukunft, S. 505–516, hier S. 515f.

39 Böckenförde, Organisationsgewalt, S. 257; Helmut Schelsky: Planung der Zukunft. Die rationale Utopie und die Ideologie der Rationalität, in: ders. (Hg.), Soziologie, S. 160.

40 Zum Folgenden Jakob Tanner: Industrialisierung, Rationalisierung und Wandel des Konsums- und Geschmacksverhaltens im europäisch-amerikanischen Vergleich, in:. Siegrist/Kaelble/Kocka (Hg.), Europäische Konsumgeschichte, S. 583–614; Andersen, Der Traum vom guten Leben; Michael Prinz: Konsum und Konsumgesellschaft, in: ders. (Hg.), Der lange Weg in den Überfluss, S. 11–34; König, Geschichte der Konsumgesellschaft; Schildt, Sozialgeschichte, S. 30–53; ders., Materieller Wohlstand, in: Schildt/Siegfried/Lammers (Hg.), Dynamische Zeiten, S. 21–53; Schildt/Siegfried, Deutsche Kulturgeschichte, S. 249–277.

41 Hartmut Kaelble: Europäische Besonderheiten des Massenkonsums 1950–1990, in: Siegrist/Kaelble/Kocka (Hg.), Europäische Konsumgeschichte, S. 169–204, hier S. 197.

42 Klenke, Freier Stau, S. 52–59; Südbeck, Motorisierung, Verkehrsentwicklung und Verkehrspolitik.

43 Schröter, Amerikanisierung.

44 Schildt/Siegfried, Deutsche Kulturgeschichte, S. 197–203, 254f.; Hickethier, Geschichte des deutschen Fernsehens; Knut Dussel: Vom Radio- zum Fernsehzeitalter. Medienumbrüche in sozialgeschichtlicher Perspektive, in: Schildt/Siegfried/Lammers (Hg.), Dynamische Zeiten, S. 673–692.

45 Der Spiegel, 20/1966, «Geschichte ohne h», 9.5.1966. Schildt/Siegfried, Deutsche Kulturgeschichte, S. 246; König, Kleine Geschichte der Konsumgesellschaft, S. 270ff.; Victoria de Grazia: Amerikanisierung und wechselnde Leitbilder der Konsum-Moderne (consumer-modernity) in Europa, in: Siegrist/Kaelble/Kocka (Hg.), Europäische Konsumgeschichte, S. 109–139.

46 Ulrich Herbert: Liberalisierung als Lernprozeß. Die Bundesrepublik in der deutschen Geschichte – eine Skizze, in: ders. (Hg.), Wandlungsprozesse, S. 7–52; Conze, Die Suche nach Sicherheit, S. 259–289; Wolfrum, Die geglückte Demokratie, S. 241–282.

47 Torsten Gass-Bolm: Das Ende der Schulzucht, in: Herbert (Hg.), Wandlungsprozesse, S. 436–466; ausf. ders., Das Gymnasium.

48 Silies, Liebe, Lust und Last, S. 431; Eser, Sexualität, S. 218; Michael Kandora: Homosexualität und Sittengesetz, in: Herbert (Hg.), Wandlungsprozesse, S. 379–401.

49 Steinbacher, Wie der Sex nach Deutschland kam, S. 318, 329; Heineman, Before Porn was Legal.

50 Schildt/Siegfried, Deutsche Kulturgeschichte, S. 264ff.

51 Baacke, Beat – Die sprachlose Opposition, S. 11–30; zum Folgenden v.a. Siegfried, Time Is on My Side, S. 209–279; Poiger, Jazz, Rock, and Rebels, S. 31–70.

52 Freddy Quinn, Wir, erschienen bei Polydor, 1966.

53 Siegfried, Time is On My Side, S. 388–395, 411–413.

54 Koenen, Jahrzehnt, S. 80.

55 Elon, In einem heimgesuchten Land, S. 141–149, 196.

56 Steiner, Von Plan zu Plan, S. 157; zum Folgenden s. Klessmann: Politische Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 9, S. 3–76; Klessmann, Arbeiter im «Arbeiterstaat» DDR, S. 647–766.

57 André Steiner: Die siebziger Jahre als Kristallisationspunkt des wirtschaftlichen Strukturwandels in West und Ost?, in: Jarausch (Hg.), Ende der Zuversicht, S. 29–49; Bundesministerium für Arbeit und Soziales/André Steiner, Statistische Übersichten zur Sozialpolitik in Deutschland seit 1945 (Band SBZ/DDR), Tab. 9.4.4, S. 258.

58 Theo Sommer: Die Welt der Funktionäre, in: Dönhoff/Leonhardt/Sommer, Reise in ein fremdes Land, S. 109–120, hier S. 110f.

59 Zit. n. Fulbrook, Ein ganz normales Leben, S. 256f.

60 Alena Köhler-Wagnerova: Die Frau im Sozialismus (1974), zit. n. Gisela Helwig/Barbara Hille: Familien-, Jugend- und Altenpolitik, in: GSD, Bd. 9, S. 496–558, hier S. 513.

61 Helwig/Hille, Familien-, Jugend- und Altenpolitik, in: GSD, Bd. 9, S. 496–558; Karl Spiegelberg: Der Einfluss von materiellen und ideell-moralischen Motiven für die Berufstätigkeit auf das Verhältnis der Frauen zur Berufstätigkeit, in: Wirtschaftswissenschaft 14 (1966), S. 1144, zit. n. ebd., S. 512.

62 Zit. n. Theo Sommer: Die Welt der Funktionäre, in: Dönhoff/Leonhardt/Sommer, Reise in ein fremdes Land, S. 116.

63 Jay Rowell: Wohnungspolitik, in: GSD, Bd. 9, S. 699–719; Frank Betker: Die «sozialistische» Stadt in der DDR: zentral geplant, lokal entworfen, plattengerecht gebaut, in: Timmermann (Hg.), Das war die DDR, S. 97–115; Jenkins, Wohnungswirtschaft; Hannemann, Die Platte.

64 Annette Kaminsky: Konsumpolitik in der Mangelwirtschaft, in: Vollnhals/Weber (Hg.), Schein der Normalität, S. 81–112; Merkel, Utopie und Bedürfnis, S. 38–88, 320–322.

65 Marion Gräfin Dönhoff: Die Entdeckung der Rentabilität, in: dies./Leonhardt/Sommer, Reise in ein fremdes Land, S. 19–31, hier S. 23.

66 Merkel, Utopie und Bedürfnis, S. 321.

67 Zit. n. Kaminsky, Konsumpolitik, S. 104.

68 Elon, In einem heimgesuchten Land, S. 156.

69 Ebd., S. 160; Auslassung nicht gekennzeichnet.

70 Wehler, Gesellschaftsgeschichte, Bd. 5, S. 232–234; Staritz, Geschichte, 230–239.

71 Mitter/Wolle, Untergang, S. 378.

72 Zentralinstitut für Jugendforschung (Hg.), Jugend und Freizeit, 1968, S. 25, zit. n. Fulbrook, Ein ganz normales Leben, S. 88.

73 Rede Honeckers vor dem ZK, 15.12.1965, in: Weber, DDR, Dok. Nr. 160, S. 282–284.

74 Günter Agde: Zur Anatomie eines Tests. Das Gespräch Walter Ulbrichts mit Schriftstellern und Künstlern am 25. November 1965 im Staatsrat der DDR, in: ders. (Hg.), Kahlschlag, S. 128–147, hier S. 140.

75 Horst Schumann: Für parteilichen Standpunkt der Jugend. Aus der Diskussion auf dem 11. Plenum des Zentralkomitees der SED, in: Junge Welt, 21.12.1865, S. 4; zum Folgenden s. Ohse, Jugend nach dem Mauerbau, S. 83–96.

76 Noll, Abschied, S. 234f.

77 SED-Bezirk Leipzig, 1.11.1965, in: Wierling, Geboren im Jahr Eins, S. 217; Poiger, Jazz, Rock and Rebels, S. 168–205; Liebing, «All you need is beat».

78 ZK-Entwurf zur Entwicklung der Tanzmusik, 18.10.1965, n. Wierling, Geboren im Jahr Eins, S. 218.

79 Leipziger Volkszeitung, 20.10.1965, ebd. S. 219.

80 Wierling, Geboren in Jahr Eins, S. 221f.

16. Reform und Revolte

1 Regierungserklärung Kiesingers, in: Deutscher Bundestag, 5. WP, Plenarprotokoll, 13.12.1966, S. 3656–3665; zum Folgenden s. v.a. Hans Günter Hockerts: Rahmenbedingungen. Das Profil der Reformära, in: GSD, Bd. 5, S. 3–155; Conze, Die Suche nach Sicherheit, S. 331–462; Görtemaker, Geschichte, S. 437–474; Winkler, Der lange Weg, Bd. 2, S. 231–248; Schönhoven, Wendejahre; Schmoeckel/Kaiser, Die vergessene Regierung; Schneider, Die Kunst des Kompromisses.

2 Häuser, Volkswirtschaftslehre, S. 128; zit. n. Hockerts: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 5, S. 32; Schanetzky, Die große Ernüchterung, S. 269.

3 Karl Schiller: Wirtschafts- und Agrarpolitik, in: Ehmke (Hg.), Perspektiven, S. 92–98, Zit. S. 93.

4 Johannes Gross: «Dem Kanzler ins Stammbuch, Wir werden mit mittelalterlichen Methoden regiert», in: Die Zeit, 2.12.1966, zit. n. Metzler, Konzeptionen, S. 288f.

5 Metzler, Konzeptionen, S. 346.

6 BVerfG-Entscheidung vom 29. Januar 1969, BVerfGE 25. 167.

7 Der Spiegel, 39/1966, S. 82. Der Begriff «modernes Gesetz» stammt vom FDP-Politiker Mischnick, n. Sibylle Buske: Die Debatte über die «Unehelichkeit», in: Herbert (Hg.), Wandlungsprozesse, S. 315–347, hier S. 341; s. Buske, Fräulein Mutter, S. 234–269; Busch, Strafrechtsreform, S. 40–131.

8 Glaab, Deutschlandpolitik in der öffentlichen Meinung, S. 247ff.

9 Zum Folgenden Frei, 1968; Koenen, Das rote Jahrzehnt; Gilcher-Holtey, Die 68er-Bewegung in Deutschland; dies. (Hg.), 1968; Kraushaar, 1968. Das Jahr, das alles verändert hat; ders., 1968 als Mythos, Chiffre und Zäsur; Schildt/Siegfried (Hg.), Between Marx and Coca Cola.

10 Elias, Studien über die Deutschen, S. 528.

11 Dazu s. vergleichend François u.a. (Hg.), 1968 – ein europäisches Jahr?; Marwick, The Sixties; DeGroot (Hg.), Student Protest; Fink/Gassert/Junker (Hg.), 1968: The World Transformed.

12 Anthony, Sommer der Liebe; Farber, Age of Great Dreams, S. 167–189.

13 Vgl. Farber, Age of Great Dreams, S. 90–116.

14 Gilcher-Holtey, «Die Phantasie an die Macht»; Nooteboom, Paris, Mai 1968; Rauch/Schirmbeck, Die Barrikaden von Paris.

15 Kurz, Die Universität auf der Piazza; Lumley, States of Emergency.

16 Zusf. Doering-Manteuffel, Wie westlich sind die Deutschen?; Hodenberg, Konsens und Krise, v.a. S. 245ff.

17 Zu den Notstandsgesetzen s. Schneider, Demokratie in Gefahr?, S. 39–188; Schönhoven, Wendejahre, S. 267–289; Nevermann (Hg.), Der 2. Juni 1967; vgl. Foschepoth, Postzensur; ders., Überwachtes Deutschland.

18 Schmitt, Politische Theologie, S. 27.

19 Hockerts: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 5, S. 54.

20 Stellungnahme des DGB-Bundesausschusses, 24.7.1962, zit. n. Schneider, Demokratie in Gefahr, S. 94.

21 Vgl. Wolfgang Kraushaar: «Unsere unterwanderten Jahre. Die barbarische und gar nicht schöne Infiltration der Studentenbewegung durch die Organe der Staatssicherheit», in: FAZ, 7.4.1998, S. 45.

22 Lönnendonker u.a., Die antiautoritäre Revolte; Fichter/Lönnendonker, Kleine Geschichte des SDS.

23 Kraushaar (Hg.), Frankfurter Schule und Studentenbewegung; Wiggershaus, Die Frankfurter Schule; Albrecht/Behrmann/Bock (Hg.), Gründung.

24 Bruckner, Schluchzen des weißen Mannes, S. 7.

25 Rudi Dutschke: Vom Antisemitismus zum Antikommunismus, in: Dutschke u.a., Rebellion der Studenten, S. 63; Balsen/Rössell (Hg.), Hoch die internationale Solidarität.

26 Zitat: Koenen, Das rote Jahrzehnt, S. 96 (Ausl. nicht gekennzeichnet); s. ebd., S. 95–122.

27 Frei, 1968, S. 79–88; Thamer, NS-Vergangenheit; Gassert/Steinweis (Hg.), Coping with the Nazi Past.

28 Hans-Joachim Lieber, Rektor der FU Berlin, zur Eröffnung der Universitätstage 1966, in: Nationalsozialismus und die deutsche Universität, S. 5, zit. n. Frei, 1968, S. 82.

29 Appell vom April 1965, in: Otto (Hg.), APO, S. 299.

30 Plakat 1967, abgedr. b. Kielmannsegg, Nach der Katastrophe, S. 325; s. Wolfgang Kraushaar: Die Furcht vor einem «neuen 33». Protest gegen die Notstandsgesetzgebung, in: Geppert/Hacke (Hg.), Streit um den Staat, S. 135–150.

31 Niethammer, Angepaßter Faschismus; Staud, Moderne Nazis.

32 Vgl. Riccardo Bavaj: Verunsicherte Demokratisierer. «Liberal-kritische» Hochschullehrer und die Studentenrevolte von 1967/68, in: Geppert/Hacke (Hg.), Streit um den Staat, S. 151–168.

33 Vgl. Lönnendonker u.a., Die antiautoritäre Revolte, S. 333ff.; Der nicht erklärte Notstand. Dokumentation und Analyse eines Berliner Sommers. Kursbuch 12 (1968); Nevermann, Der 2. Juni. Durch die späte Enthüllung, dass der dafür verantwortliche Polizeibeamte Kurras ein Informeller Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit war, wurden die Schüsse vom 2. Juni 1967 in ein noch widersprüchlicheres Licht getaucht; vgl. Fuhrer, Benno Ohnesorg.

34 Dutschke, Wir hatten ein barbarisches, schönes Leben, S. 55.

35 Bild-Zeitung, 7.2.1968.

36 Dutschke in Antwort auf Marcuse, 10.7.1967, zit. n. Marcuse, Das Ende der Utopie, S. 151.

37 Koenen, Das rote Jahrzehnt, S. 359–414; ders., Vesper, Ensslin, Baader; Aust, Der Baader-Meinhof-Komplex, S. 58–62; Baumann, Wie alles anfing.

38 Koenen, Das rote Jahrzehnt, S. 257–316.

39 So Anselm Doering-Manteuffel in dem von ihm verfassten Kapitel «Die Planung des Fortschritts und das Paradigma der Modernisierung», in: Doering-Manteuffel/Raphael, Nach dem Boom, S. 26.

40 Reichardt/Siegfried (Hg.), Das alternative Milieu; Reichardt, Authentizität; Koenen, Das rote Jahrzehnt, S. 317–358.

41 Dazu Braunthal/Gerard, Politische Loyalität.

42 Schildt, Vor der Revolte, S. 13; dazu Frei, 1968, S. 137f.; Conze, Die Suche nach Sicherheit, S. 359.

43 Regierungserklärung Brandts, in: Deutscher Bundestag, 6. WP, Plenarprotokol, 28.10.1969, S. 20–34.

44 Hans Magnus Enzensberger: «The Writer and Politics», in: Times Literary Supplement, 28.9.1967; vgl. Hockerts: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 5, S. 72.

45 Zum Folgenden s. Bender, Neue Ostpolitik; Niedhart/Bange, «Relikte der Nachkriegszeit»; Sarotte, Dealing with the Devil; Bierling, Außenpolitik, S. 171–200; Hacke, Außenpolitik, S. 159–168; Haftendorn, Deutsche Außenpolitik, S. 180–190; Dülffer, Europa im Ost-West-Konflikt, S. 82–84; Kielmannsegg, Nach der Katastrophe, S. 205–212; Loth, Helsinki, S. 133–142.

46 Regierungserklärung Brandts, in: Deutscher Bundestag, 6. WP, Plenarprotokoll, 28.10.1969, S. 20–34.

47 Brief zur Deutschen Einheit vom 12.8.1970, in: Texte zur Deutschlandpolitik, Bd. 10, S. 96f.

48 Kielmannsegg, Nach der Katastrophe, S. 191–212.

49 Borodziej, Geschichte Polens, S. 316f.; Bierling, Außenpolitik, S. 183f.

50 Bender, Neue Ostpolitik, S. 196–202 (zu Prager Vertrag und Münchner Abkommen).

51 Ders., Episode oder Epoche?, S. 179–184.

52 Zitat: Garton Ash, Im Namen Europas, S. 280.

53 Niclauß, Kontroverse Deutschlandpolitik, S. 57–70; Grau, Gegen den Strom, S. 248–403; Glaab, Deutschlandpolitik in der öffentlichen Meinung, S. 384f.

54 Korte, Der Standort der Deutschen; Herdegen, Perspektiven.

55 Schlusswort Brandts in: Ehmke (Hg.), Perspektiven, S. 166.

56 Schiller, Wirtschafts- und Agrarpolitik, in: ebd., S. 95.

57 Übersicht über die Reformpolitik bei Hockerts: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 5, S. 90–107; ders.: Metamorphosen des Wohlfahrtsstaats, in: Broszat (Hg.), Zäsuren nach 1945, S. 35–45; Winfried Süß: Sozialpolitische Denk- und Handlungsfelder in der Reformära, in: GSD, Bd. 5, S. 157–222.

58 Doering-Manteuffel/Raphael, Nach dem Boom, S. 47.

59 Außerordentlicher Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Dortmund, 12.–13.10.1972, Protokoll, S. 38, zit. n. Süß: Sozialpolitische Denk- und Handlungsfelder, in: GSD, Bd. 5, S. 221; Hockerts: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 5, S. 101; Winfried Schmähl: Sicherung bei Alter, Invalidität und für Hinterbliebene, in: GSD, Bd. 5, S. 407–482.

