Mit Recht gegen die Macht: Unser weltweiter Kampf für die Menschenrechte
Date: 2015-09-28T00:00:00+00:00
Keywords: Political Economy; Political Science
Description: Wolfgang Kaleck ist bekannt als Rechtsvertreter von Edward Snowden, doch seine Geschichte reicht viel tiefer. Als idealistischer junger Anwalt vertritt er zur Nachwendezeit in Deutschland Opfer von Stasi und Neonazis. Bei Reisen in Südamerika trifft er auf Menschen, deren Leben von Folter und Gewalt geprägt sind. Erst jetzt wird ihm klar, dass er sich ganz dem Kampf um Menschenrechte widmen will – nicht als Einzelner, sondern als einer von vielen, die sich für eine bessere, solidarische Welt einsetzen. Heute ist er ein weltweit agierender politischer Jurist und Aktivist. Wie er dazu wurde, was
Publisher: Hanser Berlin

Über das Buch

Wolfgang Kaleck erregte international Aufsehen, als er Strafanzeige gegen Donald Rumsfeld wegen Kriegsverbrechen und Folter erstattete. Als Teil eines internationalen Netzwerkes von Anwälten und Aktivisten verteidigt er die Menschenrechte – mit den Mitteln des Rechts. Hier erzählt er, was ihn geprägt hat und wie er vom jungen Idealisten zum weltweit agierenden politischen Juristen wurde, der auch den scheinbar Unantastbaren entgegentritt – ob es um ungesühnte Verbrechen aus der Zeit der argentinischen Militärdiktatur geht oder um die Mittäterschaft transnationaler Unternehmen. Bei all dem geht es ihm immer um die Menschen, für deren Rechte er kämpft – ihre Geschichten sind das Herz dieses Buches.

Hanser Berlin E-Book

Wolfgang Kaleck

Mit Recht
gegen die Macht

Unser weltweiter Kampf
für die Menschenrechte

Hanser Berlin

ISBN 978-3-446-25022-2

© Hanser Berlin im Carl Hanser Verlag München 2015

Umschlag: Peter-Andreas Hassiepen, München.

Foto: © Götz Schleser

Alle Rechte vorbehalten

Satz: Greiner & Reichel, Köln

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»Und sein französischer Freund sagte, ja natürlich, das mache er sofort, und fragte noch, was ist das für ein Geräusch?, weinst du?, und El Ojo sagte ja, er könne nicht aufhören zu weinen, er wisse nicht, was mit ihm los sei, er weine schon seit Stunden. Und sein französischer Freund riet ihm, sich zu beruhigen. Und El Ojo lachte unter Tränen und sagte, das werde er tun, und legte auf. Und weinte dann weiter, ununterbrochen.«

Roberto Bolaño, Mörderische Huren

»Lieber Gott, erspare mir, in einer uninteressanten Zeit zu leben.«

Scharfrichter Völpel in Thomas Braschs Engel aus Eisen

Inhalt

Prolog: Ein Jahr im Leben eines anderen Juristen

Der Verweigerer: Von Jülich nach Bonn und Berlin

Der solidarische Beobachter

Mexiko und Guatemala 1990

Der Nomade

Montevideo und Patagonien 1996

Die Mütter der Plaza de Mayo

Buenos Aires 1999

Die verschwundenen Gewerkschafter von Mercedes-Benz

Buenos Aires 1999

Siegen, ohne zu gewinnen: Von Videla zu Rumsfeld

New York und Berlin 2004

Der Kampf um die Erinnerung

Patagonien, Buenos Aires und Asunción 2005

Ruinen in Monrovia

Liberia 2005

Wieder scheitern, besser scheitern

New York, Jerusalem, Ramallah, Berlin 2006

Erfolge im Kampf gegen die Straflosigkeit

Buenos Aires und Jujuy 2008

Neue Bewegungen

Bogotá, Delhi, Peking 2010–2013

Epilog: Fundierte Hoffnung

Zum Weiterlesen

Danksagung

Prolog:
Ein Jahr im Leben eines anderen Juristen

Solis, Uruguay, Dezember 2014

Surreales Reisen. Ich kann mich bis heute nicht daran gewöhnen. Ein Flug ans andere Ende der Welt, von Berlin nach Montevideo, aus dem europäischen Winter in den lateinamerikanischen Sommer. Ich versuche, zur Ruhe zu kommen. Es fällt mir schwer, ich bin erschöpft. Ein langer Spaziergang in den Dünen, den Sand unter den Füßen spüren, ein Bad im kalten, aufgewühlten Wasser. Die Luft ist klar, gestern sind unwetterartige Regenfälle auf uns niedergegangen. Jetzt sitze ich auf dem Rasen an einem weißen Plastiktisch inmitten einer riesigen Pfütze. Um mich herum quaken Frösche, in einem Strauch mit orangen Blüten schwirren Bienen, Schmetterlinge, schwarze Kolibris und goldgelbe Finken. Ich genieße es. Die Sonne wird langsam stärker, ich will zum Strand zurück, die Arbeit, auch die Arbeit an diesem Text, hinter mir lassen und ausspannen. Noch aufgewühlt vom auslaufenden Jahr, das mit einem Ausrufezeichen für mich begann und ebenso endete, beginne ich zu schreiben. Über meine Reisen, Begegnungen und meine Arbeit: Gemeinsam mit anderen kämpfe ich mit den Mitteln des Rechts für Gerechtigkeit. Es war für uns ein bewegtes Jahr, ein Jahr, das neben den unvermeidbaren Rückschlägen auch Hoffnung auf eine andere Welt weckte.

London, Januar 2014

Die 1823 gegründete Law Society in der Londoner City flößt Respekt ein, dunkelrote Teppiche, Leuchter und Säulen geben dem hohen geräumigen Festsaal eine herrschaftliche Atmosphäre. Phil Shiner, Rechtsanwalt aus Birmingham, Ende fünfzig, läuft nervös auf und ab, blättert immer wieder in seinen Papieren. Seit zehn Jahren führt seine Kanzlei Verfahren für Hunderte von irakischen Mandanten, die durch die britischen Besatzer nach der Invasion im März 2003 gefoltert wurden. Heute Abend wollen wir diese Fälle gemeinsam der Londoner Öffentlichkeit vorstellen, gebündelt in einer Strafanzeige an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

Im November 2011 suchte Shiner uns in Berlin auf. Uns, das heißt: das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), das ich mit Freunden und anderen Anwälten 2007 gegründet habe und seither als Generalsekretär leite. Unser großes Ziel: Wir wollen dazu beitragen, weltweit Menschenrechte mit juristischen Instrumenten zu schützen und durchzusetzen. Unsere Mittel sind die Einleitung von Strafverfolgung, oft auch Zivilklagen und Beschwerden vor UN-Stellen; unsere Arenen sind die Gerichtshöfe, Staatsanwaltschaften und die Öffentlichkeit. Phil Shiner war in seinem eigenen Land mit den Verfahren an einen toten Punkt gekommen. Zwar hatte er vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg zwei bahnbrechende Urteile in Folterfällen gegen Großbritannien erstritten. Offizielle Untersuchungskommissionen beschäftigten sich mit Todesfällen in Haft wie dem von Baha Mousa, der als gesunder 26-Jähriger im September 2003 in Basra in der britischen Besatzungszone im Süden Iraks aufgrund von Schlägen und Misshandlungen durch britische Soldaten nach 36 Stunden verstarb. An einige Betroffene wurden zwar Entschädigungen gezahlt. Doch die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen, vor allem der höchsten Beamten aus dem Verteidigungsministerium und der Spitze von Militär und Geheimdiensten, blieb bisher aus.

Andauernde Straflosigkeit für die höchsten Verantwortlichen – das ist genau die Konstellation, für die der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag vorgesehen ist und die wir gemeinsam mit Anwälten und Menschenrechtsorganisationen aus aller Welt immer wieder angreifen. Deswegen war Phil nach Berlin gekommen. Wir kennen uns schon lange: Seitdem die USA und ihre Verbündeten nach dem 11. September 2001 massiv die Menschenrechte Terrorverdächtiger verletzen, gehören wir zu einem kleinen Kreis europäischer Anwälte, die dagegen juristisch vorgehen. In Berlin analysieren wir ellenlange Berichte über Folter und Misshandlungen durch britische Soldaten, von denen viele mit sexualisierter Gewalt einhergegangen sind.

Das Publikum am heutigen Abend in London besteht nicht nur aus Sympathisierenden von den Universitäten oder den hier tätigen Menschenrechtsorganisationen. Es sitzen da auch gut gekleidete Herren mittleren Alters, die uns offenkundig feindlich gesinnt sind. Sie gehören zur Militär- und Geheimdienstcommunity und wollen hören, so berichtet es mir nachher ein Kollege, was wir ihnen persönlich vorwerfen. Den Ton hat der britische Außenminister William Hague vorgegeben, der in der BBC sofort auf unsere Anzeige reagierte und das britische Militär als das beste der Welt bezeichnete. Sie fühlen sich getroffen und sind nervös. Ich bin es nicht. Wie sich der Fall entwickeln wird, abgesehen von den ersten positiven Reaktionen in den Medien und in unseren Netzwerken, vermag ich nicht vorauszusehen. Aber in diesem Moment lasse ich mich nicht davon leiten. Wir haben hart gearbeitet und das Recht ist auf unserer Seite.

Einige Wochen später sitzen wir mit unseren Teams aus Berlin und Birmingham im Internationalen Strafgerichtshof, einem modernen Zweckbau am Rande Den Haags, in einer Besprechung mit Vertretern der Anklagebehörde. Diese haben die mehreren Hundert Seiten unseres Schriftsatzes studiert und stellen nun detaillierte Fragen dazu. Nach dem Treffen haben wir ein gutes Gefühl. Wir haben den richtigen Moment getroffen, um die britischen Folterfälle in Den Haag einzureichen. Gerade entzündet sich weltweit Kritik daran, dass dort bisher ausschließlich gegen afrikanische Tatverdächtige wie den sudanesischen Präsidenten Al Bashir ermittelt wird.

Uns geht es um einen systemischen Ansatz. Darum, dass im internationalen Strafrecht mit zweierlei Maß gemessen wird. Es war die Idee der Nürnberger Kriegsverbrechertribunale, das Strafrecht nicht nur dieses eine Mal gegen die besiegten Naziverbrecher, sondern zukünftig universell einzusetzen – also potenziell auch gegen die Alliierten, die seinerzeit in Nürnberg zu Gericht saßen. Das Projekt scheiterte zunächst. Ein ständiger Strafgerichtshof kam nicht zustande. Nicht nur die Russen und Chinesen, die sich gar nicht erst dem Anspruch des Rechts unterwarfen, haben nach dem Zweiten Weltkrieg und der Allgemeinen Menschenrechtserklärung vom 10. Dezember 1948 Menschenrechte verletzt. Auch die westlichen Alliierten verübten bei den antikolonialen Befreiungskämpfen massive Kriegsverbrechen, ohne dass nationale oder internationale Strafgerichte eingriffen: Frankreich im damaligen Indochina und in Algerien, Großbritannien in Kenia, die USA in Vietnam.

Vor dem Internationalen Strafgerichtshof sind bisher nur Afrikaner angeklagt, und bei Verfahren vor nationalen Gerichten gelten ebenfalls Doppelstandards. Die militärischen und ökonomischen Großmächte jedenfalls werden im Völkerstrafrecht verschont. Wenn aber nicht gleiches Recht für alle gilt, entfällt der universale Geltungsanspruch dieser Gesetze. Die Legitimität bröckelt, das System internationaler Strafjustiz gerät in Gefahr.

Im Unterschied zu anderen Kritikern sehe ich dieses Problem jedoch nicht als Beleg dafür, dass es von vornherein keinen Sinn ergibt, das Recht in Anspruch zu nehmen, sondern begreife es als Ansporn, den beschriebenen Zustand zu ändern. Und wir erzielen auf diesem Weg zumindest kleine Erfolge.

Denn überraschend schnell erhalten wir gute Nachrichten aus Den Haag: Anfang Mai leitet die Chefanklägerin Fatou Bensouda auf der Grundlage unserer Strafanzeige Vorermittlungen wegen der britischen Folter im Irak ein. Ihr Vorgänger hatte das Verfahren noch vor wenigen Jahren im Keim erstickt. Es ist ein ermutigender Moment, den ich in Berlin am gleichen Abend mit Freunden teile. Unter ihnen ist Michael Ratner, der langjährige Präsident des New Yorker Center for Constitutional Rights, dessen Arbeit uns inspirierte, eine ähnliche Organisation in Europa aufzubauen.

Moskau, Ende Januar 2014

Für einen Moment zurück in die kalte Jahreszeit: Am 26. Januar fliege ich mit Aeroflot vom Provinzflughafen Berlin-Schönefeld, dessen Personal noch den Befehlston der realsozialistischen Vergangenheit exerziert, zum modernen Flughafen Moskau-Scheremetjewo. Eine Taxifahrt durch den Moskauer Winter, Hochhäuser, Trabantensiedlungen, dichter Verkehr, Leuchtreklamen, Vergnügungsstätten, imposante Bauten allenthalben. Im Hotel in der Innenstadt stoße ich zu einer kleinen Gruppe von Anwaltskollegen. Den Wortführer, Ben Wizner von der American Civil Liberties Union, kenne ich seit einem Jahrzehnt, wir haben im Fall von Khaled al-Masri zusammengearbeitet, einem Deutschen, der von der CIA nach Afghanistan verschleppt und dort gefoltert worden war. Jetzt sind wir hier, um uns mit Edward Snowden zu treffen.

Seit den Enthüllungen Edward Snowdens im Sommer des Vorjahres hatten mein Kollege Carsten Gericke und ich uns in Berlin bereitgehalten, um seine juristische Vertretung in Europa vorzubereiten. Wir wollten hier die Möglichkeiten einer Zuflucht ausloten und ihn bei seinen Aussagen als Experte und als Zeuge vor staatlichen Untersuchungsausschüssen wie dem Deutschen Bundestag und internationalen Stellen wie dem Europarat und dem Europäischen Parlament unterstützen. Im Herbst 2013 stellen wir ein kleines Team europäischer Anwälte zusammen und treffen uns in Berlin. Das ist bisher nicht öffentlich geworden. Ich habe Snowden selbst noch nicht getroffen, bin daher gespannt auf die bevorstehende Begegnung.

Dann sitzen wir im Taxi zum verabredeten Ort.

Edward Snowden wirkt so schmächtig und jung wie auf den Fotos. Doch statt des erwarteten Nerds begrüßt uns ein freundlicher, offener Mensch, der erst einmal jedem von uns eine Matrjoschka schenkt. Die Unterhaltung läuft direkt und schnörkellos. Snowden erklärt, fragt, fordert und gibt Direktiven, hört aber auch zu, versteht und lässt sich überzeugen. Die Liste unserer Themen ist lang, doch wir verständigen uns schnell auf gemeinsame Positionen. Ich fühle mich gewappnet für die kommenden Aufgaben.

So selbstverständlich dieses Anwaltsgespräch verläuft, so verstörend sind die Umstände, die selbst Teil und Ausdruck des Problems der Überwachung sind: Wer hört uns ab, wer verfolgt uns, wie sicher sind mein heimisches Büro und meine Wohnung? Mein Mobiltelefon geht plötzlich kaputt, die Daten werden auch für Spezialisten in Berlin später nicht mehr zu rekonstruieren sein. Es bleibt ein Gefühl der Bedrohung.

Das Mandat bedeutet mir viel und verlangt mir einiges ab. Es ist eng mit unserer sonstigen Arbeit verbunden. Wenn wir Beweise für Menschenrechtsverletzungen suchen, sind wir häufig auf Enthüller wie Snowden oder Wikileaks angewiesen. Die umfassende Überwachung von vermeintlichen und wirklichen Staatsfeinden eint Geheimdienstapparate in aller Welt. Oft müssen wir aktiv werden, weil neben den inhaftierten Whistleblowern vor allem unsere Anwaltskollegen und Menschenrechtsverteidiger im Globalen Süden ständig überwacht und mit Haft und Folter bedroht werden.

Ich stehe jetzt mehr im Fokus als zuvor und muss einen Spagat hinbekommen: In meiner Rolle als Anwalt bin ich an die Verschwiegenheit gebunden und soll die Interessen meines Mandanten vertreten. Daher muss ich manches Mal ruhig bleiben – obwohl mir als politischer Beobachter und Akteur die selbstreferenzielle deutsche Diskussion oft genug aufstößt. Die öffentliche Wahrnehmung in Deutschland ist von einem diffusen Betroffenheitsgefühl geprägt; es wird nach deutschen Berührungspunkten gesucht, anstatt das Problem der Überwachung global zu begreifen und auf dieser Ebene anzugehen.

Doch es macht auch Spaß, für diesen sympathischen Menschen in dieser wichtigen Angelegenheit wirken zu können. Ihn als Helden zu verehren, halte ich zwar für falsch, aber Edward Snowden ist besonders für jüngere Menschen zum Symbol dafür geworden, dass man als Einzelner etwas bewegen kann. Er hat den Impuls gegeben, jetzt muss sein und unser Anliegen politisch vorangetrieben werden. Noch mehrere Male fliege ich nach Moskau, lerne Snowden besser kennen und seine intellektuellen Fähigkeiten schätzen, die weit über seine technische Expertise hinausgehen.

Buenos Aires, März 2014

In Argentinien geht der Sommer zu Ende. Seit 1997 besuche ich Buenos Aires jedes Jahr, als Anwalt, aber auch, um Freunde zu treffen. Mittlerweile hat sich für mich ein Kreis geschlossen. Zwei Dekaden lang sind die Verbrechen der Militärdiktatur ungesühnt geblieben, dagegen hatten auch wir in Deutschland die letzten fünfzehn Jahre gekämpft. Seit kurzem sind die Dinge allerdings in Bewegung gekommen. Jetzt lädt die Sonderstaatsanwaltschaft für die Aufklärung der Diktaturverbrechen vierzig Staatsanwälte aus ganz Argentinien zu einem Workshop ein, ich nehme als externer Experte teil. Wir treffen uns in einem Hochhaus an der Avenida de Mayo im Zentrum von Buenos Aires, fünfhundert Meter vom rosaroten Präsidentenpalast entfernt, wo seit 1977 die Mütter vom Plaza de Mayo mit ihren weißen Kopftüchern Donnerstag für Donnerstag ihre Runden drehen und die Wahrheit über das Schicksal ihrer verschwundenen Kinder einfordern. Wahrheit und Gerechtigkeit.

Dass eine solche Staatsanwaltschaft überhaupt existiert und ernsthaft arbeitet, fast vierzig Jahre nach den Ereignissen, ist bemerkenswert. In vielen anderen Ländern werden derartige Verbrechen nicht aufgeklärt, geschweige denn von der Strafjustiz verhandelt. In Argentinien hingegen verurteilten die Gerichte in den letzten Jahren über fünfhundert hohe Militärs, Polizisten und Geheimdienstler für ihre damaligen Taten. Aber zunächst war in den Prozessen nur von den uniformierten Tätern die Rede – nicht von den zivilen und nicht von denen, die von der Diktatur profitierten und sie unterstützten, den Agrar-, Minen- und Industrieunternehmen.

Jetzt endlich beginnen die Staatsanwälte und Richter gegen Industrielle zu ermitteln, nicht immer so effizient, wie wir uns das wünschen würden, nicht überall in gleichem Maße. Ich befasse mich seit 1999 mit dem Thema und habe ein transnationales Unternehmen wegen Verbrechen in Argentinien verklagt: Zwischen 1976 und 1977 waren Gewerkschafter der dortigen Niederlassung von Mercedes-Benz verschleppt und ermordet wurden. Im Workshop diskutieren Strafverfolger aus dem ganzen Land, wie man die Beteiligung der Unternehmer ermitteln, belegen und strafrechtlich belangen könne. Mir fällt kein anderes Land mit einer jüngeren Unrechtsgeschichte ein, in dem derartige Bemühungen sichtbar wären.

Madrid, Mai 2014

Die zuletzt positive Entwicklung in Argentinien geht auch auf Prozesse in Spanien zurück, wo seit Ende der 1990er Jahre Richter und Staatsanwälte engagierter als anderswo gegen Diktatoren und Folterer – zunächst aus Lateinamerika, später aus China und den USA – vorgehen. Ihr Engagement begründen sie mit dem Prinzip der universellen Jurisdiktion: dem Weltrechtsprinzip. Das besagt, dass die Justiz eines Staates bei schwersten Menschenrechtsverletzungen auch dann aktiv werden kann, wenn sich die Ereignisse entfernt vom eigenen Territorium abgespielt haben und weder Opfer noch Täter eigene Staatsbürger waren. Spanien hat diesen Kurs lange gegen alle politischen Widerstände durchgehalten. Jetzt hat die konservative Regierung die Gesetze geändert, die Strafverfolgungsbehörden sollen sich zukünftig auf die Fälle beschränken, die eine besondere Verbindung zu Spanien aufweisen. 2011 gab es schon einen Rückschlag, als der umtriebige Ermittlungsrichter Baltasar Garzón suspendiert wurde – formal wegen einer Rechtsverletzung in einem Korruptionsverfahren, in Wirklichkeit aber, weil er begann, die Verbrechen aus Spaniens franquistischer Vergangenheit aufzuklären, und damit das Schweigen über die Vergangenheit in der spanischen Politik brach. Nun hat er eine Konferenz zur universellen Gerichtsbarkeit organisiert, mit der er zugleich Widerstand gegen die Rechtsreform einleiten will.

Auf der Bühne des Madrider Goya-Theaters sitze ich neben Garzón. Ich freue mich, hier sprechen zu können. Vieles von dem, was meine Arbeit seit Jahren bestimmt, geht auf Aktivitäten in Spanien zurück. Hier ermittelten Garzón und andere so ernsthaft gegen argentinische und chilenische Militärs, dass Scotland Yard am 16. Oktober 1998 den chilenischen Exdiktator Augusto Pinochet in London verhaften konnte. Ein Ereignis, das für mich und andere eine Initialzündung bedeutete. Nunmehr wurde vorstellbar, dass wir als Anwälte gemeinsam mit Betroffenen und sozialen Bewegungen von Europa aus grenzüberschreitend bei Menschenrechtsverletzungen juristisch eingreifen konnten.

Vorzeitig verlasse ich das Theater, um mit dem Madrider Anwalt Gonzalo Boye nach Algeciras im Süden des Landes zu fahren: dorthin, wo Europa seine Grenzen gegen Flüchtlinge sichert. Boye, Ende vierzig, wurde in Chile geboren und musste eine achtjährige Gefängnisstrafe verbüßen, wegen der vermeintlichen Beteiligung an der Entführung eines Industriellen. Auch im Gefängnis von Huelva saß er ein, er zeigt es mir unterwegs, als wir daran vorbeifahren. In der sumpfigen Landschaft der Gegend wurden die Häftlinge von Insekten derart geplagt, dass Boye aufgrund von Allergien lebensgefährlich erkrankte. Er, der sich zu Unrecht verurteilt sah, nutzte die Zeit in Haft, um Jura zu studieren und hinterher anderen in ähnlichen Situationen helfen zu können. Ein willensstarker Mensch.

Die Hafenstadt Algeciras liegt neben dem von den Briten okkupierten Felsen von Gibraltar. Von hier aus kann man den afrikanischen Kontinent sehen, die Nähe Marokkos ist überall spürbar.

Am Morgen gehen wir im ersten Licht an Bord der Fähre nach Ceuta, der von Spanien bis heute besetzten Enklave auf der anderen Seite der Meerenge von Gibraltar. Im dortigen Hafen wehen die spanische und die europäische Flagge. Die Realität in Ceuta sieht allerdings anders aus, als Spanien und die Europäische Union, der Friedensnobelpreisträger 2012, sie gern präsentieren.

Ahmed, in dessen Taxi wir am Hafen steigen, fährt uns zu den Hügeln von El Príncipe, von wo wir auf die Grenzstation hinunterschauen. Dort attackierte am 6. Februar 2014 die spanische Guardia Civil mit Gummigeschossen Dutzende schwarzafrikanische Migranten beim Versuch, die Grenze schwimmend zu überwinden, mindestens 15 von ihnen starben. Deswegen sind wir hier.

Ahmed spürt unser Interesse und erzählt uns, wie er am Morgen des Vorfalls mit seinem Taxi vor Ort stand. Hunderte marokkanische Arbeiterinnen und Arbeiter überquerten gerade die Grenze, auf dem Weg zu ihren prekären Beschäftigungen als Gärtner oder Haushaltshilfen. Viele beobachteten, wie die spanischen Uniformierten schossen, wie wehrlose Menschen starben und andere rechtswidrig zurück über die Grenze geschafft wurden. Doch die Menschen haben Angst auszusagen. Die Marokkaner müssten mit dem Entzug ihrer Visa rechnen, ihre Existenz wäre bedroht. Ahmed befürchtet trotz seines spanischen Passes Schikanen auf der Polizeiwache.

Die Strafverfahren gegen die verantwortlichen Grenzschützer, die wir gemeinsam mit spanischen Menschenrechtsorganisationen führen, sollen verdeutlichen, dass die skandalösen Zustände an den EU-Außengrenzen ein gesamteuropäisches Problem darstellen. Es geht um die Durchsetzung der Rechte derer, die bisher keinen Zugang zum Rechtssystem haben, um die Durchsetzung des von Hannah Arendt proklamierten Rechts auf Rechte.

Berlin, Dezember 2014

Auch anderswo wird Menschen dieses Recht verweigert. Im Dezember 2014 hat der US-Senat seinen lange erwarteten Bericht über die Folter an Gefangenen durch die CIA nach dem 11. September 2001 herausgegeben. Immer wieder sickerte durch, dass darin über drastische Misshandlungen zu lesen sein wird. Bis zuletzt versuchten Republikaner und Geheimdienststellen, die Teilveröffentlichung zu verhindern. Jetzt wissen wir auch, warum: Die Protagonisten der Ära Bush junior folterten – und sie logen. Für viele Betrachter wird jetzt ein Apparat sichtbar, der außerhalb jeder politischen, gerichtlichen und öffentlichen Kontrolle agierte. Eine kriminelle Vereinigung, die darum kämpft, trotz zahlreicher Rechtsbrüche rechtlich unbehelligt zu bleiben und gar als Retter der Nation vor dem Terrorismus in die Historie einzugehen.

Der Inhalt des Berichts überrascht mich kaum, ich arbeite seit einem Jahrzehnt zu diesem Thema. Erfreut bin ich aber über das weltweite Echo, es wird in Indien und Australien berichtet, die Londoner Times, der Guardian und CNN möchten Interviews führen. Meine Erinnerungen an den November 2004 und den November 2006 kommen hoch. Damals reichte ich gemeinsam mit dem New Yorker Center for Constitutional Rights Strafanzeigen wegen der massiven Folter an Kriegsgefangenen im Irak, in Abu Ghraib und Guantánamo ein. Sie richteten sich gegen Donald Rumsfeld und den Ex-CIA-Chef George Tenet, Letzterer auch im Fokus der neuen Veröffentlichungen. Unsere Anläufe der letzten zehn Jahre wurden zwar viel beachtet und diskutiert. Doch juristisch blieben wir zunächst erfolglos, weil sich die Justiz nicht an die mächtigen USA herantraute. Das war für uns mitunter schwer auszuhalten. Aber ich bin mir sicher: Das Thema wäre nicht so präsent, auch der Bericht wäre nicht veröffentlicht worden, hätten unsere Netzwerke innerhalb und außerhalb der USA die Geschehnisse nicht immer wieder in Artikeln und juristischen Schriftsätzen beschrieben, gedeutet und angeprangert.

Auch spürbare Wirkungen haben wir erzielt: Der ehemalige CIA-Chefjurist John Rizzo erklärt öffentlich, dass viele Hundert CIA-Agenten und ihre Oberen auf Empfehlung ihrer Anwälte seit einiger Zeit nicht mehr nach Europa reisen. Sie haben Angst, von einer der Staatsanwaltschaften oder einem der Gerichte, die die CIA-Entführungsfälle untersuchen, zu einer Vernehmung geladen oder gar festgenommen zu werden.

Obwohl die CIA-Folter auch in den USA heftig diskutiert wird, werden dort, selbst nach dem Bericht, weder Straf- noch Zivilverfahren gegen die namentlich bekannten Täter und Architekten dieses Systems stattfinden. Diese politische Linie hat Präsident Obama seit seinem Amtsantritt im Januar 2009 vorgegeben. Also sind erneut wir in Europa an der Reihe. Wenige Tage nach den ersten Nachrichten über den Bericht erstatten wir eine Strafanzeige bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe, um einmal mehr gegen die mächtigen Folterer aus den USA vorzugehen.

Die Arbeit in internationalen Netzwerken, die Begegnungen und Reisen sind mir zur Selbstverständlichkeit geworden. Ich wurde Teil einer Gegenbewegung, die in den neunziger Jahren eingesetzt hatte. Zunächst war auf dem Papier ein besseres Recht geschaffen worden. An das Vermächtnis der Nürnberger Prozesse anknüpfend wurden die schlimmsten Straftaten wie Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geächtet. Sie waren nun international, über die Grenzen hinweg, verfolgbar. Die UN-Tribunale zu den Völkermorden im ehemaligen Jugoslawien und Ruanda sowie der Internationale Strafgerichtshof etablierten sich. Juristen, Überlebende von politischer Gewalt und soziale Bewegungen begannen, dieses neue Rechtsmittel gegen viele Widerstände einzusetzen. Ende der neunziger Jahre wurde nach der Pinochet-Verhaftung deutlich, dass wir als Juristen von Madrid, London oder Berlin aus mit unseren Mitteln gegen Menschenrechtsverletzungen kämpfen können, die andernorts begangen werden, deren Ursachen jedoch häufig nach Europa und Nordamerika führen. Aus den Anfängen erwuchsen über die Jahre ernsthafte Interventionen, aus individuellen Aktionen die systematische Zusammenarbeit von Akteuren an unterschiedlichen Orten der Welt. Diese Entwicklung möchte ich beschreiben, als jemand, der zunächst beobachtete, kritisierte und sich empörte, bevor er dann schließlich seinen Beruf darin fand, juristisch einzugreifen. Es ist mein großes Glück, in dieser Zeit vielen beeindruckenden Menschen begegnet zu sein. Es sind ihre Erfahrungen, von denen ich profitiere, und ihre Kämpfe, zu denen ich versuche beizutragen.

Doch wie hatte das alles für mich begonnen?

Der Verweigerer:
Von Jülich nach Bonn und Berlin

»Denn daß wir nirgendwo sonst zuhause waren als in unsrer Parteilichkeit, das war mir, obgleich ich erst am Anfang meiner Reise stand, deutlich geworden. (…) Was in Deutschland geschah, verbanden wir mit den Vorgängen in Frankreich, in Spanien, in China, und wenn ich mir Menschen dachte in Prag, in Paris, in Berlin, in einem Raum, dessen Adresse nicht mehr festzustellen, aus dem Gedächtnis gestrichen war (…), Menschen in einem kleinen Kreis, die zukünftige Entwicklung ihres Landes planend, so legte sich um ihre Worte jedesmal dieses weltweite Netz, das Besprochne wurde aufgenommen von einem Schwirren, hing unlösbar zusammen mit dem, was in Afrika, in Asien, den amerikanischen Kontinenten entworfen wurde und im Entstehn begriffen war. Wir waren Vereinzelte und gleichzeitig von einer Totalität umfangen, unsre Aufgabe war es, uns so viel wie möglich bewußt zu machen von dem, was ringsum geschah (…).«

Peter Weiss, Die Ästhetik des Widerstands[1]

Lange hatte ich keine Antwort auf die Frage, warum ich mich eigentlich seit meiner Jugend politisch engagiere. Es gehört für mich einfach zu meinem Leben, seit ich denken kann. Bis vor wenigen Jahren wäre ich aber nicht auf die Idee gekommen, mein Antrieb könnte etwas mit meiner Familiengeschichte zu tun haben.

Ich wuchs in den sechziger und siebziger Jahren in Jülich auf, einer Kleinstadt im Rheinland. In meiner Familie redete man wenig über die Vergangenheit. Meine Mutter wurde 1936 als Teil der deutschsprachigen Minderheit in Siebenbürgen geboren. Doch wenn die Eltern uns Kindern von früher erzählten, begannen sie mit Kinobesuchen im München der Nachkriegsjahre, wo sie sich im Krankenhaus in der Heßstraße begegnet waren – meine Mutter arbeitete dort als Köchin, mein Vater finanzierte als Nachtportier sein Physikstudium. Über das, was davor war, sprachen sie nicht. Bei Kriegsende befand sich mein Großvater mütterlicherseits in sowjetischer Gefangenschaft, wo genau, wusste meine Großmutter nicht. Sie bestach rumänische Beamte, um dem Rest der Familie die Ausreise zu ermöglichen. Mit der Eisenbahn flüchtete sie mit meiner Mutter und deren jüngeren Geschwistern 1950 über Budapest und Österreich nach Freilassing in Bayern. Dort trafen sie den Großvater, er war beinamputiert, doch die Russen hatten ihn gut behandelt.

Mein Großvater war auch der Einzige, der später über seine Herkunft redete. Daheim, das war für ihn Siebenbürgen, »meine Leut«. Seine Erzählungen waren nicht vom Revanchismus der Heimatvertriebenenverbände geprägt, dennoch ging er den anderen aus der Familie mit seinem Heimweh ziemlich auf die Nerven. »Du und deine Siebenbürger«, sagten sie dann.

Im Sommer 2008 besuchte ich meinen Onkel Fritz, den Bruder meiner Mutter. Er war als junger Mann Fabrikarbeiter, immer hatte er hart gearbeitet, mittlerweile besaß er mehrere Häuser in einem kleinbürgerlichen Stadtteil in München. Er kehrte gerade die Straße vor dem Block. Als wir das nahe gelegene Wirtshaus betraten, wurde er von einem ganzen Stammtisch begrüßt. Wir setzten uns an einen anderen Tisch, und als wir mit unserem ersten Hellen anstießen, sagte er: »Das sind meine Leut – von der Münchener Tafel.« Jeden Freitag teilten sie Essen an Obdachlose und andere Bedürftige aus, er war einer der Organisatoren. Ich hörte das erste Mal davon.

Fritz und ich kamen auf die Nachkriegszeit zu sprechen, als er mit meiner Mutter und den Geschwistern in Deutschland ankam. Bettelarm seien sie gewesen, beim Konsum-Laden mussten sie immer anschreiben lassen. Meine Mutter, obwohl sie die älteste der Geschwister war, habe nie eingekauft, weil sie sich geschämt habe. Ich erinnerte mich an meinen Großvater, der später in der Haushaltsgeräte-Fabrik von Weidenkaff in München-Milbertshofen als Arbeiter eine feste Anstellung bekam und deswegen stolz betonte: »Ich bin ein gemachter Mann.« Und der von seinem Arbeiterlohn spendete, wenn er vom Unglück anderer Menschen in der Zeitung las, einem Erdbeben in Peru, einer Überschwemmung in der Türkei. Auch die Familie meines Vaters wurde vom Krieg stark getroffen. Seine Mutter musste in den Wirren der letzten Kriegsmonate alleine mit ihm, seinem Bruder und seiner Schwester aus dem damaligen Königsberg und heutigen Kaliningrad vor der Roten Armee fliehen und geriet dabei immer zwischen die wechselnden Frontverläufe.

Während der Schulzeit saß ich oft mit meiner Mutter in der Küche, und als ich nach und nach meine politische Identität entwickelte, versuchte ich ihr klarzumachen, dass der Weg des Einfamilienhaus- und Autoeigentümers nicht der richtige für mich sei. Ich hielt ihr vor, mich unbedingt zum Kleinbürger erziehen zu wollen. Ihre entwaffnende Antwort: »Ich will, dass ihr normal seid und dass ihr nicht auffallt.« Schon damals hatte ich eine Ahnung, dass meine Eltern von ihren Migrationserfahrungen geprägt waren. Aber erst viel später begriff ich, dass es auch mein eigenes Werden beeinflusst hat, dass ich aus einer Familie komme, deren Geschichte wie die vieler Millionen Europäer von traumatischen Erlebnissen, von Flucht und von Armut handelt.

Ich bin meinen Eltern dankbar dafür, dass sie nie ein abstraktes Unglück für diese Erfahrung verantwortlich machten, sondern mir immer vermittelten, dass die Deutschen den Krieg verursacht und einen großen Teil der europäischen Juden ermordet hatten. Schon als Kind wusste ich, dass alle männlichen Verwandten, die alt genug dafür waren, die Uniform der Wehrmacht getragen hatten, und dass einer meiner Großonkel ein derart schlimmer Nazi gewesen war, dass die Familie deswegen mit ihm gebrochen hatte. Meine Mutter engagierte sich in der evangelischen Kirche und bei Terre des Hommes, sie ist alte SPD-Wählerin. Mein Vater klebte zwar noch Plakate für Willy Brandt, doch dann wurde ihm die SPD zu rechts und er ging zu den Grünen, bis er auch diese verließ, weil sie die Kriege in Afghanistan und Irak unterstützten. Beide haben mir Empathie und Solidarität für Ausgegrenzte vermittelt, und heute weiß ich, wie viel das mit dem zu tun hatte, was sie und ihre Familien erleben mussten.

2009 wurde ich zu einer Konferenz in Bukarest eingeladen, bei der es um die Verschleppung und Folter von Terrorverdächtigen durch die CIA und die Komplizenschaft der Europäer ging. Auch Rumänien stand im Verdacht, ein CIA-Geheimgefängnis unterhalten zu haben. Ich hatte selbst nie etwas unternommen, um in das Geburtsland meiner Mutter zu reisen. Doch jetzt war ich dort und nutzte die Einladung, um vor der Tagung nach Siebenbürgen zu fliegen. Ich schlenderte durch das historische Zentrum des mit europäischen Fördergeldern sanierten Sibiu/Hermannstadt. Dann fuhr ich nach Pretai, dem Herkunftsort meiner Mutter und Großeltern. Helena, eine rumänische Freundin unserer letzten Verwandten, die in den neunziger Jahren nach Deutschland kamen, empfing mich in ihrem Haus mit Süßspeisen, hausgemachtem Speck und selbstgebranntem Schnaps. Ich drehte eine Runde durch das Dorf. Auf den matschigen, ungepflasterten Straßen waren Hunde und Pferdefuhrwerke unterwegs, vor einigen Häusern standen Mittelklasseautos. Der ruhige Ort wirkte freundlich, fast alle Häuser waren bunt gestrichen. Auf dem Friedhof fand ich die Gräber meiner Urgroßeltern, und dann stand ich vor einem orangefarbenen Haus mit schiefergedecktem Holzdach – dem Gebäude, in dem meine Mutter geboren wurde. Die jetzigen Eigentümer, eine Roma-Familie, begrüßten mich. Die Frau wollte sich nur mit mir fotografieren lassen, wenn man auf dem Foto nicht sieht, dass sie zu der roten Jogginghose unterschiedliche Turnschuhe trug. Ich rief meine Mutter an, um ganz sicher zu sein. Doch als ich gerade ansetzen wollte, ihr das Haus zu beschreiben, fiel sie, die zuletzt vor über sechzig Jahren dort gewesen war, mir ins Wort und sagte mir, was ich sah: »Hinter dem Haus ist ein kleiner Hügel mit Obstbäumen. Da, wo du stehst, fließt ein Bach. Die Straße links hinunter siehst du die Schule und rechts die Kirche.«

Kurz nach der Rückkehr von meiner Rumänienreise traf ich meinen Freund Nino Pusija auf einer Ausstellungseröffnung in Kreuzberg. Nino stammt aus Sarajewo und ist Fotograf. Als er hörte, von welcher Reise ich gerade zurückgekehrt war, umarmte er mich, dann rief er nach Schnaps und stieß mit mir an: »Wir Bosnier sagen, erst wenn du das Geburtshaus deiner Mutter gesehen hast, bist du ein vollständiger Mensch.«

Wie so viele spätere Berliner wuchs ich also in der Provinz auf. Jülich liegt im flachen Land nahe der niederländischen Grenze, der größte Arbeitgeber der Stadt war eine Kernforschungsanlage. Beides, das Forschungszentrum und die Grenznähe, strahlte zwar eine gewisse Internationalität aus, dennoch wurde es einem als junger Mensch schnell zu eng dort. Die Hauptattraktion für uns Schüler waren nicht von ungefähr die leicht zu erreichenden holländischen und belgischen Diskotheken, die Kneipen Aachens und der Ratinger Hof in Düsseldorf. Ich war froh, Jülich nach dem Abitur verlassen zu können.

Nach einer langen Rucksackreise in Griechenland musste ich im Oktober 1979 den Grundwehrdienst antreten. Ich hatte den Kriegsdienst nicht verweigert, zunächst in der Hoffnung, ausgemustert zu werden, dann aufgrund der etwas unreifen Idee, für mich als angehenden linken Umstürzler könnte es vielleicht nützlich sein, den Gebrauch der Waffe zu erlernen. Und überhaupt: Die können mir gar nichts! Mit zu langen Haaren und Anti-Atomkraft-Aufklebern fuhr ich zu meiner Einheit und lernte dort in den nächsten zwei Monaten viel über hierarchische und autoritäre Apparate. Dabei behandelten mich die Unteroffiziere eigentlich vernünftig – selbst als ich nach einer Woche meinen nie wirklich ernst gemeinten Plan aufgab, das Schießen zu erlernen, die Annahme des mir zugedachten Gewehrs ablehnte und einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellte. Nach meinem Entschluss musste ich noch zwei Monate – bis zur sogenannten Gewissensprüfung – bei der Truppe ausharren und war auf Konfrontation aus. Etwa als Offiziere uns im Unterricht das Humanitäre Völkerrecht nahebringen wollten und ich dies als Versuch empfand, die Kosten an zivilen Opfern und damit der Kriegsführung schönzureden. Ich hakte nach, was diese Regeln denn wert seien, wenn selbst unsere Verbündeten, die Franzosen in Algerien und die USA in Vietnam, ungestraft Kriegsverbrechen begehen konnten – weil ich keine Ruhe gab, musste die Lehrstunde am Ende abgebrochen werden. Oder als wir die langen Fragebögen für die sogenannte Sicherheitsüberprüfung ausfüllen sollten und die Vorgesetzten dies mit der Ansage verbanden, je schneller wir fertig würden, desto schneller bekämen wir Feierabend. Als ich von ihnen wissen wollte, wofür denn so viele Informationen zu Themen wie Parteizugehörigkeit, politische Auffassung und Reisen in den Ostblock benötigt würden, traf dies noch die allgemeine Stimmung der anderen hundert Soldaten in dem Saal. Doch das Bier in der Kantine wartete, und je länger ich diskutierte, desto unruhiger wurden sie, desto stärker spürte ich die Wucht dieses Apparats, der die Gruppe mit in die Pflicht nahm und mich dadurch ihrem Druck aussetzte. Darum ließ ich das Fragen irgendwann sein. In dieser Zeit lernte ich nicht nur die Macht und Funktionsweise einer Bürokratie am eigenen Leib kennen, sondern auch, mich zu behaupten – etwas, das mir danach beim Zivildienst zugutekam.

Den durfte ich ableisten, nachdem ein aalglatter Jurist und seine beiden gelangweilten Beisitzer im Kreiswehrersatzamt Jülich mein Gewissen in einer stundenlangen absurden Befragung geprüft hatten und meine Entscheidung gegen den Kriegsdienst mit der Waffe zu ihrem ausdrücklichen Leidwesen nicht beanstanden konnten. Unser Vorgesetzter beim Malteser Hilfsdienst in Köln, zu dem es mich zunächst verschlug, hatte seine Befehlsgewalt zuvor als Unteroffizier bei der Bundeswehr und als Schichtleiter bei Ford erprobt. Der Mann hatte die Politiker, etwa den heute so hoch geschätzten Heiner Geißler, beim Wort genommen und versuchte, den Zivildienst so unangenehm wie möglich zu gestalten, um zukünftige Kriegsdienstverweigerer tunlichst abzuschrecken. Uns wurde befohlen, nach unseren Schichten mit dem Behindertentaxi den Hof zu kehren oder die Autos zu waschen, selbst wenn sie sauber waren. Ich wechselte die Stelle und arbeitete fortan als Betreuer von psychisch kranken und schwerbehinderten Menschen in ihren eigenen Wohnungen. Doch auch das Sozialwesen der Stadt Köln erwies sich vor allem als bürokratischer Apparat – eine unangenehme Überraschung, da hier doch eigentlich der Mensch im Mittelpunkt stehen sollte. Bei Dienstantritt bekam ich auf dem Amt ein paar Karteikarten in die Hand gedrückt, darauf die Namen und Adressen der von mir zu Betreuenden, darunter eine Frau mit Multipler Sklerose, ein älterer Mann, der nach dem Tod seiner langjährigen Lebenspartnerin verzweifelt war, und ein Mittvierziger, den seine Bundeswehr-Pilotenausbildung zerbrochen hatte. Es war für mich und für sie hart, dass ich ohne Ausbildung, ohne vernünftige Einweisung, ohne begleitende Supervision tätig war. Keiner von uns war auf die Situation vorbereitet worden. Die beiden Männer waren abgrundtief enttäuscht, als meine Dienstzeit endete, sie hatten nie realisiert, dass ich nur ein auf Zeit abgestellter Zivildienstleistender war; sie wollten einen Freund, behandelten mich als einen solchen und lehnten ab, dass mir ein anderer nachfolgte.

In der Selbstorganisation der Zivildienstleistenden in Köln setzten wir uns mit dem Kriegsdienst, dem mit und dem ohne Waffe, und unseren Tätigkeiten auseinander. Als die Kölner Dienststellen unsere Zeit und unsere Tätigkeiten detailliert erfassen wollten, beschlossen wir einen Streik. Uns war klar, dass es darum ging, die Betreuung effizienter zu machen und stärker zu reglementieren – zu Lasten der kommunikativen Anteile unserer Arbeit, auf die doch die Menschen, um die wir uns kümmerten, so viel Wert legten. Da Streiks von Zivildienstleistenden verboten waren – wie Soldaten unterstanden wir einem Befehlsverhältnis –, wurden wir disziplinarisch bestraft; einige von uns wurden gar nach Bayern versetzt. Wir entgingen härteren Konsequenzen, indem wir uns krankschreiben ließen oder die Erfassungsbögen sinnwidrig ausfüllten. Dennoch blieb ein schaler Beigeschmack, sich den Drohungen gebeugt zu haben.

Es waren auch diese Erfahrungen, die mich dazu bewogen, Jura zu studieren. Mir hatte es trotz aller Widrigkeiten Spaß gemacht, unmittelbar mit Menschen arbeiten zu können, doch ich wollte mich nicht autoritären und an ökonomischer Effizienz ausgerichteten Regeln unterwerfen. Vom Jurastudium erhoffte ich mir, die Normen zu beherrschen und zugunsten derer anwenden zu lernen, die von ihnen benachteiligt werden, um zugleich auf ihre Abschaffung oder Veränderung politisch hinwirken zu können. Für viele ist das ein Widerspruch, für mich bis heute nicht.

Allerdings hatte ich mir mit Bonn ein hartes Pflaster ausgesucht: Die Stadt war konservativ geprägt, die Rechtswissenschaften eine rechte Bastion. An der Juristischen Fakultät wurde nichts in Frage gestellt. Das Verhältnis von geltendem Recht zu einem darüber hinausreichenden Ideal von Gerechtigkeit wurde nicht diskutiert. Vom ersten Tag an trichterte man uns ein, dass wir die geltenden Gesetze so zu interpretieren hätten, wie sie uns von Professoren vermittelt wurden, die nebenbei gut dotierte Gutachten für die Atomwirtschaft oder die christdemokratische Regierung erstellten. Die meisten Lehrbücher, mit denen wir arbeiteten, standen fest auf dem Boden von autoritären, wenn nicht sogar nationalsozialistischen Traditionen. Daran nahmen wir kritischen Jurastudenten Anstoß, die Auseinandersetzung mit diesen Kontinuitäten zwischen autoritärem Kaiserreich, Nationalsozialismus und Nachkriegsrepublik wurde einer der Kristallisationspunkte unserer politischen Auffassung.

Nur wenige Veranstaltungen unseres offiziellen Curriculums interessierten mich wirklich. Bernhard Schlink war der einzige Professor, der mich unterstützte. Innerhalb seines spannenden Seminars über den Staatsrechtler Carl Schmitt beschäftigte ich mich umfassend mit dem Theoretiker der Gegenrevolution und Kronjuristen des Dritten Reiches. Dessen Epigonen übten weitreichenden Einfluss auf die Staats- und Verfassungslehre der Bundesrepublik aus, so dass sich viele Elemente der Schmitt’schen Theorie des autoritären Staates auch im Grundgesetz und der Verfassungswirklichkeit wiederfanden. Mein eigentliches Betätigungsfeld sah ich aber im Strafrecht, als Verteidiger derer, die sich für eine gerechte Gesellschaft einsetzen, aber auch von Ausgegrenzten, die von einem repressiven und disziplinierenden Staat verfolgt werden. Für sie wollte ich die schützenden Formen des Verfassungs- und des Strafprozessrechts in die Waagschale werfen.

In dem oft feindlichen Bonner Umfeld mit Burschenschaften und Studentenpolitikern wie dem schon an der Uni rechtsliberalen Guido Westerwelle schlossen wir kritischen Juristen uns zusammen. Wir unterstützten einander bei den Examen, debattierten über linke Gesellschaftskritik und veranstalteten Seminare, Workshops und gemeinsam mit Studierenden anderer Disziplinen eine Kritische Universität – allerdings alles außerhalb der Universität. Die großen gesellschaftlichen Visionen der 1968er Generation schienen uns zwar gescheitert, doch ihre theoretischen Anregungen, basierend auf Marx, Luxemburg, Gramsci, Horkheimer und Adorno, übernahmen wir. Gegen autoritär-linke Anwandlungen fühlte ich mich immun, nicht zuletzt deshalb, weil ich mich intensiv mit dem Spanischen Bürgerkrieg auseinandergesetzt hatte. Die Schriftsteller der Weimarer Republik – Ernst Toller und Oskar Maria Graf mit ihren autobiographischen Büchern Eine Jugend in Deutschland und Wir sind Gefangene, Kurt Tucholsky mit seinem Werk – hatten mich tief geprägt. Sie waren Einzelne, scheinbar verloren in einer Umbruchzeit, doch dann mit dem Schreiben ihre Position findend, links, radikal, offen, unabhängig und allen gegenüber kritisch. Die autoritäre KPD, der Komintern untergeordnet, war für sie so wenig eine Option wie die Sozialdemokratie mit ihrer Neigung zu Kompromissen und ihrem Paktieren mit der Rechten in der frühen Weimarer Republik und kurz vor ihrem Ende, ehe Hitler die Macht ergriff. Es blieb nur die Position zwischen allen Stühlen, und die habe ich auch immer als meine begriffen.

Die achtziger Jahre waren von politischer Aufbruchsstimmung geprägt. Ich glaubte an die Möglichkeit politischer Veränderung, so wie Hunderttausende Menschen, die sich in westdeutschen Städten politisch engagierten, nicht nur in Berlin und Hamburg. Überall bildeten sich breite Szenen in besetzten Häusern und Kulturzentren, Kneipen und Läden, alternative Medien entstanden, und quasi als Gegenentwurf zu den geschlossenen theoretischen Entwürfen der Achtundsechziger prägte sich eine sehr ausdifferenzierte Praxis von Protesten entlang von Einzelthemen aus – von lokalen Auseinandersetzungen um billiges Wohnen bis hin zum Kampf gegen die Atomkraft und der Friedensbewegung, die ihre breite Basis mit den großen Bonner Demonstrationen im Herbst 1981 und im Frühsommer 1982 zeigte. Diese Kampagnen waren sehr heterogen, einige Aktivistengruppen gingen dann in der Grünen Partei auf, doch wie viele andere blieb ich vor allem außerparlamentarisch aktiv.

Eine mitreißende Erfahrung wurde für mich die Kampagne für den Volkszählungsboykott 1983. Ich war jeden Tag unterwegs, endlich konnten wir unser juristisches Wissen praktisch anwenden. Die geplante Gesamterfassung der bundesdeutschen Bevölkerung verstieß gegen geltendes Recht, dies würde wenige Monate später auch das Bundesverfassungsgericht feststellen. Mit einer kleinen Gruppe von Juristen hatten wir in Broschüren und auf unzähligen öffentlichen Veranstaltungen darauf hingewiesen und zugleich vor dem Überwachungsstaat gewarnt – ohne auch nur annähernd zu ahnen, welche technischen Möglichkeiten der Überwachung drei Jahrzehnte später Realität sein und unsere Orwell’schen Visionen im Vergleich geradezu harmlos erscheinen lassen würden. Wir riefen ausdrücklich als junge Juristen zum Boykott der Volkszählung auf und gaben rechtliche Ratschläge, wie der Zensus ohne größere Folgen für den Einzelnen verweigert werden könne. Es ging uns darum, die Angst vor dem zivilen Ungehorsam zu nehmen. Als Jurastudent saß ich auf Podien mit Staatssekretären und Bundestagsabgeordneten und ging anderntags Parolen sprühen und demonstrieren. Diese Mischung aus juristischer und politischer Aktion, immanenter und grundsätzlicher Kritik sowie der Möglichkeit der Nutzung juristischer Argumente für soziale Mobilisierung hatte es mir angetan.

Den Blick für das globale Geschehen öffnete mir auch die Antikriegsbewegung. Die Friedensbewegung und ihr Eintreten für Abrüstung in Mitteleuropa empfand ich wie viele Internationalisten aus der linken Solidaritätsbewegung als unpolitisch und zu sehr auf die Verteidigung eines vermeintlich friedlichen Zustands in Deutschland fixiert. Denn in vielen Regionen der Welt tobten bewaffnete Konflikte oder regierten brutale Regime. Viele von ihnen wurden vom Westen unterstützt – daher skandierten wir: »Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt.« Als die Friedensbewegung 1983 gegen den NATO-Nachrüstungsbeschluss zu einer Sitzblockade auf der Bonner Hardthöhe vor dem Verteidigungsministerium aufrief, demonstrierten wir untergehakt vor dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und klagten die Mitverantwortlichkeit Deutschlands für die ungerechte Weltwirtschaft an. Als wir hinterher die Adenauerallee entlang in die Bonner Innenstadt zogen, erlebte ich meinen vielleicht schönsten Moment im Juridikum, dem Gebäudekomplex der Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler: Denn um der Polizei auszuweichen, ging der Protestzug direkt durch das Gebäude. In meiner – oft trügerischen – Erinnerung habe ich das natürlich mit angezettelt.

In dieser Zeit studierte ich zusätzlich Politikwissenschaften, schrieb Arbeiten zu entwicklungspolitischen Themen und beteiligte mich an den Aktionen der Lateinamerika-Solidaritätsbewegung. Wir demonstrierten gegen den Weltwirtschaftsgipfel in Bonn 1985, gegen die US-Interventionen in Zentralamerika, zeigten unsere Solidarität mit Nicaragua. Als Internationalist sah ich mich also damals schon, auch wenn Lateinamerika nur eines von vielen Themen war, die mich beschäftigten. Doch ich ahnte nicht, dass dieser politische Strang in meinem Leben schon bald eine entscheidende Rolle spielen sollte.

1 Peter Weiss: Die Ästhetik des Widerstands. Frankfurt am Main, 1983. S. 136 f. © Suhrkamp Verlag Berlin

Der solidarische Beobachter

Mexiko und Guatemala 1990

Nach dem Staatsexamen in Bonn zog ich mit Adele, meiner Freundin, nach Berlin, wo ich mein Rechtsreferendariat beim Zivilgericht in Charlottenburg antrat. Adele brach bald wieder auf, nach Mexiko-Stadt für ein Kunstprojekt, eine Momentaufnahme der immer stärker werdenden Frauenbewegung. Und so kam auch ich im Sommer 1989 in die Metropole, das alte Tenochtitlan der Azteken. Die mexikanische Gesellschaft befand sich nach dem verheerenden Erdbeben von 1985 im Aufbruch, überall waren neue Initiativen und Gruppen entstanden. Ich lernte ein von sozialen Gegensätzen zerklüftetes Land mit einer kulturell reichen Geschichte kennen. Wir reisten zu den Stätten der indigenen Völker, im Zug nach Oaxaca, zu dem im Dschungel gelegenen Palenque in Chiapas und den monumentalen Tempeln von Chitzen Itza auf Yucatan.

Als ich aus Mexiko zurückkehrte, begann der politische Umbruch in der DDR. Nur wenig später steuerte Deutschland schon auf die Wiedervereinigung zu, die Chance eines wirklichen Aufbruchs blieb ungenutzt. Die Veränderungen bewegten und frustrierten mich. Dann wollte ich erneut nach Mexiko fahren, um meine Beziehung zu retten. Und ich hatte Glück: Meine Freunde von der Informationsstelle Lateinamerika brachten mich bei einer im Exil tätigen guatemaltekischen Menschenrechtsorganisation unter: Für ein Vierteljahr konnte ich mein Referendariat in Mexiko-Stadt fortsetzen.

Es ist der Herbst 1990. Die Büros der Comision de Derechos Humanos de Guatemala sind in einem kleinen weißen zweistöckigen Wohnhaus im Mittelschichtsviertel Colonia Navarte untergebracht. Ich bin der einzige Nicht-Guatemalteke, die Kollegen haben mich freundlich aufgenommen. Einmal pro Woche treffen wir uns auf einem Fest oder in einer der vielen Cantinas der Stadt; mit zunehmendem Alkoholkonsum werden alle schwermütig – vor allem, wenn Fredi seine Gitarre auspackt und singt. Fredi, Mitte zwanzig, klein, gedrungen, hat O-Beine, lacht viel, aber kein lautes oder brüllendes Lachen, eher ein verhaltenes. Schnell wird er mein bester Freund in der Kommission. Mittags hole ich ihn in seinem Eckzimmer im oberen Stockwerk ab, und wir gehen gemeinsam in die nahe gelegene Markthalle. Wir essen comida corrida, ein einfaches Tagesmenü, oder eine scharfe Fischsuppe, danach nehmen wir noch einen Salat aus den vielen Dutzend Obstsorten oder einen Licuado, ein Fruchtmixgetränk mit Wasser oder Milch. Mit meinen Mitbewohnern, zwei Politikprofessoren, höre ich stundenlang mexikanische Musik, vor allem Augustin Lara, den genialen Chansonnier der goldenen Epoche zwischen 1930 und 1960, dessen Boleros auch jetzt noch überall zu hören sind: in den Cantinas, in den Clubs, mal in seinen Versionen, mal in denen seiner Epigonen wie Tona La Negra, aber auch in denen der Punkbands, die in einem Laden in der Nähe unserer Wohnung namens Look auftreten, zu der Zeit der einzige Punk-Club Mexikos.

Zum Zeitpunkt meiner Ankunft leidet Guatemala bereits seit 35 Jahren unter der mehr oder weniger offenen Herrschaft der Militärs. Die beiden Diktatoren Lucas García und Ríos Montt verfolgten Anfang der achtziger Jahre mit Unterstützung der USA eine Politik der Aufstandsbekämpfung der verbrannten Erde, um der seit mehreren Jahrzehnten kämpfenden linken Guerilla die Unterstützung der Bevölkerung zu entziehen. Die Bilanz war verheerend: Innerhalb weniger Jahre wurden mehr als hunderttausend Menschen ermordet, etwa eine Million, vor allem aus der indigenen Bevölkerung, mussten fliehen, mehr als vierhundert Dörfer wurden dem Erdboden gleichgemacht.

Ich hadere – jetzt bei der Niederschrift – mit mir, ob ich diese Grausamkeiten im Detail schildern soll, es würde möglicherweise vieles anschaulicher machen. Doch die Darstellung und die Betrachtung des Leidens anderer sind eine zwiespältige Sache. Susan Sontag stellt in einem Essay über Fotografie die wichtige Frage, »was man mit den geweckten Gefühlen, dem übermittelten Wissen tun soll« – werden dadurch nicht Langeweile, Zynismus und Apathie ausgelöst? Ich sehe auch die Gefahr, dass wir uns selbst – als diejenigen, die wir uns an diesen Geschehnissen abarbeiten – umso wichtiger machen, je drastischer wir sie darstellen, so als wachse unsere Bedeutung mit dem Ausmaß des berichteten Schreckens. Außerdem: Nehmen wir nicht denen ihre Geschichten, die sie tatsächlich erleiden, um damit unsere eigenen Geschäfte – und seien sie von noch so hehren Motiven geleitet – zu betreiben? Ich nehme mir vor, Sontags Anregung zu folgen, »statt dessen darüber nachzudenken, wie unsere Privilegien und ihr Leiden überhaupt auf der gleichen Landkarte Platz finden und wie diese Privilegien (…) mit ihren Leiden verbunden sind, insofern etwa, als der Wohlstand der einen die Armut der anderen zur Voraussetzung hat«. Es wäre politisch falsch, die Frage der Menschenrechte aus westlich-paternalistischer Warte zu betrachten, isoliert von ihren politischen und wirtschaftlichen Ursachen im globalen kapitalistischen System.

Alle meine Kollegen aus der Kommission mussten aus Guatemala fliehen. Je länger ich mit ihnen zusammenarbeite, desto mehr erfahre ich über ihre Vergangenheit, höre die Geschichten ihrer unter der Bedrohung durch die Militärs abgebrochenen Ausbildungen, Laufbahnen und Lebenswege. Am 1. November 1990 feiern wir den Totentag, den Dia de los Muertos. Wie viele Millionen in ganz Mittelamerika errichten meine Kollegen eine Ofrenda, eine Art Altar mit Bildern von Verstorbenen und Gaben wie Blumen, Kränzen, Binden, Figuren oder Papierschleifen, alles sehr bunt. Viele der Gesichter auf den Fotos sind sehr jung, und jedes der Bilder erzählt von Gewalt und Schmerz, von Folter und Mord, von Familienmitgliedern, Genossen oder Kollegen.

Die Kommission gehört zur lebendigen guatemaltekischen Exilszene in Mexiko-Stadt, in der zu der Zeit auch die spätere Friedensnobelpreisträgerin Rigoberta Menchú aktiv ist, eine lebensfroh wirkende Frau, die wir auf den Veranstaltungen und Festen der Exilgemeinde treffen, wo Musik gespielt und Rum getrunken wird. Rigobertas Familiengeschichte steht für die Grausamkeit der Repression gegen die indigene Bevölkerung Guatemalas. Ihr Bruder wurde von den Militärs gefoltert und ermordet. Ihre Eltern beteiligten sich an der weltweit beachteten Besetzung der spanischen Botschaft in Guatemala-Stadt, mit der die Demonstranten auf die brutale Repression aufmerksam machen wollten. Am 31. Januar 1980 wurde das Gebäude vom Regime bombardiert. 38 Besetzer und Botschaftsmitarbeiter starben.

Die Arbeit unserer Kommission besteht darin, aktuelle Berichte über die Menschenrechtsverletzungen in Guatemala zu erstellen und zu veröffentlichen. Da es für die Kollegen zu gefährlich ist, selbst ins Land zu reisen und dort zu recherchieren, sieht die alltägliche Arbeit recht eintönig aus. Wir sitzen zu zweit oder zu dritt in winzigen Zimmern am Schreibtisch, werten Medien, vor allem Zeitungen, aus und führen Listen: Gefolterte, Verschwundene, Verhaftete und Getötete. Tag für Tag. In Guatemala, aber auch außerhalb des Landes, gibt es keine Polizei, kein Gericht, keine Staatsanwaltschaft, wo die Betroffenen oder wir wegen der Verbrechen der Militärs Anzeige erstatten könnten.

Die Arbeit führt mir den Kreislauf von Ausbeutung, Rechtlosigkeit und Widerstand, von staatlicher Repression und Straflosigkeit der Täter drastisch vor Augen. Vor allem die indigene Bevölkerung wehrte sich zunächst friedlich gegen ihre tief in der Kolonialgeschichte verwurzelte Ausbeutung, und 1951 brachten demokratische Wahlen den populären Präsidenten Jacobo Árbenz an die Macht. Mit direkter Unterstützung der US-Regierung wurde er nur vier Jahre später weggeputscht und jeglicher Ansatz demokratischer Partizipation brutal zerschlagen. Als Folge davon entstand eine Guerillabewegung. Die Repression seitens der herrschenden Eliten verschärfte sich nochmals und richtete sich nun massiv gegen die Zivilbevölkerung. Im Ausland wurden die Verbrechen als notwendiges Übel zur Bekämpfung des Kommunismus gerechtfertigt und blieben ungeahndet.

Ich begreife, dass die Kategorie Straflosigkeit eine komplexe gesellschaftliche Situation beschreibt, die weit mehr als nur das Ausbleiben von Strafe bedeutet. Zu diesem Zeitpunkt stehe ich dem Strafrecht in Deutschland durchaus kritisch gegenüber. Ich sehe darin ein – im Vergleich zu Guatemala subtiles – Herrschaftsmittel, das von den sozialen Ursachen von Gewalt ablenkt, nur ganz bestimmte soziale Abweichungen ahndet und daher wenig geeignet ist, gesellschaftliche Konflikte zu lösen – eine Position, die ich in den kommenden Jahren unter dem Eindruck rechtsradikaler Gewalt und fast rechtsfreier Zonen im Osten Deutschlands überdenken sollte. Meine Arbeit in Mexiko konfrontiert mich mit der Situation, dass der Staat genau das Versprechen bricht, das seine Legitimität begründet, nämlich seinen Bürgern Schutz zu gewähren. Wenn Verbrechen wie der Massenmord in Guatemala ungeahndet bleiben, entsteht eine Kultur der Gewalt, die durch staatliche und nichtstaatliche Akteure ausgeübt wird und dauerhaft unsanktioniert bleibt. In einem solchen gesellschaftlichen Klima nutzen die Machthaber ihre Position zügellos, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen, während die Ausübung von grundlegenden bürgerlichen Rechten zum Risiko wird.

Indem wir Menschenrechtsverletzungen dokumentieren, wollen wir die internationale Öffentlichkeit informieren und dadurch progressive Bewegungen unterstützen. Doch niemand in der Kommission macht sich etwas vor: Der Exdiktator und Massenmörder Ríos Montt und seine Gefolgsleute bestimmen auch in Zeiten formaler Demokratie die guatemaltekische Politik mit. Internationale Strafgerichte existieren 1990 nicht. Niemand von uns denkt daran, dass einer der Generäle irgendwann vor ein guatemaltekisches Gericht gestellt werden könnte. Und doch würde es passieren: Viele Jahre später, im Mai 2013, wird Ríos Montt als erster General von einem Gericht in Guatemala-Stadt wegen Völkermordes zu einer achtzigjährigen Freiheitsstrafe verurteilt – ein historisches Ereignis für die lokalen Menschenrechtsorganisationen, aber auch für das internationale Strafrecht.

In meiner Zeit in Mexiko ahne ich noch nicht, wie sehr ich einmal in den Kampf um solche Veränderungen eingebunden sein werde. Doch ich erfasse unmittelbarer, was ich vorher nur aus Zeitungen und Menschenrechtsberichten kannte: Folter und Flucht werden konkret. Ich begreife, dass Verbrechen dieser Art keine Unglücksfälle, keine Exzesse von Sadisten sind, sondern systematisch geplant werden, und dass es dabei um handfeste Interessen geht: um das Land, seine Rohstoffe und landwirtschaftlichen Erträge; und um die Aufrechterhaltung einer jahrhundertealten Ordnung, in der die einen Sklaven, die anderen Herren sind. Worin ich aus erster Hand Einblick gewinne, ist ein mit allen Mitteln geführter Klassenkampf von oben, und diese nunmehr auch gefühlte Erkenntnis verändert mein Leben. Ich kann nicht mehr dahinter zurückfallen.

In meiner dritten Woche kommt Anantonia Reyes, die Chefin der Kommission, eine agile, zupackende Frau Anfang dreißig, mit einer Idee auf mich zu. Seit 1988 haben sich etwa fünfzigtausend indigene Frauen, die durch die Repressionen zu Witwen geworden waren, in einem nationalen Verbund, der Conavigua, zusammengeschlossen. Diese Frauen werden in mehrfacher Weise diskriminiert: als Teil der Klasse der Landbevölkerung, aufgrund ihrer ethnischen Herkunft, als Frauen und als Witwen. Anantonia schlägt mir vor, einen Bericht über die junge Organisation zu schreiben und anlässlich der Feierlichkeiten zu deren zweijährigem Bestehen nach Guatemala zu reisen. Als Deutscher sollte ich bei dieser Recherche sicher sein.

Wir fragen in Guatemala an. Und plötzlich merke ich, dass ich insgeheim hoffe, dass es nicht klappt. Die Idee der Reise überfordert mich, ich spreche nur mangelhaft Spanisch und bin froh, mir Mexiko-Stadt ein wenig zu eigen gemacht zu haben. Ich habe in diesem Moloch Menschen gefunden, die mich mögen und die ich mag. Ich habe Orte entdeckt, an denen ich mich wohl fühle, die Märkte, die abendlichen Cantinas, die Musik.

Wenn ich heute, Anfang 2015, meine alten Notizen durchsehe und darüber nachdenke, erkenne ich mich in dem jungen Jurastudenten von damals wieder, dem Wütenden, dem Romantischen, dem Empörten, dem Fragenden. Aber wenn ich die Einträge über meine Guatemala-Reise lese, merke ich auch, wie unerfahren ich darin war, mit Menschen aus anderen Kulturkreisen umzugehen. Aus den Aufzeichnungen spricht Zerrissenheit: Ich war Beobachter und wollte doch eigentlich mehr sein, ich war mir meiner privilegierten Situation bewusst und haderte mit meiner Distanz zum Kampf derer, mit denen ich mich solidarisierte. In den Notizen von damals geht es viel um mich selbst und die für mich fremde Situation. Erst später in meinem Leben gelang es mir, derartige Begegnungen nicht mehr als politische Selbsterfahrungstrips aufzufassen und wirkliche Empathie für die Betroffenen zu entwickeln. Zwar gab es in Deutschland nicht viele Menschen außerhalb der Lateinamerika-Solidaritätsbewegung, die offen das Unrecht dort und die Komplizenschaft des Westens beschrieben und kritisierten. Insofern war meine Arbeit sicherlich sinnvoll, doch mehr konnte ich damals nicht beitragen. Noch fehlten mir jegliche Zugänge zu Macht, Ressourcen und Öffentlichkeit. Immerhin: Es war ein Anfang – und ein Ansporn.

Am Morgen meines Abflugs im Herbst 1990 will ich überall sonst sein als auf dem Weg nach Guatemala. Es ist weniger die Angst, dass mir etwas passieren könnte, vielmehr ein diffuses Unwohlsein.

Aus der Luft blicke ich auf tiefgrüne Berghänge, langgezogene Täler, scheinbar unberührte Natur. Bei der Landung auf dem Aurora-Flughafen von Guatemala-Stadt sehe ich die olivgrünen Flugzeuge und Hubschrauber der Armee, die massenhaften Tod in so viele Dörfer gebracht haben und deswegen auf unzähligen Zeichnungen von Kindern in Flüchtlingslagern zu finden sind. Im Flughafengebäude halte ich nach bewaffneten Soldaten und stämmigen Männern mit verdächtigen Beulen in den Anzügen Ausschau, doch die Diktatur präsentiert sich dem Besucher freundlich und zivil.

Es hat sich für die Militärs gelohnt, Kreide zu fressen. Nach den Wahlen 1986 und dem Amtsantritt des zivilen christdemokratischen Präsidenten Vinicio Cerezo sind internationale Gelder ins Land geflossen, der Westen, auch die Bundesrepublik Deutschland, unterstützt die Regierung durch die Ausbildung und technische Ausstattung der Polizei, obwohl diese weiterhin Oppositionelle überwacht, verhaftet und foltert. Die deutsche Vertretung stärkt der Regierung den Rücken – nicht den bedrohten Akteuren aus den sozialen Bewegungen. In der Botschaft hängen nicht etwa Aufrufe zur Unterstützung der Witwenorganisation, sondern die Steckbriefe, mittels derer die guatemaltekische Polizei studentische Gruppen kriminalisiert. Menschenrechte sind zu diesem Zeitpunkt kein Thema für die deutsche Diplomatie. Diese versteht sich primär als Außenhandelsagentur, auch für die vielen Deutschen und Deutschstämmigen in Guatemala, die zum Beispiel auf den Kaffeeplantagen eng mit den Militärs zusammengearbeitet haben, um Gewerkschafter kaltzustellen.

Das Taxi bringt mich vom Flughafen in die Zona Uno, das Zentrum der Zweimillionenstadt, dessen viel befahrene einspurige Straßen von Reklameschildern, Neonleuchten und Wimpeln gesäumt sind. Ich fühle mich allein, spaziere die engen Straßen auf und ab. Alle fünf Minuten werde ich in schwarzen Qualm gehüllt, wenn einer der ausrangierten gelben US-Schulbusse vorbeidonnert und seine Abgase in die Luft ausstößt. Es ist Regenzeit, bald gießt es in Strömen, es ist trostlos. Die Fußgänger suchen in Hauseingängen und vor Schaufenstern Schutz vor dem Regen, wenige hasten eng an die Hauswände gedrückt weiter. Auf den Straßen bilden sich Rinnsale, Pfützen, kleine Tümpel. Ein Mann passt nicht auf und wird von einem vorbeirauschenden Bus durchnässt. Müde grinst er über seine Dummheit.

Zwei Tage nach meiner Ankunft sitze ich in einem Bus und blicke durch das Fenster auf eine Schulklasse in Uniform, die, angeführt von einem Lehrer auf einem Fahrrad, die Straße entlangmarschiert. Am Horizont über ihnen eröffnet sich ein phantastischer Blick auf die Vulkane, die die wuchernde Stadt umgeben. Ich bin unterwegs zum Sitz der Coca-Cola-Gewerkschaft in einem Industrieviertel, wo heute eine Feier aus Anlass des zweiten Jahrestages der Conavigua stattfindet.

Auf einem kleinen staubigen Platz vor einer Fabrikhalle waschen indigene Frauen ihre langen schwarzen Haare, kämmen sie und binden sie zu Zöpfen. Ihre Röcke und Blusen, ihre in die Haare geflochtenen Schleifen und die wie Kränze in ihre Haare gewickelten Tücher sind individuell in den jeweiligen Farben ihrer ethnischen Gemeinschaften gefertigt. An einer schlammigen Stelle sind Holzscheite aufgeschichtet, über dem Feuer kocht in einem riesigem Topf Kaffee, es gibt Tortillas und Bohnen.

Riesige Stofftransparente, grüne Plastikgirlanden, farbige Teppiche und bestickte Decken schmücken die Halle, an den Wänden hängen Fotos von Coca-Cola-Gewerkschaftern, die in den letzten fünfzehn Jahren getötet wurden. Die Frauen spannen Leinen, behängen sie mit Äpfeln, Gras und Blumen und kippen auf der Bühne säckeweise Gras aus. Nach traditionellen Tänzen und einer Schweigeminute für die im Kampf Gefallenen und Verschwundenen führen junge Studenten ein Theaterstück auf. Ein Schauspieler mit olivenfarbenem Hemd und Armeekappe, Sonnenbrille und blonder Perücke macht der Indianerin Rosa Versprechungen für eine wunderbare Zukunft. Rosa wird von einem schlaksigen Burschen mit schwarzer Perücke gespielt, der sich mit Lippenstift geschminkt und ein rotes Rüschenkleid über seine Jeans gezogen hat. Die Frauen amüsieren sich prächtig über ihn. Doch gleich nach der Vorführung die Rückkehr in die Wirklichkeit: Die Theatergruppe hastet, die Gesichter mit Sonnenbrillen bedeckt, aus dem Saal – im vergangenen Frühjahr sind Schauspieler der Coca-Cola-Theatergruppe ermordet worden.

Hinterher lerne ich einige der Conavigua-Frauen aus einem kleinen Ort der nördlichen Provinz Quiche kennen. Bis nach Sonnenuntergang sitzen wir im Gras hinter dem Fabrikgebäude und unterhalten uns. Sie haben meist nicht mehr als zwei kleine Mahlzeiten am Tag, bestehend aus Tortillas, Salz und Bohnen. Während der Erntesaison versuchen sie, Arbeit auf den Kaffeeplantagen an der Küste zu finden. Wir sprechen über Maria Mejía, ihre Mitstreiterin – die Militärs töteten sie im März des Jahres mit der Begründung, sie sei der Guerilla verbunden. Maria Mejía gehörte der nationalen Führung der Conavigua an, ihr Mord richtete sich also gegen die gesamte Organisation. Die Militärs verboten alle Versammlungen in der Provinz, jedes Treffen wurde als Unterstützung der Guerilla denunziert, einzelne Mitglieder wurden persönlich bedroht. Dennoch wirken die Frauen keineswegs niedergeschlagen; ruhig und bestimmt berichten sie, mit der sympathischen Gelassenheit von Menschen, die sich bewusst sind, dass ihre Erfahrungen geteilte Erfahrungen sind. Sie sind stolz auf das Fest und ihre Organisation, empfinden es als große Unterstützung, mit ihren compañeras sprechen zu können und die Solidarität anderer Gruppen zu erfahren.

Am nächsten Tag fahre ich mit einigen Witwen und ihren Kindern in den Ort Purrujil II. 1980 und 1981 entführte und erschoss das Heer viele Männer aus diesem Dorf, bis heute leben hier 170 Witwen mit ihren Familien. Als ich aus dem Bus steige, öffnet sich vor mir ein atemberaubender Blick auf den riesigen Atitlán-See und die ihn umgebenden Vulkane. Von der Landstraße laufen wir durch Maisfelder hinab in die langgezogene Siedlung. In einer schmucklosen Kirche mit weißen Wänden und Betonboden wird zu Ehren von Conavigua eine Messe zelebriert. Geblendet vom Sonnenlicht tappe ich in den schattigen Raum, den Frauen hinterher, und setze mich. Alle sind in ihre Trachten gekleidet, dicke Röcke, bunte Blusen, gestreifte Tücher. Minutenlang verharre ich wie sie im Schneidersitz, dann merke ich, dass um mich herum nur Frauen sitzen. Ich fühle mich unwohl, erhebe mich und gehe zu den Männern, die auf der Längsseite der Kirche auf Holzbänken Platz genommen haben. Durch den offenen Eingang kann man die von der Sonne angestrahlten Hügel sehen, ständig laufen Kinder und Erwachsene rein und raus. Die Kinder gucken mich ungläubig an.

Hinterher stehe ich vor der Kirche und werde von den Vorbeigehenden gemustert. Einer aus einer Gruppe westlich gekleideter Männer versucht, mich auszufragen. Ob ich wegen der Witwen ins Dorf gekommen sei, ob ich deren Anführerinnen hier kenne. Ich entziehe mich dem Gespräch. Später sitze ich in einem kleinen kargen Raum mit fünfzehn Frauen der Ortsgruppe der Conavigua auf dem Fußboden. Sie berichten über ihr tägliches Leben, die Frauen aus der Hauptstadt übersetzen vom Cakchiquel ins Spanische. Sie produzieren gemeinsam Textilien, die tejidos, alle anfallenden Tätigkeiten werden aufgeteilt. Da sie über kein eigenes faires und funktionierendes Vertriebssystem verfügen, werden sie für die harte Arbeit nicht angemessen entlohnt. Seit sie allerdings politisch aktiv sind, nehmen sie ihren Wert als Frauen anders wahr. Sie demonstrieren regelmäßig, zuletzt in der nächsten Stadt, um dort gegen die Verhaftung eines Dorfbewohners zu protestieren. Am Ende des Gesprächs bedanken sich die Frauen für mein Interesse – es sei ein gutes Gefühl, dass sich Leute von außerhalb für sie interessierten. Ein versöhnlicher Abschluss von Tagen, in denen ich mich manchmal sehr fremd fühlte.

Auf dem Rückweg im Bus plaudere ich mit Fermina Lopez, einer beeindruckenden Frau, die erst zwei Jahre zuvor Spanisch gelernt und schon nach einem Jahr als Vertreterin der Witwen Europa bereist hat. Schmunzelnd erzählt sie mir von ihrer Verwunderung darüber, dass selbst auf dem Land jedes Haus Strom, Telefon und Fernseher habe. Und dass es keine Straßenverkäufer gebe.

Dann bin ich wieder in Guatemala-Stadt, der Kontrast zu den Eindrücken der vergangenen zwei Tage, zur Kraft der mutigen Frauen und den Farben ihrer Trachten, könnte nicht größer sein. Aus der gelebten Gemeinschaft sind verlorene Einzelne geworden. Laute Popmusik dröhnt aus den Bars und Geschäften, entlang der dreckigen, nach Pisse stinkenden Straßen hocken Menschen und bieten Nüsse, Früchte, eine Handvoll Zwiebeln oder Tomaten feil. Andere, vor allem Frauen mit Kleinkindern, betteln. Als die Geschäfte und Restaurants schließen und die Avenidas sich leeren, streife ich durch die düsteren Seitenstraßen. Prostituierte stehen herum, aus den letzten Vorstellungen der Kinos strömen die männlichen Besucher US-amerikanischer Kriegs- oder Karatefilme. Menschen liegen auf den Bürgersteigen, auf Pappkartons oder Zeitungen gebettet, die wenigen Habseligkeiten als Kissen unter den Kopf geschoben. Viele sind betrunken. Zwei Häuser neben meiner Pension treffe ich auf eine Gruppe von Zwölf- bis Fünfzehnjährigen. Straßenkinder sind hier extremer Polizeigewalt ausgesetzt, Polizisten treten Kinder zu Tode, zwingen sie, den Klebstoff, den fast alle schnüffeln, zu schlucken. In den Zeitungen habe ich Bilder von Halbwüchsigen gesehen, die zu Tode gefoltert wurden, Bilder von ausgeschlagenen Zähnen, abgeschnittenen Ohren und Zungen, von Wunden entstellten Körpern. Ich fühle mich hilflos.

Ich verlasse Guatemala-Stadt, will ein paar Tage ausspannen und fahre nach Antigua, einer kleinen Stadt im Hochland mit einer gut erhaltenen Altstadt voller Barockbauten und Kirchen, umrahmt von drei Vulkanen – eines der Touristenziele des Landes. In den Cafés tummeln sich junge US-Amerikaner und Europäer. Kaum einer von denen, die ich anspreche, weiß, was im Lande los ist. Sie kennen die Situation derer nicht, die ihnen zu Diensten sind und ihre Waren auf den pittoresken Märkten verkaufen. Selbst als morgens in der Tageszeitung über den Mord an einem Gewerkschafter in der Nähe der Stadt berichtet wird, interessiert sich keiner dafür. Ich fühle mich auch unter meinesgleichen fremd.

Deutschland und die Deutschen beschäftigen sich zu dieser Zeit mit sich selbst. Der Mauerfall und die Öffnung Berlins hatten mich mitgerissen, der nationale Taumel im Jahr der Wiedervereinigung dagegen angewidert. Den Feierlichkeiten in der deutschen Botschaft in Mexiko am 3. Oktober bin ich ferngeblieben. Einige Tage nach meiner Rückkehr aus Guatemala verbringe ich mit meinem Freund Fredi ein Wochenende in Veracruz an der Atlantikküste, wo uns das historische Ereignis auf eine sympathischere Weise begegnet. Es ist eine warme Nacht, Veracruz ist voller Musik, auf den Straßen tanzen Menschen, aus den Cafés und in den Arkaden tönen unterschiedliche Rhythmen, von den schmachtenden Rancheros und den Boleros von Augustin Lara bis hin zu karibischer Musik ist alles zu hören. Wir sitzen mit vier ostdeutschen Seeleuten zusammen, die mit ihrem Containerschiff vor Anker liegen. Wir erzählen von unserer Arbeit und beschreiben ihnen die Menschenrechtssituation in Guatemala und der gesamten Region, sie fragen interessiert nach und berichten ihrerseits über ihre Fahrten, auch über die Waffenlieferungen nach Nicaragua. Dann erzählen sie, wie sie in voller Fahrt auf hoher See am 3. Oktober die DDR-Fahne einholten und die BRD-Flagge hissten: mit einem ungewöhnlichen Gefühl, aber doch vollkommen sachlich – ohne dem Alten nachzutrauern oder dem Neuen zuzujubeln.

Zurück in Berlin geht mein Bericht aus Guatemala in eine Broschüre über die Conavigua ein, es ist kein bedeutender Beitrag. Dennoch, ich war Menschen begegnet, die trotz eines hohen Risikos für eine gerechte Gesellschaft eintraten. Die guatemaltekischen Menschenrechtler, mit denen ich zusammenarbeiten durfte, gingen mit Hingabe und Selbstverständlichkeit an die Sache heran. Zugleich strahlten sie – trotz der immer gegenwärtigen Spannungen – Lebensfreude aus und praktizierten eine Kollektivität, die ich aus Deutschland so nicht kenne. Indem sie mich aufnahmen, haben sie mich zu einem Teilnehmer ihres Kampfes gemacht. Und zu einem ernsthafteren Menschen.

Der Nomade

»Er fuhr fort, mir zu erklären, daß jeder totemistische Ahne auf seiner Reise durch das Land eine Spur von Wörtern und Noten neben seinen Fußspuren ausgestreut habe und daß sich diese Traumpfade wie Verkehrs-›Wege‹ zwischen den am weitesten auseinanderliegenden Stämmen über das ganze Land hinzögen.

›Ein Lied‹, sagte er, ›war gleichzeitig Karte und Kompaß. Wenn man das Lied kannte, konnte man immer seinen Weg durch das Land finden.‹ (…)

Aborigines konnten nicht glauben, daß das Land existierte, bevor sie es sehen und singen konnten – wie auch das Land in der Traumzeit nicht existierte, bevor die Ahnen es sangen.«

Bruce Chatwin, Traumpfade

Montevideo und Patagonien 1996

Berlin Anfang der neunziger Jahre war eine aufregende Stadt. Gleich nach dem Fall der Mauer waren wir auf die Straße gerannt und hatten Ostberlin entdeckt. Begegnungen mit Oppositionellen, das Ostberliner Nachtleben, Ruinen, Keller – mir gefiel diese offene Situation. Die linke Kreuzberger Anwaltskanzlei, in der ich mittlerweile mein Referendariat absolvierte, ließ mir große Freiheiten, eigene Mandate zu bearbeiten, ich vertrat Kids von Kreuzberger Jugendgangs und Häftlinge. Gemeinsam mit anderen jungen Juristinnen und Juristen gründete ich eine Knastgruppe, wir besuchten Strafgefangene in den verschiedenen Berliner Haftanstalten, die politisch aktiven Langzeitgefangenen in Moabit und Tegel, die engagierten Frauen, die wegen Drogendelikten im Frauenknast in Plötzensee einsaßen. Wir diskutierten mit ihnen über ihre individuellen Fälle, aber ebenso über die bedrückende Gesamtsituation in der Haft – vor allem das Missverhältnis zwischen dem offiziellen Anspruch des Strafvollzugs, Gefangene wiedereinzugliedern, und dem Alltag, in dem fast alles an zu geringen Ressourcen scheiterte. Wir planten, eine Rechtsberatung im Knast zu institutionalisieren, doch das scheiterte am Widerspruch der etablierten Anwälte. Erneut merkte ich, wie viel Spaß mir die konkrete Arbeit mit Menschen machte. Zugleich debattierten wir in unserer Knastgruppe über die grundsätzliche Kritik am System von Bestrafen und Wegsperren, anknüpfend an Michel Foucaults Analyse der modernen Strafsysteme und die klassische Studie Sozialstruktur und Strafvollzug von Otto Kirchheimer und Georg Rusche; Letztere beschreibt den Strafvollzug als rationales Herrschaftsinstrument, das sich in erster Linie gegen die unteren – und in den Gefängnissen mehrheitlich repräsentierten – Klassen richtet.

Nachdem ich das zweite juristische Staatsexamen hinter mir hatte, gründete ich im Frühjahr 1991 mit meinen Kollegen Dieter Hummel und Volker Ratzmann eine Anwaltskanzlei im Ostberliner Haus der Demokratie, dem Hauptquartier der DDR-Bürgerrechtsbewegung um das Neue Forum. Wir waren auf politische Mandate spezialisiert. In den folgenden Jahren hörte ich die Lebensgeschichten von Opfern der Stasi, ging mit ihnen ins Stasi-Archiv, um ihre Akten einzusehen, und fragte mich, warum wir als Westlinke nicht mehr Solidarität mit diesen Menschen geübt hatten. Ich verteidigte Kriegsdienst- und Totalverweigerer ebenso wie Opfer neonazistischer Gewalt, reiste dabei viel durch die neuen Bundesländer, lernte nach und nach Magdeburg, Halle, Rostock, Leipzig und Dresden kennen. Meine Arbeit bei der guatemaltekischen Menschenrechtskommission lag schon einige Zeit zurück. Sie hatte mich geprägt, und ich fühlte mich den dortigen Kämpfen aus der Distanz verbunden. Doch noch war nicht absehbar, dass ich Jahre später eine Rolle in den juristischen Auseinandersetzungen um die Straflosigkeit der Staatsverbrechen in Lateinamerika spielen würde. Als ich also Ende 1996 nach Uruguay, Chile, Brasilien und Argentinien aufbrach, war ich als Privatmensch unterwegs. Und doch sollte diese Reise auch für meine berufliche Zukunft wichtig werden. Nach der Rückkehr würde ich nicht nur grandiose Landschaften gesehen und Spuren vergangener politischer Kämpfe erschlossen haben, sondern mich in dieser Weltgegend, bei ihren Menschen und in ihrer Kultur, aufgehoben fühlen.

Montevideo ist eine beschauliche Stadt. Übernächtigt vom langen Transatlantikflug komme ich dort im Dezember 1996 gemeinsam mit einem Freund an – aus der Berliner Kälte in den südamerikanischen Sommer. Das Taxi bringt uns vom Flughafen ins Barrio Sur, wo viele Schwarze leben, Abkömmlinge von Migranten aus Brasilien. Wir halten vor einem mit viel Liebe renovierten Altstadthaus. Es gehört David Campora, den ich über gemeinsame Freunde in Berlin kennengelernt habe, und seiner Lebensgefährtin. David öffnet die Tür, er lacht und umarmt uns. Er ist 64 Jahre alt, braungebrannt und durchtrainiert. »Schwimmen oder frühstücken?«, fragt er. Kaum sind wir im Haus, klingelt es und ein paar schwarze Jungs fragen, ob sie wohl für die Portugiesen trommeln dürften. Die Portugiesen, das sind wir, das sind alle Weißen, die nach der portugiesischen Kolonisation Brasiliens hierherkamen.

Am Abend dann mein erstes Asado, das traditionelle Grillfest Uruguays und anderer Länder Südamerikas. David legt Holzscheite in den Metallkorb seines großen gemauerten Grills, zündet sie an und verteilt sorgfältig die herunterfallende Glut. Dann kommen die Gänge auf den Rost: der Provolone, die Morcillas, mit Nüssen gefüllte Blutwürste, kräftig gewürzte Chorizos und Salchichones, Zwiebeln, Knoblauch, Porree, Süßkartoffeln, Paprikaschoten und Maiskolben und als krönender Abschluss ein großes Stück Rindfleisch. Wir essen, trinken und reden in einer kleinen anregenden Runde, es ist ein wunderbarer Abend, und als wir das Festmahl beendet haben, hören wir Musik die Straße heraufziehen. Es klingelt, das sind sie wieder, die Jungs mit den Candomblé-Trommeln. Dieses Mal bitten wir sie herein, und die vier spielen voller Hingabe, mit der Virtuosität derer, die mit Musik aufgewachsen sind.

David Campora war einer der führenden Köpfe der Tupamaros, der Stadtguerilla Uruguays, die weltweit bekannt wurde für ihre Robin-Hood-artigen Umverteilungsaktionen, aber auch für die Hinrichtung eines der Lehrmeister lateinamerikanischer Folterer, des US-Amerikaners Dan Mitrione. In den nächsten Tagen reden wir viel über Uruguay, das von 1974 bis 1985 von den Militärs regiert wurde, und über die Geschichte linker Bewegungen allgemein. Wie so viele linke Utopien ist auch ihre gescheitert, aufgrund eigener Fehleinschätzungen und der Übermacht der alten Eliten. David war acht Jahre in den Gefängnissen und Kasernen der Junta eingesperrt und wurde dort wie alle politischen Gefangenen gefoltert, musste Todesängste und tägliche Demütigungen erleiden. Doch er hatte auch Glück, denn seine Frau konnte mit den drei Kindern über Chile nach Deutschland fliehen und in Köln eine Solidaritätskampagne für ihn starten, die schließlich zu seiner Freilassung und Ausreise nach Deutschland führte.

Bald nach dem Abgang der Militärs kehrte er zurück, wurde 1985 in das Exekutivkomitee der mittlerweile als Partei konstituierten Tupamaros gewählt. Der gelernte Wirtschaftsprüfer recherchiert gerne, und so wertete er früher die von der Guerilla erbeuteten Papiere über Wirtschaftskorruption und die Geständnisse der von der Guerilla gefangenen Todesschwadrone aus, das Handbuch der CIA, das den Uruguayern wie vielen anderen lateinamerikanischen Militärs als Anleitung zur Folter diente. Heute widmet er sich dem Archiv der Guerilla, will die politische Niederlage von damals aufarbeiten. Eine Freundin macht sich oft lustig über ihn: »Du bist froh, wenn du die Wirklichkeit in Ordnern ablegen kannst.« Lachend entgegnete er ihr: »Gib mir Ordner, die groß genug sind, und ich lege dir die ganze Wirklichkeit darin ab.« Er beschäftigt sich mit Ereignissen wie einem von der Guerilla 1971 verübten Mord an einem Landarbeiter, der versehentlich eines ihrer Waffendepots entdeckt hatte. Eine nach Auffassung von David unverzeihliche Tat für eine Bewegung, die nie elitär sein wollte, sondern sich als dem Volk verbunden sah. Auch die Ermordung von Folterern und Angehörigen von Todesschwadronen am 14. April 1972, eine Aktion noch vor Beginn der Diktatur, die zu Davids Verhaftung führte, betrachtet er als schwerwiegenden Fehler der zu diesem Zeitpunkt bereits angeschlagenen Gruppierung. Zugleich ist die heroische Geschichte der Organisation ihr politisches Kapital. Sie gehört zur Frente Amplio, der großen linken Koalition, und strebt zum Zeitpunkt meines Besuches nach der politischen Macht.

Spannend ist für mich die Klarheit, mit der David die Vergangenheit seiner Bewegung analysiert und darauf besteht, dass diese aufgearbeitet wird. Obwohl er die Folgen der Niederlage am eigenen Leib schmerzhaft erfahren hat, hat er weder aufgegeben, noch ist er einer dieser frustrierten alten Männer, die nur noch in der Vergangenheit leben. Er fühlt sich dem Projekt der Frente Amplio verbunden, kennt alle Protagonisten, hat jedoch auch eine kritische Distanz aufgebaut, ohne dabei zu verzagen. Es geht ihm um die Wahrheit, sie will er dokumentieren. Seine Haltung und sein Umgang mit dem – jedenfalls vorläufigen – Scheitern eines politischen Projekts sind für mich auch deshalb so beeindruckend, weil sie in der deutschen Linken so undenkbar wären.

Nach einigen Tagen verabschiede ich mich von David und breche zu einem Teil meiner Reise auf, auf den ich mich am meisten gefreut habe. Denn ein anderer ist vor mir gereist und hat darüber geschrieben. Bruce Chatwins Geschichten über Patagonien und seine Menschen haben mich stark beeindruckt, in ihnen habe ich ein Echo meiner eigenen Unruhe vernommen. Chatwin zufolge ist der Mensch zum Nomaden geboren, eine Idee, die meinem Gefühl entsprach und meiner Freude am Reisen einen Grund gab. In der Bewegung fühle ich mich aufgehoben. Unterwegs bin ich derjenige, der ich sein und der ich werden will. Mit Chatwin an der Seite fühle ich mich nicht als der Außenseiter, der es versäumt hat, sich an einem Ort häuslich einzurichten.

Argentinien ist ein Einwanderungsland und das ist bis in die Gegenwart zu spüren. In mehreren Wellen kamen Ende des 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts viele Europäer ins Land, vor allem Spanier und Italiener, viele von ihnen waren in sozialistischen und anarchistischen Gruppen organisiert. Nur ein geringer Teil der Argentinier stammt von indigenen Völkern ab, die in der Kolonialzeit von den Spaniern und im 19. Jahrhundert von der argentinischen Armee fast vollkommen vernichtet wurden. Bei dem deutsch-argentinischen Schriftsteller Osvaldo Bayer habe ich vom rebellischen Patagonien gelesen, von den harten Klassenkämpfen in den 1920er Jahren. Auch bei Bruce Chatwin geht es um die damaligen Ereignisse. Die aus Chile und Südeuropa stammenden Landarbeiter kämpften verzweifelt um bessere Arbeitsbedingungen und gegen die Repression durch die Armee, die den quasifeudalen Status quo und die Herrschaft der Estancieros, der Großgrundbesitzer, und der Fleischunternehmer brutal verteidigte.

Es ist Zufall, dass ich auf die Estancia La Anita aufmerksam werde. Ich sitze in einem Touristenbus, der durch Patagonien fährt, diesen riesigen, rauen Landstrich, der die südlichen Teile Chiles und Argentiniens einnimmt, und der junge Touristenführer beschreibt gerade die noch verbleibende Wegstrecke von der Provinzhauptstadt El Calafate zum Perito-Moreno-Gletscher, als er beiläufig erwähnt, dass wir gerade die Estancia La Anita passieren. La Anita? Da war doch was, denke ich, und mir fällt ein, dass Chatwin über dieses Landgut geschrieben hatte, auf dem während der großen Landarbeiterstreiks in den Jahren 1921 und 1922 eine Gruppe geflohener Aufständischer von Militärs massakriert wurde. »Warum«, frage ich unseren Begleiter vor der ganzen Gruppe, »erwähnen Sie dieses historische Ereignis nicht?« Er macht Ausflüchte, und ich erzähle den neben mir sitzenden interessierten Damen aus Buenos Aires, was ich weiß. Später setzt sich unser Führer neben mich und erklärt mir: »Natürlich weiß ich von dem Massaker, jeder hier weiß davon, doch die Familien, die in dieser Region die Macht haben, wünschen nicht, dass man darüber redet. Ich bin als Student auf diesen Verdienst angewiesen.«

Nach Puerto Natales in Chile verschlägt mich dasselbe wie viele andere Reisende: die Nähe zum Hafen Punta Arenas und dem Nationalpark Torres del Paine. Ich habe eine viertägige Fahrt mit einem ausgemusterten Transportschiff durch die Fjorde Südchiles nach Puerto Montt weiter im Norden gebucht. Doch die schlechten Wetterverhältnisse halten unser Schiff auf, ich sitze fest, esse Lammfleisch, trinke Bier. In einem Schreibwarengeschäft finde ich eine Vitrine mit Lokalgeschichte, ich stöbere in den Büchern und stoße auf eine Geschichte, die sich 1919 hier in Puerto Natales zutrug. Im Januar des Jahres waren die Arbeiter einer Kühlfabrik in den Streik getreten, um den Achtstundentag zu erkämpfen, hatten dann die Gendarmen angegriffen und die Kontrolle über den Ort übernommen, bis argentinisches und chilenisches Militär gemeinsam mit Polizeikräften dem Aufstand ein Ende machten, einige Arbeiter erschossen und 27 weitere verhafteten. Auf dem alten Friedhof finde ich schnell das gepflegte, grün-weiß gestrichene Monument für die damals gefallenen Polizisten. Nach den Gräbern für die niedergeschossenen Arbeiter und Kommunarden muss ich länger suchen. Schließlich entdecke ich sie am Rande des Friedhofs, völlig verwahrlost, und verharre eine Weile in stummem Gedenken.

Warum gehe ich solchen lange vergangenen Geschichten nach? Ich habe mich schon immer als Teil einer universellen linken Geschichte begriffen, verbunden mit den Kämpfen, mit den Siegen und den Rückschlägen der Vergangenheit. Ich glaube, was mich treibt, ist die Frage, warum sich Menschen in manchen historischen Momenten widersetzen, in anderen dagegen nicht, und was wir daraus lernen können.

Die Kommune von Puerto Natales währte nur wenige Tage, dann war die alte Ordnung wiederhergestellt. Von einem Taxifahrer lasse ich mich an den Ort der Zusammenstöße bringen, das sieben Kilometer entfernte Puerto Bories. Eines der Kühlhäuser von damals ist mittlerweile ein schickes Hotel, die Fleischfabrik ist längst stillgelegt, das Fabrikgelände von einem Zaun umschlossen, das Betreten verboten. Auf der Strandseite ist der Zaun niedergetreten. Ich schaue mich um. Auf der alten Mole sitzen Angler und fischen nach Lachsen. Eine Frau hat ihr Transistorradio aufgedreht und hört Rock ’n’ Roll aus den Fünfzigern. Keiner kann mir etwas über die Geschichte des Ortes erzählen. Nichts deutet darauf hin, dass hier einst der wichtigste Umschlagplatz der Region für Fleisch war, nichts erinnert mehr an die dramatischen Ereignisse fast neunzig Jahre zuvor. Im Hintergrund glitzern am Ende des Fjordes die schneebedeckten Berge und der Bahmaceda-Gletscher.

Zu Beginn seines Reiseberichts schreibt Chatwin, er habe sich »nie (…) etwas so sehr gewünscht wie dieses Stück Haut«. Er meinte ein Stück ledrige Haut von einem Mylodon, einem urzeitlichen Riesenfaultier, das ein Cousin seiner Großmutter heim nach England geschickt haben soll und das Chatwin als Kind bei ihr sah. Als die Großmutter stirbt, fragt er seine Mutter: »Jetzt kann ich doch das Stück von dem Brontosaurus haben?« Sie antwortet: »Ach je, das Ding! Es tut mir leid, aber das haben wir weggeworfen.« Ich nehme ein Taxi von Puerto Natales und fahre in Richtung des Berges Cerro Benitez. Dort liegt eine große Höhle mit einer phantastischen Aussicht, in der ein Mylodon gelebt haben soll. Ich finde, natürlich, nichts.