60 Brüggemeier, Tschernobyl, S. 216–219.

61 Anweiler: Bildungspolitik, in: GSD, Bd. 5, S. 709–754; Carl-Ludwig Furck: Das Schulsystem: Primarbereich – Hauptschule – Realschule – Gymnasium – Gesamtschule, in: Führ/Furck (Hg.), Handbuch der deutschen Bildungsgeschichte, Bd. 6.1, S. 282–356, hier S. 328–343.

62 Hirtenschreiben der Deutschen Bischofskonferenz, 6.5.1973, zit. n. Ursula Münch: Familien-, Jugend- und Altenpolitik, in: GSD, Bd. 5, S. 633–707, S. 652; Gante, § 218 in der Diskussion; Schulz, Der lange Atem der Provokation, S. 143–147, Frevert, Frauen-Geschichte, S. 273ff.

63 Reinhard Richardi: Arbeitsverfassung und Arbeitsrecht, in: GSD, Bd. 5, S. 225–276, v.a. S. 229–240.

64 Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte, S. 431.

65 Lepsius, Demokratie in Deutschland, S. 179.

66 Schiller/Young, The 1972 Munich Olympics, S. 87–156; Large, Munich 1972.

67 Hertfelder/Rödder (Hg.), Modell Deutschland, S. 13. Von außen sah man das zurückhaltender. «West-Germany», schrieb ein britischer Beobachter dazu, «is better seen neither as a special problem nor as a recommended example for others to follow.» Gordon Smith: Does West German Democracy Have an ‹Efficient Secret›?, in: Paterson/Smith (Hg.), The West German Model, S. 166–176, Zit. S. 175.

Fünfter Teil: 1973 bis 2000

17. Krise und Strukturwandel

1 Doering-Manteuffel/Raphael, Nach dem Boom, S. 13.

2 Zum Folgenden s. Hockerts: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 5, S. 121–138; Geyer: Rahmenbedingungen, in: GSD Bd. 6, S. 47–63; Hohensee, Ölpreisschock, S. 109–228; Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte, S. 416–435; Schanetzky, Ernüchterung, S. 37–45; Lindlar, Wirtschaftswunder, S. 248–284, 334–344; James, Rambouillet, S. 131–154; Giersch/Paqué/Schmieding, Fading Miracle, S. 176–184; Doering-Manteuffel/Raphael, Nach dem Boom; von Karczewski, Weltwirtschaft, S. 31–70; Mazower, Kontinent, S. 467–471.

3 Scherf, Enttäuschte Hoffnungen, S. 82–88.

4 «Aufstocken statt aufwerten», in: Die Zeit, 29.11.1968.

5 Herbert, Ausländerpolitik, S. 223–229; Herbert/Hunn: Beschäftigung, soziale Sicherung und soziale Integration von Ausländern, in: GSD, Bd. 6, S. 751–777.

6 Schanetzky, Ernüchterung, S. 43; Hockerts: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 5, S. 136.

7 S. auch zum Folgenden: James, Rambouillet, S. 131–160; Giersch/Paqué/Schmieding, Fading Miracle, S. 176–184; Hockerts: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 5, S. 12–127; Schanetzky, Ernüchterung, S. 40ff.; Nützenadel, Stunde der Ökonomen, S. 344–352.

8 Pies/Leschke (Hg.), Milton Friedmans ökonomischer Liberalismus; Doering-Manteuffel/Raphael, Nach dem Boom, S. 31f.

9 Hohensee, Ölpreisschock, S. 59, 221.

10 Geyer: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 6, S. 47–59; Hohensee, Ölpreisschock, S. 218–228; Gerstenberger, Strukturwandel; Yergin, Der Preis.

11 Brüggemeier, Geschichte Großbritanniens, S. 274–279; Mergel, Großbritannien, S. 60–63, 179–188; Pollard, The Development of the British Economy, S. 229–300; Hudson, Wrecking a Region.

12 Berstein/Sirinelli (Hg.), Les années Giscard; Becker, Histoire politique de la France, S. 145–163.

13 Stat. Bundesamt, Fachserie 18, Reihe S. 29 – 1970–1991, S. 17–19; leicht abweichend: https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Volkswirt schaftlicheGesamtrechnungen/Inlandsprodukt/Inlandsproduktsberech-nungRevidiertJ2189029919004.pdf?__blob=publicationFile [9.12.2013].

14 Giersch/Paqué/Schmieding, Fading Miracle, S. 199.

15 Gerstenberger, Strukturwandel, S. 83–89; Donges u.a., Mehr Strukturwandel; Piore/Sabel, Das Ende der Massenproduktion; Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte, S. 302–314; Geyer: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 6, S. 58–68.

16 Hindrichs u.a., Der lange Abschied vom Malocher, S. 13–20; Wirsching, Preis der Freiheit, S. 223–242; Franz/Steiner (Hg.), Der westdeutsche Arbeitsmarkt; Gerstenberger, Strukturwandel, S. 214.

17 Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte, S. 426–436; Schroeder/Weßels (Hg.), Gewerkschaften.

18 Bömer (Hg.), Stadtentwicklung in Dortmund seit 1945; Goch (Hg.), Strukturwandel und Strukturpolitik.

19 Geyer: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 6, S. 62.

20 Stat. Jahrbuch 1992, S. 45–48; Schildt, Sozialgeschichte, S. 54f.

21 Kaelble, Kalter Krieg und Wohlfahrtsstaat, S. 185 (ohne Russland und Türkei).

22 Schildt, Sozialgeschichte, S. 59: Reales verfügbares Einkommen, Westdeutschland, Preisniveau v. 1991. Zum Folgenden s. ebd., S. 54–62; Geißler, Sozialstruktur, S. 81ff.; Wehler, Gesellschaftsgeschichte, Bd. 5, S. 119–124.

23 Datenreport 1992, S. 102, S. 233.

24 Herbert, Ausländerpolitik, Tab. 23, S. 238.

25 Winfried Schmähl: Sicherung bei Alter, in: GSD, Bd. 6, S. 393–514; Aurelio Vincenti/Gerhard Igl: Gesundheitswesen und Sicherung bei Krankheit und im Pflegefall, in: ebd., S. 525–565; Martin H. Geyer: Sozialpolitische Denkund Handlungsfelder: Der Umgang mit Sicherheit und Unsicherheit, in: ebd., S. 111–232.

26 Bertram (Hg.), Die Familie in Westdeutschland; Nave-Herz (Hg.), Wandel und Kontinuität der Familie.

27 Frevert, Frauen-Geschichte, S. 272–287; Datenreport 1997, S. 80; Wehler, Gesellschaftsgeschichte, Bd. 5, S. 171ff.; Aulenbacher/Goldmann (Hg.), Transformationen im Geschlechterverhältnis.

28 Rostow, Stages of Economic Growth [1960]; dt.: Stadien der wirtschaftlichen Entwicklung [1960].

29 Bell, The End of Ideology, S. 402f.

30 Bell, The Coming of Post-Industrial Society, dt. Die nachindustrielle Gesellschaft, S. 32–45. Ich folge hier v.a. Wagner, Soziologie der Moderne, und Knöbl, Die Kontingenz der Moderne; vgl. Doering-Manteuffel/Raphael, Nach dem Boom, S. 57–90; sowie Wolfgang Welsch: Postmoderne. Genealogie und Bedeutung eines umstrittenen Begriffs, in: Kemper (Hg.), «Postmoderne», S. 9–36.

31 Inglehart, The Silent Revolution, v.a. S. 96ff.; im internationalen Vergleich: ders., Kultureller Umbruch.

32 Zusammenfassend Klages, Wertorientierungen im Wandel.

33 Lyotard, Das postmoderne Wissen, S. 97, S. 127.

34 Brüggemeier, Tschernobyl, S. 202–222; Radkau, Die Ära der Ökologie, S. 124–164, 195–228, 364–487; ders., Aufstieg und Krise, S. 434–461; Engels, Naturpolitik in der Bundesrepublik.

35 Der Spiegel, 5.10.1970, S. 74; Süddeutsche Zeitung, zit. n. Brüggemeier, Tschernobyl, S. 215.

36 Meadows u.a., Die Grenzen des Wachstums, S. 17.

37 Eppler, Ende oder Wende, S. 11 und passim; Zapf, Individualisierung.

38 Gruhl, Ein Planet wird geplündert. Gruhl verließ 1978 die CDU, schloss sich vorübergehend den Grünen an und wurde schließlich Gründungsmitglied der ÖDP.

39 Vgl. Kielmansegg, Nach der Katastrophe, S. 345; Karl-Werner Brand: Umweltbewegung, in: Roth/Rucht (Hg.), Die sozialen Bewegungen, S. 219–244; Linse, Ökopax und Anarchie.

40 Radkau, Aufstieg und Krise, S. 112–132.

41 Dieter Rucht: Anti-Atomkraft-Bewegung, in: Roth/Rucht (Hg.), Die sozialen Bewegungen, S. 245–266; Jens Ivo Engels: Umweltschutz in der Bundesrepublik – von der Unwahrscheinlichkeit einer Alternativbewegung, in: Reichardt/Siegfried (Hg.), Das alternative Milieu, S. 405–422; Bernd A. Rusinek: Wyhl, in: François/Schulze (Hg.), Deutsche Erinnerungsorte, Bd. 2, S. 652–666.

42 Zit. n. Radkau, Ära der Ökologie, S. 369.

43 Zit. n. Mohr, Die Gewerkschaften im Atomkonflikt, S. 80f.

44 Jungk, Der Atomstaat; Klaus Traube: Lehrstück Abhöraffäre, in: Narr (Hg.), Bürger, S. 61–78.

45 Schulman, The Seventies; Farber, The Age, S. 190–262; zur Entwicklung in der Bundesrepublik ausf. Reichardt/Siegfried (Hg.), Das alternative Milieu.

46 Alternativer Jahrmarkt: anders leben – überleben (1978), zit. n. Dieter Rucht: Das alternative Milieu in der Bundesrepublik. Ursprünge, Infrastruktur und Nachwirkungen, in: Reichardt/Siegfried (Hg.), Das alternative Milieu, S. 61–88, hier S. 75; erstes Zitat («Anspruch auf Selbstverwirklichung»): Schildt/Siegfried, Deutsche Kulturgeschichte, S. 373.

47 Hockerts: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 5, Zitat S. 155; Nave-Herz, Die Geschichte der Frauenbewegung; Birgit Meyer: Frauenbewegung und politische Kultur in den 80er Jahren, in: Süß (Hg.), Die Bundesrepublik in den 80er Jahren, S. 219–234.

48 Zum Folgenden Aust, Baader-Meinhof-Komplex; Koenen, Das rote Jahrzehnt, S. 359–414; Peters, Tödlicher Irrtum. Die Geschichte der RAF; Pflieger, Rote Armee Fraktion; Bundesministerium des Innern (Hg.), Analysen zum Terrorismus, 4 Bde.

49 Zit. n. Aust, Baader-Meinhof-Komplex, S. 74.

50 Zit. n. Koenen, Das rote Jahrzehnt, S. 369; Hervorhebung UH.

51 Zit. n. Koenen, Das rote Jahrzehnt, S. 397.

52 Ein Göttinger Mescalero: Buback – ein Nachruf, in: Atzert (Hg.), Küss den Boden, S. 363ff.

53 Scheiper, Innere Sicherheit; Weinhauer (Hg.), Terrorismus in der Bundesrepublik.

54 Conze, Suche nach Sicherheit, S. 485.

55 Regierungserklärung Schmidt, in: Deutscher Bundestag, 7. WP, Plenarprotokoll, 17.5.1974, S. 6593–6605.

56 Merseburger, Willy Brandt; Soell, Helmut Schmidt, 2 Bde.; zum Folgenden Wolfgang Jäger: Die Innenpolitik der sozial-liberalen Koalition 1974–1982, in: Bracher/Jäger/Link (Hg.), Republik im Wandel 1974–1982, S. 9–272; Werner Link: Außen- und Deutschlandpolitik in der Ära Schmidt, 1974–1982, in: ebd., S. 275–446; Conze, Sicherheit, S. 463–578; Görtemaker, Geschichte, S. 578–596.

57 Bösch, Macht und Machtverlust, S. 29–53; Dreher, Helmut Kohl.

58 Der Spiegel, 10.3.1975, S. 34–41.

59 Kielmansegg, Nach der Katastrophe, S. 220–224.

60 Loth, Helsinki, S. 9–19, 164–170; Schlotter, Die KSZE im Ost-West-Konflikt.

61 Eckel, Utopie der Moral; Hoffmann (Hg.), Moralpolitik.

62 Loth, Helsinki, S. 191–199; Werner Link: Außen- und Deutschlandpolitik in der Ära Schmidt, 1974–1982, in: Bracher/Jäger/Link (Hg.), Republik im Wandel, S. 275–432, hier S. 310–341.

63 Schmidt am 28.10.1977 in London, zit. n. Haftendorn, Sicherheit und Stabilität, S. 196f.

64 Loth, Helsinki, S. 199–216; Stöver, Der Kalte Krieg, S. 410–436; Layritz, Der NATO-Doppelbeschluß.

65 Kurzman, The Unthinkable Revolution in Iran; Amirpur/Witzke, Schauplatz Iran.

66 Ford beim G-7-Gipfel in Rambouillet, 15.–17.11.1975, zit. n. James, Rambouillet, S. 10; vgl. Charles S. Maier: ‹Malaise›. The Crisis of Capitalism in the 1970s, in: Ferguson u.a. (Hg.), The Shock of the Global, S. 25–48.

67 Zum Folgenden James, Rambouillet, S. 131–207; von Karczewski, Weltwirtschaft, S. 111–210; Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte, S. 432–446; Geyer: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 6, S. 88–101; Schmidt, Menschen und Mächte, S. 318–330; Emminger, D-Mark.

68 Knipping, Rom, S. 156–217; van der Wee, Der gebremste Wohlstand, S. 42–63; Brunn, Die europäische Einigung, S. 179–227.

69 Patel, Europäisierung wider Willen.

70 Garrissen de Vries, The International Monetary Fund, Bd. 2, S. 761, zit. n. James, Rambouillet, S. 11; Abelshauser, Nach dem Wirtschaftswunder, S. 378–434.

71 Pöhl, zit. nach James, Rambouillet, S. 169; «Inflation – kein Welthandelsrezept», in: Süddeutsche Zeitung, 26.1.1977, zit. n. von Karczewski, Weltwirtschaft, S. 299.

72 Wolfgang Jäger: Die Innenpolitik der sozial-liberalen Koalition 1974–1982, in: Bracher/Jäger/Link (Hg.), Republik im Wandel 1974–1982, S. 166–172.

73 Gassert (Hg.), Zweiter Kalter Krieg und Friedensbewegung; Schregel, Der Atomkrieg vor der Wohnungstür; Ziemann (Hg.), Peace Movements.

74 «Reich des Bösen»: Reagan am 8.3.1983 an die National Association of Evangelicals; s. Dülffer, Europa im Ost-West-Konflikt, S. 94.

75 Zitat nach Bölling, Nachbarn, S. 140.

76 Werner Link: Außen- und Deutschlandpolitik in der Ära Schmidt, 1974–1982, in: Bracher/Jäger/Link (Hg.), Republik im Wandel 1974–1982, S. 353–382.

77 Zum Folgenden Borodziej, Geschichte, S. 340–382; Kühn, Das Jahrzehnt der Solidarność; Holzer, Solidarität.

78 Bahr, Was wird aus den Deutschen?, S. 23; Günter Gaus: Polen und die westliche Allianz oder Ein Plädoyer für die Entspannungspolitik, in: Böll u.a. (Hg.), Verantwortlich für Polen?, S. 109–118, Zitat S. 116; vgl. Garton Ash, Im Namen Europas, S. 457–501; Winkler, Der lange Weg, Bd. 2, S. 387ff.

79 Link, Außen- und Deutschlandpolitik, S. 304–309, 374ff.

80 Wirsching, Abschied, S. 246–250.

81 Datenreport 1985, S. 216; Datenreport 1992, S. 220f.; Rödder, Bundesrepublik, S. 301.

82 Geyer: Sozialpolitische Denk- und Handlungsfelder, in: GSD, Bd. 6, S. 121–125; Scherf, Enttäuschte Hoffnungen; Giersch/Paqué/Schmieding, Fading Miracle; Notermans, Money, Markets, and the State, S. 160–221.

83 Rundschreiben Genschers an die Mitglieder der FDP, August 1981, zit. n. Geyer, Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 6, S. 97f.

84 Apel, Abstieg, S. 208f.

85 Otto Graf Lambsdorff: Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, 9.9.1982, Neue Bonner Depesche, 9/82: Dokumentation. Online: admin.fnst-freiheit. org/uploads/644/1982_lambsdorff-papier.pdf [ 9.12.2013].

86 Denkschrift Lahnstein undat., (1.–9.9.1982), zit. n. Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte, S. 441ff.; ders., Nach dem Wirtschaftswunder, S. 538–544; ausf. Geyer: Sozialpolitische Denk- und Handlungsfelder, in: GSD, Bd. 6, S. 168–182.

18. Weltwirtschaft und nationale Politik

1 Zum Folgenden s. Fäßler, Globalisierung; Osterhammel/Petersson, Geschichte der Globalisierung, S. 86–113; Ferguson u.a. (Hg.), The Shock of the Global, S. 128–158; Wirsching, Preis der Freiheit, S. 226–307; Zohlnhöfer, Globalisierung der Wirtschaft. Zahlen nach: WTO: International Trade Statistics 2005, 2008, 2010/11; United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD): Handbook of Statistics 2008; Zahlen und Fakten Globalisierung, online unter http://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/globalisierung [3.4.2012]; World Federation of Exchanges (WFE): Annual Report, verschiedene Jahrgänge, online unter www.world-exchanges.org [3.4.2012]; Department for Business, Innovation & Skills, UK (BIS): The 2009 R&D Scoreboard; eigene Berechnungen.

2 Vgl. Butterwegge (Hg.), Neoliberalismus. Zum wirtschaftlichen Zeitgeist dieser Jahre s. Manfred G. Schmidt: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 7, S. 1–60, hier S. 58–60.