Ich will wissen, wie es auf den von Chatwin beschriebenen Estancias aussieht, den riesigen Viehfarmen, will nachempfinden, wie das Leben hier ist, und fahre weiter nach Rio Grande, der größten Stadt Feuerlands. Die Familie meiner Freundin Cristina Siemsen besitzt hier unten die Estancia San Salvador. Deren Verwalter Thomas Clement Hansen holt mich im Busterminal ab, ein grauhaariger Mann mit dicker Brille, Wollpullover und tief sitzenden Jeans. Ich werfe meinen Rucksack auf seinen Pick-up, und schon sind wir unterwegs auf den öden, staubigen, windigen Landstraßen der Pampa. Nur wenige trockene gelbe Büschel sind längs der Strecke zu sehen, selbst viele der Wasserstellen sind ausgetrocknet.

Bereits aus der Ferne ist die größte Estancia, Maria Behety, als Staubwolke erkennbar. Als wir näher kommen, hören wir die Rufe der in blaue Overalls gekleideten Gauchos, das Knallen ihrer Peitschen, das Bellen der Hunde. Wir sehen ihnen dabei zu, wie sie – zu Fuß, zu Pferde oder auf kleinen Motorrädern – mit Hilfe von Schäferhunden eine Herde von Hunderten Schafen zügig in die Korrale treiben. Dicht gedrängt, Körper an Körper, laufen die Tiere durch die engen Tore zu den großen Gebäuden. Dort wird gerade die Schur durchgeführt, von Wanderarbeitern, die sich jeden September von den Pampas nördlich von Buenos Aires bis zum Januar nach Süden durcharbeiten. In einem riesigen Lagergebäude stehen auf einer Rampe Dutzende Ballen gepresster Wolle, jeder um die dreihundert Kilo schwer, die Ausbeute eines Tages. Bis zu zweitausend Schafe finden hier Platz; wir sind dabei, wie sie in kleinere Boxen getrieben werden, die Scherer greifen die Schafe einzeln, scheren sie und treiben sie dann nackt und kahl durch eine Klappe ins Freie.

Thomas hat es eilig, weil er selbst am nächsten Tag seine eigenen Herden am Rio Grande zusammentreiben, zählen und impfen muss. Die von ihm verwaltete Farm stellt sich als ziemlich heruntergekommen heraus, an allen Gebäuden blättert die Farbe ab, Türen, Fenster und Gatter hängen schief in den Angeln. Der Wind pfeift durch die Ansammlung windschiefer Häuser, und das Herrschaftsgebäude steht leer. Die Männer wirken verloren und abgehärmt. Hier präsentiert sich Argentinien wie hundert Jahre zuvor – das sich selbst verherrlichende Land der freien nomadischen Gauchos, errichtet auf dem Rücken von Arbeitern.

Einige Wochen später komme ich in Buenos Aires an, und die Stadt zieht mich sofort in ihren Bann. Mit ihren langgezogenen, auf den Fluss zulaufenden Avenidas erscheint sie mir als wunderbare Mischung aus New York und südeuropäischen Städten wie Madrid. Ich bummle die Avenida Corrientes entlang, erkunde die Geschichte der Gegend um den ehemaligen Zentralmarkt Abastos, das Viertel des Tangosängers Carlos Gardel, heute der Standort eines modernen Shoppingzentrums. An der Ecke Corrientes und Callao reihen sich Plattenläden, Antiquariate, Theater und Kinos aneinander, die Studenten und Intellektuellen treffen sich seit 1968 im Café La Paz. Ich erreiche das alte Viertel San Telmo und ziehe mich in das Café Aconcagua zum Lesen und Schreiben zurück.

Auf meinen Spaziergängen in den nächsten Tagen lande ich immer wieder in La Boca, dem farbenfrohen ehemaligen Hafenviertel, wo vor allem italienische Einwanderer siedelten und wo sich heute inmitten der Holzhäuser plötzlich La Bombonera erhebt, das Stadion des Fußballvereins Boca Juniors, Heimat von Diego Maradona, Juan Riquelme und vieler anderer Weltstars. Am Riachuelo, der hier in den Rio de la Plata mündet und den zweifelhaften Ruhm eines der schmutzigsten Gewässer der Welt hat, liegen Schiffswracks am Ufer. Einst war hier das Zentrum der Seefahrt des Landes. Am Ende der Hafenbucht entdecke ich ein einzeln stehendes Eckhaus. Kein Holzhaus wie sonst in La Boca, schon gar nicht so bunt bemalt wie auf den Postkarten, sondern ein mehrstöckiger Gründerzeitbau. Das Weiß hat schon viel Patina bekommen und blättert ab, im Erdgeschoss sieht man noch das Schild des längst geschlossenen Restaurants. Ich träume davon, hier zu wohnen.

Kurz vor meiner Abreise treffe ich Cristina Siemsen. Sie ist die Tochter eines alten Freundes aus Berlin, Pieter Siemsen. Pieters Vater, der sozialistische Publizist August Siemsen, hatte mit seiner Familie 1936 in Buenos Aires Zuflucht vor den Nazis gefunden und die Exilzeitschrift Das Andere Deutschland herausgegeben, die radikal sozialistische und antistalinistische Positionen vertrat. Pieter, 1914 geboren, hatte die ganze Atmosphäre der organisierten Arbeiterbewegung der Weimarer Republik in sich aufgesogen. Er war in sozialistischen Jugendorganisationen aktiv, besuchte linke Bildungseinrichtungen. Später, in Argentinien, war er in der Gewerkschaftsbewegung und im antifaschistischen Widerstand aktiv, heiratete und bekam zwei Töchter, Anna und Cristina, ging aber 1952 zurück nach Deutschland: zunächst in den Westen, später dann in die DDR.

Jetzt sitze ich mit Cristina in einem Café im Stadtteil Belgrano, der so eng mit der Geschichte des jüdischen und antifaschistischen Exils in diesem Land verknüpft ist. Wir sprechen über ihren Vater, der sie und ihre Schwester damals verließ, um in Deutschland etwas Neues aufzubauen.

Ich habe Pieter über meinen alten Bonner Freund Gert Eisenbürger von der Bonner Informationsstelle Lateinamerika kennengelernt, der mehrmals zukunftsträchtige Verbindungen für mich herstellte. Wir wollen gemeinsam Pieters Biographie aufschreiben. Pieter steht wie kein Zweiter für die Themen des 20. Jahrhunderts: All die Aufbrüche und Irrwege, Hoffnungen und Enttäuschungen sind in seiner Person verkörpert. Wenn ich ihn und seine dritte Frau Lily in ihrer kleinen Wohnung am Baumschulenweg in Berlin-Treptow oder im Sommer in ihrer Datscha bei Königs Wusterhausen besuche, bewegt sich der schmale Endsiebziger, meist mit einem schlabbrigen Pullover, einer Jogginghose und Pantoffeln bekleidet, nur mühsam aus seinem Sessel, um mich zu begrüßen. Kontrastiert wird dieser Eindruck durch die weißen, nach hinten gekämmten Haare und die feinen Gesichtszüge, die ihn wie jemanden erscheinen lassen, der Hof hält. Dann greift er zu einer Tasse Kaffee, zu einem Glas Sekt oder zu einer Zigarette, und wir reden.

In langen Schleifen spricht er darüber, wie alles, vor allem aber seine Gesundheit, dem Ende entgegengeht. Und wir streiten: Eigentlich vergeht kein Gespräch mit ihm ohne Streit – meistens handelt er davon, warum er zum Zweifelnden geworden ist. Pieter ist enttäuscht von seinem Leben. »Ich habe nichts erreicht«, sagt er. Er ist enttäuscht vom Zustand der Gesellschaft und von dem, was er in der DDR erlebt hat, diesem Land, von dem er sich einst so viel versprochen hatte. Im realen Sozialismus habe die Bürokratie das Engagement und das politische Bewusstsein verdrängt, sagt er. Er habe dies zu spät erkannt. Er zweifelt an sich und der Welt, und er hat einen Teil seiner Hoffnung verloren. Und das bin ich nicht bereit zu akzeptieren.

Dennoch, ich verstehe ihn in solchen Momenten. Pieter ist vierzig Jahre älter als ich, doch uns beschäftigen dieselben Fragen, vor allem der Umgang mit dem Scheitern. Mit keinem anderen Menschen seines Alters habe ich bisher so sprechen können. Cristina, seiner Tochter, werde ich in den nächsten Jahren noch häufiger begegnen. Buenos Aires wird für den Nomaden ein Ort werden, den er immer wieder aufsucht.

Die Mütter der Plaza de Mayo

»›Hast du schon von Pinochet gehört?‹

Oh, mein Gott. Nicht er schon wieder. Nicht Pinochet. Nicht so früh am Morgen. Niemals. Pinochet? Pinochet? Pinochet machte mich krank.

›Pinochet?‹

(…)

›Er wurde in London verhaftet (…). Letzte Nacht. Von Scotland Yard, auf Anordnung eines spanischen Richters.‹

Ich dachte mir – und wechselte dabei automatisch ins Spanische, das ich merkwürdigerweise mit General Pinochet teile: Esto tiene que ser un sueño. Das muss ein Traum sein.«

Ariel Dorfman, Den Terror bezwingen. Der lange Schatten General Pinochets

Buenos Aires 1999

Im Laufe der neunziger Jahre hatte sich unsere Berliner Kanzlei einigermaßen etabliert. Wir hatten viel zu tun, als progressive Anwälte vertraten wir viele Strafsachen und Arbeitsrechtssachen für Arbeitnehmer, ohne allerdings dabei besonders viel zu verdienen.

Eine traurige Kontinuität unserer Arbeit: Über die Jahre mussten wir immer wieder wegen rassistischer Gewalt und Angriffen auf Punks und Linke in den neuen Bundesländern als Nebenklagevertreter in Prozessen gegen Rechtsradikale auftreten. Allein nach Magdeburg fuhr ich über hundert Mal, ich hasste die Architektur der Stadt genau wie ihre Gleichgültigkeit nach dem Mord an dem jungen Punk Torsten Lamprecht im Mai 1992. Dutzende Verhandlungstage lang saß ich in dem aufwendigen Prozess gegen die Neonazi-Kameradschaft Skinheads Sächsische Schweiz in Dresden, die in ihrer Struktur und Ideologie dem NSU glichen, dessen Opfer im laufenden Münchener Prozess von Kollegen vertreten werden, die vor nicht allzu langer Zeit meine Referendare waren.

Während dieser Zeit reiste ich mehrfach als Prozessbeobachter im Auftrag deutscher Anwaltsorganisationen in die Türkei; ein andermal führte mich eine Delegationsreise nach Weißrussland. Doch insgesamt beschränkte sich meine Anwaltstätigkeit auf Deutschland. Weder während meines Studiums noch in meiner Zeit als Referendar war absehbar, dass ich meine Qualifikationen eines Tages außerhalb von Deutschland und jenseits der etablierten juristischen Laufbahnen einsetzen würde. Wer nicht nur in Deutschland arbeiten wollte, bewarb sich in einer der internationalen Wirtschaftskanzleien, wurde Diplomat oder ging an die Universität. Anwälte, die für die Durchsetzung der Menschenrechte und eine andere Weltordnung streiten wollten, konnten sich bestenfalls politisch engagieren, etwa im Rahmen der Solidaritätsbewegung. Noch während meiner schon beschriebenen Reise als Rechtsreferendar nach Mexiko und Guatemala im Jahr 1990 hatte es für einen deutschen Juristen in der lateinamerikanischen Menschenrechtsbewegung keine wirklich sinnvolle Aufgabe gegeben. Und von Berlin aus konnte man als politischer Mensch demonstrieren, Artikel und Petitionen schreiben, Prozesse beobachten – als Anwalt jedoch gab es wenig zu tun. Transnational juristisch zu agieren war für mich kaum vorstellbar – bis ich ein Mandat erhielt, das mich in die Stadt führte, die seit meinem ersten Besuch zu einem Sehnsuchtsort geworden war: Buenos Aires. Die Reise dorthin wurde zu einem Novum für mich als Anwalt, und sie sollte mein Leben verändern.

An einem Sommernachmittag im Februar 1999 sitze ich auf der Rückbank eines Taxis, das sich langsam durch den zähen Verkehr von Buenos Aires schiebt. Ich bin mit der Fähre aus Montevideo gekommen, die Ankunft hat sich verspätet, ich bin eineinhalb Stunden zu spät – nichts, was einem Porteño, einem Einwohner von Buenos Aires, normalerweise eine Bemerkung entlocken würde. Aber die Frau, mit der ich in der Calle 3 de Febrero im Stadtteil Belgrano verabredet bin, ist keine gewöhnliche Porteña. Ellen Marx wurde 1921 in Berlin geboren, und die zarte weißhaarige Dame, die mich aufgrund eines Rückenleidens gebückt empfängt, hat sich über all die Jahre etwas Preußisches erhalten. Auch ihre Wohnung sieht eher nach Berlin-Charlottenburg denn nach Lateinamerika aus, deutsche Bücher, wo man hinsieht. »Kommen Sie schnell herein, wir haben viel zu besprechen!«, sagt sie zur Begrüßung, und das tun wir dann auch, bei Würstchen und Kartoffelsalat. Meine Verspätung lässt sie mir durchgehen. Ich bin ihr Anwalt und soll dafür sorgen, dass im Fall ihrer Tochter Leonor Marx, genannt Nora, die am 21. August 1976 von den argentinischen Militärs entführt wurde, in Deutschland strafrechtlich ermittelt wird.

Angeführt von Jorge Rafael Videla hatte sich die Junta im März 1976 an die Macht geputscht und in den folgenden Jahren einen großen Teil der argentinischen Linken ausgelöscht. Gewerkschafter, Studenten, wirkliche und vermeintliche Oppositionelle wurden verhaftet, an geheime Orte verbracht und gefoltert. Bis 1982 verschwanden etwa dreißigtausend Menschen. Nach dem Ende der Diktatur ereignete sich dann Historisches: Der demokratisch gewählte Präsident Raúl Alfonsín schuf ein unabhängiges Gremium, das Einblick in Gerichtsakten und andere Dokumente nehmen sollte, um das Schicksal der Verschwundenen zu ermitteln. Diese argentinische Wahrheitskommission veröffentlichte ihren Bericht unter dem Titel Nunca más – »nie wieder«. Auf dessen Basis und nach weiteren staatsanwaltschaftlichen Untersuchungen wurden die Junta-Mitglieder angeklagt und vor ein Strafgericht gestellt, das sie 1985 und 1986 zu hohen Haftstrafen verurteilte – ein seinerzeit weltweit einzigartiger Vorgang.

Nach den Nürnberger Kriegsverbrechertribunalen war zwar von der UN eine Reihe von Menschenrechtskonventionen beschlossen worden: die Völkermordkonvention, die Genfer Konventionen, die Antifolterkonvention und die beiden großen Pakte für bürgerliche und politische sowie für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte. Folter und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind verboten. Doch während des gesamten Kalten Krieges fehlte es an Richtern, an die sich Betroffene wenden konnten und die die Verantwortlichen verurteilten. In vielen Ländern wurden ähnliche Verbrechen begangen, aber nicht geahndet. Daher kommt dem Junta-Prozess in Argentinien eine herausragende historische Bedeutung zu.

Als die Staatsanwälte daran anknüpfen und weiteren Militärs den Prozess machen wollten, drohten die immer noch mächtigen Streitkräfte mit dem erneuten Putsch. Die Regierung erließ Amnestiegesetze, und es begannen zwei Dekaden der Straflosigkeit. Doch die argentinische Menschenrechtsbewegung kämpfte ungeachtet der politischen Lage weiter. Woche für Woche protestierten die Großmütter und Mütter der Verschwundenen, die Madres de Plaza de Mayo, vor dem Präsidentenpalast – unter ihnen Ellen Marx. Ihre Anwälte zogen weiter vor argentinische Gerichte und den Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte mit Sitz in San José, Costa Rica. In den neunziger Jahren wuchs die Bewegung noch an, denn nun demonstrierte die nächste Generation gemeinsam mit den Müttern: die Kinder der Verschwundenen, die ihre eigene Organisation gebildet haben. Sie kämpfen mit anderen Mitteln, sind radikaler und es geht ihnen bei ihren öffentlichen Interventionen auch um die Kontinuitäten zwischen Diktatur und Demokratie. Bei ihren Demonstrationen suchen sie die direkte Konfrontation mit der Staatsmacht und der Öffentlichkeit: Sie versammeln sich zu sogenannten Escraches (was in der Gaunersprache von Buenos Aires »herauszerren« oder »herausziehen« bedeutet) vor den Häusern bekannter Generäle und Folterer, die bisher aufgrund der Amnestien unbehelligt geblieben sind. Zu den Aktivisten gehört eine Gruppe junger Künstlerinnen und Künstler, die Grupo Arte Callejero, die ein Zeichen mit der eingängigen Parole »Jucio y Castigo«, Prozess und Strafe, entwickelt hat. Mit ihnen wie mit vielen anderen Künstlern werde ich mich später anfreunden.

Die Amnestien werden auf der Straße, aber auch im Gerichtssaal bekämpft: Seit Mitte der 1990er Jahre brachten Rechtsanwälte und Exilanten in Frankreich, Italien und Spanien die Fälle der argentinischen Militärs vor Gericht. Dies war ein Novum. Zuvor waren es die Staaten gewesen, die Strafverfahren wie etwa gegen Adolf Eichmann oder die argentinische Junta durchführten. Die Überlebenden und Betroffenen spielten allenfalls eine untergeordnete Rolle als Zeugen. Nun agierten sie als autonome Akteure in den Strafverfahren. Neu war auch, dass sich die Juristen auf das Prinzip der Universellen Jurisdiktion beriefen: Wenn in dem Staat, in dem die Verbrechen begangen worden waren, keine Strafverfolgung stattfand, nutzten sie die nationalen Gerichte dritter Länder, auch wenn es nicht um Verbrechen auf deren Territorium ging und keine Bürger des Landes auf Opfer- oder Täterseite involviert waren. Vor allem spanische Gerichte betraten Neuland: Nachdem Menschenrechtler eine Strafanzeige gegen die chilenische Militärdiktatur eingereicht und Anwälte die Vorwürfe mit Zeugenaussagen und Dokumenten belegt hatten, ermittelte die dortige Justiz. Im Oktober 1998 erließ dann der spanische Ermittlungsrichter Baltasar Garzón einen internationalen Haftbefehl gegen den Exdiktator Augusto Pinochet. Da dieser sich gerade in London aufhielt, konnte er tatsächlich verhaftet werden. Eine Zeitenwende im internationalen Menschenrechtsschutz.

In Argentinien dagegen kamen die Strafverfahren gegen die Militärs in den neunziger Jahren fast zum Erliegen. Unterstützt vom Friedensnobelpreisträger Adolfo Perez Esquivel, regten Ellen Marx und die anderen Mütter an, dass auch in Deutschland versucht werde, Strafverfahren nach dem Vorbild der spanischen Ermittlungen gegen die chilenischen und argentinischen Militärs in Gang zu bringen. Anfang 1998 konstituierte sich ein Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen, kirchlichen Gruppen, Juristen und Lateinamerika-Solidaritätsgruppen um das Nürnberger Menschenrechtszentrum. Die »Koalition gegen die Straflosigkeit« wollte in den Fällen der etwa einhundert namentlich bekannten deutschen und deutschstämmigen Opfer der argentinischen Diktatur Strafverfahren in Deutschland anstrengen – sie ist es auch, die mich beauftragt hat, nach Argentinien zu fahren, nachdem andere Anwälte im Sommer 1998 schon erste Strafanzeigen einreichten. Das hatte es in Deutschland noch nicht gegeben, obwohl es rechtlich schon länger möglich gewesen wäre, wenn Deutsche im Ausland Opfer von Straftaten wurden. Politisch waren solche Verfahren jedoch in der Bundesrepublik während der Diktatur in Argentinien nicht durchsetzbar. Nur Amnesty International, die kleine Lateinamerika-Solidaritätsbewegung und einige wenige SPD-Abgeordnete nahmen in dieser Zeit Anstoß an den Verbrechen der Junta. Die bundesdeutsche Wirtschaft lieferte Waffen und Atomkraftwerke an das südamerikanische Land, die sozialliberale Koalition unter Helmut Schmidt blieb ebenso passiv wie deutsche Diplomaten vor Ort und Mainstream-Medien – wenn sie den Anliegen der Diktatur nicht sogar zustimmten.

Ich rede mehrere Stunden mit Ellen Marx, die 78-Jährige ist eine quicklebendige Gesprächspartnerin. Trotz der großen Altersdifferenz und der unterschiedlichen Lebenssituationen verstehen wir uns gut, springen von einem Thema zum nächsten. Immer wieder kramt sie neue Dokumente aus ihren Ordnern, beantwortet meine Fragen zu den verschiedenen Fällen, vor allem zu Nora, aber auch zu den Erwartungen, die sie an die Anzeigen knüpfen. Am Ende dieser ersten Begegnung hat sie mich ins Bild gesetzt.

Nora Marx ist eines von zunächst vier deutsch-jüdischen Opfern – die anderen sind Juan Miguel Thanhauser, Nora Oppenheimer und Walter Claudio Rosenfeld –, deren Hinterbliebene ich vertrete. Familienangehörige deutscher und deutschstämmiger Verschwundener hatten sich bereits zu Zeiten der schlimmsten Repression in den Jahren 1976 und 1977 zusammengeschlossen. Damals lernte Ellen Marx, die den Nazis 1939 als Teil einer jüdischen Jugendgruppe per Schiff nach Lateinamerika entkommen war, bei ihren regelmäßigen Gängen zu Polizeirevieren, Kasernen, Gerichten und Ministerien Annemarie Zieschank kennen, die auf der Suche nach ihrem Sohn Klaus war. Unterschiedlicher hätten die Hintergründe der beiden Frauen nicht sein können: Zieschank war als Jugendliche Mitglied im Bund Deutscher Mädel gewesen. Und doch verbanden sich die beiden und schlossen sich mit anderen deutschen Familien zusammen. Aufnahme und Unterstützung fanden sie nicht etwa bei der deutschen Botschaft, sondern bei der evangelischen Kirche am La Plata, die im 19. Jahrhundert als Kirchengemeinde deutschsprachiger Einwanderer entstanden war. In deren Sitz in Belgrano traf man sich seitdem regelmäßig.

Am nächsten dieser Treffen nehme ich teil. Es sind fast nur Frauen in der Gruppe – zum einen, weil man damals den Militärs weniger Angriffsfläche bieten wollte, zum anderen sind viele der Männer bereits gestorben oder sie hatten nicht die Kraft ihrer Frauen. So sitze ich unter älteren Damen, die Gebäck und Getränke mitgebracht haben. Ich stelle mich und unsere Arbeit vor, erkläre die Abläufe der Verfahren in Deutschland, versuche die Frauen kennenzulernen. Ellen Marx moderiert die Versammlung auf eine unspektakuläre und selbstverständliche Art und Weise mit der ihr eigenen Autorität; aus ihrer ersten Arbeit im Exil mit Kindern ist sie chaoserprobt.

Die Tatkräftigste neben Ellen Marx ist Aída Kancepolsky Rosenfeld. Außer ihrem Sohn Walter Claudio Rosenfeld und dessen Lebensgefährtin verschwand auch das in der Folterhaft geborene Enkelkind, so wie Hunderte weitere Kinder von Festgenommenen. Familien von Militärs oder ihnen Nahestehende raubten die Babys und legalisierten den Raub mit Unterstützung der Bürokratie als Adoption. Um die Kinder ausfindig zu machen, bildete sich eine eigene Organisation: die der Großmütter vom Plaza de Mayo, in der Aída aktiv ist – gemeinsam mit Elsa Oesterheld, der Witwe des bekannten argentinischen Comic-Zeichners Héctor Germàn Oesterheld, der wie seine vier Töchter und deren Männer von den Militärs entführt wurde und verschwand. Oesterheld ist der Autor der 1957 erschienenen Graphic Novel El Eternauta, die alle meine argentinischen Bekannten und Freunde kennen. Darin entwarf er eine düstere Vision, die das Schicksal des Landes wie sein eigenes und das seiner Familie auf frappierende Weise vorwegnahm. Elsa bringt die Geschichte ihrer Familie auf eine herzzerreißende Weise auf den Punkt: An dem großen Esstisch, erzählt sie, an dem sie, ihr Mann, ihre vier Töchter und deren Ehemänner zuvor alle zusammen gesessen, gegessen und getrunken hätten, sitzt sie seitdem alleine.

Marcelo von Schmeling, ein Abbild des jungen Maradona, ist der Jüngste und Lautstärkste der Anwesenden. Er war zehn, als die Militärs 1976 seinen Vater, einen hohen Kader der linken Montoneros, das erste Mal entführten, er selbst wurde mit verschleppt, später auch seine Großeltern. Zunächst kamen sie wieder frei, hielten Familienrat, erwogen, ins Exil zu gehen, und tauchten unter. Dann verschwanden der Vater und Marcelos damals 16-jährige Schwester Sonja endgültig. Es gibt keinen Beleg, in welchem der geheimen Lager sie festgehalten worden sind.

Sie alle erwarten nicht viel von Deutschland, zu oft sind sie bereits enttäuscht worden. Doch sie insistieren, dass wir alle juristischen Mittel ausschöpfen. Wir reden über die Möglichkeiten der Informationsbeschaffung, über die juristischen Aussichten, über das politische Klima im Lande und über mögliche Unterstützer hier und in Deutschland. Es geht der Gruppe nicht darum, den privilegierten Zugang zur deutschen Justiz zu nutzen, um allein für die »deutschen« Opfer mehr Gerechtigkeit zu erlangen. Sie sehen sich als Teil der größeren Bewegung, die auf die Aufarbeitung der Schicksale aller dreißigtausend Verschwundenen pocht. Politische Differenzen untereinander haben sie stets ausgeklammert, das hat sie stark gemacht. Allerdings bringt diese für die argentinische Menschenrechtsbewegung charakteristische Haltung – es geht nicht um Einzelne, sondern um alle – auch Probleme mit sich, wie ich nach und nach feststelle: Beispielsweise wurde der sexuelle Missbrauch vieler Frauen in der Haft nie thematisiert – nicht etwa nur aus Scham, sondern um keine Opfergruppe herauszuheben. Dasselbe Argument begegnet mir, wenn es um jüdische Opfer geht.

Ich beginne, mit meinen beschränkten Mitteln die Schicksale hinter den mir übertragenen Fällen zu recherchieren. Die 1948 geborene Nora Marx war schon in den sechziger Jahren politisch aktiv gewesen. Nach antisemitischen Vorfällen schloss sie sich einer zionistischen Selbstverteidigungsgruppe an. Ihre Mutter erzählt mir diesen Teil ihrer Geschichte nicht, auch nicht, dass Nora später bei den linksperonistischen Montoneros aktiv wurde. Das höre ich von Cristina Siemsen und anderen Freunden Noras. Aus dem Munde von Ellen erfahre ich lediglich, dass Nora als Meteorologin beim Nationalen Wetterdienst arbeitete und Mitglied der Gewerkschaft war. Außerdem habe sie sich für Frauen in den Armenvierteln eingesetzt. Es ist noch die alte Vorsicht der Mütter, die politische Militanz ihrer Kinder nicht offen anzusprechen, um nicht auf Ablehnung zu stoßen. Ich kann das verstehen, zugleich finde ich es problematisch, weil so die politische Identität der Verschwundenen – das, was sie ausmachte und weswegen sie verfolgt wurden – verlorenzugehen droht.

Am 21. August 1976, fünf Monate nach dem Putsch der Militärs und auf dem Höhepunkt der Repressionswelle, hatte sich Nora für einen Kinobesuch verabredet, tauchte aber weder dort noch zu Hause auf. Ellen Marx begann nachzuforschen und lief wie viele Mütter dieser Zeit die Polizeireviere, Kasernen und Ämter ab, nur um überall abgewimmelt zu werden. Irgendein triftiger Grund für die Verhaftung, wurde ihr gesagt, werde schon vorgelegen haben. Schließlich traf sie auf Angehörige von zwei gemeinsam mit Nora Entführten und brachte einige Details der Verhaftung in Erfahrung. Das war alles, was sie je herausfand.

Ellen Marx spricht mit einer für mich seltsamen Abgeklärtheit über das Schicksal ihrer Tochter. Vielleicht ist das meiner Rolle als Anwalt geschuldet, vielleicht ist diese Haltung aber auch notwendig, um all das auszuhalten, was sie erlebt hat: Noras Verschwinden, den Unfalltod ihres Sohnes Daniel in Israel, die Auslöschung eines großen Teils ihrer Familie durch die Nazis. Aber sie hält es nicht einfach nur aus, sie erduldet nicht stumm. Sie ergreift die Initiative und übernimmt für sich und die anderen Verantwortung – weil sie dazu fähig ist.

Im Archiv der Wahrheitskommission, Ausgangspunkt für viele Nachforschungen, finde ich einige Unterlagen. Besonders informativ sind die Kopien der sogenannten Habeas-Corpus-Anträge, die Anwälte und Familienangehörige noch während der Diktatur erstatteten. Mittels der Anträge versuchten sie, die Justiz dazu zu bringen, den Unterbringungsort und den Haftgrund zu klären und die Haft zu überprüfen. Die Rechtsmittel beruhten auf den wenigen Fakten, die sie unter hohem eigenem Risiko sammelten, wurden aber von der Justiz fast ausnahmslos abgeschmettert. Es war damals nicht absehbar, ob die Eingaben irgendwann einmal eine Wirkung entfalten könnten, doch die Antragsteller gingen trotz der geringen Aussicht auf Erfolg den juristischen Weg und handelten damit richtig, wie sich heute zeigt: Viele Namen von Opfern wurden auf diese Weise bekannt, und die Akten lieferten Hinweise auf mögliche Aufenthaltsorte, auf Beteiligte an den Verbrechen und auf Zeugen.

So auch im Falle von Nora Marx. Außer der Anzeige der Mutter finde ich die Zeugenaussagen derjenigen, die an jenem Augusttag 1976 gemeinsam mit Nora verhaftet worden waren. Im Bezirk Mataderos, dem Schlachthofviertel, sollte in einer Werkstatt ein Treffen stattfinden. Die Polizei hatte das Haus überwacht, wartete, bis alle eingetroffen waren, verhaftete die Anwesenden und brachte sie zu einem nahe gelegenen Polizeirevier, wo sie gefoltert wurden. Beim gleichen Revier hatte Ellen an einem der ersten Tage nach dem Verschwinden Noras vorgesprochen.

Aufgrund der schriftlichen Aussagen mache ich die Adressen der lebenden Mitinhaftierten ausfindig und befrage sie. Das Ergebnis ist allerdings frustrierend: Keiner von ihnen weiß, warum sie überlebten und Nora nicht. Wegen Noras jüdischer Herkunft und ihres Namens? Die argentinischen Streitkräfte sahen sich nicht nur in der Tradition der preußischen Armee, sie bezogen sich auch positiv auf die Wehrmacht und pflegten einen aggressiven Antisemitismus. In einem Gedicht, das ein Vater eines Verschwundenen schrieb, heißt es:

Als sie meinem Sohn seine Ration Prügel gaben,
bekam Juan Miguel, sein jüdischer Freund, die doppelte Ration.

Als sie meinen Sohn mit seinem Anteil an Terror versahen,
bekam der jüdische Freund meines Sohnes die doppelte Portion.

Nachdem sie meinen Sohn getötet hatten, stellten sie zu ihrer Enttäuschung fest,
dass sie seinen jüdischen Freund nur einmal töten konnten.

Ich spreche mit Menschenrechtsorganisationen, viele haben eigene Archive. Doch wir finden keine Belege darüber, dass Nora Marx nach ihrer Verbringung auf das Revier an einem anderen Ort, etwa einem der geheimen Folterzentren, auftauchte; möglicherweise wurde sie schon in den ersten Tagen ihrer Haft umgebracht. Ich treffe Jorge Watts, ein wandelndes Gedächtnis der Menschenrechtsbewegung. Er sammelt alle erhältlichen Daten, vor allem die Zeugenaussagen der ehemaligen Insassen, um die Topographie von Hunderten über das ganze Land verstreuten Haftzentren und die Geschichten der dort Inhaftierten zu rekonstruieren. Jorge selbst saß mit Juan Miguel Thanhauser, dessen Fall mir ebenfalls übertragen wurde und von dem das eben zitierte Gedicht handelt, im Gefängnis El Vesubio. Er erzählt, wie Juan Miguel gemeinsam mit anderen zum Abtransport vorbereitet wurde. Abtransport – traslado – war die Chiffre dafür, dass man ermordet werden würde: erschossen und in Massengräbern verscharrt oder betäubt und über dem Meer abgeworfen.

Ich frage Jorge: »Warum wurdest du nicht mit den anderen abtransportiert?« Ich weiß, was die Frage bedeutet. Sie unterstellt die Möglichkeit, dass es eine rationale Logik hinter der Auswahl der Militärs gab, die für die Gefangenen erkennbar war. Und sie rührt an einen sensiblen Punkt bei den Überlebenden, den ihrer Schuldgefühle.

Jorge gibt eine Antwort, die mich erschaudern lässt. Er sagt, dass ihn die Militärs zu diesem Zeitpunkt so stark gefoltert hatten, dass er bewegungsunfähig in der Ecke seiner Zelle lag.

In Momenten wie diesem spüre ich, dass auch ich eine innere Grenze überschreite. Je mehr ich frage, desto mehr Verantwortung trage ich. Je mehr ich erfahre, desto mehr geht es mich an. Wir reden über die Vergangenheit, doch durch das Gespräch entsteht in der Gegenwart eine Situation, die beide Partner des Dialoges zusammenführt. Mir werden Informationen und Geschichten anvertraut, mit denen ich verantwortungsvoll umgehen muss. Eine meiner Gesprächspartnerinnen sagte, das Sprechen helfe, die Vergangenheit zu überwinden – aber nur, wenn es eine Offenheit auf beiden Seiten gebe.

Im Juni 1999 habe ich alle Informationen eingearbeitet und reiche vier Strafanzeigen ein. Nur wenige Wochen später droht bereits die Einstellung des Verfahrens. Juristisch ist die Sache kompliziert: Damit die Staatsanwaltschaft in Nürnberg ermitteln kann, muss es sich bei den Opfern um Deutsche handeln. Den von mir vertretenen jüdischen Familien war jedoch – als »Auslandsjuden« – die deutsche Staatsangehörigkeit 1941 durch die Nazis entzogen worden. Nach dem Krieg wollten die Grundgesetzgeber dieses offenkundige Unrecht nicht rückgängig machen und die aus Deutschland Geflohenen automatisch wieder einbürgern. Dazu kam, dass auch viele der Ausgebürgerten das damals nicht wollten. Also bot der bundesdeutsche Staat ihnen an, die deutsche Staatsangehörigkeit auf Antrag wiederzuerlangen. Davon machten viele, wenn überhaupt, erst Jahrzehnte nach Kriegsende Gebrauch. Die Kinder der Emigrierten – also auch die Verschwundenen jüdisch-deutscher Herkunft – waren Argentinier, weil sie dort zur Welt gekommen waren.

Als ich die Nachricht bekomme, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren einstellen will, verfasse ich an meine Mandantinnen ein Schreiben, das sie möglichst einfühlsam auf das frühe Ende des mit hohen Erwartungen begonnenen Prozederes vorbereiten soll. Ich benutze Formulierungen wie »Erschrecken Sie nicht«, »es könnte sein, dass«, »unter Umständen«. Mein Brief ist gewunden, denn zugleich will ich nicht alle Hoffnungen in den Wind schreiben. Als Antwort erhalte ich ein denkwürdiges Fax. Ellen Marx schreibt: »Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt« – diese formale Anrede behält sie bis zum Ende bei –, »wir sind alte und hartgesottene Kämpferinnen«, einen hysterischen Anfall müsse ich daher nicht befürchten. Ich möge einfach weitermachen – Niederlagen seien sie seit über zwanzig Jahren gewohnt.

Das Fax öffnet mir die Augen, es ist ein wichtiger Moment für mich. Ich begreife, dass ich meinen Vorurteilen aufgesessen bin. Meine anderen Mandanten – den Kriegsgegner, der eine Straße blockiert, oder den Umweltschützer, der einen Kraftwerksschornstein besteigt – rede ich nicht so an wie die älteren Damen. Dabei verfügen diese über einen Erfahrungsschatz im Umgang mit Repression, der für uns unvorstellbar ist. Die Fassade der duldsamen, scheinbar unpolitischen Mütter, die mit weißen Kopftüchern bald demütig, bald verzweifelt Gnade vom Regime fordern, war ein wirksames politisches Kampfmittel. Auf diese Weise hatten sie der Diktatur in der blutigsten Phase die Stirn geboten, was einige von ihnen das Leben kostete.

Das Fax von Ellen Marx beschämt mich: Gerade bei ihr, die so viele Menschen verloren hat und eine der klügsten und stärksten Frauen ist, denen ich je begegnet bin, hätte ich es besser wissen müssen. Ich begreife, dass es Dinge gibt, die getan werden müssen, unabhängig vom Erfolg, der zu erwarten ist. Im Namen der Mütter der Verschwundenen alles zu unternehmen, was möglich ist, um Aufklärung und Gerechtigkeit zu erreichen, ist eine solche Aufgabe. Es ist nicht entscheidend, was Richter, Staatsanwälte oder meine Kollegen über mich denken. Und ich lerne: Demut ist angesichts der Monstrosität der Verbrechen der Militärdiktatur keine schlechte Eigenschaft, zumal wenn sie wie bei den Müttern mit Beharrlichkeit und Kampfgeist einhergeht.

Ich schreibe also der Staatsanwaltschaft Nürnberg, lege noch einmal meine Argumente dar. Die Koalition gegen Straflosigkeit mobilisiert Unterstützer innerhalb der protestantischen und der katholischen Kirche sowie bei den Grünen; die damalige Justizministerin Herta Däubler-Gmelin und andere renommierte Juristen machen sich für die Aufnahme von Ermittlungen stark. Und wir werden belohnt: Das bayerische Justizministerium stellt mehrere Staatsanwälte für die von uns angezeigten vierzig Fälle ab, von denen ich mittlerweile über die anfänglichen vier hinaus ein gutes Dutzend bearbeite. Zuvor hatten uns die Staatsanwälte noch ungläubig gefragt, ob wir wirklich wollten, dass sie aufgrund von Ereignissen ermittelten, die sich vor dreißig Jahren in Argentinien abgespielt hätten. Nun lassen sie ordnerweise spanische Dokumente ins Deutsche übersetzen und beginnen, Überlebende, Zeugen und Familienangehörige zu vernehmen, darunter Ellen Marx. Auch in der deutschen Botschaft in Buenos Aires finden Vernehmungen von Zeugen statt. Was die Nürnberger Staatsanwälte lesen und hören, bleibt nicht ohne Wirkung, das scheinbar so ferne Geschehen rückt näher an sie heran. Wir haben Bewegung in die Sache gebracht.

Die verschwundenen Gewerkschafter von Mercedes-Benz

Buenos Aires 1999

Als der chilenische Exdiktator Pinochet 1998 in London aufgrund des Haftbefehls eines Madrider Richters festgenommen wurde, beschuldigten manche Linke die spanische Justiz des Neokolonialismus. Wie viele Menschenrechtler aus Lateinamerika wiesen auch wir diese Kritik zurück. Wie schon in Guatemala nahm ich die Straflosigkeit in Chile und Argentinien als einen die gesamte Gesellschaft lähmenden und die alten Verhältnisse zementierenden Zustand wahr. Dennoch war und ist es richtig, unser Engagement immer auch politisch zu hinterfragen. Dabei können postkoloniale Theoretiker wie der kenianisch-amerikanische Jurist Makau Mutua den Blick schärfen. Mutua wirft westlichen Menschenrechtlern vor, drei Kategorien zu konstruieren: die Opfer, die Täter und die Retter, wobei der Westen die letzte Kategorie sich selbst vorbehalte. Wenn wir dabei helfen, Verbrechen wie die der argentinischen Militärdiktatur juristisch aufzuarbeiten, und uns dabei nur mit den längst von der Macht entfernten, alternden Militärs beschäftigen, machen wir uns der von Mutua kritisierten Vereinfachung schuldig. Die Angeklagten würden als die bösen Anderen erscheinen, als Protagonisten isolierter Exzesse. Gewalt würde damit abstrakt. Opfer, Täter, Retter – diese Rollenverteilung lässt keinen Platz für politische Analysen und schon gar nicht die Erörterung der Mitschuld westlicher Akteure.

Menschenrechtsverletzungen stehen immer in einem politischen und regionalen Kontext, und auch die argentinische Militärdiktatur lässt sich nur so begreifen. Die kubanische Revolution, die Studentenbewegung sowie starke indigene und gewerkschaftliche Bewegungen hatten bei den Eliten in Lateinamerika und in den USA die Furcht vor linken und sozialistischen Projekten wachsen lassen. Der Doktrin der Nationalen Sicherheit folgend, übernahmen in den sechziger und siebziger Jahren im gesamten südlichen Amerika – in Argentinien, Brasilien, Peru, Bolivien, Paraguay, Chile und Uruguay – die Militärs die Macht und etablierten Terrorregimes. Die USA koordinierten die grenzüberschreitende Jagd auf Oppositionelle in der Operation Condor, an der die Geheimdienste der genannten Länder mit Ausnahme von Peru beteiligt waren. In Argentinien stand der gewaltsamen Durchsetzung der neoliberalen Politik insbesondere die organisierte Arbeiterschaft im Wege, deren Opposition brutal niedergeschlagen wurde. Damit machten sich nicht nur die Militärs und ihre Verbündeten in den USA schuldig – viele Unternehmen wurden bei der Verfolgung von Gewerkschaftern zu willigen Komplizen der Machthaber. Im Nunca-más-Bericht der argentinischen Wahrheitskommission wurden 1984 immerhin einige Fälle benannt, beispielsweise die Beteiligung von Ford und Zucker Ledesma. Die meisten aber blieben im Dunkeln.

Bei meinem Aufenthalt in Buenos Aires Anfang 1999 spreche ich mit der in Uruguay lebenden deutschen Journalistin Gaby Weber über diese Themen. Wir sind uns einig, dass man nicht nur vor Ort schauen darf, sondern auch die Rolle westlicher Akteure aufarbeiten muss. Angeregt von unserem Gespräch, beschließt Weber nachzuforschen, ob auch Unternehmen aus der Bundesrepublik, die gute Handelsbeziehungen zur Diktatur unterhielten, beteiligt waren.

Ein halbes Jahr später veröffentlicht sie ihre Ergebnisse in einer WDR-Radiosendung. Was sie herausgefunden hat, ist aufsehenerregend: Der bundesdeutsche Vorzeigekonzern Daimler-Benz war in die Verbrechen der Diktatur verwickelt. Im Werk von Mercedes-Benz Argentina in Gonzáles Catán unweit der Hauptstadt fiel fast der gesamte unabhängige Betriebsrat der Repression zum Opfer. Die Arbeiter hatten sich außerhalb der korrupten offiziellen Gewerkschaften organisiert, um für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen. In den Jahren 1976 und 1977 verschwanden 14 von ihnen. Indizien belegen die Verbindungen des Unternehmens zu den Repressionsorganen. Der ehemalige Chef der nahe gelegenen Polizeiwache, auf der Arbeiter gefoltert wurden, erhielt kurz darauf, noch während der Diktatur, einen Posten als Sicherheitschef bei Mercedes. Nach dem Ende der Diktatur wurde er dafür verurteilt, dass er sich das Baby eines ermordeten Paares angeeignet hatte.

Ein überlebender Betriebsrat, Hector Ratto, sagt in Gaby Webers Radiobeitrag aus, dass er vor seiner Festnahme im August 1977 in das Büro des damaligen Produktionsleiters Juan Tasselkraut gebracht wurde. Während er darauf wartete, von den Militärs abgeführt zu werden, wurde er Zeuge, wie Tasselkraut diesen die Adresse eines Betriebsratskollegen, Diego Núñez, übergab. In der darauffolgenden Nacht wurde Núñez in seinem Zuhause verhaftet und verschwand.

Das war Beihilfe zum Mord. Denn Tasselkraut hatte selbst in einem Interview ausgeführt, dass er wusste, was die Militärs mit den Inhaftierten anstellten. Auf Grundlage von Gaby Webers Recherchen übernehme ich auch diesen Fall – zusätzlich zu den deutsch-jüdischen Verschwundenen. Im Oktober 1999 reiche ich Strafanzeige gegen den Deutsch-Argentinier Tasselkraut ein.

Dieses Mal steht nicht das ganze Netzwerk der Koalition gegen Straflosigkeit hinter dem Fall; einige kirchliche Gruppen haben Bedenken. Der Konzern sei zu mächtig, um sich mit ihm anzulegen. Sie müssten auch erst einmal bei ihren Vorgesetzten nachfragen, ob Mercedes sie nicht finanziell fördere. Als die Mütter in Buenos Aires davon erfahren, allen voran Ellen Marx, kritisieren sie die Haltung des Netzwerks. Am Ende reiche ich die Anzeige im Namen des Republikanischen Anwaltsvereins ein, eines Zusammenschlusses linker Juristen, in dessen Vorstand ich sitze.

Bei meiner nächsten Reise nach Argentinien treffe ich einige der alten Gewerkschafter. Ich besuche Hector Ratto und seine Familie in ihrem kleinen Haus in einem bescheidenen Arbeiterviertel in Lomas del Mirador in der Provinz Buenos Aires. Ratto und seine Familie beeindrucken mich. Die Jahre des Kampfes haben sich in ihre Gesichter und ihre Körper eingegraben. Doch sie sind offen und gesprächsbereit, und sie sind ihrem Klassenbewusstsein treu geblieben. Die Militärs haben Hectors Gesundheit durch die Folter zerstört; aufgrund der Elektroschocks leidet er unter einem Hüftschaden und hat einen schiefen Gang. Trotzdem musste er nach der Haft weiter körperlich hart arbeiten, um den Lebensunterhalt für seine Familie – er hat drei Töchter – zu sichern. Er ist niemand, der große Reden schwingt. Für ihn ist klar, warum es damals richtig war, aktiv für Arbeiterrechte einzutreten. Deswegen wurden er und seine Betriebsratskollegen gefoltert und viele von ihnen ermordet – Verbrechen, um die sich seitdem niemand gekümmert hat, auch nicht die deutschen Mercedes-Gewerkschafter. Doch er lamentiert nicht und erzählt ohne großes Pathos, was damals passiert ist.

Die ARD plant eine kurze Sendung zu den verschwundenen Gewerkschaftern; Hector und ich werden für ein Interview in das kleine Studio in der Innenstadt von Buenos Aires eingeladen. Hector kommt von einem langen Arbeitstag und muss hinterher noch über eine Stunde nach Hause fahren. Ich dränge bei den Fernsehleuten darauf, dass er mit einem Auto nach Hause gebracht wird, doch Hector weigert sich vehement, dieses Privileg in Anspruch zu nehmen. Dann zieht er von dannen, um wie gewohnt die lange Fahrt mit dem Bus anzutreten.

Der Fall zieht in Deutschland Kreise. Mercedes leugnet die Vorwürfe und will sich wegen des laufenden Ermittlungsverfahrens nicht äußern. Wir versuchen, öffentliche Unterstützung für die überlebenden Gewerkschafter zu organisieren. Daher bin ich wenige Monate später, im Frühjahr 2000, wieder in Buenos Aires. Der Lateinamerika-Korrespondent des SPIEGEL aus Rio de Janeiro hat sich angesagt, es ist der damals bereits bekannte Matthias Matussek. Er wirkt auf mich zunächst ruppig und zynisch, lässt einen jederzeit spüren, dass er an diesem Ort der Welt die ganze Macht seines Pressehauses verkörpert. Ich bin zwei Tage mit ihm und seinem Fotografen unterwegs. Aber Matussek lässt sich auf die Geschichte ein – spätestens, als er Ellen Marx kennenlernt und von ihr Kartoffelsalat mit Würstchen serviert bekommt.

Wir fahren zur Zentrale von Mercedes-Benz in Argentinien, und am Empfang verlangt Matussek, einen der Verantwortlichen zu sprechen. Diese lassen sich verleugnen, er hakt nach und wird dennoch vertröstet. Als wir Fotos machen wollen, verweist uns der Wachdienst des Hauses und vertreibt uns vom Bürgersteig vor dem Gebäude. Wir weichen also auf die andere Seite der zehnspurigen Avenida del Libertador aus.

Matussek schreibt anschließend die Geschichte auf, und ich lese den Entwurf des mehrseitigen Artikels, um einige Fakten zu verifizieren. Er beginnt mit seinem Anruf bei der Presseabteilung des Mutterhauses in Untertürkheim und deren Reaktion auf seine Anfrage: »Was wollen Sie denn mit den ollen Kamellen?« Es ist ein Text, der für Aufsehen sorgen wird, doch in der letzten Minute fliegt er aus dem Heft. Kein Wunder, wenn man den SPIEGEL durchblättert und die Werbeseiten des Konzerns zählt. Es erscheint am Ende ein kürzerer Text mit einem ganz anderen Tenor.

Die Berichterstattung und das Verfahren in Deutschland führen dazu, dass sich in Buenos Aires die ehemaligen Arbeiter und Betriebsräte von Mercedes wieder als Gruppe zusammenschließen. Auch vor den Gerichten des Landes bewegt sich etwas: Die argentinischen Juristen greifen die Amnestie an und erzielen Teilerfolge. Gegen die Verantwortlichen finden zwar immer noch keine Strafprozesse statt. Doch der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte urteilt, dass Staaten angesichts so drastischer Verbrechen die Pflicht haben, die Ereignisse zumindest in juristischen Verfahren aufzuklären. Argentinische Gerichte folgen dem Urteil, und so findet in der Provinzhauptstadt La Plata, eine gute Stunde entfernt von Buenos Aires, ein sogenanntes Wahrheitstribunal statt. Ich besuche eine der Verhandlungen, in der es um die Vorgänge bei Mercedes geht. Alles sieht aus wie bei einem ordentlichen Strafprozess: die Richterbank, die Staatsanwälte, Nebenkläger und deren Anwälte. Der Zuschauersaal ist gut gefüllt. Der Staat stellt ein Forum bereit, in dem die Aussagen der Überlebenden und Familienangehörigen Gehör finden: ein erster wichtiger Schritt, um die Traumata zu bewältigen – die der einzelnen Betroffenen und die der gesamten Gesellschaft. Nur die Bank der Angeklagten bleibt leer. Jedem im Saal ist klar, wer dort hingehört, doch die der Tatbeteiligung oder Beihilfe Verdächtigen erscheinen vorerst nur als Zeugen. Ehemalige leitende Angestellte des Autobauers winden sich unter den Fragen und mauern.