3 Greenspan, The Age of Turbulence, S. 82; Schmidt, Menschen, S. 318; Wilentz, The Age of Reagan, S. 288–322. 1983 lebten in den USA 35,3 Millionen Menschen (15,2 Prozent) in Armut; s. Armutsstatistik der USA: http://www.npc.umich.edu/poverty/ [12.5.2012].

4 James, Geschichte Europas, S. 377.

5 Brüggemeier, Geschichte Großbritanniens, S. 309–333; Mergel, Großbritannien, S. 179–201; Hutchinson, Reaganism, S. 15–37.

6 Regierungserklärung Kohl, in: Deutscher Bundestag, 9. WP, Plenarprotokoll, 13.10.1982, S. 7213–7229, hier S. 7218.

7 Datenreport 1992, S. 248–291; Manfred G. Schmidt: Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 7, S. 1–60, hier S. 41–47; Zohlnhöfer, Wirtschaftspolitik, S. 110ff.

8 Reinhard Richardi: Arbeitsverfassung und Arbeitsrecht, in: GSD, Bd. 7, S. 157–196, v.a. S. 168–173; Günther Schmid/Frank Oschmiansky: Arbeitsmarktpolitik und Arbeitslosenversicherung, in: ebd., S. 237–288, hier S. 249–268. Zum Folgenden auch Manfred G. Schmidt: Gesamtbetrachtung, in: ebd., S. 749–812.

9 Wolfgang Voges: Lebenslagen im Sozialstaat – Dilemmata beim Fokus auf eine komplexe Bezugsgröße, in: Hammerschmidt/Sagebiel (Hg.), Soziale Frage, S. 21–38.

10 Schmid/Oschmiansky: Arbeitsmarktpolitik und Arbeitslosenversicherung, in: GSD, Bd. 7, S. 270–272.

11 Claudia K. Huber: Medienkonzerne, in: Hachmeister (Hg.), Grundlagen der Medienpolitik, S. 160–167; Rüdiger Steinmetz: Initiativen und Durchsetzung privat-kommerziellen Rundfunks, in: Wilke (Hg.), Mediengeschichte, S. 167–191.

12 Zohlnhöfer, Wirtschaftspolitik, S. 168–170; Wirsching, Abschied, S. 255–258; Ritter, Deutsche Telekommunikationspolitik, S. 27–40.

13 Zahlen nach Schmidt, Sozialpolitik, S. 154. Etwas andere Zahlen, aber mit gleicher Tendenz, bei «Sozialbudget 2006», Bundesministerium für Arbeit und Soziales: 1980 30,3, 1990 26,8 Prozent.

14 Zit. Bayernkurier, 28.1.1989, n. Wirsching, Abschied, S. 347; s. Ursula Münch/Walter Hornstein: Familien-, Jugend- und Altenpolitik, in: GSD, Bd. 7, S. 520–562, hier S. 520–535; Münch, Familienpolitik, S. 240–258.

15 Winfried Schmähl: Sicherung bei Alter, Invalidität und für Hinterbliebene, in: GSD, Bd. 7, S. 318–387, hier S. 346–365; Jürgen Wasem u.a.: Gesundheitswesen und Sicherung bei Krankheit und im Pflegefall, in: ebd., S. 392–440, hier S. 428ff.

16 Kluge, Vierzig Jahre Agrarpolitik, Bd. 2, S. 36–46.

17 Alexander, Krise der deutschen Stahlindustrie, S. 209–274; World Steel Association Statistics Archive online unter http://www.worldsteel.org/dms/internetDocumentList/statistics-archive/production-archive/steel-archive/steel-annually/Annual-steel-1980–1989/document/Annual%20steel%201980–1989.pdf [04.06.2012].

18 Jahresgutachten 1982/83 des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Deutscher Bundestag, 9. WP, Drucksache 9/2118, 23.11.1982, S. 158.

19 Vgl. Bierwirth (Hg.), Schmelzpunkte.

20 Kohl in der Fraktionssitzung der CDU/CSU am 19.9.1988, zit. n. Wirsching, Abschied, S. 252.

21 Regierungserklärung Kohl, in: Deutscher Bundestag, 9. WP, Plenarprotokoll, 13.10.1982, S. 7215.

22 Hickethier, Geschichte des Deutschen Fernsehens, S. 422–429; Martin Eifert/Wolfgang Hoffmann-Riem: Die Entstehung und Ausgestaltung des dualen Rundfunksystems, in: Schwarzkopf (Hg.), Rundfunkpolitik in Deutschland, Bd. 1, S. 50–116.

23 Schwarz, Helmut Kohl, S. 489–504; Dreher, Helmut Kohl, S. 239–431; Bösch, Macht und Machtverlust, S. 73–155.

24 Mintzel, CSU-Hegemonie, S. 92–112.

25 Walter, SPD. Biographie, S. 201–241; Lösche/Walter, SPD, S. 336–378.

26 Dittberner, FDP; Lösche/Walter, Die FDP, S. 115–126.

27 Mende, Nicht rechts; Klein/Falter, Der lange Weg.

28 Dazu Priemel, Flick, S. 744–750; Kilz/Preuss, Die gekaufte Republik; Wirsching, Abschied, S. 65–79; Landfried, Parteifinanzen, S. 188–234; Bösch, Macht und Machtverlust, S. 171–183.

29 Fraktionssitzung der CDU/CSU, 3.5.1984, zit. n. Wirsching, Abschied, S. 69–71.

30 Zum Folgenden s. Herbert, Ausländerpolitik, S. 263–273; ders./Karin Hunn: Beschäftigung, soziale Sicherung und soziale Integration von Ausländern, in: GSD, Bd. 7, S. 619–652; Klaus J. Bade/Michael Bommes: Migration und politische Kultur im «Nicht-Einwanderungsland», in: Bade/Münz/Bommes (Hg.), Migrationsreport 2000, S. 163–204.

31 Meier-Braun, Integration und Rückkehr?, S. 44.

32 Staas, Migration und Fremdenfeindlichkeit; Danckwortt/Lepp (Hg.), Von Grenzen und Ausgrenzung.

33 «Ausländerfeindlichkeit: Exodus erwünscht», in: Der Spiegel, 3.5.1982, S. 32–44; zum Folgenden auch Bade, Ausländer – Aussiedler – Asyl; ders., Europa in Bewegung, S. 360–377.

34 Auszug aus den Koalitionsvereinbarungen von CDU/CSU und FDP im September 1982, in: Handelsblatt, 29.9.1982.

35 «Wunsch nach Integration wächst», in: FAZ, 6.3.1984; s. Heiko Körner: Das Gesetz zur Förderung der Rückkehrbereitschaft von Ausländern vom 28. November 1983. Eine kritische Bilanz, in: Körner/Mehrländer, Die «neue» Ausländerpolitik in Europa, S. 65–72; Jan Motte: Gedrängte Freiwilligkeit. Arbeitsmigration, Betriebspolitik und Rückkehrförderung 1983/84, in: Motte/Ohliger/Oswald (Hg.), 50 Jahre Bundesrepublik – 50 Jahre Einwanderung, S. 165–183.

36 Vgl. «Prediger mit drohenden Thesen», in: SZ, 5.9.1987; «Khomeini von Köln», in: Bonner Rundschau, 4.8.1987.

37 Vgl. Moch, Moving Europeans, S. 185–189; Hedwig Rudolph: Die Dynamik der Einwanderung im Nichteinwanderungsland Deutschland, in: Fassmann/Münz (Hg.), Migration in Europa, S. 161–181.

38 Münch, Asylpolitik in der Bundesrepublik Deutschland, S. 253.

39 Zit. nach «Der Druck muß sich erst noch erhöhen», in: Der Spiegel, 27.8.1986, S. 79.

40 Emnid-Umfrage nach: «Die Predigt wurde nicht verstanden», in: Die Zeit, Nr. 49/1987, 27.11.1987; Bergmann, Volkszählung; Scheuch/Gräf/Kühnel, Volkszählung; Aly/Roth, Die restlose Erfassung.

41 Datenreport 1985, S. 378. Zum Folgenden s. Faulstich (Hg.), Kultur der achtziger Jahre; Schildt/Siegfried, Deutsche Kulturgeschichte, S. 403–470; Glaser, Deutsche Kultur, S. 368–422; Conze, Suche nach Sicherheit, S. 654–688, Görtemaker, Geschichte, S. 597–686.

42 Brüggemeier, Tschernobyl, S. 236–251; Radkau, Ära, S. 229–254.

43 Radkau, Ära, S. 501f.; «Indien: Die chemische Apokalypse», in: Der Spiegel, 10.12.1984.

44 Brüggemeier, Tschernobyl, S. 7–33; Radkau, Ära, S. 498–535.

45 Beck, Risikogesellschaft, S. 7.

46 Vgl. Traube, Plutonium-Wirtschaft?; Wirsching, Abschied, S. 390f. Insgesamt wurde die Atomenergie in der Bundesrepublik von 1950 bis 2008 von den öffentlichen Haushalten mit 125,6 Milliarden Euro (in Preisen 2008) subventioniert, s. Meyer/Schmidt/Eidems, Staatliche Förderungen der Atomenergie.

47 Guggenberger, Bürgerinitiativen; Roth/Rucht (Hg.), Neue soziale Bewegungen.

48 Freia Anders: Wohnraum, Freiraum, Widerstand. Die Formierung der Autonomen in den Konflikten um Hausbesetzungen Anfang der achtziger Jahre, in: Reichardt/Siegfried (Hg.), Das alternative Milieu, S. 473–498; Schwarzmeier, Die Autonomen.

49 Allerbeck/Hoag, Jugend ohne Zukunft?; Lang, Mythos Kreuzberg; Scheer/Espertz, Deutschland; Peters, RAF, S. 299–383; Straßner, Die Dritte Generation.

50 Zit. n. Ricarda Strobel: Das Jahrzehnt des Designs. Architektur, Alltagsgegenstände und Mode, in: Faulstich (Hg.), Kultur der achtziger Jahre, S. 51–69, hier S. 55; vgl. Koepf, Stadtbaukunst; Schildt/Siegfried, Deutsche Kulturgeschichte, S. 450ff.

51 Ecker/Schmals, Stadterneuerungspolitik; Blasius/Dangschat (Hg.), Gentrification; Friedrichs/Kecskes (Hg.), Gentrification.

52 Das Folgende nach Hecken, Pop, S. 345–468; Peter Wicke: Music, Dissidence, Revolution, and Commerce. Youth Culture between Mainstream and Subculture, in: Siegfried/Schildt (Hg.), Between Marx and Coca-Cola, S. 109–126; Maase (Hg.), Die Schönheiten des Populären.

53 Ralf Stockmann: Der Videoboom der achtziger Jahre, in Faulstich (Hg.), Kultur der achtziger Jahre, S. 123–135; Werner Faulstich: Die Anfänge einer neuen Kulturperiode. Der Computer und die digitalen Medien, in: ebd., S. 233–247; Schildt/Siegfried, Deutsche Kulturgeschichte, S. 418–424.

54 Bartels, «Design-Mythos».

55 Ricarda Strobel: Das Jahrzehnt des Designs, Architektur, Alltagsgegenstände und Mode, in: Faulstich (Hg.), Kultur der achtziger Jahre, S. 51–69, hier S. 62.

56 Wagner (Hg.), Kulturelle Globalisierung.

57 Hughes, Political Correctness, S. 1–85; Erdl, Legende, S. 72–132.

58 Allensbacher Jahrbuch der Demoskopie 1984–1992, S. 1102.

59 Zum Folgenden s. Conze, Suche nach Sicherheit, S. 654–664; Wirsching, Abschied, S. 466–491; Wolfrum, Geschichtspolitik, S. 316–345.

60 Zit. n. Morsch, Eisenheim, S. 19f.; Günter, Leben in Eisenheim.

61 Vgl. Fuchs, Arbeiterleben nach 1945; Welskopp, Klasse als Befindlichkeit?

62 Niethammer, Anmerkungen zur Alltagsgeschichte; Lüdtke (Hg.), Alltagsgeschichte; Lindenberger/Wildt, Radikale Pluralität; Hochlarmarker Geschichts-Arbeitskreis (Hg.), Hochlarmarker Lesebuch.

63 S. etwa Niethammer (Hg.), Lebensgeschichte und Sozialkultur im Ruhrgebiet.

64 Beispielhaft Galinski u.a. (Hg.), Nazis und Nachbarn; Focke/Reimer, Alltag unterm Hakenkreuz; Berliner Geschichtswerkstatt, Projekt: Spurensicherung.

65 Bundeskanzler Kohl vor der Bundestagsfraktion der CDU/CSU am 23.3.1983; Ansprache Kohls im Reichstagsgebäude, 30.1.1983, zit. n. Wirsching, Abschied, S. 473–475; vgl. Moller, Entkonkretisierung, S. 137–140.

66 Vgl. Mommsen, Suche; dagegen von Hehl, Kampf um die Deutung, S. 426; Wolfrum, Geschichtspolitik, S. 316ff.

67 Gunther Hofmann: «Der sperrige Gedenktag», in: Die Zeit, 18.1.1985; Gordon Craig: «Eine Selbstverpflichtung für den Frieden», in: Die Zeit, 22.3.1985.

68 Rede von Bundespräsident Richard von Weizsäcker bei der Gedenkveranstaltung im Plenarsaal des Deutschen Bundestages zum 40. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa: Weizsäcker, Zum vierzigsten Jahrestag; dazu Wirsching, Abschied, S. 481–485, auch für das Folgende.

69 Vgl. Reichel, Politik mit der Erinnerung, S. 280f.

70 Hartman (Hg.), Bitburg in Moral and Political Perspective; zur Wahrnehmung in der Bundesrepublik siehe Funke, Bitburg; Wolfrum, Geschichtspolitik, S. 339ff.

71 Zitat Kohl n. Reichel, Politik mit der Erinnerung, S. 284; Heinrich August Winkler: «Aus der Geschichte lernen? Zum Verhältnis von Historie und Politik in Deutschland nach 1945», in: Die Zeit, 30.3.2004.

72 Friedrich Karl Fromme: «Feingefühl, allerseits», in: FAZ, 28.2.1986, zit. n. Winkler, Der lange Weg, Bd. 2, S. 442.

73 Ernst Nolte: Zwischen Geschichtslegende und Revisionismus?, in: Augstein (Hg.), «Historikerstreit», S. 13–35. Vgl. ders., Das Vergehen der Vergangenheit; ders., Der europäische Bürgerkrieg, 1917–1945; ders., Streitpunkte.

74 Jürgen Habermas: Eine Art Schadensabwicklung. Die apologetischen Tendenzen in der deutschen Zeitgeschichtsschreibung, in: Augstein (Hg.), «Historikerstreit», S. 62–76, hier S. 71; zum Historikerstreit insgesamt vgl. Klaus Große Kracht: Der «Historikerstreit». Grabenkampf in der Geschichtskultur, in: ders. (Hg.), Die zankende Zunft, S. 91–114; Ulrich Herbert: Der Historikerstreit. Politische, wissenschaftliche, biographische Aspekte, in: Sabrow (Hg.), Zeitgeschichte, S. 94–114.

75 Vgl. Lutz Niethammer: Über Kontroversen in der Geschichtswissenschaft, in: ders. u.a., Deutschland danach, S. 414–424.

76 Überblick bei Kershaw, NS-Staat, S. 11–38, 148–206; vgl. v.a. Hans Mommsen: Nationalsozialismus, in: Kernig (Hg.), Sowjetsystem und demokratische Gesellschaft, Bd. 4, S. 695–713; ders.: Der Nationalsozialismus. Kumulative Radikalisierung und Selbstzerstörung des Regimes, in: Meyers Enzyklopädisches Wörterbuch, Stuttgart 1976, S. 785–790; Überblick über die kontroversen Positionen bei Jäckel/Rohwer (Hg.), Der Mord; Berg, Der Holocaust und die westdeutschen Historiker.

77 Dokumentation: Broszat/Friedländer, «Historisierung des Nationalsozialismus».

78 Dazu Haftendorn, Sicherheit und Entspannung, S. 234–267; Wirsching, Abschied, S. 79–106; Gassert (Hg.), Zweiter Kalter Krieg und Friedensbewegung; Leif, Die strategische (Ohn-)Macht; Ziemann (Hg.), Peace Movements.

79 Haftendorn, Sicherheit und Entspannung, S. 217–234.

80 Dazu Korte, Deutschlandpolitik in Helmut Kohls Kanzlerschaft, S. 117–437; Wirsching, Abschied, S. 591–628.

81 S. Korte, Deutschlandpolitik in Helmut Kohls Kanzlerschaft, S. 166ff.; Potthof, Koalition, S. 145–157; Zatlin, The Currency of Socialism, S. 210–221.

82 Gaddum, Europapolitik, S. 93–187; Thiemeyer, Europäische Integration, S. 61–70; Knipping, Rom, S. 218–248; Brunn, Die europäische Einigung, S. 230–255.

83 Hildermeier, Geschichte der Sowjetunion, S. 1014–1052; Brown, Der Gorbatschow-Faktor; Conert, Die Ökonomie des unmöglichen Sozialismus.

84 Hildermeier, Geschichte der Sowjetunion, S. 899.

85 Neutatz, Träume, S. 530; dagegen etwa Baberowski, Criticism as Crisis.

86 S. Hildermeier, Geschichte der Sowjetunion, S. 1019–1052; Neutatz, Träume, S. 498–531.

87 Zusf. Haftendorn, Sicherheit und Entspannung, S. 242–267.

88 Alfred Dregger 1985, zit. n. Wirsching, Abschied, S. 550.

89 Loth, Helsinki, S. 232–272.

90 Garton Ash, Im Namen Europas, S. 183–188.

91 Zit. n. Fred Oldenburg: Neues Denken in der sowjetischen Deutschlandpolitik?, in: Deutschland Archiv 20/2 (1987), S. 1154–1160, hier S. 1159.

92 Michail Gorbatschow: Rede auf der Kundgebung der tschechoslowakischsowjetischen Freundschaft, 10.4.1987, in: ders., Ausgewählte Reden und Aufsätze, Bd. 4, S. 530f.

93 Europäische Kommission: Die EU-Wirtschaft. Jahresbilanz 2000, Nr. 71/2000, S. 254ff.; zum Folgenden s. Gaddum, Europapolitik, S. 65–188; Wirsching, Abschied, S. 513–543: Knipping, Rom, S. 218–267; Schwarz, Kohl, S. 431–439.