Dennoch gerät Mercedes weiter unter Druck: Die Organisation der Kritischen Aktionäre nutzt über mehrere Jahre die jährlichen Aktionärshauptversammlungen, um Nachfragen zu stellen und Gewerkschafter aus Argentinien auftreten zu lassen. Mercedes setzt eine interne Untersuchungskommission ein. Doch diese nimmt sich keine Zeit, die Aussagen unserer Mandanten, der Zeugen und der Familienangehörigen aufzunehmen. So bleibt ihr Abschlussbericht unvollständig, eine Auftragsarbeit.

Im Rahmen des Nürnberger Strafverfahrens lassen die Staatsanwälte zwar Hector Ratto und andere Zeugen vernehmen, doch wir kommen nicht recht voran. Die deutsche Justiz wagt sich nicht wirklich an den Mercedes-Manager Tasselkraut und das Unternehmen ran. Das ist deswegen frustrierend, weil ich nach allem, was ich erfahren habe, überzeugt davon bin, dass die Firma mit der Diktatur paktiert hat. Die Familienangehörigen strengen daher über einen Anwalt ein weiteres Strafverfahren – nunmehr in Argentinien – an. Außerdem klagen sie auf Schadensersatz gegen den Konzern in den USA. Jetzt muss sich Mercedes an mehreren Fronten verteidigen. Wir wissen, dass die Verfahren sich über die nächsten Jahre hinziehen werden, das immerhin: während der Weltkonzern Mercedes uns wie lästige Bittsteller behandelt, die Arroganz seiner Macht aufblitzt, bereiten wir ihnen ernsthafte Schwierigkeiten, weil wir – für sie wie für uns ungewohnt – grenzüberschreitend juristisch agieren.

Wie eminent wichtig unser Ansatz ist, die polit-ökonomischen Hintergründe und Auswirkungen der Militärdiktatur in den Blick zu nehmen, bestätigen die Ereignisse vom 19. und 20. Dezember 2001, die Argentinien erschüttern. Sie hatten sich zwar angekündigt, waren in ihrer Dramatik jedoch nicht absehbar: Das argentinische Bankensystem bricht zusammen. Die Kontoinhaber kommen nicht mehr an ihr Geld, Massenproteste brechen aus. Die Polizei reagiert brutal, erschießt Demonstranten. Das politische System bricht zusammen, der amtierende Präsident tritt zurück und verlässt seinen Amtssitz mit einem Hubschrauber, fünf Präsidenten wechseln sich in wenigen Wochen ab.

Mit dem plötzlichen Verschwinden des Staates tut sich ein Vakuum auf, das von vielfältigsten Aktionen ausgefüllt wird. Für einen historischen Moment scheint die gesamte Bandbreite politischen Widerstandes auf: Nachbarschaftsinitiativen werden gegründet, Versammlungen auf jeder Ebene abgehalten, Partizipation eingeübt. Arbeiterinnen und Arbeiter besetzen Fabriken, die Näherei Brukmann, das Hotel Bauen, die Druckerei Chilavert. Meine Anwaltskollegen gehen juristisch gegen die Polizeigewalt vor. Und viele der Künstler, die über die Jahre meine Freunde geworden sind, engagieren sich jetzt politisch, schaffen mit geringen materiellen Mitteln Kunst, mit der sie unmittelbar politisch eingreifen wollen.

Ich habe weder im Studium noch später an die allein selig machende Wirkung des Rechts geglaubt, immer war mir klar: Wir bearbeiten nur eine Ebene wesentlich umfassenderer Probleme. Jetzt erlebe ich, wie wichtig verschiedene Zugänge zur Realität sind. Die Situation in Argentinien ist sicherlich in erster Linie auf die neoliberale wirtschaftliche Entwicklung seit den siebziger Jahren zurückzuführen. Doch auf welche Weise machen wir das Menschen nachvollziehbar? Wie organisieren wir Widerstand dagegen? Die Fragen führen zu überaschenden Parallelen zwischen uns Juristen und den Künstlern. Sowohl die Kunst als auch das Recht beanspruchen eine gewisse Autonomie in der Gesellschaft. Für die Kritischen unter uns ist die Bedeutung der politisch-ökonomischen Verhältnisse offenkundig, ganz unabhängig werden wir also kaum agieren können. Dennoch übersetzt sich ökonomische Macht nicht eins zu eins auf das Feld des Rechts oder der Kunst, sondern es bieten sich Räume und Gelegenheiten zur Aktion. Für den politischen Künstler wie für den politischen Juristen gilt dabei: Nur wenn wir uns nicht einfach politisch instrumentalisieren lassen, nur wenn wir der Sprache und Logik der Kunst beziehungsweise des Rechts folgen, werden wir wirkliche Kunst produzieren – oder eben Recht.

Die Beschäftigung mit den Argentinienfällen erfüllt mich deshalb so, weil sie diese verschiedenen Zugänge zu Realität zusammenbringen. Wo ich sonst in meiner Arbeit oft auf die Erörterung juristischer Details beschränkt bleibe, bin ich hier Teil einer Auseinandersetzung, in der die Gegenwart eng mit der Vergangenheit verschränkt und die juristische mit politischer und der Praxis von Künstlern verknüpft ist. Im Jahr 2003 organisieren wir mit der basisdemokratischen Neuen Gesellschaft für Bildende Kunst in Berlin eine Ausstellung und eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel »Alltag und Vergessen. Argentinien 1976/2003«. Einer der Künstler, die wir einladen, ist ein kleiner, etwas spleeniger, ernsthaft und konzentriert wirkender Typ, der auf einem Schreibtisch und an einer Wand im Zentrum der Ausstellung eine Collage ausstellt. Eduardo Molinari hat die Materialien aus seinem Archivo Caminante, dem wandernden Archiv, zusammengestellt. Er kultiviert das Wandern als ästhetische Praxis, als interdisziplinäre und kollektive Aktion. Der Wanderer bewegt sich in wechselnden Umgebungen, ist mit anderen verbunden, offen für neue Formen des Wissens und Praktiken. In seinem Archiv an der Peripherie von Buenos Aires, einem kleinen Raum vollgestopft mit Fotos, Karteikarten und Aktenordnern, erklärt er mir: Es geht ihm um Assoziationsketten, die von der Vergangenheit, von Fotos, zeitgenössischen Zeitungsausschnitten oder Dokumenten in die Gegenwart führen. So will er ein Bewusstsein dafür wecken, dass sich selbst die Teile der Geschichte, die wie das System der Folterlager und des Verschwindenlassens heute so fremd und unwirklich erscheinen, unmittelbar aus der argentinischen Geschichte heraus erklären lassen.

Eduardo und viele andere treffe ich 2004 in Köln bei der Gruppenausstellung »Ex Argentina« wieder, die sich mit der Krise der Jahre 2001 und 2002 auseinandersetzt. Viele Arbeiten beschäftigen sich mit den Kontinuitäten und Verbindungslinien zwischen der kolonialen Vergangenheit des Landes, dem neoliberalen Modell, das unter der Diktatur etabliert wurde, und der von der Krise gezeichneten Gegenwart. Eduardo beschäftigt sich in seiner Installation mit dem Camino Real, einem alten kolonialen Handelsweg für Silber und Gold, der von Buenos Aires nach Potosí und Lima führte. Er erinnert daran, dass die heute alles beherrschenden, vermeintlich glücksbringenden Diskurse von Zivilisation, Fortschritt und freiem Handel bereits den damaligen Kolonisatoren zur Legitimation der Unterdrückung der indigenen Völker Lateinamerikas dienten.

Die Künstler der Grupo Arte Callejero beschäftigen sich mit ähnlichen Themen wie ich. Doch während wir Anwälte auf klare Indizien und Beweise angewiesen sind und nur in wenigen einzelnen Rechtsfällen tätig werden können, nehmen sie mit ihren überdimensionalen Zeichnungen das große Ganze in den Blick. Auf ihren Kartographien, sie nennen sie militante Untersuchungen, verknüpfen sie graphisch die Produkte transnationaler Unternehmen wie Mercedes mit den Momenten der Geschichte, in denen diese Unternehmen massive Gewalt ausübten, um ihre Profite zu garantieren. So wird die Mercedes-Limousine in eine Reihe mit dem Aufstieg der Nazis, der argentinischen Militärdiktatur und der Verfolgung der Gewerkschafter gesetzt.

Zu Beginn des neuen Jahrhunderts ist die gemeinsame Arbeit mit politischen Aktivisten und Künstlern auch fern von Deutschland nicht mehr aus meinem Leben wegzudenken. Mein Brot verdiene ich immer noch als Strafverteidiger in Berlin, täglich radle ich zum Kriminalgericht Moabit und mache das, was ich immer machen wollte: Menschen gegen den Strafanspruch des Staates verteidigen. Ich vertrete mutmaßliche Mitglieder der Revolutionären Zellen, die versucht haben sollen, 1986 die Berliner Ausländerbehörde und 1991 die Siegessäule zu sprengen, wobei die Anklage auf einem dubiosen Kronzeugen beruht. Ich bin weiter in den neuen Bundesländern unterwegs, um als Nebenklagevertreter in Prozessen gegen Rechtsradikale aufzutreten. Und ich erlebe das Gericht, vor dem ich sonst in Robe andere Menschen vertrete, in einer neuen Rolle: Wegen eines gemeinsam mit anderen Kriegsgegnern während des Kosovokrieges initiierten Appells an deutsche Soldaten in der taz, den die Staatsanwaltschaft Berlin als Aufruf zur Fahnenflucht wertet, muss ich mich als Angeklagter rechtfertigen. Ich werde freigesprochen, das Thema, das dieser Prozess berührt – der Missbrauch des Begriffes der Menschenrechte, wenn kriegerische Interventionen in kolonialistischer Tradition als humanitär bezeichnet werden –, begleitet mich allerdings bis heute.

Ich bin also an vielen Fronten tätig, vielleicht an zu vielen. Zum Selbstverständnis unserer Kanzlei gehört das Engagement in Anwalts- und Bürgerrechtsnetzwerken. Ich werde zum Vorsitzenden des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins gewählt. Die Situation linker Anwälte hat sich seit Gründung des Vereins während der Terrorismushysterie 1979 signifikant geändert: Die vormals von anwaltlichen Ehrengerichtsverfahren und sogar Strafprozessen bedrohten Kollegen sind mittlerweile etablierte Anwälte, und so versuchen wir nunmehr, unser Gewicht als Expertenorganisation vor allem gegen die Verschärfung des Straf- und Polizeirechts einzusetzen. Dabei agieren wir vernetzt mit ähnlichen Organisationen im westeuropäischen Ausland, und auch meine anwaltliche Arbeit wird immer häufiger grenzüberschreitend. Ich betätige mich als europäischer Strafverteidiger in Warschau, Athen, und Barcelona und als Beistand für Demonstranten der globalisierungskritischen Bewegung nach den brutalen Polizeiaktionen bei den Gipfeltreffen in Göteborg und Genua 2001.

Vor allem durch die Argentinienfälle finde ich nach und nach Zugänge in die internationalen Netzwerke von Menschenrechtsorganisationen und Anwälten. Viele der Juristen sind Strafverteidiger wie ich und an die Konfrontation mit der Staatsmacht aus zahlreichen Prozessen gewöhnt. Wir sind uns einig, dass frühere Diktatoren wie Ríos Montt in Guatemala, der noch immer über viel Macht verfügt, juristisch weiter bekämpft werden müssen. Doch viele von uns wollen nicht dort stehenbleiben, sondern versuchen, die Erfahrungen, die wir seit der Verhaftung von Pinochet 1998 gemacht haben, zu verallgemeinern. Wir wollen auch die mächtigen gegenwärtigen Menschenrechtsverletzer aus Russland, China und den USA ins Visier nehmen. Dass das nicht einfach werden wird, ist uns klar.

Siegen, ohne zu gewinnen:
Von Videla zu Rumsfeld

»Was mir geschehen ist, (…) ist ja nur ein einzelner Fall und als solcher nicht sehr wichtig, da ich es nicht sehr schwer nehme, aber es ist das Zeichen eines Verfahrens, wie es gegen viele geübt wird. Für diese stehe ich hier ein, nicht für mich.«

Franz Kafka, Der Prozess

New York und Berlin 2004

Im August 2004 stehe ich vor einem Gebäude am südlichen Broadway in New York. Ich bin ein wenig nervös, denn vor mir liegt ein Verfahren, das die bisherigen Dimensionen meiner Arbeit sprengt. Ich bin mit Michael Ratner und Peter Weiss vom Center for Constitutional Rights verabredet, einer Non-Profit-Organisation, die sich seit den sechziger Jahren für Menschenrechte einsetzt. Bisher kenne ich sie nur vom Telefon, jetzt werden wir das erste Mal zusammenarbeiten.

Der Fall, über den wir sprechen wollen, ist überall bekannt. Im Frühjahr 2004 gingen Bilder um die Welt, die fassungslos und wütend machten: Fotos von nackten und gedemütigten irakischen Kriegsgefangenen, die im Gefängnis Abu Ghraib von amerikanischen Soldaten misshandelt wurden. Auf einigen Bildern posierten die Folterer, darunter die junge Soldatin Lynndie England, neben ihren Opfern. Das Unrecht war offenkundig, ein Aufschrei ging durch die Welt. Selbst Präsident George W. Bush verfiel dieses Mal nicht in die seit dem 11. September 2001 übliche Rhetorik der Rechtfertigung eines harten Vorgehens gegen die Feinde. Er versprach Aufklärung und Strafverfahren gegen die Schuldigen, allerdings sprach er von »rotten apples«, verfaulten Äpfeln, die man aussortieren müsse. Die Soldaten von der Nachtschicht in Abu Ghraib sollten als Bauernopfer herhalten, die Hochrangigen in der militärischen Befehlskette ungeschoren bleiben.

Das Center for Constitutional Rights ist leicht als Ort der Alternativszene auszumachen: politische Poster an den Wänden, abgewetzte fleckige Auslegware, enge Büros. Es finanziert sich durch Spenden von Privatleuten und Zuwendungen von großen Stiftungen aus den USA und Europa, die dazu genutzt werden, einen kleinen Apparat von Anwälten zu unterhalten. Dazu kommt die Pro-bono-Unterstützung durch große Anwaltskanzleien und Universitäten, die Arbeitskräfte für Bürgerrechtsfälle zur Verfügung stellen. In den USA und im angloamerikanischen Rechtsraum gehören diese zumeist progressiven Organisationen zum Rechtssystem dazu. Manche wie die American Civil Liberties Union (ACLU) werfen eine jahrzehntealte Reputation und einen dreistelligen Millionenetat in die Waagschale.

Michael Ratner, der Präsident des Center, ist ein kleiner Mann mit Stirnglatze, Peter Weiss, der Vizepräsident, ist groß und grauhaarig. Sie haben mich aus Berlin eingeladen, weil sie sich nicht damit zufriedengeben wollen, dass seit der Veröffentlichung der Bilder vor ein paar Monaten nicht viel geschehen ist. Zwar laufen die Verfahren gegen Lynndie England und andere Soldaten, doch nach dem Willen der Regierung soll nicht weiter ermittelt werden, schon gar nicht gegen die Oberen. Dabei weisen alle offiziellen Berichte nach, dass Abu Ghraib nur die Spitze des Eisbergs darstellt. Die dort nachgewiesenen Foltermethoden waren seit Ende 2001 von den Streitkräften und Geheimdiensten von Afghanistan über Guantánamo in den Irak exportiert worden. Lynndie England und die anderen stellten sich dumm an, ließen sich fotografieren, deshalb stehen sie vor Gericht. Doch die Entwürdigung von Gefangenen – auch die sexuelle Entwürdigung, die wir auf den Fotos sehen – hat System.

Nach den Anschlägen in den USA wurden 2001 immer mehr Gruppen von Inhaftierten von der US-Regierung und ihren Juristen für rechtlos erklärt. Die Genfer Konventionen und die Menschenrechte, wichtiger Schutz für Gefangene auf der ganzen Welt, sollten für sie nicht gelten. Anfangs traf es Taliban- und Al-Qaida-Verdächtige, seit dem völkerrechtswidrigen Einmarsch in den Irak im Frühjahr 2003 wurden jedoch Tausende von Kriegsgefangenen ebenso behandelt. Die Anweisungen kamen von oben: aus dem Pentagon, von der Regierung.

Das Center mit Ratner und Weiss an der Spitze will gegen die Planer und Architekten dieses Systems vorgehen. Im eigenen Land scheint dies derzeit unmöglich. Deswegen haben die beiden die Möglichkeiten von Strafverfahren nach dem Prinzip der Universellen Jurisdiktion eruiert: Wie seinerzeit beim Exdiktator Pinochet in Spanien wollen sie im Fall Abu Ghraib unabhängig vom Tatort, unabhängig von Nationalität der Opfer und der Täter durch eine umfangreiche Strafanzeige Ermittlungen durch europäische Staatsanwälte und Richter in Gang bringen. Juristisch ist diese Möglichkeit mit dem Prinzip der Komplementarität begründet: Die Staaten sind verpflichtet, bei Kriegsverbrechen selbst zu ermitteln; wenn sie dies unterlassen, können die internationale Gemeinschaft beziehungsweise andere Staaten einspringen und dies übernehmen.

Auf Deutschland stoßen Ratner und Weiss durch einen englischsprachigen Aufsatz der renommierten Strafrechtler Florian Jessberger und Gerhard Werle, in dem die beiden das in Deutschland 2002 in Kraft getretene Völkerstrafgesetzbuch erläutern. Das neue Gesetz klingt vielversprechend. Es bietet deutschen Staatsanwälten bei Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vielfältige Möglichkeiten, tätig zu werden, selbst in Fällen, in denen keine direkte Verbindung zu Deutschland besteht. Von Michael Ratner angesprochen, hat Florian Jessberger mich als deutschen Anwalt empfohlen, weil ich durch meine Arbeit zur Aufarbeitung der Verbrechen der argentinischen Militärdiktatur mit dieser Materie vertraut bin.

Im Gespräch erinnere ich Peter Weiss daran, dass wir uns zwei Jahre zuvor in Moskau bei einer Konferenz der Internationalen Liga für Menschenrechte getroffen haben. Er, der inzwischen 79 Jahre alt ist, genoss damals unter den Konferenzteilnehmern den Ruf einer Legende. Er war einer der Ersten, zumal in den USA, die das internationale Recht als Werkzeug genutzt hatten, um Menschenrechte durchzusetzen – und das mit beträchtlichem Erfolg. Als Wiener Jude war er 1938 über die Tschechoslowakei und Frankreich in die Vereinigten Staaten geflohen. Die Armee zog ihn gegen Kriegsende als Muttersprachler zu Verhören von hochrangigen deutschen Kriegsgefangenen hinzu. In unserer Unterhaltung erinnert er daran: »Wir haben damals noch nicht einmal die Nazis gefoltert, die sich so schwerwiegender Verbrechen schuldig gemacht hatten. Ich denke sogar, dass wir mehr Informationen erhielten, wenn wir mit den Internierten redeten und Schach spielten.« Für ihn ist ohnehin klar: »Wir dürfen aus ethischen Gründen nicht so werden wie unsere Feinde.« Nach Kriegsende arbeitete er für die OMGUS-Abteilung der US-Regierung in Berlin, die mit der Untersuchung und Entflechtung der großen deutschen Kartelle befasst war, welche Hitler und den Krieg unterstützt hatten. Er reiste durch das besetzte Land, befragte unter anderem Herman-Josef Abs, den führenden Nazibankier und Bankier der Bundesrepublik, und war an den Vorarbeiten zu den Nürnberger Nachfolgeprozessen gegen die Wirtschaftsführer beteiligt.

Später wurde er Anwalt, verdiente sein Geld mit Warenzeichenrecht und engagierte sich ehrenamtlich für Bürger- und Menschenrechte. Anfang der achtziger Jahre grub er gemeinsam mit anderen Anwälten vom Center ein vergessenes US-Gesetz von 1789 aus, den Alien Tort Claims Act. Es besagt, dass ein Ausländer in den USA auf Schadensersatz verklagt werden kann, wenn er gegen grundlegende Normen des Völkerrechts verstößt. Peter nutzte das Gesetz, nachdem er von Angehörigen eines Folteropfers aus Paraguay, Joelito Filártiga, angesprochen worden war. Dessen Mörder, der Polizist Américo Peña-Irala, hielt sich in den USA auf. Das Center for Constitutional Rights brachte den Fall für die Familie Filártiga vor Gericht, und 1980 gewannen Peter und sein Team den Fall in der Berufungsinstanz. Die Richter nannten die Folterer hostis humanis generis, Feinde der Menschheit, und verurteilten Peña-Irala zur Zahlung von über zehn Millionen Dollar.

Damit schrieb Peter Rechtsgeschichte. Er verkörpert eine historische Linie, die von der Zerschlagung der Trusts, die die Nazis in Deutschland unterstützten, über die Prozesse in Nürnberg bis zur heutigen Praxis der Menschenrechtsorganisationen reicht. Dabei ist er seiner Zeit stets ein Stück voraus gewesen, denn in den Jahren des Kalten Krieges waren die Nürnberger Ideen in Vergessenheit geraten, gegen Eliten eines Unrechtsstaates oder Industrieführer wurde nicht vorgegangen. Nun, nach dem Prozess gegen Peña-Irala, wurden Klagen nach dem Alien Tort Claims Act ständige Praxis. US-amerikanische Menschenrechtsorganisationen beriefen sich darauf zunächst bei Verfahren gegen staatliche Folterer oder Kriegsverbrecher wie Radovan Karadžić, später dann bei Klagen gegen Firmen, die an Menschenrechtsverletzungen oder Umweltverschmutzungen beteiligt waren, wie die Öl-Konzerne Unocal in Burma und Shell in Nigeria. Juristen aus der ganzen Welt nahmen inzwischen sein Beispiel auf und verklagten in ihren Ländern Unternehmen wegen drastischer Menschenrechtsverletzungen.

Ein weiterer Durchbruch gelang Peter Weiss gemeinsam mit einer anderen Organisation, der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA). Es gelang ihnen, die Generalversammlung der Vereinten Nationen davon zu überzeugen, den Internationalen Gerichtshof in Den Haag, der über Streitigkeiten zwischen den Staaten urteilt, damit zu beauftragen, ein Gutachten zur Vereinbarkeit der Androhung und des Einsatzes von Atomwaffen mit dem Völkerrecht zu erstellen. Auch in diesem Fall wurde eine staatliche beziehungsweise überstaatliche Institution auf Betreiben einer Nichtregierungsorganisation aktiv – und nach mehreren Jahren kam der Gerichtshof 1996 zu der Auffassung, dass der Einsatz von Atomwaffen völkerrechtswidrig sei.

Wer solche Fälle gewinnt, hat auch den Mut und die Risikobereitschaft, gegen die amerikanische Armee wegen der Folter im Irak vorzugehen. Dennoch fragen wir uns, als wir in die Gespräche einsteigen, wie sinnvoll es ist, die Amerikaner von Europa aus zu belangen. Die Gesetze, national sowie international, haben sich zwar seit dem Zweiten Weltkrieg von Grund auf geändert. Anders als noch zur Zeit des Vietnamkriegs wäre es möglich, Kriegsverbrechen der USA vor europäischen Gerichten anzuklagen. Doch der mächtigste Staat der Welt wehrt sich massiv gegen diese juristische Möglichkeit: Er hat das Statut zum Internationalen Strafgerichtshof nicht unterzeichnet und versucht Druck gegen Staaten aufzubauen, die eine internationale Strafjustiz unterstützen. Riskieren wir also einen Rückschlag und langfristigen Misserfolg, wenn die deutsche Justiz aus Furcht vor den Übermächtigen eine abschlägige Entscheidung trifft?

Wir kommen zu dem Schluss, dass es sich lohnt, die Strafanzeige einzureichen. Denn die Folter-Vorwürfe im Falle von Abu Ghraib können durch eine Vielzahl von Fakten belegt werden. Nicht nur die Fotos dienen als Beweis. Viele interne Untersuchungen der US-Streitkräfte untermauern die Vorwürfe. Die Methoden, die wir von den Fotos und den Berichten kennen, sind rechtlich als Folter einzustufen. Damit sind sie auch in Deutschland strafbar. Zudem besteht sogar ein direkter Bezug zur Bundesrepublik: Viele der in Abu Ghraib stationierten Offiziere, die wir mit unserer Anzeige treffen wollen, haben ihre Muttereinheiten auf deutschem Boden. Die für das Verfahren entscheidende Frage ist daher eine politische: Ist die Bundesanwaltschaft in Deutschland bereit, ein Strafverfahren gegen hohe US-Politiker zu führen? Wir wissen, wenn wir überhaupt eine Chance haben wollen, von den Staatsanwälten und der juristischen Community gehört zu werden und eine ernsthafte juristische wie politische Diskussion in Gang zu bringen, müssen wir eine umfassende überzeugende rechtliche Begründung ausarbeiten. Denn diese Materie ist nicht nur für deutsche Staatsanwälte Neuland.

Der Tag, an dem all diese Vorgänge ausgelöst wurden, der 11. September 2001, war auch für mich persönlich ein einschneidendes Datum. Nur wenige Tage vorher hatte ich New York besucht und war mit Elizabeth, meiner Gastgeberin, durch das East Village und die Lower East Side gezogen. Wir tingelten von Bar zu Bar, überall kannte man sie, im mexikanischen Restaurant genauso wie in dem dunklen Pub an der Houston Street, wo sich die IRA-Sympathisanten trafen. Ich erlebte meinen Traum einer Stadt, in der auf engstem Raum Menschen aus aller Welt zu Hause sind.

Nach den Anschlägen fragte ich besorgt bei Elizabeth nach, wie es ihr gehe, hörte aber eine Weile nichts. Dann erreichte mich ein langer Brief. Sie wohnte direkt neben der Wache, aus der die Feuerwehrleute zu den Doppeltürmen des World Trade Center geeilt und von denen so viele gestorben waren. Elizabeth kannte viele persönlich, hatte mit ihnen gesprochen. Nun war sie vollkommen niedergeschlagen. Die Anschläge hatten auch der Vielfalt gegolten, der wir in unserer gemeinsamen Spätsommernacht begegnet waren.

Ich befürchtete eine Eskalation der Gewalt und bezog zu Hause in Berlin schnell Position gegen drohende Kriege in Afghanistan und anderswo. Ich glaubte nicht an die heilsame Wirkung von Kriegen. In unserem Anwaltsbüro in Prenzlauer Berg entstanden gemeinsame Stellungnahmen vieler Bürgerrechtsgruppen.

Mit ihnen organisierten wir den Widerstand gegen die neuen Antiterrorgesetze, das sogenannte Schily-Paket.

Die Ereignisse der folgenden Monate, das Foto des nackten und mit Klebeband gefesselten Taliban-Verdächtigen John Walker Lindh, die in orangefarbene Gefängnisuniformen gekleideten und an Händen und Füßen angeketteten Guantánamo-Häftlinge, die Meldungen über extralegale Tötungen und Folter – all das machte deutlich, dass es um mehr ging als um die Einschränkung von Bürgerrechten in Deutschland, Europa oder den USA. Hier wurden – mal mit, mal ohne Berufung auf Gesetze – Menschen aufs Schwerste verletzt oder getötet. Wir konnten dagegen Appelle verfassen, wir konnten gegen den Krieg im Irak demonstrieren. Doch die Fotos von Abu Ghraib hinterließen auch mich zunächst ohnmächtig. Dann eröffnete mir die schon erwähnte Anfrage von Michael Ratner und Peter Weiss die Möglichkeit, selbst aktiv zu werden.

Michael und Peter sind wesentlich erfahrener als ich. Doch sie geben mir, jetzt im Sommer 2004, das Gefühl, einer der ihren zu sein. Es gibt viel zu besprechen. Die Strafanzeige in Deutschland soll bereits in drei Monaten, im November, kurz nach den Präsidentschaftswahlen eingereicht werden. Wir wollen die neue Regierung, von der wir hoffen, dass sie nicht noch einmal von Präsident Bush geführt sein wird, in Verlegenheit bringen. Trotz aller entgegengesetzten Erfahrungen haben wir die Hoffnung, dass wir sie dazu zwingen können, die Folterer in den USA vor Gericht zu stellen. Die USA nehmen für sich in Anspruch, weltweit für Demokratie und Menschenrechte einzutreten. Wäre es da nicht für die Reputation und den eigenen Anspruch fatal, wenn Strafverfolgungsbehörden in anderen Ländern wegen US-Kriegsverbrechen aktiv würden?

In unseren Besprechungen geht es auch um die Aufteilung der immensen Arbeit. Wir wollen mehrere Dutzend Reports von Nichtregierungsorganisationen und der UNO auswerten, dazu die internen Untersuchungen der US-Streitkräfte; und wir haben vor, über alle hochrangigen verdächtigen Militärs, Geheimdienstler und Politiker Dossiers zu erstellen. Das übernehmen Studenten der Universitäten, mit denen das Center regelmäßig zusammenarbeitet – eine Form der Kooperation, die ich aus Deutschland nicht kenne.

Neu ist für mich auch, wie vergleichsweise transparent sich der Regierungsapparat in den USA trotz aktueller Einschränkungen zeigt. Viele Dokumente, auf die wir uns berufen, stammen aus der Administration und sind entweder von Journalisten oder durch Klagen von Bürgerrechtsorganisationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz erlangt worden. Mir obliegt die rechtliche Analyse, die Frage, ob die geschilderten Handlungen den Tatbestand der Folter nach internationalem und nationalem Recht erfüllen und ob die deutsche Justiz tätig werden kann. Ich fühle mich dabei nicht als Europäer, der etwas gegen die USA unternimmt, sondern als ein Aktivist gegen Folter, der gemeinsam mit amerikanischen Kollegen versucht, Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen.

Wir bereden auch praktische Probleme. Ich will wissen, wie wir in Zukunft kommunizieren sollen, ob wir überwacht werden. Michael entgegnet: »Wir lassen uns von denen nicht verrückt machen, sollen sie doch lesen, was wir schreiben.« Er erzählt mir, dass sie Hunderte Hass-Mails bekamen, nachdem sie 2002 die Vertretung der ersten Insassen von Guantánamo übernommen hatten. Einer schrieb, Michael könne doch die Taliban zu sich nach Hause einladen – damit sie seine Familie aufäßen.

Mit Michael und Peter entsteht damals eine Freundschaft, die bis heute andauert. Peter lädt mich in sein Haus in den Hamptons ein, dem Wochenendziel der wohlhabenden New Yorker. Dort lerne ich seine Frau Cora kennen. Beide sind seit einem halben Jahrhundert vehemente Kriegsgegner. Cora ist weltweit in Frauenfriedensgruppen vernetzt und war eine der bekanntesten Vietnamkrieg-Gegnerinnen. Anfang der siebziger Jahre reiste sie nach Hanoi, um Friedensgespräche zu führen. Peter erzählt eine Anekdote aus der damaligen Zeit: Olaf Palme, der schwedische Ministerpräsident, besuchte die Stadt, da die UN tagte. In einer kurzen Rede auf einem Empfang im Haus von Cora und Peter sprach er sich gegen den Krieg aus. Im Verlauf des Abends war die Palme-Rede erneut zu hören, laut abgespielt im angrenzenden Hausflur von einem Tonband. Dem überwachenden FBI war ein Malheur passiert, sehr zum Amüsement der Gäste.

Trotz der massiven Kriegsverbrechen, die von den USA während des Vietnamkriegs begangen wurden, war seinerzeit an Strafverfahren gegen die höchsten Verantwortlichen weder in den USA noch auf internationaler Ebene zu denken. Die Kriegsgegner hielten Meinungstribunale ab, die nach dem englischen Philosophen Bertrand Russell benannt wurden. Die Tatsachen wurden zusammengetragen, moralisch verurteilt, aber ohne rechtliche Folgen. Als bekannt wurde, dass die USA die Bewohner des Dorfes My Lai massakriert hatten, suchte Peter mit Unterstützung des Investigativjournalisten Seymour Hersh nach juristischen Wegen, um im Namen der Dorfbewohner die Generäle zu verklagen. Sie mussten das Vorhaben aufgeben, weil die Regierung in Hanoi mitten im Krieg kein US-amerikanisches Gericht anrufen wollte.

Auch Michaels politischer Weg ist eng mit dem Vietnamkrieg verknüpft. Er studierte an der Columbia University Jura und nahm 1968 an der großen Universitätsbesetzung teil, die von der New Yorker Polizei brutal beendet wurde. Früh engagierte er sich im Center for Constitutional Rights, das einige linke Anwälte um William Kunstler und Arthur Kinroy 1966 gegründet hatten. Die Juristen aus dem Umfeld des Center verteidigten unter anderem Anführer der Studentenbewegung, Mitglieder der militanten Black Panther Party und Opfer der Polizeigewalt nach der blutig niedergeschlagenen Revolte im Attica-Gefängnis. Mich fasziniert, dass die Anwälte des Center sich in fast jedem Moment der jüngeren US-amerikanischen Protestgeschichte auf Seiten der Schwächeren und Ausgegrenzten eingesetzt haben. In den achtziger und neunziger Jahren verklagte es mehrfach die US-Regierung wegen der von ihr geführten Kriege und militärischen Interventionen, vor allem in Mittelamerika. Und nach den Anschlägen vom 11. September übernahm das Center die unpopuläre Aufgabe, Terrorismusverdächtige zu vertreten, die ohne Anklage und richterlichen Beschluss in Guantánamo festgehalten und oft misshandelt wurden.

Michael kennt Guantánamo aus erster Hand. Anfang der neunziger Jahre war er als Anwalt dort, als die US-Regierung in dem Camp HIV-verdächtige Haitianer, die in die USA einreisen wollten, internierte. Als das Center die neuen Guantánamo-Fälle übernahm, war es zunächst auf sich allein gestellt; lediglich einige linke Anwälte beteiligten sich an der Verteidigung der Häftlinge. In der Zeit unmittelbar nach den Anschlägen herrschte Terrorismushysterie, den etablierten Kanzleien war das professionelle Risiko zunächst zu hoch. Erst nach und nach traten Juristen und andere Bürgerrechtsgruppen an ihre Seite.

Und genau solche Entwicklungen will das Center anstoßen. Es vertritt eine Philosophie, die der Titel eines Buches von Jules Lobel, heute Präsident des Center, sehr gut auf den Punkt bringt: Success Without Victory. Lobel beschreibt, dass der Weg zu politischen Erfolgen mit juristischen Niederlagen gepflastert sein kann. Anhand historischer Beispiele aus der US-Bürgerrechtsbewegung zeigt er, dass es bei strategischer Prozessführung nicht notwendigerweise auf den Sieg im Gerichtssaal ankommt. Auch Rückschläge können Wahrheiten ans Licht bringen, mobilisierend und konstruktiv für die betroffenen Communities und Bewegungen wirken. Solche Auseinandersetzungen ziehen sich mitunter über Jahrzehnte hin, es geht also darum, langfristige politische wie juristische Strategien zu entwickeln. Das Center for Constitutional Rights riskiert mehr als andere etablierte Organisationen, oft testet es den erstmaligen Gebrauch bestimmter juristischer Mittel. Davon profitieren viele andere in zukünftigen Prozessen.

Beschwingt und angeregt von den Begegnungen und Gesprächen fliege ich zurück nach Berlin. Es entspinnt sich ein reger transatlantischer Dialog, ich schicke Peter und Michael Gliederungen und Entwürfe für Passagen der Anzeige. Sie hinterfragen und machen Vorschläge, vor allem Peter liest und kommentiert alles. Das ist eine Herausforderung für mich, oft habe ich das Gefühl, nie wirklich zu einem Ende zu kommen. Doch es erweist sich als produktive Methode, denn in der ständigen Auseinandersetzung wächst der Text und gewinnt an Gewicht. Wir schaffen es tatsächlich, innerhalb von drei Monaten die zweihundert Seiten starke Strafanzeige zu formulieren, die wir am 30. November 2004 in Berlin gemeinsam der Öffentlichkeit vorstellen.

Mir ist klar, wie viele Fragen eine Strafanzeige in der Bundesrepublik Deutschland gegen den Verteidigungsminister der USA provozieren wird. Siegen, ohne zu gewinnen – das hört sich für deutsche Juristen bestenfalls realitätsfern an, schlimmstenfalls wie ein Missbrauch des Rechts für politische Zwecke. Der juristische Mainstream wird die Seriosität des Projekts und des gesamten Anliegens bezweifeln. Man wird uns vorhalten, allein mit Blick auf die Öffentlichkeit und die Medien zu agieren. Nehmen wir wirklich an, bundesdeutsche Strafverfolgungsbehörden würden in dieser Sache Ermittlungen aufnehmen? Unsere Gegenfrage würde lauten: Wäre der chilenische Exdiktator Pinochet 1998 verhaftet worden, wenn sich Staatsanwälte und Richter immer nur der Logik des Machbaren und Realistischen verschrieben hätten? Denn als die Rechtsanwälte der Folteropfer 1996 in Madrid die ersten Strafanzeigen erstatteten und die Richter erste Ermittlungen einleiteten, war dieser Ausgang alles andere als absehbar oder gar wahrscheinlich gewesen.

Das Völkerstrafrecht hatte zuletzt eine rasante Entwicklung genommen: 1993 und 1995 wurden der Jugoslawien- und der Ruanda-Strafgerichtshof der Vereinten Nationen gegründet und 2002 nahm der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seine Arbeit auf. Dessen Grundgedanke lautet, dass die Kernverbrechen des Völkerstrafrechts »schwerste Verbrechen« sind, »welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren«. Völkerrechtsverbrechen sind damit keine innerstaatlichen Angelegenheiten mehr.

Mich motivieren unter anderem unsere eigenen Verfahren gegen die argentinischen Militärs in Deutschland. Auch diese hatten wir begonnen, ohne zu ahnen, was dabei herauskommen könnte, doch es ist einiges in Bewegung geraten. Unter anderem hat es Haftbefehle und Auslieferungsersuche aus Deutschland gegen den ehemaligen Staatschef Jorge Videla gegeben – und es sollte noch mehr folgen.

Natürlich ist unsere Anzeige ein ungewöhnliches Vorhaben. Wir gehen daher im Klagetext auch auf die politischen Hintergründe ein. Die USA und ihre Verbündeten bekämpfen einen schwer zu bestimmenden Feind – den Terror – auf unabsehbare Zeit und beanspruchen dafür, alle Mittel effizienter Kriegsführung einsetzen zu können. Das Recht soll in diesem Konflikt einem politischen Dezisionismus weichen, wie ihn Carl Schmitt in Politische Theologie beschrieb: »Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.« Wenn nun der dauerhafte Ausnahmezustand proklamiert wird, bestimmt dieses Diktum den politischen Alltag. Der italienische Philosoph Giorgio Agamben sieht den Ausnahmezustand nicht mehr auf eine äußere und vorläufige Situation faktischer Bedrohung bezogen, und damit besteht laut Agamben die Gefahr, dass er mit der Norm selbst verwechselt wird. Es wird dann nicht mehr in rechtlichen Kategorien gedacht und geurteilt. Entscheidend soll vielmehr sein, was zweckmäßig ist, und zweckmäßig ist alles, was der Erhöhung der eigenen Sicherheit dient.

Die weltweite moralische und juristische Ächtung der Folter nahm viele Jahrzehnte in Anspruch. Dennoch ist Folter nach wie vor in vielen Staaten gängige Praxis. Der Kampf gegen sie ist daher von zentraler Bedeutung für die Zukunft einer humanen und zivilisierten Menschheit. Für meine Mitstreiter und mich heißt das, dass wir jeder Propagierung und Praxis von Folter im konkreten Fall entgegentreten und uns für die Bestrafung der Folterer und der Organisatoren der Folter einsetzen. In diesem Sinne verstehen wir unsere Strafanzeige.

Die Straflosigkeit für die Drahtzieher und Hintermänner der Kriegsverbrechen von Abu Ghraib birgt große Gefahren: Viele Regierungen fühlen sich durch das schlechte Beispiel des Westens ermutigt, ihre dadurch legitimierten Folterpraktiken unter Berufung auf den Kampf gegen Terrorismus fortzuführen – Terrorismus, ein juristisch unscharfer Begriff, auf dessen Definition sich die Vereinten Nationen schwer einigen können, der aber leicht gegen unliebsame innenpolitische Gegner gewendet werden kann.

Genau diese Situation hatte der amerikanische Chefankläger der Nürnberger Prozesse, Robert Jackson, einer der bedeutendsten Juristen des letzten Jahrhunderts, vor Augen, als er in seinem Eröffnungsplädoyer am 21. November 1945 sagte:

Lassen Sie es mich deutlich machen: Auch wenn dieses Recht hier erstmals gegen die deutschen Aggressoren angewandt wird, gehört zu diesem Recht, wenn es Sinn machen soll, dass es Aggressionen durch jede andere Nation verurteilen muss, einschließlich derer, die hier gerade das Gericht bilden. Wir sind nur dann in der Lage, Tyrannei und Gewalt und Aggression durch die jeweiligen Machthaber gegen ihr eigenes Volk zu beseitigen, wenn wir alle Menschen gleichermaßen dem Recht unterwerfbar machen.

Jackson hat damals ausgesprochen, worum es auch uns geht: die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz und damit die Grundlage allen Rechts. Wir wollen, dass die Erzählung der Ereignisse, die vom 11. September nach Abu Ghraib führten, von einzelnen Ausnahmen vom Folterverbot bis zur angeordneten Folter Tausender Kriegsgefangener, auch in Deutschland verstanden wird. Auch hier gilt es, denjenigen Einhalt zu gebieten, die Folter ausnahmsweise erlauben wollen – wie etwa im Fall des ehemaligen stellvertretenden Frankfurter Polizeipräsidenten Wolfgang Daschner gegen den Kindesmörder Magnus Gäfgen.

Die Reaktionen auf die Anzeige sind sehr unterschiedlich. In den deutschen Medien wird mäßig, in der internationalen Presse viel berichtet, nicht nur in den USA, sondern auch Italien, Frankreich und Spanien. Spannend ist die Reaktion von Amnesty International, deren Chefjurist Christopher Hall uns offen kritisiert: Indem wir das Völkerstrafrecht auf solch mächtige Gegner anwendeten, würden wir nicht nur den Fall verlieren, sondern der Sache, also dem juristischen Menschenrechtsschutz, langfristig einen Bärendienst erweisen. Er befürchtet, dass die Möglichkeiten der Gerichte zur Verfolgung von Kriegsverbrechen beschränkt werden könnten – ähnlich wie in Belgien, wo im Anschluss an eine Anzeige gegen US-Generäle und Drohungen der USA, das NATO-Hauptquartier aus Brüssel abzuziehen, die Gesetzlage geändert wurde. Wir entgegnen ihm, wenn das Gesetz für mächtige Rechtsbrecher nicht gälte, hätte es keinen Sinn. Im Übrigen wollen wir die Gefahr einer solchen Reaktion dadurch bannen, dass wir juristisch sorgfältig argumentieren und Unterstützung für unsere Auffassung suchen. Einige Linke werfen uns Rechtspositivismus vor, einen blinden Glauben an die geltenden Gesetze, weil wir insistierten, mit diesen Gesetzen und in diesem Rechtssystem ernsthaft etwas bewirken zu können. Schließlich ginge doch Macht vor Recht – ob wir das denn nicht begriffen, ob wir derart naiv seien, fragen sie.

Sowohl Hall als auch unsere linken Kritiker gehen im Grunde von einer sehr statischen Vorstellung der Kräfteverhältnisse aus. Wir nehmen dagegen für uns in Anspruch, auf den Status quo einzuwirken, weil wir glauben, dass die politische Macht sich nicht eins zu eins in den juristischen Verhältnissen abbildet, dass es Ungleichzeitigkeiten und Verwerfungen gibt, dass wir Momente und Räume nutzen müssen, die sich auftun.

Wenn ich nach meinen persönlichen Gefühlen in dieser Zeit gefragt werde, tue ich mich schwer. Person, politische Position und berufliche Tätigkeit sind auf eine Weise verschmolzen, wie ich es mir einerseits für mein Leben immer gewünscht habe. Andererseits bedeuten die Herbstmonate des Jahres 2004 eine so intensive Anstrengung, dass für die Genüsse des Lebens keine Zeit bleibt. Ohne einem Masterplan gefolgt zu sein, habe ich auf genau diese Mischung aus Theorie und Praxis hingesteuert. Doch wie meistere ich die Herausforderung, dass es immer zu viel zu tun geben wird für einen Menschen oder eine kleine Gruppe von Menschen?

Die Wahlen in den USA enden anders als erhofft, George W. Bush tritt seine zweite Amtszeit an. Die neue alte Regierung reagiert hart auf unseren Vorstoß, nennt die Anzeige einen »frivolous lawsuit«, eine unanständige Klage, und setzt die Bundesregierung unter Druck, das Verfahren einzustellen. Auch Henry Kissinger meldet sich zu Wort, der frühere US-Außenminister, ein realpolitisches Urgestein. Er organisierte den Pinochet-Putsch von 1973 mit und ist daher selbst im Visier von ausländischen Strafverfolgern und Öffentlichkeit. Jetzt erfahren wir, dass er in Washington davor warnt, unsere Strafanzeige und deren Konsequenzen zu leicht zu nehmen. Er selbst erkundigt sich vor seinen Reisen ins Ausland stets bei den jeweiligen Botschaften, ob etwas gegen ihn vorliege.

Schließlich kündigt Rumsfeld persönlich an, er werde nicht mehr nach Deutschland kommen, bis diese Sache beendet sei. Er befürchtet, von der hiesigen Justiz belangt zu werden, wenn er einreist. Das Vorgehen der US-Regierung, die Regierung eines fremden Staates zu einer Einflussnahme auf ein Gerichtsverfahren zu nötigen, zeugt sicherlich von einem gering ausgeprägten Verständnis von staatlicher Souveränität und Gewaltenteilung – doch mit viel Feingefühl haben wir von offizieller amerikanischer Seite ohnehin nicht gerechnet. Interessanter für uns ist, dass sie sich getroffen fühlt. Das war vor wenigen Jahren noch absolut unvorstellbar. Sie wissen, was sie tun, sie wissen, dass sie geltendes Recht brechen, und was sie – ginge es nach rechtsstaatlichen Maßstäben – dafür bezahlen müssten. Wir bekommen aus Washington zugetragen, »there is a sense of fear around« – Angst mache sich breit. Die scheinbar Übermächtigen, die untouchables, zeigen sich verwundbar.

Der Kampf um die Erinnerung

Patagonien, Buenos Aires und Asunción 2005

Im Januar 2005, wenige Wochen nachdem wir unsere Strafanzeige gegen Rumsfeld eingereicht haben, komme ich in der Kleinstadt Zapala in Patagonien an. Hier lebt Adriana Marcus, die 1978 und 1979 in der Marineschule ESMA, die der Junta als Folterkammer diente, inhaftiert war. Ich hatte ihren Fall gemeinsam mit denen anderer Verschwundener jüdisch-deutscher Abstammung bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg zur Anzeige gebracht. Das Verfahren war im August 2004 eingestellt worden, die Staatsanwälte hatten befunden, die begangenen Straftaten seien bereits verjährt. Ich hatte zwar dagegen Beschwerde eingelegt, aber aus anwaltlicher Sicht war keine längere Besprechung mit Adriana notwendig. Etwas anderes hat mich nach Zapala geführt: Ich will mit ihr über ihre persönliche und politische Geschichte sprechen, ihre militante Vergangenheit verstehen lernen.

Ich betrete eine lebendige Welt. Adrianas kleines Haus in der staubigen Seitenstraße einer ruhigen Siedlung ist voller Menschen. Ihr jüngerer Sohn ist da, zusammen mit seiner Freundin und drei Mitgliedern der Punkband, in der er spielt, außerdem zwei junge Anthropologiestudentinnen aus Buenos Aires, die für eine Forschungsarbeit in dem Gesundheitszentrum zu Gast sind, in dem Adriana als Ärztin arbeitet. Wir grillen und trinken Wein.

Adriana ist seit siebzehn Jahren im Gesundheitszentrum tätig, das sie auch leitet, aber eigentlich ist sie darüber hinaus eine Art Sozialarbeiterin und Aktivistin für die Rechte der Benachteiligten der Gegend. Sie setzt sich für die Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung ein, vor allem die Mapuche-Indianer in den umliegenden ländlichen Gebieten kommen deshalb häufig zu ihr ins Zentrum. Adriana hat sie kennengelernt und festgestellt, dass sie mangelhaft organisiert sind und sich bei den so wichtigen Landfragen oft über den Tisch ziehen lassen. Ihren wenigen, meist unbezahlten und oft unerfahrenen Rechtsvertretern steht eine Armada hochdotierter Landbesitzer-Anwälte gegenüber.

Adrianas Leben besteht aus Konflikt: Sie legt sich mit den vorgesetzten Behörden an, sie organisiert Streiks des Gesundheitspersonals in der Provinz, sie leistet erste Hilfe bei Protestaktionen. Ihre Vergütung gibt sie für Materialien aus, die die unfähige Krankenhausverwaltung nicht anschafft. Das alles tut sie vollkommen unprätentiös. Die kleingewachsene Frau mit den langen grauen Haaren ist das Gegenteil der extrovertierten Menschen aus Buenos Aires. Wenn dort über Menschenrechte geredet wird, sind oft nur die Verbrechen der Diktatur gemeint – die Probleme der Gegenwart, zumal die der Indigenen in den Provinzen, kommen nicht zur Sprache.

Manuel, Adrianas Sohn, ist bereits mehrfach mit der örtlichen Polizei aneinandergeraten, die Punkszene wird von der Polizei überwacht. Adriana macht sich Sorgen um ihn, er lässt sich leicht provozieren, wird gegenüber den Polizisten verbal ausfällig. Als die Oberschüler vor wenigen Monaten das Schulzentrum besetzten, war er mittendrin – gemeinsam mit Adriana, die ihm Gesellschaft leistete, weil sie Angst um ihn hatte. Der Schuldirektor duldete die Besetzung, woraufhin ihn die Polizei verhaftete. Und plötzlich war Manuel nicht auffindbar. Adriana geriet in Panik, die Szenen ihrer eigenen Verhaftung Jahrzehnte zuvor schossen ihr durch den Kopf, doch es stellte sich heraus, dass man ihren Sohn nicht festgenommen hatte, sondern dass er aus Solidarität zur Polizeiwache gezogen war. Kontinuitäten des Widerstands.

Am nächsten Tag steigen wir in Adrianas alten VW Gacel und fahren übers Land: patagonische Steppe, wenige Bäume, Büsche, Gräser, teilweise Wüstenlandschaften, ausgetrocknete Flussbetten, in nicht allzu weiter Ferne die Anden-Kordilleren an der argentinisch-chilenischen Grenze, einzelne Vulkane. Unser Ziel ist der Nationalpark Laguna Blanca, wo sich Fossilien finden, Versteinerungen von Muschelschalen; die ganze Gegend war vor Jahrtausenden von Ozeanen bedeckt. Die Lagune ist ein Vogelparadies, Ornithologen aus der ganzen Welt reisen zur Beobachtung der einzigartigen Wasservögel an. Adriana ärgert sich über die korrupte Provinzregierung, die die Gegend touristisch vermarkten will und dabei viel zerstört. Adriana kennt die Pflanzen und Kräuter, sie zeigt mir Blätter und Früchte und erklärt ihre Wirkungen. Im Selbstverlag veröffentlicht sie Bücher über Heil- und Nutzpflanzen, und sie veranstaltet Seminare, in denen sie mit den Teilnehmern Cremes, Medikamente und Säfte herstellt. Sie will das Wissen sozialisieren, das die heute diskriminierten Mapuche-Indianer über Jahrhunderte erworben haben. Es gehöre allen, sagt sie, und dürfe nicht über dubiose Patentrechte in den Besitz von Pharma-Multis geraten.

Wir sitzen am Ufer der Lagune im Schatten, trinken Matetee. Adriana erzählt von ihren Eltern, die Deutschland 1933 als Kinder verlassen hatten. Ihre Eltern waren wie viele intellektuell geprägte deutsche Juden nicht sehr religiös. Sie besaßen eines der ersten großen Kaufhäuser des Landes, förderten expressionistische Maler. Später mussten sie die Bilder verkaufen, um die Ausreise der Familie zu finanzieren. Adrianas Mutter wurde, gerade zehnjährig, mit dem Ticket für eine Schiffspassage ab Marseille in der Schweiz in den Zug gesetzt. Weil sie keine Papiere hatte, stellte sie sich an den Grenzen schlafend. Alles ging gut, sie kam in Marseille an, doch das Schiff hatte bereits abgelegt. Sie wusste nicht, an wen sie sich wenden sollte. Weinend wurde sie auf der Straße von einem deutschen Matrosen und dessen Freundin, einer Prostituierten, aufgelesen. Und sie hatte Glück: Die beiden kümmerten sich um sie und sorgten dafür, dass sie auf eines der nächsten Schiffe gelangte, die mit Ziel Buenos Aires ablegten.

Ich will von Adriana wissen, wie es dazu kam, dass sie politisch aktiv wurde. Sie antwortet: »An der Universität waren alle bei der Linken engagiert – außer die wenigen Studenten aus reichen Familien und die Dummköpfe.« Die kubanische Revolution und Che Guevara spielten eine große Rolle, sie inspirierten die jungen Argentinier wie so viele ihrer Generation weltweit.

Wie Che studierte Adriana Medizin, und der fortschrittliche Dekan ihrer Fakultät richtete die Lehre praxisorientiert aus. Die Studenten sammelten Erfahrungen, indem sie in lokalen Gesundheitszentren der Armenviertel – den Villas Miserias – aushalfen. In der Universität diskutierten sie die Ursachen von Armut und Unterernährung. Adriana engagierte sich in der Studentengruppe der linksperonistischen Montoneros, allerdings war sie wie viele ihrer Kommilitoninnen politisch unerfahren und abhängig von den Kadern und Stichwortgebern in der Gruppe. »Die Führung hat den politischen Kurs bestimmt und wir, die Basis, mussten dann die Direktiven umsetzen«, erzählt sie. »Ich wundere mich heute noch über meine Freunde und mich selbst.«

Auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzungen in den frühen siebziger Jahren nahm sie an der Sperrung einer Straßenkreuzung in einem ihr unbekannten Viertel in Buenos Aires teil. Den Hintergrund kannte sie nicht, keiner wusste, warum die Kreuzung blockiert werden sollte. Erst später wurde klar, dass die Montonero-Führung die Blockade zahlreicher Straßenkreuzungen in der ganzen Stadt geplant hatte. Adriana sollte mit Streichhölzern am Straßenrand stehen und ausgeschüttetes Benzin in Brand setzen, falls die mitgebrachten Molotowcocktails nicht funktionierten. Als sie das erfuhr, weigerte sie sich, an der Aktion mitzuwirken, und wurde bestraft. Sie musste – ganz nach stalinistischem Vorbild – eine schriftliche Selbstkritik verfassen.

Ab 1975 verschärfte sich das politische Klima deutlich. Die fortschrittlichen Universitätsleitungen wurden abgesetzt und durch systemtreue Personen ersetzt. Der Ausnahmezustand wurde verkündet. Die Todesschwadronen töteten Oppositionelle oder ließen sie verschwinden. Viele von Adrianas Freunden wurden vorsichtig, manche wanderten aus, andere verzogen innerhalb des Landes und bauten sich an anderen Orten neue Existenzen auf. Der Putsch selbst im März 1976 sei deshalb gar nicht der große Wendepunkt gewesen, sagt sie. Der Druck war bereits in den Monaten zuvor sehr stark geworden. Sie erzählt, sie habe damit gerechnet, dass Linke eingesperrt werden würden, und sich auf die Verhörsituation und auf Folter vorbereitet. Doch niemand rechnete damit, dass dreißigtausend Menschen verschwinden würden.

Adriana zog sich nicht zurück. Sie wurde gefragt, ob sie im Untergrund Kämpfende medizinisch betreuen würde, und sie sagte zu. Nach Auffassung der Montonero-Führung hatte die brutale Diktatur die wahren Verhältnisse des Systems an den Tag gebracht. Der Mittelstand musste sich nunmehr entscheiden, es gab kein Dazwischen, keinen Kompromiss mehr. »Deswegen wurde einseitig auf Militanz und auf die Stärke der bewaffneten Bewegung gesetzt«, sagt Adriana. »Wir, die Basis, wurden instrumentalisiert.« Ihre Gruppe stattete einen Operationssaal aus, der nie zum Einsatz kam. Im Januar 1978 traf sie sich zum letzten Mal mit den anderen Aktivisten, danach brach der Kontakt ab.

An einem Samstag im August 1978 war Adriana mit ihrer Mitbewohnerin zum Mittagessen verabredet. Sie war inmitten ihrer ärztlichen Ausbildung und arbeitete als Krankenschwester. Ihre Freundin kam nicht. »Die Regeln für einen solchen Fall waren eindeutig: Ich hätte alles abbrechen müssen, niemanden kontaktieren und vor allem keine bekannten Adressen aufsuchen dürfen.« Tatsächlich war ihre Mitbewohnerin verhaftet worden und hatte, weil sie davon ausging, dass Adriana sich an die Regeln hielt, den Militärs unter Folter ihre Adresse preisgegeben.

Adriana hatte für den Ernstfall einen Plan entwickelt. Sie wollte mit ihrem deutschen Pass auf dem Landweg nach Montevideo flüchten und von dort mit Hilfe der deutschen Botschaft nach Deutschland ausreisen. Doch stattdessen tat sie genau das, wovon sie wusste, dass es falsch war: Sie suchte gemeinsam mit ihrem Vater die Wohnung auf. Die Militärs trafen sie dort an und zerrten sie zu einem Auto. Ihr Vater, der wegfahren wollte, wurde beschossen und ebenfalls verhaftet.

Die Soldaten transportierten die beiden an einen für sie unbekannten Ort. Später erfuhr sie, dass es das Folterzentrum ESMA war. Während der Fahrt unterhielten sie sich leise auf Deutsch und sprachen ab, was sie aussagen wollten. Ihr Vater wurde nach wenigen Stunden freigelassen. Adriana kann noch heute kaum fassen, dass sie sich damals so selbstmörderisch verhielt: »Ich kann mir das nur durch die Mechanismen der Negation und die erzeugten Schuldgefühle für die bereits Umgebrachten erklären.« Sieg oder Tod – das sei die Devise gewesen. »Ich hoffte, dass nichts passieren würde, so wie man darauf hofft, bei ungeschütztem Geschlechtsverkehr nicht schwanger zu werden.«

Zugleich, sagt sie, habe die Festnahme sie beinahe erleichtert. Zu lange hatte sie jedes parkende Auto im Verdacht gehabt, Umwege gemacht, nach hinten und nach oben geschaut. Eine Mitgefangene, die bei ihrer Verhaftung im Untergrund lebte, beschrieb Adriana die eigene Festnahme ähnlich: Sie habe das Bedürfnis verspürt, mit ihrer Mutter zu telefonieren, und sie von einer Telefonzelle im Zentrum von Buenos Aires angerufen, wohl wissend, dass die Telefone möglicherweise abgehört würden. Sie sagte der Mutter, dass sie den braunen Blazer trage, den diese ihr geschenkt habe. Mehr brauchten die Militärs nicht. Eine Suchaktion lief an. Die Frau überlebte die Haft nicht.

In der ESMA verlor Adriana jegliches Zeitgefühl. Die Entführer drohten, ihr die Hände abzuschneiden, zwangen sie, stundenlang nackt zu sein, durchsuchten alle Körperöffnungen nach einer Zyankalikapsel, wie sie viele Montoneros bei sich trugen. Mit einer Augenbinde und einer Kapuze über dem Kopf wurde sie ans Bettgerüst gefesselt, hörte Schreie und ein sehr laut eingestelltes Radio. Ein Offizier sagte ihr, sie befinde sich in einem Polizeigebäude, werde vor Gericht gebracht und zu einer längeren Freiheitsstrafe verurteilt werden. In der Dachkammer der Offiziersmesse schliefen die Gefangenen auf Schaumstoffmatratzen, die durch Holzwände voneinander getrennt waren, mit Handschellen gefesselt, eine Kapuze über dem Kopf. Nur zu den Mahlzeiten durften sie sich, mit Blick auf eine Mauer, setzen. Wenn sie zur Toilette wollten, mussten sie bei den Wachhabenden um Erlaubnis bitten. Im Morgengrauen wurden sie gelegentlich zum Duschen gebracht, entblößt vor den Blicken der Unteroffiziere, Schülern der ESMA. »Ich war nur noch eine Nummer, 182, meine Freundin die 180.«

Im Januar 1979 ordnete ein Offizier an, sie solle ein Dossier über die Montoneros ins Deutsche übersetzen. Die Offiziere wollten herausfinden, ob sich die Gefangenen für ihre Zwecke instrumentalisieren oder sogar gewinnen ließen. Adriana las Bücher über den Algerienkrieg und über die Umerziehung vietnamesischer Gefangener durch die Franzosen, die ihr der Offizier Alfredo Astiz gegeben hatte, der später der Weltöffentlichkeit als der »blonde Todesengel« bekannt werden sollte. Mit den Gefangenen wurde philosophisch, ideologisch und politisch diskutiert. »Sie wollten unsere Einstellung prüfen.«

Adriana übertrug viele Texte ins Deutsche und gab dabei vor, bestimmte Wörter nicht zu verstehen, um mit ihrem Vater telefonieren zu können. Diese Arbeit erhöhte ihre Überlebenschancen. »Es war Tag für Tag ein Gang am Rande des Abgrundes. Um zu überleben, musste ich nach außen meine Einstellung ändern, zugleich musste ich mich vergewissern, dass ich das Richtige tue.« Ein großer Teil ihrer Energie ging in diese Täuschungsmanöver. Denn sie musste nicht nur die Offiziere überzeugen, sondern auch die ehemaligen Weggefährten, die inzwischen mit diesen kollaborierten.

Dabei lebten sie ständig unter der Drohung des Leiters der ESMA, Kapitän Jorge Acosta, »nach oben geschickt zu werden« – also eine Betäubungsspritze zu erhalten und aus einem Flugzeug über dem Meer abgeworfen zu werden.

In der letzten Phase ihrer Haft durfte Adriana in Begleitung von Offizieren ihre Eltern aufsuchen. Dabei erfuhr sie von dem wohl größten Fehlverhalten deutscher Diplomaten beim Umgang mit deutschen Verschwundenen. Wie viele Angehörige hatten auch Adrianas Eltern bei der Suche nach ihren Kindern mit Personal der deutschen Botschaft geredet, das sie mit einem argentinischen Geheimdienstoffizier des berüchtigten Bataillons 601, der sich Major Peyrano nannte, in Kontakt brachte. In einem eigens zur Verfügung gestellten Raum im Gebäude der Botschaft in Buenos Aires durfte dieser Mann ohne Aufsicht mit den Familienangehörigen sprechen und sie nach Informationen aushorchen. Peyrano machte den Eltern Adrianas den absurden Vorschlag, sie könnten doch Adriana durch das Heer entführen und auf diesem Wege nach Deutschland bringen lassen. Diese Vorgänge wurden erst zwei Jahrzehnte später von der Bundesrepublik bestätigt, allerdings nie offiziell untersucht oder gegenüber den Angehörigen erklärt.

Ich will von Adriana wissen, ob sie je an Flucht dachte, wenn sie mit den Offizieren unterwegs war. Adrianas Antwort ist so brutal wie die ganze Erzählung: »Es war klar, dass sie sich dann an den anderen gerächt hätten. Nach einem Fluchtversuch ermordeten sie eine Gefangene und führten uns den geschändeten Torso vor.«

Heute hat sie nur wenig Kontakt zu ehemaligen Mitgefangenen, da sich ihr Leben in der Provinz abspielt, weit weg von der Hauptstadt. Erst spät erfuhr sie so, dass sich fünf von ihnen für ein Buchprojekt über die Zeit in der ESMA austauschten. Sie beteiligte sich daran, und 2001 erschien das Buch unter dem Titel Ese infierno – »diese Hölle«.

Eine Erfahrung, die Adriana und andere Frauen machten, kommt darin zur Sprache: Im Rahmen der Umerziehungsmaßnahmen mussten sie Offiziere bei deren abendlichen Unternehmungen begleiten. Sie mussten sich umziehen, parfümieren und wurden von den Militärs in feine Restaurants ausgeführt. Danach wurden sie wieder in die Haft zurückgebracht. Miriam Lewin, eine der früheren Gefangenen, die am Buch beteiligt waren, vermutet, dass ihnen die Annehmlichkeiten des Kapitalismus vorgeführt werden sollten:

Da siehst du, was dir entgeht. Du könntest schöne Kleider tragen, Vorführungen besuchen, reisen, in guten Lokalen speisen, und stattdessen verschwendest du deine Zeit damit, zu kämpfen, dich für Arme und Ausgestoßene einzusetzen.

Während die Frauen elegant gekleidet mit den Offizieren beim Abendessen saßen, dachten sie an ihre Genossen in der ESMA, die gerade ein Stück Brot aßen, über das die Ratten gelaufen waren. Miriam beschreibt ihre Gefühle so:

Ich wusste nur, dass ich mich schlecht fühlte, dass ich sie hasste, dass es mich anekelte, am gleichen Tisch mit ihnen zu sitzen, dass ich es abscheulich fand, so zu tun, als hätten sie mich umerzogen und als würde ich es ihnen nicht nachtragen, dass sie die Menschen, die ich liebte, ermordet hatten. Man fühlte, dass man lieber in der ESMA wäre als in diesem Luxusrestaurant. Man wollte ins Konzentrationslager zurück, an den Ort, wo man als Entführte hingehörte.

Und dann erzählt mir Adriana – ich mag es zunächst kaum glauben –, wie Jorge Acosta, der Kommandant der ESMA, zu ihr gesagt habe: »Wir sehen uns in Nürnberg.« Nürnberg, der Ort, der dafür stand, dass Menschen wie er vom Recht eingeholt werden konnten. Auf dem Höhepunkt seiner Macht war ihm offenbar bewusst, dass er wegen seiner Taten eines Tages vor Gericht stehen könnte.

Ich bin länger bei Adriana als geplant, ich wollte ihre ganze Geschichte hören und nicht immer auf die Zeit achten müssen wie sonst so oft bei meiner Tätigkeit als Anwalt. Ich will die Menschen kennenlernen, um die es geht, will aus dem Schema von Opfer und Helfer ausbrechen.

Nun nehme ich den Bus und fahre knapp 24 Stunden durch die Pampa nach Buenos Aires, um Ellen Marx und andere Freunde zu besuchen, unter ihnen Marcelo Brodsky, ein Fotograf, dessen Bruder wie Adriana in der ESMA gefoltert wurde. Ich treffe ihn im Colegio Nacional de Buenos Aires in der Nähe des Präsidentenpalastes, dem ersten öffentlichen Gymnasium der Stadt, eine altehrwürdige Einrichtung mit Wandelgängen und einem kleinen Park im Innenhof, auf den Stufen sitzen immer Schüler. Hier ist Marcelos Hauptwerk Buena Memoria ausgestellt, eine biographische Recherche auf Basis eines Fotos seiner eigenen Kollegklasse von 1967. Die Jungen auf dem Foto tragen Anzüge und Krawatten, die Mädchen Blusen, Blazer und Röcke. Marcelo hat das Foto vergrößert und mit farbigen Wachsstiften Kommentare zum Leben jedes Einzelnen darauf notiert, rückblickend aus dem Jahr 1996.

Das könnten wir alle mit unseren Klassenfotos anstellen. Verlorene Jugend, verlorene Träume, aber auch gewonnene Erfahrungen, gelebte Träume. Was Marcelos Foto von denen seiner Generationsgenossen in unseren Breiten unterscheidet, sind die roten Kreise um die jugendlichen Gesichter von Claudio Tisminetzky und Martin Bercovich – Claudio wurde 1975 in einem Feuergefecht von den Militärs getötet, Martin ließen sie 1976 verschwinden. Andere Mitschüler waren als politische Gefangene inhaftiert oder gingen ins Exil. Marcelo selbst war in der trotzkistischen Linken aktiv, wurde angeschossen und musste ebenfalls das Land verlassen. Martin Bercovich war sein bester Freund, in einem Gedicht stellt er sich vor, er wäre noch am Leben. Für ein Bild hat er Fotos von Martin und sich bei gemeinsamen Wanderungen zu den Iguazú-Fällen zusammengestellt: zwei junge Männer am Meer und in den Bergen, jeder hat eine Kamera um den Hals. Das Bild ist überschrieben mit: »Wir könnten Fotografen sein«.

Im August 1979 verschwand dann Fernando, der jüngere Bruder von Marcelo. Heute wissen wir, wo er hingebracht wurde, denn es existiert ein Foto von ihm aus dem Folterzentrum ESMA. Die Militärs, preußisch-bürokratisch, führten nicht nur sorgfältig Akten über ihre Opfer, sie ließen auch einen Teil der Inhaftierten fotografieren. Einer der Fotografen, Victor Bastera, der selbst Häftling war, schmuggelte Fotos nach draußen. Das Foto von Fernando Brodsky zeigt einen jungen Mann, der absolut verloren aussieht, das Gesicht schwer gezeichnet von der Folter.

Marcelo brauchte zwanzig Jahre, um sich dem Tod des Freundes und des Bruders anzunähern. Er erzählt mir, wie dringlich es für ihn war, zunächst eine Existenz für sich und seine eigene Familie aufzubauen. Sicherheit, auch materielle Sicherheit, als Mittel gegen das Trauma von Repression, Flucht und Exil. Auch er fühlt sich als Überlebender schuldig. Mit der Ungeduld des sendungsbewussten Künstlers und des Familienangehörigen will er erreichen, dass seines Bruders und der anderen Opfer gedacht wird.

Er hat ein ikonographisches Werk seiner Generation geschaffen. Als Erinnerungspolitiker engagiert er sich zudem maßgeblich für den Gedenkpark am Rio de la Plata, den Parque de la Memoria. Dort, wo einst voller Hoffnungen die Einwanderer aus Europa ankamen und wo später Kadaver politischer Gefangener an Land trieben, die von den Militärs betäubt ins Meer geworfen wurden, entstand ein Gelände, auf dem nun argentinische und internationale Künstler ausstellen.

Dort finden sich auch die Installationen der Grupo Arte Callejero, deren Mitgliedern ich zuvor schon mehrfach begegnet bin, zuletzt bei der Kölner »Ex Argentina«-Ausstellung. Dieses Mal wohne ich bei zwei von ihnen, Lorena Bossi und Mariana Corral. Ihr Haus im Viertel Parque Patricios hat Mariana von der staatlichen Entschädigung von knapp 100.000 US-Dollar gekauft, die ihr, der Tochter eines Verschwundenen, nach einem Urteil des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte von der argentinischen Regierung gewährt wurde.

Ich schlafe in einem kleinen Zimmer im ersten Stock, in dem ein typischer Kaffeehaustisch steht. Unter das Glas der Tischplatte ist die Kopie eines Briefes geschoben. Es ist ein Brief von Marianas verschwundenem Vater. Er verfasste ihn 1977 im Café Perla del Once, in dem sich in den späten sechziger Jahren die argentinische Rockszene formiert hatte.

Mariana hat ihren Vater, Manuel Corral, nie kennengelernt. In ihrer Familie wurde nicht darüber geredet, was ihm zugestoßen war. Umso überraschter war sie, als ihr Onkel ihr zum 17. Geburtstag einen Brief überreichte, den ihr Vater an sie gerichtet hatte, als sie noch ein Baby war. Er handelt von der Hoffnung, dass sie, seine Tochter, ihn durch diesen Brief besser verstehen würde. »Meine Tochter«, schrieb er, »wenn Du das richtige Alter erreicht hast und ich nicht da bin, wirst Du mich und die Zeit, in die Du hineingeboren wurdest, besser beurteilen können, ohne auf die Eindrücke anderer Menschen angewiesen zu sein.« Sein Leben und das seiner Gefährten seien vom Ideal der Gerechtigkeit bestimmt gewesen, die sie für die hungernden, ausgeraubten und massakrierten Völker Lateinamerikas erkämpfen wollten. Immer wieder spricht er sie direkt an, erklärt, warum die Liebe zu ihrer Mutter gescheitert sei, warum er kein Privatleben haben durfte. Ich bin sehr bewegt, als Mariana mir eine Kopie des Briefes schenkt und diese sehr persönliche Geschichte, die sie bis heute fühlbar erschüttert, mit mir teilt.

Am Ende einer jeden Reise nach Buenos Aires organisiere ich eine Party, die den Abschiedsschmerz lindern soll. Dieses Mal wird es eine besondere. Im Patio des Hauses von Lorena und Mariana spielt eine bekannte Tangogruppe, die Bardos Sardoneiros. Es singt Betina Ehrenhaus, die ich kennengelernt habe, als ich die ersten Fälle von Angehörigen deutschstämmiger Verschwundener übernahm. Sie selbst ist Überlebende der Folter in der ESMA, auch sie hatte ich in Deutschland vertreten. Jetzt nennt sie sich Ruth de Vicenzo und verdient ihr Geld als Tangosängerin. Lorena tanzt mit ihrer Partnerin – die beiden verdienen als weibliches Tangopaar, noch ungewöhnlich für das Land, ihr Geld auf den Märkten der Stadt. Es wird einer meiner schönsten Abende in Buenos Aires.

Am nächsten Morgen, meinem letzten Tag in der Stadt, werde ich jäh aus dem Schlaf gerissen. Mein Handy klingelt, ich hatte vergessen, es abzuschalten, und bin so dumm, den Anruf entgegenzunehmen. Ein Journalist von der taz in Berlin ist am anderen Ende: Er will meinen Kommentar zur Einstellung des Strafverfahrens gegen Rumsfeld durch die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe erfragen. Auf diese Weise erfahre ich davon. Schlaftrunken antworte ich irgendetwas.

Wenig später lese ich den Bescheid in Ruhe. Ich bin enttäuscht. Die Bundesregierung und die Staatsanwälte haben sich dem Druck aus Washington gebeugt. Donald Rumsfeld hatte seine Teilnahme an der Münchener Sicherheitskonferenz im Februar 2005 davon abhängig gemacht, dass das Verfahren gegen ihn erledigt ist, und einen Tag vorher haben die Bundesanwälte ihre Entscheidung getroffen. Rumsfeld konnte nach München reisen. Es ist eine eindeutig politisch motivierte Entscheidung. In der Begründung steht, es liefen bereits Verfahren in den USA – gemeint sind die Prozesse gegen Lynndie England und andere –, deswegen sei kein Raum für ein deutsches Strafverfahren. Für mich ist klar, wir bleiben weiter dran. Die Auffassung, dass in den USA ernsthafte und ergebnisoffene Ermittlungen liefen, ist schon jetzt, im Februar 2005, nicht einleuchtend – in absehbarer Zeit wird sie für alle Welt als falsch ersichtlich werden. Wir beschließen, die Entscheidung gerichtlich anzufechten, und planen parallel dazu – da bin ich mir mit Michael Ratner und Peter Weiss in New York einig – die nächste Auflage der Strafanzeige, gestützt auf neue Fakten.

Wie wichtig die Bekämpfung der Straflosigkeit von Menschheitsverbrechen ist, wird mir aufs Neue klar, als ich im Jahr darauf, im Dezember 2006, gemeinsam mit dem argentinischen Anwalt Rodolfo Yanzon nach Asunción in Paraguay fliege. Dort kämpft der Rechtsanwalt Martin Almada seit Jahrzehnten unermüdlich für Menschenrechte. Unter der Herrschaft des Diktators Alfredo Stroessner, einer der langlebigsten des Kontinents, engagierte er sich politisch, wurde festgenommen und gefoltert. Dann ließen sich die Schergen etwas besonders Perfides einfallen und schickten seiner Verlobten eines seiner Hemden, blutgetränkt, mit der Botschaft, er sei unter der Folter gestorben. Sie bekam einen Herzschlag und starb. Almada ging als ein erbitterter Feind des Diktators ins Exil, wurde Anwalt mit dem erklärten Ziel, Stroessner den Prozess zu machen. Seit seiner Rückkehr im Jahr 1992 ist er einer der wenigen Anwälte Paraguays mit dem Mut, die Eliten des Landes offen anzugreifen. Ein glücklicher Zufall kam ihm zu Hilfe: In einem Polizeigebäude, das leergeräumt werden sollte, fand sich ein Archiv der Diktatur mit den Listen der Oppositionellen, die man über Jahrzehnte überwacht und ausgeschaltet hatte. Almada wurde herbeigerufen und reagierte schnell: Anstatt das Archiv an sich zu nehmen, machte er den Justizapparat zu seinem Verbündeten und übergab ihm die Dokumente.

Das Archiv des Terrors liegt in einem unspektakulären modernen Gerichtsgebäude. Ich will dort nach Informationen zu einem der von uns zur Anzeige gebrachten Nürnberger Fälle suchen, dem Mord an Jorge Federico Tatter. Tatter war in den sechziger Jahren vor Stroessner nach Argentinien geflüchtet, hatte sich dort politisch engagiert und war nach dem Putsch festgenommen worden – im Rahmen der transnationalen Operation Condor, wie die Dokumente belegen, die wir finden. Argentinien und Paraguay organisierten die Verschleppung Tatters gemeinsam, Deutschland, das Land seiner Herkunft, an das sich seine Frau hilfesuchend wandte, tat kaum etwas, um ihn zu retten.

Die Witwe Idalina Tatter und der Sohn Jorge Federico erwarten Rodolfo und mich schon. Idalina war all die Jahre eine der aktivsten Mütter gewesen, hatte immer wieder lautstark die Bundesregierung und die deutsche Botschaft kritisiert – und in ihr gärt dieser Zorn bis heute, sie kann nicht verzeihen, nicht den Stroessners, nicht den Videlas, aber auch nicht den Deutschen, die ihr damals nicht halfen.

In dem Paraguay, das ich in diesen drückend heißen Tagen erlebe, hat sich einiges getan. Wir besichtigen eine neue, bescheidene Gedenkstätte für die Opfer der Diktatur in den Räumen des ehemaligen Polizeikommissariats, in dem früher politische Häftlinge gefoltert wurden. Der deutsche Botschafter in Asunción begleitet uns. Martin Almada und andere, die die Verbrechen aufarbeiten wollen, haben es leichter als früher. Martin hat mehrere Strafverfahren gegen die Verantwortlichen der Stroessner-Diktatur initiiert, er drängt auf die Auslieferung des ehemaligen Machthabers aus dessen aktuellem Exil in Brasilien und wird nicht müde, weitere Informationen über die Operation Condor und die verhängnisvolle Rolle der USA aufzuspüren.

Mit Martin ist es leicht, Pläne zu schmieden, er steht nie still. Er, Rodolfo Yanzon und ich haben an unseren jeweiligen Orten Verfahren mit Bezug zur Operation Condor angestrengt. Jetzt beschließen wir drei die Gründung der Operation Anti-Condor: Wo sich vorher die Geheimdienste und Folterapparate transnational vernetzt hatten, knüpfen wir nun ein Netz der juristischen Aufarbeitung.

Wie weit der Weg noch ist, wird mir klar, als wir eines Abends zum Geburtstag eines ehemaligen Staatsanwalts eingeladen sind, der inzwischen mit Martin zusammenarbeitet. Die Feier findet in einem Country Club statt, die Atmosphäre ist gediegen, die Gesellschaft an den Nachbartischen – nun ja, interessant: Die alte Oligarchie der Landbesitzer trifft auf die neue der Schmuggler und Drogenhändler, dazu jede Menge Staatsbedienstete. Paraguay ist eines der korruptesten Länder der Welt.

Mir gegenüber sitzt die Ehefrau des Gastgebers, blondierte Haare und Kostüm, sie stammt aus einer Familie mit Landbesitz und gehört offenkundig zu der sozialen Klasse, die sich hier im Club versammelt. Doch voller Leidenschaft erzählt sie mir, wie sie und ihr Mann aus dem Zentrum der Macht gestoßen wurden und hier gerade noch geduldet sind. Ihrem Mann waren die Ermittlungen in einem Schmuggelfall von in Brasilien gestohlenen Autos übertragen worden. Die Spuren führten ihn zu höchsten paraguayischen Regierungskreisen. Zunächst war man nachsichtig mit ihm, er bekam Hinweise unter Freunden, man kennt sich. Als er weiter ermittelte, wurden seine Kinder von Unbekannten von der Schule abgeholt und zu Hause abgeliefert. Die Botschaft war eindeutig. Er quittierte den Dienst und arbeitet seitdem als Rechtsanwalt. »Warum hat er sich eigentlich so eingesetzt, wenn er wusste, dass es sein gewohntes Leben gefährdet?«, frage ich seine Frau. »Er war doch Staatsanwalt und glaubte an das Recht«, erwidert sie.

Die Geschichte macht klar, dass ein Staatsapparat, dem nie Grenzen aufgezeigt werden und der jahrzehntelang ungestraft foltern und morden darf, seine Praxis nicht eher ändert, bis wirksame gesellschaftliche, parlamentarische und gerichtliche Kontrollmechanismen etabliert sind. Ungesühnte Verbrechen der Vergangenheit, wie sie in Paraguay begangen wurden, bringen neue hervor.

Ruinen in Monrovia

Liberia 2005

Wir haben es eilig. Thompson weist unseren Chauffeur an, das No-Enter-Schild zu ignorieren und direkt bis vor die Abflughalle zu fahren, obwohl dort das Parken auf Militärfahrzeuge beschränkt ist. Wir stoppen, wollen aussteigen, da stürmen mehrere Polizeioffiziere entschlossen auf uns zu. Sie schreien uns an, wir diskutieren, die Polizisten schreien lauter. Wir steigen aus, verhandeln, schließlich dürfen wir nach einer wüsten Debatte mein Gepäck ausladen, bevor ein noch entschlossenerer Polizist erscheint und uns wütend wegscheucht. Alltag am Roberts International Airport in Monrovia. Gleich geht, nach einer Woche in Liberia, mein Rückflug nach Brüssel.

Der Weg zum Abfluggebäude führt durch ein Spalier von Uniformierten und ist Passagieren vorbehalten. Thompson scheitert bereits an der ersten Sperre. Julia ist weiß, blond und trägt einen Teil meines Gepäcks, sie wird als meine Begleiterin geduldet. Bei der nächsten Sperre wollen sie Tickets sehen, wir behaupten, nur elektronische zu haben. Bei der übernächsten – alles noch vorm Check-in-Schalter und der Sicherheitskontrolle – fliegen wir auf. Nur ich habe ein Ticket. Ich gebe Julia als meine Verlobte aus, wir wollen die letzten Momente miteinander verbringen – ein Argument, das hier und anschließend bei allen weiteren Kontrollen auf großes Verständnis stößt. Fast überall werde ich nach einem Geschenk gefragt, ich lächle naiv und tue so, als würde ich nichts verstehen. Ich checke ein. Wir wollen wieder hinausgehen, damit ich mich in Ruhe von meinen Begleitern der vergangenen Tage verabschieden kann. An jeder Kontrolle beginnen die Verhandlungen erneut – Ticket, Geschenke, Verbote. Ich behaupte, die Sicherheitsleute weiter hinten hätten mir die Erlaubnis zum Verlassen des Gebäudes erteilt. Irgendwann sind wir endlich in einem Wartebereich im Freien: Thompson Ade-Bayor, der Präsident der liberianischen Menschenrechtsliga, Julia Littmann von der Internationalen Liga für Menschenrechte in Paris und ich. Um uns herum sind Polizisten, Sicherheitskräfte, Verkäufer, Geldwechsler, Bettler. Und alle wollen etwas von uns.

Korruption war – neben den Menschenrechten – das große Thema dieser Reise im August 2005, meiner ersten nach Afrika. Es begann mit einem Anruf der Internationalen Liga für Menschenrechte in Paris und der Frage, ob ich eine Delegation nach Liberia leiten wolle. Liberia, eingekeilt zwischen den anderen Bürgerkriegsstaaten Guinea, Sierra Leone und der Elfenbeinküste, ein Land, über das der Economist schrieb, dass es das schlimmste Land der Erde sei. Jedes nur erdenkliche Übel der Gegenwart ist hier zu Hause: Massaker, Folter, Polizeigewalt, Massenvergewaltigungen, abgeschlagene Gliedmaßen, Kriegsverbrechen, Sklavenhandel, Prostitution, Kinderarbeit, Kindersoldaten, Drogenhandel, Waffenhandel, Plünderung der natürlichen Reichtümer, Vergiftung der Umwelt, Korruption. Die Berichte der Menschenrechtsorganisationen über die langen Jahre des Bürgerkriegs sind gefüllt mit schauderhaften Details. Doch Pflichtgefühl und Neugier überwogen, und so sagte ich zu.

Nach meiner Ankunft in Monrovia traf sich unsere kleine Delegation im Hotel. Julia Littmann, immer in Flip-Flops, immer lachend; der zurückhaltende Philosophielehrer und Menschenrechtler Badíe Hima aus Niger; und ich, der deutsche Anwalt ohne Afrika-Erfahrung. Unsere Aufgabe: gemeinsam mit Thompson Ade-Bayor und seinem jungen Kollegen Bill Pyne für einen Bericht über die Menschenrechtssituation in Liberia kurz vor den Wahlen im Oktober des Jahres recherchieren. Der Bericht soll in internationalen Foren zur Information über die Lage in Liberia dienen, auch im Hinblick auf politische Verhandlungen nach den Wahlen.

Seit dem Waffenstillstand von 2003 zwischen dem Diktator Charles Taylor und den verschiedenen Fraktionen der Warlords führt eine Übergangsregierung die Geschäfte. Sie scheint ihre Schlüsselmandate erfüllt zu haben. Der relative Frieden im Land wird durch eine UN-Mission abgesichert. Viele der Kombattanten der Bürgerkriegsparteien sind demobilisiert. Die anstehenden Wahlen sind die ersten seit 1997. Damals siegte der mächtigste aller Warlords: Charles Taylor. Seine jugendlichen Anhänger zogen mit dem Slogan »He killed my ma, he killed my dad, but I’ll vote for him« durch die Straßen. In den liberianischen Bürgerkriegen von 1989 bis 1996 und von 1999 bis 2003 starben 150.000 Menschen. Hunderttausende flohen in die Nachbarländer. Die natürlichen Ressourcen, vor allem Diamanten und Holz, stellten einen Teil der Kriegsbeute dar. Viele Industrieunternehmen und Plantagen waren Eigentum des Staates, bei dem sich alle bedienten.

Die Pariser Liga und Thompson schätzen die Sicherheitslage im Land als nach wie vor brisant ein. Unser Programm bleibt daher auf die Hauptstadt Monrovia beschränkt, und selbst dort sollen wir im Dunkeln das Hotel nicht verlassen. Ich halte mich an die Warnungen. Denn in Monrovia habe ich das Gefühl, der Apokalypse beizuwohnen. Der Bürgerkrieg scheint mitnichten vorbei. Das diesige Klima und der ständige Regen verdüstern die Stimmung in der ganzen Stadt, die Stätten der Zerstörung wirken im Zwielicht surreal. Am Ufer des Saint Paul River sind die Ruinen und Hüttensiedlungen vom Wasser umspült. Die meisten öffentlichen Gebäude sind skelettös, selbst die Ministerien, die wir aufsuchen, nur teilweise begehbar. NGOs und Gewerkschaften arbeiten in Hinterhöfen, Abbruchhäusern und kleinen Gassen. Immer wieder blitzt in Straßenszenen – und in den Schilderungen unserer Gesprächspartner – die Gewalt auf. Die Stadt ist voller Waffen und zerstreuter bewaffneter Einheiten, die ihre Bedürfnisse in den letzten anderthalb Dekaden stets gewaltsam befriedigten.

Wir wollen uns ein unabhängiges Bild von der Menschenrechtssituation machen und dabei nicht instrumentalisiert werden, tun uns aber schwer damit, die Interessen der politischen Akteure und unserer offiziellen Gesprächspartner einzuschätzen. Die Mitarbeiter der UN-Mission, die aus aller Welt kommen, sind gut informiert und nicht zuletzt deswegen nur gedämpft optimistisch. Ihre größte Aufgabe ist die Organisation freier und fairer Wahlen in einem Land, in dem allenfalls in der Hauptstadt eine einigermaßen funktionierende Infrastruktur vorhanden ist. Die Porträts der beiden aussichtsreichsten Kandidaten sind auf vielen Plakaten zu sehen: hier die ehemalige Weltbank-Mitarbeiterin Ellen Sirleaf-Johnson, auf die der Westen setzt und die wenige Monate nach unserem Besuch das erste weibliche Staatsoberhaupt Afrikas werden wird; dort der vormalige Weltfußballer George Weah, Idol der Jugend und damit auch von vielen demobilisierten Soldaten.

Die Menschenrechtsaktivisten, die wir treffen, nötigen mir Bewunderung ab. Sehr schnell nach Ende des Bürgerkrieges gründeten sich, begünstigt durch ausländische Fördergelder, kleine Organisationen, unter ihnen viele Frauengruppen. Alle arbeiten unter harten Bedingungen. Das Büro von Liberia Watch for Human Rights, den Mitorganisatoren unserer Reise, liegt in einer kleinen schlammigen Gasse voller Müll. Die junge Belegschaft freut sich über unseren Besuch, wir stellen uns zum Gruppenfoto auf. Die Büros der anderen Organisationen sind noch kleiner, teilweise nicht einmal möbliert. Wir staunen über den gleichwohl überall anzutreffenden Willen, die gigantischen Probleme anzugehen.

Das Innenministerium, eine Ruine, liegt in der Nähe des Flusses. Zögerlich bewegen wir uns durch zerschossene Treppenhäuser. Nur zwei Räume sind notdürftig hergerichtet. Im Justizministerium sieht es nicht viel besser aus. Der Informationsminister macht einen sympathischen und offenen Eindruck, seinen Vizeminister treffen wir später auf der Straße vor dem Ministerium und unterhalten uns über seine persönliche Zukunft. Der Innenminister Dan Morias unterhält sich auf eine fast joviale Art mit uns. Erst später erfahren wir, dass er als Provinzfunktionär für eines der schlimmsten Kriegsmassaker verantwortlich gewesen sein soll.

Der Gerichtspräsident des Landes, Henry Cooper, der das dritthöchste Amt im Staat bekleidet, residiert im unversehrt gebliebenen Justizpalast, in dem auch die Gerichtsverhandlungen stattfinden. Er verfügt über ein funktionierendes Vorzimmer, einen Konferenzraum und ein großzügiges, gut temperiertes Büro. Auf seiner Couch sitzen vier Mitglieder des Supreme Court bei der Beratung eines Falles, die sie anlässlich unseres Besuchs nur kurz unterbrechen, wie er ausdrücklich betont. Cooper soll einer der korruptesten Menschen des ganzen Landes sein. Er hat es nicht nötig, sich mit uns zu unterhalten, und lässt es uns spüren. Ich stelle ein paar Fragen und erhalte hingeworfene Antworten. Korruption, fehlende Gerichte auf dem Land, zu viele Untersuchungshäftlinge, zu lange Wartezeiten auf die Prozesse – alles nicht seine Schuld, ich solle lieber den Justizminister fragen.

Kabineh Janneh, Justizminister der Übergangsregierung und vor dem Krieg Wirtschaftsanwalt, ist ein smarter, offener Typ, der uns als einziger Gesprächspartner einen Tee anbietet. Wir reden über eines der größten Probleme Liberias: Nicht nur im Bürgerkrieg wurden massenhaft Frauen und Mädchen vergewaltigt – seit dem Kriegsende hat die Gewalt gegen Frauen noch zugenommen. Der Minister hat einen Gesetzesentwurf eingebracht, wonach nicht nur sexuelle Penetration als Vergewaltigung gilt, und er will dafür sorgen, dass Verdächtige nicht sofort auf Kaution freigelassen werden, so dass die Opfer ihnen nicht schon am nächsten Tag wiederbegegnen können. Insbesondere in Dörfern ist das ein Problem, wenn es sich bei den Beschuldigten um den örtlichen Lehrer, Polizisten oder eine andere Autoritätsfigur handelt. Janneh macht sich außerdem für eine Verfassungsreform stark, der Präsident habe eine zu dominierende Stellung. »Bei uns wären selbst Jesus und Mohammed zu Diktatoren geworden«, sagt er. Der ehemalige Präsident Charles Taylor solle nach Sierra Leone, zum dortigen UN-Tribunal, ausgeliefert und vor Gericht gestellt werden. Das erscheint in diesem Moment noch undenkbar – 2012 wird Taylor tatsächlich zu fünfzig Jahren Haft verurteilt werden. Was Janneh sagt, hört sich vernünftig an, der Justizminister macht einen sympathischen Eindruck auf uns.

Abends in der Bar des Royal Hotel dann das böse Erwachen. Wir setzen uns zu einigen englischen Journalisten an den Tisch. Dino Mahtani, der Westafrika-Korrespondent der Financial Times, lächelt, als wir von unseren Eindrücken berichten. Wir wussten zwar schon, dass Janneh einer der mächtigsten Männer einer Organisation ist, der zahlreiche Menschenrechtsverletzungen vor allem gegen Frauen nachgewiesen worden waren, auch wenn ihm persönlich keine Verantwortung unterstellt wurde. Aber auch aktuell soll er in Geschäfte verwickelt sein, die unter Korruptionsverdacht stehen. Es ist erst unser zweiter Tag in einem Land, das wir nicht kennen, aber wir sind trotzdem frustriert.

Das Royal Hotel liegt außerhalb des Stadtzentrums, etwas versetzt von der Hauptstraße, ein lehmfarben gestrichener länglicher Bau. Das Interieur hat etwas von Rick’s Café aus dem Film Casablanca, ein großer offener Raum mit einer riesigen Theke zur Linken und Holztischen zur Rechten, im Hintergrund der stets belegte Billardtisch. Der libanesische Manager begrüßt uns jeden Abend mit Handschlag und auf Französisch, und ab dem zweiten Tag als habibi, als Freund. Das Menü aus arabischen Vorspeisen, Gemüsesuppe, Hühnchen und gegrilltem Fisch schmeckt auch nach Tagen gut – es ist ein angenehmer Rückzugsort, zumal wir uns abends nicht trauen, auszugehen. Nur einmal verschlägt es uns mit Bobby, dem Fahrer, und Bill von der Menschenrechtsliga in ein typisches Restaurant in Downtown, dem zerstörten, von Menschen und Marktständen wimmelnden Zentrum der Stadt. Im Fernseher läuft das Premier-League-Spiel Tottenham gegen Chelsea. Bobby zählt uns die Speisen auf, doch sein liberianisches Pidgin-Englisch bleibt mir unverständlich. Wir bestellen Fufu, einen klopsartig geformten Brei aus Maniok und Kochbananen; die Biere, die der Kellner mit der roten Wollmütze und dem Sylvain-Wiltord-Trikot uns gut gelaunt serviert, sorgen für entspannte Stimmung. Mittwochs und samstags wird ein Teil des Ladens zur Dancehall umfunktioniert, die ganze Nacht wird getrunken und getanzt. Im Hintergrund kochen die Frauen; sie stehen in einem offenen Raum, der wie eine große Höhle wirkt, an riesigen Töpfen.

Der Kellner begleitet uns am frühen Abend ins Freie, beugt sich zum Abschied kurz zum Beifahrerfenster herunter und hebt den Daumen. Dann geht alles sehr schnell: Mit einer flüssigen Bewegung dreht er sich um und schlägt ohne jedes Zögern einem neben ihm stehenden Mann mit der Faust ins Gesicht. Dabei schreit er: »Gimme my money back.« Ein Dieb hat ihm, während er sich zu mir ans Fenster lehnte, das Geld aus der Hosentasche gezogen. Die beiden beginnen sich zu prügeln. Sofort bildet sich eine Traube von Menschen um sie. Bobby, unser ständiger Begleiter, fährt sofort los – wir haben einen Einblick darin bekommen, wie schnell hier eine friedliche Situation in eine gewaltsame umschlagen kann.

Einige Tage später, am Flughafen vor meiner Rückreise: Ich habe mich von den Mitstreitern verabschiedet und bahne mir meinen Weg zurück zum Abflugbereich, dieses Mal allein, aber natürlich nicht ohne die üblichen Verhandlungen. Der eine oder andere wird sauer, weil ich immer noch nichts bezahle. Beverly am Immigration-Counter dagegen begrüßt mich mit einem freundlichen »Hi Wolfgang«, ich hatte ihr bereits beim ersten Durchgang meinen Namen ins Englische übersetzt.

Dann eine angenehme Überraschung: Anstatt eines sterilen Flughafenbistros finde ich neben der Wartehalle eine kleine holzvertäfelte afrikanische Bar. Aus den Boxen kommen westafrikanische Rhythmen, und der Barkeeper versorgt mich mit liberianischem Club Beer. Ich lerne David kennen, der ebenfalls auf den Flug nach Brüssel wartet. Er ist Schiffskapitän und auf dem Weg zum Heimaturlaub nach England, seine Schwester heiratet in wenigen Tagen. Er ist seit zehn Jahren als Seemann in Westafrika. Mit acht Jahren hat er Segeln gelernt und fast sein ganzes Leben auf dem Wasser verbracht. Seine Frau, die aus Karachi stammt, lernte er in Gambia kennen. Er folgte ihr nach New York, wo sie damals lebte, und begann, als Monteur für Schiffskompanien zu arbeiten. Doch er schaffte es nicht, sesshaft zu werden. Sie zogen nach Gambia, wo David ihr eine Bar kaufte, die sie noch immer führt. Und jetzt trennen sich die beiden gerade. Er liebt sie noch, aber er ist Seemann. Das Leben auf dem Meer möchte er nicht aufgeben, und wenn er in unserem Gespräch she sagt, dann meint er meistens nicht seine Frau, sondern sein Schiff, einen wendigen Sechzig-Meter-Frachter, der in den teilweise schwierigen Küstengewässern von Westafrika leichter zu steuern ist als große Schiffe. Er hat sich vom einfachen Seemann zum Kapitän hochgedient, mit 31 Jahren ist er noch jung. Seine Crew führt er nicht autoritär, auch wenn auf See eine strenge Hierarchie gilt: Er ist der Chef, dann kommen seine englischen Offiziere und schließlich die lokalen Matrosen.

David erzählt mir von den langwierigen Formalitäten bei der Zollabfertigung in Monrovia. Dutzende Leute kommen an Bord, alle schreien, geben Anweisungen – und alle empfangen das für sie vorgesehene Schmiergeld. Wenn die liberianischen Staatsdiener ausgezahlt sind, zieht er mit seiner Crew zwei Tage lang durch die Bars von Monrovia: Bier, Schnaps und Frauen, exakt so, wie sich eine Landratte das vorstellt. Ob Monrovia gefährlich sei? Nein, man müsse nur ein wenig feinfühlig sein.

Ich frage David, was für Güter er transportiere. Die Antwort ist unbestimmt: Öl, Container, Zubehör. Im Laufe der Jahre haben sich seine Routen immer weiter Richtung Süden verlagert, von Senegal über Gambia und Guinea-Bissau nach Sierra Leone und jetzt auch wieder nach Liberia. Sein nächstes Ziel ist das Grenzgebiet zwischen Liberia und der Elfenbeinküste.

Davids Routen verlaufen dort, wo in den vergangenen Jahren die Güter verschifft wurden, die Kriege ermöglichen, direkt und indirekt, indem sie deren Finanzierung sichern: Waffen aller Art, vor allem leichte Gewehre wie Kalaschnikows, die auch von Kindersoldaten zu handhaben sind. Drogen, Gold, Diamanten, Kautschuk und Edelhölzer. Dazu kommt der Handel mit menschlicher Fracht: Frauen und Flüchtlinge. Liberia wird von politischen Eliten kontrolliert, die so unantastbar sind, dass sie Plantagen besetzen lassen, Hölzer und Erze einfach stehlen und verschieben. Vierhundert Tonnen Latex sollen so aus dem Hafen von Buchanan verschwunden sein.

Auch gegen den US-amerikanischen Konzern Firestone werden immer wieder Vorwürfe erhoben. Der Multi betreibt in Liberia die größte Kautschukplantage der Welt und dominierte jahrzehntelang – in enger Verbundenheit mit Charles Taylor – die liberianische Wirtschaft. Einst wollte Firestone sogar Kriegsschiffe gegen das Land in Stellung bringen lassen, als der Staat während der Wirtschaftskrise der 1930er Jahre seinen Kredit nicht zurückzahlen konnte. Obwohl Liberia seit der Gründung im Jahr 1847 durch US-amerikanische Kolonisierungsgesellschaften, die in Westafrika freigelassene Sklaven ansiedeln wollten, ein unabhängiger Staat ist, geriet das Land in eine quasikoloniale Beziehung zu dem Konzern.

Mit Firestone ist auch der wichtigste Menschenrechtsanwalt Liberias beschäftigt, Alfred Brownell, den wir am Tag nach unserem abendlichen Ausflug besuchen wollen. Bei sintflutartigen Regenfällen stolpern wir so lange durch unbeleuchtete Häuser und Flure, bis wir ihn schließlich per Handy herbeirufen. Brownell zeigt uns Fotografien, die er auf Reisen in die Provinzen gemacht hat: Bilder von Umweltverschmutzung und Sklavenarbeit. Auf den Gummiplantagen herrschen noch immer unvorstellbare Bedingungen. Ohne jeglichen Schutz werden die Arbeiter Ammoniak und anderen Giften ausgesetzt, einige erblinden deswegen. Ganze Regionen werden verseucht. Arbeiter werden körperlich misshandelt. Wir sehen Fotos von entstellten Körpern mit großflächigen offenen Wunden. Jeder Arbeiter ist täglich für bis zu 950 Bäume zuständig, die markiert und gesäubert werden müssen und deren Gummi abgezapft werden soll. Da sie das nicht alleine schaffen, setzen sie Kinder ein, die massenhaft auf diesen Plantagen arbeiten: Kinder aus der eigenen Familie, Flüchtlingskinder, zum Teil nicht älter als vier, fünf Jahre.