94 Lappenküper, Mitterrand und Deutschland, S. 197–258; Miard-Delacroix, Im Zeichen der europäischen Einigung, S. 307–326.

95 Gaddum, Europapolitik, S. 93–187; Kluge, Vierzig Jahre Agrarpolitik, Bd. 2, S. 284–350.

96 Gaddum, Europapolitik, S. 283–357; Olaf Hillenbrand: Europa als Wirtschafts- und Währungsunion, in: Weidenfeld (Hg.), Europa-Handbuch, S. 498–521; Guido Thiemeyer: Helmut Schmidt und die Gründung des Europäischen Währungssystems, in: Knipping/Schönwald (Hg.), Aufbruch, S. 245–268.

97 Europäische Kommission: Die EU-Wirtschaft. Jahresbilanz 2000, Nr. 71/2000, S. 254ff.

98 Korte, Deutschlandpolitik, S. 417–437.

99 Karl F. Schumann: Flucht und Ausreise aus der DDR insbesondere im Jahrzehnt ihres Unterganges, in: Materialien der Enquête-Kommission, Band V.3, S. 2359–2405.

100 Bahr, Sicherheit vor und für Deutschland; dazu Garton Ash, Im Namen Europas, S. 461–501.

101 Der Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit, Grundwertekommission der SPD und Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED. Informationsdienst der SPD, Nr. 3, 3.8.1987.

102 Glaab, Deutschland-Politik in der öffentlichen Meinung, S. 296–368.

103 Rede Bundeskanzler Kohls, 7.9.1987: http://helmut-kohl.kas.de/index. php?msg=1941 [1.12.2010].

104 Jahresrückblick ARD-Fernsehen, 30.12.1988: «Günstige Wirtschaftslage».

19. Aufschwung, Krise und Zerfall der DDR

1 Hildermeier, Geschichte der Sowjetunion, S. 877ff.; Borodziej, Geschichte Polens, S. 317–319.

2 Staritz, Geschichte, S. 279. Zum Folgenden s. ebd., S. 276–288; Peter Skyba/Christoph Boyer: Politische Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 10, S. 1–66; dies.: Gesellschaftliche Strukturen und sozialpolitische Handlungsfelder, in: GSD, Bd. 10, S. 67–143; Weber, Geschichte der DDR, S. 404–459; Steiner, Plan, S. 165–196; ders.: Zwischen Konsumversprechen und Innovationszwang. Zum wirtschaftlichen Niedergang der DDR, in: Jarausch/Sabrow (Hg.), Weg in den Untergang, S. 153–192; ders.: Bundesrepublik und DDR; Pirker u.a. (Hg.), Plan als Befehl.

3 Protokoll der Verhandlungen des VIII. Parteitags der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, 15. bis 19. Juni 1971 in Berlin, Bd. 1, S. 61f.

4 Brief des SED-Politbüros an Breschnew, 21.1.1971, in: Przybylski, Tatort Politbüro, S. 297–303, hier S. 300.

5 Staatliche Plankommission, Beratung der Grundlinien im Politbüro, 23.4.1971, zit. n. Steiner, Plan, S. 170.

6 Steiner, Plan, S. 172; Wolle, Die heile Welt, S. 182–188; Gisela Helwig/Barbara Hille: Familie-, Jugend- und Altenpolitik, in: GSD, Bd. 10, S. 471–540, hier S. 490; André Steiner: Preisgestaltung, in GSD, Bd. 10, S. 304–324.

7 Jay Rowell: Wohnungspolitik, in: GSD, Bd. 10, S. 681–701.

8 Nach einer Bemerkung Gerhard Schürers, bis 1988 Vorsitzender der SPK, bei einer Tagung 1999, zit. n. Steiner, Plan, S. 190.

9 Günter Schabowski, Der Absturz, S. 123.

10 Steiner, Plan, S. 178.

11 Harry Tisch am 27.11.1979, zit. n. Skyba/Boyer: Politische Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 10, S. 20.

12 Steiner, Plan, S. 180.

13 Wolfgang Biermann: Man mußte ein König der Improvisation sein, in: Pirker/Lepsius u.a. (Hg.), Plan als Befehl, S. 213–235; Roesler, Kombinate.

14 Staritz, Geschichte, S. 307; Volze, Valutamark; Ritschl, Aufstieg, S. 33.

15 Skyba/Boyer: Politische Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 10, S. 46.

16 Honecker im Politbüro am 27.11.1980, zit. n. Hans-Hermann Hertle: Die Diskussion der ökonomischen Krisen in der Führungsspitze der SED, in: Pirker/Lepsius u.a. (Hg.), Plan als Befehl, S. 318; Staritz, Geschichte, S. 311; Steiner, Plan, S. 193f.

17 Wolle, Heile Welt, S. 213–221; Wolter, «Ich harre aus im Land und geh, ihm fremd».

18 De Bruyn, Vierzig Jahre, S. 185f.

19 MfS, Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe, Hinweise auf Tendenzen der Unzufriedenheit in der Reaktion der Bevölkerung der DDR, 12. September 1977, in: GSD, Bd. 10, CD Dok. 10/94; Wolle, Heile Welt, S. 227–230.

20 Zentralinstitut, Frauenstudie 1984, S. 6138; Winkler (Hg.), Frauenreport ’90, S. 43.

21 Helwig/Hille: Familien-, Jugend- und Altenpolitik, in: GSD, Bd. 10, S. 494–500, hier S. 498.

22 Dierk Hoffmann: Sicherung bei Alter, Invalidität und für Hinterbliebene, Sonderversorgungssysteme, in: GSD, Bd. 10, S. 326–362, hier S. 361; Winkler, Sozialreport ’90, S. 226.

23 Wolle, Heile Welt, S. 217ff.

24 Preise nach dem Bericht von Peter Christ: Mächtig stolz auf die eigene Leistung, in: Sommer (Hg.), Reise ins andere Deutschland, S. 78–90, hier S. 89.

25 Steiner: Preisgestaltung, in: GSD, Bd. 10, S. 312.

26 Wolle, Heile Welt, S. 74–78, 204–210.

27 MfS, Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe, Hinweise auf Tendenzen der Unzufriedenheit in der Reaktion der Bevölkerung der DDR, 12. September 1977, in: GSD, Bd. 10, CD Dok. 10/94.

28 Werner Lamberz, 25./26.5.1977, zit. n. Wolle, Heile Welt, S. 69.

29 Honecker auf dem ZK-Plenum am 17.12.1971, zit. n. Jäger, Kultur und Politik, S. 140.

30 Jäger, Kultur und Politik, S. 139–162; Walther, Sicherungsbereich Literatur.

31 Helwig/Hille: Familien-, Jugend- und Altenpolitik, in: GSD, Bd. 10, S. 519.

32 Ohse, Jugend nach dem Mauerbau, S. 339–355; Wolle, Heile Welt, S. 164–166; Breßlein, Weltjugend.

33 Mielke am 6.7.1977, zit, n. Skyba/Boyer, Politische Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 10, S. 28.

34 Skyba/Boyer, Politische Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 10, S. 64.

35 Schroeder, SED-Staat, S. 311ff.; Pingel-Schliemann, Zersetzen; Klaus-Dietmar Henke: Staatssicherheit, in: Weidenfeld/Korte (Hg.), Handbuch zur deutschen Einheit, S. 721–730.

36 Havemann, Berliner Schriften, S. 187; s. Vollnhals, Der Fall Havemann.

37 Bahro, Die Alternative, S. 287ff., S. 543; Neubert, Geschichte der Opposition, S. 230–234.

38 «Warte nicht auf beßre Zeiten», in: Biermann, Drahtharfe; «Die hab’ ich satt!» (1966), in: Biermann, Chausseestraße; zum Folgenden s. Berbig u.a. (Hg.), In Sachen Biermann; Jäger, Kultur und Politik, S. 165–186; Neubert, Geschichte der Opposition, S. 154f.

39 Protestschreiben, 17.11.1976, in: Weber (Hg.), DDR, Dok. 209.

40 Bild-Zeitung, Ausgabe v. 20.11.1976.

41 Neubert, Geschichte der Opposition, S. 338ff., 536ff., 671f.; Schroeder, SED-Staat, S. 276–278.

42 Skyba/Boyer: Politische Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 10, S. 21f.; Steiner, Plan, S. 192f.

43 Niederschrift über das Gespräch zw. Breschnew und Honecker am 3.8.1981 auf der Krim, zit. nach Hans-Hermann Hertle: Die Diskussion der ökonomischen Krisen in der Führungsspitze der SED, in: Pirker/Lepsius u.a. (Hg.), Plan als Befehl, S. 320f.; Gespräch Russakow/Honecker, 21.10.1981, zit. n. Schroeder, SED-Staat, S. 270; Skyba/Boyer: Politische Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 10, S. 48.

44 Staatliche Plankommission, Konzeption zum Abbau der Höhe der Verbindlichkeiten der DDR gegenüber dem nichtsozialistischen Wirtschaftsgebiet vom 27.6.1980, in: GSD, Bd. 10, CD Dok. 10/200; SB 46–49; vgl. Gerhard Schürer/Siegfried Wenzle: Wir waren die Rechner, immer verpönt, in: Pirker/Lepsius u.a. (Hg.), Plan als Befehl, S. 67–120.

45 Staritz, Geschichte, S. 313; Wolle, Heile Welt, S. 92f.

46 Honecker zu Kania am 17.2.1981, zit. n. Kubina/Wilke (Hg.), «Hart und kompromisslos durchgreifen», Dok. 37, S. 221–227, hier S. 223.

47 Borodziej, Geschichte Polens, S. 359, 372ff.

48 Staatliche Plankommission, 27.6.1980, in: GSD, Bd. 10, CD Dok.10/200; «NSW»: Nicht sozialistisches Wirtschaftsgebiet.

49 Steiner, Plan, S. 200.

50 Skyba/Boyer, Politische Rahmenbedingungen, in: GSD, Bd. 10, S. 51; Steiner, Plan, S. 209f.

51 Steiner, Plan, S. 226.

52 So Hager in einem Interview mit dem «Stern» am 9.4.1987.

53 Günter Mittag im Politbüro am 29.8.1989, n. Stephan/Küchenmeister (Hg.), «Vorwärts immer», Dok. 15, S. 105.

54 Bericht vom 15.9.1987, zit. nach Schröder, SED-Staat, S. 294.

55 Harry Tisch im Politbüro am 29.8.1989, n. Stephan/Küchenmeister (Hg.), «Vorwärts immer», Dok. 15, S. 102.

56 Oliver Werner: Die «Sputnik»-Krise in der SED 1988/89, in: Heydemann/Mai/Müller (Hg.), Revolution und Transformation, S. 117–136.

57 Honecker zu Gorbatschow in einem Gespräch am 3.10.1986, zit. nach Küchenmeister/Stephan (Hg.), Honecker-Gorbatschow, Dok. 13, S. 140–165, hier S. 161f.

58 Neubert, Geschichte der Opposition, S. 398–404.

59 Offener Brief an Leonid Breschnew, 20.9.1981, in: Büscher/Wenierski/Wolscher (Hg.), Friedensbewegung, S. 181–184, hier S. 183.

60 Neubert, Geschichte der Opposition, S. 407.

61 Ebd., S. 626–635.

62 Ebd., S. 649.

63 Ebd., S. 706f.

64 Wolle, Heile Welt, S. 266.

65 M. Rainer Lepsius: Handlungsräume und Rationalitätskriterien der Wirtschaftsfunktionäre in der Ära Honecker, in: Pirker/Lepsius u.a. (Hg.), Plan als Befehl, S. 362.

66 Christa Bertag: Ich dachte, wir finden schon eine Lösung, in: ebd., S. 237–254, hier S. 254.

20. Deutschland um 1990: Zweierlei Vereinigung

1 Bundespräsident Richard von Weizsäcker: 40 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Bonn, 24. Mai 1989, http://www.bundespraesident.de [1.6.2012].

2 Klaus Liedtke: «Brief ans Vaterland», in: Stern Extra, 40 Jahre Bundesrepublik Deutschland, 22.5.1989, S. 6.

3 Helmut Kohl zur Eröffnung des CDU-Kongresses «40 Jahre Bundesrepublik Deutschland», Bonn 18.1.1989, ACDP, http://www.cdugeschichte.de [1.6.2012].

4 Kowalczuk, Endspiel, S. 311–317.

5 Kloth, «Zettelfalten», S. 160–169; Kowalczuk, Endspiel, S. 318–333.

6 Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses, 8.7.1989, S. 14–26.

7 Rödder, Deutschland, S. 53.

8 Borodziej, Geschichte Polens, S. 384.

9 Garton Ash, Jahrhundert, S. 371–384.

10 Dabringhaus, Geschichte Chinas, S. 190–194.

11 Otto Reinhold im Radio DDR, 19.8.1989, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 34 (1989), S. 1175.

12 Volkskammer, 9. WP, 9. Tagung, Protokoll v. 8.6.1989, S. 192.

13 Initiative Frieden und Menschenrechte, 5.6.1989, zit. n. Kowalczuk, Endspiel, S. 340.

14 Gespräch Fischer/Kotschemassow, 5.9.1989, zit. n. Hertle, Fall der Mauer, S. 105.

15 Gemeinsame Erklärung, 4.10.1989, zit. n. Kowalczuk, Endspiel, S. 387.

16 Gorbatschow vor dem Politbüro der SED, 7.10.1989, in: Küchenmeister (Hg.), Honecker-Gorbatschow, S. 252–266.

17 Jankowski, Tag; Winkler, Der lange Weg, Bd. 2, S. 504–506.

18 Gerhard Schürer: Analyse der ökonomischen Lage der DDR vom 30. Oktober 1989, in: Hertle, Fall der Mauer, Dok. 7, S. 458.

19 Gorbatschow an Kohl, 19.11.1989, in: Küsters (Hg.), Deutsche Einheit, Dok. Nr. 80, S. 504f.

20 Telefongespräch Kohl/Bush, 17.11.1989, in: Küsters (Hg.), Deutsche Einheit, Dok. 93, S. 538–540.

21 Kohl, Deutschlands Einheit, S. 150; zum Folgenden Rödder, Deutschland, S. 146–225; Schwarz, Kohl, S. 535–581.

22 Bundeskanzler Kohl, in: Deutscher Bundestag, 11. WP, Plenarprotokoll, 28.11.1989, S. 13.510–13.514.

23 US-Außenminister Baker: Vier Prinzipien, in: Kaiser (Hg.), Deutschlands Vereinigung, S. 169.

24 Gespräch Gorbatschow, Schewardnadse, Genscher, 5.10.1989, zit. n. Zelikow/Rice, Einheit, S. 199, sowie von Plato, Vereinigung, S. 130–133. Beide beziehen sich auf das russische Protokoll der Unterredung.

25 Zit. n. Zelikow/Rice, Einheit, S. 200.

26 Dolf Sternberger: Verfassungspatriotismus, in: ders., Verfassungspatriotismus, S. 13–16.

27 Hans Mommsen: «Aus Eins mach Zwei. Die Bi-Nationalisierung Rest-Deutschlands», in: Die Zeit, 6.2.1981.

28 Urteil des BVerfGer. v. 31.7.1973 (2 BvF 1/73).

29 Herdegen, Perspektiven und Begrenzungen.

30 Brandt, Erinnerungen, S. 156f.

31 Oskar Lafontaine, Interview mit der SZ, 25.11.1989.

32 Antje Vollmer am 8.11.1989, in: Deutscher Bundestag, 11. WP, Plenarprotokoll, S. 13.030–13.034.

33 Neues Forum, zit. von Hans-Jochen Vogel im Bundestag, in: Deutscher Bundestag, 11. WP, Plenarprotokoll, 8.11.1989, S. 13.022.

34 Vortrag Meckel, 7.10.1989, in: Meckel/Gutzeit, Opposition in der DDR, S. 394.

35 Rede Bundeskanzler Kohls in Dresden bei der Kundgebung vor der Frauenkirche, 19.12.1989, zit. n. https//www.2plus4.de/chronik [1.09.2012].

36 Garton Ash, Jahrhundert, S. 451–475.

37 Schreiben des Vorsitzenden des Sachverständigenrats, Schneider, an Kohl, 9.2.1990, in: Küsters (Hg.), Deutsche Einheit, Nr. 167, S. 778–781; Grosser, Wagnis, S. 149–226.

38 Monika Maron: «Das neue Elend der Intellektuellen», in: tageszeitung, 6.2.1990; Kowalczuk, Endspiel, S. 540f.

39 Patrick Süskind: «Deutschland, eine Midlife-crisis», in: Der Spiegel 38/1990, 17.9.1990.

40 Jürgen Habermas: «Der DM-Nationalismus», in: Die Zeit, 30.3.1990.

41 Heinrich August Winkler: «Nation ja – Nationalstaat nein», in: Die Zeit, 13.2.1981.

42 Teltschik, 329 Tage, S. 100, S. 114. Die Bundesregierung subventionierte die Lebensmittellieferungen mit 220 Millionen DM.

43 Gespräch Gorbatschow/Kohl in Moskau, 10.2.1990, in: Küsters (Hg.), Deutsche Einheit, Nr. 174, S. 795–807, Zit. S. 801.

44 Zelikow/Rice, Einheit, S. 302f.

45 Küsters, Integrationsfriede, v.a. S. 849–863.

46 Hildermeier, Geschichte, S. 1040ff.

47 Aufzeichnung von Anatoli Tschernjajew: Die letzten Jahre einer Weltmacht. Der Kreml von innen, Stuttgart 1993, zit. n. Rödder, Deutschland, S. 231.

48 Teltschik bei dem Treffen am 14. Mai im Kreml mit Ryschkow und Schewardnadse. Teltschik versprach, dass Kohl unter dieser Bedingung das Mögliche tun werde; Zelikow/Rice, Einheit, S. 359.

49 Zitate bei Zelikow/Rice, Einheit, S. 384, 386.

50 Protokolle der Gespräche in: Küsters (Hg.), Deutsche Einheit, S. 1340–1366. Zu den Finanzverhandlungen s. Rödder, Deutschland, S. 261f.

51 Zum Folgenden Grosser, Wagnis, S. 209–329; Wirsching, Abschied, S. 674–683.

52 Grosser, Wagnis, S. 365–385.

53 Dazu Grosser, Wagnis, S. 330–345.

54 Rede des Bundespräsidenten v. Weizsäcker am 3. Oktober 1990 in Berlin, http://www.bundespraesident.de [1.10.2012].

55 Dazu Knipping, Rom, S. 218–267; Gaddum, Europapolitik, S. 65–188; Wirsching, Abschied, S. 513–543; sowie Loth, Helmut Kohl.

56 Mitterrand, zitiert in den Memoiren seines Vertrauten J. Attali, zit. n. Schabert, Weltgeschichte, S. 401, sowie Schwarz, Kohl, S. 431. Zur Zuverlässigkeit der Aufzeichnungen Attalis s. Loth, Helmut Kohl, S. 460.

57 Aufzeichnungen Attalis; zit. n. Loth, Helmut Kohl, S. 467.

58 Wlifried Loths These, dass ein solches Junktim nicht bestanden habe, wird durch seine eigene Argumentation nicht gestützt, s. Loth, Helmut Kohl.

59 Erkl. d. Europäischen Rats in Straßburg, 8./9.12.1989, in: Kaiser (Hg.), Deutschlands Vereinigung, S. 171–173; s. Lappenküper, Mitterrand, S. 269–273.

21. Neue Einheit

1 Fukuyama, The End of History?; ders., Das Ende der Geschichte.

2 Anderson, Zum Ende, S. 131f.

3 Wirsching, Abschied, S. 701.

4 Zum Folgenden Ritter, Preis, S. 98–159; Grosser, Wagnis, S. 329–505; Zohlnhöfer, Wirtschaftspolitik; Schroeder, Die veränderte Republik, S. 199–301; Schwarz, Helmut Kohl, S. 642–651; Conze, Sicherheit, S. 820–852; Roland Czada: Zwischen Stagnation und Umbruch. Die politisch-ökonomische Entwicklung nach 1989, in: Süß (Hg.), Deutschland, S. 203–226; Kocka, Vereinigungskrise, S. 133–169.

5 Helmut Kohl, Fernsehansprache zum 1. Juli 1990, www.helmut-kohl.de [25. Februar 2013]; zu den Steuererhöhungen s. Schwarz, Helmut Kohl, S. 594–599.

6 Grosser, Wagnis, S. 365f.

7 «Eine Industrieregion zerbricht», in: Der Spiegel 16/1991, 15.4.1991.

8 Grosser, Wagnis, S. 464; Conze, Sicherheit, S. 791.

9 Ritter, Preis, S. 118; Grosser, Wagnis, S. 474–480.

10 Rohwedder übte sein Amt nur für kurze Zeit aus. Er wurde am 1. April 1991 von RAF-Terroristen ermordet.

11 Grosser, Wagnis, S. 355–365.

12 Zit. n. «Abschied eines Buhmanns», in: Der Spiegel, 51/1994, 19.12.1994.

13 Thomas G. Betz: Die Eigentumsfrage. Das Prinzip «Rückgabe vor Entschädigung» und seine Folgen, in: Bahrmann/Links (Hg.), Am Ziel vorbei, S. 107–123.

14 Hans F. Zacher: Grundlagen der Sozialpolitik in der Bundesrepublik Deutschland, in: GSD, Bd. 1, S. 333–684, hier S. 593; s. Ritter, Preis, S. 104–107.

15 Grosser, Wagnis, S. 470–473; Heilemann/Rappe, Sieben Jahre; «Dann fahr’ ich gegen den Baum», in: Der Spiegel, 11/1991, 11.3.1991; «Eine Industrie region zerbricht», in: Der Spiegel, 16/1991, 15.4.1991.

16 Karl Lichtblau: Industrielle Kerne und neue Wachstumstheorie, in: Oppenländer (Hg.), Wiedervereinigung, S. 361; Grosser, Wagnis, S. 362–364. Zur Treuhand s. Freese, Privatisierungstätigkeit; Rohwedder, Abschlussbericht; Seibel, Verwaltete Illusionen. Zum Bergbau s. Frondel/Kambeck/Schmidt, Kohlesubventionen.

17 Kerstin Schwenn: Privatisierung der volkseigenen Betriebe, in: Oppenländer (Hg.), Wiedervereinigung, S. 354; etwas andere Zahlen bei Schroeder, Preis, S. 143f.

18 Grosser, Wagnis, S. 365–383; abweichende Berechnungen bei Schroeder, Die veränderte Republik, S. 246–252.

19 Ritter, Preis, S. 129–131; Schroeder, Preis, S. 139; http://www.bundesfinanz-ministerium.de/Content/DE/Monatsberichte/2012/07/Inhalte/Kapitel-5-Statistiken/5-1-10-entwicklung-der-staatsquote.html [27.2.2013]; Roland Czada: Zwischen Stagnation und Umbruch. Die politisch-ökonomische Entwicklung nach 1989, in: Süß (Hg.), Deutschland, S. 211–213; «Avanti Dilettanti», in: Der Spiegel, 24/1997, 9.6.1997.

20 Weidenfeld/Korte (Hg.), Handbuch, S. 369; Ritter, Preis, S. 126f.; Schwarz, Preis, S. 143f.; Ragnitz, Transferleistungen.

21 Statistisches Bundesamt: https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/Gesamtwirtschaft/Umwelt/VGR/Inlandsprodukt/Inlandsprodukt.html [28.2.2013].

22 Vgl. etwa Priewe/Hickel, Preis.

23 Jahresgutachten des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, 1991–1994.

24 Volker Kunz: Einstellungen zu Wirtschaft und Gesellschaft in den alten und neuen Bundesländern, in: Falter/Gabriel/Rattinger (Hg.), Wirklich ein Volk?, S. 509–538; Katja Neller: DDR-Nostalgie? Analysen zur Identifikation der Ostdeutschen mit ihrer politischen Vergangenheit, zur ostdeutschen Identität und zur Ost-West-Stereotypisierung, in: ebd., S. 571–608.

25 Jürgen Kocka: Zwischen Befürchtung und Faszination, in: Kogel u.a. (Hg.), Neues Deutschland, S. 65–68, hier S. 67.

26 Ritter, Preis, S. 168.

27 «Erst vereint, nun entzweit», in: Der Spiegel, 3/1993, 18.01.1993, S. 59.

28 Volker Kunz: Einstellungen zu Wirtschaft und Gesellschaft in den alten und neuen Bundesländern, in: Falter/Gabriel/Rattinger (Hg.), Wirklich ein Volk?, S. 516, 519; Schroeder, Preis, S. 148, 169.

29 Rainer Land, Andreas Willisch: Ostdeutschland – ein Umbruchszenario, in: Bahrmann/Links (Hg.), Am Ziel vorbei, S. 11–33, hier S. 11.

30 Die «Charta von Paris für ein neues Europa» war das Schlussdokument der KSZE-Konferenz in Paris (21.11.1990) und wurde von 32 europäischen Ländern sowie Kanada und den USA unterzeichnet; s. Wolfgang Kubiczek: Das Pariser Treffen der KSZE – Beginn einer neuen Ära, in: Staack (Hg.), Aufbruch, S. 335–366.

31 Regierungserklärung Kohl, in: Deutscher Bundestag, 12. WP, Plenarprotokoll, 30.1.1991, S. 67–79, hier S. 69.

32 Zum Krieg gegen den Irak s. Barzilai/Klieman/Shidlo (Hg.), Gulf Crisis; Hiro, Desert Shield; Kaiser/Becher, Deutschland und der Irak-Konflikt; Kirste, Die USA und Deutschland.

33 Interview mit Senator John McCain, «Bonn soll seinen Beitrag leisten», in: Der Spiegel 38/1990, 17.9.1990; Zitat Kissinger in: «Das wird ein schwieriges Jahr», in: Der Spiegel, 5/1991, 28.1.1991. Zur Haltung der US-Regierung s. Michael H. Haltzel: Germany, the United States and the Gulf War. Danger Signals for the Future, in: Gutzen (Hg.), Transatlantische Partnerschaft, S. 131–142; zu den Giftgasanlagen s. Leyendecker/Rickelmann, Exporteure.

34 «Massendemonstrationen in ganz Deutschland. Größte Friedensaufmärsche seit dem Nachrüstungsjahr 1983», in: NZZ, 15.1.1991; zur Friedensbewegung s. Baier, Ich will reden; Buro/Roth (Hg.), Friedensbewegung; Jourdan, Gegen den Krieg.

35 Jan Philipp Reemtsma: «… the bad and the ugly», in: Konkret, 12/1990, S. 26–27; s. Klaus Hartung: «Frieden oder Rettet Israel», in: taz, 19.1.1991, S. 10; Hans Magnus Enzensberger: «Hitlers Widergänger», in: Der Spiegel, 6/1991, 4.2.1991; Wolf Biermann: «Kriegshetze, Friedenshetze», in: Die Zeit, 6/1991, S. 59–60.

36 74 Prozent der Bevölkerung waren gegen eine Änderung des Grundgesetzes, die ein militärisches Eingreifen außerhalb des NATO-Gebiets möglich gemacht hätte; Kaiser/Becher, Deutschland und der Irak-Konflikt, S. 13–36.

37 Kaiser/Becher, Deutschland und der Irak-Konflikt, S. 47–69, S. 114–126.

38 Neutatz, Träume, S. 532–557; Hildermeier, Geschichte der Sowjetunion, S. 1061–1078.

39 Kohl gegenüber dem finnischen Ministerpräsidenten Aho, 26.9.1991, zit. n. Schwarz, Kohl, S. 676.

40 Dazu Calic, Geschichte Jugoslawiens, S. 297–326; dies., Krieg und Frieden; Melčić (Hg.), Jugoslawien-Krieg.

41 Nach den Aufzeichnungen von Védrine, Les mondes, S. 625, hier zit. n. Schwarz, Kohl, S. 683.

42 Vgl. Neu, Jugoslawien-Kriegsberichterstattung.

43 Calic, Geschichte Jugoslawiens, S. 321–325; Bogoeva/Fetscher, Srebrenica.

44 BVerfGer 12. Juli 1994, BverfGer 90, 286; Out-of-area-Einsätze: http://www.servat.uni.be.ch/dfr/bv09286.html [13.11.2012].

45 Herbert, Geschichte der Ausländerpolitik, S. 286–334; ders./Karin Hunn: Beschäftigung, soziale Sicherung und soziale Integration von Ausländern, in: GSD, Bd. 9, S. 781–810.

46 «Im Jahr 2000 ein türkischer Kanzler», in: Der Spiegel, 7/1989, 13.2.1989; «Sowjetdiplomaten warnen den Westen vor Millionen Zuwanderern», in: FR, 6.12.1990; «Stoiber, Massen-Treck verhindern», in: FAZ, 14.12.1990.

47 Wanderungssaldo (netto); Zuwanderung von Ausländern insgesamt 5,5 Millionen, Abwanderung 3,3 Millionen; s. Herbert, Ausländerpolitik, S. 286–334; Münz/Seifert/Ulrich, Zuwanderung, S. 47.

48 Ulrich Reitz: «Versagen beim Asylproblem», in: Die Welt, 6.7.1990; «Die Wochenendasylanten», in: Bild am Sonntag, 21.10.1990; Arnulf Baring: «Ein offenes Wort zum Thema Asylanten», in: Bild-Zeitung, 13.10.1990; «Wettrennen in Schäbigkeit. Burkhard Hirsch (FDP) und Edmund Stoiber (CSU) über das Asylrecht», in: Der Spiegel, 45/1990, 05.11.1990.

49 Vgl. Müggenburg, Die ausländischen Vertragsarbeitnehmer, S. 139ff.; Bade, Ausländer – Aussiedler – Asyl, S. 178ff.

50 «Schon nahe am Pogrom», in: Der Spiegel, 14/1990, 02.04.1990.

51 «Angst unter Dresdens Ausländern», in: taz, 10.4.1991.

52 Zit. n. Heribert Prantl, «Asylpolitik zwischen Hysterie und Hilflosigkeit», in: SZ, 3.8.1991.

53 Roth: Was bewegt die Wähler?.

54 «Soldaten an die Grenzen», in: Der Spiegel, 37/1991, 9.9.1991.

55 Der Stern, 2.10.1991; s. «Überfälle und Anschläge auf Ausländer in ganz Deutschland», in: SZ, 7.10.1991; «Welle der Gewalt gegen Ausländer», in: taz, 7.10.1991; «Häßliche Details einer Brandnacht», in: SZ, 25.5.1992; Heribert Prantl: «Parteitaktisches Lavieren im Rauch der Brandsätze», in: SZ, 10.11.1991; «Alle drei Wochen ein Toter», in: Der Spiegel, 36/1992, 31.8.1992.

56 Nach Ulrich Beck, «Biedermänner und Brandstifter», in: Der Spiegel, 46/1992, 9.11.1992.

57 Vgl. Cords (Hg.), Das Verfahren.

58 Ha’aretz, zit. n. «Pöbel auf den Straßen», in: SZ, 26.11.1992.

59 Gemeinsamer Gesetzentwurf von Union, SPD und FPD v. 19.1.1993 (Deutscher Bundestag, Drs. 12/4152); Gesetz zur Änderung asylverfahrens-, ausländer- und staatsangehörigkeitsrechtlicher Vorschriften, 30.6.1993, BGBl. I S. 1062; vgl. Barwig (Hg.), Entschädigung; «Der neue Überfall auf Polen», in: SZ, 1.3.1993.

60 Röpke/Speit, Blut und Ehre.

61 S. Gensing, Terror.

62 Vortrag von Min. Dir. Eckart Schiffer, Hanns-Seidel-Stiftung, Juli 1991, teilw. gedr. in: «Ein Modebegriff geht um in Europa, die multikulturelle Gesellschaft», FR, 15.8.1991.

63 Niethammer, Kollektive Identität, S. 482ff.

64 Radtke, Multikulturalismus.

65 Zum Folgenden s. Marsh, Euro, S. 195–319; Schwarz, Helmut Kohl, S. 710–716, S. 797–818; Wirsching, Preis der Freiheit, S. 153–191, S. 241ff.; Knipping, Rom, S. 256–296; Dyson/Featherstone, Road to Maastricht; Loth, Helmut Kohl; Gillingham, European Integration, S. 228–258; Paul, Zwangsumtausch; Tietmeyer, Herausforderung Euro, S. 142- 266; Conze, Suche, S. 860–872.

66 Regierungserklärung Bundeskanzler Kohls in: Deutscher Bundestag, 12. WP, Plenarprotokoll, 13.12.1991, S. 5797–5802.

67 Kohl vor dem Bundesvorstand der CDU, 20.2.1994, in: Kohl, Berichte, S. 553.

68 Zit. n. «Es gibt kein Zurück», in: Der Spiegel, 50/1991, 9.12.1991.

69 Vertrag über die europäische Union («Maastricht – Vertrag»), 7.2.1992, in: Läufer (Hg.), Europäische Gemeinschaft.

70 Kohl in einem Interview mit «Libre Belgique», 22.11.1991; zit. n. Rudolf Augstein: «Abschied von der Mark?:, in: Der Spiegel, 49/1991, 2.12.1991.

71 «Es gibt kein Zurück», in: Der Spiegel, 50/1991, 9.12.1991.

72 Ingrid Matthäus-Maier (SPD), in: Deutscher Bundestag, 12. WP, Plenarprotokoll, 13.12.1991, S. 5803–5806.

73 Joschka Fischer (Bündnis90/Grüne), in: Deutscher Bundestag, 12. WP, Plenarprotokoll, 23.4.1998, S. 21.077.

74 Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU), in: Deutscher Bundestag, 12. WP, Plenarprotokoll, 13.12.1991, S. 5817–5819.

75 Graf Lambsdorff (FDP), in: ebd., 13.12.1991, S. 5804–5806.

76 Karl Schiller: «Deutschland ohne DM? Plädoyer gegen die schnelle Verwirklichung einer europäischen Währung», in: Der Spiegel, 50/1991, 9.12.1991.

77 Zit. n. Wolfgang Proissl/Christian Wernicke: «Der Euro-Fighter», in: Die Zeit, 29.4.1998.

78 «Es gibt kein Zurück», in: Der Spiegel, 50/1991, 9.12.1991 (Spiegel-Titel: «Angst um die Mark»).

79 Rudolf Augstein: «Neue Menschen, neue Menschen!», in: Der Spiegel, 18/1998, 27.4.1998.

80 Urteil des BVerfGE 89,155 vom 12. Oktober 1993, n. Hölscheidt/Schotten, Von Maastricht nach Karlsruhe, S. 64–91; Gerhard Brunn: Die Ratifikation des Vertrages von Maastricht, in: ders. (Hg.), Neoliberalismus, S. 57–80.

81 Tietmeyer, Herausforderung, S. 173–212.

82 Herzog und Juppé zit. n. «Euro-Trip ins Ungewisse», in: Der Spiegel, 8/1997, 17.2.1997.

83 Zum Folgenden s. Goldhagen, Hitlers willige Vollstrecker; Schoeps (Hg.), Volk von Mördern?; Schneider, ‹Goldhagen-Debatte›, S. 67–83; Herbert, Academic and Public Discourses, S. 35–54.

84 Frank Ebbinghaus: «Warum ganz normale Männer zu Tätern wurden», in: Die Welt, 27.4.1996, zit. nach: Schoeps (Hg.), Ein Volk, S. 140–146, hier S. 140.

85 Klemperer, «Ich will Zeugnis ablegen bis zum letzten»; Reich-Ranicki, Mein Leben.

86 Zum Folgenden s. Heimrod (Hg.), Der Denkmalstreit; Rosh/Jäckel, Die Juden; Stavginski, Holocaust-Denkmal.

87 Frank Schirrmacher (Hg.), Walser-Bubis-Debatte, S. 7–17; Zitat Bubis nach: «SPD-Debatte mit Walser», in: Spiegel-online, 8.5.2002, http://www. spiegel.de/politik/deutschland/spd-debatte-mit-walser-spiegels-moralkeulegegen-den-kanzler-a-195295.html9 [11.4.2013].

88 Goschler, Schuld und Schulden, S. 413–476; Mink, Zwangsarbeiter; Adamheit, Deutsche Wirtschaft; Borggräfe, Entschädigung.

89 Siehe in diesem Buch Kap. 12, «Entschädigung der NS-Opfer».

90 Beispielsweise: DRZW, Bd. 4; Müller, Hitlers Ostkrieg; Wilhelm, Rassenpolitik und Kriegführung; Friedrich, Gesetz des Krieges.