Auf einem von Brownells Fotos ist Justizminister Janneh, unser freundlicher Gesprächspartner vom zweiten Tag der Reise, mit Ministerkollegen zu sehen. Sie hatten sich persönlich von der Hauptstadt in die Provinzhauptstadt Buchanan aufgemacht, um für die Inhaftierung von 93 kleinen Landbesitzern zu sorgen, die dagegen protestiert hatten, dass ihr Land von LAC – dem nach Firestone zweitgrößten Gummihersteller des Landes – genutzt wird. Die Minister verfolgten persönliche ökonomische Interessen an dem Projekt. Zunächst wurden die Menschen auf der Plantage, später im County-Gefängnis eingesperrt. Die Aufnahmen von Alfred zeigen schmächtige Jugendliche und eingeschüchterte Männer hinter Stacheldraht, davor eine aufgebrachte Menschenmenge, die ihre Freilassung fordert, und schließlich Alfred und seine Kollegen, denen es dann gelang, vor Gericht die Entlassung der Inhaftierten zu erreichen und den sich anfänglich weigernden Polizeichef davon zu überzeugen, dass er diese Order umsetzen muss.

Alfred Brownell hat in New Orleans studiert, der Alien Tort Claims Act, den Peter Weiss so wirkungsvoll wiederbelebt hat, ist ihm gut vertraut. Wenige Monate nach unserem Besuch wird er in den USA auf Entschädigung für die Plantagenarbeiter klagen. Wir besprechen mit ihm die Möglichkeiten, europäische Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen vor europäischen Gerichten zu belangen. Es waren nicht nur die berüchtigten Blutdiamanten, sondern auch andere Waren, deren Handel zur Unterstützung der Kriege in Westafrika beitrug; etliche europäische Firmen machten profitable Geschäfte mit Warlords aller Kriegsparteien.

Am Sonntagnachmittag fahren wir mit dem Auto zum Hafen. Wir überqueren den Saint Paul River und fahren am Ufer entlang, vorbei an Ruinen, Slums, riesigen Müllhalden. Auf der anderen Seite liegen die Checkpoints der UN. Wenige wissen, wie es im Innern der Siedlungen entlang der Straße durch das frühere Bürgerkriegsgebiet aussieht, wie viele Waffen dort gelagert sind. Einige sprechen vom großen Erfolg der Entwaffnungskampagne, doch hier leben unzählige frühere Kombattanten, unter ihnen viele ehemalige Kindersoldaten, die getötet und gefoltert haben. Wie sollen sie ihren Platz in dieser Gesellschaft gefunden haben? In einer Siedlung sehen wir einen weißen UN-Panzer, die Kanone in Richtung einer Menschenansammlung gedreht, einen Grund dafür können wir nicht erkennen.

Der Verkehr ist dicht, die Straßen sind in schlechtem Zustand. Kleine Kinder bessern Reifen aus, Männer reparieren Regenschirme, in offenen Holzwerkstätten am Straßenrand werden Möbel hergestellt und ausgebessert. Eine Schlange von Menschen wartet vor einer Hütte, in der eine Videovorführung stattfinden soll. In Autowaschanlagen, in Tümpeln und Teichen entlang der Straße stehen Autos und werden gewaschen, in einer Gegend mit allenfalls mangelhafter Trinkwasserversorgung. Endlose Reihen von Marktständen. Schlammstraßen, die in die nahe gelegenen Elendsviertel führen. Und überall Menschen, zu Fuß, auf Rädern, ständig den kraterförmigen Schlaglöchern und den ebenfalls Schlangenlinien fahrenden Autos ausweichend, Schubkarren und Handkarren, viele mit langen Holzstämmen beladen, Motorräder, Lastwagen, Menschen auf den Ladeflächen sitzend und stehend, Tankwagen. Die überfüllten gelben Nissan-Sammeltaxis stoppen alle paar Meter, halten den ohnehin stockenden Verkehr auf, um weitere Passagiere mitzunehmen. Alle hupen und drängeln. Jeeps überholen auf engstem Raum, drängen sich ohne Rücksicht auf Fußgänger am Randstreifen vorbei, am aggressivsten die Fahrer der zahllosen UN-Jeeps. Die Menschen tragen Anzüge, bunte Hemden und Kleider, lange Djellabas, Fußballtrikots – Kakà, Ronaldinho und einmal Ballack – und Baseballkappen. Das Elend und die Folgen des Krieges sind mit Händen zu greifen: Menschen, die in Schlammtümpeln baden, zerlumpte Bettler, Krüppel, Mütter, die die Köpfe ihrer Kinder entlausen.

Wir biegen ab, bahnen uns hupend den Weg durch die Menschenmassen einer Siedlung und halten vor einem einstöckigen Hauskomplex, wo die Familie von Bill, unserem jungen Begleiter, wohnt. Er hat uns eingeladen, sie zu besuchen. Wir steigen aus, die Familie umringt uns, wir drücken Hände und posieren für Fotos. So gefährlich scheint die Gegend dann doch nicht zu sein.

Später lassen wir die dicht besiedelten Gebiete hinter uns und nähern uns dem Hotel Africa, einem ehemaligen Luxushotel, jetzt eine Ruine, in deren Schatten schwedische und polnische UN-Soldaten ihr provisorisches Lager errichtet haben. Hinter dem Hotel führt ein Sandweg zum Strand hinunter, links und rechts provisorische Hütten. Wir halten an einem kleinen Strandclub, Francis, die herzliche Wirtin, entschuldigt sich, dass es keinen Fisch mehr gibt. Wir sitzen an einem kleinen Holztisch unter Palmen und trinken ein kühles Club Beer. Vor uns liegt ein fast menschenleerer Sandstrand, nur ein paar Kinder stürzen sich in die Wellen. Ich jogge einige Meter mit unserem Begleiter Bobby, der sich köstlich amüsiert, dass er mich so schnell zum Schwitzen bringt. Bobby zieht sein Hemd aus. Früher spielte er in der ersten Liga des Landes Fußball, jetzt ist sein Körper großflächig vernarbt. Während des Bürgerkrieges hat er bei einem Gefecht in einer Kirche Zuflucht gesucht, Granaten schlugen ein, um ihn herum starben viele, er wurde von Splittern getroffen.

Wenige Tage nach unserem Ausflug beginnt das düsterste Kapitel unserer Reise. Wir stehen vor dem Monrovia Central Prison Compound, der von einer zwei Meter hohen, mit Stacheldraht besetzten Mauer umrandet ist, und warten darauf, eingelassen zu werden. Eine junge uniformierte Frau klopft an das schwere Stahltor. Ein älterer Uniformierter blafft sie an, bis er uns sieht und das Tor öffnet. Vor einer kleinen Betonbaracke halten zwei junge UN-Soldaten im strömenden Regen Wache.

In einem kargen Raum empfängt uns der Direktor, ein mit Survival-Weste und Baseballkappe gekleideter Mittdreißiger. Der Generalstaatsanwalt, der uns begleitet, bedankt sich mit gestelzten Worten dafür, dass wir das Gefängnis besuchen dürfen. Der Gefängnisdirektor erklärt uns anhand einer großen Schiefertafel, dass am heutigen Tag 281 Gefangene einsitzen, davon sieben Frauen. Auf der Tafel sind mit Kreide die einzelnen Zellen aufgelistet, darunter die Namen der Häftlinge. Es sind etliche Namen pro Zelle, nur in einer Zelle ist ein einzelner Gefangener untergebracht. Er sei so gefährlich, dass mehrere Polizisten ihn festnehmen mussten, erklärt man uns auf Nachfrage. Laut Tafel sind fünfzig Insassen wegen Mordes, vierzig wegen Vergewaltigung und ebenso viele wegen Raubes hier. Leider gäbe es nicht ausreichend Betten und Matratzen für alle Gefangenen, erklärt der Direktor. Da ich weißrussische, türkische, spanische, französische und natürlich deutsche Gefängnisse kenne, weiß ich, dass man auf Fragen nach Haftverhältnissen generell beschönigende Antworten erhält, dennoch haken wir nach. Der Direktor versichert uns, dass bis auf eine 16-jährige Mordverdächtige keine Minderjährigen inhaftiert seien. Die meisten Insassen befänden sich in Untersuchungshaft, und ja, manche müssen Monate auf ihren Prozess warten.

Wir brechen zu den Zellentrakten auf, es gießt weiterhin in Strömen. Von einem verrotteten einstöckigen Betongebäude rufen uns die Insassen schon von weitem entgegen, die Hände durch die kleinen Gitterfenster gestreckt. Manche schreien und johlen, andere rufen »no food, no food«. Wir betreten den Block für Schwerverbrecher, eine dunkle, nasse Höhle, in der es infernalisch nach Urin und anderen menschlichen Ausscheidungen stinkt. Es ist kaum auszuhalten. Wir gehen an mehreren Zellen entlang, die durch Gitter vom Boden bis zur Decke gesichert sind, also offen einsehbar. Wir sehen zunächst wenig, bis sich unsere Augen an das Dunkel gewöhnen. Dann erkennen wir die Menschen, die in den Zellen liegen und hocken. Wir fühlen uns wie Zoobesucher. Als die Gefangenen uns erblicken, beginnen sie zu rufen. Wir zögern, wollen nicht vor einzelnen Zellen stehen bleiben, gehen zügig eine Reihe von Zellen entlang. Niemand von uns sagt etwas, der Direktor geht voran.

Wir biegen um die Ecke zum nächsten Flügel. Plötzlich sind wir allein, der Direktor und der Generalstaatsanwalt sind hinter uns zurückgeblieben, sie warten darauf, wie wir reagieren. Wir begreifen, dass die Zellen geöffnet sind. Wir machen noch ein paar Schritte in den Trakt hinein und werden von Menschen umringt, unsere Gruppe reißt auseinander. Der Dritte aus unserer Delegation, der Menschenrechtler Badíe aus Niger, bleibt hinter mir stehen und beginnt zu diskutieren. Julia geht allein bis zum Ende des Trakts vor, was mich beunruhigt. Ich selbst werde von acht oder zehn Männern in zerfetzten Klamotten und teilweise freien Oberkörpern umringt. Alle schreien auf mich ein, einige fassen mich an, wollen mir die Hand geben. Einer hebt ein T-Shirt hoch und zeigt mir seinen entzündeten Unterleib. Ich möchte nur raus, zugleich schäme ich mich dafür. Ich blicke mich nach dem Direktor um, der ungerührt zusieht. Als würde er testen, wie lange wir es ertragen, wann wir umkehren.

Wir bleiben. Ich versuche, mich auf einzelne Personen zu konzentrieren, kann ihnen aber nur schwer folgen, weil Hände aus den verschlossenen Zellen nach mir greifen und alle auf einmal reden. Ich beginne, einzelne Sachen zu verstehen. »No food«, sagen viele, »pig food«. Sie dürften nicht nach draußen an die frische Luft, nur bei Besuch. Besuche dürfen nicht länger als fünf Minuten dauern, viele bekommen gar keinen, weil ihre Familien in der Provinz zu Hause sind und sich die Reise nicht leisten können. Einige wollen, dass wir die Telefonnummern und Namen ihrer Angehörigen notieren, weil diese nicht über ihre Festnahme informiert sind. Niemand hat einen Anwalt. Ohne Geld kein Anwalt, also auch keine Möglichkeit, Kaution oder Schmiergelder zu bezahlen. Viele sind seit Monaten hier und warten auf ihre Verhandlung, manche seit Jahren. Sie erzählen, wie sie verhaftet wurden, beteuern ihre Unschuld. »We want justice«, rufen sie. »Help us.« Sie wollen, dass wir alles sehen.

Ich versichere ihnen, dass wir sehen, was los ist, dass wir berichten werden. Ich versuche ihnen zu erklären, was wir hier machen, und merke, noch während ich spreche, dass ich es selbst nicht genau weiß. Ich schäme mich für meinen Anzug und dafür, dass ich mir die Wunden nicht anschauen möchte, die sie mir zeigen. Sie amüsieren sich über meine Skrupel, packen mich am Arm, zerren mich in einen noch stärker stinkenden Raum, in dem sich nicht funktionierende Duschen und die Latrinen befinden. Sie sagen, dass sie vom Arzt bei Beschwerden nur unwirksame Tabletten bekämen. Erst gestern sei einer gestorben, niemand habe sich um ihn gekümmert, niemand kümmere sich um die Leichen. Kein Geld, keine ordentliche Beerdigung. Ein junger Kriegsversehrter humpelt vor mir, fragt: »Was soll ich da draußen machen, wenn ich hier jemals wieder rauskomme?«

Manche wollen einfach nur einen Handschlag. Andere fordern mich auf, durch die Gitter in ihre winzigen, dunklen Zellen zu schauen. Auf wenigen Quadratmetern hausen bis zu fünfzehn Menschen, es gibt keine Betten, nur Matten auf dem kahlen Betonboden. Keinerlei persönliche Gegenstände, bis auf kleine Plastikbeutelchen, gefüllt mit Öl und Gewürzen, die an die Gitter geknotet sind – einer der Häftlinge hat sie von seiner Familie bekommen und verkauft sie an andere Insassen.

In einer anderen Zelle sind kleine Jungen, zehn bis vierzehn Jahre alt, zwei oder drei Köpfe kleiner als ich. Sie schreien, dass sie zur Schule wollen. Ich halte die Hitze, das Geschrei, den Gestank kaum noch aus. Unbändige Wut erfasst mich. Dieser Ort übertrifft alles, was ich bisher erlebt habe. Als wir den Trakt verlassen, empfängt uns der Direktor, der die ganze Zeit am Eingang gewartet hat, und sagt: »Sie haben ja nun alles gesehen. Sie sollten das der internationalen Gemeinschaft berichten, damit sich die Zustände verbessern.« Eine überraschende Aussage – zuvor hatte er die Zustände noch schöngeredet.

Nach meiner Rückreise telefoniere ich häufig mit Julia, die für eine weitere Woche in Monrovia geblieben ist. Sie erzählt mir von einer erschütternden Szene. Vor ihren Augen hat ein Mob an einer Kreuzung einen mutmaßlichen Dieb gejagt und gestellt. Als sie ihn mit Benzin übergossen und anzünden wollten, versuchte sie auszusteigen und einzugreifen, doch ihre Begleiter hielten sie davon ab und fuhren los. Am Telefon spielen wir diese Szene immer wieder durch – was wäre passiert, wenn sie ausgestiegen wäre, ob wir gemeinsam ausgestiegen wären.

Einige Tage später erzählt sie mir, dass sie mit einigen netten und trinkfreudigen Journalisten feiern war. Sie stürzte und brach sich den Arm, man brachte sie in ein Krankenhaus, die UN-Mission half. Die Notaufnahme war vollkommen überfüllt, überall standen, saßen und lagen Verletzte. Der Boden war voller Blut, am nächsten Morgen warf sie ihre Schuhe weg. Am Telefon ist Julia beschämt, weil sie sich in einer trunkenen Nacht verletzt hat und als weiße Europäerin mit Beziehungen sofort behandelt wurde, während schwerer Verletzte weiter auf Hilfe warten mussten.

Julia ist es auch, die unseren Bericht für die Liga für Menschenrechte schreibt. Er wird veröffentlicht, doch welche Wirkungen er hat, vermag ich kaum zu beurteilen. Das Gefühl der Hilflosigkeit angesichts dieser fortgesetzten Geschichte von Ausbeutung und Repression lastet schwer, und ich merke, dass ich froh darüber bin, mit meiner juristischen Arbeit wenigstens in manchen Konstellationen direkt intervenieren zu können.

Wieder scheitern, besser scheitern

»›Kannst du schwimmen?‹ fragte Lorca, über mich gebeugt. ›Du wirst es jetzt lernen. Los zum Wasserhahn!‹ Sie hoben das Brett auf, an das ich noch immer gefesselt war, und trugen mich in die Küche. Dort legten sie es mit dem Kopfende auf das Spülbecken. Zwei oder drei paras hielten das andere Ende. (…) Am vernickelten Wasserhahn, der über meinem Gesicht glänzte, befestigte Lorca einen Gummischlauch. Er umwickelte meinen Kopf mit einem Tuch, indes Devis zu ihm sagte: ›Stecken Sie ihm einen Knebel in den Mund.‹ Durch das Tuch kniff mir Lorca die Nase zusammen. Er schob mir ein Stück Holz zwischen die Lippen, um mich daran zu hindern, den Mund zu schließen oder den Schlauch wegzustoßen. Als alles fertig war, sagte er zu mir: ›Wenn du reden willst, brauchst du nur die Finger zu bewegen.‹ Und er öffnete den Wasserhahn. Das Tuch saugte sich schnell voll. Das Wasser floß in meinen Mund, in meine Nase, über mein ganzes Gesicht. Eine Weile konnte ich noch kleine Atemzüge machen. Ich versuchte durch Zusammenziehen der Kehle so wenig Wasser als möglich zu schlucken und, so lange ich konnte, Luft in meine Lungen zu schöpfen, um gegen das Ersticken ankämpfen zu können. Aber bald konnte ich nicht mehr. Ich glaubte zu ertrinken, und eine quälende Angst, die Angst vor dem Tod, überfiel mich. Ohne mein Zutun streckten sich alle Muskeln meines Körpers, um mich der Atemnot zu entreißen, doch vergeblich. Gegen meinen Willen bewegten sich die Finger an meinen beiden Händen. ›Es ist so weit. Er wird reden‹, sagte eine Stimme.«

Henri Alleg, Die Folter

Alleg, ein französischer Journalist, war im Algerienkrieg von seinen eigenen Landsleuten inhaftiert worden und beschrieb in seinem 1958 erschienenen Buch die Praxis des Waterboardens.

New York, Jerusalem, Ramallah, Berlin 2006

Im Sommer 2005 hatten Michael Ratner, Peter Weiss und ich entschieden, dass wir es noch einmal gegen Rumsfeld versuchen würden. Zunächst aber klopfte im Herbst 2005 Human Rights Watch bei mir an, die etablierte Menschenrechtsorganisation mit Sitz in New York. Der usbekische Innenminister Almatow, mutmaßlich verantwortlich für die Folter zahlreicher Häftlinge und das Massaker von Mai 2005 in der Stadt Andischan, als Hunderte von muslimischen Demonstranten von seinen Truppen erschossen wurden, hielt sich zur Behandlung in einer Klinik bei Hannover auf. Ich lernte Lotte Leicht kennen, die dänische Europadirektorin von Human Rights Watch, und gemeinsam beschlossen wir, so schnell wie möglich Material zu sammeln, um eine Strafanzeige in Deutschland zu erstatten. Leicht, ein wenig jünger als ich und ebenfalls Juristin, hatte nach dem Jugoslawienkrieg praktische Erfahrungen mit Strafverfahren vor dem Kriegsverbrechertribunal gemacht. Wir glaubten, dass wir den richtigen Fall für Deutschland gefunden hatten. Die deutschen Strafverfolger waren dieses Mal eindeutig zuständig, da Almatow sich in Deutschland befand. Zudem hatte die Europäische Union wegen des Massakers von Andischan gegen ihn persönlich Sanktionen beschlossen. Wir rechneten uns eine ernsthafte Chance aus.

Es machte Spaß, mit der zupackenden Kollegin und ihrer hochprofessionellen Organisation zu arbeiten, der ganz andere Ressourcen zur Verfügung standen als etwa dem Center for Constitutional Rights und erst recht europäischen Anwaltsbüros und Bürgerrechtsorganisationen. Wir machten Angehörige von Folteropfern und Betroffene in Andischan ausfindig, die zum Teil quer über Europa verstreut leben. Ehemalige UN-Sonderberichterstatter und renommierte Strafjuristen wie Antonio Cassese schrieben Gutachten für uns, etwa zu der Frage, warum Almatow auch als amtierender Innenminister keine Immunität vor Strafverfolgung genießen könne. Der vormalige britische Botschafter in Usbekistan, Craig Murray, übermittelte uns seine Zeugenaussage für den Fall.

Doch unsere Initiative ging ins Leere: Das deutsche Militär benötigte den usbekischen Luftwaffenstützpunkt Temez als Basis für Afghanistan. Obwohl wir in kürzester Zeit alles zusammengestellt hatten, wurde Almatow von deutschen Stellen gewarnt und verließ Deutschland. Die Karlsruher Bundesanwaltschaft stellte das Verfahren schnell ein. Dabei schien der Fall rechtlich klar, und wir agierten gemeinsam mit Human Rights Watch und zahlreichen angesehenen Juristen. Offiziell leugnete keiner die durch Usbekistan begangenen Menschenrechtsverletzungen. Erneut waren also politische Gründe maßgeblich dafür, dass es zu keinem Prozess kam.

Nach der vergeblichen Anzeige gegen Almatow war ich wütender als sonst, richtete sie sich doch dieses Mal »nur« gegen einen Usbeken und nicht gegen einen mächtigen US-Politiker. Umso entschlossener machte ich mich an den neuen Rumsfeld-Fall. Das Center und ich hatten uns einiges vorgenommen. Wir beschränkten uns nicht auf Abu Ghraib, sondern suchten weitere Folteropfer, die oder deren Angehörige bereit waren zu klagen. Und wir nahmen die Juristen ins Visier, die für die US-Regierung das Recht bewusst fehlinterpretierten: Sie machten aus Kriegsgefangenen feindliche Kämpfer ohne rechtlichen Schutz, Folter sollte nicht mehr Folter sein. Wir wollten die ganze Sache umfassender angehen, wollten Rechtsprofessoren aus den USA hinzuziehen und Zeugen aus den Reihen der US-Administration gewinnen.

Seit meinem ersten Besuch bei Michael Ratner und Peter Weiss im Center for Constitutional Rights wohne ich bei Michaels Familie in deren Townhouse im Greenwich Village, wann immer ich nach New York komme. Zum Center gehe ich zehn Minuten durch den Washington Square Park, vorbei an den Gebäuden der New York University. Mein Arbeitsplatz liegt gleich neben der Pförtnerloge, aus der mich jeden Morgen Alberto begrüßt, ein Puerto Ricaner, der schon im Rentenalter ist und in seiner Freizeit Trompete spielt. Schnell lerne ich die Kollegen kennen. Viele von ihnen arbeiten zu Guantánamo und zu Folter, aber auch die Diskriminierung der Afroamerikaner und Polizeigewalt sind ständige Themen. Die Gründer des Center waren Anwälte jüdischer Herkunft, heute arbeiten Menschen unterschiedlichster Herkunft hier, doch alle sind von geradezu protestantischer Arbeitsethik geprägt. Man isst etwas Mitgebrachtes vor dem Computer, zwischendurch ein schneller Milchkaffee, ansonsten wird den ganzen Tag durchgearbeitet. Zeit für längere Diskussionen bleibt kaum. Ich passe mich an, arbeite viel und versuche dennoch, die faszinierende Stadt zu erleben.

Ich begleite Michael zu Abendessen, Empfängen und Ausstellungseröffnungen, wo ich auf wohlhabende Förderer des Center und anderer solidarischer Initiativen treffe. Ich denke darüber nach, warum ich solchen Menschen in Deutschland nie begegne. Liegt es daran, dass ich zu Hause kaum Zugang zu derartigen Kreisen habe? Oder daran, dass in den USA generell gesellschaftliche Initiativen häufig durch das philanthropische Engagement von Privatpersonen gestiftet werden, während sich der Staat aus dieser Rolle zurückzieht? Auch wenn in Deutschland staatliche Institutionen wesentlich mehr öffentliche Aufgaben übernehmen, so hat doch der Mord an den Juden durch die Nazis zugleich eine ganze philanthropische und zivilgesellschaftliche Kultur ausgelöscht.

Einmal besuche ich mit Michael das Dakota Building, jenes Apartmentgebäude am Central Park, vor dem John Lennon erschossen wurde. In der Wohnung, in der sie mit ihm zusammengelebt hat, erwartet uns Yoko Ono. Auf dem Weg erzählt mir Michael, wie er die beiden früher in einer Souterrainwohnung im West Village aufgesucht hatte, als es um Unterstützung für die Verteidigung militanter Schwarzer ging. Lennon setzte sich damals unter anderem für Michael Abdul Malik alias Michael X ein, einen kontroversen Black-Power-Aktivisten, der in Trinidad eine Kommune führte und wegen Mordes zum Tode verurteilt und 1975 hingerichtet wurde. Jetzt möchte Yoko mit Michael sprechen, weil das Center den von ihr ausgelobten LennonOno Grant for Peace bekommen soll. Aber vielleicht, so spekulieren wir, hat sie auch Interesse, unser gemeinsames Vorhaben zu unterstützen.

Die 73-Jährige ist ein Energiebündel und überaus politisch engagiert, sie kennt sich gut aus. Doch als wir auf die Folterfälle gegen die USA zu sprechen kommen, ist sie zurückhaltend. Sie ist immer noch japanische Staatsbürgerin, und obwohl sie schon so lange hier lebt, muss sie sich um ihren Aufenthaltsstatus sorgen. Zu traumatisch wirken bis heute die Erfahrungen der Überwachung und Denunziation durch das FBI aufgrund der Antikriegsaktivitäten des Paares.

Am Ende gerate ich in eine Diskussion mit ihr. Sie will den Titel eines ihrer neuen Songs – »Healing« – zu einem weltübergreifenden Motto machen. Für uns Deutsche, findet sie, wäre es doch überaus heilsam, uns mit unserer Vergangenheit, auch der verbrecherischen, zu versöhnen. Damit bin ich nun gar nicht einverstanden: Ich beharre darauf, wie wichtig es sei, die Erinnerung an das NS-Unrecht wachzuhalten, und kritisiere die unzulänglichen Vergleiche und Verharmlosungen mancher Historiker und Politiker. Wir kommen nicht auf einen Nenner, und hinterher sagt Michael lachend: »So wirst du wohl kaum Unterstützung einwerben, aber so bist du eben.«

Wenig später bin ich bei einer Diskussion der Friedensbewegung an der Columbia University, das Publikum bietet den gewohnten Anblick. Lediglich eine Frau auf dem Podium – eine Mittfünfzigerin in Kostüm, mit harten Gesichtszügen und nach hinten gebundenen Haaren – wirkt ein wenig fremd. Es ist Janis Karpinski, die Generalin, die das Kommando über eine Militärpolizeibrigade im Irak und damit über die irakischen Gefängnisse hatte. Nach der Veröffentlichung der Abu-Ghraib-Fotos wurde sie entlassen.

Als ich sie anspreche und mich als der deutsche Anwalt vorstelle, der eine Strafanzeige gegen Donald Rumsfeld und andere wegen der Folter in Abu Ghraib erstattet hat, lächelt sie und sagt: »Sehr gut.«

»Und übrigens«, fahre ich fort, »Sie waren auch unter denjenigen, die wir damals angezeigt hatten. Wir wollen es gegen Rumsfeld noch einmal versuchen, glauben aber jetzt, dass wir bei Ihnen falschgelegen haben.«

»Aha«, sagt sie. »Ihr wisst es also inzwischen besser.«

Ich frage Karpinski, ob sie bereit wäre, ausführlicher mit mir zu sprechen, und besuche sie einige Tage später in ihrem Haus in einem Vorort von Boston. Sie empfängt mich ganz entspannt mit nassen Haaren, was mich überrascht – ebenso, dass eine Regenbogenflagge von ihrem Balkon hängt. Die Vorgänge um ihre Suspendierung und Degradierung liegen eine Weile zurück, doch Karpinski ist immer noch voller Ärger. Entlassen habe man sie nicht wegen Fehlverhaltens, sondern weil sie eine Frau ohne Hausmacht gewesen sei. Ich brauche Namen und Fakten aus erster Hand über Abu Ghraib, lege ihr einen Plan des Gefängniskomplexes vor, lasse mir erklären, wo die Misshandlungen stattgefunden haben. Dann reden wir über Personen und deren Verantwortungen, vor allem über Geoffrey Miller, den Kommandanten von Guantánamo, der bei einem Arbeitsbesuch im Irak die dort üblichen rechtswidrigen Vernehmungsmethoden propagiert hatte. Karpinski bestätigt unsere Hypothese, wonach die Folterpraktiken von Afghanistan Ende 2001 über Guantánamo nach Abu Ghraib und anderswo gelangt sind. Sie ist bereit, als Zeugin in Deutschland auszusagen, ein fürwahr erstaunlicher Schritt für jemanden, für den die Armee lange die Familie war.

In New York sprechen wir mit weiteren potenziellen Zeugen. Lawrence Wilkerson ist wie Janis Karpinski langgedienter Offizier und war Stabschef von Außenminister Colin Powell. Noch bevor wir über die Folterpraktiken reden, erzählt er uns von seinem Sohn, der ebenfalls beim Militär sei und Probleme mit seiner Frau habe; sie habe ihm angedroht, sich von ihm zu trennen, wenn er kurz vor Ende seiner Dienstzeit noch einmal einer Einberufung nach Irak folge. Wie freimütig Wilkerson mit uns, deren linke Positionen er kennt, über diese Dinge redet, führt mir einmal mehr die offene Gesprächskultur der Amerikaner vor Augen.

Auch ansonsten gebraucht er deutliche Worte: Powell und er grollen Vizepräsident Cheney, Rumsfeld und den anderen. Sie fühlen sich missbraucht, weil sie Powell bei dessen Auftritt vor den Vereinten Nationen im Februar 2003 in die Lage brachten, ein Plädoyer für den Irakkrieg auf der Basis von Informationen zu halten, die sich später als falsch erwiesen. Wilkerson positioniert sich klar gegen Folter, berichtet davon, dass er einem Netzwerk von hohen Militärs angehöre, die ähnlich dächten. Ich versuche, ihn davon zu überzeugen, ebenfalls als Zeuge in Deutschland auszusagen oder das Verfahren anderweitig zu unterstützen. Doch das geht ihm zu weit. Sich in den USA öffentlich politisch zu äußern ist das eine. Doch zu einem Strafverfahren im Ausland gegen US-Politiker und Militärs beizutragen würde in Militärkreisen nicht gut ankommen.

Monatelang bemühe ich mich, Kontakt zu einigen der Folteropfer oder ihren Angehörigen zu bekommen. Nach Guantánamo zu reisen, hat keinen Sinn. Ich würde nicht mit den Gefangenen sprechen können – Anwälte müssen ein aufwendiges Clearing-Verfahren durchlaufen, in langen Fragebögen über Kontakte, politische Verbindungen, Drogenkonsum usw. Auskunft geben. Und selbst wenn: Man darf als Anwalt Aufzeichnungen von Gesprächen mit Inhaftierten nicht gleich mitnehmen, denn diese werden zunächst von einer Zensurbehörde im Pentagon durchgesehen. Ein vollkommen unangemessenes Verfahren gegenüber Anwälten, auf das ich mich nicht einlassen will. Da wir aufgrund der Sicherheitslage auch nicht in den Irak reisen können, müssen wir uns sowohl für Zeugenaussagen als auch für Absprachen mit den Mandanten auf Mittelsmänner verlassen. Dies ist eine gänzlich andere Situation als bei den argentinischen Verfahren. Dort haben wir unmittelbaren Zugang zu den Betroffenen, zudem fühlen wir uns den ehemals Inhaftierten und ihren Angehörigen politisch verbunden. Bei vielen Gefangenen im Irak oder in Guantánamo wissen wir nicht, für welche Positionen sie stehen. Manche vertreten Auffassungen, die wir bekämpfen. Was aber unverrückbar ist und über diesen Unterschieden steht, ist unsere unbedingte Überzeugung, dass Folter in jedem Fall ein Verbrechen ist.

Kurz vor dem Termin der Strafanzeige kann ich endlich mit Hilfe eines Dolmetschers mit einigen Opfern telefonieren, die sich mittlerweile auf freiem Fuß befinden. Erstaunlich offen berichten sie über die erlittenen Misshandlungen, selbst sexuelle Entwürdigungen, und über die Folgen der Folter, unter denen sie alle leiden, Schlafprobleme, Konzentrationsstörungen. Keiner von ihnen wird therapeutisch behandelt. Wir sprechen über ihre Erwartungen an das Verfahren, sie decken sich mit dem, was wir uns erhoffen. Sie sind erfreut, dass wir Anzeige erstatten, aber sie wissen, dass es schwierig werden wird, das Verfahren gegen die politischen Widerstände durchzusetzen. Sie hoffen auf das andere, das demokratische Amerika, zu dem ja auch die Organisationen und Anwälte gehören, mit denen ich zusammenarbeite.

Auf dieses andere Amerika hoffen auch wir erneut. Einer unserer Berater hatte uns empfohlen, die Strafanzeige nach den Kongresswahlen im November 2006 – in der Halbzeit von Bushs Mandat – einzureichen. Da werde sich etwas tun. Wir folgen dem Rat, und es tut sich tatsächlich etwas: Die Republikaner und Bush verlieren etliche Sitze in beiden Häusern. Einen Tag später – eine Woche vor dem geplanten Datum unserer Anzeige – verkündet Bush den Rücktritt von Verteidigungsminister Rumsfeld. Unmittelbar danach thematisieren die Medien ausschließlich dessen militärische Leistungen und seine Fehleinschätzungen nach der Besetzung des Iraks. Doch dann lassen wir unser Vorhaben durchsickern, und es wird von Al Jazeera, CNN und BBC aufgegriffen und besprochen. Wir freuen uns über das weltweite Echo. Damit ist eines unserer Ziele bereits erreicht: Man diskutiert über die Folter und über die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Rumsfeld und anderen.

Unterdessen ist ein langer Artikel der Journalistin Jana Simon über mich in DIE ZEIT erschienen – ein gut geschriebener Text, und ich bin froh, dass unserer Sache so viel Platz an prominenter Stelle eingeräumt wird. Ich selbst freilich werde als Nerd beschrieben, als »getrieben, von der Bedeutsamkeit der Fälle gepeinigt« und mitunter nicht ansprechbar, als streng und unversöhnlich. So nehme ich mich nicht unbedingt wahr. Problematischer finde ich das große Foto von mir und den Titel: »Einer gegen Rumsfeld«. Freunde sagen mir, dass ich nunmehr eine prominente Rolle innehätte und das dort beschriebene neue Berufsbild des Menschenrechtsanwalts ausfüllen müsse. Ich sehe mich zwar als treibende Kraft, doch zugleich als einer von vielen in den USA und in Deutschland, die monatelang an der Sache mitgearbeitet haben – neben den Anwälten des Center beispielsweise Studenten, Referendare und eine ganze Reihe von Anwaltskollegen. Zudem repräsentieren wir weitere Akteure und Menschenrechtsorganisationen. Unsere Botschaft sollte lauten: Hier agiert ein internationales Netzwerk gegen Rumsfeld. Tatsächlich stellen wir die Anzeige im Namen von Dutzenden unterzeichnenden Menschenrechtsorganisationen aus Lateinamerika, Afrika und Europa sowie prominenten Einzelpersonen wie dem Friedensnobelpreisträger Adolfo Perez Esquivel.

Am 14. November ist es so weit. Durch das enorme Interesse hat der Stress in den letzten Tagen zugenommen, bis zum letzten Moment haben wir Dokumente, Gutachten und Zeugenaussagen aufbereitet, um die Anzeige fertigzustellen. Michael Ratner und Peter Weiss sind in Berlin eingetroffen, und in der letzten Nacht arbeitet mehr als ein Dutzend Menschen in der Kanzlei an der Fertigstellung. Um sechs Uhr morgens geht eine E-Mail an die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe, im Anhang die 383-seitige Strafanzeige, an der wir zu Dutzenden ein Jahr lang gearbeitet haben.

Der spannendste Einzelfall in der Strafanzeige handelt von dem saudi-arabischen Staatsbürger Mohammed al-Qahtani, der im Verdacht steht, an den Anschlägen vom 11. September beteiligt gewesen zu sein. Er wurde im Herbst 2001 in Afghanistan festgenommen und ist seit 2002 in Guantánamo inhaftiert. Trotz der weitgehenden Kontaktsperre auf Guantánamo hat er sich über seine Anwältin unserer Strafanzeige angeschlossen, um auf sein Schicksal aufmerksam zu machen und Wiedergutmachung zu erlangen. Anhand seines Falles lässt sich der geplante und systematische Vollzug eines Vernehmungsplans studieren, der Folter beinhaltet. Donald Rumsfeld war direkt in al-Qahtanis Behandlung involviert, die durch ein von der Regierung geführtes und mittlerweile veröffentlichtes Vernehmungslogbuch dokumentiert ist – ein eindringlicher Beleg der Bürokratie der Folter.

Al-Qahtani wurde 160 Tage in einer kleinen Zelle in Isolationshaft gehalten, die nur mit künstlichem Licht ausgestattet war. Dort vernahm man ihn bis zu zwanzig Stunden täglich, weckte ihn immer wieder auf, wenn er in den Schlaf sank. Seine Bewacher entkleideten ihn, zwangen ihn, mit gespreizten Beinen vor weiblichen Wachen zu stehen, die ihn verspotteten. Er musste Frauenunterwäsche auf seinem Kopf tragen und einen BH anziehen. Die Militärs bedrohten ihn mit Hunden und führten ihn an einer Leine. Seine Mutter wurde als Hure bezeichnet. Im Dezember 2002 wurde er Ziel einer vorgetäuschten Entführung. Meist wurde er in zu kalten Räumen festgehalten. Ihm wurden große Mengen intravenöser Lösungen verabreicht, ohne dass er Zugang zur Toilette gehabt hätte. Einmal fiel sein Herzschlag auf 35 Schläge pro Minute, woraufhin er an einen Herzmonitor angeschlossen wurde.

Rumsfeld war nach Regierungsberichten persönlich an diesen rechtswidrigen Verhörmethoden beteiligt. Er unterschrieb am 2. Dezember 2002 ein Memorandum, das eine Reihe von Vernehmungstechniken zuließ, darunter Verhüllung des Gesichts, Entkleiden, Einsatz von Hunden und sogenannter milder, nicht verletzender körperlicher Kontakt. Am Ende des Memorandums befindet sich die berüchtigte handschriftliche Notiz Rumsfelds, die sich darauf bezog, dass man Gefangene bis zu vier Stunden in einer Stressposition stehen ließ: »Ich stehe 8–10 Stunden am Tag. Warum ist das Stehen auf 4 Stunden begrenzt?«

Selten offenbart sich Menschenverachtung so deutlich. Rumsfeld wusste genau, dass es sich bei erzwungenem Stehen genau wie bei anderen sogenannten Stresspositionen um Foltermethoden seiner früheren Gegner, den Nordvietnamesen, Chinesen und Russen handelte. Sie verursachen oft schwere gesundheitliche Schäden und führen mitunter zum Tod. Die USA hatten diese Methoden in Menschenrechtsberichten jahrzehntelang zu Recht als das bezeichnet, was sie sind: Folter.

In einer öffentlichen Erklärung beschrieb al-Qahtani seine Situation mit folgenden Worten: »Ein Mensch braucht vier Dinge im Leben, die mir in Guantánamo genommen wurden. Erstens die Anerkennung seiner Religion und die Freiheit, diese Religion zu praktizieren. Zweitens, dass seine Würde respektiert und er nicht durch Schläge oder Beschimpfungen gedemütigt wird; drittens, dass seine Ehre respektiert und er nicht sexuell gedemütigt oder misshandelt wird; viertens, dass seine Menschenrechte geachtet werden, dass er schlafen kann, ausreichend zu essen und zu trinken hat und die Möglichkeit, sich zu erleichtern und seinen Körper zu reinigen; dass er medizinische Versorgung erhält und seine Familie in Sicherheit weiß. Noch einmal, alle diese Rechte wurden mir genommen.«

Als Folge der Misshandlungen erlitt er schwere physische und psychische Verletzungen, sein Gewicht fiel von etwa achtzig auf fünfzig Kilo. Zum Zeitpunkt unserer Anzeige leidet er an einem posttraumatischen Stresssyndrom, Erinnerungslücken, Konzentrationsschwierigkeiten und Ängsten. Eine Behandlung durch Mediziner in Guantánamo lehnt er ab, da diese an den Vernehmungen beteiligt waren.

Bis zuletzt haben wir an der Analyse der rechtlichen Initiativen der Bush-Juristen gearbeitet, dabei half uns vor allem der Hamburger Anwalt Bernd Wagner. Wir debattieren viel mit ihm darüber, ob wir das Strafrecht derartig weit auslegen dürfen. Der Anwalt John Yoo und andere Rechtsberater hatten die sogenannten Foltermemoranden erarbeitet, die Ausnahmen vom allgemeinen Folterverbot rechtfertigten und eindeutige Folterhandlungen mit anderen Begrifflichkeiten versahen. Damit räumten sie den Weg für Rumsfeld frei. Zwar sollten Juristen normalerweise nicht für Rechtsratschläge strafrechtlich belangt werden, doch wir sind uns einig: John Yoo und andere haben die Grenzen überschritten und sich als Juristen für die möglichst reibungslose Organisation von systematischer Folter instrumentalisieren lassen. Bereits im Nürnberger Juristenprozess 1947 hatte das Internationale Militärtribunal Nazijuristen wegen der »bewussten Teilnahme an einem über das ganze Land verbreiteten und von der Regierung organisierten System der Grausamkeit und Ungerechtigkeit und der Verletzung der Kriegsgesetze und der Gesetze der Menschlichkeit, begangen im Namen des Rechts unter der Autorität des Justizministeriums mit Hilfe der Gerichte« verurteilt. Das Gericht stellte fest: »Der Dolch des Mörders war unter der Robe der Juristen verborgen.« So ähnlich schätzen wir auch die Rolle der Juristen der Bush-Regierung ein.

Nachdem wir die Anzeige an die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe geschickt haben, gehe ich nach Hause, um zu frühstücken und mich umzuziehen. Später stellen Peter, Michael, ich und andere auf einer großen Veranstaltung im traditionsreichen Kino Babylon in Berlin-Mitte unsere Kampagne vor. Auch Jannis Karpinski ist aus den USA angereist. Es ist ein denkwürdiger Tag für mich. Mehrere Hundert Interessierte sind gekommen, unter ihnen viele deutsche und internationale Anwälte. Fast ununterbrochen geben wir Interviews und erläutern den Hintergrund unserer rechtlichen Initiative. Es ist eine Gratwanderung: Wir wollen, dass berichtet und informiert wird. Wir nutzen die dramatische Zuspitzung, die mitunter simplifizierende Perspektive des Strafrechts, indem wir Schuldvorwürfe gegen einzelne Personen erheben. Das Sensationsbedürfnis einiger Medien nehmen wir in Kauf, versuchen aber das Augenmerk auf das System der Folter zu richten, das juristisch und politisch bekämpft werden muss.

Noch wissen wir nicht, ob jemals eine Anklage oder ein Haftbefehl ergehen wird. Und doch sind wir uns der Wirkung unseres Projekts sicher. Ein wichtiger Anfang ist gemacht, und wir sind zuversichtlich, dass andere anderswo die Früchte unserer Initiative ernten können, auch wenn wir selbst noch einen langen Weg vor uns haben.

Ein Traum: Du bist auf dem Fußballplatz, du kämpfst, irgendwo im Mittelfeld, im Getümmel um den Ball, mit einem Male liegt er vor deinen Füßen, du kannst ihn kontrollieren und für den Hauch eines Moments öffnet sich dir das Feld, ein Raum liegt vor dir und du spielst den steilen Pass. Die plötzliche Erkenntnis, diesen Moment hast du für dich allein. Du bist Teil der Mannschaft, aber was für dich gerade zählt, ist die Vorwärtsbewegung, kein Akt der Effizienz, sondern ein ästhetischer, du kannst das Spiel vorantreiben. Du verharrst, verblüfft über dich selbst und deine Reaktion: denn du willst gar nicht mehr in dieser Sekunde, du willst nicht wissen, ob dein Pass ankommt bei deinem Mitspieler, ob er ihn gut annimmt, ob er das Tor macht, nein, es genügt dir – für diesen Moment.

Das weltweite Echo auf unseren Rumsfeld-Fall hat zum Teil mit der Person des ehemaligen Verteidigungsministers zu tun, doch nicht nur: Viele finden es grundsätzlich interessant, dass man tatsächlich gegen Mächtige auf diese Weise vorgehen und dabei Gehör finden kann. Damit motivieren wir die Initiativen anderer, die nach Möglichkeiten suchen, juristisch gegen staatliche Menschenrechtsverletzungen anzukämpfen. Meine Freundin Netta Amar, eine Anwältin aus Jerusalem, erzählt mir, wie sie noch am Tage unserer Anzeige mit unserer Presseerklärung in der Hand gegenüber Rechtsberatern der israelischen Streitkräfte während einer Gerichtsverhandlung aufgetreten ist und ihnen ins Gesicht gesagt hat: »Seht her, das passiert gerade in Deutschland mit den Juristen der Bush-Regierung. Passt also auf, was ihr hier macht, euch erwartet sonst das Gleiche.«

Im April 2007 organisiert Netta eine Rundreise in Israel und Palästina, bei der ich über die Rumsfeld-Fälle und die Perspektiven universeller Jurisdiktion sprechen soll. Die erste Gelegenheit dazu ist in der angesehenen Hebrew University in Jerusalem. Ein Jura-Professor holt mich ab, und auf dem Weg über den riesigen Campus zum Hörsaal seziert und kritisiert er mal eben die Entscheidung der Bundesanwaltschaft von 2005, nicht gegen Rumsfeld zu ermitteln. Auf hohem Niveau diskutieren wir später in kleiner Runde, mit dabei ein uniformierter Rechtsberater der israelischen Streitkräfte und zwei Regierungsjuristinnen. Die beiden werden als Rechtsbeistände des israelischen Staates aktiv, wenn sich Strafanzeigen wie die unsere gegen israelische Militärs und Politiker richten – zuletzt in Belgien, als Ariel Scharon wegen der im September 1982 begangenen Massaker in den palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Schatila angeklagt worden war. Ein überraschend offenes Gespräch entspinnt sich – sicherlich hat das auch damit zu tun, dass meine Aktivitäten die USA und nicht Israel betreffen.

In Ramallah besuche ich eine der ältesten Menschenrechtsorganisationen des Nahen Ostens, Al-Haq, und spreche in einer Kirche über die Strafbarkeit von Folter. Hinterher defiliert eine Reihe mittelalter Herren an mir vorbei, alle verabschieden sich mit Handschlag. Ich frage nach, und es stellt sich heraus, dass es palästinensische Polizisten waren. Ich ärgere mich – hätte ich es vorher gewusst, wäre ich gerne auf die Situation hier in Ramallah eingegangen. Denn auch gegen die palästinensische Autorität werden regelmäßig Foltervorwürfe erhoben.

An der Al-Quds-Universität im arabischen Teil von Jerusalem erwartet mich ein junges, angeregt diskutierendes Publikum. Die Studenten spannen den Bogen zu den Menschenrechtsverletzungen in Palästina und sind skeptisch, ob das Prinzip der Universellen Jurisdiktion wirkliche Verbesserungen für ihre Situation bringen kann. Wir seien dabei, einen Anfang zu machen, Präzedenzen zu schaffen, erwidere ich. Es werde Rückschläge geben, aber auch kleine Schritte in die richtige Richtung seien wichtig. Doch sie sind ungeduldig – sie haben schon zu viel erfahren, sie und ihre Familien sind täglich den Realitäten des Lebens unter der Besatzung ausgesetzt.

Noch greifbarer wird der Flickenteppich des Westjordanlandes für mich, als ich mit den Kollegen von Al-Haq zu einem Vortrag an die Arabisch-Amerikanische Universität in Dschenin im Norden des Gebiets reise. Obwohl der Fahrer Feldwege nimmt, um wenigstens einigen Sperren der israelischen Armee auszuweichen, geraten wir alle paar Kilometer in lange Schlangen vor den Checkpoints und werden kontrolliert. In Dschenin sind überall Graffiti mit radikalen Parolen, in der Uni tragen fast alle Frauen Kopftücher. Doch auch hier führen wir eine spannende Diskussion über die Rolle des Rechts in bewaffneten Konflikten. Die Studenten bleiben skeptisch.

Im Frühjahr 2007 ist auch unser zweiter Versuch, in Deutschland ein Ermittlungsverfahren gegen Donald Rumsfeld und andere in Gang zu bringen, gescheitert. Erneut sieht die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe keine Verbindung zu Deutschland und hält es für zu schwierig, wenn nicht unmöglich, von der Bundesrepublik aus Regierungskriminalität in den USA zu untersuchen. Unser zentrales Argument akzeptieren sie nicht, dass nämlich bei komplexen Völkerstrafsachen Staatsanwälte verschiedener Länder arbeitsteilig zusammenarbeiten müssen. Wir sind mehr denn je davon überzeugt: Nur wenn es möglich ist, an einem Ort einen Beweis zu sichern, ihn mit einer Ermittlung anderswo zu verknüpfen und womöglich an einem dritten Ort Anklage zu erheben, werden wir weiterkommen. Eine Handlung baut auf der anderen auf, an irgendeiner Stelle muss man beginnen, auch wenn ein Verfahren nicht gleich zu Ende geführt werden kann – so war es auch bei Pinochet, als zu Beginn des Verfahrens in Spanien nicht absehbar war, dass der Exdiktator zwei Jahre später privat nach Großbritannien reisen würde. Aber nur weil zu diesem Zeitpunkt bereits eine solide Dokumentation und Zeugenaussagen vorlagen, konnte im richtigen Moment ein Haftbefehl gegen ihn ausgestellt werden.

Trotz der erneuten Enttäuschung – immerhin haben wir zwei Jahre an diesem Projekt gearbeitet – stelle ich den Sinn unserer Anstrengung nicht in Frage. Seit meinen Gesprächen mit Ellen Marx in Argentinien habe ich mich davon frei gemacht, unsere Aktivitäten danach zu beurteilen, ob sie kurzfristig Erfolg zeitigen.

Wir setzen unsere Arbeit an den Rumsfeld-Fällen fort und drängen die französische Staatsanwaltschaft, den ehemaligen Verteidigungsminister bei einem Auftritt in Paris im Sommer 2007 verhaften zu lassen, ohne Erfolg. Wir planen eine Strafanzeige in Spanien. Mit diesen Bemühungen wollen wir die Bedeutung des juristischen Kampfes gegen Folter betonen; wir wollen öffentlichkeitswirksam demonstrieren, wie wichtig es ist, die wirklich Mächtigen rechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Diese Gedanken ziehen ihre Kreise. Dort, wo es zu ähnlichen Menschenrechtsverletzungen gekommen war, wird unser Projekt interessiert aufgenommen.