91 S. Heer u.a. (Hg.), Verbrechen der Wehrmacht; Hartmann/Hürter/Jureit, Verbrechen der Wehrmacht; Hamburger Institut für Sozialforschung (Hg.), Ausstellung; Prantl, Wehrmachtsverbrechen; Thiele (Hg.), Wehrmachtsausstellung.

92 Proske, Wider den Missbrauch; «Wie Deutsche diffamiert werden», in: Bayernkurier, 22.2.1997.

93 Vgl. Musial, Bilder einer Ausstellung; Ungváry, Echte Bilder.

94 Omer Bartov u.a.: Bericht der Kommission zur Überprüfung der Ausstellung «Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944», November 2000, http://www.his-online.de//fileadmin/user_upload/pdf/veranstaltungen/Ausstellungen/Kommissionsbericht.pdf [25. Juli 2013].

95 Alfred Dregger (CDU), in: Deutscher Bundestag, 13. WP, Plenarprotokoll, 13.3.1997, S. 14.710f.; Ausl. nicht gekennzeichnet.

96 Otto Schily (SPD), in: ebd., S. 14.714f.

97 Die von Reemtsma nach dem Ergebnis der Kommission in Auftrag gegebene Neufassung der Ausstellung wurde 2001 eröffnet und ging in den Aussagen über die Verbrechen der Wehrmacht noch deutlich über die erste Fassung hinaus, war in der Darstellungsform aber zurückhaltender und verzichtete ganz auf Privatfotos von Wehrmachtssoldaten, die diese während des Einsatzes gemacht hatten. Zwar rief auch diese Ausstellung auf der Rechten ablehnende Stimmen hervor, Einwände gegen die historische Substanz der Ausstellung gab es jedoch nicht mehr.

98 Dazu Stein, Konzentrationslager Buchenwald.

99 Ritscher (Hg.), Speziallager; Greiner, Verdrängter Terror.

100 Härtl (Hg.), Neukonzeption; Niethammer (Hg.), Antifaschismus; Herf, Divided Memory.

101 Schroeder, Die veränderte Republik, S. 352–364, auch zum Folgenden.

102 Dazu s. Sabrow (Hg.), Geschichte als Herrschaftsdiskurs.

103 Schroeder, Die veränderte Republik, S. 332–335; Sabrow u.a. (Hg.), DDR-Erinnerung.

22. Millenium

1 Bundespräsident Roman Herzog: «Aufbruch ins 21. Jahrhundert», Berlin, 26.4.1997: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Roman-Herzog/Reden/1997/04/19970426_Rede.html [5.12.2013].

2 Siehe Kap. 16 («Das Ende des sozialliberalen Ära») in diesem Buch. Otto Graf Lambsdorff: Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, 9.9.1982, Neue Bonner Depesche, 9/82: Dokumentation. Online: admin.fnst-freiheit. org/uploads/644/1982_lambsdorff-papier.pdf [5.12.2013]; Denkschrift Lahnstein undat. (1.–9.1982), n. Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte, S. 441ff.; ders.: Nach dem Wirtschaftswunder, S. 538–544.

3 Datenreport 1992, S. 110.

4 Zur «Deutschland AG» s. Streeck/Höpner (Hg.), Alle Macht dem Markt?; Freye, Führungswechsel.

5 Zum umstrittenen Begriff und Konzept des Neoliberalismus s. Schui/Blankenburg, Neoliberalismus; Crouch, Überleben; Willgerodt, Neoliberalismus.

6 «Arbeit, Arbeit, Arbeit», in: Der Spiegel, 17/1997, 21.4.1997. Vgl. zusammenfassend Steingart, Deutschland. Steingart war als Redakteur die treibende Kraft des wirtschaftspolitischen Kurses des «Spiegel» in den neunziger Jahren.

7 S. Brüggemeier, Geschichte Großbritanniens, S. 309–346; Pierson, Dismantling the welfare state?

8 Wirsching, Preis, S. 254ff.

9 Gerhard Igl: Die Entstehung der sozialen Pflegeversicherung und ihre Konsequenzen, in: GSD, Bd. 11, S. 694–717.

10 Brüggemeier, Geschichte Großbritanniens, S. 346–380; Ludlam/Smith (Hg.), New Labour.

11 Conze, Suche nach Sicherheit, S. 798–807; sowie die Beiträge in Süß (Hg.), Deutschland in den neunziger Jahren, S. 53–124.

12 «Wie in einer Lotterie», in: Der Spiegel, 12/1999, 22.3.1999; zum Folgenden s. Arnoldi, Geld; Henwood, New Economy.

13 «Das Gute an der New-Economy-Blase», in: Financial Times Deutschland, 10.3.2010; Ausl. nicht gekennzeichnet.

14 «Die Bedürfnisse sind grenzenlos», in: Der Spiegel, 31/1998, 27.7.1998.

15 Prantl, Rot-Grün, S. 9.

16 Zum Folgenden s. Conze, Sicherheit, S. 798–819; Wolfrum, Rot-Grün, S. 26–63; Egle/Ostheim/Zohlnhöfer (Hg.), Rot-grünes Projekt.

17 S. Franke, Nato, S. 307–318.

18 Zum Folgenden Rathfelder, Kosovo; Chiari (Hg.), Kosovo; Friedrich, Deutsche Außenpolitik; Reuter/Clewing, Kosovo-Konflikt; Loquai, Kosovo-Konflikt; Joetze, Krieg in Europa.

19 Nach: Antje Vollmer: «Moralische Nötigung», in: Spiegel Geschichte, 2/2009, 31.3.2009, S. 134–137; vgl. Fischer, Rot-grüne Jahre, S. 104–108.

20 Gerhard Schröder, in: Deutscher Bundestag, 13. WP, Plenarprotokoll, 16.10.1998, S. 23.135–23.138.

21 Joetze, Der letzte Krieg, S. 38f.

22 Rudolf Augstein: «Arroganz der Macht», in: Der Spiegel, 18/1999, 3.5.1999, S. 24.

23 Joschka Fischer auf dem Bielefelder Parteitag der Grünen, n. Rathgeb, Engagierte Nation,S. 415–16.

24 «Milošević wird der Verlierer sein», Interview Fischer, in: Der Spiegel, 16/1990, 19.4.1999.

25 Zit. n. Frank Schirrmacher: «Luftkampf. Deutschlands Anteil am Krieg», in: FAZ, 17.4.1999, S. 41.

26 Ebd.; Ausl. nicht gekennzeichnet.

27 Jürgen Habermas: «Bestialität und Humanität. Ein Krieg an der Grenze zwischen Recht und Moral», in: Die Zeit, 29.4.1999.

28 Ludger Volmer, in: Deutscher Bundestag, 13. WP, Plenarprotokoll, 16.10.1998, S. 23.151–23.152.

29 Reimut Zohlnhöfer: Rot-grüne Finanzpolitik zwischen traditioneller Sozialdemokratie und neuer Mitte, in: Egle/Ostheim/Zohlnhöfer (Hg.), Das rotgrüne Projekt, S. 193–214; Arne Heise: Innovation und Gerechtigkeit? Wirtschafts- und beschäftigungspolitische Modernisierungskonzepte der Schröder-Regierung, in: Heyder/Menzel/Rebe (Hg.), Das Land verändert?, S. 29–45; Wolfrum, Rot-Grün, S. 110–168.

30 Schröder/Blair, Weg nach vorne.

31 Lafontaine, Herz, S. 187f.; er bezieht sich dabei auf Giddens, Der Dritte Weg, eigentlich der Ideengeber von Blair und Schröder.

32 Wolfrum, Rot-Grün, S. 117ff.; Otte, Finanzkrise; Sinn, Kasino-Kapitalismus, S. 15–43.

33 Lutz Mez: Ökologische Modernisierung und Vorreiterrolle in der Energie- und Umweltpolitik. Eine vorläufige Bilanz, in: Egle/Ostheim/Zohlnhöfer (Hg.), Das rot-grüne Projekt, S. 329–350; Reiche/Krebs, Einstieg.

34 Raschke, Zukunft, S. 170–205; Wolfrum, Rot-Grün, S. 230–245; Schneehain, Atomausstieg.

35 «Der Traum geht nicht unter», Interview mit Eric Hobsbawm, 27.12.1999, in: Der Spiegel 52/1999, S. 144–148.

36 Vgl. Hafner/Lyon, Arpa Kadabra.

37 Beschlussempfehlung und Bericht des Bundestagsuntersuchungsausschusses «Parteispenden», 13.6.2002, Deutscher Bundestag, Drucksache 14/2139; Matthias Krupa: «Permanente Erregung. Helmut Kohl hat geschwiegen, Brigitte Baumeister geweint und Edmund Stoiber gewütet. Nach zweieinhalb Jahren beendet der Untersuchungsausschuss zur Parteispendenaffäre seine Arbeit», in: Die Zeit, 24/2002, 6. Juni 2002.

38 Crouch, Postdemokratie; Jörke, Auf dem Weg.

39 Dazu Aust/Schnibben (Hg.), 11. September 2001; Greiner, 9/11; Wright, Der Tod wird euch finden.

40 Wolfrum, Rot-Grün, S. 544.

41 Wolfrum, Rot-Grün, S. 528–583; Kindler u.a., Die Folgen der Agenda.

42 Wirsching, Preis, S. 392–409; Beck/Wienert, Anatomie; Sinn, Kasino-Kapitalismus; Enderlein, Krise; Otte, Finanzkrise.

43 «Der Bankraub», in: Der Spiegel, 47/2008, 17.11.2008.

Verzeichnis der Abkürzungen

AA

Auswärtiges Amt

Abg.

Abgeordneter

ABM

Arbeitsbeschaffungsmaßnahme

ACDP

Archiv für Christlich-Demokratische Politik

ADAP

Akten zur deutschen auswärtigen Politik

ACTORD

Activation Order

ADAC

Allgemeiner Deutscher Automobil-Club

AdR

Akten der Reichskanzlei

AEG

Allgemeine Elektrizitätsgesellschaft

AfS

Archiv für Sozialgeschichte

AHR

American Historical Review

AKW

Atomkraftwerk

AOK

Armee-Oberkommando

APO

Außerparlamentarische Opposition

APuZ

Aus Politik und Zeitgeschichte

ARD

Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland

Az.

Aktenzeichen

BA

Bundesarchiv

BA-MA

Bundesarchiv-Militärarchiv

BBC

British Broadcasting Corporation

Bd./Bde.

Band/Bände

BdS

Befehlshaber der Sicherheitspolizei und des SD

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl

Bundesgesetzblatt

BGH

Bundesgerichtshof

BHE

Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten

BK

Bundeskanzler

Bl.

Blatt

BMA; BMAuS

Bundesminister(ium) für Arbeit und Sozialordnung

BMdI, BMI

Bundesminister(ium) des Innern

BMWF

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung

BND

Bundesnachrichtendienst

BRD

Bundesrepublik Deutschland

BRT

Bruttoregistertonnen

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVP

Bayerische Volkspartei

CARE

«Cooperative for Assistance and Relief Everywhere», private Hilfsorganisation in den USA

CdS

Chef der Sicherheitspolizei

CDU

Christlich Demokratische Union

CSSD

Chef der Sicherheitspolizei und des SD

ČSSR

Tschechoslowakische Sozialistische Republik

CSU

Christlich Soziale Union

DA

Deutschland Archiv

DAF

Deutsche Arbeitsfront

DAW

Deutsche Ausrüstungswerke

DDP

Deutsche Demokratische Partei

DDR

Deutsche Demokratische Republik

DGB

Deutscher Gewerkschaftsbund

DINTA

Deutsches Institut für technische Arbeitsschulung

DKP

Deutsche Kommunistische Partei

DNVP

Deutschnationale Volkspartei

Dok.

Dokument

DP

Displaced Person

dpa

Deutsche Presse-Agentur

DRP

Deutsche Reichspartei

Drs.

Drucksache

DRZW

Das Deutsche Reich und der Zweite Weltkrieg

DVP

Deutsche Volkspartei

ECU

European Currency Unit

EDV

Elektronische Datenverarbeitung

EEA

Einheitlichen Europäische Akte

EG

Europäische Gemeinschaft

EHR

English Historical Review

EPZ

Europäische Politische Zusammenarbeit

ERP

European Recovery Program

EU

Europäische Union

EVG

Europäische Verteidigungsgemeinschaft

EWG

Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

EWS

Europäisches Währungssystem

FAZ

Frankfurter Allgemeine Zeitung

FDGB

Freier Deutscher Gewerkschaftsbund

FDJ

Freie Deutsche Jugend

FDP

Freie Demokratische Partei Deutschlands

FR

Frankfurter Rundschau

FRUS

Foreign Relations of the United States

GATT

General Agreement on Tariffs and Trade

GHH

Gutehoffnungshütte

GAU

Größter anzunehmender Unfall

GBA

Generalbevollmächtigter für den Arbeitseinsatz

Gestapo

Geheime Staatspolizei

GG

Geschichte und Gesellschaft; Generalgouvernement; Grundgesetz

GPU

Geheimdienst der Sowjetunion («Vereinigte staatliche politische Verwaltung»)

GSD

Geschichte der Sozialpolitik in Deutschland

GStA

Generalstaatsanwalt

GULag

System der Zwangsarbeitslager in der Sowjetunion, eigentl. «Hauptverwaltung der Besserungsarbeitslager»

GWU

Geschichte in Wissenschaft und Unterricht

Hg.

Herausgeber

HIAG

Hilfsgemeinschaft auf Gegenseitigkeit der ehemaligen Angehörigen der Waffen-SS e. V.

HJ

Hitlerjugend

HSSPF

Höherer SS- und Polizeiführer

HStAD

Hessisches Staatsarchiv Düsseldorf

HZ

Historische Zeitschrift

IfZ

Institut für Zeitgeschichte

IMT

International Military Tribunal (Nürnberg)

INF

Intermediate Range Nuclear Forces (Mittelstreckensysteme)

IT

Information Technology

IWF

Internationaler Währungsfonds

IWM

Imperial War Museum

JbWG

Jahrbuch für Wirtschaftsgeschichte

JCC

Jewish Claims Conference

Jg.

Jahrgang

JMEH

Journal for Modern European History

KGB

Sowjetischer Geheimdienst («Komitee für Staatssicherheit beim Ministerrat der UdSSR»)

Kgf.

Kriegsgefangene/r

KL

Konzentrationslager

KPČ

Kommunistische Partei der Tschechoslowakei

KPD

Kommunistische Partei Deutschlands

KSZE

Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

KZ

Konzentrationslager

LDP/LDPD

Liberal-Demokratische Partei

LPG

Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaft

MBF

Militärbefehlshaber Frankreich

MGM

Militärgeschichtliche Mitteilungen

MPr

Ministerpräsident

NATO

North Atlantic Treaty Organization

Nbg. Dok.

Nürnberger Dokument

NDB

Neue Deutsche Biografie

NJW

Neue Juristische Wochenschrift

NKVD/NKWD

Sowjetischer Geheimdienst («Volkskommissariat für innere Angelegenheiten»)

NÖS

Neue Ökonomische System der Planung und Leitung

NPD

Nationaldemokratische Partei Deutschlands

NPL

Neue Politische Literatur

NSDAP

Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei

NSV

Nationalsozialistische Volkswohlfahrt

NWS

Nicht sozialistisches Wirtschaftsgebiet

NZZ

Neue Züricher Zeitung

o. D.

ohne Datum

o. O.

ohne Ort

OECD

Organisation for Economic Co-operation and Development

OEEC

Organisation for European Economic Co-operation

OMGUS

Office of Military Government for Germany

ÖDP

Ökologisch-Demokratische Partei

ÖSS

Ökonomisches System des Sozialismus

OSS

Office of Strategic Services, Geheimdienst der USA

OHL

Oberste Heeresleitung

OKW

Oberkommando der Wehrmacht

OLG

Oberlandesgericht

OPEC

Organization of the Petroleum Exporting Countries

OT

Organisation Todt

PA AA

Politisches Archiv des Auswärtigen Amts

PFLP

Popular Front for the Liberation of Palestine

PDS

Partei des Demokratischen Sozialismus

Prot.

Protokoll

PVAP

Polnische Vereinigte Arbeiterpartei

RAD

Reichsarbeitsdienst

RAF

Royal Air Force, Rote Armee Fraktion

RAM

Reichsarbeitsminister

Rd.Schr.

Rundschreiben

RdErl.

Runderlaß

Reg.

Regierung

RegPräs.

Regierungspräsident

RFSS

Reichsführer SS

RGBl

Reichsgesetzblatt

RGW

Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe

RIAS

Rundfunk im amerikanischen Sektor

RKF/RKFDV

Reichskommissar für die Festigung deutschen Volkstums

Rkzl.

Reichskanzler

RKPH

Reichskriminalpolizeiamt

RMI

Reichsminister(ium) des Innern

RMJ/RJM

Reichsministerium der Justiz

RSHA

Reichssicherheitshauptamt

RuSHA

Rasse- und Siedlungshauptamt

RWE

Rheinisch-Westfälisches Elektrizitätswerk AG

SAG

Sowjetische Aktiengesellschaft

SALT

Strategic Arms Limitation Talks

SBZ

Sowjetische besetzte Zone

SD

Sicherheitsdienst

SDP

Sozialdemokratische Partei (der DDR)

SDS

Sozialistischer Deutscher Studentenbund/Students for a Democratic Society (USA)

SED

Sozialistische Einheitspartei

SHAEF

Supreme Headquarters, Allied Expeditionary Force

SKK

Sowjetische Kontrollkommission

SMAD

Sowjetische Militäradministration

Sopade

Sozialdemokratische Partei Deutschland (Exilvorstand der SPD 1933–1945)

SPD

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

SPK

Staatliche Plankommission

SRP

Sozialistische Reichspartei

SS

Schutzstaffel

StA

Staatsanwaltschaft

Stasi

Staatssicherheitsdienst der DDR

SZ

Süddeutsche Zeitung

taz

Tageszeitung

UÇK

Befreiungsarmee des Kosovo

UdSSR

Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken

UNCTAD

United Nations Conference on Trade and Development

UNEP

United Nations Environment Programme

UNO

United Nations Organization

USA

United States of America

USPD

Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands

USSBS

United States Strategic Bombing Survey

VDA

Verein für das Deutschtum im Ausland

VEBA

Vereinigte Elektrizitäts- und Bergwerks-AG

VEJ

Die Verfolgung und Ermordung der europäischen Juden durch das nationalsozialistische Deutschland, 1933–1945

VfZ

Vierteljahreshefte für Zeitgeschichte

VIAG

Vereinigte Industrieunternehmens-AG

Vm.