Zu diesem Zeitpunkt bin ich noch immer Teil der Kanzlei, die ich seit 1991 mit aufgebaut habe, doch es ist unübersehbar, dass ich mich über die Jahre Schritt für Schritt von der Arbeit dort entfernt habe. So gerne ich Strafverteidiger bin, so wenig kann ich mir vorstellen, mich darauf zu beschränken. Meine Reisen und die Prozesse, die sich daraus ergaben, haben mein Blickfeld und die Dimension meiner juristischen Tätigkeit erweitert. Mein Arbeitsalltag – die fast täglichen Gerichtstermine, die Besprechungen, die Arbeit an Schriftsätzen – hat mich zuletzt immer weniger befriedigt. Und immer ging es ausschließlich um Einzelfälle. Die Verteidigung von Menschen, zumal bedürftigen und politisch aktiven, gegen den mitunter übermächtigen Strafverfolgungsanspruch des Staates ist Menschenrechtsarbeit – mit diesem Anspruch bin ich seinerzeit angetreten. Doch immer mehr sehe ich auch andere und größere Probleme. Ich spüre, dass ich an etwas mitwirken will, was über den einzelnen Fall hinausgeht. Ich will Teil eines politischen Projektes sein.

In den Novembertagen nach der großen Rumsfeld-Anzeige kommt es in meinem Anwaltsbüro zu einer überfälligen Auseinandersetzung: Einige meiner Kollegen beschweren sich darüber, dass ich die Ressourcen der Kanzlei mit dem Projekt überbeansprucht hätte. Ich würde darauf bauen, dass andere mit ihren täglichen Gängen zum Gericht das Geld verdienen, das meine Arbeit ermöglicht. Ich verstehe sie, auch wenn ich mich nach der Riesenanstrengung der letzten Monate und dem großen Echo der Anzeige ungerecht behandelt fühle. Denn es stimmt. Die Kanzlei ist nicht der richtige Rahmen für diese Arbeit. In New York habe ich beim Center for Constitutional Rights und der American Civil Liberties Union erlebt, wie es anders funktionieren kann. Bürgerrechtliche Vereinigungen wie diese finanzieren sich über Spenden und Zuwendungen von Stiftungen und können dadurch über längere Zeiträume an komplexen Fällen arbeiten als Anwaltsbüros, die einer betriebswirtschaftlichen Logik folgen müssen – selbst wenn die Arbeit wie bei uns politisch motiviert ist.

Ich unterhalte mich mit Michael Ratner darüber, mit dem ich einige Tage später in Kreuzberg spazieren gehe. Wir lassen Revue passieren, was wir gemeinsam geleistet haben. Und ich merke, dass ich nicht bereit bin, von dieser Art politischer Arbeit zu lassen. Michael ermutigt mich. Langsam setzt sich der Gedanke fest, dass für mich eine neue Etappe anbrechen könnte.

Doch es ist nicht Michael, der dies ausspricht oder einfordert, sondern ein anderer Freund, der Soziologe Erwin Single. Ich denke darüber nach, ob ich nicht eine Pause machen und längere Zeit verreisen sollte, vielleicht auch promovieren. Doch er insistiert, dass wir das Momentum der Rumsfeld-Strafanzeige nutzen müssen. Nach unseren Gesprächen bin ich mir sicher: Ich will eine neue Organisation aufbauen, die frei von finanziellen Interessen juristische Initiativen zur Verteidigung der Menschenrechte weltweit initiieren und durchführen kann – so wie es das New Yorker Center for Constitutional Rights seit Jahrzehnten tut.

Voller Energie mache ich mich ans Werk. Wir sind anfangs nur ein kleiner Haufen: Erwin Single, eine junge Kollegin, Miriam Saage-Maaß, und ich. Gemeinsam planen wir, schreiben Konzepte, eruieren die Möglichkeiten finanzieller Förderung, denn erst mal ist kein Geld da. Dann mache ich den Schritt, den viele meiner Kollegen nicht verstehen: Ich kündige meinen Ausstieg aus der Kanzlei und den Rücktritt als Vorsitzender des Republikanischen Anwaltsvereins an. Ein anderer aus dem Vorstand fragt mich, woher das Geld für das neue Projekt kommen soll. Als ich erwidere, dass ich es noch nicht wisse, aber zuversichtlich sei, schauen sich alle vielsagend an. Eine typisch deutsche Reaktion, denke ich. Ich steige aus einer gut laufenden Kanzlei aus, um etwas Neues anzufangen, einer Idee zu folgen, die sich erst noch konkretisieren muss – das ist für die meisten nicht nachvollziehbar. Unterstützung erfahre ich in diesem Stadium vor allem von den pragmatischen US-Amerikanern, denen der Gedanke an Neubeginn und Aufbruch näher liegt als meinen deutschen Freunden.

Ein paar Monate später, im Frühjahr 2007, sitze ich mit einer kleinen Gruppe deutscher und europäischer Anwälte, unter ihnen Lotte Leicht und Michael Ratner, im Versammlungsraum unseres Anwaltsbüros in Prenzlauer Berg. Sie ermutigen mich, keine deutsche, sondern gleich eine europäische Organisation aufzubauen. Die Art von Arbeit, die wir planen, hat tatsächlich im nationalen Rahmen wenig Sinn. Unsere Gegner – ob CIA oder transnationale Unternehmen – agieren grenzüberschreitend, wir müssen es auch.

Am 5. März 2007 gründen wir einen gemeinnützigen Verein: das European Center for Constitutional and Human Rights, ECCHR. Unmittelbar danach beginne ich, Stiftungen und Privatpersonen in Berlin, aber auch in London und New York anzusprechen. Es ist beschwerlich, gerade am Anfang: Zwar sind einige Geldgeber interessiert an dem neuen Projekt, doch als ich Anfang 2008 meine Kanzlei verlasse, haben wir noch keine Mittel. So nimmt das ECCHR seine Arbeit in einem kleinen dunklen Büro in Prenzlauer Berg auf und lebt von der Hand in den Mund. Zu allem Überfluss verliert dann beim Finanzskandal um den Betrüger Bernie Madoff genau die Stiftung ihr gesamtes Geld, von der wir uns am meisten erhofft hatten. Meine Tage bestehen aus einer Vielzahl praktischer und organisatorischer Probleme, die auf den ersten Blick nichts mit Menschenrechtsarbeit zu tun haben. Bei einem Abendessen lachen meine Kanzleikollegen über mich: Ausgerechnet ich, der sich jahrelang möglichst wenig um technische oder finanzielle Dinge gekümmert hatte, bin jetzt genau mit diesen Angelegenheiten beschäftigt.

Was mir in dieser Phase Mut macht, sind die Erfahrungen aus den argentinischen und den Rumsfeld-Fällen. Auch da waren unsere Mittel gering gewesen, aber wir hatten politisch und zum Teil auch juristisch recht viel bewirkt. Wir wollen Menschenrechtsverletzungen, wo auch immer sie verübt werden, vor europäische Gerichte bringen – der Pinochet-Fall steht Modell. Wie dort gehen die Impulse für Klagen oft von den Betroffenen aus, die in ihren Ländern um ihr Recht kämpfen. Wie können wir aus Europa dazu beitragen, die andauernde Recht- und Straflosigkeit anderswo zu bekämpfen? Wie können wir durch internationale und regionale Aktivitäten juristische Blockaden lösen, wenn die Möglichkeiten vor Ort erschöpft sind? Und es gibt noch etwas, das uns wichtig ist: Wir wollen die Rolle europäischer Unternehmen bei Menschenrechtsverletzungen auf anderen Kontinenten juristisch aufarbeiten. Das ist neu – und es ist noch schwieriger als die ohnehin schon nicht leichte Aufgabe, Folterer und Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen.

Wie weit unser Weg noch ist, merke ich gleich zu Beginn, als ich im Frühjahr 2008 unser Konzept in Lima vorstelle. Der EU-Lateinamerika-Gipfel findet dort statt, regionale und internationale Globalisierungskritiker haben einen Gegengipfel organisiert. Sie reagieren freundlich auf meine Präsentation. Die Idee sei nicht schlecht, von Europa aus zu klagen, wenn es um Folter und Mord an Gewerkschaftern oder Aktivisten gegen Umweltverschmutzung gehe. Allerdings sei es ja dann schon zu spät für ein Eingreifen. Was könnten wir beispielsweise gegen ein Minenunternehmen ausrichten, das in Peru Böden und Gewässer verseuche? Wortreich erkläre ich, dass im internationalen Strafrecht überwiegend die Verbrechen an Personen geahndet würden. Die wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechte wie das Recht auf Wasser oder auf eine menschenwürdige Behausung seien sehr viel schwerer rechtlich durchzusetzen, bei Umweltverschmutzungen seien zudem die nationalen Gerichte zuständig. Die Zuhörer nicken, doch ich merke ihnen an: Das Potenzial des internationalen Rechts und von Organisationen wie unserer überzeugt sie nicht. Ich muss das akzeptieren, und das tue ich, denn es hilft mir auch weiter: Unser Projekt ist work in progress, und wenn wir etwas erreichen wollen, müssen wir uns an dem orientieren, was die Betroffenen denken – nicht an einem in Berlin erdachten Konzept.

Dazu gehört auch, dass wir nicht darauf warten, dass die Fälle uns vor die Haustür gelegt werden. Das wird mir im Oktober 2008 bei einem Workshop zum Thema Wirtschaft und Menschenrechte klar, zu dem wir drei Dutzend Anwälte aus aller Welt nach Berlin geladen haben, die über ihre Erfahrungen mit Klagen gegen Unternehmen berichten. Ich moderiere eine Diskussion und finde eine eigenartig homogene Sitzordnung vor: Links sitzen die Anwälte aus Europa und den USA, rechts die aus dem Globalen Süden, aus dem Kongo, aus Tschad, Kamerun, Kolumbien und von den Philippinen. Mitten in einer dieser hermetischen Erörterungen um juristische Details, die jeder Anwalt nur zu gut kennt, meldet sich einer der Kollegen von der rechten Seite zu Wort, die bis dahin stumm geblieben sind. Es ist Colin Gonsalves, der Gründer des einflussreichen indischen Human Rights Law Network (HRLN), und er sagt: »Es ist gut zu wissen, dass es jetzt ein Europäisches Center und all diese Netzwerke gibt, die bereit sind, uns bei Klagen in Europa zu unterstützen. Aber wir wollen euch auch in unseren Ländern haben. Beteiligt euch an unseren Aktivitäten und Prozessen, besucht uns, diskutiert mit uns und den Betroffenen vor Ort über Strategien.« In diesem Moment begreife ich: Unsere Ausgangshypothese greift zu kurz. Wir wollten ähnlich wie ein Anwaltsbüro, nur eben spezialisiert auf Menschenrechte, agieren. Wir wollten in Berlin darauf warten, dass die Fälle zu uns kommen – über Kollegen, Netzwerke oder Betroffene, die sie nach Europa tragen. Colin Gonsalves fordert mehr von uns. Wir sollen verstehen lernen, was in Ländern wie Indien vor sich geht, viel proaktiver und strategischer gemeinsam mit Organisationen wie seiner, den Betroffenen und ihren Communities überlegen, wo wir am sinnvollsten ansetzen können. Gemeinsam mit ihnen sollen wir entscheiden, ob wir in Delhi, Berlin, Rom oder an mehreren Orten gleichzeitig klagen.

An Ideen und Anregungen mangelt es nicht, dennoch wird es zum Teil Jahre dauern, bis sich diese in handfesten Projekten niederschlagen. Doch das kenne ich schon von unseren Argentinien-Fällen, an denen wir vor knapp zehn Jahren begonnen haben zu arbeiten. Mittlerweile laufen Hunderte von Ermittlungsverfahren im Land selbst. Deswegen reise ich nach wie vor jedes Jahr dorthin, um die Ereignisse weiter zu verfolgen – zu oft geht es bei der Bewertung von Menschenrechtsarbeit nur um einzelne Vorgänge, nicht um langfristige Entwicklungen. Wenn notwendig und gewollt, beteiligen wir uns auch gerne an den Verfahren. Aber es ist eben nicht nur die Arbeit, die mich an den Rio de la Plata zieht, ich fühle mich dort zu Hause und freue mich, meine Freunde zu treffen.

Erfolge im Kampf gegen die Straflosigkeit

Buenos Aires und Jujuy 2008

Eine Stunde von Buenos Aires entfernt liegt der Provinzort San Miguel, in den ich nun fahren muss, um Ellen Marx zu besuchen. Hier, in einem von Parkgelände umgebenen Altersheim, das nach dem jüdischen Philanthropen Alfredo Hirsch benannt ist, verbringt sie ihren Lebensabend, nahe der Kinderbetreuungseinrichtung, in der sie vor über fünfzig Jahren gearbeitet hat. Die Stadt war ihr zu viel geworden, jetzt bewohnt sie hier ein kleines ebenerdiges Apartment. Sie bewegt sich noch gebeugter als ein Jahr zuvor. Wir gehen spazieren, sie erklärt mir die Blumen, die hier wachsen, und wirkt glücklich darüber, inmitten eines Stückes Natur zu leben. Hier in San Miguel hat sie ihren Frieden gefunden.

Ihr ganzes Leben lang hat sich Ellen um andere Menschen gekümmert, und das tut sie auch jetzt noch. Im Foyer hängt ein Plan mit den Freizeitangeboten, deutsche Literatur, deutsche Musik – das Altersheim wird überwiegend von in Deutschland geborenen Menschen bewohnt. Ellen Marx betreut die Bibliothek, diejenigen, die sie nutzen – und auch diejenigen, die sie nicht nutzen. Verschwörerisch zieht sie mich zur Seite und sagt: »Sehen Sie mal, der ältere Herr da drüben« – sie ist mittlerweile selbst fast 86 Jahre alt – »war etwas niedergeschlagen und wollte nicht mehr lesen, doch ich habe nicht lockergelassen und ihm immer wieder Bücher hingelegt, bis ich herausgefunden habe, dass er Komödien mag.« Auf einem Stuhl am Rande des Rasens sitzt eine noch ältere Dame. Ellen erzählt mir, dass sie eine Überlebende des Aufstandes im Warschauer Ghetto ist, sie wird ihre Geschichte für das Journal des Heimes aufschreiben.

Wir gehen in die Kantine. An großen Tischen sitzen die Bewohner, Frauen in weißen Kitteln bedienen. »En castellano!«, schreit eine von ihnen, viele der Alten sind schwerhörig. Spanisch sollen sie reden, doch viele hier sprechen nur noch die Sprache ihrer Kindheit, also Deutsch. Das Essen ist miserabel, die Luft stickig, ich möchte flüchten und bekomme ein schlechtes Gewissen: Kann man – können wir – diesen Menschen, von denen so viele aus Deutschland geflohen sind, nichts Besseres bieten?

In Ellen Marx’ kleinem Apartment trinken wir Kaffee. Noch immer sammelt sie Zeitungsausschnitte. »Schauen Sie mal«, sagt sie, »können wir damit nichts anfangen?« Doch es ist nicht mehr wie früher, sie ist nicht mehr dieselbe.

Die von uns in Deutschland angestrengten Verfahren sind mittlerweile fast abgeschlossen. Die deutsch-jüdischen Verfahren sind mit der Begründung eingestellt worden, die entführten Kinder der jüdischen Mandanten seien Argentinier und keine Deutschen und auch nicht als solche zu behandeln. Zudem, so die Nürnberger Staatsanwälte, könne man für die Fälle der Verschwundenen keinen Mord im Sinne des deutschen Strafgesetzbuches belegen – man wisse ja nicht, was mit den Verschwundenen tatsächlich passiert sei. Eine Argumentation, die allen historischen Erkenntnissen entgegensteht und die unseren argentinischen Freunden kaum zu vermitteln ist. Mit derselben Begründung wurde auch der Mercedes-Fall beendet. Besonders geärgert habe ich mich darüber, dass die Aussage des Folterüberlebenden und Gewerkschafters Hector Ratto, den ich über die Jahre so schätzen gelernt habe, als unglaubhaft abgetan wurde.

Und doch haben wir, die deutsche Koalition gegen die Straflosigkeit, gemeinsam mit der Gruppe der Familienangehörigen eine Menge erreicht. Seit 1998 hat die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth in etwa fünfzig Fällen ermittelt, einen größeren Ermittlungskomplex zu extraterritorial begangenen Straftaten gab es nur wegen der Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien. Unsere beiden bekanntesten Fälle betreffen die Deutschen Klaus Zieschank und Elisabeth Käsemann, deren Leichen man im Gegensatz zu den anderen noch während der Diktatur auffand. Wegen dieser Morde hat das Nürnberger Amtsgericht im November 2003 Haftbefehle gegen die ehemaligen Junta-Chefs Videla und Massera erlassen, woraufhin die Bundesregierung 2004 Auslieferungsersuche gestellt hat. Diese Aktivitäten der deutschen Justiz haben neben weiteren Prozessen und Urteilen in Abwesenheit in Italien und Frankreich sowie knapp hundert Haftbefehlen gegen argentinische Militärs von Richter Baltasar Garzón und anderen aus Spanien den Druck verstärkt, den vor allem die argentinische Menschenrechtsbewegung entfaltet hat.

2003 entschied der frisch ins Amt gewählte argentinische Präsident Nestor Kirchner, die Amnestiegesetze aufzuheben, zusätzliche Ressourcen bei den Staatsanwaltschaften und Gerichten zu schaffen und die Gerichtsverfahren wieder aufzunehmen. Seine Ehefrau und Nachfolgerin Cristina Kirchner setzte diese Linie fort. Für den juristischen Erfolg war es sicherlich unerlässlich, dass Nestor Kirchner die Aufarbeitung der Verbrechen im eigenen Land zur Regierungspolitik machte. Doch ohne den kontinuierlichen Druck der Menschenrechtsbewegung, die das Thema über drei Jahrzehnte auf der Agenda hielt, wäre ein Ende der Zeit der Straflosigkeit nicht denkbar gewesen.

Als ich Ellen Marx in San Miguel besuche, laufen im gesamten Land mehrere Hundert Ermittlungsverfahren. Natürlich berichte ich ihr vom Stand der Dinge. Doch ich merke, dass sie nicht mehr so aufmerksam ist. Sie ist alt geworden, und viele der Mütter der Verschwundenen sind längst gestorben. Sie haben nicht mehr erlebt, wie die Früchte ihrer jahrzehntelangen politischen Arbeit reifen. Auch die Gruppe der deutschen Familienangehörigen trifft sich nicht mehr. Immerhin begegnen sie sich von Zeit zu Zeit in der deutschen Botschaft, die sie seit mehreren Jahren zu ihren Veranstaltungen einlädt, und sie freuen sich über die Entwicklung, trotz der negativen Erfahrungen in der Vergangenheit. Ellen Marx ist stolz darauf, dass die Botschaft nach Konsultation mit ihr und anderen im Garten der Residenz eine Plakette verlegt hat, zur Erinnerung an die Verschwundenen – und zwar, das ist ihr besonders wichtig: an alle dreißigtausend Verschwundenen.

Am 11. September 2008, ich warte gerade in London-Heathrow auf einen Flug, ruft mich Mechtild Baum an, über viele Jahre Ellen Marx’ Vertraute. Ellen hat einen Schlaganfall erlitten und liegt im Krankenhaus. Obwohl sie mittlerweile 87 Jahre alt ist, bin ich schockiert und überlege kurz, ob ich nach Argentinien fliegen soll. Doch kurz darauf kommt schon ein weiterer Anruf mit der Nachricht, sie sei verstorben und werde nach dem jüdischen Brauch gleich am nächsten Tag begraben.

Einer der wichtigsten Menschen meines Lebens ist tot. Ellens Einstellung – hartnäckig, pragmatisch, sich selbst zurücknehmend – hat mich geprägt. Seitdem ich ihr und den anderen Müttern begegnet bin, habe ich selten Zweifel am Sinn unserer Arbeit in Fällen wie den ihren. Ellens Tod kam so schnell, zu schnell. Wie alle ihre Berliner Freunde bin ich froh, dass einen Monat später in den Räumen der Jüdischen Gemeinde in der Fasanenstraße eine Trauerfeier für sie stattfindet – ganz in deren Nähe hatte Ellen siebzig Jahre zuvor gelebt und die Pogromnacht vom 9. und 10. November 1938 erlebt.

Es ist schade, dass unsere ersten Ansprechpartnerinnen, Ellen und die anderen Mütter der Verschwundenen, kaum noch präsent sind, denn in Argentinien ereignet sich Historisches. Am 11. Dezember 2009 beginnt in Buenos Aires die Hauptverhandlung gegen zwei Dutzend hoher Offiziere wegen der Verbrechen, die im Folterzentrum in der Marineschule ESMA verübt wurden. Auch die Peiniger von Adriana Marcus und Betina Ehrenhaus sind angeklagt. Ich kenne die Gesichter und die Geschichte derjenigen, die in den überfüllten Saal hineingeführt werden, nicht zuletzt durch die Erzählungen von Adriana: der »Tiger« Jorge Acosta, der »blonde Todesengel« Alfredo Astiz, Miguel Cavallo. Die Verhandlung steht am Ende eines der Prozesse, auf die wir so lange hingewirkt haben und in deren Vorbereitung so viel Arbeit geflossen ist. Als die Bundesrepublik nach 1990 wegen Straftaten in der ehemaligen DDR ermitteln wollte, wurde eine eigene Staatsanwaltschaft aufgebaut, in der mehrere Tausend Beamte jahrelang arbeiteten. Hier in Argentinien sind es Dutzende Ermittler gewesen, die den lange zurückliegenden Taten nachforschten. Einmal mehr zeigt sich, wie wichtig die jahrzehntelange Geduld und Beharrlichkeit der Menschenrechtsorganisationen war, die jetzt die Verfahren mit den Ergebnissen ihrer eigenen Ermittlungen unterstützen konnten.

Meine argentinischen Freunde sind froh über die Wiedereröffnung der Prozesse. Was damals geschah, hat sie nie wieder losgelassen. Doch viele wollen nicht noch mehr Zeit und Kraft für die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit aufbringen. Der Journalist und Autor Horacio Verbitsky drückt es in einem Gespräch mit mir am deutlichsten aus: »Ich habe Jahrzehnte meines Lebens darüber geschrieben, jetzt sind andere, Jüngere, an der Reihe.« Verständlich ist das ohnehin. Es ist aber auch eine kluge politische Strategie. Die Prozesse werden von den Mitgliedern der HIJOS – der Organisation von Kindern der Verschwundenen – beobachtet. Viele der Anwältinnen und Anwälte und viele der Journalisten, die die Prozesse begleiten, sind jung. Die Aufarbeitung der Diktatur ist in die nächste Generation getreten.

Ich brauche eine Weile, um mir über meine eigenen Gefühle klarzuwerden. Seit zehn Jahren habe auch ich darauf hingearbeitet, dass diese Prozesse stattfinden. Ich habe diese Geschichte – soweit dies überhaupt möglich ist – zu meiner eigenen gemacht. Nun hat die Sprache des Rechts das Wort, die Sprache der Gewalt schweigt. Ich erlebe einen Moment strafrechtlicher Aufarbeitung, der modellhaft ist. Und doch befriedigt mich der Anblick der älteren Herren, die in Handschellen hereingebracht werden, nicht. Es war nie Hass gegenüber Einzelnen, der mich leitete, und so bin ich einige Tage nach Eröffnung des ESMA-Prozesses eigenartig ratlos, als auf der großen Avenida vor dem Gericht Tausende die Liveübertragung des Urteils in einem anderen Großverfahren auf einer Riesenleinwand verfolgen. Bei jedem Schuldspruch der Richter, ausgesprochen für Mord im Rahmen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, brandet Applaus auf. Bei Abweichungen folgen gellende Pfiffe. Damit kann ich wenig anfangen.

Erst als ich Stunden später auf einer Party mit Aktivisten spreche, kann ich das Geschehen besser einordnen. Nach Monaten der enormen Anspannung bedeutet das Urteil für viele eine Befreiung. Sie mussten selbst als Zeugen aussagen, waren nervös, verängstigt, fühlten sich bedroht – zumal immer wieder explizite Drohungen ausgesprochen wurden. Die Jungen hatten sich um die Alten gekümmert, sie auf ihre Aussagen vorbereitet und zum Gerichtssaal begleitet, Tränen, Freude, Schmerz waren allenthalben auf den Gerichtsfluren zu sehen. Dieses mehrmonatige Drama fand nun seinen Abschluss mit dem Urteil – und nicht nur das: Ihnen war geglaubt worden. Die staatliche Justiz, vormals so feindlich, hatte die Rechtfertigungen und Ausflüchte der Militärs und ihrer Verteidiger zurückgewiesen und die einst so Mächtigen auf lange Zeit hinter Gefängnismauern verbannt. Es sind all diese Emotionen, die sich im Moment des Urteils entladen haben.

Ich wünschte mir manchmal, dass die Öffentlichkeit außerhalb Argentiniens die dort stattfindenden juristischen und gesellschaftlichen Prozesse aufmerksamer beobachten würde. Zumeist wird nur oberflächlich berichtet, werden juristische Ergebnisse vermeldet, als ließe sich der Prozess der Aufarbeitung in Momentaufnahmen darstellen und in der Logik von Erfolg und Niederlage begreifen. Dabei zeigt gerade das Beispiel Argentiniens, dass es manchmal Jahrzehnte dauern kann, bis sich die Bemühungen auszahlen. Da kommentieren Schreibtischstrategen, angesichts der neuen globalen Bedrohungen müsse ein wenig Folter doch erlaubt und überhaupt irgendwann mal Schluss mit der Vergangenheitsaufarbeitung sein. Wer so etwas schreibt, hat keine Ahnung, wirklich keine Ahnung, was Folter anrichtet. Und dass nicht nur diejenigen, die verschleppt wurden, leiden mussten, sondern auch ihre Kinder, Geschwister oder Eltern ihr Leben lang damit zu kämpfen haben.

Meine Freundin Mariana Corral, jene junge Künstlerin, deren verschwundener Vater ihre künstlerische Suche bestimmt, führt mir dies immer wieder nachdrücklich vor Augen. Für Außenstehende ist es mitunter schwer nachvollziehbar, doch ihr Leben ist vom Trauma des Verschwindens bestimmt. Sie hat es nicht dabei belassen, den Brief ihres Vaters auszustellen, sondern folgt den Spuren seines Lebens, auch um ihren eigenen Weg zu finden. Sie spürt Menschen auf, die ihn gekannt haben, findet heraus, dass er 1978 im Grenzgebiet von Argentinien, Brasilien und Paraguay verhaftet wurde, spricht mit Freundinnen in verschiedenen Landesteilen. Sie alle erzählen die Geschichte eines Reisenden, eines Menschen, der keinen festen Ort findet, von dem niemand weiß und der offensichtlich selber nicht weiß, was er mit seinem Leben anfangen will. Mariana nimmt diese Unbestimmtheit an, lernt damit zu leben. Sie lehnt die Heroisierungen vieler Weggefährtinnen aus dem Kreise der Kinder von Verschwundenen ab. Auch sie hat ihren Vater früher idealisiert, es gab ihr Halt. Heute erscheint mir als das am ehesten zu Idealisierende seine Fähigkeit zur permanenten Transformation – nicht seine Militanz. Auch wenn sie dies so deutlich ausspricht, bleibt sie nicht von der Last verschont, dass sie nie herausfinden wird, was wirklich mit ihrem Vater geschah.

Mariana versucht, diese Etappe ihres Lebens abzuschließen, um eine neue beginnen zu können. Sie steckt sein Foto, bedeckt mit Honig und Karamell, in eine Schachtel und zieht mit ihren Freundinnen auf den Friedhof Las Flores, der vorwiegend von bolivianischen Einwanderern genutzt wird, den Aymara, die ihrer Toten mit Essen, Musik und ihrer Anwesenheit gedenken. Dort begräbt sie ihren verschwundenen Vater.

Während in Buenos Aires die Gerichtsverfahren eine breite Öffentlichkeit bewegen, sieht die Welt nur zwei Flugstunden von der Metropole entfernt, am Fuße der Anden, nahe der Grenze zu Chile und Bolivien, anders aus. Hier im Norden des Landes ist der Kreislauf von Ausbeutung und Repression nie abgerissen: Es gab ihn zu Zeiten der spanischen Kolonialherren, als durch die Provinzen Tucumán und Jujuy der Handelsweg Camino Real von Buenos Aires nach Lima verlief, ebenso wie nach der nationalen Befreiung im frühen 19. Jahrhundert, die in Tucumán ihren Ausgang nahm, und während der Militärdiktaturen des letzten Jahrhunderts. Und heute, in Zeiten der Demokratie? Während der Wirtschaftskrise 2001 und 2002 erregte der Armutstod vieler Kinder in den nördlichen Provinzen Aufmerksamkeit. »Die Menschen hier«, sagt mir ein Menschenrechtsaktivist, »haben gelernt, die Verhältnisse mal lauter, mal stiller zu erdulden.«

Als ich im März 2011 Jujuy besuche, ist in Sachen Aufarbeitung noch wenig passiert: Hier hat noch kein einziger Prozess stattgefunden, auch nicht gegen die Militärs und Polizisten. Ich bin nach Jujuy gekommen, um für das ECCHR bei der dortigen Staatsanwaltschaft und dem Gericht ein Rechtsgutachten abzugeben, in dem wir darlegen, warum nach internationalem Strafrecht die Komplizenschaft von Unternehmen bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufgeklärt werden muss. Eine anerkannte Rechtsauffassung, die allerdings von den lokalen Strafverfolgungsbehörden nicht angewandt wurde.

Es geht konkret um das Agrarunternehmen Ledesma, das besonders eng mit der Militärdiktatur paktiert hat und das ganze Teile der Provinz Jujuy und der Stadt Libertador General San Martin besitzt. Am Abend des 20. Juli 1976 schaltete Ledesma sein betriebseigenes Kraftwerk ab, das die gesamte Region mit Strom versorgte. Begünstigt vom Stromausfall, nahmen Militär- und Polizeieinheiten in Lastwagen des Unternehmens in einem Umkreis von fünfzig Kilometern Hunderte Gewerkschafter und Oppositionelle fest. So offen zeigten Wirtschaftsführer selten ihre Komplizenschaft mit der Repression. Das prominenteste Opfer war der Arzt Luis Arédez, der immer wieder auf die gesundheitlichen Schäden der Zuckerrohrproduktion für die Arbeiter und die Bevölkerung hingewiesen hat. Seine Frau Olga wurde nach seinem Verschwinden als Menschenrechtlerin im ganzen Land bekannt. Sie starb 2005 an Lungenkrebs – ausgelöst durch die Rückstände des Zuckerrohrs, jener Gefahr, vor der ihr Mann gewarnt hatte.

Obwohl viele Beweise gegen Ledesma vorliegen, bearbeitet die konservative Justiz das Verfahren nur sehr zögerlich. Ich will mit meiner Anwesenheit die örtliche Menschenrechtsszene unterstützen und unseren juristischen Schriftsatz übergeben. Und unser Plan geht auf: Die Presse interessiert sich und ich trete bei einer Diskussionsveranstaltung auf, bei der sich die Rechtsanwaltskammer der Provinz erstmals öffentlich mit den Diktaturverbrechen auseinandersetzt.

Der Richter empfängt die überlebenden Folteropfer, die Nebenkläger, meinen örtlichen Kollegen und mich, um unser Gutachten entgegenzunehmen. Draußen demonstrieren währenddessen Gewerkschafter und Menschenrechtler, eine kleine Gruppe, die das Aufgebot der Polizei, die mit Schutzwesten und Schlagstöcken ausgerüstet ist, vollkommen überzogen erscheinen lässt.

Eine der Demonstrierenden ist Eva Arroyo, eine kleine schwarzhaarige Frau, die vor Energie förmlich sprüht. Sie trägt einen Jogginganzug, legt auf Äußerlichkeiten so wenig Wert wie auf das, was andere von ihr denken. Die Worte sprudeln nur so aus ihr heraus, ein nicht enden wollender Fluss von Erklärungen, Witzen, politischen Statements und Fragen an mich. Evas Vater, Juan Carlos Arroyo, war ein politischer Kader in der revolutionären Linken gewesen, als ihn die Schergen der Diktatur 1976 auf der Flucht in Buenos Aires ergriffen und in ein Folterlager verschleppten, wo er schließlich umgebracht wurde. Da ihre Mutter ebenfalls gefährdet war, verbrachte die Familie die Jahre der Diktatur im bolivianischen Exil. Ihren Vater verlor Eva mit sieben Jahren, doch erst als sie 2009 mit den Knochen ihres Vaters konfrontiert wurde, die aus einem Massengrab gesichert und einzelnen Personen zugeordnet worden waren, begriff sie es endgültig. Sie erlitt einen Schock und sprach fast ein Jahr lang mit niemandem.

Bei der nächsten Reise im Dezember 2012 werde ich im gleichen Richterzimmer empfangen wie eineinhalb Jahre zuvor, doch es bietet sich mir ein vollkommen anderes Bild: Die Kirchner-Regierung hat den alten Richter, ein Relikt vergangener Zeiten, durch einen jungen ersetzt. Dieser und sein kleines Team sind tatendurstig. Obwohl die Ereignisse Jahrzehnte zurückliegen, tun sich neue Ermittlungsansätze auf, einfach deshalb, weil endlich engagiert ermittelt wird. Betroffene, die nie zuvor angehört wurden, tragen Neues bei, was sich mit bereits Bekanntem verknüpfen lässt. Selbst bislang nicht bekannte Fälle von Verschwundenen werden aufgedeckt. Einmal mehr denke ich, wie wichtig diese Arbeit nach all den Jahren noch sein kann.

Das wird auch in einem anderen Fall deutlich, den wir in der Region Jujuy juristisch unterstützen. Er richtet sich gegen das Bergbauunternehmen Minas Aguilar, das nach dem Militärputsch alle Bergleute, die gewerkschaftlich organisiert waren, verhaften ließ. Keiner von ihnen durfte zu seiner Arbeit zurückkehren. Ich spreche mit einem Gewerkschafter von damals. Er erzählt mir, dass alle Bergleute mit ihren Familien in einer Werkssiedlung wohnten. Nach der Festnahme wurden sie auf die Straße gesetzt und mussten wegziehen. All die Jahre hat sich niemand um ihren Fall gekümmert, niemand hat ihre Aussagen aufgenommen. Sie sind jetzt froh über das Verfahren, aber nicht nur die Aussicht auf Gerechtigkeit befriedigt sie, es hat sie auch wieder zusammengebracht. Ihr sozialer Zusammenhang war damals zerschlagen worden – jetzt treffen sie sich wieder und reden über ihre Erfahrungen.

Die politischen Blockaden fallen zumindest teilweise weg, doch die Betroffenen haben jetzt mit den Mühen der Ebene zu kämpfen, und das sind fürwahr nicht wenige. Die Konzerne verteidigen ihre angeklagten Manager, bezahlen Werbekampagnen in den Zeitungen, engagieren teure und fähige Strafverteidiger, die im Dutzend gegen die zahlenmäßig unterlegenen und unerfahrenen Opferanwälte kämpfen. Die Zeit haben sie ohnehin auf ihrer Seite. Sie nutzen jedes prozessuale Mittel, um Hauptverhandlungen aufzuschieben.

Die Überlebenden fühlen sich machtlos. Was sie so frustriert, ist die fehlende Möglichkeit, nach all den Jahren endlich vor Gericht auftreten und ihre Wahrheit öffentlich darstellen zu können: »Und dann sollen die Gerichte entscheiden.« Es zeigt sich, wie bedeutsam das öffentliche Drama des Strafprozesses für die Betroffenen, aber auch die Gesellschaft insgesamt sein kann.

Wirtschaftsunternehmen als Komplizen der Diktatur, das ist ein Thema, das mich weiterhin beschäftigen wird, nicht nur in Argentinien. Mein Künstlerfreund Eduardo Molinari gestaltet 2010 im Berliner Haus der Kulturen der Welt eine Wand, die diese Verbindung in ein bedrückendes Bild fasst. Man sieht Kinder, die auf Feldern postiert werden, um für die Flugzeuge, die Unkrautvernichtungsmittel sprühen, die Grenzen zu markieren. Der Titel der Ausstellung – »Das Potosí-Prinzip« – macht klar, wie weit der Ausverkauf des Kontinents historisch zurückreicht: Potosí ist eine Stadt in Bolivien, deren Silberreichtum zwischen dem 16. und dem 18. Jahrhundert zu großem Reichtum führte, der, erwirtschaftet von indianischen Zwangsarbeitern, in die Taschen der spanischen Kolonisatoren floss.

Künstler können diese historischen Linien in ihren Werken ziehen, unser Zugriff als Anwälte ist wesentlich beschränkter: Zu weit dürfen wir in unseren Rechtstexten nicht in die Vergangenheit zurückgehen, Thema verfehlt, heißt es sonst. Und in der Gegenwart können wir oft nur einzelne Sachverhalte juristisch aufbereiten, manchmal nur die Exzesse, losgelöst aus dem systemischen und historischen Kontext. Doch wir versuchen, aus diesen Beschränkungen auszubrechen – und suchen das Gespräch mit den Betroffenen und mit sozialen Bewegungen aus dem Süden.

Neue Bewegungen

»Dass es so etwas gibt wie ein Recht, Rechte zu haben – und dies ist gleichbedeutend damit, in einem Beziehungssystem zu leben, in dem man aufgrund von Handlungen und Meinungen beurteilt wird –, wissen wir erst, seitdem Millionen von Menschen aufgetaucht sind, die dieses Recht verloren haben (…).«

Hannah Arendt, Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft[2]

Bogotá, Delhi, Peking 2010–2013

Die Reisen nach Argentinien und in andere Länder Lateinamerikas, später nach Nordamerika, die Projekte und Begegnungen, aber natürlich auch meine langjährige Tätigkeit als Strafverteidiger haben mich auf die kommende Arbeit vorbereitet. Mit der neuen Organisation, dem ECCHR, planen wir neue Bewegungen. Wir wollen uns inhaltlich erweitern, uns stärker den wirtschaftlichen Akteuren zuwenden, wir wollen weltweit agieren, nicht nur in den beiden Amerikas, wir wollen neue juristisch-politische Instrumente und Strategien einsetzen, mit neuen Akteuren aus dem Globalen Süden und mit jungen Juristinnen und Juristen zusammenarbeiten. Große Ansprüche, die sich im Laufe der ersten Jahre entwickeln werden. Erst mal gilt es, die Schwierigkeiten der Anfangszeit zu überwinden. Es dauert mehrere Jahre, bis wir genügend Fördergelder akquirieren und aus dem sehr beengten ersten Büro in ein Fabrikloft in Berlin-Kreuzberg ziehen können, um dort eine Infrastruktur aufzubauen.

Unser Konzept, systematisch zu bestimmten Regionen und Themen die Bandbreite juristischer Mittel einzusetzen, wird im angloamerikanischen Rechtsraum strategic litigation, strategische Klageführung, genannt. In Kontinentaleuropa, auch in Deutschland, ist das bislang nicht üblich. Hier tritt man als Jurist an, um Fälle hier und heute zu gewinnen, selten um zukünftiger politischer Ziele willen. Und wenn es wie bei uns um wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte geht, gibt es noch wenige Erfahrungen mit der juristischen Durchsetzung. Staatsanwälte reagieren nach wie vor erstaunt, wenn ihnen Fälle präsentiert werden, die in Afrika oder Lateinamerika spielen.

Unsere Ressourcen sind bescheiden und reichen nicht aus, um alle staatlichen und wirtschaftlichen Akteure juristisch zu belangen, die es verdient hätten. Wir müssen permanent entscheiden, ob wir nur zu den Regionen arbeiten, die wir so gut kennen wie Lateinamerika, ob wir weiterhin zu Folter und Kriegsverbrechen arbeiten oder uns auch näher mit Waffenhandel oder Korruption auseinandersetzen. Dazu kommen praktische Hürden wie die Finanzierung, die Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort und der Zugang zu Beweismaterial, das juristischen Verfahren standhält.

Wir konzentrieren uns auf die Verantwortlichkeit westlicher Akteure. So häufig instrumentalisieren gerade diejenigen die Menschenrechte, die deren Schutz für sich in Anspruch nehmen, beispielsweise um Kriege zu legitimieren wie im Falle Afghanistans. Unsere Strafanzeigen gegen den deutschen Oberst Georg Klein, der die Bombardierung einer Menschenmenge nahe dem Ort Kunduz am 4. September 2009 angeordnet hatte – mit etwa hundert Toten die blutigste Aktion des deutschen Militärs seit dem Zweiten Weltkrieg –, wird jedoch von der Bundesanwaltschaft abgeblockt. Auch in Österreich wollte die Staatsanwaltschaft im Sommer 2008 nicht gegen den für Kriegsverbrechen und Folter verantwortlichen tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow ermitteln, obwohl wir Hinweise hatten, dass er plante, für Spiele der Fußball-Europameisterschaft nach Wien zu reisen.

Nach wie vor ist es vor allem das Strafrecht, das wir nutzen, zumal es relativ kostengünstig für die Betroffenen ist; bei Entschädigungsklagen im Zivilrecht stehen oft hohe Prozesskosten im Raum. Doch wir wenden uns nicht nur an Gerichte, sondern auch an UN-Institutionen oder Regierungen. Wir glauben nicht daran, dass wir die Welt allein mit Klagen verändern können. Das Unrecht hat in der Regel System: eine globalisierte Weltwirtschaft, die denjenigen, die am Ende der Produktions- und Lieferketten arbeiten, oft keine menschenwürdige Existenz bietet.

Wir greifen Einzelfälle wie den Brand in einer Textilfabrik im pakistanischen Karatschi und den Zusammensturz des Rana Plaza in Bangladesch auf und betreten damit juristisches Neuland. Das gab es noch nicht, dass sich Arbeiter aus solchen Ländern mit ausländischen Organisationen und Anwälten zusammentun, um ihre Ansprüche vor Gerichten anderer Länder durchzusetzen. Doch selbst wenn wir diese schwierigen Fälle gewinnen sollten und in einem Prozess einzelne skrupellose Fabrikbesitzer oder Unternehmen verurteilt werden, ändert sich für die Mehrheit der Arbeiterinnen und Arbeiter zunächst wenig. Wir begreifen daher unsere Arbeit als politische und juristische Interventionen, deren Wirkung sich mitunter erst nach längerer Zeit zeigt. Um Verhältnisse grundlegend zu ändern, bedarf es politischer und wirtschaftlicher Umwälzungen. Um dieses Ziel zu erreichen, sind auch ein anderes Recht und andere Rechtspraktiken notwendig. Bisher war das Recht – gerade das Wirtschaftsrecht, das Handelsrecht und die Eigentumsordnung – zu häufig ein Instrument der Mächtigen. Zugleich müssen wir mit ebendiesem Recht arbeiten: In Zonen und Perioden begrenzter Staatlichkeit und repressiver Regimes kann auch ein mangelhaftes Rechtssystem Schutz vor ungebremster Macht bieten. Wenn Konflikte nicht in der Sprache der Gewalt ausgetragen werden, sondern in der Sprache des Rechts, ist schon viel gewonnen. Darüber hinaus können rechtliche Interventionen Räume öffnen und den sozialen Bewegungen die Zeit verschaffen, die sie brauchen, um das Neue aus dem Alten heraus zu entwickeln. Wir versuchen es in Kolumbien.

Luciano Romero führte die kolumbianische Gewerkschaft der Beschäftigten der Lebensmittelindustrie. Er war lange Jahre in einem Werk des Nestlé-Konzerns beschäftigt, wurde dort aufgrund seiner gewerkschaftlichen Tätigkeit entlassen, erhielt Todesdrohungen und wurde schließlich – nachdem er weder von staatlichen Stellen noch von Seite des Unternehmens Schutz erhielt – 2005 von Paramilitärs mit Dutzenden Messerstichen ermordet. Seine Geschichte ist die Chronik eines angekündigten Todes, eine Geschichte, die sich in Kolumbien tausendfach zugetragen hat. Romeros Tod ist gut dokumentiert und wurde als einer der wenigen vergleichbaren Fälle von einem kolumbianischen Gericht geahndet. Der Richter verurteilte die Täter und wies die Behörden an, auch die Rolle des Schweizer Multis Nestlé zu untersuchen. Doch wenig später musste der Richter ins Exil gehen, seine Direktive blieb unerledigt.

Das ist der Moment, in dem wir, das ECCHR, ins Spiel kommen, um in Europa gegen Nestlé zu klagen. In einem alten Kloster im Süden Bogotás debattieren wir im September 2010 gemeinsam mit den kolumbianischen Rechtsvertretern der Witwe Romeros, dem Gewerkschafter Javier Correa, einer Anwältin des Center for Constitutional Rights aus New York und Alirio Uribe vom kolumbianischen Anwaltskollektiv CAJAR. Alle anwesenden Kolumbianer werden ständig bedroht, sie bewegen sich nur mit Fahrer und Leibwächter durch die Gegend. Alirio ist besonders nervös, denn aus Kreisen der Militärs hieß es, ein Bombenattentat gegen seine Organisation stünde bevor.

Unsere Besprechung findet am Rande eines größeren Treffens statt, an dem Menschenrechtsanwälte aus ganz Lateinamerika teilnehmen. Mit diesen diskutieren wir die Möglichkeiten des juristischen Widerstands gegen transnationale Unternehmen, die Menschenrechte verletzen, wie beim Fall der in den siebziger Jahren ermordeten Gewerkschafter bei Mercedes-Benz in Argentinien oder dem Nestlé-Fall, den wir aktuell bearbeiten – zwei Beispiele für die Kontinuität der Verfolgung von Gewerkschaftern. Es geht aber auch um Minenprojekte in Argentinien und Peru, um die Vorwürfe gegen einen spanischen Energiekonzern, durch defekte Stromleitungen den Tod vieler Stromverbraucher in Kolumbien verursacht zu haben, und um Umweltverschmutzung durch ein Stahlwerk von Thyssen in Brasilien. Anhand einiger laufender Fälle spielen wir exemplarisch durch, wie wir die lokalen Aktivitäten und Gerichtsverfahren vor Ort mit der globalen Ebene – mit unseren transnationalen Klagen in Europa oder den USA – sinnvoll verbinden können.

Die tatkräftige kolumbianische Menschenrechtsbewegung trotzt dem Staat immer wieder juristische Zugeständnisse ab. Doch die alten Eliten wehren sich, blockieren, wo sie können, bauen auf Gewalt und Korruption, die Prozesse im Lande stocken. Alle sind sich darüber einig, dass wir im Nestlé-Fall vor Ort alle Mittel ausschöpfen müssen und dass darüber hinaus transnationale Klagen ein wirkungsvoller Hebel sein können: ein Entschädigungsverfahren in den USA und eine Strafanzeige in der Schweiz. Aufgrund ihrer Erfahrungen mit US-Anwälten sind die Kolumbianer allerdings skeptisch. Dominant träten sie auf, ließen sich Anwaltsvollmachten unterschreiben, sammelten Zeugenaussagen vor Ort und flögen dann in die USA zurück, um dort Prozesse ohne die Betroffenen zu führen. Eine solche Vorgehensweise lehnen wir alle ab, weil dabei die Selbstorganisation und die soziale Mobilisierung der kolumbianischen Gesellschaft auf der Strecke bleiben. Wenn wir also in Europa klagen, müssen die Betroffenen beteiligt sein.

Wir stimmen darin überein, dass wir den Nestlé-Fall vor Schweizer Gerichte bringen müssen. Denn bisher vertreten nicht bloß Unternehmen und Regierungen den Standpunkt, dass europäische Standards in Bezug auf Arbeitsrechte, Umweltschutz und Menschenrechte nur in Europa geltend gemacht werden können – auch weite Teile der Öffentlichkeit sind dieser Meinung. Wenn niemand die wirtschaftlichen Aktivitäten in Lateinamerika oder Asien reguliere und kontrolliere, weil die Regierungen zu schwach oder bestechlich seien, dann sei das nicht die Sache der Europäer. Strengere gesetzliche Beschränkungen würden zudem Arbeitsplätze und das Bruttoinlandsprodukt in Europa gefährden. Um einzelne menschenrechtliche Missstände abzustellen, müsse man auf die freiwillige Selbstverpflichtung der Wirtschaft setzen. Rechtliche Regulierung, staatlich oder international, funktioniere nicht. Dieses Paradigma dominierte die Debatte zwei Jahrzehnte lang, ohne dass sich etwas geändert hätte. Wir wollen diese Gewissheiten durchbrechen und stattdessen auf verbindliche Standards und rechtliche Verantwortung pochen. Der Nestlé-Fall eröffnet uns die Möglichkeit, das öffentlichkeitswirksam zu tun.

Wir arbeiten mit der Familie von Luciano Romero, der Gewerkschaft und deren Anwälten zusammen. Anderthalb Jahre später, im Dezember 2011, haben wir uns durch Akten und Zeugenaussagen gekämpft und eine tragfähige rechtliche Begründung ausgearbeitet. Nun suchen wir in Genf, Bern und Zürich Verbündete. Wir brauchen einen Schweizer Anwalt, der die Strafanzeige vor den dortigen Gerichten vertritt, und gewinnen schließlich einen alten linken Haudegen, den Züricher Anwalt Marcel Bosonnet. Außerdem suchen wir die Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen.

Doch das ist nicht einfach. Der Schweizer Vorzeigekonzern Nestlé geht auf die Zivilgesellschaft zu, nimmt an Konferenzen und Diskussionen teil. Gerade konnte er Vertreter wichtiger Nichtregierungsorganisationen für eine Reise und einen gemeinsam mit diesen herausgegebenen Bericht über die Situation in Kolumbien gewinnen und damit einen Teil der kritischen Öffentlichkeit besänftigen. Der Mord an Luciano Romero und die Bedrohung der anderen Gewerkschafter werden in dem Bericht nur am Rande erwähnt. Die kolumbianischen Gewerkschafter haben sich geweigert, unter diesen Bedingungen an dem Dialog teilzunehmen, und werden als dogmatisch und stur gescholten. In der Schweiz wie im restlichen Europa ist der Gedanke neu, Unternehmen wegen Menschenrechtsverletzungen zu verklagen. Es ist riskant, ressourcenaufwendig und auch schwierig für viele Aktivisten, zwischen dem Dialog und der Konfrontation die richtige Linie zu finden.

Im Februar 2012 erstatten wir, Luciano Romeros Gewerkschaft und das ECCHR, gemeinsam mit unseren Schweizer Anwälten Strafanzeige gegen Nestlé bei der Staatsanwaltschaft im Kanton Zug und stellen sie auf öffentlichen Veranstaltungen vor. Das Echo in der Schweiz, aber auch in Deutschland und Österreich, ist immens. Der Konzern reagiert sofort, jedoch ohne die Begründung der Anzeige zu kennen. Sie vermuten, wir wiederholten einen älteren Vorwurf, Nestlé sei direkt an dem Mord an Luciano Romero beteiligt. Das können wir nicht belegen. Wir haben aber eine neue juristische Idee: Wir argumentieren, dass die Unternehmensspitze von der Bedrohung der engagierten Arbeiter in Kolumbien wusste und, obwohl sie mehrfach um Hilfe gebeten wurde und rechtlich zur Hilfe verpflichtet war, passiv blieb. Hätte sie ihren Einfluss geltend gemacht, könnte Luciano Romero noch leben. Wir wollen nicht nur Nestlé auf diese Weise in die rechtliche Verantwortung nehmen, sondern diese Interpretation des Rechts zukünftig auch auf andere Unternehmen und Fälle von Menschenrechtsverletzungen außerhalb Europas anwenden. Eine derartige Klage wird das erste Mal in der Schweiz eingereicht, es dauert eine Weile, bis Nichtregierungsorganisationen und Juristen sie rezipieren.

Die Staatsanwaltschaft im Kanton Zug lässt den Fall erst einmal liegen, später wird er in einen anderen Kanton verwiesen. Wirklicher Ermittlungseifer sieht anders aus. Unterdessen gehen wir im Oktober 2012 mit kolumbianischen Gewerkschaften nach Den Haag, vor die Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs. Dort zeigen wir die staatlichen Akteure – kolumbianische Militärs und Politiker – aufgrund der Verfolgung der Arbeiter wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit an. Doch auch hier stagnieren die Vorermittlungen. Kolumbien hat es als enger Verbündeter des Westens geschafft, die Strafverfolger mit Ermittlungen im eigenen Land zu beruhigen – die wirklich Mächtigen müssen dabei keine Sanktionen fürchten. Auch beim Internationalen Strafgerichtshof herrschen jene Doppelstandards, die wir kritisieren und gegen die wir mit unserer Arbeit kämpfen.

Im Juni 2013 treffe ich den Gewerkschafter Javier Correa in Bogotá wieder. Unsere Freunde vom Anwaltskollektiv CAJAR feiern den 25. Geburtstag ihres Bestehens, oder vielleicht passender: ihres Überlebens. Mehrere Anwälte mussten ins Exil gehen, einige wurden ermordet, alle stehen unter ständiger Beobachtung, wie ein Dokumentarfilm über das Kollektiv anschaulich macht. In kurzen Szenen und in rascher Abfolge werden die Anwälte bei ihren alltäglichen Verrichtungen und Wegen gezeigt und immer wieder mit Einblendungen von Fotos der gleichen Szenen aus kopierten Geheimdienstakten gegengeschnitten.

Das Kollektiv macht aus der Not eine Tugend, hat flache Hierarchien geschaffen und bindet viele Jüngere in die Führung ein. Mitstreiter, die bei ihnen Erfahrungen sammeln, werden beim Aufbau eigener Organisationen etwa zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen oder von Umweltzerstörung unterstützt. Bei CAJAR ist vom Egoismus nichts zu spüren, der viele Gruppen sonst kennzeichnet, die keine Konkurrenz – zumal um Fördergelder – dulden wollen. Die so geschaffene Netzwerkstruktur ist weniger autoritär und zentralistisch und damit auch weniger berechenbar und angreifbar.

Die Aktivisten von CAJAR kooperieren eng mit den benachteiligten Communities – den Indigenen, den Schwarzen, der Landbevölkerung. Mit einigen ihrer Vertreter veranstalten wir ein Rollenspiel, bei dem es um eine Landstreitigkeit geht. Darin agiert der Anwalt, der vorgibt, den Dorfbewohnern zu helfen, als schlecht informiert, korrupt und auf den eigenen Vorteil bedacht. So sehen ihre bisherigen Erfahrungen mit unserer Profession aus. Ihre Skepsis ist mit den Händen zu greifen, so offen wir uns auch geben mögen.

Tatsächlich können wir keine schnellen juristischen Erfolge vorweisen: In der Schweiz droht bei dem Nestlé-Fall eine Niederlage, denn die Staatsanwälte halten die Vorwürfe für verjährt. Rückschläge sind die kolumbianischen Gewerkschafter und ihre Anwälte zwar gewohnt, doch es besteht eine andere Sorge. »Wird es uns schaden?«, fragt mich Javier. »Wird eine Niederlage vor Gericht zu erneuten Repressionen gegen uns führen?« Die Frage ist berechtigt, ja notwendig: Denn unser Anspruch geht über rein juristischen Erfolg hinaus, wir wollen mit unseren Interventionen die Situation der Betroffenen tatsächlich verbessern. Dazu gehört natürlich, dass unsere Arbeit nicht negativ auf sie zurückwirkt. Unsere kolumbianischen Partner haben mit uns gemeinsam einen mächtigen Konzern frontal angegriffen – das birgt Gefahren für die Menschen vor Ort, wo das Unternehmen mit gefährlichen Gruppen in Verbindung steht. Die lokalen Nestlé-Vertreter haben die Gewerkschafter als Guerilleros verleumdet. Immerhin gibt die Einstellung des Verfahrens aufgrund von Verjährung Nestlé keine Handhabe zu der Behauptung, die Vorwürfe hätten sich als falsch erwiesen. Und ein wenig hat sich Nestlé bewegt, Javier und seine Kollegen werden das erste Mal in all den Jahren härtester Auseinandersetzungen in die Schweizer Konzernzentrale eingeladen. Sie nehmen den Termin wahr.

Es bleibt mit aller Bitterkeit zu konstatieren, dass sich weiterhin nirgendwo – weder in Kolumbien, in der Schweiz noch anderswo – ein Gericht findet, das bereit ist, sorgfältig zu ermitteln. Und wir können nur öffentlich auf den Fall aufmerksam machen. Immerhin entwickelt sich in der Schweiz wie in Deutschland auch aufgrund unserer Kampagne eine öffentliche Debatte darüber, welche Verpflichtungen Unternehmen in derartigen Konfliktsituationen haben.

Im März 2013 höre ich in einem Café in Manila die Geschichte eines weiteren Mordes an einem Nestlé-Gewerkschafter. Im selben Monat wie Luciano Romero, im September 2005, wurde Diosdado Fortuna, genannt Ka Fort, einer der Wortführer eines lang andauernden Streiks in einem philippinischen Nestlé-Werk, von unbekannten Tätern auf einem Motorrad erschossen. Nicht nur zeitlich und räumlich wiesen alle Spuren zum Unternehmen: Ein den Arbeitern bekannter Offizier des militärischen Geheimdiensts war kurz vor dem Mord dabei beobachtet worden, wie er sich zunächst in der Fabrik, dann zwischen den Polizeilinien aufhielt, um sich schließlich zu den Streikenden zu gesellen. Nach dem Vorfall hielten ihn die erbosten Gewerkschafter fest, wollten ihn der Polizei übergeben, durchsuchten sein Handy und fanden Nachrichten an Unbekannte, an die er den jeweiligen Aufenthaltsort von Ka Fort übermittelte. Doch der Verdächtige wurde freigelassen und bekam sein Handy zurück, ohne dass die Indizien gesichert wurden. Anders als in Kolumbien gab es am Ende noch nicht einmal eine Ermittlung gegen die unmittelbaren Täter.

Ich sitze der Witwe von Ka Fort und einem seiner Kollegen gegenüber und bin wütend darüber, wie wenig wir beziehungsweise das Rechtssystem ihnen anzubieten haben. Es wäre möglich, eine Beschwerde bei den Vereinten Nationen gegen den Staat Philippinen einzureichen. Im besten Fall erginge nach Jahren eine Aufforderung, Ermittlungen anzustellen – und selbst wenn dieser wirklich jemand nachkäme, wären die Chancen, dass die Täter und ihre Hintermänner belangt würden, verschwindend gering. Ka Forts Tod ist ein weiterer nicht geahndeter Aktivistenmord, wieder soll Nestlé verwickelt sein, doch wir haben keine Belege, die uns erlauben würden, etwas gegen den Konzern zu unternehmen.

Harry Roque, einer der bekanntesten Anwälte des Landes und ein unermüdlicher Streiter für Menschenrechte, der schon gegen den Exdiktator Marcos prozessiert hat, ist bei unserem Gespräch dabei. Noch beeindruckt davon, fahren wir anschließend zur juristischen Fakultät der philippinischen Staatsuniversität, wo er eine Professur innehat. Ich spreche über meine Arbeit, der Titel meines Vortrages ist programmatisch für das, was mich seit Jahren umtreibt: »Von Pinochet zu Rumsfeld«. Das Interesse ist groß, und natürlich geht es um die Frage, wie unsere Erfahrungen auf die philippinische Situation anzuwenden seien. Die einheimische Justiz unternimmt bei politischen Verbrechen nichts, internationale Anstrengungen – so selten sie zu gerichtlichen Erfolgen führen – könnten immerhin Bewegung in die einheimischen Verhältnisse bringen. Das alles ist noch vertrautes Terrain für mich, denn wir beschäftigen uns in den Fällen der getöteten Gewerkschafter mit Folter und Mord, also den politischen und bürgerlichen Menschenrechten, denen der Westen immer mehr Aufmerksamkeit geschenkt hat als den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten.

Es soll aber in der Zukunft immer mehr auch um Menschenrechtsverletzungen durch Wirtschaftsunternehmen gehen. Das ist für uns – Anwälte aus Berlin, London und New York – genauso neu wie für unsere Partner von den Philippinen, aus Malaysia, Thailand und Indonesien, mit denen wir hier in Manila zusammentreffen, um die Optionen für Zusammenarbeit zu erörtern.

Einen solchen Austausch hatte der indische Anwalt Colin Gonsalves auf der schon erwähnten Berliner Konferenz im Herbst 2008 angeregt. Kurze Zeit nach der Konferenz in Manila diskutieren wir mit ihm, seinen Kollegen und vielen Aktivisten des Landes in einem Hotel in Delhi. Indien steht für vieles, unter anderem für dramatische soziale Gegensätze, aber es ist auch ein Land der sozialen Bewegungen. Ich bin überrascht über die Wucht der Proteste im Land, von denen wir hören. Die Vielfalt der Initiativen ist beeindruckend, aber es fehlt ihnen an Durchschlagskraft und politischer Einheit. Zudem sind die Repressionen hart und drastisch. Noch während wir mit den Aktivisten die mögliche juristische Gegenwehr gegen ein riesiges Stahlwerk besprechen, erreicht uns die Nachricht vom Tod dreier Aktivisten, die gegen ebendieses Projekt protestiert haben. Indische Wirklichkeit. Alle Einheimischen im Raum wissen, es hätte sie ebenso treffen können. Wir trauern, einer überwindet den Schock schneller als alle anderen, stimmt kraftvoll ein Lied an, dankbar singen alle mit.

Colin Gonsalves arbeitete in den siebziger Jahren als Ingenieur in der Textilindustrie in Bombay und engagierte sich als Gewerkschafter. Schon damals – und noch bevor er aufgrund seines zunehmend politischen Engagements Jura studierte – vertrat er Arbeiter vor Gericht. Anfang der achtziger Jahre gründete er das Human Rights Law Network, das heute über zweihundert Mitarbeiter in knapp zwanzig über das ganze riesige Land verstreuten Büros hat. Der größte Erfolg der Organisation waren ihre Klagen auf das Recht auf Nahrung, die ab 2001 geführt wurden. In einer sogenannten public interest litigation – einer Klage im öffentlichen Interesse ohne das ausdrückliche Mandat der Betroffenen – argumentierten Gonsalves und seine Kollegen vor dem Obersten Indischen Gericht, das verfassungsmäßige Recht auf Leben sei dadurch verletzt, dass täglich drei- bis fünftausend Menschen in ihrem Land an Hunger stürben. Das Gericht schrieb unter anderem ein Recht auf Nahrung fest und diktierte der Regierung Ernährungsprogramme für etwa dreihundert Millionen Menschen. Damit wurde der Hunger in Indien nicht endgültig beseitigt, aber die Entscheidung half Millionen Menschen, und sie war wegweisend für die Durchsetzung sozialer Menschenrechte.

Betritt man gemeinsam mit Gonsalves die engen Büroräume der Zentrale des Human Rights Law Network, wird er sofort von allen Seiten in Beschlag genommen. Seine Sekretärin versucht, Termine mit ihm abzustimmen, seine jungen Kollegen wollen Rat zu laufenden Fällen. Immer wieder tauchen Mandanten auf, sprechen ihn an. Er bleibt die Ruhe selbst, geht auf alle ein. Dass er sehr fordernd sein kann, ist ebenfalls deutlich zu spüren. Wer mit so geringen Mitteln derart mächtigen Gegnern die Stirn bietet, darf sich nicht schonen – das ist sein Credo.

Wir setzen uns an einen riesigen Tisch, und ich berichte zunächst von unseren Erfahrungen in Europa, anschließend schildern Gonsalves’ junge Anwaltskollegen, in welch dramatische Auseinandersetzungen sie involviert sind: das Kriegsrecht in Kaschmir, die Situation der Dalits, der Unberührbaren, die Gewalt gegen Frauen in allen Formen, die unrechtmäßig lange Untersuchungshaft, die Todesstrafe, Umweltverschmutzungen bei Minenprojekten. Eine derartige Vielfalt von Tätigkeitsbereichen habe ich bei noch keiner anderen Organisation erlebt. Wir beschließen, in Zukunft enger zusammenzuarbeiten. Als Erstes wollen wir ein Projekt angehen, das Colin schon lange am Herzen liegt: Das ECCHR soll in Berlin prüfen, ob die Möglichkeit einer Klage gegen europäische Unternehmen aufgrund von massiven Gesundheitsschäden infolge des Einsatzes giftiger Pestizide besteht. Was wir hier machen, ist nicht mehr und nicht weniger als eine Globalisierung von unten, eine bisher nicht dagewesene Kooperation von Juristen über alle politischen und kulturellen Unterschiede hinweg.

Dies sind meine ersten Erfahrungen in Asien. Bisher war ich – als Reisender und als Anwalt – vor allem auf dem amerikanischen Doppelkontinent unterwegs. Dort fühle ich mich sicher, hier bin ich überwältigt von Eindrücken. In Vorbereitung der Reise habe ich versucht, mir ein grobes Bild von den Regionen, den Städten, den Kulturen und Religionen des Subkontinents zu machen. Trost finde ich bei dem Schriftsteller Ilija Trojanow: »Indien lässt einen immer wieder spüren, wie wenig Zeit man auf Erden hat«, schreibt er in seiner Gebrauchsanweisung für Indien und zitiert einen Guru: »Ihr im Westen wollt alles überblicken, weil ihr mit den Augen des Eroberers schaut. Doch ihr könnt nicht verstehen. Es ist die Arroganz des Menschen, die ganze Welt begreifen zu wollen. Und weil er ungern scheitert, vereinfacht er die Welt, bis er sie versteht, ein jeder auf seine eigene Weise.« Ich frage mich, ob wir uns dieser Arroganz nicht allzu oft bei unserer Arbeit schuldig machen. Und denke, dass der einzige Ausweg aus dieser Falle die enge Kooperation mit unseren Partnern überall auf der Welt ist.

Das Treiben auf den indischen Straßen fasziniert mich vom ersten Augenblick an: Fahrräder, Rikschas, mit Lasten bepackte Mopeds, Motorräder, Kleinbusse, Omnibusse, PKWs, Fußgänger – alle drängeln und schlängeln sich lautstark umeinander und bilden einen dichten, wimmelnden Fluss. Es ist eine scheinbar komplette Unordnung, viele Male zucke ich zusammen, denke, dass es gleich krachen wird, doch einer zieht immer im letzten Moment zurück. Ein funktionierendes Chaos.

Am Morgen nach unserem Workshop, entlang der Bahnstrecke von Delhi nach Agra, dann die Bilder der Armut: Slums, Wellblechhütten, kleine Siedlungen, oft zerteilt durch die Gleise, verschmutzte Bahndämme, Müllhalden, in denen Menschen nach Verwertbarem suchen, Wasserlöcher, Tümpel und Bäche, in denen Männer und Frauen sich und ihre Wäsche waschen.

Am Abend komme ich am Bahnhof der Dreimillionenstadt Jaipur an und treffe Kavita Srivastava, Präsidentin der Bürgerrechtsorganisation People’s Union for Civil Liberties in Rajastan. Die grauhaarige Mittfünfzigerin übernimmt sofort das Kommando. Wir gehen zu ihrem Büro, der Anwalt der Organisation empfängt gerade Klienten, überall sind Assistenten, Unterstützer, Wartende, alle debattieren. Kavita platzt in jedes Gespräch, stellt mich vor, macht Termine aus, telefoniert auf mehreren Handys. Sie schiebt mich hierhin und dorthin, stellt mir Fragen und wartet die Antworten nicht ab. Irgendwann fahren wir zu ihr nach Hause, wo ihr Vater, ein alter Mann, mit einem Freund beim Abendessen sitzt. Sie regen sich nicht, als wir hereinkommen, ich fühle mich als Eindringling. Doch bald setzt der Vater sich zu mir, trinkt einen Tee mit mir. Kavita telefoniert, ruft Leute herbei, Journalisten, andere Aktivisten kommen und gehen. Der nächste Tag, mein einziger in Jaipur, wird komplett verplant. An der Universität soll ich reden, eine Pressekonferenz geben, vor den Bürgerrechtlern sprechen. Ich wende ein, dass ich auch die Stadt sehen wolle, und als irgendwann eine Frau hereinkommt, gefolgt von einem jungen Mann, unterbricht Kavita ihre Telefonate und schreit dem Mann zu: »Hast du morgen ab acht Uhr Zeit?« Er heißt Tushar und wird zu einer ganztägigen Tour mit mir verpflichtet.

Am Morgen holt er mich mit seinem Moped ab, ich quetsche mich hinter ihn. Wir fahren durch die Altstadt Jaipurs mit ihren rosafarbenen Gebäuden, noch ist wenig los. Bald stoßen wir auf eine farbenfrohe hinduistische Prozession mit geschmückten Kamelen, Pferden, Lastwagen. Blumen werden geworfen, wir gesellen uns dazu. Dann verlassen wir die Stadt und fahren raus zu den großen Palastanlagen von Amber, der historischen Hauptstadt der Region. Bis weit in die Ferne schlängeln sich alte Maueranlagen, Schauplatz zahlreicher Kriege.

Wir gehen in der Hitze spazieren und unterhalten uns. Zunächst dachte ich, Tushar gehöre zur Familie, doch der 26-jährige Ökonom engagiert sich in Kavitras Bürgerrechtsunion. Er hat als Muslim Diskriminierung am eigenen Leib erfahren. Denn bis er seine Hindu-Frau, die ich am Vorabend traf, heiraten konnte, machten ihnen deren Eltern das Leben schwer. Sie denunzierten ihn bei der Polizei, bedrohten ihn, und er musste aus Jaipur fliehen. Doch die beiden liebten sich, blieben zusammen. Was sie erlebten, ist ein massenhaftes Phänomen bei gemischtreligiösen Ehen in Indien – es ist Tushars Thema bei den Bürgerrechtlern.

Am Nachmittag komme ich meiner Pflicht als Gast nach und spreche bei der Bürgerrechtsunion. Gewerkschafter, Frauenrechtlerinnen und Ökologen aus ganz Rajastan sind anwesend. Ich erzähle ihnen auf ihren Wunsch von der Pinochet-Verhaftung und von unserem kolumbianischen Nestlé-Fall. Auch von den neueren Entwicklungen in unseren Verfahren gegen Rumsfeld und andere Verantwortliche für die Folterverbrechen der USA kann ich berichten: Nach wie vor finden keine ernsthaften Ermittlungen statt; immerhin sagte der ehemalige Präsident George W. Bush im Februar 2011 eine private Reise in die Schweiz kurzfristig ab, weil wir eine Strafanzeige einreichen wollten und ihm das Risiko zu hoch erschien. Die meisten der Anwesenden sind skeptisch. Sie möchten mir glauben, dass man mit dem Recht die Macht zäumen kann. Doch ihre Realitäten sehen anders aus. Sie laden mich ein, sie in ihren Heimatorten zu besuchen.

Abends stellt mir Tushar seinen besten Freund, einen Hindu, vor. Wir sitzen Bier trinkend auf der Wehrplattform eines hoch über Jaipur gelegenen Forts. Tushars Freund ist nervös. Seine Familie arrangiert gerade seine Ehe, und obwohl er es nicht tun sollte, telefoniert er an diesem Abend mehrfach mit seiner Verlobten wegen der geplanten Europareise. Ich frage ihn, warum er sich als liberaler Hindu, dessen bester Freund Muslim sei, auf eine arrangierte Ehe einlasse. Die beiden sind sich einig: So sei Indien eben. Die Familie und die Gemeinschaft haben das Sagen, als Einzelner komme man da nicht heraus. Ich wende ein, Tushar habe es doch gerade bewiesen. Das lassen die beiden nicht gelten. Wirklich offen ginge es nur in Bombay zu. Überall sonst gebe es Probleme, die Familien und Dörfer verfolgten Abtrünnige bis in die Städte. Irgendwann frage ich nicht weiter nach. Auf dem Rückweg hören wir laut Hindu-Schlager im Auto.

Drei Tage später bin ich im hypermodernen Peking, Rem Kohlhaas und andere Architekten haben ihre Spuren hinterlassen, gleich neben den alten Palästen. Der Kontrast zu Delhi könnte größer nicht sein, doch im direkten Vergleich verstehe ich beide Städte besser. An der Peking-Universität soll ich zwei Vorlesungen halten. Der Campus, die Gebäude, der Hörsaal, die Cafeteria, der Caffè Latte, groß, klein, double shot – all das könnte überall sein. Es ist Samstagnachmittag, die Studenten sind müde, einige haben ihre Köpfe auf die Pulte gelegt und schlafen. Sie haben ein vollgepacktes Vorlesungsprogramm und lernen schon seit dem frühen Morgen.

Auch hier erzähle ich von der Entwicklung des internationalen Strafrechts, vom Pinochet-Fall, von Rumsfeld und Guantánamo. Ich weiß, dass die Universität ein liberales Aushängeschild ist, dennoch bin ich überrascht. Die Diskussion ist lebendig, viele fragen nach der Rolle der Unternehmen bei Menschenrechtsverletzungen. Das Thema der Menschenrechtsverletzungen in China schwingt mit, einige im Raum sprechen es sogar direkt an. Eine Frau arbeitet beispielsweise zur Rechtlosigkeit der zweihundert Millionen Wanderarbeiter des Landes. Ich hatte mir vorher Gedanken gemacht, was ich in China öffentlich sagen kann und will, doch die Diskussion verläuft kaum anders als in Stockholm oder Barcelona.

Kolumbien, die Philippinen, Indien, China – die Reisen und Gespräche haben neue, teils überwältigende Eindrücke gebracht. Ich konnte meine Erfahrungen in die Debatten einbringen und neue Erkenntnisse gewinnen. Was mich bewegt hat, ist die Präsenz einer neuen Generation von Juristen, junger Männer und auffallend vieler junger Frauen, die verschiedenen gesellschaftlichen Milieus und Kulturen entstammen. Der Paternalismus vieler älterer Menschenrechtler ist ihnen fremd, sie arbeiten nicht vom Westen oder den Hauptstädten aus in die betroffenen Communities hinein, sondern ganz selbstverständlich mit ihnen zusammen. Mit ihnen wird die juristische Menschenrechtsarbeit in den kommenden Jahren neuen Schwung aufnehmen, und diese Gewissheit stimmt mich zuversichtlich für eine Arbeit, bei der ich immer wieder erste Schritte gehen und Widerstände überwinden muss.

Beispielhaft für diesen neuen Typus einer politischen Juristin ist Alejandra Ancheita aus Mexiko, mit der mich eine langjährige Freundschaft verbindet. Von Beginn an war ich beeindruckt von ihrer strengen Ernsthaftigkeit. Sie mag daher kommen, dass Alejandra schon mit jungen Jahren erfahren musste, wie hoch der Preis für den Kampf für Menschenrechte in Mexiko sein kann. Ihr Vater setzte sich für die Rechte von Arbeitern und indigenen Gemeinden ein, bis er tot aufgefunden wurde – an Alejandras achten Geburtstag. Ihre Mentorin, die Umweltanwältin Digna Ochoa, wurde im Oktober 2001 ebenfalls ermordet. Beide waren offenkundig mächtigen Interessen in die Quere gekommen.

Der mexikanische Staat hat es über Jahrzehnte geschafft zu verbergen, dass in dem nach außen so progressiv erscheinenden Land ein ebenso schmutziger Krieg gegen Oppositionelle geführt wurde wie in vielen südamerikanischen Staaten. Vom Massaker von Tlatelolco am 2. Oktober 1968 bis zum Verschwinden der 43 Lehramtsstudenten in Ayotzinapa im Herbst 2014 führt eine kontinuierliche Linie.

Alejandra gründete 2005 die Organisation ProDESC, die sich für die ökonomischen, sozialen und kulturellen Rechte der Ausgegrenzten in Mexiko einsetzt und dabei oft in Konflikt mit transnationalen Unternehmen, Bergbaubetrieben und Landbesitzern gerät. In den vergangenen Jahren musste sie mehrfach kurzfristig ihr Land verlassen, weil sie bedroht worden war. Jedes Mal kehrte sie zurück und setzte ihre Arbeit fort.

Ich bin dabei, als Alejandra im September 2014 in Genf der Martin Ennals Award verliehen wird, ein angesehener europäischer Menschenrechtspreis. Über fünfhundert Gäste sind zur festlichen Veranstaltung gekommen, das Ambiente ist förmlich, der Abend wird perfekt moderiert – und dann gibt es als Einspieler ein kurzes filmisches Porträt von Alejandra. Es zeigt eine Kämpferin bei der Arbeit. Der Film enthält eine Szene, die Hannah Arendts Diktum von der Durchsetzung des Rechts auf Rechte illustriert; Alejandra spricht vor einer indigenen Gemeinschaft, deren Eigentumsrechte verletzt wurden, und ruft ihnen zu: »Es sind eure Rechte, sie sind verbrieft in den Landesgesetzen, das ist kein Geschenk, das steht euch zu. Es wird alles andere als einfach werden, doch wir können gewinnen.« Das ist es, was sie ausstrahlt, die Basis ihrer tiefen Ernsthaftigkeit: Der Kampf ist nicht leicht, doch wir können gewinnen.

Nach der Preisverleihung sitzen Alejandra und ich in einem Genfer Bistro. Ich ziehe sie ein wenig auf: »Warum hast du die anwesenden Bürger nicht gefragt, ob sie dich in ihrer Schweiz genauso freundlich empfangen würden, wenn du beim nächsten Besuch eine Anklage gegen ein Schweizer Rohstoffunternehmen im Gepäck hast?«

Ernst, natürlich ernst, wendet sie sich mir zu: »Weil das, mein Lieber, deine Aufgabe ist. Für mich ist dieser Preis ein Schutz. Er gibt mir die Rückendeckung der etablierten europäischen Menschenrechtsgemeinde und stärkere öffentliche Aufmerksamkeit. Mit den Europäern musst du dich streiten.«

2 Hannah Arendt: Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft. München, 2001. S. 614. © Piper Verlag GmbH, München

Epilog:
Fundierte Hoffnung

»Ich möchte dagegen fragen: Wäre das eine Hoffnung, die nicht enttäuscht werden kann? Es gehört zur Hoffnung, daß sie enttäuscht werden kann, daß sie enttäuscht werden muß, weil Hoffnung keine Zuversicht ist – sondern umlagert von der Gefahr und von dem, daß es auch anders sein kann. (…) Die Sache ist aber nicht ausgemacht, sie steht im Schwange, ist in der Schwebe, da wir in ein unbekanntes, ja in ein noch gar nicht bestehendes Land fahren, das zum Teil erst heraufkommt aus dem Meer der Möglichkeit, indem wir hingehen – als Wanderer und als Kompaß und als Land zugleich.

Es gehört zur Hoffnung, enttäuscht zu werden, aber es gehört zu ihr auch, berichtigt zu werden, denn sonst kämen wir bei Narrenparadiesen an. Das gehört zur abstrakten Utopie, die sich nur im Kopf ausdenkt oder ausklamüsert, wie das sein könnte, aber die Verhältnisse sind nicht so und werden nicht so. Deshalb muß erforscht werden, wo’s hingeht. Nur von den Inhalten der fundierten Hoffnung, nicht denen der Narrenparadiese, von der durch Tendenzkunde gesteuerten Hoffnung her kann berichtigt werden (…). Es läßt sich hier von draußen überhaupt nichts kritisieren, da ist nur Schimpfen, oder man hat’s vorher schon gewußt, von vornherein hat man’s schon gewußt.«

Ernst Bloch[3]

Manchmal geht es mir so wie dem heimatlosen Chilenen aus der Erzählung »Silva das Auge« von Roberto Bolaño. Ich weine, fühle mich machtlos, bin unendlich wütend. Doch dann begegne ich einem dieser vielen Menschen, die an ihren Orten dieselben Kämpfe führen. Und ich lache. Ich lache und ich freue mich, während ich diese Geschichten hier aufschreibe, viele derjenigen wiederzutreffen, von denen sie handeln. Das alleine war und ist es wert.

Mit dem mittlerweile 81-jährigen Exguerillero und wandelnden revolutionären Gedächtnis David Campora sitze ich in einer lauen Sommernacht Anfang 2015 in seinem Garten in Montevideo – einige Blocks von dem Haus entfernt, wo er mir fast zwanzig Jahre zuvor mein erstes Asado bereitet hat. Er liest gerade ein Buch mit dem Titel No hay mañana sin ayer – »Es gibt kein Morgen ohne ein Gestern«. Das sei doch mein Thema, sagt er und strahlt. Er ist stolz auf das Erreichte in seinem Land, dessen Präsident in diesem Moment sein Partei- und Gefängnisgenosse Pepe Mujica ist: »Wir haben in Uruguay eine strukturell linke Mehrheit und ein stabiles progressives Projekt aufgebaut. Angesichts des Zustandes der Welt ist das nicht schlecht für unser kleines Land.« Sein Privatarchiv über die Geschichte der Tupamaros hat er einer Universität vermacht.

In Buenos Aires feiere ich im Haus von Betina Ehrenhaus mit Mariana, Lorena, Cristina und Rodolfo und anderen. Ich streite mich wieder einmal heftig mit Marcelo von Schmeling, dessen Schwester und Vater Verschwundene sind, über den Peronismus, dem er als politischer Funktionär treu geblieben ist – diese eigenartige politische Sammelbewegung, in der neben revolutionären Kräften wie seinen verschwundenen Familienmitgliedern auch viele Rechte organisiert waren und sind. Immer wieder bezieht sich Marcelo auf la nación, die Nation, und el pueblo, das Volk, und ich werde immer wütender, halte ihm vor, dass die nationalistische Rechte mit diesen Kategorien arbeite. Dann erinnern wir uns an Ellen Marx. Er erzählt, wie sie stundenlang auf ihn einredete, um ihn davon zu überzeugen, dass er und seine Generation den Kampf um Aufarbeitung und Gerechtigkeit fortsetzen müssten.

In einem Eckcafé treffe ich Héctor Ratto, den hageren, 65-jährigen Mercedes-Gewerkschafter. Er ist gezeichnet von einem anstrengenden Arbeitstag und einem langen Arbeitsleben, in dem er sein Engagement mit Folterhaft bezahlte. Zufrieden ist er, dass seine drei Töchter den gesellschaftlichen Aufstieg geschafft haben, eine ist Werbetexterin, eine Buchhalterin, die dritte Psychologin. Von den Verfahren gegen Mercedes-Benz hat er sich nie etwas versprochen. »Das Unternehmen ist zu mächtig, die Regierungen haben zugunsten der Firma eingegriffen.« Deswegen hätten wir juristisch bisher nichts gewonnen, meint er. Doch er ist nicht frustriert über den Aufwand, den wir fünfzehn Jahre lang betrieben haben. »Wenn man es nicht versucht, hat man ohnehin keine Chance.« Außerdem seien anlässlich des Verfahrens Bücher, Artikel und Filme über die damalige Repression gegen ihn und seine Kollegen produziert worden, konstatiert er sachlich. Ich freue mich, Héctor zu sehen. Er ist ein politisch bewusster Arbeiter, dem einer wie ich nicht die Welt erklären muss. Doch es bleibt ein schaler Nachgeschmack. Seine Rente reicht nicht aus, er muss weiterhin in einer Maschinenbau-Fabrik in Villa Urquiza arbeiten. Währenddessen reise ich durch die Welt, lebe in materieller Sicherheit. Die Kluft zwischen uns und so vielen von denen, die wir Anwälte vertreten, ist wohl einer der größten Widersprüche unserer Arbeit. Reicht es, sich dessen bewusst zu sein?

Adriana Marcus hat die Menschenrechtsszene von Buenos Aires lange hinter sich gelassen und ist in ihrer Kritik noch deutlicher geworden. Wir sitzen vor ihrem Holzhaus inmitten eines kleinen patagonischen Waldes mit urtümlichen Bäumen wie dem Arrayán und den Coihue. »Sie haben kein anderes Thema, das ist nicht gesund. Ich bin nicht nur Überlebende der ESMA, ich bin Mutter, Frau, Tante, Tochter, Geliebte, Ärztin und Gärtnerin.« Sie beteiligt sich dennoch an den Prozessen im entfernten Buenos Aires, nimmt die Tagesreisen auf sich, um vor Gericht auszusagen. Die Möglichkeiten des Strafrechts sieht sie differenziert. Ihr geht es nicht in erster Linie darum, die Verurteilten für den Rest des Lebens wegsperren zu lassen, sie möchte keine einfachen Lösungen: »Ich will, dass jemand, der vom Staat dazu berufen ist, also das Justizsystem, öffentlich anerkennt, dass es richtig und wahr ist, was ich erzähle.« Sie möchte den Militärs, ihren Peinigern von einst, auch nicht auf der Straße begegnen. Vor allem aber müsse sich die Gesellschaft mit den bis heute andauernden Folgen der Verbrechen auseinandersetzen. Sie macht sich Sorgen um die Angehörigen der nächsten Generation, weil Kinder und Kindeskinder ebenfalls an den Auswirkungen der Folter litten. Sie erzählt von jungen Frauen, die in der Haft zur Welt gebracht wurden, nachdem man ihre Mütter in der Schwangerschaft vergewaltigt und mit Elektroschocks gefoltert hatte, und die nun unter massiven gesundheitlichen und seelischen Problemen leiden.

Mit Raúl Montenegro, dem Biologen, engagierten Umweltschützer und Träger des Alternativen Nobelpreises, verstehe ich mich auf Anhieb. Raúl beschreibt unsere Affinität während eines gemeinsamen Mittagessens in Buenos Aires als Ergebnis einer konvergenten kulturellen Evolution: So wie verschiedene Arten an weit voneinander entfernten Orten und in unterschiedlichen Ökosystemen manchmal erstaunliche Ähnlichkeiten entwickelten, so seien wir beide aufgrund unserer Erfahrungen zu verblüffend gleichen Ergebnissen gekommen. Wir reden über unsere Arbeit, über Erfolg und Niederlage. Beides, sagt er, sei Teil desselben evolutionären Prozesses. Beide Erlebnisse seien essenziell für die Herausbildung adaptiver Fähigkeiten in komplexen sozialen Systemen. Nur auf diese Weise könnten wir Widerstandsfähigkeit entwickeln. Genau wie mir ist ihm das grobschlächtige Denken in den Kategorien von Sieg und Niederlage fremd. Wir müssen im Hier und Jetzt Niederlagen in Kauf nehmen, produktiv damit umgehen, sie analysieren, unsere Strategie nachjustieren. Der drohende Misserfolg rechtfertigt nicht das Nichtstun, zumal wenn mit dem Tun kleine Schritte und Verbesserungen einhergehen und die Niederlage keine dauerhaften Schäden bewirkt. Diese kleinen Schritte gilt es anzuerkennen. An diese konkrete Utopie, diese andere Ästhetik des Widerstands, glaube ich, und dennoch frage ich mich, ob wir nicht übermächtige Verhältnisse schönreden. Als ich ihm erzähle, dass ich manchmal dächte, wir seien eine riesige Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Juristen und Kommunikationsexperten in Unternehmen, die unseren Diskurs kooptieren und in Zukunft nachweisen müssen, dass sie notwendige Vorsorge getroffen hätten, um Menschenrechtsverletzungen zu verhindern, lacht Raúl. Und seine kleine Tochter fällt begeistert in sein Lachen ein.

Seit Michael Ratner den Wikileaks-Wortführer Julian Assange verteidigt und ihn regelmäßig in der Botschaft von Ecuador in London besucht, sehe ich ihn häufiger als zuvor. Michael beklagt, wie wenig sich politisch seit dem Amtsantritt von Präsident Obama im Januar 2009 geändert hat. Mitunter streiten wir, weil ich finde, dass er seine Arbeit zu sehr auf die Vereinigten Staaten und deren Rechtsverletzungen fokussiert. Er hält mir entgegen: »Aber das ist mein Land und das ist meine Regierung, ich muss etwas dagegen unternehmen.« Auch ich habe Assange mehrfach in der Botschaft besucht, seine Situation und sein Risiko sind kaum einzuschätzen. Es ist schwer zu akzeptieren, dass in den USA und in Großbritannien in Terrorismusverfahren die Geheimhaltung so weit geht, dass den Betroffenen und ihren Verteidigern dasselbe wie K. in Kafkas Prozess widerfährt: Sie kennen die gegen sie erhobenen Vorwürfe nicht, sollen sie auch nicht kennen und können sich daher auch nicht angemessen verteidigen. Das Ideal des fair trial, des fairen Verfahrens, war einst der Leitstern der angloamerikanischen Rechtskultur. Jetzt werden die Terrorismusgesetze so weit ausgelegt, dass auch die Enthüllungen von Chelsea Manning, Assange und Snowden darunterfallen. Es ist beklemmend, rechtliche Gutachten von US-Juristen zu lesen, in denen eine lebenslange Freiheitsstrafe wegen Spionage für Edward Snowden als realistische Möglichkeit beschrieben wird.

Im März 2015 sitze ich mit Michael in Berlin beim Abendessen. Ich habe gekocht und lese ihm nun aus dem Manuskript dieses Buches meine Einschätzungen über unsere Arbeit vor. Immer wieder hakt er ein und fordert, dass ich die positiven Entwicklungen deutlicher benenne. Er teilt meine Meinung, dass in der Rückschau auf die vergangenen fünfzehn Jahre eine Linie erkennbar werde, die von der absoluten Straflosigkeit – für Diktatoren wie Ríos Montt, Jorge Videla oder Charles Taylor – hin zu rechtlicher Verantwortung führe, die zunehmend auch mächtige Verbrecher erreiche. Es freut ihn zu hören, dass die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe sich in den letzten Jahren neu aufgestellt hat, um Völkerstraftaten zu verfolgen. Die meisten Staatsanwälte arbeiten zwar recht exklusiv zu Ruanda und Kongo, aber die Ermittler setzen mittlerweile das um, was wir vor zehn Jahren gefordert haben: ein arbeitsteiliges Sammeln von Beweisen, Zeugenaussagen und Dokumenten. Für uns ist natürlich besonders spannend, dass die Deutschen im Dezember 2014 nach der Veröffentlichung des Senats-Berichts zu den CIA-Folterfällen ein Vorermittlungsverfahren eröffnet haben.

Alles gut also? Natürlich nicht. Aber es gibt eine wahrnehmbare Bewegung nach vorne, mit der nicht unbedingt zu rechnen war. Jahrelang haben wir darauf hingearbeitet. Es war nicht umsonst.

Peter Weiss geht wie immer ein Stück weiter. In einem französischen Bistro an der Upper West Side in New York fragt er mich nach dem Stand unserer US-Folterfälle, wie immer mit ein wenig Ungeduld in der Stimme, nachfragend, ob ich an dieses oder jenes gedacht habe. Was die Umsetzung der universellen Gerichtsbarkeit angeht, ist er nicht mehr ganz so optimistisch, das werde er wohl nicht mehr mitbekommen. Doch als er auf sein altes Herzensanliegen zu sprechen kommt, erklärt mir der mittlerweile 89-Jährige, der nur noch schlecht hört und sieht, mit Bestimmtheit: »In meiner Lebenszeit werden wir noch eine atomwaffenfreie Welt erleben.«

Im Herbst 1990, als Deutschland sich wiedervereinigte, sammelte ich bei der guatemaltekischen Menschenrechtskommission in Mexiko meine ersten Erfahrungen in der Menschenrechtsarbeit. Damals war für mich so wenig vorstellbar, von Europa aus als Jurist sinnvoll für Menschenrechte kämpfen zu können, wie für die Mitarbeiter der Kommission eine Rückkehr in eine demokratische Heimat. Im Mai 2015 treffe ich Anantonia Reyes, die damalige Chefin der Kommission – in Guatemala. Sie konnte nach dem Friedensschluss 1996 in ihre Heimat zurückkehren und ihre wegen des Exils abgebrochene akademische Laufbahn fortsetzen. Heute lehrt sie an der Universität und arbeitet nebenher für die nationale Menschenrechtsbehörde, die sich früher durch ihre Nähe zur Macht auszeichnete.

Die Begegnung mit Anantonia berührt mich. Wir tauschen uns über das aus, was in den vergangenen 25 Jahren passiert ist, und spiegeln damit einander den Weg, den wir zurückgelegt haben. Der Exdiktator Rios Montt, 1990 noch unangefochten mächtig, wurde schließlich wegen Völkermordes verurteilt, also haben sich selbst hier in Guatemala die Dinge geändert. Und dann doch wieder nicht: Im Hochland werden indigene Politiker drangsaliert und bedroht, weil sie Widerstand gegen Minen- und Infrastrukturprojekte organisieren. Dass wir jedoch in globalen Netzwerken wirkungsvoll für Menschenrechte eintreten können und dadurch immer weniger Verbrechen unsichtbar bleiben, auch wenn zu viele noch ungesühnt sind – das ist der vielleicht größte Erfolg, den wir errungen haben.

Nichts ist vergangen – weder für mich noch für die, denen ich im Laufe dieser Erzählung begegnet bin. Das Gespräch, das ich mit mir und mit ihnen führe, wird andauern, ebenso wie unsere Arbeit. Daher wird auch diese Geschichte kein Ende haben.

3 Gespräche mit Ernst Bloch. Hrsg. von Reiner Taub und Harald Wieser, Frankfurt am Main, 1975. S. 22. © Suhrkamp Verlag Berlin

Zum Weiterlesen

In diesem Buch wollte ich anders von meiner und unserer Arbeit erzählen, als ich dies gewöhnlich tue. Für diejenigen, die eines der angesprochenen Themen vertiefen wollen, nachfolgend einige Leseempfehlungen.

Die Foltervorwürfe gegen die Briten sind wie viele andere Themen auf der Webseite des ECCHR (www.ecchr.eu) ausführlich beschrieben. Schwere Kost ist die Chronologie des Todes des Irakers Baha Mousa von A.T. Williams: A Very British Killing. Die Doppelstandards im internationalen Strafrecht kritisiere ich in meinem eigenen Buch Mit zweierlei Maß. Der Westen und das Völkerstrafrecht. Wer Laura Poitras’ Film Citizenfour noch nicht gesehen und Glenn Greenwalds Buch Die globale Überwachung noch nicht gelesen hat, sollte dies schleunigst tun.

Von den vielen Büchern, die mich während des Studiums prägten, seien hier nur genannt: Ingo Müller, Furchtbare Juristen, Hans Magnus Enzensberger, Der kurze Sommer der Anarchie sowie Peter Weiss, Die Ermittlung. David Campora muss man persönlich kennenlernen, ein kleiner Ersatz dafür sind seine Erinnerungen an seine Haftzeit, die Ernesto González Bermejo in Hände im Feuer niedergeschrieben hat.

Den Impuls für meine große Reise gab Bruce Chatwin, In Patagonien, in Traumpfade erläutert er seine Ideen vom Menschen, der als Nomade geboren ist. Dabei hat er viel auf Osvaldo Bayers Standardwerk La Patagonia Rebelde zurückgegriffen, mittlerweile auf Deutsch übersetzt: Aufstand in Patagonien.

Mein Freund Gert Eisenbürger hat in Lebenswege 15 Biographien zwischen Europa und Lateinamerika beschrieben, unter anderem die von Pieter Siemsen, der am Ende seines Lebens seine Autobiographie unter dem Titel Der Lebensanfänger. Erinnerung eines anderen Deutschen veröffentlichte.

Erich Hackl hat mich nicht nur immer wieder ermutigt zu schreiben, sondern auch wichtige Bücher wie Sara und Simon, über die Suche einer Mutter aus Uruguay nach ihrem geraubten Sohn, veröffentlicht.

Einen authentischen Einblick in das Grauen der Militärdiktatur Argentiniens bietet Nunca más, der Bericht der Wahrheitskommission; er wurde 1987 vom Hamburger Institut für Sozialforschung unter dem Titel Nie wieder! Ein Bericht über Entführung, Folter und Mord durch die Militärdiktatur in Argentinien herausgegeben. Ich habe versucht, meine Erkenntnisse in Kampf gegen die Straflosigkeit. Argentiniens Militärs vor Gericht zusammenzufassen. Das Buch, das ich immer schreiben wollte, hat Jeanette Erazo Heufelder verfasst: eine bewegende Biographie über Ellen Marx: Von Berlin nach Buenos Aires.

Gaby Weber hat ihre Recherchen über Die Verschwundenen von Mercedes-Benz auch in Buchform veröffentlicht. Der viel zu früh verstorbene Konstantin Thun kritisierte die bundesdeutsche Außenpolitik in Menschenrechte und Außenpolitik. Bundesrepublik Deutschland – Argentinien 1976–1983 ebenso stark wie Frieder O. Wagner in seinen Filmen Todesursache Schweigen und Dass du zwei Tage schweigst unter der Folter!, die mit Begleittexten in der »Bibliothek des Widerstands« des Laika Verlags erschienen sind. Das Colectivo Situaciones hat ein kleines Manifest zur Widerstandsform der Escrache-Aktionen verfasst.

Marcelo Brodskys fotografischer Essay Buena memoria ist mit einem deutschen Katalogtext nur noch antiquarisch erhältlich, während die Kataloge der beiden Ausstellungen mit Eduardo Molinari und anderen in Berlin (Alltag und Vergessen. Argentinien 1976/2003) und Köln (Ex Argentina: Schritte zur Flucht von der Arbeit zum Tun) in jeder guten Kunstbuchhandlung zu bekommen sind. Mariana Corrals Lebensgeschichte hat Sebastián Hacher in Cómo enterrar a un padre desaparecido niedergeschrieben.

Die postkolonialen Kritiker von TWAIL (Third World Approaches to International Law) haben viel Lesenswertes in den letzten Jahren geschrieben; Makau Mutuas Savages, Victims and Saviors und Tshepo Madlingozis On Transitional Justice Entrepeneurs and the Production of Victims ragen heraus.

Über die Folter nach dem 11. September 2001 sind mittlerweile unzählige Bücher und Filme veröffentlicht worden. Kurze und eindringliche Plädoyers gegen die Folter sind Jan Philipp Reemtsmas Folter im Rechtsstaat? und Alfred McCoys Foltern und Foltern lassen. Seymour Hersh gibt in Die Befehlskette einen Überblick in die Verschwörung der Bush-Regierung zum Gesetzesbruch. Murat Kurnaz hat das System Guantánamo überlebt und gibt in Fünf Jahre meines Lebens einen erschütternden Augenzeugenbericht. Stark sind die Filme von Alex Gibney Taxi to the Darkside über den Foltermord an einem jungen Afghanen und zwei Werke von Errol Morris: Standard Operating Procedure über die Fotos der Misshandlungen von Abu Ghraib und komplementär dazu das Rumsfeld-Porträt Das unbekannte Bekannte, in der auch der hier geschilderte Fall von Mohammed al-Qahtani eine wichtige Rolle spielt.

Danksagung

Juristinnen und Juristen sowie soziale Bewegungen in der ganzen Welt nutzen juristische Mittel, um gegen Menschenrechtsverletzungen zu kämpfen. Es ist eine Arbeit in Teams und in Netzwerken, denen ich mich zugehörig fühle. Ich hatte im Laufe der Jahre das Glück, mit so vielen solidarischen und engagierten Menschen zusammenzuarbeiten, dass ich sie hier nicht alle aufzählen kann. Da sind diejenigen, die in erster Linie betroffen sind – von Folter und Haft, von Verlusten und Ungerechtigkeit: Von Ellen Marx und all den anderen habe ich enorm viel gelernt. Ich danke Gert Eisenbürger und Danuta Sacher, meinen Kolleginnen und Kollegen vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV); den Kolleginnen und Kollegen bei der Kanzlei Hummel/Kaleck: Dieter Hummel, Volker Ratzmann, Martin Rubbert, Klaus Piegeler, Mechtild Kuby, Sönke Hilbrans, Peer Stolle, Sebastian Scharmer, Jacqueline Schröder, Jenny Göppert und Melanie Nemsow; meinen Mitstreitern bei der Koalition gegen die Straflosigkeit, stellvertretend Angelika Denzler, Esteban Cuya, Mechthild Baum, Jan Dunkhorst, Roland Beckert, und allen Mitarbeitern des European Center for Constitutional and Human Rights, insbesondere Albert Koncsek und Miriam Saage-Maaß, Andreas Schüller, Annelen Micus, Anabel Bermejo, Anna von Gall, Yvonne Veith, Carsten Gericke, Marie Badarne, Claire Tixeire, Carolijn Terwindt, Hanaa Hakiki, Nicolas Bueno und Claudia Müller-Hoff sowie Erwin Single für den Stoß am Anfang. Ohne euch wäre diese Arbeit, an der mir so viel liegt, nicht möglich.

Während ich an diesem Buch schrieb, bin ich in Montevideo und Buenos Aires, in Berlin und New York, Mexiko und Guatemala vielen der Menschen, um die es hier geht, begegnet. Adriana Marcus, Peter Weiss und Michael Ratner haben ganze Kapitel gelesen und kommentiert; mit Julia Littmann, David Campora, Rodolfo Yanzon und Marcelo Brodsky, Eduardo Molinari, Lorena Bossi, Mariana Corral, Héctor Ratto, Marcelo von Schmeling, Anantonia Reyes, Alejandra Ancheita, Isha Khandelwal, Kranti Chinnappa, Lotte Leicht, Reed Brody, Vince Warren und Baher Azmy habe ich die Gespräche fortgesetzt, die wir seit so vielen Jahren führen. Ich hoffe, dass sie sich in den Geschichten wiederfinden können.

Zu diesem Buch haben Jen Robinson sowie Matthias Landwehr und Frank Jakobs den Anstoß gegeben. Der ersten Leserin, Julia Prosinger, danke ich für ihre wertvollen kritischen Kommentare, ebenso wie Albert Koncsek, Bernd Müssig, Carsten Gericke, Lena Kampf und Naomi Hennig. Ich danke Irene Sinigaglia, die die Buchausgabe der Chatwin-Briefe auf meinem Schreibtisch liegen sah und nur sagte: »Du bist anders als er, denn du lässt auf jeder deiner Reisen ein Stück von dir zurück.« Und Chowra Makaremi, die mich ermahnte, mich beim Schreiben in der ersten Person von Narzissmus ebenso freizumachen wie von Scham.

Karsten Kredel von Hanser Berlin und seinen Kollegen, vor allem Ludger Ikas und Thomas Rohde, danke ich für das Vertrauen und das Engagement, das sie in dieses Buch gesteckt haben.

Über den Autor

Wolfgang Kaleck, 1960 geboren, ist Rechtsanwalt und Menschenrechtsaktivist. Er leitet das von ihm mitbegründete European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) in Berlin und ist der juristische Beistand Edward Snowdens in Deutschland. 2014 wurde ihm der Hermann-Kesten-Preis des PEN-Zentrumsverliehen.

blog.zeit.de/recht-subversiv/ und bei Twitter: @WolfgangKaleck