Vermerk

VO

Verordnung

VSWG

Vierteljahresschrift für Wirtschafts- und Sozialgeschichte

WFE

World Federation of Exchanges

WiRüAmt

Wehrwirtschafts- und Rüstungsamt im OKW

WP

Wahlperiode

WTO

World Trade Organisation

WVA

Wirtschaftliche Aufbauvereinigung

WVHA

Wirtschafts- und Verwaltungshauptamt der SS

ZAA

Zeitschrift für Agrargeschichte und Agrarsoziologie

ZAG

Zentralarbeitsgemeinschaft der industriellen und gewerblichen Arbeitgeber und Arbeitnehmer

ZDF

Zweites Deutsches Fernsehen

ZfG

Zeitschrift für Geschichtswissenschaft

ZRS

Zentrale Rechtsschutzstelle (im Auswärtigen Amt)

ZStL

Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen, Ludwigsburg

Quellen und Literatur

Quellen, Dokumente und Selbstzeugnisse

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Adenauer, Konrad: «Es mußte alles neu gemacht werden.» Die Protokolle des CDU-Bundesvorstandes 1950–1953, bearb. von Günter Buchstab, Stuttgart 1986.

Adenauer, Konrad: «Wir haben wirklich etwas geschaffen.» Die Protokolle des CDU-Bundesvorstandes 1953–1957, bearb. von Günter Buchstab, Stuttgart 1990.

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Akten der Reichskanzlei, Weimarer Republik, hg. v. Karl Dietrich Erdmann u.a.: Das Kabinett Cuno, bearb. v. K. H. Harbeck, Boppard 1978; Die Kabinette Brüning I und II, bearb. v. T. Koops, 2 Bde., Boppard 1982; Das Kabinett Schleicher, bearb. v.A. Golekki, Boppard 1986.

Akten zur auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland, hg. im Auftrag des Auswärtigen Amts vom Institut für Zeitgeschichte, München 1989ff.

Akten zur deutschen auswärtigen Politik: 1918–1945. Aus dem Archiv des Auswärtigen Amts, Göttingen u.a. 1950ff.

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Akten Kardinal Michael von Faulhabers, bearb. v. Ludwig Volk, Bd. 2: 1935–1945, Mainz 1978.

Allensbacher Jahrbuch der Demoskopie, Bd. 8, Allensbach 1978–1983, München u.a. 1983.

Allensbacher Jahrbuch der Demoskopie, Bd. 9, Allensbach 1984–1992, München u.a. 1992.

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Einsiedel, Heinrich von: Tagebuch der Versuchung 1942–1950, Berlin, Stuttgart 1950.

Emminger, Otmar: D-Mark, Dollar, Währungskrisen. Erinnerungen eines ehemaligen Bundesbankpräsidenten, Stuttgart 1986.

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Gütt, Arthur; Rüdin, Ernst; Ruttke, Falk: Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses vom 14. Juli 1933. Mit Auszug aus dem Gesetz gegen gefährliche Gewohnheitsverbrecher und über Maßregeln der Sicherung und Besserung vom 24. Nov. 1933, München 1934.

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Heiber, Helmut (Hg.): Reichsführer! Briefe an und von Himmler, Stuttgart 1968.

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Hindenburg, Paul von: Aus meinem Leben, Leipzig 1920.

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Hitler, Adolf: Hitlers zweites Buch, hg. v. Gerhard L. Weinberg, Stuttgart 1961.

Hitler, Adolf: Mein Kampf, München 1931.

Hitler, Adolf: Monologe im Führer-Hauptquartier. 1941–1944, hg. v. Werner Jochmann, Hamburg 1980.

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Dank

Ich habe das Manuskript Ende 2003 im Wissenschaftskolleg begonnen und es in der School of History des FRIAS beendet, die 2013 ihre Pforten schließen musste. Ich bin vielen zu Dank verpflichtet, am meisten gewiss den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Forschungsgruppen an unserem Lehrstuhl sowie den Studierenden in Freiburg, mit denen ich in den vergangenen zehn Jahren in Vorlesungen und Seminaren Konzept und Zwischenergebnisse des Buches diskutiert habe. Ich danke vor allem Hans Woller und Jan Eckel sowie Patrick Wagner und Jörg Später, die sich der Mühe unterzogen haben, das gesamte Manuskript mit akribischer Genauigkeit durchzuarbeiten; ihrem Rat und ihrer Kritik verdanke ich sehr viel. Ebenso danke ich Dieter Pohl, Thomas Zimmer, Ella Müller und Jörn Leonhard, die Teile des Textes gelesen haben. Wenn es nicht durchgehend gelungen ist, ihre Ratschläge angemessen umzusetzen, so liegt das nur am Autor. Detlef Felken hat das Buch von Beginn an gefördert, die eingehenden Texte mit gleichbleibender Aufmerksamkeit gelesen und den Autor mit stoischer Gelassenheit ermuntert, nicht nachzulassen. Die Professionalität des Verlags C.H.Beck ist beeindruckend, es ist eine Freude, in diesem Verlag zu publizieren. An der Fertigstellung des Manuskripts waren Catharina Hofmann, Christoph Sprich, Clemens Huemerlehner, Patrick Lang, Katia-Maria Günther, Lisa Kiechle, Vera Marstaller, Darya Romanenko, Lisa Fauth, Anastasiya Kazhan, Tobias Schmitt sowie Agnes Schuler, Janna Rösch und Jan Dreßler beteiligt. Ihnen danke ich ebenso wie jenen, die mir in den vorangegangenen Jahren bei der Beschaffung von Literatur und Quellen behilflich waren. In ganz besonderer Weise habe ich Cosima Götz und Helena Barop zu danken, die nicht nur über Zitate, Fußnoten und Literaturangaben gewacht, sondern das Manuskript in verschiedenen Fassungen immer wieder gegengelesen, kritisiert und kommentiert haben. Sie haben mir darüber hinaus auch deutlich gemacht, dass die brennenden Fragen ihrer Generation an die Geschichte oft andere sind als die der meinen.

Vor allem aber danke ich meiner Frau Jutta Blank für die vielfältige persönliche und intellektuelle Unterstützung im Verlaufe der Jahre, während derer ich mit diesem Buch beschäftigt war.

Freiburg, im Januar 2014

Personenindex

Abelshauser, Werner 880

Abendroth, Wolfgang 763

Abs, Hermann Josef 672

Achenbach, Ernst 663

Adenauer, Konrad 586f., 623, 631–638, 640f., 643f., 647–650, 654–656, 664f., 672f., 695, 697, 725, 749, 751f., 756–759, 761, 778, 792, 847, 874, 1242

Adler, Hans-Günther 774

Adorno, Theodor W. 762, 850

Albers, Hans 246, 684

Albertz, Heinrich 1084

Alexander der Große 281

Andreotti, Giulio 1027f.

Anschütz, Gerhard 126

Antonescu, Ion 426

Ardenne, Manfred Baron von 825

Arendt, Hannah 853

Attlee, John Richard 3. Earl 538

Aubin, Hermann 691

Augstein, Rudolf 758, 1189, 1226

Aussem, Cilly 238

Axen, Hermann 728

Baader, Andreas 924–927

Bach-Zelewski, Erich von dem 525

Bahr, Egon 753f., 868, 952, 1042, 1076

Bahro, Rudolf 1068f., 1083

Bajohr, Frank 332

Ballin, Albert 153

Barbie, Klaus 662

Baring, Arnulf 1172

Bassermann, Ernst 97, 108

Bauer, Fritz 768, 773

Bauer, Max Hermann 195

Beauvoir, Simone de 921

Bebel, August 97, 109

Becher, Johannes R. 603, 702

Beck, Ludwig 375f., 378, 527

Beck, Ulrich 999f.

Becker, Boris 1045

Becker, Jurek 1070

Beckmann, Max 455

Beckurts, Heinz 1002

Bell, Daniel 910

Benda, Ernst 775f.

Benn, Gottfried 367

Bentzien, Hans 831

Benz, Carl 33

Berija, Lawrentij 712f., 717

Bernhardi, Friedrich von 109

Best, Werner 389, 663

Bethmann Hollweg, Theobald von 99f., 111–113, 117f., 127–129, 145, 147f., 150, 152

Biedenkopf, Kurt 931, 1208

Biermann, Wolf 828, 830, 1069–1073, 1083, 1162

Bin Laden, Osama 938, 1242f. Binding, Karl 275f.

Bismarck, Otto von 69–71, 73–81, 83, 85–87, 90, 95, 606, 648, 655, 839

Blair, Anthony «Tony» 1213f., 1232f.

Blaskowitz, Johannes Albrecht 397

Bloch, Ernst 603, 719, 722, 801

Blomberg, Werner von 322f.

Blüm, Norbert 974, 1214

Böckenförde, Ernst-Wolfgang 808

Bodelschwingh d. J., Friedrich von 416

Boesler, Felix 430

Böhm, Franz 597

Böhm, Karl 505

Böll, Heinrich 763, 882

Born, Max 367, 650

Borodziej, Włodzimierz 1099

Bouhler, Philipp 414f.

Bourdieu, Pierre 911

Bracher, Karl-Dietrich 759, 763, 854

Brack, Viktor 415

Brandt, Karl 414f., 417

Brandt, Leo 801f.

Brandt, Willy 568, 741f., 753f., 757, 779, 835, 859, 865–871, 873, 876, 882, 914f., 929f., 939, 950, 980, 1042, 1049, 1112

Brauchitsch, Eberhard von 988

Brauchitsch, Walther von 398

Braun, Otto 198, 288

Braun, Volker 1064, 1070

Braun, Wernher von 662

Braunmühl, Gerold von 1002

Brecht, Bertolt 366f., 603

Breschnew, Leonid Iljitsch 739, 743f., 1028, 1048, 1074, 1084

Briand, Aristide 215, 217

Brill, Hermann 674

Broch, Hermann 367

Broszat, Martin 193, 1021

Bruckner, Pascal 851

Brüning, Heinrich 284f., 287–290, 298, 341f.

Bruyn, Günter de 727, 1057, 1064

Buback, Siegfried 925f.

Bubis, Ignaz 1196

Buch, Hans Christoph 919

Bucher, Ewald 776

Bülow, Bernhard Fürst von 89, 95–97, 99, 106–108, 140, 585

Bush, George H. W. 1093, 1106, 1123, 1126

Camus, Albert 849

Caprivi, Georg Leo Graf von 80f.

Carter, Jimmy 934, 1024

Cassirer, Ernst 367

Castro, Fidel 749

Ceauçescu, Nicolae 1114

Chajmovic, Jindrich 1200

Chamberlain, Arthur Neville 377

Chaplin, Charlie 246

Christaller, Walter 430

Chruschtschow, Nikita Sergejewitsch 713, 717f., 720, 722f., 725f., 733, 748–750, 1029

Churchill, Winston 559, 561, 636

Claß, Heinrich 103, 125

Clay, Lucius D. 582, 598

Clinton, William «Bill» 1225, 1230

Cohen, Max 181

Conze, Werner 401

Cuno, Wilhelm 211

Dagover, Lil 246

Dahrendorf, Lord Ralf 763–765, 767, 849

Daimler, Gottlieb 33

Darwin, Charles 31, 63

Davenport, Charles Benedict 65

Degenhardt, Franz-Josef 1065

Delors, Jacques 1035, 1132

Deng Xiaoping 1087

Derrida, Jacques 911

Dibelius, Otto 314

Diels, Rudolf 314

Dietrich, Marlene 238

Döblin, Alfred 250, 366, 568

Dönhoff, Marion Gräfin 827

Dos Passos, John 568

Doubek, Franz 430

Dregger, Alfred 1032, 1199f.

Dreher, Eduard 775, 777

Dubček, Alexander 738f.

Dutschke, Rudi 841, 849, 851, 857–859

Eberl, Irmfried 418

Ebert, Friedrich 178–184, 187, 221f., 261

Eckart, Dietrich 505

Edschmid, Kasimir 760

Ehrenburg, Ilja 568

Eichmann, Adolf 404, 472, 478, 482, 771f., 774, 1201

Einsiedel, Heinrich Graf von 534

Einstein, Albert 126, 367

Eisenhower, Dwight D. 749

Eisenman, Peter 1195

Eisner, Kurt 188

Elias, Norbert 842

Eliot, Thomas Stearns «T. S.» 254

Elon, Amos 821, 828

Engels, Friedrich 76, 98

Engholm, Björn 1213

Ensslin, Gudrun 923–925, 927

Enzensberger, Hans Magnus 763, 867, 1162

Eppelmann, Rainer 1084

Eppler, Erhard 914–916

Erhard, Ludwig 597–599, 625, 641, 755f., 758, 774, 777–781, 788

Erzberger, Matthias 125, 170, 194, 200

Eser, Albin 816

Etzel, Franz 756

Eucken, Walter 597

Falkenhayn, Erich von 130, 134f.

Fallada, Hans 250

Faulhaber, Michael von 333

Fehrenbach, Konstantin 193

Fetscher, Iring 776

Filbinger, Hans 918

Finckh, Ludwig 252

Fischer, Fritz 774

Fischer, Joschka 927, 984, 1162, 1225, 1227, 1230

Flick, Karl Friedrich 987f.

Florian, Friedrich Karl 663

Flynn, Errol 506

Fontane, Theodor 69

Ford, Gerald 938

Ford, Henry 230, 246

Forsthoff, Ernst 694, 696

Fourastié, Jean 808

Fraenkel, Ernst 762

Franck, James 367

Franco, Francisco 283, 357, 426, 1205

François-Poncet, André 305

Frank, Hans 399, 403, 470, 476

Franz Ferdinand von Österreich-Este, Erzherzog 112

Fredborg, Arvid 503f.

Freud, Sigmund 850

Freyer, Hans 692

Frick, Wilhelm 298, 373

Friderichs, Hans 988

Friedan, Betty 921

Friedeburg, Ludwig-Ferdinand von 762

Friedländer, Saul 1021

Friedman, Milton 893

Friedrich II. der Große, König von Preußen 606

Frings, Joseph 659

Fromme, Friedrich Karl 1018

Fukuyama, Francis 1137–1140, 1238

Furtwängler, Wilhelm 367, 505

Gable, Clark 506

Galen, Clemens August Graf von 416

Gauck, Joachim 727

Gaulle, Charles de 533, 751f., 756, 844f., 939

Gaus, Günter 952

Gehlen, Arnold 693

Geißler, Heiner 931, 981, 1208

Geist, Edwin 457

Geist, Lyda 457

Genscher, Hans-Dietrich 955, 957, 1032, 1102, 1108, 1118, 1134

George, Heinrich 246, 505

George, Stefan 54f., 61

Gerlach, Christian 435

Gerlach, Walther 650, 800

Gerstenmaier, Eugen 774

Gierke, Otto von 123

Giscard d’Estaing, Valéry 897, 942, 944

Globke, Hans 771, 853

Goebbels, Joseph 283, 314, 353, 355, 368f., 381, 383, 420f., 445, 476, 484, 504f., 507, 516, 518f., 1032

Goerdeler, Carl Friedrich 371, 527, 530

Goethe, Johann Wolfgang von 505

Goldhagen, Daniel 1194f.

Gollwitzer, Helmut 1084

Gomulka, Władysław 720, 1047

Gorbatschow, Michail Sergejewitsch 1008, 1023, 1030–1034, 1042, 1044f., 1080–1082, 1085, 1087, 1093, 1096, 1098, 1100, 1104, 1106, 1108f., 1116, 1122, 1124–1127, 1164f., 1184

Göring, Hermann 298, 308f., 325, 344, 369, 372, 376, 380, 382–385, 409, 433, 443, 451f., 472, 495f., 517, 521

Graf, Stefanie «Steffi» 1045

Grass, Günter 763, 1203

Groener, Wilhelm 180, 183

Grohé, Josef 663

Gronach, Jessaia 42, 50

Groß, Walter 337

Grosz, George 249

Grotewohl, Otto 584, 614

Grotjahn, Alfred 64

Gruhl, Herbert 915f.

Gründel, Günter 241

Gründgens, Gustaf 505

Gueffroy, Chris 1091, 1096

Gutzeit, Martin 1103

Gysi, Gregor 1116

Gysi, Klaus 738, 831

Haase, Hugo 128

Habe, Hans 568

Haber, Fritz 348, 367

Habermas, Jürgen 762, 764, 1019, 1120, 1229

Haeckel, Ernst 63

Haenisch, Konrad 128

Häfele, Wolf 804

Hagen, Nina 1005

Hager, Kurt 1080

Hahn, Otto 366, 650

Halder, Franz 398, 431, 436, 442

Hallstein, Walter 740

Haniel, Fritz von 253

Harich, Wolfgang 719, 722

Harnack, Adolf von 126

Hauptmann, Gerhart 367, 505

Havel, Václav 1100, 1114

Havemann, Robert 737, 830, 1068, 1083f.

Havilland, Olivia de 506

Hayek, Friedrich August von 893

Heartfield, John 249

Heberle, Rudolf 342

Heidegger, Martin 367

Heisenberg, Werner 650, 800

Helfferich, Karl 25f., 93, 140

Heller, Hermann 367

Henke, Klaus-Dietmar 539

Hennecke, Adolf 707

Hennis, Wilhelm 763

Hentig, Hartmut von 763

Hermlin, Stephan 603, 1064, 1070

Herrhausen, Alfred 1002

Hertling, Georg Graf von 152

Hertz, Paul 367

Herzfelde, Wieland 249

Herzog, Roman 1191, 1207–1209

Hesse, Hermann 659

Heuss, Theodor 605

Heydrich, Reinhard 328, 334, 339, 380, 382, 384, 396f., 400, 402, 404, 469–472, 475, 477, 479, 568, 663

Heym, Stefan 830, 1064, 1070

Hildermeier, Manfred 1029

Hilfrich, Antonius 416

Hilpert, Heinz 505

Himmler, Heinrich 323, 334f., 399, 404, 412, 430, 432, 470, 472f., 475, 479, 481, 514, 518, 539, 541, 658

Hindenburg, Paul von Beneckendorff und von 119f., 130, 135, 144, 150, 152, 165–167, 194, 221f., 261, 269, 284f., 287, 290–299, 309, 314, 316, 322f., 607, 609

Hintze, Paul von 164

Hitler, Adolf 209f., 272f., 280–284, 286, 290, 292f., 294–300, 305–309, 312–314, 316–325, 328f., 333, 342–345, 349–358, 362, 366f., 369, 371–376, 378f., 381f., 386f., 389–391, 393, 395f., 398, 402, 406–408, 413f., 416–420, 422–429, 431f., 435, 437–439, 442, 444, 446f., 459–463, 466, 470, 472–476, 478, 484, 487, 492f., 500, 505, 507f., 511f., 514, 517, 520–523, 527f., 530–533, 537, 544f., 605, 658f., 695, 774, 854, 863, 1016, 1020f., 1108, 1160, 1206, 1228

Hobsbawm, Eric 526, 1238

Hoche, Alfred 275f.

Hochhuth, Rolf 778

Hockerts, Hans Günter 847

Hodenberg, Christina 761

Hohenlohe-Schillingsfürst, Chlodwig Fürst zu 81

Höhn, Reinhard 430

Holbrooke, Richard 1224–1226

Holzman, Grete 455

Holzman, Helene 455–458

Holzman, Marie 455, 457

Holzman, Max 455

Honecker, Erich 742, 744, 830, 949f., 1025–1027, 1041, 1043, 1048f., 1051, 1056, 1063–1066, 1069, 1073, 1075f., 1078, 1081f., 1100, 1104, 1111, 1203, 1206

Hoover, Herbert Clark 291

Höppner, Rolf-Heinz 472

Horkheimer, Max 367, 762, 850

Hoth, Hermann 438

Hugenberg, Alfred 260, 298

Huizinga, Johan 254

Humphrey, Hubert H. 856

Hussein, Saddam 1159f., 1162f., 1243

Il-Sung, Kim 1087

Inglehart, Ronald 911

Ismay, Lord 629

Jäckel, Eberhard 1195

Jackson, Michael 1005

Jaeger, Richard 840

Jäger, Karl 455

Jarausch, Konrad 775

Jaruzelski, Wojciech 952, 1042, 1098

Jaspers, Karl 754

Jelzin, Boris Nikolajewitsch 1165

Jens, Walter 763, 776, 1084

Jeschek, Hans-Heinrich 694

Jewtuschenko, Jewgeni Alexandrowitsch 1082

Joachim, Hans A. 243

Jochum, Eugen 505

Joffre, Joseph 120

Johnson, Lyndon B. 891

Johnson, Uwe 763, 776

Johst, Hanns 505

Jordan, Pascual 799

Jung, Edgar 253, 282

Jünger, Ernst 270

Jungk, Robert 763, 808, 919

Juppé, Alain 1191

Kaas, Ludwig 260

Kádár, János 1099

Kahr, Gustav von 210, 322

Kaiser, Jakob 586

Kaiser, Joachim 763

Kaiser, Joseph H. 805

Kania, Stanisław 1075

Kant, Hermann 716, 1064

Kanther, Manfred 1241

Kantorowicz, Alfred 603

Kapp, Wolfgang 195–197

Karajan, Herbert von 505

Kardorff, Ursula von 550

Karl der Große 192

Kästner, Erich 367, 568

Kaufmann, Karl 473, 663

Keitel, Bodewin 461, 463, 523

Keitel, Wilhelm 422

Kelly, Petra 984

Kelsen, Hans 367

Kennan, George F. 172, 592, 748

Kennedy, John F. 725, 748, 750, 753

Kennedy, Robert 841, 843, 857

Kerr, Alfred 367

Kiesinger, Kurt Georg 835f., 853

King, Martin Luther 841, 843, 857

Kisch, Egon Erwin 250, 310

Kissinger, Henry 1161

Klages, Ludwig 61f.

Klante, Max 206

Kleist, Heinrich von 505

Klemperer, Victor 466, 604, 1195

Klenke, Dietmar 812

Klett, Ernst 776

Klier, Freya 1086

Klose, Hans Ulrich 1084

Kocka, Jürgen 1156

Koenen, Gerd 820, 853

Kohl, Helmut 870, 931f., 947, 957, 967, 973, 977, 979–981, 987–989, 991, 1004, 1008, 1015–1019, 1025, 1027, 1032f., 1043f., 1095, 1106–1112, 1114, 1118, 1122f., 1126f., 1129, 1133f., 1145, 1158, 1165, 1176, 1182–1186, 1188f., 1192f., 1212, 1214, 1232, 1241f., 1244

Kolle, Oswald 816

Kracauer, Siegfried 250

Krauss, Werner 367

Krawczyk, Stephan 1086

Krenz, Egon 1104f., 1107, 1203

Krosigk, Johann Ludwig Graf Schwerin von 375, 382

Krupp, Alfred 36

Kunze, Reiner 1064

Lafontaine, Oskar 1022, 1042, 1112, 1144, 1213f., 1220f., 1231–1235, 1246

Lagarde, Paul Anton de 60

Lahnstein, Manfred 956

Lambsdorff, Otto Graf 956f., 988, 1186f., 1208

Lamprecht, Karl Gotthart 44, 92

Landowsky, Klaus-Rüdiger 1174

Langbehn, Julius 60

Laue, Max von 650

Launoit, Paul Auguste Cyrille Baron de 452

Leber, Julius 530

Lehr, Ursula 974

Leisler Kiep, Walther 1241

Lenin, Wladimir Iljitsch (urspr.W. I. Uljanow) 156–158, 283, 336

Lepsius, Rainer M. 881, 1088

Levi, Primo 542

Liebknecht, Karl 183, 187

Lindenberg, Udo 1005

Loderer, Eugen 919

Loest, Erich 1064

Lorenz, Peter 924

Lossow, Otto von 210

Loth, Wilfried 611

Löwenthal, Richard 762

Löwith, Karl 367

Lubbe, Marinus van der 309

Ludendorff, Erich 119, 130, 135, 144, 150, 152, 155, 159, 165, 167f., 180, 195, 209f. Lüttwitz, Walther von 195f.

Luxemburg, Rosa 100, 183, 187, 277, 1068

Lyotard, Jean-François 911f.

Mäding, Erhard 430

Madonna (eigentl M. L. Ciccone) 1005

Mahler, Horst 924

Maier, Reinhold 605

Maihofer, Werner 919

Maizière, Lothar de 1121

Mann, Erika 568

Mann, Heinrich 366

Mann, Paul Thomas 55, 205, 367

Mannheim, Karl 367

Marcks, Erich 92

Marcuse, Herbert 850, 858, 861

Maron, Monika 1119

Marshall, George F. 592

Marx, Karl 76, 98

Marx, Wilhelm 221, 269

Masur, Kurt 1104

Matthäus-Meier, Ingrid 1185

Matthöfer, Hans 955

Max von Baden, Prinz 166f., 169f., 179

Mayer, Hans 719

Mazowiecki, Tadeusz 1099

McCain, John 1161

McCarthy, Joseph 669, 709

McCloy, John 662, 675

Meadows, Dennis L. 913, 916

Meadows, Donella 913, 916

Meckel, Markus 1103, 1113

Meinecke, Friedrich 212, 422, 606f., 693

Meinhof, Ulrike 924f.

Mende, Erich 661, 758

Mendelssohn, Peter de 568

Mengele, Josef 1201

Merkel, Angela 1242

Merker, Paul 708f.

Meyer, Konrad 430

Meyer, Kurt 664

Michaelis, Georg 152

Mielke, Erich 1067, 1203, 1206

Mierendorff, Carlo 530

Mikojan, Anastas 727

Millet, Kate 921

Milošević, Slobodan 1167, 1223–1226, 1228

Miquel, Johannes von 89

Mitscherlich, Alexander 763, 793, 807

Mittag, Günter 1081, 1203

Mitterrand, François 941, 1017, 1035, 1106, 1108f., 1132–1134, 1168, 1192

Modrow, Hans 1096, 1107, 1115

Moeller van den Bruck, Arthur 253, 270

Möller, Alexander 888

Molotov, Wjatscheslaw 426f.

Moltke, Helmuth James Graf von 527

Moltke, Helmuth Johannes Ludwig von 110f., 115, 118, 130

Mommsen, Hans 1021, 1110f.

Mommsen, Theodor 96

Monnet, Jean 636

Morgenthau, Henry 559

Moro, Aldo 845

Mühsam, Erich 310

Müller, Heiner 1070

Müller, Hermann 259, 261f., 284, 299, 865

Müller, Karl Alexander von 422

Müller, Ludwig 318

Müller–Armack, Alfred 597

Musil, Robert 367

Mussolini, Benito 209f., 281, 283, 336, 406, 426, 513f., 533, 700, 863

Nagy, Imre 720f., 1099

Napoleon I. Bonaparte 281

Nasser, Gamal Abdel 741

Naumann, Friedrich 126

Naumann, Werner 663

Neumann, Franz 568

Neutatz, Dietmar 1029

Nicolai, Walter 162

Niemöller, Martin 776

Nipperdey, Thomas 54

Nixon, Richard 892, 902

Nolte, Ernst 172, 1019

Noske, Gustav 102, 188, 196

Oberländer, Theodor 401, 771, 853

Ohnesorg, Benno 856f., 923

Oncken, Hermann 192

Ortega y Gasset, José 254

Orwell, George 996

Ossietzky, Carl von 310, 367

Otto, Nicolaus 33

Pahlavi, Reza Schah 937

Palme, Olof 939

Papen, Franz von 293–298, 307, 309, 312, 321, 323, 342, 529

Pétain, Philippe 426, 460, 522, 863

Peukert, Detlev J. K. 240, 267

Picht, Georg 765f., 767, 849

Pieck, Wilhelm 614

Pilsudski, Józef 283

Planck, Max 31, 126, 366

Plenge, Johann 124

Plenzdorf, Ulrich 1064

Pleven, René 636

Pöhl, Karl Otto 943

Poliakov, Léon 774

Ponto, Jürgen 925

Poppe, Gerd 1084

Popper, Sir Karl R. 367

Prantl, Heribert 1220

Preuß, Hugo 184

Quinn, Freddy 684, 819

Raddatz, Fritz J. 763

Radkau, Joachim 804

Rakowski, Mieczysław 1099

Rapacki, Adam 748

Raspe, Jan-Carl 927

Rathenau, Walther 137, 139, 153, 164, 200f., 279

Ratzinger, Joseph 776

Rau, Johannes 983, 987

Reagan, Ronald 948, 964f., 967, 1017f., 1031, 1209, 1214, 1247

Reemtsma, Jan Philipp 1162, 1198f.

Reger, Erik 250

Rehbein, Franz 42

Reich, Robert B. 1219

Reichow, Hans Bernhard 792

Reich-Ranicki, Marcel 1195

Remarque, Erich Maria 367

Renn, Ludwig 603

Reusch, Paul 289, 292, 297

Reuter, Ernst 601

Ribbentrop, Joachim von 369, 469

Richter, Hans Werner 760, 765, 776

Riezler, Kurt 125, 162

Rinser, Luise 659

Ritter, Gerhard 606, 759, 774

Ritter, Joachim 763

Rödder, Andreas 1098

Röhm, Ernst 321f.

Rohwedder, Detlev 1002, 1147f.

Rolfes, Max 430

Röntgen, Wilhelm Conrad 30

Roosevelt, Franklin Delano 389, 537, 558f. Röpke, Wilhelm 367

Rosh, Lea 1195

Rostow, Walt Whitman 805f., 909

Rugova, Ibrahim 1223

Rühmann, Heinz 246, 684

Rühmkorf, Peter 20, 763

Sackett, Frederic M. 311

Salazar, António de Oliveira 283

Sandrock, Adele 246

Sartre, Jean-Paul 849

Sauckel, Ernst 488, 516

Schabowski, Günter 1105f.

Schacht, Hjalmar 345, 371f., 375

Schalck-Golodkowski, Alexander 1061

Schallmayer, Wilhelm 64

Scharf, Helmut 1084

Scharping, Rudolf 1213, 1220, 1228

Schäuble, Wolfgang 1241

Scheel, Walter 866, 868

Scheer, Reinhard 169

Scheidemann, Philipp 184, 187, 193f., 201

Schell, Maria 684

Schelsky, Helmut 687, 689, 693, 808

Schewardnadse, Eduard 1100, 1108, 1125

Schieder, Theodor 395

Schildt, Axel 864

Schiller, Friedrich 254, 505

Schiller, Karl 837f., 866, 877, 888, 1187

Schily, Fritz 1200

Schily, Otto 984, 989, 1084, 1119, 1200

Schily, Peter 1200

Schindler, René 498

Schirrmacher, Frank 1228

Schiwkow, Todor 1114

Schleicher, Kurt von 222, 261, 290, 296–298, 307, 309, 322, 342, 529

Schleyer, Hanns Martin 925–927, 929

Schmeling, Max 247

Schmid, Carlo 805

Schmidt, Helmut 578, 877, 883, 919, 926, 929–932, 935f., 938, 942–944, 947, 949f., 955–957, 965, 967, 973, 980, 1023f., 1027, 1242

Schmitt, Carl 323, 388, 609, 694, 847

Schmoller, Gustav von 92, 126

Schneider, Rolf 1070

Schnitzler, Arthur 367

Schöningh, Franz Josef 485–487

Schröder, Gerhard (CDU) 755, 771, 847

Schröder, Gerhard (SPD) 931, 1213f., 1220f., 1225, 1230–1233, 1245f. Schrödinger, Erwin 367

Schult, Reinhard 1086

Schumacher, Kurt 584f., 605, 608, 631–634, 642, 646, 663

Schumpeter, Joseph 367

Schürer, Gerhard 1105

Seeckt, Hans von 209f.

Seghers, Anna 367, 603

Selassie, Haile 352

Seldte, Franz 410

Severing, Carl 315

Shirer, William L. 369f.

Sieburg, Friedrich 695

Siemens, Werner von 43

Sommer, Theo 822f.

Spahn, Martin 270

Späth, Lothar 980, 983, 1208

Speer, Albert 446

Spengler, Oswald 253

Spranger, Eduard 365

Stalin, Josef W. (urspr. J. W. Dschugaschwili) 283, 336, 378, 390f., 424f., 436, 441, 516, 559–561, 563, 604, 612, 614f., 639, 711–713, 715, 718–720, 729f., 1206

Stangl, Franz 418

Stapel, Wilhelm 252f.

Stauffenberg, Claus Schenk Graf von 527–529

Steel, Sir Christopher 667

Steinbacher, Sibylle 694, 816f.

Steiner, André 1079f.

Stern, Otto 367

Sternberger, Dolf 1110

Stieff, Hellmuth 397

Stimmann, Hans 245

Stinnes, Hugo 202

Stoiber, Edmund 1172

Stoph, Willi 871, 1203

Strasser, Gregor 322

Strauß, Franz Josef 650, 758, 776, 780, 802, 873, 892, 931f., 947, 979, 981, 983f., 988f., 1025f., 1242

Strauss, Richard 367

Strauss-Kahn, Dominique 1234

Stresemann, Gustav 196, 211, 214–217, 220, 260, 278

Stülpnagel, Otto von 460

Stumm-Halberg, Carl Ferdinand Freiherr von 36

Suhrkamp, Peter 241

Süskind, Patrick 1119f.

Süverkrüp, Dieter 1065

Taylor, Frederick Winslow 230

Thälmann, Ernst 268f., 310

Thatcher, Margaret 941, 964–967, 1106, 1109, 1154, 1209, 1213

Theodorakis, Mikis 1065

Thyssen, August 36, 125

Tietmeyer, Hans 1183

Tillich, Paul 367

Tirpitz, Alfred von 91f., 110

Tisch, Harry 1052, 1081

Tito, Josip (urspr. J. Broz) 1222

Todt, Fritz 410, 446

Tooze, Adam 345

Traube, Klaus 919

Trenker, Luis 246

Tresckow, Henning von 527

Troeltsch, Ernst 126, 192, 195

Trotzki, Leo Davidowitsch (urspr.L. D. Bronstein) 277

Truman, Harry S. 591f., 601, 637

Tschombé, Moïse 851

Tucholsky, Kurt 204, 245, 250f., 367

Twain, Mark 42

Ulbricht, Walter 581, 584, 615, 635, 708, 713, 717, 722f., 725, 731, 734, 736, 738, 741–745, 831, 840, 1048, 1050, 1057, 1076

Ullstein, Heinz 776

Vollmer, Antje 1113

Volmer, Ludger 1229

Wagner, Eduard 445

Wagner, Gerhard 413

Wagner, Richard 505

Waigel, Theodor 1186

Walser, Martin 1084, 1196

Warner, Konrad 496f.

Wartenburg, Peter Graf Yorck von 527

Weber, Alfred 126

Weber, Max 92, 126, 255

Wehner, Herbert 753

Weizsäcker, Carl Friedrich Freiherr von 650

Weizsäcker, Ernst Freiherr von 375f.

Weizsäcker, Richard Freiherr von 1017, 1093, 1131

Werfel, Franz 367

Westarp, Kuno Graf von 260, 290

Weyrauch, Wolfgang 759, 763

Wieczorek-Zeul, Heidemarie 931, 1220

Wiesel, Elie 1018

Wilhelm II., Deutscher Kaiser und König von Preußen 25, 48f., 69, 78, 81, 94, 120f., 123, 151f., 163, 167–170, 306

Wilson, Thomas Woodrow 148, 157f., 163f., 166–169, 190, 193, 558

Winkler, Heinrich August 299, 1018, 1121

Wirsching, Andreas 1142

Wirth, Christian 418

Wirth, Joseph 200

Wolf, Christa 733, 1064, 1070

Wolf, Friedrich 604

Wolf, Markus 568, 1105

Woytiła, Karol 951

Wulf, Joseph 774

Wurm, Theophil 416

Zimmermann, Ernst 1002

Zuckmayer, Carl 367

Zweig, Arnold 279, 367

Zweig, Stefan 52, 239, 248, 367

1. Auflage. 2014
© Verlag C.H.Beck oHG, München 2014
Umschlagentwurf: Kunst oder Reklame, München
Umschlagabbildung: Ruine des Reichstages in Berlin, 1958 © Josef Darchinger/Friedrich-Ebert-Stiftung
ISBN Buch 978 3 406 66051 1
ISBN eBook 978 3 406 66137 2

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